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RENTENANGST

Das Spiel mit Mitgliedern

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 17. November 2019

Wie „wahr“ sind veröffentlichte Mitgliederzahlen der Partei DIE LINKE. in der Realität?

DIE LINKE Bundesparteitag 10-11 Mai 2014 -116.jpg

Quelle        :    Scharf  —   Links

Von Wolfgang Gerecht

Werden die Öffentlichkeit, die Links-Partei-Wähler und die Mitglieder der Links-Partei durch den 44-köpfigen Bundesvorstand (BuVo) und die Landesvorstände (LaVo) der Partei DIE LINKE durch irreale Mitgliederzahlen getäuscht?

Kann eine Partei, in der ein Landesverband den anderen Landesverband, mittels satzungswidrigen (unrichtigen) Mitgliederzahlen täuscht „demokratisch“ oder gar „solidarisch“ sein?

Ein zentraler Punkt der demokratischen Verfassung einer Partei ist die satzungskonforme Mitgliedschaft eines  j e d e n  Partei-Mitglieds.

Ein wesentlicher Punkt einer satzungskonformen Mitgliedschaft ist die satzungskonforme Zahlung des Mitgliedsbeitrages gemäß Beitrags-Tabelle bzw. die satzungskonforme Beitragsbefreiung eines Mitglieds.

  • Nur satzungskonforme Mitgliedsbeiträge ergeben satzungskonforme Mitgliederzahlen,
  • Nur satzungskonforme Mitgliederzahlen ergeben satzungskonforme Delegierten-Schlüssel.
  • Nur satzungskonforme Delegierten-Schlüssel ergeben eine legale Delegierten-Wahl.
  • Nur eine legale Delegierten-Wahl ergibt eine legale Parteitags-Delegierten-Versammlung
  • Nur eine legale Delegierten-Versammlung ergibt einen legal gewählten Partei-Vorstand.

Das gilt für alle Wahlen einer Partei, so auch für die Partei DIE LINKE.

Egal ob Bundesebene, Landesebene, Kreisebene, Stadt- oder Gemeindeebene.

Egal ob Vorstands-, Kommissions- oder z.B. LAG oder BAG Wahlen u.s.w..

Beispiel Saarland:

Ende 2016 wurden  2.395, für 2017  2.465 und 2018  2.124 Mitglieder ausgewiesen.

Von dort aus berichtet der Landes-Schatzmeister Schmidt gem. ND v. 26.9.19, dass er nach Abschluss der Mahnverfahren mit noch etwa 1800 Mitgliedern rechne.

In 2017 noch 70 Mitglieder dazu, in 2018  dann 341 Mitglieder weniger, dann wird in 2019 gemeldet es sind wahrscheinlich nur noch ca. 1800, also ca. 324 weniger.

Der Saarland-Schatzmeister beklagt zudem, dass die Beiträge viel zu niedrig seien. 30 bis 40 Prozent der Genossen zahlten nur den Menschen ohne Einkommen vorbehaltenen Mindestbetrag von 1,50 Euro monatlich, die meisten von ihnen auch den nicht einmal regelmäßig.

Es ist bei dieser o.g. Sachlage offensichtlich, dass ein Großteil der Genoss Innen im Landesverband Saarland Kenntnis von dieser rechtswidrigen Faktenlage gehabt haben müssen.

Bei der Korrektur der satzungswidrigen und damit rechtswidrigen Mitgliederzahlen aus denen normalerweise auch die Delegierten-Anzahl eines jeden Landesverbandes abgeleitet bzw. errechnet werden, muss um satzungskonform zu werden, folgendes berücksichtigen:

Die Streichung/Löschung der Mitgliedschaft bei den Mitgliedern, die nach dem Mahnverfahren ihre satzungskonform ermittelten Beiträge nicht entrichtet haben.

