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Thüringen- AfD steuert auf 20%

Erstellt von DL-Redaktion am 4. Dezember 2016

Jeder Fünfte in Thüringen würde die AfD wählen

Der Zuspruch für die AfD ist weiter gewachsen, die Linke schwächelt und die CDU bleibt zwar stark, könnte mit der SPD allein aber nicht regieren: So sieht es nach der jüngsten TLZ-Sonntagsfrage in Thüringen aus.

Weimar/Erfurt. Das liegt vor allem daran, dass die AfD dreieinhalb Prozentpunkte zulegte, die Linke aber drei Prozent verlor – im Vergleich zur vorangegangenen Wählerbefragung im Juni.

So sehen die Umfrage-Ergebnisse im Einzelnen aus, die das Erfurter Insa-Institut für die TLZ repräsentativ ermittelte – in Klammern steht die Veränderung seit der Befragung im Juni:

CDU 31 % ( – 0,5)

Linke 23 % ( – 3,0)

AfD 20 % (+ 2,5)

SPD 13 % (+ 1,5 )

Grüne 6 % ( – 1,0)

FDP 4 % (+ 0,5)

Sonstige 3 %

1002 Personen gaben bei einer repräsentative Befragung am Telefon in der zweiten Novemberhälfte ihr Votum ab.

Aus dem Ergebnis lassen sich folgende Schlüsse ziehen:

Die CDU bleibt klar stärkste Kraft in Thüringen. Ohne und gegen die CDU kann nicht regiert werden. Allerdings hat die CDU in der SPD, die schon zwei Mal ihr Regierungspartner war, keine starke Kraft: Zwar legte die SPD leicht zu, es würde aktuell aber für Schwarz-Rot allein nicht reichen. Schwarz-Rot-Grün (50 Prozent) wäre eine Möglichkeit. Für Schwarz-Rot-Gelb mangelt es der langsam wieder an Fahrt gewinnenden FDP noch etwas. Sie kommt aktuell bei der Umfrage zu einer Thüringer Landtagswahl auf 4 Prozent. Oppositionsführer Mike Mohring (CDU) müsste aktuell ein Dreierbündnis in Kauf nehmen, um mit einer bürgerlichen Runde die Regierungsgeschäfte führen zu können. Zweierbündnisse wären denkbar mit der Linken oder AfD. CDU und Linke hätten gemeinsam 54 Prozent. Insa-Chef Hermann Binkert nennt das „GroKo auf thüringisch“. Mit der AfD zusammen hätte die CDU 51 Prozent. Allerdings sind die Trennlinien angesichts der heftigen Auseinandersetzungen gerade auch im von der AfD bespielten außerparlamentarischen Gebiet etwa bei den Demos gegen die Union und ihre Kanzlerin hier zum Teil noch schärfer als zur jetzt regierenden Linken im Land.

CDU und Linke könnten „Thüringer GroKo“ bilden

Die Linke verliert bei der aktuellen TLZ-Sonntagsfrage am deutlichsten und liegt nun drei Prozentpunkte hinter ihrem Umfrage-Ergebnis vom Juni. Selbst im Oktober 2015, als die CDU mit 35,5 Prozent ihren Spitzenwert bei den bisherigen Umfragen erreichte und die Linke in ein tiefes Loch gefallen war, erreichte sie noch 24.5 Prozent. Offensichtlich trifft die Linke, die mit Bodo Ramelow auch den Regierungschef stellt, die Kritik am Regierungshandeln besonders. Rot-Rot-Grün ist mit zusammen 42 Prozent deutlich von einer eigenen Regierungsmehrheit entfernt.

Quelle: TLZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle : Die Spitzenkandidaten der Partei Die Linke für die ostdeutschen Landtagswahlen 2009 – Bodo Ramelow (Thüringen), Kerstin Kaiser (Brandenburg) und André Hahn (Sachsen) – mit dem Bundesvorsitzenden Lothar Bisky in Dresden (2009)

dielinke_sachsenoriginally posted to Flickr as Bodo Ramelo, Kerstin Kaiser, André Hahn und Lothar Bisky

 

  • CC BY 2.0Hinweise zur Weiternutzung
  • File:Bodo Ramelow, Kerstin Kaiser, André Hahn und Lothar Bisky.jpg

 

 

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Petry und die Kandidatur Merkels

Erstellt von DL-Redaktion am 22. November 2016

Frauke Petry ist froh über Angela Merkels Kandidatur

Konrad Adam, Frauke Petry, Bernd Lucke

Das waren noch Zeiten

Wie erwartet hat CDU-Chefin Angela Merkel am Sonntagabend mitgeteilt, dass sie bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr zum vierten Mal deutsche Bundeskanzlerin werden will. Die AfD-Chefin Frauke Petry erwartet, dass ihre Partei davon im Wahlkampf profitieren wird.

„Damit stellt sich die Politikerin zur Wiederwahl, die das milliardenteure und gefährliche Einwanderungschaos verursacht hat und unter deren Führung die Energiewende an die Wand gefahren wurde“, zitiert sie die Frankfurter Allgemeine.

Frauke Petry froh über Angela Merkels Kanzlerkandidatur

Zwar empfinde sie als Bürgerin ein tiefes Unbehagen über Angela Merkels erneute Kanzlerkandidatur, so Frauke Petry. Doch als politische Gegnerin gehe sie davon aus, dass die Merkel-Kandidatur der AfD nutzen werde.

Quelle: Berliner Journal >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle :  MathesarEigenes Werk

 

  • CC BY-SA 3.0
  • File:Konrad Adam, Frauke Petry und Bernd Lucke 2013.jpg

 

 

 

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Flüchtlingsstatus für Syrer bleibt

Erstellt von DL-Redaktion am 11. Oktober 2016

Das Verwaltungsgericht Trier will Syrern weiterhin vollständigen Flüchtlingsstatus zuerkennen.

File:Beatrix von Storch.jpg

Da brat mir doch einer nen Storch –
die flüchtet  jeden Frühling aus Afrika um sich hier voll zu fressen

  • Es habe sich gezeigt, dass die Praxis „jetzt erst recht“ richtig sei, sagte der Präsident des Verwaltungsgerichts.

  • Damit widerspricht das Trierer Gericht dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF).

Warum das wichtig ist:

Das BAMF gewährt Syrern zunehmend nur noch subsidiären Schutz. DAmit einher geht ein verkürztes Aufenthaltsrecht. Viele Flüchtlinge klagen dagegen auf vollen Flüchtlingsstatus.

Das Verwaltungsgericht Trier hält an seiner Rechtsprechung zum Schutz syrischer Flüchtlinge fest. Eine Verhandlung mehrerer Klagen von Syrern auf vollen Flüchtlingsstatus habe gezeigt, dass die bisherige Praxis „jetzt erst recht“ richtig sei, sagte der Präsident des Verwaltungsgerichts, Georg Schmidt.

Auch weiterhin solle der Flüchtlingsstatus gewährt werden, wenn der Betroffene illegal aus Syrien ausgereist sei, in Deutschland einen Asylantrag gestellt habe und sich seit längerem hier aufhalte. „Nach unserer Erkenntnis droht aktuell den Menschen bei einer Rückkehr mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit die politische Verfolgung.“

Damit widerspricht das Trierer Gericht dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Die Behörde ist der Auffassung, dass viele Syrer nur „subsidiären Schutz“ bekommen und nicht als Flüchtlinge anerkannt werden sollen.

Deswegen hat das BAMF bereits in 156 Fällen Berufung gegen ähnliche Urteile des Trierer Verwaltungsgericht beim Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz in Koblenz eingelegt.

Politisch verfolgt oder nicht?

Das Gericht in Trier ist landesweit für Asylklagen zuständig – und hat in diesem Jahr bereits in Hunderten Fällen Klagen von Syrern Recht gegeben und Entscheidungen des BAMF aufgehoben.

Der subsidiäre Schutzstatus hat zur Folge, dass die Betroffenen eine Aufenthaltsberechtigung von nur jeweils einem Jahr haben – statt drei Jahren beim Flüchtlingsstatus.

Nach Angaben von Schmidt werden die Flucht und die Beantragung von politischem Asyl vom syrischen Regime als „Ausdruck einer politisch missliebigen Gesinnung und damit als Kritik am herrschenden System“ angesehen.

Quelle: Die Welt     >>>>>      weiterlesen

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Grafikquelle  : Beatrix von Storch (Alternative for Germany)

 

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AfD und Linke –

Erstellt von DL-Redaktion am 3. September 2016

Die Macht des Populismus

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Linke und AfD könnten am Sonntag in Mecklenburg-Vorpommern zusammen knapp 40 Prozent bekommen. Keineswegs nur ein Rechenspiel, denn die so unterschiedlichen Parteien ziehen mehr oder weniger erfolgreich die Populismuskarte – mit erstaunlichen Parallelen. Das Phänomen als Ost-Lappalie abzutun, wäre unter- , die Sorge vor „Weimarer Zuständen“ übertrieben.

Jahrzehntelang profitierte die Ostpartei Die Linke (wie ihre Vorgängerin PDS) von besonderen Verhältnissen in den neuen Bundesländern. Antiliberalismus, Antiamerikanismus, Antiparlamentarismus – diese Attitüden sitzen in der Teilgesellschaft Ost auch 26 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung tief. Sie bilden den Humus, auf dem einst die Wahlerfolge der Linken keimten. Der Flugsand der Protestwähler hatte der Partei beizeiten 20 Prozent beschert, um sich schnell wieder dorthin zu verflüchtigen, wo er hauptsächlich herkam: ins Lager der Nichtwähler.

Links? Rechts? Populistisch!

Um diese Stimmen der Frustrierten tobt nun der Kampf mit der AfD. Man fischt in demselben Teich antiwestlicher Ressentiments, die ihr Ventil in den Extremen suchen. Die alte Glaubensfrage „rechts oder links?“ spielt dabei keine starke Rolle. Putins autoritäre Herrschaft in Russland – eine reale Alternative sowohl für Anhänger der Linken als auch der AfD. Bereits jetzt steht fest: Den weitaus größeren Fang werden die Rechtspopulisten an Land ziehen. Einer Studie des DIW zufolge gelingt es der AfD immer besser, ehemalige Nichtwähler zu gewinnen. Demgegenüber muss sich die Linke im Nordosten wohl mit – immerhin – 15 Prozent begnügen, was nur wenig über den harten, SED-sozialisierten Wählerkern hinausgehen würde.

„Frauke Wagenknecht“

Mit der unerwarteten Konkurrenz von rechtsaußen ist die Linke überfordert. Strategiepapiere werden herumgereicht, während die Partei hilflos zusieht, wie jetzt andere mit ihrem populistischen Rezept punkten, sich als radikale Alternative zu den „Systemparteien“ darzustellen. Doch an den Inhalten der AfD möchte sich die Spitze der Linken lieber nicht die Finger verbrennen. Einen Ausweg aus diesem Dilemma bot jüngst die offenkundig von geringeren Berührungsängsten geplagte Fraktionschefin Sahra Wagenknecht an.

Quelle     :     BR 24 >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle     :

Sahra Wagenknecht in der WDR-Sendung „Maischberger“ am 6. Juli 2017

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