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Archiv für die 'WAF' Kategorie

Das Neueste aus WAF

Erstellt von DL-Redaktion am 27. April 2017

Landtagskandidaten stellen sich „halb acht“

Turbo-Abi oder wieder G 9, braucht es mehr Polizisten, was wird aus den Förderschulen, wie können Naturschutz und moderne Landwirtschaft unter einen Hut gebracht werden? Fragen, denen sich gestern Abend in der Aula der Gesamtschule in Ennigerloh neun Direktkandidaten für die Landtagswahl am 14. Mai stellen mussten.

 „Die Glocke“ und Radio WAF hatten im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe „halb acht“ zu einer zweiten Talkrunde mit den Kandidaten eingeladen, die sich  im Nordkreis um die Wählergunst bemühen. Vor 120 Zuhörern beantworteten Daniel Hagemeier (CDU), Andrea Kleene-Erke (SPD), Jessica Wessels (Grüne), Ron Schindler (FDP), Sandra Lang (Linke), Uwe Steinkolk (AfD), Paulo da Silva (Die Partei) sowie die Einzelbewerber Peter Horstmann und Olaf Barton persönliche und politische Fragen.

Richtungsweisende Wahl

So bunt gemischt wie die Musikgeschmäcker sind auch die politischen Ansichten der neun Kandidaten, die sich im Nordkreis um ein Mandat im Landtag bewerben. „Die Glocke“ und „Radio WAF“ nahmen gestern Abend die Bewerber im Rahmen der Talkrunde „halb acht“ in die Zange. 120 Zuhörer wurden in der Aula der Gesamtschule Ennigerloh über die jeweiligen Schwerpunkte der politischen Arbeit informiert – und gut unterhalten.

Quelle : Die Glocke >>>>> weiterlesen

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Nichts gegen Reiner, aber natürlich auch nichts dafür. Denn er hat nichts unternommen als der KV WAF vor einigen Jahren von der Altkommunistin Ute Müller mit Hilfe von Lügen und Intriegen zerschlagen wurde. Zu den Zeiten verließen rund 20 Mitglieder den KV.  Später wurde der OV Ennigerloh ebenfalls zerstört und entsprechende Neugründungen in Beckum und Neubeckum nicht realisiert, da alles aus Ahlener Hand kontroliert werden musste.  Stand eine sprichwörtliche Hexenverbrennung kurz bevor?

Zur Zeit arbeite ich das Archiv dieses Blog auf, sodas die alten Schriften leichter gefunden und verlinkt werden können. Es ist viel Interessantes geschrieben worden in den letzten neun Jahren was  dann auch wieder leichter nach oben gebracht werden kann.  Über 8000 Artikel und rund 200.000 Kommentare ergeben reichlich Gesprächsstoff. DL / IE

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Reiner Jenkel (Die Linke)

Name: Reiner Jenkel

Alter: 66 Jahre alt

Beruf: Lehrer i. R.

Partei: DIE LINKE

Wahlkreis: 87 – Warendorf II

Familienstand: Verheiratet

Kinder: Drei Kinder

Wohnort: Ahlen

Politische Schwerpunkte: Bildungs- und Sozialpolitik , Umwelt- und Verkehrspolitik, Finanzpolitik, Kommunalpolitik

Politisches Vorbild: Alle Menschen, die sich innerhalb und außerhalb von politischen Parteien für Gerechtigkeit und den Schutz der Umwelt einsetzen

Ziele der Landespolitik: Wiedereinführung des G-9-Abiturs, gemeinsames Lernen bis zum 10. Schuljahr, beitragsfreie Kitas, bessere finanzielle Ausstattung der Städte und Gemeinden

Quelle : Die Glocke >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle :  DL /privat / licensed under a C C Attribution-ShareAlike 3.0 Unported License.

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Ahlener will in den Bundestag

Erstellt von DL-Redaktion am 9. Februar 2017

Das ist dann doch eine große Überraschung, welche auch entsprechend verbreitet gehört! Ein Lehrer dieses Rechtsstaates, welcher an und für sich für das Wohlergehen des Nachwuchs verantwortlich ist, möchte für die Kommunisten als Direktkandidat in den Bundestag einziehen ? Natürlich für DIE LINKE, und wie ganz selbstverständlich auch aus der Stadt Ahlen im Kreise Warendorf.
Normal werden diese Reste der Partei von einer, heute Weißhaarigen Frau Müller regiert, welche ihre beste Zeit schon lange hinter sich gelassen hat.  Erst im letzten Jahr starb ihr langjähriger Liebhaber, der einstige Führer der Westdeutschen DKP Manfred Kapluck, vielleicht an Liebesentzug? Sie hatte wohl nicht mehr genügend Zeit übrig, für Ihn, da Sie zu sehr mit dem Diffamieren Ihrer ZeitgenossenInnen beschäftigt war.

Die Denkweise dieser Partei scheint schon Abenteuerlich, besetzt diese Partei schließlich seit ca. 11 Jahren die weich gepolsterten Sitze im Berliner Plenarsaal. Es ist aber nicht besser, sondern schlechter geworden innerhalb dieses selbsternannten Sozialstaates. An diesen Zustand hat natürlich im besonderen die Opposition eine entscheidenden Anteil in einen Land der Merkel-Werte. Mehr als Zehn Jahre verschlafen, da wird sie dann auch nicht mehr gebraucht.

Ist es wirklich nur ein Zufall das aus dem gleichen Landkreis, einem fast Nachbarort -Rinkerode, ebenfalls eine erschreckende Meldung über Lehrer verbreitet wird? Nein daran sind höchst vermutlich auch nicht die Kommunisten Schuld.

Redaktion / IE

Wir lesen dort : Prüfung auf Westfälisch.

Ein 17-jähriger Fahrschüler aus dem Münsterländischen bretterte jüngst ungebremst gegen eine Hauswand in Rinkerode, obwohl sein Fahrlehrer neben ihm saß. Allerdings war der betrunken und ergo vorübergehend stillgelegt. Zum Glück blieben die beiden Fahrensleute unverletzt, doch taxierte die Polizei den Schaden an Wand und Auto auf 9.000 Euro. Zudem errochen die Beamten ein verdächtiges Schnäpseln im Fahrzeuginnenraum, als dessen Urheber sie den Fahrlehrer identifizierten. Nach einem Alkoholtest wurden dem sündigen Verkehrspädagogen zwar schnurstracks sämtliche Insignien seiner Profession entzogen, doch bleibt der Verdacht, dass kein blindwütiger Suff am Werk war, sondern ein spezielles Fahrmanöver eingeübt wurde: Der Eleve wurde auf die westfälische Trunkenheitsfahrt vorbereitet, die traditionell zum Abschluss eines Schützenfestes unternommen wird.

Quelle: TAZ

Reiner Jenkel für Linke in den Bundestag

Da kann er sich aber nicht hinter den Sitzen verstecken !

Die Linke im Kreisverband hat den Ahlener Reiner Jenkel zum Direktkandidaten für den Wahlkreis 130 (Kreis Warendorf) für die Bundestagswahl am 24. September gewählt. Reiner Jenkel erläuterte in seiner Vorstellung die Schwerpunkte, die er im Wahlkampf vertreten will.

An erster Stelle stünde dabei die soziale Gerechtigkeit, und das gelte nicht nur für die „hart arbeitenden Menschen“, die der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz zurzeit so gerne anspreche. Man müsse auch diejenigen Menschen im Blick haben, die gar nicht „hart arbeiten“ könnten, sei es aufgrund gesundheitlicher Einschränkungen oder wegen schuldloser Arbeitslosigkeit.

Quelle: Die Glocke >>>>> weiterlesen

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DL-Redaktion/ privat

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Austritt aus Partei und Fraktion

Erstellt von DL-Redaktion am 20. Januar 2017

Dirk Tutat kehrt Linken den Rücken

Nichts läuft ohne der  heute Weißen Witwe

Von Dierk Hartleb

Dirk Tutat hat mit der Linkspartei gebrochen.

Am Mittwoch erklärte der 49-Jährige seinen Austritt aus Partei und Fraktion. Sein Ratsmandat will er jedoch behalten. Damit verlieren die Linken – bisher zu zweit – ihren Fraktionsstatus im Rat.

Die Mitteilung an den Bürgermeister umfasst ganze drei Zeilen: „Ich möchte Sie hiermit davon in Kenntnis setzen, dass ich heute aus der Partei , Die Linke ´ ausgetreten bin. Damit verlasse ich ab sofort auch die Fraktion ,Die Linke´ im Rat der Stadt Ahlen.“ Unterzeichnet ist der Brief mit Datum 18. Januar von Dirk Tutat .

Zu seinen Motiven äußerte sich der Mann hinter Reiner Jenkel im Gespräch mit un­serer Zeitung so: „Ich sehe unter den gegebenen Umständen keine Möglichkeit, linke Politik umzusetzen.“ Diesen Vorwurf richtet Tutat an die Adresse der eigenen Partei. Er sei die „ständigen Intrigen und Sabotagen“ xleid. Den neuen Kreisvorstand mit der weiblichen Doppelspitze aus Sandra Lang und Silvia Jacobi nimmt er von diesen Anwürfen ausdrücklich aus. „Sie geben sich große Mühe, aber ich glaube nicht, dass sie sich durchsetzen können“, gibt sich der 49-Jährige skeptisch.

Auch auf seinen bisherigen Fraktionskollegen Reiner Jenkel lässt Tutat nicht viel kommen. „Ich habe eine gute Zusammenarbeit mit ihm.“ Er könne sich sogar vorstellen, weiterhin in einer neuen Konstellation mit ihm zusammenzuarbeiten. Denn sein Ratsmandat will Tutat nicht zurückgeben.

Über die Konsequenzen seines Austritts ist sich Tutat im Klaren. „Die Arbeit im Rat als Fraktionsloser wird sicherlich nicht einfacher.“ Das gelte auch für sein Ziel, linke Politik durchzusetzen. An seiner bisherigen Haltung etwa zur Frage der Umbenennung von Straßen, über deren Namensgeber aufgrund ihres Verhaltens in der Nazi-Zeit diskutiert wird, will er festhalten.

Auch in der Frage der Haushaltssicherung vertritt Tutat eher eine kompromisslose Linie. Der Un­ter­aus­schuss Haushaltssicherung sei eine Alibiveranstaltung gewesen, an der niemand ernsthaftes Interesse gehabt habe. Viel Geld werde zum „Fenster herausgeschmissen“, während bei der Sportförderung der Rotstift angesetzt werde. Die wenigen Mittel würden auch noch falsch verteilt: Empfänger seien vielfach Tennis- und Reitervereine, die das Geld nicht so nötig hätten wie andere.

Quelle: WN ….. weiterlesen

„Die Arbeit im Rat als Fraktionsloser wird sicherlich nicht einfacher.“

Dirk Tutat

Nachtrag: Die Glocke

Fotoquelle: DL – Privat – Creative Commons Lizens CC BY 2.0.

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Schadet die Partei DIE LINKE Bottrop sich selber ?

Erstellt von IE am 28. Dezember 2015

Werte Bottroperin,

auch mir wurde ihr Bericht und damit ihre Wertung dieser Partei übermittelt. Gelesen habe ich natürlich auch die entsprechenden Kommentare. Selbstverständlich kann ich ihre Enttäuschung nachvollziehen, war ich doch schon bei Gründung, aus der WASG kommend, als aktives Mitglied  dabei. Darum gebeten einen KV im Kreis WAF zu gründen wurde ich von dem damaligen Verantwortlichen des KV Münster angesprochen. Bekannt war ich zu den Zeiten als Mitorganisator von Protesten gegen die Abschiebepolitik im Kreis, auch schrieb ich damals schon seit rund 20 Jahren Leserbriefe in den Heimatzeitungen eines tiefschwarzen Landesteil von NRW.

Mit der aktiven Politik ehrenhalber war es in dem Moment vorbei als DIE LINKE die Chance sah erstmals in die Parlamente einzuziehen. Von diesem Moment an fielen die Karrieristen, welche schon so ziemlich die Parteien aller Couleur durchlaufen hatten über uns Landeier wie ein Heuschreckenschwarm her. Gab es doch jetzt endlich an der Politik etwas zu verdienen, nachdem man sich zuvor bei anderen Parteien als für unbedarft erwiesen hatte.

Zu den Zeiten wurden dann auch Sprüche auf den Landesversammlungen laut, in denen die anwesenden aufgefordert wurden nur die erfahrenen Mitglieder auf die Listen zu wählen. Für mich persönlich kam die Annahme eines  Mandat aber nie infrage so das ich mir erlauben konnte entsprechende Gegenbemerkungen zu äußern. Erfahrene Mitglieder ließen sich nicht über den Tisch ziehen war einer dieser dummen Sprüche welche da geäußert wurden. Natürlich antwortete ich das sie das auch nicht brauchten „da es einfacher sei sich über denselben zu schieben“. Da musste die Remmers unbedingt in den Bundestag da sonst die Gefahr bestand in Hartz 4 zu fallen. Nur daran wird schon das Niveau der Partei sichtbar.

Das Jagdrevier  NRW war sorgfältig unter den Landesvorstandsmitgliedern aufgeteilt und jeder versuchte schon hier über die Auswahl der Delegierten die Richtung für sich zu beeinflussen. Als Kreis Sprecher, ich wurde damals mit einer Gegenstimme gewählt, war meine Stimme natürlich nicht ganz ohne Einfluss und ich war bekannt dafür, nicht einfach diesen Vandalen nach den Mund zu reden.

So war ich von da an  ein Funktionär und Karrierist mit rechtsradikalen Tendenzen welcher seine Neigungen über eine Heirat mit einer Afrikanerin verbarg. Verheiratet war ich seit 2002 und bin es heute noch, meine erste Frau war 2000 nach ca. 25 Jahren Ehe an Krebs verstorben, und kam aus Malaysia. So sah die Politik des politischen Betrügers Günter Blocks schon damals  aus  und mit Hilfe der Bundesschiedskommission unter der Leitung des Familienrichters im Hauptberuf, Hendrik Thome aus Duisburg, assistiert u.a. von  der Anwältin Ruth Kampa, welcher eine über 20 jährigen Mitgliedschaft  in der Stasi nachgewiesen  wurde. Schon zu den Zeiten also eine sehr erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen den Vertreter eines sich selbst nennenden Rechtsstaat und der Stasi?

Das ist DIE LINKE und ob Wagenknecht, Lafontaine oder Kipping – sie alle werden wissen was in dieser Partei abgegangen ist und heute noch  abgeht. Die wissen nicht was Links für eine Bedeutung hat, und wenn sie die Politik nicht mehr haben wird von ihren ganzen Leben ein einziger Dreckhaufen übrig bleiben. Für diese Friedenspartei Partei gibt es nur Freunde oder Feinde. Das Wort „Politische Mitbewerber“ ist denen vollkommen unbekannt.   Alleine im KV WAF sind damals ca. 30 Mitglieder ausgetreten und für mich gilt immer noch der Grundsatz „indem der Hehler genau so Verursacher ist wie der Stehler“. Ich habe damals nicht geklagt, da ich einer schlechten Sache kein gutes Geld hinterher werfen wollte. Eine Klage gegen mich ist bislang Erfolglos geblieben. In über 7500 Artikel wird hier überwiegend über diese Partei berichtet und an und für sich müsste bald ein Urteil, was  bereits vorliegt Rechtskraft erlangen. Es sei denn Die Partei zieht wieder  neue Tricks aus dem Zylinder „Einer Ehrenwerten Gesellschaft“ . Für weitere Auskünfte stehe ich natürlich immer zur Verfügung.

Schadet die Partei DIE LINKE Bottrop sich selber ?

Ja, ich bin Mitglied der Partei DIE LINKE, ja, ich stehe hinter den meisten Aussagen von Gregor Gysi, Oskar Lafontaine, auch Sahra Wagenknecht und Katja Kipping sind Personen, die wissen, was sie sagen und es ausformulieren. Ich finde das Parteiprogramm der Partei gut, ausbaufähig und in vielerlei Hinsicht zum Wohle für die Mitbürger ausgerichtet. Ich bin 2015 Mitglied geworden, bisher aber aus verschiedenen Gründen nicht aktiv geworden.

Diese Gründe manifestieren sich, denn ich bin der Meinung, das eine Partei nicht mit den Finger auf andere zeigen sollte, sondern den Mitmenschen zeigen sollte, das es definitiv besser geht.

Für mich symbolisiert die Partei DIE LINKE das, was früher die SPD war, eine Partei der Mitte, die an den Bürger denkt, die zum Wohle der Bürger entscheidet und kämpft.

Die SPD war das früher, das was sie früher war, findet man heute so gut wie nicht mehr. Politik wird gemacht, aber das Gemeinwohl bleibt auf der Strecke und die Menschen der Stadt machen sich immer mehr Sorgen, es gibt kaum eine Alternative zu den Blockparteien.

Quelle : Lokalkompass >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle:  / Blogsport

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Hohe Verluste bei Links an Saar und NRW

Erstellt von IE am 16. Dezember 2015

Alles Linke Flüchtlinge

Hohe Verluste von Links an Saar und NRW

Was ist nur los mit der Partei der linken Stümper ? Nur ein winziges Schräubchen ? Realistisch  sehen wir einen  politischen Sau-laden welcher nur einige Jahre benötigte um stärker SPD zu sein als es dieser Basta Klub je war. Dabei hat die SPD immerhin schon mehr als 150 Jahre auf ihren Buckel und in einem solchen Alter darf auch ruhig einmal auf eine gehörige Portion von Demenz hingewiesen werden. Obwohl einige Jahre nach  Gründung der Grünen, sich erneut die dort sitzengebliebenen auf den Weg machten, ihr Sitzenbleiben in der SPD nachhaltig in aller Öffentlichkeit zu belegen.

Sie haben tatsächlich geglaubt mit lebenslangen Träumern den Kommunismus oder Sozialismus im Westen Mehrheitsfähig machen zu können. So haben einige dieser gewählten „Experten“, politische Hilfsarbeiter, in der letzten Woche allzu naiv geglaubt, eine Rundmail frei von aller Kritik im Saarland versenden zu können. Mit rund 1000 offenen Adressen. Sollte wohl als Fingerzeig gelten wer denn wohl die Personen sind, welche in einer solchen Partei noch ihre Beiträge zahlen.

Zum letzten Parteitag wurde noch mit 2000 Mitglieder Werbung betrieben und geprahlt. Auch wurden von der Anzahl ausgehend die Delegierten gewählt und entsprechen auf die Reise geschickt. Natürlich reichlich Wasser auf die Mühlen der Kritiker die eigene Dummheit offenzulegen. Dieses mal sogar ohne Oskars Anwaltsliebling.

Einen offen ausgestellten Delegiertenschlüssel finden wir auf der Internetseite des saarländischen Landesverbandes leider vergeblich. Mit ihren offen gestellten Delegiertenschlüssel werden aber wohl in NRW die Kreisverbände zu mehr Fleiß aufgefordert. So sehen wir Anhand des Schlüssels das der NRW Partei im letzten Jahr mehr als 1000 Mitglieder abhandengekommen sind.

6438 Mitglieder wurden zum 31.12.2014 noch gezählt was einen Durchschnittsverlust von 13 % auf jeden Kreisverband aufweist. Besonders interessant, die Auswertung einer solchen Tabelle zeigt aber schwarz auf weiß nach wer wo etwas politisch leistet und wo sich etwa die Nullen einen schönen Tag machen. Im Kreis  Bottrop mit seinen 116017 Einwohnern weist der Kreisverband der DIE LINKE gerade noch auf 32 Mitglieder hin. Eine schallende Ohrfeige für den Vorsitzenden Günter Blocks, welcher sich einmal mehr als total Versager erweist.

Nicht einmal im Prozentsatz sondern gleich im untersten Promillebereich bewegwn wir uns zum Werten und der Versager maßt sich noch an, in Bottrop politische Richtlinien setzen zu können. Allein im letzten Jahr gingen ihm 27 % seiner Nachläufer von die Fahne. Das ist noch nicht einmal Überheblichkeit sonder pure Dummheit und wer jetzt entsprechende Rückschlüsse mit dem Landesverband zieht, weiß das dieser Hohlkopf für viele Jahre als nutzloser Landesgeschäftsführer und eitler Gockel in einer Sänfte durch das Land getragen wurde.

Sein Lieblingsspielzeug war einst der KV Warendorf in dem er mit seinem Heißballon Remmers die Stimmen der Delegierten so zu lenken versuchte,  dass beide Typen Einzug in den Bundestag halten konnten, was aber nur Remmers gelang. Nun zersägt sie die Bildung in NRW. Um Hilfe gerufen hatte die Altkommunistin Ute Müller, die Geliebte von Manfred Kapluck dem kommunistenführer aus Essen welcher sich nur allzu gerne auf NRW Versammlungen langanhaltend beklatschen ließ.

Einfach herrlich noch heute belegen zu können wie sich eine Partei systematisch immer weiter in ihre Einzelteile zerlegt. Das mit Methoden welche wir schon vor Jahren als den Beginn vom Ende prognostiziert hatten. So sieht es im Kreis WAF für DIE LINKE noch viel schlechter aus, da auf 278148 Einwohner nur noch 51 Mitglieder gezählt werden. Im Letzten Jahr lag der Verlust an Mitglieder bei 20 %. Wer möchte kann sich nun in seinen Heimatkreisen umsehen und dann die entsprechenden Wertungen vornehmen.

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Der Delegiertenschlüssel NRW

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Fotoquelle: Wikipedia – Author Usien

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KV WAF – Müller macht ihn platt

Erstellt von IE am 15. Dezember 2015

Beckum – nächstes Ziel der Linken

So, so, Ziele hat DIE LINKE im Kreis WAF also doch noch, was schon einigermaßen erstaunlich ist. Erweckten sie doch in der letzten Zeit eher den Eindruck tote Gäule gesattelt zu haben deren Gerippe jetzt nutzlos im Ruhrgebiet vor sich hin gammeln. Politisch So tot, das sogar die Kreissprecherin Nadja Friedrichs welche erst am 02.11.14 gewählt wurde schon rund ein Jahr später frustriert ? das Handtuch schmiss? Ich hatte sie seinerzeit noch als junge Hoffnung im Kreisverband kennengelernt und stelle hier einmal fest, dass in den letzten Jahren mehr als an zwei Händen zu zählende „Hoffnungen“ im Kreis Warendorf  der Partei abhanden gekommen sind. Zwei dieser „Jungen“ arbeiten unterdessen als anerkannte Journalisten für bundesweit bekannte Zeitungen.

Vorgestellt wurde mir Frau Friedrichs im übrigen von der grauer werdenden Eminenz des KV WAF, der Steinzeit Kommunistin Ute Müller. Sie merkt scheinbar noch nicht das auch bei ihr langsam die Kerzen ausgehen und sie ihre Strategie des Rufmordens, der Diffamierungen und den verlogenen  üblen Nachreden vielleicht schon bald mit auf eine lange Reise nehmen wird. Gerne verweise ich in diesen Zusammenhang auf einen Artikel vom 11.03.2010 „Gossip  Whisperer I“ indem ich feststelle, das von  diesen anonym aufgeführten Personen alle diese Wahlvereinigung wieder verlassen haben.

Heißt es doch so schön: „Und ist der Ruf erst ruiniert, so lebt sich gänzlich ungeniert.“ Damit wird sich letztendlich jeder abfinden müssen, der nicht rechtzeitig den Absprung aus dieser Partei schafft. Werden doch Mitglieder überwiegend nur dazu benötigt einigen erlesenen Mandatsträgern das eigene Ego und ein sicheres Einkommen zu gewährleisten. Ist doch aus Westdeutschlands Kreisverbände bekannt, dass von den,  nach Parteigründung 500 Mitgliedern welche bei einigen gezählt gezählt wurden, heute nur noch zehn Personen zu den Wahlen erscheinen.

Das wissen die Beckumer Bürger aber auch zu genüge, warum sich alle Versuche dort Fuß zu fassen bislang zerschlagen haben. Auch dort zieht es die Gesellschaft vor, einen großen Bogen um die Wahlstände der Linken zu schlagen. Nur allzu gut sind die vergangenen „Heldentaten“ in Erinnerung geblieben. Das gleiche  auch in Ennigerloh wo doch nicht nur Siggi Darga letztlich vom großen Schweigen befallen ist. Auch dort haben sich so viel ehemalige Mitglieder verabschiedet das der Ruf auf Jahre hinaus zerstört wurde. Auch dort wurde doch vor der Altkommunisten Schlampe aus Ahlen gewarnt.

Ansonsten fallt überwiegend die in der Partei immer wieder zu beobachtende Großmannssucht auf. Interessant ist hier wohl ein sich selbst gegebenes Interview zwischen F. und A. unter Knud Vöcking zu verzeichnen. Vielleicht eine Begründung für F. wie Friedrichs Abschied? Dieses Interview wurde auf den 20. 10. 15 datiert. Nachzulesen ist aber das Knud zu diesen Zeitpunkt seit einem Jahr und vier Monaten nicht mehr als Mitglied im Kreisrat WAF geführt wurde.

Hier ein Screenshot des Interview, sind wir es doch gewohnt dass solcherart Dokumentationen für gewöhnlich sehr schnell verschwunden sind. Ein besonderes Merkmal bei den LINKEN welches weitaus seltener bei anderen Parteien zu beobachten ist.

Kreis WAF

Mitglieder des Kreistages

Knud Vöcking nicht mehr Mitglied seit 27. 06. 14 im Detail

Beckum nächstes Ziel der LINKEN

Am Samstag haben sich die Mitglieder des Kreisverbands Warendorf der Partei Die Linke zur letzten Mitgliederversammlung in diesem Jahr im Bürgerzentrum Schuhfabrik in Ahlen getroffen. Aufgrund des Rücktritts der Vorsitzenden musste diese Position neu besetzt werden.

Gewählt wurde Sandra Riveiro Vega, die jetzt neben Reiner Jenkel eine der beiden Kreisverbandsvorsitzenden ist. Reiner Jenkel gab einen Überblick über die politischen Aktivitäten. Besondere Erwähnung fand dabei die Teilnahme an der Anti-AfD-Kundgebung in Oelde

Quelle: Die Glocke >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Die Linke Bayern / Creative Commons Lizens CC BY 2.0. /

eigene Fotomontage DL/ Creative Commons Lizens CC BY 2.0. /

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Der Linke Vasall aus WAF -„Tut dat“

Erstellt von IE am 19. November 2015

Der Linke Vasall aus WAF-„Tut dat“

Da ist uns ja eine interessante Nachricht aus Ahlen zugespielt worden. Karl-Stephan Schulte hatte wohl die Hose voll und seinen Platz als Sachkundiger Bürger im Ortsausschuss von Vorhelm aufgegeben. Als neue Lösung wurde nun von der Partei (Diktatorische Alleinherrscherin  für WAF Alt-Kommunistin Müller ?) Tutat als Besetzung dieses Posten auf die Reise geschickt, welcher natürlich gerne in die hinterlassene volle Hose schlüpfte.

Als Fremdarbeiter, wie sich ein Boss aller Genossen einst ausdrückte, in einen Ahlener Stadtteil, eine Entscheidung welcher natürlich in der letzten Ratssitzung nicht zugestimmt wurde. Waren doch seine verbalen Entgleisungen aus dem Ahlener Stadtrat nicht in Vergessenheit geraten. Dort hatte er ehrenamtliche Kommunalpolitiker und Bürger in die Richtung von Nazis gerückt und personenbezogene Vergleiche mit dem Reichspropagandaminister Joseph Goebbels angestellt.

Auch in dieser beschrieben Sitzung legte er für seine Partei wieder einmal alle Ehre ein indem, so lesen wir es, die gegen ihn erhobenen Vorwürfe nur mit einem lauten Lachen quittiert wurden. Zu einer sachlichen Erwiderung  reichte seine Rhetorik augenscheinlich nicht aus.

Und Karl-Stephan Schulte einst von seinen manipulierenden Spezies als typisch politischer Wandervogel aus RLP nach Ahlen gesandt sucht nun nach neuen Aufgaben? Wir werden es beobachten und dann erneut berichten.

Tutats Teilnahme im Ausschuss ruft Unmut hervor

Vorhelm -Dass Dirk Tutat als Vertreter der Linkspartei künftig den Sitzungen des Vorhelmer Ortsausschusses beiwohnt, veranlasste Erhard Richard (CDU) zu einer persönlichen Erklärung. Darin nahm er unter anderem Bezug auf verbale Entgleisungen Tutats im Verlauf der Straßennamen-Diskussion.

Begrüßt wurde er, aber nicht willkommen geheißen. Di e Teilnahme von Dirk Tutut (Linkspartei) im Vorhelmer Ortsausschuss hatte schon im Vorfeld Unmut hervorgerufen und bewog Ratsmitglied Erhard Richard (CDU) am Dienstagnachmittag zu einer „Persönlichen Erklärung“ vor dem Einstieg in die Tagesordnung

Quelle; Ahlener Zeitung

Der Ausschnitt aus der AZ mit der Erklärung von Richard und den Leserbrief des Tutat

>>> HIER <<<

Wer wundert sich noch, wenn die Partei keinen Kontakt in die Gesellschaft bekommt? Gerade in kleinener Orten werden durch Pöbeleien irrer Mitglieder alle Interessenten davon gejagt.

Ein Urteil des Oberlandesgericht Köln urteilt zu einer Klage gegen DL wie folgt :

Der Prozess gegen DL

Das nächste Urteil, diesesmal direkt gegen die Partei ist schon angedroht und wird bei Zeiten hier bekannt gemacht.

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Fotoquellen

Oben: Urheber: DL – licensed under a C C Attribution-ShareAlike 3.0 Unported License.

/Lafontaine Fotomontage:

Die Fotomontage stammt aus der Projektwerkstatt


Virtuelle Projektwerkstatt von SeitenHieb Verlag steht unter einer Creative Commons

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Linker Bürgerentscheid in Ahlen geht baden

Erstellt von IE am 21. August 2015

Der Märchenonkel von Dingsda

Da hat dann wohl die dunkle Farbe der Plakate auch nicht geholfen und so rutsche DIE LINKE, wie schon an anderen Orten auch hier in die sogenannte „Petition“ Blamage. So zitiere ich heute einmal Uri Avnery, Ehrenbürger eurer Nachbarstadt Beckum, welcher in einer seiner Kolumnen die Worte eines linken General wieder gab:  „Nur Toren beginnen einen Kampf, den sie nicht gewinnen können.“ Daran könnte sich auch DIE LINKE  vielleicht erinnern, bevor sie blind in die nächste Falle tappt.

Da habt ihr euch wohl mit den falschen Ratgebern eingelassen, oder waren die politischen „Experten“ Günter Blocks und Ingrid Remmers nur zufällig einmal nicht als Aufpasser an eurer Seite? Besonders die Diplom „Expertin“ Remmers hält sich ja sonst nicht gerade zurück im Internet, um mit ihren Großtaten im KV WAF zu prahlen. Wobei ein Diplom ab 29,80 Euro im Internet vielfach angeboten wird. Was soll also der Geiz, wäre doch auch noch von einer geschassten MdB aufzubringen. Vielleicht ist demnächst ein Dr. Titel an der Reihe, er wäre sicherlich behilflich in der Politik ein paar Stufen zu überspringen zumindest eher als ein „doppelt gefaltenes „Jodeldiplom“.

Fast 25 Prozent der Wahlberechtigten hatten sich an der Frage beteiligt, ob Agnes-Miegel-Straße, Pfitznerweg, Karl-Wagenfeld-Platz und Friedrich-Castelle-Weg ihre Namen behalten sollen. 85,85 Prozent davon stimmten mit „Ja“, 14,15 Prozent mit „Nein“. Das von den Linken einmal mehr die „Nazi“ Keule geschwungen wurde halte ich für normal da es das wirklich einzige ist, was politisch von dieser Abzocker Bande übrig bleibt.

Besonders Frau Ute Müller hat sich schon in der Vergangenheit ganz besondere Meriten verdient welche somit als eine ausgemachte Spezialistin in Sachen Mobbing, Verleumdungen, Rufmord  oder Manipulationen angesehen werden kann. Auch steckt nicht in jedem Leerer unbedingt ein Lehrer drin. Schon am 11. März 2010 wusste ich innerhalb des „Artikel „Gossip Whisperer I“. über viele derartige Vorfälle zu berichten.

Initiative vom Ergebnis des Bürgerentscheids überwältigt

Nach Abstimmung soll erst einmal Ruhe einkehren

Am Tag nach dem Bürgerentscheid liegen die Stimmungen genauso weit auseinander wie die Prozentzahlen im Ergebnis: Während die Befürworter der Straßenumbenennungen in einer Art Schockstarre verharren, feiern die Mitglieder der Bürgerinitiative gemeinsam mit FWG- und BMA-Vertretern den gekippten Ratsbeschluss.

Am Tag nach dem Bürgerentscheid knallen bei der Bürgerinitiative nur sprichwörtlich die Sektkorken. Auf seiner Terrasse an der Agnes-Miegel-Straße schenkt Dr. Detlef Girke am Montagnachmittag lieber Apfelschorle aus. Mit der kann man schließlich auch gut anstoßen.

Quelle: Westfälische Zeitung >>>>> weiterlesen

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DIE LINKE NRW – Remmers und Bildung

Erstellt von IE am 19. August 2015

Sie muss viele „FreundeInnen“ haben innerhalb ihrer Wahlgenossenschaft Die LINKE, welche sich auch so gerne als eine Partei bezeichnet. Da ist es schon auffällig, da ich in meinen Jahren der Mitgliedschaft sehr viel an Rufmord, Verleumdung, Mobbing und vielen anderen kriminellen Machenschaften kennenlernte und auch darüber berichtet habe. Nach der Bekanntmachung des Urteil zu Gunsten von DL ist die Stimmung wohl zu ungunsten der Partei gekippt, da ich heute viele weitere Informationen aus dem Innenleben der Partei erhalte.

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Hier zwei Auszüge aus diesen Urteil:

Die Klage  eines  Rechtsanwalt wurde abgewiesen und die Aussagen auf DL als „wahre Berichterstattung über Vorgänge im Zusammenhang mit der beruflichen Tätigkeit des Antragsstellers, an denen ein öffentliches Interesse besteht, welche auch die Person der Klägers umfasst und dessen Anonymitätsinteresse überwiegt.

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Das Informationsinteresse der Öffentlichkeit sieht die Kammer als gegeben an, denn die Berichte befassen sich mit Vorgängen einer Partei, die im Bundestag, sowie in diversen Länder- und Kommunalparlamenten vertreten ist. Für die Öffentlichkeit ist vor diesem Hintergrund durchaus der innerparteiliche Umgang der Mitglieder miteinander von Interesse. Dieses Interesse erstreckt sich auch auf die handelnden Personen und umfasst deshalb auch die Person des Klägers. Dem steht nicht entgegen, dass dieser nach eigenem Vortrag nicht in der Öffentlichkeit steht bzw. keine Parteiämter bekleidet.Denn er hat beruflich an den berichteten Sachverhalten teilgenommen, wobei auch kritisiert wird, dass er in seiner Stellung als Angestellter einer Landtagsfraktion Parteiangelegenheiten wahrnimmt.

Auch bei weiteren Klagen liegt bereits ein Urteile vor, welches aber noch in der Berufung bestätigt werden muss..

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So auch vor einigen Tagen als wieder einmal auf die umtriebige Ingrid Remmers hingewiesen wurde, welche  einmal mehr auf jedes Pöstchen zugreift welches gerade vakant ist. Nachdem sie sich als Sekretärin bei der Verdi andiente, lesen wir nun über ihre neue Aufgabe als „bildungspolitische Sprecherin der Linken NRW.“.

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In der Wikipedia lesen zu ihrer Biographie folgendes:

„Ingrid Remmers besuchte die Bodelschwingh Hauptschule in Ibbenbüren. Danach absolvierte sie bei einem Zeitungsverlag eine Ausbildung zur Bürokauffrau und arbeitete anschließend als Produktionshelferin bei einem Zulieferer des Bochumer Standorts der Autofirma Opel. Den zweiten Bildungsweg begann Remmers am Comenius Kolleg in Mettingen. Dort machte Remmers ihr Abitur nach und studierte danach ab 1993 an der Ruhr-Universität in Bochum Sozialwissenschaften in der Fachrichtung Wirtschaft und Verbände. Im Rahmen ihres Studiums absolvierte sie ein Praktikum beim InWIS (Institut für Wohnungswesen, Immobilienwirtschaft, Stadt- und Regionalentwicklung) 1999 erhielt sie das Diplom mit einer empirischen Erhebung zur Frage der politischen Interessenvertretung von Mietervereinen der Gegenwart beim Mieterverein Dortmund.

Beruflich war Remmers im Bereich der Arbeitsvermittlung, darunter in der Qualifizierung und Integration in Arbeit sowie in der Alphabetisierung tätig. Von 2006 bis Ende 2008 leitete und unterstützte sie eine neue Einrichtung zur beruflichen Orientierung und Qualifizierung junger Erwachsener, die das Arbeitslosengeld II beziehen. Außerdem war sie Mitgründerin und ehrenamtliche Begleiterin von zwei ganztätigen Kinderbetreuungseinrichtungen. Von 2005 bis Ende 2008 wirkte sie als Jugendschöffin am Landgericht Bochum“

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Welch ein Werdegang und viele Leser werden nun verstehen warum ich immer von „politischen Experten“ im Gegensatz zu den Fachfrauen und Fachmänner aus der freien Wirtschaft schreibe. 2009 empfahl Blocks die Remmers für den Bundestag „da Gefahr bestehe“ das sie eventuell in Hartz IV falle. das kann vielen passieren denn Arbeitsplätze sind heute dank den vergangenen Regierungen sehr unsicher geworden. Verstanden habe ich allerdings nie was solch ein Vorgang über die Befähigung für einen Sitz im  Bundestag aussagen soll. Es ist schlecht um die Zukunft unserer Schüler bestellt und die Aussagen der PISA Studien bekommen ihren Sinn, wenn die Parteien nicht in der Lage sind Qualifizierte Leute in entsprechende Positionen zu bringen.

Eine Anstellung bei der größten Deutschen Drückerkolonne, dem Arbeitsamt habe ich zweimal abgelehnt da ich aus dem Elend dieser Menschen keine Vorteile ziehen wollte. Habe dagegen viele um Rat suchende Ehrenamtlich begleitet. Es erweist sich wiedereinmal das diese Partei keine Hemmungen hat auch aus den Ärmsten der Armen noch Vorteile für sich zu beziehen. Denn gerade diese Leute können heute sagen: „Ausser Spesen , nichts gewesen.

Im Jahr 2009 zog sie noch mit Blocks durch NRW um in den verschiedenen Kreisverbänden die Delegierten für derer Beider Anliegen, in den Bundestag zu kommen, – entsprechend zu manipulieren. Im Kreis WAF z.B. machten die Kommunistin Ute Müller gemeinsam mit den Stadtrat Siggi Darga aus der GAL die Ankläger vor der Schiedskommission  NRW,  um mich aus die Partei zu werfen, Als Belohnung für das Gelingen gewann Müller einen Sitz im Kreistag und und DIE LINKE verzichtete auf einen Antritt zum den Kommunalwahlen in Ennigerloh um Darga (GAL + LINKE) erneut den Weg in den Rat von  Ennigerloh zu ermöglichen. Nach vielen Protesten aus dem OV wurde der OV aufgelöst. Nachdem alle Eingaben bei der Landesschiedskommission kein Gehör fanden verließen mehr als 30 Mitglieder die Partei. Sie hatten genug von den Betrügereien.

Nun versucht Remmers der SPD vorzuschreiben wie diese sich zu verhalten habe. Eine Person welche scheinbar bei der Alphabetisierung im Arbeitsam sitzen geblieben ist. Welch eine dümmliche Arroganz steckt in dieser Forderung.

Gewisse Ähnlichkeiten sind rein zufällig – im Versteck vor der Polizei im Kreis ihrer Gang

Die Mail:

Betreff: Ein Plan B liegt längst vor – SPD muss sich von G8 verabschieden

Ein Plan B liegt längst vor – SPD muss sich von G8 verabschieden

Die NRW-SPD plant, auf einer Bildungsklausur über die Zukunft von G8 zu diskutieren. Im Raum stehen eine Wahlmöglichkeit der Gymnasien zwischen G8 und G9 sowie ein als „G8,5“ bezeichneter Mittelweg. Der nordrhein-westfälische Landesverband der Partei DIE LINKE bezeichnet G8 als gescheitert und fordert eine umfassende Reform. Die SPD müsse einsehen, dass Mischformen und Wahlmodelle die Probleme nicht lösten.

„Ein völlig gescheitertes Projekt wird nicht dadurch vorbildlich, dass man es zum Teil beibehält. Eine Lightversion von G8 wird die Probleme nicht lösen. Die Verkürzung der Abiturzeit war ein Fehler, der jetzt korrigiert werden muss“, kritisiert Ingrid Remmers, bildungspolitische Sprecherin der LINKEN. NRW. „Auch eine Wahlmöglichkeit zwischen G8 und G9 ist nichts Halbes und nichts Ganzes. Damit würde die Verantwortung einmal mehr den Schulen zugeschoben, es würde auch nicht allen Schülerinnen und Schülern helfen, sondern nur weiter für unterschiedliche Bildungsstandards sorgen.“

DIE LINKE. NRW fordert, in der Schulpolitik endlich umzusteuern. Einen „Plan B“ gebe es schon längst: Längeres gemeinsames Lernen sei ein bildungspolitisches Erfolgsrezept, das auch in NRW zum Standard werden müsse. Damit müsse sich die SPD endgültig von G8 verabschieden.

Kontakt für Rückfragen:
Ingrid Remmers (bildungspolitische Sprecherin DIE LINKE. NRW)

Freundliche Grüße

Jasper Prigge
Pressesprecher DIE LINKE. NRW

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Fotoquelle: oben : Wikipedia – Author DIE LINKE Nordrhein-Westfalen Niels Holger Schmidt

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unten: Fotoquelle: Scan DL – TAZ / KITTIHAWK

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Blocks große Pläne in der SPD ?

Erstellt von IE am 17. August 2015

„In Bottrop tut sich was“ schreibt mir heute einer unserer Mitarbeiter aus dem Pott und ich nun zuversichtlich  dass  Günter Blocks noch unter uns weilt. Politisch gesehen natürlich, denn menschlich ziehen wir besser einen Teppich darüber. Umso größer die Enttäuschung dann natürlich dass aus seinen eigenen Reihen keine näheren Informationen zu bekommen sind. Werden ihn die  Rest – MitgenossenInnen seiner Bottroper Splittergruppe  wohl unter eine politischen Quarantäne gestellt haben?

Hier einmal ein Linke zu den gesammelten Werken des Günni welche auf diesen abrupten Abbruch am 18.07.15hinweisen: „Lokalkompass

Versuchen sie vielleicht heimlich still und leise  die verstreuten Scherben wieder zusammen zu suchen um diese dann irgendwie zu einem, einer Partei  ähnelnden Gebilde wieder zusammen zu kleben. Das Werkeln erinnert doch sehr stark an die Besetzung der ersten Europäer in Nordamerika welche sich immer zu einer Wagenburg zusammenzogen wenn Einheimischen Bürger sie von ihrem Grund und Boden wieder vertreiben wollten. Nun dürften die Bottroper Bürger wohl ausreichend vor diese Eindringlinge gewarnt sein.

Unser Informant weist auf folgendes hin:

„Nachdem sich der in Oberhausen wohnende, ehemalige NRW Landesgeschäftsführer, Günter Blocks, entschlossen hat, endlich in Bottrop die Klappe zu halten, meldet sich jetzt der ehemalige Bayern Landesgeschäftsführer hier zu Wort.

So wie die Sache aussieht, sind die einheimischen Parteimitglieder, also jene Leute die länger als drei Jahre in Bottrop wohnen, der Partei DIE LINKE Bottrop, nicht willens oder nicht in der Lage, Politik für ihre Stadt zu machen. Blocks stammt aus Oberhausen, und Schmidt, ist ein Wanderer ohne kommunale Bindung. NRW, Bayern und zurück. Wie Kommunalpolitik geht, sollten die Bottroper im Umkreis, als Beispiel von denen in Oberhausen oder Gladbeck lernen.“ „Tagesticker 15.08.15 Nr. 2“

Zwecks Verstärkung wurde speziell jemand geholt welcher als Mitglied, der CSU nicht bayrisch genug erschien? Nils Holger Schmidt selber ehemaliger Landesgeschäftsführer in Bayern, sollte – wollte seinem Leidensgenossen beim Ausfüllen der Reisekostenabrechnungen auf die Beine helfen, sprich unter die Arme greifen. Getroffen auf einer Tagung der linken Resterampe welche sich wohl im jährlichen Rhythmus zusammen findet um Strategien zwecks Machtübernahme gegen die Oligarchen der Partei aus Düsseldorf und Berlin zu beraten?

So ist es sicherlich kein Zufall, wenn nun die Vermutung aufkommt, dass die Bottroper Schreiber in ihrem Linken Kampfblatt dem Lokalkompass unter gezinkten Namen auftreten. Da macht man uns  darauf aufmerksam dass nun nicht etwa der Ratsherr und Ratsgruppensprecher Christoph Ferdinand, sondern, der Ratsherr Niels Holger Schmidt, mit dem veränderten Namen Niels Schmidt die Bühne der Schreiber betritt.

„Hier ist sein erster Artikel“

Die Frage geht in Bottrop nun um, und viele rätseln über das warum nicht mehr Niels-Holger Schmidt,

Unser Informant suchte nach Hinweisen in der bayrischen Vergangenheit. Dort ist vieles aus dem Netz verschwunden, aber nicht alles und er macht auf folgenden Artikel aus Hamburg aufmerksam wo er auch nur als Niels Schmidt auftaucht.

Warum ich aus der Partei DIE LINKE ausgetreten bin

„Landesgeschäftsführer Niels Schmidt kürzlich mitgeteilt, dass die Kreisverbände jetzt auch die Pappen, auf denen die Plakate aufgezogen werden müssen, selbst bezahlen sollen. Offensichtlich wissen die GenossInnen in Berlin nicht, dass die wichtigste Parteiarbeit im Wahlkampf vor Ort gemacht wird. Wahlkämpfe à la Obama, wie der Parteivorstand es neuerdings gern hätte, wird auch nicht funktionieren, wenn die Basis streikt.„

Quelle: DIE LINKE Hamburg

In der letzten Woche erhielt ich eine Info von einem Mitglied aus dem KV WAF und wir führten ein längeres Gespräch am Telefon. Alte Zeiten wurden aufgefrischt. So  wurde mir unter anderen erzählt das Günter Blocks wohl verbreitet habe, in eine andere Partei wechseln zu wollen. Er sein es leid in dieser kleinen Partei weiterhin seine Zeit zu vergeuden, da er ja auch nicht jünger werde. So soll er die letzten Jahre als eine verschenkte Zeit bezeichnet haben.

Alle Bemühungen ein Mandat zu erreichen, sei es für den Bundes- oder Landtag sei vergeblich gewesen und auch der Griff nach den Posten auf den Oberbürgermeister sei letztendlich an der mangelnden Größe der Partei gescheitert. Er sei nun fest dazu entschlossen es noch einmal in der SPD zu versuchen, denn schließlich sei bei ihm um sein Interesse angefragt worden. Dort würde schließlich noch ein Gegenspieler zu Merkel gesucht und bessere Kandidaten habe die Partei zur Zeit ja auch nicht aufzuweisen. So sei es ihm auf den letzten Landesparteitag von NRW berichtet worden.

Wir halten uns in solch einer Situation natürlich nicht zurück und wünschen schon lange in voraus viel Erfolg. Gibt es doch dann besonders für uns auf DL weiterhin viele Gründe interessante Berichte aus DIE LINKE zu verbreiten.

Hier der Bericht über DIE LINKE KV WAF

“Nazis ehrt man nicht” – Linke wählt man nicht

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Fotoquelle: Facebook Verlinkung /

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„Nazis ehrt man nicht“ – Linke wählt man nicht …..

Erstellt von IE am 12. August 2015

Ein Linker Radler in der rechten Spur

Wäre es für das Klientel Linker Politik nicht hilfreicher sich mit den Hilfsbedürftigen zu befassen als sich mit sinnentleerten Straßenschildern lange Verstorbener auseinanderzusetzen? Die Toten vergangener Tage werden die Welt heute weder zu einer Besseren noch zu einer Schlechteren verändern. Deren Zeiten sind vorbei und Straßenschilder könnten eventuell auch behilflich sein das Unrecht der Vergangenheit heute immer wieder in Erinnerung zu rufen.

Wie wäre es denn wenn die Konservativen jetzt endlich damit beginnen würden Schluss mit den Gespenstern aus der Linken Spuk Welt zu machen. Wofür braucht DIE LINKE heute noch Figuren wie z. B. Rosa Luxemburg welche von der Partei selber der Lächerlichkeit preisgegeben wird, wenn selbst diese nicht einmal bereit ist Ihren Idealen zu entsprechen?

„Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei – mögen sie noch so zahlreich sein – ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit des anders Denkenden. Nicht wegen des Fanatismus der ‚Gerechtigkeit‘, sondern weil all das Belebende, Heilsame und Reinigende der politischen Freiheit an diesem Wesen hängt und seine Wirkung versagt, wenn die ‚Freiheit‘ zum Privilegium wird .“

Oder Karlchen Marx, welcher zu faul zum Arbeiten war und es nicht einmal schaffte seine Familie zu ernähren. Die Faulheit als Aushängeschild einer Partei ist nicht gerade als Motivation und Ansporn zu werten ein eigenes Leben zu meistern. Käme er irgendwann  in heutiger Zeit in einer Linken Gesellschaft an die Oberfläche, würde er als Lobbyist beschimpft werden, da er sich von Friedrich Engels, einem selbstständigen Unternehmer, durchfüttern lassen musste.

Ob Hitler, Lenin, Stalin, Bush, Gaddafi, Tito, Obama, Merkel oder wer auch immer ist denn wirklich von allen Potentaten, egal ob in Zukunft oder Vergangenheit, besser als der Andere? Sind sie erst einmal oben angekommen, verschwinden die Unterschiede schneller als die Personen erschienen sind. Aber  nicht sie selber begeben sich auf dieses Podest sondern sie lassen sich von der Gesellschaft ziehen. Hängt also eure eigenen Schwachköpfe nicht so hoch, dann braucht ihr sie später nicht vom Sockel kippen.

Wie war das denn bei den heute über 70 jährigen welche wie wir, in bürgerliche „Spießer“ Familien hineingeboren wurden? Wie äußerte sich eure Kritik als Nachkriegsschüler in der Beziehung zu euren Eltern oder Lehrern? Damals, als unter Adenauer die ehemaligen Nazis wieder in den Amtsstuben benötigt wurden, da ohne sie der Staat angeblich nicht funktionierte? Habt ihr nachgefragt wie dieses Drama denn überhaupt solche Auswüchse annehmen konnte? Habt ihr euch da mit dem Ausspruch „Das konnten wir doch alles nicht wissen“ zufriedengegeben? Wenn ja, solltet ihr auch heute besser schweigen.

Jeder welcher heute die fanatisiert, strahlend glänzenden Gesichter in alten Filmen aus der NS Zeit sieht, sollte diese einmal mit Bilder von einem Bundesparteitag egal welch einer Partei vergleichen, Ich kann kaum einen Unterschied erkennen wenn die Wählenden noch nach 15 Minuten ihr Klatschen nicht beendet haben.  Müsste es nicht umgekehrt sein, müsste sich der Gewählte nicht überschwänglich für seine Wiederwahl bedanken, welche ihm gerade ein überdurchschnittliches Einkommen für die nächste Zeit gesichert haben?

Zivilcourage kann nicht erlernt werden, darüber verfügt man oder nicht. Im Jahr 2008 als die Unruhen im KV WAF begannen, ausgelöst durch Diffamierungen, Lügen, Rufmord, Manipulationen, Mobbing oder Verleumdungen und vielen kriminellen  Handlungen mehr, in einer Zeit als mit Unterstützung von Blocks und seinem Sahnehäubchen Remmers die Wege in den Bundestag geöffnet werden sollten? Als innerhalb eines Jahres runde 30 Personen die Partei verließen?

Der Märchenonkel von Dingsda

Die dunklen Plakate passen im übrigen auch sehr gut zu der Linken Vergangenheit im Jahr 2009 als sich Türkische Mitbürger innerhalb eines Leserbrief wiedereinmal über Manipulationen von Müller und Schulte beschwerten.. Wir sehen also, die Vorfälle ereignen sich besonders dann, wenn irgendjemand den eigenen Interessen im Weg steht. Solcherart gemachte Aussagen hier auf DL sind, in ähnlichen Fällen vom Kölner OLG in letzter Instanz als Berichte von Tatsachen beurteilt worden.. „Prozess gegen DL“.

Und wenn wir Müllers, Ausspruch lesen:  „Wir sind schon für mehr direkte Demokratie eingetreten, als andere das Wort nicht einmal schreiben konnten“, ironisierte Ute Müller. Sollte schon nachgefragt werden ob sie denn in der Lage ist, das von ihr geschriebene überhaupt Sinngemäß lesen zu können. Denn Worte wie Pressefreiheit oder Meinungsfreiheit waren selbst für den Duisburger Familienrichter  Hendrik Thome mit seiner ehemaligen Stasi-Anwältin Ruth Kampa  in der Bundes Schiedskommission absolute Fremdworte.

Überhaupt eine schöne Vorstellung! Ein Richter, zuständig für die Rechtsprechung in einen Demokratischen Staat sitzt in einer Schiedskommission mit einer Anwältin zusammen welche mehr als 20 Jahre für die DDR als führende Stasi Mitarbeiterin tätig war. Da ist doch die Frage was die denn dort gesprochen haben Link oder Recht?  Die Antwort geben sie aber selber, da sie Beide ganz urplötzlich verschwanden. Die Kommission später sogar komplett das Weite suchte, mit der Begründung zu hart angegangen zu werden.

In Sinne der Demokratie löste sich dann auch scheinbar der OV Ennigerloh wieder einmal auf. Ja; wieder einmal. War wohl niemand mehr bereit unter das Oberkommando „Kommunismus“ zu arbeiten. Nach der Auflösung im Jahr 2009 kam, obwohl von drei Personen ein Parteiausschlussverfahren gegen den Auslöser Darga an die LSK gerichtet wurde, keine Reaktion. Soviel zum herrschenden Demokratieverständnis in der LINKEN.

Was die LINKE bei Volksbegehren zu leisten vermag, oder auch eben nicht sehen wir an einem Beispiel aus dem Saarland, welches für eine Reduzierung der DISPO Zinsen initiiert wurde. Ganze 0,18 % der benötigten Bürger = 1400 Stimmen fanden sich bereit der Partei ihre Unterstützung zu geben.

„Nazis ehrt man nicht“

Für in keiner Weise geeignet halten die Aktiven der Ahlener Linkspartei Agnes Miegel, Karl Wagenfeld, Friedrich Castelle und Hans Pfitzner, auch weiterhin die Namensgeber für vier Straßen in Ahlen abzugeben. Deshalb starten sie jetzt unter dem Titel „Nazis ehrt man nicht“ eine Plakatkampagne als Gegengewicht zu der Bürgerinitiative, die sich für die Beibehaltung der bisherigen Bezeichnungen ausspricht.

Kreistagsfraktionsvorsitzender Karl-Stephan Schulte kündigte in einem Pressegespräch am Freitagnachmittag zugleich an, zu den beiden Samstagen vor dem 16. August am Marienplatz über Leben und Wirken der vier Kunstschaffenden in der NS-Zeit an einem Stand informieren zu wollen. Wer wie Castelle die „Ausrottung des Untermenschentums“ gefordert habe oder wie Pfitzner nach Kriegsende im Juni 1945 noch Hitlers verbrecherisches Regime und seine Vernichtungsstrategie verteidigte, tauge nicht zum Vorbild. Gleiches gelte für Agnes Miegel und Karl Wagenfeld.

Quelle: Westfälische Nachrichten >>>>> weiterlesen.

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Die Linke Lobby Sekretärin

Erstellt von IE am 21. Juni 2015

Als Schlammspringer kennen wir sie, die kleinen Fische, welche die Eigenschaft besitzen sowohl innerhalb als auch außerhalb von Gewässern leben zu können. Kleine schlüpfrige Wesen welche sehr schwer zu greifen sind, aus den Mangroven kommend, die aber auch in den höheren Lagen überleben können.

Auf Wesen mit ähnlichen Eigenschaften treffen wir aber durchaus auch innerhalb unserer Gesellschaft und in besonders großer Zahl finden wir sie unter den Politikern in den Parteien. Ob an Land oder im Wasser, diese haben ihre Überlebensmöglichkeiten nahezu perfektioniert und als einzige Bedingung wird die ausreichende Versorgung vorausgesetzt, ohne viel Arbeit natürlich.

aus den Schlamm in die Politk

Jetzt macht also die Remmers auf Büroangestellte. Auf den Spuren von Monica Lewinsky begebend heuerte sie bei der Verdi als Sekretärin an? Ein wahrhaft tiefer Fall, hat sich doch im Laufe der Zeit herumgesprochen dass PolitikerInnen in ihren späteren, zivilen Leben höchstens noch als LobbyistenInnen für nützlich gehalten werden. Eine Unsitte, aus dem amerikanischen übernommen, welche jetzt auch wohl in der Linken ihren Einzug hält. Was soll der Geiz – Hauptsache die Kasse stimmt.

Von all denen, noch als MdB propagierten Ausbildungen und Studien scheinen nicht mehr viele mit auf die Resterampe mitgenommen worden zu sein. Unter Abgeordneten – watch finden wir lediglich noch als Eintrag : „Diplom-Sozialwissenschaftlerin„. Als scheinbar benötigte Lobbyistin in einer Gewerkschaft womöglich genau die richtige Qualifikation. Innerhalb der zivilen Wirtschaft – weniger als nichts.

So kreist sie also weiter um die gefüllte Futterkrippe der Politik, als Mit – Schmarotzerin an einer Klientel welche nicht nur  in der Linken um Hilfe nachsucht, um stattdessen wieder Großverdienern wie Wagenknecht, Sommer oder auch Dehm gegenüberstehen.  Ein fühlbarer  Unterschied zu Merkel, Gauck oder auch Gabriel und Schröder?

Die politische Rundreise wurde wohl in Bochum begonnen und führte weiter über Herne, Gelsenkirchen, WAF und einigen anderen Orten nach Berlin, wo sich dann für vier Jahre, auch innerhalb den dazu passenden Einkaufstempeln, die große weite Welt eröffnete. Private Vorteilsnahme erstritten durch Mobbing, Rufmord und politische Manipulationen. Das alles unter der Mithilfe des ehemaligen Landesgeschäftsführers von NRW, Günter Blocks welcher heute als Vertreter der Stadt Essen, Kaffee verkaufen darf.

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Zwei Typen welche es wahrlich „weit“ gebracht haben während ihrer politischen Laufbahn. Aber hieß es nicht sogar schon innerhalb eines Schlagers: „Du musst ein Schwein sein“ ? Es ist nur gut das immer mehr BürgerInnen den Wahlen inzwischen fernbleiben, da sie sich durch die von den Parteien vorgesetzten Typen nicht mehr entsprechend vertreten fühlen. Schlammspringer wie sie Remmers und Blocks darstellen zeigen, dass sie nur Dreck aufspritzen lassen und ansonsten in der Politik als vollkommene Fehlbesetzungen  gelten, da es ihr einziges Interesse ist, sich selber in den Vordergrund stellen.

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Mit freundlichen Grüßen

Ingrid Remmers

Gewerkschaftssekretärin

Fachbereiche

Bildung, Wissenschaft und Forschung

Bund+Länder
ver.di Bezirke Dortmund, Hamm/Unna

Königswall 36

44137 Dortmund
Tel:  0231 – 913000-49

Fax: +49 1805 – 837 343 23235

Email: ingrid.remmers@verdi.de

Weiterbildung von Arbeitslosen

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Nach der beruflichen Weiterbildung in der Arbeitsförderung fragt die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/5112). Unter anderem wollen die Abgeordneten wissen, wie die Bundesregierung die berufliche Weiterbildung in den vergangenen Jahren bewertet und ob sie gesetzgeberische Initiativen plant, um die berufliche Weiterbildung und insbesondere Maßnahmen mit dem Ziel eines Berufsabschlusses zu stärken.

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Fotoquellen: Wikipedia

Oben: Autor – トビハゼ

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Unten: Author DIE LINKE Nordrhein-Westfalen Niels Holger Schmidt

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WAF – eine Bottroper Linke Filiale

Erstellt von IE am 17. April 2015

Der Märchenonkel von Dingsda

Da haben die Ahlener Linken wohl dem falschen Lehrmeister gelauscht. Denn dass auf sie nicht mehr Verlass als auf den ehemaligen Landesgeschäftsführer Blocks ist, zeigen sie nur allzu deutlich im Ahlener Stadtrat, da sie den einmal mit Mehrheit verabschiedeten Beschlüssen nicht folgen möchten. Sagt man doch allgemein dass der Fisch am Kopf zu stinken beginnt. Und Blocks hinterlässt nun einmal eine sehr intensive Duftnote. Dieses nicht nur in Ahlen.

Markierungspunkte zur Festigung der Parteistrukturen wusste er in seiner Zeit als Geschäftsführer des Landes nicht zu setzen und scheiterte letztendlich an seiner Schläfrigkeit. Auf einer Position von der normal die innerparteilichen Diskussionen angestoßen werden, kam rein gar nichts, warum er dann ja auch nicht mehr erneut gewählt wurde. Die Spuren seiner mangelnden Arbeit sind heute noch in NRW sichtbar. Wie sagt man so schön, er hat wohl auf die falschen Pferde gesetzt und ist dann auch noch falsch aufgestiegen, so das er nicht voraus sondern rückwärts blickte.

„Inhaltlich falsch und unfair gegenüber der Verwaltung“ sind Vorwürfe in Ahlen welche auch Blocks in Bottrop nahezu tagtäglich zu hören bekommt. Hilfe durch frische Blutzufuhr ist auch nicht in Sicht und so bleibt dem Rest der Truppe nichts weiteres übrig als dem fortschreitenden Älterwerden des schon lange ranzigen Schinken hilflos zuzusehen.

