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Archiv für die 'Kommunalpolitik' Kategorie

Das Neueste aus WAF

Erstellt von DL-Redaktion am 27. April 2017

Landtagskandidaten stellen sich „halb acht“

Turbo-Abi oder wieder G 9, braucht es mehr Polizisten, was wird aus den Förderschulen, wie können Naturschutz und moderne Landwirtschaft unter einen Hut gebracht werden? Fragen, denen sich gestern Abend in der Aula der Gesamtschule in Ennigerloh neun Direktkandidaten für die Landtagswahl am 14. Mai stellen mussten.

 „Die Glocke“ und Radio WAF hatten im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe „halb acht“ zu einer zweiten Talkrunde mit den Kandidaten eingeladen, die sich  im Nordkreis um die Wählergunst bemühen. Vor 120 Zuhörern beantworteten Daniel Hagemeier (CDU), Andrea Kleene-Erke (SPD), Jessica Wessels (Grüne), Ron Schindler (FDP), Sandra Lang (Linke), Uwe Steinkolk (AfD), Paulo da Silva (Die Partei) sowie die Einzelbewerber Peter Horstmann und Olaf Barton persönliche und politische Fragen.

Richtungsweisende Wahl

So bunt gemischt wie die Musikgeschmäcker sind auch die politischen Ansichten der neun Kandidaten, die sich im Nordkreis um ein Mandat im Landtag bewerben. „Die Glocke“ und „Radio WAF“ nahmen gestern Abend die Bewerber im Rahmen der Talkrunde „halb acht“ in die Zange. 120 Zuhörer wurden in der Aula der Gesamtschule Ennigerloh über die jeweiligen Schwerpunkte der politischen Arbeit informiert – und gut unterhalten.

Quelle : Die Glocke >>>>> weiterlesen

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Nichts gegen Reiner, aber natürlich auch nichts dafür. Denn er hat nichts unternommen als der KV WAF vor einigen Jahren von der Altkommunistin Ute Müller mit Hilfe von Lügen und Intriegen zerschlagen wurde. Zu den Zeiten verließen rund 20 Mitglieder den KV.  Später wurde der OV Ennigerloh ebenfalls zerstört und entsprechende Neugründungen in Beckum und Neubeckum nicht realisiert, da alles aus Ahlener Hand kontroliert werden musste.  Stand eine sprichwörtliche Hexenverbrennung kurz bevor?

Zur Zeit arbeite ich das Archiv dieses Blog auf, sodas die alten Schriften leichter gefunden und verlinkt werden können. Es ist viel Interessantes geschrieben worden in den letzten neun Jahren was  dann auch wieder leichter nach oben gebracht werden kann.  Über 8000 Artikel und rund 200.000 Kommentare ergeben reichlich Gesprächsstoff. DL / IE

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Reiner Jenkel (Die Linke)

Name: Reiner Jenkel

Alter: 66 Jahre alt

Beruf: Lehrer i. R.

Partei: DIE LINKE

Wahlkreis: 87 – Warendorf II

Familienstand: Verheiratet

Kinder: Drei Kinder

Wohnort: Ahlen

Politische Schwerpunkte: Bildungs- und Sozialpolitik , Umwelt- und Verkehrspolitik, Finanzpolitik, Kommunalpolitik

Politisches Vorbild: Alle Menschen, die sich innerhalb und außerhalb von politischen Parteien für Gerechtigkeit und den Schutz der Umwelt einsetzen

Ziele der Landespolitik: Wiedereinführung des G-9-Abiturs, gemeinsames Lernen bis zum 10. Schuljahr, beitragsfreie Kitas, bessere finanzielle Ausstattung der Städte und Gemeinden

Quelle : Die Glocke >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle :  DL /privat / licensed under a C C Attribution-ShareAlike 3.0 Unported License.

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Kraut = Linkes Unkraut?

Erstellt von DL-Redaktion am 19. April 2017

Kraut verlässt Linke-Fraktion wegen
„unüberbrückbarer Differenzen“

von  (gala)

Die Linke hat jetzt ihren Fraktionsstatus im Hückelhovener Rat verloren. Dirk Kraut bleibt als Parteiloser aktiv. Beide Seiten äußern Enttäuschung.

Die Linke hat im Hückelhovener Stadtrat keinen Fraktionsstatus mehr. Dirk Kraut hat die Fraktion verlassen, wie der Vorstand der Ortsgruppe in einer Pressemitteilung informierte. Der Partei hatte der Millicher nie angehört. Mit Boris London war er durch einen Listenplatz in den Rat eingezogen und hatte mit ihm eine Fraktion gebildet. Es sei in Ordnung, wenn ein Parteiloser mit einem Parteimitglied eine Fraktion bilde, bestätigte auf Anfrage die Verwaltung. Doch das Tischtuch zwischen London und Kraut ist zerschnitten: „Unüberbrückbare Differenzen“ nennt Kraut das auf Anfrage. Er will nun als Parteiloser und „Einzelkämpfer“ sein Mandat ausüben.

Quelle : RP-ONLINE >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle : Panoramamontage Rathaus Hückelhoven

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Unsere Heimat

Erstellt von DL-Redaktion am 6. April 2017

Wahlprogramm von Martin Schulz

File:26 Wuerselen, Endstrasse 22.JPG

Ein Haus – ein Stall – Würselen ist Überall – BASTA

Autor : Jakob Augstein

Was meint Martin Schulz, wenn er von Würde redet? Soziale Gerechtigkeit! Aber die ist nicht alles. Auch Heimat gehört dazu. Die SPD darf das Thema nicht den Rechten überlassen.

Martin Schulz hat gesagt, er wolle die „hart arbeitenden Menschen in den Mittelpunkt“ stellen. Schulz redet zu diesen Menschen von Würde. Aber was bedeutet Würde? Zum würdigen Leben gehört mehr als nur soziale Gerechtigkeit. Eine andere Bedingung ist die Identität. Die soziale Gerechtigkeit muss gegen Kapital und Konzerne errungen werden – aber die Identität gegen die Migration. Das Thema ist für die Linken gefährlich: In der Theorie soll doch der Ausländer ein Freund sein. Aber in der Wirklichkeit ist die Einwanderung ein Quell der Sorge. Wenn die Aufgabe einer linken Regierung die Solidarität mit der arbeitenden Bevölkerung ist, dann gehört dazu auch der Schutz der Heimat.

„Wie viel Heimat braucht der Mensch?“ hieß ein Aufsatz von Jean Améry aus dem Jahr 1966. Das ist eine Frage, die sich die Linken in Deutschland – egal in welcher Partei – stellen sollten. Denn „das Menschenrecht“, das die Linke in ihrem alten Kampflied besingt, umfasst mehr als höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen. Auch Heimat ist ein Menschenrecht. Und es sind weiß Gott nicht nur AfD-Demagogen, die sich angesichts des großen Zustroms von Migranten Sorgen um ihre Heimat machen.

Ein Problem verschwindet nicht, indem man nicht hinsieht

Sahra Wagenknecht, die eine durch und durch bürgerliche Linke ist und in Wahrheit die soziale Marktwirtschaft gegen den Kapitalismus verteidigt, hat viel Ärger für ihre Äußerungen zur Migration bekommen. Als sie gesagt hat, auch ein Flüchtling könne durch sein Verhalten sein Gastrecht verwirken, warf man ihr AfD-Rassismus vor. Unsinn. Ein Problem verschwindet nicht, indem man nicht hinsieht. Es ist eine Tatsache, dass viel Zuwanderung erst mal viele Probleme schafft. Und es sind eben die „hart arbeitenden Menschen“, von denen Martin Schulz spricht, denen diese Probleme auf die Füße fallen.

Quelle: Der Spiegel >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle :

This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported license.
Deutsch: Baudenkmal Würselen, Endstraße 22
Date
Source Own work
Author Norbert Kirchhoff

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Wahlnachlese Saarlouis

Erstellt von DL-Redaktion am 29. März 2017

Höchste Hochburg der CDU ist Lebach

Datei:Studierendenkonferenz Krise Bildung Zukunft - Nicole Gohlke und Oskar Lafontaine (3).jpg

Das waren noch Zeiten

Saarlouis war doch einmal der Heimatkreis des Oskar Lafontain. Der KV zählte an die 1000 ? Mitglieder. Warum und wohin sind sie gelaufen ? Der Niedergang einer Partei erschließt sich im Stillen, ohne laute Begleitmusik. Die Menschen stimmen heute mehr mit den Füssen ab, in dem sie nach einer Kehrtwendung ihrer Wege gehen. Was ist die Demokratie wert, wenn rund 650, meist Irre  in Berlin Glauben über die wichtigsten Fragen des Lebens einsam entscheiden zu können? Die wahren Eliten  des Volkes haben sich lange außerhalb der Parteien zusammengeschlossen und sehen diesen Untergang in gelassener Ruhe entgegen.

Vielleicht erleben wir ja Alle noch das demnächst einfache Putzfrauen oder -Männer in die Aufsichträte großer Konzerne gewählt werden. Womit ich nichts gegen die Putzfrauen sagen will. Sauberkeit muss schließlich sein, nur in der Politik scheinbar nicht.

Redaktion DL/IE

Von  Mathias Winters

Die Theelstadt sticht bei der Landtagswahl vom Sonntag mehrfach hervor. Die SPD liegt in allen 13 Städten und Gemeinden hinter der CDU.

„Überraschend“. Das war am Sonntagabend einer der meist gehörten Kommentare zum Ergebnis der Landtagswahl. Vor allem, wenn es um die Deutlichkeit ging. SPD auf Augenhöhe mit der CDU? Rot-rote Option? Keine Spur davon, insbesondere, weil die CDU deutlich über den Umfragewerten der letzten Wochen vor der Wahl lag.

41,7 Prozent und damit noch mal einen Prozentpunkt mehr als im ganzen Land hat die CDU im Landkreis Saarlouis gewonnen. Und wie vor fünf Jahren verteidigt Lebach seinen Rang als Hochburg der Christdemokraten: 48,7 Prozent – da fehlt nach fünfeinhalb Punkten plus gegenüber 2012 kaum noch etwas zur absoluten Mehrheit. Am schlechtesten, das heißt hier aber besser: am wenigsten gut, schneidet die Partei in Rehlingen-Siersburg ab, liegt mit 37,6 Prozent aber immer noch über den Umfragen im Vorfeld der Wahl und, was den Triumph im Landkreis Saarlouis perfekt macht: Sie schafft es hier wie in allen drei Städten und zehn Gemeinden, vor der SPD zu landen.

Die Genossen verlieren prozentual in neun der 13 Kommunen gegenüber 2012, am heftigsten 7,8 Punkte in Schwalbach, wo sie auf 26,4 Prozent abstürzen. In Lebach reicht es nicht einmal zu einem Viertel der Stimmen (24,5 %). In Nalbach gewinnt die SPD knapp drei Punkte und schafft hier wie sonst nur noch in Rehlingen-Siersburg (Höchstergebnis mit 36,9), Schmelz und Überherrn mehr als 30 Prozent.

Quelle : Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle : Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung 2.0 generisch“ (US-amerikanisch) lizenziert.

Diese Datei wurde ursprünglich bei Flickr.com hochgeladen. Sie wurde mit Hilfe von Flickr upload bot durch FishInWater (Diskussion) hierher übertragen. Zu diesem Zeitpunkt – 11:37, 29 December 2011 (UTC) – war sie bei Flickr unter der unten stehenden Lizenz freigegeben.
Quelle Flickr: Studierendenkonferenz »Krise.Bildung.Zukunft.« am 11. Dezember 2011 in Berlin
Urheber Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

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Korruption in Regensburg

Erstellt von DL-Redaktion am 3. März 2017

Eins plus x Beschuldigte

Es gibt Viele in der SPD hinter der sich ein kleiner Bürgermeister verstecken könnte.

Diese stinkenden Parteimafien gehören alle verboten.

Ihr  Filz zerstört die Demokratie

Der Oberbürgermeister erst in Haft, nun suspendiert: Regensburg erlebt eine der größten kommunalen Bestechungsaffären.

Das Alte Rathaus ist ein trutziges Gebäude, Teile davon stammen aus dem 13. Jahrhundert. Sitz des Immerwährenden Reichstags bis 1806. Die Oberbürgermeister der Stadt nutzen das Haus noch heute als Amtssitz. Im ersten Stock befindet sich hinter einer wuchtigen Massivholztür das Zimmer Nummer 9. Auf einem Schild steht: Oberbürgermeister Joachim Wolbergs.

Doch der OB ist nicht da. Sechs Wochen lang, seit dem 18. Januar, hat er im Gefängnis, gesessen. Untersuchungshaft wegen Verdunkelungsgefahr. Und mit ihm sein enger Vertrauter, der Bauunternehmer Volker Tretzel, in Regensburg die Nummer eins der Branche.

In der Stadt an der Donau ist der mutmaßlich größte kommunale Bestechungs- und Spendenskandal der Republik aufgeflogen. Tretzel soll den SPD-Mann Wolbergs geschmiert haben, um ein schönes, großes Grundstück für den Wohnungsbau zu ergattern. Ausgerechnet Wolbergs, der Hoffnungsträger, der alles besser machen wollte. Nun spotten alle über die „Bananenrepublik Regensburg“.

SPD wünscht Rücktritt

Margit Wild sitzt im kleinen Café Anton in der Regensburger Altstadt, die zum Weltkulturerbe erklärt wurde, mit ihren malerischen Gassen, Patrizierhäusern, Kapellen und Wehrtürmen. Die 59-Jährige bestellt einen Tee und sagt als Erstes, dass weiterhin die Unschuldsvermutung gilt. Das sagen alle in Regensburg als Erstes. Derzeit ist es ein Skandal im Konjunktiv. Dann sagt sie weiter: „Jetzt erscheint alles in einem anderen Licht.“ Margit Wild ist Vorsitzende der Regensburger SPD, Stadträtin, Landtagsabgeordnete. „Wir haben ihm vertraut“, sagt sie über Wolbergs. „Menschlich sind ihm viele verbunden.“

Und doch: Die SPD rät ihm zum Rücktritt. Die Landesanwaltschaft hat ihn vorläufig vom Dienst suspendiert und die Bezüge halbiert. Der Haftbefehl wurde am Dienstag nur unter der Auflage außer Vollzug gesetzt, dass Wolbergs nicht mit Leuten aus dem Spendenumfeld sprechen oder sie treffen darf. Es existiert weiter ein dringender Tatverdacht. Sein Amt aber gibt er nicht auf.

Joachim Wolbergs und Volker Tretzel: Das waren die beiden Schaffer, Macher, Hoffnungsmänner der 145.000-Einwohner-Stadt. Nun offenbart sich ihre womöglich tief dunkle, kriminelle Seite.

 

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Urheber CDU

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland“ lizenziert.

 

 

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Neues von den Saar-Kümmerern

Erstellt von DL-Redaktion am 24. Februar 2017

„Die SPD entdeckt Sozialpolitik erst im Wahlkampf“ So lautete gestern die Aussage der saarländischen Wendehälsin Wagenknecht innerhalb eines Interview von welchen wir berichteten. Es vergeht also nicht ein Tag, an dem nicht Widersprüchliches aus der Linken Partei verbreitet wird. Gerade so, wie es der Darm einer Parteiposaune am frühen Morgen gerade ausscheidet?

 Redaktion DL / IE

Friedrichsthal: Stadtrat lehnt Widerspruch ab

Die Stadt wird gegen die Regionalverbandsumlage keine rechtlichen Schritten einleiten. Das beschloss der Stadtrat am Mittwochabend mit 15 zu 13 Stimmen. Die Haltung der Koalition, die weder einen Widerspruch noch eine Klage befürwortete, begründeten Jörn Walter (SPD) und Jürgen Trenz (Linke) mit den hohen Sozialausgaben des Regionalverbandes.

95 Prozent dessen Budgets seien bestimmt von verpflichtenden Ausgaben für Sozialleistungen. Außerdem wurde der Haushalt des Regionalverbandes schon vor der Stadtratssitzung vom Landesverwaltungsamt (LaVa) genehmigt.

CDU, Linke hatten im Rathausfestsaal dafür plädiert, „gerade jetzt“ einen Widerspruch gegen die Steigerung der Umlage zu erheben. (Bericht folgt)

Quelle : Saarbrücker – Zeitung >>>>> Informationen

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Was aber hat das alles mit einem toten Hund mit der LINKEN an der Saar gemein welcher wieder augetaut ist? Darüber darf dann der Wähler selber entscheiden.

Toter Hund ist aufgetaucht

Vor gut zwei Wochen ist ein Hund im Eis am Bostalsee eingebrochen; das Tier war direkt unterm Eis verschwunden. Jetzt taut das Eis; und der tote Hund ist aufgetaucht.

Quelle : Saarbrücker – Zeitung >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle / Blogsport

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Unsere Meldung des Tages

Erstellt von DL-Redaktion am 23. Februar 2017

Das könnte doch zum Günter paasen. Fanatisierte Fahnenschwenker im Stundenlohn

Da hat er offensichtlich in Köln eine sehr gute Schule besucht und den „Kölner Klüngel“ auf das genaueste studiert. Dieser alte SED Trick ist einfache genial und übertrifft die Wahl „Des neuen Hans Guck in die Luft“ um Längen. Er sollte Steinmeier eine Lehrstunde verkaufen, damit auch dieser das nächste mal einstimmig gewählt wird.

Als Kreissprecher der Linken in Bottrop schreibt er in  seiner eigenen Blocks Rubrik über seine eigene Wahl, zum Direkt Kandidaten für den Landtag. Fritsche-Schmidt und Roswitha Busch wurden im Laufe des Abends – ebenfalls einstimmig – als Bottroper Delegierte zum Landesparteitag

Aber genau so kennen wir Ihn, die Anzahl der Anwesenden Wahlberechtigten wurden vorsorglich nicht erwähnt und so können wir aus   eigenen Erfahrungen mit den Linken davon ausgehen , dass nur die drei gewählten auch auch anwesend waren. Vielleicht an einen geheimen Ort und somit nicht öffentlich ausgeschrieben?

Zum Schluss sollte hier noch erwähnt werden das Günter bereits etliche, negative Erfahrungen als Wahl Kandidat hinter sich gebracht hat und selbst als Landesgeschäftsführer einige Niederlagen einstecken musste. Na, vielleicht hat er im reifen Alter ja mehr Erfolg. Nur an seiner fehlenden  Bodenhaftung scheint sich nichts geändert zu haben.

Redaktion DL /IE

Blocks zum Direktkandidaten der LINKEN gewählt : „Für mehr soziale Gerechtigkeit“

Einstimmig wurde am Montagabend bei der Wahlversammlung der LINKEN deren Kreissprecher Günter Blocks (58) zum Bottroper Direktkandidaten für die Landtagswahl gewählt. Blocks erklärte zu seiner Wahl: „In NRW verrotten Brücken, Straßen, Schienen und Schulen. Die Verantwortung hierfür tragen die NRW-Regierungsparteien der letzten 20 Jahre: SPD und Grüne, CDU und FDP. Es wird höchste Zeit für einen grundlegenden Politikwechsel. Meine Kandidatur steht für mehr soziale Gerechtigkeit sowie für den Erhalt und Ausbau der sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Infrastruktur.“

Leiter der Essener Projekte für EU-Zuwanderer

Blocks leitet beim Kommunalen Integrationszentrum Essen sechs Projekte, die auf bessere Integration der Zuwanderer aus der Europäischen Union in Essen abzielen: von Fällen der Wohnungslosigkeit bis hin zur Arbeitsmarkt-Integration.

Quelle: Lokalkompass >>>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Blömke/Kosinsky/Tschöpe

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland“ lizenziert.

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Neue Meldung aus Silwingen !

Erstellt von DL-Redaktion am 17. Februar 2017

Acht Stimmen – Platz 20 in Silwingen! Von wieviel Silvinger Wahlberechtigten? Hoch gerechnet auf  ca.40 Millionen Wahlberechtigfte  Bundesweit. Ergeben den wievielten Platz auf  einer  Beliebtheitskala Bundesweit  ?

Redaktion DL/ IE

Lafontaine zieht nicht in den Silwinger Ortsrat ein

Die vier Plätze im Rat von Silwingen sind wieder besetzt. Lafontaine gehört nicht zu den Nachrückern.
Es wird nun doch nichts mit dem möglichen Ortsratssitz für Linken-Star Oskar Lafontaine in seinem Wohnort Silwingen: Durch den kolletkiven Rücktritt von vier Ortsratsmitgliedern, darunter der Ortsvorsteher Georg Axt und sein Stellvertreter Markus Ory, war es denkbar gewesen, dass in dem Ort auch Oskar Lafontaine in den Ortsrat einzieht (die SZ berichtete).

Denn in Silwingen hatte es bei der letzten Kommunalwahl 2014 eine offene Kandidatenliste gegeben, auf die jeder Einwohner des Ortes eingetragen und gewählt werden konnte. Lafontaine hatte seinerzeit acht Stimmen erhalten und war damit auf Rang 20 der Wahlliste gelandet.

Quelle : Saarbrücker – Zeitung >>>>> weiterlesen

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Die Fotomontage stammt aus der Projektwerkstatt


Virtuelle Projektwerkstatt von SeitenHieb Verlag steht unter einer Creative Commons

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Ahlener will in den Bundestag

Erstellt von DL-Redaktion am 9. Februar 2017

Das ist dann doch eine große Überraschung, welche auch entsprechend verbreitet gehört! Ein Lehrer dieses Rechtsstaates, welcher an und für sich für das Wohlergehen des Nachwuchs verantwortlich ist, möchte für die Kommunisten als Direktkandidat in den Bundestag einziehen ? Natürlich für DIE LINKE, und wie ganz selbstverständlich auch aus der Stadt Ahlen im Kreise Warendorf.
Normal werden diese Reste der Partei von einer, heute Weißhaarigen Frau Müller regiert, welche ihre beste Zeit schon lange hinter sich gelassen hat.  Erst im letzten Jahr starb ihr langjähriger Liebhaber, der einstige Führer der Westdeutschen DKP Manfred Kapluck, vielleicht an Liebesentzug? Sie hatte wohl nicht mehr genügend Zeit übrig, für Ihn, da Sie zu sehr mit dem Diffamieren Ihrer ZeitgenossenInnen beschäftigt war.

Die Denkweise dieser Partei scheint schon Abenteuerlich, besetzt diese Partei schließlich seit ca. 11 Jahren die weich gepolsterten Sitze im Berliner Plenarsaal. Es ist aber nicht besser, sondern schlechter geworden innerhalb dieses selbsternannten Sozialstaates. An diesen Zustand hat natürlich im besonderen die Opposition eine entscheidenden Anteil in einen Land der Merkel-Werte. Mehr als Zehn Jahre verschlafen, da wird sie dann auch nicht mehr gebraucht.

Ist es wirklich nur ein Zufall das aus dem gleichen Landkreis, einem fast Nachbarort -Rinkerode, ebenfalls eine erschreckende Meldung über Lehrer verbreitet wird? Nein daran sind höchst vermutlich auch nicht die Kommunisten Schuld.

Redaktion / IE

Wir lesen dort : Prüfung auf Westfälisch.

Ein 17-jähriger Fahrschüler aus dem Münsterländischen bretterte jüngst ungebremst gegen eine Hauswand in Rinkerode, obwohl sein Fahrlehrer neben ihm saß. Allerdings war der betrunken und ergo vorübergehend stillgelegt. Zum Glück blieben die beiden Fahrensleute unverletzt, doch taxierte die Polizei den Schaden an Wand und Auto auf 9.000 Euro. Zudem errochen die Beamten ein verdächtiges Schnäpseln im Fahrzeuginnenraum, als dessen Urheber sie den Fahrlehrer identifizierten. Nach einem Alkoholtest wurden dem sündigen Verkehrspädagogen zwar schnurstracks sämtliche Insignien seiner Profession entzogen, doch bleibt der Verdacht, dass kein blindwütiger Suff am Werk war, sondern ein spezielles Fahrmanöver eingeübt wurde: Der Eleve wurde auf die westfälische Trunkenheitsfahrt vorbereitet, die traditionell zum Abschluss eines Schützenfestes unternommen wird.

Quelle: TAZ

Reiner Jenkel für Linke in den Bundestag

Da kann er sich aber nicht hinter den Sitzen verstecken !

Die Linke im Kreisverband hat den Ahlener Reiner Jenkel zum Direktkandidaten für den Wahlkreis 130 (Kreis Warendorf) für die Bundestagswahl am 24. September gewählt. Reiner Jenkel erläuterte in seiner Vorstellung die Schwerpunkte, die er im Wahlkampf vertreten will.

An erster Stelle stünde dabei die soziale Gerechtigkeit, und das gelte nicht nur für die „hart arbeitenden Menschen“, die der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz zurzeit so gerne anspreche. Man müsse auch diejenigen Menschen im Blick haben, die gar nicht „hart arbeiten“ könnten, sei es aufgrund gesundheitlicher Einschränkungen oder wegen schuldloser Arbeitslosigkeit.

Quelle: Die Glocke >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle Fotos 2 — C C Attribution-ShareAlike 3.0 Unported License.

DL-Redaktion/ privat

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Kölscher Klüngel

Erstellt von DL-Redaktion am 9. Februar 2017

Wohnungsmarkt

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/d/d3/K%C3%B6lner_Stadtanzeiger_-_Leuchtreklame_%284266-68%29.jpg

Drei Mitarbeiter von GAG und Stadt Köln sollen Schmiergeld erhalten haben

Um kurz vor 9 Uhr am Mittwoch sammeln sich etwa zehn Ermittler im Eingangsbereich des Kalk Karrees am Ottmar-Pohl-Platz. Mit einem Durchsuchungsbeschluss in der Tasche besteigen sie einen Aufzug und fahren in die zweite Etage, Amt für Wohnungswesen. Zeitgleich werden Polizisten in vier Niederlassungen des städtischen Immobilienunternehmens GAG vorstellig, außerdem bei drei Privatwohnungen in Köln.

Kurz darauf äußert eine Stadtsprecherin in einer ersten Stellungnahme Entsetzen darüber, dass es in den eigenen Reihen zu Fällen von Bestechung gekommen sein soll. Bestürzung auch in der GAG-Zentrale in Müngersdorf, der Vorstand beraumt eine Krisensitzung an. Nur die Bewohner des Waldbadviertels in Ostheim ahnen in diesem Moment noch nicht, dass ihre Siedlung im Zentrum der Ermittlungen steht. In der Straße Bertha-Benz-Karree sind in den vergangenen Jahren bereits mehrere Neubauten entstanden, andere befinden sich noch im Bau. Auch am Mittwochvormittag werden dort Dächer gedeckt und Dämmmaterial verbaut.

Offizielle Wartelisten sollen umgangen worden sein

Einige fertige Wohnungen stehen noch leer, viele sind schon vergeben. In manchen Häusern sollen sich die Wohnungen befinden, die ein 32 Jahre alter GAG-Mitarbeiter mit einer Kollegin (53) und einer städtischen Mitarbeiterin (51) des Amts für Wohnungswesen gegen Schmiergeld an Flüchtlinge vermittelt haben soll. 3000 Euro, so die bisherigen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft, sollen pro Wohnung geflossen sein.

Quelle : Kölner – Stadtanzeiger >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: © Raimond Spekking / Wikimedia Commons
  • CC BY-SA 3.0
  • File:Kölner Stadtanzeiger – Leuchtreklame (4266-68).jpg
  • Erstellt: 7. März 2010

 

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DIE LINKE: Bundesparteitag der NPD im Schloss – unerträglich!

Erstellt von DL-Redaktion am 7. Februar 2017

Von DIE LINKE. Regionalverband Saarbrücken

01.02.17 Antifaschismus, Saarland, News

Als „unerträglich“ hat DIE LINKE. im Regionalverband den angekündigten Bundesparteitag der NPD im Saarbrücker Schloss bewertet, so Fraktionsvorsitzender Jürgen Trenz.

Die NPD sei eine Partei die laut Bundesverfassungsgericht ein „auf die Beseitigung der bestehenden freiheitlichen demokratischen Grundordnung gerichtetes Konzept“ vertritt. Das eine solche Partei einen Ort des Gedenkens der NS-Opfer entwürdigen könne, dürfe nicht kampflos hingenommen werden.

Im Gegensatz zu 2015 sei der verfassungsfeindliche Charakter der NPD mittlerweile offiziell bestätigt.

Damit, so DIE LINKE, sei eine neue rechtliche Situation entstanden die sehr wohl die Ablehnung der Vermietung des Schlosses begründen könne.

Die Verwaltung des Regionalverbandes müsse noch einmal in sich gehen und die Vermietung des Festsaales an die NPD zurückziehen.

DIE LINKE im Netz: www.dielinke-regionalverband.de

Statt sich darüber aufzuregen, sollte man
das Ganze ins Lächerliche ziehen.

So zum Beispiel

Dieses Foto hatten wir der Linken in Saarbrücken
zur Kundenpflege gewidmet – aber nur mit der LINKEN Hand!

Diplom-Psychologe
Lothar Schnitzler
Lebacher Str. xx
66113 Saarbrücken-Malsta
Geschäftstelle

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Die Amigos der SPD

Erstellt von DL-Redaktion am 6. Februar 2017

File:SPD logo.svg

Regensburgs Oberbürgermeister sitzt wegen des Verdachts der Bestechlichkeit in Untersuchungshaft. Er soll Spendengelder erhalten und im Gegenzug Baufirmen unrechtmäßig bevorzugt haben.

von Johannes Hartl

Fälle von Bestechung kommen auf kommunaler Ebene hin und wieder vor, doch was sich im Januar in Regensburg ereignete, ist dann doch ungewöhnlich: Die Staatsanwaltschaft ließ Oberbürgermeister Joachim Wolbergs (SPD), den Bauunternehmer Volker Tretzel sowie einen ehemaligen Mitarbeiter Tretzels verhaften. Ihnen wird Bestechlichkeit, Bestechung und Beihilfe zur Bestechung vorgeworfen. Zudem ist Wolbergs am Freitag voriger Woche von der Landesanwaltschaft vorläufig seines Amtes enthoben worden. Die drei Personen stehen im Zentrum einer Affäre, die die Lokalpolitik seit Juli 2016 beschäftigt.

Damals hatte der Landesschatzmeister der bayerischen SPD Ermittlungen angestoßen, nachdem ihm bei der Prüfung verdächtige Spendensummen an Wolbergs Verband Stadtsüden aufgefallen waren. Offenbar hatten drei Immobilienunternehmer 500 000 Euro an die Sozialdemokraten gespendet, gestückelt auf jeweils weniger als 10 000 Euro, denn unterhalb dieser Grenze sind Parteien nicht verpflichtet, die Namen der Spender zu nennen. Diese Entdeckung veranlasste den Schatzmeister zu einer Meldung an die Behörden, die umge­hend Untersuchungen einleiteten. Es folgten erste Ermittlungen und Durchsuchungen.

Den Verdächtigen wurde zunächst vorgeworfen, sich der Vorteilsgewährung beziehungsweise der Vorteilsannahme schuldig gemacht zu haben. Die Gelder seien demnach geflossen, damit der Oberbürgermeister bei Bauvorhaben zugunsten der Spender entscheidet. Wolbergs hatte den Vorwurf wiederholt zurückgewiesen. Noch in seiner Weihnachtsansprache äußerte er die Absicht, seine Unschuld zu beweisen. Doch inzwischen haben sich die Ermittlungen erheblich ausgeweitet und die Vorwürfe an Gewicht gewonnen.

Quelle: Jungle -world >>>>> weiterlesen

Logo Quelle:

Author dbenzhuser
Permission

English: The emblem has been made public domain by the management of this political party.

 

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Unsere Meldung des Tages kommt aus Silwingen

Erstellt von DL-Redaktion am 4. Februar 2017

Silwingen – Saarland

Die zuvor hier ausgestellte Fotomontage wurde durch Fremdeinwirkung

zurückgezogen und nun durch eine neue Montage ersetzt !

Ja, manchmal werden auch in der LINKEN – politische Träume wahr !

Da muss dann aber auch gestattet werden –  Gegenfragen zu stellen ? Räumt DIE  LINKE nun Ihre,   zumindest im Saarland, Restrampe ab? Sollte im „Hohen Alter“ wirklich die Erkenntniss reifen, dass manch Einer zwar sehr tief sinken, aber trotzdem von ganz unten noch einmal starten kann, ohne sich Gedemütigt fühlen zu müssen? Flugzeuge machen das jeden Tag. Aber die enscheidende Frage wird letztendlich sein, ob denn Beide, auch in Silwingen so richtig integriet sind, besser als Bundesweit? Wir werden uns umhören und Gegebenfalls berichten.

Redaktion/IE

Sitzt Oskar Lafontaine bald im Ortsrat?

Werden Oskar Lafontaine oder Sarah Wagenknecht, Galionsfiguren der Linkspartei, bald in den Ortsrat ihres aktuellen Wohnortes Silwingen einziehen? Möglich ist dies jedenfalls seit ein paar Tagen. Dass hat mit außergewöhnlichen Vorgängen und einer kommunalrechtlichen Besonderheit in dem Merziger Stadtteil zu tun.

Der Reihe nach: Im Anschluss an die jüngste Sitzung des Silwinger Ortsrates Mitte vergangener Woche gab es einen Paukenschlag: Ortsvorsteher Georg Axt trat mit sofortiger Wirkung von seinem Amt zurück – begleitet von fast der Hälfte des Gremiums. Neben Georg stellten auch Phillip Axt (sein Enkel), Silvia Axt (seine Schwiegertochter) und Markus Ory (sein bisheriger Stellvertreter) ihre Ämter zur Verfügung.

Hintergrund ist ein seit Jahrzehnten schwelender Grundstückskonflikt. Dem Ortsvorsteher, der dieses Amt mit einer fünfjährigen Unterbrechung seit 1989 ausübt, war es seit Jahren ein Dorn im Auge, dass ein Anlieger des Kinderspielplatzes im Ort per Duldungsvertrag mit der Stadt über den Zufahrtsweg zum Spielplatz fahren durfte, um auf sein Grundstück zu gelangen. Diesen Vertrag hätte Axt gerne aufheben lassen, erläuterte der 75-Jährige auf Anfrage der SZ, und hatte deshalb im Ortsrat einen entsprechenden Antrag eingereicht. Doch das Gremium folgte seinem Ansinnen nicht, die Abstimmung endete mit einem Patt – damit galt die Initiative des Ortsvorstehers als abgelehnt. Entnervt von den jahrelangen Auseinandersetzungen in dieser Angelegenheit, warf Axt hin: „Von solch einem Hühnerhaufen will ich nicht der Vorsteher sein.“

Quelle : Saartbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Unsere Meldung des Tages

Erstellt von DL-Redaktion am 1. Februar 2017

Kritik an Jobs für Expolitiker

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/3/3f/OB-Wahl_K%C3%B6ln_2015%2C_Wahlabend_im_Rathaus_01.jpg

Oberbürgermeisterwahl in Köln 2015 – Wahlabend in der Piazetta des Historischen Rathauses. Wahlleiterin Gabriele Klug verkündet das vorläufige amtliche Endergebnis.

Warum nur sollte es in der EU anders sein als im eigenen Land. Auch hier verkaufen viele zuvor, von Ihren Parteien „Demokratisch“ bestimmte Volks-Abzocker, ihr, in der Politik und Partei so erworbenes Wissen, wie ihre Verbindungen an die Wirtschaft weiter. Auffällig, aber durchaus verständlich das diese Verbindungen von allen Parteien überwiegend stillschweigend hingenommen werden. Hofft doch insgeheim fast ein Jeder, bald selber diese Chance geboten zu bekommen.

Da braucht es schon einer APO um auf diese mafiösen Machenschaften unter den Parteienclans hinzuweisen. Arbeiten wollen diese Barden ja nicht, sondern sie lassen die eigenen Kassen viel lauter klingeln, wenn sie Tipps anbieten wie sich von Ihnen zuvor verabschiedete Gesetze am besten unterlaufen lassen. Auch verkaufen Sie meistbietend Ihre weiter gepflegten Verbindungen zu Ihren Nachfolgern. So nutzen sie Ihre, durch die Partei und Steuergelder gebotenen Möglichkeiten zum Nachteil Ihrer ehemaligen WählerInnen Schamlos aus.

Redaktion : IE

Politiker in der Wirtschaft

Bei Google kennt man die EU sehr gut

Immer mehr Europapolitiker wechseln nach ihrer Amtszeit zu Lobbyfirmen. Das hat absurde Folgen – und nährt den Politikverdruss.

Viviane Reding, Neelie Kroes, José Manuel Barroso – gleich drei ehemalige EU-Kommissare machten Negativschlagzeilen, weil sie nach ihrem Abschied von der Behörde als Lobbyisten für Privatfirmen anheuerten. Grund für die Antikorruptions-NGO Transparency International (TI), sich die „Drehtüren“ in Brüssel näher anzuschauen.

„Wenn EU-Politiker Lobbyisten werden“ heißt die Analyse, die am Dienstag veröffentlicht wurde– und sie birgt Sprengstoff. Denn die drei ehemaligen Kommissare sind nur die Spitze eines Eisbergs. Ein Drittel der früheren Spitzenbeamten der EU-Behörde arbeitet nun für private Firmen, hat TI herausgefunden. Besonders beliebt sind Uber, ArcelorMittal, Goldman Sachs, VW und die Bank of America. Auch 30 Prozent der ehemaligen, ursprünglich nur ihren Wählern verpflichteten Abgeordneten des Europäischen Parlaments sind inzwischen im EU-Lobbyregister verzeichnet. Viele arbeiten bei Brüsseler Beratungs- und Lobbyfirmen, einige haben sogar eigene Agenturen eröffnet.

Unter den gut bezahlten Lobbyisten sind auch bekannte deutsche Exabgeordnete wie Silvana Koch-Mehrin und Wolf Klinz (beide FDP). Nicht aufgeführt wird der frühere deutsche EU-Botschafter Wilhelm Schönfelder, der nach dem Ende seiner Amtszeit zu Siemens wechselte. Am dollsten hat es aber der Portugiese Barroso getrieben. Der frühere Kommissionschef wechselte von Brüssel nach London, wo er für die US-Investmentbank Goldman Sachs arbeitet. Er hat also gleich zweimal die Seite gewechselt – vom öffentlichen in den Privatsektor und von der EU in die USA.

Quelle:  TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle : Urheber – Elke WetzigEigenes Werk

  • CC-BY-SA 4.0
  • File:OB-Wahl Köln 2015, Wahlabend im Rathaus 01.jpg
  • Erstellt: 18. Oktober 2015

 

 

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NSU und kein Ende

Erstellt von DL-Redaktion am 31. Januar 2017

MigrantInnen über rechten Terror und Rassismus

Anschlagsort in der Keupstraße / Köln

Autor:  Uli Gellermann

Buchtitel: Die haben gedacht, wir waren das
Buchautor: Kemal Bozay / Bahar Aslan / Orhan Mangitay / Funda Özfırat
Verlag: Papyrossa

Noch hat der NSU-Prozess kein Ende gefunden, da hat die NPD, die Partei der NSU-Freunde, schon einen Freispruch zweiter Klasse bekommen. Noch ist das NSU-Netzwerk nicht annähernd aufgeklärt, da darf einer dieser NPD-Nachfolgepolitiker von der AfD ungestraft vom tausendjährigen Deutschland fabulieren. In diese politische Landschaft hinein schreibt eine ganze große Gruppe von Menschen mit Migrationshintergrund ihre Erfahrungen, ihre Erkenntnisse und ihre Gefühle zum NSU-Verbrechen. Sie kommen aus allen möglichen  politischen Gegenden: CDU-Mitglieder sind unter ihnen, Leute von der LINKEN und den GRÜNEN, auch Sozialdemokraten. Sie alle eint der schwere Schock des Generalverdachtes, den die deutschen Medien und Behörden während der Mordserie wagten in die Welt zusetzen: „Die haben gedacht, wir waren das!“ Ein Streit unter türkischen Geschäftsleuten wurde vermutet, Verbindungen zum Rotlichtmilieu, dem Drogenhandel und zur Türsteherszene wurden unterstellt. Der Sicherheitsminister Otto Schily schloss schon am Tag nach dem Attentat einen terroristischen Hintergrund aus. Die Deutschen waren sich ziemlich einig: Diese Mordserie konnte nicht von Deutschen, sie musste von irgendwelchen Ausländern verübt worden sein.

Fünf Jahre nach der Aufdeckung der Morde und Bombenanschläge des rechten Terrornetzwerks »Nationalsozialistischer Untergrund« (NSU), das in der Öffentlichkeit gerne auch mit dem Terrortrio Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos und Beate Zschäpe in Verbindung gebracht wird, fünf Jahre nach kontinuierlicher politischer Auseinandersetzung mit dem NSU-Komplex durch Journalisten, Juristen, Schriftsteller, Untersuchungsausschüsse und antirassistische Initiativen sowie nach drei Jahren andauerndem NSU-Prozess in München hat sich zwar Einiges bewegt, doch offen bleibt die Ausgangsfrage: Wir wissen tatsächlich immer noch nicht, wer der NSU wirklich war und welche rechtsextremen Netzwerke mit dem NSU in Verbindung standen? Offen ist auch, inwieweit staatliche Sicherheitsdienste informiert und involviert waren. 

Wie kann ein Trio 14 Jahre lang aus dem Untergrund all diese Morde, Bombenanschläge und Raubüberfälle durchführen – ohne dass staatliche Sicherheitsbehörden aufmerksam darauf geworden sind? 
Nicht zu übersehen ist auch ein Vertrauensbruch und Riss, der die gesamte Gesellschaft zum Nachdenken anregt. Wo bleiben Wut und Widerstand? Erinnern wollen die Autoren an die Lichterketten aus den 1990er Jahren, als im Zuge der Brandanschläge in Hoyerswerda, Rostock, Mölln und Solingen Hunderttausende auf die Straßen gingen. Auch fünf Jahre nach der Aufdeckung der NSU-Morde und -Anschläge herrscht weiterhin Schweigen! Daher begreift sich das vorliegende Buch am 5. Jahrestag der Aufdeckung der NSU-Morde als Manifest von Migranten zu rechtem Terror und Rassismus.

Die Autoren erinnern auch dran, dass der NSU keine plötzliche, unerklärliche Erscheinung ist, sondern gesellschaftliche Wurzeln hat: In Äußerungen des höchst achtbaren Historikers Hans-Ulrich Wehler, der lauthals verkünden durfte: „Die Bundesrepublik hat kein Ausländerproblem, sie hat ein Türkenproblem. Diese muslimische Diaspora ist im Prinzip nicht integrierbar. Man soll sich nicht freiwillig Sprengstoff ins Land holen“. Im angehäuften Sprengstoff einer Jahre währenden Nicht-Integrationspoltik, die darauf setzte, dass die Ausländer alle „nach Hause“ gehen würden, obwohl manche inzwischen in der zweiten Generation in Deutschland lebten. In den üblen Thesen des Sozialdemokraten Thilo Sarrazin, dessen Buch „Deutschland schafft sich ab“ seinen Resonanzboden beim SPIEGEL, der BILD-Zeitung und in unzähligen Talkshows fand. Jenen Schaukampf-Buden, in denen sich nahezu die selben Leute nur wenig später über Pegida erstaunten. 

Mit „Die haben gedacht, wir waren das“ liegt ein Buch vor, dass eine Zeitenwende in der Bundesrepublik markiert: Von der gewöhnlichen Ausländerfeindlichkeit über den ausgeprägten Rassismus  bis hin zum rechten Terror. Schon jetzt ist das Buch ein historisches Dokument.

Buchpräsentation
DIE HABEN GEDACHT WIR WAREN DAS
Özge Pinar Sarp – Politologin aus Berlin
Kemal Bozay – Professor für Angewandte Sozialwissenschaften, Köln

Am 21. 02. 2017 um 20.30 Uhr
Im Berliner Buchhändlerkeller, Carmerstr.1, 10623 Berlin-Charlottenburg

Es moderiert: Uli Gellermann

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Fotoquelle: Autor —  christophbrammertz (Christoph Brammertz)  http://www.flickr.com/photos/27565078@N07

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Linke und Grüne wollen Gentest für Pappeln

Erstellt von DL-Redaktion am 28. Januar 2017

Heftiger Streit in der Bezirkspolitik um zwei Bäume,

die gefällt werden sollen. Mehrheit lehnt

neues Gutachten ab.

Eißendorfer Straße Haltestelle Lübbersweg.JPG

Zum Streit der LINKEN und GRÜNEN in Hamburg – Altona fällt mir nichts anderes  als ein altes Spiel aus Kindertagen ein. Es ist immer wieder interessant festzustellen wie weit sich unsere Politiker rückwärts bewegen. Da ist der Unterschied zwischen den Parteien sowie Regierung und Opposition nur äußerst gering. Bezeichnen wir die „Eliten in Nadelstreifen“ als Dumme Blagen, wäre dies eine Beleidigung für Kinder, aber nicht für Erwachsene Menschen welche unbedingt ernst genommen werden wollen. Ein schönes Zeichen mit welchen Themen sich „Schwachköpfe“ beschäftigen und dabei die Gelder von BürgerInnen verpulvern.

Klotz, Klotz, Klotz am Bein, Klavier vorm Bauch
wie lang ist die Chaussee?
Links ´ne Pappel, Rechts ´ne Pappel
in der Mitte ´nen Pferdeappel.
Und eins – und zwei – und drei – und vier
vorwärts, rückwärts, seitwärts ran.

Beim letzten Satz blieben alle stehen und bewegten den rechten Fuß, den Worten entsprechend noch vorn, hinten, zur seite und ran. Anschließend ging es wieder von vorne los.

Redaktion / IE

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Sind es nun seltene Schwarzpappeln oder doch nur Allerwelts-Pappeln, muss man sie schützen oder müssen sie weg, weil sie wegen ihres Altes umstürzen könnten? Um diese Fragen wurde jetzt in der Bezirksversammlung Altona heftig gestritten: Hintergrund: Ein kleiner Platz an der Erzbergerstraße in Altona soll umgestaltet werden – und dabei will das Bezirksamt die beiden alten Pappeln dort gleich mit fällen lassen. Sie hätten ihr maximales Lebensalter erreicht und müssten allein aus Sicherheitsgründen weichen, wie ein Baumgutachten festgestellt habe.

Doch gegen das Fällen gibt es heftigen Widerspruch von Anwohnern und Naturschützern. Die Linke formulierte daher einen Antrag und forderte ein weiteres Gutachten. Insbesonders dazu, ob es sich bei den Bäumen nicht doch um die seltene Art der Schwarzpappeln handele, die strenger geschützt werden müssten. So etwas kann aber nur durch einen regelrechten Gentest ermittelt werden, sagt die Bezirksverwaltung. Und der würde rund 1300 Euro kosten. Trotz Unterstützung durch die Grünen konnte sich die Linke mit dieser Forderung nicht durchsetzen. Der Antrag wurde von der Mehrheit abgeschmettert. Nun sollen dort junge Eichen als Ersatz gepflanzt werden.

Grüne hatte zuvor noch für eine Fällung gestimmt

Quelle: Hamburger Abendblatt >>>>> weiterlesen

Fot6oquelle : Autor – Gerhard kemmeEigenes Werk

  • CC0
  • File:Eißendorfer Straße Haltestelle Lübbersweg.JPG
  • Erstellt: 21. Oktober 2011

 

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Polizei ermittelt wegen Wahlbetrug gegen die Linke

Erstellt von DL-Redaktion am 26. Januar 2017

Kommunalwahl Quakenbrück

Polizei ermittelt wegen Wahlbetrug gegen die Linke

Wegen des Verdachts der Wahlfälschung bei der Kommunalwahl im September in Quakenbrück hat die Polizei am Mittwoch die Wohnungen von sieben Beschuldigten durchsucht. Im Fokus der Ermittler standen vier Ratsmitglieder von den Linken und der FDP.

Nach der Wahl waren Zweifel am Ergebnis laut geworden, weil die Linken in Quakenbrück überraschend als drittstärkste Kraft hinter CDU und SPD gelandet waren.

Quelle: HAZ >>>>>weiterlesen

dpa

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Fotoquelle: Urne oben Wikipedia – Author User:Mattes

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Linke droht das Aus im Stadtrat

Erstellt von DL-Redaktion am 25. Januar 2017

Einer geht noch – Einer geht nach Haus

Autorin : Petra Keßler

Udo Goltz hat nach seiner Austrittserklärung aus der Voerder Fraktion Die Linke bei der FDP seine neue Heimat gefunden. Für den 77-Jährigen ist das kein ungewöhnlicher Wechsel. Der gebürtige Berliner, der von 2008 bis 2014 Parteimitglied der Linken war und auch nach seinem Austritt der Fraktion im Rat der Stadt Voerde angehörte, hat von frühester Zeit an auch FDP gewählt, wie er selbst angibt. Der Bruch kam mit der Zeit von Rösler und Niebel – deren Art und Weise des Umgangs Goltz nicht gut fand. Von Christian Lindner hält er mehr, der sei sachlich. Und mit der FDP Voerde verbinde ihn ein zentraler Punkt: Die sei „generell gegen jede Steuererhöhung“, die wiederum für die Stadt „sehr einfach ist“, sagt Goltz am Dienstag. Der Voerder, der soeben in die FDP eingetreten ist, hatte sich schon seit langem mit dem Gedanken getragen, aus der Fraktion Die Linke auszutreten. Zwei Jahre habe er sich herumgequält, da er andere nicht vor den Kopf habe stoßen wollen. Neben Problemen mit dem Vorstand des Kreisverbandes der Linken gibt er an, sich dort politisch nicht mehr zu Hause gefühlt zu haben.

Quelle: Westfalenpost >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle :

Fotoquelle: Wikipedia – Blömke/Kosinsky/Tschöpe

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Die Linke in Saarlouis ohne OB-Kandidat?

Erstellt von DL-Redaktion am 24. Januar 2017

Saarlouis:

Vier Bewerber für Oberbürgermeisterwahl

Blick von der Außenseite durchs Tor

Am 26. März wird in Saarlouis ein neuer Oberbürgermeister gewählt.

Autor: Patrick Wiermer

Gesucht wird ein Nachfolger für Roland Henz.
Am Montag hat der Wahlausschuss der Stadt Saarlouis getagt und insgesamt vier Kandidaten zugelassen.

Für die CDU tritt Marion Jost an. Die 58-Jährige ist bereits seit drei Jahren Bürgermeisterin der Festungsstadt. Jost kandidierte bereits 2012 für das höchste Amt der Stadt, scheiterte damals aber an Amtsinhaber Roland Henz.

Für die Grünen geht Claudia Beck ins Rennen. Die 42-Jährige ist Juristin, außerdem stellvertretende Landesvorsitzende der Grünen.

