Der Fall “Kreisverband Warendorf”
Der Kreisverband Warendorf der Partei DIE LINKE mit Sitz in Ahlen /Westf. war einmal der Kreisverband, in dem wir uns politisch ‘zu Hause’ fühlten. Hehres Ziel war es, “die Welt zu verbessern” im Sinne des Antretens einer neuen politischen Kraft - der Wahlalternative Soziale Gerechtigkeit (WASG).
Wir hatten allerdings nicht mit post-kommunistischen Umtrieben etablierter Strukturen alter DKP- und PDS- Kader gerechnet, die mit antidemokratischen Agit-Prop - Manieren unter der Führung der Alt-Kommunistin Ute Müller die Machtübernahme probten.
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Samstag 12. November 2011 um 13:44
Hallo, die Machtübernahme läuft nach meinen Recherchen seit der Wende im Jahre 1990 über eine sukzessive Grundrechtevernichtung, wobei die sich autokratisch auswirkenden Gesetze bzw. Gesetzesänderungen gleichfalls Einzug halten. Und zwar schleichend am Bewustsein der Bevölkerung vorbei. - Dies geht über die Aufhebung der Gültigkeitb des Grundgesetzes bis hin zu mehr Macht der “Exekutive” bei der Vollstreckung von Zwangsmaßnahmen, obwohl nach Auskunft auch der Gewerkschaft der Polizei diesbzgl. Rechtsgrundlagen erloschen sind (Vgl. Anwaltskanzlei KULPE & NEUBERT zur Aufhebung des OWiG). - Ähnlich sieht es an den Ausnahmegerichten aus, deren gesetzliche Richter abhanden gekommen sind, welche meist nur Scheinurteile herausgeben.- Rechtlich betrachtet handelt es sich hierbei um Privatpersonen, die bereits gelöschte Gesetze anwenden. Dies gilt für alle Ordnungspfeiler des ehem. Art. 20 GG.
Freundliche Grüsse
J. Hensel