Die zur Streichung der Mitgliedschaft von LaSchatzMstr geschätzten 300 Mitglieder entsprechen etwa 14% der zum 31.12.2018 von ca. 2.100  (2.124) Mitglieder.

Nach Angaben des Landes-Schatzmeisters im ND zahlen 30 bis 40 Prozent der Genossen nur den Menschen ohne Einkommen vorbehaltenen Mindestbetrag von 1,50 Euro monatlich, die meisten von ihnen auch den nicht einmal regelmäßig. Mindestens 30% der Linken-Mitglieder im Saarland also ca. 630 Mitglieder wären demnach Empfänger von Grundsicherung sei es durch Hartz IV oder durch Sozialhilfe. Das wäre durch Vorlage der Bewilligungs-Bescheide leicht nachzuprüfen. In der Regel wissen die Linken-Mitglieder der Gemeinden- und Stadtverbände ja, wer wirklich satzungskonforme Beiträge zahlt, d.h. ggfs. zu Recht den „Mini-Beitrag“ zahlt oder nicht.

Also diese „Beitrags-Verweigerer“ haben ebenfalls keine Mitgliedsrechte und sind deshalb ebenfalls in das Mahnverfahren einzubeziehen, was bei erfolglosem Abschluss ebenfalls zur Streichung/Löschung der Mitgliedschaft solcher Mitglieder führen muss.

Diese Maßnahme wird zur Reduzierung von 630 Mitgliedern (bei 30%), von 420 Mitgliedern bei (20%) satzungswidrigen Beitragszahlern führen.

Wie heißt es so schön bei der LINKEN permanent: Solidarität, Demokratie u.s.w.

Einige Fragen lauten:

Ist der LV Saarland nur der berühmte Einzelfall?

Wusste der Bundesvorstand, gerade auch die beiden Vorsitzenden Kipping und Riexinger, der Bundesgeschäftsführer Schindler, der Bundes-Schatzmeister Harald Wolfvon alledem überhaupt nichts? Was hat der Bundes-Schatzmeister Wolf und der Bundes-Geschäftsführer Schindler für eine Wiederherstellung einer satzungsgemäßen Mitglieder- und Kassenführung im Landesverband Saarland konkret unternommen? Gibt es weitere Landesverbände mit gravierenden Unregelmäßigkeiten bei der Erhebung eines satzungsgemäßen Beitrags?

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Grafikquellen        :

Oben        —     Bundesparteitag DIE LINKE Mai 2014 in Berlin, Velodrom:

Autor      —     Blömke/Kosinsky/Tschöpe

  • CC BY-SA 3.0 deview terms
  • File:DIE LINKE Bundesparteitag 10-11 Mai 2014 -116.jpg

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Unten     —        Ein bunter Scherbenhaufen von rot  bis braun – ein Scherbenhaufen

29 Kommentare zu “Das Spiel mit Mitgliedern”

  1. Pällzer sagt:

    Der Autor pickte sich das Oskar Ländle heraus. Ausgerechnet das Saarland? Dabei haben wir Pällzer viel mehr zu bieten als die Linken im Saarland! Security bei Wahlveranstaltungen, ferngesteuerte Landesschiedskommission zum Wohle des MdB A.U.( Bundesvorstand schickt Prof. Bierbaum, um Ausschluss A.U. zu verhindern) und und und …

  2. Schichtwechsler sagt:

    Der Saarland-Schatzmeister wollte höhere Mitgliedsbeiträge durchsetzen, um vermutlich das überaus „minimale“ Gehalt „seiner Buchhalterin“ zu sichern. Sind 1800 Mitglieder Tatsache, ist kritisch zu hinterfragen, wozu Beschäftigung einer Buchhalterin mit wöchentlich 30 Arbeitsstunden? 20 Arbeitsstunden wären angemessen.

  3. Manfred Schmidt sagt:

    #2
    Hallo Schichtwechler, oder sollte ich Sie besser als Dummschwätzer ansprechen?