Quelle: SR. de >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: published by the Free Software Foundation;

  • CC BY-SA 3.0
  • File:Saarlouis01.jpg
  • Hochgeladen: 26. März 2005

 

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Austritt aus Partei und Fraktion

Erstellt von DL-Redaktion am 20. Januar 2017

Dirk Tutat kehrt Linken den Rücken

Nichts läuft ohne der  heute Weißen Witwe

Von Dierk Hartleb

Dirk Tutat hat mit der Linkspartei gebrochen.

Am Mittwoch erklärte der 49-Jährige seinen Austritt aus Partei und Fraktion. Sein Ratsmandat will er jedoch behalten. Damit verlieren die Linken – bisher zu zweit – ihren Fraktionsstatus im Rat.

Die Mitteilung an den Bürgermeister umfasst ganze drei Zeilen: „Ich möchte Sie hiermit davon in Kenntnis setzen, dass ich heute aus der Partei , Die Linke ´ ausgetreten bin. Damit verlasse ich ab sofort auch die Fraktion ,Die Linke´ im Rat der Stadt Ahlen.“ Unterzeichnet ist der Brief mit Datum 18. Januar von Dirk Tutat .

Zu seinen Motiven äußerte sich der Mann hinter Reiner Jenkel im Gespräch mit un­serer Zeitung so: „Ich sehe unter den gegebenen Umständen keine Möglichkeit, linke Politik umzusetzen.“ Diesen Vorwurf richtet Tutat an die Adresse der eigenen Partei. Er sei die „ständigen Intrigen und Sabotagen“ xleid. Den neuen Kreisvorstand mit der weiblichen Doppelspitze aus Sandra Lang und Silvia Jacobi nimmt er von diesen Anwürfen ausdrücklich aus. „Sie geben sich große Mühe, aber ich glaube nicht, dass sie sich durchsetzen können“, gibt sich der 49-Jährige skeptisch.

Auch auf seinen bisherigen Fraktionskollegen Reiner Jenkel lässt Tutat nicht viel kommen. „Ich habe eine gute Zusammenarbeit mit ihm.“ Er könne sich sogar vorstellen, weiterhin in einer neuen Konstellation mit ihm zusammenzuarbeiten. Denn sein Ratsmandat will Tutat nicht zurückgeben.

Über die Konsequenzen seines Austritts ist sich Tutat im Klaren. „Die Arbeit im Rat als Fraktionsloser wird sicherlich nicht einfacher.“ Das gelte auch für sein Ziel, linke Politik durchzusetzen. An seiner bisherigen Haltung etwa zur Frage der Umbenennung von Straßen, über deren Namensgeber aufgrund ihres Verhaltens in der Nazi-Zeit diskutiert wird, will er festhalten.

Auch in der Frage der Haushaltssicherung vertritt Tutat eher eine kompromisslose Linie. Der Un­ter­aus­schuss Haushaltssicherung sei eine Alibiveranstaltung gewesen, an der niemand ernsthaftes Interesse gehabt habe. Viel Geld werde zum „Fenster herausgeschmissen“, während bei der Sportförderung der Rotstift angesetzt werde. Die wenigen Mittel würden auch noch falsch verteilt: Empfänger seien vielfach Tennis- und Reitervereine, die das Geld nicht so nötig hätten wie andere.

Quelle: WN ….. weiterlesen

„Die Arbeit im Rat als Fraktionsloser wird sicherlich nicht einfacher.“

Dirk Tutat

Nachtrag: Die Glocke

Fotoquelle: DL – Privat – Creative Commons Lizens CC BY 2.0.

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Ein Rücktritt ist kein Rückzug aus der Stadtpolitik

Erstellt von DL-Redaktion am 18. Januar 2017

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/e/e1/Andrej_Holm_2.jpg

Andrej Holm: Mein Rücktritt als Staatssekretär Wohnen

Ich trete heute von meinem Amt als Staatssekretär in der Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zurück.

In den letzten Tagen haben mir SPD und Grüne deutlich gemacht, dass sie mich als Staatssekretär politisch nicht unterstützen. Herr Müller von der SPD forderte öffentlich meine Entlassung. Damit wurde eine mögliche Zusammenarbeit in einer Koalition aufgekündigt. Die Koalition selbst steht an einem Scheideweg.

Heute ziehe ich eine Reißleine. Den versprochenen Aufbruch in eine andere Stadtpolitik hat diese Koalition bisher nicht ernsthaft begonnen – das allein mit meiner Personalie zu begründen, wäre absurd. Die Diskussionen um das Sicherheitspaket, der Verlauf der Parlamentsdebatte und der mehrfache Bruch von Vereinbarungen zwischen den Koalitionspartnern zeigen, dass die Koalition selbst in der Krise ist. Ich werde der zerstrittenen SPD nicht den Gefallen tun, sie auf meinem Rücken zerplatzen zu lassen.

Als ich dieses Amt vor fünf Wochen antrat, wollte ich ein bitter nötiges Reformprogramm für die Berliner Wohnungspolitik durchsetzen. Denn eines ist klar: Diese Stadt braucht eine Politik für die Mieterinnen und Mieter. Es muss Schluss sein mit einer Politik, die weiter die Profitinteressen der Immobilienbranche an erste Stelle setzt. Für diese Aufgabe bin ich mit den Hoffnungen, dem Vertrauen und der Unterstützung von vielen Berliner Stadtteil- und Mieteninitiativen, von kritischen WissenschaftlerInnen und der Partei DIE LINKE angetreten. Im Koalitionsvertrag war vereinbart, dass dieses Programm nicht nur gemeinsam mit diesen Kräften, sondern auch mit B90/Die Grünen und der SPD gestaltet werden wird.

Quelle : akl >>>>> weiterlesen

Wieder zu Hause

Raus aus der Politik – rein in die Bewegung

Autor: Erik Peter

Nach seinem Rückzug als Staatssekretär traf sich der Gentrifizierungsgegner mit Aktivisten. Gemeinsam wollen sie die Politik vor sich hertreiben.

Andrej Holm ist wieder zu Hause. „Atmosphärisch gefällt es mir hier besser als in der Politik“, so der von seinem Amt als Staatssekretär für Wohnen zurückgetretene Soziologe am Montagabend bei einem Treffen mit stadtpolitisch Aktiven und Interessierten.

200 von ihnen waren auf seine Einladung in das Industrieatelier ExRotaprint in Berlin-Wedding gekommen – und erlebten einen gelösten Holm. Getragen von der Unterstützung der Anwesenden entledigte er sich geradezu der Last der vergangenen Wochen, der Kontroversen um seine Stasi-Vergangenheit und seines Umgangs damit.

Andrej Holm ist wieder zu Hause. „Atmosphärisch gefällt es mir hier besser als in der Politik“, so der von seinem Amt als Staatssekretär für Wohnen zurückgetretene Soziologe am Montagabend bei einem Treffen mit stadtpolitisch Aktiven und Interessierten.

200 von ihnen waren auf seine Einladung in das Industrieatelier ExRotaprint in Berlin-Wedding gekommen – und erlebten einen gelösten Holm. Getragen von der Unterstützung der Anwesenden entledigte er sich geradezu der Last der vergangenen Wochen, der Kontroversen um seine Stasi-Vergangenheit und seines Umgangs damit.

Quelle :  TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Foto: Stephan Röhl  / Heinrich-Böll-StiftungFlickr: Andrej Holm

Diese Datei wurde ursprünglich bei Flickr.com hochgeladen. Sie wurde mit Hilfe von Flickr upload bot durch FishInWater (Diskussion) hierher übertragen. Zu diesem Zeitpunkt – 19:00, 8 June 2011 (UTC) – war sie bei Flickr unter der unten stehenden Lizenz freigegeben.

  • CC BY-SA 2.0
  • File:Andrej Holm 2.jpg
  • Erstellt: 27. Mai 2011

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Grüne kritisieren Kölner Polizei

Erstellt von DL-Redaktion am 2. Januar 2017

Klagemauer 1994

Die Kölner Polizei hat sich für ihren resoluten Silvester-Einsatz selbst gelobt – nachdem sie zuvor mit einem Tweet für Irritationen gesorgt hatte. Kritik an der gezielten Überprüfung nordafrikanischer Männer kam von Grünen-Chefin Peter.

Grünen-Chefin Simone Peter hat sich kritisch zum Einsatz der Kölner Polizei bei den Silvesterfeierlichkeiten geäußert. „Das Großaufgebot der Polizei in Köln und anderen Städten hat Gewalt und Übergriffe in der vergangenen Silvesternacht deutlich begrenzt“, sagte sie der „Rheinischen Post“. Allerdings stelle sich die Frage nach der Rechtmäßigkeit, „wenn insgesamt knapp 1000 Personen alleine aufgrund ihres Aussehens überprüft und teilweise festgesetzt wurden“, sagte Peter.

Der migrationspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker Beck, äußerte sich zurückhaltend. „Bevor ich nicht von jeder Seite ihre Version des Vorgangs kenne, will ich mich nicht über das Verhalten der Kölner Polizei äußern“, sagte er der „Rheinischen Post“. Polizeiliche Maßnahmen müssten durch Gefahrenlagen oder das Verhalten einer Person begründet sein, nicht in ihrer Identität. Alles andere würde gegen die Antirassismus-Konvention der Vereinten Nationen verstoßen, betonte Beck.

Der CSU-Innenexperte Stephan Mayer wies die Kritik an der Kölner hingegen klar zurück. Das Vorgehen gegen Menschen nordafrikanischer Herkunft habe „nichts mit Diskriminierung zu tun“, sagte der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag im gemeinsamen Morgenmagazin von ARD und ZDF. Die Beamten hätten „konsequent und entschieden“ Straftaten und sexuelle Übergriffe wie vor einem Jahr verhindert.

„Vergleichbar aggressiv“

Die Kölner Polizei hatte zuvor eine positive Bilanz gezogen: „Durch konsequentes Einschreiten“ seien ähnliche Straftaten wie im Vorjahr verhindert worden, hieß es bei einer Pressekonferenz. „Wir hatten Personengruppen, die vergleichbar aggressiv waren“, sagte Polizeipräsident Jürgen Mathies. Erneut seien mehrere Hundert junge Nordafrikaner nach Köln gereist. Der große Unterschied zum Jahr davor sei gewesen, dass die Polizei diesmal konsequent eingeschritten sei. Die im Bereich des Doms eingerichtete Schutzzone habe zu einer Befriedung des Bereichs geführt.

Quelle: Tagesschau

Polizei verteidigt Silvestereinsatz

Quelle: Junge Freiheit

Kölner Polizei hat richtig gehandelt

Die Kölner Polizei hat in der Silvesternacht gezielt Hunderte Nordafrikaner überprüft und damit eine Debatte ausgelöst: Handelte es sich hierbei um „racial profiling“, also das Kontrollieren nur aufgrund der Zugehörigkeit zu einer bestimmten Gruppe? Während die Polizei ihr Vorgehen verteidigt, kritisierte etwa Grünen-Chefin Simone Peter die Verhältnismäßigkeit beim Vorgehen der Beamten.

Quelle: NDR   

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Fotoquelle : Autor — Ziko-CEigenes Werk

Köln, so genannte „Klagemauer“

 

 

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ICH BIN WIEDER HIER!

Erstellt von DL-Redaktion am 2. Januar 2017

Ich bin wieder hier, in meinem Revier,
war nie wirklich weg, hab mich nur versteckt.
Ich rieche den Dreck, ich atme tief ein
und dann bin ich mir sicher, wieder zu Hause zu sein.

Nach langer Abwesenheit melde ich mich wieder zurück. Gewiss nicht im alten Zustand, aber mit großer Hoffnung wieder der Alte zu werden, da sich die Erinnerungen aus der letzten Zeit, immer stärker in den Vordergrund drängen.

So weiß ich auch u.a. über viele persönliche Erlebnisse zu berichten und auch belegen, über Vorkommnisse welche mir während des Aufenthalt in der Klinik und auch anschließend widerfahren sind. Ich hätte solche Vorfälle in diesem, von selbstherrlichen PolitikernInnen geführten Rechtsstaat nicht für möglich gehalten. Erlebnisse wie zum Beispiel der Versuch einer Entmündigung vom Krankenbett aus! Was einem in den ersten Tagen alles so zur Unterschrift vorgelegt wird, einfach unglaublich. Wie sehr gesundheitliche Schwächen ausgenutzt werden. Wieder zu Hause angekommen wird man so beschäftigt, das für die benötigte Ruhe, kaum Zeit verbleibt.

Am Freitag den 09. 12. 16 verstarb 95 jährig Frau Hildegard Hamm-Brücher in München. Bereits im Jahre 2002 aus der FDP ausgetreten hinterließ Sie uns folgende Erkenntnis:

Parteipolitik ?

Heute würde ich das nicht mehr machen.

Es gibt so viele andere wichtige Bereiche,

von Greenpeace bis Amnesty, man kann

sich genauso ohne Partei politisch

engagieren, ohne diese „Erniedrigungen des Aufstiegs“.

Eine späte Erkenntnis, aber immerhin. Von vielen der heutigen Möchtegern-Politikern werden wir dergleichen nie zu hören bekommen. Dachte Sie wohl an die, den Fäkalien-gruben gleichenden Parlamenten in welchen die dicksten Klumpen, den größten Auftrieb haben und immer wieder nach oben drängeln?

Wir danken für die Treue und wünschen allen unseren Lesern, Kommentatoren sowie Schreibern ein gesundes und erfolgreiches „Neues Jahr“.

i.A. Redaktion / IE

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Fotoquelle: Autor SiebbiMarius Müller-Westernhagen

  • CC BY 3.0
  • File:Marius Müller-Westernhagen Berlinale 2010.jpg
  • Erstellt: 11. Februar 2010

 

 

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Linke RLP – Alzey-Worms:

Erstellt von DL-Redaktion am 30. Dezember 2016

„Die Linke“ bestimmmt Sebastian Knopf zum Direktkandidaten im Wahlkreis 206

ALZEY-WORMS – (red). Die Partei „Die Linke“ hat in einer Aufstellungsversammlung ihren Direktkandidaten für den Wahlkreis 206 Worms bestimmt. Die Wahl fiel dabei einstimmig auf Sebastian Knopf, der bereits 2013 für die Partei ins Rennen gegangen war, als Fraktionsvorsitzender die Linksfraktion im Wormser Stadtrat anführt und zudem als Landesschatzmeister im Landesverband seiner Partei engagiert ist.

Knopf ist 39 Jahre alt, seit 20 Jahren bei den Linken und zuvor in der PDS politisch zuhause. Beruflich ist der Wormser als Außendienstmitarbeiter für einen kleinen Tiernahrungshersteller im gesamten Südwesten Deutschlands und Luxemburg unterwegs. In seiner Freizeit ist er neben der Politik noch sehr an Eishockey interessiert.

„Die zunehmende soziale Spaltung im Land muss aufgehalten und umgekehrt werden“, sagt Knopf. Weiterhin müssten die Bürgerbeteiligung und Elemente der direkten Demokratie ausgebaut und weiterentwickelt werden. Die Kommunen müssten, so Knopf, finanziell endlich so ausgestattet werden, dass sie in der Lage seien, die anstehenden Aufgaben aus ihrem Steueraufkommen und den Zuschüssen von Bund und Land zu bezahlen und nicht durch die Aufnahme von Kassenkrediten. Ein weiterer Punkt ist für Knopf die Friedenspolitik. Hier setzt er unter anderem auf ein Verbot der Waffenexporte und eine Beendigung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr.

Große Sorge bereitet Knopf der Zustand der EU. Als überzeugter Europäer ist er davon überzeugt, dass es einer tiefgreifenden Reform der EU bedarf, insbesondere einer deutlichen Demokratisierung der EU-Institutionen sowie die Schaffung einer Sozialunion. „Es war ein Fehler, nur eine Währungsunion zu machen. Wir brauchen Europa und deswegen fordert ‚Die Linke‘ einen Neustart von unten“, so Knopf abschließend.

Quelle: Allgemeine – Zeitung >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Urne oben Wikipedia – Author User:Mattes

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Hochrechnung: Verlinkung mit der ARD – Klick auf das Foto.

 

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Linke nominiert gefragten Hartz-IV-Experten

Erstellt von DL-Redaktion am 19. November 2016

Prof Dr Christoph Butterwegge.jpg

Als Armutsforscher ist Christoph Butterwegge ein gefragter Experte. Bekannt ist er besonders für seine Kritik an Hartz IV (hier im Interview mit t-online.de: „Armut wird in Deutschland politisch gefördert“). Jetzt sorgt der Politikwissenschaftler aus ganz anderem Grund für Wirbel: Der parteilose Professor aus Köln wird aller Voraussicht nach für das höchste Staatsamt kandidieren – auf Wunsch der Linken.  

edenfalls stehe er grundsätzlich bereit und werde sich am Montag den Führungsgremien der Partei vorstellen, sagt er. Dann will die Linkspartei den 65-Jährigen nominieren, um ihn am 12. Februar ins Rennen zu schicken – gegen Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), auf den sich Union und SPD als künftigen Bundespräsidenten geeinigt haben.

„Ja, ich lehne mich weit aus dem Fenster“

Doch Butterwegge hat keine Chance, ins Schloss Bellevue einzuziehen. Warum kandidiert er trotzdem?

„Ich würde eine Kandidatur nutzen, um mein zentrales Anliegen – die soziale Gerechtigkeit – in den Mittelpunkt des öffentlichen Interesses zu rücken“, sagt Butterwegge. „Ja, ich lehne mich weit aus dem Fenster, aber ich könnte die Zeit bis zur Bundesversammlung nutzen, um deutlich auf die sich vertiefende Kluft zwischen Arm und Reich in unserem Land hinzuweisen.“

Für Butterwegge steht einiges auf dem Spiel. „Das Risiko ist groß, dass ich nach der Wahl des Bundespräsidenten nur noch als unterlegener Kandidat gesehen werde und als Wissenschaftler weniger ernst genommen werde.“ Er will ein Zeichen setzen – und das wäre ihm den ungewöhnlichen Einsatz wert.

Forschungsschwerpunkt: Armut in allen Varianten

Schon 2012 hatte die Linkspartei Butterwegge gebeten, seinen Hut in den Ring zu werfen – damals gegen Joachim Gauck. Doch der Kölner gab den Linken kurzfristig einen Korb, als die Partei plötzlich noch mit zwei weiteren Namen – der Nazi-Jägerin Beate Klarsfeld und der Bundestagsabgeordneten Luc Jochimsen – um die Ecke kam.

„Ich wollte nicht gegen zwei honorige Frauen kandidieren“, erinnert sich der Politikwissenschaftler. Diesmal gibt es ganz offensichtlich nur ihn.

Butterwegge lehrt seit 1998 an der Uni Köln, am Institut für vergleichende Bildungsforschung und Sozialwissenschaften. Der renommierte Armutsforscher hat zahlreiche Bücher verfasst, darunter „Krise und Zukunft des Sozialstaates“ (2014), „Hartz IV und die Folgen“ (2015) oder „Armut in einem reichen Land“ (2016).

Seine Schwerpunkte sind die Felder Kinderarmut, Entbehrung im Alter, soziale Ausgrenzung, die gesundheitlichen Folgen von Armut sowie das immer stärkere Auseinanderdriften von Mittellosen und Reichen. Von ihm stammt der Begriff „Paternoster-Effekt“, der meint: „Die einen fahren noch oben, die anderen nach unten.“

„Reichtumsförderung statt Armutsbekämpfung“

Butterwegge war mal SPD-Mitglied. Aus Protest gegen Hartz IV trat er 2005 aber aus. Er ist Gegner des umstrittenen Reformpakets „Agenda 2010“, das auch Hartz IV umfasst und 2003 vom damaligen SPD-Bundeskanzler Gerhard Schröder verkündet worden war. Der Kölner geht hart ins Gericht mit der großen Koalition unter Angela Merkel (CDU). Sie betreibe „Reichtumsförderung statt Armutsbekämpfung“. Der Mindestlohn ändere wenig an einem wachsenden Niedriglohnsektor.

Dass Steinmeier als Architekt der „Agenda 2010“ gilt, dürfte Butterwegge zusätzlich antreiben, diesem die Bühne nicht ganz kampflos zu überlassen. Nach Ansicht der Linkspartei steht die „Agenda 2010“, die für mehr Wachstum und Beschäftigung sorgen soll, für die Zerstörung des Sozialstaats. Und hier ist der parteilose Wissenschaftler ganz nah bei der Linkspartei.

Privat steht Butterwegge einer Politikerin der Linken sehr nahe: Seine Frau Carolin (42) saß 2010 bis 2012 für die Linksfraktion im nordrhein-westfälischen Landtag. Auch sie will wohl kandidieren – für die Landtagswahl im kommenden Mai. Die beiden haben zwei Kinder, einen einjährigen Sohn und eine acht Jahre alte Tochter. Der aus dem Münsterland stammende Forscher war in Bremen tätig, hatte auch Lehraufträge in Münster, Duisburg, Erfurt, Magdeburg oder Potsdam, bis er nach Köln kam. Seit August ist er pensioniert. Aber, wie er sagt: Angesichts seiner kleinen Kinder, vieler Publikationen und Vorträge „im Unruhezustand.“

Quelle:   t -online

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Fotoquelle: Dirk Schneider (ds-foto)Eigenes Werk (own work ) by ds-foto: http://dsfoto.wordpress.com

 

  • CC BY-SA 3.0
  • File:Prof Dr Christoph Butterwegge.jpg
  • Erstellt: 15. März 2013

 

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Komplizenschaft mit Erdogan beenden

Erstellt von DL-Redaktion am 5. November 2016

Linke:

Merkel muss Komplizenschaft mit Erdogan beenden

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Merkel und Erdogan – Schwester und Bruder im Geiste

-In vielen deutschen Städten protestieren heute Linke und Kurden gegen die Festnahme von HDP-Abgeordneten in der Türkei. Riexinger und Kipping erklärten den HDP-Abgeordneten ihre Solidarität und rufen dazu auf, sich an einer Solidaritäts-Kundgebung zu beteiligen, die am Freitaum 17 Uhr am Brandenburger Tor stattfinden soll.

Türkische Filmschaffende haben in Leipzig gegen die Politik des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan protestiert. Am Rande des Internationalen Leipziger Festivals für Dokumentar- und Animationsfilm verurteilten sie am Freitag die Verhaftungen von Politikern der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP. Europa dürfe die Entwicklung der Türkei zu einem immer diktatorischeren Regime nicht schweigend hinnehmen, sagte der Regisseur Ruzgar Buski. Die Künstler forderten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf, jegliche Unterstützung für Erdogan zu stoppen. Mit Sorge verwies die deutsch-kurdische Regisseurin und Autorin Ayse Polat darauf, dass sämtliche Internet-Verbindungen in kurdische Gebiete gekappt seien. »Wir wissen nicht, was dort zur Zeit wirklich geschieht.« Es sei aber mit dem Schlimmsten zu rechnen.

Türkische Journalisten forderten unterdessen am Freitag vor der türkischen Botschaft in Berlin Pressefreiheit in ihrem Heimatland. »Freie Presse kann nicht mundtot gemacht werden!«, war auf einem Schild zu lesen. Bei der Aktion des Bundes türkischer Journalisten in Europa forderten Teilnehmer, dass Erdogan die Pressefreiheit schützen solle. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) solle sich zudem mehr für dieses wichtige Recht in der Türkei einsetzen. Erdogan geht seit Monaten gegen Medien und Opposition vor. Mehr als 160 Medien und Verlage wurden geschlossen, mehr als 100 Journalisten sitzen in Haft.

Politiker in Deutschland haben entsetzt auf das Vorgehen des Regimes in der Türkei gegen die linke und prokurdische HDP reagiert. »Die massiven Zwangsmaßnahmen gegen die demokratisch legitimierte Opposition und die Pressefreiheit sowie die massenhaften Säuberungsmaßnahmen in öffentlichen Einrichtungen dürfen nicht weiter hingenommen werden«, erklärten die LINKE-Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger am Freitag. Es sei höchste Zeit, dass die Bundeskanzlerin ihre »stillschweigende Komplizenschaft mit der türkischen Regierung« beende. Die LINKE fordert den sofortigen Abzug der Bundeswehr und einen Stopp aller Waffenlieferungen an die Türkei. Zudem müsse die EU die Beitrittsverhandlungen umgehend beenden und den EU-Türkei-Flüchtlingsdeal aufkündigen.

Außenminister schlägt schärfere Töne an

Scharfe Töne waren erstmals auch aus der Bundesregierung zu vernehmen. So bestellte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) den türkischen Geschäftsträger ein. Das Gespräch solle noch am Freitag stattfinden, hieß es aus dem Auswärtigen Amt. »Die nächtlichen Festnahmen von Politikern und Abgeordneten der kurdischen Partei HDP sind aus Sicht des Außenministers eine weitere drastische Verschärfung der Lage«, hieß es zur Begründung. Die Aufarbeitung des Putschversuchs am 15. Juli dürfe nicht dazu dienen, »die politische Opposition mundtot zu machen«. Ein Geschäftsträger steht unter dem Botschafter und agiert als dessen Stellvertreter.

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), warf dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan einen »Staatsputsch« vor. »Schrittweise, aber konsequent und nach Plan folgt auf den Putschversuch in der Türkei der Staatsputsch mit der umfassenden Verfolgung jeder Art von Opposition«, sagte Röttgen der Online-Ausgabe der »Welt« von Freitag. »Die gezielte, auf allgemeinen Beschuldigungen beruhende Verhaftung von Parlamentariern, die die Spitzen der kurdischen Oppositionspartei bilden, ist ein schwerer Anschlag auf die türkische Demokratie«, kritisierte Röttgen. Erdogan mache die Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union zu einer Farce. »Das müssen die europäischen Regierungen den türkischen Wählern in aller Deutlichkeit mitteilen«, forderte der CDU-Politiker.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe twitterte, der Schlag gegen die HDP sei absehbar gewesen. »Und dennoch sind die HDP-Verhaftungen der nächste Schock in der Entwicklung der Türkei«, so Schwabe. Es bestehe »leider kein Zweifel«, so Schwabe weiter, »der Plan zur Entwicklung der Diktatur in der Türkei schreitet voran. Eine starke Reaktion ist notwendig.«

Bundespräsident Joachim Gauck hat sich »bestürzt« über die jüngsten Entwicklungen in der Türkei geäußert. »Was ich derzeit in der Türkei beobachte, bestürzt mich«, sagte Gauck dem »Spiegel«, wie das Magazin am Freitag vorab berichtet. Wenn Ankara den Putschversuch vom Sommer nutze, »um etwa die Pressefreiheit faktisch auszuhebeln, wenn es die Justiz instrumentalisiert und der Präsident die Wiedereinführung der Todesstrafe betreibt«, dann würden zentrale Grundlagen eines demokratischen Rechtsstaates außer Kraft gesetzt, sagte Gauck weiter. Gauck äußerte sich offenbar noch vor Bekanntwerden der Festnahmewelle gegen kurdische Oppositionspolitiker. Davor hatte vor allem das Vorgehen der türkischen Polizei gegen die regierungskritische Zeitung »Cumhuriyet« international für Empörung gesorgt.

Grünen fordern alle Parteien des Bundestags zu gemeinsamem Handeln auf

Grünen-Chef Cem Özdemir sagte, die deutschen Parteien müssten nun gemeinsam handeln. »Ich schlage vor, dass alle demokratischen Parteien, die im Bundestag vertreten sind, gemeinsam agieren«, sagte er am Freitag in Berlin. Der Protest gegen das Vorgehen des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan bekomme mehr Gewicht, wenn die Fraktionen von CDU/CSU bis zur Linkspartei eine gemeinsame Stimme hätten. Das Drangsalieren von Medien und Opposition in der Türkei sei »eine Art Putsch«. Özdemir sprach sich erneut gegen den formellen Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aus, da das Erdogan in die Karten spielen würde. Mit Blick auf Probleme auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik in der Türkei dürfe es nicht »business as usual« geben, sagte der Grünen-Vorsitzende. »Wenn es nicht sofort zu einer Änderung kommt, dann können wir unsere Soldaten dort nicht belassen.«

Quelle: ND >>>>> weiterlesen

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Fotoquellen : Urheber – PEadTidBRD-Helferlein

Illustration Anwerbeabkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Türkei

 

 

 

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Später Dank an Guido Westerwelle

Erstellt von DL-Redaktion am 11. Oktober 2016

Vor einem halben Jahr verstarb Guido Westerwelle.
Deutschland schuldet ihm späten Dank

Das Vermächtnis des früheren Außenministers wird heute sichtbar. Seine Entscheidung, damals nicht in Libyen einzumarschieren, war mutig und richtig

Vergangene Woche gab es wieder dramatische Bilder von der Küste vor Libyen. Fast 5.000 Flüchtlinge wurden an einem Tag aus Seenot gerettet, eine junge Mutter gebar kurz nach der Rettung noch auf See Zwillinge, die Wehen hatten unter den Strapazen früher eingesetzt.

Libyen, das ist das neue Syrien. Von dort kommt der Strom, dort tobt ein unentwirrbarer Bürgerkrieg, im medialen Schatten des Assad-Reiches, auf dessen Boden sich die USA und Russland zunehmend offen einen Krieg liefern.

In Libyen ist passiert, was so oft im Nahen Osten passiert.

Das Muster ist immer das Gleiche: Ein Diktator unterdrückt sein Volk, es beginnt zu brodeln, der Westen greift ein, der Diktator ist irgendwann weg. Dann aber geht das Brodeln erst richtig los. Und ist von nichts und niemandem mehr unter Kontrolle zu kriegen, wie bei einem großen Störfall in einem Kernkraftwerk.

Mutiger Alleingang im UN-Sicherheitsrat

In Libyen nahm das Verhängnis im Frühjahr 2011 seinen Lauf. Diktator Muammar al-Gaddafi hatte das Land seit Jahrzehnten unter Kontrolle, aber zu einem enormen Preis, den die Bevölkerung zu zahlen hatte. Seine Herrschaft wurde zunehmend erratischer und despotischer, ein Bürgerkrieg zog auf. Der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy wollte Stärke zeigen, nicht zuletzt um von innenpolitischen Problemen abzulenken. Die USA, angeführt von Barack Obama, der zu keinem Zeitpunkt seiner Präsidentschaft im Nahen Osten ein glückliches Händchen hatte, willigten in einen Einsatz ein.

Deshalb, posthum: Danke, Guido Westerwelle. Sie haben mutig und richtig gehandelt. Auch wenn das seinerzeit keiner wahrhaben wollte.

Quelle : Cicero >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle : Kölner Melaten Friedhof

Autor – Udo Röbenack (de:Benutzer:Supercoach)Selbst fotografiert

Grabstätte eine Woche nach der Beisetzung (2016)

 

 

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Ermittlungen Böhmermann eingestellt

Erstellt von DL-Redaktion am 4. Oktober 2016

Ermittlungen gegen Jan Böhmermann eingestellt

Datei:Jan Böhmermann in Rostock 2014.jpg

Die Staatsanwaltschaft Mainz hat ihre Ermittlungen gegen den ZDF-Moderator Jan Böhmermann wegen Beleidigung des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan eingestellt. Wie die Behörde mitteilte, „waren strafbare Handlungen nicht mit der erforderlichen Sicherheit nachzuweisen“.

Der TV-Satiriker und Grimme-Preisträger Böhmermann hatte sein Gedicht „Schmähkritik“ Ende März in seiner Sendung „Neo Magazin Royale“ vorgetragen. Er wollte damit nach eigenen Angaben den Unterschied zwischen in Deutschland erlaubter Satire und verbotener Schmähkritik aufzeigen.

Bewusstes Beispiel für Überschreitung der Meinungsfreiheit

Die Staatsanwaltschaft begründete die Einstellung nun unter anderem damit, dass Böhmermanns Schmähgedicht „als Beispiel für eine Überschreitung der Meinungsfreiheit dienen sollte“. Zudem sei eine Karikatur oder Satire keine Beleidigung, wenn „die Überzeichnung menschlicher Schwächen“ keine „ernsthafte Herabwürdigung der Person“ enthalte.

Der Text des „Schmähgedichts“ handelte unter anderem von Sex mit Tieren und Kinderpornografie und transportiert außerdem Klischees über Türken. Erdogan hatte daraufhin Anzeige wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts erstattet. Die Ermittlungen waren möglich geworden, nachdem die Bundesregierung eine entsprechende Ermächtigung wegen des Strafverlangens der türkischen Regierung erteilt hatte.

Quelle : t-online >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle:

Urheber Jonas Rogowski / eigenes Werk

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Ermittlungen „Linke“ im Kreistag

Erstellt von DL-Redaktion am 16. September 2016

Ermittlungen gegen „Linke“ im HSK-Kreistag

Kreishaus in Meschede

Die Zwei-Mann-Kreistagsfraktion der Partei „Die Linke“ im Hochsauerlandkreis sieht sich mit staatsanwaltlichen Ermittlungen konfrontiert. Eine anonyme Anzeige unterstellte Abrechnungsbetrug bei Zuschüssen des Kreises.

Die Staatsanwaltschaft Arnsberg bestätigt Ermittlungen gegen die Kreistagsfraktion der Partei „Die Linke“. Laut Staatsanwalt Thomas Poggel werden drei Personen beschuldigt, „Zuwendungen des Kreises an die Fraktionen in Anspruch genommen zu haben, die sachlich nicht gerechtfertigt waren“. Im Frühjahr war bei der Staatsanwaltschaft ein anonymer Antrag auf Einleitung eines Ermittlungsverfahrens „wegen dringenden Verdachts auf Abrechnungsbetrug“ eingegangen.

Nach Eingang des in Kopie auch der Redaktion vorliegenden Antrags hatte die Staatsanwaltschaft damals eine Prüfung auf einen Anfangsverdacht angekündigt. Der liegt offenbar vor, weshalb Beteiligte bereits vernommen worden sind. „Eine Einlassung eines Beschuldigten muss noch abgewartet werden“, betont Thomas Poggel.

Anonyme Anzeige unterstellt Betrug

Die Kreistagsfraktion der „Linken“ hat zwei Mitglieder aus dem Stadtgebiet Arnsberg und Sundern.

Die Anzeige wirft der Fraktion vor, dass dem Sohn eines Fraktionsmitglieds im Jahr 2015 rund 3100 Euro aus Mitteln des Personalkostenzuschusses des Kreises überwiesen wurden, obwohl dieser, so die Anzeige, „zu keinem Zeitpunkt ein Mitarbeiter“ gewesen sein soll. So seien ansonsten fällige Rückerstattungen an den Kreis vermieden worden.

Die Fraktion „Die Linke“ wird sich erst nach anwaltlicher Absprache zum Ermittlungsverfahren äußern. In der Ankündigung der Stellungnahme werden die Vorwürfe als nicht zutreffend zurückgewiesen.

Quelle : Der Westen >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle : Autor – Buboselbst fotografiert – own work

 

  • CC BY-SA 3.0
  • File:Meschede-Kreishaus1-Bubo.JPG
  • Erstellt: 24. Januar 2009

 

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Saarbrücker Familientheater von Dagmar Trenz

Erstellt von DL-Redaktion am 30. April 2016

File:Eine schrecklich nette Familie Logo.svg

Saarbrücker Familientheater von

Dagmar Trenz

von DL / IE

Es sind doch an und für sich immer die gleichen Spielchen, eine lange Zeit ist niemand zu hören oder zu Sehen, aber es geht es doch auf Neuwahlen zu und genau die, welche das ganze Jahr über die Mäuler nicht aufmachen rufen zum Streit auf. Es wird sicher etwas gefunden werden wenn nicht, greifen sie die Hinterlassenschaften aus längst vergessenen Zeiten wieder auf. Sie merken nicht das sie sich selbst den größten Schaden zufügen, sind es doch gerade sie, welche erneut ein Mandat benötigen um ihre finanzielle Zukunft abzusichern.

Aber um auch die andere Seite nicht aus den Augen zu lassen, es kann in dieser Partei, und das ist gut so, kaum einen Unschuldigen treffen, sind doch die meisten immer ruhig geblieben wenn es darum ging anderen den Mund zu verschließen. Die Schiedskommission wird bald wieder reichlich Arbeit bekommen. Auch wenn der LINK –schaffende Fieg jetzt in höheren Sphären seiner Willkür freien Lauf walten kann um das Recht zu beugen.

So wurde Hannelore Vatter nun aufgefordert ihr Mandat niederzulegen, um Platz für einen neuen Abnicker der Partei zu schaffen.  Ihr war wohl vor kurzem die Erleuchtung gekommen bei so vielen Feinden in dieser Partei keine Chancen mehr zu bekommen und hat sich endgültig von diesem Ballast befreit und die Partei verlassen. Wenn wir also richtig gerechnet haben dürften die Mandatsträger bald unter sich sein.

Aber einmal im Ernst gefragt, wer hat denn ein Direktmandat erreicht in dieser Wahlgemeinschaft. Wenn ich es richtig sehe – nur im Osten des Landes. Ein jeder der Gewählten ist also ein Vasall der Partei, ein Vertreter der Partei und mitnichten einer des Volkes. Folgerichtig – in keiner besseren Situation wie Frau Vatter. Zeigt ein im Glashaus sitzender nicht einen niedrigen IQ aus Demselben mit Steinen zu schmeißen ? Die Partei weiß schon welche Mitglieder sie für solche Aufgaben delegiert denn das Thema Wahlen sollten wir hier besser gar nicht erst erwähnen.

Warum Frau Vatter ihr Mandat gerade jetzt niederlegen soll leuchtet überhaupt nicht ein. Es war doch Zeit genug, mehr als zwei Jahre, und als Parteivandalen seit ihr doch sonst gar nicht zimperlich, sie lange aus der Partei entlassen zu können. Ihr mögt vielleicht nicht die Größten aller Leuchten sein, aber ihr wisst genau dass das Mandat, auch in diesen Fall, bei der Person geblieben wäre. Dieses ist ein ganz plumper Versuch den Rest der Mitglieder gegen Frau Vatter aufzubringen.

Motto, wer nicht für uns ist, kann nur ein Feind sein welcher menschlich vernichtet werden muss.

Zwecks Auffrischung der Erinnerung hier, eine bei uns damals eingegangene persönliche Richtigstellung vom 23. 10. 2014,  aus eurer eigenen Sippe.

Vatter bleibt als Parteilose in der Regionalversammlung

Die Linke-Fraktion in der Regionalversammlung hat Hannelore Vatter aufgefordert, ihr Mandat niederzulegen und den Weg für einen Nachrücker freizumachen. „Dieser Schritt ist längst überfällig“, erklärt Dagmar Trenz, politische Geschäftsführerin der Fraktion. Vatter hatte Ende 2014 im Streit der Fraktion den Rücken gekehrt. Jetzt habe sie auch die Partei verlassen, teilte Trenz mit. Zuvor habe die Linke ein Ausschlussverfahren gegen Vatter angestrengt.

Quelle: Saarbrücker – Zeitung >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia : public domain.

Author Sony Pictures TelevisionV

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Die LINKE kreist um sich selbst

Erstellt von DL-Redaktion am 2. April 2016

Die LINKE kreist um sich selbst

Jetzt wird es Frühling erzählte mir heute ein sehr guten Bekannter am Zeitungskiosk. Mein Blick forderte ihn wohl zu einer näheren Erklärung auf und so erfuhr ich das drei Stadtverordnete aus den Landesverband von NRW auf gefordert wurden ihre Ratsmandate niederzulegen. Den Drei hatten der Blick in die Sonne wohl animiert schon einmal auf den kommenden Sommerurlaub hinzuarbeiten um ihr Urlaubskapital zu erhöhen.

Sie seien ihren Zahlungsverpflichtungen gegenüber der Partei DIE LINKE in Euskirchen nicht nachgekommen, so lautet denn auch der Vorwurf. Inwieweit der NRW Drahtzieher Michalowsky seinen Führerpflichten nicht nachgekommen ist, wurde nicht erzählt.

Wobei, es ist schon seltsam, es brennt in der NRW Partei und die Linken Allesversteher und – Erklärer werden nicht genannt, obwohl sie sich als anerkannte  „Experten“ für Zerstörung und Manipulationen einen verlässlichen Namen haben. Hart erarbeitet, in vielen Jahren. Das politische Schwergewicht und der Windmacher aus dem Pott welche trotzt allem keine Energie erzeugen. Blocks und Remmers.

Möchten sie doch sicher auch einmal Ratsmitglieder genannt werden. Was auch immer sie dort raten, anraten oder auch verraten, wir zeigen Geduld wir werden es erwarten können, oder auch nicht,- nach deren Kariere-knick. So folgt denn nun der nächste Stadtverband, vielen anderen in ihrer Spur, in schöner Regelmäßigkeit kreisend. Von Nord nach Süd und immer wieder zurück.

So ist das Leben nun einmal, auch in einer Sozialistischen Partei – spätestens beim eigenen Portemonnaie hört das Soziale auf. Da arbeiten die Oberen fast ausschließlich für Fernsehauftritte, neben den Diäten aus dem Bundes- oder Landtagen, wo sie vielfach die Fehllisten anführen und nutzen ihre aus Steuergeldern bezahlte Arbeitszeit mit dem Schreiben von Büchern. Das letzte Buch der Wagenknecht bewirbt zur Zeit, – gerade ein ansonsten, von den unteren Fanatikern geschmähte Kapitalist, der aus der rechten CSU kommende Peter Gauweiler, in der Sueddeutschen.

Sahra Wagenknechts Idee vom Kapitalismus

Die Autorin plädiert unmissverständlich für den „historisch entstandenen Staat“

Ausgerechnet Sahra Wagenknecht wird mancher sagen – sie entstammt doch der Ursuppe des Marxismus-Leninismus, der das Gegenteil von alledem verkörperte. Das kann schon sein. Aber auf der anderen Seite hat sich die bei der Wende 19-jährige Abiturientin, von Ostberlin übrigens wegen Insubordination mit einem Studienverbot belegt, seit ihrem ersten Auftauchen in der deutschen Politik vor mehr als 20 Jahren ein Verständnis des Wertekanons der bundesrepublikanischen Gründerväter erarbeitet, das manchen geborenen BRDler erblassen lassen könnte.

Unsere Autorin kennt – wie schon in ihren vorhergehenden Schriften gut nachlesbar – ihren Ludwig Erhard, und zitiert ihn voller Respekt. Diesmal bei der Darstellung seines Ausgangspunkts – Erhards Text über den Nationalökonomen Franz Oppenheimer: „Er erkannte den Kapitalismus als das Prinzip, das zur Ungleichheit führt, ja, das die Ungleichheit geradezu statuiert, obwohl ihm gewiss nichts ferner lag als eine öde Gleichmacherei. Auf der anderen Seite verabscheute er den Kommunismus, weil er zwangsläufig zu Unfreiheit führt. Es müsse einen Weg geben – einen dritten Weg -, der eine glückliche Synthese, einen Ausweg bedeutet.“

Quelle: Sueddeutsche >>>>> Weiterlesen

„Reichtum ohne Gier“, heißt es dort, um so den Restmitgliedern aufzuzeigen wie LINKE Politik im Sozialismus und Kommunismus zu funktionieren hat? Ganz sicher gut geschrieben für jemanden welcher lernt sich im Kapitalismus zurechtzufinden, vielleicht ein geeigneter Lehrstoff für Merkel? Und so passten denn auch Merkel und Wagenknecht sehr gut in einer Partei zusammen.

Aber für eine programmatisch so ausgedünnte Partei wie DIE LINKE welche außer beständig sich wiederholenden Forderungen rein gar nichts vorzubringen weiß ? Die hat sich um ihre Klientel zu kümmern sollte und nich um Kapitalisten? Denn wie die Wahlen ergaben liefen der LINKEN die Arbeiter, Niedrigverdiener und Rentner weg. Vorherige Nichtwähler zogen zur AFD und werden mit Sicherheit nicht zu einer Wagenknecht- LINKEN zurückgehen.

Auf die Suche nach Wählern versucht sich Wagenknecht jetzt dem Kapitalmarkt anzubiedern? Diese Bürger werden sich immer der FDP oder CDU zuwenden und nicht einer Partei welche sich rein zufällig links nennt. Auch wenn ein Aushängeschild das genaue Gegenteil verheißt.  Dann laufen sie wie bei der letzten Wahl gleich zu einer Partei wie die AFD über und die LINKE macht sich damit überflüssig auf Dauer überflüssig.

Streit um Beiträge

Euskirchener Linke fordern Mandatsverzicht von Stadträten

Zwei Euskirchener Stadtverordnete seien der Verpflichtung gegenüber der Partei nicht nachgekommen.

Die Partei laufe Gefahr, die Kosten für die Geschäftsstelle nicht mehr stemmen.

Der Kreisverband der Linken hat die Euskirchener Stadtverordneten  Jan Fischer und Timo Meyer aufgefordert, ihre Ratsmandate niederzulegen. Fischer ist Fraktionsvorsitzender der Partei „Die Linke“ im Euskirchener Stadtrat. Meyer ist  seit dem 25. November 2015 fraktionslos.
Der Kreissprecher der Linken, Thomas Bell, erklärte, dass die beiden Stadtratsmitglieder ihren Verpflichtungen gegenüber der Partei nicht nachgekommen seien. Sie hätten keine  Mandatsträgerbeiträge abgeführt. Beide hätten die Mandate nur erhalten, weil sie über die Reserveliste der Linken in den Rat gerückt seien. Die Kreismitgliederversammlung habe einstimmig das „unsolidarische Verhalten missbilligt“ und beide   aufgefordert, ihre Mandate niederzulegen.

Nach Angaben von  Bell  belaufen sich die Verpflichtungen der beiden Mandatsträger gegenüber der Partei „auf einen Betrag zwischen 5000 und 10.000 Euro“. Nach Parteistatut seien beide verpflichtet, der Partei die Hälfte ihrer Aufwandsentschädigungen als Ratsmitglieder zu überweisen.

Linken-Fraktionschef Fischer erhält nach Angaben der Stadtverwaltung Euskirchen entsprechend den Regelungen der Gemeindeordnung neben seiner Aufwandsentschädigung  in Höhe von 285,60 Euro pro Monat als Fraktionschef  zusätzlich den doppelten Satz. Demnach erhält  er   monatlich ohne Sitzungsgelder 856,80 Euro. Er  müsste also nach Rechnung der Linken  monatlich knapp   430 Euro  überweisen.

Quelle: Kölner Stadt-Anzeiger >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Blömke/Kosinsky/Tschöpe

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Blocks der Linke Entschleuniger.

Erstellt von IE am 2. März 2016

Blocks der Linke Entschleuniger

Da haben DIE LINKEN nach langer Zeit wieder zu einem Thema zusammengefunden. Zumindest in den Nachbarstädten Gladbeck und Bottrop. So zeigt uns das Foto auf dem Lokalkompass dann fünf Personen einträchtig nebeneinanderstehen wovon zwei Leute dem Schreiber unbekannt sind. Die Anwesenheit von Blocks auf Linksaußen ist normal, grinst er doch überall ziemlich einfältig in jede Kamera welche ihm vorgehalten wird. Wobei auf Fotos natürlich nicht geredet werden muss.

Als nächstes sehen den halben Lehrer Michalowsky, Der einzig Arbeitende ist der Halter des Plakat. Welcher die Mittel Position einnimmt. Als einzige Frau  kommt Ingrid Remmers wieder einmal aus dem Untergrund ans Tageslicht. Sie wird außerhalb der Linken Expertengruppe geführt, da sie sehr gerne mit einem Diplom in der Gegend herumwedelt. In der Wikipedia heißt es lapidar als Erklärung zum Diplom: Sie hat wohl einen Aufsatz geschrieben. Darum ist sie jetzt wohl Bildungsbeauftragte in der Linken von NRW.

Der Grund dieser Zusammenkunft: DIE LINKE ist wieder einmal gegen etwas. Den Ausbau einer  Autobahn der B 224 zur A52. Das geht der LINKEN dann wohl zu schnell, gab es unter Marx und Stalin auch noch nicht. Ein Saumpfad für Esel käme der Entschleunigungspartei vielleicht eher gelegen. Vielleicht wurde darum der Mann aus Bayern eingekauft, auch eine Maut entschleunigt durch den Stopp an der Autobahnauffahrt.

Überhaupt,  Linke werfen den Blutsverwandten aus der SPD und Grünen marode Schulen vor, wer aus der Linken hat denn eine Schule besucht? Reicht es doch für eine Linke Führerin vollkommen aus den Goethe einmal Vor und Rückwärts gelesen zu haben. Andere begnügen sich damit das Kapital immer und immer wieder zu lesen obwohl das Buch doch leer ist, da bei Marx niemals  Geld vorhanden war. Wurde er nicht von Friedrich Engels, dem Unternehmer durchgefüttert, um mit seiner Familie nicht zu verhungern?.

Das ist doch der einzig sichtbare Unterschied zu der heutigen Linken, Engels wusste noch wie Solidarität geschrieben wurde. Wer glaubt denn heute noch daran das Linke Kommunisten, Stalinisten  oder Bolschewiken jemals bereit wären auch nur einen Cent abzugeben. Zumindest aus der deutschen Linken nicht.

Überhaupt die  Autobahnausbauten  werden von den Linken nicht gefordert, da viele kein Auto haben. Gut das ist ja jedermanns private Sache, ich habe hier in Köln auch mein Auto abgeschafft. Aber sollte ich nun gleich die Abschaffung aller Autobahnen fordern. Nur da ich nicht mehr Auto fahre spreche ich das recht auch nicht jeden anderen ab. Hatte Blocks,  dieser Spinner doch gewagt mir damals die Junge Welt oder das Neue Deutschland als Parteilektüre zu empfehlen. Die TAZ wäre eine Zeitung der FDP. Wie dumm hat Mensch sich zu geben um Landesgeschäftsführer in der Linken NRW werden zu können.

B224 / A52: Kippt der Autobahnbau?

Im November 2015 stimmte der Gladbecker Rat einer angeblich „endabgestimmten“ Vereinbarung zwischen dem Bund, Land und Gladbeck über den Ausbau der B 224 zur A52 zu. Die Trasse soll Bottrop und Gladbeck durchschneiden. Jetzt stellt sich heraus: Dem Rat der Nachbarstadt wurde wohl nicht die ganze Wahrheit gesagt. Das brachten nun Anfragen der LINKEN ans Licht. Jetzt wackelt der Ausbau. Bei Bottrops Autobahnfans herrscht blanke Panik.

Mit seinem Beschluss kassierte der Stadtrat eine Abstimmung aller Gladbecker von 2012. Damals hatte die Mehrheit den Weiterbau der A52 abgelehnt. Der neue Ratsbeschluss wurde aber offenbar durch Vortäuschung falscher Tatsachen erreicht.

