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Der EU Ombudsman

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 23. Januar 2019

Der Ombudsman ist eine Frau:
Die Europäische Bürgerbeauftrage Emily O’Reilly

Quelle     :    Europa.blog

von Jürgen Klute

Die Institution der/des Europäischen Bürgerbeauftragten ist vermutlich nur wenigen Bürger*innen in der Europäischen Union bekannt. Vermutlich noch wenigeren ist Emily O’Reilly. Sie ist eine irische Journalistin und wurde 2013 durch das Europäische Parlament zur Europäischen Ombudsfrau gewählt. Seit dem 1. Oktober 2013 übt sie diese Funktion aus.

Laut Wikipedia kommt die Idee eines Ombudsmanns aus dem hohen Norden, aus Schweden. Dort wurde diese politische Beschwerdeinstanz Anfang des 19. Jahrhunderts eingeführt.

In der EU wurde diese Instanz mit dem Masstricht-Vertrag (1994) eingeführt. Am 12. Juli 1995 wurde dann zum ersten Mal ein Europäischer Ombudsmann vom Europäischen Parlament gewählt. Für den ersten Inhaber dieses Amtes passte die Bezeichnung auch: Jacob Söderman. Seit dem Emily O’Reilly Inhaberin dieses Amtes ist, tut sich die Webseite mit den Bezeichnungen etwas schwer und pendelt zwischen Ombudsman und Ombudsfrau.

Spannender ist allerdings die Frage, was eine Europäische Ombusdfrau oder Bürgerbeauftragte macht bzw. machen soll. Die Webseite der EU gibt zur Institution der Europäischen Bürgerbeauftragten die knappe Antwort:

Der/die Europäische Bürgerbeauftragte prüft Beschwerden gegen die Organe, Einrichtungen und sonstigen Stellen der EU.

Etwas mehr Auskunft gibt die Webseite der Bürgerbeauftragten. Dort heißt es:

Die Ombudsfrau untersucht Beschwerden über Missstände in der Verwaltungstätigkeit und weiterreichende systemische Probleme bei den EU-Einrichtungen.

Dann folgen weitere Auskünfte zu ihren grundlegenden Aufgaben und aktuellen Tätigkeiten, die hier aber nicht wiederholt werden sollen.

Statt dessen soll hier auf ein Interview des in Brüssel lebenden und schreibenden Journalisten Eric Bonse verwiesen werden.
Der Charme seines Interviews liegt darin, dass er nicht nach den Arbeitsfeldern der Europäischen Bürgerbeauftragten fragt, sondern nach den Einflussmöglichkeiten, die die Bürgerbeauftragte in der Praxis hat. Ganz gezielt fragt Eric Bonse z.B. nach dem Fall Selmayer. Dabei ging es um die „Blitzbeförderung“ des Deutschen Martin Selmayr zum Generalsekretär der EU-Kommission in 2018.

Die Antworten von Emily O‘Reilly geben einen interessanten Einblick in die praktische Arbeit der Europäischen Bürgerbeauftragten. Eine Schlussfolgerung aus ihrer bisherigen mehr als fünfjährigen Arbeit als Europäische Ombudsfrau ist die Forderung nach mehr Transparenz.

Hier geht es zum Text des Interviews von Eric Bonse, das die taz am 16. Januar 2019 veröffentlicht hat:

EU-Bürgerbeauftragte über Brüssel: „Wir brauchen mehr Transparenz.“ Emily O’Reilly will Europas Gesetzgebung durchsichtiger machen. Minister der Mitgliedsländer sollen sich nicht mehr verstecken können.

 

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Grafikquelle      :    Titelbild: Europäische Bürgerbeauftragte Emily O’Reilly im Gespräch | Foto: European Movement International CC BY-NC-NC 2.0

Europa.blog – Jürgen Klute

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