    Wenn man von nix Ahnung hat, sollte man sich grundsätzlich auch nicht äußern.

    Gehören sie auch zu den 1,50 Euro-Zahlern, dass Sie sich über meine angemahnte Erhöhung der Mitgliedsbeiträge aufregen. Würde mich nicht wundern, denn die meisten, die hier ihren Schund abliefern, gehören zu dieser Kategorie Mitglieder.

    Die meisten der 1,50 Euro-Zahler bildeten auch die Mehrheiten für die letzten Wahlen, aktuell besonders für den jetzigen Landesvorstand, sind teilweise auch in den Landesvorstand gewählt worden.

    Vielleicht machen Sie sich dazu mal Gedanken.

  4. Bremer der Zweite sagt:

    Zu 2. Die rechte WerteUnion von CDU-CSU Mitgliedern verwaltet ca.3.000 Mitglieder ehrenamtlich und denkt jetzt an eine Aufwandsentschädigung für diese Sachbearbeitung.
    Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/hans-georg-maassen-werteunion-meldet-mitgliederrekord-a-1283313.html

  5. Freischwimmer sagt:

    Der Saarland-Landesschatzmeister konnte auf dem zuletzt stattgefundenen Landesparteitag keinen Finanzbericht vorlegen…. Das sagt doch schon viel aus.

  6. Schichtwechsler sagt:

    Hallo Herr Schmidt, Sie dürfen mich gern nennen wie Sie wollen. Ein kl. Tipp: Nicht alles ist von der Meinungsfreiheit nach Art. 5 Abs. 1 GG gedeckt 😉

    Besser „Dummschwätzer“ sein als ein Nichtskönner und Nichtstuer.

    Ich zahle meinen satzungsgemäßen Mitgliedsbeitrag. Sie auch?

  7. David der Kleine sagt:

    Herr Schmidt ist ein Vorzeige-Linker!

  8. Pällzer sagt:

    #7
    Das Privileg „Vorzeige-Linker“ gebührt Alexander Ulrich.

  9. Ex-Mitglied sagt:

    Der Autor hat vom Labdesverband Rheinland-Pfalz keine Fakten? Merkwürdig, merkwürdig.

  10. Manfred Schmidt sagt:

    #6
    Hallo Schichtwechler

    Bereits in Ihrem 1.Post haben Sie Internas genannt, die nur ein Insider aus dem Landesvorstand kennen kann. Nun in Ihrem letzten Post haben Sie sich entblößt.

    Nein, ich zahle seit 01.11. des Jahres keinen satzungsgerechten Beitrag mehr. Das kann nur ein Mitglied des Landesvorstandes wissen.

    Dazu hier meine offizielle Erklärung vom 01.11.2019:

    „Hiermit teile ich dem Landesverband Saar mit, dass ich meinen Bankeinzug mit sofortiger Gültigkeit kündige.
    Der Lastschrift vom 30.10.2019 habe ich widersprochen.

    Gleichzeitig ändere ich meinen Mitgliedsbeitrag auf 1,50 Euro mtl. Diesen werde ich vierteljährlich überweisen.

    Begründung:
    Ich will und werde diesen Landesverband und diesen Kreisverband nicht weiter mit meinem bisherigen Beitrag von 240 Euro p.a. finanziell unterstützen, weil Mehrheiten mit Mitgliedern zu 1,50 Euro Mitgliedsbeitrag unrechtmäßig und meines Erachtens kriminell geschaffen wurden und werden, diese Mitgliedsbeiträge dann teilweise auch noch für „dubiose“ Mitglieder aus der eigenen Kasse gezahlt werden, und diese Vorgehensweise auch noch vom neuen Landesvorstand und dem Landesvorsitzenden akzeptiert, nein auch noch gefördert wird.

    Mir ist bewusst, dass dieser Beitrag nicht satzungsgemäß, aber nur eine weitere von hunderten „Ausnahmen“ für den Landesverband ist.“

    Zufrieden? Oder tut die Wahrheit weh?