Quelle: Lokalkompass >>>>> weiterlesen

Unterdessen berichtet die Presse  das Niexinger der Oberförster als „Lafontaine – Marionette“ in Baden Württemberg als Straßenkämpfer unterwegs sein.  Wohl an die 100 mal habe er eine nur leicht veränderte Rede bislang gehalten, so auch in der Hasenstube, dem Vereinsheim des Leonberger Vereinsheim, des Kaninchenzüchtervereins, vor vielen Rammlern mit einem hohen Altersdurchschnitt.

Immer wieder hören wir  Klagen das Kommentare, oder Teile daraus  auf den Lokalkompass, einem Zensor zum Opfer fallen, da den Politikern bestimmte  unseriöse Praktiken vorgeworfen werden. Der Unbekannte Zensor sollte sich bemühen einmal hier auf DL zu lesen. Er findet zu über 7000 Artikel in mehr als acht Jahren, über 100.000 angesammelte Belege über Linke Parteiausschlüsse, durch Schiedskommissionen und zivile Gerichtsverfahren welche allen Beschreibungen eines sich demokratisch nennenden Rechtsstaates Hohn spotten.

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Fotoquelle: Wikipedia – H. ZellEigenes Werk ../.. CC BY-SA 3.0

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Was ist in der LINKEN nicht unglaublich

Erstellt von IE am 17. Februar 2016

Was ist in der LINKEN nicht unglaublich

Da muss das  Partei-Gebäude der Linken aber kurz vor dem Verfall stehen wenn aus Dieser eine Beschwerde über das undemokratische Verhalten einer anderen Mitbewerber-Partei geführt wird.

DIE LINKE weiß noch nicht einmal wie dieses Wort geschrieben wird, nach mehr als 10 Jahren ihrer Existenz. Und dieses ausgerechnet im Landesverband  NRW wo einer der Dunkelmänner wie Mich – a … lowsky schon mit seinen  Namen für die notwendige Klarheit bürgt. „Mich“ der wesentlichste Grund sich diesen Mafiösen Vereinen anzuschließen, während ihm am „ a…..“  sowieso   alles vorbei geht was die Bevölkerung betrifft.

Was am Ende das „lowsky“ an geht, darüber wissen schließlich alle Bescheid welche  die Hetze auf Israel gerade aus seinen Verband verfolgt haben. In Nürnberg z.B. wurde dieser Tage auch protestiert:

Linke protestieren gegen Russlanddeutschen-Demo

Rund 250 Neonazi-Gegner haben in Nürnberg gegen eine Kundgebung von Russlanddeutschen und russischsprachigen Einwanderern demonstriert. Auf Transparenten hieß es: „Kein Platz für Nazis“ oder „Putin lügt wie seine TV-Sender“.

BR

Unser Regional Mitarbeiter schreibt uns folgendes: „Seht euch doch dieses, von Michalowsky angeleierte Theater um die 2,5% Hürde bei den Kommunalwahlen an. Michalowsky hatte ein Gutachten erstellen und vorgelegt welches Fragen aufgeworfen hat, die beantwortet werden müssen.

Nun kommt es.

Der / die Ersteller des so genannten Gutachtens und Michalowsky wollen aber auf keinen Fall Gespräche führen.

Einfach unglaublich!

Da sitzt der Mann in der Redaktion und beschwert sich. Beklagt sich über die Flüchtlinge und Asylbewerber, die täglich mit ihren Handys und Smartphones in der Nähe des LINKE-Fraktionsbüro auf der Lambertistraße stehen, um dort das „Freifunk“-Angebot zu nutzen.

Quelle: Lokalkompass >>>>> weiterlesen

So wird es auch in NRW registriert worden sein, dass jetzt in RLP zu den Landtagswahlen mit dem Papst und Helmut Kohl plakatiert wurde und überlegt sicher schon einmal wie in NRW verfahren werden soll. Die Zwei aus RLP sind verbraucht. Mit „Mich – a – lowsky“ einen halben Lehrer, könnte  das wohl gutgehen?  Nicht das schon wieder Figuren vom Sims des heimatlichen Kamin fallen.

Gerhard Schröder wäre eine Person welche die Plakate der LINKEN zieren könnte. Wäre diese Partei doch ohne die Versager aus SPD und den Gewerkschaften nicht denkbar. Trenten sich die Blinden nicht von den Einäugigen? Diesen Leuten aus der Dritten oder Vierten Reihe fehlte es doch am Mut dem damaligen Zeitgeist zu widersprechen.  Aber privates Geld war so wie so nur mittels einer eigenen Partei zu verdienen, was sich dann ja auch später im erreichten Ergebnis widerspiegelte. Das jetzt die Pfründe zu wackeln beginnen zeigt doch dass die damaligen Versager auch in einer neuen Umgebung nicht zu Riesen wachsen.

Also müssen die Verstorbenen aufgeweckt werden. Karlchen Marx mit langen Bart muss aber höher gehangen werden damit ihm nicht jeder drauf tritt. Aber auch die anderen Ikonen waren keine Siegertypen sondern gehören auf die Liste der „Armen Schlucker“, was man von den heutigen Mandatsträgern der Linken nicht gerade sagen kann. Also bliebe nur Wagenknecht welche aber auch keine Bindung zum Volk bekommt da sie den Kopf so weit in den Nacken trägt dass es vorne in den offenen Mund hinein regnet. Auch kann sie nur Knecht, wie die bereits Verstorbenen auch.

„Ich frage mich, ist das demokratisch

oder führt das eher zum Gegenteil?“ Zitat Uli Roland.

Am 21. Januar 2016 war Bürgermeister Roland in den Landtag von NRW als Gutachter zu einer Anhörung eingeladen, um das Vorhaben der SPD, bei den Kommunalwahlen eine 2,5 % – Sperrklausel einzuführen, argumentativ zu stützen. Seine Ausführungen gingen aber völlig an der Sache vorbei. Er schwafelte 5 Minuten lang über seine persönlichen Befindlichkeiten und machte deutlich, was er von demokratischen Rechten der Opposition hält – nämlich nichts!

Quelle: Lokalkompass >>>>> weiterlesen

So bleibt dann zum Schluss nur eine Erkenntnis:

Michalowsky und Blocks, die kriegen die Partei schon kaputt

[youtube Q8wURxhkyLE]

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Fotoquelle: Die Linke Bayern / Creative Commons Lizens CC BY 2.0. /

eigene Fotomontage DL/ Creative Commons Lizens CC BY 2.0. /

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Blocks ohne Badewasser

Erstellt von IE am 7. Februar 2016

Blocks fehlt das Badewasser

Da haben Die Linken in Bottrop ja wieder einen Grund zum stänkern gefunden, ohne sich mit politischen Details beschäftigen zu müssen. Geld oder zumindest Wasser bringen sie ja auch nicht mit, zur Kostensenkung, denn dazu sind ihnen schon zuvor die Mitglieder abhanden gekommen und damit fehlt es auch an Geld.

Es ist aber doch interessant das der Günter Blocks langsam zu einem Blöckchen schmilzt. Fast so wie ein Gletscher in der Sonne.  Und die Hitze wird auch das Hirn angegriffen haben. Letztendlich wird also unter der Linken Restrampe nur eine ätzende Pfütze verbleiben. Die Bottroper Genossen aber gewiss nicht nach links schwenken,  nachdem als neuer Lehrer des Rest, welche Blocks  überlebt haben, ausgerechnet ein Gesinnungsgenosse aus der Schule von Seehorst und Söder, gefunden wurde. Ob das in Bottrop gut gehen mag, warten wir einmal ab.

In der Partei scheint es sehr unruhig zu sein. Erhielt ich doch aus dem Nordwestlichen Münsterland dieser Tage einen Anruf, in dem ich in einem sehr befehlenden Ton aufgefordert wurde sämtliche Artikel von DL zu entfernen welche ich bereits vor sieben und acht Jahren über Person und diesen Kreisverband verfasst hatte. Bis zum Abend um 18:00 Uhr. Er sei nun nicht mehr Mitglied der Linken und außerdem stimmten die Vorkommnisse nicht mit den Tatsachen überein.

Viele Jahre hat er also gebraucht um diese Feststellung treffen zu können. Ein Tatsache, welche ja auch für die nicht geleisteten Aktivitäten in der Partei sprechen. So groß kann also im späteren Leben die Scham sein, einmal in der Linken gewesen zu sein und dort vielleicht gegen über den einstigen Mitgliedern gelinkt zu haben.

Muss ich erwähnen ihn ausgelacht zu haben? Ich habe ihm empfohlen sofort einen Anwalt aufzusuchen, da brauche er erst gar nicht die geforderte Frist abwarten. Solch einen Versuch hat unser Günter bislang nicht gestartet, was sich auf den anrufenden Giftzwerg noch negativer auswirkt. Vielleicht ist dem Günter die Rechtslage sehr wohl bewusst und er erinnert sich noch an seine Machenschaften?  Denn es gibt zu Viele davon in der Partei, den kleinen Pinschern welche den Scheinriesen, den politischen Arschlöchern hinterherlaufen.

Überrascht hat die Tatsache das die CDU über einen Badeexperten in Bottrop verfügt. Über was für eine Ausbildung muss dieser denn verfügen? Die des Freischwimmer welcher an der kurzen Parteileine geführt wird? Hat die Linke so etwas auch aufzuweisen, oder ist die Verbindung zur Basis schon lang zerrissen? Besonders auffällig auch das DIE LINKE immer dann auf die Bildfläche erscheint wenn das „Kind bereits in den Brunnen gefallen ist“. Sind von linker Seite aus Strukturverbesserungen vorgetragen worden, um das Bad für Besucher attraktiver zu machen? Um Bürger aus den Nachbarstädten anzuziehen?

Vermutlich nicht. Das wäre nicht Blocks Taktik welcher bekannt dafür ist immer viele Jahre hinter herzulaufen, ein echter Penner eben. Nachdem er viele Jahre als Landesgeschäftsführer agierte fiel im kurz vor dem Abschied ein, die Partei zu mehr Demokratie führen zu wollen. Und genau dort steht DIE LINKE heute noch. Auf die Suche nach der Demokratie und bietet statt dessen jede Menge Stalinismus.

Siehe unseren Artikel vom 22. 05. 2010: Blocks will mehr Demokratie  >>> HIER <<<

LINKE kritisiert neue Attacke

von SPD und CDU gegen Stenkhoffbad

Angesichts der Ankündigung von SPD und CDU, die Schließung des Stenkhoffbades neuerlich in Angriff zu nehmen, kündigt DIE LINKE Widerstand an.

„Schwankungen in der Besucherzahl von Freibädern sind völlig normal. Es handelt sich – wie der Name sagt – um Freiluft-Einrichtungen, die vom Wetter abhängen. Das sollte auch dem CDU-Bade-Experten Hirschfelder junior einsichtig sein. Vor dem Hintergrund von drei Jahren, in denen die Besucherzahl um mehrere tausend nach oben und unten schwankte, die Schließungsdebatte neu anzukurbeln, ist völlig unseriös. Ein ganz billiges, durchsichtiges Manöver“, stellt LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt fest. Um tatsächlich einen Trend erkennen zu können, müsse man längerfristig die Besucherentwicklung seit dem Bürgerentscheid auswerten, so Schmidt weiter.

„Einmal mehr zeigen sich die beiden großen Parteien als schlechte Verlierer, die nicht den im Bürgerentscheid festgestellten Willen der Bottroper akzeptieren. Der Entscheid war eindeutig: Stenkhoff muss bleiben“, sagt Dieter Polz, LINKE-Mitglied im Betriebsausschuss des Sport- und Bäder-Betriebes. Nach den jüngsten Einlassungen von SPD und CDU, die meinen fast 22000 Badegäste in Jahr 2015 seien „verdammt wenig“ (SPD) und „niemand solle versuchen, da etwas schönzureden“ (CDU) ist der Angriff auf Bottrops einziges Freibad offenkundig wieder eröffnet.

Quelle: Lokalkompass >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Blömke/Kosinsky/Tschöpe

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Wolfgang Niedecken über Köln

Erstellt von DL-Redaktion am 31. Januar 2016

Wolfgang Niedecken über Köln

„Für mich ist das Globalpatriotismus“

In seiner Heimat traf schon immer die Welt aufeinander, sagt der BAP-Sänger. Ein Gespräch über Köln zwischen Silvester und Karneval.

Sonntagmorgen, 11 Uhr. Berlin schläft. Wolfgang Niedecken kommt mit seiner Frau Tina Niedecken in ein Kreuzberger Café, das von außen orange leuchtet. Weil in Köln in allen Sälen Karneval ist, hat er vor ein paar Tagen das neue BAP-Album halt in Neukölln vorgestellt. „Second best“, sagt er.

taz.am wochenende: Herr Niedecken, die sexuellen Übergriffe gegen hunderte Frauen auf der Kölner Domplatte . . .

 

Wolfgang Niedecken: Ich hab inzwischen schon manchmal das Gefühl, dass ich mich dafür entschuldigen muss, dass das in Köln passiert ist.

 

Ist Ihnen das unangenehm? Bei Ihrem Konzert im Berliner Heimathafen haben Sie das Thema sehr dezent berührt.

 

Jetzt kommt mal was Schönes aus Köln, habe ich gesagt. Wir waren jedenfalls fassungslos, ich dachte: Das kann doch nicht sein. Doch! Es ist tatsächlich in Köln passiert.

Köln steht jetzt für Ängste, Staatsversagen, politische Propaganda von allen Seiten. Wie sehen Sie die Lage?

 

Sexuelle Gewalt ist nicht zu tolerieren, das ist selbstverständlich. Die Untersuchungen sind aber immer noch nicht abgeschlossen und längst nicht alle Fragen geklärt: Wieso reisen so viele nach Köln, hat das jemand organisiert? Wenn es kriminelle Banden waren, steckt jemand dahinter? Aber da bewege ich mich schon in Richtung Verschwörungstheorien und das möchte ich nicht. Man muss allerdings fragen: Wem nützt das, was in Köln passiert ist? Es nützt der AfD, der Pegida, überhaupt allen Ewiggestrigen. Und dann nützt es auch dem IS.

 

Sie verdächtigen die islamistische Terrororganisation?

 

Ich sage nicht, dass der IS dahintersteckt. Aber wenn aus einer Willkommenskultur plötzlich „Ausländer raus!“ wird, dann hätte der IS Deutschland da, wo er uns haben will: der Staat, in dem man Muslime hasst.

 

Sie sind mit BAP groß geworden in einer Zeit, in der Rock ’n’ Roll den gesellschaftlichen Protest vergrößern half – und umgekehrt. Diese Allianz gibt es nicht mehr.

 

Das sehe ich nicht so. Wir haben letztes Jahr im Januar in Dresden vor der Friedenskirche ein Konzert gegen Pegida gespielt. Im Schneetreiben. Herbert Grönemeyer, Gentleman, Silly, Keimzeit, Jupiter Jones, meine Wenigkeit und viele mehr. Das war ein richtiges Statement, genau an der Stelle, an der sonst Pegida marschiert. So was geht immer noch. Übrigens organisiert von Dresdner Ärzten.

 

Gegen Pegida, das ist eine einfache Gut-Böse-Konstellation. Aber wofür mobilisiert man in der komplexen Flüchtlingssituation?

 

Ja, das ist ganz schwer. Ich versuche es, indem ich meine Meinung sage, wenn man mich fragt. Und wenn es irgendwo eine gute Idee gibt, was man machen kann, dann bin ich dabei. So wie beim „WIR. Stimmen für geflüchtete Menschen“-Konzert auf dem Münchner Königsplatz im vergangenen Oktober.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Linke Wadgassen gibt die Bahn auf.

Erstellt von Gast-Autor am 26. Januar 2016

Der LINKE Hochadel

Linke Wadgassen gibt die Bahn auf.

An und für sich eine recht gute Entwicklung bei der Linken im Saarland. Wenn sich schon Wagenknecht und Lafontaine gegen Beschlüsse der „Wortführer zur Wehr setzen, dann steht gleiches Recht auch der Basis in den Bereichen zu, wo die Arbeit anfällt an der die Hochwohlgeborenen bestenfalls noch mit einem abfälligen nicken vorüberschreiten. Dort wo die Wahlstimmen erarbeitet werden welche den Groß-kotzen ihre maßlos überzogenen Ruhegelder ohne jegliche Risken zusichern welche so den Laden vor den Verfall schützen.

Vom  OV Wadgassen erreichte uns heute Morgen folgender Stimmungsbericht welchen wir welchen wir gerne weitergeben.

Die  Gemeindefraktion beschloss auf seiner letzten Sitzung am 18. 01. 16. die  Reaktivierungspläne der Bahnstrecke Völklingen-Überherrn endgültig aufzugeben. Das die Entscheidung wohlüberlegt war zeigt schon die Tatsache,  das auch die Linken in Völklingen und Überherrn darüber nachdenken die Pläne aufzugeben. Trotz, der in den letzten Jahren durchführten, intensiven Begehungen  mit MdB Lutze fehlt es der Fraktion an der notwendigen Wirtschaftlichkeit, zumal bereits veräußerte und und zurückgebaute Elemente einen zu großen Aufwand erfordern.Auch die Lärmbelästigungen für Anwohner waren in die Überlegungen einbezogen worden.

Weiter wurde der Mail ein Auszug aus Facebook beigefügt welcher sich wie folgt liest:

Linke Wadgassen legt mögliche Bahnstreckenreaktivierung endgültig ad acta

Thomas Lutze:  Leider eine vollkommen falsche Entscheidung. Aber wenn Parteimitglieder aus der Windschutzscheibenperspektive des Autos über Lärmbelästigung von Eisenbahnen spekulieren, dann fehlt schlichtweg Sachverstand. Leider.

DIE LINKE. Wadgassen:  Nun, Du wohnst ja auch nicht direkt an der Trasse. Die Anwohner könnten Dir aus dieser Zeit ein paar interessante homemade Videos mit dem Zuglärm vorführen, vor allem wenn eine Autobahnüberführung als Trichter wirkt. Aber sicherlich stellt uns der Bund als Kommune die Gelder. Oder heisst es wieder Windschutzscheibeperspektive aus Bundesperspektive und die Kommune muss schauen, wie sie solche Projekte finanziell gestemmt bekommt?!?!?!? Also mach mal Finanzierungsvorschlag, der neben allen anderen Bundesaufgaben/Landesaufgaben nicht schon wieder die Kommune gegen die Wand fährt. DAS wäre dann mal neben Parolen das Zeigen von Sachverstand, Herr MdB.

Thomas Lutze:  Ach, Inhalte werden doch überbewertet! Wenn Linke beteiligt sind Schwimmbäder zu schließen (SB), das Sozialkaufhaus dicht machen (Sulzb.), die Stadtwerke-Mitarbeiter um ihre Jobs bangen (VK), Krankenhäuser privatisieren (NK) oder wie in SLS jeden CDU-Mist mit Zustimmung huldigen, warum soll sich dann Die Linke in Wadgassen für eine Bahnstreckenreaktivierung einsetzen. Linke Programmatik? Nein, schöner Sparen mit der Linken! Irgendeine Begründung findet sich immer.

DIE LINKE. Wadgassen:  Thomas Lutze Linke Wdg hat sich für den Erhalt des Hallen- und Freibades eingesetzt, Windelzuschuss, Aufbau eines Wdg Sozialkaufhauses, Ausstieg EVS um Preise halten zu können, Personal in Wdg wird nicht gegen Personal von Drittanbietern getauscht. Was also soll diese Polemik?!? Sparen muss man dann, wenn man noch Bundesaufgaben mitstemmen muss. Nochmal, wo ist dein konkreter Finanzierungsvorschlag?!? Ich kann konkrete Fakten benennen, Du bist irgendwo bei Cdu SLS??? Also Fleisch an den Knochen.

Thomas Lutze:  Dann konkret: Die Regelung des Eisenbahnkreuzungsgesetzes, wonach die linienführende Kommune 33 Prozent der Kosten für Bahnübergänge und Brücken bezahlen muss ist untragbar. Über alle anderen Fakten kann man diskutieren.

DIE LINKE. Wadgassen: Thomas Lutze Untragbar, aber bestehend. Und solange das EBKrG Wirkung entfaltet, ist eine Reaktivierung ein nicht zu unterschätzender Kostenfaktor für die Großgemeinde. Da wir auch keinen Cargoverkehr en masse zur Bespaßung Dritter möchten, kein Eigenbedarf in den Bereichen Güter- und Personenverkehr bei aktueller Trassenführung besteht, lehnen wir DIESE Bahnrstreckeneaktivierung ab. Irgendeinen erkennbaren Sinn sollte es auch für Wadgassen machen.

Quelle:
facebook

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Fotoquelle:  / Blogsport

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Rassismus nach Köln: Lust der Angst

Erstellt von DL-Redaktion am 13. Januar 2016

Rassismus nach Köln: Lust der Angst

 

Die vergangene Woche hat uns mehr über die Deutschen gelehrt als über die Migranten. Es gibt einen neuen Rassismus des guten Gewissens. Die Opfer von Köln sind längst Nebendarsteller.

von Jakob Augstein

Ein Jahresbeginn wie ein Faustschlag. Ganz Deutschland ist von einer ungeheuren Erschütterung erfasst. Mit den Ereignissen in Köln allein ist das nicht zu erklären. Wir erleben ein Land im Zustand der sozialpsychologischen Kernschmelze: Kultureller Hochmut gegenüber dem Islam verbindet sich mit der Abwehr des eigenen Sexismus. Das ist eine brisante Mischung. Überraschend ist, wie anfällig die Deutschen sind.

 

Die Frauen von Köln sind dabei längst Nebendarsteller. Schlimmer: Sie werden zum zweiten Mal missbraucht.

 

„Ganz zum Schluss aber möchte ich eine Bitte an uns Deutsche richten: dass auch wir diesem grundlegend gebesserten Land zuallererst in der Grundhaltung des Vertrauens begegnen.“ Joachim Gauck hat das mal in einer Rede gesagt. Die vergangene Woche lässt daran zweifeln, ob dieses Vertrauen gerechtfertigt ist. Denn die wahre Lehre von „Köln“ hat viel weniger mit grapschenden und stehlenden Ausländern zu tun als mit den Deutschen selbst: Sie können sich ihrer selbst nicht so sicher sein wie sie bisher geglaubt haben. Bis weit in die Kreise hinein, die sich selbst für liberal halten, hat sich ein Rassismus mit gutem Gewissen verbreitet. Es sind nicht die notgeilen Muslime, die wir fürchten müssen. Sondern uns selbst.

 

Die Politiker spüren das. Sie haben Angst vor ihrem Volk. Sie trauen den Deutschen nicht über den Weg. Die Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hielt die Klarstellung für nötig: „Es gibt keinen Bonus für Nationalität oder Aufenthaltsstatus.“ Ein sonderbarer Satz. Er evoziert gerade das, was er leugnet. Und so gossen aus lauter Furcht die, die das Feuer hätten löschen sollen, noch mehr Öl in die Flammen.

 

Justizminister Heiko Maas sprach von „Zivilisationsbruch“ – ein Wort, das bislang für die Shoa vorbehalten war. Und Cem Özdemir nannte das, was sich in jener Nacht abgespielt hatte grässlich. So, als seien in Köln Frauen verspeist, nicht beraubt und bedrängt worden.
Wenn Sexismus und Rassismus sich treffen

Quelle: Der Spiegel >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikikedia – Urheber Clay Gilliland from Chandler, U.S.A. –/–CC BY-SA 2.0

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Polizeibericht zu Übergriffen in Köln

Erstellt von DL-Redaktion am 9. Januar 2016

Polizeibericht zu Übergriffen in Köln

„Chaotisch und beschämend“

Der interne Bericht eines Polizeibeamten offenbart die Überforderung der Polizei. Auch die Aggressivität der Täter wird beschrieben.

von Pascal Beucker

Es ist ein Dokument des Grauens. Der interne Bericht eines Polizeibeamten, der in leitender Funktion am Kölner Hauptbahnhof im Einsatz war, offenbart eine fatale Überforderung der Sicherheitskräfte in der Silvesternacht.

 

Der „viel zu geringe Kräfteansatz, fehlende Führungsmittel und Einsatzmittel“ hätten „alle eingesetzten Kräfte ziemlich schnell an die Leistungsgrenze gebracht“, heißt es in dem Einsatzprotokoll, dessen Authentizität die Bundespolizeidirektion Sankt Augustin der taz bestätigte. Die Einsatzkräfte hätten nicht aller Übergriffe und Straftaten Herr werden können, „dafür waren es einfach zu viele zur gleichen Zeit“.

 

In drastischen Worten beschreibt der Oberkommissar die „chaotische und beschämende Situation“ in der Silvesternacht. Feuerwerkskörper jeglicher Art und Flaschen seien wahllos in die Menge gefeuert worden. „Frauen mit Begleitung oder ohne durchliefen einen im wahrsten Sinne ‚Spießroutenlauf‘ durch die stark alkoholisierten Männermassen, wie man es nicht beschreiben kann.“ Aufgewühlte Passanten seien auf die Beamten zugelaufen und hätten „über Schlägereien, Diebstähle, sexuelle Übergriffe an Frauen usw.“ berichtet.

 

Selbst das Erscheinen der Polizeikräfte hätte „die Massen nicht von ihrem Tun“ abgehalten. Im Gegenteil: Nahmen die Beamten „Hilferufe von Geschädigten“ wahr, seien sie „z. B. durch Verdichtung des Personenringes/Massenbildung daran gehindert“ worden, „an die Betreffenden zu gelangen“. „Geschädigte/Zeugen wurden vor Ort, bei Nennung des Täters bedroht oder im Nachgang verfolgt.“

 

Erteilte Platzverweise seien folgenlos geblieben: „Betreffende Personen tauchten immer wieder auf und machten sich einen Spaß aus der Situation.“ Eine Ingewahrsamnahme sei „in dieser Lage aufgrund der Kapazitätsgrenzen nicht in Betracht“ gekommen. Auffällig sei „die sehr hohe Anzahl an Migranten innerhalb der polizeilichen Maßnahmen“ gewesen.

 

Während es in der schriftlichen Darstellung der Kölner Polizei vom Dienstag noch heißt, nach der Räumung des Bahnhofsvorplatzes um Mitternacht hätte sich die Situation zunehmend beruhigt, zeichnet der interne Bundespolizeibericht ein anderes Bild. Danach sei es im weiteren Einsatzverlauf „immer wieder zu mehrfachen körperlichen Auseinandersetzungen vereinzelter Personen wie auch Personengruppen, Diebstählen und Raubdelikten an mehreren Ereignisorten gleichzeitig“ gekommen.

 

Außerdem seien „zahlreiche weinende und schockierte“ Frauen und Mädchen bei den eingesetzten Beamten erschienen und hätten sexuelle Übergriffe geschildert. Immerhin hätten im Bahnhof jedoch aufgrund der ständigen Präsenz der Einsatzkräfte und aufmerksamer Passanten „vollendete Vergewaltigungen verhindert werden“ können.

 

Parlamentarisches Nachspiel

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – This illustration was made by ElemakiJosé Porras  –/– CC BY 3.0

 

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Gewalt in Köln und anderswo

Erstellt von Rationalgalerie am 7. Januar 2016

Gewalt in Köln und anderswo

Der Staat ein SpielOmat

Autor: U. Gellermann
Datum: 07. Januar 2016

Wo war die Polizei? Nach der massiven und massenhaften Gewalt gegen Frauen in Köln eine berechtigte Frage. Doch lange vor Köln ist der öffentliche Raum in Deutschland eine unsichere Angelegenheit geworden: Von Gewalttaten in S- und und U-Bahnen, über Morde des rechtens Sektors und Anschläge aller Art auf Flüchtlingsheime, bis zur unsäglichen Komplizenschaft des Staates mit den NSU-Mördern.– Na klar: Der Staat ist auch ein Repressions-Apparat. Aber so lange es ihn gibt, muss die Frage aufgeworfen werden, wen er denn wann und wo unterdrückt.

In Staaten mit ungleichen Vermögensverhältnissen ist es Tradition, dass der illegale Vermögensausgleich – Raub und Diebstahl genannt – ständiger Begleiter des öffentlichen Lebens ist. Dass die Zahl der Straftaten in Deutschland von 4,7 Millionen im Jahr 1991 auf 6 Millionen gestiegen ist, verlangt in der Verbrechens-Prävention und der Verbrechens-Bekämpfung sicher mehr Anstrengungen. Doch wer weiß, dass bei ständig wachsender Armut auch die Zahl der Millionäre munter angestiegen ist, der kennt die wesentlichen Ursachen von Kriminalität.

Privat geht vor Staat: Dieser ideologische Verblödungssatz der Neoliberalen hat seinen Triumphzug in der Schröder-Fischer-Zeit begonnen, die schweren sozialen Niederlagen aller Art sind seit langem bekannt, werden aber nicht bekämpft. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Beschäftigten im öffentlichen Dienst seit der Wiedervereinigung um etwa ein Drittel gesunken. Das gilt auch für die Polizei, deren Mannschaftsstärke, bei wachsenden Aufgaben, von 1999 bis 2012 um eine Million gemindert wurde. Dass inzwischen gleichzeitig 170.000 Arbeitnehmer bei nahezu 4.000 Sicherheitsunternehmen beschäftigt sind, belegt nicht nur die unkontrollierte Privatisierung staatlicher Aufgaben, sondern beweist auch: Wer genug Geld hat, der kann sich Sicherheit kaufen.

Natürlich ist auch das Recht in Deutschland käuflich: Die teure Anwaltskanzlei macht häufig den wesentlichen Rechtsunterschied. Doch mehr als das: Der Deutsche Richterbund (DRB) beklagt einen akuten Personalmangel in der Justiz: „Bundesweit fehlen derzeit mehr als 2.000 Richter und Staatsanwälte“, ist von ihm zu hören. Schon die Dauer, die von der Tat bis zu einem Urteil verstreicht, fördert Verbrechen. – Weil nächst der Änderung der Vermögens- und Besitzverhältnisse das wichtigste Verbrechenspräventions-Feld in der Bildung liegt, ist die Zahl von 7,5 Millionen deutscher Analphabeten ein gravierendes Argument für ein weiteres Faktum: Bei immer noch zu großen Klassen fehlen 30.000 Lehrer in Deutschland. Parallel verschafft dieser staatliche Bildungs-Notstand der Nachhilfebranche in Deutschland jährliche Umsätze von schätzungsweise rund zwei Milliarden Euro. Vor allem aber fördert Unbildung Normalverbrechen: Der Analphabet kann einfach keine Bank gründen, also greift er zum Brecheisen.

Die Steuervermeider – Großkonzerne die in Holland, Belgien oder auf den Steuerhinterziehungs-Inseln ihre Minimalprozente abdrücken – sind die Hauptverursacher von Gewalt aller Art. Sie entziehen dem Staat, in dem sie ihre Profite erzielen, jenes Geld, das zum Erhalt eines halbwegs ordentlichen Staates nötig wäre. Die Blinden auf der Regierungsbank können dieses Generalverbrechen offenkundig nicht sehen. Obwohl nur die Normalos mit ihren Steuern den Staat und seine Politiker am Fressen und Saufen halten, die ihnen zum Dank auf den ungeschützten Kopf scheißen.

Ein Muster staatlicher Schutz-Idiotie ist das neue Gebäude des BUNDESNACHRICHTENDIENSTES in Berlin: Der Monsterbau kostet mindestes 1,5 Milliarden Euro, beherbergt, groß wie eine Kleinstadt, rund 4.000 Mitarbeiter und müsste eigentlich – seiner realen Funktion entsprechend – von den USA finanziert werden. Aber die zahlen ja auch nicht die Gehälter der deutschen Spitzenpolitiker und der Atlantiker in den Medien.

Was fällt der Dame Merkel zu den Gewaltverbrechen in Köln ein: Sie verlangt eine „harte Antwort des Rechtsstaates“. Das wäre schön, wenn der Unrechtsstaat der Banken, Waffenschieber und Kriegswilligen endlich eine harte Antwort bekäme. Aber wie sollte die Merkel sich selbst verurteilen? Wo sie doch gnadenlos unschuldig ist. An allem.

Ein entstaatlichtes Land, in dem schon vor der Ankunft den vielen Flüchtlingen ein Gang zum Amt Tage der Voranmeldung brauchte und Stunden des Wartens, ein Land, in dem die hoheitlichen Aufgaben nur noch im Bereich der Bußgeldverteiler schnell funktionieren, in dem wächst der rechtsfreie Raum, und der Raum für die Rechten ist ganz besonders frei. So ist der Steuerzahler in der wunderbaren Lage des Spielers am Münzspielautomaten: Er wirft rein und rein, aber es verdienen nur die Automatenaufsteller. Wenn die Kölner und der Rest der Republik das begreifen würden, wäre ein Anfang vom Ende der Entstaatlichung in jenen Bereichen zu machen, in denen Staat sinnvoll ist.

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Fotiquelle: Wikipedia – Urheber Tobi 87 –/– CC BY 3.0

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Schadet die Partei DIE LINKE Bottrop sich selber ?

Erstellt von IE am 28. Dezember 2015

Werte Bottroperin,

auch mir wurde ihr Bericht und damit ihre Wertung dieser Partei übermittelt. Gelesen habe ich natürlich auch die entsprechenden Kommentare. Selbstverständlich kann ich ihre Enttäuschung nachvollziehen, war ich doch schon bei Gründung, aus der WASG kommend, als aktives Mitglied  dabei. Darum gebeten einen KV im Kreis WAF zu gründen wurde ich von dem damaligen Verantwortlichen des KV Münster angesprochen. Bekannt war ich zu den Zeiten als Mitorganisator von Protesten gegen die Abschiebepolitik im Kreis, auch schrieb ich damals schon seit rund 20 Jahren Leserbriefe in den Heimatzeitungen eines tiefschwarzen Landesteil von NRW.

Mit der aktiven Politik ehrenhalber war es in dem Moment vorbei als DIE LINKE die Chance sah erstmals in die Parlamente einzuziehen. Von diesem Moment an fielen die Karrieristen, welche schon so ziemlich die Parteien aller Couleur durchlaufen hatten über uns Landeier wie ein Heuschreckenschwarm her. Gab es doch jetzt endlich an der Politik etwas zu verdienen, nachdem man sich zuvor bei anderen Parteien als für unbedarft erwiesen hatte.

Zu den Zeiten wurden dann auch Sprüche auf den Landesversammlungen laut, in denen die anwesenden aufgefordert wurden nur die erfahrenen Mitglieder auf die Listen zu wählen. Für mich persönlich kam die Annahme eines  Mandat aber nie infrage so das ich mir erlauben konnte entsprechende Gegenbemerkungen zu äußern. Erfahrene Mitglieder ließen sich nicht über den Tisch ziehen war einer dieser dummen Sprüche welche da geäußert wurden. Natürlich antwortete ich das sie das auch nicht brauchten „da es einfacher sei sich über denselben zu schieben“. Da musste die Remmers unbedingt in den Bundestag da sonst die Gefahr bestand in Hartz 4 zu fallen. Nur daran wird schon das Niveau der Partei sichtbar.

Das Jagdrevier  NRW war sorgfältig unter den Landesvorstandsmitgliedern aufgeteilt und jeder versuchte schon hier über die Auswahl der Delegierten die Richtung für sich zu beeinflussen. Als Kreis Sprecher, ich wurde damals mit einer Gegenstimme gewählt, war meine Stimme natürlich nicht ganz ohne Einfluss und ich war bekannt dafür, nicht einfach diesen Vandalen nach den Mund zu reden.

So war ich von da an  ein Funktionär und Karrierist mit rechtsradikalen Tendenzen welcher seine Neigungen über eine Heirat mit einer Afrikanerin verbarg. Verheiratet war ich seit 2002 und bin es heute noch, meine erste Frau war 2000 nach ca. 25 Jahren Ehe an Krebs verstorben, und kam aus Malaysia. So sah die Politik des politischen Betrügers Günter Blocks schon damals  aus  und mit Hilfe der Bundesschiedskommission unter der Leitung des Familienrichters im Hauptberuf, Hendrik Thome aus Duisburg, assistiert u.a. von  der Anwältin Ruth Kampa, welcher eine über 20 jährigen Mitgliedschaft  in der Stasi nachgewiesen  wurde. Schon zu den Zeiten also eine sehr erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen den Vertreter eines sich selbst nennenden Rechtsstaat und der Stasi?

Das ist DIE LINKE und ob Wagenknecht, Lafontaine oder Kipping – sie alle werden wissen was in dieser Partei abgegangen ist und heute noch  abgeht. Die wissen nicht was Links für eine Bedeutung hat, und wenn sie die Politik nicht mehr haben wird von ihren ganzen Leben ein einziger Dreckhaufen übrig bleiben. Für diese Friedenspartei Partei gibt es nur Freunde oder Feinde. Das Wort „Politische Mitbewerber“ ist denen vollkommen unbekannt.   Alleine im KV WAF sind damals ca. 30 Mitglieder ausgetreten und für mich gilt immer noch der Grundsatz „indem der Hehler genau so Verursacher ist wie der Stehler“. Ich habe damals nicht geklagt, da ich einer schlechten Sache kein gutes Geld hinterher werfen wollte. Eine Klage gegen mich ist bislang Erfolglos geblieben. In über 7500 Artikel wird hier überwiegend über diese Partei berichtet und an und für sich müsste bald ein Urteil, was  bereits vorliegt Rechtskraft erlangen. Es sei denn Die Partei zieht wieder  neue Tricks aus dem Zylinder „Einer Ehrenwerten Gesellschaft“ . Für weitere Auskünfte stehe ich natürlich immer zur Verfügung.

Schadet die Partei DIE LINKE Bottrop sich selber ?

Ja, ich bin Mitglied der Partei DIE LINKE, ja, ich stehe hinter den meisten Aussagen von Gregor Gysi, Oskar Lafontaine, auch Sahra Wagenknecht und Katja Kipping sind Personen, die wissen, was sie sagen und es ausformulieren. Ich finde das Parteiprogramm der Partei gut, ausbaufähig und in vielerlei Hinsicht zum Wohle für die Mitbürger ausgerichtet. Ich bin 2015 Mitglied geworden, bisher aber aus verschiedenen Gründen nicht aktiv geworden.

Diese Gründe manifestieren sich, denn ich bin der Meinung, das eine Partei nicht mit den Finger auf andere zeigen sollte, sondern den Mitmenschen zeigen sollte, das es definitiv besser geht.

Für mich symbolisiert die Partei DIE LINKE das, was früher die SPD war, eine Partei der Mitte, die an den Bürger denkt, die zum Wohle der Bürger entscheidet und kämpft.

Die SPD war das früher, das was sie früher war, findet man heute so gut wie nicht mehr. Politik wird gemacht, aber das Gemeinwohl bleibt auf der Strecke und die Menschen der Stadt machen sich immer mehr Sorgen, es gibt kaum eine Alternative zu den Blockparteien.

Quelle : Lokalkompass >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle:  / Blogsport

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Andreas Neumann verlässt die „Linke“

Erstellt von IE am 24. Dezember 2015

Na, diese Nachricht, welche in der letzten Nacht über den Ticker lief, wird DIE LINKE mit Sicherheit kräftig Durchrütteln. Das dann auch noch so kurz vor Weihnachten, dem Hochfest der Linken Denker und Ideologen. Ist doch gerade die Krippe als ein Sinnbild echter Linker Politik anzusehen. Als Spiegelbild welches seinesgleichen sucht.

Rundherum mit Stäben versehen schützt sie nicht nur das Kind vor dem herausfallen – sondern trägt gleichzeitig auch dafür Sorge das die Spenden der Sozialisten durch die Gitter hin durchfallen und unter der Krippe wieder aufgesammelt werden können. Es ist also möglich den sozialistischen Kreislauf zu vollziehen. Was heißt eine Gabe unauffällig zurückzunehmen um diese dann erneut diesem Kreilauf zuzuführen.

Der Modus ist heute unter den Schlagword „Spendenkreislauf“ bestens bekannt.Suggeriert er doch bei Außenstehenden  sowohl eine große  Geber- als auch Nehmer – Tätigkeit  welche auch noch Zögernde stimulieren soll.

Also ganz dem Sinne des Karl Marx folgend, welcher sich Zeit seines Lebens damit beschäftigte solche Pingeligkeiten auszubaldowern. Ein uraltes Prinzip der Politiker welche das Säen immer schon tunlichst vermieden, um alsbald die BürgerInnen entsprechend auszuplündern.

Andreas Neumann habe ich in seiner politischen Zeit innerhalb der LINKEN leider nie persönlich kennengelernt, obwohl wir einigemale über ein Treffen gesprochen haben, Ganz gereicht hat es leider nie.

Andreas Neumann verlässt die „Linke“

Anndreas Neumann, Abgeordneter der „Linken“ im Steinfurter Kreistag verlässt seine Partei, will aber sein Kreistagsmandat behalten. Nähere Gründe nannte Neumann nicht, nur: „Ich habe mich mit dem Landes-Parteivorstand zerstritten“.

Andreas Neumann, Kreistagsabgeordneter der Partei „Die Linke“ verlässt die Partei. Sein Kreistagsmandat will er jedoch behalten. Gründe für seinen Parteiaustritt wollte Neumann gestern gegenüber unserer Zeitung nicht nennen, nur: „Ich habe mich mit dem Landesvorstand zerstritten“. Eventuell werde er nach Weihnachten eine Erklärung abgeben.

Quelle: Westfälische Nachrichten >>>>> weiterlesen

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Hohe Verluste bei Links an Saar und NRW

Erstellt von IE am 16. Dezember 2015

Alles Linke Flüchtlinge

Hohe Verluste von Links an Saar und NRW

Was ist nur los mit der Partei der linken Stümper ? Nur ein winziges Schräubchen ? Realistisch  sehen wir einen  politischen Sau-laden welcher nur einige Jahre benötigte um stärker SPD zu sein als es dieser Basta Klub je war. Dabei hat die SPD immerhin schon mehr als 150 Jahre auf ihren Buckel und in einem solchen Alter darf auch ruhig einmal auf eine gehörige Portion von Demenz hingewiesen werden. Obwohl einige Jahre nach  Gründung der Grünen, sich erneut die dort sitzengebliebenen auf den Weg machten, ihr Sitzenbleiben in der SPD nachhaltig in aller Öffentlichkeit zu belegen.

Sie haben tatsächlich geglaubt mit lebenslangen Träumern den Kommunismus oder Sozialismus im Westen Mehrheitsfähig machen zu können. So haben einige dieser gewählten „Experten“, politische Hilfsarbeiter, in der letzten Woche allzu naiv geglaubt, eine Rundmail frei von aller Kritik im Saarland versenden zu können. Mit rund 1000 offenen Adressen. Sollte wohl als Fingerzeig gelten wer denn wohl die Personen sind, welche in einer solchen Partei noch ihre Beiträge zahlen.

Zum letzten Parteitag wurde noch mit 2000 Mitglieder Werbung betrieben und geprahlt. Auch wurden von der Anzahl ausgehend die Delegierten gewählt und entsprechen auf die Reise geschickt. Natürlich reichlich Wasser auf die Mühlen der Kritiker die eigene Dummheit offenzulegen. Dieses mal sogar ohne Oskars Anwaltsliebling.

Einen offen ausgestellten Delegiertenschlüssel finden wir auf der Internetseite des saarländischen Landesverbandes leider vergeblich. Mit ihren offen gestellten Delegiertenschlüssel werden aber wohl in NRW die Kreisverbände zu mehr Fleiß aufgefordert. So sehen wir Anhand des Schlüssels das der NRW Partei im letzten Jahr mehr als 1000 Mitglieder abhandengekommen sind.

6438 Mitglieder wurden zum 31.12.2014 noch gezählt was einen Durchschnittsverlust von 13 % auf jeden Kreisverband aufweist. Besonders interessant, die Auswertung einer solchen Tabelle zeigt aber schwarz auf weiß nach wer wo etwas politisch leistet und wo sich etwa die Nullen einen schönen Tag machen. Im Kreis  Bottrop mit seinen 116017 Einwohnern weist der Kreisverband der DIE LINKE gerade noch auf 32 Mitglieder hin. Eine schallende Ohrfeige für den Vorsitzenden Günter Blocks, welcher sich einmal mehr als total Versager erweist.

Nicht einmal im Prozentsatz sondern gleich im untersten Promillebereich bewegwn wir uns zum Werten und der Versager maßt sich noch an, in Bottrop politische Richtlinien setzen zu können. Allein im letzten Jahr gingen ihm 27 % seiner Nachläufer von die Fahne. Das ist noch nicht einmal Überheblichkeit sonder pure Dummheit und wer jetzt entsprechende Rückschlüsse mit dem Landesverband zieht, weiß das dieser Hohlkopf für viele Jahre als nutzloser Landesgeschäftsführer und eitler Gockel in einer Sänfte durch das Land getragen wurde.

Sein Lieblingsspielzeug war einst der KV Warendorf in dem er mit seinem Heißballon Remmers die Stimmen der Delegierten so zu lenken versuchte,  dass beide Typen Einzug in den Bundestag halten konnten, was aber nur Remmers gelang. Nun zersägt sie die Bildung in NRW. Um Hilfe gerufen hatte die Altkommunistin Ute Müller, die Geliebte von Manfred Kapluck dem kommunistenführer aus Essen welcher sich nur allzu gerne auf NRW Versammlungen langanhaltend beklatschen ließ.

Einfach herrlich noch heute belegen zu können wie sich eine Partei systematisch immer weiter in ihre Einzelteile zerlegt. Das mit Methoden welche wir schon vor Jahren als den Beginn vom Ende prognostiziert hatten. So sieht es im Kreis WAF für DIE LINKE noch viel schlechter aus, da auf 278148 Einwohner nur noch 51 Mitglieder gezählt werden. Im Letzten Jahr lag der Verlust an Mitglieder bei 20 %. Wer möchte kann sich nun in seinen Heimatkreisen umsehen und dann die entsprechenden Wertungen vornehmen.

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Der Delegiertenschlüssel NRW

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KV WAF – Müller macht ihn platt

Erstellt von IE am 15. Dezember 2015

Beckum – nächstes Ziel der Linken

So, so, Ziele hat DIE LINKE im Kreis WAF also doch noch, was schon einigermaßen erstaunlich ist. Erweckten sie doch in der letzten Zeit eher den Eindruck tote Gäule gesattelt zu haben deren Gerippe jetzt nutzlos im Ruhrgebiet vor sich hin gammeln. Politisch So tot, das sogar die Kreissprecherin Nadja Friedrichs welche erst am 02.11.14 gewählt wurde schon rund ein Jahr später frustriert ? das Handtuch schmiss? Ich hatte sie seinerzeit noch als junge Hoffnung im Kreisverband kennengelernt und stelle hier einmal fest, dass in den letzten Jahren mehr als an zwei Händen zu zählende „Hoffnungen“ im Kreis Warendorf  der Partei abhanden gekommen sind. Zwei dieser „Jungen“ arbeiten unterdessen als anerkannte Journalisten für bundesweit bekannte Zeitungen.

Vorgestellt wurde mir Frau Friedrichs im übrigen von der grauer werdenden Eminenz des KV WAF, der Steinzeit Kommunistin Ute Müller. Sie merkt scheinbar noch nicht das auch bei ihr langsam die Kerzen ausgehen und sie ihre Strategie des Rufmordens, der Diffamierungen und den verlogenen  üblen Nachreden vielleicht schon bald mit auf eine lange Reise nehmen wird. Gerne verweise ich in diesen Zusammenhang auf einen Artikel vom 11.03.2010 „Gossip  Whisperer I“ indem ich feststelle, das von  diesen anonym aufgeführten Personen alle diese Wahlvereinigung wieder verlassen haben.

Heißt es doch so schön: „Und ist der Ruf erst ruiniert, so lebt sich gänzlich ungeniert.“ Damit wird sich letztendlich jeder abfinden müssen, der nicht rechtzeitig den Absprung aus dieser Partei schafft. Werden doch Mitglieder überwiegend nur dazu benötigt einigen erlesenen Mandatsträgern das eigene Ego und ein sicheres Einkommen zu gewährleisten. Ist doch aus Westdeutschlands Kreisverbände bekannt, dass von den,  nach Parteigründung 500 Mitgliedern welche bei einigen gezählt gezählt wurden, heute nur noch zehn Personen zu den Wahlen erscheinen.

Das wissen die Beckumer Bürger aber auch zu genüge, warum sich alle Versuche dort Fuß zu fassen bislang zerschlagen haben. Auch dort zieht es die Gesellschaft vor, einen großen Bogen um die Wahlstände der Linken zu schlagen. Nur allzu gut sind die vergangenen „Heldentaten“ in Erinnerung geblieben. Das gleiche  auch in Ennigerloh wo doch nicht nur Siggi Darga letztlich vom großen Schweigen befallen ist. Auch dort haben sich so viel ehemalige Mitglieder verabschiedet das der Ruf auf Jahre hinaus zerstört wurde. Auch dort wurde doch vor der Altkommunisten Schlampe aus Ahlen gewarnt.

Ansonsten fallt überwiegend die in der Partei immer wieder zu beobachtende Großmannssucht auf. Interessant ist hier wohl ein sich selbst gegebenes Interview zwischen F. und A. unter Knud Vöcking zu verzeichnen. Vielleicht eine Begründung für F. wie Friedrichs Abschied? Dieses Interview wurde auf den 20. 10. 15 datiert. Nachzulesen ist aber das Knud zu diesen Zeitpunkt seit einem Jahr und vier Monaten nicht mehr als Mitglied im Kreisrat WAF geführt wurde.

Hier ein Screenshot des Interview, sind wir es doch gewohnt dass solcherart Dokumentationen für gewöhnlich sehr schnell verschwunden sind. Ein besonderes Merkmal bei den LINKEN welches weitaus seltener bei anderen Parteien zu beobachten ist.

Kreis WAF

Mitglieder des Kreistages

Knud Vöcking nicht mehr Mitglied seit 27. 06. 14 im Detail

Beckum nächstes Ziel der LINKEN

Am Samstag haben sich die Mitglieder des Kreisverbands Warendorf der Partei Die Linke zur letzten Mitgliederversammlung in diesem Jahr im Bürgerzentrum Schuhfabrik in Ahlen getroffen. Aufgrund des Rücktritts der Vorsitzenden musste diese Position neu besetzt werden.

Gewählt wurde Sandra Riveiro Vega, die jetzt neben Reiner Jenkel eine der beiden Kreisverbandsvorsitzenden ist. Reiner Jenkel gab einen Überblick über die politischen Aktivitäten. Besondere Erwähnung fand dabei die Teilnahme an der Anti-AfD-Kundgebung in Oelde

Quelle: Die Glocke >>>>> weiterlesen

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Tauschte Oskar die roten Anzüge ?