Aber so sind sie die linken Stinker. Mit gerade einmal zwei Sitze in den Räten von Ahlen und Bottrop vertreten, glauben sie in ihrer Naivität die politische Richtung ihrer Städte entscheidend beeinflussen zu können. Dabei auch immer noch nach hinten blickend, da Ideen für eine bessere Zukunft nicht vorhanden sind.

„Alle sollten mal den Ball schön flach halten“ kommt ein Zuruf aus der grünen Ecke, welcher so wie so von niemanden gehört wird, da sie alle viel zu sehr in ihre eigenen Positionen verliebt sind. Da scheint selbst der einst mit großer Musik angekündigte politische Macher aus fernem Land ratlos zu sein? Trotz seiner vielfachen Erfahrungen aus so ziemlich allen Parteien welche hier auf den Jahrmarkt der Eitelkeiten anzutreffen sind. Es ist still um ihn geworden und nur zu Zeiten von Wahlen stellt er sein Gesicht in der Öffentlichkeit aus, wie oben sichtbar.

Die große Frage welche sich bei so viel politischer Unzuverlässigkeit stellt, welche sich zudem durch die ganze Partei zieht ist letztendlich, wie oft sie noch zu Wahlen antreten können. Ob sie denn noch einmal auf den für Mandate notwendigen Prozentsätzen kommen werden. Denn eines scheint  ganz sicher, sobald keine Mandate mehr zu holen sind, wechseln die meisten dieser Aspiranten die Seiten – schneller als es jeder glauben mag.

Unmut über Linken-Vorstoß

Möglichst schnell beendet sollte nach Ansicht von SPD und Grünen die von den Linken los getretene Diskussion um das Rathaus. Die Fraktionsvorsitzenden Duhme und Pähler-Paul erinnern ihren Kollegen Jenkel an dazu im Rat gefasste Beschlüsse.

„Diskussion zur Unzeit“ und „inhaltlich falsch und nicht fair gegenüber der Verwaltung“ ist das Gelindeste, was Linken-Chef Reiner Jenkel an Echo für seinen Antrag entgegenschallt, die Rathaussanierung zu kippen.

„Es gibt einen mit Mehrheit gefassten Beschluss des Rates, nicht in die Arbeitsagentur umzuziehen und einen gemeinsamem Beschluss über die Sanierung des Rathauses“, stellt die SPD-Fraktionsvorsitzende Gabi Duhme im Gespräch mit der „AZ“ fest.

Quelle: Westfälische – Nachrichten >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: DL / privat – CC 3.0

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Günter Blocks Nachruf auf Manfred Kapluck

Erstellt von IE am 6. April 2015

Das rote Sofa der Linken Regentin des KV WAF

Da fand ich dann auch noch einen Nachruf über die Ostertage. Einen Artikel auf „eine der außergewöhnlichsten Persönlichkeiten in den Reihen der Linken“, welcher von 2009 bis zu seinem Tod Mitglied im KV Bottrop war. Wer den Verstorbenen Manfred Kapluck posthum so mit Blumen bekränzt  kann eigentlich nur Günter Blocks heißen.

Ja, auch sein scheinbares Leib und Magenblatt „Junge Welt“ bringt die Nachricht in  Fünf-Zeilen, dem am 16. 03. 15  ein ausführlicher Artikel folgt. Aber sonst? Selbst die parteieigene Zeitung das „Neue Deutschland“ schweigt, wie auch die ortsansässige WAZ. Erstaunlich auch dass Günter welcher ansonsten jede sich nur bietende Möglichkeit zu nutzen weiß, auf sich persönlich aufmerksam zu machen, diesen sooo wichtigen Linken Frontmann 25 Jahre im Verborgenen zu halten wusste? Wäre es möglich dass der Verstorbene einfach seine Ruhe haben wollte – vielleicht sogar vor Blocks, denn Gemeinsamkeiten waren zwischen Beiden eher nicht erkennbar?

Nichts schlechtes ist hier über einen Verstorbenen zu verbreiten, wir sind uns auch nur einmal persönlich begegnet. Kapluck hat in Essen gelebt und so ist es zumindest verwunderlich wenn der Essener Kreisvorsitzende der Linken zu der Gedenkveranstaltung eines verstorbenen Bottroper Mitglied lädt. Passt irgendwie nicht richtig zusammen, oder. Wäre doch für unseren Günter eine tolle Gelegenheit gewesen wenigstens einmal im Leben ganz groß herauszukommen. So wie diejenigen welche sich heute an den Gräbern lange Verstorbener sonnen. Gestorben am 11. Dezember letzten Jahres verbreitet „Junge Welt“ die Nachricht schon am darauffolgenden Tag. Dem Günter sterben folgerichtig die Mitglieder weg ohne das er es bemerkt.

Im Internet finden wir  unter „Zeitzeugen“ folgende Eintragungen:

Journalist, Politiker, geboren 1929, Mitglied der westdeutschen FDJ und KPD bis zum Verbot 1956, 1952 Sekretär für Massenarbeit, zuständig für Hessen, Baden-Württemberg, Bayern, nach dem Verbot von FDJ und KPD illegale Parteiarbeit, 13 Jahre auf Fahndungsliste, gründete den ‚Bund der Deutschen‘ und 1961 die Deutsche Friedensunion, dann Arbeit für den „Studenten-Kurier“ und später die Zeitschrift „Konkret“, Mitbegründer und Präsidiumsmitglied der DKP, nach 1990 für die Linke engagiert, gestorben am 11. Dezember 2014.

Auch Blocks weiß in seinen Nachruf auf einige besondere Verdienste des Manfred Kapluck hinzuweisen welche diese Person für die Partei DIE LINKE, laut seiner Schreibweise sooo wichtig machten. Oder vielleicht nur für Günter welcher hier mit fremden Taten wuchert, auf dass ein wenig Glanz auch auf Ihn falle, da dieser sich nun nicht mehr wehren kann? Denn seien wir einmal ehrlich, sie wollten als Politiker die Welt nach Ihren Vorstellungen verändern und haben Beide dieses Ziel verfehlt. Die Welt ist so geblieben wie sie ist.  Beide sind an den Rändern der Gesellschaft als Außenseiter sitzen geblieben und es gelang Ihnen nicht, Mehrheiten hinter sich zu bringen. Damit haben Sie politisch versagt ! Genau so wie Günter bei seinen Kandidaturen für den Bundestag, Landtag und Bürgermeister. Wollte er nicht als Linker Faschist einmal über Menschen herrschen?

Oder haben Beide die falschen Berater an Ihre Seite gehabt welche zugleich auch noch, zumindest die welche aus dem KV WAF kommen, identisch sind. Schrieb ich doch im März 2010 einen Bericht in welchen ich mich über die „Gossip Whisperer“ ausführlich äußerte. War doch in diesen Artikel als Hauptperson die Rede von Frau Ute Müller,  welche auch in Einzelheiten, nicht nur über Ihr sexuelles Leben sondern auch über das, zwischen Ihr und Ihren Liebhaber Manfred sehr detailliertes zu erzählen wußte. Da hat der Günter sogar noch Glück gehabt da sein Leben etwas anders verläuft.

Immer wieder habe Kapluck auf ein Dutschke-Zitat als Grundregel für erfolgreiche politische Arbeit verwiesen: „Die Leute wollen nicht belehrt werden, sondern mitdenken.“ Dieser Satz scheint an Blocks allerdings im D-Zug Tempo vorbeigerauscht zu sein.

Von der KPD über die DKP zur LINKEN gekommen:

Gedenkveranstaltung für Manfred Kapluck

Mit einer bewegenden Gedenkfeier am Sonntag im Essener „Rheinischen Hof“ nahm DIE LINKE Abschied von Manfred Kapluck, der eine der außergewöhnlichsten Persönlichkeiten in ihren Reihen und von 2009 bis zu seinem Tod Mitglied des LINKEN-Kreisverbandes Bottrop war.

Wie erst Anfang März bekannt wurde, verstarb der ehemalige hohe FDJ-, KPD- und DKP-Funktionär bereits im Dezember letzten Jahres mit 85 Jahren an den Folgen eines Schlaganfalls.
Stationen aus Kaplucks politischem Leben

Quelle: Lokalkompass >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Facebook Verlinkung – Klick auf das Foto

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Die Linke WAF will SPD Bürgermeisterin wählen

Erstellt von IE am 18. März 2015

Der Schrei wird wohl weithin zu hören gewesen sein da wir lesen: „Der Vorsitzende der Linkspartei, Reiner Jenkel, jubilierte: „Rot-Rot-Grün jetzt auch in Ahlen!“ Er sei „selten so froh gewesen wie heute“. Wie Bröer glaubt auch Jenkel: „Ulla Woltering wird eine Bürgermeisterin sein, die nicht polarisiert.“ Endlich, endlich hat ein Lehrer auch einmal die Möglichkeit Macht auszuüben indem er sich vor oder hinter einer Bürgermeister Kandidatin zu den kommenden Wahlen stellt.

Uns würde hier viel mehr interessieren was die eigentliche Regentin der Linken im Kreis WAF, die Altkommunistin Müller da zu sagen wird? Und ob Diese denn auch wiederum in der Ihr eigenen Art der Obrigkeitshörigkeit zu Ihrer Partei die Vorgesetzten gefragt hat? Wobei diese, aufgrund des zu sehenden Fotos auf den WN eigentlichen ein glattes „NEIN“ zu ROT-ROT-GRÜN hätten empfehlen müssen.

Ist es doch in den Augen der Partei sicher ein schier unverzeihlicher Fehler sich auf einem Foto rechts von einer SPD Frau zu positionieren. Man überlässt sogar den Grünen den äußersten Rand auf der linken Seite. Aber genau das behaupten wir ja immer, die meisten der Parteimitglieder wissen gar nicht zwischen Links und Rechts zu unterscheiden. Die stehen einfach irgendwo in der Gegend herum und warten darauf das andere die Arbeit machen um irgendwann einmal umzufallen. Vor einigen Jahren noch wäre die Anrufung der Landes – Schiedskommission allererstes Gebot gewesen und ein Parteiausschluss durch diese korrupte Bande unausweichlich geworden.

Und der Blockwart aus Bottrop, „Günter der Eroberer“ fremder Kreisverbände, der Hühnerschreck und Kaffeeverkäufer aus dem Pott? Wurde dieser auch gefragt oder läuft der jetzt als „Lame Duck“ nur noch so am Rande bei den Linken mit. Ähnlich einem vertrottelten Idioten welcher eigentlich in jedem Verband anzutreffen ist. Diese steigen irgendwann in das Geschäft mit der Politik ein und bemerken viel zu spät dort gar nicht erwünscht zu sein.

Oder auch die Bundestagsabgeordnete die für alle Ewigkeiten gewählte, Ingrid Remmers. Hat sie sich doch auf Kosten der Steuerzahler in Berlin schön rund gepumpt. Na, nun zurück im Alltag, werden wir sehen wie langsam die Luft wieder entweicht. Die Türen könnten also wieder zurückgebaut werden. Auch Diese möchte natürlich gefragt werden, ist sie doch Teil der Altlast des Linken Kreises WAF.

Ansonsten weiß die WN ja nicht viel Neues über die Linke zu berichten. Es sei den wir befassen uns noch kurz mit dem Faust und der Linken Edelkommunistin. Nein nicht die Faust mit der die Linken ihr Gehirn zusammenpressen und hoch erhoben über den Kopf strecken um jedermann zu zeigen das dort noch etwas vorhanden ist, in der Faust. Wir spielen schon auf Goethes Faust an welcher wieder einmal als Neuzeitsaga missinterpretiert wurde.

Nicht im Kreis WAF, die haben wohl nicht genug Geld, nein in der VW Stadt Wolfsburg. Dort wurde ja auch  über viel Jahre versucht aus einen alten Käfer einen Rennboliden zu machen. Zumindest ihn als solchen zu verkaufen. Ähnliches war wohl die Aufgabe der Linken „Hummerfrau“ nur hieß das Thema Goethe und nicht Käfer. Vielleicht denkt VW ja über ein neues Modell nach und Goethe diente nur dem Vorwand ein neues Fahrgestell samt Spoiler zu begutachten? Mit einen Drift nach Links.

Aber es ist doch immer wieder schön wenn sich Schreiber auf humorvolle Art und Weise den SchwätzerInnen anschließen können. Nur versuchen wir unsere eigene Fantasie zu bemühen und belästigen weniger diejenigen welche sich schon vor einiger Zeit zur Ruhe begaben. Aber genau das ist das Spiegelbild welches die Partei in der Öffentlichkeit darstellt. Eigene Kreativität ? NULL! – Reden wir von einer Schwarzen wären wir bei Schäufle angelangt

Gemeinsame Kandidatin von SPD, Grünen und

Linken Ursula Woltering will Bürgermeisterin werden

Ursula Woltering möchte als erste Frau auf dem Chefsessel im Ahlener Rathaus Platz nehmen. SPD, Grüne und Linkspartei haben die 53-Jährige als gemeinsame Kandidatin für die Bürgermeisterwahl am 13. September aufs Schild gehoben.

Quelle: WN >>>>> weiterlesen

Sahra Wagenknecht interpretiert den «Faust»

Wolfsburg (dpa) – Das Ritz-Carlton in Wolfsburg ist eine edle Adresse: Das Fünf-Sterne-Hotel wartet mit beheiztem Außenpool und Dreisterneküche auf.

Der Wagen wird dem Gast in die Garage gefahren, Angestellte geleiten einen durchs Hotel. Es ist nicht unbedingt ein Ort, an dem man Kapitalismuskritik erwartet.

In der Einladung ist von einem «geistreichen Abend mit außergewöhnlichen Erkenntnissen» die Rede. Die Hauptperson, Sahra Wagenknecht, sitzt am Montagabend in einem kleinen Wintergarten, ein Kamin lodert, draußen ist es schon dunkel. Das Thema, über das die Linkenpolitikerin sprechen will: Parallelen zwischen Szenen aus Goethes «Faust» und heutigen Eskapaden des Kapitalismus und der Finanzkrise.

Sahra Wagenknecht findet da eine ganze Menge, zum Beispiel in der sogenannten Kaiserpfalzszene in «Faust II». Mephisto wirbt für frisches Papiergeld und verspricht dem Kaiser schnellen und einfachen Reichtum. Wagenknecht erinnert das an die lockere Geldpolitik des Chefs der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi. «Im Grunde taucht der Draghi da in Person des Mephisto auf.»

Quelle: WN >>>>> weiterlesen

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Ahlen: Tutat und kein Ende

Erstellt von IE am 30. Januar 2015

Wir werden sicher weit in Ahlen zurückblicken müssen, um eine vergleichbare politische Aussage zu finden welche eine solche Aufregung in der Stadt verursachte. Das dergleichen Beleidigungen  aus der Linken Ecke geäußert wurde spricht an und für sich. So berichteten wir in unseren Artikel „ Der Linke Tutat “tut dat” in Ahlen“ am 25. 01. von dieser für Ahlen wohl einmaligen Entgleisung.

Das solcherart Dummschwätzereien wie sie von Tutat vorgetragen wurden einen solchen Skandal hervorrufen würden, daran dachte in den Moment wohl niemand aus dieser Wahlvereinigung. Das sich aber anschließend auch noch „Fäuste zwecks Verteidigung des Täters in Pawlowscher Art“ erheben würden war von uns aber so erwartet worden. Wir kennen es schließlich nicht anders, als dass Linke immer Recht haben. Linke Stinker eben.

Ähnliches erlebten wir doch noch am letzten Wochenende auf Bundesebene wo aus Anlass des griechischen Wahlerfolges eine Riesen Sause gefeiert wurde, welcher nach Bekanntgabe der neuen Koalition die Ernüchterung folgen musste. Das genaue Gegenteil war der Fall. So dreht man noch heute an den Verstellschräubchen um auch dieses Rechts – Linke Desaster, normal als Mischpoke bezeichnet, als einen Erfolg unter dem Motto „Wir sind alle Griechen“ verkaufen zu können. Und die brav folgende Hammelherde wedelt in ideologischer Verzückung mit den Verdummungsfähnchen.

So distanzierte sich schon am 26.01.15 der Ahlener Bürgermeister von diesem Kindergarten in dem er eine Rolle als Vorgesetzter der Kindsköpfe strickt ablehnte. Natürlich sind solcherart Täter dann auch für ihre Taten selbst in die Verantwortung zu nehmen, wobei für eine Person mit ein wenig Ehrgefühl ein Rücktritt aus diesem so besudelten Stadtrat selbstverständlich wäre. Aber auch das wird ohne den nötigen Druck von Außen, oder der Strippenzieherin aus dem Hinterzimmer so nicht passieren. Solch eine Empfehlung steht als Verhaltensanweisung für Linke in der „Analyse der Gegenkräfte“ auch nicht geschrieben.

Ruhmöller: Bin nicht Vorgesetzter

Nach den Äußerungen von Dirk Tutat, Ratsmitglied der Linkspartei, im aktuellen Streit um die Umbenennung von vier Straßen, meldet sich Bürgermeister Benedikt Ruhmöller zu Wort. Er sei den Ratsmitgliedern nicht weisungsbefugt, hält er fest

Quelle: AZ >>>>> weiterlesen

Nur einen Tag später meldet sich dann auch der KV und Fraktions- Vorsitzende Reiner Jenkel in der AZ zu Wort und distanziert sich von den Äußerungen seines Mitstreiters. „Herr Tutat hat diesen Brief nicht im Namen der Fraktion oder der Partei geschrieben. Es handelt sich vielmehr um seinen persönlichen Leserbrief. Die Wortwahl des Herrn Tutat ist nicht meine.“

Jenkel distanziert sich von Tutats Wortwahl

Als Reaktion auf die Äußerungen von Dirk Tutat, Ratsmitglied der Linkspartei, hat sich Reiner Jenkel zu Wort gemeldet. Der Linken-Fraktionsvorsitzende distanziert sich von der Wortwahl Tutats in einem Leserbrief zur geplanten Umbenennung von Straßen. Eine parteiöffentliche Erörterung soll folgen.

Quelle: AZ >>>>> weiterlesen

Am 28. 01. 15 kündigt das Bürgerbegehren die Auslage der Unterschriftslisten von Februar an. Wir wünschen diesem Bürgerbegehren natürlich viel Erfolg.

Unterschriftenlisten ab Februar bereit

Die Anwohner der vier Ahlener Straßen, die umbenannt werden sollen, stehen in den Startlöchern: Im Februar soll die Sammlung von Unterschriften beginnen. 2500 sind für das angestrebte Bürgerbegehren notwendig.

Quelle: AZ >>>>> weiterlesen

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Der Linke Tutat „tut dat“ in Ahlen

Erstellt von IE am 25. Januar 2015

Da haben die Linken in Ahlen wohl wieder einmal ganz schön die Backen aufgeblasen um Ihren stinkenden Atem über ihre Mitbürger abzulassen. So zumindest der Abgeordnete mit Sitz im Stadtrat Dirk Tutat. Dieser muss wohl ein wenig zu schnell durch seine Kinderstube gebraust sein, denn viele haben doch noch den Spruch von früher in den Ohren „tu dat nicht“.

So verglich er innerhalb eines Leserbriefs einen Normalbürger der Stadt Ahlen mit der Nazi-Größe Dr. Joseph Goebbels. Ein Vorgang welcher auch als Rufmord und damit als aller unterstes Niveau bezeichnet werden sollte. Das dergleichen heute allerdings für die Arbeitsweise der Linken steht, spricht für sich, denn bei genauerer Betrachtung weist die Partei, außer ihre immer wieder betonten „Kämpfe“ gegen Rechts, kaum noch Aktivitäten auf und macht sich in sozialen Fragen schon von Vereinen abhängig. Das Geld aus den Parlamenten ja, die Arbeit nein – eben linker Kapitalismus.

So gibt es nicht nur in Ahlen wo die alte  Kommunisten „Kebse“ Müller zu regelmäßig ideologischen Säuberungen der Partei unter zu Hilfenahme von Rufschändungen, Diffamierungen, in Form von übelster Nachrede auch gegen Ausländer aktiv wird, viele Beispiele welche durch alle alten Bundesländer ziehen, zum Wohle einer diktatorisch kommunistischen Ideologie. Dem alten „Schrapnell“ ist es zu danken das mittlerweile wohl mindestens 30 bis 40 Personen die Partei im Kreis WAF lange wieder verlassen haben, darunter auch Menschen, welche sie einst als beste Freunde bezeichnetete. Der heute in den Zeitungsartikeln zu lesende Tonfall ist für Kenner der Szene sehr wohl verständlich.

Die Umbenennungen der Straßen wie jetzt in Ahlen vom Stadtrat wohl beschlossen, dienen hier auch mehr diesem obligatorischen Streit gegen die andere Ideologie, denn vielen der Parteimitglieder sind, wie auch den meisten anderen Bürgern, die heute kritisierten Namen nahezu unbekannt, da einfach die meisten Zeitzeugen nicht mehr unter den Lebenden weilen. Alle heute an diesem Streit beteiligten können auch sicher sein als nächstes damit bombardiert zu werden auch die erwähnten Straßen wie Krupp oder Siemens  umzubenennen da diese den Anti-Kapitalistischen Ansprüchen der Linken nicht entsprechen. Darum kann es nur heißen, wehre den Anfängen.

Auf entsprechende Entschuldigungen können die beleidigten Anwohner lange warten, da Linke  prinzipiell immer recht haben. Solange Parteien von den Steuerzahlern finanziert werden ist auch immer reichlich Geld vorhanden. Hier ist ein Fall bekannt wo der Kläger vor dem Landgericht und Oberlandesgericht Niederlagen einstecken musste, um sodann einen ganzen Gerichtssenat für befangen zu erklären. Der Ablehnung vom Gericht folgte im Anschluss ein Antrag vor das Verfassungsgericht. Eine endgültige Entscheidung steht noch aus. So wird innerhalb der Linken grundsätzlich jeder Gegner als Nazi oder Faschist verurteilt. Denkschablonen darüber hinaus sind in diesen Gehirnen eher selten anzutreffen. Entsprechende  Idioten als Aussagenbestätiger sind dann auch aus Bottrop mit – Blocks oder früher Herne- Remmers jederzeit behilflich. Auch Schiedskommissionen lassen sich von entsprechenden Seilschaften gerne einspannen und selbst ein noch amtierender Richter kennt nicht einmal unser Grundgesetz. Mit Sicherheit brüllte dieser Trottel jetzt im Chor mit Charlie.

Selbstverständlich hoffen wir darauf die Leserbriefe zugesandt zu bekommen um auch diese entsprechend zu veröffentlichen. Meinen Bekanntenkreis habe ich schon um Zusendung gebeten.

Umbenennung von vier Straßen soll gestoppt werden

Anwohner starten Bürgerbegehren

Die Anwohner von Pfitznerweg, Agnes-Miegel-Straße, Friedrich-Castelle-Weg und Karl-Wagenfeld-Platz bringen ein Bürgerbegehren auf den Weg. Sie sind dagegen, dass ihre Straßen – wie vom Rat im Dezember mit knapper Mehrheit entschieden – umbenannt werden. Dafür müssen sie nun 2500 Unterschriften sammeln.

Quelle: Westfälische Nachrichten >>>>> weiterlesen

Beschwerdebriefe zu Umbenennungs-Streit

Tutat-Äußerungen wirken noch nach

Ein bissiger Leserbrief von Dirk Tutat (Linkspartei) in Sachen Straßenumbenennung hat nicht nur für weitere Briefe im Forum unserer Zeitung gesorgt. Auch Landrat Dr. Olaf Gericke und Bürgermeister Benedikt Ruhmöller bekamen deswegen Post. Von erzürnten Bürgern, die sich diffamiert sehen.

So wohl Bürgermeister Benedikt Ruhmöller als auch Landrat Dr. Olaf Gericke haben in diesen Tagen Post bekommen. Anlass dafür ist der provokante Leserbrief des Linken-Ratsmitglieds Dirk Tutat, der am 15. Januar in der „AZ“ veröffentlicht wurde. Unabhängig von der Anwohnerinitiative, die – wie berichtet – die Entscheidung zur Umbenennung von Pfitznerweg, Agnes-Miegel-Straße, Friedrich-Castelle-Weg und Karl-Wagenfeld-Platz kippen will, machen Bürger nun an exponierter Stelle ihrem Ärger Luft.

Quelle: Westfälische Nachrichten >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Fotoquelle: DL/Redaktion

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Neuer Vorstand im KV WAF Die Linke

Erstellt von IE am 3. November 2014

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Unser Dank geht  nach Ennigerloh für den Hinweis auf den Presse – Artikel aus der Glocke. Auch ein Glückwunsch von uns für die Wiederwahl in den Kreisvorstand WAF. Und Na sonst, viel mehr gibt es ja auch nicht zu berichten aus diesen kleinen KV mit seinen zwei Ortsverbänden.

Interessant, die Remmers war ja auch wieder einmal auf Reisen. Muss sich wohl selber ein wenig in Bewegung halten. Das untere Foto wurde neulich von einer sicher sehr guten Freundin hier auf einen Artikel über die Sternschnuppe Blocks gepostet. Stammt von Facebook, schrieb sie. Na vielleicht schrieb Remmers den Kommentar ja auch selbst, um sich wieder einmal ins Gespräch zu bringen. Ja gut für eine stellvertretende Stellvertreterin auf Landesebene ist auch, da zu Beginn eines Monats noch etwas Geld in der Reise-Spesen-Kasse vorhanden ist. Da muss sich jeder sputen um auch einen Anteil  zu bekommen.

Mit den gemeldeten Mitgliederzahlen aber hatte nicht nur der KV WAF in den letzten Jahren immer schon so seine Schwierigkeiten. Gab die damalige Verantwortliche für den KV  WAF Ingrid Remmers am 16. 01. 2009 der Presse die Zahl von 80 Mitglieder bekannt, wies der Delegierten-Schlüssel des Landesverband NRW am 31. 12. 2009 die Zahl von 65 Mitglieder aus. Wir berichteten in den Artikel „Der Delegierten-Skandal“ am 18. 05 2010 ausführlich darüber.

Der Kreisverband ist demnach mit den heute angegeben 69 Mitglieder nicht gestiegen sondern bewegt sich immer noch auf dem gleichen Level, was ja auch durch die Aussage des Schatzmeisters indirekt dadurch bestätigt wird, wenn er sagt, dem Spardiktat (von Merkel) folgen zu müssen. Auch die Tatsache einer Bildung des Verein „Glasklar sozial“ ist ja ein Hinweis dass die Linke in Ahlen von der Bevölkerung zumindest in sozialen Fragen nicht angenommen wird.

Ja, „Unten“ an der Basis der Partei Die Linke müssen die Kassen ja leer bleiben wenn das Geld bereits „Oben“ entsprechend ausgegeben wird, wie es in der Fotomontage oben angezeigt wird.  Die ehemalige Bundestagsabgeordnete Ingrid Remmers wird sicher auch ein entsprechendes Lied darüber zu singen wissen.

Los entscheidet über Linken-Kreisvorsitz

Kreis Warendorf / Ahlen (ak) – Das war eine schwere Geburt: Fast vier Stunden benötigte der Kreisverband der Linken am Samstag für die Wahl des Vorstands. Dabei lag es nicht etwa am Posten-Gerangel oder Personaldebatten, sondern an einem Stimmen-Patt bei der Entscheidung für die Führungsspitze.

Als nach drei stimmgleichen Wahlen zur Kreisvorsitzenden (dieses Amt konnte aufgrund der Frauenquote erstmalig besetzt werden) weder zwischen Nadja Friedrich aus Ahlen noch Silvia Jacobi aus Sendenhorst eine Entscheidung gefallen war, kam es zum Losverfahren. Unter Leitung von Ingrid Remmers, Stellvertretende Landesvorsitzende, hatte Nadja Friedrich Glück. Zusammen mit dem wiedergewählten Reiner Jenkel steht sie nun an der Spitze des Kreisverbands Warendorf der Partei „Die Linke“.

Quelle: Die Glocke >>>>> weiterlesen

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Fotoquellen:

Oben: Blogsport

Unten: Verlinkung mt Facbook

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Linke schrumpfen in Westfalen

Erstellt von IE am 29. Mai 2014

Dank an unsere Wählerinnen und Wähler

LINKE bleibt Stimme für soziale Gerechtigkeit im Kreis Warendorf

„DIE LINKE bleibt in Fraktionsstärke die Stimme für soziale Gerechtigkeit im Kreistag. Wir danken unseren Wählerinnen und Wählern für das entgegengebrachte Vertrauen und betrachten es als Auftrag die Arbeit der Fraktion weiter fortzusetzen,“ kommentiert Reiner Jenkel, Sprecher der LINKEN im Kreis Warendorf.

Bei der Wahl zum Kreistag Warendorf am 25. Mai 2014 konnte DIE LINKE mit 2,95 Prozent ihr Ergebnis von 2009 nahezu halten und 2 Mandate erringen. Für DIE LINKE ziehen in den Kreistag Karl Stephan Schulte und Sandra Riveiro-Vega.

„Ahlen bleibt zwar unsere Hochburg, doch auch in Beckum und Ennigerloh konnten wir Ergebnisse deutlich über dem Durchschnitt erzielen. Außerdem kann man feststellen, dass DIE LINKE in der Fläche angekommen ist,“ so Jenkel weiter. Lagen 2009 die Ergebnisse der einzelnen Wahlkreise noch in einem Spektrum von 8,9 Prozent bis 1,5 Prozent, so sind liegen die Extremwerte in diesem Jahr bei 1,8 und 6,2 Prozent. „Der Abstand verringert sich. Das zeigt, dass wir auch neue Wählerschichten hinzu gewinnen konnten.“

Quelle: Die Linke WAF

So lesen wir auf der Webseite des KV DIE LINKE WAF. Wobei die nackten Zahlen allerdings im Dunkel bleiben.

Stadt Ahlen / Stadtrat

2014   –  4, 8  %    /  bei einer Wahlbeteiligung von 48, 2 %  total   916 Stimmen
2009   –  5, 0  %    /                                              55, 0  % total 1094 Stimmen

Kreis WAF  / Kreistag

2014   –  2, 95 %   /                                                 55, 39 % total 3614 Stimmen
2009   –  2, 99 %   /                                                 58, 40 % total 3823 Stimmen

Eine niedrige Wahlbeteiligung spricht an und für sich für einen Gewinn von Splittergruppen. Hier sehen wir genau das Gegenteil und wenn bei Prozentzahlen von 2,95 %  für Ahlen und 4,8 % im Kreis von einem Ankommen in der Gesellschaft geschrieben wird, stellt sich die Frage was die Ostländer zu solch einer  Wertung sagen. Im Westen kommt DIE LINKE nicht an, da der Bürger die Partei lange als Chaostruppe erkannt hat.

Vom Tag der Gründung an humpelt die Partei mit zwei Ortsverbänden durch einen Kreis mit rund 220 000 Wahlberechtigten und bewegt sich langsam aber stetig im Rückwärtsgang, da abnehmende Stimmzahlen.  Als zweiter Ortsverband tritt Ennigerloh erst gar nicht zu den Ratswahlen an, sondern überlässt der GAL, einer im Kreis nur in diesen Ort noch vorkommenden Sekte, den  Vortritt.

Nur wenig bessere Zahlen weißt der KV Gütersloh auf welcher auf Kreisebene auch nur mit zwei Ortsverbände vor sich hin dümpelt. So reichte es dann im Kreis auch zu nicht mehr als  3, 52 % der Wählerstimmen zu erringen. Für den Stadtrat der Stadt Gütersloh gaben 4, 75 % der Wähler ihre Stimmen ab und in Rheda/Wiedenbrück reichte es noch 3,66 %.

Nun verliert Gütersloh auch noch einen der gewonnen geglaubten Ratssitze an den Mitbewerber der UWG wie es die Heimatzeitung die Glocke berichtet:

Die Linke verliert Ratssitz an die UWG

Die Stadtverwaltung hat das Ergebnis der Gütersloher Ratswahl korrigiert. Eine Folge ist, dass die Fraktion Die Linke einen Sitz an die UWG abgeben muss. Damit könnten sich auch Mehrheitsverhältnisse im Rat verschieben.

Am Mittwoch wurden die Fraktionen informiert. Nach Angaben von Dr. Markus Kremer, Leiter des Bereichs Personal und Organisation im Rathaus, hatte sich bei der Überprüfung der Wahlniederschriften herausgestellt, dass eine der insgesamt mehr als 300 Schnellmeldungen vom Wahlabend von der Niederschrift abgewichen sei. Jemand sei beim Eintragen der Zahlen offenbar „in der Zeile verrutscht“. Das könne in der Hektik schon mal vorkommen, deshalb würden alle Unterlagen überprüft.

Quelle: Die Glocke >>>>> weiterlesen

Fotoquelle: Fotoquelle: DL/Redaktion

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Hannes Wader

Erstellt von IE am 2. Februar 2014

70 Jahre alt wurde dieser liebste Liedermacher der LINKEN schon am 23. Juni 2012 und ist, so lesen wir heute populärer denn je zuvor. Hier ein Interview was viele Mitglieder an und für sich verzweifeln lassen müsste. Aber, es gibt auch noch Menschen welche immer bereit sind dazu zu lernen.

„Zu den politischen Songs bin ich gezwungen worden“

Hannes Wader hört schlecht. Hinter den Ohren klemmen Hörgeräte und er würde sich lieber umsetzen, irgendwohin, wo er nicht das Gefühl hat, brüllen zu müssen, um sich verständlich zu machen. Nicht, dass der Linken liebster und zugleich umstrittenster Liedermacher nicht auch mit 71 Jahren klare Meinungen und was zu sagen hätte – es muss nur nicht mehr so laut sein.

Hier einige Auszüge:

Ich war Kommunist, ich war fast fünfzehn Jahre in der DKP und ich habe daran geglaubt, dass der sogenannte real existierende Sozialismus der richtige Weg ist, wenn er seine inneren Widersprüche lösen kann. Das war offensichtlich falsch, denn der real existierende Sozialismus existiert nicht mehr. Vor allem stellte sich heraus, er hatte – abgesehen vielleicht von Anfangsphasen – auch gar nicht existiert. Aber das war mir früher schon klar. Ich bin in der DDR aufgetreten und war in der UdSSR mit einer Kulturdelegation – und das war schockierend. Ich war in Moskau bei einem großen internationalen Musikfestival – und das war schlimm.

Warum?

Da hat sich so eine Art irrationales Schuldbewusstsein eingestellt. Aus heutiger Sicht sage ich: Das hättest du wissen müssen. Du bist da sehenden Auges reingelaufen, du Arschloch. Aus demselben Grund ist es mir auch unangenehm, über die Baader-Meinhof-Sache zu sprechen. Das ist eine Räuberpistole, die aber zu meiner Biografie gehört. Die kriege ich in diesem Leben nicht mehr los, selbst wenn ich wollte.

Ausgetreten sind Sie dann 1991.

Ich habe halt doch an der Partei gehangen. Ich habe gedacht, mir als Kommunist tut das gut, wenn ich nur eine einzige Wahrheit habe. Ich bin im Denken und Fühlen ein Chaot, ich versuche Ordnung in meine Gefühle und Gedanken zu bringen – mit meinen Liedern und auch mit meinem DKP-Eintritt.

Sozialist sind Sie aber geblieben. Mittlerweile wünschen Sie sich allerdings „einen Sozialismus mit neuem Schwung“. Wie genau sähe der aus?

Ach, mich stört mittlerweile ja schon das „-mus“. Für das, was ich heute will, bräuchte man nicht einmal eine Revolution. Einen vernünftigen Mindestlohn durchzusetzen gegen Leute wie Herrn Hundt und das Großkapital, wie es die Sozis ja jetzt vorhaben, das wäre doch schon mal was. Mir ist es immer noch wichtig, auf der Seite der Schwächeren zu stehen – obwohl ich viel Geld verdiene. Obwohl ich – könnte man sagen – berühmt bin und nicht mehr zu der Arbeiterklasse gehöre, aus der ich komme. Als ich damals in die DKP gegangen bin, wollte ich da wieder dazugehören.

Quelle: TAZ >>>>> Das ganze Interview weiterlesen

[youtube NVgcEOaBqd4&list=PLA956535B1461EEF1]

Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Vermtech

Ich, der Urheberrechtsinhaber dieses Werkes, veröffentliche es als gemeinfrei. Dies gilt weltweit.

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Die Linke WAF im Waschzuber

Erstellt von IE am 30. Januar 2014

Die Parkbank

Da erhielten wir dann gestern einen Anruf aus dem Kreis WAF, betreffend diesen letzten Artikel, welcher sich mit der Kandidatenaufstellung zum Kreistag befasste. „Es wäre nicht fair von uns nur den Artikel aus den Westfälischen Nachrichten zu verbreiten. Diese Zeitung würde in Ennigerloh oder Oelde kaum gelesen. Dort würde überwiegend die Glocke vertrieben, welche auch den besseren Artikel geschrieben habe“.

Der Kerl, hörte überhaupt nicht auf mich anzumachen, so das ich letztendlich versprach noch einen Artikel zu schreiben. Freut sich doch jeder Schreiber wenn er auf allgemeines Interesse stößt. Da dieses hiermit geschieht, lassen wir ihn erst einmal zu Ende reden. „Die Glocke erwähne ja auch nicht die Männerhäuser, welche ja auch nur als Nebenthema genommen wurde, da wohl einige meiner Genossen Angst vor ihren Frauen haben“, so hörte ich ihn reden. Anstatt mir aber nun Namen zu nennen faselte er nur über Spinnen und anderes Zeug.

Ja sicher, Stefan Schulte war schon eine sehr wichtige Person in RLP bevor er nach NRW übersiedelte und sich hier als Unternehmensberater bekannt machte. Die Pfälzer erinnern sich gerne an ihn, hatte er doch dort für ausreichende Schlagzeilen gesorgt und ein entsprechendes Erbe hinterlassen. Heute ist sein von ihm erwähnter Verband so gut, als das dieser dass dritt schlechteste Wahlergebnis aller Landkreise für DIE LINKE in NRW zur letzten Bundestagswahl einfuhr.

In diesem Zusammenhang fällt mir dann der „gut besuchte„ Stand an der Marienkirche in Ahlen wieder ein. Direkt neben der Skulptur von Max und Moritz. Was diese sich wohl gedacht hätten wenn sie noch hätten erleben dürfen, wie indiskret sie von der Grauhaarigen betrachtet wurden? In diesen Waschzuber könnte heute eine Mitgliederversammlung des Kreisverbandes durchgeführt werden. Mit Blocks mittendrin. Was würde der sich freuen.

Das Wasser wurde aber wohl vorsorglich gesperrt, da beim letzten mal vielleicht nicht bezahlt wurde? Dieses käme dann auch der heutigen, Linken Politik gleich, aber denen fehlt es nicht an Wasser, sondern an Ideen. Oder es kommt nur heiße Luft heraus, wie bei der Furz – Idee —Männerhäuser–.

„Die Linke“ will Heimaufsicht stärken

Bei zwei Gegenstimmen sprachen ihm alle Mitglieder das Vertrauen aus. Der 50-jährige Vorhelmer bringt bereits große politische Erfahrungen mit, war bereits vor zehn Jahren am Aufbau der Partei beteiligt, als er seinen Wohnsitz noch in Rheinland-Pfalz hatte. „Nach einigen Querelen sind wir zu einem soliden Verband geworden“, stellte er fest, „heute sprechen wir mit einer Stimme.“ Die Kreistagsfraktion der Partei „Die Linke“ habe sich Respekt erworben und vieles erreicht. Als Beispiele nannte er das Kreisentwicklungsprogramm und die personelle Aufstockung des Kreisjugendamts.

Fortschreibung des Kreisentwicklungsprogramms

Quelle: Die Glocke >>>>> weiterlesen

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Drei Linke Sitze in WAF?

Erstellt von IE am 28. Januar 2014

Ja, dann hofft mal alle schön auf die drei Sitze im Kreistag und vielleicht lassen sich ja wirklich noch einige Unentwegte finden, welche sich diesen Wünschen anschließen. Zu einem Zeitpunkt, an dem sich der Linke Wahlverein langsam aber beständig durch sinkende Wahlerfolge auszeichnet.

So reicht denn auch heute ein doch relativ kleiner Raum in dem Ingrid-Remmers-Gedächnis- Büro zur Durchführung einer Kreis-Wahlversammlung aus. Eine Person, welche in der Partei-Hierarchie als Geste einer Befreiung nach unten durchgereicht wurde.

Es scheint bezeichnend, wenn es der KV WAF sich nun auf die roten Fahnen schreibt, sich vermehrt für „Männerhäuser und Schutzeinrichtungen für (männliche?) Gewaltopfer“ einsetzen wolle. Oh ja, Männer leben in Westfalen scheinbar sehr gefährlich und sehen sich hilflos den Prügeltiraden ihrer Frauen ausgesetzt. Ob das dann unbedingt an den dortigen Frauen liegen mag, können wir so nicht nachvollziehen. Zumindest nicht an den Frauen, welche uns außerhalb der LINKEN begegnen.

Obwohl, die MdB a.D. fegte ja gleich eine Dampfwalze durch den Kreis, im Laufe der Jahre mit eher  zunehmenden Erfolg. Gefürchtet wurde sie sogar von den verschiedenen Polizeistaffeln, welche sie manchmal einfingen, auch ohne dass sie denn nun als Steinwerferin in Erscheinung getreten wäre.

An und für sich schreibt die Satzung als Platzierung ja den Wahlmodus 1. Frau, 2. Mann. 3. Frau usw. vor. Darum stieg Knut Vöcking ja erst in den jetzigen Kreistag ein, nachdem die weibliche Platzhalterin zurückgetreten war. Aber bei verdienten Männer, welche zudem so weit anreisten, um endlich wichtig zu werden, wird dann nicht so genau hingesehen.

Vermisst wird an und für  ein echter Sozialist auf den ersten Platz. Jemandem, dem es gelingen könnte, die Ideologie der Partei auch entsprechend zu vertreten. Hier fällt uns zur Zeit nur der Gewerkschafter Hans-Jürgen Lenzer ein, welcher aber auch diesmal wohl wieder selbstlos verzichtete und sich mit einem Stück Trockenbrot auf der Hand begnügte. Ja, aber genau so geht echter Sozialismus.

Linke hoffen auf drei Sitze im Kreis

Mit ihrem Fraktionsvorsitzenden Karl Stephan Schulte als Spitzenkandidaten zieht „Die Linke“ in die Kreistagswahl am 25. Mai. Die Wahlversammlung am Samstagnachmittag im Ahlener Bürgerzentrum hatte zuvor beschlossen, dass die Reserveliste zwölf Plätze haben wird, und dass die Frauenquote greift.

Nach den Worten des Kreisvorsitzenden Reiner Jenkel (Ahlen) habe die Partei praktisch keine Aussicht auf Direktmandate. Er hielt es aber für möglich, dass „Die Linke“ drei Kreistagssitze über die Reserveliste erhalte.

Am Mittag hatte es bereits eine Mitgliederversammlung zur Beratung des Kreiswahlprogramms gegeben. „Falls wir mit der Programmdiskussion nicht fertig werden, wird die Beratung an einem anderen Termin fortgesetzt“„ erklärte Reiner Jenkel. Und so war es auch. Da zahlreiche Änderungsanträge vorlagen, wurde über einige Punkte lange gesprochen. So ging es auch um einen Antrag, „Männerhäuser und Schutzeinrichtungen für Gewaltopfer“ mit aufzunehmen.

Quelle: Westfälische Nachrichten >>>>> weiterlesen

Fotoquelle: Fotoquelle: DL/Redaktion

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Die Linke reißt die Türen auf, die Massen kommen im Dauerlauf

Erstellt von IE am 12. November 2013

Alles Listenfüller

Da hatten wir in den letzten Wochen schon des öfteren darüber geschrieben, es geht auf Kommunalwahlen zu und der Run auf neue Mitglieder setzt mit dem Ziel ein, die erforderlichen Listen für Kreis- und Stadträte beschicken zu können. So auch in NRW.

Erhielten wir schon vor 14 Tage die Zusammenstellung einer Mitgliederliste aus dem Kreis Warendorf, erreichte uns nun eine Liste zur Mitgliederentwicklung des Landesverband NRW –  Die Linke.

Diese Liste bestätigt ziemlich eindeutig die Klagen, welche aus den Kreisverbänden laut werden und die damit verbundenen Vermutungen, welche wir immer wieder aufnehmen und entsprechend weitergeben.  Es werden Neu-Mitglieder benötigt welche den  noch in den Räten sitzenden Mandatsträgern die Wiederwahl ermöglichen. Stimmvieh, um es einmal rustikal auszudrücken, oder auch Barzahler welche teilweise schon nach Überprüfung der Listen und damit bereits vor den Wahlen wieder verschwunden sind.

Nicht von ungefähr beklagt die Partei nach den letzten Kommunalwahlen Bundesweit ein auseinanderbrechen von ca. 150 Fraktionen in Stadt und Kreis. Eine eindeutigere Aussage zu  fehlenden Strukturen ist kaum möglich, was sich dann ja auch in entsprechenden Wahlergebnissen niederschlägt. Passt doch einfach nicht zusammen was hier einst zusammengefügt wurde.

Hier die Mail welche wir erhielten:

Die neueste Mitgliederentwicklung aus NRW

Von: Olivia Schwabedissen [mailto:mitgliederbetreuung@dielinke-nrw.de]
Gesendet: Freitag, 8. November 2013 12:17
An: ‚lavo@linke-news-nrw.de
Cc: ‚gf_kreisvorstand_dielinke_nrw@linke-news-nrw.de
Betreff: Mitgliederzahlen

Liebe Genossinnen und Genossen,
die Mitgliederentwicklung verlief  seit dem 20.10.2013 wie folgt:

Eintritte:          129

Zugezogen:                2
Austritte:              20
Verstorben:               2
Verzogen:                  1
Widerspruch:            1
Aufgehoben:           15

Mitglieder insgesamt:     7.190

Eintritte nach Kreisen:

Aachen                  1w
Bochum                   4m, 1w
Bonn                    6m, 1w
Dortmund              4m
Duisburg                 21m, 9w
Düren                   1m
Düsseldorf             2m, 1w
Ennepe-Ruhr            1m
Essen                   8m, 6w
Euskirchen             1m
Gelsenkirchen         1w
Hamm                      2m
Herford                   1m
Höxter                     2m, 1w
Kleve                   3w
Köln                    3m, 4w
Lippe                   1w
Mettmann             1m
Minden-L.              1m
Mönchengl.           2m
Mülheim/R.           1m
Münster                  4m
Oberberg                2m
Oberhausen          1m
Recklinghausen        3m, 1w
Rhein-Berg             2m
Rhein-Erft               4m
Rhein-K-Neuss         3m
Rhein-Sieg              5m
Soest                   1m, 1w
Steinfurt                 1m, 1w
Unna                    2m, 1w
Wesel                   4m,1w
Wuppertal              1m

Austritte nach Kreisen:

Aachen                    1w
Duisburg                 1m, 1w
Düsseldorf             1m
Ennepe-Ruhr            1m
Heinsberg               2m, 1w
Herne                   1m
Köln                    1m
Lippe                   2m
Mettmann             1m
Mönchengl.           1m
Mülheim/R.           1m
Recklinghausen        1m
Rhein-Erft               2m
Rhein-Sieg              1w
Soest                   2m
Wesel                   1m

Widerspruch gegen Aufnahme:

Märk. Kreis            1m

Wg. nicht gezahlter Beiträge aufgehobene Mitgliedschaften:

Ennepe-Ruhr            8m
Soest                   2m
Steinfurt                 5m

Genannte Austrittsgründe:

–          Krankheit (1)
–          Rüdiger Sagels Äußerung zum St. Martinsfest (3)

Mit solidarischen Grüßen
Olivia Schwabedissen

DIE LINKE NRW * Mitgliederverwaltung
Corneliusstraße 108 * 40215 Düsseldorf
Tel.: 0211 8681804 * Fax: 0211 358908
E-Mail: mitgliederbetreuung@dielinke-nrw.de

_______________________________________________
Gf_kreisvorstand_dielinke_nrw mailing list
Gf_kreisvorstand_dielinke_nrw@linke-news-nrw.de
http://linke-news-nrw.de/mailman/listinfo/gf_kreisvorstand_dielinke_nrw

##########

Viel Spaß dabei.

Fotoquelle: Wikipedia

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Linkes Erwachen im KV WAF?

Erstellt von IE am 2. November 2013

Es geht wieder einmal auf die Kommunalwahlen in NRW zu. Ein Anlass welcher auch von den Wahlverein die Linke im Kreis Warendorf genutzt werden soll,  wieder einmal im Nordkreis zu mobilisieren. Was wohl heißen soll, sich jetzt wieder auf die Jagd nach neuen Mitgliedern zu begeben.

Zeit um vorwärts zu kommen war ja an und für sich reichlich vorhanden, ein paar Jährchen. Aber das wurde dann wohl nichts. Jetzt natürlich vor den Wahlen, wo 27 Kreiswahlbezirke besetzt werden müssen, werden auch die Platzhalter aus dem Kreishaus wieder wach. Es wird Personal gesucht und auch gebraucht, zwecks Besetzung der Wahlbezirke. Sonst würde das wohl nichts mehr werden, mit den warmen Plätzchen im Kreistag.

So wird nun wieder ausgepackt was nach der Pleitenwahl zum Bundestag erst einmal so sorgfältig verstaut wurde. Das Fahrrad wird wieder in Bewegung gesetzt um im Beiwagen das alte Schrapnell durch den Kreis zu kutschieren? Ist sie doch wohl die Einzige welche noch die fehlenden Personen für eine Tagesmitgliedschaft bewegen kann, woran glaubt man der Überschrift, noch nicht einmal die Presse glauben mag.

Was aber bedeutet dass die Entwicklung der Partei auch im Kreis Warendorf rückläufig ist. Gab es doch sowohl in Warendorf als auch in Telgte schon einen gewissen Kreis welcher aktiv für die Partei dort tätig war. Wobei zwei der damals noch sehr jungen Männer aus Telgte heute im Freitag sehr gute Artikel schreiben. Irgendwann waren sie dann wohl weg, hatten genug von den alten Schlurfen und den ewigen Bevormundungen?

Da hatten wir doch noch vor zwei Wochen eine, so wurde es uns mitgeteilt, aktuelle  Mitglieder Liste erhalten. Es war ganz interessant diese einmal mit den alten Listen zu vergleichen und die Abgänge zu zählen. Auch das spiegelt in etwas die erreichten Wahlergebnisse wieder. Die dritt – schlechtesten aller Kreisverbände in NRW.

Wer erinnert sich nicht daran, dass zu den letzten Kommunalwahlen pünktlich zu rechter Zeit der Ortsverband Ennigerloh geschlossen wurde. Wollte man doch der dort antretenden GAL, entgegen einer Abstimmung unter den Mitgliedern keine Konkurrenz machen, da der damalig einzige Ratsherr des Stadtrat aus der GAL, in beiden Parteien seine Füße in der Tür hatte. Schon aus diesen Grund verließen auf einen Schlag acht oder neun Mitglieder die Partei.

Das war zu einer Zeit als der Hütchenspieler aus Bottrop mit seiner Nachläuferin noch an den Rädern der Manipulation drehte. Auch wohl in der Landes Schieds Kommission welche wohl trotz der Anrufung von drei Personen nicht einschreiten durfte? Heute sind Beide politisch bei internen Parteiwahlen auf die richtige Größe heruntergestimmt worden, in der Partei nur noch als Schatten sichtbar und haben dort wohl ihre beste Zeit hinter sich. Sie wurden dem Zustand der Partei angepasst, an welchen sie entscheidend beteiligt waren.

Linke nicht bei Ratswahl in Warendorf

Gemeinsam mit den übrigen Mitgliedern und Interessierten wolle man im Nordkreis, also in den Städten und Gemeinden Beelen, Everswinkel, Ostbevern, Sassenberg, Telgte und Warendorf, aktiv werden und vor Ort eigene Strukturen aufbauen. Im Linke-Kreisverband ergänzt das neue Gremium die bestehende Basisgruppe Beckum-Oelde-Wadersloh sowie die Ortsverbände Ahlen und Ennigerloh.

Quelle: Die Glocke >>>>> weiterlesen

Fotoquelle: Fotoquelle: DL/Redaktion

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Linke tote Fische im KV WAF

Erstellt von IE am 6. Oktober 2013

Auf die Empfehlung eines Mitglied der Linken aus den KV Warendorf schaute ich mir nach langer Zeit wieder einmal den Internetauftritt besagter Gruppe an. Gefunden habe ich dabei nichts Neues und nur die Ingrid möchte wie immer schon zuvor auch, die Zukunft gestalten um Gerechtigkeit zu schaffen.

Aber da war doch noch etwas in den letzten Tage? Ja, da gab es doch Bundestagswahlen und den Bürgern wurde, wie alle vier Jahre zuvor auch schon, die Gelegenheit geboten ihr Kreuz hinter eine ihm genehme Partei zu machen.

Da Niederlagen verschwiegen werden ist natürlich über die Bundestagswahlen nichts zu finden. Die Ergebnisse oder Bewertungen werden auch besser außen vorgelassen. Es reicht aus, wenn auf den höheren Etagen die Funktionäre eine erlittene Niederlage in Siege schönreden. Da muss nicht darauf aufmerksam gemacht werden das im Kreis WAF,  innerhalb der Linken, Landesweit das dritt schlechteste Wahlergebnis erzielt wurde und allein bei den Zweitstimmen rund 3000 verloren gingen.

Selbstredend braucht sich auch keiner bei den paar Wählern zu bedanken. Das ginge bei den übriggebliebenen Stimmen vielleicht sogar noch per Handschlag, im Bürgerbüro. Und so bleibt als Ergebnis der Blick in die Zukunft auch bei den Landtagswahlen im Jahr 2012 hängen. Wie hatte Schulte bei seinen Einzug in den Kreis WAF einst getönt: „Ihr habt von Politik wenig Ahnung“.

So werden zwischen den 21. März 2013 und den 8. April 2014 keine Termine oder Aktivitäten bekannt gegeben. Der KV begibt sich im Dauerschlaf und machte auf ihrer eigenen Seite noch nicht einmal auf die Bundestagswahlen aufmerksam. Natürlich brauchte sich der im Kreis so bekannte Kandidat auch nicht vorstellen und erreichte bei den Erststimmen stolze 3, 5 %. Ohne Fleiß keinen Preis?

Diese Art der Arbeitsverweigerung beherrscht der Hütchenspieler Günter Blocks besser. Als heutiger Macher in Bottrop, mit Daumen zeig nach unten, konnte er es nicht unterlassen die Gunst der Stunde für sich persönlich zu nutzen: Ich zitiere aus unseren Artikel vom 1. 09. 2013 „Der linke Macher“:

„Günter Blocks ließ sich aber sehr wohl auf der Sommerakademie der Linken Sozialisten entsprechend feiern. Diese Akademie dient dieser Splittergruppe innerhalb der Partei praktisch als eine Gehirnwaschanlage, so wie es uns zugetragen wurde, linker Doktrinen.

In seinen Vortrag „Vortragsfolien von Günter Blocks” lesen wir so unter vielen anderen folgendes über

Erfolgreiche Linke Basisarbeit:

Wie kann dieser Bürgerentscheid – Wahlkampf

für die Stärkung der LINKEN genutzt werden?

Wie zur Stärkung beitragen •

Alleinstellungs-Merkmale der LINKEN im Bündnis herausstellen

Hier benutzt der linke Günter Blocks die Arbeit einer Bürgerinitiative um fern der Heimat das Lob auf sich zu häufen. Günter der Große, der Star und Macher. Günter for Präsident? Oder Günter der Stinkstiefel?“

Im Zeitalter des Computer ist die Web-Seite eines Kreisverband schon als erste Visitenkarte zu sehen. Ein Hinweis auf die Stimmung welche innerhalb einer Gruppierung herrscht oder eben auch nicht. Heute auch das Spiegelbild auf die Arbeit eines Günter Blocks, als Landes-Geschäftsführer samt seiner Helferin. Sie haben seinerzeit versucht politisch tote Fische wieder aufzublasen, ins Wasser gesetzt, in der Hoffnung dass diese wieder mit den schwimmen beginnen. Nun macht es blubber, blubber und langsam versinkt Einer nach den Anderen auf den Boden und löst sich in wohl gefallen auf.

Eine vielleicht nicht gerade gute Idee welche ihm da von einigen Leuten wie vielleicht Manfred Kapluk, Paul Schäfer oder auch Michael Kretschmer ins Ohr gesetzt wurden? Aber so ist das, wer den Schaden hat braucht für den Spott nicht zu sorgen.

Fotoquelle: Fotoquelle: Die Linke Bayern / Creative Commons Lizens CC BY 2.0.

eigene Fotomontage DL

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So wurde in NRW eingepackt

Erstellt von IE am 23. September 2013

In NRW blieben die Grünen und die Linken unter den Bundesdurchschnitt. Wobei die Linken welche mit Sahra Wagenknecht als Spitzenkandidaten in den Wahlkampf gezogen waren,  um gut 2 Prozentpunkte schwächer als bei der letzten Wahl  liegen. Damit liegen sie auch unter dem Bundesdurchschnitt von 8,5 Prozent. Wagenknecht sagte trotzdem, sie sei „rundum zufrieden“ mit ihrem Wahlergebnis. Vor allem aber freute sie sich darüber, dass die FDP dem nächsten Bundestag „verdientermaßen“ nicht mehr angehöre. Schadenfreude soll hier also das eigene Versagen überdecken.

Vorläufiges Ergebnis für:  Nordrhein-Westfalen

Erststimmenanteil

CDU SPD FDP GRÜNE DIE LINKE ANDERE
43,8% 36,7% 2,4% 6,4% 5,1% 5,6%

Wahlbeteiligung und Zweitstimmenanteil

Wahlbeteiligung Zweitstimmenanteil
CDU SPD FDP GRÜNE DIE LINKE ANDERE
72,5% 39,8% 31,9% 5,2% 8,0% 6,1% 9%
Veränderung gegenüber der Bundestagswahl 2009 in Prozentpunkten
+1,0 +6,6 +3,4 -9,6 -2,1 -2,3 +4,0

So wählte der Wahlkreis Warendorf

Erststimmenanteil

CDU SPD FDP GRÜNE DIE LINKE ANDERE
51,3% 32,0% 2,3% 5,9% 3,5% 5,0%

Wahlbeteiligung und Zweitstimmenanteil

Wahlbeteiligung Zweitstimmenanteil
CDU SPD FDP GRÜNE DIE LINKE ANDERE
75,2% 47,1% 29,1% 5,4% 7,2% 4,4% 6,8%
Veränderung gegenüber der Bundestagswahl 2009 in Prozentpunkten
+1,2 +6,5 +4,8 -9,9 -2,2 -2,0 +2,8

Wobei der Wahlkreis Warendorf unter 64 Wahlkreisen in NRW bei den LINKEN auf Platz 62 rangiert. Also das dritt schlechteste Wahlergebniss in NRW für die Linke einfuhr.
Für die Linke trat hier Karl-Stephan Schulte als Direktkandidat an.

Auf Jobsuche will sich eine alte linke Freundin aus Bochum, Herne oder doch Gelsenkirchen nun begeben, was wir mit erstaunen lesen. Laut WAZ tritt nun also Plan „B“ in Kraft. Nachdem ihr zuvor die A… Karte gezeigt wurde, zieht sie nun selber die „B“ Karte. Das ist aber ein Eingeständnis von Ingrid Remmers welche damit dem Hütchenspieler aus Bottrop Günter Block auf den Fersen bleibt. Wir lesen in der WAZ:

Ingrid Remmers’ persönlicher Plan B: Ein neuer Job


Das hob auch eine entspannt wirkende Gelsenkirchener Direktkandidatin Ingrid Remmers hervor. „Ich hätte mir ein zweistelliges Ergebnis gewünscht. Aber dieses Ergebnis widerspricht immer noch allen Versuchen, uns tot zu reden.“

Quelle: WAZ >>>>> weiterlesen

Quelle: Landeswahlleiterin NRW

Fotoquelle: Fotoquelle: DL/Redaktin

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Genosse Schwejk aus WAF

Erstellt von IE am 27. August 2013

Da steht er wieder, wie auf die Verlinkung zu diesen Presseartikel sichtbar, eine Träne welche auf Reisen ging. Sprichwörtlich wie der berühmte Schluck Wasser in der Kurve, auf der Schulter mit einen unsichtbaren Sack beladen in dem er den Kreis Warendorf durch  die Gegend trägt. Eine Person welche sich als Direktkandidat für einen Platz des politischen Hilfsarbeiter in Berlin bewirbt. Endlich sehen wir auch einmal einen Mann in einer roten Hose, oder sollte das ein Rock sein? Aber wie gesagt, blinder Eifer schadet bekanntlich nur.

Eine Person welche nach langen Irrfahrten aus Rheinland – Pfalz kommend seinen ihm anbefohlenen Platz letztendlich in Beckum gefunden hat? Für die kommende Wahl zumindest, wie es scheint! Die Rheinland-Pfälzer werden sich freuen nun lesen zu können wie einer der Ihren seinen Platz in der Fremde gefunden hat, um dort letztendlich politisch Karriere zu machen. Obwohl, seine Abreise letztendlich dann auch nicht mehr den restlosen Niedergang des Landesverbandes RLP verhindern konnte. Wir sind aber sehr zuversichtlich, das der Landesverband NRW bald folgen wird.

So wurde ihm denn von der Journalistin Beate Kopmann innerhalb dieses Frage und Antwort Spiel auch folgende Frage gestellt:

Politiker haben kein gutes Image. Fühlten Sie sich schon mal persönlich angegriffen und verletzt?

Schulte: Ja, als ich Landesschatzmeister der Linken in Rheinland-Pfalz war, wurde mir unterstellt, dass ich Geld nach Gutdünken verteilt hätte.

Diese Aussage steht aber im vollen Widerspruch zu den allgemeinen Berichten welche seinerzeit durch die Presse über ihn verbreitet wurden. Zu diesen Thema habe ich nur einige wenige interessanten Artikel herausgesucht in denen er vor allen Dingen durch falsche Aussagen und Behauptungen, auf sich aufmerksam machte. Daran möchte ich meine immer noch sehr zahlreichen Beckumer Bekannten erinnern.

