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Archiv für die 'L. Thüringen' Kategorie

Nicht wild, aber wichtig

Erstellt von DL-Redaktion am 23. Oktober 2014

Nicht wild, aber wichtig

von Stefan Reinecke

THÜRINGEN Die Entscheidung der SPD in Erfurt ist, 25 Jahre nach dem Mauerfall, der Beginn des Endes der Selbstfesselung der politischen Linken

Sollte Bodo Ramelow wirklich Ministerpräsident in Thüringen werden, bieten sich zwei Deutungen an – eine kleine, detaillierte und eine großformatige.

 Die kleinteilige geht so: Faktisch sind die Unterschiede zwischen CDU, SPD und Linkspartei in Thüringen denkbar gering geworden. Ob bei der Energiewende oder dem Kampf gegen Nazis, in der Schulpolitik oder bei den Finanzen – fundamentale Differenzen sind nicht erkennbar. Die CDU ist unter Christine Lieberknecht liberaler, offener, auch wirrer geworden und jedenfalls nicht mehr der autokratische Verein, der sie unter Bernhard Vogel und Dieter Althaus war.

 Sensation: SPD lernt dazu

Auf der anderen Seite ist die Linkspartei bis in ihre Mikrofasern hinein sozialdemokratisch eingefärbt. Hinzu kommt die Schuldenbremse, die die Spielräume für ganz Neues in der Landespolitik ohnehin radikal einschränkt. Aber nicht die Schuldenbremse hat Ramelow und die Linkspartei zu Realos geformt. Es war nicht äußerer Zwang, sondern innere Überzeugung.

Rot-Rot-Grün wird also kein wildes Experiment. Ramelow ist kein verkleideter Sozialromantiker, sondern ein pragmatischer Profi, für den nicht das Grundsatzprogramm der Linkspartei zählt, sondern die Prinzipien von Good Governance. Gewiss werden nun schreckliche Prophezeiungen ausgestoßen und der Marsch der Linkspartei an die Macht in dunklen Farben gemalt. Hat sich Wolf Biermann eigentlich schon zu Wort gemeldet?

Doch schon ein paar Wochen nach der Wahl von Ramelow zum Ministerpräsidenten werden auch die Aufgeregten merken, dass die Busse in Erfurt noch immer fahren. Und in Berlin wird das Interesse für Thüringen wieder auf den Stand vor den Wahlen sinken: also auf Null.

Die zweite Deutung geht so: Rot-Rot-Grün, bisher in Hessen und im Saarland stets tragisch gescheitert, kann eine Tiefenwirkung entfalten, die die bundesrepublikanische Koalitionsdramaturgie verändern wird. Denn die SPD hat in Erfurt eine historische Entscheidung getroffen. Sie gibt die törichte Doktrin auf, stets die führende linke Volkspartei zu sein.

Damit öffnet sie endlich die Tür für ein langfristiges Mitte-links-Bündnis und befreit sich von dem Zwang zur Großen Koalition. Die Entscheidung der SPD in Erfurt ist, 25 Jahre nach dem Mauerfall, somit der Sieg der Gegenwart über die lähmende Geschichte, der Beginn des Endes der Selbstfesselung der politischen Linken in Deutschland.

Falls Rot-Rot-Grün in Erfurt sogar mit nur einer Stimme Mehrheit stabil regieren kann, wird dies viele der noch immer tiefsitzenden Vorurteile gegenüber der Linkspartei zerstören. Damit öffnen sich automatisch neue Spielräume, die jetzt noch verbarrikadiert scheinen.

In der Ära des Postpolitischen

Was stimmt nun: Der nüchterne Blick aus der Provinz oder der hoffnungsschwangere aus Berlin? Wahrscheinlich der erstgenannte Blick. Wir leben in einer Ära des Postpolitischen, in dem das Meiste pragmatisch heruntergedimmt ist. Wer sich kurz vor Augen führt, was die Linkspartei in Berlin und Brandenburg in rot-roten Koalitionen bewirkt hat, weiß, wie begrenzt die bundespolitische Strahlkraft solcher Regierungsbeteiligungen ist.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle: Wikipedia – Logos in the public domain.

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Flucht nach vorn in Thüringen

Erstellt von IE am 22. Oktober 2014

„Ich bin ganz entspannt“

Ja, die Überschrift ist sehr gut gewählt, denn was anderes bleibt diesen heruntergewirtschafteten Parteien ja auch kaum übrig. Und wenn wir ehrlich sind, bei einem Sprung zurück verlören die Parteien endgültig den Anschluss in die Zukunft, die Jugend. Diese hat schon lange die Nase gestrichen voll von unfähigen Politkern welche beständig in den Grüften wühlen müssen, da sie zu eigenen Initiativen kaum noch fähig sind und sich mit fremden Mänteln schmücken müssen.

Ja Bodo Ramelow wird diese Linke in eine seit langen fällige Zerreißprobe führen. Vielleicht sogar unbewusst. Was bedeutet das die eher stalinistisch angehauchten Randpfosten wie Lafontaine und Wagenknecht klein beigeben oder das Weite suchen müssen. Aber egal wie, die Spreu der Mitglieder wird sich von dem noch verbliebenen Weizen trennen. Die Partei wird eine abermalige Selektion unter den Mitgliedern durchführen müssen.

Denn Politik lässt sich nicht von den Rändern der Gesellschaft aus gestalten. Dazu müssen sich die zuständigen Protagonisten schon von den Rändern lösen und in die Mitte der Gesellschaft rücken um diese dann von dort aus zu verändern. Hier wird sich zeigen inwieweit Die Linke überhaupt noch bereit und fähig ist sich dieser Aufgabe zu stellen. Mit dem heutigen Personal, welches besonders im Westen all die Jahre damit beschäftigt war den Laden an die Ränder zu treiben, gewiss nicht.

Es wird sich dann zeigen wie weit die BürgerInnen überhaupt noch bereit sind dieser Partei ihr Vertrauen zu schenken, nachdem Diese in den letzten Jahren kaum eine Möglichkeit ausgelassen hat, durch immer neuen Forderungen die eigene Unfähigkeit unter Beweis zu stellen. Der Eindruck auch in der Linken fast nur noch Menschen vorzufinden welchen die Eigenversorgung viel wichtiger als eine Veränderung des Ganzen ist, lässt sich nur schwer in Abrede stellen.

So werden wir denn mit spitzer Feder den weiteren Weg der Partei und vor allen Dingen den des Bodo Ramelow kritisch begleiten. Wir wünschen Ihm viel Glück und Tatkraft bei der Bewältigung der vor Ihm stehenden Aufgaben. Um das wichtigste nicht zu vergessen: Tüchtige MitarbeiterInnen und nicht der gleichen Griff in die Kloschüssel wie in den westlichen Ländern.

Flucht nach vorn

SPD Der Landesvorstand der Thüringer Sozialdemokraten hat sich überraschend eindeutig für Rot-Rot-Grün entschieden. Das passt offenbar auch parteiinternen Konkurrenten der amtierenden CDU-Ministerpräsidentin

AUS ERFURT MICHAEL BARTSCH

Lachend verließ kein SPD-Genosse am Montagabend den Salon „Rom“ im Erfurter Radisson-Hotel. So unerwartet einstimmig die Entscheidung im erweiterten Landesvorstand für Koalitionsverhandlungen mit Linken und Grünen auch fiel, so spürbar bleibt ein unbehagliches Gefühl.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

„Ich bin ganz entspannt“

Angst, nicht zum Ministerpräsidenten gewählt zu werden, hat Bodo Ramelow nicht. Sondierungen mit SPD haben Vertrauen geschaffen.

taz: Herr Ramelow, ist es ein historisches Ereignis, wenn Sie der erste Ministerpräsident der Linkspartei werden?

Bodo Ramelow: Ich kann mit dem Begriff nichts anfangen. Es geht um Thüringer Landespolitik. Es geht darum, dass finanziell ausgetrocknete Gemeinden wieder handlungsfähig werden, nicht um Historie.

Es gab sechs lange Sondierungen mit SPD und Grünen. Was war das schwierigste Thema?

Es gab keins. Wir haben sehr gründlich und ohne Zeitdruck über alle Bereiche gesprochen. Der Landesvorstand der SPD hat sich einstimmig und ohne Enthaltung für Rot-Rot-Grün entschieden.

Das zeigt, dass in den Sondierungen viel Vertrauen entstanden ist.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Steffen Prößdorf

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Landessprecherrat der KPF Thüringen

Erstellt von DL-Redaktion am 15. Oktober 2014

Kommunistischen Plattform in der Partei DIE LINKE.

Offener Brief des Landessprecherrates der

Kommunistischen Plattform in der Partei DIE LINKE.

Thüringen an das Ostdeutsche Kuratorium von Verbänden e.V

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde,

wir haben Euer Schreiben an den Landesvorstand der LINKEN in Thüringen gelesen. Auch wir haben mit außerordentlichem Widerwillen die Formulierung in der sogenannten Protokollnotiz zur Kenntnis genommen, SPD, Grüne und die LINKE verständigten sich darauf, »nicht mit Organisationen, die das DDR-Unrecht relativieren, zusammen zu arbeiten«.

Diese Formulierung ist dreifach perfide:

Erstens basiert sie auf einer Unterstellung.
Zweitens grenzt sie aus.
Und Drittens suggeriert sie, wer gemeint sein könnte, ohne dass – vermeintliche – Reiter samt Ross genannt werden.

Noch einmal zur Protokollnotiz: Niemand leugnet, dass es in der DDR Unrecht gab. Da vermutlich niemand unter Unrecht das Fehlen von Arbeits- und Obdachlosigkeit oder von Bildungsschranken versteht, oder auch, dass die NVA niemals fremden Boden betrat und dass Nazis jegliche Aktivität gesetzlich verboten war, können die Autoren des antikommunistischen Pamphlets eigentlich nur negative Züge der DDR gemeint haben.

Wenn wir von Arbeits- und Obdachlosigkeit oder von Bildungsschranken in der BRD sprechen, von Auslandseinsätzen der Bundeswehr, von sich tummelnden Nazis oder gar dem NSU, behaupten wir deswegen ja auch noch lange nicht, die BRD sei ein Unrechtsstaat.

Die Verfasser der Protokollnotiz sind offenkundig der Auffassung, dass nur diejenigen»das DDR-Unrecht« nicht »relativieren«, die alles leugnen, was es an Positivem in der DDR gab und sich dafür hergeben, jeden auszugrenzen, der das mitzumachen nicht bereit ist.

Versteht uns nicht falsch. Wir teilen ja Eure Empörung: Aber bitte zieht Euch diese Jacke nicht an. Sollen die Verfasser der Protokollnotiz doch sagen, wen sie meinen. Dann müsste neu nachgedacht werden.

Die Kommunistinnen und Kommunisten der Thüringer LINKEN jedenfalls denken nicht daran, die bisherige vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Euch einzustellen. Wir werden diese vielmehr vertiefen.

Das werden wir auch der Landesvorsitzenden der LINKEN, Susanne Hennig-Wellsow, sagen, wenn sie am 8. November auf unserer KPF-Landeskonferenz referieren und mit uns diskutieren wird.

Zu dieser Landeskonferenz seid auch Ihr auf das Herzlichste eingeladen.

Kommunistische Plattform der Partei DIE LINKE.
Karl-Liebknecht-Haus
10178 Berlin

kpf@die-linke.de

www.die-linke.de/kpf

VON: LANDESSPRECHERRAT DER KPF THÜRINGEN

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Fotomontage: Lakl Blogsport

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Die Gegenwart der Vergangenheit

Erstellt von DL-Redaktion am 11. Oktober 2014

Die Gegenwart der Vergangenheit

Statt sich mit den Chancen und Risiken von Regierungsbeteiligungen zu beschäftigen, streitet die Linkspartei über die Charakterisierung der DDR.

von Pascal Beucker

Es ist, als befände sich die Linkspartei in einem Paralleluniversum. Hätte sie allen Grund, nach den Wahlen in Thüringen und Brandenburg über ihre künftige parlamentarische und außerparlamentarische Strategie zu diskutieren, beschäftigt sie sich lieber mit ihrer Vergangenheit. Heftigen Streit gibt es um eine Passage, auf die sich die Vertreter von Linkspartei, SPD und Grünen bei ihren Sondierungsgesprächen in Thüringen geeinigt haben. In ihrer Erklärung zur DDR-Geschichte, die auch in die Präambel eines eventuellen Koalitionsvertrages aufgenommen werden soll, heißt es: »Weil durch unfreie Wahlen bereits die strukturelle demokratische Legitimation staatlichen Handelns fehlte, weil jedes Recht und jede Gerechtigkeit in der DDR ein Ende haben konnte, wenn einer der kleinen oder großen Mächtigen es so wollte, weil jedes Recht und Gerechtigkeit für diejenigen verloren waren, die sich nicht systemkonform verhielten, war die DDR in der Konsequenz ein Unrechtsstaat.«

Dass die DDR ein Willkürstaat war, »der in der Konsequenz Unrechtsstaat genannt werden muss«, stand bereits in einem Papier, auf das sich die rot-rot-grünen Unterhändler bei den Sondierungen 2009 verständigt hatten. Doch das ging offenkundig an vielen in der Linkspartei vorbei. »Die Brandmarkung der DDR als Unrechtsstaat entwertet, ob gewollt oder nicht, die Lebensleistung vieler Bürgerinnen und Bürger dieses Staates«, empörte sich nun Wolfgang Gehrcke. Die Vorsitzende der parteinahen Rosa-Luxemburg-Stiftung, Dagmar Enkelmann, sagte: »Der Begriff ist ein politisches, moralisches Urteil, das nicht erfasst, wie die DDR entstanden ist und wie sie sich entwickelt hat.«

Quelle: Jungle World >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Author Luis Rubio from Alexandria, VA, USA

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The day after

Erstellt von Uli Gellermann am 6. Oktober 2014

Oder: Wie Bodo Ramelow die Mauer baute

So arbeitet Bodo ?

Autor: U. Gellermann

Rationalgalerie

Datum: 06. Oktober 2014

Mehr als 100 Millionen Zuschauer haben ihn in den 80er Jahren gesehen: Den Film „The Day After“ über den entsetzlichen Tag nach dem Einsatz von Atomwaffen als Folge der Block-Konfrontation, als Folge des Kalten Krieges, der fast versehentlich in einen heißen überging. Millionenfach wurde damals die Frage nach dem Sinn dieser Konfrontation gestellt. – Vor 25 Jahren schien die Feindschaft des Westens gegen den Osten beendet zu sein. Jahrzehnte später schimmert sie wieder auf: „Die Sanktionen aller 28 EU-Mitgliedsstaaten gegenüber Russland sind eine solche klare Antwort“, eine Antwort auf den Ukraine-Konflikt, sagte die Kanzlerin ausgerechnet am Tag der deutschen Einheit. Ein Tag, der ohne die Russen schwer zu denken wäre. Und sie verschärfte noch den Ton, wenn sie als denkbare weitere Konflikt-Länder aufzählt: Moldawien und Georgien, die Nachbarn seien und die „westlichen Werte“ teilen würden.

Als die DDR-Opposition 1989 das einleitete, was heute die „Wende“ genannt wird, hatte sie alles Mögliche im Sinn. Ganz sicher nicht die „westlichen Werte“. Von Bärbel Bohley („Wir wollten eine bessere DDR“) über Konrad Weiß („Eine sozialistische Alternative“) bis Anke Domscheidt-Berg („Für einen dritten Weg“), versuchte die DDR-Opposition eine andere DDR zu entwickeln, ein Land, das zugleich von „antifaschistischen und humanistischen Idealen“ geprägt sein sollte, von denen die DDR ursprünglich ausging. Von diesem Oppositions-Überlegungen war bei den Bundes-Einheits-Festspielen am 3. Oktober in Hannover keine Rede. Eisern schwiegen sich Angela Merkel und Joachim Gauck, beides DDR-Oppositionelle der letzten Minute, über alles aus, was in der selbstbewussten Forderung „Wir sind das Volk“ im Jahr 1989, enthalten war. Im Kanon der neuen deutschen Verantwortungsträger musste der „Unrechts-Staat“ DDR in den deutschen „Einheits-Staat“ aufgelöst werden.

Einen Unrechts-Staat DDR erkennt auch die Linkspartei in Thüringen im Umfeld der Einheitsfeiern. Gemeinsam mit der SPD und den GRÜNEN, rechtzeitig vor der Wahl des thüringischen Ministerpräsidenten, verfasst sie ein Papier über DDR-Unrecht. Ob Bodo Ramelow, Fraktions-Chef der LINKEN in Thüringen am größten DDR-Unrecht, dem Bau der Mauer beteiligt war? Zwar lebte der Mann von seiner Geburt an bis zum Ende der DRR immer in der alten Bundesrepublik. Aber irgendwie hatte er vielleicht doch Einfluss auf das DDR-Grenzregime. Sonst müsste er ja kein Papier der Reue unterzeichnen. Auch die kleine Susanne Hennig-Wellsow, die Chefin der Linkspartei in Thüringen, wird am DDR-Unrecht partizipiert haben. Zwar war die gebürtige Mecklenburgerin am Ende der DDR erst zwölf. Aber wer weiß, sicher war sie in der verbrecherischen Kinderorganisation JUNGE PIONIERE und hat unschuldigen Pfarrerskindern im Sandkasten die Förmchen weggenommen.

„Ohne Wiedervereinigung würde ich vielleicht noch heute in der Berliner Landesverwaltung arbeiten“, erzählt der heutige Innenminister Thomas de Maizière in der WELT zum Tag der deutsche Einheit. Und Recht hat er: Die Wende in der DDR war für viele aus dem Westen der entscheidende Karriere-Beschleuniger. Nicht die DDR-Opposition, die bis tief in die SED-Basis ragte, war der Wende-Gewinner. Es waren die Unternehmen des Westens, die Bürokraten der alten Bundesrepublik die sich das Gebiet der DRR zur Beute machten und mit neuem Unrecht angeblich altes tilgen wollten. In der West-Berliner Landesverwaltung hätte Thomas de Maizière sicher weniger Unrecht anrichten können. Als er noch deutscher Kriegsminister war, fiel ihm zum afghanischen Krieg ein: „Afghanistan war kein Irrtum“.

Die verblichene DDR hatte manches Unrecht zu verantworten. An einem Krieg war sie nicht beteiligt. Das lässt sich leider vom neuen, vom vereinten Deutschland nicht sagen. Ob im Irak, wo deutsche Waffen für eine fragwürdige Ordnung sorgen sollen, ob in der Ukraine, wo Sanktionen gegen Russland die EU-Ost-Erweiterung sanktionieren wollen oder in Afghanistan, wo ein „Truppenstatut“ die weitere Präsenz der Bundeswehr sichern wird: The Day After, das Ende möglicher kriegerischer Konfrontation hat sich längst zu einem Day Before gewandelt. Zu jenem Tag, an dem aus der neuen „deutschen Verantwortung“ ein Krieg in Europa wieder denkbar und möglich erscheint.


Fotoquelle: Wikipedia – Urheber MR926

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Oder doch eher so:

[youtube mmlTvS2XRHI]

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Auf, in den linken Kindergarten

Erstellt von IE am 3. Oktober 2014

Fräulein, die Sahra hat schon wieder die Hose voll

.Sie können es einfach nicht, und wenn dann doch einige glauben es versuchen zu müssen, wollen es letztendlich die Anderen nicht. Das ist im Groben der Blick in die Linke Partei. So sehen wir einen Steuermann in einem viel zu klein geratenen Boot auf einem viel zu großen Gewässer verzweifelt im Kreis rudern, ohne dabei dem rettenden Ufer auch nur einen Meter näher zu kommen.

Ja, es hat sich was mit diesen Unrechtsstaaten und das vor allen Dingen dann, wenn sich die Linke Glaubensideologie einmal aus ihren normal üblich Sprachzentrum herausbewegt. Dann wenn das Thema vom Faschismus und den Nazis über zu dem Stalinismus, Leninismus in den Bolschewismus wechselt. Da lässt es sich  dann wieder einmal auch noch über das allerletzte Opfer feilschen. Na, wer hat sie denn auf dem Gewissen, die meisten Toten. Dann machen auch noch die letzten Pharisäer auf den Hinterbänken mobil.

Was hat denn ein Wolfgang Gehrcke schon über die ehemalige DDR zu berichten? Ist er nicht Einer von denen welcher sich über viele Jahrzehnte auf Kosten der Steuerzahler des kapitalistischen Westens und Verwaltungsangestellter des Arbeitsamtes die Ihm hier gebotenen Freiheiten in vollen Zügen genossen hat? Um nun, fast schon jenseits zwischen Gut und Böse, aus diesen geschaffenen  Besitzstand heraus, den Sozialismus und Kommunismus zu verherrlichen unter dem er nie gelitten hat und vielleicht gerade nur darum noch unter den Lebenden weilt, aber dieses System seinen Nachfolgern nur allzu gerne überzustülpen möchte. Hallo Alter,  kannst Deinen Nachfolgern auch etwas gönnen, nimmst ehe nichts mit.

Die Nächste aus diesem Rudel der Unbelehrbaren, Gesine Lötzsch befürchtet gar das die DDR nun eventuell mit dem Faschismus in einen Topf geworfen werde und öffnet damit die nächste Tür. Es ist schon interessant dass für die Überbringer solcher Weisheiten in der Politik ein akademischer Titel benötigt wird. Aber wäre es für die Partei nicht besser Sie als Pfadfinderin auf ihrer Suche nach den für Sie richtigen Wegen zu belassen?

Weist dieses haschen nach ein wenig Aufmerksamkeit nicht eher auf die Angst hin, dass solch verrückte Ideologien in einer sich mehr und mehr in die Moderne ausrichtende Partei ins Hintertreffen geraten könnte? Klammern sich hier nicht Spinner und Sektierer an den letzten Strohhalm bevor die Ideologien endgültig den Katholiken und Salafisten überlassen werden? Ist nicht gerade in der Politik schon heute alles das hinfällig was noch gestern unumstößliche Wahrheiten waren?

Schreibt doch das Wort Unrechtsstaat  mit den entsprechenden Bindestrichen. „Un – rechts – staat“, da kann sich dann jeder nach Gutdünken heraussuchen was er/sie für richtig und wichtig erachtet. Oder glaubt wirklich irgendeiner mit Hilfe dieser ewigen Wortklaubereien jemanden an die Wahlurnen holen zu können.  Euer dummes Geschwätz welches sich immer wieder um die Bärte lang Verstorbener drehen interessiert vielleicht noch Merkellianer oder Gauckkisten, um Euch damit vorzuführen. Einen in die Zukunft ausgerichteten Jungwähler dagegen schon lange nicht mehr.

Lötzsch vergleicht Unrecht in der DDR mit der BRD

Die Linkspartei kann die Debatte über die DDR als „Unrechtsstaat“ nicht eindämmen – und gefährdet so eine rot-rot-grüne Regierung in Thüringen.

Der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei, Matthias Höhn, hat seine Genossen ermahnt, die Chancen auf eine rot-rot-grüne Landesregierung in Thüringen mit einem Linke-Ministerpräsidenten Bodo Ramelow nicht zu verspielen. Höhn sagte am Donnerstag dem Tagesspiegel, die Führung der Bundespartei stehe hinter den Sondierungen mit SPD und Grünen in Erfurt und den bisherigen Ergebnissen. „Es war und bleibt auch richtig, dass sich Rot-Rot-Grün eine gemeinsame Haltung zur Aufarbeitung des Unrechts in der DDR erarbeitet hat.“

Höhn rief Bundespolitiker der Linkspartei zur Ordnung, die den in Thüringen verabredeten Kompromiss infrage gestellt hatten.

Er sagte: „Ratschläge, die in einer solchen Situation öffentlich von außen erteilt werden, sind selten hilfreich, egal ob sie klug oder gut gemeint sind.“

Die Verhandler der drei Parteien in Erfurt hatten sich auf den Begriff „Unrechtsstaat“ für die DDR geeinigt – weil die Wahlen nicht frei waren, die Justiz politisch und Willkür herrschte. Deutliche Vorbehalte dagegen hatte unter anderem der Chef der Linke-Bundestagsfraktion, Gregor Gysi, geäußert. „Wir sind uns einig, diese Bezeichnung nicht zu verwenden“, sagte Gysi der „Super-Illu“.

Quelle: Der Tagesspiegel >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Sasa1976

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„Ramelow macht einen Fehler“

Erstellt von IE am 3. Oktober 2014

Kluge Thesen, mies vorbereitet

.ROT-ROT-GRÜN Die Linkspartei in Thüringen nennt mit SPD und Grünen die DDR „Unrechtsstaat“. Die Linkspartei-Politikerin Dagmar Enkelmann hält das für falsch

INTERVIEW STEFAN REINECKE

taz: Frau Enkelmann, war die DDR ein Unrechtsstaat?

Dagmar Enkelmann: Nein. Es gab Unrecht und Verbrechen in der DDR, die wir aufabeiten müssen. Aber dazu taugt dieser Begriff nicht.

Die Linkspartei in Thüringen will ihn in die Präambel eines möglichen rot-rot-grünen Koalitionsvertrages schreiben …

Das halte ich für einen Fehler. Es ist richtig, dass sich SPD, Grüne und Linkspartei auf eine gemeinsame Erklärung zur Geschichte verständigen. Gerade weil eine Regierung mit einem Linkspartei-Ministerpräsidenten etwas Neues wäre. Nur: Unrechtsstaat ist lange als Kampfbegriff verwendet worden. Es ist ein Begriff, der eine differenzierte Bearbeitung der Vergangenheit gerade verhindert.

Es gab in der DDR weder eine unabhängige Justiz noch Gewaltenteilung. Warum sperren Sie sich dagegen, das Unrechtsstaat zu nennen?

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

 Kluge Thesen, mies vorbereitet

Schon wieder die Debatte über die DDR als Unrechtsstaat? Muss das alle fünf Jahre sein? Der Begriff hat etwas Flirrendes, einen vagen semantischen Rand. Manche mögen darunter verstehen, dass die DDR schon 1949 ein illegitime Fehlgeburt war. Das hat etwas von billiger retrospektiver Besserwisserei. Andere verstehen darunter, dass die DDR eine Art Feudalsystem war, indem die rechtsstaatliche Fassade nur verbarg, wie das erste Gesetz der DDR lautete: Alles ist dem Machterhalt des Politbüros untergeordnet. Und so war es.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

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Bodo Ramelow im Interview

Erstellt von IE am 25. September 2014

Bodo Ramelow setzt auf Rot-Rot-Grün
– trotz Mini-Mehrheit

Linke, SPD und Grüne hätten in Thüringen nur eine Mehrheit von einer Stimme. Dennoch will Bodo Ramelow eine solche Koalition wagen. Ein Gespräch über politische Bündnisse, DDR-Unrecht und Abgeordnete mit Stasi-Vergangenheit.

Herr Ramelow, träumen Sie in diesen Tagen vom Amt des Ministerpräsidenten?

Nein, ich liege nachts entspannt in meinem Bett und träume von Schäfchen und Wölkchen.

Rot-Rot-Grün hätte in Thüringen nur eine Stimme Mehrheit. Reicht das für eine stabile Regierung?

Die Regierung wird dann sehr stabil sein, wenn man den politischen Ansatz so wählt, dass sich alle drei Parteien in der Koalition aufgehoben fühlen. Wir werden die Themen gründlich debattieren und können dann auch mit einer Ein-Stimmen-Mehrheit über die Legislaturperiode kommen.

Päppeln Sie in den kommenden fünf Jahren die SPD hoch?

Jeder päppelt sich selbst hoch. Wir müssen gemeinsam das Projekt nach außen erfolgreich gestalten. Stichworte: mehr direkte demokratische Entscheidungen, eine zielgenauere Finanzierung der Kitas, die Verwaltungsreform. Und die Menschen mitnehmen. Bei strittigen Themen muss es Volksabstimmungen geben.

Quelle: Der Tagesspiegel >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Olaf Kosinsky / Wikipedia

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Linke: DDR war Unrechtsstaat

Erstellt von IE am 24. September 2014

Thüringen: Rot-Rot-Grün nennt DDR Unrechtsstaat

Es geht also doch, da braucht verschiedenen Leuten in der Linken nur einmal entscheidend auf das Portemonnaie getreten werden und schon kommen sie zur Vernunft. Denn dass die ehemalige DDR nach unserer Vorstellung ein Unrechtsstaat war, ungeachtet des vielen Unrecht welches auch hier geschieht, erklärt sich an und für sich von selbst. Es wurde Gewalt angewendet an Menschen welchen den Käfig Staat entweichen wollten.

Das gerade dann Personen welche im Auftrag dieses System eigenen Landleuten nachstellten, heute in einem konkurrierenden System wieder politische Verantwortung tragen sollen,- können, ist für jeden Normanlbürger unverständlich. In diesen Punkt ist Werner Schulz, Mitbegründer von Bündnis 90 und langjähriger Bundes- und Europaabgeordneter voll zuzustimmen wenn er sagt: „Der Ruf der friedlichen Revolution war nicht ,Stasi an die Macht‘, sondern ,Stasi in die Produktion‘.“  Lasst diese Leute welche sich jahrzehntelang auf Kosten der Bürger ein schönes Leben machten einmal richtig arbeiten, eine Leistung für diese Gesellschaft erbringen. Sie brauchen nicht ewig um die von den Steuerzahlern gedeckten Tische kreisen.

Gleiches gilt aber nicht nur für die in der Linken Parteizentrale noch Beschäftigten der ehemaligen Stasi, sondern sollte ebenfalls für alle Nutznießer aus alten Zeiten in allen anderen Parteien ebenfalls gültig sein. Die Vergangenheit ist gut und Vergehen sollten auch vergeben werden, dazu gehört dann aber auch ein beiderseitiges aufeinander zuzugehen. Diese Fehler wurden aber in diesen Staat schon einmal unter großem Hurra zu Gunsten alter Seilschaften geregelt und so nach dem Krieg viele Naziverbrecher wieder in die staatliche Versorgung gehievt. Natürlich auch durch die Parteien da sich angeblich ohne erfahrene Verwaltungsangestellte das Land nicht wieder aufbauen ließ.

So erkennt denn nun auch die Linke nach diesen Sondierungsgespräch die DDR als Unrechtsstaat an. Die Linken-Landesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow sagte am späten Abend, es werde anerkannt, dass die DDR eine Diktatur und ein Unrechtsstaat gewesen sei. Sie alle seien sich bewusst, dass aus dieser Vergangenheit eine besondere Verantwortung erwachse, sollte Thüringen erstmals von einer rot-rot-grünen Koalition regiert werden. 2009 war das Thema noch einer der Punkte, die zu einem Scheitern von Rot-Rot-Grün geführt hatten.

Nun wäre wohl für die verhandelnden Parteien auch die rechte Gelegenheit die Linke an die Einhaltung von staatlich verbrieften Grundrechten ihren Mitgliedern gegenüber zu erinnern. Aber auch hier wird wohl durch eine rundherum verschmierte Parteienbrille gesehen und diesen Juristen in den parteilichen Schießbuden, eh Schiedskommissionen natürlich, eine allgemeine Narrenfreiheit zugebilligt. Auch außerhalb der dafür vorgesehenen Session. Denn wieder hatten ehemalige Stasi Täter und auch Westdeutsche Juristen ihre Finger in einen schmutzigen Deal.

Thüringen: Rot-Rot-Grün nennt DDR Unrechtsstaat

Parteien einigen sich auf Formulierung zur Vergangenheit / Linke: Besondere Verantwortung / Grüne: Stein vom Herzen gefallen

Bei den rot-rot-grünen Sondierungen in Thüringen haben sich Linkspartei, SPD und Grüne auf eine gemeinsame Position zur DDR-Geschichte geeinigt. In einem verabschiedeten Papier heißt es laut Medienberichten unter anderem: »Weil durch unfreie Wahlen bereits die strukturelle demokratische Legitimation staatlichen Handelns fehlte. Weil jedes Recht und jede Gerechtigkeit in der DDR ein Ende haben konnte, wenn es einer der kleinen oder großen Mächtigen es so wollte. Weil jedes Recht und Gerechtigkeit für diejenigen verloren waren, die sich nicht systemkonform verhielten, war die DDR in der Konsequenz ein Unrechtsstaat.« Alle drei Parteien seien sich bewusst, dass aus dieser Vergangenheit eine besondere Verantwortung erwachse, sollte Thüringen erstmals von einer rot-rot-grünen Koalition regiert werden, erklärte die Verhandlungsführerin der Linken, Susanne Hennig-Wellsow, am späten Dienstagabend in Erfurt. Der Spitzenkandidat Bodo Ramelow hatte zuvor in einer Zeitung bekräftigt: Die Haltung der Linkspartei sei klar, »die DDR war eine Diktatur und kein Rechtsstaat«.

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Die SPD hat die Wahl

Erstellt von IE am 23. September 2014

Die SPD hat die Wahl

File:Adbusting SPD-Wahlplakat Bundestagswahl September 2005.jpg

von STEPHAN KLECHA

THÜRINGEN Der Niedergang der FDP beschert der Union große Probleme. Ihre Anhänger sind unberechenbarer geworden, und der Koalitionspartner fehlt

Das Wahlergebnis von Thüringen wird SPD und CDU gleichermaßen herausfordern. Die Sozialdemokraten dürften kurzfristig vor Ort damit zu kämpfen haben, während die Folgen für die Christdemokraten eher langfristig und bundesweit zu spüren sein werden. Insofern verbindet die bisherigen Erfurter Koalitionspartner mehr als man vermutet, obwohl die einen katastrophal verloren und die anderen solide gesiegt haben.

Nachdem gegen die SPD faktisch keine Regierung möglich ist, könnte sich der Wahlsieg der CDU in sein Gegenteil verkehren. Zwischen Wartburg und Altenburger Land hat die SPD als drittstärkste Kraft freie Wahl, ob sie nun die Koalition mit der Union fortsetzt oder ob sie ein Bündnis mit den Linken und den Grünen wagt. Als Medianpartei kann sie diese Optionen gegeneinander ausspielen, wohingegen allen anderen Akteure nur eine Option besitzen. Auf dieser Basis war es ihr in Thüringen 2009 schon gelungen, den Rückzug von CDU-Ministerpräsident Dieter Althaus zu erreichen und der fast doppelt so starken CDU vier der acht Fachministerien abzutrotzen.

Der Riss in der SPD

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Source Own work
Author Jowereit

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Im sozialistischen Warteraum

Erstellt von IE am 21. September 2014

Der sozialistische Warteraum muss gut gepolstert sein

Es ist wohl an der Zeit endlich einmal auch unseren fleißigen MitarbeiterInnen zu danken welche uns helfen eine Seite wie DL jeden Tag ins Internet zu stellen. Da mögen einige in linken Kreisen nun von Spionage reden und versuchen uns in eine gewisse Ecke zu stellen was uns aber recht wenig an ficht. Diese Art  von  Kleingeister gibt es schließlich nicht nur auf Linken Parteitagen, sondern sind auch manchmal in anderen Parteien zu finden. Jeder Trottel sucht nun einmal nach einen Sack auf den er/sie beliebig prügeln kann, wenn die auszutauschenden Argumente nicht ausreichen und sie auch an neutraler Stelle kein Gehör finden.

So schickte uns ein Berliner Mitarbeiter in den letzten Tagen ein Video zu dessen Mitschnitt  angeblich im Karl-Liebknecht Haus aufgenommen wurde. In einen doch sehr steril gehaltenen Wartebereich sehen wir vier Personen einträglich beieinander sitzen und auf etwas ganz bestimmtes zu warten.

Die Bildbeschreibung zeigt uns zwei weibliche Mitglieder der AKL auf der linken Seite, während auf der gegenüber liegenden Seite, also vom Betrachter rechts gesehen,  im Hintergrund die rothaarige Kipp ohne ihren Trix und im Vordergrund eine Frau von den Realos Platz genommen hat.

Wie unser Beobachter weiter berichtet soll es sich bei diesen Wartebereich um einen Vorraum zum Sozialismus handeln, welcher zwar immer sehr gut besucht ist, wo sich aber seit vielen Jahrzehnten bislang keine Tür öffnete um die wartenden Bittsteller einzulassen, welche dann nach einigen Stunden des Wartens frustriert  von dannen zogen. Uns wurde glaubhaft versichert das diese Räume noch gar nicht belegt wären, da dass entsprechende Personal noch nicht zur Verfügung stehe und man so auch weiterhin auf den Tag X warte.

[youtube ImAYGDdR1yA]

Wenn wir uns jetzt das Video ansehen, hören wir aus der Grabesstille plötzlich das Telefon läuten welches dann auch sofort von Kipp entsprechend bedient wird,

Da es unseren Mitarbeiter auch gelang den Wortlaut zu verfolgen, hier seine Wiedergabe:

Ja, Hallo, bist Du am Apparat Katja ?  – Hier spricht der Bodo.

Hm.

Wenn wir die Regierung übernehmen, werden wir eine Gerechtigkeitswende einleiten.

Hahaha.

Ich werde auch daran denken die von Dir geforderten Gitarren für Kinder zu organisieren.

Hahaha,

Wir fordern auch freie Fahrt für Berufsschüler!

Hahaha

Auch die Urlaubsscheine für Arme werden wir einführen.

Hahaha

Du siehst Katja, alles Ideen welche schon von Dir einmal angestoßen wurden.

Hahahahahaha.

Nach verlassen des Gebäudes fragte unser Mitarbeiter dann Kipp, warum sie denn so schrill gelacht habe. Als Antwort bekam er lediglich zu hören, dass sie immer so reagieren würde wenn ihre Vorschläge anklang fänden. Sie hätte aber zuvor noch nie lachen brauchen und wäre selber vor ihrer schrillen Reaktion erschreckt geworden.

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Grafikquelle     :

Die einzigen Frauen, die hier in Betracht kommen – die scheinen ja zu schweben, das müssen wohl wahre Engel sein!

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Wagenknecht schielt auf einen Posten

Erstellt von IE am 17. September 2014

Wagenknecht ermuntert SPD zum Regierungswechsel

.Schön was nun versucht wird aus den Landtagswahlen im Osten des Landes alles so zu deuten. Es ist auch nur normal das ein jeder Schreiber versucht seine eigene Meinung und Sichtweise zu Papier zu bringen. Das machen wir genauso und nichts anderes. Überraschend hier einzig dass das Nächstliegendste meist nicht beachtet wird.

Wenn aber den Linken ca. 20.000 Stimmen an die AfD abhanden kommen zeigt dieses doch an erster Stelle, dass die Partei die Linke über den Status einer Protestpartei nicht hinausgekommen ist.

Denn gerade diese Wähler zieht es sehr schnell zu einer anderen Partei wenn die gestellten Erwartungen nicht erfüllt werden. Das war im übrigen damals bei den Grünen nicht anders als bei den Piraten. Die Unzufrieden wandern von einer zur anderen Partei. Und bleiben letztendlich zu Hause. Zurück kommen sie eher nicht.

Was heißt, dass das Stammwählerpotential der Linken sehr gering ist und in den Jahren des Bestehen der Partei nicht entscheidend angewachsen, sondern eher auf PDS Zeiten zurück geht. Wo jetzt in der Wirtschaft die Alarmanlagen aufheulen würden und nach Ursachen geforscht würde, wir die Schuld in der Politik bei den politischen Mitbewerbern gesucht. Alle haben Schuld nur nicht das angebotene Produkt und natürlich nicht die eigenen Verkäufer. So dividiert man sich auch Innerparteilich weiter auseinander und die Flügel bewerfen sich gegenseitig mit Dreck. Siehe hier die AKL

Die rote Hoffnung erneuern – nicht im

Pragmatismus der Krisenverwaltung ertränken!

Erklärung der Antikapitalistischen Linken (AKL) zu den Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen

Die Wahlen in Brandenburg und Thüringen haben erneut bestätigt, was bereits bei den letzten Europawahlen und den Landtagswahlen in Sachsen offenkundig wurde: Die bürgerliche Politik des etablierten Parteienkartells steckt in einer tiefen Legitimationskrise. Die Hälfte der Wahlberechtigten bleibt der Wahl fern. Das Personal der herrschenden Klasse, ihre Spitzenleute wie die Parteien werden verachtet. Und wie immer spiegelt die Wahlbeteiligung die sozialen Verhältnisse wider. Die Wahlen werden immer mehr zu einer Veranstaltung der materiell wie kulturell Besserverdienenden. Diese Wahlenthaltung ist kein kollektiver Protest, keine linke Gesellschaftskritik, sondern individueller Ausdruck der Entpolitisierung und Ratlosigkeit Millionen von Menschen.

Für die Partei DIE LINKE, die sich die Interessenvertretung gerade dieser Menschen, dieser Opfer des real existierenden Kapitalismus auf die Fahnen und ins Programm geschrieben hat, ist es schlicht eine Katastrophe, dass sie keine Politik und keine Wahlkämpfe auf die Reihe bringt, die diese Menschen anspricht und mobilisiert. Die WählerInnen der LINKEN bleiben zuhause oder wenden sich gar der einzigen Kraft zu, der es von rechts gelingt, Wut und Zorn großer Teile der Bevölkerung für ihre billigen, nationalchauvinistischen und ausgrenzenden Parolen zu gewinnen – der Alternative für Deutschland (AfD).

Quelle: AKL >>>>> weiterlesen

Aber auch die ersten Hoffnungen auf Pöstchen keimen scheinbar wieder auf wenn wir denn die neuesten Wendemanöver ernst nehmen dürfen. So ermutigt denn unser schönes Schwätzchen die SPD zu einer Koalition Rot – Rot – Grün in Thüringen und geht damit auf Distanz zu ihrer letzten politischen Heimat, der antikapitalistischen Linken. Wird, wie nach den Wahlen in Niedersachsen jetzt auch in Thüringen eine Finanzministerin gesucht?

So sind die Wendungen oder Windungen welche vollzogen werden um auch ein Stückchen von den Sahne Kuchen der Macht ab zu bekommen sehr beachtlich. Von der Kommunistischen Plattform in die AKL nun in die Abteilung der Reformer? Chapeau,  Frau Wagenknecht ! Schneller dreht sich ein Karussell auch nicht. Da muss die Merkel jetzt aber Obacht geben nicht den Anschluss zu verlieren.

Aber das ist doch letztendlich genau der Punkt warum der Wähler zu Hause bleibt. Er wählt die Linke und erhält nach den Wahlen die CDU in Taschenformat. Die Politik hinterlässt genau den Eindruck das Parteien nachdem sie die Parlamente erst einmal erreicht haben alle untereinander angepasst und austauschbar sind.

Wagenknecht ermuntert SPD zum Regierungswechsel

Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht wirbt für eine rot-rot-grüne Regierung in Thüringen – und geht indirekt auf Distanz zu Genossen aus dem linken Flügel ihrer Partei, die das nicht wollen.

Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht wünscht sich einen Regierungswechsel in Thüringen. „Die Linke hat in Thüringen ein sehr gutes Wahlergebnis erreicht, rechnerisch reicht es trotz des blamablen SPD-Ergebnisses für eine Koalition von Linken, SPD und Grünen.“, sagte die stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion dem Tagesspiegel. „Jetzt liegt es an der SPD, ob sie ihren Niedergang an der Seite der CDU fortsetzen will oder ob sie den Mut zu einer sozialeren Politik unter einem linken Ministerpräsidenten aufbringt. Thüringen hat auf jeden Fall eine bessere Politik verdient, bei der die Handschrift der Linken deutlich wird.“

Damit geht Wagenknecht indirekt auf Distanz zu Genossen aus dem linken Flügel ihrer Partei, die gegen die mögliche Wahl des Linken-Politikers Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten Stimmung gemacht hatten.

Quelle: Der Tagesspiegel >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Blogsport

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Die Ergebnisse der Landtagswahlen

Erstellt von IE am 15. September 2014

Ergebnisse Brandenburg und Thürigen

Das waren also die Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen und obwohl die Ergebnisse nur „Vorläufig“ sind, werden schon die ersten Köpfe über die Marktplätze der parteilichen Eitelkeiten gerollt. Letztendlich gibt es nur einen Sieger und das ist nun einmal die AfD. Ob diese denn rechts oder in der Mitte, von vielen sogar als die Verwandten der Linken bezeichnet werden, das alles ist vollkommen unwichtig, denn der Wähler hat ein Machtwort gesprochen und ds ist gut so.

Die niedrige Wahlbeteiligung kann mit Sicherheit nicht auch der neuen Partei angekreidet werden. Da müssen sich schon die selbsternannten Demokraten an die eigene Nase fassen. Denn wie heißt es so schön, „Dummheit und Arroganz“ kommen vor den Fall. Die FDP hat dieses als erstes gespürt und es bleibt die Hoffnung das möglichst viele Parteien mit ihren Mafiösen Strukturen der FDP folgen werden.

Die Bürger lassen sich nicht mehr so leicht als Stimmvieh missbrauchen und bleiben dann lieber den Wahlen fern wenn sie spüren nur mit Einheitsbrei abgefüttert zu werden. In einem Land in dem die Sahne von den Kuchen zu vor von den Politikern selber geschleckt wird. Ist es noch nicht aufgefallen das jede neu aufkommende Partei von den Etablierten in irgendeine Ecke gedrückt wird?  Da wirkt unterdessen auch eine Partei kräftig mit für welche das Wort Toleranz immer ein Fremdwort geblieben ist. So ist es auch keine allzu große Überraschung das die Partei in Brandenburg rund die Hälfte an Wählerstimmen verlor.

Erst- und Zweitstimmen im Land Brandenburg


Vorläufiges Ergebnis

Merkmal Landtagswahl 2014 Landtagswahl 20091
Erststimmen Zweitstimmen Erststimmen Zweitstimmen
Anzahl % Anzahl % Anzahl % Anzahl %
Wahlberechtigte 2.094.455 2.094.455 2.126.357 2.126.357
Wähler 1.002.800 1.002.800 1.425.069 1.425.069
darunter Briefwähler 202.417 202.417 219.527 219.527
Wahlbeteiligung x 47,9 x 47,9 x 67,0 x 67,0
Ungültige Stimmen 19.052 1,9 15.501 1,5 45.218 3,2 36.347 2,6
Gültige Stimmen 983.748 98,1 987.299 98,5 1.379.851 96,8 1.388.722 97,4
SPD 307.973 31,3 315.177 31,9 417.701 30,3 458.840 33,0
DIE LINKE 202.364 20,6 183.172 18,6 406.973 29,5 377.112 27,2
CDU 246.679 25,1 226.844 23,0 307.685 22,3 274.825 19,8
FDP 13.549 1,4 14.389 1,5 87.268 6,3 100.123 7,2
GRÜNE/B 90 56.728 5,8 60.762 6,2 81.066 5,9 78.550 5,7
NPD 9.634 1,0 21.619 2,2 36.247 2,6 35.544 2,6
BVB / FREIE WÄHLER 49.845 5,1 26.332 2,7 32.493 2,4 23.296 1,7
REP x x 2.066 0,2 x x 3.132 0,2
DKP x x 2.356 0,2 x x 2.144 0,2
AfD 88.325 9,0 119.989 12,2 x x x x
PIRATEN 6.201 0,6 14.593 1,5 x x x x
Die PARTEI 1.726 0,2 x x x x x x
Einzelbewerber 724 0,1 x x x x x x
1 Die 2009 erzielten Erststimmenergebnisse wurden den jeweiligen Parteien und politischen Vereinigungen zugeordnet und sind daher nicht im Zusammenhang mit den aktuellen Wahlkreisbewerbern zu sehen.

.

Vorläufige Wahlergebnis der Landtagswahl in Thüringen am 14. September 2014

Wahlberechtigte: 1.812.249

  • Wähler: 954.963

  • Wahlbeteiligung: 52,7%

  • gültige Wahlkreisstimmen: 934.447

  • ungültige Wahlkreisstimmen: 20.516

  • gültige Landesstimmen: 941.692

  • ungültige Landesstimmen: 13.271

Stimmenverteilung:

  • CDU 33,5% (+2,3%)

  • Linke 28,2% (+0,8%)

  • SPD 12,4% (-6,1%)

  • AfD 10,6% (+10,6%)

  • Grüne 5,7% (-0,5%)

  • NPD 3,6% (-0,7%)

  • FDP 2,5% (-5,1%)

  • Sonstige 3,5% (-1,3%)

Sitzverteilung (bei 91 Gesamtsitzen):

  • CDU 34 (+4)

  • Linke 28 (+1)

  • SPD 12 (-6)

  • AfD 11 (+11)

  • Grüne 6 (0)

[youtube OpFNlNK8j20]

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Grafikquelle   : Ramelow bei der Kundgebung Dresden Nazifrei am 13. Februar 2010

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Die Wahlen von Heute

Erstellt von IE am 14. September 2014

Die Wahlen von Heute

Von einer Vorläuferpartei der Linken

Brandenburg

In Brandenburg ist das Interesse an den Wahlen gering. Um 14 Uhr waren erst 22,4 Prozent aller Wahlberechtigten im Wahllokal. Das sind 13,9 Prozentpunkte weniger als bei der Landtagswahl 2009. Damals hatten zu diesem Zeitpunkt bereits 36,3 Prozent ihre Stimme abgegeben.

Prognose : 18 Uhr

SPD —–  32, 5 %

CDU —– 22, 0 %

Linke —- 19, 0 %

Grüne —– 6, 5 %

AfD ——12, 0 %

Thüringen

Prognose 18 Uhr

CDU —– 34, 5 %

Linke —-  28, 0 %

SPD  —–  12, 5 %

AfD  —–  10, 0 %

Grüne —-   5. 5 %

ARD und ZDF nahezu gleich.

In Thüringen gaben bis 14 Uhr rund 30,0 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Bei der Landtagswahl 2009 betrug die Wahlbeteiligung zum gleichen Zeitpunkt 34,5 Prozent.16 Uhr – 40,8 % gegenüber 45,4% im Jahr 2009.

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Fotoquelle: Wikipedia Urheber Kommunistische Arbeiterpartei Deutschlands

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Wahlen am Wochenende

Erstellt von IE am 12. September 2014

Die Königsmacher schwächeln

.Da wird am kommenden Sonntag wieder einmal zu Wahlen aufgerufen. Dieses mal werden die Landtage  in Brandenburg und Thüringen gewählt. Interessant wird vor allen Dingen sein wie viel Menschen sich denn noch daran beteiligen, oder eher nicht. Wurde den Wählern in den letzten Jahren doch in schöner Regelmäßigkeit der Spruch, „Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie lange verboten“ vor Augen geführt. Sowohl von der Regierung als auch Opposition im übrigen! Sehr alt der Spruch und die Gelehrten streiten sich. Manche schreiben ihn Tucholsky, andere dagegen  Emma Goldmann zu. Der Wahrheitsgehalt scheint sich aber eher zu verfestigen.

So blicken die Linken im Besonderen nach Thüringen in der Hoffnung, dass es einer der Ihren hoffentlich schaffen wird Ministerpräsident zu werden. Viele, vielleicht sogar die meisten vergessen dann gerne, dass der Bodo nicht gerade einer der Ihren ist. Ramelow wird den Realos zugerechnet und das Vorhaben könnte ihm vielleicht gerade deswegen gelingen und er damit vielen der Utopisten die Fresströge sichern.

Utopisten wie Höger, Dagdelen, Jelpke und natürlich die schleimige Grinsekatze Blocks aus Bottrop nicht zu vergessen, welche zwar andauernd eine große Lippe riskieren, es aber in eigener Regie nie schaffen würden die Fünf Prozent Klausel zu überspringen. Die Genannten und viele Weitere mehr schaffen es in schöner Regelmäßigkeit nur, die guten Wahlergebnisse aus dem Osten zu Vermüllen.

Unverständlich dass sich auch die Parteiführung in letzter Zeit dieser Gruppe scheinbar rhetorisch nähert. Müsste doch auch sie bemerkt haben dass mit den Salonsozialisten aus dem ehemaligen Westen auch in den nächsten Jahrhundertdekaden genau so wenig ein Blumentopf zu gewinnen sein wird, wie in den letzten 60 Jahren zuvor nicht. Die Bürger möchten in Freiheit leben und sich nicht fürchten müssen, dass  irgendwelche Idioten beginnen eine neue Mauer zu errichten. Wenn Frontex in Sichtweite der Bevölkerung arbeiten würde, kämen sogar hier Proteste auf.

So wird die Unsicherheit in der SPD und auch bei den Grünen mit Sicherheit nicht durch die Person des Bodo Ramelow gestärkt. Die tagtäglich zu lesenden Eskapaden der Utopisten in der Partei werden der Grund für das schlechte Gesamtbild sein. Wer möchte sich schon nach mehr als 20 Jahre währenden Zusammenschluss erneut mit Stasi oder Kommunisten auseinandersetzen? Es soll noch Menschen geben welche aus gemachten Erfahrungen ihre Lehren ziehen.

Neues dagegen hat die „immer Jung bleibende Partei“ – so der ständige und einzige Sing- Sang der Führung, nicht zu bieten. Kritik und Forderungen ja, jede Menge – verwertbare Lösungsvorschläge nein. Das ist keine Politik sondern gleicht eher dem meckern am Stammtisch. Dabei bemerken sie nicht einmal dass Ihnen nach und nach ein Fell nach dem anderen abhanden kommt. Es reicht für gewöhnlich ein kleiner Ruck in der Regierung aus, um die Bevölkerung wieder zu beruhigen, was in schöner Regelmäßigkeit zeigt wie Unsichtbar die Opposition ist.

Die Arbeit der Opposition wirkt hier eher Kontraproduktiv, da die Regierung um die Schwäche Ihrer Gegenspieler weiß. Diese versuchen nur in den Staub der Vergangenheit noch etwas brauchbares für die Zukunft zu finden. Vergleichbar mit Merkel welche im Digitalen Zeitalter an jeden Tag Neuland betritt. Solange eine altertümliche Kanzlerin Vorbild der Linken bleibt, entscheidet sich der Wähler besser für das bekannte Original.

Von den im Westen, an der Saar und NRW bekannten, unselbständigen Unterlippenbeißern werden keine großen Sprünge zu erwarten sein. Der Nachwuchs plädiert für Freiheit. Woher dann die Personalien nehmen wenn nicht stehlen, lautet auch eine alte Weisheit. Wo bei Kreisversammlungen teilweise nicht mehr als fünf Leutchen zusammenkommen. Wir schreiben es an und immer wieder auf.  Damit juristisch Übende die Gelder verplempern.

Die Königsmacher schwächeln

WAHLKAMPF In Thüringen dreht sich alles um das Duell Ramelow/Lieberknecht. SPD und Grüne tun sich schwer. Die DDR-Vergangenheit der Linkspartei spielt eine geringe Rolle

VON STEFAN REINECKE

Es läuft nicht so gut für die SPD in Thüringen. Laut neuester Umfragen würden sie nur 16 Prozent wählen, noch weniger als 2009. Die sozialdemokratische Klientel ist zögerlich – und ihr Spagat zwischen Linkspartei und CDU scheint die eigenen Anhänger zu verwirren.

Manche jüngere SPD-nahe Frauen, die in Städten leben, neigen zur amtierenden Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht – ältere SPD-nahe Männer zum Linkspartei-Spitzenkandidaten Bodo Ramelow, so ein SPD-Insider. Und in beiden Gruppen gibt es auch solche, die am Sonntag gleich CDU oder Linkspartei wählen wollen.

Das ist auch ein Effekt eines Wahlkampfes, der komplett auf das Duell Ramelow/Lieberknecht fokussiert ist. Zwar kennen mittlerweile 83 Prozent der WählerInnen die etwas unscheinbare SPD-Kandidatin Heike Taubert. Aber das scheint kein Grund zu sein, sie zu wählen.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Tasigrafie

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Warnung vor den Linken

Erstellt von IE am 5. September 2014

EX-DDR-Bürgerrechtler warnen vor den Linken

.

Nein, diese „Aufrufer“ brauchen DL mit absoluter Sicherheit nicht lesen. Die wissen auch so Bescheid. Die Meisten mit Sicherheit besser als wir es beschreiben können, denn diese BürgerInnen haben ihre Erfahrungen mit der Partei schon zu DDR – SED  Zeiten gemacht. Uns reichen die gemachten Erfahrungen in und mit dieser „Neu – Linken“ dagegen voll aus und wenn wir die Memoiren der „Alten“ lesen, stellen wir fest die Wurzeln dieser „Demokratischen“ Pflanze zumindest erschnuppert zu haben.

In die Gefängnisse dieses Staates kann unter dem heutigen System Aufgrund  geäußerter politischer Kritik kaum jemand gesteckt werden. Im Besonderen nicht wenn auch Hier und Heute vieles beim Demokratieverständnis der „Alt“ Parteien im Argen liegt. Allenfalls in die Psychiatrie durch die Ausstellung falscher Testate mag es noch das Eine oder Andere Mal reichen.

Probiert wurde zumindest schon einiges in der Partei DIE LINKE um die Meinungshoheit innerhalb eines kleinen Zirkel zu bewahren. Da fanden die Unbelehrbaren der alten Ostschule sehr schnell aus Ost und West die ideologische Einheit auf ausgetretenen Pfaden wieder. Wussten doch einige Außenseiter dieser westlichen Gesellschaft schon zu Zeiten des „Kalten Krieges“ sich in Ost-Berlin und Moskau anzubiedern.

So war es en vogue in der Linken von Gründung an, Interessenten einer demokratischen Richtung durch Rufmord, Mobbing oder auch der Ausstellung von falschen Testaten Mundtod zu machen und ins Abseits zu drängen. Wer nicht freiwillig ging, bekam es mit manipulierenden Schiedskommissionen zu tun, welchen die Gesetzgebung des Rechtsstaat vollkommen gleichgültig war. Auch wurden zwecks Durchführung Partei reinigender Vorhaben Verhaltens Analysen gefertigt und in Umlauf gebracht.

Involviert waren und sind bis auf den heutigen Tag in diese Machenschaften Richter, Anwälte und auch ehemalige MitarbeiterInnen der Stasi. So wurde erst auf den letzten Parteitag Thomas Nord, ein ehemaliger Stasi Mann auf spezielle Empfehlungen von Kipptrix hin, als gelernter Maschinen- und Anlagenmonteur !! zum Bundesschatzmeister in den geschäftsführenden Bundesvorstand gelobt.

Das diese politischen Machenschaften so Spur- und Geräuschlos, einerseits an den Medien als auch anderseits an den Behörden vorbeirauschen ist uns unerklärlich, da dokumentierende Unterlagen seit Jahren vorliegen und auch bekannt gemacht wurden. Aber vielleicht möchten eines schönen Tages wieder einmal alle nichts gewusst, gelesen oder gehört haben um dann um so größer aufzutrumpfen?

Oder werden Parteien  hier im Land, auch wenn sie Sekten ähnlich fungieren, mit einen politischen Jagdschein ausgestattet. Mit Sicherheit tragen solcherart von Machenschaften aber in der Bürgerschaft dazu bei, den Wahllokalen in Zukunft noch öfter fernzubleiben, da das Vertrauen in die Parteien mit jeden Tag weiter zerstört wird.

Gut in der zweiten Liga, den Landtagswahlen werden staatstragende Entscheidungen nur über den Bundesrat ermöglicht, aber heißt es nicht sonst auch an jeder möglichen Stelle „Wehre den Anfängen“?  Zumindest aber bieten die Landtage eine gute Plattform um an Gelder des Staates und damit der Steuerzahler zu gelangen. Diese Gelder dürfen zwar laut der Gesetzgebung nur für Aufgaben der Landtagsfraktion verwand werden, aber wie Gesetze von den Parteien respektiert werden, haben wir versucht in diesen Artikel aufzuzeigen.

DDR-Bürgerrechtler warnen

vor Rot-Rot in Thüringen

Rund 40 Ex-DDR-Bürgerrechtler sind alarmiert, dass eine „Steigbügelhalter-SPD“ der Linken in Thüringen zur Macht verhelfen könnte. In einem Aufruf warnen sie vor einer „fatalen Fehlentscheidung“.

Kommt es in Thüringen zu einer rot-roten oder rot-rot-grünen Regierung – und zum ersten Ministerpräsidenten der Linken? Gut eine Woche vor der Landtagswahl am 14. September ist diese Frage offen, auch wenn sich mehr und mehr Widerstand innerhalb der SPD artikuliert.

Nun warnen frühere DDR-Oppositionelle vor einer möglichen Regierungsverantwortung der Linken. „In nicht einflusslosen Gruppierungen der Linkspartei wird weiterhin Geschichtsfälschung betrieben. Personen mit Stasi-Vergangenheit sind Parlaments-Kandidaten oder Partei-Angestellte“, heißt es in dem Aufruf von rund 40 einstigen DDR-Bürgerrechtlern und Opfern der SED-Diktatur. Der „Welt“ lag er bereits vor der Veröffentlichung im Netz vor.

Quelle: Die Welt >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle:
Screenshot: von TAZ / durch DL – Foto Jens Jeske

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Gelockerte Radmuttern am Pkw

Erstellt von IE am 2. September 2014

Linke Schrauben wurden gelockert

Jetzt kracht es wieder einmal derbe zwischen den Linken und Rechten. Besonders starke Auswüchse werden seit einigen Tagen aus Thüringen gemeldet wo in zwei Wochen der Landtag neu gewählt wird.

So wurde die Tochter des Leipziger Jugendpfarrer König, die Landtagsabgeordnete Katharina König mit einer Eisenkette am Wahlstand bedroht und dem Landtagsabgeordneten Maik Nothnagel die vier Reifen seines PKW zerstochen. Des weiteren entdeckte der Landtagskandidat Steffen Harzer das Radmuttern am Vorderrad seines Wagens gelockert waren. Auch Bodo Ramelow wurde wohl bedrängt.

Radikale Auswüchse welche einfach zu verurteilen sind und es bleibt zu hoffen dass die Täter recht bald vor Gericht gestellt und entsprechend Ihrer Taten dann auch streng verurteilt werden. Auffällig ist aber das in dergleichen Auseinandersetzungen alle anderen Parteien weitaus weniger verwickelt sind und sich niemand ernsthaft auf die Suche nach den Gründen macht. Mag es an der Typengleichheit der Mitglieder liegen welche in den beiden Parteien durchaus miteinander verwandt sein könnten was sich auch im regen Austausch bei den Wählerstimmen immer wieder zeigt?

Radikalität als einzige Form der politischen Auseinandersetzung welche einzig darauf ausgerichtet ist sich gegenseitig auszuschalten? Parteien, in denen viele Mitglieder noch nicht einmal im Ansatz in der Lage oder Willens sind, sich innerhalb einer Diskussion politisch auseinanderzusetzen da sich die Streitenden schlicht zu ähnlich sind. Gerade wie in den Sekten deren Götter sich nur durch eine unterschiedliche Namensgebung unterscheiden.  Wieder einmal sei hier eine der Linken Gallionsfiguren, Rosa Luxemburg zuzuhören welche einst sagte:

„Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei – mögen sie noch so zahlreich sein – ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit des anders Denkenden. Nicht wegen des Fanatismus der ‚Gerechtigkeit‘, sondern weil all das Belebende, Heilsame und Reinigende der politischen Freiheit an diesem Wesen hängt und seine Wirkung versagt, wenn die ‚Freiheit‘ zum Privilegium wird.“

Warum suchen sich Parteien Leitbilder aus der Vergangenheit wenn die Nachfolger entweder nicht gewillt sind diesen zu folgen, oder aber zu dumm sind gesagtes zu verstehen? Was den Einen die Schottersteine ist dem Anderen eine Eisenkette? Haben wir zu früh daran geglaubt die Zeiten der Keulen und Streitäxte der Steinzeit durch mehr Bildung hinter uns gelassen zu haben?

Und richtig dieses Land leidet unter eine zu lange Meinungshoheit durch CDU und SPD welche sich bis in den letzten Beamtensessel eingebrannt hat. Ideal wäre ein kontinuierlicher Wechsel quer durch die ganze Meinungsvielfalt. Der Eine muss jederzeit in der Lage sein, den anderen abzulösen. Nur so wie die LINKE heute strukturiert ist wird sie keine Chance bekommen. Und das ist auch gut für die Bürger.

Im Zeitalter der neuen Medienvielfalt reicht es auf Dauer einfach nicht mehr aus, auf angebliche Fehler seiner politischen Mitbewerbern aufmerksam zu machen. Die Bevölkerung zieht es vor persönliche Stärken aufgezeigt zu bekommen. Selbstbewusstsein und Zuversicht, gerade wie in der Wirtschaft sind gefordert. Der Stolz das beste Produkt anbieten zu können und nicht das Aufzeigen von fremden Mängel, damit punktet die Wirtschaft und auch die Politik.

Die Parteien mit ihren überholten Ideologien werden immer mehr zu einer Nebensache. Es ist doch kindlich naiv zu glauben das sich Menschen aus den Religionen zurückziehen um sich stattdessen den alten Ideologien der Politik unterzuordnen. So einen Stuss glaubt doch keiner mehr, kann er doch heute, an jeder Stelle und jederzeit andere Meinungen lesen.  Freiheit, die absolute Freiheit wird die Forderung für die Zukunft sein, und keine Diktatur – weder von links noch von rechts.

DIE LINKE eine sich selbst nennende Friedenspartei welche sich anmaßt die Demokratie erfunden zu haben sollte erst einmal die Energie daran verwenden das zu leben was sie von anderen fordert. Innerparteiliche Demokratie statt Stalinismus, Rechtschaffenheit statt Rufmord und Offenheit für Hinterzimmerpolitik. Wer keine Empathie zeigt, dem wird auch keine gegeben.

Gelockerte Radmuttern am Pkw

LANDTAGSWAHL Rechtsextreme bedrohen linke Abgeordnete in Thüringen. Viele NPD-Abgeordnete im Kommunalparlament sind mehrfach vorbestraft, ergab eine Anfrage

VON ANDREAS SPEIT

Im Landtagswahlkampf werden die Kandidaten der Linkspartei in Thüringen verstärkt bedroht. Am Samstag störten Rechtsextreme einen Infostand mit der linken Landtagsabgeordneten Katharina König nicht bloß mit Pöbeleien. Mit einer Eisenkette drohte ein vermummter Rechtsextremer ihr in Saalfeld-Gorndorf. „Das ist der falsche Kiez, verpisst euch!“, soll Steffen Richter, ehemaliger NPD-Direktkandidat zur Landtagswahl 2009, zuvor König gedroht haben. Am Stand hätte Richter auch gleich weiter gewarnt, das „Unterstützung“ käme, und „wir klären das wie in den 90ern“.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle:
Screenshot: von TAZ / durch DL – Foto Jens Jeske

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Politiklabor Ostdeutschland

Erstellt von IE am 30. August 2014

Politiklabor Ostdeutschland

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von Albrecht von Lucke

Ein Jahr nach der letzten Bundestagswahl steht die Kanzlerin im Zenit ihrer Macht. Gerade wieder, zum vierten Mal in Folge, vom Wirtschaftsmagazin „Forbes“ zur mächtigsten Frau der Welt gekürt, hat Angela Merkel von ihren nationalen Gegnern nichts zu fürchten. Die SPD, selbsternannter „Motor der Regierung“ (Sigmar Gabriel), steckt wie festgefroren bei 25 Prozent der Stimmen, eine eigene Kanzlerperspektive nicht in Sicht. Derweil sind Grüne und Linkspartei hoch zerstritten, von konstruktiver Zusammenarbeit in der Opposition weit entfernt.

 Voreilige Kommentatoren haben daher errechnet, dass die Kanzlerin, nachdem sie mit Helmut Schmidt bereits den am längsten regierenden Sozialdemokraten überholt hat, am 22. Dezember 2019 auch Konrad Adenauer hinter sich lassen würde. Die Agenda der Jahre 2005 bis 2020 wäre dann faktisch die ihre gewesen. Und wer sollte die gerade erst 60 Gewordene – allen Spekulationen über ihren vorzeitigen Abgang zum Trotz[2] – daran hindern, es Adenauer 2017 mit vier Wahlsiegen gleich zu tun und damit endgültig zu einer historischen Figur zu werden?

Die Opposition offensichtlich nicht: Rot-Rot-Grün ist im Bund noch immer keine realistische Perspektive. Umso mehr Bedeutung kommt, als potentiellen Probeläufen, den kommenden Landtagswahlen zu. Genauer gesagt: speziell der in Thüringen am 14. September. Während bei der am selben Tag stattfindenden Wahl in Brandenburg alles für eine Fortsetzung von Rot-Rot unter Dietmar Woidke (SPD) spricht und in Sachsen CDU-Ministerpräsident Stanislaw Tillich bereits am 31. August mangels Wechselstimmung im Amt bestätigt werden dürfte, könnte in Thüringen mit Bodo Ramelow ein Linksparteimitglied zum ersten Mann im Lande gewählt werden – eine Premiere mit Strahlkraft.

AfD rein – FDP raus

.Quelle: Blätter >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia –  Urheber Produnis

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Wo die Linke auf die SPD trifft

Erstellt von IE am 24. August 2014

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Das sich auch eine Person wie Wolfgang Clement auf das Trittbrett der Gegner zwecks SPD- Unterstützung eines linken Ministerpräsidenten schwingen wird, möchten wir als normal ansehen. Er zieht diese Bewegung ehemaliger DDR Widerständler damit schon fast hinein in sein Lobbyboot. Denn einem solchen „Nichts“ welcher ohne seine ehemalige Partei, der SPD, wohl kaum jemals öffentlich im Rampenlicht erblickt worden wäre, sollte es angeraten sein aus Gründen der Seriosität auch einmal zu schweigen. Kaum jemals zuvor ist es einem Politiker gelungen seine „Politik“ so auffällig zu seinem privaten Vorteil zu nutzen.

Also liebe, einstige DDR – Mitbürger, ohne Maden aus dem westlichen Wirtschaftsspeck fährt es sich – zumindest glaubwürdiger. Wobei auch wir die Zweifel an die Redlichkeit der Linken durchaus nachvollziehen können. Waren wir doch mit die Ersten welche nach der Wende den noch mächtig stinkenden Atem aus der ehemaligen SED und Stasi inhalieren durften. Auch wir, zumindest die überwiegende Mehrheit, wollten mit Gründung der Linken zu einem neuen Verständnis zwischen Ost und West beitragen. Auf die Suche nach neuen Wegen standen wir seinerzeit als Demokraten in dieser neuen Partei den Sozialisten und Kommunisten im Weg und wurden genau darum aus dieser Linken ausgeschlossen.