Erstellt von IE am 9. Dezember 2015

Da erhalte ich doch heute Abend einen Link zur Saarbrücker – Zeitung auf einen Artikel welchen ich vielleicht sonst übersehen hätte?  Na egal, neue Leute braucht das Land heißt es  allgemein, denn diese könnten alte Teppiche lüften und lange verborgenes ans Tageslicht bringen.

Ein komplett neuer Vorstand wurde dort gewählt, im KV Saarlouis und das ist doch eigentlich nicht ganz üblich in der Politik, wo doch viele an ihren Pöstchen hängen und sei er auch noch so unbedeutend. Und dann auch noch in Oskars Altkreis in welchem einmal mehr als  600 Mitglieder gezählt wurden. Ob es der jetzt neu gewählten Truppe gelingen wird, das in ihnen gesetzte Vertrauen zu rechtfertigen, oder war dieser  Schlag ins Wasser schon einer aus der Verzweiflung heraus? Folgend dem Motto: „Opas letzter Versuch – bevor auch die letzten Zähne fallen“.

So fragt ein Mitglied schon einmal vorsichtshalber nach ob denn wohl jetzt die immer wieder angesprochenen, vermissten Gelder aus Gründerzeiten wieder das Tageslicht erblicken. Wie es mir vorkommt wird über das verschwinden heute noch vor Gericht gestritten. Ist es doch genau der KV in dem Christian Bonner sich einst nach Frankreich -“absetzte“ ? Bereits am 16.10. 2012 berichteten wir darüber in den Artikel „Das Amtsgericht Saarlouis“.

Sascha Sprötge führt im Kreis Saarlouis Die Linke an

Sascha Sprötge aus Dillingen ist der neue Vorsitzende der Partei Die Linke im Kreis Saarlouis. Er wurde auf dem Kreisparteitag in Wadgassen ins Amt gewählt.

Der bisherige, langjährige Kreisvorsitzende, Wolfgang Schumacher, stellte sich nicht mehr zur Wahl. Stellvertretender Vorsitzender ist Horst Riedel. Der neue Kreisgeschäftsführer ist Orlando Policicchio. Zum Schatzmeister wurde Daniel Braun gewählt. Als Schriftführerin komplettiert Martina Kien den geschäftsführenden Vorstand. Sascha Sprötge erklärte, er sehe die Hauptaufgabe des neuen Kreisvorstandes darin, dass alle Ortsvereine des Kreisverbandes Saarlouis den Bürgern präsent sind.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Blocks findet seinen dummen August

Erstellt von IE am 1. Dezember 2015

Blocks findet seinen dummen August

Da reichte er es doch noch einmal für ihn, den Günter Blocks seinen Posten als Kreissprecher zu verteidigen. In Bottrop natürlich, der KV der DIE LINKE, in dem er seit Jahren als geduldeter Gastarbeiter sein einsames? Dasein fristet. Es war ja auch eine lange Wegstrecke zurückzulegen für ihn. nein nicht so weit wie heute die Flüchtlinge welche dieses Land über die Balkanroute oder das Mittelmeer erreichen.  Für Günni reichte als Ausgangspunkt Köln aus, um in Oberhausen eine Wohnung zu beziehen, in Essen zu arbeiten um letztendlich in Bottrop politisch geduldet zu werden.

Jetzt darf folglich die Wiederwahl anständig gefeiert  werden und das auch noch, wie wir lesen, mit einem einstimmigen Ergebnis. Die bei den Wahlen anwesenden Wahlberechtigten werden leider nicht erwähnt und so ist zu vermuten das auch jeder der Anwesenden ein Pöstchen mit nach Hause nehmen durfte.

Auch wenn die Einstimmigkeit doch stark an die ehemalige SED erinnert, zu er wahrscheinlich schon vor der Wiedervereinigung eine enge Verbindung unterhielt. Waren doch die Beziehungen zu den beiden Anwältinnen aus der einstigen Stasi, sowie dem Vorsitzenden der Bundesschiedskommission -dem nach Linken Standard manipulierenden, Familienrichter Hendrik Thomee aus Duisburg, nicht unbekannt.

Diese ganze Blase hat sich wohl, nach all den Skandalurteilen, aus dem direkten Gesichtsfeld der Partei zurückgezogen, um wenigstens mit einem blauen Auge davonzukommen. So kann Blocks heute seine Partei, zumindest in Bottrop „auf einen guten Weg wähnen“. Eine Aussage welche zumindest in der Politik wenig besagt.

Interessant in den Artikel auf der Webseite der LINKEN, welchen er vielleicht selber schrieb die Erwähnung seiner beruflichen Aufgabe für die Stadt Essen zur Zeit. Vom Kaffeeverkäufer wurde er „zum Projektleiter für die Integration von Bulgaren und Rumänen beim Kommunalen Integrationszentrum Essen tätig.“ befördert? Könnte er dort die Sprachkenntnisse seiner frühesten Jugend nutzen? Hat die Stadt hier wohl einen Bock zum Gärtner gemacht ? In der Partei DIE LINKE zeigte er sich als Meister der Zersetzung, vollkommen untauglich irgendjemanden Integrieren zu können.

Viel wichtiger für seine politische Arbeit dürfte aber für ihn die Wahl zur Kreisschatzmeisterin, eine frühere Pfarramtssekretärin sein. Könnte sie ihm doch bei der Beantragung Von Fahrkosten Rückerstattungen auf den richtigen Weg führen? Und endlich einen Draht nach oben vorzuweisen, wäre sicher eine bessere Unterstützung, als es die alten Schaben Remmers und Müller je sein konnten.

So fiel mir dann auch heute das Lied „vom Lieben Augustin“ wieder ein als ich die Story einer Klage des Linken Stadtrat Christoph Ferdinand gegen den Bottroper OB Tischler las. Wobei der Ferdinand hier sich hoffentlich nicht als „Dummer August“ vorführen lässt und die Kohlen für Blocks aus dem Feuer holt.?

Linke klagt im Streit mit SPD gegen OB

Linken-Ratsherr Christoph Ferdinand reicht im Streit um die Befangenheit von SPD-Mitgliedern bei der Entscheidung über die verkaufsoffenen Sonntage und über den Ausbau des Möbelhauses Ostermann vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen Klage gegen Oberbürgermeister Bernd Tischler ein. Denn Tischler hatte seinen Befangenheitsantrag gegen 13 SPD-Ratsleute nicht zugelassen. Die Linkspartei hält diese Weigerung für rechtswidrig.

Quelle :WAZ >>>>> weiterlen

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ANGELA & VINCENZO ein Clownduo. Zwei Meister der Situationskomik mit schrillem Humor sorgen für mehr Chaos als Ordnung in der Manege.

[youtube fk4suYFJY8I]

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Abwahlantrag KV Saarbrücken

Erstellt von IE am 23. November 2015

Antrag an die Kreismitgliederversammlung der

Partei DIE LINKE

Kreisverband Saarbrücken

An den Kreisvorsitzenden Lothar Schnitzler

sowie die Mitglieder des derzeitigen Kreisvorstandes

An den Landesvorstand und die Landesgeschäftsstelle

zwecks Aufnahme des Antrages in die Einladung und vorläufige Tagesordnung der kommenden
Kreismitgliederversammlung

Antrag:

Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen:

1. Der Vorstand des „Kreisverbandes Saarbrücken“ wird nach § 33 Abs. 1 und 2b der Bundessatzung der Partei DIE LINKE i. V. m. § 32 Abs. 1 und 2b der Landessatzung der Partei DIE LINKE – Landesverband Saar (die nach Satzung des Kreisverbandes Saarbrücken ausdrücklich analog auf den Kreisverband anzuwenden ist) abgewählt.

2. Bei Abwahl des Vorstandes ist in der gleichen Mitgliederversammlung ein neuer Kreisvorstand zu wählen.

Der Antragsteller weist ausdrücklich darauf hin, dass nach § 33 Abs. 2 der Bundessatzung der Partei DIE LINKE i. V. m. § 32 Abs. 2b der Landessatzung der Partei DIE LINKE -Landesverband Saar der Kreisverband den Abwahlantrag in der Tagesordnung ankündigen muss.

Des weiteren wird darauf hingewiesen, dass auch die Neuwahlen nach § 31 Abs. 5 i. V. m. § 30 Abs. 5 der Landessatzung der Partei DIE LINKE -Landesverband Saar in der Einladung anzukündigen sind (Aufnahme in die vorläufige Tagesordnung), da ein zulässiger Antrag auf die Durchführung von Neuwahlen vorliegt. Auch diese Regelungen sind nach ausdrücklicher Festlegung in der Kreissatzung analog anzuwenden.

Begründung:

Ortsverbände werden durch den Kreisvorstand in ihrer Arbeit massiv behindert (Kontosperrung, Verweigerung von Informationen zu Protokollen und Beschlüssen, fehlende Zahlungen von den Ortsverbänden zustehenden Mitgliedsbeiträgen seit 2.Halbjahr 2014).

Systematisch hat der derzeitige Kreisvorstand versucht eine Mitgliederversammlung im OV Malstatt rechtswidrig abzusagen, um eine weitere Amtszeit des dortigen Vorsitzenden zu verhindern.

Tatsache ist, dass der real noch existierende Kreisvorstand in seiner Mehrheit nicht zur Kenntnis nehmen will, dass Ortsverbände ihren Vorstand wählen und nicht der Kreisvorstand bestimmt, wer unangenehm ist und nicht Vorsitzender werden darf.

Hierzu passt, dass der Kreisvorstand seit Monaten das Konto eines Ortsverbandes sperrt und trotz rechtskräftiger Entscheidung der Schiedskommission nicht freigibt. Der Ortsverband ist massiv in seiner Arbeit behindert, der Kreisvorstand verhält sich hier parteischädigend.

Beim derzeitigen Kreisvorstand kann kein Ortsverband sicher sein, dass er nicht grundlos plötzlich die Konten gesperrt bekommt.

Der noch amtierende Kreisvorsitzende, zusammen mit weiteren Kreisvorstandsmitgliedern, ist verantwortlich für eine Strafzahlung, die die Partei wegen Urheberrechtsverletzungen leisten musste.

Statt die eigenen Finanzen und Missstände in Ordnung zu bringen, leitet der Kreisvorstand lieber ein Parteiausschlussverfahren gegen ein engagiertes Parteimitglied ein, zu dessen Amtszeit es solch ein inkompetentes Finanzgebaren nie gegeben hat. Die eigenen Unzulänglichkeiten versucht der derzeitige Kreisvorstand durch fortwährende Beteiligung an Schiedsverfahren (Zitat L.Schnitzler: „Wir sind Weltmeister in Schiedsverfahren“) zu übertünchen. Über 15 Verfahren des noch amtierenden Kreisvorstandes gegen Ortsverbände, Parteimitglieder und auch gegen den Landesverband vor LSchK und BSchK bis heute, eine beachtliche „politische“ Leistung für knapp über 7 Monate Amtszeit.

Auch die Weigerung eine Kreismitgliederversammlung einzuberufen, spricht für sich. Da der derzeitige Kreisvorstand es versäumt hat die Delegiertenwahlen zum LPT ordnungsgemäß durch zuführen (Stichwahlen und Ersatzdelegiertenwahlen wurden „vergessen“), müsste er eine Kreismitgliederversammlung einberufen. Offenbar wegen des erwarteten Abwahlantrags, versucht der Kreisvorstand eine solche Versammlung zu verhindern. Die Angst vor dem Abwahlantrag ist berechtigt, diese Abwahl ist dringend notwendig. Angesichts der Häufung dieser Vorgänge -und ein Ende ist nicht abzusehen -wäre eine weitere Klärung und Aufarbeitung über Parteischiedsgerichte langwierig und nicht mehr zielführend. Um das Recht vom Kopf auf die Füße zu stellen und den Frieden in der Partei wieder herzustellen, ist die Abwahl des derzeitigen Kreisvorstandes in Verbindung mit der sofortigen Neuwahl für alle Beteiligten die schnellste und beste Lösung.

Dem Antrag füge ich eine Unterschriftenliste von Mitgliedern bei, die diesen Antrag unterstützen.

Wir bitten die Kreismitglieder unseren Abwahlantrag zu unterstützen.

Ortsverband SB-Malstatt und weitere Unterzeichner

i. V. Thomas Schamburger
(Vorsitzender)

Saarbrücken, den 05. Juni 2015

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Fotoquelle: Wikipedia – Blömke/Kosinsky/Tschöpe

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Der Linke Vasall aus WAF -„Tut dat“

Erstellt von IE am 19. November 2015

Der Linke Vasall aus WAF-„Tut dat“

Da ist uns ja eine interessante Nachricht aus Ahlen zugespielt worden. Karl-Stephan Schulte hatte wohl die Hose voll und seinen Platz als Sachkundiger Bürger im Ortsausschuss von Vorhelm aufgegeben. Als neue Lösung wurde nun von der Partei (Diktatorische Alleinherrscherin  für WAF Alt-Kommunistin Müller ?) Tutat als Besetzung dieses Posten auf die Reise geschickt, welcher natürlich gerne in die hinterlassene volle Hose schlüpfte.

Als Fremdarbeiter, wie sich ein Boss aller Genossen einst ausdrückte, in einen Ahlener Stadtteil, eine Entscheidung welcher natürlich in der letzten Ratssitzung nicht zugestimmt wurde. Waren doch seine verbalen Entgleisungen aus dem Ahlener Stadtrat nicht in Vergessenheit geraten. Dort hatte er ehrenamtliche Kommunalpolitiker und Bürger in die Richtung von Nazis gerückt und personenbezogene Vergleiche mit dem Reichspropagandaminister Joseph Goebbels angestellt.

Auch in dieser beschrieben Sitzung legte er für seine Partei wieder einmal alle Ehre ein indem, so lesen wir es, die gegen ihn erhobenen Vorwürfe nur mit einem lauten Lachen quittiert wurden. Zu einer sachlichen Erwiderung  reichte seine Rhetorik augenscheinlich nicht aus.

Und Karl-Stephan Schulte einst von seinen manipulierenden Spezies als typisch politischer Wandervogel aus RLP nach Ahlen gesandt sucht nun nach neuen Aufgaben? Wir werden es beobachten und dann erneut berichten.

Tutats Teilnahme im Ausschuss ruft Unmut hervor

Vorhelm -Dass Dirk Tutat als Vertreter der Linkspartei künftig den Sitzungen des Vorhelmer Ortsausschusses beiwohnt, veranlasste Erhard Richard (CDU) zu einer persönlichen Erklärung. Darin nahm er unter anderem Bezug auf verbale Entgleisungen Tutats im Verlauf der Straßennamen-Diskussion.

Begrüßt wurde er, aber nicht willkommen geheißen. Di e Teilnahme von Dirk Tutut (Linkspartei) im Vorhelmer Ortsausschuss hatte schon im Vorfeld Unmut hervorgerufen und bewog Ratsmitglied Erhard Richard (CDU) am Dienstagnachmittag zu einer „Persönlichen Erklärung“ vor dem Einstieg in die Tagesordnung

Quelle; Ahlener Zeitung

Der Ausschnitt aus der AZ mit der Erklärung von Richard und den Leserbrief des Tutat

>>> HIER <<<

Wer wundert sich noch, wenn die Partei keinen Kontakt in die Gesellschaft bekommt? Gerade in kleinener Orten werden durch Pöbeleien irrer Mitglieder alle Interessenten davon gejagt.

Ein Urteil des Oberlandesgericht Köln urteilt zu einer Klage gegen DL wie folgt :

Der Prozess gegen DL

Das nächste Urteil, diesesmal direkt gegen die Partei ist schon angedroht und wird bei Zeiten hier bekannt gemacht.

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Fotoquellen

Oben: Urheber: DL – licensed under a C C Attribution-ShareAlike 3.0 Unported License.

/Lafontaine Fotomontage:

Die Fotomontage stammt aus der Projektwerkstatt


Virtuelle Projektwerkstatt von SeitenHieb Verlag steht unter einer Creative Commons

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Rücktritt nach rassistischen Äußerungen

Erstellt von IE am 3. November 2015

Vorsicht ! Bayrische Wildschweine kreuzen

Nun haben also die Ersten ihren Rücktritt vollbracht und es ist schon erstaunlich mit was für ein Gesocks eine Partei, welche sich auch in der Bundesregierung repräsentiert so alles Umgang pflegt. Die frommen Christen in Bayern beschimpfen ihren Pfarrer, nur weil er eine andere Hautfarbe trägt als „Neger“. Bleiben wir doch bei diesem landläufigen Sprichwort: „Zeige mir mit wem du gehst (Politik machst)  – und ich sage dir wer du bist. Grüß Gott, Merkel. Sollte vielleicht jeder Wähler einmal an den nächsten Bundestagswahlen wie folgt denken. Wer Merkel wählt, bekommt ganz automatisch auch die CSU aufs Auge gedrückt. Die bayrischen Hasspatrioten.

Als ich heute den Ortsnamen „Zornedinger“ , ein passender Name, las, kam mir gleich unser Artikel vom 02. 09. dieses Jahres wieder in Erinnerung. Da berichteten wird über die „Vetternwirtschaft aus Bayern“ welcher sich sich mit einem Skandal um die Abwasserwirtschaft des Kommunalunternehmen München-Ost beschäftigte. Dort wurden Mafia ähnliche Strukturen einschließlich privater Vorteilnahmen aufgedeckt und die Führung dieses Klub unterdessen auch in die Wüste geschickt. Wie aber bei innerparteilichen Vorgängen durchaus nicht unüblich durfte der Whistleblower gleich mitgehen. Hatte er doch die innerparteilichen Schweinereien an die Öffentlichkeit gebracht. Bayrisches Demokratieverständnis.

Einen Monat später am 03. 10 legten wir mit unseren Artikel „Schwarzbuch 2015-Poing – VE-München-Ost“ noch einmal nach, da sich unterdessen auch der Bund der Steuerzahlen für den besagten Skandal interessierte. Ja und heute also der nächste Akt dieses Schauspiel. Vielleicht hat der Whistleblower auch eine schwarze Hautfarbe? Wir wissen es nicht, möchten es aber fast vermuten, denn auch die Verdi als zuständige Gewerkschaft und ebenfalls DIE LINKE, beide selbsternannte Kümmerer der kleinen Leute zeigte keine große Hilfsbereitschaft und machten sich auf den Sozius der CSU bequem.

Die Bundestagsabgeordnete Eva Bulling-Schröter der Linken brachte ihren Anspruch auf einen weichen Sitzplatz in diesem Gremium, durch ein paar Zeilen zu Ausdruck was ja im Nachhinein vermuten lässt, das es nie in ihrer Absicht lag sich für die BürgerInnen entsprechend einzusetzen.
Kassieren Ja, entsprechende Leistungen – Fehlanzeigen.

Rücktritt nach rassistischen Äußerungen

Der oberbayrische CSU-Politiker und Ortsvorsitzende Johann Haindl ist nach rassistischen Äußerungen zurückgetreten. Er hatte einen aus Afrika stammenden Ortspfarrer beleidigt. Mit ihm legte die Ortsvorsitzende Sylvia Boher ihr Amt nieder.

Nach einer Affäre um rassistische Äußerungen über einen aus Afrika stammenden Ortspfarrer ist ein oberbayerischer CSU-Lokalpolitiker mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Der stellvertretende Zornedinger CSU-Ortsvorsitzende Johann Haindl soll zudem angekündigt haben, den Gemeinderat zu bitten, ihn von seinem Gemeinderatsmandat zu entbinden, wie Medien am Dienstag berichteten. Mit ihm legte die Ortsvorsitzende Sylvia Boher ihr Amt nieder. Sie hatte mit einem Beitrag im Parteiblatt «Zornedinger Report» einen Skandal ausgelöst, in dem sie gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundespräsident Joachim Gauck polemisierte.

Zugespitzt hatte sich die Situation um Haindl, als er nach Kritik des Pfarrers am CSU-Ortsvorstand am Freitag in der Ebersberger Lokalausgabe des «Münchner Merkur» mit den Worten zitiert wurde: «Der (Pfarrer von Zorneding) muss aufpassen, dass ihm der Brem (Altpfarrer von Zorneding) nicht mit dem nackerten Arsch in Gesicht springt, unserem Neger.» Daraufhin meldete sich das Münchner Erzbischöfliche Ordinariat und verurteilte die Bemerkung, sollte sie korrekt zitiert worden sein, «auf das Schärfste». Der betroffene Pfarrer behalte sich rechtliche Schritte vor. Der 66-jährige Priester stammt aus dem Kongo und ist seit 2012 Pfarrer von Zorneding bei München.

Quelle: FR >>>>> weiterlesen

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Schwarzbuch 2015-Poing – VE-München-Ost

Erstellt von IE am 3. Oktober 2015

Da berichteten wir am 2. September 2015 durch direkte Informationen über neue Probleme aus er bayrischen Vetternwirtschaft und verwiesen unter anderen auch auf zwei Berichte aus der Sueddeutschen Zeitung. Im gleichen Artikel wurde auch auf eine Stellungnahme zu diesem Vorfall durch die Landessprecherin der LINKEN, Bayern, Frau Eva Bulling Schröter MdB, hingewiesen.

Natürlich mit der Gedanken im Kopf DIE LINKE würde sich wenigstens einmal auf den von ihnen selbst herausgegeben Status „einer Partei der Kümmerer etwas hinzubewegen“. Scheinbar falsch gedacht, das eigene hohe Einkommen im Bundestag reicht privat aus was interessieren da noch  die Bürger. Zur Zeit finden dort keine Wahlen statt, da brauchen sich Abgeordnete nicht um die Wähler zu kümmern, welche dieser Partei sowieso irgendwo daran vorbeigehen.

Ja, natürlich die Täter wurden entlassen, aber dem Whistleblower, den  welcher diesen Fall erst ins Rollen brachte wurde bis heute keine Gerechtigkeit widerfahren. Weder die Ver.di, noch DIE LINKE ist in irgendeiner Art und Weise daran Interessiert sich für die Erhaltung seines Job einzusetzen und handelt frei nach dem Motto: „Ich liebe den Verrat, aber ich hasse den Verräter“ – denn er bringt viel Arbeit mit. Ein Überraschung wenn sich dann weder den Gewerkschaften nach den Linken weitere Mitglieder anschließen wollen? Dieses alles gleicht den leeren Versprechungen welche die Parteien vor den Wahlen abgeben.

Da versuchen man, als Placebo oder leeres Geschwätz, Edward Snowden nach Deutschland zu hohlen und ist nicht bereit den hier im Land Geschädigten die entsprechende Unterstützung zu gewähren, was für Beide mit guten Willen keine große Mühe bereiten würde.  Wahrhaftig keine Werbung welche eine entsprechende Nachhaltigkeit zeigt. Gerade da es sich hier um einen Betrieb der Kommune handelt.

Hier ein Newsletterinhalte  welcher uns zu diesem Thema erreichte.

Schwarzbuch 2015-Poing – VE-München-Ost

Kapitel: Skurriles

Persönliche Vorteile auf Kosten der Gebührenzahler

Geht’s noch? – Der ehemalige Vorstand des gemeinsamen Kommunalunternehmens VE München-Ost hat fragwürdige unternehmerische Entscheidungen mit kostenträchtigen Folgen getroffen.

Poing.

Der ehemalige Vorstand Jens Sch. des gemeinsamen Kommunalunternehmens Ver- und Entsorgung München-Ost (gKu VE München-Ost), dessen Mitgliedsgemeinden die Kommunen Anzing, Aschheim, Egmating, Feldkirchen, Finsing, Grasbrunn, Kirchheim, Kirchseeon, Oberpframmern, Pliening, Poing, Vaterstetten und Zorneding sind, hat sich letztlich auf Kosten der Gebührenzahler persönliche Vorteile verschafft. So mussten z. B. Mitarbeiter des Kommunalunternehmens während der Arbeitszeit mit Dienstfahrzeugen ihrem ehemaligen Vorstand bei dessen Wohnungsumzug helfen.

Desweiteren seien Mitarbeiter beauftragt worden, mit einem Firmenfahrzeug und während der Arbeitszeit Eisenteile zu dem Privathaus von Jens Sch. zu befördern und zu einem Pflanzkasten zusammenzuschrauben. Eine Rechnung für die Eisenteile sei dem Vernehmen nach erst erstellt worden, als die Vorwürfe gegen Jens Sch. schon publik gewesen seien. Desweiteren seien auf Veranlassung des ehemaligen Vorstands des Kommunalunternehmens kostenträchtige Entscheidungen getroffen worden – so z. B. die Anschaffung von Laborgeräten, die niemand habe nutzen können, weil die notwendigen Schulungen für die Mitarbeiter zu teuer erschienen seien. Ein Dienstwagen soll zu privaten Zwecken vom ehemaligen Vorstand und dessen Ehefrau, die in dem Kommunalunternehmen in der Personalverwaltung tätig war, unzulässig genutzt worden sein.

Auf mehrtägige Dienstreisen habe sich das Ehepaar Sch. gemeinsam begeben, obwohl dies nicht dienstlich veranlasst gewesen sei. Auch habe der ehemalige Vorstand die unverhältnismäßig kostenintensive Renovierung einer Werkdienstwohnung veranlasst und diese seiner späteren Ehefrau und nach ihrem Auszug deren Sohn überlassen. Für die großzügige Inanspruchnahme persönlicher Vorteile galten für Jens Sch. aber offenbar enge Grenzen. Jens Sch. teilte z. B. seinen Mitarbeitern im letzten Jahr schriftlich mit, dass für den Fall, dass sich Mitarbeiter am gemeinsamen Kaffee bedienen, ohne den dafür festgesetzten Obulus zu entrichten, dies als Diebstahl gewertet und arbeitsrechtliche Sanktionen nach sich ziehen werde. Kein Wunder, dass in dem gemeinsamen Kommunalunternehmen dem Vernehmen nach ein „extrem schlechtes Betriebsklima“ geherrscht haben soll. Schließlich muss es auch dem Verwaltungsrat des gKu VE München-Ost gereicht haben. Denn dieser hat den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband beauftragt, „die Vorwürfe in rechtlicher und wirtschaftlicher Hinsicht, insbesondere auch die sachgerechte Verwendung von öffentlichen Mitteln, umfassend zu prüfen“. Der Verwaltungsrat des kommunalen Wasser- und Abwasserunternehmens hat umgehend reagiert und die erforderlichen Konsequenzen aus dem Prüfungsbericht gezogen, der „neben vielen arbeitsrechtlichen Verstößen des Vorstands auch mehrere Fälle der Verschwendung von öffentlichen Mitteln aufzeigt“ – wie die zuständige Rechtsaufsichtsbehörde, das Landratsamt Ebersberg, dem Bund der Steuerzahler mitteilte. Die Arbeitsverhältnisse mit dem Vorstand Jens Sch. und dessen Ehefrau wurden beendet. Mögliche Schadensersatzansprüche gegen den ehemaligen Vorstand werden geprüft und gegebenenfalls geltend gemacht. Auch strafrechtliche Folgen muss der frühere Vorstand fürchten. Gegen ihn läuft ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Untreue bei der Staatsanwaltschaft München II, das zum Zeitpunkt des Redaktionsschlusses des Schwarzbuches noch nicht abgeschlossen war.

Zu hoffen bleibt, dass im Interesse der Gebührenzahler im gKu VE München-Ost künftig wieder Rechtstreue herrscht, statt „Selbstherrlichkeit gleichsam nach Gutsherrenart“.

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Fotoquelle:  Die Linke Bayern / Creative Commons Lizens CC BY 2.0.

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Blocks grunzt statt zu arbeiten

Erstellt von IE am 27. September 2015

Ist es nicht auffällig dass sich politische Scheinpolitiker zu den absonderlichsten Zeiten mit Themen zu Wort melden welche nun absolut unpassend scheinen? Ziemlich seltsam auch dass es sich überwiegend um die gleichen Personen handelt welche zu den der Öffentlichkeit interessierenden Themen absolut nichts beizutragen wissen und schon dadurch anzeigen völlig außerhalb einer breiten Gesellschaft zu stehen.

Zu diesen gesellschaftlichen Blindgängern zählen wir auffällig viele aus der Linken Partei. Wie auch einmal mehr den Populisten Günter Blocks. Diesen üblen Stinkefinger aus Bottrop, der schon zu Zeiten als Geschäftsführer der Linken in NRW so wenig zum Aufbau seiner Partei beizutragen wusste, als dass ihm erst nach vielen Jahren seiner Tätigkeit auffiel dass es an der Zeit sei auch einmal an den demokratischen Strukturen seiner Partei arbeiten zu müssen.

So auch zu jetzigen Zeiten wo sich die Bevölkerung in ein für oder gegen die einströmenden Flüchtlinge spaltet zeigt er kein Interesse  daran hier Lebende zu beruhigen sondern versucht mit möglichst lauten Getöse einer ihm fremden Partei, diesmal der SPD, deren Probleme aufzuschwatzen, da in seinem eigenen Laden alles zum Besten ist.

Woher in allerwelts- Namen nimmt sich dieser politische Schwachkopf das Recht der SPD in der Gestaltung ihrer Zeitung hineinreden zu wollen? Zu entscheiden wer, wo und wie viel diese ihre Anzeigen schalten, in einem Land der Grundrechtlich verbrieften Presse- und Meinungsfreiheit?

Er selber ist wohl zu faul und scheitert bereits hier an seine geistigen  Kapazitäten selber eine Parteizeitung für den Bottroper Raum auf die Beine zu bringen? Hier wäre doch die Gelegenheit gegeben dem politischen Mitbewerber einmal zu zeigen wie alles richtig gemacht wird. Aber halt, in einem solchen Fall wären ja durch die Vertriebs- oder auch Verkaufszahlen fundierte Erfolge vorzeigbar, oder auch eben nicht. Ähnlich der damaligen Arbeit als Landesgeschäftsführer.

Da ist es natürlich einfacher mit einem un-gewaschenen Maul einfach mal durch die Gegend zu grunzen denn das erfordert nicht den Nachweis etwas besser machen zu können, was wieder einmal typisch für LINKE ist, da das Rufmorden und Diffamieren viel einfacher und verletzlicher ist. Privat ja keinen Cent liegen zu lassen, er könnte doch  in andere Finger gelange, da ist schon eher die soziale Einstellung eines Günter Blocks.

Die Ruhebarone schrieben darüber vor einigen Jahren wie folgt in eine ihrer Druckauflagen u.a.:
„Dann konnten wir etliche Finanzunterlagen der Linken sichten, und beweisen, dass da mit dem Geld rumgehaust wird. Selbst der Landesgeschäftsführer Günter Blocks hat das mit seinen Reisekostenabrechnungen nicht ordentlich auf die Reihe gekriegt. Man kann den Eindruck bekommen, bei den Linken wird schonmal in die Kasse gegriffen“.

Ruhrbarone

Als Resümee kann hier so nur folgender Schluss gezogen werden: Mit ein wenig Fleiß und effizienteren Einsatz könnte die Linke mit großer Wahrscheinlichkeit heute ähnliche Erfolge vorweisen. Nur solche Ziele werden durch harte Arbeit erreicht. „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben.“ Diesen Satz schreibt man noch heute Michail Gorbatschow  gerne zu und ich stelle gerne fest das Blocks , seine Zeit schlichtweg verpennt  hat.

LINKE verlangt Aufklärung über SPD-Geschäfte

mit Profiteuren städtischer Entscheidungen

Bei der Debatte um die Sonntagsöffnungen des Bottroper Einzelhandels hat DIE LINKE im Rat die wirtschaftliche Verflechtung der hiesigen SPD mit Firmen öffentlich gemacht, die von politischen Entscheidungen des Rates und der Verwaltung massiv profitiert haben.

Dazu gehört allen voran das Möbelhaus Ostermann. Dies ist einer der größten Anzeigenkunden der SPD-Zeitung „WIR in Bottrop“. Seit Gründung der Zeitung 2006 war der Möbelhändler in fast jeder der 29 Ausgaben mit einer großen Anzeige vertreten. Andererseits profitiert der Möbelhändler massiv von der von OB Tischler und der Bottroper SPD durchgesetzten Ausweitung der Sonntagsöffnung im Einzelhandel auf elf Termine im Jahr. Als größter Händler im Bereich Boy kann Ostermann so an vier Sonntagen im Jahr zusätzlich öffnen.

Anzeigenkunden waren auch das Möbelhaus Beyhoff und „Pflege Reckmann“. Karl Reckmann war langjährig Vorsitzender des Einzelhandelsverbandes und hatte 2011 eine Beschränkung der Sonntagsöffnung massiv bekämpft.

Quelle: Lokalkompass

Bericht der WAZ hierzu

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Zu fair fürs Finanzamt

Erstellt von DL-Redaktion am 9. September 2015

Ausbeutung beginnt bei überteuerten Mieten, findet Vermieter Hans H. in Berlin. Das Finanzamt hält das für unwirtschaftlich und bedrängt ihn.

von Simone Schmollack

Hans H. könnte ein reicher Mann sein. Ihm gehört in Berlin ein großes, schönes Haus: Vorderhaus, Seitenflügel, Quergebäude, vier Etagen, über 30 Wohnungen. Beste Lage, in einem dieser durchsanierten, teuren In-Viertel im Osten der Stadt.

Hans H. ist aber nicht reich. Mit seinem Haus verdient er nicht viel Geld, zumindest weitaus weniger, als er könnte. Während die Berliner Immobilienanzeigen und das Internet voll sind mit Angeboten, in denen 900 Euro für 62 Quadratmeter in Charlottenburg oder 692 Euro kalt für 27 Quadratmeter in Mitte verlangt werden, sind die Mieten im Haus von Hans H. moderat. Die Singles, Paare und Familien zahlen im Durchschnitt 3,50 Euro Nettokaltmiete pro Quadratmeter.

Damit ist Hans H. eine Ausnahme unter den VermieterInnen in Berlin. Aber diese „soziale Ader“, wie eine der MieterInnen sagt, ist nicht erwünscht. Jedenfalls nicht bei Behörden wie dem Berliner Finanzamt. Das hat von dem, was HausbesitzerInnen mit ihrem Eigentum verdienen sollen, eine eigene Vorstellung.

Wer vermietet, muss einen „Einnahmeüberschuss“, also Gewinne, erzielen, erklärt die Steuerberaterkammer München auf ihrer Homepage. Wer das nicht oder nur in geringem Maße tut – so wie Hans H. – muss damit rechnen, Ärger mit dem Finanzamt zu bekommen. Denn wer „fortdauernd Verluste erzielt“ mit seinen Immobilien, dem wird „Liebhaberei“ unterstellt, jedenfalls in steuerlichem Sinne. Davor macht auch die Erbschaftsteuer nicht halt.

Wie viel Gewinn ist angemessen?

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Author DanielY24

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Vetternwirtschaft aus Bayern

Erstellt von IE am 2. September 2015

„Mitarbeiter sind unser wichtigstes Kapital“, so betonte es einst Jens-Volkhard Schmidt als er die Leitung im zusammengeführten Abwasserzweckverbandes des  Kommunalunternehmen München –  Ost übernahm. Nun, wie wir wissen sehen hat er seinen eigenen Ansprüchen sehr wohl genüge getan, jedoch den zuvor gemachten großspurigen Ansagen seinen Mitarbeiter gegenüber konnte er zu keinem Zeitpunkt entsprechen. Diese ließ er wie gewohnt im Regen stehen. Die Gewinnverteilung reichte wohl für die Portokasse der Angestellten nicht mehr aus.

Da ist uns in den letzten Tagen eine wirklich schlimme Story aus Bayern zugespielt worden. Und wenn der Eindruck nicht täuscht soll auf den Betrieb heraus Unruhe verbreitet worden sein. Man will sich jetzt wohl zu einer privaten Runde zusammenschließen, um diesem Sumpf im eigenen Betrieb endgültig ein Enge zu bereiten. Vor allen da sowohl die Verdi Teil dieser Verwicklungen sein könnten. Gebracht hat es nichts, diese beiden hinzu gezogen.

Bayern: Ausschuss erklärt Petition für erledigt –

Gerüchte um Vetternwirtschaft halten an

von Eva Bulling-Schröter

Eva Bulling-Schröter (MdB), Landessprecherin der LINKEN. Bayern erklärt zur heutigen Behandlung der Petition zum VE München-Ost im Ausschuss für Kommunales, Inneres und Sport des Bayerischen Landtags: „Die Petition wurde vom Ausschuss für erledigt erklärt, weil inzwischen eine Prüfung durch den Kommunalen Prüfverband stattgefunden hat.

Trotz der Annahme verschiedene Ausschussmitglieder, dass die beteiligten Kommunen und der Prüfungsverband nun ganz genau hinschauen würden, verstummen die Gerüchte um eine weiter andauernde Vetternwirtschaft nicht. Es heißt, dass weiterhin vorrangig Familienmitglieder oder Freunde von leitenden Angestellten neu eingestellt werden, ungeachtet ob diese überhaupt die entsprechende Qualifikation für ihre Arbeit besitzen. Dies geschieht vor den Augen des Verwaltungsrates und des Kommunalen Prüfungsverbandes. Trotzdem sehen weder der Landtagsausschuss noch das Innenministerium sich veranlasst, diese Gerüchte zu prüfen.

Ich fordere deshalb das Innenministerium auf, seine Rechtsaufsicht wahrzunehmen und den neuerlichen Gerüchten um den VE München-Ost auf den Grund zu gehen. Bereicherung und Vetternwirtschaft müssen endlich ein Ende haben. Es ist das Geld der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler, das hier verschwendet wird. Schon bei der ersten Prüfung wurden zahlreiche Rechtsverstöße festgestellt und es wurden Ermittlungsverfahren gegen den ehemaligen Vorstand eingeleitet.“

So ist nur zu mutmaßen das sich Beide schon viel  zu sehr im Gestrüpp des bayrischen Lobbyisten Klüngel verheddert haben. Zwei sich immer wieder für den Schutz der „kleinen Arbeiter“ brüstende Verbände bringen es nicht zustande Druck auf solch ein Lädchen ausüben zu können? Sollte das die reale Situation darstellen wäre es sicher besser die Beiträge in Zukunft zu sparen.

Ein Partei welche seit Jahren immer wieder fordert den Whistleblower Edward Snowden nach Deutschland zu hohlen wird nun mit erstaunen feststellen dass noch nicht mal ein hier im Land lebender verdächtigter „Betrugsaufdecker“ vor dem Jobverlust  geschützt werden kann. Das darf doch wirklich nicht wahr sein. Aber das haben immer schon behauptet, das der Erfolg nur über harte Arbeit erzielbar ist.

Den Jens Folkard Schmidt, aus Dortmund kommend, konnte man wohl loswerden, er war für Bayern nicht bajuwarisch genug? Es fehlte vielleicht noch an den richtigen Verbindungen zum politischen Hochadel? Und den alle diese Auslösende Element den Whistleblower wurde schon zuvor von Schmidt gekündigt, um ihn dann zu unterstellen Unruhe in diesen Betrieb gebracht zu haben. Wie wir aber lesen konnten handelt es sich vielleicht sogar um Betrug.

Mobbing war dort ein sehr kräftiges Werkzeug und und auch der Gang zum Besuch eines Psychiaters  stand wohl auf der Anforderungsliste der „großen“ Herren aus ihrer “kleinen“ bayrischen Welt.

Vetternwirtschaft und schlechtes Klima

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Fotoquelle:

Fotoquellen: Taube im Absturz – Screenshot: von TAZ / durch DL – Foto Jens Jeske

Fotoquelle: Screenshot aus Artikel TAZ

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Linker Bürgerentscheid in Ahlen geht baden

Erstellt von IE am 21. August 2015

Der Märchenonkel von Dingsda

Da hat dann wohl die dunkle Farbe der Plakate auch nicht geholfen und so rutsche DIE LINKE, wie schon an anderen Orten auch hier in die sogenannte „Petition“ Blamage. So zitiere ich heute einmal Uri Avnery, Ehrenbürger eurer Nachbarstadt Beckum, welcher in einer seiner Kolumnen die Worte eines linken General wieder gab:  „Nur Toren beginnen einen Kampf, den sie nicht gewinnen können.“ Daran könnte sich auch DIE LINKE  vielleicht erinnern, bevor sie blind in die nächste Falle tappt.

Da habt ihr euch wohl mit den falschen Ratgebern eingelassen, oder waren die politischen „Experten“ Günter Blocks und Ingrid Remmers nur zufällig einmal nicht als Aufpasser an eurer Seite? Besonders die Diplom „Expertin“ Remmers hält sich ja sonst nicht gerade zurück im Internet, um mit ihren Großtaten im KV WAF zu prahlen. Wobei ein Diplom ab 29,80 Euro im Internet vielfach angeboten wird. Was soll also der Geiz, wäre doch auch noch von einer geschassten MdB aufzubringen. Vielleicht ist demnächst ein Dr. Titel an der Reihe, er wäre sicherlich behilflich in der Politik ein paar Stufen zu überspringen zumindest eher als ein „doppelt gefaltenes „Jodeldiplom“.

Fast 25 Prozent der Wahlberechtigten hatten sich an der Frage beteiligt, ob Agnes-Miegel-Straße, Pfitznerweg, Karl-Wagenfeld-Platz und Friedrich-Castelle-Weg ihre Namen behalten sollen. 85,85 Prozent davon stimmten mit „Ja“, 14,15 Prozent mit „Nein“. Das von den Linken einmal mehr die „Nazi“ Keule geschwungen wurde halte ich für normal da es das wirklich einzige ist, was politisch von dieser Abzocker Bande übrig bleibt.

Besonders Frau Ute Müller hat sich schon in der Vergangenheit ganz besondere Meriten verdient welche somit als eine ausgemachte Spezialistin in Sachen Mobbing, Verleumdungen, Rufmord  oder Manipulationen angesehen werden kann. Auch steckt nicht in jedem Leerer unbedingt ein Lehrer drin. Schon am 11. März 2010 wusste ich innerhalb des „Artikel „Gossip Whisperer I“. über viele derartige Vorfälle zu berichten.

Initiative vom Ergebnis des Bürgerentscheids überwältigt

Nach Abstimmung soll erst einmal Ruhe einkehren

Am Tag nach dem Bürgerentscheid liegen die Stimmungen genauso weit auseinander wie die Prozentzahlen im Ergebnis: Während die Befürworter der Straßenumbenennungen in einer Art Schockstarre verharren, feiern die Mitglieder der Bürgerinitiative gemeinsam mit FWG- und BMA-Vertretern den gekippten Ratsbeschluss.

Am Tag nach dem Bürgerentscheid knallen bei der Bürgerinitiative nur sprichwörtlich die Sektkorken. Auf seiner Terrasse an der Agnes-Miegel-Straße schenkt Dr. Detlef Girke am Montagnachmittag lieber Apfelschorle aus. Mit der kann man schließlich auch gut anstoßen.

Quelle: Westfälische Zeitung >>>>> weiterlesen

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DIE LINKE NRW – Remmers und Bildung

Erstellt von IE am 19. August 2015

Sie muss viele „FreundeInnen“ haben innerhalb ihrer Wahlgenossenschaft Die LINKE, welche sich auch so gerne als eine Partei bezeichnet. Da ist es schon auffällig, da ich in meinen Jahren der Mitgliedschaft sehr viel an Rufmord, Verleumdung, Mobbing und vielen anderen kriminellen Machenschaften kennenlernte und auch darüber berichtet habe. Nach der Bekanntmachung des Urteil zu Gunsten von DL ist die Stimmung wohl zu ungunsten der Partei gekippt, da ich heute viele weitere Informationen aus dem Innenleben der Partei erhalte.

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Hier zwei Auszüge aus diesen Urteil:

Die Klage  eines  Rechtsanwalt wurde abgewiesen und die Aussagen auf DL als „wahre Berichterstattung über Vorgänge im Zusammenhang mit der beruflichen Tätigkeit des Antragsstellers, an denen ein öffentliches Interesse besteht, welche auch die Person der Klägers umfasst und dessen Anonymitätsinteresse überwiegt.

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Das Informationsinteresse der Öffentlichkeit sieht die Kammer als gegeben an, denn die Berichte befassen sich mit Vorgängen einer Partei, die im Bundestag, sowie in diversen Länder- und Kommunalparlamenten vertreten ist. Für die Öffentlichkeit ist vor diesem Hintergrund durchaus der innerparteiliche Umgang der Mitglieder miteinander von Interesse. Dieses Interesse erstreckt sich auch auf die handelnden Personen und umfasst deshalb auch die Person des Klägers. Dem steht nicht entgegen, dass dieser nach eigenem Vortrag nicht in der Öffentlichkeit steht bzw. keine Parteiämter bekleidet.Denn er hat beruflich an den berichteten Sachverhalten teilgenommen, wobei auch kritisiert wird, dass er in seiner Stellung als Angestellter einer Landtagsfraktion Parteiangelegenheiten wahrnimmt.

Auch bei weiteren Klagen liegt bereits ein Urteile vor, welches aber noch in der Berufung bestätigt werden muss..

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So auch vor einigen Tagen als wieder einmal auf die umtriebige Ingrid Remmers hingewiesen wurde, welche  einmal mehr auf jedes Pöstchen zugreift welches gerade vakant ist. Nachdem sie sich als Sekretärin bei der Verdi andiente, lesen wir nun über ihre neue Aufgabe als „bildungspolitische Sprecherin der Linken NRW.“.

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In der Wikipedia lesen zu ihrer Biographie folgendes:

„Ingrid Remmers besuchte die Bodelschwingh Hauptschule in Ibbenbüren. Danach absolvierte sie bei einem Zeitungsverlag eine Ausbildung zur Bürokauffrau und arbeitete anschließend als Produktionshelferin bei einem Zulieferer des Bochumer Standorts der Autofirma Opel. Den zweiten Bildungsweg begann Remmers am Comenius Kolleg in Mettingen. Dort machte Remmers ihr Abitur nach und studierte danach ab 1993 an der Ruhr-Universität in Bochum Sozialwissenschaften in der Fachrichtung Wirtschaft und Verbände. Im Rahmen ihres Studiums absolvierte sie ein Praktikum beim InWIS (Institut für Wohnungswesen, Immobilienwirtschaft, Stadt- und Regionalentwicklung) 1999 erhielt sie das Diplom mit einer empirischen Erhebung zur Frage der politischen Interessenvertretung von Mietervereinen der Gegenwart beim Mieterverein Dortmund.

Beruflich war Remmers im Bereich der Arbeitsvermittlung, darunter in der Qualifizierung und Integration in Arbeit sowie in der Alphabetisierung tätig. Von 2006 bis Ende 2008 leitete und unterstützte sie eine neue Einrichtung zur beruflichen Orientierung und Qualifizierung junger Erwachsener, die das Arbeitslosengeld II beziehen. Außerdem war sie Mitgründerin und ehrenamtliche Begleiterin von zwei ganztätigen Kinderbetreuungseinrichtungen. Von 2005 bis Ende 2008 wirkte sie als Jugendschöffin am Landgericht Bochum“

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Welch ein Werdegang und viele Leser werden nun verstehen warum ich immer von „politischen Experten“ im Gegensatz zu den Fachfrauen und Fachmänner aus der freien Wirtschaft schreibe. 2009 empfahl Blocks die Remmers für den Bundestag „da Gefahr bestehe“ das sie eventuell in Hartz IV falle. das kann vielen passieren denn Arbeitsplätze sind heute dank den vergangenen Regierungen sehr unsicher geworden. Verstanden habe ich allerdings nie was solch ein Vorgang über die Befähigung für einen Sitz im  Bundestag aussagen soll. Es ist schlecht um die Zukunft unserer Schüler bestellt und die Aussagen der PISA Studien bekommen ihren Sinn, wenn die Parteien nicht in der Lage sind Qualifizierte Leute in entsprechende Positionen zu bringen.

Eine Anstellung bei der größten Deutschen Drückerkolonne, dem Arbeitsamt habe ich zweimal abgelehnt da ich aus dem Elend dieser Menschen keine Vorteile ziehen wollte. Habe dagegen viele um Rat suchende Ehrenamtlich begleitet. Es erweist sich wiedereinmal das diese Partei keine Hemmungen hat auch aus den Ärmsten der Armen noch Vorteile für sich zu beziehen. Denn gerade diese Leute können heute sagen: „Ausser Spesen , nichts gewesen.

Im Jahr 2009 zog sie noch mit Blocks durch NRW um in den verschiedenen Kreisverbänden die Delegierten für derer Beider Anliegen, in den Bundestag zu kommen, – entsprechend zu manipulieren. Im Kreis WAF z.B. machten die Kommunistin Ute Müller gemeinsam mit den Stadtrat Siggi Darga aus der GAL die Ankläger vor der Schiedskommission  NRW,  um mich aus die Partei zu werfen, Als Belohnung für das Gelingen gewann Müller einen Sitz im Kreistag und und DIE LINKE verzichtete auf einen Antritt zum den Kommunalwahlen in Ennigerloh um Darga (GAL + LINKE) erneut den Weg in den Rat von  Ennigerloh zu ermöglichen. Nach vielen Protesten aus dem OV wurde der OV aufgelöst. Nachdem alle Eingaben bei der Landesschiedskommission kein Gehör fanden verließen mehr als 30 Mitglieder die Partei. Sie hatten genug von den Betrügereien.

Nun versucht Remmers der SPD vorzuschreiben wie diese sich zu verhalten habe. Eine Person welche scheinbar bei der Alphabetisierung im Arbeitsam sitzen geblieben ist. Welch eine dümmliche Arroganz steckt in dieser Forderung.

Gewisse Ähnlichkeiten sind rein zufällig – im Versteck vor der Polizei im Kreis ihrer Gang

Die Mail:

Betreff: Ein Plan B liegt längst vor – SPD muss sich von G8 verabschieden

Ein Plan B liegt längst vor – SPD muss sich von G8 verabschieden

Die NRW-SPD plant, auf einer Bildungsklausur über die Zukunft von G8 zu diskutieren. Im Raum stehen eine Wahlmöglichkeit der Gymnasien zwischen G8 und G9 sowie ein als „G8,5“ bezeichneter Mittelweg. Der nordrhein-westfälische Landesverband der Partei DIE LINKE bezeichnet G8 als gescheitert und fordert eine umfassende Reform. Die SPD müsse einsehen, dass Mischformen und Wahlmodelle die Probleme nicht lösten.

