DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Der Neoliberalismus lebt

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 2. November 2011

Das lange Leben des Neoliberalismus.

File:Thatcher Reagan Camp David sofa 1984.jpg

Über die Entstehung und die Langlebigkeit des Neoliberalismus lesen wir heute in einen Artikel von Colin Crouch. Ja, wir können der Analyse im Großen und Ganzen zustimmen aber es hat auch seine Gründe wenn sich der Glaube an die Kraft der Märkte aller Banken-Skandale zum Trotz, scheinbar noch verstärkt hat. Betrachten wir die innerdeutschen Probleme genauer stellen wir immer wieder fest das die Macht des Kapital praktisch ohne Gegner arbeiten kann. Eine starke Opposition ist nicht vorhanden.

Dabei hatte gerade die SPD nach Willy Brandt immer das Problem, einmal in die Regierung angekommen, das aus der Opposition heraus kritisierte später glaubhaft umsetzten zu können. Ob Helmut Schmidt oder Gerhard Schröder, beiden gelang es in ihrer Regierungszeit nicht ihre zuvor propagierte Distanz dem Kapital gegenüber aufrecht zu erhalten. Im Gegenteil, bedingt aus ihren Regierungen heraus bildeten sich als Protest gegen ihre Regierung erst die Grünen und später die Linken.

Jetzt klopft der nächste Sozialdemokrat in Person von Per Steinbrück an die Kanzlertür und dieser Personifiziert den gleichen Typus wie seine zuvor benannten Vorgänger. Wir werden aufmerksam beobachten inwieweit die SPD aus den zuvor gemachten Fehlern gelernt hat.

Die LINKE glaubt einer Ideologie der Freiheit der Märkte ihre Ideologie der Zwangsjacke entgegensetzen zu können, was schon aus der reinen Sprachlehre heraus nicht funktionieren kann. Es ist nicht möglich die Worte Freiheit durch Unfreiheit eintauschen zu wollen. Dabei ist es vollkommen Nebensächlich wie das innerparteilich gesehen wird. Der Bürger wird  Ausdrücke wie Kommunismus oder Sozialismus immer mit Unfreiheit in Verbindung bringen und wird sich nicht davon überzeugen lassen, die Unfreiheit auf die Märkte begrenzen zu wollen. Dafür gelangen die Hinweise aus der Partei heraus viel zu widersprüchlich an die Öffentlichkeit. Der LINKEN ist der große Fehler unterlaufen zu glauben allen K-Schrott der Republik in sich aufsaugen zu müssen ohne zu sehen dass damit sehr wohl Krawall, aber keine Politik machbar ist.

Die Unfähigkeit der Opposition wird sich auch jetzt wieder in die Auseinandersetzung um die Einführung eines Mindestlohnes bestätigen. Merkel wird es gelingen wenn, dann eine Höhe um die sieben Euro einzuführen. Es wird ihr gelingen dieses als Ihren Gewinn zu verkaufen. Warum? Es ist der Opposition aufgrund der Ideologien von Spinnern nicht möglich zum Wohle der Bürger eine Einigung zu erzielen.

Zum Bericht:

Das lange Leben des Neoliberalismus.

In England erschien 1936 ein Buch mit dem Titel „The Strange Death of Liberal England“ – sinngemäß: „Der überraschende Untergang des englischen Liberalismus“. Darin versucht der Historiker George Dangerfield zu erklären, warum es Anfang des 20. Jahrhunderts zum Niedergang der Ideen und der Partei des Liberalismus kam, die die englische Politik im 19. Jahrhundert dominiert hatten. Heute jedoch besteht die Aufgabe nicht darin, den Untergang des Neoliberalismus infolge der von ihm selbst herbeigeführten Krise zu erklären, sondern vielmehr die Tatsache, dass er nach dem Zusammenbruch der Finanzmärkte politisch einflussreicher dasteht denn je. Obwohl die Krise durch das marktwirtschaftliche Agieren der Banken ausgelöst wurde, sucht man ihre Folgen zu bekämpfen, indem man den Sozialstaat stutzt und die Ausgaben der öffentlichen Hand beschneidet. Und da der Neoliberalismus ein internationales, ja sogar globales Phänomen ist, ist das nicht nur in England der Fall. Wir müssen uns also fragen, wie es zu dem überraschenden Ergebnis kommen konnte, dass der Neoliberalismus nicht untergegangen ist.

Von zentraler Bedeutung ist dabei die Tatsache, dass der real existierende Neoliberalismus bei weitem nicht so sehr auf freie Marktwirtschaft setzt, wie es seine Theorie behauptet. Stattdessen beruht er auf dem politischen Einfluss von Großkonzernen und Banken. Da es in den wirtschaftspolitischen Debatten in vielen Ländern allein um die Opposition von Markt und Staat geht, tritt die Existenz dieser dritten Kraft in den Hintergrund, obwohl sie potenter ist als ihre Kontrahenten – und deren Funktionsweise verändert. Die politische Szenerie wird seit Beginn des 21. Jahrhunderts – in Fortsetzung einer Entwicklung, die im letzten Jahrhundert begann und sich durch die Krise noch verschärfte – nicht mehr von Auseinandersetzungen, sondern von Vereinbarungen zwischen den drei Kontrahenten bestimmt. Eine Debatte, die allein um das Verhältnis von Markt und Staat kreist, verfehlt daher die entscheidenden Fragen.

Der politische Einfluss der Konzerne und Banken lässt sich an der Vielzahl der Lobbys vor allem im Umkreis des US-Kongresses, aber auch vieler anderer Körperschaften der Legislative und Exekutive ablesen. Er zeigt sich auch darin, dass sie das sogenannte regime shopping betreiben, also für ihre Investitionen Länder mit ihnen genehmen Regularien auswählen können. Und dieser Einfluss nimmt zu. So bekommen Konzerne durch den um sich greifenden Trend, klassische staatliche Aufgaben an private Subunternehmer zu vergeben, die Gelegenheit, die Politik insgesamt mitzubestimmen. Und schließlich hat die Finanzkrise der Jahre 2008/2009 die Bedeutung von Großkonzernen insbesondere der Finanzbranche für heutige Gesellschaften keineswegs gemindert, sondern nur noch unanfechtbarer als zuvor erscheinen lassen.

Quelle: Blätter >>>>> weiterlesen

IE

————————————————————————————————————-

Grafikquelle    :

Source http://www.margaretthatcher.org/multimedia/displaydocument.asp?docid=109632
Author White House Photographic Office
Permission
(Reusing this file)
Copyright has been waived by the US government, PD
Public domain This work is in the public domain in the United States because it is a work prepared by an officer or employee of the United States Government as part of that person’s official duties under the terms of Title 17, Chapter 1, Section 105 of the US Code. See Copyright.

Kommentar schreiben

XHTML: Sie können diese Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong>