Das deutsche Asylrecht ..
Erstellt von Redaktion am Samstag 17. Juni 2017
….. ist rein menschlich ein Trümmerfeld und nicht nachvollziehbar.
Es zerfrisst Zusammenleben, Integration – und Gesellschaft
Autorin
Berührende und erschreckende Szenen haben sich vergangene Woche in Nürnberg ereignet. „Mörder, Mörder“, riefen Schülerinnen und Schüler, verharrten im Sitzstreik, wurden von der Polizei hart angegangen, mit Tränengas angegriffen. Irgendwann schleifte die Polizei einen jungen Mann in einem gelben T-Shirt über den Boden in einen Einsatzwagen. Das war Asef N., ein junger Afghane, Berufsschüler, den rund 300 Mitschülerinnen und Mitschüler vor einer Abschiebung zu schützen versuchten. Die Behörden werfen ihm Täuschung vor, sein Anwalt widerspricht. Seit vier Jahren lebt Asef N. in Deutschland, wird als fleißig und ehrgeizig beschrieben, ein Ausbildungsplatz als Schreiner stand in Aussicht.
Gibt es gute Gründe für eine Abschiebung? Ja, wird häufig argumentiert, weil in Deutschland nicht genug Platz für alle sei. Weil es eine gesamteuropäische Lösung brauche. Und weil für Menschen, die aus anderen Ländern kommen und straffällig werden, andere Regeln gelten müssen als für solche mit deutschem Pass. Wer sich nicht integriert oder die innere Sicherheit gefährdet, muss gehen – so die Logik, die etwa im Fall Anis Amris, des Attentäters vom Breitscheidplatz, nachvollziehbar ist.
Andere Argumente sprechen dagegen. Selbst wenn Deutschland alle Flüchtenden der Welt aufnähme, hätte es dieselbe Bevölkerungsdichte wie Japan. Eine europäische Lösung steht in den Sternen und ist keine Alternative für jene, die jetzt flüchten müssen. Und Straftäter könnten nach deutschem Recht bestraft werden, wie alle anderen auch – nur müssen die Behörden, die etwa beim Anschlag in Berlin versagt haben, dann auch ihren Job machen.
Selbst wenn man für das Instrument der Abschiebungen plädiert, heißt das im Umkehrschluss, dass die Rückführung in die Heimatländer in vielen anderen Fällen Unsinn ist. Etwa bei jenen, die gut integriert sind und in Deutschland eine neue Heimat gefunden haben. Sicherlich gibt es eine rechtliche Seite des Falles, und an ihr wird sich entscheiden, ob Asef N. bleiben darf, oder nicht. Es gibt jedoch auch eine moralische oder ethische Seite. Wie ist das vermittelbar: Da sitzen junge Menschen in einer Berufsschule, lernen gemeinsam, schmieden Zukunftspläne. Und plötzlich wird einer von ihnen gewaltsam aus der Gruppe gerissen, um in ein Land geschickt zu werden, in dem sein Überleben nicht gesichert ist?
Quelle : Der Freitag >>>>> weiterlesen
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Grafikquelle : Skulptur „Jüdische Opfer des Faschismus“ auf dem Jüdischen Friedhof Berlin-Mitte
Samstag 17. Juni 2017 um 22:07
Zur Info, Japan nimmt grundsätzlich keine Flüchtlinge auf.
Da kommt auch keiner aus der Politik mit Überalterung der Bevölkerung.
Nebenbei haben die in Japan schon den Arbeitsmarkt 4,0.
Der uns in ein paar Jahren als Arbeitsmarkt 5,0 noch bevorsteht.
Man rechnet damit, das dadurch in Deutschland alleine 5 Millionen Arbeitsplätze wegfallen.
Die Wirtschaft braucht natürlich Billigloehner, die sie gegen Alteingesessene Arbeiter und Angestellte einsetzen kann.
Ich empfehle auch Mal zu Googlen, wieviele Flüchtlinge die DAX Konzerne eingestellt haben?
Keine 500 Personen bis jetzt. Davon über 300 Personen bei der DHL.
Daimler hat 5, in Worten fünf Personen eingestellt aus den Reihen der Flüchtlinge.
Ca. 2 Dutzend wurden in Massnahmen gesteckt. Bezahlt vom Jobcenter Stuttgart.
Hartz4 lässt grüßen.
Zu dem Afghanen mit falscher Identität
Das der Anwalt so labert ist verständlich. Ist ja sein Mandant.
