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CHIPs für Kinder

Erstellt von Gast-Autor am Mittwoch 11. August 2010

…nein, nicht Chips, denn die sind ungesund!

KAS-Leyen, Ursula von der-Bild-26780-2.jpg

Sondern eine Chipkarte! Nach scheinbar schwedischem Vorbild! Allein – die Schweden kennen diese Karte nicht. Eine neue Schnapsidee von: „…ich bin doch eure Mutter!“, der Chefin im Hause von der Leyen – gestern Familienministerin, heute Bossin des Ressorts Arbeit.

Schade, dass Merkel sie als Kandidatin zur Bundespräsidentschaft abgeschossen hat; dort hätte sie weniger Unheil anrichten können.

Zum Thema ein Rundbrief von Frieder Claus
Diakonisches Werk Württemberg
Heilbronnerstr. 180, 70191 Stuttgart

Wie bekannt, will Ministerin von der Leyen für die vom Verfassungsgericht geforderte Neubemessung der Kinderregelsätze Anpassungen nicht mit Geldleistungen [1] sondern über Gutscheine und Sachleistungen vornehmen. Hoch im Kurs steht dabei die Chipkarte, angeblich nach gutem schwedischen Vorbild. Nach unten stehendem Bericht der Frankfurter Rundschau gibt es aber eine solche Chipkarte in Schweden gar nicht! Bereits in den 70er-/80er-Jahren wurde in der Auseinandersetzung um Sachleistungen für Wohnungs- und Obdachlose viel manipuliert und gelogen, bis das Bundesverfassungsgericht entschied, dass die Geldleistung auch bei diesem Personenkreis zur Menschenwürde gehört.

Mit der Chipkartendiskussion kommt das Sozialamt Stuttgart zur [traurigen] Berühmtheit. Dort wird die www.familiencard.de seit 2001 eingesetzt. Nach Angaben der Financial Times kostete der Einsatz von 52.000 Karten in 2009 ca. 3,9 Mio. Euro. Übertragen auf 1,8 Mio. Hartz-IV-Kinder wären dies dreistellige Millionenbeträge. Die budgetierten 480 Mio. Euro für die Erhöhung der Kinderregelsätze würden also spürbar durch das Kontrollsystem reduziert. Weniger Geld würde – dafür sicher – bei jedem Kind ankommen.
Beim Chipkartenmodell müsste jede einlösende Stelle, von Nachhilfelehrern über Schwimmbäder bis zu Musikschulen und Sportvereinen ein Lesegerät für 250 Euro beschaffen. Hierzu muss Einweisung erfolgen und ständige Überwachung der Geräte geleistet werden, Chipkarten müssen aufgeladen und ausgetauscht werden. Nicht in allen Regionen gibt es Nachhilfelehrer, Musikschulen und in Stuttgart werden die meisten Karten nicht für schulische Angebote sondern für Bäder und Zoos eingesetzt… Van der Leyen steht bei einer bundesweiten Umsetzung selbst nach Angaben der Stuttgarter Betreiberfirma Sodexo vor einem „hochkomplexen Problem“.
Auch hier gilt: die zwanghafte Suche nach einer Zielerreichung von 100% ist bei Massenverfahren unbezahlbar. Mit Sicherheit erreicht wird immer die Diskriminierung. Ich sehe schon den „Hartz-IV-Schulranzen“ vor mir und wünsche mir einen Bruchteil der Großzügigkeit, die in der Bekämpfung von Steueroasen herrscht…

Zur „schwedischen“ Chipkarte ein Bericht in der Frankfurter Rundschau:

Wo ist von der Leyens coole Karte?

Anmerkung UP.
vielleicht könnte die staatliche Administration eine gelbe Armbinde einführen mit dem Aufdruck HARTZ 4; und ich frage mich immer wieder: Für wie blöd halten die Politiker das „Personal“ [2] des Staates?!

[1] – …denn die dummen Hartz IV – Empfänger können nicht mit Geld umgehen.
[2] – abgeleitet von Personalausweis

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Fotoquelle : CDU Diese Datei wurde Wikimedia Commons freundlicherweise von der Konrad-Adenauer-Stiftung im Rahmen eines Kooperationsprojektes zur Verfügung gestellt. Deutsch | English | français | македонски | русский | +/−

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  • File:KAS-Leyen, Ursula von der-Bild-26780-2.jpg
  • Erstellt: 1. Januar 2007

 

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