Viele Weitere wurden so sehr gemobbt, so dass sie von sich aus die Partei verließen, da Sie sich nicht weiter beschimpfen und Rufmorden lassen wollten. Das alles wäre so nicht möglich gewesen, wären diese BürgerInnen von überzeugten Demokraten entsprechend verteidigt worden. Diese waren aber wohl in der Partei nicht vorhanden, da alle schwiegen – wieder einmal. So sieht die Solidarität in der LINKEN aus, auch heute noch. Im Gegenteil, obwohl nicht mehr zu den Mitgliedern zählend, wird weiterhin versucht unsere freie Meinung zu unterdrücken.

Auch heute arbeiten in dieser Partei Leute aus der ehemaligen Stasi aktiv mit, um die Mitglieder Kraft ihrer im Job gemachten Erfahrungen unter Kontrolle zu halten. Dieses Gebaren bekommen neuerdings auch Mitarbeiter aus dem Bundestag und der Parteispitze zu spüren wenn Sie sich erlauben auch einmal eine andere Meinung als die „Parteimacht“ zu vertreten. Sie bekommen heute die gleichen Konsequenzen zu spüren wie wir bereits vor einigen Jahren. Vielleicht werden auch Sie Worte wie Antikommunisten oder Rechtsradikale zu hören bekommen.

Das geschieht Ihnen recht, so einfach könnten wir es uns heute machen, ließen wir die Zivilcourage einmal außen vor. Nur mit einer Aufgabe wäre den vielen ehrlichen Mitgliedern in dieser Partei,  denen welche nicht nur nach persönliche Vorteile gieren am wenigsten geholfen. Alleine darum ist es wichtig über gemachte Erfahrungen immer wieder zu berichten und die Geschehnisse so für jeder Mann/Frau auch nachvollziehbar zu machen. Wer vor der Macht eines Staates schweigt, und dazu gehören insbesondere alle Parteien, macht sich an die Vergehen gegen die Menschheit schuldig.

Ja, nach unserem Erlebten ist das Vertrauen vieler BürgerInnen in die Ehrlichkeit der Parteien noch stärker in eine Schieflage geraten. Wer heute Systemveränderungen in Richtungen wie den Sozialismus oder Kommunismus nicht möchte kann die Partei DIE LINKE in ihrer jetzigen Zusammensetzung nicht wählen, da eine klare Richtung nicht vorgegeben ist. Die Partei würde gut daran tun sämtliche Ideologien außen vor zu lassen wenn sie sich denn auf Dauer etablieren möchte.. Diese Kritik aber gerade von Clement hören zu bekommen, eine Person welche eine sich sozialistisch nennende Partei über 30 Jahre für seine private Umtriebigkeit ausgenutzt hat. ist an Unehrlichkeit kaum noch zu überbieten.

„Wenn die SPD mit Linken regiert, ist sie

nicht mehr meine Partei“

Als die DDR untergeht, gehören Sabine Doht (54) und ihr Mann Matthias (56) zu den Sozialdemokraten der ersten Stunde. Sie gehen 1989 auf die Straße, gründen dann in Eisenach die Partei, die sich erst SDP nennt. 25 Jahre haben die Eisenacher ihrer Partei die Treue gehalten, haben gute und schlechte Zeiten mitgemacht.

Für Sabine Doht steht eins aber fest: „Wenn die SPD mit den Linken regiert, ist sie nicht mehr meine Partei.“ Das sagt sie im Gespräch mit unserer Zeitung. Die Sozialdemokratin der ersten Stunde denkt daran, im Falle einer rot-roten Regierung die SPD zu verlassen. Ihr Mann Matthias will sich noch nicht festlegen.

Sabine Doht wird 1994 Landtagsabgeordnete, ihr Mann Matthias ist von 1990 bis 1994 Hauptamtlicher Beigeordneter, geht dann in die freie Wirtschaft und kehrt von 2006 bis 2012 als Oberbürgermeister ins Rathaus seiner Heimatstadt Eisenach zurück. Inzwischen haben die Dohts erhebliche Zweifel am SPD-Kurs auf Landesebene. Und so ist es konsequent, dass sie jetzt den Appell „Gegen eine SPD-Unterstützung eines linken Ministerpräsidenten!“ unterschreiben. Sie wollen nicht, dass die Thüringer Sozialdemokratie den „Steigbügelhalter“ für die Linke macht und Bodo Ramelow ins Ministerpräsidentenamt hievt. Die Dohts befinden sich mit ihrer Warnung in einer Reihe mit vielen renommierten SPD-Mitgliedern aus ganz Deutschland, aber auch mit Wolfgang Clement, der von 1970 bis 2008 Sozialdemokrat war, Uwe Lehmann von den Bündnis-Grünen in Berlin, Lutz Eisenbeiß von der CDU in Gera und dem Weimarer Clarsen Ratz, dem stellvertretenden Vorsitzenden der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) der Thüringer CDU.

Quelle: Thüringer-Allgemeine >>>>> weiterlesen

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Ich, sagt Bodo Ramelow

Erstellt von IE am 24. August 2014

WAHLKAMPF In Thüringen könnte am 14. September der erste Linkspartei-Mann Minister-präsident werden. Auf dem Weg in die Staatskanzlei gibt es mehrere Hindernisse. Ist eines davon Bodo Ramelow selbst?

AUS THÜRINGEN STEFAN REINECKE

Der Weg zur Macht führt über Meuselwitz. Die Sonne knallt auf den Marktplatz der Kleinstadt im Altenburger Land im äußersten Osten von Thüringen. Zwei Dutzend Ältere stehen etwas distanziert um eine kleine Bühne der Linkspartei. Es ist Juli, der Wahlkampf beginnt. Bodo Ramelow will Ministerpräsident werden. Diesmal oder nie. Da ist kein Marktplatz zu klein.

Ramelow springt auf die Bühne und rückt dort erst mal eine meterhohe, knallrote Marx-Figur in die Sonne. Karl Marx wirkt lässig, Hand in der Jackentasche. Kein Denkmal, dieser Kunststoff-Marx ist eher ein Maskottchen. Oder ein Gartenzwerg.

Der Kandidat tut, was er am besten kann. Reden. Er hat eine rauchige, tiefe Stimme, etwas kratzig auch. Mal hebt er die Hand, mal geht er ein wenig in die Knie und drückt sich wieder hoch, um Sätze zu unterstreichen. Vor den paar Leuten, in einer Stadt, in der kein Zug mehr hält, hilft Ramelow, dass er sich leicht erregen kann. Auch wenn es um Dinge geht, die selbst den Leuten hier nicht so dringlich vorzukommen scheinen. Die kommunale Neuordnung in der Gemeinde Krauthausen etwa.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Niemand will eine Revolution

Erstellt von IE am 16. August 2014

Steffen Dittes über linke Linke:
„Niemand will eine Revolution“

Wie links und radikal ist die Linke? Darf ein Politiker der Linken 25 Jahre nach dem Ende der SED-Herrschaft Ministerpräsident in Thüringen werden? Das sind die zentralen Fragen vor der Wahl am 14. September. Landesvize der Linken, Steffen Dittes, im Interview über die Hardliner seiner Partei.

Weimar. Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und CDU-Fraktionschef Mohring haben die Linke scharf kritisiert. Sie sei ein Sammelbecken von Stalinisten, linken Gewalttätern und Stasi-Zuträgern. Als Vertreter des linken Flügels der Linken gilt der stellvertretende Landesvorsitzende und Wahlkampfleiter der Linkspartei, Steffen Dittes. Im Interview mit unserer Zeitung wehrt er sich gegen die Vorwürfe.

Herr Dittes, Stalinisten, Gewalttäter, Stasi-Schergen: Fühlen Sie sich angesprochen?

Diese Klassifizierung Mohrings dient allein der Diffamierung und Diskreditierung. Niemand von den Linken fühlt sich davon angesprochen. Die tatsächliche gesellschaftspolitische Debatte orientiert sich doch nicht an diesen parteipolitischen Kampfbegriffen…

… Moment mal! Aber bei den Linken gibt´s doch beispielsweise die ultralinke Kommunistische Plattform, das lässt sich doch nicht bestreiten.

Natürlich gibt es Menschen in dieser Partei, die tiefgehender nach den gesellschaftlichen Ursachen für ökonomische Ungleichheit und Unfreiheit forschen als andere. Aber die Kommunistische Plattform, KPF, hat sich konstruktiv und aktiv in die Gestaltung unseres Wahlprogramms eingebracht, das die Partei jetzt ziemlich einmütig vertritt.

Das klingt jetzt ein bisschen theoretisch und verharmlosend…

Quelle: Thüringische Landeszeitung >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle:
Screenshot: von TAZ / durch DL – Foto Jens Jeske

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Begegnungen an der ehemaligen DDR Grenze

Erstellt von IE am 12. August 2014

Streik bei Autogrill Deutschland GmbH in Eisenach

Den folgenden Bericht erhielten wir von Reisenden welche an dem ehemaligen Grenzübergang bei Eisenach an BAB 4, auf einen Streik der dortigen Rasthofmitarbeiter aufmerksam wurden. Aber lassen wir Sie selber erzählen:

Eisenach, Rastplatz, ehemaliger Grenzübergang an der deutsch- deutschen Grenze, Thüringen, ein absolut historisches Monument, Transitübergang zu DDR- Zeiten, stehen viele alte Gebäude und ein Wachturm, sehr großes Objekt.

Als Reisender in den Osten mach man gerne Halt am Rastplatz Eisenach. Zur Wende war dies besonders beeindruckend, da man als DDR- Bürger nur mit Ausreisegenehmigung durch dieses undurchdringbare Tor fahren durfte unter strengster Bewachung und Kontrolle und dies herüber, wie hinüber.

Nun ist dieses Großsperrgebiet frei für jeder Mann. Es begannen sich Firmen auf diesem Gelände anzusiedeln, die den Eindruck erweckten, dass es aufwärts gehen wird. Warum auch sollte das Gelände ungenutzt bleiben oder die alten Gebäude abgerissen werden. Ein Mahnmal für eine schlechte Zeit sollte erhalten bleiben. Dies war auch im Sinn der Reisenden, die die unheimlich stark befahrene Autobahn in beide Richtungen jeden Tag nutzen.

Nach längerer Pause rasteten wir wieder an den uns bekannten Ort. Was uns dieses mal erst noch unbewusst auffiel war, dass weniger Autos parkten, weniger Fahrzeuge an der sehr gut erreichbaren Tankstelle tankten und in den Gebäuden kaum Menschen aufhielten. Vielleicht lag es an den Baustellen der Autobahn, welche noch vor kurzen ausgebaut wurden?

An anderen Autobahnraststätten bekommen wir sonst kaum einen Parkplatz. Irgend etwas war anders, als vor Jahren, wo wir selbst in Eisenach kaum richtig parken konnten.

Dieses Mal schauten wir bei unserer Rast genauer hin. Vor der Einfahrt zum Rastplatz blinkte uns eine gelbe Warnweste entgegen mit der Aufschrift „Streik“.
Hoppla, aber man denkt nicht daran und erledigt seine Notdurft, die dringend erforderlich schien.

„Komm wir rauchen eine“, sagte mein Mann zu mir.

Da wir wie immer kein Feuerzeug mit uns führten machten wir uns suchend auf die Suche nach Menschen. So sahen wir am anderen Ende der Tankstelle mindestens 30 Leutchen in diesen gelben Westen mit der Aufschrift „Streik“. „Komm, wir gehen mal zu denen. Die haben bestimmt Feuer und dann würde mich auch interessieren, warum sie streiken.“

Freundlich  und etwas distanziert wurden wir empfangen. Als wir uns vorstellten und unser Ansinnen bekundeten, begann man zu erzählen. Sie streiken wieder einmal seit April 2014 für mehr Lohn, für Überstunden die nicht bezahlt werden und gegen Schikanen am Arbeitsplatz: „Sie können froh sein, dass sie hier arbeiten dürfen“ für den Tarifanschluss…usw.

Über diesen Streik berichtete schon die Eisenacher Presse unter anderen am 25. 11. 2013

Streik bei Autogrill Deutschland GmbH in Eisenach

Nur eine kleine Restbesetzung verrichtete am Sonntagnachmittag zwischen 14 und 17 Uhr ihren Dienst in der Autobahnraststätte Eisenach. Das Gros der Belegschaft des Unternehmens Autogrill Deutschland GmbH streikte vor der Tür für bessere Löhne.

Zum Warnstreik aufgerufen hatte die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten. Gefolgt waren die meisten der etwa 60 in Eisenach Beschäftigten des weltweit größten Anbieters von Gastronomie- und Einzelhandelsdienstleistungen für Reisende mit Sitz in Mailand (Italien). Die Frauen und Männer, die als Köche, im Service, im Verkauf oder im Tankstellenbereich arbeiten, protestierten mit Trillerpfeifen und hielten Plakate mit ihren Forderungen in die Höhe.

Quelle: Eisenacher Presse >>>>> weiterlesen

So harrten Sie auch nun schon wieder ein paar Tage an dieser Stelle aus.

Ich fragte sie, ob sich „unsere“ Politiker schon einmal hier blicken lassen haben? Man bejate dies und sagte, dass Gregor Gysi und Bodo Ramelow sich schon gezeigt haben. Ich musste aufpassen, dass ich mich nicht am Kaffee verschluckte, den sie uns spendierten.

„Und was haben die bisher getan?“ Schulterzucken.

Was können Politiker auch tun? So eine Frage. Wir wollten nicht weiter bohren und auch weiter fahren. Aber diese halbe Stunde des Gesprächs hatte uns die Augen geöffnet. Hat viele meiner Fragen beantwortet. Dafür bin ich diesen Menschen sehr dankbar.

Wenn es diese Probleme auch hundertfach in Deutschland geben mag, egal in welchem Bundesland, eines ist Fakt: Wo bleiben die Lösungen? Wo bleiben die Politiker mit ihren Taten?

Es sind nicht nur die Arbeitsbedingungen, sondern auch das Aussehen dieses Rasthofes. Es hat den Anschein, dass dort seit Jahren nichts mehr investiert wird. Klar, Supertoiletten wurden nach der Wende eingebaut und Drehtüren davor. 0,70 Cent löhnen für den Stuhlgang (Was auch noch ok wäre). Nur diese Drehknüppel regen mich jedes Mal höllisch auf.

Dann muss ich etwas kaufen, wenn ich 0,50 Cent wieder bekommen will. Wobei ein Kaffee 3 Euro kostet, umgerechnet in DM ca 6 Mark.

Es geht hier nicht um Ansprüche zu stellen, sondern einfach darum, dass es uns aufregt, solch ein historischen Gebäude in solch einem Zustand zu sehen. Man spürt regelrecht, dass die Arbeitsbedingungen hier nicht gut sein können.

Arbeitsplätze werden dringend gebraucht. Aber mit einigermaßen vernünftigen Bedingungen. Dort rasten Menschen aus vielen Ländern um nach der Weiterfahrt wieder eine Diskussion zu führen, nach dem der Osten wieder abgewertet wird. Es geht nicht alles gleichzeitig, aber nach 25 Jahren? Davon spricht auch keiner.

Und trotzdem werden wir diese Raststätte wieder anfahren. Gerade eben jetzt !

Siehe auch „Tarifvertrag bei Autogrill“ auf Facebook

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Fotoquelle:

Wikipedia

Oben: September 2013 / Urheber Metilsteiner

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So will Gysi die Linke retten

Erstellt von IE am 11. Juli 2014

Der Heimspieler:
Wie Gregor Gysi die Linke retten will

Da hat sich Gregor Gysi ja viel vorgenommen wenn wir den heutigen Artikel im Tagesspiegel Glauben schenken wollen. DIE LINKE wolle er retten, – so lesen wir es zumindest. Was aber auch besagt, dass die Partei sich selber am Abgrund stehend sieht, ansonsten brauchte sie ja nicht gerettet werden.

So tingelt er dann durch die Lande und versucht dort zu retten was was ihm noch Rettens wert erscheint. Und dieses ausgerechnet im Westen der Republik, wo bereits ganze Landstriche vom Bazillus Linkus geheilt sind? Ich habe mich zum Beispiel in den letzten Tagen zu einigen früher bekannten Ortsverbänden durch gegoogelt und mit Erstaunen festgestellt wie viel an einstiger Substanz  verloren ist. Geht es weiter so voran ist der Westen bald sterilisiert.

Selbst der kleine Bericht über die Stadt Langen in Hessen zeigt deutlich wie sehr es dort gekracht haben muss wenn selbst noch der letzte Rest die Seiten wechselt. Erstaunlich auch der Hinweis für den Gast einen blauen Teppich ausgerollt zu haben, der Rote scheint wohl für den SPD Bürgermeister reserviert zu sein und sollte von Gysi nicht beschmutzt werden?

Ja, das sieht der Tagesspiegel schon richtig, da bleibt kaum jemand übrig der noch die Besucher – sprich Wähler in die Säle locken könnte. Und das arrogante Schwätzchen wird auch nur eine vorübergehende Zeiterscheinung bleiben. Lassen sich doch die auf den blauen Seiten Verherrlichten, am heimischen Herd viel besser beobachten. Auch sind ganze Fernsehsender damit beschäftigt billig ihre Sendelücken zu schließen. Ab also in eine Reihe mit Van der Vaart, Katzenberger, Boris Becker und Lothar Matthäus.

So gilt er dann als Sehender unter zu vielen Blinden und die Nachricht dass die Linkspartei unter Bodo Ramelow als Ministerpräsident in Thüringen auf keinen Fall die Stasi belastete Landtagsabgeordnete Ina Leukefeld und Frank Kuschel in die Regierung berufen würde ist so lange nicht ernst zunehmen, wie sich dergleichen noch immer im Karl Liebknecht Haus für die Partei und auch die Fraktion tummeln können. Im Gegenteil wurde doch noch vor einigen Wochen einer dieser ehemaligen Volksverräter in den Geschäftsführenden Bundesvorstand gewählt. Diese Leute wurden also von der Parteiführung gegen Andere auf die Resterampe der Partei ausgetauscht. Ist nicht mehr genügend Geld für alle vorhanden?

Von solchen Typen, auch heute noch ehemaligen DDR Verehrern, gibt es nicht nur im Westen noch reichlich. Menschen welche sich ihr nahezu ganzes Leben an den gefüllten Krippen des Kapitals gemästet haben und derer Lebensstandart auch heute noch durch die Partei abgesichert wird. Sie nutzen die Freiheit des Reisens in Länder welche sie in den von ihnen erträumten Systemen wohl nur aus dem Atlas hätten kennenlernen können.

Wenn diese denn den von ihnen erträumten Systemwechsel erreicht hätten, müssten sie sich, ihrer Ideologie nach, als Erste enteignen lassen. Kann dieses wirklich ihr ehrliches Anliegen sein.

Der Heimspieler:
Wie Gregor Gysi die Linke retten will

Gregor Gysi, Chef der Linksfraktion im Bundestag, macht sich unentbehrlich als Kämpfer für Rot-Rot-Grün. Die denkbare Wahl eines linken Regierungschefs in Thüringen ist dafür ein Zwischenziel.

Gregor Gysi muss gar nicht so tief in den Westen reisen, um mit einer schwächelnden Linkspartei konfrontiert zu sein. Nach Langen zum Beispiel, eine Stadt auf halbem Weg zwischen Frankfurt und Darmstadt. Engagierte Schüler und Lehrer haben den Vorsitzenden der Linksfraktion im Bundestag für die Reihe „Politischer Salon“ am dortigen Gymnasium gewonnen. Ein örtlicher Linken-Aktivist wartet mit einem Blumensträußchen aus seinem Garten auf Gysi, den Star der Partei aus Berlin.

Im Stadtparlament aber ist die Linke nicht mehr vertreten, ihr einziger Stadtverordnete ist vor ein paar Wochen nach Streit mit seinen Genossen zu den Grünen gewechselt.

Quelle: Tagesspiegel >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle:
Screenshot: von TAZ / durch DL – Foto Jens Jeske

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So wählte die Linke in Thüringen

Erstellt von DL-Redaktion am 19. November 2013

Harzer verlässt im Zorn die Linken-Führung

Landtag Erfurt 2011-05-18 mnII (55).JPG

Genau so ist Politik letztendlich. Einer wird gewinnen und wenn dieses Demokratisch zugeht ist das auch in Ordnung so. Wobei Kandidaturen ohne Mobbing, Rufmord und wüste Beschimpfungen im Westen der Linken eher die Ausnahmen sind. So wie wir es auch immer lesen.

So wäre das Einzige was aus der Distanz zu kritisieren wäre auch die fehlende Trennung zwischen Posten und Mandat. Das ausgerechnet in einer Partei welche so viel von Gerechtigkeit spricht. Müsste es doch oberstes Ziel sein sowohl die Aufgaben als auch die Verdienstmöglichkeiten möglichst gerecht zu verteilen, um so auch viele mitzunehmen. Scheint doch gerade auch  hier ein Mangel fehlender an Diskussionskultur in der Linken sichtbar zu sein.

Ansonsten scheinen die Linken im Osten auf einer Insel der Glückseligkeit zu leben. Da hören wir auch schon mal von aufkommenden Querelen, aber die stehen sicher in keinem Verhältnis zu denen in den Westländern.

Harzer verlässt im Zorn die Linken-Führung

Steffen Harzer wurde wieder nicht an die Spitze der Thüringer Linken gewählt. Der Hildburghäuser Bürgermeister fiel als Chef wie als Vize durch. Die 36-jährige Susanne Hennig ist neue Vorsitzende.

Er hat gekämpft, das kann man nicht anders sagen. Die Bewerbungsrede, die Steffen Harzer hält, ist klar und verständlich. Vielleicht liest er sie zu schnell ab, nur sieben Minuten hat er Zeit. Aber er macht deutlich, wie die Thüringer Linke sich unter seiner Führung aufstellen soll. „Wir müssen wieder zur Kümmererpartei werden, zur Partei für den Alltag“, ruft er den knapp 140 Delegierten zu.

Und es wurde für ihn gekämpft. Gestandene Links-Politiker gehen im Herbert-Roth-Saal des Suhler Ringberghotels ans Mikrofon und werben für eine Wahl Harzer zum Landeschef. Die Landrätin aus Altenburg, die Bürgermeisterin von Neuhaus am Rennweg, dazu Tilo Kummer und Jens Petermann, Abgeordnete aus Südthüringen. Katja Wolf, die Oberbürgermeisterin von Eisenach, sagt: „Er ist ein ehrlicher Macher mit unglaublicher Erfahrung. Es ist der richtige Zeitpunkt, ihn zu wählen.“

Quelle: in suedthueringen >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle    :   Susanne Hennig, 18. Mai 2011

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Die Linke und ihre Stasi

Erstellt von IE am 14. Oktober 2013

Auftritt vor DDR-Altkadern

Oh ja, den Satz habe ich gefressen, er hat mich mein ganzes Leben verfolgt. Dabei weiß ich gar nicht mehr wie oft ich ihn gehört habe. „Das war mir nicht bekannt“. Oder auch: „Das habe ich nicht gewusst“. Ich habe das immer als eine allgemeine Volksverdummung ausgelegt und mich von solchen Menschen zurückgezogen. Aber gerade in der Politik folgt man vielfach dem Motto: „Stelle dich dumm – so geht es dir gut“.

Den Mumm aufzustehen und ein ehrliches Bekenntnis abzulegen dazu reichte es für gewöhnlich nicht, so wie auch jetzt bei dieser Abgeordneten Steinke welche auf dem Gebiet zu den alten Verbindungen wahrlich keine Unbekannte ist. Aber die Gefahr durch ein Bekenntnis den Platz am Trog der Steuerzahler zu verlieren ist wohl einfach zu groß.

So gab es keine Berührungsängste bei Kersten Steinke, vor der Bundestagswahl bei den ehemaligen „bewaffneten Organen“ der DDR in Erfurt um Stimmen zu buhlen. Für sie gab es keinen Grund sich von Ex Stasi-Mitarbeitern und anderen Ex uniformierten Kadern zu distanzieren. Das sie sich selber nicht ganz wohl in ihrer Haut fühlte beweist hier der Ausschluss eines Kamerateam des MDR.

Als Vorsitzende des Petitionsausschusses im Bundestags darf sie sich wohl schon einige Freiheiten erlauben, mag sie geglaubt haben. Kam sie doch auch dort vielleicht in den Genuss der vollen Unterstützung von Ingrid Remmers aus NRW. Einer Person welche an der Leine des Hütchenspieler, dem einstigen Blockwart aus NRW ihre ersten politischen Bewegungen erlernte.

Hier ist ein interessanter Bericht dieser so skurril anmutenden Veranstaltung:

Auftritt vor DDR-Altkadern

Wieder einmal hat der Verein ISOR zu seiner Jahresmitgliederversammlung eingeladen. ISOR steht für Initiativgemeinschaft zum Schutz der sozialen Rechte ehemaliger Angehöriger bewaffneter Organe und der Zollverwaltung der DDR. In der Gemeinschaft verbünden sich frühere Stasi-Mitarbeiter mit Soldaten, Offizieren, Grenzern und Zöllnern des untergegangenen Staates. Mitglieder aus Erfurt und angrenzenden Thüringer Regionen sind eingeladen, dazu auch Vertreter der befreundeten Rotfuchs-Gruppen. Rotfuchs ist ein anderer Verein. Dessen Mitglieder sehen per Satzung die DDR als die größte Errungenschaft der deutschen revolutionären Arbeiterbewegung.

Zur Veranstaltung angekündigt ist eine Frau aus der Bundespolitik: Eine Spitzenkandidatin der Partei Die Linke soll über das Wahlprogramm für die anstehende Bundestagswahl berichten und Fragen des Publikums beantworten. Um wen es sich genau handelt, wurde im Monatsheft von ISOR nicht näher erläutert.

Quelle: MDR >>>>>> weiterlesen

Ja, das Wetter schlägt um und die Herbstwinde blasen nicht nur das Laub von den Bäumen sondern auch in die Parteien hinein. So wurden schon vor einigen Tagen die ehemaligen Stasi Tätigkeiten einer Ruth Kampa an das Tageslicht geweht. Und auch die Entlarvung des Wahlkreismitarbeiter aus den Büro von Kersten Steinke wird nicht die letzte Aufdeckung eines bunten Herbst sein.

Nein, natürlich nicht, wer kann denn auch von der Vergangenheit etwas gewusst haben. Wo eine Dr. sc. Jur. Kampa nicht einmal gewusst hat das sie sich als Angestellte der Partei nie für einen Platz in der BSK bewerben durfte. So weit reicht die geistige Ausleuchtung selbst bei vielen in der Politik tätigen nicht. Hier denn auch ein Kommentar welcher die passende Beschreibung einer solchen Narrenveranstaltung vor der BSK wiedergibt.

Gabriel van Helsing sagt:
Montag 14. Oktober 2013 um 05:06 e Kommentar Nr. 75.564

Bei mir hat der Familienrichter Thome bleibende Erinnerungen hinterlassen. Beim ersten mal unseres Zusammentreffen dachte ich erst, er wäre ein Schreiberling. Er saß seitlich an diesen Schiedskommissionstisch und schrieb sich die Finger wund.

Aber nach der Pause meinte Er, Er müsse die komplette Verhandlung übernehmen.

Wer noch an dieser Verhandlung als Lakai oder Kaffeekochender Zuträger teilnahm, war der hochgeschätzte Ex-Landesgeschäftsführer von NRW, Günter Blocks.

Die beiden, Thome und Blocks hatten sich, was man so mit bekam viel zu erzählen.
Ich für meinen Teil habe dieses Affentheater frühzeitig verlassen.

Ja, dieser rechte Linksrichter ist schon ein typisches Markenzeichen in dieser seltsamen Wahlvereinigung. Es ist schon auffällig was sich unter der Bezeichnung LINKE in diesem Land zusammengefunden hat und es stellt sich schon die Frage wie weit rechts die Linken eigentlich stehen. Die meisten Attribute aus der rechten Szene lassen sich auch hier finden. Allerdings nicht unter einen Braunen sondern einen roten Mäntelchen.

Hier der weitere Bericht:

Linke-Abgeordnete Steinke beschäftigt Ex-Stasi-IM
IM-Tätigkeit „war mir nicht bekannt“

Die Thüringer Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke, Kersten Steinke, beschäftigt in einem ihrer Wahlkreisbüros einen früheren Stasi-Spitzel. Ihr Wahlkreismitarbeiter im Weimarer Land diente, wie Recherchen von MDR THÜRINGEN jetzt ergaben, jahrelang als Inoffizieller Mitarbeiter (IM) des DDR-Geheimdienstes.

Quelle: MDR >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Author User:Exxu

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NPD Plakate bleiben hängen

Erstellt von IE am 10. September 2013

Gericht sah keinen Straftatbestand
Bad Hersfeld muss NPD-Plakate wieder aufhängen

Keinen Strafbestand gegen die Wahlplakate der NPD sieht unterdessen das Verwaltungsgericht in Kassel und verurteilt die Stadt Bad Hersfeld dazu die von ihr abgehangenen Wahlplakate wieder aufzuhängen. Ebenfalls keine rechtliche Handhabe gegen die Plakate sieht auch das Justizministerium des Landes Thüringen.

Justizminister Holger Poppenhäger (SPD) äußerte Verständnis für die Empörung vieler Bürger über den Inhalt der Wahlwerbung. «Die Plakate sind ein Angriff auf die Menschenwürde, aber die Auseinandersetzung damit muss auf der politischen Ebene geführt werden», erklärte Poppenhäger. Eine strafrechtliche Möglichkeit dazu bestehe nach übereinstimmender Auffassung von Staatsanwaltschaft und Generalstaatsanwaltschaft nicht.

Genau so sehe ich die Sache auch. Es ist ein staatlicher Auftrag an die Parteien die Bevölkerung politisch entsprechend zu bilden. Dafür kassieren sie auch Steuergelder. Dieser Aufgabe kommen die Parteien überwiegend nicht nach, da sie fast nur noch nach Geld und Macht streben und nicht bereit sind dafür Gelder auszugeben. Sie haben in ihren Reihen auch weder das entsprechende Personal noch den Willen dazu.

Zu einer gesunden Demokratie gehört es auch, unbequeme Parteien zu akzeptieren. Eine funktionierende Demokratie braucht sich weder vor rechten noch linken Randgruppen zu fürchten. Auch finanziert der Steuerzahler in den verschiedensten Parteien die verschiedensten demokratiefeindlichen Strömungen als auch die Günstling – und Vetternwirtschaft mit.

Ich finde die Plakate gegen Randgruppen persönlich auch zum kotzen. Nur mich kotzen die meisten anderen Plakate auch an, versprechen sie doch überwiegend Wohltaten, welche schon in den letzten vier Jahren nicht eingehalten werden konnten oder wollten. Sie versprechen also politischen Betrug, wohl wissend dass es zu jeder politischen Entscheidung entsprechender Mehrheiten bedarf, welche aber nicht vorhanden sind. Auch verunstalten sie Stadtbilder und Landschaften.

So werden Linke wohl nie verstehen genauso einer Randgruppe zuzugehören wie die Rechten auch. Wenn es den großen Parteien erst gelungen ist die Rechte zu verbieten kommt folglich als nächstes die Linke an die Reihe. Viele sehen dieses als eine Strategie zur Machterhaltung an und auch die Geschichte bestätigt dergleichen Vorgänge immer wieder.

Ich glaube wir sollten des öfteren einmal daran denken, dass Demokratie immer die Freiheit des anderen bedeutet.

Gericht sah keinen Straftatbestand
Bad Hersfeld muss NPD-Plakate wieder aufhängen

Die Stadt Bad Hersfeld muss umstrittene und von ihr entfernte Wahlplakate der rechtsextremen NPD wieder aufhängen. Das Verwaltungsgericht Kassel verpflichtete die Stadt dazu laut einem Beschluss vom Montag, wie ein Gerichtssprecher auf Anfrage bestätigte.

Im Zuge der einstweiligen Anordnung seien die Plakate mit dem Schriftzug „Geld für die Oma, statt für Sinti und Roma“ wieder anzubringen.

Das Gericht sah keinen Straftatbestand erfüllt. Im Rahmen der Meinungsfreiheit müsse die Wahlwerbung hingenommen werden. Volksverhetzung liege nicht vor. Dies hatte die Stadt aber in dem Plakat gesehen, auf dem eine alte Frau abgebildet ist. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig. Die Kommune kann noch Beschwerde beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof einlegen.

Quelle: Hersfelder Zeitung >>>>> weiterlesen

Justizministerium:
NPD-Wahlplakate verstoßen nicht gegen Strafrecht

Erfurt – Gegen die Wahlplakate der rechtsextremen NPD, die sich gegen Sinti und Roma richten, gibt es keine rechtliche Handhabe. Die erfüllten nicht den Straftatbestand der Volksverhetzung, teilte das Justizministerium am Dienstag in Erfurt nach einer entsprechenden Prüfung mit.

Quelle   : Freies Wort     >>>>>     weiterlesen

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Fotoquelle / Lafontaine Fotomontage:

Die Fotomontage stammt aus der Projektwerkstatt


Virtuelle Projektwerkstatt von SeitenHieb Verlag steht unter einer Creative Commons

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Die PDS war toleranter

Erstellt von IE am 22. August 2013

„Die PDS war toleranter“

Ja, das waren noch Zeiten hört man aus der Ost-Linken heute immer öfter klagen da der jetzige Zustand der Partei nicht gerade zuversichtlich stimmt. Nur das Klagen nützt jetzt alles nichts mehr, der Parteienzusammenschluss schien im beiderseitigem Interesse. Die Einen wollten das Geld und die Anderen die Bindung zu den Gewerkschaften.

Und was bleibt als Zwischenbilanz unter dem Strich: Der Westen ist Pleite und die Gewerkschaften haben vor wenigen Wochen ihre alten Bindungen in weiten Teilen bekräftigt. Nun nachdem die gegenseitig ausgetauschten Geschenkmogelpackungen bis in den letzten Winkel durchforstet sind, kommt die große Ernüchterung. Fusion misslungen, Patient Scheintod.

Es ist schon so, dass sowohl Gysi als auch Bisky sich mehrfach äußerten, dem Westen fehlt es in der Partei nicht nur an Geld sondern auch an jeglicher Kultur. Dieses bestätigt in den folgenden Interview auch Bodo Ramelow auf indirekte Weise sehr eindrucksvoll wenn er sich beschwert dass die Religionen in der Partei ignoriert werden.

Wobei Linke es eigentlich besser wissen müsste! Sprach doch das Links sein früher einmal mehr die  intellektuellen Kreise darunter auch die Künstler, Kabarettisten  usw. an. Gerade diese wissen, dass alles was im Land um Goethe und Schiller an Kultur existiert seine Wurzeln in den Religionen findet. Wohlgemerkt ich schreibe nicht von einem Glauben!

Folgen wir der Erkenntnis von Bodo brauchen wir uns die Frage warum diese Partei im Westen von der Bevölkerung nicht angenommen wird, nicht mehr zu stellen, sondern sollten fragen wo sie denn geblieben sind,  als bekennende Parteimitglieder, in der Linken und warum? Die nächste Frage wäre dann folgerichtig was denn in Berlin gegen diese Zustände unternommen wird oder wurde, um ein  Vorhandensein von Vorständen zu rechtfertigen. Nichts !!

„Die PDS war toleranter“

Bodo Ramelow findet, seine Partei sei gegenüber Gläubigen zu intolerant. Deshalb hat der frühere religionspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion gegen das Bundestagswahlprogramm der Linken gestimmt

taz: Herr Ramelow, Sie haben auf dem Bundesparteitag im Juni gegen das Wahlprogramm Ihrer Partei gestimmt, weil Ihnen im Wahlprogramm eine Passage zur Religion missfiel.

Bodo Ramelow: Religion ist kein Thema, über das man nachts auf einem Parteitag spricht. Das Thema muss so gründlich behandelt werden wie unsere sozialen Stammthemen.

 Was folgt für Sie daraus?

 Das war ein Betriebsunfall, der bedauerlich ist. Als ich am nächsten Tag in einer Erklärung meine Entscheidung für mein Nein begründet hatte, bekam ich viel Applaus. Seitdem gibt es in der Linken eine Diskussion, bei der mein Werben für die Bedeutung der Religion auf viel Zustimmung stößt.

 Was bedeutet für Sie Religion?

Ich entstamme einer christlichen Familie, evangelische Traditionen sind bei uns zu Hause gelebt worden. Die zweite Ebene ist der öffentliche Raum. Da sage ich: Religion gehört zu Spiritualität, zum geistigen Wesen der Menschheit dazu.

Quelle: TAZ >>>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia

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Politische Volksbetrüger ?

Erstellt von IE am 10. Juli 2013

Ruhestand mit 37
Der Fall Peter Zimme:
Wenn Politik in Deutschland zum Selbstbedienungsladen wird

Tolle Schlagzeilen lesen wir in den letzten Wochen wenn wir die Seiten für Politik in den Zeitungen aufschlagen. So erfahren wir zum Beispiel über „US-Geheimdienste spionierten Deutschland aus – Merkel ahnungslos“, „Gustl Mollath, ein Fall – Merkel ahnungslos,  „Euro Hawk, Drohnen und Eurofighter“ –  de Mazizière ahnungslos, des weiteren einen Helmut Schmidt welcher Mentholzigaretten hortet und Steinbrück der Glühbirnen sammelt.

Was ist los in diesem Land, gibt der Bürger sein Steuergeld überwiegend für politisch ahnungslose Zwirnträger  aus? Für affenähnliche Wesen aus der japanischen Mythologie? Für elitäre politische  Spinner und Idioten. Liebe Leute dabei habe ich die Linken Vollpfosten ja noch gar nicht erwähnt.

So vernehmen wir die Worte des Kabarettisten Arnulf Rating mit besonderer Aufmerksamkeit welcher mit folgenden Satz aufhorchen ließ: „Ich schwöre, am deutschen Volk zu verdienen, so bar mir Geld helfe.“. Ein Satz fast noch schöner als der Schlachtruf von Stuttgart 21, „Lügenpack“.

Ist es nicht mehr als Skandalös wenn wir lesen wie politische Abzocker und selbsternannte Ehrenleute sich hier fett machen und schmarotzend über Land ziehen, welche wir zuvor als Politiker gewählt haben um uns das Volk zu vertreten? Ist es normal mit ansehen zu müssen wie menschliche Schweine sich selber an den Trögen der Nation bedienen und genau das für sich nehmen was sie dem Sozialstaat zuvor gestohlen haben.

Genau dieses Pack fordert die dummen Bürger jetzt wieder zu Wahlen auf. Regelmäßig, alle vier Jahre fordern sie die Erneuerung ihres Jagdschein ein. Das Wort Wahl beinhaltet aber auch ein, zumindest zwischen zwei Unterschiedlichen wählen zu können. Genau das ist seit Jahren in diesem Land nicht mehr gegeben, denn die Parteien haben eine „Wahl“ praktisch unmöglich gemacht. Darum wird auch dieses mal die Partei der Nichtwähler enorme Zugänge verzeichnen und bald hier das Ruder übernehmen? Es wäre zu hoffen!

Ruhestand mit 37
Der Fall Peter Zimme:
Wenn Politik in Deutschland zum Selbstbedienungsladen wird

Längst nicht nur in Südeuropa hat sich der Staat zum Totalversorger entwickelt. Das zeigt der Fall des ehemaligen thüringischen Regierungssprechers Peter Zimmermann, der mit 37 in die Privatwirtschaft wechselt. Seinen persönlichen Rettungsschirm spannt der Staat über ihm auf.

Ein sicherer Lacherfolg im Programm des Kabarettisten Arnulf Rating ist der Satz: Die bittere Persiflage auf den Amtseid deutscher Minister hat mehr als nur ein Körnchen Wahrheit. Natürlich wird man damit nicht der berühmten breiten Masse gerecht, den Amts- und Mandatsträgern vor allem auf regionaler oder kommunaler Ebene, die für karge Aufwandsentschädigungen sich Wochenende für Wochenende zur öffentlichen Person entstellen lassen. Sie sind das Wurzelgeflecht unserer Demokratie.
3500 Euro Rente ab 42. Lebensjahr?

Wohl aber hat die Größe der Tröge, die locken, einen dämpfenden Einfluss auf das Gewissen. Vom Stamme Nimm sind längst nicht nur die so gerne belächelten Staatsdiener südeuropäischer Provenienz. Nein, wo immer der Staat mit Pfründen und Rundum-Sorglos-Paketen wedelt, ist die Nachfrage größer als das Angebot. Unlängst war dieser trübe Zusammenhang am Beispiel eines ehemaligen thüringischen Regierungssprechers zu besichtigen. Der Mann von 37 Jahren, Peter Zimmermann mit Namen, wird aus der harten Landespolitik in die noch härtere freie Wirtschaft wechseln, als Geschäftsführer zu einer Internet-Firma.. Statt aber augenblicklich mit den Chancen auch die Risiken der Selbstverwirklichung anzunehmen, darf der glückliche Mann offenbar mit dem Besten zweier Welten rechnen: mit tendenziell unbegrenzten Einkommensmöglichkeiten auf freier Wildbahn – und mit einem lebenslang gemütlich schaukelnden finanziellen Rettungsanker aus dem thüringischen Staatssäckel.

Quelle: Focus >>>>> weiterlesen

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Author Jakub Hałun

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Saar Linke und LV Thüringen?

Erstellt von IE am 3. März 2013

Folgt die Saar Linke dem LV Thüringen?

Nicht nur der Bundesgaucki ist eitel

Einen Eklat nennt der Spiegel in seinen Bericht über die  Vertreterversammlung des Landesverband der Linken in Thüringen, die Nichtwahl  der vom Vorstand vorgeschlagenen Birgit Klaubert als Spitzenkandidatin  für die Bundestagswahl.

Als Zeichen lebendiger Demokratie  verstehen wir diesen Vorgang. Erinnern möchten wir den Spiegel an unserer Grundgesetz in dem es immer noch heißt: „Alle Macht geht vom Volke aus“. Dort steht nicht, von einem Vorstand oder eine sich selbst bezeichnende  Hoheit. Die Basis einer Partei ist nicht der willige Helfershelfer einer manipulierenden Parteispitze sondern sieht sich in der demokratischen Pflicht ihren Vorstand auf die eventuell auch schmutzigen Finger zu klopfen. Und das gewaltig.

Unser Glückwunsch geht an die Basis in Thüringen, auch ohne die Vorgänge im einzelnen zu kennen oder gar beurteilen zu wollen. Das Volk ( Basis ) hat immer Recht, in einer Demokratie.

Dabei ist es auch vollkommen unerheblich welche Meriten sich eine Kandidatin Parteiintern erworben hat. Diese scheinen von einem Großteil der Delegierten nicht verstanden worden zu sein. Wer sind die Gremien welche sich das Recht herausnehmen vor einer Wahl Platzierungen festzulegen? Dieses macht jegliche Wahl von vornherein überflüssig.

Darüber haben wir gestern noch geschrieben, der politische Stil verwandelt sich zur Zeit rasend schnell hin zu einer  aus dem Volk gesteuerten Demokratie. Hoch politisierte Mitbürger werden sich den Diktaturen der Parteien widersetzen. Das Volk wird sich immer weniger von den sich selbst inszenierenden Dummschwätzern irgendwelche Plattheiten vor schwätzen lassen. Es ist in der Bevölkerung angekommen das alle Kriege und das meiste Elend in dieser Welt vorrangig  durch die Politiker ausgelöst wird.

Ein negatives Beispiel wird uns zur Zeit im Saarland vor Augen geführt. Dort sind einige Mitglieder des Landesvorstand immer noch des Glaubens klüger zu sein als die Basis. So soll die im Mai aufgestellte Kandidatenliste beinhalten, das bisherige Hinterbänkler im Bundestag, durch die Favoritin des Saar  Potentaten ersetzt und dafür an die Spitze der Landesliste gesetzt wird? Auf „äußerst Demokratische“ Art und Weise im übrigen, so wie in Thüringen? Die Basis in Thüringen hat sich gewehrt, die Saarländer auch? Macht eure eigene  Liste, dazu braucht man keine manipulierende Vorstände!

Aus dem Saarland erhielten wir gestern eine Liste der bei der Versammlung im Hause des Landtag anwesenden Personen. Zur dieser Versammlung waren unter anderen ja auch die Kreis-Vorsitzenden und deren Geschäftsführer geladen. Zwei aus dem KV Saarlouis sind auf dieser Liste nicht aufgeführt. Ein Versehen? Oder blieben diese aus Protest der Versammlung fern?

Spitzenkandidatin abserviert:

Das hinterhältige Spiel der Thüringer Linken

Als hätten die Linken derzeit keine anderen Probleme. Mit einem Eklat hat am Samstag die Vertreterversammlung der Thüringer Linken in Friedrichroda begonnen. Bei der Abstimmung für eine Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl haben sich die Delegierten auf hinterhältigste Art und Weise der langjährigen Linken-Politikerin und Landtagsvizepräsidentin Birgit Klaubert entledigt.

Nur 59 von 120 Delegierten wählten die 58-Jährige, die seit 1994 Mitglied des Thüringer Landtags ist. Das waren gerade einmal 49,2 Prozent der Stimmen – extrem wenig für eine Kandidatin, die der Landesvorstand vorgeschlagen hatte und deren Nominierung von den Parteigremien offiziell unterstützt worden war. Keiner der Delegierten hatte vor der Wahl den Mut gezeigt, laut Kritik zu äußern.

Entsprechend schockiert zeigte sich Klaubert. Sie verzichtete darauf, erneut anzutreten. Sie wolle nun erst einmal nachdenken, sagte sie SPIEGEL ONLINE. Weggefährten, die sie seit vielen Jahren kennen, sagen, der Misserfolg habe sie tief erschüttert.

Quelle: Spiegel-online >>>>> weiterlesen

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Ein Brief ging an Gysi

Erstellt von IE am 29. Oktober 2012

Hier ist eine Kopie :

Das ist eine wirklich gute Nachricht aus der Partei Die LINKE: Der Vorsitzende der LINKEN in Thüringen Knut Korschewsky fragte bei dem Fraktionsvorsitzenden der LINKEN im Bundestag Gregor Gysi schriftlich um die Beurteilung der Thüringer Bundestagsabgeordneten an. Man wünsche mehr über die Außenwirkung ihrer Thüringer Volksvertreter zu erfahren um mit dieser Beurteilung die Aufstellung der Landesliste zu optimieren.

Ein interessanter Gedanke, ergebe sich doch so ein besserer Einblick für die wählende Basis um auch so die Spreu vom Weizen zu trennen. Wünschen diese doch durch mehr Sachverstand im Bundestag vertreten zu werden. Auch ließen sich Mitglieder wie Steinbrück, welche nur selten ihrer eigentlichen Arbeit nachgehen, leichter aussortieren.

Empfehlenswert wäre dieses Vorgehen auch für alle anderen Landesverbände sowie die anderen Parteien. Würde doch durch eine Offenlegung des persönlichen Fleißes den sogenannten  Versorgungs-TrittbrettfahrerInnen auf den Hinterbänken das Leben schwerer gemacht und diese Zirkusnummer nur vier Jahre andauern.

