Der Grüne Bürgermeister
Erstellt von Redaktion am Montag 22. Oktober 2012
Fritz Kuhn der grüne Bürgermeister von Stuttgart
Brachte Stuttgart diesem Land die friedliche Revolution? Mit Sicherheit nicht, aber das Land Baden – Württemberg könnte sich später einmal als der Motor des politischen Umschwung in dieser Republik bezeichnen. Wobei der Ausdruck Motor für dieses Land mehr als ein Hinweis ist.
Aber als Ergebnis brachte Stuttgart 21 einen Bürgermmeister. Denn Fritz Kuhn wurde mit einer absoluten Mehrheit im zweiten Wahlgang zum Bürgermeister von Stuttgart gewählt und ist damit der erste Grüne Bürgermeister in einer Landeshauptstadt dieser Republik. Dem Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann folgte jetzt also der nächste Grüne: Fritz Kuhn.
Es war erneut eine schwere Niederlage welche die bereits bei den Landtagswahlen gedemütigte CDU kassieren musste und dieses lässt vermuten das hier im Land etwas in Bewegung gekommen ist. Für Merkel war es zudem eine persönliche Niederlage, wurde sie doch bei den letzten Unterstützungsbesuch ihres Kandidaten gnadenlos ausgepfiffen.
Am Sonntag den 21. 10. verlinkten wir unter den Titel „Ist Stuttgart 21 am Ende“ einen Artikel der Stuttgarter Zeitung Konkret. Auf die Analyse eines Stuttgarter Journalisten welcher eine interessante Meinung vertrat, erhielten wir folgenden Kommentar:
N.N. sagt:
Montag 22. Oktober 2012 um 02:46 e
Mit den Grünen das Projekt Stuttgart 21 eventuell gestoppt werden?
Das ist wohhl nicht ihr Ernst.
Fritz Kuhn (die Grünen)sagte gerade zum Thema Stuttgart, die Stadt werde sich an möglichen Mehrkosten für das Bauprojekt, etwa durch Nachrüstungen beim Brandschutz, nicht beteiligen. Das war es denn auch schon. Die Grünen sind schon lange zu einer “neocons”-Partei verkommen, sowohl in der Sozialpolitik als auch in der Friedenspolitik.
Die Grünen versprechen und fordern zwar immer viel, wenn es um Veränderungen geht, wenn sie aber
die Möglichkeit haben was zu verändern, handeln sie im Sinne des Kapitals.Dafür gibt es genügend Beispiele. Die Grünen sind für Menschen, die sich für eine soziale Gerechtigkeit in Deutschland einsetzen, nicht wählbar.
Fakten: Wir beobachten zwei große Veränderungen in der Gesellschaft. Als da wären das Ende der Atompolitik, sowie einen zunehmenden Widerstand in der Bevölkerung gegen die Anordnungen von „Oben“, welche wir als Auslöser an den Unruhen um den Bahnhof Stuttgart 21 festmachen können. Beide Veränderungen kommen aus der Grünen Bewegung heraus und sind im Laufe der Jahre von der Bevölkerung übernommen worden.
Die Aufrufe der LINKEN wie zum Beispiel die Montagsproteste gegen Hartz 4 usw. verliefen sich alle sehr schnell und über das warum macht sich heute, da sogar der Schlagruf „Hartz 4 muss weg“ in Frage gestellt wird, aus der Partei keiner mehr Gedanken.
Der entscheidende Gründungs-Slogan der LINKEN lautete: Wir wollen die Gesellschaft verändern. Eine Veränderung der Gesellschaft kann aber nur aus der Gesellschaft heraus und nie durch eine Partei erfolgen. Das haben Teile der Linken bis heute scheinbar nicht begriffen, oder sie wollen es nicht. Alles was nicht den Willen der Masse entspricht wird diese nicht verändern.
Was denn nun Links ist oder nicht, wird auch von der Gesellschaft bestimmt und nicht von einigen Parteifuzzis welche von einer Partei zu der anderen wandern, da sie in der Alten versagten oder dort nicht mehr an die Tröge kamen wie z. B. Lafontaine, Ernst, Maurer und viele Andere. So hat sich auch die Linke seit ihrer Gründung, innerhalb von fünf Jahren bereits mehr verändert als die Grünen in 40 Jahre. Dieses aber im Sinne ihrer heutigen Obrigkeit und nicht im Sinne der Gesellschaft!
Im Gegenteil, sie hat sich von der Masse der Bürger entfernt und verliert mehr und mehr ihrer Mitglieder. Kommunismus und Sozialismus sind keine Wunschziele der Gesellschaft und werden zu Recht, abgelehnt. Die Linke kann auch keine Partei der sozialen Gerechtigkeit sein, da sie kein Land welches nach ihren Gedankengut gerecht ist benennen kann. Die Gesellschaft wird eine solche Veränderung als Träume einiger Spinner abtun und nicht akzeptieren.
Nun daran zu glauben das redliche Bürger welche die LINKE verlassen haben oder aus dieser gemobbt wurden, die Partei auch noch wählen werden ist schon ein bisschen mehr als naiv. Wie heißt doch der schöne Spruch: „Nur die dümmsten Schweine, suchen sich ihre Metzger selber aus“.