Auch müßte es allgemein bekannt sein dass in der Politik weniger von Schuld gesprochen wird. Was hier zählt ist die Verantwortung welche mit einen Postens übernommen wird. Ein Schatzmeister trägt also die Verantwortung für alle dortigen Vorkommnisse in seiner Amtszeit.

Karl-Stephan Schulte, die Lichtgestalt aus RLP vom 29. o3. 2009

Karl-Stephan Schulte II vom 06. 05. 2010

Post aus RLP  vom 18. 08. 2010

Enteignung per Verkehrskollaps

Gleich acht Direktkandidaten treten im Kreis Warendorf zur Bundestagswahl am 22. September an. Im Gespräch mit Redakteurin Beate Kopmann erläutern sie ihre Positionen. Der Kandidat der Partei „Die Linke“ ist Stephan Schulte aus Beckum.

Bundestagswahl ist am 22. September. Wie viele Wahlkampftermine haben Sie dann gemacht?

Schulte: Elf.

Sprechen die Bürger im Wahlkampf mit Ihnen über konkrete Anliegen, um die Sie sich als Politiker kümmern sollen?

Leiharbeit. Ich werde immer wieder mit der Forderung konfrontiert, dass diese Ungerechtigkeit abgeschafft werden muss.

Welches parteipolitische Gezanke ist Ihnen besonders auf die Nerven gegangen?

Die Änderung des Wahlrechts. Ich fand es unerträglich, wie hier um Pfründe gekämpft wurde. Erst in allerletzter Minute hat es eine Einigung gegeben, weil das Bundesverfassungsgericht sich eingeschaltet hatte.

Viele Bürger sind politikmüde und haben den Eindruck, dass es schon fast egal ist, wen und welche Partei man wählt. Woran liegt das?

QUELLE. Westfälische Nachrichten >>>>>weiterlesen

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Frauen im Schilderwald

Erstellt von IE am 15. Mai 2013

Da hat es die Stadt Ahlen doch endlich wieder einmal geschafft in die bundesweite Presse zu kommen. Bedanken kann sie sich vielleicht dafür bei einer weit über die Stadtgrenzen hinaus bekannten linken Persönlichkeit und einem einfachen Fahrrad. Hatten wir nicht noch am 01. 05. über die Fahrrad schiebende Alt-Kommunisten-Diva aus Ahlen berichtet, welche ihr Rad in früheren Zeiten vielleicht sogar schon einmal bis nach Moskau geschoben hat.

In Verbindung mit der Aktion: „So Umfairteilt die Linke des KV WAF“ haben wir gesehen und berichtet und noch zusätzlich im Kommentar gelesen, wie wichtig doch Trennstriche im täglichen, gesellschaftlichen Umgang miteinander sind. Fast so wichtig wie die unsichtbaren Schranken in den Amtsräumen unserer Behörden. Wobei zwei nebeneinander laufende Linien das Gehen schon erleichtern. Ist es doch weitaus schwieriger den ganzen Tag auf einen Stricht zu balancieren,  geschweige denn darauf zu gehen.

Und dann noch mit einem Fahrrad welches laut Zeitungsartikel „geführt werden will“. Die Linken sollten sehr schnell die so wichtige Frage klären, ob denn das Rad mit der Linken oder doch eher mit  der rechten Hand geführt werden soll. Oder sollten hier Unterschiede zwischen einem Herren- und Damenrad eingehalten werden müssen?  Vielleicht stellt hier jemand einen Antrag zur Änderung des Wahlprogramm? Obwohl, so aus der entsprechenden Distanz betrachtet, ist die korrekte Zuordnung der  Geschlechter heute schwieriger denn je. Darum lautete ja auch die Überschrift in der Ahlener-Zeitung folgerichtig: „Neue Schilder haben kein Geschlecht“!

So wird denn innerhalb dieses Artikel auch von einem Streifenluder geschrieben und selbst die Bild-Zeitung wollte dieses „Zebra-Flittchen“ angeblich irgendwie entsorgt wissen. Am einfachsten wäre es doch die gesamten Linierungen von den Straßen zu verbannen. Aber andersherum, die beiden Striche vor diesen besagten Info-Stand lassen die Person natürlich erst wichtig erscheinen.

Das die Einführung der neuen Schilder ausgerechnet von dem Bayer Peter Ramsauer, einem CSU Mitglied eingeführt wurde ist nicht weiter erstaunlich und macht deutlich dass das Ganze nur als eine Übergangslösung zu sehen ist. Es kann hier folgerichtig nur ein Ziel geben, alle auf den Schildern zu sehenden Personen haben eine Lederhose zu tragen.

Nie wieder Streifenluder

Was führt die Straßenverkehrsfrau im Schild?

Der Geschlechterkampf ist in eine neue Phase getreten: „Neue Schilder haben kein Geschlecht“ meldet die Ahlener Zeitung kategorisch. Das stimmt so noch nicht ganz, aber die seit 1. April geltende neue Straßenverkehrsordnung (StVO) stürmte sprachlich schon einmal voran und beschwor hölzern „die Erfordernis der sprachlichen Gleichbehandlung von Frauen und Männern.“ Leider schickt sie ihre Leser dazu auf eine schlaglochgepflasterte Nebensatzstrecke. Ein Fußgänger wird in der StVO zu einem nebulösen „wer zu Fuß geht“ und aus dem Fahrradfahrer wird „jemand, der ein Fahrrad führt“. Müsste das nicht „jemand, der/die ein Fahrrad führt“ heißen? Warum die genderpolitischen Hilfstruppen Ramsauers nicht schlicht von Fußgängern und Fußgängerinnen sprechen, bleibt im Sprachgestrüpp des neuen Schilderwaldmeisters verborgen.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

Fotoquelle:

Author Bernd Sluka. Original uploader was Bernd.sluka at de.wikipedia
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So „Umfairteilt“ Die Linke des KV WAF

Erstellt von IE am 1. Mai 2013

Reichtum ist teilbar heißt es auf der Webseite des KV Warendorf und dieser präsentiert Die Linke auf ihre eigene Art mit der Aktion Umfairteilen. Hierzu blickt man mit stolz auf die Erstellung von vier Infostände in vier verschiedene Orte des Kreisgebiet. Komisch nur, dass der großen Lesegemeinschaft auf der Kreis eigenen Seite nur zwei Fotos aus zwei Städte als Werbung zur Ansicht angeboten werden.

>>>>> HIER <<<<< geht es zu den Fotos

Diese Fotos sind sprechende Beispiele für die Tatkraft und Gestaltungsvielfalt des Linken KV Warendorf. Sie erlauben den Betrachtern auf recht eindrucksvolle Art und Weise einen realen Blick in die Kultur und Arbeitsweise linker Parteipolitik.

Aufgenommen aus einer gewissen Distanz, auf dass die abgelichteten Personen ein wenig verschwommen und unklar wiedergegeben und nur von echten Insidern erkannt werden können. Richtig ist der ungeschriebene fotografische Hinweis, dass für die Aktion „Umfairteilen“ wenigstens drei Personen benötigt werden. Einer der gibt, eine die nimmt und einer der verteilt. Das sagen auch die Fotos aus.

Auf den Foto aus Ahlen glauben wir Frau Müller als „kasus knaxus“ der Linken des KV WAF, wiederzuerkennen, welche sich mit der rechten Hand am Stand festhält, oder eben diesen in die Balance bringt. Sie hält durch den Stand die Barriere zwischen sich und den distanziert stehenden  Betrachtern aufrecht. Vielleicht wagen diese es nicht, sich dem Infostand weiter zu nähern?

Sie haben Angst eventuell später einmal mit dieser Frau identifiziert zu werden? Frau Müller ist in Ahlen übrigens als Fahrrad schiebende Alt-Diva bekannt. Kaum jemand hat sie je fahrend gesehen. Sind die Beine wohl zu kurz zum treten? Gibt es denn da nicht Personen welche für ihre kurzen Beine gerühmt werden?

Auffällig die Menschenleere in der Stadt. Ganz in der Ferne kreuzt eine Person die Straße. Totenstille vor der Kirche, vielleicht aufgrund des Infostand der Linken? Der Ruf in der landesweiten Öffentlichkeit ist ja nicht gerade als Renommee zu sehen.

Das Foto aus Beckum fällt aufgrund der Farbmischung blau und rot auf. Aber auch sonst vielleicht, dass sich eine Person auffällig im Hintergrund als nicht präsentabel zeigt? Oder möchte er noch weniger erkannt werden als die Anderen und zweifelt an die Harmonie zu dritt? Auch hier fällt der Ansturm der Masse nach Informationsmaterial auf.

Nachdem wir nun zwei Fotos eingehend betrachteten stellt sich mehr denn je die Frage wer denn hier Nehmer oder Geber ist. Wäre es vielleicht auch möglich das hier alle nur „Umfairteilen“ sein möchten, nicht ahnend das schon gar nichts mehr vorhanden ist, da Wagenknecht und Lafontaine ihre Gelder lange im Ausland verbunkert haben? Vielleicht in oder auf Kuba?

Ganz zum Schluss dann die alles entscheidende Frage. Wo ist das Kreis Maskottchen die noch politisch existierende MdB Ingrid Remmers? Ist das die unkenntliche Person auf dem Beckumer Foto vom Betrachter aus, auf der linken Seite? Als Linkende ist sie ja auch bekannt geworden. Und warum wird die Anzahl der gesammelten Unterschriften nicht bekanntgegeben?

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Ja, wo sind sie nur geblieben

Erstellt von IE am 28. Februar 2013

Wollen wir heute einmal die Demut der Berichterstatter, der kleinen Schreiberlinge ein wenig beiseite schieben? Wäre der heutige Tag, der 28. 02. 2013 einmal ein Tag auf die Entstehung von DL hinzuweisen, so ein wenig außerhalb der sonstigen Bescheidenheit? Warum gerade heute werden sich viele fragen. Heute lesen wir über den neuesten Stand der Mitgliederzahlen der Partei DIE LINKE!

Fast auf das Niveau vor der Fusion im Jahre 2007 seien sie zurückgefallen, so lesen wir es in der Zeitung ND. Dort lesen wir auch über die 16 prozentigen Verluste in NRW und den stärksten Landesverband Sachsen. Die Vergleiche, an Hand der verlinkten, öffentlichen Zahlen sind sehr einfach auch selber nachzuvollziehen und lassen schon interessante Rückschlüsse zu. Auch lassen sie reichlich Raum für die Erstellung persönlicher Bilanzen.

Der Fluch folgte den bösen Taten, so sollte man meinen und wir blicken einmal zurück auf das Beispiel von NRW.  Nach der Vereinigung im Jahre 2007 fanden am 30. 08. 2009 die Kommunalwahlen und am 09. Mai 2010 die Landtagswahlen statt. Die Partei hatte ihren Mitgliederhöchststand im Jahr 2009.

Rechtzeitig vor den Kommunalwahlen wurde am 23. 09. 2008 der erste Artikel auf DL geschrieben.  Als Zeitung der Partei des KV Warendorf gegründet um interessierten Lesern im ländlichen Bereich von Westfalen Linke Politik nahezu bringen. Zu der Zeit zogen von der Landesführung gesteuert, die  ersten Gruppen durch NRW, um die Kreisverbände unter die Fittiche der beherrschenden Gruppierungen AKL oder SL zubringen. Es war das Ziel die Mandate auf diese Art und Weise in die eigenen Reihen zu bekommen.

NRW wurde politisch aufgeteilt und jeder welcher sich nicht schnell genug einer der Gruppierungen anschloss wurde auf diese Art ruhig gestellt oder beiseite geschoben. Zu der Zeit wurde in Versammlungen des Landesverband schon auf Personen hingewiesen welche finanziell abzusichern wären. So musste eine Ingrid in den Bundestag, um ihr abrutschen in Hartz 4 zu verhindern! Auf meine Nachfrage hin, wurde mir die Wichtigkeit von Posten Besetzungen mit erfahrenen Leuten erklärt. „Wir brauchen welche, die sich nicht über den Tisch ziehen lassen.“

Als Gründer der WASG im KV schon zu Vereinszeiten. Zum Sprecher derselben und Ersten Vorsitzender der neuen Linken gewählt, stand ich wohl zu vielen Karrieristen im Weg und wurde am 18. 04. 2009 von der BschK aus der Partei ausgeschlossen. U.P. folgte aus Solidarität.  Dieses hier sollte nicht als Eigenlob verstanden werden. Ich möchte keine anderen Namen nennen und stelle mich somit selber an den Pranger.

Aber das lief so, und nicht anders im Westen der Republik ab. Dieses soll als Beispiel gelten und nicht mehr. Dieses ist auch eine Erklärung wo die Mitglieder und vor allen Dingen wie sie abhanden gekommen sind. Das Ganze beruhte auch weder auf politische Meinungsverschiedenheiten noch ist dieses eine reine Auseinandersetzung zwischen den ehemaligen WASG oder PDS Mitglieder. Viele Gegner der Vereinigung verließen schon mit Ankündigung des Zusammenschluss die Partei.

Dieses ist Beispielhaft wie Leute reagieren welche nach Macht gieren. Menschen welche in ihren Leben zuvor überwiegend nichts auf die Beine gebracht hatten und plötzlich den Geruch des Geldes in die Nase bekommen. Sie sehen die Möglichkeit ohne große Mühen in die Versorgung zu gelangen. Genau dieses Bild wird auch heute in der West Partei sichtbar.  Ohne Fundamente, ohne Strukturen, ohne Bindung an die Bevölkerung lassen sich eben nicht mehr als drei Prozent bei Wahlen erzielen. Wo sollen die Wähler denn herkommen wenn nicht aus der Bürgerschaft?

So wurde das Zeitfenster im Jahr 2007 zwar geöffnet aber nicht dafür Sorge getragen die Leute auch entsprechend zu halten. Es wurde ganz schlicht und einfach nicht entsprechend und sauber gearbeitet. Die Mandatsträger sahen sich versorgt und an der Basis kann ein Interesse an entsprechende Mitarbeit nicht mehr geweckt werden, da es vor Ort vielfach an Ideen fehlt. Auch ist das angesprochende Zeitfenster lange wieder verschlossen. Eine Partei welche nach so langer Zeit immer noch die soziale Gerechtigkeit einfordert, weist auf ihr Versagen hin. Denn wenn nicht in schlechten Zeiten, wann denn sonst sollen sich Gesellschaften verändern lassen?  In einer LINKEN Partei ist das Duckmäusertum und nicht die Zivilcourage eingezogen und es stellt sich nur noch die Frage wer im Westen die Tür als letzter schließt.

Linke verliert überall Mitglieder

Zahl der Genossen fällt fast auf das Niveau vor der Fusion 2007 zurück

Die Linke ist im vergangenen Jahr weiter geschrumpft. Wie jetzt veröffentlichte Zahlen zeigen, zählte die Partei Ende 2012 bundesweit nur noch 63.761 Mitglieder. Der Verlust an der Basis ist länderübergreifend: Die Zahlen der Genossenkartei waren sowohl im Osten als auch im Westen im Minus. Deutliche Abgänge hatte zum Beispiel der Landesverband Nordrhein-Westfalen (um 16 Prozent) zu verbuchen, die Berliner Linke büßte rund sieben Prozent ein. Die meisten Mitglieder zählt der Landesverband Sachsen, die wenigsten gibt es in Bremen.

Quelle: Neues Deutschland >>>>> weiterlesen

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Das Ende eines LINKEN Traums?

Erstellt von IE am 4. Februar 2013

Heute noch das Ahlener Bürgerbüro

Das war schon eine deftige Abfuhr auf den Landes-Parteitag der LINKEN NRW in Essen. Eine Abfuhr für die noch MdB Ingrid Remmers und in der Politik gibt es dafür eine schöne Erklärung: Frau Remmers wurde nach unten durchgereicht.

Beworben auf Platz drei der Landesliste unterlag sie Ulla Jelpke, um sich für Platz neun erneut zu bewerben. Dort zog sie nach erhalten von 37 Stimmen vor der Stichwahl zurück, in der Inge Höger letztendlich obsiegte. Zum guten Schluss landete sie dann auf Platz 19. Auf einen ihr angepassten Platz, einer Hinterbank, ohne jede Aussicht erneut in den Bundestag einzuziehen.

Das ist Politik wird sie nun sagen, da muss man auch verlieren können. So ist es und wir schließen uns dieser Meinung an. Häme unserseits nein. Genugtuung ja – steht uns genauso zu wie ihre Freude vor vier Jahren nach erreichen des Ziel. War das nun Teil einer ausgleichenden Gerechtigkeit innerhalb einer Partei welche für genau diese kämpfen wollte?

Fakt ist, das ihre Arbeit? von der anwesenden Wählergemeinschaft nicht anerkannt wurde. Trotz aller Selbstlobhudelei welche sie in einem Pamphlet verbreitete,

welches >>> HIER <<< eingesehen

werden kann. Dieses wurde uns im übrigen aus dem KV Warendorf zugesandt. Ihre Verbreitung von Friede, Freude und Eierkuchen welche sie jedermann/frau vermitteln wollte entsprach bei weiten nicht den wahrgenommenen Tatsachen.

So war mit Sicherheit ihre zerstörerische Kraft welche sie in Verbindung mit ihren Spannmann Blocks in etlichen Kreis-Verbänden einsetzte bei vielen der Delegierten nicht in Vergessenheit geraten. Wenn heute in NRW kaum noch tragende Parteistrukturen vorhanden sind, die Wahlergebnisse sprechen dafür, haben diese beiden Typen in Verbindung mit einen links urteilenden, Rechte verdrehenden Richter aus der BSK ihr gerütteltes Maß Anteil an den Istzustand.

Die Partei ist heute an einen Punkt angelangt welcher weit unterhalb der damaligen Startlinie liegt.

Wurde zu damaliger Zeit Oskar Lafontaine als Supermann gefeiert, ruhen heute alle Hoffnungen auf Sahra Wagenknecht als Superweib welche ja in Gala und Bild schon als Ikone gefeiert wird. Wenn diese Hoffnungen mal nicht trügen! Man lobt ihre medialen Auftritte und feiert in gewissen Parteikreisen diese entsprechend, vergisst dabei aber vollkommen dass sie nur wegen ihres Äußeren geschätzt wird.

Dementsprechend wird in der Presse heute auch ein als einflussreicher Genosse ausgewiesenes Parteimitglied aus NRW erwähnt welcher sagt: „Sie ist das einzige Gesicht, das wir haben“. Dieser eine Satz sagt mehr als tausend Worte. Es ist das Gesicht, der Glamour, welcher in der Öffentlichkeit verbreitet wird. Gerade so wie bei Jenny Elvers-Elbertzhagen das Skandal-Weibchen auch. Man amüsiert sich über sie, gewählt wird aber immer noch nach politischen Aussagen und da kommt nichts.

Überhaupt die Meinung des Parteigenossen hat eine größere Beachtung verdient!   „Sie ist das einzige Gesicht, das wir haben.“ Welch eine Beleidigung für alle anderen Genossinnen und Genossen wird mit diesen Satz zum Ausdruck gebracht! Genosse könnte glatt glauben sich in einer Kirche in Front der vielen Heiligenbildchen aufzuhalten. Für eine Partei welche lautstark für die Gleichberechtigung und den Pluralismus kämpft zählt letztendlich auch nur das äußere Erscheinungsbild, die Oberflächlichkeit einer von  Hummer und Kaviar verwöhnten Maske.

Das ist die Politik der LINKEN. Steinbrück aufgrund seiner Einnahmen als Millionär anpöbeln, aber selber?

Linke hoffen auf Sahra Wagenknecht

Die im Saarland gemeldete Berlinerin Sahra Wagenknecht soll die Linkspartei in Nordrhein-Westfalen retten. Beim Landesparteitag in Essen nominierten 93,1 Prozent der Delegierten Wagenknecht für Platz eins der Landesliste für die Bundestagswahl. GegenkandidatInnen hatte die Parteilinke nicht.

Vor kurzem sollte Wagenknecht den Linken schon in Niedersachsen helfen. In den letzten Wochen des Landtagswahlkampfs war sie dort auf vielen Plakaten zu sehen, stand allerdings gar nicht zur Wahl.

Als bevölkerungsreichstes Bundesland gilt Nordrhein-Westfalen als mitentscheidend für den Wiedereinzug der Linken in den Bundestag – an Rhein, Ruhr und Lippe leben etwa 22 Prozent aller WählerInnen. Sollte die Partei hier weniger als drei Prozente einfahren, könnte dies das Ergebnis unter die 5-Prozent-Hürde drücken und damit das Ende der linken Bundestagsfraktion einläuten. Bei den Bundestagswahlen 2009 hatte die Partei in NRW mit 8,6 Prozent einen klaren Erfolg verbuchen können. Bei der Landtagswahl 2012 kam die Linke dagegen nur auf 2,5 Prozent.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

sieht vielleicht morgen schon so aus.

Fotoquelle: Fotoquelle: Saarlouis / Ahlen – privat / Fotomontage: DL/UP

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Die Linke – Probleme mit Demokratie und Rechtsstaat

Erstellt von IE am 24. Januar 2013

oder die BSK

„Ene, mene, muh und raus bist du“. An diesen Abzählreim aus Kindertagen werden wir immer wieder erinnert, sobald uns Dokumente aus den Schiedskommissionen auf den Schreibtisch flattern. Bekommt doch eine jeder, welcher mit diesen Kommissionen in der Linken je in Kontakt kam den Eindruck, in einen Kindergarten gelandet zu sein.

Beginnend mit dem persönlich Erlebten vor der LSK NRW in Form eines sich wie ein Brüllaffe aufführender Professor aus Bielefeld welcher außer einem schlechten Benehmen geistig nicht in der Lage war seinen Titel entsprechend zu argumentieren. Weiterführend gab es innerhalb der BSK einen Richter welcher vielleicht als Familienrichter in Duisburg eine seinem niedrigen Niveau entsprechende Anstellung fand, in seinen privaten Leben, als Vorsitzender der BSK aber nicht einmal die Fähigkeit aufbrachte, seiner beruflichen Verpflichtung nachzukommen: Die Verteidigung unseres  Grundgesetzes.

Diese Figuren haben sich inzwischen aus dem Kindergarten der Schiedskommissionen zurückgezogen und Platz gemacht für neue Leerköpfe.

Immer noch von seinen Seilschaften gehalten wird laut Aussagen von saarländischen GenossenInnen und aus vorliegenden Dokumenten ersichtlich ein als Stalinist benannter ehemaliger Vorsitzender der dortigen LSK welcher es sich nicht nehmen ließ vor Beginn von Sitzungen der LSK, seine politische Gesinnung durch das Abspielen der ehemaligen DDR Hymne kundzugeben.

Beschäftigen wir uns heute einmal näher mit diesen Kommissionen, stellen wir fest, uns wirklich in einen Kindergarten  zu begeben wo diese Anwalt und Gendarm spielen. Nur, Kinder gehen in ihren Spielen ehrlicher zu Werk als angehende Juristen. Kinder lügen nicht vorsätzlich und betrügen nicht wissentlich.

Betrachten wir als Musterbeispiel den Fall der Frau Gilla Schillo anhand der uns vorliegenden Dokumentationen einmal  genauer, kommt automatisch die Frage nach dem demokratischen Verständnis der Partei DIE LINKE für diesen Rechtsstaat auf.

So beginnen wir mit der öffentlichen Verhandlung der LSK am 19. 02. 2011 im Gasthaus „Zur wilden Ente“ in Saarbrücken-Güdingen. Dort lesen wir, in den Antrag auf Parteiausschluss, gestellt vom Vorstand des Landesverbandes Saar neben allerlei skurril anmutenden Vorwürfen dass der Kläger durch den Gen. Heinz Bierbaum, stv. Landesvorsitzender und den Gen. Markus Schimmelpfennig  als Anwesende vertreten wird.

Wir stellen fest, dass der genannte Rechtsanwalt Schimmelpfennig als wissenschaftlicher Berater Angestellter der Fraktion des Landtages ist und Parteiinteressen bearbeitet? Hat die LSK zu konzentriert auf seine Hymne gehört oder wollte sie diesen Verstoß nicht wahrhaben?

Das Dokument ist >>> HIER <<<

Eine Aussage des ehemaligen Mitglied der LSK Saar Frau Iris Heisel legen wir als nächstes vor. Hier wird dem Vorsitzenden angelastet Auftragsarbeiten für die Partei zu erledigen.

Das Dokument vom  11. 03. 2011 haben wir  >>> HIER <<<

Der folgende Antrag auf Ausschluss gegen diverse Mitglieder der LSK wegen Befangenheit ist

>>> HIER <<< zu lesen

Die Ablehnung dieses Antrag >>> HIER <<<

Zur nächsten öffentlichen Sitzung wurde dann wieder am 12. 03. 2011 in Saarbrücken-Guedingen aufgerufen.

Dokumenteneinsicht >>> HIER <<<

Innerhalb einer Sitzung am 07. 05. 2011 in Völklingen erfolgte dann der endgültige Ausschluss von Frau Schillo aus der Partei.

Das Protokoll dieser Sitzung öffnen wir >>>HIER<<<

Selbstverständlich ging Frau Schillo in die Berufung vor die BSK in Berlin. Verändert hat dieses die Situation aber auch nicht.

Den Beschluss vom 27. 12. 2012 haben wir >>> HIER <<<

So weit so gut. Auftrag zur vollsten Zufriedenheit erfüllt, werden sich die Kläger nun freuen. Kläger war der Landesvorstand der Saar. Nur die Frage ist letztendlich wer steckt dahinter? Wenn es Vorständen nicht gelingt eine Einheit zu formen, sind diese dort wohl fehl am Platz. Die ganze Angelegenheit erinnert wieder, und hier kommen wir auf den Anfang zurück, an einen Kindergarten. Verblendete Fanatiker haben Angst um ihre Meinungshoheit innerhalb eines Rechtsstaates und erhalten Unterstützung von willigen Juristen welche wohl sonst am Hungertuch nagen müssten, da sie in ihren Beruf keine Anerkennung finden.

Die seltsamen Ausschlüsse durch die Schiedskommissionen in der LINKEN laufen alle nach einen ähnlichem Muster ab. Egal in welch einen der Westdeutschen Landesverbände auch immer. Das Ganze erinnert immer wieder an die Anweisungen des in Bayern aufgetauchten Dossier „der Analyse der Gegenkräfte im Landesverband Bayern“ in dem das Vorgehen im Detail beschrieben wurde. Diese Anleitungen haben vermutlich besonders die Schiedskommissionen verstanden da die Umsetzung perfekt durchgeführt wird. Wir haben das Dossier in den Artikel „So machen wir es mit Links“, erschienen am 27. 04. 2012, hier auf DL festgehalten.

Das seltsame an dem vorliegenden Protokoll der BSK vom 27. 12. 2012 ist, das es an diesem Tage eigentlich keine BSK mehr geben durfte, welche ein über ein Jahr altes Protokoll versenden kann. Die war bekanntlich auf den Bundesparteitag in Göttingen geschlossen zurückgetreten. Der Nachschlag für ein halbes Jahr war von dem versammelten Parteitag nicht durch eine Wahl bestätigt worden! Zurückgetretene hieven sich noch einmal bis zum 31. 12. 2012 ins Amt zurück? Eine interessante Konstellation denn egal ob vor einem halben Jahr, heute gibt es keine BSK mehr.

Noch in der letzten Woche brachten wir einen Bericht über diese Schiedskommissionen und belegten die Forderung von Frau Schillo, ihr doch endlich ein Protokoll zuzusenden, welches dann am 27. 12. 2012  verfasst oder versandt wurde? Ohne Unterschrift der Kommission Vorsitzenden, eigentlich nicht gültig, aber über die Intelligenz angehender JuristenInnen möchten wir uns hier nicht weiter auslassen. Nachzulesen, auch die durch einen Gerichtsvollzieher zugesandte Abmahnung in den Bericht „Manipulieren macht Pause“ vom 10. 01. 2012.

Als letzter Nachweis der Juristischen Unfähigkeit kam dann noch eine Mail folgenden Inhalts über:

Bundesschiedskommission DIE LINKE.
Karl-Liebknecht-Haus
Kleine Alexanderstraße 2 8
10178 Berlin
Telefon: 030/2 4 009-641
Telefax: 030/2 4 009-645
Telefonsprechzeiten:

Dienstag 09:00 – 12:00 Uhr
Donnerstag 13:00 – 16:00 Uhr
schiedskommission@dielinke.de
www.die-linke.de

A7: BSchK/ 56 /201 1 /B
LSchK/Saar/ 19 /20 10

Berlin, den 15.01.2013

Liebe Gilla Schillo.

die Bundesschiedskommission verhandelte am 03. Dezember 2011 über die Berufung gegen den Beschluss der Landesschiedskommission Saar AZ: 19/2010 zu deinem Parteiausschluss.

Im bereits zugesandten Beschluss ist auf Seite vier ein bedauerlicher Fehler unterlaufen, für den wir uns entschuldigen. Im zweiten Absatz bei den Daten ist die Jahreszahl falsch.

Den korrigierten Beschluss sende ich mit dieser Post.

Mit freundlichen Grüßen

Maritta Böttcher
Mitarbeiterin

Das ist das reale Spiegelbild der Partei DIE LINKE und keine Satire. Das ist in der Bevölkerung bekannt und findet sich so in den erreichten Wahlergebnissen wieder. Da können noch so viele Mails geschrieben werden, der Esel mit Namen DIE LINKE wird stur und stumm alles aus sitzen wollen. In Berlin beobachten Vorstände das langsame untergehen des Schiff. So zitiere ich zum Schluss aus einer uns zugestellten Mail aus dem Gedächtnis folgendes:

Gibt es einen nachvollziehbaren, juristischen Grund, warum die Bundesschiedskommission und Du als langjährige und fach kompetente Mitarbeiterin die von mir schriftlich erbetenen Vollmachten des Landesverbandes Saar bezüglich seiner Vertretung am 07.05. 2011 und 03.12.2011 meinem Rechtsvertreter nicht zugänglich gemacht werden?

Ich würde mich freuen, wenn die Antwort darauf nicht erst in 12 Monaten in meinem Briefkasten liegt.

Lassen wir uns also überraschen welche juristischen Pfuscher sich auf den nächsten Parteitag wieder zur Wahl einer neuen BSK in der LINKEN einfinden werden. Professoren, Richter und Anwälte, ran an die Tröge, es ist noch Suppe da.

Hier ein Video vom letzten Nominierungsparteitag der Linken für den Bundestag:

[youtube IaZ7hgZuRBE]

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Linke Falschmeldung? Oder?

Erstellt von UP. am 7. Januar 2013

Bei unseren unregelmässigen Recherchen auf der Seite des Vereines DIE LINKE in Ahlen / WAF trafen wir erneut und immer noch auf die Falschmeldung, dass im Berliner Park in Ahlen ein rassistischer Überfall stattgefunden haben soll.
 
Rassistischer Angriff in Ahlen
„Wenn Rassisten versuchen in Ahlen einen Menschen zu erstechen, dann ist das ein Angriff auf uns Alle,“ kommentiert Ingrid Remmers, LINKE Bundestagsabgeordnete mit Ahlener Büro. Am Abend des 20. November 2011 griffen vier unbekannte Täter einen Ahlener im hiesigen Berliner Park an. Die Täter beschimpften ihn und ließen dabei keinen Zweifel an ihrer Gesinnung. Der Angegriffene erlitt in Folge der Auseinandersetzung Prellungen und zwei Stichverletzungen, welche Medienberichten zufolge nicht lebensgefährlich seien.

Mit solchen Bandagen kämpft DIE LINKE in Ahlen – namentlich die Eignerin des Bürgerbüros in der Klosterstrasse – keine „Geringere“ als die Bundesabgeordnete Ingrid ‚Lilo‘ Remmers.

Die WN am 02.12.2012 – Was für viele eine überraschende Nachricht sein dürfte, war in Kreisen der Ermittler eine bereits seit längerem gehegte Vermutung. Es gibt verschiedene Aspekte, die dafür sprechen. „Auch wenn der Mann bisher nicht eingeräumt hat, den Vorfall vorgetäuscht zu haben,“ sagt Oberstaatsanwalt Heribert Beck, „ermitteln wir aufgrund des jetzigen Standes der Ermittlungen gegen ihn wegen Vortäuschens einer Straftat.“

Die Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Münster dazu findet sich hier!

Es ist schon verwunderlich, dass Remmers nach wie vor an der Überfall-Version trotz neuer Erkenntnisse festhält. Was will sie damit bezwecken, dass diese ‚Ente‘ aufrecht erhalten wird?

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Die Lichtfigur …

Erstellt von UP. am 16. Dezember 2012

des Kreisverbandes Warendorf hat ihren Zenit erreicht: Wie uns unser Ostenfelder IM per Funk mitteilte, ist der ehrenwerte Karl Stephan Schulte, vormals Landesschatzmeister in Rheinland-Pfalz, angesagter Günni Blocks’scher Heilsbringer, Kreisrat in Warendorf und glänzender Vorsitzender der Kreistags-Zwergenfraktion, Erfüllungsgehilfe und Abstimmungshelfer der CDU und F.D.P. beim Durchwinken des Kreishaushaltes 2013, Glückwunschempfänger der volksparteilichen Solidaritätsbekundungen für das vorbildliche Abstimmverhalten einer Linken (?) im Kreistag, ist endlich beim gestrigen Kreisparteitag zum Bundestags-Direktkandidaten des Kreises WAF befördert worden. Natürlich wurde dieses wie üblich in einem „Ahlener Hinterzimmer“ durch Orakel, an dem sich Delphi hätte ein Beispiel nehmen können, vorausgesagt.
Die sogenannte „offizielle Wahl“ im Remmers’schen Wahlkreisbüro war allerdings getrübt durch Fragen eines unliebsamen Mitgliedes hinsichtlich der nicht unumstrittenen parteipolitischen Vita dieses ehrenwerten Genossen Karl-Stephan (mit ph) hinsichtlich einer „Parteispende“ an seinen damaligen Landesverband Rheinland-Pfalz, deren Buchung oder mutmasslicher Nichtbuchung – wir wissen es nicht so genau – einen harten Kernschatten auf seine Person warf. (Unser IM aus Rheinland-Pfalz konnte weder das eine noch das andere bestätigen, obwohl er Mitglied der Finanzrevision in RP war.)
Aufgrund unserer Erfahrungen kann nun der Genosse, dessen Hobby die Fahrräder sind, mit einem Parteiausschlussverfahren rechnen. Denn so etwas tut man nicht: Im Angesicht der Presse unbequeme Fragen stellen, die das Ansehen des Kandidaten schmälern – gar in den „Dreck“ ziehen. Das ist ja Nestbeschmutzung in sehr hoher Potenz! Das kann nicht geduldet werden.
Aber letztendlich haben die Warendorfer zunächst Recht! Wer sollte fürderhin das Wahlkreisbüro in Ahlen finanzieren? Es ist kaum wahrscheinlich, dass Ingrid „Lilo“ Remmers den erneuten Jumper (Sprung) in das Bundesparlament schaffen wird. Alle Augen richten sich nun auf den Genossen Schulte, dem wir an sich alles Gute wünschen, allerdings nicht das Erreichen seines selbstgesteckten Zieles, mit „Gottes Hilfe“ Mitglied des Deutschen Bundestages zu werden. Der Wähler als Souverän hat das Wort, und gottseidank wird eine Bundestagswahl (noch) nicht in Hinterzimmern entschieden, daher ist es ebenfalls wahrscheinlich, dass der ehrenwerte K.St.Sch. als Kandidat „auf die (sprichwörtliche) Schnauze fällt“. Wir hätten nix dagegen! … aber was passiert dann mit dem Bürgerbüro in Ahlen? Da machen wir uns schon grosse Sorgen.

Da wäre sogar der Günni Blocks die bessere Wahl gewesen, aber er wohnt leider nicht im Kreis. Blocks‘ Verdienst um die Partei in seiner Zeit als Landesgeschäftsführer war ausserordentlich, und er hätte es beim letzten Mal schon verdient, an die „vollen Tröge zu gelangen“ – sprich: die Diät (Lohn der Volksverkäufer) als MdB einzustreichen. Lilo hatte damals mehr Glück – mutmasslich konnte sie besser streuen. Blocks und Lilo hatten seinerzeit sogar zeitig ein Programm für die Kandidatur, was wir bei Schulte vermissen. Aber vielleicht hatte er als ‚Unternehmensberater‘ bisher nicht viel Zeit, sich programmatische Gedanken zu machen.
Tja – nun harren wir mal der Dinge, die auf die Kreispartei hier in WAF noch zukommen, mit der wir immer noch herzlich verbunden sind.
 
 
Allerdings sind sie immer noch sehr träge, also die Kreispartei, dieser Linksverein, wenn es darum geht, Webseiten aktuell zu halten oder alten Mist, der dazu nicht ruhmreich ist, ins Archiv zu verschieben. Der Netzmeister ist immer noch bei der Landtagswahl vom 13.05.2012. Klar hatte sich bei dieser Wahl abgezeichnet – so wie wir es orakelt hatten – dass das potentielle MdB Schulte keine grossen Chancen hatte, in den Landtag einzuziehen.
Oder es ist immer noch zu lesen, dass nur die Linke für die Abschaffung der Praxisgebühr zu haben ist. Das ist nun wirklich ein alter Hut.

 

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Ein Reisebericht

Erstellt von UP. am 26. Juli 2012

oder wie die Genossin Böth in toto die Sau rausliess! Also ganz wirklich und in echt.


BILD würde meinen: Die Terminatorin schlägt zurück!


Aber BILD gehen solche Dinge am Arsch vorbei; BILD will wohl mit solchen am-Arsch-vorbei-gehenden Dingen nix zu tun haben – lässt die Betroffenen im sprichwörtlichen Regen stehen. Ein dicker Hund!

Der CSD in Kölle – ein spannender Reisebericht, der uns anonym zugesandt wurde.

Wir reisten aus Ahlen an, was zwei Stunden teure Zugfahrt bedeutete. Mit uns reiste eine Kiste Bier, deren erste Flaschen in Köln geöffnet wurden. Angekommen am Wagen unserer Partei war das Bier nicht leer, der Aufstieg auf den Wagen wurde den Genossen mit Bier verweigert. Folglich durften nur unsere weiblichen Genossinnen den Wagen besteigen. Ich habe oben auf dem Wagen Sekt getrunken und niemand hat sich daran gestört. Als Jan, Pat und Rico ihr Bier leer und die restlichen Flaschen im Rucksack verstaut hatten, sind sie zu uns auf den Wagen gekommen. Kurz danach fing Frau Böth schon an, zu schreien und die ersten unserer Gruppe vom Wagen schmeißen zu wollen – wegen Alkohol in Rucksack, sowie Bauch. Dies geschah in einer solch autoritären Weise, wie man es nur von unbeliebten Lehrerinnen gewohnt ist, um ehrlich zu sein. Anfangs verstanden wir nicht ganz, dass es unsere ganze Gruppe war, die hinunter geschmissen wurde. Eigentlich verstanden wir erst gar nicht was vor sich ging. Leider war Frau Böth so in Rage, dass sie uns und unsere Fragen einfach stehen ließ. Aber ihre Worte klingen uns noch jetzt in den Ohren: „Ich bin Landessprecherin, DU MACHST DAS JETZT!“ Wir stellen in Frage, ob es „links“ und „emanzipatorisch“ ist, nicht vorhandene Autorität mit Posten [im Sinne des „Heraushängens“ der „Landessprecherin“] zu rechtfertigen. Weder [nicht] zu argumentieren, noch zu diskutieren, empfinden wir nicht als solidarische Streitkultur. Zudem wurden die jungen Frauen, die keinen Alkohol getrunken haben ebenfalls vom Wagen verwiesen. Dies ist auch ein Verhalten, das man von autoritären Lehrerinnen kennt: Eine Klasse (in diesem Fall unsere Basisgruppe) wurde in Sippenhaft genommen. Wir zehn haben also den Wagen verlassen – inklusive dem Fahrer, der sich mit uns solidarisierte. Jedoch wurde die Ladeklappe des LKW für uns nicht vollständig hinunter gekippt, so dass der Abstieg gefährlicher und zeitaufwendiger war. Frau Böth waren wir [wohl] nicht schnell genug, so dass sie Genossin Sh. beim Abs-eg (sitzend auf der Ladeklappe) von hinten mehrfach gegen die Schulter stieß, um sie vom Wagen zu drängen. Sie stürzte glücklicherweise dadurch nicht [aber fast], jedoch kritisieren wir dieses Verhalten stark.
[ … ] Wir finden es erstaunlich, dass eine Genossin, die erstmals auf dem CSD-Wagen in Köln auftaucht, sich in einer solchen Weise als Vollstreckerin eines vermeintlichen Alkoholverbots aufspielt.
 
 
Anmerkung
Dieser Reisebericht stellt einmal mehr das autoritäre Denken der sogenannten Führer der Partei DIE LINKE dar. Die Ahlener Parteijugend wollte nur ein wenig Spass haben. In Köln aber wurden sie mit dem wirklichen (Partei-)Leben konfrontiert.
An jenem Ort und zu dem Zeitpunkt hätte der alte glorreiche Vorsitzende von Solid gefehlt: Kein Geringerer als der Genosse Christopher Epping. Nein, nicht er gab dem CSD seinen Namen – das liegt in weiter Vergangenheit und soll hier nicht näher erläutert werden, aber er als Gemeinderat a.D. bei der Stadt Ahlen hätte er es dieser „abgebrochenen Landtagsabgeordneten“ schon gezeigt. Es ist schlicht eine grosse Sauerei, was den Junggenossinnen und Junggenossen in Köln widerfahren ist.
Von dieser Stelle aus senden wir der Ahlener Solid eine Grussbotschaft: Lasst euch nicht unterkriegen, ladet die Böth, die nicht einmal schwul oder lesbisch ist, nach Ahlen ein ins BÜZ und füllt sie ordentlich ab, dass sie den Weg nach Wuppertal nimmermehr findet und die Westfäliche Landeseisenbahn mit der Schwebebahn verwechselt. Eine weitere Einladung würde ich in diesem Zusammenhang an der Genossen Kreisrat Schulte versenden. Der ist Spezialist und Sonderbeauftragter der Partei für die WLE, und der könnte die Böth in den Zug setzen. Dann seid ihr fein raus. Na – das wär‘ doch was!

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der Kandidat Willi Döll

Erstellt von UP. am 28. Juni 2012

selbsternannter Kandidat zum Mitglied des Landesvorstandes der Partei DIE LINKE NRW

Der Willi hat es einfach drauf:

Nach Abschluss der Schule habe ich eine Ausbildung zum Verwaltungsangestellten im kommunalen Verwaltungsdienst mit der Befähigung für den gehobenen Dienst abgeschlossen.

Genau so fähig fallen seine mutmasslichen Antworten im Frage- und Antwortspiel der Genossen an die Kandidaten aus (Kopie aus Benachrichtigungs-Email)

Liebe(r) ……….
Ein neuer Kommentar wurde für die Nachricht im Betreff hinzugefügt:
{ Der „Betreff“ lautet: [Neuer Kommentar für Nachricht: Bewerbung Landesvorstand: Wilhelm Döll] }

„Kandidatur LPT: 1: Antwort.

Ich finde das ist eine gute Idee . Ich bin Mitglieder des Landesrat und finde auch das die Protokolle ( mit Anwesenheitsliste)schneller im Internet gestellt werden sollten . Und es ist doch klar wenn ich mich für den LAVO kandiere ,dann heißt das regelmäßig an de Sitzung teilnehmen und auch mitarbeiten .

2: Antwort:
Wenn ich eine Erklärung abgebe , dann muss ich mich dran halten . Sonst verliert man seine Glaubwürdigkeit .
Ich werde weder für den Landtag oder Bundestag kandidieren. Ich will in der Partei arbeiten und wenn gute Arbeit abgeben will . Dann ist man ausgelastet. .

3: Antwort:
Mein Hauptthema ist das Queer Thema . Ich möchte Gleichzeit versuchen die LAG`S besser eingebunden werden und bei wichtigen Fragen auch zu Rate gezogen werden .

4 Antwort:
Ich war noch nicht im Landesvorstand aber finde die Rechenschaftsberichte wichtig. .

5. Antwort:
Ich zahle meine Beträge regelmäßig und auch mehr als ich muss .

6. Antwort:
Das ist mal eine super Idee . Ich bin ja selber LAG Sprecherin und auch Bundessprecherin und würde mich freuen wenn so was klappt . Denn man kann ja gegenseitig von einander lernen.“
 
 
Diese Antworten sind einfach nur schrecklich. Ich kenne Döll und habe in diesem Fall fast Zweifel, wenn auch nur geringe, dass diese Antworten von ihm sind. Und er ist vor allem ja auch keine „Sprecherin“ – oder? Und was wir nicht finden können, sind diese Antworten im Bereich der Website der Linken NRW; der Aufbau in diesem Zusammenhang ist so verworren und unübersichtlich, dass wir die Suche aufgegeben haben. Wir partizipieren also nur von den scheinbar durch die Linke versendeten „Benachrichtigungs-Emails“.
Es mutet ein wenig an, dass die Antworten ein besoffener Fake geschrieben hat. Aber wie mag der Zugriff gehabt haben?
Wenn er das jedoch je selber geschrieben hat, dann GUTE NACHT! … neuer Landesvorstand – auf erquickliche Zusammenarbeit.

 

Wir bleiben dran!

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ARGE JC Wuppertal

Erstellt von UP. am 26. Juni 2012

Es liegt die Vermutung nahe, dass nicht nur im Wuppertal die Dinge so schief laufen. Kreis Warendorf ist da auch nicht besser. Es wird ignoriert und ausgesessen. Teilweise sitzen im Ämtle alte Sozialamts-Sachbearbeiter. Die sollten es doch wissen.
Und die Jungen haben Angst, dass sie selber mit teilweise zeitlich begrenzten Verträgen bald auf der Strasse sitzen und deswegen alles andere als Zivilcourage. Und der Hosenanzug spricht von Teilhabe und die von der Leyen plappert munter darüber, wie alles gut läuft. Und RTL II und die BILD machen weiterhin Front gegen die in Not Geratenen.

Der Tag ist scheinbar nicht mehr fern, dass Hartz IV – Empfänger das gelbe Zeichen tragen; dass hatten wir schon einmal. Damals war es ein Stern. Ein gelber Stern. Der Judenstern.
 
 
TACHELES berichtet:
Nichts ist Paletti im Jobcenter Wuppertal, Tacheles PM v. 20.06.2012: ALG II -Bezieher müssen für Untätigkeit des Jobcenter Wuppertal zahlen
Direkt an den gravierenden Mängeln die das DW angesetzt eine PM des Vereins Tacheles zur Untätigkeit des JC Wuppertal und den daraus resultierenden Folgen für die Betroffenen. Brisant dabei ist, dass die JC Leitung es noch nicht mal nötig hat sich zu den Mißständen zu positionieren. Die aktuelle Tacheles PM gibt es hier: http://www.tacheles-sozialhilfe.de/harry/view.asp?ID=2090 diese baut auf der vorherigen vom 4. Juni auf: „Alles paletti im Jobcenter? – Erwerbslosenverein Tacheles: Seit der Umstellung herrscht Chaos in der Sozialverwaltung. Hinzuverdienende verhältnismäßig oft benachteiligt“
Diese ist hier zu finden: http://www.tacheles-sozialhilfe.de/harry/view.asp?ID=2084

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Alles hat ein Ende ?

Erstellt von IE am 14. Mai 2012

„Es ist vollbracht“ ! Diesen allseits bekannten Ausspruch glauben viele Beobachter der Linken Szene bei Betrachtung der Ergebnisse aus den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen sagen zu können. Ist die Partei doch dort angekommen, von wo sie sich vor der Vereinigung zwischen der PDS und WASG einst aufmachte, die Welt in einen für viele positiven Sinne zu verändern. Um die 2,6 Prozent. Ein Ergebnis mit welchem sich einst die PDS nach Fall der Mauer im Westdeutschen-Raum feiern ließ. Eine Zahl welche auch von der WASG  erreicht wurde.

Da wollte jeder glauben das aus zwei Parteien mit jeweils 2,5 Prozent wenigsten 5 Prozent würden, was sich bis auf wenige Ausnahmen als ein großer Irrtum erwies. Gründe für das nicht erreichen von gesteckten Zielen gibt es viele aber die werden, wie in der Politik allgemein üblich unter einen großen Teppich gekehrt, oder bestenfalls im engsten Führungskreis besprochen. Dort wo die Basis nicht lautstark widersprechen kann.

So wird genau das geschehen was allgemein erwartet wird. Der Narr fühlt sich ge – oder be – rufen als Totengräber der Partei auch die Beerdigung auszurichten.  Er darf das im Westen begonnene Werk auch Bundesweit unbehindert fortsetzen. Willige Helfer tragen die Kiste und seine blinden Enthusiasten geben das letzte Geleit, derweil die absolute Stille nur durch das Bim und Bam der Glocken übertönt wird.

So ließ denn der Ex-Vorsitzende Oskar Lafontaine am Sonntagabend über einen Gewährsmann mitteilen, dass er sich eine Rückkehr an die Parteispitze vorstellen könnte. Laut einer Meldung des ARD- Hauptstadtstudios ist dabei allerdings von „Bedingungen“ die Rede, die nicht näher benannt wurden. Hierzu war aber schon vor einigen Wochen aus der Spiegelredaktion über eine Beförderung von Bierbaum etwas zu hören. Könnten hier vielleicht die bestehenden Geschäftsbeziehungen zu Bertelsmann zum Vorteil Beider sein? Auch würde niemand freiwillig auf gewohnte Schlafgewohnheiten verzichten.

Zeitgleich bekräftigte Vize-Fraktionschef Dietmar Bartsch, dass er seine Kandidatur für das Vorsitzendenamt aufrecht erhält wobei ihm prominente Mitstreiter den Rücken stärken. So auch der Berliner Landesvorsitzende Klaus Lederer welcher dem Tagesspiegel sagte, „Bartsch habe in der Vergangenheit bewiesen, dass er die Partei organisieren und auch führen könne. Mit Blick auf mögliche Bedingungen Lafontaines für eine Kandidatur sagte Lederer: „Wir sind nicht in einer Tarifverhandlung. Innerparteiliche Erpressungsmanöver sind das Letzte, was wir jetzt gebrauchen können.“

Auch die stellvertretende Parteivorsitzende Halina Wawzyniak warb „sehr deutlich“ für die Wahl von Bartsch. Das „Kurshalten“ sowohl beim amtierenden Vorsitzenden Klaus Ernst als auch bei Lafontaine beobachtet, führe die Linke nicht weiter. Beiden hielt sie einen „sozialdemokratisch-autoritären Politikstil“ vor, der sich als nicht zukunftsfähig erwiesen habe.

Michael Leutert, Vorsitzender der sächsischen Landesgruppe im Bundestag, meinte, die NRW-Wahl sei offenkundig unter Verantwortung von Ernst und auch Lafontaine verloren worden, deren Konzepte „nicht alltagstauglich“ seien. Er warnte, die Linke dürfe nicht zur „Splitterpartei à la DKP“ werden.

Der Landesvorsitzende von Mecklenburg-Vorpommern, Steffen Bockhahn, zeigte sich verärgert, dass Lafontaine die Partei seit einem halben Jahr im Unklaren über seine Absichten lasse. Eine breite Diskussion an der Basis über Personalvorschläge sei damit ausgeschlossen. Bockhahn gehörte Anfang des Jahres zu den Protagonisten einer Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz. Das Vorhaben scheiterte auch am Einspruch Lafontaines.

Widerstand gegen eine Lafontaine Kandidatur meldet auch der Landesfraktionschef in Sachsen-Anhalt an. Wulf Gallert sprach sich in der Mitteldeutschen Zeitung offen gegen ein Comeback aus.

Inzwischen wurden auch Regionalkonferenzen abgesagt, auf denen der Göttinger Parteitag vorbereitet werden sollte – eine an diesem Montag in Nordrhein-Westfalen und eine am Dienstag in Hamburg. Da die Linke nun ausgerechnet in Nordrhein-Westfalen, dem Land der Kohle und des Stahl, den notleidenden Kommunen und den vielen Arbeitslosen, aus dem Landtag ausscheidet, ist die Fusion von Ost- und West-linken offensichtlich misslungen. Gut möglich, dass sie nun wieder auf den Status einer ostdeutschen Regionalpartei zurückfällt.

Gegen eine Teilung der Partei sprechen sich aber alle Protagonisten zur Zeit noch einheitlich aus, was sich aber sehr schnell ändern kann. Fakt ist nun einmal dass die im Westen des Landes im entstehen begriffenen Strukturen gewaltsam zerschlagen wurden um einer gewissen „Bande machthungriger Despoten“ den Weg an die Futterkrippe des Staates zu bahnen. Möglichst viel Geld ohne Arbeit war hier die Maxime, welche sich heute in den Wahlergebnissen brutal widerspiegelt. Ergebnisse zwischen 1 bis 2 Prozent sind eine eindeutige Aussage.

Im Westen ist die LINKE –vom Ausnahmefall Saarland diesmal noch abgesehen–  nichts als eine Splitterpartei, wie es sie in der Geschichte der Bundesrepublik praktisch immer gegeben hat. Regieren tut die Linke einzig noch in Brandenburg: in einer rot-roten Koalition mit der SPD, was  auf die Dauer nicht ausreichen wird die Partei am Leben zu halten.

Haben sich nach den entsprechenden Kommunalwahlen in den verschiedensten Westländern unterdessen bereits mehr als 100 Fraktionen in den Gemeinden und Kreistagen aufgelöst wird sich dieser Abzug jetzt noch verstärken. Auch die größten Optimisten werden langsam erkennen das der Weg der Partei unaufhaltsam nach unten geht. Die Wahlerfolge werden nicht mehr zu wiederholen sein. Da ist jetzt noch die Möglichkeit gegeben mit dem Mandat zu wuchern um sich eventuell in einer anderen Partei einen guten Listenplatz zu sichern. Sind doch bereits viele der heutigen Mandatsträger nur in die Partei eingetreten da mit einem Mandat gewunken wurde. So ward nicht nur im KV WAF das alte Wanderlied gesungen worden: „Das Wandern ist der Müllers Lust“.

Die Glocke, Heimatzeitung im Kreis Warendorf formuliert über den Verteter der Linken im Wahlkreis 86 Karl-Stephan Schulte und wir zitieren: „Karl Stephan Schulte von den Linken verpasst mit 1,63 Prozent der Stimmen den Einzug in den Landtag“. Warum wurde das Wort „knapp“ nicht angefügt?

Im Wahlkreis 87 büßte ihr Landtagskandidat Reiner Jenkel (versteckt sich hier gerade vor der Kamera) trotz seines „Heimvorteils“ ebenfalls 4,43 Prozent ein und erreichte 2,2 Prozent der Stimmen. Die in Ahlen weitgehend unbekannte Kandidatin der „Piraten“, Pia Hermans aus Ostbevern, holte dagegen aus dem Stand 7,55 Prozent. Quelle: AZ

Denkbar bleibt schließlich auch, dass sich die Führungsgremien in dieser Woche nicht einigen, Lafontaine dann aber in Göttingen doch antritt. Hier könnte der Mannheimer SPD-Bundesparteitag 1995 Modell stehen, auf dem Lafontaine mit dem Ausspruch „Wenn wir selbst begeistert sind, können wir auch andere begeistern“ gegen Rudolf Scharping putschte und sich zum Vorsitzenden wählen ließ. Noch heißt es unter den Genossen Lafontaine sei auch älter geworden, aber damit auch vernünftiger?

Schatzmeister Sharma ist nicht ganz so sicher. Geschichte könne sich wiederholen, meint er in Anspielung auf ein Karl-Marx-Zitat, „erst als Farce, dann als Tragödie“.

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Fotoquelle : Beide Fotos –  DL-Redaktion – privat CC. Commons 3.0

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Vor-Wahl-Tach

Erstellt von UP. am 12. Mai 2012

Beim heutigen Ahlen-Samstag-Rundgang im Besonderen – nämlich am Vortag der Wahl in NRW – war nix Besonders angesagt; alle Parteien hatten ihre Stände aufgebaut, in Laufrichtung DIE PIRATEN als erste. Dann nach der SPD – es gab ein Schokolädle von einer Freundin – wollte ich am „C“DU Stand vorbeilaufen… – wurde allerdings von einem Jüngling des Hosenanzugs aufgehalten. In kurzer Diskussion stellte ich fest, dass diese Typen unbelehrbar sind; denn er behauptete, in „Muttis“ Röttgen stecke viel Potential. Meine Antwort gefiel ihm wohl nicht. Er drehte sich um. Dem F.D.P. besetzten Stand rief ich freundlich zu, dass ihnen nun wohl die Inkarnation Möllemanns fehle.
Was ich allerdings vermisste, waren die „alten“ Genossen von der Linkspartei mit ihrem bombastischen Stand (mit allen Schikanen) und Top-Besetzung. Sie waren einfach nicht da. Es war mir zunächst ein Rätsel, welchen sich dann doch zum Ende des Rundganges auflösen sollte.

Nach kleinem Einkauf, zu dem der Rundgang dann doch führte und dem zweiten Kappu mit draufgelegter Curry-„wuäss“ waren alle parteilichen Stände abgebaut. Nur die Piraten waren noch volle am Entern.
Und da sah ich etwas, was mir fast die Sprache verschlagen hätte, wenn ich etwas zum Sagen gehabt hätte. Aber seht selber…

…unbemerkt aufgenommen aus weiter Ferne

 

Eine dem Verfasser bekannte im öffentlichen Leben stehende Person der PDL im Kreis Warendorf, kein Geringerer als der Vorsteher der Partei DIE LINKE im Kreise WAF, der Herr Genosse Jenkel, sozusagen ein Hadschi Halef Omar ben Hadschi Abul Abbas Ibn Hadschi … – denn er ist nicht nur Vorsteher der Partei, sondern auch Gemeinderat der Stadt Ahlen und dazu noch Franktionsvorsitzender seiner Gemeinde-Rats-Zwergen-Fraktion und natürlich auch Direkt-Kandidat für den Landtag, steht am Stand der Piraten.

Jesses – fuhr es mir durch den Kopf. Habe ich diesen Typ bei einem konspirativen Treffen erwischt? Hat Typ verifiziert, dass die Piraten das schaffen, was ihm und seiner Partei hoffentlich nicht gelingen wird: In den Landtag einziehen?

Es ist mir dabei gelungen, noch ein wenig mehr Fotos zu schiessen, von denen eine kleine Auswahl von fünf Bildern in einer kleinen Bildergalerie zusammengefasst sind.
Sehr aussagekräftig sind dabei die letzten zwei Bilder, nachdem er mich beim Fotografieren entdeckt hatte. Er flüchtete!

Das wäre schon phänomenal – ein konspriratives Treffen in aller Öffentlichkeit! Da käme ja keine Sau drauf!
Das wäre eine einzigartige „Karriere“ – nach Jusos, SPD, Die Linke und nun zu den Piraten, um durch sie an die Tröge zu gelangen – mindestens bei der nächsten Landtagswahl; denn die Linke ist abgemeldet, mutmasslich auch bei dem Super-Genossen, auch wenn er so nett grinst:

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Thomé-Newsl. 2012-05-10

Erstellt von UP. am 11. Mai 2012

Stichwort „KdU“ – siehe # 1 ! ! !
Immens wichtig für die Betroffenen ist die Stellung eines Überprüfungsantrages – sonst gibt es grundsätzlich keinen Pfennig nachträglich.
Nach wie vor betrogen und betrügen die NRW-ARGEn die Betroffenen um 5 QM. Über diese Gesetzlosigkeit hatten wir bereits Mitte 2011 berichtet.
Ein Formblatt – allerdings bereits adressiert an die ARGE WAF – für den textlichen Inhalt des Überprüfungsantrages kann heruntergeladen werden. Man möge den Textteil einfach in seine Textanwendung und seinen personalisierten Briefbogen kopieren.
Wenigstens die Bundes-Linken muckten auf – siehe °4, als sie im Mai 2012 im Bundestag eine Anhörung beantragten – allerdings mit einem ganzen Jahr Verzögerung. Der in NRW dafür zuständige 11-er Club der Fleischtrogbesetzer im Landtag machte nix – ausser unbedeutendem Blabla. Was dabei auch ein wenig schmerzt, dass die Gewerkschaften nicht bundesweit auf diese Abzocke bei den Armen einsteigen. Scheinbar haben die Gewerkschaften die HARTZ IV – ler vergessen und längst ‚abgehakt‘.
Nachfolgend nun der NL von tacheles
UP.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

mein heutiger Newsletter zu folgenden Themen:

1. Angemessene KdU in NRW / Achtung, jetzt Überprüfungsanträge stellen !!!!
Das BSG wird am 16. Mai über die angemessenen Unterkunftskosten in NRW entscheiden. Es geht in der Entscheidung darum, ob für eine Person von 45 qm oder 50 qm als angemessene Wohnungsgröße auszugehen ist, bzw. welcher Mietpreis für Hartz IV- und Sozialhilfeempfänger als angemessen gilt. Hintergrund ist, dass 2010 die landesrechtlichen Bestimmungen zum Wohnraumförderungsgesetz in NRW von 45 auf 50 qm angehoben wurden. Das NRW- Arbeitsministerium hat aber durch Weisung vorgegeben, dass bis auf Weiteres und bis zur endgültigen Klärung vor dem BSG von 45 qm auszugehen ist.
Diese Weisung habe ich in der Vergangenheit als KdU – Abzocke durch das MAIS gebrandmarkt.
Es ist mit hoher Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass das BSG am 16. Mai die KdU-Abzocke in Grund und Boden stampfen wird. Für die Vergangenheit profitieren davon aber nur in den Mietkosten reduzierte SGB II- Empfänger, insofern sie vor der BSG – Entscheidung noch einen sog. Überprüfungsantrag einlegen. Denn das Gesetz sagt eindeutig, für die Zeit vor der BSG-Entscheidung kriegt nur derjenige Geld, der vorher einen Widerspruch oder Überprüfungsantrag eingelegt hat, alle anderen kriegen erst höhere Leistungen für die Zeit nach der BSG – Entscheidung (§§ 40 Abs. 2 Nr. 2 SGB II iVm § 330 Abs. 1 SGB III).

Geld zurück kriegen natürlich nur folgende Fallgruppen: Leute die in einer Wohnung wohnen die das Jobcenter als unangemessen ansieht und deren Mietkosten auf die angemessenen Kosten reduziert wurden;diejenigen, die wegen einer solchen 5 qm-Überschreitung Umzugskosten, Wohnungsbeschaffungskosten, Genossenschaftsanteile durch die Jobcenter versagt bekommen haben. Diese Gelder müssen nunmehr bis max. Januar 2011 rückwirkend gezahlt werden (§§ 40 Abs. 1 S. 2 SGB II iVm § 44 Abs. 4 SGB X). Ferner müssen bei mehr als sechsmonatiger Fälligkeit diese Gelder mit 4 % verzinst werden (§ 44 Abs. 1 SGB I).

Dann möchte ich noch darauf hinweisen, dass für Bezieher von SGB XII – Leistungen auch nach der BSG – Entscheidung noch ein Überprüfungsantrag möglich ist.

Hier sollten alle SGB II – Betroffenen darauf hingewiesen werden, dass sie noch vor dem 16. Mai einen dahin gehenden Überprüfungsantrag stellen.

Link zur Terminankündigung beim BSG, dort die Ziff. 6.: http://juris.bundessozialgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bsg&Art=tm&Datum=2012&nr=12470

2. Blockupy-Aktionen vom 16. – 19. Mai in Frankfurt
Wie ja gewiss jeder schon mitbekommen hat, macht die Stadt Frankfurt durch ihr Ordnungsamt hervorragende Werbung für die Blockupy-Protesttage vom 16. – 19. Mai in Frankfurt. Mit den Blockupy-Protesten plant ein breites Bündnis von Organisationen und Personen, ein unübersehbares Zeichen internationaler Solidarität gegen die autoritäre Krisenpolitik und für die Demokratisierung aller Lebensbereiche zu setzen.
So sollen am 17. Mai zentrale Plätze der Stadt besetzt werden, um Raum für Diskussion und inhaltlichen Austausch zu schaffen. Am 18. Mai soll der Geschäftsbetrieb der EZB und weiterer Banken und Konzerne in Frankfurt blockiert werden, um die tiefe Empörung über Krisenbearbeitung von Troika und der Regierung zum Ausdruck zu bringen. Am Samstag, 19. Mai, folgt eine große europäische Demonstration. Der Protest richtet sich gegen die europaweite Verarmungspolitik der Troika aus der Europäischen Zentralbank, der EU-Kommission und den Internationalen Währungsfonds IWF.
Während der Aktionstage wird es ein vielfältiges Programm aus Konzerten, Workshops, Diskussionsrunden, Asambleas und vielen weiteren kreativen Aktionen geben.

Die 17 Veranstaltungen sind alle ordnungsgemäß angemeldete, die Stadtverwaltung hat nun alle verboten, heute noch erging eine Verbotsverfügung gegen eine Mahnwache von Ordensleuten für den Frieden und gegen eine Tanz-Demo „Rave against the Troika“.

Die Stadt Frankfurt will in der Finanzmetropole offensichtlich Friedhofsruhe, die Rechte der Bänker und Reichen sind wichtiger als die Rechte der Armen und Entrechteten. Ein solches totales Demonstrationsverbot ist in der Geschichte der BRD einzigartig. Dieses Verbot stellt eine Verletzung des verfassungsrechtlich garantierten Demonstrationsrechts dar. Damit sollen die Proteste gegen eine Krisenpolitik, die tief in das Leben von Millionen von Menschen in Europa eingreift, komplett verhindert werden.

Es ist entscheidend, in einem ersten Schritt den Protest gegen das Demonstrationsverbot zu entwickeln, dazu könnt ihr hier eine Protestresolution online unterschreiben: http://notroika.linksnavigator.de/petition/protest-gegen-das-verbot-von-blockupy-frankfurt

Einen aktuellen Infoticker dazu gibt es hier: http://notroika.linksnavigator.de/neues

Dann möchte ich persönlich zur Teilnahme an den Protesten aufrufen. Es ist einfach nötig, den Reichen und Mächtigen die Stirn zu bieten, im „Herzen der Bestie“ gegen die europaweite Verarmungspolitik zu protestieren und klarzumachen, hier und jetzt ist Schluss! Hinzu kommt, dass nunmehr auch für das Demonstrationsrecht gestritten werden muss. Zudem ist davon auszugehen, das die Verbotsverfügungen gerichtlich keinen Bestand haben werden.

Alle Demokratinnen und Demokraten können über dieses rechtswidrige und undemokratische Vorgehen nur aufs Äußerste entsetzt sein und eine sofortige Rücknahme dieses Totalverbots fordern. Was auf dem Tahrir-Platz in Kairo, an der Puerta del Sol in Madrid oder im Central Park von New York möglich war, muss auch in Frankfurt am Main möglich sein!

Heute kam die Meldung rein, dass Musiker und Künstler wie Konstantin Wecker und andere dazu aufrufen: „Kommt massenhaft – wir lassen uns weder Konzerte, noch das Demonstrieren verbieten!“, dem ist nichts hinzuzufügen und daher auch mein Aufruf: auf nach Frankfurt!
Mehr dazu: http://www.blockupy-frankfurt.org/

3. Papier: Die Arbeitssituation in den Leistungsbereichen der Jobcenter NRW
Mit einer dringlichen Resolution zur Verbesserung der personellen Situation, gerade in den leistungsrechtlichen Bereichen der Jobcenter, wenden sich über 50 Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer an die Landes- und Bundesebene. Die beschriebenen Probleme dürften auch die Situation in anderen Bundesländern gut treffen.
Das Papier ist hier zu finden: http://www.harald-thome.de/media/files/Endfassung-Positionspapier-Leistung-2012.03.09.pdf

4. Anhörung im Bundestag zu den KdU
Auf Antrag der Linken fand am 7. Mai im Bundestag eine Anhörung zu den Mindeststandards bei den KdU und Heizungen insbesondere mit Blick auf die Landesgesetze und Satzungsregelungen statt. Die dahin gehenden Materialien und Stellungnahmen, die für die zukünftige Satzungsdiskussion außerordentlich wichtig sind, sind hier zu finden: http://www.harald-thome.de/media/files/Anh-rung-KdU-BT-7.Mai-2012.pdf

5. Artikel auf der Tachelesseite zu Auszubildenden und SGB II
In einem umfangreichem und gut recherchierten Aufsatz hat Rechtsanwalt Schaller aus Hamburg für die Tachelesseite die Ausbildungsförderung im Kontext des SGB II und der neuen Rechtslage durch die Instrumentereform umfangreich dargelegt. Der Aufsatz ist hier zu finden: http://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/2012/Ausbildungsfoerderung.pdf

6. Sich wehren führt zu Erfolg / Kostenvorschussforderungen bei IFG – Anfragen wurden aufgegeben
Letztes Jahr hatte ich verschiedene Anträge nach Bundes- und Landesinformationsfreiheitsgesetzen gestellt. In einem Fall hat ein Jobcenter eine Kostenvorschussforderung gestellt, unter dem Motto: die begehrte Information gibt es erst nach Zahlung von rund 80 EUR. Diesen Vorgang habe ich zur rechtlichen Prüfung an den zuständigen Datenschutzbeauftragten gegeben, der mir jetzt mitteilt: „Die Praxis, regelmäßig Kostenvorschüsse zu erheben, werde aufgegeben“. Die Beschwerde war ein Erfolg auf voller Linie und ist auch richtungsweisend für andere IFG-Verfahren. Dazu als Hintergrund: http://www.harald-thome.de/media/files/Tacheles-IFG-PM-20.07.2011.pdf und jetzt das Schreiben: http://www.harald-thome.de/media/files/SA.IFG—7.05.2012.pdf

7. Neue SGB II /SGB III – Weisungen zu den Eingliederungsleistungen
Die BA hat eine ganze Reihe neue Weisungen zu den neu strukturierten Eingliederungsleistungen herausgegeben. Diese im Kurzformat hier.

+ Zur freien Förderung SGB II nach § 16f SGB II: http://www.harald-thome.de/media/files/BA_Fachl_Hinweise___16_f_SGBII_0412.pdf
+ zu den Arbeitsgelegenheiten (AGH) nach § 16d SGB II: http://www.harald-thome.de/media/files/HEGA-01-2012-Gesetz-Oeffentlich-gefoerderte-Beschaeftigung-Anlage-1.pdf
+ zur Förderung von Arbeitsverhältnissen (FAV) nach § 16e SGB II: http://www.harald-thome.de/media/files/HEGA-01-2012-Gesetz-Oeffentlich-gefoerderte-Beschaeftigung-Anlage-2.pdf
+ zur Beruflichen Weiterbildung, Zulassung von Trägern und Maßnahmen und Sonstiges (jeweils im SGB III) : http://www.harald-thome.de/media/files/HEGA-02-2012-Instrumentenreform-FbW-Anlage-1.pdf
+ zur Förderung der Weiterbildung Geringqualifizierter und beschäftigter Älterer in Unternehmen (Programm WeGebAU): http://www.harald-thome.de/media/files/HEGA-02-2012-WeGebAU-Anlage-2.pdf
+ und Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung (MAbE) nach § 16 Abs. 1 SGB II i. V. m. § 45 SGB III: http://www.harald-thome.de/media/files/HEGA-MAdE_Aktivierung__45.pdf

8.-14. [ … ] (Hinweise auf Seminare, etc.)

So, das war es mal wieder für heute.

Mit besten und kollegialen Grüßen

Harald Thomé
Fachreferent für Arbeitslosen- und Sozialrecht
Rudolfstr. 125
42285 Wuppertal

www.harald-thome.de
info@harald-thome.de

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NRW als LINKER Showdown

Erstellt von IE am 10. Mai 2012

In NRW hat die LINKE nach Schleswig-Holstein das nächste Problem: Sie weiß nicht wie sie über die 5 % Hürde kommen soll. Die Schuldigen dafür sind natürlich schnell wie immer in der Politik gefunden: Schuld sind immer die Anderen und dieses mal im besonderen die Piratenpartei. Die würden als „neue Protestpartei“ von „den Medien gehypt“, lautet ein gängiger Vorwurf, auch aus der Linkspartei. Was so ja auch richtig und gut ist, denn diese machen genau das was die LINKE den Wählern bei ihrer Gründung versprach.

Wie sagt man in Westfalen, auf dem flachen Land: „Wenn der Bauer nicht schwimmen kann, liegt das an der Badehose.“ So einfach ist das hier. Das kann Helmut Born, Landtagskandidat aus Düsseldorf natürlich nicht verstehen, hat er vielleicht auch nichts mit den windigen Typen zu schaffen welche sich in den kleineren Orten hinter den Namen seiner Partei verstecken. CDU/FDP und viele andere Möchtegerne.

So wirkt die Partei anders als 2010, heute kleinlaut wie auch in den anderen Wahlkämpfen des letzten Jahres und  deplatziert, sie ist kaum noch spürbar. Heute wird die Linke weitgehend ignoriert. Sie ist nicht mehr das Schreckgespenst, hat ihren Ruf als zugkräftige Protestpartei längst wieder verloren. Es kommen überwiegend die „Alten“ wie Lafontaine, Wagenknecht oder Gysi welche die in Wahlkämpfen so wichtige Basis über-schreien. Dort wo sie nicht auftreten, in den kleineren Orten ist niemand mehr.

Dabei ist gerade das einfache Mitglied vor Ort der entscheidende Punkt welcher den Entschluss der Wähler ausmacht für oder gegen eine Partei zu votieren. Genau an dem Punkt hat die Partei ihre Glaubwürdigkeit verloren. Der Wähler vor Ort liest die Werbeplakte, sieht im Schaufenster einer LINKEN Geschäftsstelle was  in Berlin angeboten wird. Weiß aber gar nicht wen er denn überhaupt ansprechen soll. Es ist niemand da.

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Beispiel:

Dienstag, den 08.05. 2012 folgende Anfrage

Betreff: Erwerbsloseninitiativen oder Sozialhilfeinitiativen im Kreis Warendorf?

Text: Ich habe schon im Adressverzeichnis nachgeschaut und auch bei Google nichts Richtiges gefunden. Ich suche eine Erwerbslosen- oder Sozialhilfeinitiative im Kreis Warendorf. Oder, falls es das wirklich noch nicht gibt, Leute, die das mit mir zusammen auf die Beine stellen wollen.

Wichtig wäre, dass es auch hier langfristig eine unabhängige Beratung, eine Koordination von Aktivitäten und ein Netz von Beiständen gäbe, die bei Ämterbesuchen begleiten. Der Übergang in die Optionskommune macht das erst recht nötig.

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Dieser Anfragende weiß höchst wahrscheinlich noch nicht einmal das die LINKE im Kreis WAF existiert. Selbst wen er es denn wüsste fände er schwerlich jemanden der bereit wäre sich für andere einzusetzen. Was haben denn auch Lehrer, Finanzjongleure oder Unternehmensberater mit Hartz 4 Empfänger gemeinsam?

Im Gegensatz dazu zeigt die Fraktionschefin der Landtagslinken Bärbel Beuermann in einem Gespräch mit ZEIT ONLINE wie sehr sie auf der Richtigen Seite angekommen ist: Sie halte die Piraten für eine „gefährliche, populistische Partei“. Ein bedingungsloses Grundeinkommen und kostenloser Nahverkehr seien nicht zu bezahlen, sagt sie und klingt dabei ungewohnt realpolitisch. Statt für Gratis-Bahnfahren wirbt die Linke für ein „bezahlbares“ Sozialticket. 15 Euro soll es kosten.

Kann sich irgend jemand der Leser vorstellen Lafontaine und Beuermann auf ein und der gleichen Veranstaltung reden zu hören? Wie heißt es doch so schön: „An ihren Worten werdet ihr sie erkennen“.

Innerhalb der Partei sollen unterdessen schon einmal die Messer gewetzt werden, um diese vielleicht schon am Sonntagabend nach Schließen der Wahllokale einzusetzen? Setzt Lafontaine die von vielen erwartete Kandidatur in die Tat um und wird damit der Partei den Gnadenstoss  versetzen ? Was würde aus den Dilettanten Orchester an der Saar ohne ihren Dirigenten ? Rolfi allein zu Haus – Schmeißt auch den Bierbaum raus?

So wächst in der LINKEN die Kritik an eine Rückkehr von Lafontaine an die Parteispitze. Hatte er sich darum vorsorglich schon einmal in Saarlouis jegliche Kritik verbeten? Das haben Sonnenkönige an sich, auch wenn sie dann in den Schatten gedrängt werden. „Ich würde gerne zwei junge Leute an der Parteispitze sehen. Und ich hätte gerne einen Gesamtvorstand, der gut miteinander arbeitet“, sagte Katharina Schwabedissen, Spitzenkandidatin der Linken in Nordrhein-Westfalen, schon einmal vorsorglich.

„Die Lösung in dieser verfahrenen Lage wäre, dass Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht zusammen kandidieren“, sagte der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich, einer der führenden Reformer. Eine eigene Kandidatur hat Wagenknecht bislang aber immer abgelehnt.

So mehren sich seit Tagen die Anzeichen für einen offenen Machtkampf zwischen den Führungsclans aus Ost und West schreibt die Sueddeutsche Zeitung. Eine Verständigung zwischen Lafontaine und Bartsch scheint vom Tisch zu sein zumal Lafontaine Ende April ein Treffen mit Bartsch absagte. Sollte es nicht doch noch zu einem Kompromiss kommen, wird die Linke beim Parteitag in gut drei Wochen wählen müssen zwischen einem angeblichen Heilsbringer aus dem Westen und dem angeblich starken Mann aus dem Osten. Sie kann sich dann, sagen einige, auch gleich wieder spalten. Das wäre für die Partei vielleicht die einzige Überlebenschance, sagen heute viele da es unvorstellbar erscheint die zerstrittenen Gruppierungen zusammenzuführen.

So wird zwischen den Flügeln aus den richtigen Lehren über die miserablen Umfragewerten und Wahlniederlagen gestritten. Während im Westen auf ein klares Profil nach dem Motto „Wir gegen alle“ gesetzt wird, erschallt aus dem Osten der Ruf nach Bündnispartnern und der Abschaffung des Feindbildes SPD. Im Osten Volkspartei und im Westen an den Rand gedrängt, driften auch die Lebenswirklichkeiten in der Partei immer weiter auseinander.

Da hatte der Landeschef von Sachsen-Anhalt, Matthias Höhn, am Dienstag wieder eine Einladung versandt, um am Montag nach der NRW Wahl mit jenen zu sprechen, „die bereits erklärt haben oder beabsichtigen“, auf dem Göttinger Parteitag Anfang Juni für höhere Ämter zu kandidieren.

Nur Stunden später landete das interne Schreiben im großen Verteiler der „Antikapitalistischen Linken“ und auf Facebook. „Niemand soll mir bitte erzählen, hier handelte es sich um die Herstellung von Transparenz und Mitgliederbeteiligung“, klagte Höhn in einer weiteren Rundmail. Es gehe „hier einzig und allein darum, die geknüpften Gesprächsfäden zu kappen, mühsam geschaffene Vertrauensebenen kaputt zu machen und auch Personen öffentlich zu denunzieren“. Der Druck steigt.

Allgemein ist bekannt das Lafontaine als Favorit der Strömungen von AKL und SL gesehen wird und so von dieser Seite alles getan wird eine Kandidatur von Bartsch zu verhindern.

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DL – Ur-Eigenstes

Erstellt von UP. am 5. Mai 2012

Wir möchten nach der Summe aller OFF TOPICs und Annahmen, warum es diese Seite gibt und den geistigen Verirrungen in diesem Zusammenhang folgendes feststellen:

Diese Seite macht keine Werbung für den Eintritt in die Partei DIE LINKE. Genau das Gegenteil ist der Fall; denn diese Partei, die auch einmal unsere politische Heimat war, hat sich schlicht als Missgeburt herausgestellt. Die Grosskopferten dieser Partei sind alles andere als links, dieses ‚links‘, welches beispielsweise wir für uns in Anspruch nehmen zu sein. Wir wollen diese Linke à la Lafontaine nicht mehr; diese Lafontaine’sche Linke lässt sich auch nicht mehr umpfriemeln in das, was Lafontaine immer noch vorgibt zu sein: Die Linke Kraft links von der „S“PD. Die heutige Lafontaine-Partei ist weder basisdemokratisch noch bürgernah. Die Genossinnen und Genossen bundesweit müssen sich dem Diktat aus dem Saarland unterwerfen, sonst werden sie ge-chasst! Autoritär und alles andere als mit linkem Gedankengut wird diese Partei „von oben“ dirigiert. In diesem Zusammenhang soll an das „Dossier“ erinnert werden, welches in Bayern den Weg in die Öffentlichkeit gefunden hat: Eine Dienstvorschrift, wie man mit ‚denkenden Genossen‘ umzugehen hat. Man kann mtmassen, dass dieses Papier bundesweit intern in den obersten Etagen bekannt ist und als Anweisung Verwendung findet. Das ist nicht LINKS!
Wobei wir „kläglich“ zugegeben, dass sich Links-Sein als solches schwerlich definieren lässt. Links-Sein hat viel mit Empathie zu tun, wobei natürlich die spezialisierten Chefideologen kommunistischer und sozialistischer Strömungen ihre „wissenschaftlich“ fundierten Erkenntnisse linker Gesinnung als jeweiliges „Amen in der Kirche“ betrachten.
Maos Kulturrevolution, der russische Stalinismus und der „saarländische Neo-Stalinismus“ hatten und haben sicher nichts mit Links-Sein zu tun. Und wenn dem Verfasser ein Geschäftsführer eines Landesverbandes einreden wollte, dass Trotzkisten heute das falsche Pferd sind, auf welches man sich setzen könnte, muss gesagt sein, dass dieser Landes-Gf eines an „der Waffel hatte“.

Für den Verfasser dieser Zeilen begann „links“ als Arbeitersohn in Dortmund und setzte sich fort über die 68-er-Bewegung während seiner Studienzeit im Süden der heutigen [Bananen]-Republik. Die Schrödersche Agenda 2010 veranlasste den Eintritt in die WASG. Die PDS kam als Nachfolgepartei der SED aber so etwas von nicht infrage, dass ich darauf in keiner Weise eingehen möchte.
Viel später erst wurde bewusst, dass dieser Verein nichts anderes war als der Weg des Rachefeldzuges eines Oskar Lafontaine, der zusammen mit Maurer und Ernst in Ludwigshafen den Genossinnen und Genossen das Messer auf die Brust setzte. Der Verfasser kann es sich nur so erklären, dass damit erreicht werden sollte, mutmasslich an wenigstens einem Teil der Kohle der SED/PDS zu partizipieren – egal wie auch immer – und natürlich seine alte Partei zu korrumpieren.
In dem verlinkten Aufsatz von Edith Bartelmus-Scholich gibt es einen Schlüsselsatz: Er [Oskar Lafontaine] führte die Gegenrede zum Antrag Gleiss/Spilker, obwohl er als Nicht-Delegierter gar nicht zu einem Antrag hätte reden dürfen. Dabei bezog er sich überhaupt nicht auf den Antrag, sondern hielt eine Brandrede für den Initiativantrag der Bundesvorstandsmehrheit um Klaus Ernst. Dass das OLafs Art ist, wissen wir mittlerweile und fand Wiederholungen in den letzten Jahren immer wieder.

Um auf die Inhalte unserer Seite und unsere Grundmotivation zurückzukommen, die unter dem Eintrag „Der Fall Kreisverband Warendorf“ in der Titelleiste nachgelesen werden kann. Und dem ist nichts hinzuzufügen. Es ist eindeutig und klar: Wir sind gegen diese Partei! Ohne WENN und ABER.
Wir bedauern dabei die „Genossinnen“ und „Genossen“, die sich auf unserer Seite „verewigen“ und dabei immer noch der irrigen Meinung im Brustton der Überzeugung sind, sie könnten diese Partei, wie sie sich heute darstellt, reformieren. Oder meinen, nachdem sie rausgeworfen wurden, dass sie eines Tages hofiert werden, doch bitte wieder einzutreten. Es gäbe auch eine ‚Prämie‘. Das alles sei Irrtum gewesen.
Dieses Konstrukt, welches sich als DIE LINKE bezeichnet, lässt sich nicht ändern. Begreift es endlich!
Allein schon wegen der jetzigen Klientel, die am Trog steht und Besitzstand praktiziert. Wer abweicht, wird von OLafs Erfüllungsgehilfen eliminiert; „Paten“ (im übertragenen Sinne) machen nie etwas selber – sich vor allem die Hände nicht schmutzig. Und das es endlich klar ist: Wechsel unter Mitnahme des Mandates funktionieren wie eine Gleichrichterröhre: Nur in Richtung DIE LINKE.

Der Verfasser ist heute der festen Überzeugung, dass auch der Herr Gysi heute denkt, den Oskar, Maurer & Co. und seine Rachetruppe K.G. „lieber nicht kennengelernt zu hätte haben sollen.“
Und eines muss auch klar sein: Diese Seite wird erst eingestellt, wenn wir kein Geld mehr haben, den Internet-Provider zu bezahlen. Oder wenn 2x 100.000 euronen über den Tisch gehen – grinzzz ! ! !

Red.DL /UP.

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WAF Linke wählt CDU/FDP

Erstellt von IE am 5. Mai 2012

Die Linke im NRW Wahlkampf mobilisiert, wie auf ihrer Webseite NRW zu lesen ist die letzten Kräfte um die zur Zeit in den Voraussagen vorgegebene Marke von 3 Prozent noch überbieten zu können.

Jetzt wollen sie mit Protestaktionen auf die prekäre Lage von Hartz-IV-Empfängern und sozial Schwachen in NRW aufmerksam machen. Zwei Wochen vor den Wahlen! „Wenn die Menschen, die tagtäglich von Armut betroffen sind, zu großen Protesten zusammenkommen, muss sich in diesem Land etwas ändern“, sagte Linke-Spitzenkandidatin Katharina Schwabedissen im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dapd. Von der Straße aus müsse der Druck auf die Politik erhöht werden. „Wenn die anderen Parteien ihre Augen vor der Wirklichkeit verschließen, geht es nicht anders.“

Vergessen oder übersehen wird in Düsseldorf dabei geflissentlich das die Partei von den Hartz 4 Empfängern lange verlassen wurde und die erwähnte Straße ihre eigenen Wege weit ab von der LINKEN geht und sich in außer parlamentarischen Gruppierungen als Wechselwähler zusammen gefunden hat. Die von der LINKEN empfohlenen Wege in den Sozialismus oder Kommunismus werden davon nur wenige Ausnahmen mitgehen.

Des weiteren ist es kein Zeichen von eigener Stärke die Piraten, deren Umfrageergebnisse momentan mehr als doppelt so hoch sind als die der LINKEN, im Kampf um die Wählerstimmen nicht als große Konkurrenz anzusehen. In ihrer grenzenlosen Arroganz hat bislang besonders die LINKE nicht eingesehen das die Piraten für etwas gewählt werden, was die LINKE bei Gründung den Wählern versprach aber nicht eingehalten hat. Themen waren u.a.: mehr Demokratie, Pluralismus oder auch Politik von unten.

So brauchen die Polit-Neulinge nicht einmal im Ansatz zu erklären, wie sie ihre Forderungen finanzieren wollen, geschweige denn ein perfektes Programm vorweisen, da die Wähler aus Erfahrung wissen das praktisch nichts von denen was Ihnen in den letzten Jahren vor den Wahlen versprochen wurde, nachher auch eingehalten wurde. So weiß auch Frau Schwabedissen das für die Einführung einer Reichensteuer der Bund und nicht die Länder zuständig sind.

Das was einige nach Gründung der Partei mühsam aufgebaut haben wird dagegen heute Stück für Stück in dilettantischer Art und Weise wieder demontiert. So dürfen sich sowohl die Bürger als auch neutrale Beobachter des NRW Wahlkampf  über folgendes Plakat im Landkreis WAF amüsieren:

Zur Erklärung dieser Dichtheitsprüfung weisen wir mit einen Link auf das Landesamt für Natur hin.

>> HIER << Dort lesen wir unter anderen:

Dichtheitsprüfung privater Hausanschlüsse

Die Dichtheitsprüfung wird derzeit von der Landesregierung neu geregelt.

Bisherige Regelung

Für bereits bestehende Abwasserleitungen muss die erste Dichtheitsprüfung grundsätzlich bis spätestens zum 31.12.2015 durchgeführt werden.

Bei Änderung einer bestehenden Grundstücksentwässerungsanlage (insbesondere nach erfolgter Sanierung / Erneuerung) erfolgt die Dichtheitsprüfung sofort nach deren Fertigstellung.

Abweichend davon können die Kommunen in ihren Satzungen grundstücksbezogene Fristen festlegen. Dies gilt dann, wenn die Gemeinde Sanierungsmaßnahmen an öffentlichen Abwasseranlagen festgelegt hat oder wenn die Gemeinde die Dichtheitsprüfung mit der Überprüfung der öffentlichen Kanäle koppelt. In diesen Fällen muss die Dichtheitsprüfung bis spätestens 2023 erfolgen.

Betroffen von dieser Regelung sind Haus und Grundbesitzer. Diese werden natürlich und hoffentlich für die entstehenden Kosten auch aufkommen müssen. In der Linken des KV WAF sind wie in jeder anderen Partei auch, natürlich auch Haus- und Grundbesitzer Mitglied. Könnte es ein Zufall sein das gerade die zwei Mitglieder welche für die LINKE im Kreistag sitzen Haus- und Grundstück im Familienbesitz haben und aus genau dem Grunde sich auf die Seite der CDU und FDP geschlagen haben? Die gleichen Mitglieder stimmten zuvor auch schon im Kreis den Haushalt mit den „Schwarzen“ ab.

Einen ganz besonderen Geschmack bekommt das Ganze wenn einem bewusst wird das der eine, Knud Vöcking als Parteihopper bekannt und  außer der CDU und der NPD alle anderen Parteien schon mit seiner Mitgliedschaft beehrt hat und der andere, Karl-Stephan Schulte welcher unter  Berufsbezeichnungen wie Unternehmens- oder Finanzberater sich als Linker Direktkandidat ohne Angaben zur persönlichen Bildung oder Ausbildung vorstellt, hier offensichtlich die Partei zu ihren privaten Vorteilnahmen ausnutzen. Das von Schwabedissen angesprochene Programm wird hier lächerlich gemacht.

LINKE Politik stinkt im KV WAF sehr stark nach Mövenpick verwandter Lobbypolitik der FDP. Ermöglicht durch Manipulationen in einer sehr schlampigen Ausführung. Durchgeführt und in die Wege geleitet von Schlampen und einer Schwuchtel.

Nachdem uns der Kommentator „Karl der Käfer“ vor einigen Tagen auf die vielen Wahlplakate seiner Partei hinwies, habe ich gestern auf der Strecke von Ennigerloh über Enniger nach Ahlen im Ortsbereich von Enniger keine Wahlwerbung der LINKEN wahrgenommen. Ist aber auch nicht so wichtig, für 3 % ist die Werbung allemal ausreichend.

So oder so wird innerhalb der Bevölkerung reichlich gelästert. Wie heißt es hier im Kreis WAF: „Wer „Rot“ wählt wird sich hinterher „Schwarz“ ärgern“. Oder: „Ob Lafontaine wohl als erster enteignet wird“?

Nachtrag am Sonntag den 06. 03. 2012

Zum KV WAF ging heute folgender Kommentar ein welchen ich hier noch anhänge.

Lange habe ich nur gelesen, was hier so alles geschrieben wurde.

Doch nun für alle Besserwisser:

Vor dem LPT in Hamm wurden im KV WAF wie überall Delegierte gewählt. Zur Wahl standen: Ein Genosse und Gewerkschafter, der sich für keine Arbeit zu schadewar, was immer wieder wohlwollend genutzt wurde. Einziger Nachteil, durch ein nicht selbst verschuldetes Ereignis hatte er sprachliche Probleme. Der Andere, ein selbst ernannter Unternehmensberater aus RLP und mit Gewerkschaft nichts am Hut. Bei der Vorstellung wurde unserem braven Genossen von einem der zwei anwesenden Pädagogen mitgeteilt, dass er doch wegen der bekannten Probleme mit der Artikulation nicht in der Lage sei, den KV auf dem LPT zu vertreten oder zu repräsentieren. Gewählt wurde also der Berater. Natürlich geheim, damit es demokratisch war.

Der Lehrer ist heute Vorsitzender des KV WAF und mit seinem Genossen Berater sind sie die aktuellen Landtagskandidaten.

Der KV WAF war übrigens so wichtig, dass zumindest während meiner Anwesenheit auf dem LPT kein Wortbeitrag von ihm zu hören war.

Ein Protokoll dieser Sitzung gibt es übrigens auch nicht. In der Sitzung des KV wurde ich zum damaligen Kandidaten gewählt. Nach meinem Rückzug wurde als Grund kundgetan, ich hätte meine Vorstellungen der Gewerkschaft nicht durchsetzen können. Der wahre Grund ist den Betreibern von DL wohlbekannt, wurde aber genauso wenig in der Presse wieder gegeben. Ebenso der Verlauf der Sitzung.
Da ist er wieder, der rote Faden.

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Was ist los in WAF?

Erstellt von UP. am 22. April 2012

Mein unregelmässiger Blick auf die Seiten des Kreisverbandes WAF liess mich bass erstaunt sein:
Hatten die nicht ’ne neue vereinigte Raffzahn-Gruppe, sprich: einen neuen mehrfach einkunftsverknüpften Vorstand gewählt?
Ich gebe zu – ich habe keine Zeitung abonniert; denn was die lokalen Gazetten vom Mainstream abschreiben, interessiert mich wenig, und den Internationalismus des Tages hört man immer im Radio. Dadurch bin ich natürlich nicht so auf dem neuesten Stand im Warendorfer Kreisverband und leider teilen die mir natürlich nicht diesen neuesten Status mit.
Was sich allerdings herauskristallisiert, dass Wenige alles machen. Das liegt sicher nicht daran, dass es niemanden gibt, der Ämtles übernehmen will, sondern das liegt einzig und allein am Raffzahn-Denken.
Ich hatte immer gedacht, basisdemokratische Werte lassen eine Ämterhäufung nicht zu, aber das Verhalten der „Grosskopferten WAF“ sprechen eine deutliche Sprache, die die Nähe zu ihrer eigenen Basis vermissen lassen.
Es hat sich nichts geändert in den Köpfen der Betonkommunisten der DKP-Nachfahren und den neuen Anhängern der Sozialistischen Linken (SL).
Nun – auf der Seite des Kreisverbandes steht immer noch der Vöcking Knud als Scheffe des Kreisklubs, wobei als Vorstand doch die Genossen Jenkel und Busse als grosse Vorsitzende zu erkennen sind. War da nicht mal etwas mit Quotierung? Schlampige Buchführung kann man da nur dem Internetzbeauftragten attestieren, wenn es den noch geben sollte.

Lustig sind auch die Links für die „Ansprechpartner vor Ort“:
für Sassenberg führt der „Roter Hesselbote“ ins NIRWANA:
„Der angeforderte URL konnte auf dem Server nicht gefunden werden. Der Link auf der verweisenden Seite scheint falsch oder nicht mehr aktuell zu sein. Bitte informieren Sie den Autor dieser Seite über den Fehler“ – was wir hiermit freundlich mit kollegialem Hintergrund getan haben; und der Kollege Christopher Epping – von mir einmal mit dem Nickname ‚ChE‘ bezeichnet (was er heute immer noch gern im Internetz verbreitet) – versucht doch seit geraumer Zeit, als Volontär die Parteizentrale in der Kleinen Alexanderstrasse in Berlin umzukrempeln. Also nix ‚vor Ort‘.
Schlampig – schlampig, kann man da nur sagen. Was ist los, menschenskinder??? keinen Drive mehr? Bei Knud kann ich das ja noch nachvollziehen… – der gurkt ja die meiste Zeit in der Weltgeschichte rum. Und Epping bastelt an seiner Karriere zum Parteivorsitzenden rum. Das wäre der richtige Nachfolger von Oskar.

Plakate sind auch noch nicht geklebt! Das war früher anders. Und was sind denn das für neue Leute? Sagt doch ein Kallek: „Schön zu sehen, wie man hier auf dieser Seite auf einmal wieder in panischen Aktivismus verfällt – pünktlich zur Wahl…“. Was ist denn schön daran? Ich hoffe, dass der Typ nicht zu WAF gehört, sonst hat er die Arschkarte gezogen; denn man wird ihm als analytischem Aktivisten die ganze Kleberei allein aufhalsen.
Menschenskinder – das ist vielleicht eine Truppe geworden. Die alte DKP-Frau soll mal die sprichwörtliche Sau rauslassen und ihre Typen mal anspitzen; oder wirkt in Ost-Berlin gelerntes Agit-Prop bei eigenen Leuten längst nicht mehr, weil die WAF-Parteispitze aus Pädagogen besteht, die sich kein X für ein U vormachen lassen?
Jakreuzgewitterkrabbesack: Rotfront – endlich mal wieder!

Vielleicht noch ein Tippppp, wo ihr einmal die Sau rauslassen könnt:

Eine Wahlkampfveranstaltung mit Merkel und Röttgen findet am Donnerstag, 3. Mai in Hamm, ab 16:00 Uhr auf dem Marktplatz an der Pauluskirche statt.

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Linker Wahlkampf in NRW

Erstellt von IE am 19. April 2012

Über allen Gipfeln

Ist Ruh,

In allen Wipfeln

Spürest du

Kaum einen Hauch;

Die Vögelein schweigen im Walde.

Warte nur, balde

Ruhest du auch.

Laut einer Aussage von Gregor Gysi vermisst er die Kultur in seiner Partei. Dieses Gedicht schrieb Johann Wolfgang von Goethe im Jahr 1780 und man könnte glauben er hätte es speziell für den Landtagswahlkampf der LINKEN in NRW geschrieben. Kaum einen Hauch, schreibt Goethe, aber noch nicht einmal der ist hier spürbar. Auf der eigen Website DIE LINKE NRW aktuell wird versucht einige Highlights vorzustellen, aber da läuft letztendlich auch nicht viel zusammen. Hier einmal zwei der beworbenen Programmpunkte.

Als einen ihrer Wahlkampf Höhepunkte wird für Gütersloh der 10. Mai erwähnt. An diesen Tag soll Klaus Ernst zu Gast in Gütersloh sein, der Bertelsmann Stadt etwas 40 km entfernt von Ahlen. Na, was er da wohl macht? Ja richtig, er packt seine Sammlung Schellack Schallplatten aus und spielt sie einer andächtig lauschenden Hörerschaft vor. Seine Anreise dort wird erfahrungsgemäß mit dem alten Porsche erfolgen und wir hoffen das bedingt durch die unruhige Fahrt mit dem alten Gefährt nicht gar allzu viele Platten auf der Fahrt zerbrechen. Wir von DL fragen uns natürlich ob er denn dort wohl auch auf Prof. Bierbaum trifft ?

Gleich wie bei Opel fordert die LINKE NRW jetzt auch die Verstaatlichung der TSTG Schienen Technik in Duisburg. Ach ja, auf Neudeutsch nennt man das heute „Vergesellschaftung“, schönes Wort. Hallo Liebe Ost-Linke kommt euch das Wort noch bekannt vor? Seit vorsichtig wir kommen, aber vom Westen zum Osten braucht Mensch ein wenig mehr Zeit, wir müssen ja Rückwärts gehen und das geht nicht so schnell. Probiert es einmal aus!

So lesen wir auf NRW aktuell und zitieren:

„Wir nehmen der Besitzerin Voestalpine die Mär von der Perspektivlosigkeit des Standortes nicht ab“, sagte Landtagskandidatin Anna Conrads während einer Podiumsdiskussion in der Marxloher Kreuzeskirche. Allein in Deutschlands letztem Schienenwerk stehen rund 400 Arbeitsplätze auf dem Spiel.“

Welch eine fast schon braune Kacke-phonie des politischen Grauens in NRW.

Ist es noch niemanden aufgefallen: Aus Brandenburg sind der gleichen Forderung von der LINKEN noch nicht zu hören gewesen. Dort entlässt das US Unternehmen First Solar 1200 Arbeiter.

Auch in unseren Heimatkreis Warendorf wurden bislang noch keinerlei äußerliche Anzeichen wahrgenommen das sich dieses Land im Wahlkampf befindet. Nur auf die KV-Website der LINKEN WAF ist ein wenig Bewegung gekommen und die Direktkandidaten stellen sich vor.

Für den Wahlkreis 86 (Warendorf 1)
Karl Stephan Schulte

Für den Wahlkreis 87 (Warendorf 2)
Reiner Jenkel

Auffällig das Schulte nicht eine reale Begründung seiner Befähigung, eventuell für seine Partei im Landtag sitzen zu können, abgegeben hat. Nur Allgemeinplätze. Bis 2004 scheinbar noch in die Windeln gesch…, also Mann ohne Vergangenheit, ohne Bildung oder Ausbildung? Im Kreistag stellte er sich hier als Unternehmensberater vor. Heute gibt er an, sich auch in der Finanzpolitik auszukennen. Beides Berufsbezeichnungen welche man gerade in der Politik beliebig hoch stapeln kann. (Siehe unseren Finanzfachmann rechts)

So erhielt ich zum Jahreswechsel 2010 eine E-Mail von diesem sauberen Politiker in welcher mir mitgeteilt wurde, dass er Anzeige gegen mich gestellt habe, was auch so von ihn innerhalb einer Kreis-Versammlung unter den tosenden Beifall der Anwesenden offiziell verkündet wurde. Auf eine entsprechende Mitteilung der Staatsanwaltschaft warte ich heute noch. Nachzulesen im übrigen unter dem Titel „Karl-Stephan Schulte II“.

Vielmehr gibt es über eine Partei welche darum kämpft hier in NRW die 5 % Hürde zu überschreiten nicht zu berichten. Also warten wir es ab, wir bleiben auf unseren Beobachtsposten.

Quellenhinweis: Animation Wikipedia3-ball_cascade_movie.gif‎/

GNU Free Documentation License

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Penetrante Fälscher !

Erstellt von IE am 8. April 2012

Penetrante Fälscher! Mit dieser Überschrift versucht das linke Nischenblättchen „Junge Welt“ wieder einmal die Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen. Zu Ostern, an dem „Otto Normalverbraucher“ auf die Suche nach den obligatorischen Eiern fast daran verzweifelt und es schier unmöglich erscheint, den Dioxin verseuchten aus dem Weg zu gehen bietet das Haus und Hof Blatt der LINKEN Partei, eine Story aus lang vergessenen Zeiten an.

Auf ihrer verzweifelten Suche nach frischen Mauermaterial glaubt man in dem ARD Beitrag „Der Sturz – Honeckers Ende“ mit  der DDR Ikone Margot Honecker den nächsten Stein gefunden zu haben. Auf das die Mauer wieder wachsen möge. Es ist schon faszinierend zu beobachten wie mit einem Zeitungsartikel versucht wird, die postmortale Glorifizierung  der DDR voranzutreiben.

Ein Geschichtchen für Genossen, ich glaube die Älteren unter uns erinnern sich an Spielzeug aus unseren Kindheitstagen bei denen hinten aus dem Rücken von Fantasie Figuren Schlüssel herausragten mit denen diese aufgezogen und somit eine Feder gespannt wurde, welche diese Figur alsbald zu irgendwelchen Bewegungen antrieben. Für derlei GenossenInnen sind solche Beschwörungstheorien natürlich Wasser auf die Mühlen.

Richtig Abenteuerlich und Erinnerungen aus Zeiten des „Kalten Krieges“ werden wach wenn wir in der Zeitung lesen und wir zitieren hier:

„Seit zwanzig Jahren versuchen bürgerliche Journalisten, sich ein Interview mit der nach Chile emigrierten Margot Honecker zu erschleichen. Der Rückblick eines Weggefährten zeigt deren kriminelle Methoden.

Darin wurden Filmaufnahmen von Gesprächen mit Margot  Honecker verwendet, die nach eigenem Bekunden der ARD nie ein Interview gegeben hat. Unter Vorwänden und mit falschen Angaben zu seiner Person erschlich Friedler sich offenbar ihr Vertrauen und erhielt so die Möglichkeit, im Haus der Witwe des DDR-Staatsratsvorsitzenden in Santiago de Chile Gespräche mitzufilmen.“

Wir werden also durch eine Recherche der „Jungen Welt“ darauf aufmerksam gemacht das Margot Honecker der ARD nie ein Interview gegeben hat um einen Satz später darüber informiert zu werden dass sich der Macher der ARD Dokumentation Friedler ihr Vertrauen erschlichen habe um so dann Gespräche mitzufilmen. ? Hat sie denn nun, oder nicht dieses Interview gegeben? Und wenn nicht der ARD, wem dann?

Sie hat ! Denn die Vielzahl der veröffentlichten Videos von ihr beweisen auch ihre nur allzu große Bereitschaft für ihre Propaganda jedermann/frau jederzeit zur Verfügung zu stehen.

Selbst dann, wenn die gemachten Aussagen der Zeitung stimmen sollten, ändern sich die gemachten Aussagen der Margot Honecker in keiner Weise. Als Kommunistin beschwert sie sich über die zu niedrige Rente eines kapitalistischen Staates und rechtfertigt die Mauertoten. Der Artikel in der „Junge Welt“ ist als eine Fortsetzung der Rechtfertigung für den Mauerbau zu sehen. Anmerken möchten wir hier auch einmal, dass einst frei zu lesende Artikel der Zeitung, heute besonders bezahlt werden müssen. Der interessierte Leser wird, aufgrund des großen Presseecho auf einen Artikel aufmerksam gemacht und heute zum Lesen des alten Artikel zur Kasse gebeten, also abgezockt, so ganz im kommunistisch, sozialistischen Sinn und das nicht nur geistig.

Diese Aussagen passen auch trefflich zu den Aussagen von einigen Geschichts- fälschenden Bewerberinnen von der Landesliste „DIE LINKE“ zu den Wahlen für den Landtag in NRW. Wie angeführtes Video belegt muss auch bei denen irgendwo ein Schlüssel zum Aufziehen versteckt sein da die Gemeinsamkeit mit den Aussagen der „Jungen Welt“ gleich sind.

Wundert es dann, wenn bei dieser Glorifizierung der ehemaligen DDR auch die DirektkandidatenInnen der Partei DIE LINKE aus den verschiedensten Wahlkreisen in die gleiche Schublade gesteckt werden müssen? Zumal ja auch keine Widersprüche zu vernehmen sind. Auffällig vor allen Dingen hier, in unseren Heimatkreis, eine Quelle als Ausgangspunkt aller innerparteilicher Manipulationen. Den Wohnsitz einer Frau?, ausgestattet mit einem besonders großen Schlüssel zum aufziehen.

Wobei der Direktkandidat für den Südkreis WAF, Reiner Jenkel, als Hauptschullehrer die ihm gestellten Fragen noch entsprechend beantwortet, was der Kandidat des Nordkreis WAF, Karl-Stephan Schulte als Einziger von allen im Kreis antretenden Kandidaten erst gar nicht für notwendig erachtet. Schulte, selbsternannter Unternehmensberater wurde seiner Zeit als Nachläufer von Klaus Ernst in den KV WAF als weitere „Schlüsselperson“ adoptiert. Hier eine entsprechende Satire

Quelle: Junge Welt >>>>> weiterlesen

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Neues aus der Provinz

Erstellt von UP. am 17. November 2011

„Alte“ Genossen haben Teil an der ‚Trennung‘ von Sahra Wagenknecht & Ralph T. Niemeyer. So auch der „grüne“ *) Linkspartei-Genosse Knud Vöcking.
Scheinbar ist er ein alter Bekannter von Niemeyer. Vöckings Kommentar ist der erste zu der Thematik, die Niemeyer auf seinem Blog abhandelt.

Ziemlich am Ende der ‚quer durch den Garten‘ – Comments hat auch ein uelekken seinen Senf dazugegeben.

Interessant dabei ist, dass der sich Anteilhabenvorgebende Niemeyer-Bekannte Knud Vöcking den Vornamen der Frau Wagenknecht falsch geschrieben hat. Das zeugt nun wahrlich von eklatantem Desinteresse und könnte fast zu einem Parteiausschluss führen, wenn man die Falschschreibung richtig bewertet.
Vöcking ist dem Verfasser nicht unbekannt. Er fungiert als politischer Ziehsohn der „Alt“-Kommunistin Ute Müller als Kreisvorsitzender der Linkspartei im Kreis Warendorf und war wirklich einmal PDS Funktionär in NRW.
Vöcking hatte sich immer genervt, wenn jemand seinen Namen falsch schrieb: nicht Knud, sondern Knut.

Erwähnenswert auch die Klammer um Sahra/Sarah; „aufrichtige Teilnahme“ sieht anders aus!

Vöcking unterhält auch einen Blog. Dabei wundert es den Verfasser, dass dieser Blog immer noch auf NULL steht, dokumentiert es doch eine latente Schreibfaulheit trotz interessanter Thematiken im Zusammenhang mit urgewald.
Um so mehr vewundert den Verfasser der Eintrag Vöckings bei seinem „Freund“ Niemeyer.
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*) … heute beruflich tätig bei der grünen Organisation urgewald, wie aus der unprofessionellen Verlinkung zu urgewald auf deren Seiten hervorgeht, ohne Mitglied der grünen Partei zu sein; denn er ist ja Mitglied in der Partei DIE LINKEn. Das unterstreicht eigentlich eine gewisse mutmassliche Interessenlosigkeit des urgewald-Gedankens – naja …

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DIE LINKE & LEYEN I

Erstellt von UP. am 16. September 2011

So kämpft DIE LINKE für die Menschen: Das BGE in Frage zu stellen durch unnütze Diskussionen und dieses noch als kontrovers, sprich spektakulär, und das möglicherweise als „fruchtbar“ zu bezeichnen! Wir erinnern daran, dass es von dieser Partei einmal ein Papier gab, welches 10 Gründe für das BGE aufzeigte und gleichermassen eine Gruppe in der LINKEN Gelegenheit hatte, 10 Gründe dagegen zu formulieren.
Längst ist bewiesen, dass das BGE möglich ist – und zwar von etlichen Experten.

Es wäre angesagt gewesen, dass Gegner in der LINKEN einfach das Maul gehalten hätten, wenn es um die Partizipation der sogenannten prekären Schicht an einem anständigen Einkommen geht.

Auf den meisten Seiten der Partei liest man nichts mehr, dass HARTZ IV „weg muss“. Der KV Warendorf geht hier wiederum mit „guten Beispiel“ voran im Gäu. Langsam sollte es auch den einfältigsten Mitläufern und auch besonders gewissen langjährigen Gewerkschaftsmitgliedern dämmern, dass die Partei DIE LINKE sich längst von der Grundforderung: HARTZ IV resp. LEYEN I muss weg!verabschiedet hat.
Nachfolgend eine Einladung der Partei NRW als Abschrift des entsprechenden Newsletters der LAG Grundeinkommen. Diese Landesarbeitsgemeinschaft der Linken, die scheinbar nicht weiss, was sie eigentlich will, wenn sie sich durch diese Einlassung selber in Frage stellt.

 

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Einladung zu unserer landesweiten Veranstaltung der
LAG Bedingungsloses Grundeinkommen NRW
in der Woche des Grundeinkommens

Ort: Alte Feuerwache Köln, Melchiorstr. 3, 50670 Köln
Datum: Mittwoch, der 21.09.2011 um 19.00 Uhr
Referenten: Mag Wompel und Nils Böhlke

Wir laden Euch ein zu unserem Podium mit einer hoffentlich lebhaften Diskussion zum Thema:
“Bedingungsloses Grundeinkommen aus gewerkschaftlicher Sicht“
Es ist uns gelungen zwei tolle PodiumsteilnehmerInnen für unsere Veranstaltung zu gewinnen:

Mag Wompel von Labournet Deutschland und Ver.di Mitglied vertritt die
Pro BGE Position
Nils Böhlke, Ver.di Mitglied und Mitarbeiter der Landtagsfraktion, Referent für
Arbeitsmarkt- und Gesundheitspolitik vertritt die
Contra BGE Position.

Auch in den Gewerkschaften wird das Bedingungsloses Grundeinkommen immer mehr ein Thema, über das diskutiert und gesprochen wird. Uns als LAG BGE NRW freut das natürlich sehr. Trotzdem wird es genau wie bei der Partei DIE LINKE. sehr kontrovers diskutiert. Es gibt verschiedene Sichtweisen, über die wir uns, auch und gerade in der Woche des Grundeinkommens, austauschen wollen.
Welche Gründe gibt es, das Grundeinkommen abzulehnen und welche Gründe sprechen dafür?! Das alles wollen wir mit Euch diskutieren. Solidarisch, kontrovers und mit viel Engagement. Wir freuen uns darauf, Euch zahlreich bei unserer Veranstaltung begrüßen zu dürfen.

gezeichnet: Sprecher/innenrat

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DIE LINKE WAF

Erstellt von UP. am 18. Juli 2011


Wir würden gern mal wieder etwas von der Partei DIE LINKE in unserem Heimatkreis Warendorf berichten.
Aber es gibt nix! Nicht mal etwas Negatives – ausser, dass die linke Zwei-Mann-Fraktion und deren Anhang der sachkundigen linken Bildungsbürger eine Niederlage im Ahlener Gemeinderat erliiten hat, weil die anderen Fraktionen das – mit Verlaub – minderbemittelte Schulmodell der Linken nicht mitgetragen haben.
In diesem Zusammenhang könnte die Gemeinderats-Fraktion von den Profis im Kreistag etwas lernen, was allerdings ein intellektueller Kriegsfuss nicht zulässt.

„Architekten“ des linken Modells waren die „Experten“ der ersten Reihe, Jenkel und Busse – der eine einschlägig bekannt als Hauptschullehrer und der andere als Pensionär, der auch mit 70 Jahren die „Nase noch nicht voll“ hat.

Die Kreistagsfraktion WAF – bestehend aus der vor längerer Zeit von Günter Blocks, dem damaligen Landes-GF der NRW – Linken, angekündigten Lichtgestalt aus Rheinland-Pfalz, Karl-Stephan Schulte und Knud Vöcking, gleichzeitig „Kreismeister“ der Partei und als einziger Roter auch Macher bei der grünen Organisation ‚urgewald, wo er die Pressemeldungen veröffentlicht, für die er auf seiner eigenen Seite oder der Seite der Kreispartei DIE LINKE WAF keine Zeit hat.

Aber nein, nehmen wir zurück: Ein Zwischendurchblick im Moment auf die linke Kreisseite beschert uns die Meldung, das er sich freut, dass [Zitat]„unsere Anträge von der Verwaltung übernommen und von allen mitgetragen werden“. Die „Zwergen“-Fraktion hatte am 19.März 2011 zwei Anträge eingereicht. Darin fordert sie die Umstellung von aktuell 58% auf 100% Ökostrom bei der Belieferung der Immobilien des Kreises Warendorf. Außerdem soll der Kreis seine Anteile am RWE-Konzern nutzen, um diesen zu einer beschleunigten Umstellung auf erneuerbare Energien zu bewegen.

Und die Meldung ist sogar aktuell; das Datum der Veröffentlichung ist der 15.07.2011. Dazu muss man sagen, dass die Linken schlau sind wie ein Fuchs. Die Formulierung des Antrages ist so konfiguriert, dass ddie anderen politischen Parteien zustimmen mussten; Hut appp – DIE LINKE – eine logistische Glanzleistung!

In diesem Zusammenhang wäre es angesagt, dass DIE LINKE endlich einmal den Antrag stellt, Sitzungsgelder zu erhöhen. Wir nehmen an, dass dieser Antrag ebenfalls auf der Seite der positiv zu vermerkenden Anträge in der parteiinternen Statistik gebucht werden könnte.

An sich hatten wir erwartet, dass auf der obern erwähnten Knud Vöcking – Seite im Gegensatz zum grandiosen „Roten Hesselboten“ endlich mal etwas Neues zu erfahren wäre.
Wenigstens hätte Knud der besseren Übersicht wegen das jeweilige aktuelle Datum vemerken können.

Was alledings immer Gültigkeit hat, ist dieses:

P.S. Einige Seiten sind in Deutsch, andere in Englisch. Gerade so, wie ich es halt brauche.

Das Inhaltverzeichnis gibt leider auch nicht viel her…

  • Home
  • Seite ohne Titel
  • Phulbari
  • urgewald

…denn nur ‚urgewald‘ ist verlinkt: Es öffnet sich eine Seite, die eine Kopie von „urgewald.de“ zu sein scheint.

Sonst meint Knud lapidar:

Hier finden Sie interessante Dokumente aus meiner Arbeit, die ich online stelle, obwohl sie nicht alle ‚öffentlich verfügbar‘ sind. Aber als Campaigner einer NGO hat man so seine Quellen 😉

DONNERWETTER sagen wir da; man hat so seine Quellen. Eine ungemein interessante und vor allem spannende Aussage. Uns geht’s auch so.

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* Der Hesselbote…

Erstellt von UP. am 6. April 2011

…der rote!

Das stets aktuelle Organ der sogenannten Linken in Sassendorf im Kreis Warendorf (WAF).

Bei einer meiner üblichen Exkursionen hat mich die Maus nach langer Zeit wieder einmal auf diese Seite geführt. Schön ist’s, dieses tolle ROT anzuschauen. Der Betreiber dieser Seite ist Knud Vöcking, der offizielle Scheffe der Linken im Kreise WAF.

Neulich tönte der noch…
„Es ist ein Skandal, wie viele Beschäftigte im Kreis Warendorf mit Niedriglöhnen abgespeist werden. Ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn ist längst überfällig“.
ergo lebt er noch und ist fleissig, wenn solch geistige Ergüsse rumschwirren. Natürlich könnte ihm das natürlich auch die Presseabteilung der WAF-Partei ‚angefaked‘ haben; denn eigentlich ist er nicht so fleissig, wie es g’schwind den Anschein hat. Was man auch an diesem Hesselboten erkennt:
Dort fragt Knud unter der Überschrift „Kommt das Aus fürs EKZ?“, dass man in der ‘Glocke’ von heute lesen kann, dass die CDU für die Ratssitzung am kommenden Donnerstag… – usw.
In der heutigen Glocke kann man allerdings nix lesen, was die CDU am Donnerstag vorhat. Knud hat mal wieder den Anschluss verpasst. Alles hat sich so gut angelassen – roter Hesselbote und so, private Nachrichten vom Campingplatz…

Damit der rote Bote wieder in Fahrt kommt, machen wir ihm allen Ernstes den Vorschlag, uns die Serverzugangsdaten zu geben. Wir würden seine Zeitung dann füllen.
Ich erinnere mich: Das habe ich schon einmal geschrieben. Keine Antwort erhalten. „Maks nix“.

Wir schauen mal wieder vorbei!

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* DBG Termine Kreis WAF

Erstellt von DL-Redaktion am 11. März 2011

Gerne kommen wir den Wunsch nach Termin Bekanntmachung nach:

1. )

OV Ennigerloh

Podiumsdiskussion zum Thema: Mindestlohn; Hartz IV; Leiharbeit

Ort  Ennigerloh HabRock Cafe

Clemens August Str.
Datum  31. März 2011
Uhrzeit  19:00 Uhr

Teilnehmer

Maria Klein-Schmeinck – Bündnis 90 / die Günen
Ingrid Remmers – Die Linke
Christoph Strässer – SPD
Reinhold Sendker – CDU

Die Moderation wird der DGB-Regionsvorsitzende Münsterland Heinz Rittermeier übernehmen.

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2. )

OV Ahlen

Thema : „Rote Karte für Dumpinglöhne – auch von Leiharbeit müssen wir leben können.

Ort Ahlen – Stadthalle „kleiner Saal“

Datum  14. März 2011

Uhrzeit  18:00 Uhr

Referenten

Christian Iwanowski – IG Metall Bezirk NRW
Friedhelm Adam – Betriebsratsvorsitzender – Winkelmann Powertrain Components Ahlen

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Beide Veranstaltungen sind öffentlich.

IE

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* Linke Politik im KV WAF

Erstellt von DL-Redaktion am 6. März 2011

Es ist ruhig geworden im Landkreis Warendorf um die Linke. Nachdem der Haushalt im Kreistag mit den zwei Stimmen der linken Parteihopper pro CDU  verabschiedet wurde lehnt man sich, es gibt in diesem Jahr hier nichts zu verteilen, ruhig in die  weichen Mandatssessel zurück und wartet der weiteren Dinge.

Aber doch, da berichteten vor einigen Tagen die Westfälischen Nachrichten in einem Artikel über das Tierheim in Ahlen folgendes und ich zitiere:

>Stephan Schulte fand deutliche Worte: „Dieses Tierheim ist keins. Etwas Schlimmeres habe ich selten gesehen“, sagte der Vertreter der Linkspartei am Montagabend im Ortsausschuss Vorhelm.<

Hier der ganze Artikel: Westfälische Nachrichten

Prompt erschien kurz darauf folgender Leserbrief, gleichfalls in den Westfälischen Nachrichten, von der Leiterin des Tierheimes und ich zitiere ebenfalls:

>Zu der Aussage von Herrn Schulte möchte ich wie folgt Stellung nehmen: Es wundert mich doch sehr, dass er sich bei seinem Besuch weder vorgestellt noch einen Termin mit mir bzw. dem Vorstand vereinbart hat. So kann er auch die Räumlichkeiten der Tiere nicht von Innen gesehen haben. Daher kann Herr Schulte keine sachkundige Aussage tätigen. Bezüglich der Bemerkung einer unser Mitarbeiterinnen kann ich nur sagen: Wie man rufet in den Wald hinein….<

Der komplette Leserbrief ist hier nachzulesen

Schenken wir der Leiterin des Tierheims glauben, kann ein Stephan Schulte das besagte Tierheim nie von Innen gesehen haben, womit er dann an weitere, bereits früher geäußerte falsche Behauptungen anknüpfen würde. Zur Erinnerung sei angemerkt dass Stephan Schulte vor den letzten Kommunalwahlen von seinen Kumpeln aus Berlin, NRW und RLP hier im Kreis als Unternehmensberater installiert wurde. Angekündigt mit den Worten des Düsseldorfer Hütchenspielers Günter Blocks: „Er wird im KV WAF in Zukunft eine große Rolle spielen.“ Da für ihn aufgrund der Vorkommnisse in RLP seine weitere politische Zukunft dort verbaut schien, kam sein damaliger Wechsel einer Flucht sehr nahe.

Das Hohlkörper häufig laute Geräusche von sich geben erleben wir nahezu täglich und ist auch unter dem Artikel „Stephan Schulte II“ nachlesbar. Auf die im letzten Jahr angekündigte Strafanzeige warte ich bis heute,  vergeblich.

IE

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* Hamburger „KomIntern“

Erstellt von UP. am 15. Februar 2011

Der STALINISMUS – Vorwurf steht! … gar keine Frage!

Bewegt wird diese Anschauung über die sich mehr und mehr verbreiternde Basis der kommunistischen Strömung in der Partei, die in Sahra Wagenknecht als ‚prominenteste‘ Vertreterin ihre Gallionsfigur besitzt.

Die kommunistischen Ableger im Saarland haben sich manifestiert – ab und zu unter Absspielen der DDR-„Nationalhymne“. Dabei darf nicht unerwähnt bleiben, dass die kommunistische Machteinforderung und -übernahme auch in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen längst stattgefunden haben – und das nicht erst seit 2009.

Immer schon waren diese Landesverbände kommunistisch infiltriert – pikanterweise über die Schiene der Sozialistischen Linken (SL) mit Wurzeln in der kleineren „Quellpartei“ WASG.
Im Saarland sind das die bekannten Helferlein von Oskar und in RLP sitzt ein IM Crohne an den hintergründigen Fäden der Macht – alles nachzulesen auf DL.
Der Bundesvorsitzende der Partei, ‚Genosse‘ Ernst, ist einer der „würdigen Vertreter“ der SL auf höchster Ebene und sein weibliches Pendant hatte sich neulich mit ihrer Wegefindung hin zum Kommunismus „grandios“ in Szene gesetzt, was auch durch Gysi nicht mehr relativiert werden konnte. Seine Ausführungen waren mehr schlecht als recht, die gefährlich-törichten Dummheiten der Genossin Lötzsch geradezubiegen.

Diese Internetzeitung wurde seinerzeit gegründet, um der beginnenden kommunistischen Machtübernahme bereits schon im Jahre 2008 in Nordrhein-Westfalen im Kreisverband Warendorf Paroli zu bieten. Die Macher von Demokratisch-Links waren einmal Mitglieder in dieser Partei, die sich DIE LINKE nennt. Sie wurden durch Wahlmanipulationen, Mobbing und Parteiausschlussverfahren aus der Partei „entfernt“, um dem kommunistischen Kader als interne Kritiker nicht im Wege zu stehen. Die Zeichen der Zeit wurden damals leider nicht von den heutigen Kritikern erkannt, und die sogenannte Splittergruppe im KV Warendorf stand scheinbar allein auf weiter Flur. Erst später, nachdem ‚Demokratisch-Links‘ bekannter wurde, kristallisierte sich heraus, dass auch in Herne, Kleve, Gelsenkirchen, Coesfeld, Bocholt – um nur einige zu nennen, Kritik an den Machenschaften der inneren Strukturen der Partei laut wurden und mehr und mehr Gestalt und Identität annahmen.

Gleichermassen entwickelte sich ein Netzwerk Gleichgesinnter, die als Linke die Demokratie wieder in die Partei zurückführen wollen und aus diesem Grund den Kadern entschlossen entgegentreten. Wir als Redaktion begrüssen die heutigen kritischen Bewegungen innerhalb der Partei, denen wir gern mit ihren Veröffentlichungen auf unseren Seiten eine Plattform zu geben imstande sind.

Die neuesten Erkenntnisse hinsichtlich kommunistischer Umtriebe erreichen uns aus der Hansestadt Hamburg.
Einen exzellenten Situationsbericht gab REPORT MAINZ am 14.02.2011:

Bürgerliche Fassade – radikale Ansichten. Wie die Linken bei den Wahlen in Hamburg punkten wollen
Wenige Tage vor den Bürgerschaftswahlen in Hamburg liegt die Linke in den Umfragen bei fünf bis sechs Prozent. Das Ergebnis an der Elbe soll nach dem Willen der Berliner Parteiführung die Messlatte für die übrigen sechs Landtagswahlen im Superwahljahr 2011 sein. Wenn der Auftakt misslingt, könnte das sogar für das Führungsduo Gesine Lötzsch und Klaus Ernst politisch gefährlich werden.

> > > weitere Informationen und die Sendung ansehen kann man hier

Wir denken, dass DIE LINKE mit diesen Extremen in HH nicht punkten wird. Die Mehrzahl der linken Wähler wollen keinen Kommunismus resp. „real existierenden Sozialismus“ à la DDR.
Vor 20 Jahren hat diese konstruierte Gesellschaftsform eine Niederlage erfahren, an deren Folgen noch heute gelitten wird. DIE LINKE in Hamburg ist nicht wählbar; denn wir denken, dass die Hamburger Bürgerschaft aus den Erfahrungen mit dieser Partei in NRW und deren sagenhaften Landtagsmitgliedern etwas gelernt haben.
Es ist eigentlich zu bedauern, dass die NRW-Ministerpräsidentin Kraft die Debatte um die Studiengebühren nicht zum Anlass genommen hat, Neuwahlen anzustreben. Sie hätte dem Land Gutes getan, indem sie die CDU auf die Plätze verwiesen, und die F.D.P. und DIE LINKE aus dem Landtag gekickt hätte, damit vor allem Beuermann, Butterwegge und die „in toto“ – Frau sich nicht auf Steuerzahlers Kosten ein feines Leben leisten können; denn manche sehen ein solches Mandat eher als exzellente Altersversorgung für wenig Arbeit an, als mit Volldampf linke Politik zu machen!

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* Linke Politik vor Ort

Erstellt von DL-Redaktion am 19. Dezember 2010

Gegen Ende eines Jahres sind zumeist auch in der Politik die wichtigen Entscheidungen gefallen, die Haushalte verabschiedet und die Herrschaften bereiten sich auf den Jahreswechsel vor.  Überraschungen, keine besonderen, wie üblich wurde den Bürgern das Fell über die Ohren gezogen, man begibt sich in die Hinterzimmer und berät darüber mit welchen Gemeinheiten man die Bürger als nächstes vorführen kann. Sprachlos bleibt denen als einziges die Möglichkeit auf die nächsten Wahlen zu warten um sich dann in die Liste der Politikverweigerer einzureihen.

Nach dem Beispiel der LINKEN in NRW werden sich natürlich im besonderen die Wähler dieser Partei fragen was ihnen dort zur Zeit in Form von Real Satire vorgeführt wird ? Geht der Wähler nicht davon aus, dass sich gerade in den Landes- oder Bundes- Parlamenten die Creme der politischen Vereinigungen versammeln? Aber das was wir innerhalb der anderen Parteien seit Jahren beobachten, inkompetente Laien Versammlungen, sieht man noch klarer innerhalb der „Linken Partei“.

Im Land sehen sich  die gewählten Volksvertreter ja  zumindest noch in der Lage ihren Arm zwecks  Abstimmung zu erheben. Aus den Stadtrat in Kleve wird dieser Tage auf RP-Online unter dem Titel „Eine Option für die Zukunft“ darüber berichtet, dass sich der Vertreter der Linkspartei schon darin überfordert sah den Arm überhaupt zu erheben. Vielleicht war er aber nur in Sorge, den Arm anschließend nicht mehr herunter zu bekommen, wie das ja vor rund 70 Jahren manchmal passiert sein soll?

Die Wiege der Demokratie soll sich, so erinnern wir uns an die Weisheiten aus Schulbüchern,  schon in der Familie, spätestens aber in den unteren Räten, wie Ortsteil- oder Stadträten beginnen. Dort, so haben wir es einmal gelernt stehen die politischen Schulen der Nation. Es wird auch darüber gesprochen dass unten gelernt, was oben gebraucht wird. Im Klever Stadtrat blieb der Vertreter der LINKEN folglich in der Neutralität sitzen. Er war nicht bereit seinen Wählern die Position seiner Partei klar aufzuzeigen. Das Linke Netzwerk Kleve berichtet in dem Artikel „Noch eine Schlafmütze……..“ ausführlich darüber.

Im Kreistag von Warendorf ging man gar noch weiter. Wie die Westfälischen Nachrichten unter den Titel „Alle Fraktionen stimmten zu“ berichteten,  schlossen sich die zwei Vertreter der LINKEN gleich der Meinung des Rates an und sorgten so für eine Haushaltsannahme ganz ohne Gegenstimme. Unter „kurz-sichtig-3“ wurde der Artikel auch hier verlinkt.
Überraschend kam diese Entscheidung nicht, wird doch von Parteihoppern für gewöhnlich immer der Weg des geringsten Widerstandes gegangen, um sich auch einmal an die reichlich gefüllten Tröge der Steuerzahler begeben zu können.

In beiden Räten teilte man dem Wähler durch das Verhalten mit, wie sinnlos der Versuch war  mit der Wahl einer LINKEN Partei auf eine zuverlässige und starke Opposition zu hoffen. Das Verhalten in beiden Räten hat auch gezeigt wie sehr sich die Parteien einander angepasst haben. Die zwei Räte sollen hier auch nur Exenplarisch vorgezeigt werden, da Presse Informationen vorhanden sind. Das sich damit auf Dauer Parteien überflüssig machen braucht man nicht besonders erwähnen, ist den Hoppern aber auch gleichgültig, da es ihnen nur um Geld geht.

Unter der Rubrik „LeserInnen Meinung der Woche“ einer großen Zeitung wurde am Wochenende folgender Kommentar ausgezeichnet: „Seit ein paar Jahren habe ich immer mit zwei weinenden Augen die Linke gewählt. Ich freue mich sehr, nun endlich wieder die Grünen als das kleinste Übel betrachten zu können.


IE

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Stadtverband Ahlen

Erstellt von UP. am 26. November 2010

der LINKEN im Kreis WAF

Wollen wir doch als ehemalige Parteigenossen nicht versäumen, dem neuen Vorstand des Verbandes in der Stadt unsere Glückwünsche auszusprechen.

Was dabei allerdings auffällt, dass immer noch nicht die basisdemokratische Forderung der Trennung von Amt und Mandat verifiziert wurde. Die Macht ist immer noch gebündelt und es war natürlich rührend, dass die Scheffin Ute Müller die Arbeit von Jenkel mit einer Flasch‘ Wein honorierte. Ob die reicht? Der „Genosse“ Busse bekam auch eine; aber was war mit den anderen??? Taten die nix?

Genosse Schulte kritisierte mit Recht, dass bisher nur zwei Ortsverbände im Kreis existieren; er unterstützte damit unsere längst getroffene Annahme, eine heimliche Annahme von uns. Irgendwie muss was durchgesickert sein; denn er „schloss sich sozusagen damit unserer Meinung an“. Einsicht ist immer der Weg in die richtige Richtung.

Aber – Genosse Schulte – man muss auch etwas dafür tun. Nicht nur kluge Reden schwingen, sondern als Streetworker vor Ort – nämlich auf der Strasse bei den Menschen Präsens und Wissen und Kompetenz, und die vor Allem >>> zeigen. Allerdings muss man auch eine Meinung haben. Wir sagen nur: Kindergarten, und verweisen in diesem Zusammenhang auf den spezifischen Bericht und dort im Besonderen auf den UP.-Kommentar. Wigand Busse ging dafür einmal auf die Strasse. Vielleicht fragt der Genosse Schulte, früher Rheinland-Pfalz, nun leider hier, dort mal nach.

Ein zweites Stichwort wäre WLE und Güter- und Personenverkehr. Aber wie sagte schon Adenauer?

Aber wir wollen nicht abschweifen und freuen uns natürlich, dass die Verzahnung wenigstens zwischen Stadtverband-Jenkel und Gemeinderatsfraktionvorsitzendem-Jenkel so richtig funzt. Denn auf der Kreisebene scheint das nicht so zu funktionieren, wie es wünschenswert wäre. Und wie wir aus gut unterrichteten Kreisen auf der Klosterstrasse erfuhren, klappt es nicht so mit dem Nachbarn – sprich: Kreisfraktion – seitdem Ute Müller dieselbe verlassen hat. Aber vielleicht konnte gerade sie eine gewisse Dominanz des Vorsitzenden der Zwei-Mensch-Fraktion kaschieren. Das ist mutmasslich heute nicht mehr so.

Ach ja – wo war denn eigentlich der Kreismeister der Partei, der Genosse Vöcking, bei der Wahl? War er jobmässig für die grünen Lobbyisten unterwegs? Er hat lange nichts mehr von sich hören lassen. Ist er überhaupt noch Kreismeister? Wir hoffen es doch!

Und das wär’s dann auch: Endlich in Sassenberg auf dem Campinplatz den Ortsverband #3 zu gründen – in diesem Sinne ein konstruktiver Vorschlach. Den Hesselboten – immerhin mit einem „aktuellen“ Bericht vom 26. Juni 2010 – gibt es ja schon (!); den könnte man um-funzen zur „Was gibt es Neues auf dem Platz“ – Gazette.

In diesem Sinne: GLÜCK AUF!

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Ahlen lokal 11.2010

Erstellt von UP. am 26. November 2010

Die Ahlener Zeitung berichtet:

Datei:Rathaus rück ShiftN Kopie.jpg

Die Gutachter des Institutes für Site- und Facilitymanagement (ISFM) halten nach Abwägung verschiedenster Berechnungsgrößen einen Rathaus-Neubau für das Günstigste. Um die 20 Millionen Euro, verriet ISFM-Mitarbeiter Daniel Middendorf am Donnerstag im Bauausschuss, würde das kosten…

SORRY – aber dafür und vor Allem für das Fazit „Neubau“ hätte ich keine drei Jahre gebraucht. Und diese „Wirtschaftlichkeitsberechnung“ hätten Fachabteilungen der Bau- u. Verwaltung billiger machen können; denn die werden ja sowieso bezahlt. Aber man macht es wie bei der Frage zur Landesgartenschau. Trotz sehr angespannter Finanzlage gibt man es ausser Haus. Weil man dann vielleicht keine Verantwortung übernehmen muss?
Gefühlt und voll von Emotionen rutscht mir der Gedanke aus, dass man den Entwerfer dieses „Denkmals“ Rathaus, dieses ungesunden Konstrukts aus Beton und Glas, an den Abbruchkosten wegen etwaiger Patente (?), die vordergründig eine Sanierung verbieten, beteiligen sollte. Aber das sind, wie gesagt, ‚fromme‘ Wünsche.

Ahlen hat kein Geld! Aber wenn man zur Zeit durch die Stadt läuft, kann man sehen, dass zur Zeit „geländer“-ähnliche Stahlkonstruktionen im Gehweg an verschiedenen Orten vor und nach Baumquartieren einbetoniert werden. Weil alte Fahrradständer gleichzeitig ausgebaut werden, kann man davon ausgehen, dass es „Stahlross-Anbinde-Stationen“ sein sollen. Es war köstlich anzuschauen: An der Weststrasse (Volksbank) standen 43 Stahlrösser fein säuberlich auf dem Gehweg auf eigenen Ständern. Angebunden war keines! Damit sind die Geländerle so unnötig wie die Kugelkalotte oben an der Oststrasse neben dem Kugelbrunnen und damit unnötig wie ein Kropf. Ein teures Spielzeug für Kinder, dieser ‚Schildkrötenpanzer‘ aus V2A.

Eine gute Lösung bis weit in die Zukunft wäre es, die Verwaltung in einen Neubau auf dem Zechengelände „auszulagern“ und das Bürgerbüro im alten Rathaus am Marktplatz ‚einzubürgern‘ – bürgernah und effizient, nachdem man einigen Mitarbeiterinnen einen fundierten Kurs im Umgehen mit der Klientel verpasst, von denen sie bezahlt werden.
Und auch das muss man denen auch mal klar machen: Dass sie für den Bürger da sind und nicht umgekehrt!

Aber wie war das mit dem Fisch? Wo …???
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Kumpeltreffen in WAF

Erstellt von DL-Redaktion am 24. November 2010

Kumpeltreffen in WAF

http://www.demokratisch-links.de/ie_presse/101118_ernst.bei.waf.jpg

Da kam vor Tagen vorgefahren,
der ernste Klaus mit seinem Wagen.
Er hielt am BÜZ und kehrte ein,
trank mit Genossen roten Wein.

So sprach man in intimer Runde,
die Presse ward auch eingebunden,
schrieb passend ihren Kommentar,
der Tags darauf zu lesen war.

Ans Foto wurde auch gedacht
das Blitzlicht wurd‘ gleich mitgebracht.
So schob man sich in Position,
die großen vier; das war’s auch schon.

Sehr schön, als Rahmen – Ahlen’s Kracher,
so sieht im Foto man nur Lacher.
Zwei Kumpel sind’s – aus alten Zeiten,
nun stark devot, nach unten feixend ?

Man sieht die Last sie drückt gar schwer,
die man einst trug vom Rheinland her.
Ja, ja, der Umgang mit Finanzen,
für manche gleich mit Holzbein tanzen.

Hab meinen Hals zwar schon verloren,
bin aber stolz auf meine Ohren.
So wart‘ ich zitternd auf die Wende,
und hoff, sie kommt am Jahresende.

So ist’s bei Menschen, wie bei Katzen,
die Einen buckeln, andere kratzen.
Dem einen Wein, dem anderen Weizen.
Seht her, das können sich Kumpel leisten.

IE 2010

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Das schwere Herz Ahlens

Erstellt von DL-Redaktion am 10. November 2010

Das schwere Herz Ahlens

Sie ist unbedingt erwähnenswert, die große Teilnahme der Ahlener Bürgerschaft, welche sich am Abend des 9 November in die Klosterstraße zu Ahlen aufgemacht hatte, um der Kundgebung anlässlich des Jahrestages der Pogromnacht von 1938 beizuwohnen.

Am Mahnmal „Fingerzeig der Geschichte“ erinnerte der Ahlener Bürgermeister Benedikt Ruhmöller daran, dass auch in Ahlen Juden verfolgt, getötet, und die Synagoge und jüdische Schule in Flammen gesteckt und  jüdische Geschäfte zerstört wurden. Er erinnerte an den mangelnden Mut der Bürger, den Verfolgten nicht genügend zur Seite gestanden zu sein. Nur einige wenige seien bereit gewesen, den jüdischen Mitbürgern Hilfe zu leisten.

Nach der Niederlegung des Kranzes mit dem Bürgermeister sah Frau Ruth Frankenthal, Vorsitzende der Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit in Münster, es als ein Gutes Zeichen an, dass in Deutschland wieder jüdisches Leben  erblüht.

In seiner Ansprache erinnerte Heinz Aden daran, dass noch vor kurzer Zeit das Mahnmal von der sich selbst als autonome Nationalisten bekennende Gruppe, mit schwarzer Farbe beschmiert und entweiht wurde, um so die Namen der Opfer auszulöschen. Er regte dazu an, schon bei der nächsten Kundgebung die Namen der getöteten jüdischen Mitbürger zu verlesen, um diese nicht in Vergessenheit geraten zu lassen.

Unter dem Slogan „Mein Herz ist schwer“, führte er die Teilnehmer der Kundgebung gedanklich zu verschiedenen  Plätzen, an denen früher jüdisches Leben in Ahlen sichtbar war.

Heinz Aden, evangelischer Pfarrer i.R. war kurzfristig für den erkrankten ehemaligen Superintendenten Erhard Nierhaus als Redner eingesprungen.

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Skt. Martin

Erstellt von UP. am 10. November 2010

Gema-Gebühr für Martinslieder

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Wie heute die Rheinische Post mitteiltsollen Kindergärten und Schulen GEMA-Gebühr zahlen.
Das Verhalten der GEMA stellt damit locker die GEZ hinsichtlich des Beton-Kopf-Denkens ganz klar in den Schatten.

Wenn Kindergärten zu Laternenfesten im November, zur Adventsfeier oder zu Ostern Kopien von urheberrechtlich geschützten Liedtexten und Noten an Eltern und Kinder verteilen, müssen sie Lizenzgebühren bezahlen. Angesichts ihrer Finanznot haben viele Träger dafür kein Verständnis.

Quelle: RP-ONLINE>>>>>weiterlesen

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Grafikquelle : Sunte-Marten/Sint-Maarten/St. Martins‘ Day (NL)

Source: nl:Afbeelding:Sintmaarten.jpg

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https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Sunte-Marten.jpg

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Kinderbetreuung in WAF

Erstellt von DL-Redaktion am 10. November 2010

Karl – Stephan Schulte und Kinder, ich glaube er hat keine

Bei meinem allmorgendlichen Frühstückslesen fiel mir heute ein Artikel aus der „Ahlener Zeitung“ (Westfälische Nachrichten) auf, in dem der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Warendorfer Kreistag, Karl Stephan Schulte, unter dem Titel „Kein wirklich soziales Element“ die Entscheidung des Kreistages vom 07. 10. 2010. in Frage stellt. Ich zitiere einen Ausschnitt aus dem heutigen Artikel:

„Völlig unabhängig von ihrem Einkommen mussten Eltern bisher für ein Kind, das zeitgleich mit einem älteren Geschwisterkind eine Kinderbetreuung besuchte, keinen Beitrag zur Deckung der entstehenden Kosten leisten. Ab dem 1. August 2011 sollen die Eltern nun für das zweite Kind 30 Prozent des für ihre Einkommensstufe zu entrichteten Beitrags tatsächlich zehlen“, fasst Karl-Stephan Schulte zusammen.“

Nach einem Bericht der „Ahlener Zeitung“ vom 08.10.2010 wurde im Kreistag Warendorf gegen den Protesten von mehr als 500 Eltern für eine Erhöhung der Elternbeiträge gestimmt. Wir berichteten unter dem Titel „Linke Politik im KV WAF“ darüber.

In dem seinerzeitigen AZ-Bericht konnte man unter anderen folgendes lesen: Zitat: „Der Kreistag beschloss mit großer Mehrheit, die Elternbeiträge für den Kindergarten ab August 2011 deutlich zu erhöhen. Nur die Grünen stimmten dagegen.“ Der Artikel endet mit: Zitat: „Stephan Schulte (Linke) freute sich, dass die Beiträge eine Mehrbelastung von Besserverdienern vorsehen.“

Der heutige Artikel ist um so erstaunlicher, als dass sich in den vier Wochen, welche zwischen der Abstimmung im Kreistag und der heutigen Verlautbarung weder die seit langen bekannten Zahlen noch die Betrachtungsweisen verändert haben. Nur der Vertreter der Linkspartei scheint seinen in RLP begonnenen politischen Schlingerkurs auch im Kreistag Warendorf unvermindert fortzusetzen. In einem ganz besonderen Maße steht er damit für die politische Unzuverlässigkeit der momentanen West-Linkspartei. Sie wird in diesem Zustand für niemanden ein zuverlässiger Partner sein.

IE

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Grafikquelle : user:ozgurmulazimogluEigenes Werk

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Reichspogromnacht 1938

Erstellt von DL-Redaktion am 8. November 2010

„Fingerzeig der Geschichte“

File:Gedenken zur 77. Wiederkehr der Reichspogromnacht in Hannover 3.jpg

In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938, vor 72 Jahren, brannten in Deutschland die Synagogen. Dabei wurden mehr als 1400 Gebetshäuser angezündet und  zerstört, sehr viele Menschen misshandelt und ermordet. Mit Beginn der Machtübernahme Hitlers 1933 waren die Juden einen immer stärker wachsenden Druck durch das NS-Regime ausgeliefert. Auch wurden diese Mitmenschen aus allen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Bereichen verdrängt.

Die Rede Goebbels am 9. November 1938 in einem Münchener Bierkeller war das Signal für diese Verbrechen. Neben den Synagogen wurden auch rund 7000 jüdische Geschäfte und Gemeindeeinrichtungen ausgeplündert und demoliert.

Bei mehr als hundert Toten wurden in jener Nacht auch Tausende von jüdischen Menschen verletzt. Viele begingen Selbstmord oder wurden anschließend in den Konzentrationslagern umgebracht. In einigen Städten dauerten diese Ausschreitungen auch bis zum 13. November an.

[youtube PNMLl4AiYeU]

In Gedenken an die Ermordung Ahlener Juden laden die Ahlener Kirchen, das Forum Brüderlichkeit und die Stadt Ahlen am Dienstag den 9. November um 19 Uhr zu einer Kundgebung am Mahnmal „ Fingerzeig der Geschichte“ in der Klosterstraße ein.

IE

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Deutsch: Gedenkstunde am Mahnmal der ehemaligen Synagoge in Hannover, Rote Reihe zur 77. Wiederkehr der Reichspogromnacht.
Date
Source Own work
Author Ilse Paul in Hannover

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„linker“ Rundbrief

Erstellt von DL-Redaktion am 3. November 2010

Blocks und das Märchen von seiner Moral

Bildergebnis für Wikimedia Commons Bilder WAF die Linke

Über eine unserer Kontaktadressen erhielten wir eine Email von Ingeborg Helga Mohr-Simeonidis, wer immer das auch ist. Diese Dame ist uns nicht bekannt.

Nebenbei: Man kann sie hassen, diese Abkürzungen: GenossInnen oder lb. Gr. oder h.d.l. Besonders in der Anrede zeugt es doch davon, dass die Angesprochenen nicht für voll genommen werden, und wenn einem einmal eine Anrede wie „Liebe MitgliederInnen“ begegnet, kommt man sich auch noch ‚auf den Arm genommen‘ vor. So ‚blasphemierte‘ DIE LINKE einmal im Kreisverband WAF.

Doch nun zum Inhalt der Email, die wir in einer ersten schnellen Analyse als Halali gegen den Genossen Carstensen definieren, wenngleich im Gegensatz dazu inhaltlich ein Ausschlussverfahren gegen Carstensen vordergründig ausgeschlossen wird. Interessanterweise bedient sich die Verfasserin genau des Kommunikationsmittels, welches sie in ihrem ersten Satz diskreditiert.

Es ist wohl wahr, dass die Art und in diesem Sinne die Qualität der Kommunikation seit Entstehen der ’social Networks‘ im Niveau abgenommen hat. Nichtsdestoweniger sind die Schreiberinnen und Schreiber (Kurzform: SchreiberInnen) für das Geschriebene verantwortlich; denn auch das Internet ist kein rechtsfreier Raum.

Aus diesem Irrtum mag manches „über-das-Ziel-hinaus-schiessen“ resultieren; denn eine gewisse Anonymität schützt die von der Verfasserin als suspekt bezeichneten Kontakte. Sie mag es suspekt nennen – wie wäre es jedoch mit einem Körnchen Wahrheit!?

Wenn die verehrte Verfasserin uns – Demokratisch-Links (DL) – erwähnt und dabei als naiv charakterisiert, können wir das nicht so recht nachvollziehen. Emotionsgeladene bis hasserfüllte Beiträge würden wir veröffentlichen. Und ’scharf-links‘ nennt sie dabei mit uns in einem Atemzug.

Liebe Verfasserin, ja wer denn sonst als wir unabhängigen Internetz-Zeitungen können den verladenen und – mit Verlaub – verarschten Mitgliedern und ehemaligen Mitgliedern der Partei eine Stimme geben?  Wenn dann ab und zu ein Kommentar oder ein Artikel ein wenig scharf in der Formulierung erscheint, ist das eigentlich nur der Konterdampf, polemischen Unwahrheiten der „anderen Seite“ strikt entgegenzutreten.

‚Demokratisch-Links‘ wurde gegründet, weil die heutigen Macher dieser Zeitung einschlägige Erfahrungen mit der ‚dunklen Seite der Macht‘ in dieser Partei gemacht haben. Auf den einschlägigen Seiten kann alles nachgelesen werden, wie sich ein Günter Block „basisdemokratisch“ verhalten hat und seine Élèvin Ingrid, nachdem Atalan im Kreis Warendorf abgeschossen wurde.

Es wurde Zeit, dass sich ein Parteimitglied dem Fall Blocks angenommen hat. Wir können es leider nicht mehr. Durch sein Tricksen und Zinken wurde ein gerütteltes Mass an verbrannter Erde in etlichen Kreisverbänden zurückgelassen und hochmotivierte Parteimitglieder rausgemobbt oder vor die Blocks-lastige NRW-Schiedkommission unter dem Vorsitz des ‚Genossen‘ Erich gezerrt.

Ein Ziel wäre erreicht, wenn einem Herrn Blocks das Handwerk gelegt und eine Schiedskommission, die den Namen nicht verdient, aufgelöst würde.

Wir haben nichts anderes gemacht, als auf Carstensens Bitte hin den Ausschlussantrag gegen diese beiden „Genossen“ zu veröffentlichen. Und wenn Blocks eine weisse Weste hat, braucht er sich nicht zu fürchten. Und sein Adlatus auch nicht.

Es ist allerdings wieder einmal typisch, das demokratische Verfahren eines Ausschlusses zu unterminieren. Gleichzeitig wird Carstensen unterstellt, eine Grenze überschritten zu haben. Ja – welche Grenze denn, und wer hat diese Grenze definiert? Die Androhung, dass er als Konter nun selber mit einem Ausschlussverfahren konfrontiert wird, wird scheinbar als ganz normal angesehen. Das nennt man Einhaltung der Moral.

Wir sehen es als demokratischen Prozess an, das Einheitsdenken, wie es in der SED üblich war, zu durchbrechen. Und es riecht verdammt nach „Gedankenpolizei“, wenn auch nur der leiseste Ansatz des Querdenkens oder das sich Wehren gegen postkommunistische Dogmen und Agit-Prop-Methoden unter ‚Parteistrafe‘ gestellt wird.

Das hat mit der vielgepriesenen Basisdemokratie nun wirklich nicht Gemeinsames und reflektiert eher die Unfähigkeit einer überforderten oder nur machtgeilen Führung, die andere Meinungen als die ererbten nicht zuzulassen imstande ist.

Die Redaktion ‚Demokratisch-Links‘

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Kopie der eingangs erwähnten Email

Liebe GenossInnen,

Ich bin entsetzt über den gesamten Schriftverkehr. Es bestärkt mich in meiner Distanz zu den modernen Kommunikationsmöglichkeiten von E-mail angefangen über Facebook, StudiVZ, Twitter et al.

Offensichtlich verführen diese Kontakt-Medien zu unüberlegtem, teilweise hemmungslosen, Niederschreiben jeden Gedankenfetzens, der einem Schreiber gerade durch den Kopf schießt. Dies trifft keineswegs nur auf Dieter Carstensen zu. Es ist sichtlich schwer, sich zu stoppen, wenn man gerade dabei ist, eine Grenze zu Überschreiten.

Daneben muss ich anmerken, dass mir Leute, die sich auf diesem Niveau bisher ungeniert mit Dieter per Mail und Facebook unterhalten haben, suspekt sind. Ich würde sie bzw. ihre Äußerungen nur mit Vorsicht genießen. Sie spielen eigentlich das Spiel mit – solange bis sie selbst betroffen sind.

Ebenso naiv ist die Übernahme von vielen emotional aufgeladenen bis zu hasserfüllten Artikeln/Beiträgen in scharf-links, DL und anderen „Internet-Zeitungen“. Mehr Vorsicht und mehr Überblick täten da sicher gut.

Trotz des inakzeptablen Vorgehens von Dieter Carstensen denke ich, dass ein Rausschmiss von Dieter nicht das richtige Vorgehen wäre. Es setzt nur das gegenseitige Zerfleischen fort. Ich sage das nur, weil ich noch eine letzte Chance sehe, ihn von seinen unsäglichen veröffentlichten Tiraden abbringen zu können. Ich hoffe, ich sehe ihn morgen abend bei unserer BO-Sitzung das erste Mal life und kann ihn zur Einsicht und zum Einlenken bewegen. Das Ziel wäre erreicht, wenn er die Ausschlussanträge gegen Günther und Erich zurücknimmt.

Ich werde in jedem Fall über Erfolg oder Mißerfolg des Versuchs informieren.

Gruß
Inge

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Fotoquelle :

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Linke Aktionen

Erstellt von UP. am 3. November 2010

WAF – wir führen euch nicht in Versuchung

Die Website des lokalen Kreisverbandes gibt aktuell mal wieder nix her. Er ist schon besser geworden, der Webauftritt dieses kommunistisch dominierten Kaders, aber man sonnt sich doch immer noch in der Dokumenation von uralten Dingen, dass zum Beispiel Lilo das ‚Forum für Armut‘ besucht hat oder man lädt immer noch ein zu einer Veranstaltung am 26.08.2010 in Warendorf zum „Warendorfer Aufruf für soziale Gerechtigkeit!“ oder lässt sich ablichten bei der Werbung für den Volldampf auf der Schiene.
Auf diesem Bildle ist ausgerechnet der Kronprinz des Kreisverbandes, Karl Stephan Schulte, zu sehen, der vor nicht geraumer Zeit noch davon träumte, den im Artikel unterstützten Schienentransport auf die Strasse zu bringen.

Weil die Warendorfer Linken auf ihrer Website – einschliesslich dem „sagenumwobenen“ Hesselboten – nicht in der Lage sind, zeitnah auf linke Aktionen hinzuweisen, möchten wir das tun; denn wir wissen, dass wir gern von den Linken im Kreis gelesen werden.

Nachfolgend einige Informationen, die Aktionen beinhalten, an der sich sicher auch DIE LINKE beteiligt. Also keine Angst – wir führen euch nicht in Versuchung.

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Campact berichtet:

…übermorgen gegen 19.00 Uhr wird sich der Castor-Transport vom französischen Valognes aus nach Gorleben in Bewegung setzen. Die Proteste, die ihn erwarten, dürften die größten sein, die sich jemals gegen einen Atommüll-Transport gerichtet haben. Zehntausende Menschen werden am kommenden Samstag, den 6. November bei der großen Kundgebung in Dannenberg auf die Straße gehen – und gegen die Atom-Politik der Regierung demonstrieren.

Auch in Südwestdeutschland wird am Samstag eine große Anti-Atom-Demonstration stattfinden – in Berg (Pfalz) westlich von Karlsruhe, wo der Castor an diesem Tag voraussichtlich die deutsch-französische Grenze zwischen Lauterbourg und Wörth passieren wird. Beginn der Demonstration, die von einem breiten Bündnis an Organisationen vorbereitet wird, ist um 9.30 Uhr. Im Anschluss an die Demonstration ist eine gewaltfreie Sitzblockade auf der Transportstrecke geplant.

http://www.castor-suedblockade.de

http://www.castor2010.de

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Soziale Gerechtigkeit hatte sich die Partei einmal auf die Fahnen geschrieben. Viel ist daraus nicht geworden.
In vielen grossen Städten gibt es Protestveranstaltungen gegen die unsoziale Kürzungs-Politik der Bundesregierung. Und wenn man gestern MAISCHBERGER gesehen hat, kann es einem nur übel werden, wie schleimig sich ein Jörges gegenüber der Millionärin aus Hannover verhalten hat. (Und von Ernst kam nicht viel.)

Am 06. November in Hannover: Großdemonstration gegen die Zweiklassenmedizin, gegen die Rente ab 67, für einen gesetzlichen Mindestlohn und höhere Regelsätze bei Hartz IV.
Aufruf des DGB unter:
http://www.niedersachsen.dgb.de/pdf/2010_aufruf_aktionstag0611.pdf

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Die Schwabenstreiche finden mittlerweile bundesweit statt; und weil die Linke eine Partei ist, die Solidarität lebt, unten ein Hinweis auf die Streiche.

Termin zum vormerken! 11. Dezember Demonstrationen gegen Stuttgart 21:
http://www.schwabenstreich.info

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Wir hoffen, mit diesem Auszug einen kleinen Beitrag zur allgemeinen Information der Genossinnen und Genossen im Kreis beigesteuert zu haben.

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Grafikquelle : Urheber :UnbekanntRoter Frontkämpferbund

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Schulbücher

Erstellt von UP. am 24. Oktober 2010

Bereitstellung von Finanzmitteln für Schulbücher

Die träge Verhaltensweise der Gemeinderatsfraktion der Partei DIE LINKE im Stadtrat von Ahlen /W. regt zu Nachdenken an. Wir möchten auf diesem Wege Anstösse geben, frischen Wind, den zu blasen man angetreten war, einmal wieder auffrischen zu lassen.
Nachfolgend eine ‚kleine Anfrage‘ an die Fraktion:

Betr. Bereitstellung von Finanzmitteln für Schulbücher

Sehr geehrte Mandatsträger der Partei DIE LINKE im Stadtrat von Ahlen /Westf.

Schülerinnen und Schüler aus ALG-II Bedarfsgemeinschaften müssen den Eigenanteil für Schulbücher grundsätzlich selbst zahlen. Leistungsbezieher nach dem SGB-XII sind dagegen nach § 96 Abs. 3 Schulgesetz von der Zahlung eines Eigenanteils befreit, obwohl Leistungen nach SGB II und SGB XII in gleicher Höhe gezahlt werden. Das verstößt gegen das Gleichheitsprinzip. Diese Auffassung vertreten übrigens auch Städtetag, Landkreistag und Städte- und Gemeindebunde NRW und fordern daher kostenlose Lernmittel auch für SGB II Bezieher! In vielen Kommunen in NRW (z. B. Bonn, Wuppertal, Herford, Münster) bestehen bereits entsprechende freiwillige Regelungen, die logischer nicht sein können.

Wie sieht das die Fraktion der Partei in Ahlen diese Ungerechtigkeit und wurde in diesem Zusammenhang bereits ein Antrag im Gemeinderat gestellt, entsprechende Finanzmittel bereitzustellen?
Wurde gar ein solcher Antrag in Ahlen bereits positiv verabschiedet? Wir haben nichts gehört und würden uns über einschlägige Informationen freuen.

Redaktion der Internetzzeitung
Demokratisch-Links in Ahlen

i.A. gez. U.Pahl

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Grafikquelle :Triplec85Eigenes Werk

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LINKE Politik im KV WAF

Erstellt von DL-Redaktion am 10. Oktober 2010

Auch die Linke im Kreitag stimmten gegen die Eltern ab

File:Parent's day at Eirfan's Kindergarten.jpg

Laut den Westfälischen Nachrichten fand der Elternprotest gegen die Erhöhung der Kindergartenbeiträge bei dem vom Volk gewählten Abgeordneten im Kreistag keine offenen Ohren. Mit großer Mehrheit wurde einer Erhöhung der Elternbeiträge zugestimmt. Nur die Grünen stimmten mit einem klaren Nein!

Schon im Vorfeld dieses Beschlusses gab es aus dem Kreis betroffener Bürger massive Proteste gegen das Vorhaben der Behörde die Elternbeiträge zu erhöhen. So rief Herr Dirk Webbeler in  einem Leserbrief zum Widerstand auf und bat Betroffene, sich in einer Unterschriftenliste einzutragen. Doch auch die am Freitag der Versammlung vorgelegten 560 Unterschriften konnten den Kreistag nicht von dem geplanten Vorhaben abbringen.

In ihrem Pressekommentar wies Frau Kopmann darauf hin, dass der Kreis Warendorf sehr stolz darauf ist,  viele neue Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren geschaffen zu haben und es wenig Einsichtig sei, den Eltern nun die Kosten auf zu bürden. Weiter heißt es und ich zitiere „ Den Eltern ist zu wünschen, dass Kreis und Kommunen finanziell in die Bresche springen. Obwohl das eigentlich Aufgabe von Land und Bund wäre. Aber der Staat lässt die Familien im Stich.“

In den von mir zitierten Satz schreibt Frau Kopmann genau das entscheidende Problem an. In Berlin werden die entsprechenden Gesetze gemacht und die Kommunen bei deren Umsetzung alleine gelassen. Das Verhalten der Vollzugsbehörden bezeichne ich aber mit Obrigkeitshörigkeit, Parteiräson  oder auch vorauseilenden Gehorsam da sich die untergeordneten Behörden gegen solche Diktionen nicht zur Wehr setzen. Und genau an diesen Punkt startet die Politik Verdrossenheit in der Bürgerschaft. Da wird das Vertrauen verspielt da man sich die Bälle gegenseitig zuspielt.

Die stolzen Mitglieder der LINKEN Partei, wurden aufgrund ihres Versprechens gewählt, die „Kleinen“ Bürger stützen zu wollen. Mit der für Herrn Stephan Schulte typisch, plump zynischen Bemerkung  über die Freude, dass die Besserverdienenden nun höher belastet werden, wird sich die finanzielle Situation  der Niedrigverdiener allerdings um keinen Cent verbessern.
Herr Schulte hinterließ in Rheinland-Pfalz „verbrannte Erde“ und wurde vom Düsseldorfer Chef-Manipulierer Günter Blocks, zwecks Durchsetzung eigener Interessen in den KV Warendorf geleitet. Zusammen mit Knud Vöcking haben sie nach einem bislang vergeblichen Marsch durch einige Parteien, letztendlich mit Hilfe der Partei DIE LINKE, ihren Sitz im Kreistag und als ewige Opportunisten damit Platz an den reichlich gedeckten Tisch der Nation gefunden.
Es zeigt dem Wähler aber, dass solcherart Parteivertreter nicht einmal mit auch noch den kleinsten Gesten dazu bereit sind, dem Bürger anzuzeigen auf wessen Seite sie denn nun eigentlich stehen. Ein klares „Nein“ hätte die Mehrheitsverhältnisse hier nicht verändert, sicher nicht! Würde aber vielleicht  bei einer eventuell späteren Bewerbung für die Position in einem Aufsichtsrat negativ zu Buche schlagen. Das wäre dann doch ein wenig zu viel an gezeigter Sympathie für die Wähler.

Dazu passt auch ein heute geführtes Interview mit Gregor Gysi. Innerhalb dieses Gespräches  wird ihm u.a. folgende Frage gestellt:

Warum protestiert keiner gegen die Mini-Erhöhungen bei Hartz IV?

Gysi: Hartz-IV-Betroffene schämen sich zum Teil für ihre Situation. Viele verschweigen es ihren Nachbarn. Manche haben resigniert. Diese Schicht geht im Moment nicht auf die Straße. Aber das kann sich auch schnell ändern. Die Unzufriedenheit ist noch immer riesig.“

Da hat er Recht der Gysi, aber es wäre seine Aufgabe, oder die dieser Partei ihre eigene Klientel zu unterstützen und entsprechend aufzubauen. Und hier, genau hier versagt diese Partei kläglich und zeigt, dass es bei dieser Form von Politik nur um persönliche Belange geht und um nichts anderes.

IE

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Grafikquelle : This image was originally posted to Flickr by emrank at http://flickr.com/photos/15622795@N05/4034141694. It was reviewed on by the FlickreviewR robot and was confirmed to be licensed under the terms of the cc-by-2.0.

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Source Parent’s day at Eirfan’s Kindergarten
Author Emran Kassim from Nagoya, Aichi, Japan

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DGB Münsterland

Erstellt von eigener Bericht am 29. September 2010

„Zwei Tarife für ein Halleluja“

                   Foto von links nach rechts:Iwanowski, Hensing, 
                         R.Rittermeier, Dr.Dribusch, Engels

Oder wie CGB und andere wirtschaftsfreundliche „Gewerkschaften“ Arbeitnehmerinteressen unterlaufen

wurde vom DGB „Region Münsterland“ zu einer Information- und Diskussion-Veranstaltung in das Hotel Münnich in Münster geladen. Die Veranstaltung am gestrigen Abend begann um 18:00 Uhr und zeigte, dass es noch möglich ist, mit interessanten Themen eine doch überraschend große Zuhörerschaft mobilisieren zu können.

Als Referenten waren geladen:

Dr. Heiner Dribbusch, Hans – Böckler – Stiftung
Christian Iwanowski, IGM Bezirk NRW
Marion Mensing, Betriebsratvorsitzende Fa.JW. Ostendorf – Coesfeld vorgestellt.

Die Gäste und ca. 85 Anwesenden wurden von dem Vorsitzenden des Regionalvorstandes Münsterland auf das Herzlichste begrüßt.

In seiner kurzen Einführungsrede wurde erwähnt, dass die Gewerkschaften einst gegründet wurden, um die Arbeits- und Lebensbedingungen der Arbeitnehmer zu verbessern. In den vergangenen über 160 Jahren konnte viel zu Gunsten aller abhängig Beschäftigten getan werden. Trotz alledem bleibt eine wachsende Zahl von ArbeitnehmerInnen – auch wenn sie Arbeit haben – arm und hat kaum die Möglichkeit ,sich zur Wehr zu setzen. Leiharbeit, Tarifdumping, Niedriglöhne und der immer brutaler werdende Wettbewerb auch um die Arbeitsplätze, stellen die bisher erreichten Verbesserungen in Frage.

Sogenannte „Christliche Gewerkschaften“ und andere vermeintlich unabhängige Scheinorganisationen betreiben das Geschäft der Arbeitgeber und setzen die DGB-Gewerkschaften tarifpolitisch unter Druck. Als Themenpunkte des Abend benannte er:

> Welche Gefahren birgt „Wettbewerb“ von Tarifverbänden?
> Aktuelle Tarifpolitische Herausforderungen
> Worauf müssen wir uns einstellen?
> Können wir die Tarifspirale nah unten verhindern?
> Möglichkeiten Individueller Gegenwehr und tariflicher Gestaltung

In seinem anschließenden Referat machte Dr. Heiner Dribbusch von der Hans-Böckler-Stiftung in anschaulichen Worten auf die Gefahren durch die Christlichen Gewerkschaften aufmerksam. Sie betrieben Tarif Dumping und würden durch Unterbietung der gängigen Tarife dem Arbeitgeber in die Hände arbeiten. Die Politik begleite diese Art von Wettbewerb mit Wohlwollen und der Gesetzgeber fördere ihn, indem er gesetzlichen Mindestschutz zur Disposition der Tarifparteien stellt, also zum Abbau frei gibt und überdies den Arbeitgebern gestattet, den tarifvertraglich sanktionierten Schutzverzicht arbeitsvertraglich auch solchen Arbeitnehmern aufzunötigen, die der Unterbietungsgewerkschaft nicht angehören. Jüngstes einschneidendes Beispiel ist hier die Leiharbeit.

Nach der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichtes zur Tarifeinheit vom 27.01.2010 sehen DGB, Einzelgewerkschaften und die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) gleichermaßen Veranlassung, den Gesetzgeber zu einer Änderung im Sinne einer Konkretisierung des Tarifvertragsgesetzes zu bewegen.

In Fortschreibung der bisherigen Rechtssprechung soll durch Gesetz die Anwendbarkeit nur eines Tarifvertrages angeordnet werden, wenn für die gleiche Beschäftigungsgruppe mehrere Tarifverträge konkurrierender Gewerkschaften gelten.

Die Rechtssprechung zur Tarifeinheit betraf nicht die Unterbietungskonkurrenz der christlichen Gewerkschaften! Im Gegenteil: Dem Fall, dass ein verbandsangehöriger Arbeitgeber den DGB-Tarif durch Abschluss eines nach den Spezialitätsprinzip vorrangigen Haustarifvertrags mit einer christlichen Gewerkschaft abschütteln will, hat das BAG mit der Entscheidung von Januar 2010 grundsätzlich den Boden entzogen.

Nach diesem mehr rhetorischen Teil wies Christian Iwanowski vom IGM Bezirk NRW an einigen praktischen Beispielen auf die Gefahren der Unterwanderung hin.

Am Beispiel der Fa. Ostendorf aus Coesfeld erklärte die Betriebsratsvorsitzende Marion Mensing mit welchen Tricks und Schlichen in ihrem Betrieb über Jahre hin versucht wurde, die Löhne zu drücken und die gewerkschaftliche Arbeit zu unterlaufen. Bewegend hierbei die Erklärungen wie es  letztendlich möglich war durch einen guten Zusammenhalt in der Belegschaft und durch die intensive unterstützende Begleitung und Beratung des Verbandes diese Unterwanderung abzuwenden.

Die rege, abschließende Diskussion lässt erhoffen, dass die an diesem Abend vorhandene Zuversicht für eine fruchtbare Arbeit in die Verbände vor Ort eingebracht werden kann.

IE

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Grafikquelle : DL/Privat This file is licensed under the Creative Commons Attribution 3.0 Germany license.

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GRUNDEINKOMMEN

Erstellt von UP. am 22. September 2010

… das uneingeschränkte!

Susanne Wiest ist eine deutsche Grundeinkommensaktivistin und Tagesmutter aus Greifswald.
Sie erlangte im Jahr 2009 größere Bekanntheit in Deutschland durch ihre Petition an den Deutschen Bundestag zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens in Deutschland. Sie konnte zusammen mit anderen Aktivisten für ihre Petition die notwendige Zahl von 50.000 Unterstützern weit übertreffen. Die Petition wurde schließlich im Jahr 2010 zur Anhörung im Petitionsausschuss des deutschen Bundestages angenommen und eine öffentliche Anhörung erfolgt im zweiten Halbjahr 2010. Durch diese überraus erfolgreiche Petition hatte sie zahlreiche Medienauftritte.
Susanne Wiest trat zur Bundestagswahl 2009 als Einzelbewerberin im Bundestagswahlkreis Greifswald – Demmin – Ostvorpommern an und erreichte dort 1,2% der Erststimmen.
Textquelle:
Wikipedia

Der Termin für die öffentlich Sitzung des Petitionsausschussen des Deutschen Bundestages steht nun fest. Am 8.11.2010 um 13.00 Uhr soll das Bedingungslose Grundeinkommen Thema im Pettitionsausschus sein.

Interessant in diesem Zusammenhang scheint uns die Tatsache zu sein, dass Strömungen der Partei DIE LINKE ein Grundeinkommen ablehnt unnd das Papier: 10 Punkte gegen ein Grundeinkommen formuliert hat.
Dem Petitionsausschuss gehört auch die MdB Ingrid ‚Lilo‘ Remmers an – „berühmt berüchtigt“ als Drahtzieherin und Unterstützerin des lokalen Kadervereins dieser Partei im Kreis Warendorf – dem Sitz unserer Internetz-Zeitung. Wir werden das Verhalten der Frau Remmers in dieser Frage beobachten und bewerten!

Eine Vielzahl von Informationen finden sich auf dem Blogspot von Susanne Wiest. Ihre Petition kann hier eingesehen werden.
Einer der prominentesten Vertreter für ein Grundeinkommen ist bspw. Götz Werner, der Gründer der DM-Drogeriekette.

An der Grundsätzlichkeit eines Grundeinkommens für jeden Bürger der Bundesrepublik Deutschland ist eigentlich nicht zu rütteln, wenn man als Beispiel die Kosten für Transferleistungen betrachtet, die gleichermassen eine Funktion der negativen Kaufkraft darstellen; denn von HARTZ IV bleibt nichts übrig.
Ist es nicht besser, jedem freien Bürger dieses Staates ein uneingeschränktes und von Bedingungen freies Grundeinkommen zu gewähren, als Teile der Bevölkerung durch zweifelhafte schröder’sche Agenda-Zahlungen gängelnd zu kontrollieren?
Allein die Erhöhung der Kaufkraft dur das Grundeinkommen käme mittelfristig der Schaffung von mehreren hunderttausend Arbeitsplätzen gleich. Ein Trugschluss der Gegner, dass sich die gesamte Bevölkerung auf die sprichwörtliche „faule Haut“ legt. Der Wunsch nach mehr Komsum oder Lebensstandard bedingt Arbeit und Lohn, von dem allerdings der Betrag des Grundeinkommens subtrahiert wird. So einfach ist das! Denn auch der Generaldirektor erhält dieses Grundeinkommen, allerdings aus Gründen der Anständigkeit könnte er ab einem Verdienst von vielleicht 200’000euronen darauf verzichten.

UP.

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Grafikquelle : Wikipedia – Urheber Avij (Diskussion · Beiträge)

Ich, der Urheberrechtsinhaber dieses Werkes, veröffentliche es als gemeinfrei. Dies gilt weltweit.

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Linke Kartenhäuser

Erstellt von DL-Redaktion am 9. September 2010

Die Kaderführerin Ute Müller geht

Erst der angekündigte Rücktritt der Kaderführerin Ute Müller vom Kreistagsmandat nach nur 11 Monaten, nun der Parteiaustritt eines der wohl wichtigsten Mitglieder, dem Ver.di-Vorstandschef Ahlen-Beckum, Thomas Bolle.

Der linke Kreisverband in Warendorf ist erschüttert. Nicht emotional, sondern in seinen Grundfesten. Der kadermäßig geführte Kreisverband, der in der Vergangenheit wenig Wert auf personellen Zuwachs legte, verliert mit Bolle ein Mitglied, welches für über 1000 GewerkschaftlerInnen im gesamten Kreis Warendorf steht. Die Reaktion auf seinen Austritt von Seiten der Linkspartei ist aber stets, wie auch in vergleichbaren Fällen, die gleiche: eisiges Schweigen und ein trotziges Weiter so! Anlass zu Veränderungen, wie beispielsweise Rücktritt des gesamten Kreisvorstandes von deren Ämtern, sieht aber dieser kleine zusammengeschweisste Zirkel nicht. Durchhalten, lautet die Parole, koste es was es wolle! Denn Veränderung würde auch zwangsläufig bedeuten, die eigene Unfähigkeit öffentlich einzugestehen, was den derzeitigen Protagonisten im Ahlener Verbandszirkel aufgrund ihrer politischen und charakterlichen Schwächen unmöglich ist.

Das der Kreisverband der Linken in Ahlen/Warendorf ausser schlechten Nachrichten, sonst nicht viel politisch auf die Beine bringt, ist mittlerweile hinlänglich bekannt. Einige wenige haben sich nach den Kommunalwahlen 2009 die Mandate unter einander verteilt und sehen sich immer noch als „Gewählte“. Dies ist aber ein Trugschluss, den auch sie so langsam selbst eingestehen müssen. Durch autokratische Verhaltensweisen vergraulen sie die Mitglieder und was letztlich fataler sein wird, auch die potenziellen WählerInnen. Und das die Misere weiter gehen wird, darf schon heute als gesichert gelten.

Warendorf ist kein Einzelfall der NRW-Linken. Viel zu viele Kreisverbände werden von kleinen Provinzfürsten, andere würden sagen: Provinzheinis, geleitet, unter der schützenden Hand des Landesgeschäftsführers Günter Blocks. Seine politischen Kartenhäuser, man spricht sonst von Kreisverbänden, drohen der Reihe nach einzustürzen. Jahrelanges Missmanagement zahlt sich am Ende nicht aus. Das er alle Kritiker aus der Partei mobbt, sei es durch tatsächliches direktes oder indirektes Mobbing oder aber durch die willfährige Schiedskommission, zeichnet ihn als eine denkbar unqualifizierte Führungsperson aus. Ähnliches zeigt er auch im politischen Bereich. Innovation, wie sonst bei Generalsekretären, bzw. Geschäftsführern einer Partei, zu Recht erwartet werden darf, bewegt sich bei ihm Nahe Null. Zu sehr damit beschäftigt, seine Kartenhäuser am Leben zu erhalten, bleibt ihm kaum noch Zeit für weiteres. Dieser Mann ist eigentlich für eine Partei, die derzeit mal wieder in NRW unter 5% gehandelt wird, nicht mehr tragbar. Die kritischen Stimmen zu seiner Amtsführung mehren sich. Er klebt allerdings, gleich einem Oberbürgermeister Adolf Sauerland, fest an seinem Stuhl. Wissend, das es dann für ihn eine unpolitische Zukunft geben wird. Denn in der SPD, seine scheinbar einzige Nothilfe, war er auch mal, ähnlich erfolglos. Ihm bliebe dann nur noch aktive Politik in einer der linken Satellitenparteien, wie der DKP oder MLPD, zu gestalten. Denn dort fände er sicher viele Gesinnungsfreunde.

Ein Rücktritt von Günter Blocks ergebe nur dann Sinn, und die Aussicht auf eventuelle Verbesserung der inneren Demokratie dieser Partei, wenn es im Duo mit der Landesvorsitzenden Katharina Schwabedissen erfolgen würde. Beide haben nun in wenigen Jahren bewiesen, das sie diesen Landesverband nicht führen können. Nun sollten sie wenigstens beweisen, das sie den Charakter und die politische Weitsicht besitzen, um durch ihre Rücktritte den Weg für Neues freizumachen und ihre eigene Partei nicht weiter zu belasten.

Der Kreisverband Warendorf wird sich, da es so weitergeht wie bisher, selbstständig abwickeln. Die nächsten Rück- und/oder Austritte scheinen vorprogrammiert.

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Fotoquelle : Eine Galaxie zieht hinter einem Schwarzen Loch vorbei (Simulation).

Urbane Legend (optimised for web use by Alain r)en:Image:BlackHole_Lensing_2.gif

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Bolle verlässt Linke

Erstellt von DL-Redaktion am 8. September 2010

Thomas Bolle verläßt die Linke

Heute erreichte uns die Austrittserklärung aus der Linkspartei NRW des Vorsitzenden der Gewerkschaft VER.Di Ahlen-Beckum ( Kreis Warendorf)   mit rd. 1000 Mitgliedern  Thomas Bolle!

Der dortige Gewerkschaftschef Thomas Bolle hat entnervt sein Parteibuch an die Linken-NRW-Zentrale zurückgegeben. Er kritisiert die Linke in NRW als nicht demokratisch. Unter anderem bemängelt er, dass „sein“ linker Kreisverband Warendorf es mit Protokollen von Sitzungen nicht genau nimmt und die innerparteiliche Demokratie nicht pflegt. Gewerkschaftliche Zusammenarbeit fände dort, zu seinem allergrößten Bedauern, nicht statt.

Bereits zu Beginn seiner linken Mitgliedschaft bekam er es mit den neo-stalinistischen Machenschaften dieser Partei zu tun. Die dortige, mittlerweile vom Amt zurückgetretene Ratsfrau des Kreises Warendorf , Ute Müller, hatte schon zu Beginn seiner Mitarbeit gegen ihn geschossen. Und dies in sehr übelster Form. Sie verbreitete über Bolle sehr private Mitteilungen, die dieser ihr in intim-vertrauten Gesprächen offenbart hatte. Die langjährige DKP-Funktionärin Müller, enge Freundin und Verbündete des Linken NRW-Geschäftsführers, dem äusserst umstrittenen Günter Blocks, versuchte bereits während des Kommunalwahlkampfes 2009 den Gewerkschafter mundtot zu machen. Ihr zur Seite standen die vermeintlichen Warendorfer Altkommunisten Wigand Busse, Reiner Jenkel und Wilhelm Döll. Seinerzeit warf Bolle bereits völlig entnervt das Handtuch und trat als Landtagskandidat der Linken Warendorf unter Protest zurück. Bolle hätte seinerzeit ein überragendes Ergebnis für die LINKE im Kreis Warendorf aufgrund seiner Reputation erreichen können. Dies war aber scheinbar seitens des Landesverbandes NRW nicht erwünscht.

Verdi besteht nicht  nur aus Mitgliedern wie der Linken Duisburgerin Edith Fröse, nein, auch Männer wie Thomas Bolle gehören ihr an. Bolle ist ein anerkannter Gewerkschafter im münsterländischen Landkreis Warendorf und in vielen sozialen Einrichtungen, wie der AIDS-Hilfe, engagiert. Sein Verlust für diese Linkspartei ist im Münsterland kaum zu ermessen.

Das Bolle der Linkspartei den Rücken gekehrt hat, ist auch ein massives Verschulden des NRW-Landesvorstandes, insbesondere des Landesgeschäftsführes Günter Blocks der NRW-Linkspartei. Und auch der betreuenden Linken-Funktionären für den Kreis Warendorf, der MdB Ingrid Liselotte Remmers. Sie ist wie Blocks, Mitglied der als linksextremistisch eingestuften Strömung „Sozialistische Linke„.

Die Linke NRW verliert zusehends den Kontakt zu den Gewerkschaften und den sozialen Organisationen und Verbänden unserer Gesellschaft. Dies bewusst, da sie an alten, herkömmlichen Politprinzipien à la DDR scheinbar stoisch festhält. Eine breite Verankerung dieser Partei in NRW und ihrer Menschen ist offensichtlich seitens des Landesvorstandes nicht erwünscht. Zumindest wird es dort nicht gefördert.

Thomas Bolle sandte sein Parteibuch am vergangenen Wochenende an die NRW-Linke zurück!

Nach unserer Meldung berichtet heute auch die AHLENER ZEITUNG über den Austritt von Thomas Bolle!

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Fotoquelle: Wikipedia – Hochgeladen von Malula~commonswiki

CC BY-SA 3.0

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Und wir sehn betroffen…

Erstellt von DL-Redaktion am 30. August 2010

…den Vorhang zu und viele Fragen offen..!

Datei:Neuburg-Vorhang 2.JPG

  Könnte man frei nach dem Brecht’schem Zitat anlässlich des Rückzuges aus der aktiven Kreispolitik über die Ahlener Kreislinke Ute Müller sagen. Ausser einem vorgefertigten Bericht im heimlichen linken Presseorgan „DIE GLOCKE“ fand sich allerdings nicht viel darüber zu lesen. Der weitaus größeren kommunalen Tageszeitung, den Westfälischen Nachrichten, war dieses „Ereignis“ bisher keinen Einzeiler wert.

Ende einer Parteikarriere?

Mit Frau Ute Müller zieht sich eine Frau aus diesem linken Kreisverband zurück, die massgeblich, seit Beginn linker Politik im Kreise Warendorf, offen oder versteckt, die Geschicke der Linken geleitet hat. Meisstens im Auftrage des sie betreuenden Landesgeschäftsführers Günter Blocks und der sich als Abgeordnete für den KRS. Warendorf selbsternannten Hernerin MdB Ingrid Remmers. Ohne Müller fanden bisher keine Beschlüsse von Tragfähigkeit und Gewichtigkeit statt. Sei es inhaltlicher, oder viel mehr noch, personeller Art. Sie bevorzugte für sich stets den Status einer Parteisoldatin, die im zweiten Glied der Partei zu dienen hätte. Sie selbst sprach immer öfters „…von meiner Partei!„.

Unter ihrer „Führung“ sah sie in den letzten Jahren Vorstände kommen und auch wieder gehen. Sie, die stets in diesen Vorständen auf die eine oder andere Weise involviert war, blieb aber immer der heimliche Kapitän der Leichtfregatte „Linke Kreis Warendorf“. Und als Anfang 2009 kreisverbandsmäßig schier gar nichts mehr gelingen wollte, war auch sie wieder zur Stelle und aktivierte den bis dahin politisch untergetauchten Knud Vöcking zum zweiten Male den Kreisvorsitz zu übernehmen. Denn auch er war einer, der ohne einen Rücktritt in diesem Verband nicht ausgekommen war. Ihre angeschlagene Gesundheit hat sie stets thematisiert und dies wurde auch zur Kenntnis genommen. Umso größer war dann das allgemeine Erstaunen, als sie sich im Sommer 2009 plötzlich fit und frisch genug fühlte, neben dem sehr umstrittenen Karl-Stephan Schulte, für den Kreistag Warendorf auf Platz 2 der Liste zu kandidieren. Damals warfen ihr türkisch-stämmige Genossen in einem offenen Schreiben Trickserei und Manipulation vor. Das focht sie zu dieser Zeit nicht an. Sie zog nach den Kommunalwahlen 2009 zusammen mit Schulte in den Kreistag Warendorf. Ab diesem Zeitpunkt war von ihr kaum noch etwas politisches zu vernehmen. Das beide, Müller und Schulte, in bisher einem Jahr Kreismitgliedschaft, wenig bewirken konnten, belegt ihre eigene Website. Ausser zweier kaum als lokal erwähnenswert zu nennende Artikel, befindet sich nun unter TOP 1 der Abgesang auf die in Bälde zurückgetretene Kreisrätin Müller. Noch weniger an aktiver Politik findet sich nur noch auf der Website der Ahlener Linkenfraktion, gebildet von Reiner Jenkel und Christopher Epping. Wohin man auch sieht bei den mandatierten Vertretern der Kreislinken, fällt Stillstand und Sprachlosigkeit auf.