„Ein völlig gescheitertes Projekt wird nicht dadurch vorbildlich, dass man es zum Teil beibehält. Eine Lightversion von G8 wird die Probleme nicht lösen. Die Verkürzung der Abiturzeit war ein Fehler, der jetzt korrigiert werden muss“, kritisiert Ingrid Remmers, bildungspolitische Sprecherin der LINKEN. NRW. „Auch eine Wahlmöglichkeit zwischen G8 und G9 ist nichts Halbes und nichts Ganzes. Damit würde die Verantwortung einmal mehr den Schulen zugeschoben, es würde auch nicht allen Schülerinnen und Schülern helfen, sondern nur weiter für unterschiedliche Bildungsstandards sorgen.“

DIE LINKE. NRW fordert, in der Schulpolitik endlich umzusteuern. Einen „Plan B“ gebe es schon längst: Längeres gemeinsames Lernen sei ein bildungspolitisches Erfolgsrezept, das auch in NRW zum Standard werden müsse. Damit müsse sich die SPD endgültig von G8 verabschieden.

Kontakt für Rückfragen:
Ingrid Remmers (bildungspolitische Sprecherin DIE LINKE. NRW)

Freundliche Grüße

Jasper Prigge
Pressesprecher DIE LINKE. NRW

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Fotoquelle: oben : Wikipedia – Author DIE LINKE Nordrhein-Westfalen Niels Holger Schmidt

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unten: Fotoquelle: Scan DL – TAZ / KITTIHAWK

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Blocks große Pläne in der SPD ?

Erstellt von IE am 17. August 2015

„In Bottrop tut sich was“ schreibt mir heute einer unserer Mitarbeiter aus dem Pott und ich nun zuversichtlich  dass  Günter Blocks noch unter uns weilt. Politisch gesehen natürlich, denn menschlich ziehen wir besser einen Teppich darüber. Umso größer die Enttäuschung dann natürlich dass aus seinen eigenen Reihen keine näheren Informationen zu bekommen sind. Werden ihn die  Rest – MitgenossenInnen seiner Bottroper Splittergruppe  wohl unter eine politischen Quarantäne gestellt haben?

Hier einmal ein Linke zu den gesammelten Werken des Günni welche auf diesen abrupten Abbruch am 18.07.15hinweisen: „Lokalkompass

Versuchen sie vielleicht heimlich still und leise  die verstreuten Scherben wieder zusammen zu suchen um diese dann irgendwie zu einem, einer Partei  ähnelnden Gebilde wieder zusammen zu kleben. Das Werkeln erinnert doch sehr stark an die Besetzung der ersten Europäer in Nordamerika welche sich immer zu einer Wagenburg zusammenzogen wenn Einheimischen Bürger sie von ihrem Grund und Boden wieder vertreiben wollten. Nun dürften die Bottroper Bürger wohl ausreichend vor diese Eindringlinge gewarnt sein.

Unser Informant weist auf folgendes hin:

„Nachdem sich der in Oberhausen wohnende, ehemalige NRW Landesgeschäftsführer, Günter Blocks, entschlossen hat, endlich in Bottrop die Klappe zu halten, meldet sich jetzt der ehemalige Bayern Landesgeschäftsführer hier zu Wort.

So wie die Sache aussieht, sind die einheimischen Parteimitglieder, also jene Leute die länger als drei Jahre in Bottrop wohnen, der Partei DIE LINKE Bottrop, nicht willens oder nicht in der Lage, Politik für ihre Stadt zu machen. Blocks stammt aus Oberhausen, und Schmidt, ist ein Wanderer ohne kommunale Bindung. NRW, Bayern und zurück. Wie Kommunalpolitik geht, sollten die Bottroper im Umkreis, als Beispiel von denen in Oberhausen oder Gladbeck lernen.“ „Tagesticker 15.08.15 Nr. 2“

Zwecks Verstärkung wurde speziell jemand geholt welcher als Mitglied, der CSU nicht bayrisch genug erschien? Nils Holger Schmidt selber ehemaliger Landesgeschäftsführer in Bayern, sollte – wollte seinem Leidensgenossen beim Ausfüllen der Reisekostenabrechnungen auf die Beine helfen, sprich unter die Arme greifen. Getroffen auf einer Tagung der linken Resterampe welche sich wohl im jährlichen Rhythmus zusammen findet um Strategien zwecks Machtübernahme gegen die Oligarchen der Partei aus Düsseldorf und Berlin zu beraten?

So ist es sicherlich kein Zufall, wenn nun die Vermutung aufkommt, dass die Bottroper Schreiber in ihrem Linken Kampfblatt dem Lokalkompass unter gezinkten Namen auftreten. Da macht man uns  darauf aufmerksam dass nun nicht etwa der Ratsherr und Ratsgruppensprecher Christoph Ferdinand, sondern, der Ratsherr Niels Holger Schmidt, mit dem veränderten Namen Niels Schmidt die Bühne der Schreiber betritt.

„Hier ist sein erster Artikel“

Die Frage geht in Bottrop nun um, und viele rätseln über das warum nicht mehr Niels-Holger Schmidt,

Unser Informant suchte nach Hinweisen in der bayrischen Vergangenheit. Dort ist vieles aus dem Netz verschwunden, aber nicht alles und er macht auf folgenden Artikel aus Hamburg aufmerksam wo er auch nur als Niels Schmidt auftaucht.

Warum ich aus der Partei DIE LINKE ausgetreten bin

„Landesgeschäftsführer Niels Schmidt kürzlich mitgeteilt, dass die Kreisverbände jetzt auch die Pappen, auf denen die Plakate aufgezogen werden müssen, selbst bezahlen sollen. Offensichtlich wissen die GenossInnen in Berlin nicht, dass die wichtigste Parteiarbeit im Wahlkampf vor Ort gemacht wird. Wahlkämpfe à la Obama, wie der Parteivorstand es neuerdings gern hätte, wird auch nicht funktionieren, wenn die Basis streikt.„

Quelle: DIE LINKE Hamburg

In der letzten Woche erhielt ich eine Info von einem Mitglied aus dem KV WAF und wir führten ein längeres Gespräch am Telefon. Alte Zeiten wurden aufgefrischt. So  wurde mir unter anderen erzählt das Günter Blocks wohl verbreitet habe, in eine andere Partei wechseln zu wollen. Er sein es leid in dieser kleinen Partei weiterhin seine Zeit zu vergeuden, da er ja auch nicht jünger werde. So soll er die letzten Jahre als eine verschenkte Zeit bezeichnet haben.

Alle Bemühungen ein Mandat zu erreichen, sei es für den Bundes- oder Landtag sei vergeblich gewesen und auch der Griff nach den Posten auf den Oberbürgermeister sei letztendlich an der mangelnden Größe der Partei gescheitert. Er sei nun fest dazu entschlossen es noch einmal in der SPD zu versuchen, denn schließlich sei bei ihm um sein Interesse angefragt worden. Dort würde schließlich noch ein Gegenspieler zu Merkel gesucht und bessere Kandidaten habe die Partei zur Zeit ja auch nicht aufzuweisen. So sei es ihm auf den letzten Landesparteitag von NRW berichtet worden.

Wir halten uns in solch einer Situation natürlich nicht zurück und wünschen schon lange in voraus viel Erfolg. Gibt es doch dann besonders für uns auf DL weiterhin viele Gründe interessante Berichte aus DIE LINKE zu verbreiten.

Hier der Bericht über DIE LINKE KV WAF

“Nazis ehrt man nicht” – Linke wählt man nicht

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Fotoquelle: Facebook Verlinkung /

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„Nazis ehrt man nicht“ – Linke wählt man nicht …..

Erstellt von IE am 12. August 2015

Ein Linker Radler in der rechten Spur

Wäre es für das Klientel Linker Politik nicht hilfreicher sich mit den Hilfsbedürftigen zu befassen als sich mit sinnentleerten Straßenschildern lange Verstorbener auseinanderzusetzen? Die Toten vergangener Tage werden die Welt heute weder zu einer Besseren noch zu einer Schlechteren verändern. Deren Zeiten sind vorbei und Straßenschilder könnten eventuell auch behilflich sein das Unrecht der Vergangenheit heute immer wieder in Erinnerung zu rufen.

Wie wäre es denn wenn die Konservativen jetzt endlich damit beginnen würden Schluss mit den Gespenstern aus der Linken Spuk Welt zu machen. Wofür braucht DIE LINKE heute noch Figuren wie z. B. Rosa Luxemburg welche von der Partei selber der Lächerlichkeit preisgegeben wird, wenn selbst diese nicht einmal bereit ist Ihren Idealen zu entsprechen?

„Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei – mögen sie noch so zahlreich sein – ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit des anders Denkenden. Nicht wegen des Fanatismus der ‚Gerechtigkeit‘, sondern weil all das Belebende, Heilsame und Reinigende der politischen Freiheit an diesem Wesen hängt und seine Wirkung versagt, wenn die ‚Freiheit‘ zum Privilegium wird .“

Oder Karlchen Marx, welcher zu faul zum Arbeiten war und es nicht einmal schaffte seine Familie zu ernähren. Die Faulheit als Aushängeschild einer Partei ist nicht gerade als Motivation und Ansporn zu werten ein eigenes Leben zu meistern. Käme er irgendwann  in heutiger Zeit in einer Linken Gesellschaft an die Oberfläche, würde er als Lobbyist beschimpft werden, da er sich von Friedrich Engels, einem selbstständigen Unternehmer, durchfüttern lassen musste.

Ob Hitler, Lenin, Stalin, Bush, Gaddafi, Tito, Obama, Merkel oder wer auch immer ist denn wirklich von allen Potentaten, egal ob in Zukunft oder Vergangenheit, besser als der Andere? Sind sie erst einmal oben angekommen, verschwinden die Unterschiede schneller als die Personen erschienen sind. Aber  nicht sie selber begeben sich auf dieses Podest sondern sie lassen sich von der Gesellschaft ziehen. Hängt also eure eigenen Schwachköpfe nicht so hoch, dann braucht ihr sie später nicht vom Sockel kippen.

Wie war das denn bei den heute über 70 jährigen welche wie wir, in bürgerliche „Spießer“ Familien hineingeboren wurden? Wie äußerte sich eure Kritik als Nachkriegsschüler in der Beziehung zu euren Eltern oder Lehrern? Damals, als unter Adenauer die ehemaligen Nazis wieder in den Amtsstuben benötigt wurden, da ohne sie der Staat angeblich nicht funktionierte? Habt ihr nachgefragt wie dieses Drama denn überhaupt solche Auswüchse annehmen konnte? Habt ihr euch da mit dem Ausspruch „Das konnten wir doch alles nicht wissen“ zufriedengegeben? Wenn ja, solltet ihr auch heute besser schweigen.

Jeder welcher heute die fanatisiert, strahlend glänzenden Gesichter in alten Filmen aus der NS Zeit sieht, sollte diese einmal mit Bilder von einem Bundesparteitag egal welch einer Partei vergleichen, Ich kann kaum einen Unterschied erkennen wenn die Wählenden noch nach 15 Minuten ihr Klatschen nicht beendet haben.  Müsste es nicht umgekehrt sein, müsste sich der Gewählte nicht überschwänglich für seine Wiederwahl bedanken, welche ihm gerade ein überdurchschnittliches Einkommen für die nächste Zeit gesichert haben?

Zivilcourage kann nicht erlernt werden, darüber verfügt man oder nicht. Im Jahr 2008 als die Unruhen im KV WAF begannen, ausgelöst durch Diffamierungen, Lügen, Rufmord, Manipulationen, Mobbing oder Verleumdungen und vielen kriminellen  Handlungen mehr, in einer Zeit als mit Unterstützung von Blocks und seinem Sahnehäubchen Remmers die Wege in den Bundestag geöffnet werden sollten? Als innerhalb eines Jahres runde 30 Personen die Partei verließen?

Der Märchenonkel von Dingsda

Die dunklen Plakate passen im übrigen auch sehr gut zu der Linken Vergangenheit im Jahr 2009 als sich Türkische Mitbürger innerhalb eines Leserbrief wiedereinmal über Manipulationen von Müller und Schulte beschwerten.. Wir sehen also, die Vorfälle ereignen sich besonders dann, wenn irgendjemand den eigenen Interessen im Weg steht. Solcherart gemachte Aussagen hier auf DL sind, in ähnlichen Fällen vom Kölner OLG in letzter Instanz als Berichte von Tatsachen beurteilt worden.. „Prozess gegen DL“.

Und wenn wir Müllers, Ausspruch lesen:  „Wir sind schon für mehr direkte Demokratie eingetreten, als andere das Wort nicht einmal schreiben konnten“, ironisierte Ute Müller. Sollte schon nachgefragt werden ob sie denn in der Lage ist, das von ihr geschriebene überhaupt Sinngemäß lesen zu können. Denn Worte wie Pressefreiheit oder Meinungsfreiheit waren selbst für den Duisburger Familienrichter  Hendrik Thome mit seiner ehemaligen Stasi-Anwältin Ruth Kampa  in der Bundes Schiedskommission absolute Fremdworte.

Überhaupt eine schöne Vorstellung! Ein Richter, zuständig für die Rechtsprechung in einen Demokratischen Staat sitzt in einer Schiedskommission mit einer Anwältin zusammen welche mehr als 20 Jahre für die DDR als führende Stasi Mitarbeiterin tätig war. Da ist doch die Frage was die denn dort gesprochen haben Link oder Recht?  Die Antwort geben sie aber selber, da sie Beide ganz urplötzlich verschwanden. Die Kommission später sogar komplett das Weite suchte, mit der Begründung zu hart angegangen zu werden.

In Sinne der Demokratie löste sich dann auch scheinbar der OV Ennigerloh wieder einmal auf. Ja; wieder einmal. War wohl niemand mehr bereit unter das Oberkommando „Kommunismus“ zu arbeiten. Nach der Auflösung im Jahr 2009 kam, obwohl von drei Personen ein Parteiausschlussverfahren gegen den Auslöser Darga an die LSK gerichtet wurde, keine Reaktion. Soviel zum herrschenden Demokratieverständnis in der LINKEN.

Was die LINKE bei Volksbegehren zu leisten vermag, oder auch eben nicht sehen wir an einem Beispiel aus dem Saarland, welches für eine Reduzierung der DISPO Zinsen initiiert wurde. Ganze 0,18 % der benötigten Bürger = 1400 Stimmen fanden sich bereit der Partei ihre Unterstützung zu geben.

„Nazis ehrt man nicht“

Für in keiner Weise geeignet halten die Aktiven der Ahlener Linkspartei Agnes Miegel, Karl Wagenfeld, Friedrich Castelle und Hans Pfitzner, auch weiterhin die Namensgeber für vier Straßen in Ahlen abzugeben. Deshalb starten sie jetzt unter dem Titel „Nazis ehrt man nicht“ eine Plakatkampagne als Gegengewicht zu der Bürgerinitiative, die sich für die Beibehaltung der bisherigen Bezeichnungen ausspricht.

Kreistagsfraktionsvorsitzender Karl-Stephan Schulte kündigte in einem Pressegespräch am Freitagnachmittag zugleich an, zu den beiden Samstagen vor dem 16. August am Marienplatz über Leben und Wirken der vier Kunstschaffenden in der NS-Zeit an einem Stand informieren zu wollen. Wer wie Castelle die „Ausrottung des Untermenschentums“ gefordert habe oder wie Pfitzner nach Kriegsende im Juni 1945 noch Hitlers verbrecherisches Regime und seine Vernichtungsstrategie verteidigte, tauge nicht zum Vorbild. Gleiches gelte für Agnes Miegel und Karl Wagenfeld.

Quelle: Westfälische Nachrichten >>>>> weiterlesen.

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Barschels Bächlein

Erstellt von IE am 31. Juli 2015

Deutsche Ehrenstätten: Wo es am schönsten ist, Politikern zu gedenken. Zum Beispiel am Gustl-Lang-Felsen im Oberpfälzer Wald. Wobei es wohl am Besten an deren Grab gelingt. Nur dann kann man sicher sein,  das dieses Geschmeiß kein weiteres Unheil mehr über die Lebenden bringen kann. Was dann zum fröhlichen singen animieren könnte.

von Stefan Wirner

Idyllisch schlängelt sich der Zottbach durch den Oberpfälzer Wald. Die Gegend ist wie von der Welt vergessen, die Menschen sind ursprünglich und schweigsam, sie interessieren sich nicht für irgendwelche Krisenherde und sind stolz auf ihre Heimat. In der Nähe des Zottbachs liegt das berühmte Zottbachhaus, eine Gaststätte mit einladenden Fremdenzimmern und einem Reiterhof. In dieses Wirtshaus hatte einst der große bayerische Politiker Gustl Lang eingeheiratet, und der Ort wurde zu einer Art oberpfälzischem Wildbad Kreuth.

Nicht-Bayern dürfte der Name Gustl Lang (sprich: „Gustllang“ oder auch „Langgustl“) kaum mehr etwas sagen, im Freistaat aber ist der Mann eine Ikone erfolgreicher weiß-blauer Politik. Während der Zeit seines Wirkens hatte er nahezu jedes Amt inne, das von der CSU an ihre Parteisoldaten verliehen wird: Er war Innenminister, Justizminister, Wirtschafts- und Verkehrsminister, daneben auch noch Fraktionsvorsitzender der CSU im Bayerischen Landtag. Er war bedingungsloser Verfechter des seinerzeit geplanten Baus der Wiederaufbereitungsanlage in Wackersdorf und Befürworter der A 93, die heute durch das bayerisch-tschechische Grenzland führt. Aus jener Zeit stammt auch eine seiner Dalai-Lama-Weisheiten, die er auf Bürgerversammlungen den Autobahngegnern zurief: „Was nützt einem die schönste Natur, wenn man nicht mit dem Auto hinfahren kann?“ Kein Wunder, dass im nahe gelegenen Weiden in der Oberpfalz im hypermodernen Kongresszentrum ein Saal nach Gustl Lang benannt ist.

Denkmal für Allround-Ehrenmann

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

Zu diesen Artikel fand ich dann auch noch einen schönen Kommentar. Dieser Kommentar beweist das die Politiker auch früher nichts von dem verstanden was sie ihren Bürgern verkaufen wollten. Wäre vielleicht noch die Frage zu klären mit wie vielen Milliönchen er sich seine Posten vergolden ließ. Strauß, er möge in der Hölle verbrennen, vererbte 300 Millionen. An seine Familie. Das alles zusammen gesehen zeigt wie sehr wir den heutigen politischen Dummköpfen vertrauen schenken dürfen. Die verkaufen wenn auch ihre PartnerInnen und Kinder wenn sie nur einen Vorteil erahnen.

Da gibt es auch keine sichtbaren Unterschiede zwischen den Parteien und zu diesen Flachköpfen kann auch Merkel einbezogen werden.samt ihrervon ihr gepriesene Wertegemeinschaft. Da kann ich gerne drauf verzichten.

Kochts Ihnen gourd ?

Der Gustl-Lang-Felsen hat mich neugierig gemacht. Sie scheinen aus der Gegend zu sein, da Sie den Politiker Gustl Lang und sein Umfeld so treffend beschreiben.

Eine konkrete Erfahrung von mir mit August R. Lang:

Ich bin katholischer Pfarrer, jetzt im Ruhestand (73), und war 34 Jahre Pfarrer in Kohlberg bei Weiden in der Oberpfalz, dem Wahlkreis von August Lang.

Als es 1985 mit der Wiederaufbereitungsanlage (WAA) in Wackersdorf konkret wurde, haben mich aus dem Arbeitskreis „Theologie und Kernenergie“ in Regensburg gebeten, mich doch auch im Widerstand zu engagieren. Ich weigerte mich zunächst, da ich ja kaum eine Ahnung von Chemie und Physik hatte.

Eines Tages bot Gustl Lang Sprechstunden im Zottbachhaus an.Ich dachte mir, bevor du dich öffentlich zur WAA äußerst, gehst du zu Lang und informierst dich. Er ist ja christlichkatholisch und gescheit, da er – wie wir später sagten – „Allzweckwaffe“ von FJS ist. Mich hat dieser Mann bis dahin beeindruckt; ich war ja „schwarz“ wie die Nacht groß geworden wie viele Oberpfälzer.  1969, als die SPD an die Macht kam, war ich in die CSU eingetreten, um zu verhindern, dass wir von den Roten an Moskau ausgeliefert werden.

Eine halbe Stunde war ich bei August Lang in der Sprechstunde, wollte ihn näher kennenlernen und auch seine Argumente für WAA erfahren. Ich brauchte nicht viel zu sagen, lehnte mich zurück und hörte ihm zu.Zwischendurch klopfte er mir auf die Schulter und sagte: „Hams a gourde Haushälterin, Herr Pfarrer, kochts ihnen gourd.“

Nach der halben Stunde wusste ich, dass ich mich auf den Mann nicht verlassen kann und dass ich mich in Sachen WAA  engagieren muss.

Lang sagte einmal: „ Wenn die WAAnicht in der Oberpfalz gebaut werden kann, dann kann sie nirgends gebaut werden!“ Er hat recht behalten.

Nun hoffe ich Herr Wirner, das Foto nicht montiert haben, und werde mich gelegendlich auf die Suche nach dem Felsen machen.

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Fotoquelle: Wikipedia – Author Allexkoch – Katholische Herz-Jesu-Kirche in Kohlberg

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Die Irren in Washington

Erstellt von Rationalgalerie am 27. Juli 2015

Lassen sie sich nicht von grünen Nachbarn den Schuppen putzen

Atomkrieg ist machbar, Herr Nachbar

Autor: U. Gellermann
Datum: 27. Juli 2015

Es war der gute alte, kalte Krieg, der das „Gleichgewicht des Schreckens“ hervorgebracht hatte. Die USA und die Sowjetunion hatten so viele Atomwaffen in ihren Arsenalen, dass jede Macht die andere mehrfach zerstören konnte. Wer zuerst schießt, stirbt als Zweiter, war die Erkenntnis, der eine gewisse, makabre Vernunft zugrunde lag. Schon seit geraumer Zeit scheint die Logik, nach der Kriege geführt werden, um sie zu gewinnen, in den USA ausgesetzt zu sein. Kriege wie der im Irak oder in Libyen kennen keine klassischen Gewinner. Kein Landgewinn ist zu erkennen, kaum Rohstoffgewinne sind zu verzeichnen, kaputte Staaten sind die einzig messbaren Ergebnisse. Immerhin wurden diese Kaputtmach-Kriege bisher ohne Atomwaffen geführt. Das soll sich ändern. Das „Center for Strategic and International Studies (CSIS)“ in Washington hält in seinem Report PROJECT ATOM kleine Atomkriege „kontrollierte nukleare Angriffe“ für möglich.

Die CSIS-Denkfabrik liegt an der Rhode Island Avenue Washingtion. Das National Geographic Museum mit seinen wissenschaftlichen Beständen ist nicht weit entfernt. Und wer das Kramerbooks & Afterwords Café auf der nahegelegenen Connecticut Avenue mit ihren zweistöckigen Häusern besucht, der könnte glauben er sei in Europa: Gute Bücher, gutes Essen, gute Leute prägen das Bild. So möchte man in Deutschland die USA sehen: Zivilisiert und berechenbar. Doch wer sich die Namen der Aufsichtsräte des CSIS anschaut – Henry Kissinger, Zbigniew Brzeziński, James R. Schlesinger sind darunter – der erkennt nicht nur den bedeutenden Einfluss der Institution auf die amerikanische Regierungspolitik. Der kann an den Namen auch die Kriege der USA ablesen: Von Vietnam über Afghanistan bis zur Ukraine. Die Aufsichtsräte waren, als Planer oder Administratoren, immer und gern dabei.

Natürlich kommt auch die verrückteste Theorie nicht ohne den Anschein von Logik aus: „Die amerikanische Heimat wäre von einer Reaktion der USA auf einen atomaren Angriff auf einen regionalen Verbündeten nicht betroffen“, schreibt der CSIS-Report der US-Regierung ins Hirn. Man kann, so ist die Denke der wahnsinnigen Strategen, nette kleine Atomkriege führen, ohne das Leben der US-Bürger zu gefährden. Durch die „Stationierung robuster, zielgenauer nuklearer Reaktionsoptionen“ könnten die USA taktische Atomschläge „auf allen Stufen der nuklearen Eskalationsleiter führen“ will der Report glauben machen. Und senkt so die Schwelle für den atomar geführten Krieg: Wer zuerst schießt, so hoffen die Irren an der Rhode Island Avenue, könnte überleben.

Wer diese „robusten“ und „zielgenauen“ Atomschläge außerhalb der US-Grenzen führen möchte, der braucht Partner im Ausland. Es müssen Frauen und Männer sein, denen das eigene Land ziemlich gleichgültig ist. Oder auch solche, die auf eine schnelle, sichere Flucht hoffen. Denn nach den bisherigen Erfahrungen mit den USA und ihren räumlich begrenzten Kriegen, ist das jeweilige Land nach dem kleinen Krieg ganz großartig kaputt. Auf der Suche nach den ultimativen Verrückten sind die USA in der Ukraine fündig geworden. Man braucht keine klinischen Untersuchungen, um den Grad der Hirndeformation ukrainischer Machthaber festzustellen: Wer bereits vor Eintreffen von US-Truppen Teile seines Landes in Trümmer legt, um es von vermeintlichem Terror zu befreien, der ist schon eine Gefahr für sich und erst recht für andere.

Weil aber gerade der Verrückte dringend den Anstrich der Normalität braucht, gießt er, wenn er denn über ein ganzes Land zum Spielen verfügt, seine Wahn-Ideen gern in Gesetze. So kam es denn am 4. Juni 2015 in der Werchowna Rada, dem ukrainischen Parlament, zur Annahme des Gesetzes 2953. Die ukrainische Nachrichtenagentur UNIAN teilt ihren schaudernden Kunden mit, dass es jetzt eine rechtliche Grundlage für den Aufenthalt ausländischer Truppen in der Ukraine gibt, wenn zum Beispiel die Europäische Union dies beschlossen habe. Und auch die „schnelle Stationierung von Atom- und anderen Massenvernichtungswaffen“ sein nun gesetzlich verankert. Zwar ist die Ukraine nicht Mitglied der EU, aber das Bisschen Souveränität gibt man augenscheinlich gern auf, wenn der kleine Atomkrieg möglich ist. Zudem haben Oligarchen genug Geld, um eine schnelle Flucht jederzeit zu ermöglichen.

Während die deutsche Öffentlichkeit – bis in die Massenmedien hinein – langsam den Glauben an den Verstand ukrainischer Politiker verloren hat, vertraut sie immer noch den Köpfen in der eigenen Regierung. Doch obwohl Geisteskrankheiten nicht ansteckend sein sollen: Auch deutsche Politiker sind von der amerikanischen Krankheit befallen. Wie sonst könnte man eine Regierung als befreundet bezeichnen, deren Außenpolitik in den letzten Jahren weitgehend von Kriegen bestimmt war und ist. Auch die Teilnahme von Bundeswehrsoldaten an einem NATO-Manöver (Rapid Trident) in der Ukraine unter Führung der USA, weist nicht auf eine stabile geistige Gesundheit hin: In einem Land, das von Verrückten beherrscht wird, unter Führung eines Landes Krieg zu spielen, das begrenzte Atomkriege erwägt, ist kein Beweis für Vernunft. Welches Land die atomar kontaminierten Merkel, von der Leyen oder Steinmeier im Konfliktfall aufnehmen wollte ist unsicher. Sicher ist nur: Das Gleichgewicht des Schreckens ist durch eine neue US-Denkweise abgelöst worden: Atomkrieg ist machbar, Herr Nachbar.

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Fotoquelle: Wikipedia – Urheber West Midlands Police from West Midlands, United Kingdom

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Bottroper LINKE fürchtet die Sperrklausel

Erstellt von IE am 26. Juli 2015

Der Untergang der Linken

Da möchten wir heute einen Artikel aus der WAZ aufgreifen auf welchen wir schon einige Tage zuvor aufmerksam gemacht wurden. Geht es doch um einen Antrag aus der Regierungskoalition von NRW die Drei-Prozent-Hürde zu den Kommunalwahlen einzuführen.  Für einen Demokraten an und für sich ein unmöglicher Gedanke, wenn sich denn die Parteien ihrer Aufträge gemäß als nutzbringend  für die Gesellschaft erweisen und nicht nur zum einkassieren der Gelder antreten um so auf Kosten der Steuerzahler ihre maroden Parteikassen aufzufüllen.

Wenn, wie hier von den „Kleinen“ behauptet wird, sie denn „das Salz in der Suppe sind“, darf auch nicht übersehen werden dass eine Suppe auch schnell versalzen wird. Ganz besonders dann, wenn außer Wasser keine anderen Zutaten, wie zum Beispiel Fleiß und der Wille zu sichtbaren Leistungen  beigegeben werden. Nicht überraschend ist daher auch, dass der Protest aus Bottrop kommt wo der Hütchenspieler immer noch seinen politischen Überraschungs- Klapptisch aufbaut

Neun Parteien finden sich dort im Stadtrat zusammen wobei sich die Afd, FDP und Piraten so wie so auf den absteigenden Ast befinden und es sehr schwer haben werden sich auch nach den nächsten Wahlen zu behaupten. Die DKP galt schon immer als ein fester Bestandteil in Bottrop und wird ihre Festung auch weiter hin behaupten. Weist sie doch schon durch ihren Namen auch eindeutig auf ihren Inhalt hin.

Was niemand so aber von den LINKEN behaupten kann, welche daher für jedes demokratische Parlament einen großes Risikofaktor darstellen. Dort befinden sich wenigstens fünf, sehr wahrscheinlich sogar noch mehr Strömungen unter einem Dach, wobei niemand weiß wohin die Reise einmal gehen wird. Das Schiff nach Nord Korea, Mittelamerika oder vielleicht doch zurück in die ehemalige DDR segeln wird. Mehr oder weniger stark gebogene Bananen laufen in der Partei schon genügend herum, die brauchen nur noch nach der  passenden Bevölkerung zu suchen.

Seltsam auch, dass einer der größten Luftnummern aus der Linken, sich hier einmal mehr in den Vordergrund drängt, wo er doch als nicht Gewählter  innerhalb des Rates als ein Neutrum zu gelten hat. Hat Blocks nicht auf seinen Weg durch die Partei überall dort wo er auftauchte eine politische Wüste hinterlassen in dem er gewachsene Strukturen total zerstörte. Erst in der letzten Woche erfuhr ich innerhalb eines ausführlichen Telefongespräches dass der OV Ennigerloh im Kreis WAF wohl wieder einmal wegen Mangels an Personal aufgegeben worden sein soll.

Selbst in Bottrop stehen doch nicht mehr als 20 Leute hinter ihm und einige wenige weitere warten nur auf seinen Abschied. Wobei die Unterstützung des Nils Holger Schmidt auch nicht von Dauer sein wird, da dieser vielleicht nach Bayern zurückgerufen wird. Spätestens dann nachdem Söder den Seehofer beerbt werden dort neue Kräfte benötigt und einem Bayern reicht das Echo von der Bottroper Halde gewiss nicht zum jodeln.

Besonders die beständige Suche nach Nazis und Faschisten macht eine Partei auf Dauer Unglaubwürdig wenn keine anderen Inspirationen von ihr ausgehen. Nur die Versager politischer Splittergruppen durchzufüttern, dazu sind die staatlichen Gelder auch nicht gedacht. Der an die  Parteien gegebene Auftrag geht ausdrücklich darauf hinaus zur politischen Bildung der Bevölkerung entscheidend beizutragen. Blocks, Remmers oder andere Parteibananen wechseln gerne die Farbe von gelb zu braun, was aber nur besagt das der Fäulnisprozess  bereits weit fortgeschritten ist. Bildung sieht dagegen ein wenig anders aus.

Kleine Bottroper Parteien wollen geplante Sperrklausel nicht

SPD, Grüne und CDU in NRW wollen die Drei-Prozent-Hürde bei Kommunalwahlen. Hätte es sie 2014 gegeben, wären FDP, Piraten und AfD nicht im Rat.

Die Regierungskoalition aus SPD und Grünen in NRW will nach der Sommerpause mit Zustimmung der CDU einen Gesetzentwurf in den Landtang einbringen, um in der Landesverfassung für Kommunalwahlen eine Sperrklausel von drei Prozent festzuschreiben.

Der Politikwissenschaftler Jörg Bogumil von der Ruhr-Uni Bochum hat im Auftrag der SPD untersucht, wie der Wegfall der Fünf-Prozent-Hürde 1999 die Arbeit in den Räten verändert hat. Sein Fazit: Die Zersplitterung der Räte erschwere die politische Mehrheitsfindung; in Duisburg und Bochum seien jeweils 13 Parteien vertreten.

Viele sind für die Einführung einer Sperrklausel

In Bottrop sind es neun. Zudem hätten 91 Prozent der Bürgermeister und Landräte von Gemeinden mit mehr als 25 000 Einwohnern bei einer Befragung einer Einführung der Sperrklausel zugestimmt. Hätte es bei der Wahl 2014 die Drei-Prozent-Hürde gegeben, wären FDP, Piraten und AfD heute nicht im Rat vertreten.

In Bottrop machen die kleinen Parteien Front gegen die Sperrklausel-Pläne. Die Grünen stellen sich mit ihrem Nein zur Drei-Prozent-Hürde ausdrücklich gegen ihre Landtagsfraktion und wollen das Thema auf einer Mitgliederversammlung diskutieren lassen.

„Die Kleinen sind das Salz in der Suppe“

Quelle: WAZ >>>>> weiterlesen

Fotoquelle: Wikipedia – Herkunft/Fotograf Magazine Die Gartenlaube, en:Die Gartenlaube and de:Die Gartenlaube

Der Urheber dieses Werks ist 1931 gestorben; es ist daher gemeinfrei, weil seine urheberrechtliche Schutzfrist abgelaufen ist.

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Blocks macht den Schäuble

Erstellt von IE am 19. Juli 2015

Der Pseudo-Linke  Blocks macht den Schäuble

Na da ist der Ortsbauernführer aus dem Rot-Licht Milieu der Linken ja wieder einmal aktiv geworden. Mehr als drei lange Monate hat er dazu benötigt die Aussage des Beigeordneten Paul Ketzer aus Bottrop geistig in die für ihn passende Schublade einzuordnen. Eine wahrhaft Meisterliche Leistung welche uns erneut klarmacht warum er seinerzeit in seiner Aufgabe als Landesgeschäftsführer versagen musste.

Ja, damals benötigte er mehr als vier Jahre bevor er bemerkte das es in seinem Landesverband nicht richtig lief, im Sinne der Demokratie. Strukturen welche er in all den Jahren gerade so hinbog wie er sie dann bemängelte. Er war tatsächlich so dumm seine eigene Arbeit in aller Öffentlichkeit folgend der Manier eines Straßen Rüden  anzupissen.

Da nun der Ober-Bürgermeister nicht auf seinen Pfiff hin entsprechend reagiert und seinen Beigeordneten nicht zur Rechenschaft zieht, „blieb ihm keine andere Wahl als eine Dienstaufsichtsbeschwerde einzulegen“.  Wahlen finden zur Zeit doch nicht statt in Bottrop und der Posten des OB ist auch nicht vakant. Was ist der Grund also, sich als politische Null einmal mehr mittels billiger Polemik auf sich aufmerksam zu machen.

Vielleicht ist es ihm zu Kopf gestiegen sich neulich auf einem Fotos zusammen mit der Chefin der Linken Hummer und Kaviar Fraktion auf einem Foto zu sehen? Als ansonsten einfachen Kaffee Verkäufer in Essen durfte er sich einmal im Leben den Duft vom Hamburger Fischhafen um die Nase streichen lassen? Mag dieses Teil des Lebens sein, welches sich klein Günni erträumt?

Wobei es zweifellos richtig ist jeden gesellschaftlichen Flügel entsprechend gleich zu beobachten, Es ist gleich falsch in der Berichterstattung zwischen rechts und links wie auch zwischen Deutschen und Ausländern zu unterscheiden. Kriminelle sind eben einfach nur Straftäter. Das werden Linke aber nie begreifen und über diesen geistigen Horizont verfügt auch ein Blocks nicht, sonst würde er wohl kaum politisch Rückwärts laufen.

Danke Herr Gross für die Verlinkung einer Aktion von dieser Annette  Groth. Das war doch genau eine dieser weiblichen Personen welche als Antisemitin dem Gregor noch nicht einmal seine Ruhe auf eine Toilette des Bundestages gönnen wollte. Armer Gysi was wäre dort mit ihm alles angestellt worden wenn Günter vor Ort gewesen wäre.

Affäre Ketzer:

LINKE schaltet wegen Verletzung der Neutralitätspflicht

Regierungspräsidenten ein

Nach den skandalösen Äußerungen des Ersten Beigeordneten der Stadt Bottrop, Paul Ketzer, in der April-Sitzung des Hauptausschusses wendet sich DIE LINKE nun mit einer Dienstaufsichtsbeschwerde an den zuständigen Regierungspräsidenten. Aus Sicht der LINKEN hat Ketzer mit seiner Aussage, dass von der Polizei zu wenig auf die Linken geschaut werde, seine Neutralitätspflicht als Beamter nachhaltig verletzt. Da Oberbürgermeister Bernd Tischler es ausdrücklich abgelehnt hatte, die Aussagen seines ersten Beigeordneten richtig zu stellen, blieb der LINKEN nur der Weg der Dienstaufsichtsbeschwerde beimRegierungspräsidenten.

Quelle: Lokalkompass >>>>> weiterlesen

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Fotoquellen: Taube im Absturz – Screenshot: von TAZ / durch DL – Foto Jens Jeske

Fotoquelle: Screenshot aus Artikel WAZ

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Linke Randale in Bottrop

Erstellt von IE am 12. Juli 2015

Günnis Vision für die Zukunft – Fortsetzung Fotolink  << HIER >>

Es ist schon ein hartes Los mitansehen zu müssen das Gras des Lebens wachsen und höher wachsen zu sehen um dann ein blödes Rindvieh zu erleben welches, vergleichbar mit einem Rasenmäher die ganze Wiese so kahl frisst bis dann aller Schmutz aus der Vergangenheit wieder sichtbar wird. Und das auch noch von Rindviechern welche der Verwalter der Kolchose selber groß gezogen hat.

Ja richtig, wir haben uns einmal mehr ins Outback der Linken – nach Bottrop begeben, dorthin  wo der ehemalige Landesgeschäftsführer von NRW Günter Blocks die Resterampe eines ehemals blühenden Kreisverbandes seiner Partei abwickeln darf.  So sehen wir ihn, vergleichbar mit einem Erdmännchen welches sich immerwährend umherblickend auf die Suche nach Feinden macht welche ihn auch noch den letzten Posten streitig machen wollen.

Die „Ausländer“ sollen ihm schon alle von die Fahne gegangen sein. Gerade so wie zu Zeiten da er als wandernder Parteidemagoge in anderen Kreisverbänden um Mitglieder für seine Sekte warb. Dort wo sich noch Gläubige befanden welche ihm die Worte von den Lippen lasen, dem Guru aus Absurdistan. Als er um die Stimme zu Gunsten seiner Gouvernante Ingrid Remmers warb um diese in den Bundestag zu hieven, da diese ansonsten Hartz IV gefährdet sei.  Das Ergebnis ist bekannt, sie schaffte den Sprung für die Dauer von vier Jahren, um nachdem vielen Delegierten ihre Leistungen sehr nachhaltig im Gedächtnis blieben, sie bei der folgenden Listenaufstellung in Tiefen des Parteialltags durchgereicht wurde. Ein doch sehr kurzer Weg aus den gut gepolsterten Sessel einer Volksschmarotzerin auf den harten Fußboden als Lobbyistin in einem Büro der Verdi, welche vielleicht sogar dabei mithalf die Streiks bei  Post und  KITA zum Nachteil der Beitragszahlenden Mitglieder abzuwürgen.

Der Anlass für diesen Bericht gibt ein Artikel welchen der ehemalige Bottroper Ratsherr auf den Lokalkompass verbreitet. Sahin Aydin behauptet hier von den Linken Bezirksvertreter Dieter Polz massiv  beleidigt worden zu sein und benennt für diesen Vorgang auch eine Zeugin. Das ganze lesen wir hier:

Bezirksvertreter Bottrop-Mitte Dieter Polz

DIE LINKE bleidigte ehemaligen Ratsherr Sahin Aydin

Am 22.06.2014 wurde in Bottrop das „Comedy im Bad“ Konzert vom Förderverein Stenkhoffbad organisiert. Als Mitglied des Fördervereines und auch Mitbegründer, wollte ich das Konzert für Bottrop TV aufnehmen.

Als ich am Bad eintraf war an der Kasse Herrn Dieter Polz, der Eintritt verlangte. Ich informierte ihn das ich von der Presse käme um Werbung für den Verein zu machen.

Von der Kabine aus wurde ich von ihm beschimpft und beleidigt, er hörte mir nicht zu. Als ich meine Ausrüstung aufbaute taucht der Herr Dieter Polz auf und wurde mit großem Geschrei Handgreiflich. Dabei wurde ich von der Vorsitzenden des Fördervereines Stenkhoffbad Gabriele Schmer geschützt.Sie entschuldigte sich bei mir wegen dieses Vorfalls mit Herr Dieter Polz.

Quelle: Lokalkompass >>>>> weiterlesen

Unser Berichterstatter aus Bottrop meldet uns weiteres wie folgt:

Aus der Zeit des Rücktritt von Sahin Aydin aus der Linken Ratsgruppe fällt im Nachhinein auf, dass ziemlich zeitgleich  der ehemalige, Linke Bayernchefe, Niels Holger Schmidt in Bottrop auf die Bühne trat. Polz sollte eigentlich Aydin im Rat ablösen. Bei den letzten Kommunalwahlen wurde Polz noch von den Aydin Anhänger überstimmt.

Zu dem Zeitpunkt gab es allerdings auch noch etliche Parteimitglieder mit Migrationshintergrund. Wegen Schmidt musste die Sache umdisponiert werden. Schmidt wurde Aydin Ratsherrersatz, Polz bekam als Ausgleich den Job bei der BEST. Die Finanzen wurden als angehender Hartz 4 Bezieher knapp, also musste für einen Ausgleich gesorgt werden. Wie gehabt eine bekannte Taktik von Blocks. Erinnert auch mich an eine ehemalige MdB, die auch wegen drohendem Hartz4 einen chancenreichen Listenplatz bekam.

Hier noch einige Artikel:

Ratsherr Sahin Aydinist aus der Ratsgruppe DIE LINKE Bottrop ausgetreten

Rücktrittserklärung von goehan kiziroglu

Der folgende Artikel ist der größte Blödsinn der jemals von einer Bottroper Partei veröffentlicht wurde. Einfach nur sinnloses, aber fantasievolles Geschreibsel auf Grund eines WAZ Artikels, der sich mit dem Stenkhoff Bad beschäftigte.

Rechtswidriger entzug des-stimmrechtes. Linke beantragt Wiederholung-von sitzung des Stadtplanungsausschusses

http://www.lokalkompass.de/bottrop/politik/rechtswidriger-entzug-des-stimmrechtes-linke-beantragt-wiederholung-von-sitzung-des-stadtplanungsausschusses-d554751.html

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Fotoquelle:  / Blogsport

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Ein kurioser Streit um Bänke in Köln

Erstellt von IE am 29. Juni 2015

Datei:Schildergasse-Köln-037.JPG

Köln Neumarkt, Eingang zur Schildergasse

Hier ein sehr schönes Beispiel für die Arbeit unserer PolitikerInnen, heute aus Köln. Arbeit oder die  Verweigerung wie sie wohl tagtäglich im Land und das auf allen Ebenen vorkommt.  Als beliebteste Einkaufsstraße Kölns ist die Schildergasse in der Verbindung mit der Hohen Straße in der Innenstadt die erste Anlaufstelle für Shoppingtouren welche mehr als 11.000 Besucher in der Stunde anlockt. Sie ist  damit deutschlandweit eine der meistbesuchten Einkaufsstraßen.

Bänke zum ausruhen sollen dort aufgestellt werden, schon seit vielen Jahren und es scheint schier unmöglich eine Einigung zwischen den  Bezirksvertretern und Baudezernat herbeizuführen. Selbst ein Probesitzen vor drei Jahren reichte nicht aus eine Einigung zwischen den Bankmodellen zustande zu bringen.

Kölner Bänkestreit wird zum „Realen Irrsinn“

Die Schildergasse soll neue Sitzbänke bekommen. Bloß welches Modell? Da können sich die Politiker nicht einigen. Seit Jahren ist das schon ein Thema in Köln. Die NDR-Sendung „extra 3“ würdigt den Bänkestreit jetzt in der Rubrik „Realer Irrsinn“.

 

Die Entscheidung über das „nichtkommerzielle Sitzen“ in der Schildergasse wird sprichwörtlich auf lange Bank geschoben. Seit 2010 hat die Schildergasse – immerhin eine der meistbesuchten Einkaufsstraßen Deutschland – keine Sitzgelegenheiten mehr.

Quelle: Kölnische Rundschau >>>>> weiterlesen

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Urheber Horsch, Willy – HOWI / eigenes Werk

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Die Linke Lobby Sekretärin

Erstellt von IE am 21. Juni 2015

Als Schlammspringer kennen wir sie, die kleinen Fische, welche die Eigenschaft besitzen sowohl innerhalb als auch außerhalb von Gewässern leben zu können. Kleine schlüpfrige Wesen welche sehr schwer zu greifen sind, aus den Mangroven kommend, die aber auch in den höheren Lagen überleben können.

Auf Wesen mit ähnlichen Eigenschaften treffen wir aber durchaus auch innerhalb unserer Gesellschaft und in besonders großer Zahl finden wir sie unter den Politikern in den Parteien. Ob an Land oder im Wasser, diese haben ihre Überlebensmöglichkeiten nahezu perfektioniert und als einzige Bedingung wird die ausreichende Versorgung vorausgesetzt, ohne viel Arbeit natürlich.

aus den Schlamm in die Politk

Jetzt macht also die Remmers auf Büroangestellte. Auf den Spuren von Monica Lewinsky begebend heuerte sie bei der Verdi als Sekretärin an? Ein wahrhaft tiefer Fall, hat sich doch im Laufe der Zeit herumgesprochen dass PolitikerInnen in ihren späteren, zivilen Leben höchstens noch als LobbyistenInnen für nützlich gehalten werden. Eine Unsitte, aus dem amerikanischen übernommen, welche jetzt auch wohl in der Linken ihren Einzug hält. Was soll der Geiz – Hauptsache die Kasse stimmt.

Von all denen, noch als MdB propagierten Ausbildungen und Studien scheinen nicht mehr viele mit auf die Resterampe mitgenommen worden zu sein. Unter Abgeordneten – watch finden wir lediglich noch als Eintrag : „Diplom-Sozialwissenschaftlerin„. Als scheinbar benötigte Lobbyistin in einer Gewerkschaft womöglich genau die richtige Qualifikation. Innerhalb der zivilen Wirtschaft – weniger als nichts.

So kreist sie also weiter um die gefüllte Futterkrippe der Politik, als Mit – Schmarotzerin an einer Klientel welche nicht nur  in der Linken um Hilfe nachsucht, um stattdessen wieder Großverdienern wie Wagenknecht, Sommer oder auch Dehm gegenüberstehen.  Ein fühlbarer  Unterschied zu Merkel, Gauck oder auch Gabriel und Schröder?

Die politische Rundreise wurde wohl in Bochum begonnen und führte weiter über Herne, Gelsenkirchen, WAF und einigen anderen Orten nach Berlin, wo sich dann für vier Jahre, auch innerhalb den dazu passenden Einkaufstempeln, die große weite Welt eröffnete. Private Vorteilsnahme erstritten durch Mobbing, Rufmord und politische Manipulationen. Das alles unter der Mithilfe des ehemaligen Landesgeschäftsführers von NRW, Günter Blocks welcher heute als Vertreter der Stadt Essen, Kaffee verkaufen darf.

[youtube cd_sg7LQFEM]

Zwei Typen welche es wahrlich „weit“ gebracht haben während ihrer politischen Laufbahn. Aber hieß es nicht sogar schon innerhalb eines Schlagers: „Du musst ein Schwein sein“ ? Es ist nur gut das immer mehr BürgerInnen den Wahlen inzwischen fernbleiben, da sie sich durch die von den Parteien vorgesetzten Typen nicht mehr entsprechend vertreten fühlen. Schlammspringer wie sie Remmers und Blocks darstellen zeigen, dass sie nur Dreck aufspritzen lassen und ansonsten in der Politik als vollkommene Fehlbesetzungen  gelten, da es ihr einziges Interesse ist, sich selber in den Vordergrund stellen.

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Fri, 19 Jun 2015

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Mit freundlichen Grüßen

Ingrid Remmers

Gewerkschaftssekretärin

Fachbereiche

Bildung, Wissenschaft und Forschung

Bund+Länder
ver.di Bezirke Dortmund, Hamm/Unna

Königswall 36

44137 Dortmund
Tel:  0231 – 913000-49

Fax: +49 1805 – 837 343 23235

Email: ingrid.remmers@verdi.de

Weiterbildung von Arbeitslosen

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Nach der beruflichen Weiterbildung in der Arbeitsförderung fragt die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/5112). Unter anderem wollen die Abgeordneten wissen, wie die Bundesregierung die berufliche Weiterbildung in den vergangenen Jahren bewertet und ob sie gesetzgeberische Initiativen plant, um die berufliche Weiterbildung und insbesondere Maßnahmen mit dem Ziel eines Berufsabschlusses zu stärken.

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Fotoquellen: Wikipedia

Oben: Autor – トビハゼ

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Unten: Author DIE LINKE Nordrhein-Westfalen Niels Holger Schmidt

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Wieder Arbeit für Fieg

Erstellt von IE am 17. Juni 2015

Die Mitglieder aus dem Saarland werden sicher ausreichend dafür Sorge tragen dass der ehemalige Behörden Abhängige Fieg nicht ohne Arbeit innerhalb seines zukünftigen Arbeitsbereich bleibt. Haben es doch bereits einige seiner VorgängerInnen dieser Schiedskommissionen bei den Linken fertiggebracht, diese als einen Hort der willkürlichen Partei Selektionen im alten SED Stil zu diskreditieren.

Jetzt also werden dem erfahrenen Möchtegern die Werkzeuge in die Hand gegeben seine stalinistischen, bereits im Saarland unter einer großen öffentlichen Aufmerksamkeit erprobten Eigenschaften entsprechend weiter zu entwickeln. Die Berliner werden es genießen, regelmäßig in den kostenlosen Genuss einer Beschallung mit der ehemaligen Nationalen Hymne der DDR zu kommen. Auch eine Befürwortung von Maulkorbbeschlüssen, wie im Sarrland mit seiner Hilfe versucht, wird nun möglich werde.

