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RENTENANGST

Die Angst vor der Kralle

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 16. Mai 2011

Aufgrund vielfacher Beschwerden der deutschen Spediteure plant das Haus Merkel mit Beginn des Jahres 2012, eine Maut auf alle auf Rädern sich fortbewegende Fahrzeuge zu erheben. Diese Maut – auch für Kinderwagen und Rollatoren – soll mit dazu beitragen, die klammen Kassen des Staates zu stopfen. Damit wäre es dann möglich, die Maut für die Speditionen entsprechend so zu kürzen, dass auch in Zukunft die Versorgung der Bevölkerung gesichert werden kann.

Dieses Gesetzvorhaben war in letzter Woche die zweite wegweisende Richtungsentscheidung der Regierung. Erst Mitte der Woche wurde ein Gürtelverbot innerhalb aller Deutschen Parlamente bekannt. (Wir müssen alle unsere Gürtel enger schnallen und tragen darum keine mehr). Die plötzliche Hyperaktivität der Kanzlerin verwundert doch sehr, war diese, den Spuren der Birne folgend, genau wie dieser bislang mehr durch das Aussitzen von Problemen hervorgetreten. Da ihr Problembereich mehr oberhalb der Schultern wahrgenommen wurde, kam diese ominöse Knieoperation völlig überraschend und wird wohl aufgrund von Überbelastungen notwendig geworden sein.

In ewiger Bittstellung vor den Lobbyistenvertretern von Banken, Wirtschaft oder anderen Interessenvertretungen kniend, ist gewiss nicht immer einfach, brachte Sie doch schließlich schon eine gewisse Vorbelastung aus Zeiten Ihrer FDJ oder Stasi Mitarbeit mit.

Auch das Regieren in den letzten Monaten, mit einer von der Leyen im Nacken, welche gerne an Stuhlbeinen sägt und mit ihrer Gestik besser auf einer viel befahrenen, ampellosen Straßenkreuzung als Verkehrsleiterin passt. Oder auch die FDP: Gut dass sie jetzt mit Rösler einen jungen Mann an ihre Spitze gewählt hat. Verhandlungen mit jungen Männern werden ihr sicher leichter fallen.

Und dann erst die Zeiten mit Gutti. Hoffentlich kommt der schnellstmöglich zurück. Hatte er doch so einen treuen Dackelblick und vermochte den Wählern immer ein X für ein U zu verkaufen. So ist es durchaus glaubhaft, dass er nie die Unwahrheit gesagt hat. Er hat sich ja immer im Bereich seiner Bildung bewegt. Er passte so gut in das saubere Image des „Hohen Hauses“ in Berlin, die Kathedrale der Wahrheit und der ehrlichen Uneigennützigkeit. Vor allen Dingen schaffte er es, seine Landsleute ruhig zu halten. So schließt sich dann der Kreis, und wir kehren zurück zu unseren Rädern.

…. „Es ist grauenhaft, ich fühle mich wie gefangen“, sagt der gehbehinderte Mann, der seit Jahren auf den Rollator angewiesen ist. „Ich kann diesen Monat keinen Schritt mehr aus dem Haus machen, mein Kontingent ist aufgebraucht“, klagt der Alte mit brüchiger Stimme und blickt sehnsüchtig zur Tür.

Schuld an der Misere ist die Macht der Autolobby. Nachdem das Verkehrsministerium erst kürzlich vorgeschlagen hatte, die Autofahrer durch eine Pkw-Maut mit jährlich bis zu 365 Euro zur Kasse zu bitten, um die chronisch klammen Kassen aufzubessern, regte sich dagegen so heftiger Widerstand, dass die Pläne mit 180 Sachen wieder in der Schublade verschwanden. Stattdessen will man nun mit der Maut auf weniger aufmüpfige Zielgruppen ausweichen. In der Folge einigten sich Verkehrs-, Familien- und Gesundheitsministerium auf eine „allgemeine Mobilitätsabgabe“, die den Ministerien zufolge „alle Schichten der Gesellschaft gleichermaßen beteiligt“.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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