In dieser Meldung, von K.-S. Schulte zum Rücktritt der Ute Müller, lesen wir parteiübliche Floskeln, wie sie bei jedem Rücktritt zu vernehmen sind. Besonders fragwürdig sind diese Floskeln, wenn sie voll des Lobes für den/die Zurückgetretenen sind, und noch bedenklicher wird es, wenn wie in diesem Fall, davon geschrieben wird, das man auch weiterhin auf dieses Mitglied mit seinem/ihrem Rat und Tat rechnen kann. Gerade die letzte Formulierung erscheint wie eine Drohung in die Partei hinein, stets weiterhin damit zu rechnen, das sich dennoch nichts wesentliches ändern wird.

Im Falle Müller wird der Rückzug aus der aktiven Politik mit gesundheitlichen Gründen zum 30. September 2010 begründet. Nachvollziehbar ist das stets. Die Gesundheit ist das höchste Gut der Menschen. Von daher hätte auch jeder/jede einen Rücktritt der Frau Müller bereits zum 31. August 2010 akzeptiert. Zumal vor dem Hintergrund, das ihre Nachfolge zum Zeitpunkt der Meldung bereits bestens geregelt war. Das sie es bereits 5 Wochen vor dem 30. September verlautbaren lässt, und dann noch über ihren Parteikollegen Schulte, mag der übliche pressescheue Stil dieser deutschen Linkspartei sein. Müllers Rückzug aus der aktiven Kreispolitik der Linkspartei Warendorf kann demnach keine Zäsur hin nach mehr Demokratie und Offenheit in diesem Verband sein. Vielmehr verfestigt sich der Status Quo dieses Linksverbandes dadurch sichtlich.

Perspektiven hin zu mehr politischer Arbeit des linken KV Warendorf?

Um diese Frage direkt zu beantworten: NEIN! Die Nachfolge der Frau Müller übernimmt, keinesfalls überraschend, ihr Intimus, der Kreisvorsitzende Knud Vöcking. Vöcking, der bisher kaum öffentlich aufgefallen ist und dem in Kreisverbandskreisen immer öfters Ideenlosigkeit und Interessenlosigkeit vorgeworfen wird, tritt nun seine Altersteilzeitstelle im Kreistag Warendorf an. Vöcking, ein Parteienhopper: von FDP bis LINKE war einiges dabei, ist zudem noch Lobbyist für die Grüne-nahestehende Spendensammlungs-Organisation URGEWALD. Geschickt weis er die dortigen Interessen mit denen seiner linkspolitischen Tätigkeit zu verbinden. Jetzt schon als „sachkundiger Bürger“ im Kreistag Warendorf „engagiert“, wird er ab 1.10.2010 wichtige, finanzbringende Ausschussmitgliedschaften seiner Vorgängerin Müller beerben. Seine sonstige Unauffälligkeit und nicht vorhandene Innovationsfähigkeit wird er dort auf eine für ihn sicher gewinnbringende Weise zu kompensieren wissen. Zusammen mit dem sehr umstrittenen Karl-Stephan Schulte wird er dann eine linke Fraktionsgemeinschaft bilden, die fernab linker Wertevorstellungen und Ziele, versuchen wird, politisch tätig zu sein. Ausserdem wirkt ein Vöcking dem Landesbeschluss der NRW-Linken entgegen, die ausdrücklich die Trennung von Amt und Mandat gefordert haben. Vöcking scheint dies nicht zu tangieren. Seine Ziele sind unlinker Natur.

Eigentlich wäre er, Vöcking, laut Nachrückerliste noch nicht dran gewesen. Denn auf Platz drei der Liste, stand nach Herrn Schulte und Frau Müller, das junge Mitglied Nils Hagemann aus Beckum. Er soll aber angegeben haben, laut K.-S. Schulte, das er aus zeitlich-beruflichen Gründen nicht in der Lage sei, nachzurücken. Da stellen sich allerdings weitere unerklärliche Fragen:

–  wieso hat sich ein Hagemann überhaupt vor einem Jahr auf einen der vorderen Listenplätze wählen lassen. Es war zu der damaligen Zeit nicht ausgeschlossen, das die LINKE mit 3-4 Mandaten, Bundestrend bedingt, rechnen konnte

wieso hat sich, trotz beruflicher Belastung, ein Nils Hagemann bereit erklärt, als Mitglied der Kreistagsfraktion und zweier Kreisausschüsse mit zu arbeiten? Zudem liess er sich noch dieses Jahr in den Kreisvorstand der Linkspartei WAF wählen.

Wäre Hagemann nach Frau Müller in den Kreistag eingezogen, wäre die zeitliche Belastung sicher nicht viel anders ausgefallen, als sie derzeit schon für ihn ist. Dazu ist zu bemerken, das die Sitzungen der einzelnen Ausschüsse und des Kreistages i.d.R. am frühen Abend und zudem in mehrwöchigen Abständen stattfinden. Das diese Tätigkeit auch entlohnt wird, ist ebenfalls bekannt und ein weiteres Indiz für die Fragwürdigkeit dessen, das Herr Hagemann zugunsten eines Knud Vöckings verzichtet hat.

Diesem allen haftet das Odium der Täuschung der Öffentlichkeit und der eigenen Partei an. Hier wurde offensichtlich, nichts anderes ist derzeit bekannt, einem Knud Vöcking zu einem entsprechenden Zeitpunkt der Einstieg in die Kreispolitik ermöglicht. Auch aus derzeitigen Mitgliederkreisen vernehmen wir dies vermehrt.

Allerdings sollte auch hierbei bedacht werden, das diese nunmehr zu erwartende Konstellation von Schulte und Vöcking nicht unbedingten Dauerbestand haben wird. Gegen Schulte werden aktuell aus dem linken Landesverband Rheinland-Pfalz, in dem er bis 2008 Landesschatzmeister war, Vorwürfe hinsichtlich seiner damaligen Parteitätigkeit laut. Ein Mitglied der Landesfinanzrevisionskommission der rheinland-pfälzischen Linkspartei berichtete uns von Überprüfungen hinsichtlich des Finanzgebahrens des Karl-Stephan Schulte, die aktuell laufen. Hierbei geht es u.a. um Fahrtkostenabrechnungen, die Anlass zu gründlichen Recherchen bieten. Zudem war Schulte massgebliches Vorstandsmitglied dieses linken Landesverbandes in der Zeit des Spendenskandals der Linken RLP. Auch hier wird derzeit seitens der Finanzrevisionskommission geprüft. Auch bei seinem Zuzug nach NRW wurde Schulte bereits zu einem frühen Zeitpunkt mit diesbezüglichen Vorwürfen und der NRW-Finanzrevisionskommission konfrontiert. Scheinbar eine rote Linie, die sich durch seine „Parteiarbeit“ zieht.

Ein Neuanfang der Linken im Kreise Warendorf ist daher fraglich, wenn nicht sogar schon jetzt unmöglich. Die Fragwürdigkeiten nehmen vehement zu. Keinem Aussenstehenden sind Einblicke in die inneren Zustände dieses Kreisverbandes möglich oder erlaubt. In kleinen Zirkeln wird versucht Politik darzustellen. Initiativen sind nicht erkennbar, es sei denn, dieser Linksverband hängt sich an laufende Aktionen anderer Parteien oder Organisationen an. Es wird nur eine Frage der Zeit sein, wann DIE GLOCKE neue Personalia aus diesem Kreisverband vermeldet. Allerdings tauchten in der jüngsten Vergangenheit auch noch wesentlich andere Spekulationen auf, die dann ggfls. weiteren Anlass zu einer, bei weitem nicht nur regionalen, Berichterstattung bieten werden.

Das Versagen dieses Kreisverbandes ist gleichzeitig auch das völlige Versagen eines NRW-Landesgeschäftsführers der Linken, Günter Blocks und seiner Statthalterin Ingrid Remmers. Sie alle haben diesem Kreisverband Stempel aufgedrückt, die den freien Blick in eine erfolgreiche Parteizukunft vernebeln lassen.

Nachtrag: Jede veröffentlichte Email-Adresse des Herrn Nils Hagemann ist zwischenzeitlich nicht mehr erreichbar!

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Fotoquelle : Ich, der Urheber dieses Werkes, veröffentliche es unter der folgenden Lizenz:

w:de:Creative Commons
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Die Demo in WAF

Erstellt von DL-Redaktion am 29. August 2010

Ahlen macht eine Demo und die Linke löscht sämtliche Dokumentationen auf DL

File:Walhalla -- Linke Wand mit Büsten und zwei der zwölf Marmorsessel von Ernst Mayer (8008657032).jpg

Als Ersatz zeigen wir hier die Linke Wand der Wallhalla.

Sitzt Müller bald auf einen der Sessel und kontrolliert die Zwerge ?

Die von einem Aktionsbündnis aus Gewerkschaften, SPD und Grünen initiierte Demo und Kundgebung wurde laut Presse von rund 150 Personen unterstützt. Soll heißen 143 Bürger und 7 Linke. Dieses werte ich als die erste politisch, linke Aussage nach den Wahlen im KV Warendorf.

Eine Demonstration welche wieder einmal aufzeigt dass eine LINKE ohne die Ideen anderer Gruppierungen nicht wahrgenommen wird. Es sei denn durch hausgemachte Skandale. Die LINKE zeigt sich immer stärker als eine Partei der Hinterherläufer ohne  eigenes Charisma.

Bei näherer Betrachtung der dem Bericht beigefügten Fotos, bleiben natürlich einige Fragen offen, als da wären:

Wer lag in dieser Kiste drin ? Personen welche in dem Bericht zwar namentlich aufgeführt, aber nicht sichtbar sind? So ein Artikel lässt natürlich Platz für weite Spekulationen. War die Kiste das angesprochene „Bewegungsmobil“ der Vogler? War dort vielleicht auch eine Remmers drin, welche sich laut  hören sagen aus der Türkei eine Burka mitgebracht hat, um endlich unerkannt durch ihren Wahlkreis in Herne spazieren zu können. Diese nach den Wahlen als sehr gewichtig wahrgenommene Person? Das würde dann auch erklären, warum Personen zwar  laut Artikel gesprochen, für den Beobachter aber nicht sichtbar waren.

Es wäre auch möglich, die neue Fraktion des Kreistages in der Kiste spazieren zu tragen. Die Hausbank der LINKEN, bestehend aus dem Finanzgenie „Moneten-Jupp“, sowie den Vertreter der Deutschen „Klinkenputzer Vereinigung“. Beide schon  in den alten Schriften der Bibel erwähnt, als Zwei vom Stamme „Nimm“. Gegen diese Version spricht aber ein fehlendes „Strahlen“ aus der Kiste.

Ganz vergessen habe ich bei all den Betrachtungen die Noch-Vertreterin im Kreistag, die Alt-Kommunistin und Hinterzimmer-Strippenzieherin dieser Wahlvereinigung, Ute Müller. Auch sie könnte als Leichtgewicht der Inhalt gewesen sein und  ließ sich so mit diesem „Bewegungsmobil“, natürlich nur rein symbolisch, aus der Politik tragen.

Es gäbe auch die Möglichkeit von gefakten Aufnahmen, und der Zug befand sich auf dem Weg zum Warendorfer Emssee, um sich auf dieser Art und Weise Landesweit bekannter Rufmörderinnen und Betrügerinnen zu entledigen. Es spräche viel für diese Auslegung, da der Zug an der rechten Seite von jemanden angeführt wurde, welcher nicht nur aufgrund seiner Frisur als Wirrkopf allgemeine Beachtung findet. Auch führt dieser GAL-Vertreter gut sichtbar eine Umhängetasche mit sich, welche sehr wohl mit Konfetti und einigen anderen Abschiedsdevotionalien gefüllt sein könnte.

Auffällig auch das Fehlen berühmter KV-WAF-Stützen wie Lenzer, Mischke, Hagemann, Epping oder Busse, um hier mal einige zu nennen. Haben sich diese schon alle in die berühmten Büsche geschlagen?

Die Leser sehen, es bleiben in der LINKEN immer Fragen offen, sie müssen nur gestellt werden, obwohl eine Antwort ehe nicht gegeben wird. So bleibt nur eines sicher, die  Zukunft bleibt spannend und es macht Spass.

Fotos verlinkt mit: DIE LINKE. KV WAF

IE.

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Fotoquelle : Linke Wand mit Büsten und zwei der zwölf Marmorsessel von Ernst Mayer

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Source Walhalla — Linke Wand mit Büsten und zwei der zwölf Marmorsessel von Ernst Mayer
Author Heribert Pohl — Thanks for half a million clicks! from Germering bei München, Bayern

 

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Müller legt Mandat nieder

Erstellt von DL-Redaktion am 27. August 2010

Nix mehr Müller, oder Wat ?

Die braunen Flecken sind nicht zu übersehen

Wie die GLOCKE berichtet, wird die Vertreterin der LINKE im Kreistag Warendorf, Ute Müller, ihr Mandat zum 30. September 2010 aus „gesundheitlichen Gründen“ niederlegen.

Weiter schreibt die GLOCKE: “ Da Nils Hagemann als nächster Kandidat auf der Liste der Linken sein Mandat als Nachrücker aus beruflichen Gründen nicht antreten könne, werde Knud Vöcking das Mandat übernehmen, heißt es weiter in der Pressemitteilung. Der 54-jährige Projektentwickler aus Sassenberg  ist Kreisverbandsvorsitzender der Linken.

Karl-Stephan Schulte, der mit Müller zusammen die Kreistagsfraktion bildet, sagte: „Die Kreistagsfraktion hat Ute Müllers Entscheidung mit größtem Bedauern zur Kenntnis genommen und ihr für ihre hervorragende und stets besonders kollegiale Arbeit herzlich gedankt. Besonders auch für mich wird Ute eine große und nur sehr schwer zu füllende Lücke hinterlassen. Ute bleibt aber, worüber wir uns sicherlich alle freuen, dem Kreisverband mit Rat und Tat verbunden.“

Auf der Homepage der Kreislinken gibt es dazu bisher keinerlei Stellungnahme. Stattdessen berichtet die Linke dort über eine Aktion, deren Initiative nicht die ihre war. DGB und Grüne , sowie SPD hatten dazu aufgerufen.

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Fotoquelle : Milchreis mit Zimt und Zucker

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Post aus RLP

Erstellt von DL-Redaktion am 18. August 2010

Unappetitliches Angebot“ von Karl Stephan Schulte

Der Flüchtling aus RLP

Eine überraschende Briefsendung aus RLP erhielt ich gestern per Post. Da in diesem Brief auch von Karl- Stephan Schulte, als ehemaligen Schatzmeister von RLP die Rede ist, möchte ich zuerst aus einen „Offenen Brief“ (Müller weiss, was ein offener Brief ist) vom 04. 11. 08 zitieren. Geschrieben von Dirk Dennert-Conradt lese ich dort folgendes:

„2. „Unappetitliches Angebot“ von Karl Stephan Schulte.

Der Landesschatzmeister der WASG Rheinland-Pfalz, Karl Stephan Schulte, und ich standen am Abend abseits „unter vier Augen“. Bei einem Glas erklärte mir Herr Schulte, dass ich „der einzige in der PDS in Rheinland-Pfalz sei, mit dem man vernünftig reden könnte“, und dass ich der „einzige sei der klar denken kann“. Herr Schulte bot mir unverholen seine Freundschaft an und teilte mir dabei ferner mit, dass er mich neben meinen Kompetenzen auch „persönlich sehr, sehr sympathisch“ finde. Nachdem er diese Aussagen traf, die mich wunderten, da wir uns niemals nahe standen geschweige denn einmal näher persönlich bekannt machten, unterbreitete mir Herr Schulte folgendes Angebot:

Mein Honorar für meine Leistungen im Wahlkampf sei doch lächerlich gewesen. Ich möge doch bitte Fahrtkosten abrechnen, die mir im Wahlkampf enstanden seien – wörtliches Zitat:
“ … und ich bitte Dich wirklich persönlich darum, das zu tun …“. Ich solle das bis zu einer Höhe tun, “ … bis Dir Dein persönliches Gewissen sagt, dass Du nun das Dir gebührende Honorar erhalten hast“.“ Ende des Zitat.

Der ganze Brief ist Hier nachlesbar und ich glaube dass gerade dieses Schreiben sehr viel über die später auftretenden Probleme in RLP aussagt. Auch entnimmt man dem Wortlaut der Aufzeichnung eine scheinbar tief verwurzelte kriminelle Energie, mit der versucht wird andere zu unredlichen Handlungen aufzufordern. Wieder und immer wieder wird der Name eines gewissen Dr. Vollmann genannt. Aufällig im dubiosen Zusammenhang in scheinbar zwielichten Zusammenhängen. Ich bekomme manchmal den Eindruck als gäbe es Auftragshandlungen um eine Partei von innen zu unterwandern.

Aus dem nun angefügten Brief erlese ich, dass dieser von einem ausgesprochenen Kenner der Szene in RLP geschrieben wurde: IE

Liebe GenossInnen, liebe GenossInnen der Landesfinanzrevision, sehr geehrte Genossin Oberhof, sehr geehrte Frau Racké,

der bayrische Landesschatzmmeister hat, so scheint mir, einen qualifizierten und verantwortungsbewußten politischen ! Bericht zur Finanzlage abgegeben, die Stellungnahme beinhaltet auch Klaus Ernst Finanzgebaren.

Hier steht eine politische Bewertung durch den Landesverband RLP aus, aber wir haben das Recht und die Pflicht uns zum Verhalten des Bundesvorsitzenden zu äußern.

Für Rheinland-Pfalz ergeben sich ebenfall Nachfragen zur Verantwortlichkeit für und zur Transparenz über die Mitgliederdaten.

Zum Wirken von Genossen Domeyer und die heutige Praxis der Mitgliederdatenverwaltung habe ich keinen Einblick, wie vermutlich die Mehrheit der Mitglieder des Landesverbandes.
Das stellt keine Wertung dar!

In der Vergangenheit sind Fälle von Datenmanipulation (Mandate!) dem Hören-Sagen nach bekannt geworden. Insbesondere Genossin Theisinger-Hinkel, nie Finanzerin, hatte den Datenzugriff für sich monopolisiert und sogar der Vorsitzenden Heidi Racke den Zugang verwehrt.

Genosse Karl-Stephan Schulte konnte nicht entlastet werden. Folgen – bisher keine. Er wirkt an seiner Karriere in NRW, zeitweise unterstützt von Dr. Vollmann.

Nach verschiedenen Bekenntnisse sollen angeblich Schulte und Vollmann durch sie  Begünstigte zur großzügigen Handhabung für die Inanspruchnahme von Reisekosten aufgefordert haben bzw. Schulte regte manipulierte Spenden Quittungen an.

Hinzu kommt, das der in den Sand gesetzte Landtagswahlkampf über 140.000 Euro kostete, angeblich hatte die interne Verantwortung / Koordinierung / Finanzen Hans-Werner Jung. Diese Mittel wurden an der Kontrolle oder auch nur Einsicht der Landespartei vorbei verwaltet. Dies beschloß der damalige LaVo gegen die Stimme der Landesvorsitzenden M. Gudd, vermutlich mit Unterstützung des Bundesschatzmeisters der PDS, der jedoch auf entsprechende Anfragen nicht reagierte. Aber: Die Bundespartei und ihre VorgängerInnen können sich auch nicht der Kontrolle durch die MItglieder entziehen.

Für den komenden Landesparteitag braucht RLP ebenfalls eine Bereinigung der Mitgliederdaten und Mandate.

Auch im Kreisverband Ludwigshafen ist den Mitgliedern nichts Genaues über den Stand der MItglieder (zahlender und Säumige, Ein- und Austritte) offiziell bekannt. Der Kreisvorstand, besonders inspiriert durch Fabian Bauer, dieser in stramme Gefolgschaft des Genossen Schäfer, lehnt eine datenrechtlich mögliche Beauftragung von Genossen zu Mitgliedergesprächen und zum Aufbau einer Stadtteilgruppe in LU aus machtpolitischen Gründen ab.

Der Sache dienliche Hinweise, Korrekturen, Ergänzungen zu den angesprochenen Fragen nehme ich gern entgegen. Sie gehen in die von mir angebotenen politischen Bewertungen der Lage der Landespartei RLP ein.

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Fotoquelle: Urheber: DL – licensed under a C C Attribution-ShareAlike 3.0 Unported License.

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Linke NRW im Focus

Erstellt von DL-Redaktion am 16. August 2010

Die Linke belügt und betrügt ihre Mitglieder

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/6/64/Bridgerunde.jpg

Die Linkspartei kommt aus den derzeitigen Negativ-Schlagzeilen nicht heraus. Nach dem Bekanntwerden der tatsächlichen Mitgliedszahlen im Saarland, nach den Nachrichten über ihren Luxus-Vorsitzenden Klaus Ernst, die Zerrüttungen im Landesverband Rheinland-Pfalz, nun auch  die offenbar gefälschten Mitgliederzahlen in Bayern.

Von daher konnte es nur eine Frage der Zeit sein, wann der NRW-Landesverband der Linken in die Schlagzeilen gerät.

Der ehemalige kommissarische Schatzmeister der Linken im Kreisverband Warendorf (NRW), Michael Ortner (52), stellte uns seine Unterlagen zur Verfügung. Er hatte zusammen mit seiner Co-Schatzmeisterin Barbara H. die Schatzmeistertätigkeit kommissarisch übernommen. Ortner ist seit 2009 kein Mitglied der Linkspartei mehr.

Ortner berichtet von offensichtlichen Manipulationen im Finanzwesen des linken Kreisverbandes  unter starker Einflussnahme des NRW-Landesgeschäftsführers der Linken, Günter Blocks, und der  jetzigen MdB Ingrid Remmers, zu deren eigenem Vorteil.

In seinem Schreiben an die Bundesfinanzrevisionskommission der Linkspartei in Berlin schildert er unhaltbare Vorgänge und Zustände. Von direkter, undurchschaubarer Einflussnahme Blocks und Remmers wird dort berichtet, ebenso von Vetternwirtschaft innerhalb der Linken NRW. So wurden genehme Mitglieder zu Delegierten von Wahlparteitagen gemacht, bei denen Blocks und Remmers kandidierten. Im Gegenzug wurden Mitgliederbestandsdaten an der Mitgliedschaft und dem damaligen Schatzmeister vorbei in kleinen Zirkeln gehandelt und manipuliert. Eine Transparenz  war nicht mehr erkennbar. Nichtzahler von Mitgliedsbeiträgen, wie seinerzeit, u.a., eines  Christopher Epping, heute nunmehr als Mitglied der Linkspartei im Rat der Stadt Ahlen, wurden nicht geahndet, Kontostände wurden verschleiert, wahre Mitgliederbestandsdaten waren nicht mehr nachvollziehbar und einiges mehr. Ein Netzwerk von wenigen Parteimitgliedern, um Blocks und Remmers herum, leitet die Geschicke und die Finanzen eines Kreisverbandes, und vermutlich auch darüber hinaus.

Ortner, als einer der beiden damals zuständigen komm. Schatzmeister, musste sich heftigen persönlichen Angriffen seitens  der MdB Ingrid Remmers und des LGF Günter Blocks aussetzen. Sie wollten an seine ihm ausgehändigten Schatzmeisterunterlagen. Schliesslich entrissen sie ihm diese in einer regelrechten Nacht-und Nebelaktion. Danach zog sich seine Co-Schatzmeisterin entnervt zurück und beendete ihre Parteiarbeit.

Ortners Empörung hat er in diesem Schreiben vom 4. Mai 2009 dem Bundesgremium der Linkspartei vorgetragen. Die Antwort und die Stellungnahme der linken Kommission vom 20.7.2009 ist hier nachzulesen. Dort kam man zu dem Schluss, das die Beschwerde des Ortner in einigen Punkten zulässig war. Insgesamt war die Bewertung der Finanzrevision eine Watsche für den Landesverband NRW und seiner Schatzmeisterin Nina Eumann, da neben Warendorf noch weitere Kreisverbände Probleme im Umgang mit Parteigeldern aufwiesen, wie nachzulesen ist. Besonderes erwähnenswert sei hierbei auch der KV Dortmund.

Im Zuge dessen, erstattete das ehemalige Links-Mitglied Ingo Engbert Strafanzeige gegen den Kreisverband Warendorf bei der Staatsanwaltschaft Münster, in dessen Focus der Ermittlungen der jetzige Schatzmeister Wigand Busse aus Ahlen geriet. Das Verfahren wurde dann später eingestellt mit der Begründung, das es sich hierbei um innerparteiliche Differenzen handeln würde. Ingo Engbert weiter: “Schon in Zeiten der Parteienzusammenführung (WASG + PDS) wurde eine nachträgliche Kassenkontrolle durch die Auflösung des Bankkontos von Frau Müller (Parteimtgl. Linke Warendorf) unmöglich gemacht” Engbert . der den Internetblog DLherausgibt, sieht seit Jahren Methoden im Kreisverband Warendorf und den zuständigen LAVO-Betreuern Blocks und Ingrid Remmers, die laut seinen Angaben “Rufmord, Betrug und Denunziation ” zu deren persönlichen Vorteilen einsetzen.

Weiter kritisiert Michael Ortner heftig den laxen Umgang mit Mitgliederbestandsdaten.

So hat der Kreisvorsitzende der Linken in Warendorf, Knud Vöcking, ihm anvertraute Anschriften von Mitgliedern offenbar dazu benutzt, sie seinem Arbeitgeber zu überlassen, damit dieser „Bettelbriefe“ an Neukunden verschicken konnte. Ortner beschwerte sich darüber am 28.4.2009 direkt beim Arbeitgeber des Knud Vöcking, der Gesellschaft „URGEWALD“ in Berlin.

Die Mitgliederbestandszahlen des Kreisverbandes Warendorf variieren je nach Bedarf. So gab die Landespartei mit Stichtag 31. 12. 2009 einen Bestand von 65 Mitgliedern bekannt. Was seinerzeit angeblich einen Zuwachs von 22,6% bedeutet hätte. Ende November lagen die Mitgliedszahlen allerdings bei ca. 56 Mitgliedern. Im Januar sagte die sich selbst für den Kreis Warendorf erklärte (ihr tatsächlicher Wahlkreis ist Gelsenkirchen!) linke MdB Ingrid Remmers in einem Interview mit der Tageszeitung „Die Glocke“ das der Kreisverband per 15. Januar 2009 nunmehr rund 80 Mitglieder zähle. Also seit 31.12.2008 wieder ein deutlicher, schier unglaublicher, Zuwachs in nur zwei Wochen! Und das vor dem Hintergrund, das dieser Kreisverband politisch am Boden lag und von der breiten Öffentlichkeit kaum wahrgenommen wurde. Aber es standen Wahlen ins Haus.

Neben den NRW-Kommunalwahlen gab es auch wichtige Personalentscheidungen in NRW. Mandate für den Bundestag 2009 und für den Landtag 2010 waren zu vergeben. Und auch für die Kommunalwahlen 2009   in NRW. Und gerade hier galt es, sämtliche Wahlbezirke des Kreises Warendorf personell zu besetzen um die Möglichkeit eines kreisweiten “Parteiantrittes” zu regeln. Dies hat dann die Folge, das eine Partei als Fraktion in den jeweiligen Kreisräten agieren darf. Viele Namen auf der damaligen Kreisliste tauchten auf, die manchem Parteimitglied fremd waren. Nach dem erfolgreichen Einzug mit 2 Mandaten und Fraktionsstärke, war von einigen dieser “Kandidaten” dann allerdings nichts mehr zu vernehmen.

Da die Zahl der Mitglieder eines Kreisverbandes die Zahl der Delegierten für die Wahlparteitage bestimmt, sind hohe Mitgliederbestände unverzichtbar für die möglichen Kandidaten. Wie wir in Bayern und im Saarland erleben mussten, sind dies erstrebenswerte Ziele für karrierebewusste „Linke“. Zu diesen gehören offenbar auch, aus den Augen des Michael Ortner, die NRW-Landespolitiker Ingrid Remmers und Günter Blocks, sowie auf kommunaler Ebene das ehemalige DKP-Mitglied Ute Müller, Wigand Busse, Reiner Jenkel, Christopher Epping und Karl-Stephan Schulte. Alles Profiteure der Kommunalwahlen 2009. Deren Wahlen erscheinen unter den heutigen Erkenntnissen fraglich.

Aber nicht nur deren Wahlen. Fraglich werden auch mittlerweile Beschlüsse und weitere Personalentscheidungen bei den Linken (Landtag/Bundestags/Kommunal-Listen) aus 2009 und 2010. Eine Anfechtung der parteiinternen Wahlen für die Mandatsträger dürfte durchaus überlegenswert sein.

Die öffentliche Kritik an den nicht nachvollziehbaren Mitgliederzahlen der NRW-Linken gibt es nicht erst seit jetzt. Bereits im Mai 2010 gab es einen für alle zugänglichen Artikel dazu, der viele Fragen aufwarf.

Das es der Landesverband mittlerweile ernst genommen hat, das viele innerhalb und ausserhalb der NRW-Linken seit Wochen, gar Monaten, die tatsächlichen Mitgliederzahlen anzweifeln, beweisen zwei Mails der “Mitgliederbetreuung NRW”, die letzte Woche an die NRW-Linksmitglieder versandt wurden. Diese Mails sind hier nachzulesen. Aus den entsprechenden Mails der Landesführung geht hervor, das dort scheinbar Konfusion herrscht im Hinblick auf die tatsächlichen Mitgliederbestände. Erstaunlich dabei ist auch, das Mitglieder, die nachweisich seit über einem Jahr kein Parteimitglied mehr sind, diese Emails auch erhalten haben. Aus anderen Kreisverbänden, wie u.a. dem Kreisverband Kleve, wird auch immer stärkerer Zweifel an der Richtigkeit der Mitgliederzahlen für NRW geäussert.

Michael Ortner fragt sich heute, ob es bei den Linken in NRW und im Kreisverband Warendorf mit rechten Dingen zugeht oder ob gezielte Manipulation auf der Tagesordnung stehen. Schliesslich kehrte er frustriert der Partei den Rücken. Seine Ehefrau Karin, WASG- und später Linksmitglied der ersten Stunde sowie aktives Mitglied bei Ver.di, wurde von Blocks und dem KV Warendorf aus der Partei gemobbt.

Alle damaligen Kritiker des Warendorfer Finanzskandals sind entweder freiwillig, oder auf eine mehr oder weniger elegant betriebene Aktion seitens der Partei, keine Mitglieder mehr.

Sicher ist aber: NRW ist keine einsame Insel der linken Glückseligen mehr innerhalb der Westlinken. Auch hier darf davon ausgegangen werden, das einige wenige an den Mitgliedern vorbei, ihr lukratives eigenes Süppchen kochen. Weitere Stimmen aus anderen NRW-Verbänden werden sicher folgen.

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von Links gelinkt

Erstellt von DL-Redaktion am 14. August 2010

Nur die Linken dürfen auch Genossen Linken

Hochkonjunktur haben die Schiedsverbände in Bund und Ländern der Linkspartei seit jeher. Von kleinen bis größeren Streitigkeiten ist alles vorhanden. Von parteischädigendem Verhalten ist oftmals die Rede, ebenso vom schrecklichen Anti-Kommunismus einiger Mitglieder, die eigentlich so gar nix mit DKP und KPD am Hut haben und das eigentlich auch nie vor hatten und dennoch „linke Politik“ machen wollten. Aber die Linke in Deutschland hat eben selbst erklärter Weise das Monopol auf „LINKS“.

Nun hat die Linke in ihren programmatischen Eckpunkten den kommunistischen Strömungen einen wichtigen Raum gegeben. Als neues Mitglied sollte man sich auch mit diesen Eckpunkten befassen und auseinandersetzen. Ob das allerdings auch bedeutet, diese quasi auch widerspruchslos zu assimilieren, sei dahingestellt. Zumindest aber wird dies von einigen Spitzen der Partei erwartet. Nicht zufällig auch von denen, die der alten SED und auch der PDS entsprungen waren und sukzessive Parteikarriere machten und auch weiterhin machen. Bestens parteigeschult, wie sie sind!

Also zu deutsch: ich darf nichts kritisches über den Kommunismus sagen oder schreiben in dieser Partei, sonst riskiere ich den Rauswurf wegen des Tatbestandes „Antikommunismus“, aber ich darf sehr wohl als, beispielsweise, enttarnter Stasiagent ihr weiter angehören. Einer Logik entbehrend, wird es darauf auch keine Antworten seitens der Parteispitzen geben. Insbesondere auch in den westlichen Verbänden. Auch dort wirken enttarnte Spitzel der ehemaligen DDR noch recht wirkungsvoll und an vorderen Fronten mit. Sei es in Niedersachsen der Abgeordnete Dieter Dehm oder auch in Rheinland-Pfalz der als IM Crohne bekannt-berüchtigte, Ex-SPD-Mann, Wilhelm Vollmann.

Gegen eben den letztgenannten wurde nun ein Parteiauschlussverfahren beantragt. Seine „Landesführung“ war und ist wohl zu sehr seinen Schulungen der Staatssicherheit der DDR geschuldet. Sein Spezi, der ehemalige Landesvorsitzende in RH-Pfalz, Alexander Ulrich, trat freiwillig von seinem Posten zurück und sieht nun ebenfalls einem Schiedsverfahren entgegen. Beide dürfen aber wohl getrost und ruhig solcher Verfahren entgegensehen. Vermutlich werden beide Anträge im Sande verlaufen. Viel zu oft haben sie gegen andere missliebige Mitglieder derartige Verfahren recht erfolgreich durchgeboxt. Dank der ihnen zur Verfügung stehenden Parteischiedsgerichte. Auch heute sitzen dort noch Spezies und Kumpels aus alter Zeit. Und wie es so ist: Eine Hand wäscht die andere, oder auch: Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus!

Die Instrumentalisierung der linken Schiedsgerichte ist oftmals kritisiert worden. Auch und gerade im linken NRW-Verband. Denn auch dort geht’s frei nach Schnauze. Mitgliedern, die einer innerparteilichen Strömung angehören, wird schon mal eher verziehen, als beispielsweise den späteren Partei-Quereinsteigern ohne Strömungszugehörigkeit. So auch jetzt wieder aktuell passiert im linken Kreisverband Oberberg (NRW). Zwar ist dort ein Mitglied (auch Mitglied der kommunistischen Strömung AKL ) welches seine Ehefrau schlägt, Polizei als Faschisten bezeichnet und weiteren Krawall im Ortsverband veranstaltet, mit einem Ausschlussantrag (zu Recht) bedacht worden, aber, die Schiedskommission nahm sich der Eilbedürftigkeit nicht an. Wehe aber, er hätte antikommunistische Thesen verbreitet! Wie schnell hätte man ihm dann die Tür gewiesen.

In einem anderen Fall wurde ein Mitglied aus dem Kreisverband Warendorf aus der Partei ausgeschlossen. Er hatte eine kleine Satire über „Müller-Milch“ geschrieben. Allerdings fand dies seine Parteifreundin mit gleichen Namen wie die Milch oder der Yoghurt, nicht so lustig. Weinend und empört wandte sie sich an die Schiedsgerichtsbarkeit in NRW und bekam recht. Das ganze wurde u.a. auch vor dem Bundesschiedsgericht der Linkspartei behandelt. Unter dem damaligen Vorsitz des Familienrichters und Linksmitglied Hendrik Thome aus Duisburg. Auch er sah dies als verwerflich an. Im Nachgang berichtete der SPIEGEL über diesen „Fall“. Und siehe da: alles klärte sich auf. Allerdings nicht für das geschasste Mitglied. Es blieb draussen. Zudem war er ja auch ein vom „Gericht der Partei“ u.a. festgestellter Antikommunist. Nun sei die Frage erlaubt, ob ein amtlicher Berufsrichter das Gegenteil eines Antikommunisten sein darf innerhalb unserer deutschen Verfassung. Allerdings ist Richter Thome mittlerweile nicht mehr Vorsitzender der Bundesschiedskommission der deutschen Linken. Sind denn auch vor einem Parteischiedsgericht alle Menschen gleich, Herr Familienrichter Thome?

Viel zu oft wird der Eindruck vermittelt, das die Schiedsgerichte ausführende, befehlsempfangende Organe der Linkspartei sind. Viele Mitglieder scheuen bereits den Gang vor diese, da sie sich keine Hilfe, schon gar kein Recht, von dort versprechen.

Die Urteile, die diese Schiedsgerichte sprechen, erscheinen oftmals vor- und fremdbestimmt. Die Sitzungen gleich einem Schauprozess, in welchem die Rollen klar verteilt und das Ergebnis zu Beginn fest zu stehen scheint. Diesen Stempel wird die Linke nicht los. Vielleicht wäre es für diese Partei sinnvoller, Schiedsgerichte mit Nicht-Parteimitgliedern zu besetzen um endlich dem Makel der Manipulation, der vorherigen Absprachen und der Beugung entgegen zu treten. Denn vielmals behandeln die linken Schiedsgerichte Verfahren auf einer menschlichen, weniger politischen, Ebene. Da ist ein Aussenstehender mit Sicherheit ein gerechterer Richter.

Aber das wird die Linke, speziell in Nordrhein-Westfalen und in Rheinland-Pfalz, nicht wünschen. Sie braucht dieses Organ. Sie braucht es teilweise auch zum eigenen Überleben und Fortbestehen.Oder besser gesagt: Einige aus dieser Partei brauchen dieses Parteiorgan! Denn ohne “eigenes” Schiedsgericht hätten sie schon längst Amt und Posten verloren. Da sie dieses Parteiorgan aber nicht reformieren wollen, bleiben sie daher weiterhin lieber die Nummer 1! Die Nr. 1 unter den Parteischiedsgerichtsverfahren  Deutschlands.

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Emblemquelle:

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Raffzahn und Co.

Erstellt von DL-Redaktion am 3. August 2010

Wie der Herr, so das Gescherr….

Scherben (Polterabend).jpg

sagt ein altes Sprichwort. Dies sehen wir immer wieder auch in der Linken. Was die „Großen“ in Land und Bund können, können wir schon lang, sagen sich die Linken des Kreise Warendorf!

Ein anderes geflügeltes Wort sagt: „Was schert mich mein Geschwätz von Gestern?!„. Auch das ist zutreffend, blickt man auf die Elite des Warendorfer Linksverbandes. Vorneweg Ute Müller und Karl-Stephan Schulte, auch liebevoll als „Moneten-Jupp“ bezeichnet. Was auf seine sehr fragwürdige Rolle als damaliger Landesschatzmeister der Linken im maroden Landesverband RH-Pfalz anspielt. Bekannterweise gab es dort einen Parteienfinanzskandal. Schultes Rolle in dem ganzen Spiel wird noch geklärt.

Wie sagte doch Ute Müller, bekennende Altkommunistin und ehem. Mitglied der linksextremistischen DKP aus Ahlen, anlässlich ihrer überraschenden und letztlich mäßig,— mal so eben reingerutscht —, erfolgreichen Kandidatur zum Kreistag Warendorf einer kreisweiten Tageszeitung:

Um bessere Lebensbedingungen für mich und andere und mehr Gerechtigkeit in der Welt zu erreichen.

Tja, liebe Frau Müller, gut gebrüllt Löwe! Aber der Esel nennt sich ja bekanntlich immer zuerst. Oder anders gesagt: das Zitat offenbart Müllers wahre Ambitionen. Wichtig ist, und das nennt sie bewusst zuerst, das es ihr besser gehe, und dann erst den „anderen“. Hat ja auch geklappt Frau Müller. So manches üppige Sümmchen kommt als Mitglied der Linksfraktion im Kreistag Warendorf (bestehend aus ihr und Schulte) schon dabei rum. Ausserdem besetzt sie dort auch erfolg-und geldversprechende Ausschüsse. Sicher nur rein zufällig!

Und wie es ja bekannt ist, kann man schon mal etwas tricksen, wenn es um eine vorher versprochene freiwillige Abgabe an die Partei geht. Ihre Freundin und Genossin Ingrid Remmers macht es ihr ja bestens vor. (siehe Bericht von heute!). Pikanterweise ist Frau Remmers auch die Betreuerin des Linksverbandes Ahlen und Warendorf. Gleichzeitig ist sie auch selbsternanntes Bundestagsmitglied für den Wahlkreis Ahlen/Warendorf. Was allerdings nicht stimmt. Sie trat im Wahlkreis Warendorf nicht für die LINKE an, sondern für den WK Herne. Für Ahlen/WAF tat das damals der erfolglose Dauerkandidat Reiner Jenkel. Aber wen interessiert es schon, welche Kungeleien und Günstlingswirtschaften dieser Kreisverband betreibt? Müller und Schulte, ein unschlagbares Double. Vor allem, wenn es darum geht, sich eigene Vorteile zu beschaffen. Koste es, was es wolle!

So gehörte Schulte seinerzeit in RH-PF zum engsten Zirkel um den vor kurzem zurückgetretenen Vorsitzenden Alexander Ulrich. Dieser hat heute erst ein bemerkenswertes öffentliches Statement zum Zustand seines Landesverbandes abgegeben. Fraglich nur, ob Schulte diese dort erlernten Fähigkeiten nach Warendorf importiert hat. Zumindest nicht fraglich ist seine dubiose Rolle zu allen Zeiten innerhalb der Linken. Sei es in RH-PF, oder in NRW (Kreis Warendorf).

Um beide herum tänzeln die beiden Ahlener Ratsmitglieder und Selbstdarsteller Reiner Jenkel und Christopher Epping. Glanzlos und politikneutral werden sie von der Öffentlichkeit wahrgenommen. Der Luxusgenussmensch und linkspolitische Tausendsassa Reiner Jenkel fügt sich nahtlos wie seine Kollegen(-in) ins Gesamtbild der Linken derzeit ein. Das Beste erst für mich, scheint aktuell die Devise der linken Mandatsträger zu sein. Und da ist man dann nicht zimperlich. Selbst die von sich erklärte Parteijugend in Person des Christopher Epping steht ihnen da ungern nach. Er freut sich über den plötzlichen monatlichen Geldsegen, welches ihm sein kleines Kommunalmandat  und die Steuerzahler bescheren. Er ist Schüler und verfügte bisher über keinerlei Einnahmen, zumindest nicht aus anerkannten beruflichen Tätigkeiten oder Nebentätigkeiten.

So fügt sich das Bild der Linkspartei zusammen. Von ganz oben bis ganz unten regieren die Raffkes und ihre Compagnons. Und schützend legen viele ihre Hände über sie. Im Kreis Warendorf ist dies besonders die Hand des Landesgeschäftsführers der Linken in NRW, Günter Blocks. Auch er, wie die RUHRBARONE offenlegten, sicher kein Kind von Traurigkeit, wenns darum geht, sich auf Parteikosten und an der Parteikasse zu bereichern. Demzufolge ist er, neben der MdB Remmers, ein guter Lehrmeister für die Warendorfer Linken. Sofern sie deren Lehren überhaupt noch nötig hatten.

Ob die Wählerinnen und Wähler diese Verhaltensweisen auf Dauer gutheissen werden, bleibt abzuwarten. Aber bekanntlich sind die WählerInnen immer klüger und schlauer als ihre Abgeordneten!

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Fotoquelle : Scherben, die bei einem Polterabend angefallen sind

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Alte Liebe rostet nicht

Erstellt von IE am 28. Juli 2010

Am 22. Juli 2010 wartete die Bundesseite der Linkspartei mit einem top-aktuellen Aufmacher auf.

Voller Trauer wurde dort über den Tod „ihres Freundes und Genossen Don Lucho“ berichtet. Gesine Loetzsch und Klaus Ernst würdigten den aufrechten Kommunistenführer aus Chile in blumigen Worten. Don Lucho, eigentlich Luis Corvolan, war jahrzehntelang Generalsekretär der Kommunisten Chiles. Nun starb er im Alter von 93. Die Trauer der Bundeslinken ist groß.

Nun muss nicht unbedingt erwartet werden, das ausserhalb der kommunistischen Zirkel in der Linkspartei jeder Don Lucho kannte. Und es wäre auch vermutlich nicht so wichtig, das die Linke Deutschlands um ihn trauert, wenn nicht 3 Tage später eine weitere Kommunistin den Toten mit roten Rosen bedachte.

Ex-First-Lady Margot Honecker persönlich, reiste zum Begräbnis an. Denn nicht nur die Spitze der Bundes-Linken war in enger Freundschaft dem Verstorbenen verbunden, nein auch die Honeckers waren es. Im Hause Honecker in Santiago war Corvalán ein häufiger Gast und führte lange Gespräche mit der früheren DDR-Volksbildungsministerin. Daraus entstand das 2000 erschienene Buch «La Otra Alemania, La RDA – Conversaciones con Margot Honecker» (Das andere Deutschland, Die DDR – Gespräche mit Margot Honecker).  Margot Honecker hat seit einigen Jahren ihr Exil, wie zufällig, in Chile gefunden. Dort traf man sich dann gern zum Gläschen Wein und schwelgte in alten Erinnerungen, als es einen „Erich“ und die „DDR“ noch gab.

Wie schreibt die FAZ in ihrer Onlineausgabe vom 27.7.2010 : “ .. Freundschaften verbanden ihn unter anderem mit dem früheren sowjetischen Generalsekretär Leonid Breschnew, mit Kubas früherem Präsidenten Fidel Castro und mit Erich Honecker.“ Sicher, alles wahre Menschenfreunde in der kommunistischen Welt. Der letzte Lebende dieser großen Geister lebt ja noch auf seiner karibischen Insel. Aber zum Trost, auch er hat viele Fans bei den Linken. So huldigen sie ihm auf ihrer Website „CUBA SI“ sogar mit dem Untermenü „Reden von Fidel„! Ein MUSS für jeden/jede KommunistenIn. Gerade in der Spitze der NRW-Linken finden sich einige Anhänger dieser Organisation.

Man hält halt zusammen, komme was wolle. Wenn die Linke schon selbst keinen Abgesandten nach Chile reisen lies, so wusste man sich doch der Hilfe der alten Margot sicher. Bekannt ist auch, das Margot sehr gern ihren Erholungsurlaub beim „Freund Fidel“ auf Cuba verbringt. Alles nur reine Zufälle? Ist es nicht eher so, das gemeinsam gelebte Freundschaften weltweit, über Ozeane hinweg,  verbinden?

Wieder einmal mehr beweist die Linkspartei, wie weit weg sie von der übergroßen Mehrheit der Deutschen ist. Ihren (meisst verstorbenen) Ikonen des Kommunismus huldigend, aber auf der anderen Seite die Zeichen der Zeit nicht mehr verstehend, torkelt diese Partei im linken politischen Eck herum. Nicht realisierend, das weit über 90% der BundesbürgerInnen die Staatsform Kommunismus oder Sozialismus nicht wollen, kann sie dennoch nicht von beiden lassen. So dümpelt sie immer weiter auf dünnem Eis. Wahlprognosen sehen sie in Westbundesländern stets um, meisstens unter, 5%. Es scheint die Linke nicht zu stören. Gerade in der NRW-Linken finden sich vier glühende Protagonistinnen der Anhängerschaft alter DDR-Strukturen, die fanatischen Vier Bärbel Beuermann, Gunhild „in toto“ Böth, Inge Hoeger und Ulla Jelpke.

Sicher trauern auch sie um Don Lucho. Im Geiste zusammen mit der guten alten Margot in Chile.

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Die Nachahmerpartei

Erstellt von DL-Redaktion am 25. Juli 2010

Warendorfer Aufruf für soziale Gerechtigkeit

Bündnis 90/Die Grünen

Hallo ihr Linken Penner – ihr könnt hinterher laufen

Die SPD, die Grünen, sowie diverse ansässige Vertreter der Gewerkschaften rufen auf zu einem Aktionstag gegen den sozialen Kahlschlag der Bundesregierung im Kreis Warendorf!

Donnerstag den 26.08.2010 in Warendorf:

17:30 Uhr Demonstration ab Wilhelmsplatz

18:00 Uhr Kundgebung auf dem Marktplatz

Die DL – Redaktion unterstützt ausdrücklich diese sehr sinnvolle und richtige Initiative der oben genannten Parteien und Organisationen und solidarisiert sich mit ihnen.

Allerdings zeigt sich wieder einmal mehr, das die Linkspartei des Kreises Warendorf keine eigenen Ideen hat oder gar eigene Politik für ihre WählerInnen vertritt. Vielmehr „unterstützen“ sie, wie auf ihrer Website nachzulesen ist, diesen Aufruf! Zu mehr waren sie auch diesmal nicht fähig. Bezeichnend und peinlich, das die Linkspartei im Kreise Warendorf nur auf fahrende Züge aufspringen kann. Die Vorarbeit lassen sie lieber andere erledigen. Beschämend ist, das sie allerdings vermutlich nach diesem Aktionstag diesen mal wieder als eigenen Erfolg verkaufen werden.

Allein das Ausruhen auf vier gutdotierten Mandaten allein macht keine Politik und wird vom Wähler(-in) bei der nächsten Wahl bestraft! Gerade bei den vier(**) linken kreisweiten Mandatsträgern scheint die politische Arbeit am Abend des Kommunalwahltages, dem 30. August 2009,  frühzeitig geendet zu haben.

Immerhin erwähnen die initiativlosen Linken aber auf Ihrer Website, das dies NICHT ihre eigene Idee ist, sondern vielmehr (und mal wieder!) die anderer Parteien und der Gewerkschaften aus dem Kreis Warendorf.

Mal wieder ein linkes Warendorfer Armutszeugnis für diesen so genannten politischen „Kreisverband“! Statt selbst einmal tätig zu werden, oder/und das in sie gesetzte Wählervertrauen umzusetzen, äffen sie mal wieder nur nach, was ihnen andere an Politik vorleben und vorarbeiten!

(**)Ute Müller, Karl Schulte, Christopher H. Epping, Reiner Jenkel (alle Linkspartei Ahlen)

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Logoquelle : Unbekanntconverted from logos_auf_gruenem_hintergrund_fu.eps, colors corrected

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Geld und Posten

Erstellt von DL-Redaktion am 23. Juli 2010

Der Linkenscheint  Geld wichtiger zu sein als Politik

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/9/91/Salaping_papel_Euro.jpg

Immer mehr vermittelt die Linkspartei, speziell ihre Westverbände, den Eindruck, das es ihr mehr um das Erhaschen von Posten, Pöstchen und Mandaten geht, als um die Umsetzung der selbsterklärten politischen Ziele, und das sie einen sehr eigenen Bezug zum Umgang mit Geld pflegt. Vor allem Geld, was ihnen nicht gehört und ihnen nur anvertraut wurde.

Aktuellster Fall von scheinbarer Selbstbereicherung auf Staatskosten ist das geplante Ermittlungsverfahren gegen den Bundesvorsitzenden der Linken, Klaus Ernst. Ihm wird Betrug und Untreue vorgeworfen. Erst heute wurde bekannt, das der Immunitätsauschuss des Bundestages eine Aufhebung seiner Immunität im Falle einer Ermittlungseröffnung nicht mehr ausschliesst. „Das ganze habe ein Geschmäckle..!“, wird einer der Ausschussmitglieder zitiert. Nun gilt für Ernst, wie für jeden anderen BürgerIn, immer zuerst die Unschuldsvermutung. Aber dennoch zeigt Klaus Ernst in bemerkenswerter Weise, wie er sich sein Leben als Bundeslinker eingerichtet hat. Er jettet mit der Lufthansa von Termin zu Termin, wobei viele WählerInnen der Linken ein Flugzeug noch nie von innen gesehen haben, mangels Geld.

Ist er ein Einzelfall? Vermutlich bei weitem nicht. Gerade in der westdeutschen Linken ist die Raffgier unter Mitgliedern groß. Die angeblichen Vertreter ihrer Wählerinnen und Wähler vergessen zu schnell ihre Wurzeln und geniessen das neue Luxusleben als verschiedenste Abgeordnete in vollen Zügen. Als ein Beispiel sei die NRW-Abgeordnete Ingrid Remmers genannt. Politisch eher blass und unscheinbar erreichte sie über die NRW-Landesliste ihren Sitz im Bundestag. Bei einer Umfrage unter linken Abgeordneten im Bezug auf Offenlegung ihrer Einkünfte glänzt Frau Remmers aber nach wie vor mit Aussageverweigerung. Hat sie was zu verbergen? Selbst auf direkte Anfrage reagiert diese Abgeordnete nicht. Bevor sie MdB wurde, war sie kurzfristig arbeitslos und hat demzufolge die Niederungen des sozialen Lebens kennen lernen dürfen. Seinerzeit wurde ihr Arbeitsvertrag nicht weiter verlängert. Letzter Ausweg: Bundestag! Das hat geklappt. Auch mit Hilfe ihres Spezies Günter Blocks, seines Zeichens Landesgeschäftsführer der Linken in NRW. Wo es früher für sie allenfalls zu einem Fahrschein der städtischen S-Bahn gereicht hat, zeigt sie heute in Parteikreisen höchst erfreut ihre 1.-Klasse-Bundesbahn-Card herum, welche sie als Abgeordnete nun besitzt. (Kostet den Steuerzahler jährlich runde 6500 Euro!).

Für Blocks allerdings lief das Superwahljahr 2009 nicht gut. Bei allen Listenwahlen denen er sich stellte, fiel er durch. Selbst noch auf scheinbar aussichtslosen Listenplätzen kandidierte er erfolglos, um dann irgendwann entnervt nicht mehr anzutreten. Der zweite Mann des NRW-Landesverbandes ist weiter ehrenamtlich für die Partei tätig, wo seine damaligen „Parteifreunde“ heutzutage in den verschiedensten Parlamenten sitzen und sich ihrer neuen Einkünfte und Privilegien als echte Linke erfreuen. So ist er weiter kostengünstig für die Landespartei tätig, könnte man meinen.

Allerdings berichteten die RUHRBARONE in ihrer ersten Print-Ausgabe davon, das ein Günter Blocks es nicht so genau nimmt, wenn es um eigene Fahrtkostenabrechnungen ginge. Die Parteifinanzrevision beklage seine mangelhaften Quittungen, wo beispielsweise seine Unterschriften fehlten. Ein Mann wie er, der viele Kilometer im Monat zurücklegt, kann auch sicher viele Kilometer der Partei gegenüber abrechnen. Da kommen mal schnell erkleckliche Sümmchen zusammen. Bis heute hat Blocks diese öffentlichen Vorwürfe nicht dementiert oder kommentiert. Warum eigentlich nicht?

Neuerdings fällt sein Name auch in Kreisen des Landesverbandes Rheinland-Pfalz. Dort hält er engste Verbindungen zu einem Wilhelm Vollmann. Einer undurchsichtigen Person der dortigen linken Landesführung. In scheinbar allen wichtigen Parteibelangen und finanziellen Transaktionen hat ein Vollmann seine Finger drin. Unsere Informanten aus Rheinland-Pfalz berichten teilweise erstaunliches. Am Ende wird die Öffentlichkeit von dort auch einiges erfahren. Auffallend ist dabei die Beziehung zwischen Blocks und Vollmann, welche über Jahre besteht und von vielen, auch Insidern, kaum durchblickt wird. Vollmann, einst enttarnt als Stasispitzel IM Crohne, ist wie Blocks ein Mann der ersten Stunde der sozialistischen Linken. Dort ist Vollmann der Webmaster, genauso wie im LV Rheinland-Pfalz. In beiden Fällen scheint ohne und über ihn, nichts zu gehen.

So offerierte Günter Blocks im Winter des Jahres 2008 dem Kreisverband Warendorf in NRW, die Neuankunft eines Mitglieds aus Rheinland-Pfalz. Nicht irgend jemand! Sondern Karl-Stephan Schulte, ehemals Landesschatzmeister der Rheinland-Pfälzischen Linken. Ebenda auch ein besonders enger Spezie und Erfüllungsgehilfe des Wilhelm Vollmann. In Schultes Zeit fällt auch die Parteigeldaffaire der westdeutschen Linken. Wir berichteten davon. Nach neuesten Informationen aus Rheinland-Pfalz ist diese Parteigeldaffaire nicht ausgestanden. Unsere dortigen Quellen berichten von intern geführten finanziellen Recherchen. Wir dürfen gespannt sein. Herr Schulte selbst erklärt sich zu diesem Thema nicht. Er droht Fragestellern dann zumeisst mit einer privaten Klage, welche er aber am Ende nicht durchzieht. Warum eigentlich nicht Herr Schulte?

Heute ist Schulte Kreisrat der Linken im Kreistag Warendorf. Als Beruf gibt er Unternehmensberater an. Enge damalige Mitarbeiter der Partei in Rheinland-Pfalz wundern sich sehr über diesen neuen Beruf. So soll er in seiner Zeit als Landesschatzmeister der Linken kaum in der Lage gewesen sein, eigenständig Bilanzen zu erstellen und/oder gar interpretieren zu können. Es sei ihm aber angerechnet, das dies erlernbar ist. Im Kreise Warendorf traf er auf eine ebenfalls „schillernde“ Person. Die ehemalige DKP-Stadträtin Ute Müller, die Statthalterin des Günter Blocks für den Kreisverband Warendorf. Sie, die stets von sich sagte, nie mehr einen Posten haben zu wollen, bildet aktuell mit Schulte die linke, farb- und politikarme, Fraktion im Kreise Warendorf.

Und auch hier ist nichts als Schweigen, wenn es um Gelder und Auskünfte geht. Beide, Müller und Schulte, erhalten Aufwandsentschädigungen, Fahrtgelder, Fraktionsgelder u.ä. aus der öffentlichen Hand für ihre scheinbare politische Tätigkeit. Laut internen Statuten der Linkspartei geben Abgeordnete bis zu 50% ihrer Mandatsgelder an die Partei ab. Inwieweit das auf diese beiden zutrifft ist, selbst bei mehrfacher Nachfrage, ungeklärt. Beide haben sich ein Netz aus willfährigen Parteimitgliedern erschaffen, was es der Öffentlichkeit schwer macht, entsprechende Recherchen zu betreiben. So ist der Schatzmeister der Warendorfer Linken, der Ahlener Wigand Busse,  ein enger Freund der Ute Müller und war in der Vergangenheit in seinem Amt des öfteren umstritten. Auch er wurde für seine Verschwiegenheit und „Parteidienste“ mit geldwerten Posten entlohnt.

Das Netzwerk Blocks / Vollmann scheint noch zu funktionieren. Massive Kritik prallt an beiden ab. Sie haben dafür gesorgt, das die Linkspartei im Westen mit voller Berechtigung  eine Stellvertreterpartei genannt werden darf. Ihre Stützen in den verschiedensten Kreisverbänden arbeiten noch für sie. Dafür wurden sie auch, wie im Falle von Ute Müller und Karl-Stephan Schulte, mit entsprechenden geldwerten Posten entlohnt. Diese Stellvertreter vor Ort sind aber auch nicht faul in ihrem Bestreben, diese Seilschaften und Netzwerke weiter auszubauen. Am Ende finden sich in vielen westdeutschen Kreisverbänden der Linkspartei völlig undurchsichtige Strukturen. Dies geht hinauf bis in die jeweiligen Landesspitzen.

Viele Insider vermuten hinter diesem ganzen dubiosen Geflecht alte DKP-Seilschaften, die, via Linkspartei, nun endlich an die Tröge der Macht und die Töpfe des Geldes gelangen wollen.

Wie ist es denn zu erklären, das die „alte“ DKP-Frau Ute Müller einen einstigen Stasispitzel für einen Vortrag nach Warendorf einlädt? Und zumal dieser „Referent“ noch dazu aus dem weit entfernten Rheinland-Pfalz und nicht aus NRW kommt? Wer hat Herrn Vollmann die Fahrtkosten erstattet und wie hoch waren sie und wurde das ganze von den hiesigen Mitgliedern im Vorfeld genehmigt? Sein Auftritt im Kreise Warendorf wurde erfreulicherweise zum Mega-Flop und brachte ihm selbst in seinem Heimat-Landesverband viel Häme und Spott ein.

Der Anschein, das alles in kleinen Zirkeln geplant und durchgeführt wird, wird immer offensichtlicher. Die Strukturen, sicher von längerer Hand her geplant, welche sich in der westdeutschen Linkspartei offenbaren sind mit demokratischen Grundverständnissen einer Partei nicht mehr kompatibel. Zu viele Ungereimtheiten und Machenschaften verklären den Blick auf das Innere der jeweiligen Landesverbände. Es bleibt dennoch die berichtigte Hoffnung, das durch offensive Pressearbeit, durch inneren Druck von kritischen Parteimitgliedern, sowie den Recherchen von an wichtigen Parteifunktionen sitzenden Mitgliedern, der Nebel gelichtet wird. In dem jetzigen Zustand ist die Linke im Westen der Republik weiter vom Volk entfernt, denn je.

Eine Erneuerung ist fällig, nicht nur personeller Struktur.

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Fotoquelle :Friedrich.Kromberg Potograpo: W.J.Pilsakhttp://de.wikipedia.org/wiki/Bild:Euro-1_neu2.jpg

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  • File:Salaping papel Euro.jpg
  • Erstellt: 10. Oktober 2004

 


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Dozent Wilhelm Döll

Erstellt von DL-Redaktion am 22. Juli 2010

Liebe Schülerrinnen und Schüler -Ich bin Lehrer Döll

 

Mit einiger Verwunderung, ja auch mit bitterem Humor, haben wir die Einladung der NRW-Linken für die Schulung von Neumitgliedern erhalten. Dort wird als einer der beiden Hauptdozenten der weit über 74-jährige Wilhelm Döll angekündigt. Er referiert über die Wurzeln der Linkspartei und die Arbeiterbewegung und einiges mehr!

Wilhelm Döll, ehemaliger Dorfgastwirt, seines Zeichens Parteimitglied der Linken aus dem münsterländischen Ostbevern (einer kleinen westfälischen Gemeinde kurz vor Münster), mehrjähriger alleiniger Herrscher der von ihm dominierten Landesarbeitsgemeinschaft „Senioren in der Linken“, nun aber zusammen mit der Co-Vorsitzenden Bruni Stümpler, sucht sich ein neues Betätigungsfeld.  Er, der dem Kreisverband Warendorf der Linkspartei als einer der letzten Mitglieder zustiess, also weit nach der Vereinigung von PDS und WASG, ist also nun der auserkorene Dozent für Neumitglieder.