So wurde uns heute wieder einmal eine Datei aus dem saarländischen Landesverband der LINKEN zugespielt, an dessen Zustand dieser „Macher“ einen nicht ganz unerheblichen Anteil hat. Soll er doch vor seinen Gönnern regelmäßig die entsprechenden Gesten des „Männchen machen“ absolviert haben.

So machen wir denn heute den Antrag auf die Abwahl des KV Saarbrücken offen, welcher uns schon länger bekannt, aber noch nicht in schriftlicher Form vorlag. Das alles schön kommentiert von einen uns unbekannten Kommentator, welchem sich bestimmt viele Kenner der Szene im Saarland anschließen möchten.

Leider ist uns der eingefügte Artikel ein wenig rechtslastig zugegangen, was ja vielleicht auch als stiller Hinweis auf der allgemeinen Zustand der DIE LINKE im Saarland gewertet werden könnte, wenn es denn Einer so möchte? Uns jedenfalls sind die Hände gebunden und wir können an der uns zugegangenen Qualität  nichts verändern ohne das Dokument zu zerstören. Es ist aber trotzdem gut lesbar. Und wir bedanken uns auch ausdrücklich beim Absender.

Den Artkel findet ihr >>>>> HIER <<<<<<

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Fotoquelle: Blogsport

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Städte unter Druck

Erstellt von DL-Redaktion am 2. Juni 2015

Die Rückkehr der Wohnungsfrage

von Andrej Holm, Barbara Schönig, Daniel Gardemin und Dieter Rink

Die Zeiten sind vorbei, in denen lediglich München, Hamburg oder Frankfurt a. M. als hochpreisige Wohngegenden galten: Wer heutzutage eine Wohnung sucht, braucht in vielen Großstädten nicht nur Ausdauer, sondern auch ein gut gefülltes Portemonnaie. Verzweifelte Wohnungssuchende sehen sich selbst bei der vierzigsten Wohnungsbesichtigung vielen Mitbewerbern, unverschämten Maklern und wahnwitzigen Mietpreisen gegenüber – ob in Köln, Dresden oder Berlin.

Diese Entwicklung hat mittlerweile auch die politische Debatte erreicht. Seit einiger Zeit steht die Wohnungsfrage wieder auf der öffentlichen und politischen Tagesordnung – auf kommunaler, Landes- und Bundesebene wird über Wohnungsknappheit, Gentrifizierung, die zunehmende sozialräumliche Spaltung der Städte und das „Recht auf Stadt“ gestritten. Doch während sich die öffentliche Debatte auf die im Bundestag beschlossene, reichlich zahnlose Mietpreisbremse und das ab Juni geltende Bestellprinzip bei der Bezahlung von Wohnungsmaklern konzentriert, werden die wohnungspolitischen Weichen längst dezentral gestellt: Den Bundesländern und Kommunen kommt seit der Föderalismusreform 2006 die Verantwortung für die soziale Wohnraumversorgung zu; nur noch bis 2019 erhalten sie vom Bund übergangsweise Kompensationszahlungen. Auf höchst unterschiedliche Weise und unter verschiedensten sozialen, fiskalischen und stadtentwicklungspolitischen Bedingungen versuchen diese nun, die lange Zeit vernachlässigte Wohnungspolitik neu zu justieren. In der Folge kommt es zu einer Vielzahl unterschiedlicher „Wohnungspolitiken“ in Ländern und Kommunen. Ob dabei tatsächlich tragfähige Strategien für bezahlbares Wohnen für alle entstehen, ist angesichts leerer Kassen, der Schuldenbremse und der wettbewerbsorientierten Stadtentwicklungspolitik allerdings mehr als fraglich.

Bewegung scheint sich vor allem dort anzudeuten, wo wieder über wohnungspolitische Konzepte gestritten wird, lokale „Bündnisse für (bezahlbares) Wohnen“ geschlossen oder Flächen für sozialen Wohnungsbau ausgewiesen werden. Allerdings ist der Spielraum der Kommunen sehr begrenzt – allein auf kommunaler Ebene, ohne landes- und bundespolitische Flankierung wird sich ein wohnungspolitischer Paradigmenwechsel kaum bewerkstelligen lassen.

Die »neue Wohnungsfrage«

Angespannt sind die Wohnungsmärkte vor allem in den wachsenden Stadtregionen, Großstädten und auch kleineren Universitätsstädten – also überall dort, wo sich ökonomisches Wachstum und Zentralitätsvorteile, Arbeitsplätze und Ausbildungsstätten konzentrieren und die Lebensqualität entsprechend hoch ist. Hier ist die Wohnungsnachfrage entweder durchgängig hoch gewesen oder seit dem letzten Jahrzehnt durch den Zuzug aus dem In- und Ausland wieder gestiegen. Gleichzeitig haben sich der Flächenbedarf pro Person und die Zahl der Ein- und Zweipersonen-Haushalte erhöht. Gestiegen sind nicht nur die Bodenpreise und die Mietpreise insgesamt, sondern vor allem auch die Preise für kleine Wohnungen sowie große Familienwohnungen in innerstädtischen Quartieren. Auf diesen angespannten Märkten ist Wohnraum insbesondere für jene Haushalte knapp, die auf Wohnungen des unteren und mittleren Preissegments angewiesen sind.

Diese Angebotsknappheit lässt sich jedoch nicht allein mit einer gesteigerten Nachfrage durch Zuwanderung und den Verbleib bzw. die Rückkehr der Mittelschichten in die Städte erklären. Sie ist insbesondere im untersten Preissegment auch das Ergebnis eines „Wandels der Wohnungspolitik zur Wohnungsmarktpolitik“. Dieser wurde bundespolitisch bereits 1988 durch die faktische Abschaffung gemeinnütziger Wohnungsunternehmen eingeleitet, die durch eine steuerpolitische Maßnahme, nämlich die Aufhebung ihrer steuerrechtlichen Bevorzugung, erfolgte. Mittlerweile findet sozialer Wohnungsbau „für breite Schichten“ praktisch nicht mehr statt: An die Stelle der Förderung sozialen Wohnungsbaus sind zwischenzeitlich individuelle Leistungen wie das Wohngeld und die Wohnkostenerstattung für Sozialhilfe- und Hartz-IV-Empfänger getreten. Dementsprechend ist die Förderung und damit der Bestand an sozialem Wohnraum gesunken. Der Wohnungsbau wurde auch deshalb zurückgefahren, weil irrtümlich langfristig schrumpfende Märkte prognostiziert wurden: Mit jährlich weniger als 200 000 fertiggestellten Wohnungen bzw. Einfamilienhäusern erreichte er 2005 ein historisches Tief. Mittlerweile liegt die Differenz zwischen dem Bedarf an und dem tatsächlich geschaffenen öffentlich geförderten Wohnraum vorsichtig geschätzt bei etwa vier Millionen Wohnungen; diese Lücke betrifft insbesondere Ballungszentren.

Quelle: Blätter >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Rolf H. (Rolf Heinrich, Köln)

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Horch, wo bleibt die Linke

Erstellt von IE am 26. Mai 2015

Das Thema hatten wir in der letzten Woche noch angesprochen als von der Fischzucht in Völklingen die Schreibe war und die Politiker einmal mehr aufzeigten wie sie die Ihnen von den Steuerzahlern allzu bereitwillig zur Verfügung gestellten Gelder zu Wertschätzen wissen. Jetzt also geht das Spielchen um Fremdgelder im Stadtrat von Saarbrücken weiter. Auch dort führt uns die Einigkeit der versammelten Abzocker die Gleichheit ihrer Parteien vor Augen.

Was sind auch schon 56.400 Euro wert, welche vielleicht zuvor gleichmäßig unter sie aufgeteilt wurden? Da guckt man im Horch Haus besser nicht so genau hin und das vor allen Dingen dann nicht wenn die Gefahr besteht, letztendlich den schwarzen Peter untergejubelt zu bekommen.

Das Geld ist verschwunden und das Risiko wird ehe von den Zahlenden getragen. Was soll also der Geiz.

Sind doch dte für dieses Desaster Verantwortlichen aus der Firma SIB mit größter Sicherheit alte/r Bekannte/r, vielleicht noch aus vergangenen Zeiten. Einer aus ihrer Kaste und da wird dann schnell eine feste Wagenburg unter dem Motto aufgebaut welche vielleicht so lauten könnte: „Ob Rot oder Braun den wollen wir nicht verhauen“. Vielleicht könnten die Heutigen in einigen Jahren auf einen ähnlich gepolsterten Stuhl sitzen und sich dann auch jegliche Kritik verbieten?

Selbstverständlich tagt dieser Aufsichtsrat geheim. Das ist wie in Land und Bund auch, gemeinsam gekungelt wird im kleinen Kreis, auch wenn es um ein Horch Haus geht und genauso gilt jetzt die Oberbürgermeisterin als die erste Verdächtige, da sie zuvor die für diese Arbeit zuständige Verantwortliche war. Hat sie ja letztendlich auch gutes Geld für kassiert, -für eventuelle Fahrlässigkeiten ?

Vielleicht gehört sie auch nicht gerade zufällig der SPD an. Einer Partei welcher seit Jahren der Ruf „Sie plündern Deutschland“ vorauseilt? Und es ist für Politiker auch durch aus normal die von ihnen verursachten Skandale selber aufzuklären. Von Neutralität haben diese Typen sicher noch nie etwas gehört. So bleiben die Krähen unter sich und der Wähler – kann sich sein Kreuzchen sparen und die absonderlichen Vögel auch als solche behandeln.

Opposition, was ist das eigentlich möchten wir hier einmal fragen? Verfügt denn überhaupt noch jemand über die geistigen Fähigkeiten dieses Wort zu Buchstabieren ? Sind diese Herrschaften nur noch zum abkassieren da und dienen unfähigen Regierungen als Türöffner? Ihren idiotischen – ideologischen Auftrag entsprechen DIE LINKEN mit Sicherheit voll und ganz. „Glauben diese doch nicht dass die Verwaltung etwas verheimlichen will“, wobei der „Glaube“ immer auch ein „Nichtwissen“ beinhaltet. In der Politik sogar ein „Nicht Wissen wollen“.

Wobei DIE LINKEN.  uns hier an ihre eigene Philosophie erinnern. An ihre offene Bereitschaft zur Aufklärung zum Beispiel und nun die Piraten trotz aller Affären mit BND und Konsorten plötzlich sogar an den Datenschutz erinnern? Es ist zu Offensichtlich das ein Jeder hier versucht den Nebel weiter zu verdichten. Ein Wille zur Aufklärung sieht folglich anders aus.

Horch-Affäre kein Fall für Stadtrat

Parteien vertrauen SIB-Aufsichtsrat – Nur CDU hakt nach – Verwaltung verteidigt sich

Die SZ fragte die Stadtratsfraktionen, ob sie von der Verwaltung genug Infos zur Horch-Affäre bekommen haben. Fast alle sind zufrieden und verlassen sich darauf, dass der SIB-Aufsichtsrat den Rest aufklärt.

Die Horch-Affäre und ihr Schaden für die Stadt gehörten zu den Themen der jüngsten Stadtratssitzung am Dienstagabend. Kern des Problems ist ein verlustbringender Vertrag, mit dem die Stadt das Horch-Gebäude an der Ecke Bleich- und Mainzer Straße von 1995 bis zum 30. Juni 2015 gemietet hat.

Die SZ hatte ermittelt, dass die Stadt durch diesen Vertrag inzwischen rund 1,5 Millionen Euro verlor. Außerdem hatte die SZ entdeckt, dass die Stadt jetzt noch einmal 56 400 Euro drauflegen muss, weil die städtische Firma SIB (Saarbrücker Immobilien- und Baubetreuungsgesellschaft) vergaß, den Vertrag zu kündigen. Jetzt läuft er weiter bis zum 30. Juni 2016.

Quelle: Saarbrücker Zeitung >>>>> weiterlesen

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Bye, bye – Sahin Aydin in Bottrop

Erstellt von IE am 20. Mai 2015

Der wohl wichtigste Spruch für DIE LINKE.

Es ist gewiss nicht leicht für eine Person welche aus einer Partei ausgeschlossen wurde, diesen Vorgang entsprechend zu akzeptieren. Vor allen Dingen dann, wenn als Ausgangspunkt Günther Blocks mit seinen korrupten Hintermännern/Frauen wiedereinmal für eine solche Tat verantwortlich zeichnet. Aber, im Nachhinein sind wir alle klüger, heute erkennen wir die Schweine an ihrem Gang, würde der gute Schweinebauer sagen wenn er Blocks in der Suhle zusieht. .

Sahin Aydin sei aber versichert, dass mit dem entsprechenden Abstand, und vor allem mit dem heutigen Blick auf die Partei, der persönliche Stolz eines aufrechten Bürger erwacht, nicht mehr dieser Wahlvereinigung anzugehören. Denn wenn das in dieser Partei erlebte erst einmal entsprechend aufgearbeitet worden ist, gesteht man sich selber ein auch niemals eine Mitgliedschaft in einer Mafia eingegangen zu sein. Auch dann nicht wenn die Familienbande sehr stark sind.

Ja, es ist nicht einfach Abschied von dem zu nehmen was man einst durch Mithilfe mit aufgebaut hat. Wo man mit seiner Arbeit dabei geholfen hat ehemalige Hungerleider durch ein Mandat in Brot zu bringen. Aber so sagt man ja auch, Undank ist aller Welten Lohn und sieht genüsslich dabei zu, wie dass einst so Hoffnungsvoll begonnene vielleicht auch genau so schnell wieder verschwindet.

Wichtig ist hierbei das wir Menschen durch gemachte Erfahrungen lernen, und Fehler nicht wiederholen. Es gibt so viele Parteien und die Unterschiede verflachen so oder so immer mehr, was ja durch die enormen Verluste an Wählerstimmen aufgezeigt wird. Wenn die Wahl zu einer Alternativlosigkeit generiert, bleiben Bürger besser zu Hause sitzen, oder geben einen ungültigen Schein ab. Gut so.!

Ach ja Sahin Aydin, mit Deinen Emotionen und mit Deinen Glauben an diesen Linken Laden solltest Du alle Kräfte dafür einsetzen dem politischen Lumpen Block politisch unschädlich zu machen um weiteren Schaden abzuwenden. Nicht nur von den MitbürgerInnen sondern auch von Deiner Partei, welche mit Leeren Flaschen nicht überleben wird. Und sei unbesorgt, andere merken das auch, die brauchen nur ein wenig länger, vielleicht weil sie sich durch das falsche Grinsen übertölpeln lassen?

Entscheidung von Bundesschiedskommision

Die Bundesschiedskomission der Partei DIE LINKE in Berlin hat am 16. 05. 15 meinen Parteiausschluss entschieden. Mir wird parteischädigendes Verhalten vorgeworfen. Trotz meines nun über 18-jährigen Enagements für die Partei, sah die Komisson satzungsbedingt keine Möglichkeit einer anderen Entscheidung. Einen Vorschlag für eine gütliche Lösung (Verlagerung meine Mitgliedschaft in anderen Kreisverband), wurde zu meinem Bedauern von dem Kreisvorsitzenden DIE LINKE Bottrop Herr Günther Blocks abgelehnt.

In Anerkennung der von der Bundesschiedskomission Entscheidung, teile ich folgendes mit:

Quelle: Lokalkompass >>>>> weiterlesen

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Neue Heimat

Erstellt von DL-Redaktion am 19. Mai 2015

Einige Bürger von Eckartsberga bringen Kuchen mit, wenn sie sich mit den Flüchtlingen treffen und Boccia gegen das Fremdeln spielen. Das Schicksal der Neuen ist den Leuten nicht egal, auch wenn sie misstrauisch sind

AUS ECKARTSBERGA THOMAS GERLACH

„Warum Eckartsberga?“ Den ersten Gedanken, als sie erfuhr, dass Flüchtlinge hierher kommen sollen, hat Bürgermeisterin Marlis Vogel sofort wieder auf der Zunge. Warum Eckartsberga? Warum nicht Freyburg? Bad Kösen? Bad Bibra? Warum wandert der Kelch nicht einfach über die grünen Hügel hier im Süden Sachsen-Anhalts weiter ins nächste Städtchen im Burgenlandkreis?

Nein, ausgerechnet Eckartsberga mit seiner mächtigen Eckartsburg, einen halben Kilometer vor der Thüringischen Landesgrenze, soll 60 Flüchtlinge aufnehmen, verkündete der Abgesandte des Landkreises. Später tat er seine Botschaft noch anderen Orten im Kreis kund, Hohenmölsen etwa oder Tröglitz, ein Industriedorf 55 Kilometer östlich von hier, das damals keiner kannte.

Ein Aufreger hier: falsch rum in die Einbahnstraße

„Es ist eine Botschaft, die man verdauen muss“, gesteht Marlis Vogel. Die ehrenamtliche Bürgermeisterin von der CDU war eben die Rathaustreppe hinaufgeeilt. Die Last scheint fort. Seit Oktober 2014 leben 60 neue Einwohner aus Afrika, Asien und dem Balkan hier. Allerdings sind sie in dem 2.000-Einwohner-Städtchen kaum zu sehen. Man trifft sie am ehesten in den beiden Discountern.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Nun regiert Blocks der Narr allein.

Erstellt von IE am 17. Mai 2015

Jetzt kann er aber tief durchatmen, denn endlich hat er es geschafft. Wie Günter Blocks selber auf dem Lokalkompass mit einen breiten Grinsen im Gesicht mitteilt wurde Sahin Aydin am Samstag endgültig durch die BSK aus der Partei DIE LINKE entsorgt. Es wurde damit mehr Platz für die umfangreichen politischen Manipulationen des Kreis-Vorsitzenden geschaffen.

Wobei die Argumentation „Konkurrierende Kandidaturen gegen die eigene Partei gelten in den Satzungen aller im Bundestag vertretenen Parteien als zwingender Ausschluss-Grund“ mehr als irreführend gilt, hat sich doch gerade diese  Partei in der Vergangenheit eher nicht an diese Richtlinien gehalten und für sie die Satzung ausschließlich zitiert wird wenn es gegen Mitglieder der Basis geht. Die Führung besteht nicht nur überwiegend aus Narren, sondern diese nutzt dann auch die damit verbundenen Freiheiten.

So fielen sowohl die verschiedenen Landesschiedskommissionen als auch die BSK in der Vergangenheit mehr als politische Organe der Linken auf, in welchen die zu einem Rechtsstaat geltende Presse- und auch verbriefte Meinungsfreiheit völlig unbeachtet blieben. Folgend dem Motto hast du ein Mandat dann bist du sehr stark wurden die Rechte sprichwörtlich mit Füßen getreten, was ja auch in dem Urteil welches eindeutig zugunsten von DL ausging entsprechend gewertet wurde.

So wurde bereits früher, auch gegen Günter Block bereits ein Ausschlussverfahren angestrebt welches von dem gleichen Vorsitzenden welcher noch heute der LSK NRW vorsteht wahrscheinlich unter dem Tisch  fallen gelassen wurde. Zumindest war davon nie wieder etwas zu hören. Siehe den Artikel vom 29. 10. 2010 „Blocks droht Ausschluss“

Der gleiche Manipulierer der LSK NRW ignorierte ebenfalls in der Vergangenheit drei uns bekannte Anträge auf Parteiausschluss gegen Siggi Darga aus dem Städtchen Ennigerloh im KV WAF welcher für die GAL im dortigen Rat saß und gleichzeitig als Mitglied die LINKE aufmischte. Und dann mit Unterstützung des Landesvorstand, vertreten durch Remmers und Blocks  dafür Sorge trug, dass der OV DIE LINKE Ennigerloh geschlossen wurde um dem Mitglied Darga für die GAL die Stimmen der Linken im Kommunalwahlkampf zuzuschanzen. Gegen den Widerstand der Basis im OV.

Siehe hierzu die Berichte vom 11. 05. 2009 „Leserbrief  – Darga“ und „KV WAF Manipulationen“  vom 24.05.2010 sowie viele weitere Berichte.

Wenn also zwei das gleiche machen, dann ist dieses auch bei den Linken in Mülheim und Bottrop, so die Bundesschiedskommission, doch unterschiedlich zu bewerten. Wie ebenfalls schon einer der Kommentatoren auf dem Lokalkompass anmerkt erwähnen auch wir hier den Artikel aus der WAZ.

Diese Beispiele zeigen wieder einmal in aller Deutlichkeit wie sehr in dieser Partei politisch betrogen und manipuliert wird. Die gleichen Vorgänge sind auch im Saarland und RLP seit Jahren zu beobachten und die Machenschaften folgen wie in der „Analyse der Gegenkräfte“ beschrieben.

Im übrigen wurde gegen die LINKE in Berlin noch vor ca. vierzehn Tagen ein Säumnisurteil zugunsten einer Person aus dem Norddeutschen Raum ausgesprochen. Sobald und das Urteil zugesandt wird, veröffentlichen wir  auch dieses. In NRW sehen wir aber mit einiger Bestürzung das dieser Schmierfink Blocks immer noch bei jedem Dreck bis zu den Ellbogen mit drinnen steckt.

Es wird in letzter Zeit auch mehr und mehr von anderen Kommentatoren bemerkt.

Zoff nach Parteiausschluss

Dicke Luft bei der Partei Die Linke in Mülheim: Der Ausschluss von Horst Ostrowski aus der Partei ist von der Bundesschiedskommission zurückgewiesen worden. Er bleibt somit Mitglied in der Partei Die Linke.

Diese hatte Ostrowski parteischädigendes Verhalten vorgeworfen, da er im Kommunalwahlkampf für das „Bündnis für Bildung“ kandidiert und Werbung gemacht hatte. „Und das direkt neben unserem Stand“, wie Andreas Marquardt, Ratsherr von Die Linke, kritisiert.

Quelle: WAZ >>>>> weiterlesen

Bundesschiedskommission bestätigt NRW-Entscheidung:

Aydin aus der LINKEN ausgeschlossen.

Die Bundesschiedskommission der LINKEN hat den Bottroper Sahin Aydin am Samstag in ihrer Sitzung in Berlin endgültig wegen parteischädigenden Verhaltens aus der LINKEN ausgeschlossen. Damit wird die gleich lautende Entscheidung der Landesschiedskommission der LINKEN. NRW von August letzten Jahres rechtskräftig.

Quelle: Lokalkompass >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia / Gemeinfrei

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Blocks und seine billigen Manöver

Erstellt von IE am 13. Mai 2015

Da zeigt sich also die Partei DIE LINKE wieder einmal von Ihrer schlechtesten Seite und zuständig für solch ein Desaster ist erneut der Bottroper Blockwart Günter Blocks. Politik für die Lebenden, an und für sich die voranginge Aufgabe der Bürger welche sich selber gerne als Politiker bezeichnen. Das können sie nicht, da es an Masse, Klasse und Ideen fehlt, so lenken sie ab und beschäftigen sich mit den Toten. Auch ein Vorteil, die können sich wenigstens nicht mehr dagegen wehren von verdummenden LINKEN vereinnahmt zu werden.

Wenn die Marx, Luxemburg oder auch Liebknecht wüssten wie sehr diese von vielen nur an ihr Eigenwohl interessierten und sich selbst als links bezeichnenden Bürgern vorgeführt würden, müssten sie den Ort verfluchen an dem sie begraben wurden.

Da sich Linke Politik ehe nur in Forderungen äußert, welche, wenn sie denn das Sagen hätten nie verwirklicht würden, da sie die vorhandenen Gelder noch mehr für sich selber benutzen würden, fordern sie nun die Renovierungen für ein sogenanntes Ehrengrab. Hirnrissig, alleine schon der Ausdruck – als wenn es eine Ehre wäre dort tief unter der Erde langsam vor sich hin zu modern um dann, je nach Bedarf wieder und wieder missbraucht zu werden. Wenn Euch der Zustand des Grabes nicht gefällt, wer hindert Euch daran selber Hand anzulegen. Das macht jeder andere Bürger auch bei Gräber welche ihm wichtig sind. Seit Ihr zu faul dafür ?

Natürlich kann von hier niemand beurteilen für was und wo in Bottrop ein Denkmal steht. Sicher ist zumindest das Gelder in Lebende besser angelegt sind. Tote Kinder oder Flüchtlinge um hier nur einmal zwei Gruppen zu benennen braucht niemand mehr zu beweinen. Und Blocks – zu den jüngsten zählt der auch nicht mehr, – hätte besser seinen Mund zur Jugendzeit aufgemacht. Ich habe noch die Zeiten sehr gut in Erinnerung da Lehrer, als Verlierer aus dem Krieg in die Schule zurückgekommen, ihre Enttäuschung ob der Niederlage an uns Schulkinder ausließen und uns, wenn wir Fragen über die Vergangenheit stellten bis zur Bewusstlosigkeit prügelten. Da waren auch keine Obrigkeiten oder Funktionäre zur Stelle welche uns beschützten.

Ja mit dem „Hitlerfaschismus“ haben es DIE LINKEN heute. Mit dem Thema lassen sich noch Blindwütige fanatisieren.  Dabei wissen die meisten dieser Jungen wahrscheinlich noch nicht einmal wovon geredet wird, denn sie vergessen dass auch ein Hitler von der Bevölkerung gewählt wurde. Genau so wie heute  jede Regierung auch. Es ist also das Volk welches eine Entscheidung für oder dagegen trifft. Wenn sich heute schon runde 50 % der Bevölkerung nicht mehr an den Wahlen beteiligen liegt dieses nicht nur an der Regierung sondern an allen Parteien. Ganz besonders aber an der Opposition welche unfähig ist die Gunst ihrer (in einer Demokratie) Stunde zu nutzen. Mit anderen Worten, DIE LINKE ist zu blöde die BürgerInnen hinter sich zu vereinen. Zu diesen Idioten gehört dann auch der KV Vorsitzende Günter Blocks, er sollte schnellsten wegen Unfähigkeit zurücktreten.

So  kann der Kommentator B.T. Aus Marl nur voll unterstützt werden wenn er folgendes schreibt:

Mann bin ich froh dass die Linke keine anderen Probleme sieht als 70 Jahre alte Denkmäler in Schuss zu halten. Manchmal kann man nur noch den Kopf schütteln.
Da es sich um ein russisches Denkmal handelt, würde ich sagen es ist Sache der Russen es zu pflegen. Ich sehe es gar nicht gerne wenn mein Steuergeld dafür aufgewendet wird das Denkmal einer Nation zu pflegen, deren Soldaten meine Großmutter mehrfach vergewaltigt haben.
Außerdem bin ich der Meinung, dass man Geld besser investieren kann.

So ist es, die Bundeswehr sammelt heute noch Gelder für Kriegsgräber im Ausland. Ich habe für so etwas kein Verständnis und auch kein Geld. Die meisten dieser Krieger sind mit Freude und Freiwillig losgezogen. Sie sind mitnichten Helden für mich, sondern Dummköpfe. Früher hatten wenigstens noch die Anstifter den Mut voraus zu marschieren. Heute bleiben Sie als Feiglinge am Ofen sitzen und verschanzen sich in riesige Luxusbunkern. BürgerInnen welche das akzeptieren, sollten sich hinterher nicht beschweren.

LINKE fordert Wiederherstellung des sowjetischen Ehrenmals

Anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung vom Hitlerfaschismus hat sich DIE LINKE mit einer Anfrage zum Zustand des sowjetischen Ehrenmals auf dem Westfriedhof an den Oberbürgermeister gewandt. „Wir sind der Auffassung, dass dieser Erinnerungsort dringend in einen würdigen Zustand versetzt werden muss“, sagt LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt. Auf dem Westfriedhof befindet sich die Grabstätte von 93 sowjetischen Bürgerinnen und Bürgern, die in der Zeit der faschistischen Diktatur in ihrer Gefangenschaft ermordet wurden.

Quelle: Lokalkompass >>>>> weiterlesen

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Russischer Friedhof Jüterbog

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Die Cayman-Inseln am Rhein

Erstellt von DL-Redaktion am 13. Mai 2015

Die Stadt Monheim ist dank Steuersenkung heute schuldenfrei. Die Erfolgsgeschichte eines jungen Bürgermeisters und seiner Partei

AUS MONHEIM BERND MÜLLENDER

Der Herr Bürgermeister fährt Hollandrad, eine schwarze alte Gazelle. Vom Rathaus geht es zum Fähranleger. Dort wartet die „Piwipp“, ein 46 Jahre altes Boot, um ihn über den Rhein von Monheim nach Dormagen zu tuckern. Der Fluss glitzert in der Sonne; Paddler queren grüßend.

Monheims Bürgermeister Daniel Zimmermann will mit dem Dormagener Kollegen bei Kaffee und Mettbrötchen ein gemeinsames Jugendprojekt vorstellen. Einzeln, erläutert Zimmermann der lokalen Presse, wäre man zu klein gewesen für die fünfstelligen Landeszuschüsse. Zusammen habe man die Mindestzahl von 4.000 Kindern unter den Einwohnern erreicht – für den „Kulturrucksack 2015“- mit Zirkus- und Theaterangeboten oder dem Bau eines Seeungeheuers aus Treibholz. Die „Piwipp“ wird die Kids shuttlen.

Aufbruch zu neuen Ufern, und der Termin hat noch eine andere Symbolik: Dormagens SPD-Bürgermeister Erik Lierenfeld, seit 2014 im Amt, hat mit seinen 28 Jahren Zimmermann als jüngsten NRW-Bürgermeister abgelöst. Die beiden tuscheln und kichern zwischendurch ein paarmal. Bei Rheinkilometer 713, mittig zwischen Düsseldorf und Köln, sind offenbar überall, na ja: Kinder an der Macht.

Eine fordernde Jugend

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Linkes Volksbegehren gegen zu hohe Dispozinsen

Erstellt von IE am 8. Mai 2015

Nicht nur in Berlin fliegen sie weg – Linke Illusionen aus Papier

Volksbegehren gegen zu hohe Dispozinsen –

direkte Demokratie auf dem Prüfstand

Heute gefunden und ohne weiteren Kommentar als Information weitergereicht.

Von Linksfraktion Saarbrücken

Angesichts einer sehr mäßigen Resonanz bezüglich des laufenden ‚Volksbegehrens zur Begrenzung der Dispositions- und Überziehungskreditzinsen der saarländischen Sparkassen’ äußert sich die Vorsitzende der Linksfraktion im Saarbrücker Rathaus, Claudia Kohde-Kilsch, kritisch:

„Dieses Volksbegehren stellt genau die Art von direkter Demokratie dar, die von den Bürgerinnen und Bürgern immer – zu Recht – eingefordert wird. Umso bedauerlicher ist der Umstand, dass die Möglichkeit einer solchen Initiative von den Wählerinnen und Wählern nicht wahrgenommen wird. Die Gründe dafür sind vielfältig. Unter anderem wird es der Bevölkerung nicht immer leicht gemacht, das Volksbegehren zu zeichnen.“

Im Gegensatz zu anderen Gemeinden werde das Volksbegehren in der Landeshauptstadt noch vergleichsweise vorbildlich durchgeführt. Das Wahlamt sei durchgehend während der Rathaus-Öffnungszeiten besetzt. Trotzdem sei die Resonanz auch hier mehr als verhalten, so Kohde-Kilsch weiter.

„Meine Fraktion hat bereits Mitte März eine entsprechende Anfrage an die Verwaltung gestellt und angeregt, das Volksbegehren offensiver zu bewerben und Wahlbüros auch in den einzelnen Stadtbezirken einzurichten. Die Antwort auf unsere Anfrage war jedoch eher lau; das Amt für Entwicklungsplanung, Statistik und Wahlen beruft sich darauf, ‚dass wir bei der Ausgestaltung des Eintragungsraumes den gesetzlichen Vorgaben in vollem Umfang gerecht geworden sind’. Eine bessere Kennzeichnung wurde abgelehnt mit dem Hinweis, dass ‚Bürgerinnen und Bürger, die das Rathaus wegen des Volksbegehrens aufsuchen wissen, dass sie wegen des Volksbegehrens zur Begrenzung der Dispositions- und Überziehungskreditzinsen der saarländischen Sparkassen kommen’ und eine Ausweitung auf die Bezirke wurde mit Hinweis auf die zu erwartenden Kosten ebenfalls abgelehnt.“

Die Folge sei, so Kohde-Kilsch weiter, dass zum Zeitpunkt der Anfrage lediglich unter zehn Personen täglich zur Unterzeichnung des Volksbegehrens gekommen seien, mittlerweile gehe die Quote, gemäß Auskunft der Wahlhelfer, sogar gegen Null.

„Ich will ja gerne annehmen, dass die Stadtverwaltung ihr Möglichstes zum Gelingen des Volksbegehrens tut, auch wenn die oben zitierte Antwort aus der Verwaltung dies nicht vermittelt. Es sollte aber jedem Beteiligten bewusst sein, dass Politikverdrossenheit weiter gefördert wird, wenn auch nur der Eindruck von Hemmschwellen und Erschwernissen entsteht. Die Linksfraktion im Landtag wird vor diesem Hintergrund am nächsten Mittwoch einen Antrag zur Änderung des Volksabstimmungsgesetzes einbringen, um die Hürden für direkte Demokratie abzusenken.

Ich will in diesem Zusammenhang sowohl die Gemeindeverwaltungen aufrufen, das Volksbegehren stärker in die öffentliche Aufmerksamkeit zu rücken, aber gleichzeitig die Bürgerinnen und Bürger ermuntern, ihr demokratisches Recht auch wahrzunehmen. Ein Scheitern des Volksbegehrens wäre wieder einmal Wasser auf die Mühlen derjenigen, die eine direkte Demokratie grundsätzlich ablehnen“, so Kohde-Kilsch zum Abschluss.

Quelle: Scharf – Links

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Ein böser Blocks hat keine Lieder

Erstellt von IE am 6. Mai 2015

Da hat der Obertroll des Bottroper Kreisverband ja wiedereinmal zugeschlagen. Dieses mal störten diesen politischen Randpfosten das Angebot der musikalischen Darbietungen zur 1. Maifeier in Bottrop. Die WAZ berichtete darüber wie folgt:

Böllerknaller zum Start

„Jetzt kommen die lustigen Tage“ so schallte es zu den Klängen der Kirchhellener Blasmusik durch das Brauhaus am Ring. Zuvor hatten Böllerknaller die Gründungsversammlung der Allgemeinen Bürger-Schützengesellschaft Kirchhellen eingeschossen. Der Festsaal war – trotz des parallel verlaufenden Derbys BVB gegen Schalke – mit 350 Schützen bis auf den letzten Platz besetzt.

Quelle: WAZ >>>>> weiterlesen

Es hat diesen Griesgram wohl sehr gestört das Menschen auch noch ungezwungen und frei miteinander musizieren und kommunizieren können. Das sich BürgerInnen ganz ungezwungen und frei miteinander vergnügen und feiern. Dieser feiste Pfau fühlte sich deshalb bemüßigt dem Vorsitzenden des DGB Stadtverband von Bottrop, Herrn Thaler  einen belehrenden „Offen Brief“ zu schreiben. Wir lesen folgendes:

DIE LINKE.  Bottrop * Brauerstraße 41 * 46236 Bottrop

Herrn Reinhard Thater
Vorsitzender des DGB Stadtverbands Bottrop

Offener Brief:

bitte künftig nicht wieder militärisches und nationalistisches Liedgut zum 1. Mau.

Sehr geehrter Herr Thater,

der diesjährige 1. Mai in Bottrop war ein beeindruckendes Zeichen für die Entschlossenheit der DGB Gewerkschaften, konsequent für die Interessen der Lohnabhängigen einzutreten.

Umso irritierender war es, dass ausgerechnet zum 125. Jahrestag des 1. Mai von den Spielmannszügen militärisches und nationalistisches Liedgut zum Auftakt der 1. Mai – Demonstration auf dem Gleiwitzer Platz gespielt wurde. So war dort u. a. zu hören:

„Die blauen Dragoner, sie reiten“,
ein Lied, das wegen seiner romantisierenden Darstellung des 1. Weltkrieg sogar in den Liederbüchern von SA und SS wiederzufinden war.
Mehr hierzu unter: http://www.volksliederarchiv.de/volksliedforschung-380.html

„Deutsches Weihelied“, auch bekannt unter dem Titel „Des Vaterlandes Hochgesang“ in dem es u.a. heißt:

3. Zur Ahnentugend wir uns weihn,
Zum Schutze deiner Hütten;
|: Wir lieben deutsches Frohlichsein
Und alte deutsche Sitten. 😐

4. Die Männer sollen, jung und alt,
Gut vaterländ’sch und tüchtig
|: Und bieder sein und kühn und kalt,
Die Weiber keusch und züchtig.

Vollständiger Liedtext unter:  http://ingeb.org/Lieder/stimmtan.html

Es war die Sozialistische Internationale, die 1889 den 1. Mai weltweit als „Kampftag der Arbeiterbewegung“  ausgerufen hat: eine Organisation, die nicht nur den Kampf für die Interessen des Proletariats auf ihre Fahnen geschrieben hatte, sondern ebenso auch den Kampf gegen Nationalismus und Militarismus.

Vor diesem Hintergrund bitten wir dringlichst darum, künftig nicht mehr militaristisches nationalistisches Liedgut zur 1. Mai-Demo in Bottrop erklingen zu lassen.

Mit solidarischen Grüßen

Jetzt weiß der DGB Bottrop also für die Zukunft Bescheid und wird sich den Vorstellungen des Günter entsprechend beugen. Ist er doch der allmächtige Chef eines LINKEN Kreisverband mit ca. 20 Mitglieder. Eine politische Macht im Pott.

Sowie der DGB als auch die Bürger sollten sich auf die Zeiten einstellen in denen DIE LINKE, angeführt von ihren Funktionären, entlaufen aus den Gewerkschaften und Behörden, an die Macht dieses Landes gelangt. Dann ist es vorbei mit der Freiheit und es wird nur noch die Internationale gespielt und gesungen werden. Früh am Morgen nach dem öffentlichen Wecken durch den Blockwart.

Es wird zwar auch gekämpft in diesen Lied aber immer nur ein letztes – Gefecht, auf das sich DIE LINKE seit dem Jahr 1888 mit Ihren bereits eingesargten Idolen, welche das Letzte nie erleben durften, immer noch tagtäglich vorbereitet.

[youtube UXKr4HSPHT8]

Die große Frage welche noch auf eine Antwort wartet ist aber letztendlich wie lange die Trolle noch das Sagen in dieser Partei haben. Denn eine Partei welche sich durch die immer gleichen Idioten so krass außerhalb einer Gesellschaft stellt, deren Stimmen sie zu den Wahlen noch benötigt, wird auf Dauer nicht überleben. Auch sind es Steuergelder welche zur Finanzierung der politischen Bildung und nicht zur allgemeinen Verblödung ausgegeben werden sollten. Aber so ist er der Blocks, von Politik versteht er nichts, und außer Rufmord, Denunzieren, und politisch bedingtes manipulieren kann er nichts. Das alles passt schon zusammen.

Offener Brief an DGB-Stadtverbands-Vorsitzenden Bottrop:

Bitte künftig nicht wieder militaristisches und nationalistisches

Liedgut zum 1. Mai

In einem Offenen Brief an den DGB-Stadtverbands-Vorsitzenden Reinhard Thater betont LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks: „Der diesjährige 1. Mai in Bottrop war ein beeindruckendes Zeichen für die Entschlossenheit der DGB-Gewerkschaften, konsequent für die Interessen der Lohnabhängigen einzutreten.“ Umso irritierender sei es aber, dass ausgerechnet zu diesem 125. Jahrestag des 1. Mai von den Spielmannszügen militaristisches und nationalistisches Liedgut zum Auftakt der 1. Mai-Demonstration auf dem Gleiwitzer Platz gespielt worden sei.

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Fotoquelle: Blogsport

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Viel heiße Luft in Gladbeck

Erstellt von Pottschreiber am 2. Mai 2015

Schlagzeilen sind für DIE LINKE immer schon wichtiger gewesen als seriöse Bürgerarbeit, was jetzt auch klar wieder zum Ausdruck gebracht wird.  Wobei niemand so ganz genau weiß wen die Partei denn unterstützt, im KITA Streik. Die Streikenden, die Eltern, oder doch eventuell die Kommunen? Denn genau betrachtet, Mitglieder aus der arbeitenden Bürgerschaft finden wir bei den Linken kaum. Diese setzen sich mehr aus den Gerwerkschaftlern und aus Angestellte oder Verbeamtete  Funktionäre  zusammen. In den Parteien gibt es wohl mehr zu holen.

Da also der Euro auch in seriösen Verbänden nur einmal ausgegeben werden kann, wäre es kaum vorstellbar dass die Staatsknechte auf Geld verzichten würden um den schlechter Besoldeten eine Erhöhung Ihrer Einkommen zukommen zu lassen. Auch müsste ein Run auf die Parteibüros in Bottrop und Gladbeck  einsetzen um sich dort über eine finanzielle Rückerstattung bei ausfallenden Betreuungen zu Informieren. Aber die Angebote von den Linken können noch so lukrativ herüberkommen, die BürgerInnen haben zehn Jahre Zeit gehabt um festzustellen dass aus den Linken überall nur heiße Luft herauskommt.

Dachten wir doch immer der Gladbecker Oberlehrer hätte diesen Bottroper Nichtsnutz endgültig den Rang abgelaufen haben. Aber wie es scheint sind Beide doch aus dem gleichen Holz geschnitzt.
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Zitat:
Die LINKE unterstützt die vom Streik betroffenen Kinder, Eltern und Betreuer: Auf der Internetseite der LINKEN (http://www.dielinke-gladbeck.de) in Gladbeck kann ein Musterschreiben heruntergeladen werden, mit dem die Eltern die Gebühren für nicht erbrachte Betreuungsleistungen von Jugendamt zurückfordern können.
Zitat Ende

Wir haben natürlich auch gelesen das ein Kommentator dieses Schreiben nicht gefunden hat und uns besonders auf die Suche gemacht. Hier also der Link zum Schreiben. Erspart manch Einen vielleicht die langwierige Suche. Darf man doch ruhig auch einmal einer zurück gebliebenen Partei ein wenig unter die Arme greifen, als außerparteilicher Bürgerservice.

Wirklich hervorragend durchdacht ist die Feststellung der Linkspartei Gladbeck bezüglich der Laufzeiten von Tarifen. Nach Ansicht des KV, aus dem auch der NRW Big Boss Ralf Michalowsky, kommt, findet mit dem Ende eines Tarifvertrag, auch eine, warum auch immer, Aufwertung des Berufsfeldes statt.

Was aber ist mit einer Aufwertung des Berufsfeldes gemeint? Wird dann aus einer gelernten KITA Mitarbeiterin eine Dipl. KITA Mitarbeiterin? Oder was ? Aus dem Elektriker oder Klempner wird demnächst dann was?

DIE LINKE fordert alle betroffenen Eltern auf, die Gebühren für nicht erbrachte Betreuungsleistungen zurückzufordern und damit auch Druck auf der Arbeitgeberseite zu erzeugen.

Gebühren zurückfordern weil KITA Mitarbeiter nicht zur Arbeit kommen, liest sich gut. Allerdings möchten wir schon wissen, auf welche Verordnung oder so etwas Ähnlichem verwiesen werden kann? Wie durch Rückforderungen bei Tarifverhandlungen Druck auf die Arbeitgeber ausgeübt werden soll, dass sollte der KV Gladbeck doch einmal näher erklären.   Die Stadtverwaltung könnte für eventuell eingehende Rückerstattungsansprüche eine Bearbeitungsgebühr berechnen.

Die Betroffenen könnten diese Kosten von der Linkspartei zurückfordern.

Wer keine Ahnung vom Streikrecht hat, aber derartigen Unsinn, nur zum Zwecke der Propaganda von sich gibt, der sollte auch für  die eventuellen entstanden Kosten einstehen.

Die LINKE unterstützt Eltern im KiTa-Streik

Die LINKE unterstützt die vom Streik betroffenen Kinder, Eltern und Betreuer: Auf der Internetseite der LINKEN (http://www.dielinke-gladbeck.de) in Gladbeck kann ein Musterschreiben heruntergeladen werden, mit dem die Eltern die Gebühren für nicht erbrachte Betreuungsleistungen von Jugendamt zurückfordern können.

Bisher wurden von Jugendamt keine Notgruppen in Gladbeck eingerichtet, wenn es jetzt zu mehrtägigen Schließungen der KITAs durch Streikmaßnahmen kommt, dann werden die Belastungen für berufstätige Eltern kaum noch zu stemmen sein.

Quelle: Lokalkompass >>>>> weiterlesen

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Neues vom Bottroper Grinse-Kasper

Erstellt von IE am 28. April 2015

Ich sehe ihn in Gedanken vor mir auf dem Rathausvorplatz in Essen stehen, wie er dort lautstark seinen Kaffee aus den umhängenden Bauchladen anpreist. Natürlich braune Bohnen, gebrannt in Teutschland. Das wird auch so ziemlich das einzige sein was an marktwirtschaftlichen Wissen noch Platz in seinen Kopf findet, so ganz am Rand seines marxistischen Wissens, dabei aber vergessend das dieser als armer Hungerleider ohne seinen großzügigen Spender Friedrich Engels wohl kaum lebend über die Runden gekommen wäre.

Gerade so versucht er, einem Marktschreier folgend, seine Forderungen an die Frau, den Mann zu bringen. Täglich erneut immer in den gleichen Sätzen seit nahezu zehn Jahre erfolglos dafür aber sehr lautstark um überhaupt Gehör zu finden – ein nicht nur politischer Gnom. Jetzt geht es also auch gegen seine Mitstreiter, die GewerkschafterInnen aus den eigenen Reihen welche für eine bessere Entlohnung streiken.

Ja, das ist die Partei, in der er wegen seines immer wieder persönlichen Versagens nur mehr als Hohlpfosten am äußersten Rand wahrgenommen wird, als Spaßvogel auf der Resterampe. Vielleicht faltete er die Papierschwalben welche in der „Linken Woche der Zukunft“ den Köpfen der Beteiligten entfliegen und sich in ungeahnte Höhen schrauben sollten.

Ohne jegliche Prüfung wer denn bei einem Scheitern von Tarifverhandlungen als Verursacher verantwortlich gemacht werden kann, die politische Notbeleuchtung wird wohl nicht am Verhandlungstisch gesessen haben, stellt er einen angeblichen Schuldigen an den Pranger.und verurteilt ihn öffentlich. Typisch für die Linke innerhalb unseres Rechtsstaat?

Nicht vergessen sollten wir auch, dass der Günter selber ein Nutznießer der öffentlichen Geldern ist. Zur Zeit wohl nur als Kaffeeverkäufer, da er wo anders genauso versagte wie bei den Aufgaben welche er innerhalb der Partei übernahm.

LINKE fordert Rückzahlung der Kita-Gebühren bei Streik

Angesichts des Scheiterns der Tarifverhandlungen in den Sozial- und Erziehungsdiensten, zu denen auch die neun städtischen Kitas gehören, will die LINKE, dass die Stadt bei streikbedingt geschlossenen Kitas den Eltern die Gebühren erstattet. „Es wäre unredlich, falls die Stadt an den Streiks in ihren Kitas verdient. Das wäre der Fall, wenn an Streikende kein Entgelt gezahlt wird, die Eltern aber trotz geschlossener Kitas ihr Geld nicht zurück bekämen“, sagt LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt.

Quelle: Lokalkompass >>>>> weiterlesen

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WAF – eine Bottroper Linke Filiale

Erstellt von IE am 17. April 2015

Der Märchenonkel von Dingsda

Da haben die Ahlener Linken wohl dem falschen Lehrmeister gelauscht. Denn dass auf sie nicht mehr Verlass als auf den ehemaligen Landesgeschäftsführer Blocks ist, zeigen sie nur allzu deutlich im Ahlener Stadtrat, da sie den einmal mit Mehrheit verabschiedeten Beschlüssen nicht folgen möchten. Sagt man doch allgemein dass der Fisch am Kopf zu stinken beginnt. Und Blocks hinterlässt nun einmal eine sehr intensive Duftnote. Dieses nicht nur in Ahlen.

Markierungspunkte zur Festigung der Parteistrukturen wusste er in seiner Zeit als Geschäftsführer des Landes nicht zu setzen und scheiterte letztendlich an seiner Schläfrigkeit. Auf einer Position von der normal die innerparteilichen Diskussionen angestoßen werden, kam rein gar nichts, warum er dann ja auch nicht mehr erneut gewählt wurde. Die Spuren seiner mangelnden Arbeit sind heute noch in NRW sichtbar. Wie sagt man so schön, er hat wohl auf die falschen Pferde gesetzt und ist dann auch noch falsch aufgestiegen, so das er nicht voraus sondern rückwärts blickte.

„Inhaltlich falsch und unfair gegenüber der Verwaltung“ sind Vorwürfe in Ahlen welche auch Blocks in Bottrop nahezu tagtäglich zu hören bekommt. Hilfe durch frische Blutzufuhr ist auch nicht in Sicht und so bleibt dem Rest der Truppe nichts weiteres übrig als dem fortschreitenden Älterwerden des schon lange ranzigen Schinken hilflos zuzusehen.

Aber so sind sie die linken Stinker. Mit gerade einmal zwei Sitze in den Räten von Ahlen und Bottrop vertreten, glauben sie in ihrer Naivität die politische Richtung ihrer Städte entscheidend beeinflussen zu können. Dabei auch immer noch nach hinten blickend, da Ideen für eine bessere Zukunft nicht vorhanden sind.

„Alle sollten mal den Ball schön flach halten“ kommt ein Zuruf aus der grünen Ecke, welcher so wie so von niemanden gehört wird, da sie alle viel zu sehr in ihre eigenen Positionen verliebt sind. Da scheint selbst der einst mit großer Musik angekündigte politische Macher aus fernem Land ratlos zu sein? Trotz seiner vielfachen Erfahrungen aus so ziemlich allen Parteien welche hier auf den Jahrmarkt der Eitelkeiten anzutreffen sind. Es ist still um ihn geworden und nur zu Zeiten von Wahlen stellt er sein Gesicht in der Öffentlichkeit aus, wie oben sichtbar.

Die große Frage welche sich bei so viel politischer Unzuverlässigkeit stellt, welche sich zudem durch die ganze Partei zieht ist letztendlich, wie oft sie noch zu Wahlen antreten können. Ob sie denn noch einmal auf den für Mandate notwendigen Prozentsätzen kommen werden. Denn eines scheint  ganz sicher, sobald keine Mandate mehr zu holen sind, wechseln die meisten dieser Aspiranten die Seiten – schneller als es jeder glauben mag.

Unmut über Linken-Vorstoß

Möglichst schnell beendet sollte nach Ansicht von SPD und Grünen die von den Linken los getretene Diskussion um das Rathaus. Die Fraktionsvorsitzenden Duhme und Pähler-Paul erinnern ihren Kollegen Jenkel an dazu im Rat gefasste Beschlüsse.