Die Ausstellung von Zeugnissen ist innerhalb der Gesellschaft, beginnend in den Schulen bis hin in die freie Wirtschaft Gang und Gebe. Überall wird eine gewisse Leistungsfähigkeit abgefragt und auch eingefordert. Nur bei unseren Volksvertretern welche einen Betrieb mit 80 Millionen leiten sollen nicht? Erklärt sich nicht schon alleine dadurch das schlechte Image und auch die Unfähigkeit der Verantwortlichen?

Brief an Gysi:

Arbeitsnachweis für Abgeordnete der Linke

Praktisch ein Arbeitsnachweis über die Parlamentstätigkeit und die Außenwirkung der hiesigen Volksvertreter in der Hauptstadt. Hintergrund soll demnach eine Überlegung des Landesvorstandes gewesen sein, die Aufstellung der Landesliste zu optimieren. Eine Antwort erbittet Korschewsky jedenfalls bis zum 30. November.

Doch verbreitet das geplante Zeugnis bei einigen ein gewisses Unbehagen. Der Linken-Abgeordnete Wolfgang Neskovic erklärte in einem Gespräch mit der „Süddeutschen Zeitung“, der Vorgang sei „nicht mit dem vom Grundgesetz gestützten Verständnis eines freien Abgeordnetenmandats vereinbar“. Auf jeden Fall, so kritisiert Neskovic weiter, sei es unüblich, dass „ein Fraktionsvorstand Kollegen in Form eines Arbeitszeugnisses beurteilen soll“.

Quelle: Thüringer-Zeitung >>>>> weiterlesen

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  • File:Einbrief.jpg
  • Erstellt: 4. September 2005

 

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Gysi ist einziger Favorit !

Erstellt von IE am 24. Oktober 2012

Gysi als einzigen Spitzenkandidaten

File:Gregor gysi 20050705 1.jpg

Nach der Veröffentlichung der Informationen über den Zustand des LINKEN Landesverbandes an der Saar, siehe „Finanzen der Linken Saar“, welcher ja auch den realistischen Parteizustand anderer West-Länder widerspiegelt, reißt die Flut an Informationen nicht mehr ab. So erhielten wir unter anderen einen sehr informativen Anruf aus Saarbrücken  in dem sich die andere Gesprächsseite als eine Person, in einer nahen Beziehung zu Linsler stehend, bezeichnete.

So wurde unter anderen mitgeteilt das Lafontaine darauf gepocht habe das besagte Darlehen bei der Sparkasse aufzunehmen. Die politische Unabhängigkeit von Berlin sei für die Partei im Saarland sehr wichtig und man befürchte einen übergroßen Druck auf die eigene Selbstständigkeit. Auch war zu hören dass Lafontaine zur nächsten Bundestagswahl erneut für den Bundestag kandidieren wolle.

Auf die wahrscheinliche Richtigkeit der erhaltenen Informationen weist ein Artikel in der Thüringer-Allgemeinen hin.

Auch aus diesen Artikel geht hervor das der Osten scheinbar endgültig genug hat unter dem Diktat des Westens weiterzuarbeiten. Zeichen dafür waren auf den Göttinger Parteitag nicht nur den Reden von Gysi und Lafontaine zu entnehmen. Auch die Ablehnung, den Lafontaine Vasallen Bierbaum zum Bundesschatzmeister installieren zu wollen, war sehr eindeutig. Waren doch die finanziellen Probleme der Westdeutschen Landesverbände bestens bekannt.

So ist die Verbundenheit von Bierbaum mit dem Konzern Bertelsmann breit flächig bekannt. Wurde doch in der Presse ausführlich darüber berichtet. So auch auf DL in mehren Berichten, wie zum Beispiel hier: „Bierbaum, no Geld bei Ford“. Wie aus dem Artikel hervorging waren bei Ford in Saarlouis keine Aufträge zu vergeben und es wurde gegen den Personalabbau protestiert, bei Bertelsmann sah es dagegen anders aus. Ja, so ist das wenn sich Daumen und Zeigefinger einander reiben!

Auch die Bundesschiedskommission reagierte entsprechend und lehnte eine erneute Kandidatur ab, da sie sich in ihrer Arbeit scheinbar nicht genügend bestätigt sah. Aber so ganz wurde es mit diesen Rücktritt dann auch wieder nichts, wollte man doch wenigstens noch die Zeit bis zum Jahresende nutzen die politischen Manipulationen weiter fortzuführen. Einen Namen gibt es für solcherart verhalten auch: „Parteiräson“ Ja, so sind manche Linke wenn sie nicht mehr linken fängt es schnell in der Umgebung an zu stinken.

Hier nun der Bericht der Thüringer-Allgemeinen:

Ostdeutsche Linke favorisiert

Gysi als einzigen Spitzenkandidaten

Nach Auffassung von Knut Korschewsky sollte die Linkspartei mit Gregor Gysi als Spitzenkandidaten in die Bundestagswahl ziehen. Die hiesigen Verbände sind sich zudem sicher, mit wem sie nicht zur Wahl antreten wollen: Lafontaine und Wagenknecht.

Knut Korschewsky hat etwas gegen Doppelspitzen. Grundsätzlich. „Das“, sagt er, „war schon immer meine Meinung.“ Also ist es nur konsequent, dass er findet, dass die Linke diesmal nur mit einem Spitzenkandidaten in die Bundestagswahl im nächsten September ziehen sollte – „und das ist Gregor Gysi“.

Der Bundestagsfraktionschef, findet Korschewsky, sei der populärste Linke-Politiker und könne „die gesamte Partei“ hinter sich versammeln. Was der Parteichef damit offenkundig impliziert, aber nicht sagt: Dies gilt für Oskar Lafontaine nicht.

Der Thüringer Landeschef ist mit dieser Meinung nicht allein. Die neue Bundeschefin Katja Kipping erklärte kürzlich, dass es eine männliche Doppelspitze nicht geben werde, sondern nur eine gemischte. Wer der eine Mann neben der Frau sein soll, sagte sie zwar nicht. Aber die einzige gängige Interpretation in der Partei lautet auch hier: Gysi – und nicht Lafontaine.

Quelle: Thüringer-Allgemeine >>>>> weiterlesen

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Die neue Linke Machtprobe

Erstellt von IE am 27. September 2012

Die Linke steht vor der nächsten Machtprobe

Mit den kommenden Bundeswahlkampf im Jahr 2013 beschäftigt sich die Thüringer-Allgemeine. Sie weist in ihren Artikel im besonderen auf die Nominierungen für die Wahl hin welche zu einen großen innerparteilichen Machtkampf ausarten könnten.

So ist vorauszusehen das die „Alten“ Mandatsträger nicht freiwillig ihre Posten räumen werden, denn zu attraktiv ist das Fell des Bären welches zur Verteilung ansteht. Auch „Neue“ werden aufrücken wollen, die zwar nicht vieles besser machen können, aber zumindest anderes versuchen werden.

Vergessen wir bei allem nicht dass das Interesse für eine linke Politik stark im nachlassen ist. Zu sehr wurden die Wähler in den letzten Jahren in ihren Hoffnungen enttäuscht. Zuviel wurde versprochen und zu wenig von diesen Zusagen eingehalten. Statt Politik zu gestalten führte man die Wähler durch ein weiter anhaltendes Wechselbad von Richtungswechseln und Meinungen, so das heute niemand mehr richtig durchschaut wofür diese Partei überhaupt steht.

Wahl 2013:

Die Linke steht vor der nächsten Machtprobe

Die Nominierungen für den Bundestag werden dabei zur ersten Machtprobe. In Berlin heißt es, dass nun westliche Altlinke wie Wolfgang Gehrke und östliche Lafontaine-Freunde wie die Zwickauer Abgeordnete Sabine Zimmermann auf dem Index stünden.

Zudem ist die Spitzenkandidatur ungeklärt. Das Gysi noch einmal antritt, scheint gewiss. Doch was ist mit Lafontaine? Kandidiert er selbst oder schickt er die stellvertretende Fraktionschefin Sahra Wagenknecht vor, mit der er inzwischen zusammenlebt. Die Frau polarisiert nach wie vor und hat, obwohl in Jena geboren, in Thüringen kaum Anhänger.

Quelle: Thüringer-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle   : Wikipedia / gemeinfrei

Tauziehen beim Militär: Freshmen der U.S. Naval Academy in Annapolis, Maryland

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Rot, rote Regierungen

Erstellt von IE am 26. September 2012

Ost-West-Konflikte in der Partei hat es nie gegeben
und Dumme Ausreden für ein Versagen der Partei Spitze

Die Linke-Bundesvorsitzende Katja Kipping im Gespräch mit Martin Debes über die Ost-West-Konflikte in ihrer Partei und die Strategie für die Bundestagswahl.

Die 100 Tage als Parteivorsitzende sind herum: Ist die Linke befriedet?

Bernd Riexinger und ich waren ja auf einer Sommertour durch die Landesverbände unterwegs, übrigens auch in Thüringen. Es gab Massentelefonkonferenzen, Treffen von Kreisverbänden und Landeschefs aus Ost und West, dazu Hunderte Einzelgespräche. Meine Erfahrung lautet: In der Partei ist die Grundstimmung optimistisch.

Gysi hatte vor Ihrer Wahl im Juni vor einer Spaltung der Partei gewarnt, Bundestagsvizepräsidentin Pau sagte zuletzt wörtlich, diese Kuh sei nicht vom Eis. Wie kommt sie dazu?

Das weiß ich nicht.

Die ostdeutschen Landeschefs, sagten dass jene, die in der DDR sozialisiert wurden, in der Parteiführung fehlten.

Also, ich bin Dresdnerin und war 12 Jahre, als die Mauer fiel. Immerhin habe ich es noch bis zum roten Halstuch der Thälmannpioniere geschafft. Ich finde, dass die unterschiedlichen Erfahrungen eine Rolle spielen sollten.

Ich habe mich zum Beispiel sehr über die Stellungnahme des Ältestenrats meiner Partei gefreut, der von Hans Modrow geleitet wird. Der Ältestenrat hat ganz klar gesagt, dass die Linke als bundesweite Kraft etabliert werden muss.

Doch im Osten ist die Linke eine Volkspartei, und erobert wie in Thüringen Landratsämter. Im Westen fliegt sie aus den Landtagen. Ist man nicht auf dem Weg zurück zur PDS?

Nein, diese Einschätzung teile ich ausdrücklich nicht. Das wäre ein Fehler. Die Gesellschaft hat sich in den vergangenen 20 Jahren drastisch verändert. Die Erfolge in Thüringen zeigen doch, dass es richtig ist, auf die Kommunalpolitik zu setzen.

Quelle: Thüringer-Allgemeine >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle   :

Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Walter Fürstenau

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Verfassungsschutz Erfurt

Erstellt von IE am 11. Juli 2012

Deutschlands peinlichster Geheimdienstler

So titelte die BILD über Thüringens Ex-Verfassungsschutz-Chef Roewer, ein wie ein Clown agierender Mensch welcher heute Merkel im besten Fall noch das Toilettenpapier hinterher tragen darf.

Es passt einfach alles nahtlos zusammen in diesem Staat. Die Regierung, die Opposition, das neue Meldegesetz, die Rettungsschirme für Europa sowie der Verfassungsschutz und noch vieles mehr. Im Ganzen gesehen, ein gesamtdeutsches politisches Versagen welches vergeblich seines Gleichen in der noch relativ jungen Geschichte diese Landes suchen wird.

Als Krönung des Ganzen, über allem thronend eine Kanzlerin im Hosenanzug welche für dieses Desaster an und für sich die volle Verantwortung übernehmen und als die große Versagerin in die deutschen Geschichte eingehen müsste. Als größten Witz in dieser Nation erhält sie für ihr Versagen die Zustimmung von 66 % der Bevölkerung, was nur als Hinweis darauf zu werten ist, wie geringschätzig die Arbeit aller Anderen von der Bevölkerung bewertet wird.

Da kann sie Rettungsschirme in endloser Zahl und immer neuen Größen verteilen oder in den von ihr besuchten Räumen stehen lassen, es bleibt, wie schon im Volksmund angedeutet wird, ein unangenehmer Geruch zurück.

Zu dem wohl größten aller Skandale der Nachkriegsgeschichte entwickelt sich die NSU Mordserie. Da bringen die Nachforschungen durch die eingerichteten Ausschüsse zwar die skurrilsten  Erkenntnisse zu Tage, doch relevante Ergebnisse über die wahren Drahtzieher sind bislang nicht greifbar. Sind auch wohl so nicht zu erwarten da an entscheidender Stelle auch hier eine Krähe der anderen kein Auge auskratzt.

Ganz Kunterbunt laufen nach den Berichten der einschlägigen Presse zur Zeit die Untersuchungen in Erfurt ab. Dort erschien der ehemalige Staatssekretär Lippert am Dienstag vor dem Neonazi-Ausschuss mit roter Krawatte und einer losen Blättersammlung unterm Arm. Er monologisiert über den Abbau des gewaltigen, zentralistischen Behördenapparats der DDR, mit dem man 1990 in Thüringen beim Aufbau der Landesregierung konfrontiert gewesen sei. Vor allem die Rekrutierung von Personal zum Aufbau des Innenministeriums sei eine Herausforderung gewesen, die er selbstverständlich glänzend gemeistert habe.

Im Frühjahr 1994 kam dann eines schönen Tages Helmut Roewer in das Büro von Harm Winkler, dem damaligen Leiter des LfV, und begrüßte diesen mit den Worten: „Ab morgen bin ich hier Präsident, Sie können gehen.“ So erzählt es Winkler am Dienstag vor dem Ausschuss.

Die Ernennungsurkunde für das neue Amt sei ihm auf seiner Abschiedsfeier vom Innenministerium überreicht worden, berichtete Roewer am Montag vor dem Untersuchungsausschuss. Er sei allerdings betrunken gewesen und wisse nicht, wer ihm das Kuvert ausgehändigt habe, am Morgen nach der Party habe er die Urkunde bei sich gefunden. So beschreibt Spiegel-Online eine Situation.

So bekommen die anwesenden Journalisten schon den Eindruck das sich die  Mitglieder des Neonazi-Ausschusses bemühen, herauszufinden, wer Roewer ausgewählt, angeworben und angesprochen hat. Natürlich will es dann keiner gewesen sein. Das Kabinett habe die Entscheidung getroffen, und er sei als Staatssekretär kein Kabinettsmitglied gewesen.

Und dort ist es dann scheinbar wie immer wenn von der Politik Posten besetzt werden. Das Parteibuch und die Unterwürfigkeit sind wichtiger als eine fachliche Qualifikation. Ein Dilemma welches überall problematisch wird wo Politik auf Verteilung trifft unabhängig von der jeweiligen Partei.

Hier ein recht ausführlicher Bericht welcher sehr eindrucksvoll die Anhörung von Helmut Roewer beschreibt, dem früheren Leiter. Was bei allen Berichten fehlt ist ein Hinweis aus welch einen Parteienfilz die jeweilige Person gerade kommt. Aber letztendlich kommt es immer zum gleichen Ergebnis: Pack schlägt sich, Pack verträgt sich“.

Der Verfassungsbeschmutzer

Um 18.23 Uhr setzt sich Helmut Roewer nach mehr als vier Stunden Verzögerung endlich auf den Zeugenstuhl. Er trägt einen dunklen Anzug, ein gestreiftes Hemd und himbeerrote Schuhe. Vorne rechts im langgezogenen Sitzungssaal F 101 prangt das Thüringer Landeswappen, ein rot-silbern gestreifter Löwe auf blauem Schild.

Links stehen Stahlschränke voller Akten, die das Versagen der Behörden im Zusammenhang mit dem NSU dokumentieren. Helmut Roewer könnte hier einiges zur Aufklärung beitragen. Nicht wenige sehen in ihm und seinem früheren Amt, dem Thüringer Verfassungsschutz, die Hauptverantwortlichen dafür, dass das Entstehen der rechten Terrorzelle nicht erkannt wurde.

Zehn Morde, zwei Anschläge, mehr als ein Dutzend Raubüberfälle – auch Demut oder Mitgefühl wären Dinge, die man erwarten könnte. In Berlin, wo seit Anfang des Jahres ebenfalls ein Untersuchungsausschuss tagt, hat letzte Woche der scheidende Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, von einer „Niederlage für die Sicherheitsbehörden“ gesprochen und von einer „schweren Last“.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle   :   Jugendzentrum Hugo, Jena der NSU Mordserie

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Makabres aus Saarlouis

Erstellt von IE am 3. April 2012

Es ist schon in Kommentaren heute darüber berichtet worden, über den Ominösen Krankenhausbesuch bei den ehemaligen, oder auch erneuten Stadtratsabgeordneten der Linken in Saarlouis, Herrn Jürgen Frenzle.

So haben wir unterdessen von mehreren Personen Aussagen vorliegen welche den Vorwurf äußern, das der stark behinderte Frenzle, er ist stark Sehbehindert, nach dem Aufwachen aus einer Narkose von Vorstandsmitgliedern des OV Saarlouis ein Formular zur Unterschrift aufgenötigt bekam mit dem er seinen erneuten Eintritt in die Partei in Form seiner Unterschrift bekräftigte.

Grundsätzlich ist ein Mandatsträger ausschließlich seinem Gewissen verpflichtet und an keinerlei Weisungen gebunden. So ist es alleine seine Entscheidung die Partei zu wechseln. Auch nach belieben.

Er könnte also, wenn er es denn für richtig hält und er sich über den Tisch gezogen fühlt schon morgen wieder aus der Partei und Fraktion DIE LINKE erneut austreten. Probleme, welche über seine persönliche Glaubwürdigkeit hinausgehen könnten ihm dadurch nicht entstehen.

Den Zeitungsausschnitt aus der Saarbrücker – Zeitung findet ihr >> HIER <<

Von einem Gönner zugesandt ein Stimmungbild aus der Partei:

[youtube IOurzvLg8eQ]

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Wer ist nicht integriert ?

Erstellt von IE am 12. Dezember 2011

Wer ist hier nicht integriert?

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/f/f1/Volkshaus_Jena_I.JPG

In Jena ist die Verärgerung über den vom „aspekte“ Magazin des ZDF ausgestrahlten Beitrag groß. Die Bürger wehren sich gegen das ihnen verpasste braune Image. Der Fernsehbeitrag stellt die Stadt Jena und den gesamten Osten als ein gefährliches Pflaster für alle welche nicht deutsch genug aussehen hin.

In dem am 18. November ausgestrahlten Beitrag spaziert der aus München kommende Schriftsteller Steven Uhly durch Jena, trifft sich mit einen NPD Aussteiger und den Jugendpfarrer Lothar König.  Später nach der Sendung distanziert sich Uhly von der Machart des Films. Kritisiert wird von den Bürgern aus Jena vor allen Dingen das ihr Widerstand gegen die Nazis in diesen Film keine Berücksichtigung fand. Schließlich gelang es schon 2007 mit ihren Blockaden das so genannte „Fest der Völker“ aus der Stadt zu verdrängen.

Hier ein Kommentar und anschließend das kritisierte Video.

Wer ist hier nicht integriert?

Die Aufregung über einen „aspekte“-Beitrag, von dem sich die Stadt Jena zu Unrecht als „braunes Nest“ verleumdet fühlte, hat sich gelegt. Der Schriftsteller Steven Uhly aus München, der darin als Kronzeuge vorgeführt wurde, hat sich von der Machart des Beitrags distanziert.

Und im Stadttheater von Jena gab es eine Podiumsdiskussion über diesen TV-Bericht, den Thüringens Ministerpräsidentin Lieberknecht „tendenziös, zynisch und schlecht recherchiert“ nannte. Der umstrittene Beitrag stammt von der Berliner TV-Journalistin Güner Balci.
Die Pointe dabei ist, dass diese in ihren Beiträgen normalerweise Migranten in ein schlechtes Licht rückt. Daran stören sich meist nur wenige, überwiegend Migranten. Nun hat Balci den Osten der Republik heimgesucht, was ihr gleich mehrere Beschwerden beim Rundfunkrat einbrachte.

Jenseits der Frage nach gutem oder schlechtem Journalismus aber bleibt das Problem, dass viele Menschen mit Migrationshintergrund oder andere, die – wie Steven Uhly – nicht im herkömmlichen Sinne „deutsch“ aussehen, Angst davor haben, sich im Osten der Republik frei zu bewegen. Und diese Ängste sind gut begründet.

Denn Tatsache ist: Nirgendwo ist die NPD in Landesparlamenten und Kommunen so fest verankert wie in den neuen Bundesländern. Nirgendwo wird die Jugendkultur so stark von rechtsextremen Gruppen geprägt wie in manchen ländlichen Regionen Ostdeutschlands, etwa im Erzgebirge oder in Ostvorpommern. Und nirgendwo ist die Gefahr, Opfer rechter Gewalt zu werden, größer als im Osten der Republik.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

[youtube AQkhvYNkVHo]

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Grafikquelle     :      Volkshaus Jena

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Thüringer Rede des Bodo R.

Erstellt von Bernd Wittich am 17. November 2011

Bodo Ramelow im Thüringer Landtag
eine mutige Rede für die Demokratie!

Datei:Kerstin Kaiser und Bodo Ramelow in Dresden.jpg

An dieser Stelle erinnere ich daran, das sich das Mitglied des Bundesausschusses der LINKEN aus Rheinland-Pfalz, Herr Dr. W. Vollmann in den innerparteilichen Kämpfen der Vergangenheit sich dezidiert abfällig über Gen. Ramelow geäußert hat. Mir stellt sich die Frage, welcher Art linker Politik machen manche Aktivisten eines bestimmten Strömungslager eigentlich in und für DIE LINKE in RLP?

Die LAG´Antifa in der Partei in RLP hat sich nicht als arbeitsfähiger Zusammenhang erwiesen, auch hierfür sind innerparteiliche Kämpfe die Ursache!

Der besagte Wilhelm Vollmann musste bisher noch nie Rechenschaft zu seinem politischen Wirken vor der Landespartei legen, ja, er konnte sich auch einer solchen Rechenschaft mit Hilfe des heutigen Vorsitzenden W. Ferner entziehen. So sieht keine starke antifa. Linke in RLP aus. Danke, Bodo!

und >>hier der Link zur Rede<<

 

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Grafikquelle    :

Quelle originally posted to Flickr as Kerstin Kaiser und Bodo Ramelow in Dresden
Urheber dielinke_sachsen
Genehmigung
(Weiternutzung dieser Datei)
Checked copyright icon.svg Diese Datei wurde ursprünglich bei Flickr.com hochgeladen. Sie wurde mit Hilfe von Flickr upload bot durch Steffen Löwe Gera (Diskussion) hierher übertragen. Zu diesem Zeitpunkt – 20:45, 25 August 2009 (UTC) – war sie bei Flickr unter der unten stehenden Lizenz freigegeben.
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Schulterblick nach Erfurt

Erstellt von DL-Redaktion am 25. Oktober 2011

Jeder verkauft sich nun einmal so gut,  oder schlecht er kann

DIE LINKE Bundesparteitag 10-11 Mai 2014 -119.jpg

Es gabt sie schon, die Serie von Vorkommnissen auf den Parteitag der LINKEN in Erfurt welche die Aufmerksamkeit des Betrachters auf sich zogen. Es gab auch das große Interesse der Medien, welche diesen Parteitag sehr Wachsam begleiteten. Es kann also nicht an den „Neoliberalen“ Medien liegen wenn diese jetzt nicht im Sinne der Partei über dieses Event berichten. Jeder verkauft sich nun einmal so, wie er kann.