Wilhelm Döll ist den „Führungspersönlichkeiten“ der Warendorfer Linkspartei bestens bekannt. Weniger als überzeugter Linker, eher als jemand, der große Probleme mit KommunistenInnen hat, der früher bei der SPD war, und dort vermutlicherweise dem Seeheimer Kreis zugeordnet werden konnte. Ein sicher alles andere als überzeugter Linker, vielmehr ein karrieregieriger Senior, für den die Linkspartei das vermutlich letzte politische Ziel war. Umso erschreckender die Einladung der NRW-Landespartei für Neumitglieder mit Wilhelm Döll als Dozenten für linke Politik und Wurzeln der Arbeiterbewegung!

Seine Aussprüche und Ansichten in den wenigen Jahren, in denen er Linksmitglied ist, sind in Warendorfer Kreisen fast legendär: Über Schwerbehindertenausweise wusste er „scherzhaft“ zu berichten, das auch er einen solchen „Krüppelschein“ besitzt oder aber, das er die HARTZ-4-Gesetze der damaligen SPD/Grünen-Regierung voll nachvollziehen kann und vieles mehr. Und, das er gern der politische Spiritus rector der damaligen Kreisvorsitzenden Sabine P. (beide wohnten im gleichen Ort) gewesen wäre, was aber diese stets dankend und entnervt ablehnte. Für die Altkommunistin des Kreises Warendorf, der 66-jährigen ehemaligen DKP/PDS-Funktionärin Müller, gab es von seiner Seite auch nie viel Verständnis. Was aber auf Gegenseitigkeit angelegt war. Sie war eben „die Kommunistin“! Zuspruch fand und findet er in seinen Ansichten stets beim ebenfalls weit über 70-jährigen Berufspensionär und der politischen linken Allzweckwaffe der Warendorfer Linken, dem Ahlener Wigand Busse.

Viel schlimmer ist aber die Entscheidung der NRW-Landesführung diesen Mann zum Dozenten für linke Politik anzubieten. Es kommt einem politischen Offenbarungseid der NRW-Linken gleich, das man/Frau nicht in der Lage war und ist, einen Dozenten zu benennen, der aufrichtig und authentisch das vermittelt, was neue Mitglieder „lernen“ sollen.

Fraglich ist es auch, warum neue Mitglieder einer Schulung unterworfen werden. Was ist der Sinn und das Ziel einer solchen Veranstaltung? Will man in Zukunft sicher sein, möglichst viele gleichgeschaltete Mitglieder „verwalten“ zu können? Ist das eine neue bittere Farce des (noch) amtierenden Landesgeschäftsführers Günter Blocks und der Landesvorsitzenden Katharina Schwabedissen? Wir wissen es nicht!

Nebenbei: der Ortsverein Ennigerloh (Kreis Warendorf) erwartet am 23.7.2010 das Mitglied des NRW-Landtages der Linken, Rüdiger Sagel, zu einer Veranstaltung. Sagel wird aufgrund der Einladung etliche Kilometer in guten Euros abrechnen dürfen. Aber hätte nicht auch hier der „Dozent Döll„, der aus der Nachbarschaft kommt und Mitglied des Kreisverbandes ist, ähnliches durchführen können und dazu billiger? Also liebe Warendorfer, greift doch einfach auf Eure eigenen Koryphäen zurück! Und wieso bietet der Kreisverband Warendorf nicht auch eine Schulung für eigene angeblich neue Mitglieder an? Wo doch mit Wilhelm Döll der dazu passende Dozent zur Verfügung stehen würde?

Viele Fragen wie stets, keine Antworten – wie immer!

(D.O.)

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nachgefragt, Herr Zöller!

Erstellt von DL-Redaktion am 22. Juni 2010

 Ahlen: Kommunisten(rot) — Sozialisten(weiß)

Wir berichteten gestern über den Leserbrief des Geschäftsführers des „Pari-Zentrums-Ahlen“ und SPD-Mannes (?) Dietmar Zöller. In seinem Leserbrief forderte er finanzielle Unterstüzung für den Fußballverein Rot-Weiß-Ahlen durch den Rat in Ahlen.

Mittlerweile erreichte uns ein Kommentar des Norbert Bing, dem Fraktionsvorsitzenden der SPD im Rat der Stadt Ahlen und Mitglied des Kreisrates des Kreises Warendorf, in dem Herr Bing darauf verwies, das seiner Ansicht nach Herr Zöller kein SPD-Mitglied mehr sei. Allerdings wird Dietmar Zöller weiter auf der offiziellen Mandatsträgerliste des Kreises Warendorf für die SPD ausgewiesen. Dies zu klären, kann nicht unsere Aufgabe sein. Wir nehmen aber den Kommentar des SPD-Fraktionsvorsitzenden Ahlens ernst und zur Kenntnis. Auch seinen Hinweis, das Zöller, neben seiner Frau, sich der Linksgruppierung, wie Bing sie nennt, nunmehr nahe steht. Allerdings stellen sich dann weiterreichende Fragen an Dietmar Zöller.

Ende Mai initiierte das Pari-Zentrum in Ahlen ein Fest der Kulturen. Pari-Zentrum dankte RW Ahlen für seine Unterstützung und Bereitschaft, dafür das Wersestadion zur Verfügung zu stellen. Zur gleichen Zeit veröffentlichte die Linkspartei in Ahlen diesen Aufruf zur Teilnahme am Fest der Kulturen. (Dieser Webseiteneintrag liegt uns auch als Screen-shot vor).

Hand in Hand ging es dann scheinbar weiter, wie folgende Hinweise implizieren:

Gestern schrieb Zöller DIESEN Leserbrief. Auf der Seite des Pari-Sozial werden u.a. als Sponsoren namentlich erwähnt: Gaststätte Lehmofen— (eine der Linkspartei Ahlen und insbesondere der ehemaligen DKP-Funktionärin Ute Müller sehr verbundener Betrieb, dem Müller oftmals mit inoffiziellen „Sitzungen“ in deren Räumlichkeiten dankte)—, des weiteren das Reisebüro SIDE-REISEN. Hier ist interessant zu wissen, das der Inhaber dieses Reisebüros aktives Mitglied bei der Linkspartei Ahlen ist. Hier scheint sich ein Lobbyismus seitens des Zöllers zu offenbaren, der nach plausiblen Antworten verlangt. Die Verquickung von Pari-Sozial, Linkspartei und RW- Ahlen ist signifikant. Seine Ehefrau, Bettina Zöller, stand auf der Kandidatenliste der Kommunalwahlen 2009 für die Linksgruppierung in Ahlen.

Das Fest der Kulturen an sich ist eine gute und sinnvolle Angelegenheit. Die meissten der Unterstützer seien auch hier ausdrücklich lobend erwähnt. Allerdings geht es in diesem Kommentar nicht um dieses multikulturelle Fest.  Vielmehr stellen sich die Fragen hinsichtlich der Person des Dietmar Zöller. Offenbar wurden Informationen aus erster Hand an Personen der Ahlener Linkspartei gestreut, die daraus wiederum kurzfristigen Nutzen zu ziehen schienen. Und das es nebenbei kostenlose Werbung für eine den Linken nahe stehenden Gaststätte und ein Reisebüro gab, sei ebenfalls nicht unerwähnt.

Das Pari-Zentrum in Ahlen arbeitet und agiert nach den Grundsätzen dieser Einrichtung. Das bedeutet, das eine Gleichheit und Gleichgestelltheit immer Kompass für Entscheidungen und Massnahmen dieser sozialen Einrichtung sein sollte. In diesem Falle aber scheint dieser Kompass in eine andere linke Richtung gegangen zu sein. Seine neuerdings bekannte Nähe zur Linkspartei ist einem Zöller sicher nicht vorzuwerfen. Da muss er mit sich im Reinen sein. Aber zuviel Nähe zu einer Partei, die wie heute wieder aktuell berichtet, weiterhin in großen Teilen vom Verfassungschutz beobachtet wird, wirft nun einmal Fragen an die Unparteilichkeit einer solchen sozialen Einrichtung und ihres Geschäftsführers auf.

Eine soziale, und vor allem paritätische, Einrichtung ist dem Ganzen verpflichtet. Für Parteienklüngel, gleich welcher Art, taugt sie nicht. Hier muss Herr Zöller umsteuern, sofern es ihm noch möglich ist. Vor allem aber, ist er es den BürgerInnen Ahlens schuldig, seine Positionen, auch politisch gesehen, plausibel und nachvollziehbar klar zu stellen.

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Fotoquelle : Rdikeman at the English language Wikipedia

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Linkes Bürgerbüro WAF

Erstellt von DL-Redaktion am 22. Juni 2010

Bürgerstunde in Ahlen  fällt aus

Da ein jeder in das Büro durch die Scheibe hineinfällt, fällt die Beratung aus

Am Samstag erfuhr ich dass die zum 23. 06. 10 angekündigte Bürgerstunde im Büro der MdB Remmers in der Klosterstraße zu Ahlen ausfällt. Beide Einladende, MdB Ingrid Remmers und das MdK, Unternehmensberater und ehemaliger Schatzmeister der LINKEN RLP, Karl-Stephan Schulte sagten diese Sprechstunde für die Bürger aus gesundheitlichen Gründen ab. Schade, denn an und für sich wollte ich einmal hereinschauen um für einen Artikel auf DL  Fragen zu stellen. So bleibt mir also nichts anderes übrig als auf die Beantwortung meiner Fragen aus diesem Artikel zu warten:

Ist es richtig das im KV Warendorf von 80 Mitgliedern nur noch zwei übrig geblieben sind, da anscheinend niemand sonst vorhanden ist, um auf Fragen der Bürger zu antworten ?

Da für den 08. 07. zu einer Mitgliederversammlung ins Bürgerbüro geladen wurde, erübrigt sich an und für sich die erste Frage, denn allzu viele können ja bei der Räumlichkeit nicht erwartet werden.

Wie stark ist die Nachfrage bei den Bürgern und von wieviel Bürgern wird das Angebot genutzt?

Was sind die wesentlichen Anliegen der Bürger in der Fragestunde ?

Stimmt es dass Knud Vöcking zurückgetreten ist und aus der Partei austreten will, da durch die kommunistische Beeinflussung sein Arbeitsplatz gefährdet ist?

Trifft es zu, dass eigene vielleicht gerade ausgetretene Mitglieder die Scheibe zerschlagen haben da sie sich von Müller getäuscht sahen ?

Ingrid Remmers ist als Kandidatin des Wahlkreis Herne in den Bundestag geschlüpft, wieso turnt sie heute in Gelsenkirchen und Ahlen herum ?

Wird dieser KV WAF zu einem Sammelbecken Heimatloser Links „Politiker“ ?

Auch frage ich wegen der mir angedrohten Strafanzeige von Schulte an, war das nichts? Nur Schaumschlägerei um innerhalb einer Kreisversammlung auch einmal Beifall zu bekommen?  Oder war das als Versuch zu werten durch Stimmungsmache Wahlen zu manipulieren? Ja, einmal großer Mann sein. So ein Verhalten zeichnet Spießbürger aus.

Aber ansonsten, die Gesundheit ist schon ein kostbares Gut. Zur Zeit läuft ja die Fußball WM welche einen für jedermann verständlichen Vergleich zulässt. Sollte bei einer der Mannschaften plötzlich der Mittelstürmer ausfallen, kämen viele in Bedrängnis. In diesem Zusammenhang erinnere ich mich gerne an den ehemaligen Torschützen Gerd Müller. Er war für seine Mannschaften das, was sehr wahrscheinlich eine Ingrid Remmers heute aus Mangel an eigener Substanz für den KV WAF bedeutet. Ohne Gerd lief gar nichts, wurden viele Spiele verloren. Mit Kosenamen rief und schrieb man immer vom „kleines dickes Müller“. Je wertvoller er für seine Mannschaft wurde umso mehr nahm er im Umfang zu. Nein, mit der Namensgleichheit hat das jetzt wirklich nichts gemeinsam, die Müller welche ich kenne, arbeitet nicht auf dem Platz. Die kommt mehr so, — ja, –ich würde sagen, –so von unten, so –aus der Drainage heraus, wenn sie denn einmal wirklich politisch arbeiten sollte. Aber eigentlich, ohne die entsprechenden Drahtzieher aus dem Hintergrund, unwichtig. Eine Karikatur. IE

Nun noch einmal der Bericht über die angedrohte Anzeige:

Im Laufe der vergangenen Monate haben wir immer mal wieder über den ehemaligen Landesschatzmeister der Linkspartei und vorm. WASG, Karl-Stephan Schulte aus Rheinland-Pfalz berichtet.

Schulte, der seit Ende 2008 und zunehmend im Jahre 2009, eine wichtige Rolle im Kreisverband der Linken in Warendorf spielt und auch dort zusammen mit der ehemaligen DKP-Funktionärin Ute Müller eine Fraktion im Kreistag bildet, scheint eine Person zu sein, die mit vielen unbeantworteten Fragen und Unklarheiten behaftet ist. Ständig erreichen uns Informationen aus seinem ehemaligen Landesverband Rheinland-Pfalz, werden uns Sitzungsprotokolle übermittelt und sonstige Informationen zugespielt. Mit vielen, auch heute noch in Ämtern befindlichen Linksmitgliedern, gibt es telefonischen und vertraulichen Kontakt.

Herr Schulte war, wie allgemein bekannt, für die Finanzen des linken Landesverbandes RLP massgeblich zuständig. Aus dieser Zeit heraus gab es im letzten Jahr die Nachricht, dass dem Landesverband ein Spendenskandal vorgeworfen wird. Dieses Verfahren wurde von der Bundestagsverwaltung betrieben und führte zu einer Strafgeldzahlung in doppelter Höhe der dubiosen Summe von nunmehr insgesamt ca. 300.000 Euro. Dies stellt einen beträchtlichen finanziellen Schaden nicht nur für den Landesverband in RLP, auch für die Bundespartei dar. Umstände wurden scheinbar bis zum jetzigen Tage nicht geklärt. Auf unsere redaktionellen Anfragen und Berichte hin reagiert Herr Schulte nicht. Vielmehr versandte er am 6. Januar 2010 eine Rundmail, die auch an die Presse gerichtet war mit folgendem Inhalt:

„Sehr geehrte Damen und Herren,

ich möchte Sie hiermit von der Tatsache in Kenntnis setzen, dass ich in Reaktion auf die auch an Sie gerichtete E-Mail von Herrn Ingo Engbert vom 30.10.2009 gestern gegen Herrn Engbert Strafantrag wegen übler Nachrede etc. (§§ 186f StGB) bei der Kreispolizeibehörde Warendorf gestellt habe.
Herr Engbert hatte in dieser E-Mail die Behauptung verbreitet, ich sei als Landesschatzmeister der Partei Die Linke.Rheinland-Pfalz nicht entlastet worden. Diese Behauptung ist nachweislich falsch. Im nachstehenden Link steht ihnen zum Beweis das Protokoll des Landesparteitags 2008 als Download zur Verfügung.
http://www.linksarchiv.de/?id=728

Selbstverständlich beantworte ich Ihnen gern alle damit im Zusammenhang stehenden Fragen.
Mit freundlichen Grüßen und den besten Wünschen für das neue Jahr
Karl Stephan Schulte“

Ingo Engbert reagierte in einer Mail vom 11.1.2010, die auch an die Presse ging, folgendermassen:

„Werte Damen und Herren,hiermit nehme ich noch einmal Bezug auf meine Hinweismail vom 30. 12. 09 bezüglich der  Freischaltung eines Kommentars in der Internetzeitung DL in Betreff auf das Mitglied der Partei DIE LINKE, Herrn Karl Stephan Schulte.Dieser verkündeten der Presse und mir in einer Mail vom 06. 01. 10 einen Strafantrag wegen übler Nachrede bei der Kreispolizeibehörde in Warendorf gestellt zu haben. Zu dieser Aussage möchte ich wie folgt Stellung beziehen:

Ich hatte in meiner Rundmail vom 30. 12. 09 nur die Freischaltung einer Mail angekündigt. Ich hatte zum damaligem Zeitpunkt nie behauptet, dass der Herr Schulte nicht entlastet wurde. Nach dem Erhalt des als Anhang beigefügten Protokolls der Bundesschiedskommission vom 10. 10. 2010 stelle ich nun fest, dass Herr Schulte in seiner Mail wissentlich falsche Behauptungen aufstellte. Das Berufungsprotokoll der BSK hat die Entlastung des Landesschatzmeisters von RLP für unwirksam erklärt. Sie weist in ihrem Schiedsspruch ausdrücklich auf folgendes hin: Ich zitiere:

Die Entlastung eines Schatzmeisters bzw. Kassierers hat allgemein vereinsrechtlich die Bedeutung eines negativen Schuldanerkenntnisses (vgl. & 27 Abs. 3 GGB). Die Versammlung erkennt damit an, dass gegen den Kassierer keine Ansprüche aus Schadensersatz oder ungerechtfertigter Bereicherung bestehen. Auf jeden Fall ist es danach so, dass nach Ausspruch einer Entlastung etwaige Ansprüche schwerer durchzusetzen sind, dies gilt auch für Auskunftspflichten und die Pflicht zur Herausgabe von Unterlagen, weil mit den Entlastungsbeschluss grundsätzlich gesagt wird, dass der Schatzmeister seine Verpflichtungen ja erfüllt hat“.

Herrn Schulte wird dieses Urteil der BundesSchiedsKommission bekannt sein. Dass er trotzdem falsche Behauptungen aufstellt, ist an Frechheit und Dreistigkeit nicht mehr zu überbieten.
Er macht sich schlechthin mit seinem Verhalten über Wähler lustig und fügt damit seiner Partei einen nicht wiedergutzumachenden Schaden zu. Unterstützung bekommt er hierbei vom Landesgeschäftsführer der Partei Günter Blocks, welcher Schulte im Herbst letzten Jahres hier im KV als neuen Leuchtturm einführte. Von Seiten der Mitglieder sollte man Schulte aufgrund seiner Tricksereien nahelegen, schnellst möglich von seinem Mandat zurückzutreten, um so weiteren Schaden von der Partei abzuwenden.

Mit freundlichen Grüßen Ingo Engbert „

Bis zum heutigen Tage hat Herr Ingo Engbert keine Strafanzeige erhalten. Hier ist davon auszugehen, dass Herr Schulte mal wieder eine seiner Nebelkerzen geworfen hat, die damals dazu dienen sollte, ihn im Kreisverband Warendorf als „starken Mann“ darzustellen. Herr Schulte reagiert meistens auf Kritik oder kritsche Fragen mit so einer Aktion. Hierzu gibt es auch entsprechende Presseberichte aus Rh-Pfalz. Dort wird ihm bis heute ein rigider, autokratischer Umgangsstil vorgeworfen, den er meist zusammen mit seinem Spiritus rector Dr. Wilhelm Vollmann, pflegte, um missliebige Kritiker mundtot zu machen. Ähnliches finden wir auch direkt im Verhalten der NRW-Landesführung wieder. Einige von denen sind Schulte als Mitglied der linksextremen „Sozialistischen Linke“ bestens bekannt, neben Günter Blocks, Ingrid Remmers u.a. auch sicherlich Ralf Michalowsky, dem umstrittenen NRW-LINKS-Pressesprecher.

Herr Schulte scheint in seiner aktiven Zeit bei der Linke immer gern die Nähe zum Geld, zu den Finanzen und auch zu Ausschüssen, welche kapitalistisch ausgerichtet sind, zu suchen und zu pflegen. Auffallend auch seine Mitgliedsschaften als Ratsmitglied der Linken im Kreis Warendorf, die HIER einzusehen sind. Bemerkenswert auch, das der Kreisverband Warendorf im Jahre 2009 eine Kassenprüfung der parteiinternen Revisionsabteilung im Hause hatte, die Mängel und Unstimmigkeiten in der Kassenführung dieses Verbandes feststellten. Diese Revision erfolgte auf Anzeige eines ehemaligen Mitgliedes der Linkspartei Warendorf. Hierfür in erster Linie verantwortlich, der Schulte-Spezi Wigand Busse aus Ahlen. (Unterlagen liegen vor). Auffällig war seinerzeit auch, dass Schulte zusammen mit der ehemal. DKP-Funktionärin Ute Müller bereits im Januar 2009 den gesamten Kreisverband „übernahm“ und beide auch umgehend mit Unterstützung des Landesvorstandes, Günter Blocks und MdB Ingrid Remmers, für das interne Kassenwesen zuständig waren. Aus dieser Zeit ergaben und ergeben sich bis dato Fragen, die bisher nicht beantwortet wurden.

Schulte, den vor 2009 niemand im Kreisverband Warendorf kannte (Ausnahme mag die in allem involvierte Ute Müller sein), der in kürzester Zeit sich Posten und Mandate sicherte unter direkter manipulativer Zuhilfenahme von Ute Müller und den o.g. Lavo-Mitgliedern, tritt sonst aber nicht in Erscheinung. Politisch ist von diesem Mann nichts zu vernehmen. Die einzige Glanzleistung auf politischem Parkett war seine Zustimmung zum Kreishaushalt zusammen mit der CDU und der FDP. Hierbei durch willige Unterstützung der Müller.

Karl-Stephan Schulte sitzt bis zum heutigen Tage alle Anfragen aus. Aber die Fragen, gerade auch die, die aus Rheinland-Pfalz kommen, werden aber zunehmend lauter und erreichen mittlerweile auch die Presse.

Sehr gern geben wir Herrn Schulte die Möglichkeit, seine Rolle im Landesverband RH-PF, unter Bezugnahme der Finanzen dort und der ungeklärten Zustände diesbezüglich, und seine Rolle im Kreisverband Warendorf, hier darzustellen. Auf Fragen an ihn so zu reagieren, das sie plausibel und nachvollziehbar beantwortet werden. Gleiches gilt für seine Genossin Ute Müller, die mittlerweile in vielen oben genannten Themen und Fragen ebenfalls eine Schlüsselrolle spielt. Wir werden jede Zuschrift von Schulte oder Müller gern hier veröffentlichen, auch wenn es eine Scheindrohung für diverse Strafanzeigen sein sollte. Allerdings gehen wir davon aus, das sich Herr Schulte mit seinen dubiosen Strafanzeigen nicht weiter in der Öffentlichkeit blamieren und die Partei beschädigen will. Desgleichen gilt für Ute Müller, die auch schon mal den Weg einschlägt, Kritiker mit einem Prozess zu überziehen, aber dann ebenfalls kläglich damit scheiterte. Beide, Schulte und Müller, sind von einem Schrot und Korn, beide sitzen alles aus und beide tragen für den desolaten Zustand des Kreisverbandes Warendorf massgeblich die Verantwortung.

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Fotoquelle : DL/privat / Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 generisch“

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Riss durch die Linken

Erstellt von DL-Redaktion am 21. Juni 2010

Die Linken lösen im Bundestag
nur noch Verständnisloses Kopfschütteln aus

Der Bundestag befasste sich am vergangenen Donnerstag mit der Weiterführung des Auslandseinsatzes der Bundeswehr im Sudan. Eigentlich eine klare Sache für die linken Abgeordneten, diesem Mandat nicht ihre Stimme zu geben. Allerdings haben sich 25 Abgeordnete, unter ihnen Luc Jochimsen (Präsidentschaftskandidatin der Linkspartei) der Stimme enthalten. Der weitere Einsatz im Sudan wurde dann auch mehrheitlich beschlossen.

Das die Linkspartei gegen jede Form von Auslandseinsätzen, insbesondere in Kriegs,- oder Bürgerkriegsgebieten, votiert, ist bekannt und lässt sich ihrem Programm entnehmen. Gerade diese Haltung brachte der Linken in Deutschland bei Wahlen viele Stimmen ein. Die beiden Anträge im Bundestag zu den Einsätzen mit den Namen UNMIS und UNAMID wurden mehrheitlich von der Linksfraktion abgelehnt. Entscheidender ist aber, das 25 Abgeordnete dieser Fraktion sich der Stimme enthielten, was gerade bei Mitgliedern der deutschen Linkspartei auf heftigstes Unverständnis stiess.

Der NRW-Landesverband der Linkspartei sah sich mittlerweile sogar genötigt, hierzu eine Protestnote abzugeben. Unter denen, die sich der Stimme enthielten, finden sich einige bekannte Namen, auch von NRW-Linken wie beispielsweise Paul Schäfer. Jener Paul Schäfer, der für die Linken im Bundestag als „verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion die Linke“ fungiert. Paul Schäfer ist ein enger, langjähriger Freund der im Kreisverband Warendorf beheimateten ehemaligen DKP-Funktionärin Ute Müller. Gerade erst hat sie ihn zu einem Gesprächsabend in den Landkreis eingeladen. Seine Stimmenthaltung zu einem Auslandseinsatz der Bundeswehr, welcher sogar von seinem eigenen Landesverband verurteilt wird, wird er dann erklären können. Mit kritischen Fragen braucht er allerdings nicht zu rechnen. Einen weiteren „Stimmenthalter“ hatten die Warendorfer Linken bereits im Februar ebenfalls zu Gast: Stefan Liebich. Zufälle? Sieht man sich die dritte MdB, welche Bezug zum KV Warendorf hat, Ingrid Lieselotte Remmers, an, stellt man fest, das sie gegen die Weiterführung des Mandates gestimmt hat.

Es bleibt also zu konstatieren: der Kreisverband lädt nachweislich Referenten ein, die sich nicht eindeutig gegen Kriegseinsätze der deutschen Bundeswehr im Ausland aussprechen. Gleichzeitig plakatiert sie aber zu allen möglichen Anlässen mit Parolen wie „Raus aus Afghanistan!“ und kassiert dafür die Stimmen der WählerInnen. Hier ist eine Erklärung dieses Kreisverbandes in Warendorf sicher nötig. Wird der Kreisvorstand weiterhin auf dem Themenabend mit Paul Schäfer bestehen, aus welchen Gründen auch immer, wird er sich innerparteiliche Fragen und Kritik gefallen lassen müssen. Ein Paul Schäfer ist sicher aufgrund seiner Sachkenntnis strenger zu beurteilen, als beispielsweise eine Ingrid Liselotte Remmers, die diese Thematik sicher nicht ausreichend bewerten kann, wie u.a. ihre sehr „eigene“ Antwort auf eine Anfrage an sie, und andere, hinsichtlich der GAZA-Mission belegt. Das ein Paul Schäfer die gleichen ideologischen Wurzeln wie eine Frau Müller, Kreisrätin der Linken in Warendorf, hat, dürfte nicht als alleinige Erklärung für seinen angekündigten Besuch bei den Kreislinken dienen.

Selbstverständlich ist die Linke im Kreise Warendorf aufgefordert, ihre Stellung zum Sudan-Einsatz ihren WählerInnen zu erklären. Persönliche Kungeleien sollten dafür allein nicht ausreichend sein! Unverständlich auch, das dieser Kreisverband nicht endlich einmal Sachkompetenz zu kreiseigenen Themen, wie u.a. die geplante Neustrukturierung der ARGEn, einlädt oder sich stets, wie seinerzeit bei einem Themenabend mit Wilhelm Vollmann (alias IM Crohne), alten Seilschaften bedient. Dies wird zunehmend von der Öffentlichkeit zur Kenntnis genommen. Eine politische Linie, geschweige denn Führung, ist bei dieser Warendorfer Linkspartei seit längerem nicht mehr erkennbar.

Abschliessend sei Luc Jochimsen erwähnt: in der vorhergehenden Abstimmung zu diesem Auslandseinsatz stimmte sie dagegen. Nun ihr Sinneswandel. Aber an ihr wird auch deutlich, das durch die Linkspartei in Deutschland ein Riss zu gehen scheint. Ob sie mit der jetzigen Stimmenthaltung Werbung in eigener Sache bei ihren ParteigenossenInnen gemacht hat, bleibt abzuwarten.

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Fotquelle : dielinke_sachsenoriginally posted to Flickr as Aktion Schilder im Plenum

dielinke_sachsenoriginally posted to Flickr as Aktion Schilder im Plenum

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Abseits“ für Zöller!

Erstellt von DL-Redaktion am 21. Juni 2010

Fußball wichtiger als Obdachlose ?

Datei:Obdachloser.jpg

Heute (21. Juni) veröffentlichte das Ahlener Tageblatt einen Leserbrief ihres Lesers Dietmar Zöller zum Thema „Rot-Weiss-Ahlen-Fußballclub“. Hier schreibt ein Fan seinen Frust über die finanzielle Notlage des Ahlener 3.-Ligisten der deutschen Fussballiga. Die finanziellen Nöte, speziell von Sportvereinen, sind in der Tat ein Thema, welches angesprochen werden muss. Allerdings sind Sportvereine auch Teil der Gesellschaft. Die gesamte Gesellschaft ist derzeit in einer schwierigen wirtschaftlichen Lage. Das beginnt bei Familien, geht über Schulen und Universitäten, Organisationen und Institute, Gewerkschaften und betrifft logischerweise auch Freizeiteinrichtungen, wie beispielsweise die vielen Fußball- und Sportvereine. Die Kommunen, die sich selbst kaum finanzieren können, wissen um diese Situation, müssen aber gemäss ihres Gesetzesauftrages das gesamte öffentliche Wohl in den Zenit ihres Planens und Handels stellen.

Nun ist aber Dietmar Zöller kein gewöhnlicher Leser und Fußballfan. Im Hauptberuf ist er Geschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtszentrums in Ahlen, einer Einrichtung, die eigentlich paritätisch — also gleichgestellt, solidarisch und gleichwertig — zum Wohl der Menschen vor Ort agieren soll. Das Pari-Zentrum steht der SPD nahe. So ist Zöller auch als SPD-Mitglied im Kreistag Warendorf vertreten. Das Zentrum versteht sich laut der Aussagen auf seiner Website als “ **….. Dachverband und Plattform für rechtlich selbständige, gemeinnützige Vereine und Gesellschaften sowie für Initiativen und Selbsthilfegruppen, die mit ihren Angeboten, Diensten und Einrichtungen vielfältige soziale Hilfen für die Menschen vor Ort bereit halten.“ Von daher erstaunt es schon sehr, das der Geschäftsführer des Pari-Zentrums-Ahlen lauthals ‚Flagge zeigt‘ und auf Unterstützung aus der Politik pocht, wenn es um den bekanntesten Fußballverein Ahlens geht, dem er vermutlich sehr weitgehend verbunden zu sein scheint.

Um nicht missverstanden zu werden: Fußball ist für ganz viele Menschen eine tolle Sache. Und andere sagten „Fußball ist die schönste Nebensache der Welt!„. Und das gilt sicher auch zu Zeiten einer WM in Südafrika. Allerdings einseitigen Lobbyismus zu betreiben, wie es ein Herr Zöller tut, wird sicher den anderen Sportvereinen Ahlens und Umgebung nicht gerecht. Wenn Herr Zöller sich mit seinem Namen nur für einen einzigen Verein einsetzt, wird er dem Anspruch der Präambel (oben erwähnt**) des Pari-Zentrums-Ahlen nach Gleichheit und Gleichgestelltheit, nicht gerecht. Denn sicher benötigen viele der Ahlener Sportvereine Solidarität und Zuspruch für ihre Belange. Unter diesen sind viele dabei, die seit Jahren ihre Tätigkeiten aus selbst finanzierten Mitteln, mit wenigen öffentlichen Zuschüssen, betreiben müssen.

Eine Petitesse am Rande: die Ehefrau des SPD-Mannes Zöller, Bettina Zöller, ist aktives Mitglied der Linkspartei. Auch sie hat einen Sitz im Kreistag Warendorf inne. Sie sitzt dort u.a. im Sportauschuss. Ein Schelm, der Böses dabei denkt, könnte man nun sagen. Allerdings hat gerade die Linkspartei in NRW ein äusserst gespaltenes Verhältnis zum Fußball und zur laufenden WM im südlichen Afrika. Frau Zöller mag das nicht tangieren, scheint es.

Aber vielleicht treiben Herrn Zöller andere Beweggründe zu seinem heutigen Leserbrief an. Wir wissen es nicht. Wir wünschten uns aber mehr „Zöller“ auch zu anderen, vor allem, sozialen Themen. Auch wenn es ihn nicht allzu sehr direkt betrifft: „Herr Zöller schauen Sie doch mal auf das geplante Sparpaket der Bundesregierung! Da werden Sie sicher fündig für ganz viele engagierte Leserbriefe!“

Zuviel Parteilichkeit tut nicht gut und wird von den Menschen als solche erkannt! Wer selber an andere hohe moralische Anforderungen stellt, darf bei sich selbst keine Abstriche machen! Sie sitzen auf einem zu hohen Ross, werter Herr Zöller!

Rot-Weiss-Ahlen wird weiterhin guten Sport bieten und die Fans erfreuen und sicher auch bald wieder in Zielrichtung II. Liga spielen und vorrücken. Das machen die Spieler, ihre Trainer und Betreuer und die Fans von ganz allein. Der Geldadel Ahlens kann sich zwar verbrüdern, sollte aber im Hintergrund agieren und keine wohlfeilen Leserbriefe schreiben. Das täte dem Fußball gut und dem Ansehen des Ahlener Sports allgemein.

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Fotoquelle : Obdachloser auf einer Parkpark

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Panische Reaktionen

Erstellt von DL-Redaktion am 19. Juni 2010

Hilferufe der Linken aus Ahlen

Eine zerbrochene Schaufensterscheibe und panikartige Hilferufe aus dem KV WAF. Das passt zu diesem Kreis -Verband und auch zu Ute Müller, der Alt-Kommunistin. Am Dienstag, den 07.06.10, erreichten xxxxxx dann sowohl eine Mail von Voecking als auch von dem Zöller-Clan.

Nur einen Tag später vernahm auch das Günterchen diesen Ruf, worauf dieser natürlich unaufgefordert ob seiner Funktion als Landesgeschäftsführer der DIE LINKE NRW wie folgt zu antworten  wusste :

—–Original Message—–
Date: Tue, 08 Jun 2010 16:41:57 +0200
Subject: Re: Erneute Anfrage und Beschwerde!
From: guenter.blocks@web.de
To: „obens@t-online.de“ <obens@t-online.de>

Lieber xxxxxx, Du hast – so lange ich Dich kenne – leider noch nie unterschiedlichste inhaltliche und persönliche Ebenen auseinander halten können. Leider ist mir dies zu spät klar geworden, sonst hätten sich vielleicht alle Beteiligten im Kreis Warendorf einiges ersparen können: auch Du und ich.
Ich maße mir überhaupt nicht an, zu Deiner eigentlichen Beschwerde an das Schulamt Stellung zu nehmen. Aber selbst wenn sie berechtigt wäre:
Was hat das mit der politischen Ebene zu tun? – Nichts. Ebenso wenig hat Dein selbstverschuldetes politisches Scheitern (nicht mal die SPD will Dich in ihren Reihen dulden – und das will ja wahrlich schon was heißen!) irgend etwas damit zu tun, ob DIE LINKE „extremistisch“ ist:
Wenn Du ein gemachtes Bett für Dich vorgefunden hättest, dann wäre Dir das schlichtweg egal gewesen.
Genauso wie es Dir heute egal ist, dass der „Extremismus“-Begriff ein reaktionäres Überbleibsel der Kalte-Kriegs-Propaganda ist.
Weil Du aber gescheitert bist und obendrein völlig beratungsresistent, müssen offenbar alle anderen von Grund auf böse sein.
So lange Du Dich selber damit gut fühlst, denk was Du willst.
Aber höre bitte endlich damit auf, öffentlich „falsch‘ Zeugnis wider Deine Nächsten abzulegen“!
Und verschone mich bitte künftig mit solcherart psychopathologischen Mails!
Gruß Günter

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Von mir erhielt er folgende Antwort:
Hallo Günter,
also hast du ein gemachtes Bett vorgefunden und es Dir jetzt gemütlich gemacht!!

**“Wenn Du ein gemachtes Bett für Dich vorgefunden hättest, dann wäre Dir das schlichtweg egal gewesen.“**
Dabei ist aber auch eines für mich beim Lesen dieser Mail klar geworden: Etwas was man nicht besitzt braucht man auch nicht auszuschalten, auch im Schlaf nicht.
Ihr habt hier im Kreis nur Manipuliert, Betrogen und munter Rufmord betrieben. Genau wie in vielen anderen KV auch. Von Politik habt ihr soviel Ahnung wie die berühmte Kuh vom Sonntag, wofür ihr heute tagtäglich den Beweis antretet.
Es ist gerade Eure Stasi und Kommunisten Clique welche behauptet DIE LINKE zu sein. Dabei bringt ihr außer dem Linken von anderen Personen nichts auf die Beine. Die Wähler brauchen Euch nicht mehr zu wählen da sie sehen dass ihr sehr wohl nur Politik für die Minderheit Eurer Sektierer und Spinner macht, wobei der
„kleine Mann“ welcher wirklich Hilfe brauchte, auf der Strecke bleibt. Was treibt ihr denn an sozialer Arbeit für Eure Kundschaft ? Nichts !! Außer leere Sprüche.
Hut ab vor xxxxxxxwelcher nicht länger Willens war, sich Eurer und Müllers Machenschaften zu unterwerfen. Ja, man hat Rückgrat oder auch nicht. Hat man Dir denn jetzt endlich die versprochene finanzielle Grundlage in der Fraktion geschaffen oder fällst Du auch bald unter Hartz ? Wenn ich mich gut erinnere wird der Betrug an Mitgenossen von der Partei ja sehr gut honoriert.

Mit freundlicher Verachtung
Ingo Engbert

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Ebenfalls zu Wort meldete sich MdB Ingrid Remmers, eine Hinterbänklerin, mit der folgenden für Sie bezeichnenden Wortmeldung (wie im Bundestag):

—–Original Message—–
Date: Tue, 08 Jun 2010 21:49:13 +0200
Subject: Re: Fw: Stellungnahme der MLPD
From: „Ingrid Remmers“ <INGRE@gmx.de>
To: „xxxx@t-online.de“ <d-obens@t-online.de>,
leeor.englaender@bams.de, christian.soeder@gmail.com

Geh nach Hause, xxxxxx.

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Ihr möchte ich folgendes antworten: xxxx ist bereits zu Hause, er schreibt von zu Hause. Meine Frage an Dich, Ingrid : Wo bist du denn zu Hause? In Herne, deinem Wahlkreis? Da will man Dich scheinbar nicht mehr.
In Gelsenkirchen? Da bist du auch nicht willkommen und die Fraktion möchte dein Büro lieber heute als morgen schließen. Bleibt WAF? Ja, hier trifft sich Gleiches mit Gleichem. Oh ja, das passt.

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Am 10.06. erschien schließlich ein Kommentar von Siggi Darga auf DL. Fünf Mails von fünf verschieden Personen aus der kommunistischen Szene an xxxxxx, welcher seit über einem Jahr kein Mitglied dieser Rumpelpartei mehr ist. Ich glaube dass es an der Zeit ist, diese seltsamen Vorgänge einmal näher zu betrachten.

Als Auslöser mache ich eine tiefe Unruhe im KV Warendorf  fest. Die Mitglieder haben Müllers Versagen eingesehen und verstanden, dass mit Ihrem Manipulieren, Betrügen, sowie Rufmord auf Dauer keine  Politik zu machen ist. Die Leute laufen ihr davon und man bekommt auch keine neuen Mitglieder mehr. Es ist unglaubwürdig, auch  mit einigen Abstand immer wieder die Sünden der Vergangenheit zu Gehör bekommen zu müssen und dieses schwarz auf weiß nachlesen kann. Dabei ist es schon interessant feststellen zu müssen, dass uns Stasi – Methoden vorgeworfen werden.  Es zeigt aber auch auf, wie „gut“ sich eine Lehrerin in Geschichte auskennt. Ja in solch einem Fall ruft man den großen Politik-Versteher und -Erklärer, den Antidemokraten Blocks um Hilfe an. Ein Ruf ins Leere.

Natürlich haben wir diverse Verbindungen, sei es in den KV Warendorf, nach Düsseldorf in den LAVO, oder selbst nach Berlin hin. Könntet ihr denn wirklich im Ernst daran glauben, dass den Düsseldorfer Chaoten unbegrenzter Zuspruch widerfährt? Ihr macht euch doch lächerlich.

Selbstverständlich habe ich auch einen sehr guten Kontakt zu Mitgliedern aus dem KV. Wer immer diese Personen denn auch sein könnten, es wird mit Sicherheit mein Geheimnis bleiben. Ist vielleicht Hans-Jürgen wieder umgefallen, welchen ihr ja voll aus gebremst habt? Könnte Carola Mitgefühl für ihren Mann empfinden? Mischke, Ferrit, Christopher und einige andere? Moneten-Jupp wohnt in Vorhelm, praktisch in meiner Nachbarschaft. Wäre ein ehrbares Mitglied der Gesellschaft denn wirklich auf Dauer bereit sich den Machenschaften von Lügnern und Betrügern zur Verfügung stellen ? So ganz nebenbei habe ich auch immer recht gute Verbindungen in die anderen Parteien gehabt.

Mit mir glauben auch viele andere, dass bald die Zeit zur Neugründung einer Demokratischen Linken gekommen ist. So wäre es durchaus möglich die Kommunistische Strömung auf das zurück zu führen was sie immer war : Eine 2 % Partei, eine nicht  erwähnenswerte Randerscheinung in der Deutschen politischen Landschaft. Dabei bin ich mir sogar sicher, für dieses Vorhaben auch aus der Parteiführung in Berlin die entsprechende Unterstützung zu bekommen. Man denke nur an die  kürzlichen Verlautbarungen aus der Linken-Strömung „Forum demokratischer  Sozialismus“. Dort wurde offen von internen Streitigkeiten in der Gesamtpartei gesprochen. Dieses auch im Hinblick auf den desaströsen NRW-Landesverband, was beispielsweise auch hier nachzulesen ist:

Des weiteren hat unterdessen auch ein großer Teil der Mitglieder verstanden, dass mit alten Stasi-, und Kommunisten-Seilschaften auf die Dauer keine praktische Politik in einem demokratischen Land möglich ist. Ein Oskar Lafontaine hat nicht von ungefähr den Vorsitz in der Partei aufgegeben.
Nicht jeder ist so blauäugig und bereit, in der Hoffnung auf ein paar schnelle Silberlinge welche man ihm später eh wieder abnehmen würde, einen Teil seiner Freiheiten aufzugeben.

IE

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Fotoquelle : Linke Büromit zerbrovhner Scheibe

Foto privat/ DL  Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 nicht portiert“ lizenziert.

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ARGE WAF betrügt?

Erstellt von UP. am 30. Mai 2010

Die meisten  Mitarbeiter der ARGEN kennen sich mit den Gesetzen nicht aus und gucken genau so dumm

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/6/6d/KAS-Rentenpolitik-Bild-12016-1.jpg

 

Ausgehend von der vertraulichen Mitteilung eines Mitarbeiters der ARGE WAF wird vermutet, dass die Arge Warendorf die Kosten der Unterkunft (KdU) vorsätzlich, mindestens fahrlässig, falsch berechnet, indem nach wie vor die alten Wohnungsgrössen von 45 m² resp. 60 m² in den gegenwärtigen Bescheiden Anwendung finden. Abhängig von der Wohnungssgrösse ist der Betrag, der für Heizung und Warmwasser angesetzt wird. Dadurch ergibt sich hier ebenfalls eine Minder-Erstattung.

Nach der Rechtsprechung des nordrhein-westfälischen Landessozialgerichtes (LSG) und des Bundessozialgerichts (BSG) müssen bei den Wohnraumgrössen die seit Januar 2010 geltenden Wohnraumnutzungsbestimmungen (WNB) zugrunde gelegt werden. Diese sehen 50 m² für eine Person, 65 m² für zwei Personen und zusätzlich 15 m² für jede weitere Person vor. Bei besonderen persönlichen oder beruflichen Gründen sind diese Wohnungsgrößen noch einmal um 15 m² anzuheben. Das wäre z.B. bei Rollstuhlfahrer/innen oder bei Alleinerziehenden mit Kindern über 6 Jahren der Fall. Das tatsächlich die geänderten Werte des WNB mit um 5 m² erhöhten Wohnungsgrößen Anwendung finden, hat das LSG NRW zuletzt in einer Entscheidung vom 24.03.2010 (Az. L 12 B 120/09 SO ER) klargestellt.

Der Leistungsbezieher/Die Bedarfsgemeinschaft hat nicht die Möglichkeit, die erstellten Bescheide in ihrer Berechnungsgrundlage zu überprüfen; denn grundsätzlich wird der HARTZ IV – Bescheid ohne prüfbare Berechnung an die Bezieher versendet.

Die HARTZ IV – Bezieher resp. die Bedarfsgemeinschaft sollten die ARGE WAF auffordern, im Verlauf einer angemessenen Zeit (zwei – vier Wochen) einen neuen Bescheid zu erstellen, dem eine im Rechenweg grundsätzlich in allen Teilen prüfbare Aufstellung der verschiedenen Kosten beigefügt ist – aus der insbesondere die Kosten der Unterkunft (KdU) und die Heizungskosten hinsichtlich der eingangs erwähnten anzuwendenden Wohnungsgrössen hervorgehen.

Ein Formblatt mit einem entsprechenden Text kann man sich hier herunterladen.

Hinweis: Dieser Artikel ist in der oberen Symbol – Leiste unter „DIE ARGE WAF“ verlinkt.

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Fotoquelle :  CDU Diese Datei wurde Wikimedia Commons freundlicherweise von der Konrad-Adenauer-Stiftung im Rahmen eines Kooperationsprojektes zur Verfügung gestellt. Deutsch | English | français | македонски | русский | +/−

  • CC BY-SA 3.0 de
  • File:KAS-Rentenpolitik-Bild-12016-1.jpg
  • Erstellt: 1. Juli 1999

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Spiegel zitiert DL !

Erstellt von DL-Redaktion am 29. Mai 2010

 Spiegel berichtet über DL

Spiegel Erstausgabe 1947.jpg

In seinem heute veröffentlichten Artikel seiner online-Ausgabe zitiert der SPIEGEL in einigen Passagen Ingo Engbert, den Herausgeber dieses Internet-Blogs. In diesem Artikel geht es um die Vielzahl der Schiedsgerichtsfälle der bundesdeutschen Linkspartei.

Im Falle von Ingo Engbert geht es um seinen Parteiausschluss aus dem Jahre 2009. Die gesamten Ausschluss- und Folgedokumente sind seit Monaten auf diesem Blog für jedermann öffentlich nachzulesen. Von diesem Angebot wurde schon hundertfach Gebrauch gemacht.

Engbert wird im SPIEGEL u.a. zitiert mit dem Satz: „Müller gehört in den Müll!„. Diesen Satz setzt der Artikel in Verbindung zur Ahlener Kreisrätin Ute Müller ( Linkspartei, vorm. DKP ) . Dieser Satz allein für sich genommen, verfälscht den Sinn. Engbert hat seinerzeit satirisch einen Artikel über Müller-Milch geschrieben (diesen Satz hat er später noch mal in anderem Zusammenhang veröffentlicht), in dem er eine spezielle Erfahrung mit einem Müller-Produkt machen musste und zu dem persönlichen, und nach Lektüre seiner Satire für viele nach zu vollziehendem, Schluss gelangte: MÜLLER GEHÖRT IN DEN MÜLL!

Festzustellen ist aber, das die Schiedskommission diesen einen Satz auf eine sehr einseitige Art und Weise in ihrem Bericht veröffentlicht, was uns weiter an der allgemeinen Kritik dieses „Parteiorgans“ voll festhalten lässt. Die Schiedsgerichte der Linkspartei sind oftmals nur ausführende Organe von einigen wenigen in dieser Linkspartei. Das dieser eine Satz aus seinem Zusammenhang völlig losgelöst dargestellt wird, kann HIER im Originaltext aus 2008 nachgelesen werden.

Wir begrüßen, das sich nunmehr auch der SPIEGEL des Themas „Schiedsgerichte Linkspartei“ annimmt und erwarten diesbezüglich eine rege Diskussion. Warum nun aktuell aus der übergroßen Fülle der „linken“ Schiedsverfahren gerade zwei Kontrahenten aus dem Kreis Warendorf namentlich genannt wurden, neben zwei Personen aus dem Kreisverband Steinfurt, erscheint uns aber interessant und gibt Anlass zu Vermutungen.

siehe auch www.rotstehtunsgut.de

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Fotoquelle : Die Erstausgabe Der Spiegel vom 4. Januar 1947 für 1 Reichsmark

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Ahlener Wind-Energie

Erstellt von UP. am 29. Mai 2010

Zahlen tut’s definitiv der Steuerzahler

In Ahlen wird immer viel Wind gemacht

Wie kann man das wollen, dass der Ahlener Gemeinderat – wohl gemerkt: einschl. DER LINKEn – seine Stimme hinsichtlich einer verbindlichen Bauleitplanung verschenkt und damit verliert und dadurch in gewissem Masse der Bürger auch?

Mit ‚Auch in Ahlen wächst der Widerstand gegen die Verspargelung‚ zitiere ich den Kommentar von Maria Kessing der Ahlener Zeitung. Allerdings vermisse ich in dem Kommentar die ganze Wahrheit. Aber hoffentlich wächst der Widerstand trotzdem zunehmend und nimmt Aussmasse an, die auch im Kreis nicht ungehört verhallen, wobei die Motivation des Widerstandes eine ganz andere ist.

Man muss sich einmal klar machen, dass zur Zeit diese saubere Form der Energiegewinnung eigentlich für den „A….“ ist; denn grossteils wird diese erzeugte Energie ins Ausland verschenkt und nicht nur das: Die Energieunternehmen zahlen noch eine Prämie, dass dieser überflüssige Strom im Ausland überhaupt abgenommen wird.

So wurde kurz vorm Jahresende 2009 zum letzten Mal hohe Millionen-Verluste aus der Windstrom-Verramschung aufs Konto der Systemdienstleistungen gebucht und im Rahmen der Netzkosten verrechnet. Am 01.01.2010 trat die Neuregelung des EEG-Ausgleichs in Kraft. Seitdem können die Verluste aus dem Windstromverkauf über die EEG-Umlage direkt auf die Verbraucher abwälzt werden.

Im Klartext heisst das: Der Strom würde für jeden Einzelnen billiger, wenn die Windräder stille steh’n, besser noch nach den heutigen Erkenntnissen, wenn sie überhaupt nicht gebaut worden wären.
Man erkennt, dass die Letzten in der Zahlkette wieder einmal der private Endverbraucher, also DU und ICH, sind.

Spass beiseite: Natürlich wäre das Blödsinn, keine Windräder zu bauen. Aber so, wie das zur Zeit aufgedröselt ist, ist das ein „Drauflegerles-Geschäft“ und der Steuerzahler zahlt. Hier ist die Politik gefordert, und das fängt ganz unten an, bspw. im Ahlener Gemeinderat. Aber wenn sich eine linke Partei demokratische Verfahrensweisen aus der Hand nehmen lässt, ist das fatal, und wenn dann der Gemeinderat der Linken, Jenkel, sich freut, dass „Leute Geld in die Hand nehmen und etwas investieren“, zeugt das mindestens bei Jenkel für den aber auch nicht geringsten Durchblick!

Wer sich dafür weiter interessiert, dass bspw. ein Betrag von 22 Millionen dafür rausgeworfen wurden, um überschüssigen Windenergie-Strom zu verramschen, folge den nachstehenden Link:
Netzbetreiber zahlten 22 Millionen Euro, um zehn Stunden lang Windstrom verschenken zu können!

Dazu fällt mir noch ein: Steuerersparnisse für eon, RWE & Co durch Verlustvorträge! Einfach „Klasse“, wie die das machen! Zahlen tut’s definitiv der Steuerzahler.

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Fotoquelle: Wikipedia – Author Philip May

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Neuwahl Ver.di – Ahlen

Erstellt von DL-Redaktion am 28. Mai 2010

Der Ver.di-Ortsverband Ahlen-Beckum mit ca. 1300 Mitgliedern in den Orten Ahlen und Beckum, sowie ausserdem in den Gemeinden Oelde, Ennigerloh und Drensteinfurt, hielt am 27.5.2010 seine Vorstandswahl ab.

Die gut besuchte Sitzung fand in der Kleingartenanlage Ost, Am Stockpieper, in Ahlen um 18.30 Uhr statt.

Zum neuen Ver.di-OV-Vorsitzenden wurde mit 60%-iger Zustimmung der bekannte Ahlener Gewerkschaftler Thomas Bolle gewählt. Zur stellvertretenden Vorsitzenden wurde Renate Henke, ebenfalls Ahlen, durch die anwesenden Gewerkschaftsmitgliedern bestimmt.

Beide stehen nun diesem großen münsterländischem Ver.di-Verband vor.

Die örtliche Presse war in Person des Herrn Baldus von der GLOCKE sowie der örtlichen Redakteurin der Ahlener Zeitung, Frau Knöpker, anwesend und wird ebenfalls berichten.

Die DL-Redaktion beglückwünscht beide Gewerkschaftler zu ihrer Wahl und wünscht ihnen eine glückliche Hand und viel Erfolg für die Arbeit, die nun vor ihnen liegt!

Thomas Bolle, der ursprünglich für die Linkspartei des Kreises Warendorf als Landtagskandidat 2010 vorgesehen war, aber aufgrund parteiinterner Missstände, schäbiger Indiskretionen und Querelen seine Kandidatur niederlegte, scheint nunmehr die einzige Verbindung zwischen Gewerkschaften und Linkspartei im Kreis Warendorf zu sein.

Weitere Linkspartei-Mitglieder, die auch gleichzeitig als eingetragene Ver.di-Mitglieder geführt werden, sind vor allem, die Ennigerloher Hans-Jürgen Lenzer (linker Kreisvorstand) und Siegfried Darga (Stadtrat Ennigerloh), sowie die Ahlenerin Ute Müller (Kreisrätin Warendorf).

Frau Müller, die immerhin für die Linkspartei im Kreisrat Warendorf sitzt, erschien zu dieser Gewerkschaftsveranstaltung nicht. Aus Teilnehmer-, sowie auch aus Pressekreisen heraus bei Gesprächen am Rande dieser Veranstaltung, wurde dieses als neuerlichen Beleg dafür angesehen, das die Ahlener Linken, sowie die Kreislinken, die Nähe und auch die Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften nicht ihrem Wählerauftrag gemäss pflegen. Für eine Partei, die sich DIE LINKE nennt, sicher ein Armutszeugnis.

Das gerade Frau Müller, die vormals für die DKP jahrelang im Ahlener Stadtrat gesessen hat, eine solch wichtige gewerkschaftliche Personalentscheidung nicht auf ihrem Terminkalender vermerkt hatte, zeugt schlichtweg von ihrem kommunalem Desinteresse, insbesondere dem an „ihren“ linken WählerInnen, denen viele dem OV Ver.di angehören.

Das die Linkspartei in Ahlen und im Kreis Warendorf ihren einstigen Landtagsspitzenmann Thomas Bolle bei seiner Wahl zum Vorsitzenden von Ver.di Ahlen-Beckum nicht unterstützten, spricht Bände über den zerrütteten internen Zustand dieser linken Kreispartei, die offensichtlich weiterhin zu viel mit sich selbst zu tun hat, als das sie die Zusammenarbeit zu orts-, und kreisansässigen sozialen Organisationen, Gewerkschaften und gesellschaftlichen Gruppierungen sucht.

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KV WAF Manipulationen

Erstellt von DL-Redaktion am 24. Mai 2010

Stellungnahme an die Mitglieder der Partei
DIE LINKE und weitere Empfänger in NRW.

Als Antwort auf die  Ankündigung des KV Warendorf DIE LINKE, mal wieder einen OV Ennigerloh gründen zu wollen, erreichte uns eine Stellungnahme von Michael Ortner.  Herr Ortner war ehemals der Vorsitzende des OV Ennigerloh. IE

Als der letzte demokratisch gewählt Vorsitzende des Ortsverbundes Ennigerloh – Beckum sehe ich es als meine Pflicht an, mich mit einer Stellungnahme zu melden. Wie ich auf der Internetseite der Linken Warendorf gelesen habe, ist für den 1.6.2010 im Habrock Cafe Ennigerloh, eine Gründungsversammlung für einen Ortsverband der LINKEN Ennigerloh geplant.

Es wäre wünschenswert, wenn egal wie, eine Gründungsversammlung nicht zustande kommen würde und ich rufe euch alle öffentlich auf, diese Altkommunisten zu boykottieren.

Hier haben sich ein paar Sektierer und Kader-geführte Alt-DKP-Mitglieder zusammengetan und „gründen“ einen linken Ortsverband, zumindest wollen sie es. Wie mir berichtet wurde, soll aber dieser „neue“ Ortsverband wie in der Vergangenheit unter die Fuchtel der DKP – Altkommunistin Ute Müller und ihrer Ahlener Spießgesellen gestellt werden. Es soll damit von vornherein verhindert werden, das sich dieser OV von allein vergrößert und wohl möglich zu viele demokratische Mitglieder bekommt.

Wie ihr bei der Landtagsfraktion und dem LAVO sehen könnt, ist nun überall der Abklatsch von IM`s, SED, PDS und DKP in der LINKEN installiert worden. Und wie ihr in den Medien verfolgen könnt, ist die überwiegende Zahl der Mitglieder nicht verfassungstreu, sondern verherrlicht das Unrechtssystem der ehemaligen DDR.

Noch verwunderter bin ich aber über unseren „Freund“ Siggi „GAL“ Darga.

Er, der 2009 wie ein alter Fuchs das Sterbeglöckchen für den damals bestehenden Orstverbund Ennigerloh-Beckum, zusammen mit seinem Kumpel Hans-Jürgen Lenzer, geläutet hat, ist wieder mit dabei. Diesmal aber als Geburtshelfer.

Als der damalige demokratisch gewählte Ortsverbund geschlossen wurde, war es Darga und seiner GAL sehr recht, keine linke Konkurrenz in Ennigerloh mehr zu haben. Damit hatte der Trickser auch scheinbar recht. Denn die GAL gewann dann bei der Kommunalwahl 2 Mandate. In der Zwischenzeit ist aber die GAL verstummt, man hört und liest nichts in der Zeitung, sie dümpelt einfach gelangweilt vor sich hin. Und nun freut sich der Parteiverräter Siggi Darga bestimmt, das es einen neuen undemokratischen Linksverein in Ennigerloh geben soll. Denn jetzt hat er mit seiner GAL die einmalige Gelegenheit, an alle Infos heranzukommen, die ihm linke Mandatsträger im Kreis, Land und auch Bund bieten werden. Die GAL, eigentlich überflüssig geworden, profitiert auf ihre alten Tage dadurch noch einmal sehr.

Alle, die damals in undemokratischer Weise den funktionierenden Ortsverband schließen ließen, haben sich ihr Machwerk gut bezahlen lassen. Vorneweg die DKP Kaderführerin Ute Müller, die sich ein Mandat im Kreistag erschlich, zusammen mit ihrem Kumpel Karl-Stephan Schulte, der als Finanzjongleur der LINKEN in Rheinland-Pfalz, dieser Partei Schaden zugefügt hat, Reiner Jenkel und Christopher Epping ebenso im Stadtrat Ahlen. Alle vier leisten nichts besonderes, halten aber gern beide Hände auf, für Staatsknete die sie jeden Monat für lau erhalten. Aber alle vier sind sie vorneweg, wenn es darum geht, kritische Mitglieder zu verunglimpfen, demokratische Strukturen abzubauen und den Wählern der Linken Sand in die Augen zu streuen!

Dann Wigand Busse, der schlitzohrige Kreisschatzmeister, gegen den 2009 ein polizeiliches Ermittlungsverfahren lief, aufgrund von Unregelmässigkeiten in der Parteikasse (das Verfahren wurde allerdings eingestellt, aber Fragen bleiben!). Er ist heute überall, da wo es möglich ist, „sachkundiger Bürger“, was auch von öffentlichen Geldern bezahlt wird. Das gleiche gilt auch für die Ahlener Lehrerin Bettina Zöller, welche als Linientreue Zuarbeiterin des DKP – Kader, ihren Lohn erhält. Hans-Jürgen Lenzer, der alle linken WählerInnen in Ennigerloh verraten hat, ist heute im Kreisvorstand dieses linken Clubs. Vermutlich soll er wieder in Ennigerloh eine Rolle spielen.

Prost Mahlzeit, kann man da nur sagen! Aber er ist ein DKP – Kader Freund von Ute Müller und wird von ihr für seine treuen Dienste entlohnt. In seinem Falle könnte man das auch Schweigegeld nennen! Das gleiche gilt für den Vorsitzenden Knud Vöcking. Dieser hat sich tolle Ausschüsse im Kreis WAF herausgesucht, die ihm sein Leben versilbern helfen! Am Ende unser Siggi Darga! Ein Parteiverräter, im politischen Sinne. Mal links, mal grün, mal rot, mal gar nichts. Er hat seine Silberlinge für treue Dienste bereits im Jahre 2009, anlässlich der Kommunalwahlen, erhalten.

So eine billige Politik-Farce geht natürlich nur mit Unterstützung von „oben“. Hier sind es in allererster Linie: Günter Blocks, der Landesgeschäftsführer NRW der Linkspartei und die trickreiche Ingrid Remmers, jetzt MdB für die Linkspartei. Diese beiden haben ihre Aufträge an Müller, Busse und Schulte übermittelt und ihnen den Rücken gestärkt. Dafür zahlten die genannten dann selbstverständlich in Form von Delegiertenstimmen für diese beiden, zurück!

Wer also glaubt, in Ennigerloh wird es einen funktionierenden, demokratischen Ortsverband der Linkspartei geben, sei versichert, das er enttäuscht werden wird. Lediglich eine kleine Gruppe von Sektierern, unter Ahlener Gesamtleitung und der teilweisen Leitung der GAL Ennigerloh, wird sich „gründen“. LINKS in Ennigerloh gibt es nicht mehr, auch nicht durch eine solche Lüge einer Scheingründung.

Die Bürgerinnen und Bürger Ennigerlohs sollen sich nicht täuschen lassen, genauso wenig wie die ortsansässigen Parteien und auch letztlich die Presse!

Michael Ortner, den 24.5.2010

ehemal. Vorsitzender Kreisverband Ennigerloh-Beckum DIE LINKE
ehemal. Mitglied Gesamtvorstand Kreis Warendorf DIE LINKE
ehemal. Kreisschatzmeister (i.V.) Kreis Warendorf DIE LINKE

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Fotoquelle: Urheber: DL – licensed under a C C Attribution-ShareAlike 3.0 Unported License.