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Grafikquelle :
| Quelle | Flickr: Fritz Kuhn | |||||
| Urheber | Heinrich-Böll-Stiftung | |||||
| Genehmigung (Weiternutzung dieser Datei) |
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Montag 22. Oktober 2012 um 15:02
Zu den Fakten:
Kriegspolitik der Grünen
Schon 1998, als die Grünen in die Bundesregierung eintraten unterstützten sie den Krieg gegen Jugoslawien Im Jahr 2011 trugen sie aktiv zur Eskalation des Libyen-Konflikts zu einem NATO-Krieg bei.
Wie das Beispiel Libyen zeigt, würden DIE GRÜNEN gerne, wenn es nach ihnen ginge, die derzeit laufenden elf Auslandseinsätze der Bundeswehr, zu denen die ehemalige Friedenspartei überwiegend ihre Zustimmung[ gab, weiter ausdehnen.
Cem Özdemir verlangte am 20. Mai 2011 die Zahl der für solche Einsätze vorgehaltenen Soldaten von derzeit 7.000 auf 10.000 zu erhöhen.
Die Bundesvorsitzende der Grünen, Claudia Roth, hat denn auch mehrfach zu einem schärferen Vorgehen gegen Syrien und zu weiteren Sanktionen aufgerufen.
A-Sozial(e)politik der Grünen
Die Grünen wollen im Fall einer Regierungsbeteiligung im Bund die Entwicklungshilfe ausdehnen, dafür aber bei der Erhöhung der Hartz-IV-Sätze sparen.
Die Bundesspitze der Partei Bündnis 90 / Die Grünen verweigert , die Einreichung einer Normenkontrollklage zur verfassungsrechtlichen Überprüfung der Hartz IV Regelsätze. Durch eine Normenkontrollklage könnte eine direkte Überprüfung der Hartz IV Regelleistungen beim Bundesverfassungsgericht unternommen werden.
Eine Erhöhung der Hartz-IV-Sätze auf 420 Euro, vom grünen Parteitag 2007 beschlossen, wird dagegen zurückgestellt. im Falle einer Beteiligung an einer Bundesregierung den Hartz IV-Eckregelsatz von 374 auf 391 Euro nur leicht anheben.
Montag 22. Oktober 2012 um 15:29
Was beschließt die Linke und wovon rückte sie ab, um „mitregieren“ zu können?
Montag 22. Oktober 2012 um 20:16
#1
Völliger Blödsinn – diese Ausführungen.
KUHN wird OB von Stuttgart. Der MP von BaWü, der Oberlehrer, ist eine ganz andere Geschichte.
Viel bedeutsamer ist, dass der CDU-Mann in die Wüste geschickt wurde. Verstohsch des’e bissle?
Dienstag 23. Oktober 2012 um 4:28
Unterschiedliche Reisekostenerstattung bei mündl. Schiedsverhandlung vor der Bundesschiedskommission.
Die Linke ist im Fahrwasser der Grünen angekommen?!
Dienstag 23. Oktober 2012 um 4:30
… wenn die Oberdemokraten in den Linken nicht bald die Kurve kriegen, werden sie auch die Wüste geschickt.
Dienstag 23. Oktober 2012 um 6:17
zu 1
…hat denn auch mehrfach zu einem schärferen Vorgehen gegen Syrien und zu weiteren Sanktionen aufgerufen.
Entschuldige, aber deiner törichten Ausführung zufolge könnte man annehmen, dass du das Abschlachten der eigenen Bevölkerung durch Assad billigst?
Dienstag 23. Oktober 2012 um 6:49
#2
„Was beschließt die Linke und wovon rückt[e] sie ab, um “mitregieren” zu können?“
KURZ: NIX!
Langfassung
Die 60 Mitglieder [ohne OB natürlich] des Stuttgarter Gemeinderats wurden am 7. Juni 2009 gewählt. Stärkste Fraktion im Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart sind die GRÜNEN mit 16 Sitzen, gefolgt von der CDU mit 15 Sitzen und der SPD mit zehn Sitzen. Die Freien Wähler haben sieben Sitze und die FDP sechs Mandate. Die SÖS (drei Mandate) und DIE.LINKE (zwei Sitze) bilden die Fraktionsgemeinschaft „SÖS/DIE LINKE“. Die Republikaner stellen einen Stadtrat. [Der] Oberbürgermeister [Wolfgang Schuster] ist Vorsitzender des Gemeinderats und hat Stimmrecht.
Wenn du das aufmerksam gelesen hast, erübrigt sich deine Frage. Die satte Mehrheit von GRÜN/BLASSROT wird dem GRÜN-Kuhn keine Probs bescheren.
Die „SÖS/DIE LINKE“ kann mit den Republikanern unter ‚ferner liefen‘ eingeordnet werden.
Die Stuttgarter Linke wird weiterhin mit der SÖS gegen Stuttgart 21 sein. Das wird wohl aus opportunistischen und wirtschaftlichen Gründen so bleiben; denn sonst verliert man den Fraktionstatus und damit Kohle.
Mittwoch 24. Oktober 2012 um 7:55
zu 6. @Emschergenosse
Nur merkwürdig, dass gerade die syrische Bevölkerung schärferes
Vorgehen und Sanktionen gegen Syrien aus verständlichen Gründen ablehnt.
Die Grünen sind nach wie vor eine
Kriegstreiber und Agenda 2010/Hartz 4 Partei.