Der Programm Entwurf
Erstellt von Redaktion am Donnerstag 14. Juli 2011
Ein Grundsatzprogramm mit über viele Jahre versagende ihre Bezüge retten wollen
Mit der Vorstellung ihres ersten Grundsatzprogramm möchte DIE LINKE nun aus ihrer Krise herausfinden. Ob es aber der Partei gelingt damit ihre „Schlagenden Flügel“ zu stutzen wird hier die große Frage sein. Galt es bislang doch nur, innerhalb der Partei durch fiese Kämpfe die Meinungshoheit zu erhalten oder zu erreichen.
Das Ziel ist also avisiert und wird, mit einigen Veränderungen, sicher auf den Erfurter Bundesparteitag im Oktober dieses Jahres verabschiedet werden. Trotz Zielvorgabe fehlen die Wegweiser und Hinweise wie denn eine Sozialistische Demokratie in diesem Land erreicht werden soll und in was für Zeiträume die Strategen der LINKEN planen?
Werfen wir doch einmal einen Blick zurück. Wir haben (hatten) schon einmal eine Sozialistische Partei in diesem Land welche in der rund 65 jährigen Geschichte der Bundesrepublik die Gelegenheit bekam das System dieses Landes in ihrem Sinne umzustellen! Lassen wir in unserer Betrachtung Brandt außen vor, müssen wir heute feststellen das sowohl Schmidt als auch Schröder die Vorgaben ihrer Partei nicht erfüllt haben. Im Gegenteil, in beiden Fällen ist die SPD mehr auf die „Wirtschaft“ zugegangen als alle anderen Regierungen jemals zuvor. Das Ziel eines sozialistischen Staates gab es also nur aus der Opposition heraus.
Wenn heute also eine Partei erneut als Ziel einen demokratischen Sozialismus deklariert, muss sie dem Bürger als aller erstes erklären was sie denn anders als die Vorgänger machen will, um das gesetzte Ziel auch zu erreichen. Es fehlt bei allem Glauben an die lauteren Absichten ein, zumindest vages Zeitfenster. Laufen die Planungen zwecks Erreichung des Ziel auf 10, 20, 65 Jahre oder gar darüber hinaus? Bleiben wir in der Zeitplanung bescheiden und setzen 20 Jahre als Ziel fest. Wie sieht der Weg dorthin für diese Zeit aus? Wie mag es gelingen einen Wähler welcher heute unter Hartz 4 leidet zu erklären dass die LINKE in 20 Jahren diese Gesetzgebung abschaffen wird um seine Wahlstimme zu bekommen ?
Wenn denn als das größte Problem in dieser Partei die verschiedensten Gruppierungen ausgemacht sind, wird man dem Wähler auch erklären müssen wie es denn bewerkstelligt werden soll, dass die Demokratie als Grundfundament erhalten bleibt. Demokratie und Kommunismus, zwei Gegensätze welche sich nie einigen werden, ja noch nicht einmal einigen können. Auch zwischen Feuer und Wasser wird es immer nur einen Sieger geben.
So sind denn programmatische Ziele angesprochen worden, ohne die dazu passende Streckenbeschreibung mitzuliefern. Wünsche gibt es bei allen Menschen in den vielfältigsten Träumen welche in den meisten Fällen nie Realität werden. Einer Partei aber welche die Vorstellungen der Menschen in einem bestimmten Zeitraum nicht umzusetzen vermag wird es schwer fallen für ihre Träume die entsprechenden Wähler auf sich vereinen zu können.
So passt denn wohl der Ausspruch von Steffen Bockhahn, Landesvorsitzender von MV, welcher in seinem Interview verlauten lässt: „Wir haben ein kulturelles Problem“. Den gleichen Satz gebrauchte Dietmar Bartsch übrigens in einem Interview am 21. 12. 2010 schon einmal. Ob die Beiden wohl vielleicht Recht haben?
Hier in Kürze die wesentlichen Eckpunkte aus der Frankfurter Rundschau
„Wir haben ein kulturelles Problem“
taz: Herr Bockhahn, am 4. September wird in Mecklenburg-Vorpommern gewählt. Spüren Sie Rückenwind dafür aus der Berliner Parteizentrale?
Steffen Bockhahn: Die Umfragewerte der Bundespartei sind zurzeit nicht die besten, und wir wünschen uns natürlich, dass das besser wird. Es fällt einer Landespartei immer etwas schwer, großartige Erfolge zu erzielen, wenn die Bundespartei nicht so gut dasteht.
Meine Frage zielte weniger auf die derzeitigen Umfragewerte ab als vielmehr auf die derzeitige Performance der Parteispitze. Personaldebatten, Streit zwischen den Flügeln …
In einer gut funktionierenden Demokratie werden innerparteiliche Probleme auch in den Medien widergespiegelt, und das schlägt sich in den Umfragewerten nieder.
Die Berliner Querelen schaden Ihnen in Mecklenburg-Vorpommern?
Ich wünsche mir pragmatische Debatten darüber, wie wir zu einem funktionierenden demokratischen Sozialismus kommen und schon auf dem Weg dahin konkrete Verbesserungen für die Benachteiligten in unserer Gesellschaft erzielen können.
Und dafür ist die Linkspartei richtig aufgestellt?
Wir haben definitiv Schwierigkeiten, deutlich zu machen, was wir wollen. Wir haben das klassische Problem einer fusionierten Partei – nach einer Phase der Euphorie gibt es Schwierigkeiten, die Mühen des Alltags miteinander zu bewältigen. Es fällt uns schwer, den künftigen Kurs der Partei abschließend zu klären.
Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen
IE
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