Das letzte Aufgebot
Erstellt von Redaktion am Donnerstag 13. August 2020
Oder – Der letzte Schuss als Rohrkrepierer
Zum Vorsitz hat es nicht gereicht, da bleibt nur Kanzler liebe Leute
Von Albrecht von Lucke
Die SPD setzt auf Risiko – in den eigenen Reihen ist Olaf Scholz nicht beliebt. Dieses Kalkül kann trotzdem aufgehen.
Nun also tatsächlich Olaf Scholz, das letzte Aufgebot der alten SPD. Und natürlich hat die Partei nicht plötzlich die Leidenschaft für den spröden Hanseaten gepackt, der bei den Parteitagswahlen stets bescheidene Ergebnisse erzielte. Nein, es war die schlichte Einsicht in die Notwendigkeit, die zur Nominierung des Finanzministers geführt hat. Weil, auch das gilt es festzuhalten, sich alle anderen potenziellen Kandidaten längst in die Büsche geschlagen hatten. Olaf Scholz ist last man standing. „Sein schwerster Gang“, titelt denn auch sarkastisch der Tagesspiegel.
Allerdings gibt es zumindest einige Punkte, die aufhorchen lassen. Zunächst einmal hätten viele der SPD-Führung eine derart konzertierte Aktion gar nicht mehr zugetraut, nach dem Hauen und Stechen der letzten Jahre. Die Reihen dicht geschlossen, lautet jetzt das Motto. Getreu der Devise: Du hast keine Chance, also nutze sie. Immerhin ist die SPD nun als erste Partei startklar für den Wahlkampf. Damit liegt der Ball erst einmal in den Reihen der anderen. Union und Grüne wurden an ihrem schwächsten Punkt erwischt, der ungeklärten eigenen Spitzenkandidatur.
Primär auf die Schwäche des Gegners zu setzen, ist aber noch kein Ausdruck eigener Stärke. Diese gilt es jetzt zu entwickeln. Aber wehe, dem ungeliebten Scholz gelingt das nicht. Dann dürfte die unverwüstlich uneinsichtige Hilde Mattheis beileibe nicht die Einzige bleiben, die ihren Unmut über den Kandidaten zum Ausdruck bringt. Längst laufen sich einige ihrer Genossen in der NOlaf-Kampagne warm. Schon die nächsten Wochen dürften darüber entscheiden, ob sich dieser Coup gelohnt hat – und ob die starken persönlichen Umfragewerte von Scholz endlich auf die Partei ausstrahlen. Bisher kann davon keine Rede sein. Nur dann aber wird sich Scholz in der eigenen Partei behaupten und auch seine zahlreichen Gegner an Bord holen können.
Sollte dagegen weiterhin nur die Union vom Corona-Krisenmanagement der Bundesregierung profitieren, dürfte sich die neue Geschlossenheit der SPD schnell als Simulation erweisen. Denn 14 Monate bis zur Wahl sind eine lange Zeit – und für eine schöne Kakophonie in der SPD allemal Zeit genug. Dann greift die große „Eierschleifmaschine“, wie Scholz-Vorvorgänger Peer Steinbrück den Wahlkampf genannt hatte, der noch jeden SPD-Kandidaten der letzten Jahre wund- und rundgeschliffen hat. „Wer bei mir Führung bestellt, der kriegt sie auch“, hat Scholz einst verkündet. Das aber setzt voraus, dass die Genossen sich tatsächlich führen lassen wollen. Dafür wird es entscheidend darauf ankommen, dass der Kandidat auch inhaltliche Führungskraft demonstriert. Nur so kann aus dem Überraschungsmoment eine überraschend konsistente Strategie werden.
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Grafikquellen :
Oben — Team Klara Geywitz und Olaf Scholz bei der SPD Regionalkonferenz zur Wahl des SPD-Vorsitzes am 10. September 2019 in Nieder-Olm.…
- CC BY-SA 3.0 de
- File:2019-09-10 SPD Regionalkonferenz Team Geywitz Scholz by OlafKosinsky MG 2565.jpg
- Erstellt: 2019-09-10 18:54:20
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Unten — Party congresses of the Social Democratic Party of Germany in Wiesbaden 2018…
- CC BY-SA 3.0 deThis image contains persons who may have rights that legally restrict certain re-uses of the image without consent.This image contains persons who may have rights that legally restrict certain re-uses of the image without consent.
- File:2018-04-22 SPD Bundesparteitag 2018 Wiesbaden-6725.jpg
Donnerstag 13. August 2020 um 14:25
Herr Scholz sollte sich besinnen weshalb er für welche Inhalte er als Volljurist seine Mandanten der Arbeitnehmerschaft repräsentiert hat, sich politisch in der SPD engagierte. Die Epoche des neoliberalen Geist a la Wilhelm Röpke ist evident gescheitert und leistet dem (Sozial) Rassismus Vorschub. Mit ebensolchen Folgen wie humane Notlagen, gesellschaftlicher Spaltung, gesellschaftlicher Verelendung, verwaiste Orte, Gewalt, ungenügende Funktionalität auf den Märkten wie Wohnung und Arbeit etc. Ob im Vereinigten Königreich, den Vereinigten Staaten von Amerika oder in der Bundesrepublik Deutschland.
Herr Scholz stand in der Sache hinter dem Bundeskanzler a.D. Gerhard Schröder. Jetzt steht der Bundesrepublik Deutschland eine andere Person im Bundeskanzleramt bevor.
Darin ist Herr Scholz kein Selbstzweck. Herr Scholz hat sich an die innerparteiliche Willensbildung seiner Partei SPD zu orientieren und ganz der Rechtsanwalt dessen politischer Dienstleister zu sein.
Behalten wir als Gesellschaft die gute Hoffnung für die Zukunft bei. Denn was gestern nicht bedacht worden ist, kann sehr schnell ganz oben auf der Tagesordnung stehen.
Donnerstag 13. August 2020 um 17:58
Ob 1914, 1918/19, 1924 und 2005, die SPD hat zum Zwecke des Machterhaltes oder Machterlangung IMMER die Arbeiter verraten. Wieso sollte sich unter Scholz irgendwas daran ändern? Mal abgesehen davon, daß man mit 15 % (auch nicht mit 30 % – so vielleicht ein göttliches Wunder geschieht) einfach nicht den Kanzler stellt. Und ob unsere Partei bei der Frage der Regierungsteilnahme wirklich Standhaftigkeit zeigt, wage ich bei Rixecker und Kipping doch stark zu bezweifeln. Wenn der Kabinettsposten winkt sind doch die armen Schlucker egal…