DEMOKRATISCH – LINKS

Abgeordneter des Bundestages  auf Bildungsreise

Reisen bildet, sagt schon der Volksmund. So geschah es denn dieser Tage das ein Abgeordneter des Bundestages die Idee hatte sich auf eine lange Reise nach Nordkorea zu begeben, um dort die Sehenswürdigkeiten des Landes zu bewundern. Da konnten wir denn auch in der Saarbrücker – Zeitung am 12. 11. 2010  einem ausführlichen Vorbericht über diese Reise lesen.

Da der Genosse Thomas Lutze dort zum Wohle seiner Landsleute neue Wege in der Touristik erkunden möchte reist er als stellvertretender Vorsitzender der deutsch-koreanischen Parlamentariergruppe im Bundestag und Mitglied des Touristikausschusses, (wenn zwei Deutsche einer Meinung sind gründen sie einen Verein) und so natürlich auf Kosten der Steuerzahler. Einen selbst bezahlten Urlaub hätte er mit Sicherheit wo anders verbracht. In Begleitung seines Büroleiters wolle er erkunden,  Zitat S-Z. „wie ein Land ohne Massenmotorisierung lebt“. Das, nachdem das Urlaubsziel erreicht war nichts mehr von den Beiden zuhören war, lag wohl daran, dass sie vor ihrer Einreise, auf dem Flughafen von Nordkoreas Hauptstadt Pjöngjang, erst einmal das Handy und den Laptop abgeben mussten.

Der Abgeordnete Lutze, auch sonst kein Unbekannter in der Politischen Szene des Saarlandes wurde überraschend zum  Landesgeschäftsführer der Partei gewählt  worüber auch in der Saarbrücker-Zeitung berichtet wurde.

Wie viele andere Zeitungen wusste auch  die  Website   „Mein Saarland online“ über die  Streitereien bei den Linken zu berichten und fragte: Hat Landesgeschäftsführer Parteimitglied erpresst? (Vorwurf: Nötigung, Erpressung und Beschneidung des Wahlrechtes; Landesgeschäftsführer und Bundestagsabgeordneter Thomas Lutze hat eingeräumt, ein Parteimitglied über dessen Anrufbeantworter unter Druck gesetzt zu haben.). 5. Zivilkammer unter Vorsitz Richter Legleitner, vom 20. April 2010, Aktenzeichen 5 T 156 /10

Am 26. Mai 2010 entzog Thomas Lutze einem Parteimitglied aus dem Wallerfanger Heimatortsverband von Oskar Lafontaine,  Gilbert Kallenborn, bis zu diesem Zeitpunkt Beisitzer im Vorstand und aktiver Beschwerdebeauftragter des GV DIE LINKE. Wallerfangen, nach höchstrichterlicher  Feststellung des Landgerichtes Saarbrücken durch die von ihm initiierte Abstimmung, rechtswidrig das aktive und passive Wahlrecht, welches später vom Landgericht wieder aufgehoben wurde: Saarbrücker- Zeitung, Zitat: „Linken-Landesgeschäftsführer verliert vor Gericht gegen Mitglied. Landgericht hält Ausschluss von Vorstandswahl im Gemeindeverband Wallerfangen für rechtswidrig – Lutze weist Rücktrittsforderung zurück.“

Zurück von seiner Reise gab er denn auch SPIEGEL – ONLINE ein ausführliches Interview in dem er von den Sehenswürdigkeiten in Nordkorea schwärmte. Der Schlusssatz dieses Interview ist bezeichnend und ich zitiere: „Wenn die Lage am Dienstag nicht eskaliert wäre, hätte ich verlangt, dass wir gemeinsam mehr kooperieren und den Tourismus weiterentwickeln müssen. Das ist jetzt alles für die Katz. Aber ich möchte bald noch einmal hinfahren.“

Hier möchte ich auch heute wieder einmal an das Credo der  LINKEN aus Gründertagen erinnern welches unter anderen lautete: „Wir wollen alles anders machen als die anderen Parteien!“ Wenn dem so wäre, was machen dann all diese diplomatischen Vorgartenzwerge auf dem internationalen Parkett ?

Alles „GenossenInnen“ welche nicht einmal ihr diplomatisches Geschick nachgewiesen haben, innerhalb der eigenen Reihen für ein vernünftiges Miteinander sorgen zu können, denn das Wort Miteinander beinhaltet auch einen persönlichen Verzicht. Das man dazu aber auf keinen Fall bereit ist beweisen die vielen Unruhen, die immer wieder gestellten Ausschlussanträge und vor allen Dingen die laufenden Verletzungen und Umgehungen von Satzungen welche scheinbar nur für einfache Mitglieder gelten und man selber nicht einzuhalten gewillt ist. Zeichen einer guten Führung oder geistiger Qualitäten sind diese wahrlich nicht.

Mandatsträger sind vom Volk gewählt und erhielten den Auftrag zum Wohle des Volkes zu arbeiten. Die Probleme dieses Landes, und wir haben mehr als genug davon, lassen sich weder in Nordkorea, der Türkei oder in Lateinamerika lösen, sondern nur hier vor Ort. In der Seefahrt war es üblich das der Führungsstab das sinkende Schiff als letzter verlässt!

Wenn in diesem Land so ziemlich alles was von der Regierung eingeleitet wird, auch so durchgeführt wird, liegt das nicht an der Stärke der Regierung sondern einwandfrei an der Schwäche der Opposition. Aus dem Ausland heraus lässt sich mit Sicherheit kein Widerstand organisieren.

So ist es heute über Medienberichte sehr gut möglich einen normalen Tourismus nach Nordkorea als für vollkommen unrealistisch einzuschätzen. Ein Traum von Spinnern und Sektierern. Als Mandatsträger einer Partei welche gegründet wurde, sich besonders für die soziale Stärkung von Randgruppen dieser Gesellschaft einzusetzen sind der gleichen Beispiele verheerend. Hier werden Steuergelder genauso sinnlos verbrannt wie bei der Rettung von Banken, oder Steuervergünstigungen für Hotelbesitzer. (Mövenpicksteuer)  Dieses wird innerhalb der Bevölkerung sehr gut als solches erkannt und das ist mit ein Grund, dass die Menschen außen vor bleiben und die Partei so nicht unterstützen. Hier wird wieder einmal Wasser gepredigt und selber Wein getrunken.

Nun noch der Fernsehbericht des Koreanischen Fernsehen über den Besuch aus Deutschland. Das Fußball Endspiel bei der WM 1954 habe ich in einer besseren Qualität gesehen.

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IE

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