DER ROTE FADEN
Erstellt von Redaktion am Montag 17. August 2020
Von der „Roten Null“ zur Revolution
Durch die Woche mit Robert Misik
Die Wirtschaft muss umschwenken, sagt sogar der konservative „Economist“. Olaf Scholz, der Pragmatiker, ist dafür der richtige Kandidat.
Wenn sich die Fakten ändern, ändere ich meine Meinung. Was würden Sie denn tun?“, sagte John Maynard Keynes einmal.
Vieles spricht dafür, dass wir einem tiefgehenden Paradigmenwechsel beiwohnen. „Free Money“ proklamierte der Economist unlängst auf seinem Titelblatt. Und im Innenteil dieses Quasizentralorgans der herrschenden Klassen war zu lesen: „Ein massiver Paradigmenwechsel findet im Wirtschaftsdenken statt, von jener Art, wie er höchstens einmal pro Generation vorkommt.“
Diesmal sei alles anders als nach der Finanzkrise 2008. Damals gab es schnell ein Zurück zu den neoliberalen Konzepten, auch, weil aus der Bankenkrise eine Staatsschuldenkrise wurde und daher die Propaganda verfing, der Staat müsse sparen und „unsolide Staaten“ müssten „bestraft“ werden. Nach Corona wird alles anders sein: Die Staaten steuern die Wirtschaft, retten Konjunktur und Arbeitsplätze, während der private Sektor noch lange vor sich hin dümpelt. Aber dank niedriger Zinssätze und einer unbegrenzten Menge billiger Kredite werden Regierungen mit Investitionsprogrammen für viele Jahre den Takt angeben.
Wen müssen Staatsschuldenstände kümmern, wenn die Regierungen die Kredite zu Negativzinsen quasi geschenkt bekommen? Bessere Spitäler, höhere Renten, ordentliche Löhne, gigantische Klimainvestitionen, Wohlstand für die einfachen Leute – alles möglich. Genauer: Alles notwendig. Aufgabe von Premiers und Finanzminister*innen ist nicht mehr, „fiskalische Disziplin“ zu verkörpern, sondern zu verhindern, dass – beispielsweise – die Eurozone in einer chronischen Depression versinkt.
Wumms
Das bemerkenswerte an diesem Economist-Schwerpunkt war: Die konservativen Macher dieses Londoner Wochenblatts begrüßen die neue Zeit. Eine Revolution.
Oder, um es mit Olaf Scholz zu sagen: „Wumms.“
Früher bewegten sich Sozis traditionell nach rechts, um „wählbar“ zu werden. Olaf Scholz musste sich markant nach links bewegen, um Spitzenkandidat seiner Partei zu werden und sich die Chance auf das Kanzleramt zu sichern. Aus dem knausrigen Schwarze-Null-Scholz wurde die Zentralfigur des Keynesianismus in Europa. Das allein zeigt, wie sehr sich der Zeitgeist in der Wirtschafts- und Sozialpolitik verschoben hat.
Never waste a good crisis
Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen
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Grafikquellen :
Oben — Roter Faden in Hannover mit beschriftetem Aufkleber als Test für einen möglichen Ersatz des auf das Pflaster gemalten roten Strichs