„Diskussion zur Unzeit“ und „inhaltlich falsch und nicht fair gegenüber der Verwaltung“ ist das Gelindeste, was Linken-Chef Reiner Jenkel an Echo für seinen Antrag entgegenschallt, die Rathaussanierung zu kippen.

„Es gibt einen mit Mehrheit gefassten Beschluss des Rates, nicht in die Arbeitsagentur umzuziehen und einen gemeinsamem Beschluss über die Sanierung des Rathauses“, stellt die SPD-Fraktionsvorsitzende Gabi Duhme im Gespräch mit der „AZ“ fest.

Quelle: Westfälische – Nachrichten >>>>> weiterlesen

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Blocks und Schmidt: Immer auf die Faschisten druff

Erstellt von Gast-Autor am 16. April 2015

Da scheint der große Meister der Politik so ziemlich den ganzen Pott, na belassen wir es es bei den halben in Bottrop, da die Nachbarn selbst aus seiner eigenen Partei über ihn lachen. Hier erreicht uns abermals ein Bericht direkt aus den Pott.  Vorweg, wäre er nicht bis unter die Decken der damaligen Versammlungshallen gesprungen wenn er mit einer Stimme Vorsprung ein Mandat „ergaunert“ hätte? Dann brauchte er sich mit den täglichen Mühen das Alltags heute nicht mehr herum ärgern.

Blocks, der hat es, irgendwie, nicht drauf.

Nun stört diesem super Demokraten, der sich eine ganz auf seine Person abgestimmte Demokratie wünscht, plus den linken Ratsherrn Niels Holger Schmidt, dass in einem Gremium eine Abstimmung, mit dem knappen Ergebnis von „ 10 von 19 Stimmen“ gegen das was die LINKE wollte, gefallen ist.

In der Sache geht es zum einen um: folgendes Zitat:

In der Lenkungsgruppe will die SPD – so deren Antrag wörtlich – „die schulische Entwicklung der nächsten Jahre unabhängig vom Schulausschuss in kleiner Runde“ diskutieren. -Zitat Ende:

Und zum zweiten um dieses Zitat:

Erstaunt zeigt er sich darüber, dass die SPD nicht bereit war, auf einen Vorschlag des Beigeordneten Ketzer einzugehen, den die CDU-Fraktion übernommen hatte. Danach hätte die Verwaltung einen Vorschlag für die Schaffung eines zusätzlichen Gremiums machen sollen, das sich speziell mit der Schulentwicklung befassen sollte. – Zitat Ende:

Wenn über Pläne der nächsten Jahre gesprochen wird, ist es allgemein üblich, diese Themen zuerst in einem kleinen Rahmen, zur Sondierung, zu besprechen.

Also wo liegt das Problem?

Das Problem liegt bei dem Beigeordneten Ketzer und der CDU. Diese Herrschaften wollten ein neues, zusätzliches Gremium zur Schulentwicklung schaffen.

Von weniger Verwaltung, haben diese Leute, wie auch die Linke Bottrop, noch nichts gehört.

Wenn dann eine Abstimmung mit einer Stimme Mehrheit gegen den Willen der Linkspartei ausgeht, dann muss doch Theater gemacht werden.

Richtig interessant wird es allerdings erst in den Kommentaren. Es erdreistet sich doch tatsächlich ein Kommentator auf die, nur, eine Stimme mehr, für Bodo Ramelow und auf die demokratischen Spielregeln hinzuweisen.

Die anschließenden Kommentare, die machen diesen Artikel erst lesenswert. Wird dem Günter Blocks doch Nachhilfe zum Thema Demokratie erteilt:

Zitat:
Der Demokratie ist dann genüge getan, wenn Mehrheitsbeschlüsse umgesetzt werden.
Zitat Ende:

Worauf G. Blocks antwortet:

Zitat: Mit genau dieser Art eines rein formalistischen „Demokratie“-Verständnisses ist auch schon die 1. deutsche Republik per parlamentarischem Mehrheitsbeschluss zu Grabe getragen worden. Zitat Ende:

LINKE kritisiert SPD-Geheimpolitik zur Schulentwicklung

DIE LINKE kritisiert den von SPD und ÖDP mit nur 10 von 19 Stimmen im Schulausschuss durchgedrückten Beschluss, über die Schulentwicklung künftig in einer geheim tagenden Lenkungsgruppe zu beraten. „Ich bin befremdet vom Mangel an demokratischer Kultur bei den Sozialdemokraten“, so LINKE-Ratsherr und Schulausschussmitglied Niels Holger Schmidt nach der Sitzung am Mittwoch.

Quelle:: Lokalkompass >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Dieses Werk wurde von seinem Urheber the Eadweard Muybridge Online Archive als gemeinfrei veröffentlicht. Dies gilt weltweit.

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Geisterfahrer Blocks auf Kita Suche

Erstellt von Gast-Autor am 14. April 2015

Hier hat sich Blocks scheinbar selber auf dem Foto verewigt

Ich wurde gestern Nachmittag in ein neues Eiscafé geschleppt und war über das Publikum und deren Gesprächsthemen erstaunt. Diese Eisdiele scheint sich zu einem Gewerkschaftstreff zu entwickeln.

Die Leute um G. Blocks sollten wenigstens den Versuch machen bürgernah zu sein. Die Möglichkeiten sich unter das Volk zu mischen sind in der Nähe ihres Büros gegeben.

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Selbst im Eiscafé in der Innenstadt wurde über diesen, um es harmlos auszudrücken, etwas eigenartigen Artikel des G. Blocks gesprochen. Wer sich nicht in der Bottroper Innenstadt aufhält, der bekommt auch nicht mit, was aktuell ge- und besprochen wird da ansonsten der eisigen Wind gespürt würde, welcher den Bottroper Genossen entgegen weht.

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Wer den Ausbau der B 224 zu A 52 blockiert, das unerwünschte und überflüssige Windrad an der Skihalle, gegen den Willen der Anwohner unterstützt und wer sich dann auch noch mit einem unqualifizierten Gelaber zu Tarifverhandlungen äußert, so wie sich einen nicht vorhanden Status aneignet, der sieht nicht nur in Bottrop harten Zeiten entgegen.

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Bottrop ist eine ruhige, gegenüber Fremden offene, freundliche Stadt. Probleme, die in anderen Städten an der Tagesordnung sind, haben wir, wem auch immer sei dank, nicht. Diese Stadt ist durch durch stetige Zuwanderungen groß geworden.

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Diese Zuwanderungsgesellschaft prägte und prägt Bottrop. Hier hat die Toleranz die absolute Vorfahrt, ich möchte sagen bis zum erbrechen, was aber nicht heißt, sich hier alles erlauben zu dürfen. Dann greift doch oftmals der alte Spruch, der in früheren Jahren auch teilweise handfest ausgelegt wurde:

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Kommste nach Bottrop, kriegtse was auf den Kopp drop.

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In der heutigen Zeit, werden diese Leute, auf denen der Gysi Spruch zutrifft“ „In jeder Partei gibt es 10% Idioten“, ab einen gewissen Zeitpunkt belächelt und dann einfach nicht mehr gewählt.

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So konnte ich immer wieder heraushören dass wohl der „Meister“ aller Klassen Günter Blocks wieder zugeschlagen hat. Seinen Artikel haben wohl einige dort Ansässige gelesen und vielen bleibt der Sinn unverständlich. So bekommen die Menschen das Gefühl einer reinen Selbstinszenierung.

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Sie sehen das hier eine „Lahme Ente“ Polemisiert da diesem „staubfreien und ungemein gebildeten Spitzenpolitiker“ das Gefühl für die Realität vollkommen fehlt. Zwei schlappe Vertreter sitzen als Gruppe im Stadtrat und können die Rechte einer Fraktion nicht wahrnehmen.

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Zur Stellung von Anträgen wird in Bottrop der Fraktionsstatus benötigt was im Klartext bedeutet dass, Günter Blocks sinnlos herum palavert und versucht sich einmal mehr wie ein Frosch aufzublasen. So geht es immer im gleich lautenden Propagandastil weiter. Es werden Fragen gestellt welche sachlich falsch und damit nicht zutreffend sind. Wer sich mit den Kitas in Bottrop beschäftigt weiß, dass der Bürgermeister keine Antwort für 52 Kitas geben kann, da der OB Tischler nur für die neun städtischen Einrichtungen zuständig ist. Der Hinweis auf die Mehrheit der 43 nicht städtischen Kitas, löste, bei G. Blocks, einen Reflex aus, der über diesen Menschen mehr aussagt als er es selbst vermutet. Völlig überflüssig in einen später folgenden Artikel die neun städtischen Kitas zu er Googlen, da dieses Wissen für einen Parteiführer zur Grundlage des Allgemeinwissens gehören sollte, wenn er sich denn zu so einem Fachthema zu Wort meldet.

LINKE macht Kita-Streik zum Thema im Rat

Anlässlich der heute stattfindenden dritten Verhandlungsrunde für den Sozial- und Erziehungsdienst macht DIE LINKE die Lage der Beschäftigten in städtischen Einrichtungen dieses Bereichs zum Thema im Rat. Den Oberbürgermeister fragen die Sozialisten nach detaillierten Zahlen zur Situation der dortigen Beschäftigten: etwa wie hoch der Anteil der Teilzeitbeschäftigten und der durchschnittliche Verdienst dort ist. Ferner wollen sie vom OB wissen, ob er die Forderung der Gewerkschaft ver.di nach einer deutlichen Aufwertung der dortigen Jobs unterstützt und dafür auch gegenüber den anderen Kommunen im Arbeitgeberverband eintritt.

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Quelle: Lokalkompass >>>>> weiterlesen

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Der zweite Artikel auf den ich in diesen Zusammenhang hinweisen möchte bestätigt mein Erlebnis in der Eisdiele, da hier bereits Bürger aus der Stadt vor dieser Stimmung machenden Scharlatanerie gewarnt werden. Hier interpretiert, besser gesagt, stellt der allwissende Herr Blocks fest, für die laufenden Tarifverhandlungen sei nur der KAV-NW als Arbeitgeberverband zu sehen. Es stellt sich allerdings die Frage, ob denn die kirchlichen und freien Träger der Kitas auch darüber informiert wurden, dass sie nun Mitglieder im Kommunalen Arbeitgeberverband NW sind?

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Oder umgekehrt stellt sich doch die Frage ob der Kommunale Arbeitgeberverband NW weiß, dass er auch der Arbeitgeberverband für nicht kommunale Arbeitgeber ist.?

Bottroper Bürger warnen DIE LINKE vor linker

Stimmungsmache in Sachen Rat und Gewerkschaften.

Bottrop: Hier wird Klartext geredet. Hier macht DIE Linke Mal wieder linke Propaganda-Politik gegen die Stadt Bottrop ohne eigene Beiträge zur weiteren politischen Ausgestaltung der Bottroper Region zu liefern.

Sämtliche Fragen von A bis I der LINKEN an den Rat der Stadt Bottrop sind nichts anderes als vor den Bürgern ihrer desolaten sozialistischen und kommunistischen Meinungen kundzutun.

Wie dumm hält DIE Linke eigentlich ihre Bottroper Bürger

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Quelle: Lokalkompass >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle_ Wikipedia – Author Lienhard Schulz

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Günter Blocks Nachruf auf Manfred Kapluck

Erstellt von IE am 6. April 2015

Das rote Sofa der Linken Regentin des KV WAF

Da fand ich dann auch noch einen Nachruf über die Ostertage. Einen Artikel auf „eine der außergewöhnlichsten Persönlichkeiten in den Reihen der Linken“, welcher von 2009 bis zu seinem Tod Mitglied im KV Bottrop war. Wer den Verstorbenen Manfred Kapluck posthum so mit Blumen bekränzt  kann eigentlich nur Günter Blocks heißen.

Ja, auch sein scheinbares Leib und Magenblatt „Junge Welt“ bringt die Nachricht in  Fünf-Zeilen, dem am 16. 03. 15  ein ausführlicher Artikel folgt. Aber sonst? Selbst die parteieigene Zeitung das „Neue Deutschland“ schweigt, wie auch die ortsansässige WAZ. Erstaunlich auch dass Günter welcher ansonsten jede sich nur bietende Möglichkeit zu nutzen weiß, auf sich persönlich aufmerksam zu machen, diesen sooo wichtigen Linken Frontmann 25 Jahre im Verborgenen zu halten wusste? Wäre es möglich dass der Verstorbene einfach seine Ruhe haben wollte – vielleicht sogar vor Blocks, denn Gemeinsamkeiten waren zwischen Beiden eher nicht erkennbar?

Nichts schlechtes ist hier über einen Verstorbenen zu verbreiten, wir sind uns auch nur einmal persönlich begegnet. Kapluck hat in Essen gelebt und so ist es zumindest verwunderlich wenn der Essener Kreisvorsitzende der Linken zu der Gedenkveranstaltung eines verstorbenen Bottroper Mitglied lädt. Passt irgendwie nicht richtig zusammen, oder. Wäre doch für unseren Günter eine tolle Gelegenheit gewesen wenigstens einmal im Leben ganz groß herauszukommen. So wie diejenigen welche sich heute an den Gräbern lange Verstorbener sonnen. Gestorben am 11. Dezember letzten Jahres verbreitet „Junge Welt“ die Nachricht schon am darauffolgenden Tag. Dem Günter sterben folgerichtig die Mitglieder weg ohne das er es bemerkt.

Im Internet finden wir  unter „Zeitzeugen“ folgende Eintragungen:

Journalist, Politiker, geboren 1929, Mitglied der westdeutschen FDJ und KPD bis zum Verbot 1956, 1952 Sekretär für Massenarbeit, zuständig für Hessen, Baden-Württemberg, Bayern, nach dem Verbot von FDJ und KPD illegale Parteiarbeit, 13 Jahre auf Fahndungsliste, gründete den ‚Bund der Deutschen‘ und 1961 die Deutsche Friedensunion, dann Arbeit für den „Studenten-Kurier“ und später die Zeitschrift „Konkret“, Mitbegründer und Präsidiumsmitglied der DKP, nach 1990 für die Linke engagiert, gestorben am 11. Dezember 2014.

Auch Blocks weiß in seinen Nachruf auf einige besondere Verdienste des Manfred Kapluck hinzuweisen welche diese Person für die Partei DIE LINKE, laut seiner Schreibweise sooo wichtig machten. Oder vielleicht nur für Günter welcher hier mit fremden Taten wuchert, auf dass ein wenig Glanz auch auf Ihn falle, da dieser sich nun nicht mehr wehren kann? Denn seien wir einmal ehrlich, sie wollten als Politiker die Welt nach Ihren Vorstellungen verändern und haben Beide dieses Ziel verfehlt. Die Welt ist so geblieben wie sie ist.  Beide sind an den Rändern der Gesellschaft als Außenseiter sitzen geblieben und es gelang Ihnen nicht, Mehrheiten hinter sich zu bringen. Damit haben Sie politisch versagt ! Genau so wie Günter bei seinen Kandidaturen für den Bundestag, Landtag und Bürgermeister. Wollte er nicht als Linker Faschist einmal über Menschen herrschen?

Oder haben Beide die falschen Berater an Ihre Seite gehabt welche zugleich auch noch, zumindest die welche aus dem KV WAF kommen, identisch sind. Schrieb ich doch im März 2010 einen Bericht in welchen ich mich über die „Gossip Whisperer“ ausführlich äußerte. War doch in diesen Artikel als Hauptperson die Rede von Frau Ute Müller,  welche auch in Einzelheiten, nicht nur über Ihr sexuelles Leben sondern auch über das, zwischen Ihr und Ihren Liebhaber Manfred sehr detailliertes zu erzählen wußte. Da hat der Günter sogar noch Glück gehabt da sein Leben etwas anders verläuft.

Immer wieder habe Kapluck auf ein Dutschke-Zitat als Grundregel für erfolgreiche politische Arbeit verwiesen: „Die Leute wollen nicht belehrt werden, sondern mitdenken.“ Dieser Satz scheint an Blocks allerdings im D-Zug Tempo vorbeigerauscht zu sein.

Von der KPD über die DKP zur LINKEN gekommen:

Gedenkveranstaltung für Manfred Kapluck

Mit einer bewegenden Gedenkfeier am Sonntag im Essener „Rheinischen Hof“ nahm DIE LINKE Abschied von Manfred Kapluck, der eine der außergewöhnlichsten Persönlichkeiten in ihren Reihen und von 2009 bis zu seinem Tod Mitglied des LINKEN-Kreisverbandes Bottrop war.

Wie erst Anfang März bekannt wurde, verstarb der ehemalige hohe FDJ-, KPD- und DKP-Funktionär bereits im Dezember letzten Jahres mit 85 Jahren an den Folgen eines Schlaganfalls.
Stationen aus Kaplucks politischem Leben

Quelle: Lokalkompass >>>>> weiterlesen

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Die Linke WAF will SPD Bürgermeisterin wählen

Erstellt von IE am 18. März 2015

Der Schrei wird wohl weithin zu hören gewesen sein da wir lesen: „Der Vorsitzende der Linkspartei, Reiner Jenkel, jubilierte: „Rot-Rot-Grün jetzt auch in Ahlen!“ Er sei „selten so froh gewesen wie heute“. Wie Bröer glaubt auch Jenkel: „Ulla Woltering wird eine Bürgermeisterin sein, die nicht polarisiert.“ Endlich, endlich hat ein Lehrer auch einmal die Möglichkeit Macht auszuüben indem er sich vor oder hinter einer Bürgermeister Kandidatin zu den kommenden Wahlen stellt.

Uns würde hier viel mehr interessieren was die eigentliche Regentin der Linken im Kreis WAF, die Altkommunistin Müller da zu sagen wird? Und ob Diese denn auch wiederum in der Ihr eigenen Art der Obrigkeitshörigkeit zu Ihrer Partei die Vorgesetzten gefragt hat? Wobei diese, aufgrund des zu sehenden Fotos auf den WN eigentlichen ein glattes „NEIN“ zu ROT-ROT-GRÜN hätten empfehlen müssen.

Ist es doch in den Augen der Partei sicher ein schier unverzeihlicher Fehler sich auf einem Foto rechts von einer SPD Frau zu positionieren. Man überlässt sogar den Grünen den äußersten Rand auf der linken Seite. Aber genau das behaupten wir ja immer, die meisten der Parteimitglieder wissen gar nicht zwischen Links und Rechts zu unterscheiden. Die stehen einfach irgendwo in der Gegend herum und warten darauf das andere die Arbeit machen um irgendwann einmal umzufallen. Vor einigen Jahren noch wäre die Anrufung der Landes – Schiedskommission allererstes Gebot gewesen und ein Parteiausschluss durch diese korrupte Bande unausweichlich geworden.

Und der Blockwart aus Bottrop, „Günter der Eroberer“ fremder Kreisverbände, der Hühnerschreck und Kaffeeverkäufer aus dem Pott? Wurde dieser auch gefragt oder läuft der jetzt als „Lame Duck“ nur noch so am Rande bei den Linken mit. Ähnlich einem vertrottelten Idioten welcher eigentlich in jedem Verband anzutreffen ist. Diese steigen irgendwann in das Geschäft mit der Politik ein und bemerken viel zu spät dort gar nicht erwünscht zu sein.

Oder auch die Bundestagsabgeordnete die für alle Ewigkeiten gewählte, Ingrid Remmers. Hat sie sich doch auf Kosten der Steuerzahler in Berlin schön rund gepumpt. Na, nun zurück im Alltag, werden wir sehen wie langsam die Luft wieder entweicht. Die Türen könnten also wieder zurückgebaut werden. Auch Diese möchte natürlich gefragt werden, ist sie doch Teil der Altlast des Linken Kreises WAF.

Ansonsten weiß die WN ja nicht viel Neues über die Linke zu berichten. Es sei den wir befassen uns noch kurz mit dem Faust und der Linken Edelkommunistin. Nein nicht die Faust mit der die Linken ihr Gehirn zusammenpressen und hoch erhoben über den Kopf strecken um jedermann zu zeigen das dort noch etwas vorhanden ist, in der Faust. Wir spielen schon auf Goethes Faust an welcher wieder einmal als Neuzeitsaga missinterpretiert wurde.

Nicht im Kreis WAF, die haben wohl nicht genug Geld, nein in der VW Stadt Wolfsburg. Dort wurde ja auch  über viel Jahre versucht aus einen alten Käfer einen Rennboliden zu machen. Zumindest ihn als solchen zu verkaufen. Ähnliches war wohl die Aufgabe der Linken „Hummerfrau“ nur hieß das Thema Goethe und nicht Käfer. Vielleicht denkt VW ja über ein neues Modell nach und Goethe diente nur dem Vorwand ein neues Fahrgestell samt Spoiler zu begutachten? Mit einen Drift nach Links.

Aber es ist doch immer wieder schön wenn sich Schreiber auf humorvolle Art und Weise den SchwätzerInnen anschließen können. Nur versuchen wir unsere eigene Fantasie zu bemühen und belästigen weniger diejenigen welche sich schon vor einiger Zeit zur Ruhe begaben. Aber genau das ist das Spiegelbild welches die Partei in der Öffentlichkeit darstellt. Eigene Kreativität ? NULL! – Reden wir von einer Schwarzen wären wir bei Schäufle angelangt

Gemeinsame Kandidatin von SPD, Grünen und

Linken Ursula Woltering will Bürgermeisterin werden

Ursula Woltering möchte als erste Frau auf dem Chefsessel im Ahlener Rathaus Platz nehmen. SPD, Grüne und Linkspartei haben die 53-Jährige als gemeinsame Kandidatin für die Bürgermeisterwahl am 13. September aufs Schild gehoben.

Quelle: WN >>>>> weiterlesen

Sahra Wagenknecht interpretiert den «Faust»

Wolfsburg (dpa) – Das Ritz-Carlton in Wolfsburg ist eine edle Adresse: Das Fünf-Sterne-Hotel wartet mit beheiztem Außenpool und Dreisterneküche auf.

Der Wagen wird dem Gast in die Garage gefahren, Angestellte geleiten einen durchs Hotel. Es ist nicht unbedingt ein Ort, an dem man Kapitalismuskritik erwartet.

In der Einladung ist von einem «geistreichen Abend mit außergewöhnlichen Erkenntnissen» die Rede. Die Hauptperson, Sahra Wagenknecht, sitzt am Montagabend in einem kleinen Wintergarten, ein Kamin lodert, draußen ist es schon dunkel. Das Thema, über das die Linkenpolitikerin sprechen will: Parallelen zwischen Szenen aus Goethes «Faust» und heutigen Eskapaden des Kapitalismus und der Finanzkrise.

Sahra Wagenknecht findet da eine ganze Menge, zum Beispiel in der sogenannten Kaiserpfalzszene in «Faust II». Mephisto wirbt für frisches Papiergeld und verspricht dem Kaiser schnellen und einfachen Reichtum. Wagenknecht erinnert das an die lockere Geldpolitik des Chefs der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi. «Im Grunde taucht der Draghi da in Person des Mephisto auf.»

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Eine Linke Troika hilft im Westen

Erstellt von IE am 17. März 2015

Die Anfangseuphorie innerhalb der LINKEN über die Regierungsübernahme von Tzipras in Griechenland scheint sich langsam wieder zu legen. Vielleicht wurden die zu hochgeschraubten Erwartungen nicht entsprechend schnell erfüllt. Dementsprechend richtet sich der Blick verstärkt in Richtung Thüringen wo es gilt die ersten 100 Tage einer Rot-Rot-Grün Regierung zu werten und zu feiern.

So sind sie denn plötzlich auch im Westen erwünscht, die Parteigenossen aus dem Osten. Ja genau die, welchen man vor einigen Wochen noch ziemlich arrogant mit einem stalinistischen Blick über die Schulter zu ignorieren wusste. Aber es ist in der LINKEN nun einmal genauso wie in jeder anderen Partei auch. Der Erfolg generiert viele Mütter und Väter. Und endlich auch einmal im Leben in der Sonne zu stehen, dieses Recht nehmen Politiker aller Couleur nur allzu gerne in Anspruch.

So macht sich denn dieser Tage auch eine, – man/frau ziehe einen Vergleich zwischen Griechenland und den westlichen Kapitalisten -, Troika aus Thüringen auf den Weg in die Westländer, um hier politischen Nachhilfeunterricht zu erteilen. Unter den Titel „ Gute Zeiten für Kommunen“  kündigt so die RSL – Stiftung Hessen und die Fraktion DIE LINKE im Römer zu Frankfurt eine gemeinsame Veranstaltung am 24. 03. 2015 an.

Als Teilnehmer einer Diskussion wurden Dominike Pauli, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE. im Römer; Steffen Harzer, Bürgermeister a.D. Hildburghausen, MdL Thüringen, DIE LINKE; Frank Kuschel, Kommunalpolitischer Sprecher, MdL Thüringen, DIE LINKE und Michael Riese, Vorstand Kommune-links, Mitglied des Kreistags Vogelsbergkreis bekanntgegeben.

Seltsam das hier ein gewisser Frank Kuschel auftaucht, welches wohl damit zu vergleichen wäre als hätten Mitglieder des Deutsche Verfassungsschutz die Troika nach Griechenland begleitet. Denn in der Wikipedia lesen wir über Frank Kuschel folgendes:

Seit 1987 arbeitete Kuschel mit dem Ministerium für Staatssicherheit (MfS) zusammen. Schon vor seiner Anwerbung vermerkte das MfS, dass Kuschel bereit sei „Personen vorbehaltlos zu belasten“. 1988 unterzeichnete Kuschel eine handschriftliche Erklärung und wählte den Decknamen „Fritz Kaiser“. Fortan war er vor allem für die Bekämpfung ausreisewilliger Familien zuständig, über die er Informationen an das MfS weitergab. Für seine Tätigkeit erhielt er im Januar 1989 eine Prämie. Im Oktober 1989 verriet er mehrere Personen, die mit dem Neuen Forum sympathisierten, an die Stasi. Kuschels Zusammenarbeit mit der Staatssicherheit dauerte bis zur Auflösung des MfS. Kuschel selbst hat seine Akte bei der Landtagsfraktion der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt und bestreitet diese Angaben.

2006 erklärte die Stasi-Kommission des Thüringer Landtages Kuschel für „unwürdig, dem Parlament anzugehören“. Obwohl dieses Urteil an keine Sanktionen gebunden ist, kündigte Kuschel an, eine Klage beim Verfassungsgericht einzureichen, da seine IM-Tätigkeit bereits vor der Landtagswahl 2004 bekannt gewesen sei. Beistand erhielt Kuschel vom PDS-Landesvorsitzenden Knut Korschewsky, der erklärte, dass der Landtag „erneut alten Denkstrukturen gefolgt“ sei und so „keinen wirklichen Beitrag zur Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit geleistet“ habe. Das Thüringer Verfassungsgericht wies die Klage ab.

Interessant wird diese Angelegenheit besonders im Zusammenhang mit der Parteivorsitzenden Kipping welche noch in der letzten Woche ankündigte alle ehemaligen Mitarbeiter der Stasi aus den Parteigenen Betrieb Fevac zu entlassen. Siehe „Kipping bläst zur neuen Säuberung“. Wäre das eventuell so zu verstehen als das alle diese Mitarbeiter nun in den Westen umgesiedelt werden? Oder weiß hier vielleicht eine rechte Hand – sprich Parteivorsitzende -, nicht mehr was der LINKE – sprich Landesvater -, gerade macht ?

Zusätzlich lesen wir heute dass Kuschel auch die Krefelder LINKE bei den Haushaltsberatungen hilfreich unter die Arme greift und es mutet schon seltsam an dass gerade die im Bundestag einsitzenden Linken dazu nicht in der Lage sind. Oder wurden diese bereits als LINKE NRW Troika nach Russland als Kommissionäre /Innen versandt. Vielleicht um von dort die Rückeroberung der Ukraine vorzubereiten?

Thüringer Abgeordneter berät  Krefelder Linke bei Haushalt

Krefeld. Die Linke hat ihre Haushaltspläne präsentiert: Auch der Besitz von Waffen soll besteuert werden.

Drastische Gewerbesteuererhöhungen, Einführung einer Waffensteuer und Deckelung der Vorstandsgehälter der städtischen Töchtern – mit teils drastischen Forderungen hat sich die Krefelder Ratsfraktion der Linken gestern an der Diskussion um den Nothaushalt beteiligt. Ratschläge habe man sich im Vorfeld beim thüringischen Linke-Landtagsabgeordneten Frank Kuschel geholt, berichtete der Fraktionschef der Krefelder Linken, Basri Cakir, gestern in der Pressekonferenz.

Quelle: RP-online >>>>> weiterlesen

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„Die Partei“ Bad Salzuflen

Erstellt von DL-Redaktion am 16. März 2015

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Sehr geehrte Damen und Herren,

anliegend ein OFFENER BRIEF der Die PARTEI Bad Salzuflen zu einem Beschluss des Hauptausschusses, welcher aller Wahrscheinlichkeit nach gegen die Gemeindeordnung des Landes NRW verstößt. Mit der Bitte um Berichterstattung in Ihren Medien. Vielen Dank.

„Sehr geehrte Stadtverordnete der Stadt Bad Salzuflen,

mit Schreiben vom 21.01.2015 gem. § 24 GO beantragt Herr Kleinpenning einen Raum zur Nutzung für die Ausübung seiner ehrenamtlichen Tätigkeiten:

als Versichertenältester der Deutschen Rentenversicherung Westfalen
als Vertreter des ehrenamtlich tätigen Vereines „BetreuungsAgentur Bad Salzuflen e.V.“
als Vertreter der „Selbsthilfegruppe für männliche Betroffene von sexueller Gewalterfahrung“ – BOUNTY
als sogenannter „Mitläufer“ der Organisation www.wirgehenmit.org

Ergänzt wurde o.g. Bitte am 23.02.15 per E-Mail um die Bereitstellung eines Gruppenraumes für den Ortsverband Bad Salzuflen der politischen Partei Die PARTEI. Der Antrag erfolgte durch den Stadtverbandsvorsitzenden.

Mit Schreiben vom 09.03.2015 teilt Herr Dr. Honsdorf mit, das der Hauptausschuss der Stadt Bad Salzuflen der Bitte um Zurverfügungstellung eines Raumes für ehrenamtliche Tätigkeiten nicht entsprochen habe.

Es ist natürlich erschütternd wie in Bad Salzuflen mit „Ehrenämtern“ umgegangen wird. Jedoch, auch wenn scheinbar hier nicht sachgerecht, sondern auf Grund von persönlichen Befindlichkeiten, eine Entscheidung gegen Ehrenämter getroffen wurde, darf sich kein Stadtverordneter über geltendes Recht stellen. Der Beschluss des Hauptausschuss verstößt scheinbar gegen die Gemeindeordnung für das Land NRW in seiner Fassung mit Stand vom 05.03.2015. Hier heißt es in:

§ 8 Gemeindliche Einrichtungen und Lasten

(1) Die Gemeinden schaffen innerhalb der Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit die für die wirtschaftliche, soziale und kulturelle Betreuung ihrer Einwohner erforderlichen öffentlichen Einrichtungen.

(2) Alle Einwohner einer Gemeinde sind im Rahmen des geltenden Rechts berechtigt, die öffentlichen Einrichtungen der Gemeinde zu benutzen und verpflichtet, die Lasten zu tragen, die sich aus ihrer Zugehörigkeit zu der Gemeinde ergeben.

(3) Grundbesitzer und Gewerbetreibende, die nicht in der Gemeinde wohnen, sind in gleicher Weise berechtigt, die öffentlichen Einrichtungen zu benutzen, die in der Gemeinde für Grundbesitzer und Gewerbetreibende bestehen, und verpflichtet, für ihren Grundbesitz oder Gewerbebetrieb im Gemeindegebiet zu den Gemeindelasten beizutragen.

(4) Diese Vorschriften gelten entsprechend für juristische Personen und für Personenvereinigungen.

Dass die Entscheidung des Hauptausschusses scheinbar nicht objektiv getroffen wurde, zeigt auch die Tatsache, dass es in Bad Salzuflen Selbsthilfegruppe, Vereine und ehrenamtliche Vereine gibt, denen Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt werden. Beispielhaft seien hier genannt:

Schachclub Caissa  –  Spieleabende  –  Dienstags 18:30 h bis 22:00 h  –  Gelbe Schule
SHG Arche Noah  –  1. und 3. Mittwoch im Monat 16:30 h bis 18:00 h  –  Gelbe Schule
StimmWerk Bad Salzuflen  –  Dienstags 18:00 bis 19:30 h  –  Gelbe Schule
Förderverein Zeitspende  –  zweimal im Monat Mittwochs 15:00 bis 17:00 h  –  VHS-Küche

Um zu einer objektiven Entscheidung zu gelangen, welche auch mit geltendem Recht vereinbar ist und nicht einzelne ehrenamtlich, selbstlos tätige Bürger der Stadt Bad Salzuflen diskriminiert, wollen Sie bitte bestehende „Anregung und Beschwerde nach § 24 GO“ erneut auf die Tagesordnung der nächsten Hauptausschusssitzung nehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Die PARTEI Bad Salzuflen

Vorsitzender

Günter Kleinpenning

32108 Bad Salzuflen

gkleinpenning1@teleos-web.de

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Innigkeit und Ignoranz

Erstellt von DL-Redaktion am 12. März 2015

Nicht die NPD sei es gewesen, die ihn resignieren ließ, sagt Markus Nierth, inzwischen ehemaliger Ortsbürgermeister eines Dorfs in Sachsen-Anhalt. Er fühlte sich von der Verwaltung im Stich gelassen

AUS TRÖGLITZ THOMAS GERLACH

Es gab einen Moment in seinem Leben, da erfuhr Markus Nierth, wie es ist, Flüchtling zu sein. Der Vater, ein Pfarrer, war schwerkrank und konnte in der DDR nicht ausreichend behandelt werden. Die Familie reiste 1986 aus. Und so saß der junge Markus Nierth auf einem Eisenbett im Notaufnahmelager Gießen. In ein Loch sei er gefallen, erzählt er. „Nicht, dass ich ausgegrenzt worden wäre. Aber es gab diese typische Gleichgültigkeit.“ Und dann kam sein 17. Geburtstag. „Ein wildfremder Mensch brachte mir eine Torte.“ Die Verblüffung ist bei Nierth noch heute herauszuhören. Vermutlich ist es diese Erfahrung, die ihn von vielen hier in Tröglitz unterscheidet, sie hat sie ihn empfänglich gemacht für das Schicksal von Flüchtlingen. Und es ist ganz sicher das, was ihn hat zur Zielscheibe werden lassen.

Markus Nierth, bis vergangenen Freitag ehrenamtlicher Ortsbürgermeister von Tröglitz, sitzt in seinem Wohnzimmer, ausgestattet mit stilvollen Möbeln, Leuchtern, Kunstwerken, den fünfjährigen Silas fest im Arm. Nierth, 46 Jahre alt, ist im Ledersofa versunken. Er wirkt müde von der Aufregung. Sein Abschied zieht Kreise. Am Abend wird er sich in den „Tagesthemen“ sehen können.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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ANJA MAIER ÜBER DIE DENKFEHLER DER OSSI-VERSTEHER

25 Jahre sind mehr als genug

Tröglitz ist zu einer Chiffre geworden. Das Dorf in Sachsen-Anhalt, dessen Bürgermeister unter massivem Druck der örtlichen Fremdenfeinde zurücktrat, hält her als typisch für den Osten Deutschlands. Dort habe man, so wird immer gern argumentiert, seit dem Ende der DDR erst 25 Jahre Zeit gehabt, um zivilgesellschaftliche Strukturen aufzubauen. So zu denken ist aber ein schwerer Fehler.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Auch die LINKE Bottrop ist dagegen

Erstellt von IE am 15. Februar 2015

„Das war a schöne Leich“ werden die Bayern zur Beerdigung der Linken sagen.

Da stehen sie wieder einmal in der Gegend herum. Ein Häuflein Linker welche sich, so sieht es auf dem Foto in der WAZ aus, auf einer Verkehrsinsel zu einer Demo versammelt haben. Zu einer Gruppe von gesellschaftlich  Abgehangenen und natürlich sind sie, wie in den meisten anderen Fällen auch „DAGEGEN“. Diesmal gegen den Ausbau einer Autobahn.

So machen wir 13 Personen aus, als Gruppenbild mit einer Frau -in Person von Ingrid Remmers. Früher in jungen Jahren hätten wir gesagt 12 Hunde rangeln um einen Knochen, kräftig umwachsen und wie schrieb ein Kommentator welcher sie wohl näher zu kennen scheint: „mit dicken Beinen“. Unter diesen WAZ Artikel heißt es, ebenfalls in einen Kommentar weiter: „12 Gegner aus vier Städten“! So wurde wieder einmal die Möglichkeit dazu genutzt auf die eigene Unfähigkeit des Handelns der LINKEN hinzuweisen. Wobei, die Tante wurde wohl absichtlich bei der Zählung übersehen?

Die vier Städte Bottrop, Essen, Gelsenkirchen und Gladbeck zählen zusammen, laut Wikipedia rund „Eine Millionen und Zwanzigtausend Einwohner“ womit sich die Wichtigkeit dieser Demo für die Anwohner schon von selber als Absurdität darstellt. Eine bessere Demonstration für die Überflüssigkeit dieser Partei wäre selbst von Partei Außenstehenden kaum möglich gewesen. Das könnte aber auch einmal mehr ein Hinweis auf die mangelnde politische Reife der Anwesenden gewertet werden, denn ein Aufmarsch mit 13 Personen ? Ein Witz.

Nicht überraschend kommt hier die Foto Positionierung von Günter Blocks auf ganz „Rechts-Außen“, welcher so vielleicht auf die große Distanz  mit seinen Landeschef hinweisen will, der sich, immer vom Bild aus gesehen, als zweiter von links positioniert hat. Natürlich finden wir den Knochen an der für den umfließenden Verkehr günstigsten Stelle, – direkt im Zentrum.

Bottroper Linke lehnen den Weiterbau der A 52 ab

Die Bottroper Linken und auch die Linken aus den umliegenden Nachbarstädten fordern, stattdessen den ÖPNV und den Radverkehr zu stärken.

„Vom Weiterbau der A 52 sind auch Welheim und Boy unmittelbar betroffen“, sorgt sich Günter Blocks, Kreissprecher der Bottroper Linken. Berechnungen hätten ergeben, dass der Verkehr auf Bottroper Stadtgebiet um 20 Prozent zunehmen werde, wenn die Autobahn käme.

Dass die Bottroper Linken mit ihrer Ablehnung des weiteren Autobahnbaus nicht alleine da stehen, sondern sich einig sind mit den Kreisverbänden in Gladbeck, Gelsenkirchen und Essen sowie der Linken-Fraktion im RVR, demonstrierten sie am Freitagmittag direkt vor Ort an der B 224. Mit Plakat und Aufkleber sagen sie Nein zur A 52.

Quelle: WAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – weiteres siehe Foto

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Den letzten beißen die Hunde?

Erstellt von IE am 13. Februar 2015

In Hamburg, bei den Wahlen zum Landtag soll die Linke ein sehr gutes Ergebnis einfahren, so wird es zumindest allgemein verbreitet in den letzten Tagen. Gut in den großen Städten vielleicht, aber was nützt das alles wenn in der Fläche die Basis davon läuft.

So werden nun auch aus Ennepetal, zwischen Wuppertal und Dortmund liegend, entsprechende Austritte gemeldet. Aus der Fraktion des Stadtrat hat der Linke Mirco Müller seinen Rücktritt erklärt. Dort bildeten zwei Personen diese Fraktion welche damit auch ihren Status verliert und damit die entsprechenden finanziellen Zuwendungen. Die Linke erhielt bei der Kommunalwahl im Mai letzten Jahres 4,0 Prozent der Stimmen.

Auch zumindest anrüchig dass Mirco Müller noch 2009 auf der Reserveliste der NPD gestanden hat und ihm persönlich dieser Vorgang nicht bewusst gewesen sein soll? Besonders die Partei die LINKE stellt sich hier ein Armutszeugnis aus wenn es ihr in einer Stadt mit knapp 30.000 Einwohnern nicht gelingt den relativ kleinen Umfang Ihrer Mitglieder entsprechend einordnen zu können. Ist dieses nicht im Gegenteil wieder einmal der Beweis wie eng gerade die Rechte und Linke beieinander sind?

Auch aus dem erst Anfang Januar gegründeten Ortsverband Ennepetal verabschieden sich bereits die ersten Mitglieder wieder. So sollen nach dem Ratsmitglied Mirco Müller weitere drei Personen ihren Austritt angekündigt haben. Darunter auch Susanne Hirsch welche noch vor rund fünf Wochen zur Sprecherin gewählt wurde. Bei einer Gesamtmitgliederzahl welche mir 25 – 30 angegeben wird, ein beträchtlicher Verlust welchen, dass zeigt die Erfahrung, sicher weitere folgen werden.

So werden zufriedenstellende Zahlen in einigen Großstädten nicht das Fehlen von Flächenübergreifenden Strukturen kaschieren können. Das zerbröseln der Partei besonders in den großen Ländern wird weiter voranschreiten. Hören wir doch jetzt schon Klagen das in einigen Ländern Wahlen nicht mehr mit ausreichenden Personal durchgeführt werden können.

Linke verliert nach Austritt von Mirco Müller Fraktionsstatus

Ennepetal. Ratsmitglied Mirco Müller hat seinen Austritt aus der Fraktion Die Linke erklärt, behält aber sein Mandat. Da eine Fraktion aus mindestens zwei Mitgliedern bestehen muss, nun aber nur der bisherige Vorsitzende Güzel Albayrak übrig bleibt, verliert die Linke ihren Fraktionsstatus.

„Aus persönlichen Gründen“ sei er ausgetreten, erklärte Mirco Müller auf Nachfrage unserer Zeitung. Näher wolle er sich nicht äußern. Seinen Sitz im Rat, in den er über die Liste der Linke eingezogen war, wolle er behalten, „weil die Partei an Schlagkraft verloren habe und ich keinen sehe, der für mich nachrücken könnte.“ Und er sei zwar durch die Partei in den Rat gekommen, die Partei habe aber auch durch ihn das Mandat bekommen. 2009 stand Mirco Müller auf der Reserveliste der NPD. Davon habe er nichts gewusst, seine Unterschrift sei damals gefälscht worden, sagte er später.

Quelle: WAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Fotoquelle: DL/Redaktion

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Blocks zieht weiter seine Hütchen

Erstellt von Gast-Autor am 9. Februar 2015

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Da ziehen dunkle Wolken auf für Blocks wenn keine andere Partei mehr mit Ihm spielen will und die Kommentatoren Ihm seinen verbreiteten Unsinn um die Ohren hauen. So sind Ihm nach den Neujahrsempfang sichtlich die Themen ausgegangen. Um aber seine Propaganda an den Mann bringen zu können und nicht in Vergessenheit zu geraten werden nun olle Kamellen unter das Volk geschmissen. Karneval eben.

So lesen in seinen neuesten Artikel  „LINKE: Oberbürgermeister soll Bottroper zur A 52 befragen“ unter anderen folgenden Absatz:

„Ich kann nicht einsehen, dass die Menschen in Gladbeck zu diesem Thema mehr Mitspracherecht haben sollten als unsere Einwohner wenige Kilometer weiter südlich der geplanten Trasse“, so Schmidt. Dem OB hält er vor, sich vor einem Votum der Bürger zu drücken.

Da haben wohl einige Leute überhaupt keine Ahnung in Beziehung auf die Vergangenheit. Sie faseln nur und wissen nicht wie über den Ausbau der A 52 in Bottrop diskutiert wurde. Die DKP war, damals, wie es auch in den Kommentaren erwähnt wird, gegen den Ausbau, und scheiterte mit ihrem Veto. Die damalige Bottroper Linke war für den Ausbau und störte dadurch die Kreise einiger „Ihrer Genossen“ in Gladbeck.

Von den Blocks, Ferdinand oder geschweige Schmidt war in Bottrop zu der Zeit weder etwas zu hören geschweige denn zu sehen. Diese Aktionen liefen bereits lange bevor der KV Bottrop dichtgemacht wurde.

Absolut lächerlich ist diese Aussage: „Ich kann nicht einsehen, dass die Menschen in Gladbeck zu diesem Thema mehr Mitspracherecht haben sollten als unsere Einwohner wenige Kilometer weiter südlich der geplanten Trasse“, so Schmidt. Dem OB hält er vor, sich vor einem Votum der Bürger zu drücken.

Mit der Aussage: „als unsere Einwohner wenige Kilometer weiter südlich der geplanten Trasse“ kann Schmidt Bottrop nicht gemeint haben. Bottrop liegt westlich von Gladbeck demzufolge liegt Gladbeck östlich von Bottrop aber südlich von beiden Städten liegt Essen.

Selbst ein Kommentator der feststellt, dass der OB Tischler, gewählt mit 66,1%, ist mit den 30.000 erhaltenen Stimmen nicht mit absoluter Mehrheit von den insgesamt 120.000 Bottropern, sondern nur mit 25% gewählt worden, durfte folgendes feststellen: Wird der gleiche Maßstab auf die Linke angewendet, bleiben denen gerade noch das sagenhafte Ergebnis von 1,52%.

Und weiter geht es mit dem super LINKEN. Günter Blocks. Nach der alten Kamelle A 52 musste, trotz der erlittenen Klatsche, auch noch das Thema „Flugplatz Schwarze Heide“ aus der Mottenkiste geholt werden. Was er sich dabei aber leistete ist der Hammer. Nach Blocks Willen, haben wir in NRW einen neuen bisher unbekannten Kreis denn  Blocks schreibt :

LINKE Stadträte und Kreistagsmitglieder aus Bottrop und dem Kreis Wesel hatten in der vergangenen Woche einen gemeinsamen Arbeitskreis gebildet, um grenzübergreifend an Lösungen für den Problemfall Schwarze Heide zu arbeiten“.

Lustig ist dieser Kommentar mit welchen Blocks, auf einen anderen Kommentator antwortet:

Aus dem vorstehenden Leserbrief:

Eine Reaktion gibt es interessanterweise nur aus dem Kreis Wesel. … Aus Hünxe, Dinslaken oder Voerde ist nichts zu hören.

Tatsächlich steht aber in dem Artikel ausdrücklich drin:

Sascha Wagner kündigte an, die Situation von Schwarze Heide im Kreistag und den Räten der betroffenen Kommunen im Kreis Wesel zum Thema zu machen und dort entsprechende Tagesordnungspunkte zu beantragen.
Es wäre ja durchaus denkbar, dass sich irgendwann in den Räten und Kreistagen Mehrheiten dafür finden, dieses Pleite-Unternehmen abzuwickeln.

Bei einer derartig handfesten Aussage kann man dem neu gegründeten Arbeitskreis nur noch Helau oder Alaaf zurufen und hoffen das die geworfenen Kamelle auch die Richtigen am rechten Platzb treffen.

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Hill trägt TTIP nach Heusweiler

Erstellt von IE am 4. Februar 2015

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Oh glückliches Heusweiler im Saarland ! So werden die meisten BewohnerInnen des Ortes im Saarland sicher denken, sollten sie von dieser Eingabe in Form einer Resolution des Hans-Kurt Hill  im heimatlichen Gemeinderat erfahren. Keine Probleme vor Ort und in näherer Umgebung und bevor der Rat wegen des Mangels an Aufgaben geschlossen wird um den Bürgern weitere Kosten zu ersparen, beschäftigt man sich besser mit der großen Weltpolitik. Nicht umsonst war der Herr ja auch einmal Mitglied im Deutschen Bundestag.

So war die entsprechende Unterstützung von Rüdiger Flöhl (NÖL) auch sofort hilfreich zur Hand mit dem Ziel die Bevölkerung von Heusweiler entsprechend über TTIP und CETA aufzuklären. Wobei zwischen Resolution und der Aufklärung doch noch ein gewisser Unterschied besteht. Aber egal, zu Zweit lässt es sich halt besser nölen.

Interessant auch hier, da sitzen zwei Vertreter der Linken in einem Gemeinderat und wir stellen fest, dass es noch nicht einmal zu zweit gelingt ein einheitliches Ergebnis in eine Abstimmung einzubringen. Schon auf der untersten politischen Ebene lässt sich keine Gemeinsamkeit erreichen. Die Partei gibt ihre Mitgliederzahl mit 60.000 an.

Sind nicht erst ein paar Wochen vergangen, da die Koalition der Linken im Regionalverband zerbrach und auch auf den darauf folgenden Landesparteitag forderte die Chefin Schramm zur Einigkeit auf. Wir stellen fest dass sich das Niveau in der Partei weiter stark nach unten zu bewegt.

Haben wir in Heusweiler den Machtkampf zwischen den Landesvorstand, in dem der Hill einen Stuhl besetzt und der Landes Schiedskommission in der wiederum Frau Klara Feld ackert, gesehen? Auseinandersetzungen lassen sich ja auch aus der Landtagsfraktion und aus dem Landesvorstand beobachten, wobei die mangelnde Zusammenarbeit zwischen diesen Gremien ja auch nicht verschwiegen werden sollte.

Also Hill, vielleicht einer derjenigen aus der alten Abteilung Stahlhelm, welcher im Verbund mit dem Stalinisten Fieg eine Wagen- und Trutzburg der Abhängigen bildet? Denn irgendwo müssen die Gelder zur Bezahlung der Resterampe ja locker gemacht werden. Ist es doch gut nachvollziehbar  das gerade in der Politik die Alten mit Bundestagserfahrung auch nach ihrer Rückstufung in die unteren Etagen die Noten für die Musik vorgeben möchten.

Weltpolitik streift Heusweiler

„Resolution gegen Freihandelsabkommen“ stieß auf wenig Gegenliebe im Rat

Als die Linke im Heusweiler Gemeinderat eine Resolution gegen das Transatlantische Freihandelsabkommen einbrachte, waren viele Räte der Ansicht, dass internationale Politik nichts im Gemeinderat zu suchen hat und solche Resolutionen eh im Papierkorb landen.

Die Debatte um das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der EU bestimmt derzeit die „große“ Politik. Die höchst komplizierten Verhandlungen sollen noch in diesem Jahr zu einem Ergebnis führen. Schon fertig ist ein ähnliches Abkommen mit Kanada (CETA), über das der Bundestag demnächst befinden muss.

Jetzt mischt sich auch der Heusweiler Gemeinderat in die Diskussion ein – zumindest ein Teil des Gemeinderates. Die Linke hatte nämlich in die jüngste Ratssitzung eine Resolution eingebracht, mit der sich der Rat – möglichst einstimmig – gegen diese Art von Handelsverträgen aussprechen sollte.