  11. Waldschrat sagt:

    #10
    Führen Sie wenigstens Mandatsbeitrag korrekt ab?

  12. Schichtwechsler sagt:

    Herr Schmidt, Sie enttäuschen mich immer mehr. Ich schrieb: „Ich zahle meinen satzungsgemäßen Mitgliedsbeitrag. Sie auch? Eine einfache Frage und was tun Sie? Sie sind in den Stadtrat eingezogen. Möglicherweise mit Stimmen von Mitgliedern, die nur 1,50 € zahlen können. Wenn Sie einen Funken Anstand haben, sollten Sie nach dem Kommentar 10 unverzüglich Ihr Mandat abgeben.

  13. Frank Meran sagt:

    #2 – Ob angemessen entlohnt wird, obliegt der Entscheidung des jeweiligen Landesvorstandes.

    Eine Partei braucht Mitglieder, denen es nur möglich ist 1,50 € zu zahlen. Sind es genau diese Mitglieder die in Wahlkämpfen oftmals stundenlang unentgeltlich am Infostand stehen und unterwegs sind.
    Die Mitglieder nun an den Pranger zu stellen, ist rotzfrech.
    Hinter vorgehaltener Hand: »Manfred Sch. hat als Mandatsträger im Kreistag keinen Cent Mandatsbeitrag abgeführt.« Daran kann man die Doppelmoral einer Person sehen.

  14. David der Kleine sagt:

    Der Parteischädiger APunktL hat auf seiner FB-Seite den Kommentar von Manfred Schmidt veröffentlicht…

  15. Hans Strohbänder sagt:

    Manfred S. war Mitglied im Stadtrat Neunkirchen, Vorsitzender der Fraktion im Kreistag, und in zig Ausschüssen vertreten (z.B. Aufsichtsrat Sparkasse).
    Geiz ist geil.

    Statt über 1,50 € den Stab zu brechen, hätte es Schmidt gut zu Gesicht gestanden Patenschaften zu übernehmen.

  16. Waldschrat sagt:

    und 2. Beigeordneter. So kam monatlich ein nettes Sümmchen zusammen.

  17. eberhard sagt:

    Der Kassenstand ist nicht so wichtig, wichtig ist allein die Mitgliederzahl, da sich diese in der Anzahl der Delegierten niederschlägt. Ich war drei Jahre noch Mitglied, nachdem ich meinem LV meine Beitragsstornierung mitgeteilt hatte und satzungsgemäß längst hätte ausgeschlossen werden müssen-legal-illegal-scheißegal! So siehts aus.

  18. AG Basisdemokratie sagt:

    #17
    So sieht es eben nicht aus!

  19. Waldschrat sagt:

    Blödsinn was Eberhard schreibt. Bestimmung der Delegierten richtet sich ausschließlich nach den Beitragszahlern

  20. Ex-Mitglied sagt:

    #17

    Null-Ahnung.

  21. Felix Wasserstrahl sagt:

    Was Eberhard schreibt, ist Quatsch. Egal wie hoch die Mitgliederzahl ist bei der Berechnung der Delegierten werden ausschließlich die Mitglieder gezählt, die zum Stichtag gezahlt haben.

  22. eberhard sagt:

    War das 2012/13/14 auch schon so, liebe Ex-genossen? Ich habe mir gestern mal den „Fall Warendorf“ zu Gemüte geführt. Ähnliches habe ich auch erlebt, nur ohne Justiz. Das war es mir nicht wert. Von daher kann ich Eure Kommentare nicht wirklich ernst nehmen, zu mal ich ja hin und wieder im SWR-VT so einiges über Querelen in eurem LV gelesen habe.
    Was die Delegiertenzahlen und Beitragszahler angeht, habe ich damals von Genossen aus den neuen Bundesländern ähnliches gehört.
    Es bleibt die Frage, wieso lassen sie die Nichtzahler in der Partei, statt sie satzungsgemäß rauszuwerfen, zu mal, wenn die Nichtzahler das dem LV auch noch schriftlich ankündigen?

