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Der schwarze Hammel hüpfte

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 7. Juni 2013

Zu wenig Anwesende
Bundestag bricht Sitzung ab

Da lesen wir aber heute Morgen über eine große Verwunderung in der Presse. Niemand möchte so richtig verstehen warum gestern Abend eine Sitzung im Bundestag abgebrochen wurde. Obwohl und das ist dass wirklich erstaunliche, endlich einmal eine Oppositionspartei von ihrer Pflicht gebraucht machte, auf die Einhaltung der geltenden Gesetze zu bestehen.

Anwesend waren gestern Abend bei der Plenarsitzung lediglich 268 von 620 Abgeordnete wobei das Gesetz die Anwesenheit der Hälfte, gleich 320 für eine Abstimmung in diesem Gremium zwingend für erforderlich vorschreibt. Auf Anordnung der gestern für die Durchführung dieser Sitzung zuständigen Vizepräsidentin Petra Pau musste die Sitzung, wie dann geschehen abgebrochen werden.

So einfach also kann Opposition erfolgreich gestaltet werden. Da braucht es keiner Fahnen, Trillerpfeifen oder sonstiger Plakate, es reicht vielfach die Einhaltung einer bestehender Gesetzeslage aus. Wollte nicht diese Partei völlig anders als alle Anderen sein? Dann gehören als allererstes die Klüngel runden im in diesen Drecksstall abgeschafft. Die bestehende Kleiderordnung dient nur der Tarnung von Manipulationen und Wichtigtuerei. Das was gestern der Bevölkerung gezeigt wurde war wieder einmal nicht anderes als eine Arbeitsverweigerung auf Kosten der Steuerzahler.

Weiter gedacht. Animieren wir doch endlich einmal die schaffende Bevölkerung dazu, einfach des öfteren sporadisch ihren Arbeitsplatz nach der Hälfte der Arbeitszeit zu verlassen, unangekündigt und überraschend,  oder des öfteren ganz zu Hause zu bleiben! Einfach einmal so, wie es der Gesetzgeber vormacht. Das Imitieren von Lebenssituationen ist für gewöhnlich viel Wirkungsvoller als alles Schreien und reden.

Von 328 fehlenden Abgeordneten blieben gerade einmal laut Protokoll 28 Mandatsträger dieser Sitzung Entschuldigt fern.

Das Protokoll ist >>>> HIER <<<<.

Die entschuldigten Personen sind ganz am Ende aufgelistet.

Vielleicht ist die Verwunderung in der allgemeinen Presse aber auch darum besonders groß, da sich gerade die Partei Die Linke bislang nicht gerade durch die  Einhaltung  bestehender Gesetze hervorgetan hat. Im Gegenteil, fiel sie doch bislang eher dadurch auf, Schiedskommissionen mit juristischen  Analphabeten zu besetzen welche sich nicht einmal in der Lage zeigten die Partei eigenen Satzungen entsprechend lesen und dann auch verstehen zu können. Wir sehen also auch hier, nicht jeder Volltrottel ist beliebig einsetzbar.

Zu wenig Anwesende – Bundestag bricht Sitzung ab

Bei der Bundestagssitzung am Donnerstagabend hat die Linke per Hammelsprung die Beschlussunfähigkeit feststellen lassen. Ein ungewöhnlicher Vorgang. Berlin rätselt, was die Linke damit bezweckte.

 Die Sitzung des Bundestags ist am Donnerstagabend vorzeitig abgebrochen worden. Nachdem nur 268 der insgesamt 620 Abgeordneten an einer Abstimmung teilgenommen hatten, teilte Parlamentsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) mit, dass der Bundestag beschlussunfähig sei. Die Sitzung werde daher „aufgehoben“.

 Nach der Geschäftsordnung ist das Parlament nur dann beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der Abgeordneten anwesend ist. Die erforderliche Zahl von 311 Parlamentariern wurde jedoch verfehlt, als Jörn Wunderlich von der Linken die Beschlussfähigkeit des Parlaments anzweifelte und daraufhin ein sogenannter Hammelsprung durchgeführt werden musste.

Quelle: Die Welt >>>>> weiterlesen

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2 Kommentare zu “Der schwarze Hammel hüpfte”

  1. Karl sagt:

    Von den Linken haben sich 10 entschuldigt !!! Ja, wo waren sie denn?

  2. linkesmitglied sagt:

    Hammelsprung bringt Politiker auf Trab
    Sevim Dagdelen: „Der Hammelsprung gestern sollte ein Denkzettel für die Koalition sein. Durch das ewige Fehlen verlangsamen sie die Abstimmungen im Bundestag.“

    Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) war am Donnerstagabend im sommerlichen Berlin nach Angaben seines Büros gerade auf dem Fahrrad im Tiergarten unterwegs, als er erfuhr, dass seine Stellvertreterin Petra Pau (Die Linke) zum Hammelsprung bat. So heißt das Verfahren, das zu einer Abstimmung die Beschlussfähigkeit des Parlaments feststellen lässt. Die Abgeordneten verlassen dabei den Plenarsaal und kehren durch eine von drei Türen – Ja, Nein oder Enthaltung – wieder zurück.
    Click here to find out more! == http://www.derwesten.de/staedte/bochum/hammelsprung-bringt-politiker-auf-trab-id8042305.html?ciuac=true

    Obwohl Lammert rechtzeitig, und wie es heißt ungewohnt leger gekleidet eintraf, war der Bundestag wie von den Linken vermutet, nicht beschlussfähig. Nur 268 von 620 Abgeordneten wurden gezählt, Pau brach die Sitzung ab.

    Linken-Abgeordnete Sevim Dagdelen (Die Linke-MdB aus Bochum) war zum Zeitpunkt der Sitzungsauflösung nicht anwesend. Sie musste auf ihr Kind aufpassen. Die Abgeordnete findet es aber richtig, dass ihre Partei auf die Unterbesetzung im Bundestag aufmerksam machte: „Der Hammelsprung gestern sollte ein Denkzettel für die Koalition sein. Durch das ewige Fehlen verlangsamen sie die Abstimmungen im Bundestag.“
    Angeblich ist der Beruf – pardon das Mandat des Landes- bzw. Bundestagsabgeordneten ein „Full-Time Job“ – Arbeit rund um die Uhr nur zum Wohle des deutschen Volkes.

    Dabei schafft es der eine oder ander Abgeordnete noch sein Tätigkeit als Rechtsanwalt, Vertreter oder Lobbyst wahrzunehmen – nartürlich zum Wohle der eigenen Kasse. Zusätzlich zum Saldär des Abgeordneten.

    Und manche, wie Linken-Abgeordnete Sevim Dagdelen bleiben dann wohl ganz zu hause. Wegen dem fehlenden Babysitter oder so ähnlich.
    Und ordnungsgemäß abgemeldet wird Sevim Dagdelen auch nicht aufgeführt. Aber poltert – wie so oft – herrum und will andere disziplinieren.

    Was jetzt der eine oder andere Leser denken mag……

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