So war der Blätterwald gestern voll gespickt mit einer breiten Auswahl von Schlagzeilen. In der Welt hieß es: „Alles hört jetzt auf Oskars Kommando“, während die FAZ von einer Partei „Die Linkshaber Partei“ schrieben. So titelte die Lausitzer Rundschau „Vorwärts, es geht zurück“ und die TAZ schließlich „Die Linke liebt nur tote Sozis“. Die Erwähnung hier kann nur ein kleiner Überblick sein, mag aber als Hinweis auf eine Tendenz reichen.

Alleine die Forderung nach dem Recht auf einen freien Rausch zeigt an wie wenig A.. die Linke in ihrer Hose hat. Da wird eine Legalisierung großspurig beschlossen, um schon kurze Zeit später, nach Reaktion der Medien, klammheimlich zurückgezogen zu werden. Lassen wir die Wertung eines solchen Beschlusses einmal außen vor, ist es aber ein Hinweis auf die Haltbarkeit aller anderen Beschlüsse. Zuverlässigkeit und Selbstbewusstsein verfügt über andere Ausdrucksformen!

Anderseits, für eine Partei welche einen sehr hohen Altersschnitt aufweist ist der Ruf nach Drogenfreiheit irgendwie fehl am Platz. Wäre doch älteren Herrschaften der Ruf nach einem freien Gedeck (ein Bier, ein Schnaps) bestimmt sympathischer. Überhaupt bekamen die Zuseher auf Phönix mehr den Eindruck das von diesen Gedecken über die Tage ausreichend Gebrauch gemacht wurde.

Beängstigend hier der Blick in die leuchtenden, euphorisierten  Augen der Zuhörer bei den Reden  von Gysi und Lafontaine. Das ganze machte schon eher den Eindruck hier Beobachter einer Liebeshochzeit, denn der einer pluralistisch, demokratisch, kritischen Partei zu sein. Das sind dann die Momente in der die Gedanken sehr schnell zurückgehen in die Kindheit und Erinnerungen an religiöse Veranstaltungen wach gerufen werden.

Heute erlebt man dergleichen noch bei einem Papst Besuch oder in alten Dokumentarfilmen über König Adolf. Dieses erzeugt Angst ist es doch ein Hinweis wie leicht sich trotz all gemachter negativer Erfahrungen scheinbar gebildete Menschen vom dummen sabbern einlullen lassen und ihre eigene Meinung im Fahrzeug auf dem Parkplatz hinterlegen.

Auch eine  96.9 % Programm Zustimmung lässt eher den Eindruck an alte SED oder KPD Zeiten, denn an eine freie Gesellschaft aufkommen. Zweifellos mag ein auseinander brechen der Partei hier Vater der Gedanken gewesen sein. Nur, so einen starken Kitt gibt es nicht um auf diese Art und Weise eine dauerhafte Gemeinschaft bilden zu können. Alleine schon die Forderung von Oskar Lafontaine nach Geschlossenheit lässt an ein altes Lied der SA erinnern, in dem die Reihen fest geschlossen waren. In einer freien Partei eine Unverschämtheit, was auch einmal so gesagt werden muss.

Die Suche nach neuen Vorbildern wie Willy Brandt oder Herbert Wehner, welche man der Ahnengalerie mit Karl Marx und Rosa Luxemburg beifügen möchte, zeigt eine große Ähnlichkeit mit den Kölner Katholen auf, welche sich, zwecks Füllung ihrer maroden Kasse einst auf die Suche nach neuen Reliquien von Heiligen machten. Die einzige Frage welche von Oskar noch nicht beantwortet wurde, ist die ob denn Tote Sozis auch über eine Seele verfügen.

So gab denn auch Gilbert Kallenborn als Besucher dieses Parteitages seine Eindrücke in einem sehr guten Kommentar wieder. Hier möchten wir die Gelegenheit nutzen, seinen dort verteilten Flyer auch unseren Lesern bekannt zu machen. Den Flyer findet ihr >>HIER<<.

Vorwärts, es geht zurück

Die Linkspartei müsste eigentlich Hochkonjunktur haben. Der Kapitalismus ist in der Krise, die Finanzmärkte spielen verrückt, und zahlen muss wie immer der „kleine Mann“. Davor warnt die Linke schon seit Jahren.

Trotz alledem steckt sie selbst in der Krise. Woran das liegt? An den innerparteilichen Streitereien natürlich. Und sicher auch daran, dass die vor vier Jahren neu gegründete Partei mangels programmatischer Grundsätze nur eine vage Richtung kannte. Auf ihrem Parteitag in Erfurt nun gelang das fast schon Unmögliche: Die Linke hat endlich ein Grundsatzprogramm. Und ja, möglich wurde das nur, weil sich die verfeindeten Parteiflügel zum Kompromiss durchgerungen haben.

Allerdings ist der Realitätssinn dabei auf der Strecke geblieben. Die linke Programmwelt kennt kaum Zwischentöne, nur Schwarz und Weiß, nur Gut und Böse. Gezeichnet wird das Bild einer durch und durch finsteren Gesellschaft, in der die Armut grassiert und der Markt sein Unwesen treibt. In dieser furchtbaren Welt scheinen auch Reformen zwecklos zu sein. So gehört der Kapitalismus letztlich abgeschafft. Als Rettung winkt ein Sozialismus, zweiter Versuch, mit streng regulierter Wirtschaft, verstaatlichten Banken, ganz viel Demokratie und noch mehr sozialer Gerechtigkeit.

Quelle: Lausitzer Rundschau >>>>> weiterlesen

IE

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Grafikquelle :  Bundesparteitag DIE LINKE Mai 2014 in Berlin, Velodrom:

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Die LINKE in Erfurt

Erstellt von DL-Redaktion am 22. Oktober 2011

 Grundsatzprogramm der Linkspartei in Erfurt ?

Es gab Zeiten da Unterschied sich die politische Szene aus Sicht der Bevölkerung in einen Rechten- den konservativen Bestandsbewahrern und einen Linken- Flügel als den Modernen den Erneuernden, den Intellektuellen. Diese Sichtweise ist durch die Existent einer Linken Partei in diesem Land gründlich verwischt worden was auch der Landesparteitag in Erfurt nachhaltig bestätigt.

So wies denn auch die Partei bereits am ersten Tag des Treffens, nachhaltig durch einen in Szene gesetzten Lesevortrag von einem Dutzend Delegierter, mit dem alten „Erfurter Programm“ auf diese Tatsachen hin. Dieses wurde in vergangenen Zeiten von der SPD in derselben Stadt beschlossen. In dem stark vom Marxismus beeinflussten Dokument wurden das Ende der Klassenherrschaft, die Befreiung der Arbeiterklasse und Geschlechtergerechtigkeit gefordert. Es entspricht – vom mitunter antiquiert wirkenden Vokabular abgesehen – ganz dem Duktus der Linkspartei. Das Dokument ist 120 Jahre alt und sagt vieles aus über eine „Neue Partei“ welche nicht SPD sein möchte.

So wurden wir schon während der Rede von Sabine Lötzsch aus dem Parteitag heraus von einem ehemaligen DDR Bürger angerufen und darauf aufmerksam gemacht, dass man diesen Vortrag auch zu ehemaligen SED Zeiten genau so hätte hören können.

Selbstverständlich kam sie, wie auch Sahra Wagenknecht immer wieder auf die Eigentumsfrage zurück, womit die vielen offenen Fragen der in diesem Land lebenden Bürger keinesfalls beantwortet werden. Ist es noch erklärbar wenn menschliche Grundbedürfnisse wie Energie oder Bildung von öffentlichen Händen geführt werden, ist eine Verstaatlichung von Banken oder Konzernen bestimmt nicht der Weisheit letzter Schluss. Die Ermöglichung eines normalen Bankrott reichte hier vollkommen aus. Dafür brauchte man nur die entsprechenden Subventionen zu streichen, nach denen die Linke aber immer dann am lautesten schreit, wenn Konzerne wie Opel oder Nokia in eine finanzielle Schieflage geraten.

Für den Großteil der Bevölkerung ist doch gerade die Kontrolle durch einen allmächtigen Staat, die große Bedrohung für die Freiheit des Einzelnen Individuum. Der Moloch Staat, welcher mit seinen Machenschaften, teilweise unsinnigen Vorschriften und Regulierungen durch die Behörden, Polizei oder die Geheimdienste längst eine Eigenständigkeit angenommen hat, welche für den Einzelnen immer mehr zu einer großen Belastung wird. Wir empfehlen hier im besonderen einen Gang zu den ARGEN oder den Ausländerämtern. Dort wir jedem sehr schnell klar wer denn Herr oder gescherr ist. Dieser Behördenwahnsinn zeigt sich übrigens nirgendwo deutlicher als in kommunistischen oder diktatorisch geführten Staaten und hier unter anderen im besonderen in der ehemaligen DDR.

Der Ruf nach mehr Verstaatlichung ist in der LINKEN seltsamerweise meistens von Personen zu hören, die bekanntlich nicht gerade „an der Tischkante knabbern“. Gerade die Lautesten, wie Sahra Wagenknecht, Oskar Lafontaine oder auch Diether Dehm sollten wir einmal fragen wie es denn mit  einer Verstaatlichung ihres eigenen Vermögens aussieht. Oder stehen Mitglieder der Partei DIE LINKE bei solchen Forderungen außen vor, wie es ja sowohl im Bundestag, als auch in den ehemaligen Zentralkomitees immer üblich ist und war. Für eine Beurteilung der Wähler in dieser Frage scheint sich auch keiner zu interessieren.

Stattdessen wird immer wieder von der Partei- und Fraktionsspitze betont gebraucht zu werden. Auch würde sie Lösungen anbieten: Für eine sozial gerechtere Verteilung von Reichtum und Besitz. Gegen die Macht der Banken. Nur dringt sie damit nicht zum Bürger durch und bemerkt dieses nicht einmal.

Sehr passend zur Linkspartei ein Kommentar von Heute:

Im März 2010 stellten Lothar Bisky und Oskar Lafontaine, damals beide noch Parteichefs, den ersten Entwurf für das Grundsatzprogramm der Linkspartei vor. Bisky mahnte damals, dass die Partei ohne Gewerkschaftsscheuklappen auf die bundesdeutsche Wirklichkeit schauen soll. Die Linkspartei müsse eine Ansprache für die digitale Boheme finden, für jene Milieus, in denen Selbstausbeutung und Selbstverwirklichung verfließen. Mit Arbeiterschweiß-Rhetorik komme man da nicht weit.

Das Erfurter Programm zeigt in der Tat, dass die Linkspartei noch kompromissfähig ist. Die internen Deals funktionieren. Zu Bundeswehreinsätzen im Ausland bekommen die Fundis ein gesinnungsfestes und intellektuell klägliches Nein, dafür dürfen die Pragmatiker im Osten in den Ländern Realpolitik machen. Das bildet die Machtbalance in der Linkspartei ab, die stabiler ist, als viele Medien meinen. Für die Zukunft ist das zu wenig. Dafür braucht sie mehr Bisky und weniger Lafontaine, mehr Offenheit für die bundesdeutsche Wirklichkeit, weniger Parolen.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen:

IE

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Grafikquelle   :  DannyBuschown photograph by User:DannyBusch

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  • File:MartinLutherErfurt.jpg
  • Erstellt: 24. Juli 2005

 

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Die enkel-lose LINKE

Erstellt von DL-Redaktion am 21. Oktober 2011

Bundesparteitag in Erfurt – Allgemeines Rentnertreffen

Da werden am kommenden Wochenende sicher viele Augen in gespannter Erwartung nach Erfurt zum Bundesparteitag blicken, kommt es doch zur ersten großen Zusammenkunft nach all den unbefriedigenden Wahlausgängen des letzten Jahres. Personalwahlen stehen zwar nicht auf der Tagesordnung, aber in den programmatischen Grundsatzfragen wird es zu erbitterten Auseinandersetzungen zwischen den verschiedenen Strömungen kommen. Werden doch die nächsten Jahre vor der Bundestagswahl für die weitere Zukunft der Partei entscheidend sein.

Die Hoffnung jedoch, nach diesen Parteitag in eine rosige Zukunft zu blicken, bleibt dabei einigen wenigen Optimisten überlassen. Zu groß sind die Differenzen zwischen den überwiegend aus dem Westen kommenden Fundamentalisten mit deren knallharter Opposition und den Reformern aus dem Osten, welche auf eine Mitarbeit in Regierungsbeteiligungen setzen. Mit anderen Worten gesagt: Ist es auf Dauer ausreichend Politik ausschließlich mit Kritik aus der Opposition her zu betreiben oder wird man versuchen müssen, auch durch eine aktive Mitwirkung in der Regierungsverantwortung nachweisen zu können, dieses Land neu mit gestalten zu können. Wir glauben, dass das letzte Wahljahr bereits Teil dieser Antwort war, da die Partei nicht in der Lage war zu beweisen, die immer wieder geäußerten Parolen auch nur annähernd umsetzen zu können und dem Wähler nicht vermittelt werden konnte, mit der Abgabe seiner Stimme für die LINKE in diesem Land etwas bewegen zu können.

Neben der programmatischen Grundsatzdebatte werden aber auch  im Hintergrund die personellen Fragen Diskussionsthema sein, wobei sich das wesentliche Interesse um das denn nun Wollen, Müssen oder auch Können des Oskar Lafontaine drehen wird. Zu Auffällig war die selbst zur „Schau Stellung“ über Zweitpersonen in den letzten Monaten.

Führte uns Günter Grass im Jahr 2006 mit der Enthüllung seiner Kindheits- und Jugend-Autobiografie „Beim Häuten der Zwiebel“  in die Vergangenheit seiner Jugend ein, legt Lafontaine mit dem Ablegen immer weiterer Häute eine verblüffende Wandlungsfähigkeit offen. Wir fragen uns schon, ob der jetzige Schulterschluss mit den Sektierern der Partei nun das Maß aller letzten  Dinge ist, oder ob er auf der Suche nach dem eigenen Ich, eines Tages bei den schmerzresistenten Fakiren in Indien enden wird.

Auferstanden aus den politischen Partei Ruinen seines heimatlichen Saarland wird es für ihn schwer zu beweisen sein, auf Bundesebene eine bessere Leistung zu vollbringen. Hatte er dort noch die Möglichkeit, sich hinter seinen politischen Leerkäufen Bierbaum und Linsler zu verstecken, weht ihm schon heute aus dem Osten eine kalte Brise entgegen, welche sich sehr schnell zu einen starken Orkan entwickeln kann.

Wie schrieb doch die Sueddeutsche dieser Tage so treffend und wir zitieren:

„Die gegenwärtige Krise wird im geschichtlichen Teil des Programmentwurfs zum geradezu zwangsläufigen Ergebnis der kapitalistischen Entwicklung erklärt. Es gibt demnach keine Fehler im System, das System ist der Fehler. Die Linke attackiert den Kapitalismus, aber sie meint auch die Marktwirtschaft. Sie empfiehlt, verkürzt formuliert, einen Sozialismus plus Mittelstand minus Stasi. Die Neuauflage soll natürlich demokratisch funktionieren und ohne die Auswüchse sturer Planwirtschaft. So werden das die Linken in ihrem Erfurter Programm beschließen. Danach müssen sie nur noch Wähler finden, die daran glauben.“

Viel wirres Zeug in unseren aufgeklärten Land in der Mitte  Europas, zumal wenn man versucht Länder wie Kuba, Nordkorea, oder auch die ehemalige DDR den Menschen als sozialistische Zielvorstellung zu verkaufen.

Und so schreibt die Sueddeutsche weiter:

„So entpuppt sich die Krise, die für eine linke Partei eine Chance sein könnte, als Falle. Sie zwingt die Linke zu grundsätzlichen Bekenntnissen, verleitet sie zu radikalen Antworten und bestärkt sie im Selbstbild als Hüterin der einzigen Wahrheit. Die Abgrenzung von SPD und Grünen wird sie in Erfurt weiter zementieren. Die Linke hat sich für ihr Programm „Haltelinien“ ausgedacht, die ihr eine Beteiligung an Regierungen nur unter strengen Voraussetzungen erlauben würden. Dabei wäre das – zumindest in der Bundespolitik – gar nicht nötig gewesen. Für ein Bündnis mit Sozialdemokraten und Grünen steht die Partei nach dem Erfurter Parteitag nicht mehr ernsthaft zur Verfügung. Es ist stets das natürliche Bestreben der Sozialdemokraten gewesen, die neue Konkurrenz ins Abseits zu drängen. Das erübrigt sich. Die Linke stellt sich bereitwillig selbst hinein.“

Dabei ist die fehlende politische Legitimation des Oskar Lafontaine als Delegierter noch gar nicht angesprochen wurde. Es ist schon erstaunlich wie Kaltschnäuzig die, selbst von einer BschK festgestellten Wahlmanipulationen, auf die Seite geschoben werden. Man möchte meinen, Lafontaine reihte sich so fast selbst zerstörerisch nahtlos in eine Reihe von Politclowns wie Guttenberg, Mehrin oder auch dem Po-faller ein, welche ihrem Berufsstand wahrlich nicht zur Ehre gereichen.

So liegen bei DL Dokumente und Unterlagen vor, welche auch die  Rechtmäßigkeit der Wahlen vom 30. 05. 2011 und 12. 06. 2011 in Frage stellen. Folgen wir dem vorliegenden Sitzungs-Protokoll der Wahlen vom 30.05. 2011, wird in diesem, sowohl der Antrag als auch die Ablehnung auf die Durchführung von geheimen Wahlen, was zuvor nachhaltig bestritten wurde,  bestätigt.

Ebenfalls sind wir im Besitz einer „Erklärung an Eides Statt“, in welcher der Unterzeichner so wohl die Anträge als auch die Ablehnung auf geheime Durchführung in beiden Wahlveranstaltungen bestätigt. Lafontaine soll laut Unterzeichner den Antrag mit den Worten „So etwas brauche man nicht“ abgewiesen haben.

Ebenfalls liegen die Eingangsbestätigungen auf Antrag der Strafverfolgung von der Staatsanwaltschaft Saarlouis  unter dem
AZ 6 AR 13 / 11 gegen W.S. vom 04. 10. 2011

und

AZ 6 AR 14 / 11 gegen C.B. vom 07. 10. 2011

vor.

Erschüttern in seiner Gier nach Macht und Geld läßt sich ein gestandener Berufspolitiker von solcherart Vorwürfen natürlich nicht. Dieses sind  Situationen, wo viele normale Durchschnittsbürger sich schämten, dergleichen Vorteile für sich persönlich auszunutzen. Bei solch einen abgehobenen Verhalten der Politikerkaste ist es dann kein Wunder, wenn sich immer mehr Bürger aus der Politik zurückziehen.

Dass – wie schon bei den letzten Bundestagswahlen – die Zahl der reinen Protestwähler bis zu den nächsten Wahlen noch ansteigen wird, macht es Parteien heute noch leichter nach oben zu kommen. Die Piraten haben in Berlin gezeigt, dass man auch ohne großartige Progamme bei derartiger Konstellation sehr wohl Erfolge verbuchen kann. Die Aussicht auf neue Alternativen für Protestwähler wird sich daher vergrößern.

IE

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„Vereinigte“ Linke Erfurt

Erstellt von UP. am 19. Oktober 2011

Vorbereitung des Bundesparteitages in Erfurt

 

Der untenstehende Newsletter der AKL (AntiKapitalistischeLinke) erreichte uns heute.
Interessant ist in diesem Zusammenhang, dass sich die eigentlich spinnefeindlichen Gruppen AKL und SL (SozialistischeLinke) zusammengetan haben, um womöglich den Laden von hinten aufzumischen.
Beide Strömungen gelten als radikale Vertreter innerhalb der Partei.
Wir erinnern:
Die „Genossin“ Höger (AKL) aus Ostwestfalen war an Bord des von den Israelis gekaperten türkischen Schiffes. Sie trug dabei den berüchtigten Schal mit der Landkarte ohne Israel. Und Ulla Jelpke (AKL) reist gern mit der Mitläuferin Ingrid „Lilo“ Remmers MdB (SL) auf Staatskosten in die Türkei, um die demokratie-resistenten Kurden zu besuchen.

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Bitte diese Infos an Delegierte, TeilnehmerInnen mit beratender Stimme und sonstige Interessierte weitergeben. Danke!

Liebe Genossinnen und Genossen,

zur Vorbereitung des Bundesparteitages in Erfurt finden von unserer Seite die folgenden Delegiertentreffen statt:

1. Donnerstag, 20. Oktober 2011, 19.00-20.30 Uhr:
Raum . „Heinrich Erhardt“ im 1. OG des Congress Center der Messe Erfurt
Linke Delegiertenvorbesprechung; organisiert von der AKL
Moderation: Ulla Jelpke und Nele Hirsch

Themen:
– Informationen zum Ablauf des Bundesparteitags
– Verständigung zu den vorliegenden Anträgen und Änderungsanträgen

2. Donnerstag, 20. Oktober 2011, 20.30-22.00 Uhr
Gemeinsame Delegiertenvorbesprechung von SL und AKL
Raum „Carl-Zeiss-Saal“ (linke Seite)

Vorgesehen sind einführende Beiträge von den beiden Mitgliedern der Redaktionskommission – Sahra Wagenknecht und Ralf Krämer.
Anschließend: Diskussion

3. Am Freitagabend, 21. Oktober, findet bei Tagungsende eine kurze Verständigung zu den Beschlüssen und Debatten des ersten Beratungstages hinten links im Tagungssaal des Parteitages statt.

4. Während des Parteitages ist die AKL mit einem Stand im Vorraum des Parteitages vertreten. Falls ihr erst am Freitag anreist, dann kommt am besten vor Beginn des Parteitages kurz dort vorbei.

Wir wünschen Euch allen eine gute Anreise nach Erfurt!


www.antikapitalistische-linke.de
info@antikapitalistische-linke.de

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Grafikquelle   :

Ansicht des Erfurter Domes (links) und der Severikirche (rechts).

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Oskar und die Geschichte

Erstellt von DL-Redaktion am 7. August 2011

Die Parteien schaffen sich selber ab,
das kann nur gut sein dafür sorgt die Jugend welche sich nicht mehr unterordnen wird.

Eine interessante Betrachtung der Aussagen des Oskar Lafontaine stellt Prof. Benjamin Hoff auf seiner Internetseite dem Leser zur Verfügung. Er geht hier im besonderen auf den kürzlich im „Neuen Deutschland“ erschienen Beitrag zum Bruch der Partei DIE LINKE mit dem Stalinismus ein.

 Unter dem Titel: „Unwiderruflicher Bruch mit dem Stalinismus als System – nervige Marotte der nicht mehr existenten PDS oder fortbestehendes Gemeingut sozialistischer Politik“? versucht Hoff im besonderen den eigentlich Sinn hinter der Vorgehensweise eines Lafontaine zu hinterfragen.

Wir lesen und zitieren folgendes:

„Die machtpolitische Implikation der Rede Schumanns auf dem SED-Sonderparteitag ignoriert Oskar Lafontaine im zitierten Beitrag für das NEUE DEUTSCHLAND. Statt dessen pickt er – mit der banalen Herangehensweise eines Studenten im ersten Semesters, der eine komplexe Analyse als Steinbruch zur vermeintlichen Begründung des eigenen Gedankens instrumentalisiert – die Beschreibung von Strukturelementen der stalinistischen DDR aus der Schumann-Rede heraus, um diese Elemente auf die neoliberale Realität anzuwenden.

