DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Die Basis lebt!

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 12. April 2010

Nur zu gern hätte die
-Landesführung der Linkspartei,

File:DIE LINKE. NRW Alexander S. Neu, Sevim Dagdelen, Matthias W. Birkwald.jpg

mal eben an der Parteibasis vorbei, sich ihr eigenes Koalitionsbettchen zurecht gemacht. So sind doch im Landesvorstand einige Landtagsaspiranten mit vermutlich für sie selbst, blendenden Zukunftsaussichten. Heraus aus ihren teilweise festen Angestellten- und Beamtenverhältnissen, hinein in die noch sorgenfreiere Abgordnetenrolle. Da schaltete man /Frau auch schon mal einen Gang tiefer , wenn es um Wahlkampf geht. Einen Selbstläufer hat man erwartet. Und man hat auch erwartet, das die Partei, also die Gesamtheit aller Mitglieder, sprich die Basis, dies schon alles abnicken werde. Denn schliesslich, so scheinen einige zu denken, sind sie die Elite der Linkspartei in Nordrhein-Westfalen und wissen schon, was gut für die Partei und fürs eigene Ego ist.

Doch, wie sagt man so gern: „die Rechnung wurde ohne den Wirt gemacht!„. Und der Wirt ist nun mal in einer sozialistisch ausgerichteten Partei das Mitglied, bzw. die Parteibasis. Nun muckt sie auf. Hat die Nase voll von Koalitionen, will eigentlich das, was alle Linken wollen: Umkehr in der vorherrschenden Politik des Landes. Dies kann nun mal mit einer in Grundsatzpositionen stagnierenden SPD nicht gehen. Auch eine GRÜNE, die ebenfalls an u.a. der Agenda 2010-Gesetzgebung mitgewirkt hat, kann nicht ernsthaft ein potenzieller Koalitionspartner sein. Denn es muss zugrunde gelegt werden, das sich eine Linke insbesondere gebildet hat, und auch dafür gewählt wurde, um Gesetzen, die aus der Rot-Grünen Bundesregierungszeit stammten, ein starkes Gegengewicht entgegenzusetzen. Allenfalls als Geburtshelfer einer westdeutschen Linken haben die beiden genannten Parteien fragwürdigen Ruhm erfahren.

Eine Linke, die stets und immer eine Gegenposition zu neoliberalen Parteien und ihren Gesetzen und Verodnungen eingenommen hat, verliert ihre Glaubwürdigkeit mit jedem Tag mehr, der ins Land geht, ohne das sie sich politisch abgrenzt. Und das heisst simpel: Opposition!

Aus der parlamentarischen, als auch ausser-parlamentarischen, Opposition heraus, kann eine linke Partei mobilisieren, aufrütteln und Gehör bei den Menschen finden. Eine Linke, die sich der SPD anbiedert unter teilweiser Aufgabe ihrer Grundsätze, wird ihren letzten Zauber schnell verlieren.

Der Kreisverband Leverkusen hat gehandelt. Dort lässt man alternative Wahlplakate drucken und bringt sie in Umlauf, die den Oberen der Landesführung noch Bauchschmerzen bereiten wird. Hat doch noch ein Ralf Michalowsky (Landespressesprecher der NRW-Linken) im März verlauten lassen, das die Mehrheit der Mitglieder angeblich hinter Koalitionen und deren Planungen stehe. Hier war der Wunsch Vater seines Gedanken. Er, der auf einem sicheren Listenplatz steht, hätte im Ernstfall viel zu verlieren. Allerdings fiele er auch nicht so tief, wie es die meissten Linken-Mitglieder in seiner Lage erleben würden. Er bezieht kein HARTZ-4.

Die Basis lebt. Viele hätten sie lieber weiter ruhig, devot und dumm gehalten. In teilweise autokratischer Manier wurden Kritiken und Kritiker abgekanzelt. Viele wirkliche Eliten haben der Institution PARTEI den Rücken gekehrt oder aber, sie wurden, sofern sie nicht selbst gingen, durch willfährige Schiedsgerichte aus der Partei getilgt. Nun scheinen sich manche undemokratische Verhaltensweisen langsam, aber sicher, zu rächen. Der mühsame Aufbau und die offensichtliche Unterwanderung landesvorstandshöriger Mitglieder in den Kreisverbänden, um deren Vorständlerrücken freizuhalten, wird immer offenbarer. Der Streit auf unterem Niveau ist mittlerweile ein Markenzeichen in dieser Linkspartei geworden. Das Missmanagement des Landesvorstands zeigt gerade hier, wo es um viele in sich zerstrittene Kreisverbände geht, die Unfähigkeit zur politischen Führung. Bewusst, oftmals geradzu gefördert von Landesvorstandsmitgliedern, werden Kreisverbände handlungsunfähig gemacht. Wichtig erscheint es eigentlich nur, in den jeweiligen Kreisverbänden Menschen zu haben, die als Delegierte auf Wahlveranstaltungen, „ihr“ Landesvorstandsmitglied treu ergeben unterstützen. Das ist aus Sicht einiger, wenn nicht vieler, Mitglieder des LAVO in NRW, die eigentliche Basisdemokratie.

Nun fliegt ihnen die BASIS um die Ohren. Die Basis wird immer reger, immer lauter. Die aus den Landesverbänden entfernten Ex-Mitglieder solidarisieren sich länderübergreifend. Immer mehr geschieht das auch mit vielen aktiven Mitgliedern, die mittlerweile den kritischen Blick auf ihre jeweiligen Landesführungen geschärft haben. Als Beispiel für die Westländer seien neben NRW, Bayern, dem Saarland und vor allem, der Verband in Rheinland-Pfalz genannt.

Eine andere Saat sollte aufgehen. So hat man es sich in der Düsseldorfer Parteizentrale gewünscht und erhofft. Die Basis als kümmerliches Stiefmütterchen, was anspruchslos lebt und gedeiht, wird es aber nicht geben. Die Basis, deren kritische Stimmen immer lauter vernehmbar sind, wird wie wilder Wein wachsen und unübersehbar werden.

Liebe Landesvorständler, nun weht Euch ein eisiger Wind ins Gesicht und ihr werdet blass. Blasser noch als je zuvor! Blasse Gesichter und Namen sind aber austauschbar. Im demokratischen Prozess eine sehr legitimes Mittel zur Mitarbeit und Mitwirkung der Basis einer jeden Partei. Und das geht auch ohne in Anspruch genommene Parteischiedsgerichte. Ganz einfach durch neue Mehrheiten!

Quellen: www.scharf-links.de, www.doppelwacholder.wordpress.com

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Fotoquelle :

This image, which was originally posted to Flickr.com, was uploaded to Commons using Flickr upload bot on 18:35, 19 February 2013 (UTC) by Frank-m (talk). On that date, it was available under the license indicated.
Source Flickr: DIE LINKE. NRW: Alexander S. Neu, Sevim Dagdelen, Matthias W. Birkwald
Author DIE LINKE Nordrhein-Westfalen Foto: Niels Holger Schmidt

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