Jeder Eierdieb, Pardon Fahrtenerschleicher im ÖPNV, GEZ Nichtzahler, oder Angler ohne Angelschein wird härter bestraft, wie ein Identitätserschleicher.
Frau Löffler argumentiert, das Deutschland eine Bevölkerungsdichte wie Japan Verträgen könnte.
Alleine in Indien sitzen ungefähr 100 Millionen Personen auf gepackten Koffern.
Laut UNHCR wollen ca. 500 Millionen Personen Weltweit, Wirtschaftlich sich verändern.
Tendenz steigend. Alleine 150 Millionen wollen nach Germania.
Aber zurück zu Afghanistan. Ich war schon mehrmals dort.
Was uns die Glotze tagtäglich vermittelt, entspricht nicht ganz der Wahrheit.
Es gibt Gebiete dort, da ist Taliban oder Al Nusra ein Fremdwort.
Da gibt es Einkaufszentren, da meint man im CentrO oder einer anderen großen Mall zu sein.
Zum Schluss, wer hier unter einer falschen Identität Auftritt, der hat hier nichts zu suchen.
Nebenbei ist Nepal kein Unruheherd, (Erdbeben ausgenommen,) der einen Fluechtlingsstatus ableitet.
Wer meint, das Berechtigt zum Aufenthaltsstatus, darf gerne für die Kosten die Entstehen, bürgen.
So leid mir das tut, davon können einige Bürgen im Ruhrgebiet und Lipperland mitreden.
Denen wachsen die Unkosten für ihre Gebürgten über den Kopf.
Vater Staat, also wir als Steuerzahler, Lehnen die Unkosten die Entstehen wie Krankheitskosten,
Umschulungen, Sprachkurse, etc. ab. Kleidung und Lebensmittel wollen auch bezahlt werden.
Als Ex-Mitarbeiter des IKRK, sind mir die Flüchtlingskonventionen der Vereinten Nationen, Europäischen Union und die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland für Flüchtlinge bekannt.
Was wir hier auch in Deutschland brauchen ist eine schnellere Entscheidung durch das BAMF.
In Holland dauert das bis zum Entscheid ca. 8 Wochen.
Und dieser Bescheid ist ausser durch den Europäischen Gerichtshof in wenigen Ausnahmefällen unumkehrbar.
Nicht nur das die Flüchtlinge durch den ganzen Schengen Raum unkontrolliert durch Schlepper und Schleuser geschleust werden. Nein, es werden auch fast keine Identitätspapiere mitgeführt.
Aber dafür ein Handy.
Ich habe jetzt viel mit MUFL, Minderjährige Unbegleitete Flüchtlinge, zu tun.
Auch da waren und sind noch immer viele Massnahmen zur Altersfeststellungen seitens der Politik untersagt.
Vor einigen Tagen wollte mir ein MUFL noch weitermachen, das er unter 18 Jahre wäre.
Sein Pech war nur, ich beherrsche ein paar Fremdsprachen.
Nebenbei bin ich ein paar Monate im Jahr beruflich in Marokko und Tunesien.
(Dort habe ich sogar Mitarbeiter. In Abwesenheit wird das dort geleitet durch ein Ehepaar in Marokko.)
In Wirklichkeit war er 37 Jahre.
So blieb dem Steuerzahler also WIR, ein Kostenfaktor von ca. 6.000 Euro jeden Monat erspart.
In Sichtweite von meinen Wohnort hat die DIAKONIE ein 10 Familienhaus erworben.
Untergebracht sind dort MUFL männlich, in weiterer Sichtweite gibt es ein Haus für weibliche MUFL.
Hinter meinen Garagenhof ist ein Haus als Frauenhaus umgewandelt worden.
Voll belegt mit Mütter und Kinder aus Afrika und Vorderasien.
Einige der Kinder spielen mit meinen Kindern Basketball und plecken den Fussball auf ein Fussballtor ala Sportstudio. Ich bin dort ein paar Mal wenn es meine Freizeit zulässt, um Deutsch den Frauen bei zu bringen und auch einige Anträge auszufüllen. Dieser Trägerverein lebt im Gegensatz zur Diakonie, wirklich von der Hand im Mund. Das liegt aber auch daran, die können zu Aufnahmen nicht Nein sagen und viele Frauen mit ihren Kindern kommen aus Nachbargemeinden. Bis da die Kostenfrage geklärt wird, können schon Mal Jahre vergehen.
Mein Wohnort will die genauen Kosten für Flüchtlinge seit 2014/2015 nicht kennen und benennen.
Jedenfalls werden Millionen von Euros im Haushalt versteckt und nicht für die Öffentlichkeit untergebracht.