  23. Saarbrigger sagt:

    #21 – So ist es!

  24. Schillerlocke sagt:

    Ex-Genossen lässt man am besten links liegen.

  25. Bremer der Zweite sagt:

    Von satzungsgemäßen, aufgrund Beitragstabelle und der Handreichung zur Beitragsermittlung ermittelten satzungsgemäßen Beiträge scheinen die Kritiker von Eberhard nicht´s wissen zu wollen. Statt dessen wird lapidar von „Beitragszahlern“ gesprochen.

    Auch „schwarze Listen“ nämlich „beitragszahlende“ Mitglieder des Landesverbandes für die Delegierten-Wahl (Wer ermittelt diese denn objektiv???) und „Mitglieder“ des Landesverbandes („beitragszahlende“ und „Nicht-Beitragszahlende“) also die „offizielle“ Mitgliederzahl eines Landesverbandes wird von den Eberhard-Kritikern als ganz normal hingenommen.

    Ganz richtig sagt Eberhard, dass die Nichtzahler nach Ablauf der satzungsmäßigen Prozedur als Mitglieder gestrichen werden müssen. Ist das im LV Saarland, oder auch im LV Rheinland-Pfalz geschehen???
    Von einer – wenigstens Stichprobenartigen Prüfung – der satzungsgemäßen Beitragsermittlung und -zahlung, wird überhaupt nicht geredet.

    https://www.die-linke.de/detail/beitrag-fuer-beitrag-fuer-beitrag/
    Beitrag für Beitrag für Beitrag
    LINKE 2020: Es ist unsere Partei – nicht die von Deutsche Bank und Daimler

  26. Bremer der Zweite sagt:

    Guten Tag Herr Engbert,
    gibt es einen Grund, warum meine Stellungnahme zum Spiel mit den Mitgliedern nicht erschienen ist?

  27. Saarlänner sagt:

    #25
    Bremer der Erste war um einiges besser als Bremer Der Zweite.
    Sich mit dem LV Saar zu beschäftigen, während in der Partei an anderen Stellen wesentlich mehr aus dem Ruder läuft, ist an Lächerlichkeit kaum zu überbieten…

  28. AG Basisdemokratie sagt:

    Zitat: „Von satzungsgemäßen, aufgrund Beitragstabelle und der Handreichung zur Beitragsermittlung ermittelten satzungsgemäßen Beiträge scheinen die Kritiker von Eberhard nicht´s wissen zu wollen“. „Bremer der Zweite“ entpuppt sich als Hellseher 😉
    So nebenbei für den klugen „Bremer der Zweite“: Oskar Lafontaine begrüsste öffentlich schon das 2500 ste Mitglied mit einem Blumenstrauss. Zu der Zeit waren noch keine 1900 Mitglieder vorhanden! Der jetzige Landesvorsitzende führte in der Vergangenheit eine Mitgliederbereinigung durch (1000 weniger in der Mitgliederdatei!) eine Großteil von den 1000 nahm Oskars Mädche anschließend wieder beitragsfrei auf.
    Offenbar hält Bremer der Zweite die Mitglieder an der Saar für naiv. Daher der Aufruf an unsere Mitglieder und Sympathisanten/Sympathisantinnen, die Kommentare von „Bremer Der Zweite“ zu ignorieren. Wenn der Mann was wissen will, steht es ihm frei, sich mit dem jeweiligen Landesverband in Verbindung zu setzen oder Mr. Google zu fragen 😉

  29. Waldschrat sagt:

    Kommentar 25
    Eine unglaublich wichtige Meldung!
    Dafür lege ich sogar mal kurz mein spannendes Buch über das pubertäre Verhalten von roten Waldameisen zur Seite.

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