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Demokratieförderung Bund

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 17. November 2019

Geld allein macht nicht glücklich

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Von Pia Stendera und Simon Schramm

Wie wir zusamenleben möchten, muss in einer Demokratie immer wieder aufs Neue ausgehandelt werden. Deshalb investiert der Staat viel Geld in Großprogramme zur Demokratieförderung. Was können diese überhaupt leisten?

Demokratie, die Herrschaft des Volkes, bedeutet in Deutschland für die meisten Volljährigen, regelmäßig frei und geheim ihre Re­prä­sen­tan­t*in­nen wählen zu können. Gerade Jüngere halten das für selbstverständlich, sie kennen kein anderes politisches System. Und Demokratie bedeutet, die eigene Meinung frei äußern zu dürfen, auch wenn einige dabei gern weiter gehen würden, als es das Grundgesetz erlaubt. Doch demokratisches Leben ist noch viel mehr als wählen gehen und Meinungsfreiheit.

Wie wir zusammenleben möchten, muss in einer Demokratie immer wieder aufs Neue ausgehandelt werden. Und manchmal braucht es eine Erinnerung, wie sehr wir von unserem politischen System profitieren. Es braucht Überzeugungsarbeit – ob im Betrieb oder in der Kneipe. Um diese Arbeit zu fördern, hat der Staat 2001 beschlossen, Geld zu verteilen. Zusammengefasst hat er das mit dem Begriff Demokratieförderung.

Was heißt das? Konkret geht es um Fördergroßprogramme des Familienministeriums, wobei Geld an Organisationen und Bür­ge­r*in­nen verteilt wird, die sich um die Demokratie kümmern. Unterstützt werden zum Beispiel Bildungsprojekte für Schü­le­r*in­nen, Schulungen für Leh­re­r*in­nen, Projekte zur präventiven Extremismusbekämpfung, aber auch Aus­stei­ge­r*in­nen­pro­gram­me für Ex­tre­mis­t*in­nen.

In den vergangenen 20 Jahren hat die Regierung konstant immer mehr Geld dafür bereitgestellt, Kritik gab es trotzdem. Das Problem: Bisher liefen diese Großprogramme maximal fünf Jahre. Somit waren auch die Förderungen der Projekte immer begrenzt, ihre weitere Existenz stets bedroht. Nun wird mit „Demokratie leben“ zum ersten Mal ein solches Großprogramm verlängert.

Natürlich kann ein Förder-programm nicht alles heilen, was falsch läuft

„Weil Demokratieförderung Planungssicherheit braucht“, begründete Familienministerin Franziska Giffey (SPD) diese Entscheidung. Mit dem Jahr 2020 beginnt dann der zweite Förderzeitraum. Jährlich sollen bis 2024 115,5 Millionen Euro in demokratiefördernde Projekte fließen. Die Entfristung allein schafft aber keine Planungssicherheit.

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Die Kritik an Großprogrammen zur Demokratieförderung ist so alt wie die Programme selbst. Jedes Mal, wenn diese Programme auslaufen, sagen Ver­tre­te­r*in­nen bisher geförderter Projekte, dass das Geld nicht reicht. Mit „Demokratie leben“ wurden aber allein 2019 115 Millionen Euro verteilt. Das ist mehr als in jedem vergleichbaren Programm in Europa.

Viel Unmut gab es wegen der neuen Verteilung der Fördergelder. Besonders ein offener Brief an das Familienministerium sorgte für Aufsehen. Der Brief wurde von Joseph Blank und Martin Nanzig von der Deutschen Gesellschaft für Demokratiepädagogik initiiert und von 315 Organisationen und Personen unterzeichnet. Wo genau ist das Problem?

Quelle         :     TAZ         >>>>>        weiterlesen

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Grafikquellen      :

Oben         —          Unteilbar Dresden 2019

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