Diese Ignoranz der von Schumann angesprochenen Machtfrage ist jedoch kein Zufall sondern für Lafontaine unumgänglich. Nur so kann er seine Behauptung aufrecht erhalten, dass die Bewahrung des Bruchs mit dem Stalinismus als System für die heutige politische Auseinandersetzung altbacken und überflüssig, ja letztlich latent schädlich im Auftreten gegenüber den potenziellen Subjekten linker Politik sein könne.

Demokratische Sozialist/-innen müssen dieser Behauptung Lafontaines widersprechen. Denn auf der 1989 durch Michael Schumann vorgenommenen Analyse beruht ein wesentliches Grundverständnis demokratisch-sozialistischer Politik.

Anders als Oskar Lafontaine Glauben machen möchte, ist der Anti-Stalinismus kein toter Hund sondern durchaus aktuell, nämlich immer dann, wenn Linke welcher Couleur oder auch DIE LINKE. Machtfragen stellen oder die Erringung politischer Macht anstreben. Dass es möglicherweise genau diese Ebene des Anti-Stalinismus ist, die Oskar Lafontaine stört, soll hier gar nicht vermutet werden.“

Versucht Lafontaine nicht mit dem bewussten ignorieren, dem sich nicht den Begebenheiten stellen wollenden Tatsachen, um so die Misere in seinen eigenen Hinterhof zu leugnen und zu Verharmlosen? Weiter heißt es in der Analyse:

„Das vielfach für Unverständnis sorgende Misstrauen demokratischer Sozialist/-innen gegenüber Parteistrafen ist also nicht nur ein Post-SED-Reflex sondern zutiefst inhaltlicher Natur.

Die Geschichte der Linken in Deutschland wie in anderen Ländern ist angefüllt von Parteistrafen unterschiedlicher Qualität bis hin zu Repressionen gegenüber denjenigen, die von der als offiziell festgelegt geltenden Parteimeinung abweichen. Das Ziel dieser Maßnahmen, ob es sich dabei um Verwarnungen und Ausschlüsse bzw. Unvereinbarkeitsbeschlüsse wie im Westen oder tatsächliche Verfolgung und Repression handelte, ist zwar in der Qualität deutlich unterschiedlich, in der Zielrichtung jedoch nicht. Ihnen gemein ist, Kritiker/-innen auszugrenzen und ruhig zu stellen. Deshalb beschränkt sich diese Methode nicht allein auf die kommunistischen Parteien des Ostblocks, sondern traf und trifft in gleicher Weise auf Parteien und Organisationen der Linken im Westen zu.

Ähnliche Beispiele berichten Angehörige des Erneuererflügels der DKP und auch Gewerkschaften kennen solche Fälle. Im Kern handelt es sich dabei um eine unselige Tradition und ein autoritäres Erbe der Arbeiter/-innenbewegung. Im Realsozialismus gehörten Parteistrafen zum Instrumentenkasten stalinistischer Entrechtung. Durch die Verknüpfung von Partei, Staat und Gesellschaft hatten Parteistrafen in der Regel unmittelbar private Folgen, da das Phänomen der Sippenhaft Teil stalinistischer Disziplinierung darstellte.“

Private Folgen haben die Ausgeschlossenen heute, in unserer Gesellschaft nicht mehr zu befürchten. Eher das Gegenteil im jetzigen Zustand der Partei ist der Fall. Das soll aber heute nicht das Thema sein und würde der Realität dieses Artikel widersprechen. Darum also als Kommentar. Einfach nur lesen.

Quelle: Benjamin Hoff >>>>> weiterlesen

IE

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Grafikquelle   :

Benjamin-Immanuel Hoff, 2015

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Christ & Sozialist

Erstellt von UP. am 30. Mai 2011

Ein Sozialist kann Christ sein,
ein Christ muss Sozialist sein

Wir mutmassen:
Es ist eine Frage der Zeit, bis Bodo Ramelow, der Ungeliebte aus dem Westen, von den Neo-Stalinisten die rote Karte gezeigt bekommt.
Nichtdestoweniger sehr interessante Gedanken des Verfassers…

Von Bodo Ramelow
Unter dem Titel Perspektiven veröffentlicht die Sächsische Zeitung kontroverse Essays, Kommentare und Analysen zu aktuellen Themen.
Heute: Der Linken-Politiker Bodo Ramelow über Glaube, Kirche, Sozialismus und den evangelischen Kirchentag. Religion kann Teil der Lösung gesellschaftlicher Probleme sein. Ein Plädoyer für den Dialog von Sozialisten und Christen.

>>weiterlesen beiSZ-online.de

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Grafikquelle :

This image, which was originally posted to Flickr.com, was uploaded to Commons using Flickr upload bot on 22:30, 11 March 2010 (UTC) by Steffen Löwe Gera (talk). On that date, it was available under the license indicated.
w:it:Creative Commons
attribuzione
Questo file è sotto la licenza Creative Commons Attribuzione 2.0 Generico

El Ramelow a la manifestassiun Dresden Nazifrei (Föra i Nazista de Dresda tegnüda ‚l 13 de Fevree del 2010

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Die letzte Woche: Links

Erstellt von DL-Redaktion am 2. April 2011

Wir sind keine Ein-Punkt-Partei

Datei:Bodo Ramelow Evangelischer Kirchentag 2009 Bremen.jpg

So ganz langsam fangen verschiedene Spitzenfunktionäre innerhalb der Linken an, ob des Wahldesasters am vergangenen Wochenende, über die verworrene Situation Öffentlich nachzudenken. So äußert sich der Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag Bodo Ramelow und empfiehlt die Entflechtung von Parteispitze und Fraktion. Dazu lesen wir in der MZ folgendes:

Der Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, hat eine personelle Entflechtung von Parteiführung und Bundestagsfraktion gefordert. „Die Bundestagsfraktion und die Parteiführung müssen stärker entflochten werden“, sagte er der Mitteldeutschen Zeitung. „Die Parteiführung sollte auf dem Fundament der gesamten Partei aufbauen. Sie sollte nicht nur ein Neben-Ort der Bundestagsfraktion sein.

Quelle: MZ >>>>> weiterlesen

Wie recht er hat mit dieser Forderung welche aber noch viel zu kurz gedacht ist. Hierbei möchten wir an die Gründungszeiten dieser Partei erinnern als all dieses auch in die Partei-Satzung aufgenommen wurde. Das Problem ist aber nicht nur eine Entflechtung der Spitze sondern diese Entflechtung hat bis in die Ortsverbände hinunter zugehen und vor allem rigoros durchgeführt zu werden. Diese Entflechtung ist bewusst nicht durchgeführt worden und das war und ist offensichtlich von der Parteispitze genau so gewollt! War und ist es doch der Wunsch den Parteiapparat so besser unter Kontrolle zu haben. Gerade in den Kreisverbänden laufen Genossen herum welche sich teilweise mit drei oder vier Posten schmücken. Für die Arbeit ist dann folglich niemand mehr vorhanden und dieses spiegelt sich dann entsprechend in den Wahlergebnissen wieder.

Ebenfalls zu lesen war in der letzten Woche ein Interview in der Frankfurter Rundschau mit Sabine Lötzsch in dem sie sich dagegen wehrt als „Ein Punkte Partei“ tituliert zu werden. Im Großen und  Ganzen sind die dort gegeben Antworten sehr Wirr und decken sich mit dem bisher gewohnten Auftritt der Parteispitze. Das berühmte „Mea Culpa“ scheint in der Politik nicht mehr möglich und nötig zu sein und Arroganz gewinnt mehr und mehr die Oberhand.

„Wir sind keine Ein-Punkt-Partei“.

Die Linken-Vorsitzende Gesine Lötzsch weist Kritik an der Konzentration auf soziale Fragen zurück. Die Linke müsse ihre Ziele trotz vieler interner Debatten klarer nach außen vermitteln, sagt sie im FR-Interview.

Frau Lötzsch, die FDP hat nach dem Wahldebakel im Südwesten von einem Warnschuss und der Notwendigkeit gesprochen, sich personell und inhaltlich neu aufzustellen. Warum gilt das für die Linke nicht?

Wir werden uns ganz genau die Gründe für unsere Wahlniederlage anschauen und dann Konsequenzen ziehen. Die Atomkatastrophe überstrahlte alle anderen Themen. Wir waren einfach zu schwach, um mit unseren Themen dagegen zu halten.

Es gibt also Anlass zu Selbstkritik?

Den gibt es immer. Wir haben einen sehr engagierten Wahlkampf geführt. Das ist ein bitteres Ergebnis für unsere Genossen, Sympathisanten, die sich rund um die Uhr eingesetzt haben. Darüber sind wir auch traurig. Für mich ist die entscheidende Aufgabe der Zukunft, unsere Parteistrukturen im Südwesten aufzubauen und uns in der Kommunalpolitik besser zu verankern. Die Grünen sind das seit über 30 Jahren, wir sind dort seit gut drei Jahren aktiv. Das ist ein Riesenunterschied. Vor uns liegen jetzt die Mühen der Ebene.

Quelle: Frankfurter Rundschau >>>>> weiterlesen

Mit Beginn des Gau in Japan war allgemein bekannt, dass es in dem Wahlkampf nur ein Thema geben würde. Auch die Grünen mussten sich von Stuttgart 21 ab- und der Energie zu-wenden. Aber dort scheint das möglich zu sein, da sie weniger mit alten Apparatschiks belastet sind. Wenn denn schon  gesehen wird das 2/3 der Menschen in diesem Land  Probleme mit der Auslegung der sozialen Gerechtigkeit haben muss ich mich als Partei fragen warum diese Menschen nicht erkennen dass diese Gerechtigkeit nur mit der Linken zu bekommen ist? Sie wählen andere Parteien ! Sie werden auch nie eine Partei wählen welche den Kommunismus oder die SED auf ihre Fahnen geschrieben hat. So dreckig kann es den Menschen in diesem Land gar nicht gehen. 97 % der BürgerInnen werden eher trocken Brot essen als solch einer Partei freiwillig ihre Stimme geben.

Das muss Ausgangspunkt allen Denkens sein. Viele Aktive haben diese Partei übrigens längst verlassen und sorgen durch ihre Mitarbeit für große Erfolge der APO welche den Linken in den meisten Themen längst die Deutungshoheit abgenommen hat. Als Ergebnis bleiben dann eben nur 3% übrig.

IE

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Grafikquelle  :  Heinz-Josef Lücking, der Nutzungsrechtsinhaber dieses Werkes, veröffentlicht es hiermit unter der folgenden Lizenz:

w:de:Creative Commons
Namensnennung Weitergabe unter gleichen Bedingungen
Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland“ lizenziert.
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Namensnennung: Heinz-Josef Lücking

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nun auch Ramelow…

Erstellt von DL-Redaktion am 27. Juni 2010

Linke Schauspieler

Klar, das sich auch ein linker Selbstdarsteller wie Bodo Ramelow von der Thüringer Linkspartei zur Bundespräsidentenwahl äussern muss. So sagte er der Presse, das „..er Gauck für nicht demokratiefähig und unwählbar“ halte.

So langsam nerven die Genossen der Linken! Ausser Verbalattacken ihrer Spitzenleute wie Lafontaine & Co. gegen Joachim Gauck bieten sie nicht viel. Die Verlegenheitskandidatin aus der eigenen Bundestagsfraktion, Luc Jochimsen, hat bisher auch nicht viel dazu beigetragen, dem Volk zu erklären, warum sie die beste für das Amt sein sollte. Sie stiess mit ihrer eigenen DDR-Bewertung ins allgemeine linke Horn.

So heisst es u.a. auch von Jochimsen, das Gauck sich nicht gegen den Krieg in Afghanistan ausspreche und deshalb für die Linkspartei unwählbar sei. Auch das mal wieder ein Selbsttor, wenn man bedenkt, das es innerhalb der Linkspartei grummelt, weil 25 MdB—unter ihnen auch Luc Jochimsen—bei der Abstimmung zur Mandatsverlängerung des Sudaneinsatzes mit Stimmenthaltung glänzten.

Bis zum heutigen Tage bemüht sich die vereinte Linke um immer neue Argumente gegen Joachim Gauck. So sagte Ramelow in dem zitierten Interview, das „…Gauck eine erfolgreiche Partei ausschliesse“. Welche erfolgreiche Partei denn, Herr Ramelow? Sie meinen doch sicher nicht die eigene Partei? Was an Erfolgen hätte denn die Linkspartei in den letzten Monaten vorzuweisen? Reinsten Populismus, der auch mittlerweile immer weniger Anhänger findet, wie in NRW? Oder innerparteiliche Scharmützel wie in den Landesverbänden in Bayern und Rheinland-Pfalz? Oder finden Sie stalinistische Ideologien, wie sie in der NRW-Linken zu finden sind, eine erfolgreiche Politikvariante? Selbst im Saarland, Oskar Lafontaines Heimat, geht es drunter und drüber, wenn es sich um die Linken handelt. In fast allen „Westverbänden“ der Linkspartei sieht man die Erde beben. Altkommunisten versuchen verzweifelt an der Macht zu bleiben oder dort hin zu gelangen und bekommen dann doch von den Wählern eine Klatsche.

Diese Liste liesse sich locker weiterführen. Allerdings: richtige Erfolge, wie Ramelow sie beschreibt, sind wahrlich schwer zu finden. Fakt ist aber, das die Linkspartei mit ihrer Verweigerungshaltung gegen Gauck eine Chance auf einen grundlegenden Politikwechsel in Deutschland vergibt und sich eigentlich keiner anderen Partei empfiehlt. Es wird schlichtweg immer einsamer um die Genossen und Genossinnen von Links. Eigentlich werden sie derzeit nicht benötigt. Das mag im Osten Deutschlands anders aussehen. Den Westen kann Ramelow ja sicher nicht gemeint haben, wenn er von einer „erfolgreichen Partei“ spricht! Immerhin steht er mal wieder in den Zeitungen, das mag er. Gefragt oder ungefragt, scheint ihm egal zu sein.

Nur, das die Linkspartei eine durch und durch demokratische und erfolgreiche Partei sein soll, klingt wie das berühmte Pfeifen im Walde. Das er da irrt, das ist auch einem Ramelow bewusst.

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Fotoquelle : Die Spitzenkandidaten der Partei Die Linke für die ostdeutschen Landtagswahlen 2009 – Bodo Ramelow (Thüringen), Kerstin Kaiser (Brandenburg) und André Hahn (Sachsen) – mit dem Bundesvorsitzenden Lothar Bisky in Dresden (2009)

dielinke_sachsenoriginally posted to Flickr as Bodo Ramelo, Kerstin Kaiser, André Hahn und Lothar Bisky

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  • File:Bodo Ramelow, Kerstin Kaiser, André Hahn und Lothar Bisky.jpg

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Die Linke Oberberg

Erstellt von DL-Redaktion am 19. April 2010

Prügel, Polizei, Chaos
– Die Linke Oberberg in „Aktion“!

Heute erreichte uns wieder  ein Artikel von Dieter Carstensen aus Waldbröl

Die Linke Oberberg glänzt in den hiesigen Medien des Oberbergischen Kreises / NRW mit immer neuen Negativschlagzeilen! Nun gab es auf einer Mitgliederversammlung der Ortsgruppe Radevormwald eine muntere Prügelei, an welcher der ehemalige Die Linke Oberberg, EX- Bundestagskandidat, EX-Kreisvorsitzende  und Ratsherr der Linken in xxxxx  xxxx maßgeblich beteiligt war, so der neue Kreisvorsitzende xxxxxxxxx xxxxxxxxxx in einer Presseerklärung. Erst die Polizei konnte scheinbar das fröhliche „linke“ Hauen beenden.

Nunmehr soll Herr xxxxxx aus der Partei Die Linke ausgeschlossen werden, da er, wie der Die Linke Oberberg Vorsitzende xxxxxxxx in einer Presseerklärung mitteilt, da man ihm vorwirft, in seiner Ehe wiederholt handgreiflich geworden zu sein: „Der NRW-Landesparteitag, im Oktober 2008, hat in einer von ihm beschlossenen Resolution erklärt, dass Menschen, die Ihre Frauen schlagen, keinen Platz in unserer Mitte haben können. Jemand der so etwas tut ist für uns nicht tragbar, so der Kreisvorsitzende der Oberberger Linken, xxxxxxx xxxxxxx“.

Und weiter schreibt Herr xxxxxx: „Auf der Sitzung der Radevormwalder Linken, auf der Herr Sascha Scharf zum neuen Vorsitzenden gewählt wurde, hat man ferner nach langer Debatte beschlossen, sich von xxxxxx öffentlich zu distanzieren und ein Parteiausschlussverfahren einzuleiten. Im Anschluss an die Sitzung kam es zu einer handgreiflichen Auseinandersetzung, zu der auch die Polizei hinzugezogen werden musste, zwischen xxxxxxxx und Mitgliedern, die verhindern wollten, dass  xxxxxxxxx erneut zudringlich wird.“
Interessanterweise ist dieser, von mir zitierte Text von Herrn xxxxx selber verfasst, wie aus diesem Link zu presse-kostenlos.de ergibt:

Wiederholt habe ich öffentlich Die Linke Oberberg wegen Ihrer, aus meiner Sicht chaotischen Politik und ihrer internen Dauerstreitereien kritisiert, da diese Leute nichts Besseres vorzuhaben scheinen, als Chaos zu fabrizieren! So berichtete z.B. die Online Zeitung Oberberg Aktuell über den vorletzten Parteitag der Linke Oberberg unter der Schlagzeile  „Eklat beim Kreisparteitag der Linken“ am 9.1.2010 über  „Beleidigungen, Beschimpfungen unxd offene Grabenkämpfe“

Aber scheinbar ist Die Linke Oberberg noch steigerungsfähig, wie der Bericht von Oberberg Aktuell zu den Vorgängen in der Linken um das Radevormwalder Die Linke Ratsmitglied xxxxxx  xxxxxx beweist!

Was Die Linke Oberberg hier veranstaltet ist politischer Selbstmord!

Noch im Januar versuchten die Herren xxxxxxx und xxxxxxx, da waren die beiden noch enge Spezis, gemeinsam mit einer Rechtsanwältin gegen mich vorzugehen und mir bestimmte Äußerungen zur Die Linke Oberberg und ihre Nähe zu Altkommunisten per Unterlassungserklärung verbieten zu lassen. Darüberhinaus versuchte Herr xxxxxx in einem Leserbrief an Oberberg-Aktuell mich öffentlich zu beleidigen und zu diffamieren, mit der dreisten Lüge, ich hätte 2005 als WASG Pressesprecher betrunken eine Pressekonferenz geleitet, was den Straftatbestand des Rufmordes erfüllte.

Ohne mein Mitwirken hätte es 2005 in Oberberg nie den Zusammenschluss von WASG und PDS gegeben, wie sich aus einem Artikel des Kölner Stadtanzeigers „2.9.2005: Oberbergs WASG wählt Vorstand ab“ ergibt. Dann mit solchen Lügen aufzuwarten, spricht für den Umgangsstil von Herrn xxxxxx: Gemein, hinterrücks und verlogen.

Den Rechtsstreit gegen die beiden Herren habe ich problemlos gewonnen. Der Witz an der Sache war, dass es NIE eine Pressekonferenz der WASG gegeben hatte und Oberberg Aktuell löschte daher im Leserbrief von Herrn xxxxxx vom 13.1.10 die entsprechende Passage, erkenntlich an den eckigen Klammern mit den 3 Punkten dazwischen!

Der Leserbrief ist unter dem Artikel „Eklat beim Kreisparteitag der Linken“, Link s.o., zu finden.

Auch dieses Beispiel zeigt, dass selbst gutgläubige Zeitgenossen diesen Die Linke Kreisverband nur noch als undemokratisch und chaotisch empfinden können.

Es wundert mich nicht im Geringsten, dass es bei Die Linke Radevormwald auf ihrer letzten Sitzung nunmehr handgreiflich zuging. Ich weiß noch gut, wie ich telefonisch 2005 als WASG Pressesprecher durch sogenannte „linke“ Altkommunisten und Trotzkisten bedroht wurde, weil ich als gewählter Pressesprecher mit Unterstützung des WASG Landesvorstandes eine offensive und effektive Pressearbeit machte, die diesen Leuten aber nicht gefiel.

Die Landtagswahl in NRW ist diesen Leuten vollkommen egal. Herr xxxxx war im Februar nur sehr knapp als neuer Kreisvorsitzender mit 17 zu 14 Stimmen gewählt worden. Die meisten Linken gehen gar nicht mehr zu den Versammlungen, da bei diesem Umgangsstil untereinander auch kein Arzt mehr helfen kann.

Konsequent chaotisch hat Herr xxxxxx nunmehr selber als Kreisvorsitzender von Die Linke Oberberg den jüngsten Skandal ohne erkennbare Not von sich aus öffentlich gemacht. Zitat: „Landtagswahl hin oder her das Maß ist voll, so xxxxxx“

Mir stellt sich die Frage, warum Die Linke NRW sich all das gefallen lässt und nicht auch Herrn xxxx  wegen eindeutig parteischädigenden Verhaltens als Kreisvorsitzenden absetzt und ihn aus ihren Reihen ausschließt?

Wenn ein Kreisvorsitzender mit seiner Presseerklärung, für deren Veröffentlichung es keinen sachlichen Grund gab, da es ja auch um zivilrechtliche Fragen geht und um schwere persönliche Beschuldigungen, die zunächst einmal juristisch zu klären wären, da grundsätzlich bis zu einem Gerichtsurteil für jedermann die Unschuldsvermutung gilt, an die Öffentlichkeit kurz vor der Wahl geht, ist das ein politisches Armutszeugnis.

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Fotoquelle: Wikipedia – Author sebaso from Berlin, Germany

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Die Linke aktuell

Erstellt von DL-Redaktion am 21. März 2010

Linke streiten um eigenes Programm.

Angst um Koalitionsfähigkeit.

Berlin (RPO). Nach drei Jahren Arbeit hat die Linkspartei ein eigenes Programm auf die Beine gestellt. Offenbar macht der Entwurf nicht alle Parteimitglieder glücklich. Zahlreiche Führungskader meldeten am Tag nach der Präsentation öffentlich Änderungsbedarf an. Viele treibt die Sorge, dass die Partei im Osten ihre Regierungsfähigkeit verliert.

Am Entwurf für ein Grundsatzprogramm der Linkspartei ist Kritik aus den eigenen Reihen laut geworden. „Da wird eine rote Linie markiert, dass wir uns an keiner Regierung beteiligen, die Privatisierungen, Sozial- oder Arbeitsplatzabbau betreibt“, sagte der Bundestagsabgeordnete Jan Korte der „tageszeitung“ von Montag. „Wenn man diesen Satz eins zu eins nimmt, dürfte die Linkspartei in Brandenburg oder Berlin nicht regieren“, kritisierte der Politiker, der bislang auch im Parteivorstand sitzt.

Der Thüringer Landesvorsitzende der Linken, Bodo Ramelow, sagte der „taz“, Personalabbau dürfe kein k.o.-Kriterium für die Regierungsbeteiligungen der Linkspartei in den Ländern sein. So sei in Thüringen „dringend eine Verwaltungsreform mit massiven Umstruktrierungen in der mittleren Ebene und Personalabbau per Verrentung nötig“. Das Programm müsse „da anders formuliert werden“, sagte Ramelow.

Quelle : Rheinische Post >>>>>Weiterlesen

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Fotoquelle: Gustavs Klucis (1895-1938)Marx, Engels, Lenin, Stalin (1933).jpg

 

  • Gemeinfrei
  • File:Marx, Engels, Lenin, Stalin (1933).jpg
  • Erstellt: 1. Januar 1933
  • Sowjetisches Propaganda-Poster 1933: Marx, Engels, Lenin und Stalin (Halte den Banner von Marx, Engels, Lenin und Stalin hoch!)

 

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