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Linke Warendorf Intern

Erstellt von DL-Redaktion am 24. Mai 2010

Michael Ortner, dem letzten Vorsitzenden der Linken
OV Ennigerloh-Beckum

Heute erreichte uns die Stellungnahme des ehemaligen Ortsverbundsvors., (sowie ehem. Mitglied im Kreisvorstand WAF), die Linke Ennigerloh-Beckum, Michael Ortner, zur geplanten Gründungsveranstaltung eines linken Ortsverbandes in Ennigerloh, die wir hiermit veröffentlichen:

Auf ihrer Internetseite verbreitet die Linkspartei des Kreises Warendorf die Nachricht, das am 1.6.2010 die Gründungsversammlung des Ortsvereins Ennigerloh stattfinden wird.

Leserbrief/Stellungnahme

Dazu stelle ich folgendes fest:

Es gab bereits einen Ortsverband der Linken in Ennigerloh, dieser ging sogar auf in einen Ortsverbund Ennigerloh-Beckum. Dem stand ich als demokratisch gewählter Vorsitzender vor.

Auf Betreiben von Siegfried Darga (GAL-Ennigerloh), sowie Ute Müller, Reiner Jenkel und Hans-Jürgen Lenzer (alle Linke Warendorf) wurde dieser Verband im Sommer 2009 aufgelöst. Dabei wurde sich mindestens 8 aktiver Mitglieder entledigt. Das Ergebnis ist bekannt. Siegfried Darga und seine GAL haben ihre Mandate im Stadtrat Ennigerloh verdoppeln können. Allerdings auf niedrigstem Niveau. Nun, nachdem sämtliche Wahlen in NRW gelaufen sind, wird eine Scheingründung eines Ennigerloher Linken Ortsverbandes vorgenommen. Die weiteren namentlich genannten erhielten Mandate oder Parteiämter.

Dieser geplante Ortsverband wird massgeblich gelenkt und beaufsichtigt von den Ahlener Linken. Demokratische Strukturen werden nicht im vollem Sinne vorhanden sein. Über diesen neuen Ortsverband wird die GAL Ennigerloh auch interne Zugänge zu linken Mandatsträgern im Kreisrat Warendorf, in den Landtag NRW, sowie in den Bundestag erhalten.

Bereits schon einmal wurde seitens der örtlichen Presse von einer Neueröffnung eines linken Ortsverbandes Ennigerloh berichtet, der dann nicht zustande kam.

Der Kreisverband Warendorf unterscheidet sich nicht vom allgemein bekannten linken Landesverband. Hier wird Hand in Hand zusammen gearbeitet. Die Unterwanderung von ehemaligen DKP-Funktionären im Landesverband NRW hat im Kreis Warendorf mit Ute Müller (Kreisrätin WAF für die Linkspartei) seine dortige adäquate Stellvertreterin.

Eine Gründungsversammlung kann es also nicht geben, da es bereits einen solchen Verband gab. Die Linkspartei Warendorf gibt bewusste Falschmeldungen heraus. Herr Darga von der Ennigerloher GAL muss sich endlich erklären, für welche Partei er sein Mandat ausübt, welches von öffentlichen Mitteln finanziert wird. Die GAL in Ennigerloh sollte sich ebenfalls vor der Öffentlichkeit erklären, inwiefern sie von diesen Machenschaften informiert ist.

Ennigerloh/Beckum, den 23.5.2010

Michael Ortner

ehem. Ortsverbundsvorsitzender Ennigerloh-Beckum DIE LINKE

Email: ortner_michael@hotmail.com

——————————————————————————————————– Fotoquelle: DL/Redaktion CC-3.0

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Der Delegierten-Skandal!

Erstellt von DL-Redaktion am 18. Mai 2010

Gefälschte Zahlen im linken „KV“ WAF und  LV NRW

Durch vorsätzliche Manipulationen an den Mitgliederzahlen erschlich sich der Landesverband NRW DIE LINKE grosse Vorteile auf Bundesebene.

Mit einer Rundmail vom 17.5.2010 an seine Mitglieder lud der Landesverband der LINKEN in NRW die Delegierten zu seinem Landesparteitag 2010 und den davor anstehenden Regionalversammlungen ein. Auf diesem LPT, am kommenden Pfingstsonntag in Bottrop, soll es u. a.  über die Mitgliederentscheidung zu eventuellen Koalitionsverhandlungen zwischen DIE LINKE und SPD/Grüne in Düsseldorf gehen.

Dieser Einladung, welche alleine im „KV“ Warendorf auch weit mehr als zehn längst die Partei verlassene Mitglieder erreichte, war eine Datei mit Delegiertenschlüssel angefügt. Die dort genannten Zahlen für die Mitgliederentwicklung im Kreisverband Warendorf sind offensichtlich manipuliert.

Mit Stand v. 31.12. 2009 wird dem Warendorfer Verband ein Mitgliederbestand von 65 Personen attestiert. Dies bei einem unglaublichen Zuwachs von 22,6 (!!) %. Dadurch erhält der Verband Warendorf zwei Delegiertenstimmen.

Am 15.1.2009 gab die für den Bereich Warendorf Zuständige, und jetzige Bundestagsabgeordnete,  Ingrid Remmers (DIE LINKE) der Presse bekannt, das der „Kreisverband“ der LINKEN in Warendorf über rund 80 (!) Mitglieder zählt. Ende November 2008, zum Zeitpunkt des damaligen Rücktritts des Gesamtvorstands unter der Leitung vom ehemaligen Kreisverbands-Vorsitzenden xxxxxxxxx, lagen die Mitgliederzahlen noch deutlich unter 50.

Keine 6 Wochen später wollten Remmers und die „Kreisführung“ der Öffentlichkeit weissmachen, einen Zuwachs von über 30 Mitgliedern verzeichnen zu können, was zu der damaligen Zeit einem prozentuellen Zuwachs von ca.  40 %  bedeutet hätte.

Ebenfalls ist festzustellen, das im Jahre 2009, nach den Kommunal- und Bundestags- Wahlen dieses entsprechenden Jahres, deutlich mehr als 10 Mitglieder die Partei verlassen haben. (Presse: Knud Vöcking, jetziger „Kreisvors“.). Und dies widerspricht eindeutig dem vom Landesvorstand propagiertem Zuwachs an Mitgliedern von über 22%! Vöcking stellt der Öffentlichkeit bewusst falsche Tatsachen dar!

Auffallend war, wie wir bereits in der Vergangenheit immer wieder hervorhoben, das sämtliche Unterlagen, wie Kassenbuch und Mitgliederliste, im Februar 2009 dem Mitglied Ute Müller (langjähriges DKP-Mitglied und DKP-Funktionärin im Ahlener Stadtrat) seitens des Landesvorstandes per Post übermittelt wurden, obgleich diese keinerlei Berechtigung durch eine Mitgliederversammlung zwecks Zuständigkeit erhalten hatte. Damit wurde massiv sowohl durch den Landesverband als auch dem „Kreisverband Warendorf“ gegen die Datenschutzbestimmungen verstoßen.

Müller, welche nie ein leitendes Parteiamt innehatte, durfte diese sensiblen Daten nie erhalten. Bereits nach Gründung des LINKEN „KV“ WAF, erhielt Frau Müller sensible Daten durch den Landesverband hinter dem Rücken des damaligen „Kreis“-Vorstandes zugespielt. So war es ihr schiesslich eine grosse Hilfe um mit Handlangern aus dem kommunistischen Bereich ihre subversive Maulwurf-Tätigkeit innerhalb der LINKEN aufzunehmen.

Scheinbar aber war es politisch durch die Düsseldorfer Spitze so gewollt, das diese Akten und Nachweise nicht in andere Hände gelangten. Der Zusammenschluss von Ute Müller und dem umstrittenen „Kreis“-Schatzmeister der „Kreis“Linkspartei, Wigand Busse (beide „KV“ Warendorf) auf der einen, und Günter Blocks, Ingrid Remmers und Michael Kretschmer (alle LGS die Linke Düsseldf.) auf der anderen Seite, diente mutmasslich dem Ziel, die wahren Zustände im Kreisverband Warendorf für die Öffentlichkeit zu verschleiern.

Da die Warendorfer Probleme auch in den meisten anderen Kreis-Verbänden gleich gelagert sind, ist davon auszugehen, daß auch dort sehr viele Karteileichen  aufgeführt sind. Dieses ist das beste Beispiel für massiv durchgeführte politische  Manipulationen des Landesverbandes NRW in den letzten Jahren. Mit Hilfe geschönter Mitgliederzahlen wurde bewusst die Zahl der Delegierten zum Vorteil des Kaders manipuliert. Durch Kungeleien des Landesverbandes unter Führung von Blocks und Remmers wurden vorsätzlich viele Wahlen innerparteiisch gesteuert. So finden wir denn heute  eine Partei in NRW vor, welche gezielt durch eine Minderheit von Kommunisten zu deren eigenen finanziellen Vorteilen unterwandert wurde. Auffällig ist auch, das einige der jetzigen Landtags-und Bundestagsabgeordneten der NRW-Linkspartei, die zuständigen Betreuer der jeweiligen Kreisverbände waren und sind und deren Delegiertenstimmen benötigen!

IE

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Foroquelle:

Lafontaine: DL/ UP privat CC. 3.0

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Hochmut und Fall!

Erstellt von DL-Redaktion am 16. Mai 2010

Westfälische – Nachrichten

Der Kandidat für die LTW-NRW im Südkreis Warendorf der Linkspartei, Reiner Jenkel, nimmt auf der „Kreiswebsite der Linken Warendorf“ Stellung zu Äusserungen der Ahlener SPD-Chefin Gaby Duhme, die sie in den Westfälischen Nachrichten am 11.5.2010 anlässlich des Wahlausganges machte.

Jenkels offener Brief enthält allerdings Passagen, die an der Realität klar vorbei gehen. Zuerst muss beachtet werden, das die Wahlbeteiligung in ganz NRW historisch schlecht war. Das Ergebnis der Linkspartei muss unter diesem Aspekt gesehen werden. Seriöse Wahlforscher haben errechnet, das bei einer nur durchschnittlichen Wahlbeteiligung jenseits der 65%-Marke die Linke hochgerechnet bei ca. 3,3% gelandet wäre und somit den Status einer größeren Splittergruppe erreicht hätte. Hinzu kommt, das die überwiegende Mehrheit der Wähler, dieser Linken, speziell in NRW, keine vernünftige Politikfähigkeit zutraut und auch keine Beteiligung der Linken an einer möglicherweise von der SPD geführten Regierung wünscht. Jenkels auf den Gesamtkreis Warendorf hochgerechneten 5,5% Wählerstimmen sind nicht mehr als ein passagerer Achtungserfolg, der einem gewissen Mainstream an diesem Wahltag folgte. Demoskopen sind sich sicher, das die NRW-Linken bei einer professionellen Umsetzung ihrer Politik, bei adäquatem Personal und bei vernünftiger Parteistruktur, immer unter Berücksichtigung der Mobilisierung der eigenen Wahlerklientel, bei über 10% hätte landen können.

Allerdings ist seine im Brief dargestellte neuerliche Affinität zu den GRÜNEN bemerkenswert. Jenkel wird stets eine Nähe zu den GRÜNEN nachgesagt. Obgleich er schon einem politischen Pudding ähnelt, den man an die Wand nageln möchte und es einfach nicht schafft.

Ahlen, eine traditionsreiche linke Arbeiterstadt, auch eine SPD-Hochburg im Kreis Warendorf, braucht sicher keine kleinen linken Politikantreiber. Sicher benötigt auch Frau Duhme (SPD-Ahlen) keine belehrenden Worte eines kandidierenden Lehrers der Linken. Wenn Frau Duhme die sich abzeichnenden Möglichkeiten einer SPD-Regierungsbildung mit der Wahl zwischen „Pest und Cholera“ vergleicht, steht sie bei weitem nicht allein. Die gewählten neuen Mitglieder der Linksfraktion in NRW haben sich bisher mit allem, aber nicht mit Ruhm bekleckert. Und auch die Verantwortlichen der Linken im Kreis Warendorf fielen bisher mehr durch Streitereien, Schadensbegrenzung und Kungeleien als denn durch politische, sinnvolle Arbeit auf.

Und ob das Büro „unserer Bundestagsabgeordneten Ingrid Remmers“ ein Segen für die Menschen vor Ort ist, mag zwar für Jenkel und die Seinen zutreffen, sicher aber nicht für die übergroße Allgemeinheit. Remmers ist nicht die Kandidatin der Bundestagswahl 2009 für den Kreis Warendorf der Linken gewesen (dies war Jenkel!), sondern hat durch sehr spezielle Agreements (die nicht jedem bekannt sein dürften) in Ahlen ein so genanntes Bürgerbüro eröffnet. Remmers ist äusserst umstritten seit längerer Zeit. Erst heute erreichte uns ein offener Brief aus dem Kreis Kleve, der Frau Remmers wieder einmal in ungünstiges Licht stellt.

Herr Jenkel und seine „Linke“ sollten sich nicht unverdienterweise auf ein zu hohes Ross setzen. Der Absturz könnte weh tun und er könnte schnell kommen. Herr Jenkel, der zur zügellosen Selbstüberschätzung neigt, verschafft sicher mit diesem offenem Brief seiner Partei keinen großen Gefallen! Fraglich ist auch, ob er diesen Brief als Alleingang gestartet hat und ob sein Fraktionskollege Christopher Epping dies ebenfalls mit trägt. Wenn er (C. Epping) dies unterstützt , fehlt allerdings sein Name unter diesem Schreiben. Allerdings ist der Name Epping in der Wahrnehmung der BürgerInnen Ahlens und des Kreises Warendorf nicht sehr bekannt, da scheinbar alles nur und auschliesslich über Jenkel geht und Herr Epping sicher keine nennenswerte Rolle bei der Entscheidungsfindung der Ahlener Linken und der Ahlener Linksfraktion spielt.

Als relativ sicher aber dürfte gelten, das der beamtete Hauptschullehrer Reiner Jenkel seinen Brief von Ute Müllerjetzige Linke-Kreisrätin, vormals langjährige Ahlener Spitzenfunktionärin der linksextremistischen und in weiten Teilen ihres Parteiprogramms verfassungsbedenklichen DKP, mit weiterhin besten Kontakten in diese Szene ) absegnen liess.

Die weitere Arbeit im Rat der Stadt Ahlen, hier insbesondere die Zusammenarbeit zwischen der SPD und der kleinsten Ratsfraktion, die Linkspartei, dürfte interessant werden.

Hier der offene Brief von Jenkel im Wortlaut:

zu den Äußerungen Gabi Duhmes nach der NRW-Wahl

Leserbrief von Reiner Jenkel

 

Was sollte das denn? Hatte Gabi Duhme, Stadtverbandvorsitzende der Ahlener SPD, auch am Montag das auf den zweiten Blick gar nicht so tolle Wahlergebnis ihrer Partei noch nicht so richtig verdaut? Der Reihe nach: Zunächst wurde sie mit folgender am Wahlabend geäußerten Stellungnahme zum Wahlausgang zitiert: „Herr Recker kann sich bei den Linken und Herrn Jenkel bedanken, das uns die entscheidenden Prozentpunkte fehlen.“ Am Dienstag lese ich dann folgende Meinungsäußerung der SPD-Vorsitzenden: Der SPD bleibe doch „wieder einmal nur die Wahl zwischen Pest und Cholera“ – zwischen einer Großen Koalition und einer wie auch immer gearteten Zusammenarbeit mit den Linken. Wir (die Linken) werden also von Frau Duhme wahlweise mit Pest oder Cholera verglichen! Gleichzeitig hatte man von uns offensichtlich erwartet, auf die Aufstellung eines eigenen Direktkandidaten zugunsten der SPD zu verzichten! Noch Fragen?

Auch Herr Daldrup meint, Frau Watermann-Krass sei wohl auch daran gescheitert, dass die Linken einen eigenen Kandidaten ins Rennen schickten. Oder wäre die SPD mit uns zufrieden gewesen, wenn wir wie die Grünen „eine Erststimmen-Kampagne zugunsten der SPD-Kandidatin“ gefahren hätten. Ich muss da etwas nicht mitbekommen haben, immerhin kam der Grünen-Kandidat Ali Bas auf 7,3 (!) %.

Vielleicht sollte Frau Duhme einmal darüber nachdenken, warum sich nicht mehr Wähler für die SPD und ihre Direktkandidatin entschieden haben? Die SPD hat zusammen mit den Grünen unter Schröder und Fischer einen Politikwechsel vollzogen, den viele nun wirklich mehr als „sozialdemokratisch“ bezeichnen. Auch auf einen Verweis auf den Ex-SPD-Ministerpräsidenten unseres Landes, Herrn Clement, der sich seine neuen Freunde mittlerweile bei der FDP sucht, will ich mir hier nicht ersparen. Frau Kraft war übrigens Ministerin in seinem Kabinett und ist dabei nicht durch eine „wie auch immer geartete“ Kritik an seiner Politik aufgefallen.
Dass es mittlerweiler innerhalb der SPD eine Gruppe gibt, die sich „Sozialdemokraten in der SPD“ (!!) nennt, und die sich eine Zusammenarbeit mit uns sehr wohl vorstellen kann, spricht Bände.

Wenn  es, wie Frau Duhme beklagt, „nun im ganzen Kreis Warendorf kein SPD-Abgeordnetenbüro mehr als Anlaufstelle für die Bürger“ gebe und das ein „Verlust für alle, nicht nur für die Partei“ sei, kann ich die Bürger und die Partei beruhigen: Es gibt seit einigen Wochen ein neues: Unsere Bundestagsabgeordnete Ingrid Remmers, die neben ihrem Bochumer Wahlkreis auch den Kreis Warendorf betreut, hält regelmäßig in ihrem Ahlener Büro in der Klosterstraße 16 Sprechstunden ab. Da sie im Petitionsausschus des Bundestages sitzt, ist sie eine hervorragende Ansprechpartnerin für alle Menschen, natürlich auch für SPD-Mitglieder…

 

Ahlen, 13. Mai, 2010

Reiner Jenkel
Direktkanditat der Linken im Wahlkreis Warendorf II (Südkreis)

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unterirdische Linke

Erstellt von DL-Redaktion am 9. Mai 2010

Erzählungen aus WAF

Immer wieder berichten wir über die Zustände der Linkspartei im Kreise Warendorf. Genauer gesagt, da dieser selbsternannte „Kreisverband“ nur einen Ort abdeckt: dem Ortsverband Ahlen und seinen Protagonisten. So auch erst in unserem Artikel vom 8. Mai 2010, in welchem aufgezeigt wird, wie dieser Verband der Zeit und der Aktualität immer hinterher rennt. Terminverweise aus anderen Ortsverbänden werden da übernommen, mangels eigener Aktivitäten. Politisch läuft wenig. Die Motivation zu innovativer Politik, sollte sie jemals vorhanden gewesen sein, endete mit dem Ausgang der Kommunalwahlen in NRW im Jahre 2009. Danach fanden sich vier „Spitzen“ da wieder, wo sie hin wollten. In den Stadtrat von Ahlen und in den Kreistag des Kreises Warendorf. Diese vier Mandatsträger heisst es nun an ihren Leistungen zu messen. Das Ergebnis ist durchweg schlecht!

So ruft der Ortsverband auf seiner Website zu einem Termin am 12.5.2010 in Ennigerloh auf, bei dem es um die „Zukunft des Personenverkehrs auf der WLE-Strecke der Bahn“ geht. Eigentlich ein Thema, welches vor dem heutigen Wahltag hätte angesetzt werden müssen. Zumal der „Kreisrat“ , der umstrittene Karl-S. Schulte von der Linkspartei, erst vor wenigen Wochen dafür war, diese Strecke neu zu überdenken und die Strasse vermehrt zu nutzen. Allerdings: Heute stimmt er dafür, die Strassen im Kreis WAF nach dem langen Winter und seinen Schäden, zu sanieren. Mal wieder weiss die linke Hand nicht, was die rechte tut. Die zweite Person im Kreistag Warendorf, Ute Müller, sagt gar nichts. Von ihr sind auch in der Vergangenheit kaum nennenswerte politische Aussagen vernommen worden. Sie hat mit dem Erreichen ihres persönlichen Zieles, dem Erlangen eines weiteren Mandats in ihrem Leben (vormals war sie für die DKP im Stadtrat Ahlen), aufgehört, politisch vernehmbar aktiv zu sein.

Diese Fraktion der Linkspartei im Kreishaus Warendorf, bestehend nur aus den beiden Genannten, stellt keine Alternative zu den anderen Parteien dar, versucht auch erst gar nicht in politische Konfrontation zu gehen und ist für Mehrheitsbeschaffungen, gleich der Mini-Fraktion im Stadtrat Ahlen der Linken, nicht notwendig. Richtungsweisend sind sie erst recht nicht, da ihre Politik aus dem Gestern lebt, welches kommunistisch und zentralistisch geprägt war.

Im Stadtrat Ahlen sitzen die fortunelosen Reiner Jenkel und Christopher Epping. Beide verfügen zwar über selbstdarstellerisches Talent, allerdings ohne großes politisches Fundament. Sie lavieren, wo andere politisch aktiv werden, sie schweigen, wo andere reden, sie ruhen, wo andere kämpfen. Zum Jahrestag des 8. Mai hielten sie es erst gar nicht für notwendig, auf der Gedenkfeier der Stadt Ahlen und der Ahlener Schulen für die Kriegsopfer des II. Weltkrieges, auf dem Ahlener Friedhof anwesend zu sein. (Wir berichteten davon). Auch liefen sie dem Thema „Ahlen gegen Rechts„, welches die Stadt Ahlen und viele soziale Verbände dieses Jahr durchführten, rat- und lustlos hinterher. Reiner Jenkel scheint mit seinen vielen Ämtern und Kandidaturen restlos überfordert zu sein. Über sein „linkes“ politisches Verständnis berichteten wir auch schon ausführlich. Seine Beliebigkeit ist nicht nur vielen in der eigenen Partei ein Greuel. Zunehmend nimmt die Öffentlich ebenfalls wahr, das dort ein Kandidat für alle Fälle im Ahlener Rathaus sitzt. In einem politischen Fragebogen anlässlich der BT-Wahl 2009, wo Jenkel auch erfolglos kandidierte, ist zu erkennen, das er eigentlich in jeder x-beliebigen Partei Fuss fassen könnte.

Seine politischen Ansichten und Aussichten sind durchaus von einer erstaunlichen Flexibilität. Einen derartigen Fragebogen hat er selbstverständlich auch anlässlich seiner jetzigen Kandidatur für den NRW-Landtag erstellt. Auch dort wird die Frage laut, ob sich Herr Jenkel eigentlich in der für ihn richtigen Partei befindet. Oder anders: ob dieser Kandidat, der beamtete Hauptschullehrer Reiner Jenkel, der passende Kandidat einer politisch rückwärts gewandten, linken NRW-Partei sein kann. Sein vollführter politischer Spagat ist erstaunlich!

Da passt es dann auch gut ins Bild, wenn man sich den Eingangssatz seiner Rede im Ahlener Rat von letzter Woche ansieht. Hierbei ging es u.a. um wirtschaftspolitische Probleme der Stadt Ahlen, wo Jenkel, als Linke-Fraktionsvorsitzender, Stellung nehmen wollte/musste. Die Ahlener Zeitung zitierte ihn mit folgenden Worten:

„Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, wenn ich Sie gleich politisch angreife, nehmen Sie es nicht persönlich!“

Welche psychologische Botschaft in nur einem Satz! Fast unkommentiert könnte man dies so stehen lassen, wenn es nicht die innere Zerrissenheit eines angeblich „Linken“ auf das deutlichste dokumentiert. Eine angeblich eigene Meinung, eine Parteimeinung, mit sofortiger Eingangsentschuldigung ins Feld zu führen, zeigt zumindest Schwäche und Unsicherheit. Zeigt aber auch, das dort jemand redet, der sich mit den politischen Ansichten seiner Partei nicht identifizieren kann und / oder will. Es könnte aber auch zeigen, das dort jemand redet, der längst eine innere Abkehr von seiner Partei eingeleitet hat und den Anker in eine andere Richtung auswirft.

Der politische Blog RUHRBARONE, welcher in der letzten Zeit deutschlandweite Beachtung fand, brachte im April sein erstes Printprodukt auf den Markt. Dort findet sich u.a. ein sehr bemerkenswerter Bericht über den Zustand der Linkspartei in NRW. Es wird dort auch ausführlich auf den Kreisverband Warendorf eingegangen. Namentlich werden dort Ingo Engbert, Ute Müller und auch der Verfasser dieses Artikel genannt und beschrieben. Ein empfehlenswerter Artikel. Die Ausgabe des RUHRBARON kann hier bestellt werden! Aus diesem Artikel über die NRW-Linken ergaben sich dann einige landes- und bundesweite Schlagzeilen , die den teilweise erschreckenden Zustand dieser Partei offen legen.

Heute, am 9. Mai, am Muttertag, wählt NRW ein neues Parlament!

NRW könnte auch stehen für Nicht Rüttgers Wählern! Das sollte auch um 18 Uhr, dem Zeitpunkt der ersten Prognose, klar sein. Die Menschen in NRW sollten für sich abwägen, wem, was und warum sie welcher Partei/KandidatenIn ihre Stimmen geben. Und sie sollten sich genau die Personen ansehen, die sich um Parteiämter, und somit Landtagsmandate, bewerben. Hier ist die LINKE NRW sicher, nach allem was wir nunmehr wissen, nicht die erste Wahl! Und das linke Scheinargument dafür, gewählt zu werden, – wer Links wählt, wählt Rüttgers ab! – taugt auch nicht mehr. Aber die WählerInnen haben das letzte Wort.

Eine kleine Ahlener Anekdote zum Ende:

Der „Kreis-Ortsverband“ der Linken in Warendorf hat sich was lustiges ausgedacht. In der Zeitung konnte man lesen, das dieser Verband den Besuchern ihrer wenigen Infostände in Ahlen, ein Gewinnspiel anbietet. Derjenige/diejenige welche den Ausgang der NRW-Wahl am besten vorhersagen kann, gewinnt eine 4-tägige Bahnreise ins politische Berlin mit der „tollen“ linken MdB Ingrid Remmers, welche bekanntlich „seit an seit“ mit der Ahlener Kaderführung hantiert. Ein super Preis! Bekanntlich finanziert die Bundestagsverwaltung in Berlin JEDEM Abgeordneten so genannte Informationsreisen für die WählerInnen seines/ihres Heimatwahlkreises. Dort dürfen dann max. 50 Personen dieser Einladung „ihres, ihrer“ Abgeordneten nach Berlin folgen. Diese Fahrten sind völlig kostenlos für die mitreisenden politisch Interessierten. Im Übrigen hat Ingrid Remmers auf ihrer Website bereits seit Wochen dazu eingeladen. Das Zugabteil ist wohl noch nicht ganz voll! Also: wer mit will, und das geht auch ohne Preisauschreiben, kann sich hier in Gelsenkirchen melden! Oder auch bei jedem anderen deutschen Abgeordneten des Bundestages! Einfach berlinfahrten mit mdb bei Google eingeben und man wird sehr fündig! Quasi monatlich könnte ein jeder/jede nette Berliner Tage verbringen mit dem MdB seiner/ihrer Wahl! Muss ja nicht immer Remmers sein!

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Fotoquellen

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Zur NRW – Wahl

Erstellt von DL-Redaktion am 9. Mai 2010

Kein Argument, wählen zu gehen

2010-05-08 bocholt linke.JPG

Die Parteien haben sich in den letzten dreißig Jahren immer stärker einander angepasst, so dass dem Wähler nur die Wahl zwischen einem grossen und einem kleinen Übel bleibt. Nach dem Schließen der Wahllokale wird man wieder feststellen, sich für das falsche Übel entschieden zu haben.
Zur Wahl stehen fanatisierte Parteienvertreter, denen durch das Gieren nach persönlichen Vorteilen das Recht, sich als Volksvertreter bezeichnen zu können, verloren gegangen ist. Wählen, nur um den Gewählten das Argument zu geben, sich später als vom Volk Gewählter brüsten zu können? Wählen, um den Parteien die Kassen zu füllen ?
SPD + Grüne : Erfinder der Hartz Gesetzgebung. Nie wieder wählbar !! CDU + FDP : Unter anderen Befürworter zur Produktion von Materialien, welche zum Führen von Kriegen benötigt werden; wobei „unsere“ Volksvertreter zur Selbstopferung nicht bereit sind. (Hannemann geh du voran) Nie wieder wählbar !! Der Rest: Hatten wir bereits !! Nicht wählbar !!
Eine Stimme abgeben, um sich damit in eine mehrjährige Vormundschaft zu begeben?
Das muss ein Jeder für sich entscheiden.IE

Einen Kommentar von Arno Widmann aus der FR.

Kein Argument, wählen zu gehen.

Sonntagabend werden wir es wissen. Die Zeit bis dahin vertreiben wir uns mit Spekulation. Schwarz-Gelb, Schwarz-Grün, Rot-Grün usw. Wer gerne puzzlet, wer gerne Legeklötzchen legt, der wird es auch mögen, die Umfrageergebnisse (CDU 34 Prozent, SPD 25 Prozent, Grüne 16 Prozent, Linke 10 Prozent, FDP 8 Prozent) hin und her zu schieben.

In den letzten Jahren ist das Spiel vergnüglicher geworden, weil die Zahl der möglichen Paarungen deutlich erhöht wurde. Erstens sind Parteien dazu gekommen, zweitens sind die Parteien einander immer näher gerückt. In Nordrhein-Westfalen halten SPD und Grüne sich alles offen. Die CDU will am liebsten weitermachen mit der FDP. Aber wenn das nicht klappt, dann wäre Jürgen Rüttgers auch mit Sylvia Löhrmann von den Grünen an seiner Seite einfach gerne weiter Ministerpräsident. Einzig die FDP ist stur und will nur mit Rüttgers.

Für den Beobachter ist interessant, dass keine dieser Parteien erklärt hat, sie wäre zwar bereit für eine Koalition mit der CDU, aber auf keinen Fall mit Rüttgers. SPD und Grüne scheinen ihm seine „Rent the Rüttgers“-Spendenpolitik, ja sogar die heimliche Mitfinanzierung der angeblich parteiunabhängigen Wählerinitiative „Wähler für den Wechsel“ nachzusehen. Unter Profis scheint man davon auszugehen, dass Tricksen und Betrügen zum Handwerk gehören. Politik als Beruf heißt halt auch Politik als Geschäft.

Quelle : FR >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle : Bocholt, Stand der Partei „Die Linke“ zur Landtagswahl NRW 2010

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Hessel-dingens – Bote

Erstellt von UP. am 8. Mai 2010

„Lokal ist das noch nicht der Fall“

so geht das in Ahlen-Ute und Jupp beim Baden

Mein monatlicher Blick auf die Kreisseite des roten Kaders erinnert mich an den Traktor Peppones oder an eine schlechte Beziehungskiste. Ich gebe zu, dass das weit hergeholt ist, aber meine geheimsten Gedanken, die verworrenen, schizophrenen, muss ich ja nicht öffentlich mitteilen.

Kreisseiten muss es eigentlich heissen; denn „die haben wieder etwas Neues“. Jau! Knud Vöcking fängt an wie „jeder Programmierer“: Hallo Welt! Mit einem Blog, welches keines ist – oder doch? Wollen die uns wohlmöglich Konkurrenz machen? Oder wenn wirklich als Blog, andere oder gegensätzliche Meinungen gar zulassen? In diesem Sinne sogar Kritik? Oder weiss der liebe Knud nicht so genau, was ein Blog ist?

Als ich am 15. April 2010 das erste Mal seine Zeilen in mich aufsog, war ich gespannt, was ich auf dieser Knud-Seite in nächst-ferner Zukunft erwarten durfte. Und erwartungsvoll waren für mich die folgenden Zeilen:

Bundespolitisch haben wir mit Gregor Gysi, Oskar Lafontaine, Gesine Lötzsch, …. auch ein deutlich wahrnehmbares Gesicht. Lokal ist das noch nicht der Fall. Das zu ändern, ist einer der Gründe für diesen Blog.
Wir hoffen, dass auf Dauer viele Sassenberger/innen wahrnehmen, was wir hier schreiben. Natürlich freuen wir uns über jeden konstruktiven Kommentar und Anregungen, wo wir mal genauer hinsehen sollten.

Interessant schien mir die Formulierung “ …. auch ein deutlich wahrnehmbares Gesicht.“ Man fragt sich logischerweise, was „sie“ bundespolitisch noch haben? Ausser diesem deutlich wahrnehmbaren Gesicht?! Was dann allerdings folgt, sind wir vom Warendorfer Kader nicht gewöhnt. Es folgt die Wahrheit; wirklich!

„Lokal ist das noch nicht der Fall“ fabuliert nämlich der gute Knud weiter. Ob er diese Aussage wohl mit seiner Scheffe und deren Stellvertreter abgesprochen hat? Oder sollte er hier wirklich eigene Gedanken entwickeln???

Auf jeden Fall hat er Recht! Und er sagt die Wahrheit! Dabei tut er mir wirklich ein wenig leid: „Lokal ist das noch nicht der Fall“. In diesen Worten schwingt so viel fast kognitiv-resignative Melancholie mit, dass es einen erbarmen könnte. „Wir haben kein lokalpolitisches Gesicht!“ ist der knallharte selbstkritische Klartext, den Knud uns mitteilt. Ich könnte heulen vor so viel Selbsterkenntnis!
Ich denke, dass ich in einer der nächsten Redaktionskonferenzen von DL dieses Phänomen der Gesichtslosigkeit auf die Tagesordnung bringen werde. Es muss doch irgendwie geschafft werden, diesem gesichtslosen Konstrukt ein solches zu verpassen. Vielleicht hat irgend jemand ein Gesicht übrig; ich werde einmal rumhören…. – aber vielleicht bekommt man eines, wenn man öfter / vermehrt die Wahrheit sagt, oder die Mandatskohle und die Aufwandsentschädigungen für die diversen Pöstchen nicht einschiebt, sondern in die Kreisparteikasse fliessen lässt.
Denn Gesicht steht auch bildlich für den sprichwörtlichen Charakter, den man hat oder auch nicht. Und im alten China war der ‚ohne Gesicht‘ der kriminell Geächtete. So weit, lieber Knud, sollte deine erkennende Demut nicht unbedingt gehen!?
Sollte es wirklich so sein, dass der Pfad der Umkehr begangen wird – HALLELLUJAH ! ! ! Und fragt man ‚uns‘ vielleicht, ob wir wieder Parteimitglieder werden wollen in Verbindung mit einer kostenlosen Ehrenmitgliedschaft und immerwährenden Kreistagsmandaten in der Partei DIE LINKE. im Kreis Warendorf??? Dann DANKE, lieber Knud!
Und auch Glückwunsch zu den neuen Einträgen auf eurer Kreisseite. Natürlich werden wir zu der Veranstaltung am 3. Mai zu Gregor nach Münster fahren und wir sehen uns auf jeden Fall am 28.4. bei Oskar im Hamm. Machen wir wieder eine Fahrgemeinschaft? Ich möchte mit Ingo allerdings nicht wieder bei Ute im Auto sitzen. Unser COPD verträgt ihr starkes Parfum nicht … .

Welchen Typ ZEITMASCHINE benutzt ihr eigentlich? Schon die ZM 3000 mit diesem konkavexen Vergangenheits-Modul? Mit 500 km-Einschleifung?
Wir wollen uns eine neue anschaffen. Vielleicht kannst du uns mal einen Tip(p) geben. Wende dich an Detlef oder Ingo – ich bin da nicht so bewandert in diesen Dingen. Vielen Dank und weiterhin auf unsere konstruktive Zusammenarbeit!
Udo

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Fotoquellen: DL – Redasktion CC BY-SA 3.0

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Karl-Stephan Schulte II

Erstellt von IE am 6. Mai 2010

Der Flüchtling aus RLP- Wer sind die Schleuser ?

Arbeiten mag er nicht – aber reden, schmieren und wieder reden

Im Laufe der vergangenen Monate haben wir immer mal wieder über den ehemaligen Landesschatzmeister der Linkspartei und vorm. WASG, Karl-Stephan Schulte aus Rheinland-Pfalz berichtet.

Schulte, der seit Ende 2008 und zunehmend im Jahre 2009, eine wichtige Rolle im Kreisverband der Linken in Warendorf spielt und auch dort zusammen mit der ehemaligen DKP-Funktionärin Ute Müller eine Fraktion im Kreistag bildet, scheint eine Person zu sein, die mit vielen unbeantworteten Fragen und Unklarheiten behaftet ist. Ständig erreichen uns Informationen aus seinem ehemaligen Landesverband Rheinland-Pfalz, werden uns Sitzungsprotokolle übermittelt und sonstige Informationen zugespielt. Mit vielen, auch heute noch in Ämtern befindlichen Linksmitgliedern, gibt es telefonischen und vertraulichen Kontakt.

Herr Schulte war, wie allgemein bekannt, für die Finanzen des linken Landesverbandes RLP massgeblich zuständig. Aus dieser Zeit heraus gab es im letzten Jahr die Nachricht, dass dem Landesverband ein Spendenskandal vorgeworfen wird. Dieses Verfahren wurde von der Bundestagsverwaltung betrieben und führte zu einer Strafgeldzahlung in doppelter Höhe der dubiosen Summe von nunmehr insgesamt ca. 300.000 Euro. Dies stellt einen beträchtlichen finanziellen Schaden nicht nur für den Landesverband in RLP, auch für die Bundespartei dar. Umstände wurden scheinbar bis zum jetzigen Tage nicht geklärt. Auf unsere redaktionellen Anfragen und Berichte hin reagiert Herr Schulte nicht. Vielmehr versandte er am 6. Januar 2010 eine Rundmail, die auch an die Presse gerichtet war mit folgendem Inhalt:

„Sehr geehrte Damen und Herren,

ich möchte Sie hiermit von der Tatsache in Kenntnis setzen, dass ich in Reaktion auf die auch an Sie gerichtete E-Mail von Herrn Ingo Engbert vom 30.10.2009 gestern gegen Herrn Engbert Strafantrag wegen übler Nachrede etc. (§§ 186f StGB) bei der Kreispolizeibehörde Warendorf gestellt habe.
Herr Engbert hatte in dieser E-Mail die Behauptung verbreitet, ich sei als Landesschatzmeister der Partei Die Linke.Rheinland-Pfalz nicht entlastet worden. Diese Behauptung ist nachweislich falsch. Im nachstehenden Link steht ihnen zum Beweis das Protokoll des Landesparteitags 2008 als Download zur Verfügung.
http://www.linksarchiv.de/?id=728

Selbstverständlich beantworte ich Ihnen gern alle damit im Zusammenhang stehenden Fragen.
Mit freundlichen Grüßen und den besten Wünschen für das neue Jahr
Karl Stephan Schulte“

Ingo Engbert reagierte in einer Mail vom 11.1.2010, die auch an die Presse ging, folgendermassen:

„Werte Damen und Herren,hiermit nehme ich noch einmal Bezug auf meine Hinweismail vom 30. 12. 09 bezüglich der  Freischaltung eines Kommentars in der Internetzeitung DL in Betreff auf das Mitglied der Partei DIE LINKE, Herrn Karl Stephan Schulte.Dieser verkündeten der Presse und mir in einer Mail vom 06. 01. 10 einen Strafantrag wegen übler Nachrede bei der Kreispolizeibehörde in Warendorf gestellt zu haben. Zu dieser Aussage möchte ich wie folgt Stellung beziehen:

Ich hatte in meiner Rundmail vom 30. 12. 09 nur die Freischaltung einer Mail angekündigt. Ich hatte zum damaligem Zeitpunkt nie behauptet, dass der Herr Schulte nicht entlastet wurde. Nach dem Erhalt des als Anhang beigefügten Protokolls der Bundesschiedskommission vom 10. 10. 2010 stelle ich nun fest, dass Herr Schulte in seiner Mail wissentlich falsche Behauptungen aufstellte. Das Berufungsprotokoll der BSK hat die Entlastung des Landesschatzmeisters von RLP für unwirksam erklärt. Sie weist in ihrem Schiedsspruch ausdrücklich auf folgendes hin: Ich zitiere:

Die Entlastung eines Schatzmeisters bzw. Kassierers hat allgemein vereinsrechtlich die Bedeutung eines negativen Schuldanerkenntnisses (vgl. & 27 Abs. 3 GGB). Die Versammlung erkennt damit an, dass gegen den Kassierer keine Ansprüche aus Schadensersatz oder ungerechtfertigter Bereicherung bestehen. Auf jeden Fall ist es danach so, dass nach Ausspruch einer Entlastung etwaige Ansprüche schwerer durchzusetzen sind, dies gilt auch für Auskunftspflichten und die Pflicht zur Herausgabe von Unterlagen, weil mit den Entlastungsbeschluss grundsätzlich gesagt wird, dass der Schatzmeister seine Verpflichtungen ja erfüllt hat“.

Herrn Schulte wird dieses Urteil der BundesSchiedsKommission bekannt sein. Dass er trotzdem falsche Behauptungen aufstellt, ist an Frechheit und Dreistigkeit nicht mehr zu überbieten.

Er macht sich schlechthin mit seinem Verhalten über Wähler lustig und fügt damit seiner Partei einen nicht wiedergutzumachenden Schaden zu. Unterstützung bekommt er hierbei vom Landesgeschäftsführer der Partei Günter Blocks, welcher Schulte im Herbst letzten Jahres hier im KV als neuen Leuchtturm einführte. Von Seiten der Mitglieder sollte man Schulte aufgrund seiner Tricksereien nahelegen, schnellst möglich von seinem Mandat zurückzutreten, um so weiteren Schaden von der Partei abzuwenden.

Mit freundlichen Grüßen Ingo Engbert „

Bis zum heutigen Tage habe ich keine Strafanzeige erhalten. Hier ist davon auszugehen, dass Herr Schulte mal wieder einer seiner Nebelkerzen geworfen hat, die damals dazu dienen sollte, ihn im Kreisverband Warendorf als „starken Mann“ darzustellen. Herr Schulte reagiert meistens auf Kritik oder kritsche Fragen mit so einer Aktion. Hierzu gibt es auch entsprechende Presseberichte aus Rh-Pfalz. Dort wird ihm bis heute ein rigider, autokratischer Umgangsstil vorgeworfen, den er meist zusammen mit seinem Spiritus rector Dr. Wilhelm Vollmann, pflegte, um missliebige Kritiker mundtot zu machen. Ähnliches finden wir auch direkt im Verhalten der NRW-Landesführung wieder. Einige von denen sind Schulte als Mitglied der linksextremen „Sozialistischen Linke“ bestens bekannt, neben Günter Blocks, Ingrid Remmers u.a. auch sicherlich Ralf Michalowsky, dem umstrittenen NRW-LINKS-Pressesprecher.

Herr Schulte scheint in seiner aktiven Zeit bei der Linke immer gern die Nähe zum Geld, zu den Finanzen und auch zu Ausschüssen, welche kapitalistisch ausgerichtet sind, zu suchen und zu pflegen. Auffallend auch seine Mitgliedsschaften als Ratsmitglied der Linken im Kreis Warendorf, die HIER einzusehen sind. Bemerkenswert auch, das der Kreisverband Warendorf im Jahre 2009 eine Kassenprüfung der parteiinternen Revisionsabteilung im Hause hatte, die Mängel und Unstimmigkeiten in der Kassenführung dieses Verbandes feststellten. Diese Revision erfolgte auf Anzeige eines ehemaligen Mitgliedes der Linkspartei Warendorf. Hierfür in erster Linie verantwortlich, der Schulte-Spezi Wigand Busse aus Ahlen. (Unterlagen liegen vor). Auffällig war seinerzeit auch, dass Schulte zusammen mit der ehemal. DKP-Funktionärin Ute Müller bereits im Januar 2009 den gesamten Kreisverband „übernahm“ und beide auch umgehend mit Unterstützung des Landesvorstandes, Günter Blocks und MdB Ingrid Remmers, für das interne Kassenwesen zuständig waren. Aus dieser Zeit ergaben und ergeben sich bis dato Fragen, die bisher nicht beantwortet wurden.

Schulte, den vor 2009 niemand im Kreisverband Warendorf kannte (Ausnahme mag die in allem involvierte Ute Müller sein), der in kürzester Zeit sich Posten und Mandate sicherte unter direkter manipulativer Zuhilfenahme von Ute Müller und den o.g. Lavo-Mitgliedern, tritt sonst aber nicht in Erscheinung. Politisch ist von diesem Mann nichts zu vernehmen. Die einzige Glanzleistung auf politischem Parkett war seine Zustimmung zum Kreishaushalt zusammen mit der CDU und der FDP. Hierbei durch willige Unterstützung der Müller.

Karl-Stephan Schulte sitzt bis zum heutigen Tage alle Anfragen aus. Aber die Fragen, gerade auch die, die aus Rheinland-Pfalz kommen, werden aber zunehmend lauter und erreichen mittlerweile auch die Presse.

Sehr gern geben wir Herrn Schulte die Möglichkeit, seine Rolle im Landesverband RH-PF, unter Bezugnahme der Finanzen dort und der ungeklärten Zustände diesbezüglich, und seine Rolle im Kreisverband Warendorf, hier darzustellen. Auf Fragen an ihn so zu reagieren, das sie plausibel und nachvollziehbar beantwortet werden. Gleiches gilt für seine Genossin Ute Müller, die mittlerweile in vielen oben genannten Themen und Fragen ebenfalls eine Schlüsselrolle spielt. Wir werden jede Zuschrift von Schulte oder Müller gern hier veröffentlichen, auch wenn es eine Scheindrohung für diverse Strafanzeigen sein sollte. Allerdings gehen wir davon aus, das sich Herr Schulte mit seinen dubiosen Strafanzeigen nicht weiter in der Öffentlichkeit blamieren und die Partei beschädigen will. Desgleichen gilt für Ute Müller, die auch schon mal den Weg einschlägt, Kritiker mit einem Prozess zu überziehen, aber dann ebenfalls kläglich damit scheiterte. Beide, Schulte und Müller, sind von einem Schrot und Korn, beide sitzen alles aus und beide tragen für den desolaten Zustand des Kreisverbandes Warendorf massgeblich die Verantwortung.

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Fotoquelle: Urheber: DL – licensed under a C C Attribution-ShareAlike 3.0 Unported License.

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Linker KV Münchhausen

Erstellt von DL-Redaktion am 29. April 2010

Der „Kreisverband“ Warendorf der Linkspartei

Die Blonde aus dem Ruhrgebiet- BILDende Sprecherin von NRW

-reagiert prompt auf unsere, fast tägliche, Kritik an seinem Internetauftritt. In hastiger Eile werden, quasi über Nacht, die Website überarbeitet, Artikel verschoben, weiterführende Links aufgehoben, Termine gelöscht, usw..

Beispiele:

Wir hatten kritisiert, das die Info-Wahltermine der „Kreislinken“ auf einer Unter-Folgeseite stehen. Dies haben sie auf ihre Art korrigiert: Die Termine hat man kurzerhand von der Website genommen! Wir hatten auch kritisiert, das der Menüpunkt „Ratsfraktion Ahlen“ lediglich eine leere Seite aufweist. Dies wurde auch erledigt! Nunmehr funktioniert dieser Link erst gar nicht mehr. Auf der Startseite steht immer noch dieser unmögliche Satz „Oskar kommt: 28.4. in Hamm!“ Und ebenfalls der Monate alte Auftritt der Bundestagslinken zur Kunduz-Affaire.

Die auf der Startseite erwähnte MdB Ingrid Remmers, die laut eigenen Angaben ein „Bürgerbüro“ in Ahlen unterhält, taucht ausser, auf der Startseite, überhaupt nicht auf. Wann ist sie zu sprechen? Ist sie überhaupt zu sprechen? Wer ist vor Ort zuständig? Warum gibt es zu diesem Büro keinen Menüpunkt? Wieso vermeldet Ingrid Remmers, das administrative Aufgaben, wie die Einladung ihrer Abgeordnetenreise nach Berlin mit Gästen im Mai, von ihrem Gelsenkirchener Büro gehändelt werden. Warum nicht auch im Büro Ahlen? Unter Wahlen finden sich die Steckbriefe der beiden Kreiskandidaten Warendorf zur Landtagswahl im Mai, die unterschiedlicher nicht sein könnten. Reiner Jenkel, der Südkreis-Kandidat, stellt sich dort, wie man ihn kennt, mit vielen, vielen Worten vor. Dagegen eher spartanisch das Profil des Nordkreis-Kandidaten Frank Mischke.

Mischkes Profil kommt bescheiden daher, hat aber in seiner Bescheidenheit eine wichtige Frage aufzuweisen. Er gibt dort als Kontakt-Emailadresse „t.m.santillian@die-linke.org“ an. Die gleiche Emailadresse wird auch von einem Kandidaten aus dem Wahlkreis 21, Rheinisch-Bergischer Kreis, Herrn Santillian benutzt. (Ebenso findet man diese Emailadresse auch in Jenkels Profil, als zweite Emailadresse!) Wir fragen uns, ob im „Kreisverband“ Warendorf niemand in der Lage war, Herrn Frank Mischke internetmässig zur Seite zu stehen und er daher gezwungen war, viele Hundert Kilometer von Ennigerloh entfernt, sich Hilfe zu suchen. Und die Frage stellt sich auch: wie erreichen Herrn Mischke die an ihn gerichteten Mails? Und wieso werden diese erst durch einen anderen linken Direktkandidaten, oder auch Dritte, gelesen?

Aber noch verblüffender: schreibt man diese Email-Adresse an, erhält man folgende Systemantwort:

Hi. This is the qmail-send program at server07.netzkoeln.de.

I“m afraid I wasn“t able to deliver your message to the following addresses. This is a permanent error; I“ve given up. Sorry it didn“t work out. <t.m.santillian@die-linke.org>: Diese Mailingliste wird neu eingerichtet und umgestellt. Bitte versuche es in 12 Stunden nochmal. Sie sollte ab dem 11.7.2007, 12 Uhr wieder aktiv sein. Was steckt dahinter? Noch abenteuerlicher wird es allerdings in diesem Menüpunkt der Kreis-Website: Bis Gestern stand dort nichts, ausser, das es nur einen Ortsverband im Kreis Warendorf, den Ahlener, gibt. Quasi über Nacht, wie Pilze aus der Erde, entstehen dort 6 neue Ortsverbände, bzw. Ortsgruppen. Wer soll das glauben?

Ennigerloh, das angeblich laut der Aussage auf dieser Website, in „absehbarer“ Zeit gegründet wird, stand schon einmal vor einer Neugründung, nachdem das Parteikader diesen erfolgreichen Ortsverband kurzerhand hat schliessen lassen, unter Mitwirkung der GAL-Ennigerloh unter Herrn Darga, wie letztes Jahr die Tageszeitung „DIE GLOCKE“ vermeldete. Die damals erwähnte Zeitungsmeldung erwies sich im nachhinein als wahre Ente. Denn nichts passierte, ausser das Herr Darga von der GAL-Ennigerloh durch das Fehlen einer linken Gruppe in Ennigerloh seine Mandatssitze verdoppeln konnte, auf niedrigem Niveau versteht sich. Von einem auf zwei Sitze. Die „GLOCKE“ selbst ist dieser von den Linken veröffentlichen Meldung erst gar nicht mehr nachgegangen. Vielleicht sollte sie dies tun.

Die dann genannten angeblich vorhandenen Ortsgruppen in Oelde, Beckum, Beelen, Warendorf und Sassenberg sind nichts weiter als Potemkinsche Dörfer. In den genannten Ortschaften gibt es in aller Regel 1 bis 3 dort lebende Mitglieder, die laut Parteisatzung der Linkspartei überhaupt nicht in der Lage wären, Ortsgruppen zu bilden. Und wenn es sie doch gibt, dann fehlen die Hinweise auf das dortige Personal, die dortigen Sitzungen und Sitzungsorte, sowie die Kontaktadressen. Absolut unglaubhaft!

Mit dieser „Überarbeitung“ ihrer Website haben sich die „Kreislinken“ keinen Dienst erwiesen. Fakt ist: Der so genannte „Kreisverband“ der Linkspartei Warendorf besteht aus einem Ortsverband: Ahlen!

Lügen haben bekanntlich kurze Beine. Dies erfährt auch gerade wieder der Landespressesprecher der Linkspartei NRW, Ralf Michalowsky. Aber Lügen sollten nicht zum System einer Partei werden. Das täte der Demokratie, und auch der entsprechenden Partei, nicht gut!

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Fotoquelle: oben : Wikipedia – Author DIE LINKE Nordrhein-Westfalen Niels Holger Schmidt

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Ahlener Zeitung

Erstellt von UP. am 29. April 2010

 

Ich reflektiere einen Artikel der Ahlener Zeitung

Da passte auch die Vorbläserin aus WAF dazu.

-der über die STASI-Spitzel-Methoden innerhalb der Partei DIE LINKE berichtet. Der nachfolgende Artikel ist ein von mir geschriebener (und veröffentlichter) Leserbrief als Antwort auf eine in der Ahlener Zeitung von Tom_Bola [geschrieben am 28.04.2010 21:04] geschriebene 3-zeilige Bemerkung.

Die „Linkspartei“, bzw. deren Mitglieder kann man nicht alle über einen Kamm scheren. Die Mitglieder, die über die damalige sogenannte Quellpartei WASG zwangsläufigerweise Mitglied in der PDL (Partei DIE LINKE) wurden, hatten und haben diese unterstellten Extrem-Ambitionen nicht. Und viele dieser Mitglieder haben die Partei längst verlassen oder wurden von den Kadervertretern mit Parteiauschlussverfahren überzogen, da in der Partei zwar kommunistische Strukturen gefördert (K-Plattform), demokratische Strömungen aber nicht gerne gesehen werden! (Demokratisch-Links – O ton: G. Blocks, Gf Landespartei.
Ich gebe ihnen Recht, wenn sie bspw. die Mitglieder des hier im weitgehendsten Sinne politisch (un-) tätigen Kreisverband Warendorf der Partei DIE LINKE meinen.
Die „stellvertretende“ Fraktionsvorsitzende der Partei DIE LINKE im Kreisrat WAF, die Genossin Ute Müller, ist heute noch stolz darauf, in OST-Berlin Schulungen in Agit-Prop und kommunistischen Lehren absolviert zu haben. Kein Geheimnis: Ihr Katalysator war Manfred Kapluck, eine zweifelhafte Grösse in der Szene, der Mitbegründer der DKP in der Bundesrepublik – nachzulesen in einer Dokumentation des Deutschlandfunks:
http://www.dradio.de/dlf/sendungen/hintergrundpolitik/533155
anlässlich des 50-jährigen KPD-Verbotes.
Müller ist die Führerin der PDL hier im Kreis Warendorf. Und nur im Zusammenhang mit den erworbenen Kenntnissen der Kaderführung, Verschleierungstechniken wahrer antidemokratischer Absichten und vordergründigen Demokratie-Vorspiegelungen ist es erklärbar, dass sich „ehrbare“ Bürger der Kreispartei DIE LINKE angeschlossen haben. In dieser Zeitung wurde darüber berichtet, wie es Müller gelungen ist, kritische Stimmen in der Partei mundtot zu machen und auszuschalten. Die Berichterstattung bewegte sich allerdings eher auf der Linie der Partei, und die Angehörigen der kritischen „Splittergruppe“ wurde als Störer und Chaoten diffamiert und auch in der lokalen Presse so dargestellt und vorgeführt. Es ist nicht einmal heute nachzuvollziehen, warum ein eher konservatives Blatt Partei für Müller & Co. ergriffen hat. Massgeblich dafür mag die Landesparteiführung – vertreten durch den Landesgeschäftsführer Günter Blocks und die heutige Bundestagsabgeordnete Ingrid Remmers – gewesen sein, die den kommunistischen Umtrieben hier im Kreis die Schärfe durch eine nicht erklärbare Art von Pseudo-Seriösität genommen haben.

Diese „Offiziellen“ wurden leider von der Presse mehr oder weniger kritiklos hofiert.

Fazit und trauriges Ergebnis der damaligen Kampagne ist, dass nur innerhalb des kleinen Zirkels um Ute Müller in mittlerweile Personalunion mit den zweiten Kreisrat der Partei, Karl Stephan Schulte, Pöstchen unter zweifelhaften Gesichtspunkten verteilt wurden und werden. Schulte war Mitglied im Landesvorstand RLP, unrühmlicher Schatzmeister, aus dessen Amtszeit der resultierende „Strafbefehl“ des Bundestagspräsidenten Lammert stammt, nahezu 300.000 eur. wegen Nichtverbuchung von Parteispenden als Strafe zu zahlen. Dieses Verfahren ist bis heute noch nicht zu einem Abschluss geführt worden und läßt alle Vermutungen offen.

Das ist die Partei DIE LINKE im Kreis Warendorf: Eine Altkommunistin, ein Alt-Schatzmeister, gegen den immer noch Ermittlungen laufen bei der Staatsanwaltschaft in Mainz (und in der Partei) und leider viel zu viele eingelullte Mitglieder.

Nicht von ungefähr ist der Gewerkschafter Thomas Bolle von der Kandidatur zum Landtag NRW zurückgetreten!

Wenn man dann die traurige Figur Zimmermann, Spitzenkandidat und Landesvorsitzender, gestern beim WDR im Fernsehen reflektiert, sollte man eigentlich wissen, was man nicht wählt. (In diesem Sinne eine ganz klare Aussage: Bei mir werden die GRÜNEN eine zweite Chance bekommen!)

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Linke Warendorf II

Erstellt von DL-Redaktion am 27. April 2010

Kandidaten Befragung für Landtags – Bewerber

Fotoscheu sind sie auch noch

Die Westfälischen Nachrichten, Ausgabe Ahlen vom 27. April 2010, bringen Heute eine Vorstellung und Befragung der Kandidaten des Landtages NRW für den Wahlkreis 87 (WAF-Süd). Dort sind die Kandidaten der CDU, der SPD, der FDP und der Grünen in Bild und Wort portraitiert, wie auf oben stehendem Zeitungsausschnitt zu sehen ist.  Zudem mit ihren wichtigsten politischen Aussagen.

Der Kandidat der Linkspartei, der Hauptschullehrer Jenkel, wird kurz im Eingangstext erwähnt.

Die WN argumentieren, das sie die Kandidaten der im Landtag vertretenen Parteien für die Wahl darstellen. Allerdings ist es dann nicht allgemein verständlich, wenn beispielsweise am kommenden Mittwoch der WDR eine „Elefanten-Runde“ im TV ausstrahlt, unter Mitwirkung der Linken Kandidatin. Auch anderenorts sind die linken Kandidaten bei diversen Auflistungen in der Presse vermerkt.

Daher muss man sich allerdings fragen, ob das die alleinige Erklärung dafür ist, den Kandidaten der Linkspartei mit einem Satz abzuhandeln, oder ob mehr dahinter steckt?

Sicher sind die Chancen des Direktkandidaten der Linken als äusserst gering, nahezu bei gegen Null, anzusiedeln. Bedenkt man aber, das der gleiche Kandidat, der letztes Jahr auch schon für den Bundestag kandidierte, bei damals gleicher Kandidatenschau ebenfalls präsentiert wurde, stellen sich Fragen für den/die interessierten BürgerIn.

Die Linkspartei im Kreis Warendorf bietet politisch wenig. Ihre Aussendarstellung ist mangelhaft. Das ihr zur Verfügung stehende Personal ist gering und überschaubar. Einige der Mitglieder der Linkspartei im Kreis Warendorf müssen gleich mehrere Ämter und Positionen besetzen. Ein Mitgliederzuwachs scheint derzeit ausgeschlossen. Es gibt immer noch lediglich einen von 13 Ortsverbänden in diesem „Kreisverband“. Eine Ausbreitung auf den Gesamtkreis Warendorf scheint gleichfalls derzeit ausgeschlossen.

Es mag auch mit dem Kandidaten Jenkel zu tun haben, dem viele politische Beliebigkeit und Freude an der eigenen Inszenierung unterstellen. Jenkel, der auch zusammen mit Christopher Epping im Rat der Stadt Ahlen sitzt, wirkt auch dort offensichtlich nur peripher. Die Linke im Rat der Stadt Ahlen ist nach dem Beitritt des SZP-Abgeordneten Steven Scholle in die Grüne Fraktion, nunmehr die mit Abstand kleinste Fraktion mit zwei Mitgliedern, und für eventuelle Mehrheitsbildungen nicht mehr relevant.

Die vielen und langwierigen Streitereien und Kungeleien in diesem „Kreisverband“ sind nicht nur der heimischen Presse bekannt. Zunehmend registrieren die Menschen vor Ort diese Zustände.

Die beiden Kandidaten der Linkspartei, Jenkel und Frank Mischke, nehmen zudem auch nicht aktiv am politischen Leben im wichtigen Medium Internet teil. Alle anderen Parteien zeigen dort offensiv politische Flagge. Mischke ist überdies per Internet erst gar nicht erreichbar, was die Kommunikation mit dem Kandidaten stark erschwert.

Belastend auch die „Unterstützung“ durch den Landesvorstand der Partei in NRW und der MdB Ingrid Remmers, welche sich diesem „Kreisverband“ angeschlossen hat. Täglich lesen wir von Skandalen, die aus der Landesführung heraus an die Presse gelangen. Der „Kreisverband“ Warendorf ist ein Produkt des Landesvorstandes NRW in vielerlei Hinsicht. Allein die Protegierung durch MdB Remmers und dem Landesgeschäftsführer Günter Blocks, die beide Mitglieder der als extremistisch eingestuften linken Strömung „Sozial. Linke“ sind, bewirkt offenbar auch nicht die erhoffte Sogwirkung.

Im Wahlkreis WAF-Süd treten offiziell 5 Kandidaten-In an.

Lediglich vier von denen werden den Bürgern und Bürgerinnen adäquat vorgestellt. Hier hat auch der „Kreisvorstand“ der Linken im Kreis Warendorf versagt. Namentlich Knud Vöcking, der „Kreisvorsitzende/Sprecher“, der für Presse und Öffentlichkeit laut eigener Aussage zuständig sein sollte.

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DL-Redaktion/ privat

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