Quelle: Saarbrücker Zeitung >>>>> weiterlesen

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Die Bottroper Party der Block – Flöte

Erstellt von Gast-Autor am 3. Februar 2015

Ich war schon erschrocken was ich auf diesen Neujahrsempfang der Bottroper LINKEN alles zu hören und sehen bekam. Dabei, eine Glaskugel aus der die Wahrheiten erlesen wurden ist mir nicht aufgefallen. So wunderte ich mich schon, wenn die  LINKEN-Landesvorsitzende Özlem Demirel ihre Partei in den NRW-Kommunen im Aufwärtstrend sieht.

Landesweit hatte DIE LINKE tatsächlich sagenhafte 0,33% zugelegt. In Ihrer Heimatstadt, Köln kam die Linke auf ein Plus vom 2,2%. In Richtung Ruhrgebiet sieht es dagegen schon ganz anders aus. Hier wurde Verluste eingefahren: In Düsseldorf 0,2%, Duisburg 1,0%, Oberhausen 0,5%, Essen 0,8%, Bottrop 0,5%, Gelsenkirchen 0,8% usw.

Die geäußerte Behauptung:

„Bei der NRW-Kommunalwahl hat DIE LINKE landesweit insgesamt deutlich zugelegt. Damit können wir den Kampf gegen prekarisierte Lebensverhältnisse und gegen die Zerstörung der sozialen Infrastruktur erheblich verstärken“

kann darum auch nur mit der immer wieder vorgebrachten Argumentation „mit dieser Partei innerhalb der bestehenden 10 Jahre viel erreicht zu haben“, verglichen werden. Nichts wurde erreicht. Das genaue Gegenteil ist Tatsache. Kinderarmut, oder auch schlecht bezahlte Arbeit, nehmen weiterhin stark zu. Die Vermögensschere geht immer schneller und immer weiter auseinander.

Dieser Satz obige Satz, bezogen auf  Bottrop, dort wo die Linke bei den Kommunalwahlen 2014 wieder ein Minus machte, ist eine schallende Ohrfeige an die Verantwortlichen. Und was machen diese Leute die dem OB Tischler zu einem Rekordergebnis von 66,1% verhalfen? Sie verweisen auf folgendes:

…..dass DIE LINKE seit der Kommunalwahl in Bottrop die stärkste linke Kraft und im Integrationsrat sogar zweitstärkste Fraktion geworden sei und vergessen: Nicht einmal mit einer Fraktion treten sie noch in Erscheinung.

Sie vergessen weiter, nicht nur die Linke hat Verluste eingefahren. Quer durch de Bank handelten sich die an dem Bürgerbegehren „Schwarze Heide“ beteiligten Parteien, dank der Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den OB Tischler, Verluste ein.

Was will denn die LINKE in Bottrop und in Gelsenkirchen mit den läppischen Stimmen von unter 5% in beiden Städten erreichen ? Keine Ahnung, wichtig scheint allein, die Show muss sein. Ja die Show muss wirklich weiter gehen. Da trägt doch tatsächlich ein der großen Allgemeinheit Unbekannter ein Lied bei dieser Veranstaltung vor, und für den Günter Blocks ist der Song „Willi – dat hatter von seinem Vatter“, ein Hit. Ja nu, hat er doch scheinbar sonst nichts vorzuweisen.

Auch die Wirtschaftsexperten der LINKEN sind mal wieder mehr als voreilig und natürlich plappert auch hier die Basis munter nach. Was die Schweiz im laufenden Tagesgeschäft gemacht hat, ist mit wenigen Worten erklärt. Die SBB hat den Parasiten der Wirtschaft gezeigt, ihr müsst mit uns rechnen. Wir können wenn wir wollen den Franken nach unseren Vorstellungen verteuern oder verbilligen. Die Verluste werden von euch getragen. Einige der Devisenhändler sind bereits Pleite.

Die Frage ist nicht ob, – sondern wann der Franken sich wieder an den Euro anlehnt, was die Schweiz wegen ihrer auf Export ausgerichteten Wirtschaft so wie so machen muss.

Nicht erstaunlich ist allerdings das keine Fotos auf die große Besucherzahl dieser Veranstaltung aufmerksam macht. Prahlt doch ansonsten gerade die Linke mit Zahlen welche zuvor erträumt wurden. So habe ich nur sehr wenige Gäste dort angetroffen, was wohl auch der wahre Grund ist warum keine Besucherzahlen angegeben wurden.

So ist es auch ein typisches Beispiel das Blocks seine eigene Veranstaltung in den höchsten Tönen lobt. Ein Journalist scheint ja noch nicht einmal anwesend gewesen zu sein, denn die Tagespresse bliebt auffällig ruhig. Vielleicht auch ein Zeichen für die Wertung der Partei die Linke? Ich habe mich jedenfalls auch sehr schnell wieder von dannen gemacht.

Neujahrsempfang der Bottroper LINKEN:

Politik und Musik zum „kämpferischen Jahresauftakt“

Mit „Weltmusik aus dem Kohlenpott“ trug Peter Mertner, der Sänger der Essener Band „Der Vorstand“, zum Gelingen des ersten Neujahrsempfangs der Bottroper LINKEN bei. LINKEN-Landesvorsitzende Özlem Demirel verwies auf den Aufwärtstrend der LINKEN in den NRW-Kommunen. Der LINKEN-Bundestagsabgeordnete Niema Movassat machte die politische Trendwende zu Gunsten der europäischen Lohnabhängigen in Folge des SYRIZA-Wahlsiegs in Griechenland deutlich. Die letztjährige OB-Kandidatin der Gelsenkirchener LINKEN, Ingrid Remmers, betonte die Gemeinsamkeiten der beiden Kreisverbände im Kampf gegen die Zerschlagung der Jugendhilfe durch die Mehrheitsparteien in Bottrop und Gelsenkirchen. Daran anknüpfend hob LINKEN-Ratsgruppensprecher Christoph Ferdinand den Kampf gegen den sogenannten „Stärkungspakt“ hervor, der die „soziale Infrastruktur auch hier in Bottrop zerstört“.

Quelle: Lokalkompass >>>>> weiterlesen

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Ahlen: Tutat und kein Ende

Erstellt von IE am 30. Januar 2015

Wir werden sicher weit in Ahlen zurückblicken müssen, um eine vergleichbare politische Aussage zu finden welche eine solche Aufregung in der Stadt verursachte. Das dergleichen Beleidigungen  aus der Linken Ecke geäußert wurde spricht an und für sich. So berichteten wir in unseren Artikel „ Der Linke Tutat “tut dat” in Ahlen“ am 25. 01. von dieser für Ahlen wohl einmaligen Entgleisung.

Das solcherart Dummschwätzereien wie sie von Tutat vorgetragen wurden einen solchen Skandal hervorrufen würden, daran dachte in den Moment wohl niemand aus dieser Wahlvereinigung. Das sich aber anschließend auch noch „Fäuste zwecks Verteidigung des Täters in Pawlowscher Art“ erheben würden war von uns aber so erwartet worden. Wir kennen es schließlich nicht anders, als dass Linke immer Recht haben. Linke Stinker eben.

Ähnliches erlebten wir doch noch am letzten Wochenende auf Bundesebene wo aus Anlass des griechischen Wahlerfolges eine Riesen Sause gefeiert wurde, welcher nach Bekanntgabe der neuen Koalition die Ernüchterung folgen musste. Das genaue Gegenteil war der Fall. So dreht man noch heute an den Verstellschräubchen um auch dieses Rechts – Linke Desaster, normal als Mischpoke bezeichnet, als einen Erfolg unter dem Motto „Wir sind alle Griechen“ verkaufen zu können. Und die brav folgende Hammelherde wedelt in ideologischer Verzückung mit den Verdummungsfähnchen.

So distanzierte sich schon am 26.01.15 der Ahlener Bürgermeister von diesem Kindergarten in dem er eine Rolle als Vorgesetzter der Kindsköpfe strickt ablehnte. Natürlich sind solcherart Täter dann auch für ihre Taten selbst in die Verantwortung zu nehmen, wobei für eine Person mit ein wenig Ehrgefühl ein Rücktritt aus diesem so besudelten Stadtrat selbstverständlich wäre. Aber auch das wird ohne den nötigen Druck von Außen, oder der Strippenzieherin aus dem Hinterzimmer so nicht passieren. Solch eine Empfehlung steht als Verhaltensanweisung für Linke in der „Analyse der Gegenkräfte“ auch nicht geschrieben.

Ruhmöller: Bin nicht Vorgesetzter

Nach den Äußerungen von Dirk Tutat, Ratsmitglied der Linkspartei, im aktuellen Streit um die Umbenennung von vier Straßen, meldet sich Bürgermeister Benedikt Ruhmöller zu Wort. Er sei den Ratsmitgliedern nicht weisungsbefugt, hält er fest

Quelle: AZ >>>>> weiterlesen

Nur einen Tag später meldet sich dann auch der KV und Fraktions- Vorsitzende Reiner Jenkel in der AZ zu Wort und distanziert sich von den Äußerungen seines Mitstreiters. „Herr Tutat hat diesen Brief nicht im Namen der Fraktion oder der Partei geschrieben. Es handelt sich vielmehr um seinen persönlichen Leserbrief. Die Wortwahl des Herrn Tutat ist nicht meine.“

Jenkel distanziert sich von Tutats Wortwahl

Als Reaktion auf die Äußerungen von Dirk Tutat, Ratsmitglied der Linkspartei, hat sich Reiner Jenkel zu Wort gemeldet. Der Linken-Fraktionsvorsitzende distanziert sich von der Wortwahl Tutats in einem Leserbrief zur geplanten Umbenennung von Straßen. Eine parteiöffentliche Erörterung soll folgen.

Quelle: AZ >>>>> weiterlesen

Am 28. 01. 15 kündigt das Bürgerbegehren die Auslage der Unterschriftslisten von Februar an. Wir wünschen diesem Bürgerbegehren natürlich viel Erfolg.

Unterschriftenlisten ab Februar bereit

Die Anwohner der vier Ahlener Straßen, die umbenannt werden sollen, stehen in den Startlöchern: Im Februar soll die Sammlung von Unterschriften beginnen. 2500 sind für das angestrebte Bürgerbegehren notwendig.

Quelle: AZ >>>>> weiterlesen

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Alaaf wird Halal in Köln

Erstellt von DL-Redaktion am 30. Januar 2015

Datei:Marche Charlie Hebdo Paris 02.jpg

Marche Charlie Hebdo

So sollte er aussehen

Kölle halal!

ANGEPASST Die Karnevalisten verzichten auf ihre Meinungsfreiheit und probieren nicht, wie zulässige Islamkritik aussehen könnte

VON PASCAL BEUCKER

Ganz mutig hatten sie sein wollen. Mit einem eigenen Mottowagen wollten die Kölner Karnevalisten am Rosenmontag unmissverständlich Stellung zu den dschihadistischen Morden in Paris beziehen. „Mir sin Charlie“, verkündeten sie trotzig auf Kölsch noch vor zwei Wochen und wollten den Spruch auch auf den Umzugswagen schreiben. Man wolle „ein Zeichen setzen“, begründete Zugleiter Christoph Kuckelkorn die heroische Absicht. „Das Thema Meinungsfreiheit ist für uns Karnevalisten ein sehr entscheidendes.“ Ohne den Finger in politische und gesellschaftliche Wunden und Missstände legen zu können, „wäre der Rosenmontagszug völlig undenkbar“. Schön wär’s. Das Festkomitee Kölner Karneval hat es sich anders überlegt: Es wird keinen Charlie-Hebdo-Wagen geben.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

Da lächelt der Prophet

 

TÄTÄÄ Auf alaafem Kuschelkurs: Der organisierte Karneval in Köln passt sich in seiner kreuzbraven Biederkeit seit jeher allen politischen Verhältnissen an. Man gibt sich kritisch, ohne Kritik zu üben

 

Ach, der Karneval. Satire soll er irgendwann mal gewesen sein, Persiflage, zumindest Spaß, gedacht als Aufmüpfigkeit und Protest gegen die Obrigkeit. In Wahrheit sind Büttengerede und der Rosenmontagskarneval in seiner Pappmascheebiederkeit besonders in Köln so witz- und zahnlos, dass man sich als Rheinländer Session für Session fremdschämen möchte.

 

Volksfest? Symbolische Machtübernahme des Volkes? Schon den ersten Maskenumzug in Köln 1823 organisierte ein Industrieller; mitmachen durfte nur, wer drei Taler einbrachte. Das entsprach dem halben Wochenlohn eines Handwerkers. Die Oberen blieben unter sich, das Volk stand gaffend am Rand.

 

Vor den Verhältnissen, die man – Tusch, Tätäää – launig aufs Korn nehmen will, hat der Offizialkarneval schon immer kapituliert. Stattdessen galt es mit Kuschelkurs zu kuschen, wenn es opportun erschien. Zuletzt 1991 sagten die muffigen Männerbünde in Köln (und anderen Städten) den Rosenmontagszug wegen des Golfkriegs ab. Angeblich gab es anonyme Bombendrohungen, kaum dass auf den Irak wirkliche Bomben fielen. Die Narren spielen zwar mit Begeisterung Zivilsoldat in ihren paramilitärischen Marschiervereinen, aber wenn es woanders ernst wird, darf man nisch lustisch sein.

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Ganz Bottrop folgt der Linken Einladung

Erstellt von IE am 28. Januar 2015

Hier wird geschlemmt

Das ist aber einmal eine Einladung welche auf der Website des Linken KV Bottrop ausgesprochen wird. Den Jahresauftakt für ein kämpferisches neues Jahr möchte man begehen mit Bündnispartnern und Freunden.  Der KV Bottrop ist doch das Privateigentum eines Günter Block, dem ehemals versagenden Geschäftsführer im Landesvorstand, welcher einst nicht wieder gewählt wurde. Obwohl er glaubte dort lebenslange Ansprüche auf den Posten einfordern zu können.

Und nun will der Günter kämpfen? Alleine, oder als Schütze Arsch im letzten Glied ähnlich seiner heutigen Wertschätzung in seiner Partei? Freunde, – sind doch gar nicht mehr vorhanden sondern haben lange das Weite gesucht. Selbst das Gros der Gewerkschafter hat sich wieder ihrer Ursprungspartei angeschlossen nachdem aus der Linken nur heiße Luft geblasen wurde. Wir beobachten sehr genau wie diese Spiegelfechtereien wohl aussehen mögen? He, Du Böser, lass das.

Da treffen sie dann wieder aufeinander Pat und Patachon, die eineiigen Zwillinge aus der Linken und natürlich wird bei solch einer Prominentenliste auch ordentlich aufgefahren. Vielleicht auch entsprechendes Geflügel denen Günter zuvor die Flügel gebrochen hat?  Seltsam auch, der Nachbar, der große Landesboss Ralf Michalowsky wurde wohl nicht geladen, da Günter immer die erste Geige spielen muss und niemanden über sich akzeptiert.

Mit dem Bubi  Movassat und der OB-Frau Remmers, – macht wohl jetzt auch in Werbung, bestimmt als erste Linke, wird er schon zurechtkommen, während er sich gegenüber Özlem Alev Demirel, der  Landessprecherin der Linken wohl sehr zurücknehmen muss, was seinerzeit bei seinem Mündel aus Ahlen wohl vollkommen aus dem Ruder lief. Diese verlor doch vollkommen ihre Fasson bei dem Versuch mit Ausländischen Mitbürgern zu kooperieren. Da konnte der Günter die alte Schachtel wohl nicht stoppen. Die Mitbürger taten ihren Unmut anschließend innerhalb eines offenen Briefes kund und verließen später auch überwiegend die Partei.

Interessieren würde auch, ob wohl Mitglieder der AfD oder der NPD erscheinen werden. Müssen sich doch jetzt nach dieser großen Siegesfeier in Berlin die Deutschen Linken den Griechen anpassen und sich auf eine Zusammenarbeit mit „Rechten Populisten“ einstellen. Da werden die Federn in den gemeinsamen Betten aber fliegen. Hat Gorbatschow nicht einst schon vorausgesagt: „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben“ ?

Der Dumm schwätzende Wendehals, Frau Hummerknecht dreht schon einmal die ersten Pirouetten und versucht die Unterschiede zwischen Griechischen und Deutschen Faschisten zu erklären. Erst das Komasaufen auf der Siegesfeier in Berlin wo schon der Eindruck entstehen sollte, als hätte die Linke hier Merkel abgewählt. Noch nicht einmal ihre Siege gönnt die Linke den Griechen. Wie schön das schon einen Tag später die Ernüchterung folgt.

Auch beim Günter übrigens dem die Siegesgesänge wohl im Hals steckenblieben. Oder hat er die ganze Tragweite dieser griechischen Tragödie nicht richtig verstanden? Selten wurde in diesem Land über eine politische Splittergruppe so gelacht. Und das Desaster hat gerade erst begonnen zeigte doch der Wähler erst bei den letzten Wahlen wie schnell die Gunst einer Partei beim Volk nachlässt. Keine Leistung und schon wandern die Wähler. Die passen sich in der Geschwindigkeit den Parteihoppern an welche ausschließlich auf die Suche nach neuen Einnahmequellen sind. .

Die Linke

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Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Patsy Lynch public domain

Mitte: Fotoquelle: Screenshot / Die Linke Bottrop

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An der Saar-alle in einen Käfig

Erstellt von IE am 27. Januar 2015

Die Pressemeldung hatte ich gestern schon gelesen, da stand sie noch auf der ersten Seite der Linken Saar Website und ich war überrascht, heute schon den Weg über die Suchmaschine gehen zu müssen. Dachte schon der Bericht wäre ganz heruntergenommen worden. Wichtigere Themen bekämen den Vorrang in der Partei der Kümmerer?

Da schreibt der, – man lasse sich den Titel auf der Zunge zergehen, mit nach schlecken -,  „tierschutzpolitische“ Sprecher, eine Aufgabe welche vielleicht erst einmal bei den Menschen mit Erfolg abgeschlossen werden sollte, – Ralf Georgi und fordert in einer Presserklärung ein Frühwarnsystem zum Schutz vor Giftköder ein. Zum Beispiel auf Internetseiten oder eine App, in die Landesbehörden, Polizei und Revierleiter Informationen einspeisen können.

Mein Nachbar ist Hundehalter und ich habe gestern nachgefragt ob denn sein Hund auch in der Lage sei sich im Internet zu bewegen. „Der kann ja noch nicht einmal die Zeitung lesen, selbst die Saarbrücker nicht“, so lautete seine Antwort. Auch lässt er die Zunge ehe lang heraushängen so das sie vielfach über den Boden schleift und alles mit nimmt.

Fasst wie sein Herrchen, habe ich bei mir gedacht, der befindet sich auch in ein total abhängiges Arbeitsverhältnis und genießt kaum gestalterische Möglichkeiten da der Chef keine andere Meinung zulässt. Sagt doch der Volksmund allgemein, dass die meisten Tierhalter auch einmal Macht ausüben möchten und darum ein Vieh domestizieren. Die Kinder und Frauen lassen sich das heute nicht mehr gefallen, die protestieren zu Hause lauter als die Politiker in den Plenarsälen – Aber diese werden ja auch für ihr Schweigen gut bezahlt.

Wäre ich jetzt zynisch würde ich über die Aufgabe der Politiker einmal ernsthaft nachdenken, was heutzutage den meisten Menschen sehr, sehr schwer fällt, warum sie dann auch auf den Straßen herumlaufen um ihren Unmut lautstark Ausdruck zu verleihen und ihre Fehl – Investitionen bemängeln. Diese Investitionen gleichen in etwa den Perlen welche sprichwörtlich vor die Säue geworfen werden.

So ist es schon interessant zu beobachten womit angehende Politiker so ihre Zeit vertrödeln. Der Eine möchte seine Weisheitsdrogen in Form von Pillen verteilen, vielleicht auch verkaufen, während der Andere sich auf die Jagd nach Giftköder begibt. Und die Bundesangie fliegt nach Australien um sich heimlich Ihren Arbeitsplatz anzusehen welcher ihr als einziger nach der erfolglosen Kanzlerschaft bleibt. Ich glaube sie in den Büschen des Dschungelkamp ausgemacht zu haben.

Heute wird aus dem Landtag unter der Schlagzeile „Von der Kanzel in den Käfig“ durch die SZ verbreitet das die Krampenbauer in den Aachener Narrenkäfig steigen wird um sich dort einen Orden abzuholen während die Spaniol wieder einmal daran erinnert wird ihre Partei gewechselt zu haben. Vielleicht bald erneut wenn die Linke mit der AfD in eine Koalition eintritt, Kipptrix hielten gestern schon die entsprechenden Werbeplakate hoch. Und Griechenland gilt jetzt als neuer „Leuchtender Pfad“ in der Linken.

Von der Kanzel in den Käfig

Politische Freunde sind sie längst nicht mehr! Seit die Ex-Grünen-Abgeordnete Barbara Spaniol (51) vor Jahren das Parteibuch gewechselt hat und bei den Linken aktiv ist, gilt das Verhältnis der Landtagsvizepräsidentin zu Grünen-Partei- und Fraktionschef Hubert Ulrich (57) – freundlich formuliert – als angespannt.

Quelle: SZ >>>>> weiterlesen

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Der Linke Tutat „tut dat“ in Ahlen

Erstellt von IE am 25. Januar 2015

Da haben die Linken in Ahlen wohl wieder einmal ganz schön die Backen aufgeblasen um Ihren stinkenden Atem über ihre Mitbürger abzulassen. So zumindest der Abgeordnete mit Sitz im Stadtrat Dirk Tutat. Dieser muss wohl ein wenig zu schnell durch seine Kinderstube gebraust sein, denn viele haben doch noch den Spruch von früher in den Ohren „tu dat nicht“.

So verglich er innerhalb eines Leserbriefs einen Normalbürger der Stadt Ahlen mit der Nazi-Größe Dr. Joseph Goebbels. Ein Vorgang welcher auch als Rufmord und damit als aller unterstes Niveau bezeichnet werden sollte. Das dergleichen heute allerdings für die Arbeitsweise der Linken steht, spricht für sich, denn bei genauerer Betrachtung weist die Partei, außer ihre immer wieder betonten „Kämpfe“ gegen Rechts, kaum noch Aktivitäten auf und macht sich in sozialen Fragen schon von Vereinen abhängig. Das Geld aus den Parlamenten ja, die Arbeit nein – eben linker Kapitalismus.

So gibt es nicht nur in Ahlen wo die alte  Kommunisten „Kebse“ Müller zu regelmäßig ideologischen Säuberungen der Partei unter zu Hilfenahme von Rufschändungen, Diffamierungen, in Form von übelster Nachrede auch gegen Ausländer aktiv wird, viele Beispiele welche durch alle alten Bundesländer ziehen, zum Wohle einer diktatorisch kommunistischen Ideologie. Dem alten „Schrapnell“ ist es zu danken das mittlerweile wohl mindestens 30 bis 40 Personen die Partei im Kreis WAF lange wieder verlassen haben, darunter auch Menschen, welche sie einst als beste Freunde bezeichnetete. Der heute in den Zeitungsartikeln zu lesende Tonfall ist für Kenner der Szene sehr wohl verständlich.

Die Umbenennungen der Straßen wie jetzt in Ahlen vom Stadtrat wohl beschlossen, dienen hier auch mehr diesem obligatorischen Streit gegen die andere Ideologie, denn vielen der Parteimitglieder sind, wie auch den meisten anderen Bürgern, die heute kritisierten Namen nahezu unbekannt, da einfach die meisten Zeitzeugen nicht mehr unter den Lebenden weilen. Alle heute an diesem Streit beteiligten können auch sicher sein als nächstes damit bombardiert zu werden auch die erwähnten Straßen wie Krupp oder Siemens  umzubenennen da diese den Anti-Kapitalistischen Ansprüchen der Linken nicht entsprechen. Darum kann es nur heißen, wehre den Anfängen.

Auf entsprechende Entschuldigungen können die beleidigten Anwohner lange warten, da Linke  prinzipiell immer recht haben. Solange Parteien von den Steuerzahlern finanziert werden ist auch immer reichlich Geld vorhanden. Hier ist ein Fall bekannt wo der Kläger vor dem Landgericht und Oberlandesgericht Niederlagen einstecken musste, um sodann einen ganzen Gerichtssenat für befangen zu erklären. Der Ablehnung vom Gericht folgte im Anschluss ein Antrag vor das Verfassungsgericht. Eine endgültige Entscheidung steht noch aus. So wird innerhalb der Linken grundsätzlich jeder Gegner als Nazi oder Faschist verurteilt. Denkschablonen darüber hinaus sind in diesen Gehirnen eher selten anzutreffen. Entsprechende  Idioten als Aussagenbestätiger sind dann auch aus Bottrop mit – Blocks oder früher Herne- Remmers jederzeit behilflich. Auch Schiedskommissionen lassen sich von entsprechenden Seilschaften gerne einspannen und selbst ein noch amtierender Richter kennt nicht einmal unser Grundgesetz. Mit Sicherheit brüllte dieser Trottel jetzt im Chor mit Charlie.

Selbstverständlich hoffen wir darauf die Leserbriefe zugesandt zu bekommen um auch diese entsprechend zu veröffentlichen. Meinen Bekanntenkreis habe ich schon um Zusendung gebeten.

Umbenennung von vier Straßen soll gestoppt werden

Anwohner starten Bürgerbegehren

Die Anwohner von Pfitznerweg, Agnes-Miegel-Straße, Friedrich-Castelle-Weg und Karl-Wagenfeld-Platz bringen ein Bürgerbegehren auf den Weg. Sie sind dagegen, dass ihre Straßen – wie vom Rat im Dezember mit knapper Mehrheit entschieden – umbenannt werden. Dafür müssen sie nun 2500 Unterschriften sammeln.

Quelle: Westfälische Nachrichten >>>>> weiterlesen

Beschwerdebriefe zu Umbenennungs-Streit

Tutat-Äußerungen wirken noch nach

Ein bissiger Leserbrief von Dirk Tutat (Linkspartei) in Sachen Straßenumbenennung hat nicht nur für weitere Briefe im Forum unserer Zeitung gesorgt. Auch Landrat Dr. Olaf Gericke und Bürgermeister Benedikt Ruhmöller bekamen deswegen Post. Von erzürnten Bürgern, die sich diffamiert sehen.

So wohl Bürgermeister Benedikt Ruhmöller als auch Landrat Dr. Olaf Gericke haben in diesen Tagen Post bekommen. Anlass dafür ist der provokante Leserbrief des Linken-Ratsmitglieds Dirk Tutat, der am 15. Januar in der „AZ“ veröffentlicht wurde. Unabhängig von der Anwohnerinitiative, die – wie berichtet – die Entscheidung zur Umbenennung von Pfitznerweg, Agnes-Miegel-Straße, Friedrich-Castelle-Weg und Karl-Wagenfeld-Platz kippen will, machen Bürger nun an exponierter Stelle ihrem Ärger Luft.

Quelle: Westfälische Nachrichten >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Fotoquelle: DL/Redaktion

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Geht Blocks jetzt nach Münster?

Erstellt von IE am 23. Januar 2015

Hallo Münster, könnt Ihr mich hören? Ich bin es, der Günter aus Bottrop. Braucht Ihr mich vielleicht, – als Friedensstifter. Bringe neben vielen persönlichen Erfahrungen auf diesem Gebiet auch meine Gehilfin mit. Die ist zwar mittlerweile auch etwas in die Jahre gekommen und hat entsprechend angesetzt, ist aber ebenfalls sehr erfahren und jederzeit in der Lage stark zersetzende Gespräche zu führen.

So oder ähnlich könnten die Angeboten lauten, welche sicher zur Zeit dem Linken Kreis-Verband in Münster unterbreitet werden. Denn da kennt der Flügelbrecher Blocks nichts, wo Streit innerhalb der Linken aufzieht ist er für gewöhnlich nicht sehr weit entfernt. Da reicht vielleicht schon die telefonische Anfrage einer Person aus, um schnellstens vor Ort präsent zu sein.

Es dreht sich ja auch immer etwas in der Linken, egal ob links oder rechts herum und sollte sich die Lage einmal für einige Tage beruhigt haben findet sich schnell jemand, welcher wieder ein wenig Öl in die Flammen schüttet um das Feuer in Gang zu halten. Darin zeigen sich im besonderen die bereits durch alle Parteien wandernden Funktionäre sehr erfahren. Gelernt will schließlich auch  gelernt sein.

Jetzt ist also wieder einmal das große Stühlerücken bei den Linken in Münster angesagt. Einst ein Hort des Friedens und der Ausgeglichenheit mit Joachim Hoffmann.  Nur, im Gegensatz zu Heute, zu der Zeit waren auch noch keine Pöstchen im Angebot. Da war noch Idealismus und nicht Geldverdienen angesagt. Da gaben sich die Kariere – Hüpfer noch bescheiden und warteten in einer Ruhestellung die weitere Entwicklung ab.

Das war noch kurz nach der Zeit zu denen sich Gerhard Schröder noch eine Pulle Bier in der SPD teilte. Das Basta des Kanzler wurde dann zur Gründerzeit. Es ist doch schon sehr Auffällig das die Linke heute noch mit den gleichen Programmpunkten wedelt, wie vor annähernd zehn Jahren. Die Ideen sind gegangen und wurden gegen die Verdiener eingetauscht.

Der Hauptgrund warum der Kreisverband in Münster wieder einmal nach einer neuen Führung sucht? Kaum Einer schlägt das Angebot aus, auf der Leiter wieder ein paar Stufen emporzusteigen in der Hoffnung, doch noch an das große Geld zu gelangen. Die unten Verbleibenden bringen die Ideen nicht und die oben Angekommenen haben es nicht mehr nötig da sie ihr Ziel erreicht haben. Einer dieser Abgehangenen ist unser Günter welcher verzweifelt nach einem Trittbrett sucht. Kaffee und die Aufgabe eines Hibi für Arbeitssuchende in Essen, werden seinen hohen Ansprüchen kaum entsprechen. So wäre er doch ein idealer Oberbürgermeisterkandidat für Münster!

Sagel liebäugelt mit Oberbürgermeister-Kandidaten

Wieder Stühlerücken bei den Linken in Münster – nur geräuschloser als noch in der vergangenen Ratsperiode.

Das Personalkarussell bei den Linken dreht sich wieder – allerdings anders als in der Vergangenheit diesmal eher geräuschlos. Aus der vierköpfigen Ratsfraktion scheidet Lilia Hort aus, die diese Entscheidung dem Oberbürgermeister bereits mitgeteilt hat, wie der Linke-Fraktionschef Rüdiger Sagel berichtet. Streit habe es aber nicht gegeben, versichert Sagel auf Nachfrage. Nachrücken wird Fraktionsgeschäftsführerin Ortrud Philipp, weil Benjamin Körner auf Platz fünf laut Sagel verzichtet hat. Im vergangenen Jahr hatte es zwischen dem Fraktionschef und dem damaligen Chef der Kreispartei offen Streit über die Frage der Zusammenarbeit mit SPD und Grünen gegeben.

Quelle: Westline >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia / Gemeinfrei

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Linker Husarenritt von Blocks

Erstellt von IE am 15. Januar 2015

Das hört sich ja schon fast nach Amerika an denn von dort wurde uns doch früher immer die Story „vom Tellerwäscher zum Millionär“ erzählt. So ähnlich jedenfalls muss sich nun der große Politiker aus der Linken in Bottrop Günter Blocks fühlen für den es nun heißt: Vom „Kaffeekocher zum Ansprechpartner des Kommunalen Integrationszentrum“ in Essen.  Welch ein Aufstieg nach rund 30 jähriger Funktionärstätigkeit in der Kommunalen Verwaltung.

Das gerade der Günter für diese Position ausgesucht wurde, wird ausschließlich auf seine guten Beziehungen zu den Putin Verstehern in seiner Partei zurückzuführen sein. Sind doch diese immer auf die Suche nach neuen Wegen um die Westdeutsche Bevölkerung auf Schleichpfade in die Beglückung des diktatorischen Kommunismus führen zu können. Das macht den Hinweis auf die Übersiedler aus die Ostländer erklärlich.

Denn so lesen wir: „Hauptziel im Projekt sei es, Menschen aus Rumänien und Bulgarien mit den Erfordernissen des deutschen Arbeitsmarktes vertraut zu machen und die notwendigen Schritte zur Integration in den Arbeitsmarkt einzuleiten.“ Dann könnten wir uns doch eher vorstellen das für eine solche Aufgabe eine Person zu empfehlen wäre, welche selber entsprechende Erfahrungen in der Welt der Arbeit gesammelt und nicht sein halben Berufsleben in den Schreibstuben der Behörden vergammelt hat. Sagt doch der Volksmund sicher nicht umsonst: „Im Unterschied zum Beamten arbeitet Holz immer“.

So ist er denn auch in der Pressemeldung auf dem oberen Foto schon nicht mehr sichtbar. Wird wohl auf die Toiletten geschickt worden sein um dort die richtige Benutzung der Toilettenbürste zu erklären. Sagte man doch zum Ende des Krieges beim Einmarsch der Russen dass diese einen flachen Hinterkopf in Deutschland bekommen hätten. Denen wäre beim Wasser trinken immer der Deckel auf den Kopf gefallen.

Dem Herr Massion kann in der Beurteilung dieser Partei nur beigestimmt werden. Die Ziele können nur mit Sozialistisch-Kommunistisch bezeichnet werden, wobei sehr viel Wert darauf gelegt wird diese entsprechend zu verschleiern. Sogar aus den eigenen Reihen wurden verschiedene Vorkommnisse innerhalb der Partei als Auswüchse des Stalinismus bezeichnet. Darum auch der Ausdruck SoKodiga als Überschrift gewählt. Sozialistisch-Kommunistisch.

Keine andere Partei macht besser deutlich nur an die Einnahmen durch die Mitglieder interessiert zu sein. Irgend eine Irre oder ein Irrer reist jeden Tag ein Fenster auf und brüllt eine neue Forderung durch die Gegend. Nahezu unzählbar seit Bestehen der Partei. Da mag es schon sein das diese Rufe aus Hamburg und Bremen sich noch zu oft ungehört auf den Wellen der Nordsee verlieren. Im Osten und Westen des Landes hört diesen Versprechungen schon lange keiner mehr zu, da einfach keine Erfolge sichtbar werden.

Es wird ja auch gar nicht dafür gearbeitet, die Partei berauscht sich an den Erfolgen der Regierung und träumt davon an der Einführung des Mindestlohn in irgendeiner Art und Weise beteiligt gewesen zu sein.  Und wenn nur als Stiefelknecht für Merkel. Die Partei ist so sehr in ihrer eigenen Ideologie gefangen das sie den Bürger höchsten noch als notwendiges Übel wahrnimmt.

Ja Günter, wenn der Bauer nicht schwimmen kann liegt dieses bei Dir mit Sicherheit an der Badehose. Und als Nazi und Faschist wird nicht nur das eigene Parteimitglied beschimpft, sondern jeder weder nicht schnell genug auf den Baum sitzt. Das waren Deine einzigen Erfolge welche Du Dir auf Deiner Haben Seite gutschreiben kannst. Ansonsten wird Dein Name als Versager in den Büchern keine Erwähnung finden. Du bist und bleibst einfach ein kleiner Spinner und mit Sicherheit kein Politiker.

Die Sozialistisch-Kommunistische Linkspartei kämpft

in Hamburg u. Bremen ums Überleben.

Wie tickt DIE LINKE heute!

Hamburg: Hier wird Klartext geredet | Verliert die Linke bei den kommenden Wahlen in Hamburg (Feb.) und Bremen (Mai) weiterhin an politischen Boden? Während die AfD aus den letzten Wahlen als einzige Partei an Wählerstimmen richtig zulegen konnte, verlor DIE LINKE drastisch weiter an Stimmen.

In knapp 5 Wochen sind in Hamburg die ersten Bürgerschaftswahlen in diesem Jahr 15.02.2015.

Wenn man im Umfeld meines Bekanntenkreises sich über DIE LINKE unterhält, bekommt man immer mehr den Eindruck das die Wähler den Linken immer weniger über den Weg trauen, das haben aber auch schon die letzten Kommunalwahlen im Mai 2014 in NRW deutlich gemacht.

Gerade in NRW wurden viele Linkswähler durch die nichts aussagenden inhaltslosen Sprüche ihrer eigenen Parteigenossen regelrecht verprellt. Es kommt nichts Neues mehr von den Linken, eigenen Ideen gleich null. Weder in NRW noch in Hamburg oder Bremen. Wenn man das Wahlprogramm der Linken von Hamburg ließt, werden alte bekannte Forderungen aus den letzten Jahren auch im kommenden Hamburger Wahlkampf wiedermal nur neu aufgelegt.

Quelle: Lokalkompass >>>>> weiterlesen

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Karikaturquelle: Wikipedia – Urheber Carlos Latuff

Dieses Werk wurde von seinem Urheber Carlos Latuff als gemeinfrei veröffentlicht. Dies gilt weltweit.

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Zieht Blocks weiter seine Hütchen ?

Erstellt von Gast-Autor am 14. Januar 2015

Der Traum des Günter

Wer gegen Günter Blocks aus Oberhausen schreibt,  wird bald feststellen, dass der ehemalige Landesgeschäftsführer und heutige KV Vorsitzende in Bottrop immer noch über sehr, sehr lang ausführende Arme besitzt.

Diese Erfahrung durfte nun auch der Kommentator Klaus Weissmann aus Gladbeck sammeln. Hatte er es doch gewagt, Blocks nicht nur zu kritisieren. Nein er stellte die von Blocks angegeben Berufe, welche alle mit,  Ausbildung zum ….beginnen als tragbare Qualifikationen in Zweifel. Denn Blöderweise ist von irgendwelchen Abschlüssen nichts zu lesen. Selbst seine Tätigkeiten in der Stadtverwaltung Essen, sind und waren auch nicht die, welche ein Mensch mit einer abgeschlossenen Universitätsausbildung normalerweise verrichtenden würde. Auch die innerhalb seiner Partei gezeigten Leistungen entsprachen noch nicht einmal den niedrigen Anforderungen eines Politikers.

Der Ausgangspunkt war ein Artikel welcher am 04.01.15 in der  WAZ zum Thema Stenkhoffbad in Bottrop erschien..

Das Stenkhoffbad schafft die Sparvorgabe für 2014 nicht

Das Stenkhoffbad, das durch den Bürgerentscheid wohl auch überregional bekannteste Bad der Stadt, hat die Einsparvorgabe für 2014 vor allem wegen des nassen Sommers nicht einhalten können und wird das Jahr mit einem Zuschussbedarf von rund 102 400 Euro abschließen. Der Bottroper Sport- und Bäderbetrieb zieht dennoch eine positive Bilanz: „Die im Jahr 2013 ergriffenen Maßnahmen zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit des Bades wurden erfolgreich umgesetzt.“

Quelle: WAZ >>>>> weiterlesen

Aus den von der WAZ gebrachten richtigen Feststellungen machte sodann die Bottroper Linke im Lokalkompass ihre eigene Show. Günter Blocks schrieb dort am 06.01.15 und legte einen seiner Komparsen folgenden Satz in den Mund:

LINKEN-Bezirksvertreter Dieter Polz: „Stenkhoffbad

muss erhalten bleiben“


Der WAZ-Bericht „Stenkhoffbad schafft Sparvorgabe nicht“ weckt bei Dieter Polz, LINKEN-Bezirksvertreter im Stadtbezirk Mitte, ärgste Befürchtungen: „Ab Juni 2015 könnte die Ratsmehrheit den Bürgerentscheid zum Erhalt des Stenkhoffbads kippen: …..

Quelle: Lokalkompass >>>>> weiterlesen

Diese Art mit leeren Händen an die Öffentlichkeit zu gehen, kommt nicht immer gut an, wird doch so nur versucht entsprechende Emotionen in der Öffentlichkeit zu wecken. Das Echo auf solch dumpfes Vorgehen schlug nun auf Günter Blocks zurück, dem darauf hin seine, von ihm selbst ins Netz gestellte unterschiedliche berufliche Vita, vorgehalten wurde.

Die Kommentare des Herrn Weissmann auf den Artikel im Lokalkompass sind in den Zeitraum vom 06. 01.15 bis zum 11. 01. 15 ohne Zweifel gelöscht worden. Der erste Weissmann Kommentar erscheint erst wieder am Sonntag den 11.01.15 um 12:11 Uhr. Dieser Vorgang wird durch die Antworten von Blocks auf nicht mehr vorhandene Kommentare nachgewiesen.

Dieser Vorgang lässt Spekulationen zu. Von alleine löscht sich nichts. Wer hat gelöscht? Konnte Günter Blocks einen Mitarbeiter des Lokalkompass an einem Sonntag bitten, lösche die Kommentare? Wurde mit dem Daumen am Zeigefinger gerieben oder die Seite gehakt?

Egal, wie auch immer. Die Kommentare wurden gelöscht sind aber nicht verloren. Die Erfahrungen aus der Vergangenheit zeigten dass Blocks zwar viel veröffentlicht, aber auch vieles wieder gelöscht wird. Da dieses bekannt ist, werden Kopien seiner geistigen Ergüsse gespeichert. So auch in diesem Fall:

Hier die unzensierten Kommentare.

15 Kommentare

38

Paul Bosek aus Bottrop | 06.01.2015 | 12:57

Was mich wirklich interessiert, sind die Besucherzahlen. Wie viele Leute gehen überhaupt noch ins Stenkoff? Ausgenommen jetzt mal die Beachparty, als Event ist die ja nicht zwangsläufig an das Bad gekoppelt. Ich meine das nicht angreiferisch, ich kenne halt nur niemanden, der da hingeht.

2.890

Jürgen Fehst aus Gladbeck | 06.01.2015 | 15:43

Dieses Bad muss weiter eine Zukunft haben. Es kann nicht sein, dass den Bürger hier ein Erholungsraum genommen wird, der zudem für die Besucher noch einigermaßen erschwinglich ist. Wer von den Stadträten hier aus Kostengründen eine Schließung zustimmt, der sollte sich einmal hinterfragen und den Bürgern einmal erklären, was den Unterschied zwischen dieser Sozialen Einrichtung des Freibades und den Erhalt des Flugplatzes Schwarze Heide für die Hobbyflieger ausmacht. Und um an die Frage von H. Paul Bosek anzuknöpfen, kann man ja wohl sagen, dass die Mehrheit der Bürger schon alleine aus Kostengründen sich eher ein Freibadbesuch leisten kann, als sich das Hobbyfliegen zu erlauben.
Es wäre einfach nur Fair, dass man dieses Freizeitbadvergnügen für die Jugend und allen anderen Bürgern in Zukunft weiter beibehält.

70

Klaus Weissmann aus Gladbeck | 06.01.2015 | 17:30

Hui, weil die WAZ etwas schreibt, welches von einer der überflüssigsten Parteien und einigen ebensolchen politisch tätigen Personen mit:

Der Tonfall dieses Berichts klingt geradezu nach einem Auftakt zur Schließung, interpretiert wird, hat ein gewisser Herr aus Oberhausen den Drang, mal wieder, unsinnige, in keiner Weise, bisher auch nur im Ansatz zu besprechendes, Schlussfolgerungen, wie diese zu veröffentlichen.
Wir fordern SPD und CDU aber mit aller Deutlichkeit auf: ‚Hände weg von unserem Freibad!
Ja, ja Herr Blocks, wie war das noch mit dem Freibad Essen Dellwig? Als Sie, trotz des allgemeinen Wissens über die Renovierung von Hesse, die Hesse Bad Schließung mit einem Fragezeichen versehen, zum Thema machen wollten?

Wobei sich mir die Frage stellt: „Sind die vom Herrn Polz benannten Punkte mit dem Vorstand des Fördervereins abgestimmt worden? Oder soll hier ein Parteipolitisches Süppchen, welches zu Lasten des Fördervereins geht, der Linkspartei gekocht werden?

Bottrop, Herr Blocks hatte gut gewählt. Fordern können die 2 Ratsherren, aber Sie in Bottrop überhaupt nichts, vieles. Die Arbeit des Rates, können diese Leute durch dümmliche Anträge weder stören noch zum erledigen bringen.

1.041

Günter Blocks aus Bottrop | 07.01.2015 | 18:56

Hallo Herr Weissmann,

Sie stellen – wie üblich – unsinnige Fragen:
1. Als Bezirksvertreter kann sich Dieter Polz zu allen politischen Fragen in seinem Stadtbezirk Bottrop-Mitte äußern – und zwar völlig unabhängig davon, mit welchen Vereinen das abgestimmt ist.
2. Wie Sie auf der Facebook-Seite des Fördervereins https://www.facebook.com/groups/487908107887915/ sehen können, ist der Beitrag von Dieter Polz auch dort veröffentlicht und obendrein von der Fördervereins-Vorsitzenden Gabriele Schmeer geliked worden.

Darüber hinaus hat auch die Bottroper WAZ heute in ihrer Printausgabe ausführlich über die Stellungnahme von Dieter Polz berichtet.
Und auf unserer Facebook-Seite https://www.facebook.com/DieLinkeBottrop wurde dieser Bericht inzwischen schon 45 mal geliked.
Sie stehen also mit Ihren – wie immer – obskuren Anwürfen völlig allein in ihrer sehr subjektiven Polit-Landschaft.

70

Klaus Weissmann aus Gladbeck | 07.01.2015 | 20:37

Herr Blocks,

wer das von mir Geschriebene lesen kann, der hat sagenhafte Vorteile.

Was aber soll ich von einem Typen erwarten, der eine tolle Karriere gemacht hat. Der eine Stelle als Kaffeehändler in der Stadtverwaltung Essen bekommen hat. Eine Tätigkeit, die in den Eine Welt Läden der Kirchengemeinden nebenberuflich, und ohne viel Tara, so ganz nebenher und ohne Ausbildung, die Sie… ach lassen wir das, gemacht wurde, nichts.

Was da auf Facebok abgehen soll, interessiert keinen Menschen. Facebook ohne geliked, macht was?
Na also.

Sie haben ein Problem, welches immer deutlicher wird.
Sie leiden. Sie können weder in Bottrop noch in Ihrer Partei noch was werden. Sie stehen politisch auf einen einsamen verlorenen Posten und fahren so ganz nebenher die Partei in Bottrop an die Wand. Beweis: Wahlergebnisse.

Deshalb müssen teilweise wahnwitzige Veröffentlichungen, gestützt auf einen WAZ Artikel, wie diese erfolgen.

Der Tonfall dieses Berichts klingt geradezu nach einem Auftakt zur Schließung. Wir fordern SPD und CDU aber mit aller Deutlichkeit auf: ‚Hände weg von unserem Freibad!‘“

Um DIE LINKE Bottrop endgültig platt zu machen, haben Sie noch einige Jahre.
Sie werden es schaffen.

37

Simone Gawantka aus Bottrop | 07.01.2015 | 22:42

Politik hin oder her, man kann danach rufen, daß das Stenkhoff erhalten bleiben soll, jedoch ist es so, das die Vesucherzahlen sinken. Dem Bad nützt es nichts, wenn eine Partei für den Verbleib plädiert. Änderungen sind wichtig, auch im Freizeitbereich.
Das Freibad wird nicht mehr so besucht, wie in den 80er Jahren, als nach der Schule jeder Jugendliche dort anzutreffen war, als sich die Spieler diverser Bottroper Fussballvereine hinten auf der großen Wiese trafen, um die Freizeit zu geniessen.
Wenn das Stenkhoff erhalten werden soll, muss dort auch investiert werden, um es attraktiver zu gestalten. Der reine Erhaltungswille ist nicht ausschlaggebend. Jeder, der seine Jugend dort verbrachte, wird gerne daran zurückdenken, jedoch ist die Ausstattung auf dem Stand der 80er Jahre und es hat sich nicht viel verändert, da nützt auch eine Minigolfanlage nichts.
Wichtig ist es einfach, auch an die Zukunft zu denken und wenn man ehrlich ist und es mal ohne die Nostalgie im Auge betrachtet, dann muss man zugeben, das es einfach nicht mehr zeitgemäß ist. Die Jugendlichen fahren zu den hiesigen Seen, Eltern mit Kindern in Spassbäder mit Wasserrutschen, Kinderbecken, die auch Kinderbecken sind….Den Wunsch der Erhaltung in allen Ehren, aber das Stenkhoff ist ein Zuschußgeschäft, es hatte seine Hoch-Zeit in den 80ern, hat jedoch den Anschluss verpasst…..

1.041

Günter Blocks aus Bottrop | 08.01.2015 | 15:38

Hallo Simone Gawantka,

es gibt in ganz Deutschland keine öffentlichen Freibäder, die ohne Defizit betrieben würden.
Dasselbe gilt für öffentlichen Nahverkehr, für Stadtbibliotheken und natürlich auch für öffentliche Schulen und Universitäten.
Könnte es nicht sein, dass all diese Einrichtungen dennoch für große Teile der Bevölkerung wichtig sind?

1.041

Günter Blocks aus Bottrop | 08.01.2015 | 15:51

Hallo Herr Weissmann,

eines muss man Ihnen lassen:
Der Stil Ihrer Beiträge ist auf gleichbleibend unterirdischem Niveau – egal, ob Sie sich an der LINKEN oder an Ihren Pegida-nahen bzw. militaristischen Freunden auf Lokalkompass abarbeiten.

Da Sie jetzt schon zum wiederholten Mal Unfug über meine Biographie verbreiten, seien die vernunftbegabten Leserinnen auf folgende Zusammenfassung verwiesen:
http://www.dielinke-bottrop.de/ueber_uns/vorstand/…

70

Klaus Weissmann aus Gladbeck | 08.01.2015 | 18:16

Lieber Herr Blocks,
aha, ich arbeite mich also an die Linke und an meinen, nach Ihrer glorreichen und nicht zu überbietende Hellseherei, Freunden im Lokalkompass ab. Erklären Sie dem staunenden Menschen, wieso eine Person sich an seinen Freunden abarbeitet. Freunde und abarbeiten, so etwas gibt es scheinbar nur bei den LINKEN. Aber, falls Sie es überhaupt kennen, nicht im richtigen Leben.

Unfug verbreitet wer?
An Fakten und keinen Gesülze, daran hält sich ein vernunftbegabter Leser. Woran er sich nicht hält, sind Ihre verzweifelten, zur Ablenkung bestimmten Hinweise, auf Ihre, sich doch sehr unterschiedlich darstellende, Vita.

Dann will ich das, was von Ihnen als Unfug bezeichnet wird, mal eben zu Fakten und Tatsachen machen.

Zitat:
Die RGE will nun in all ihren Gastronomiebetrieben soweit wie möglich ausschließlich fair gehandelten Kaffee anbieten. Für die schnelle Umsetzung der Einführung von Fairtrade-Produkten nach dem Ratsbeschluss dankte ihm Günter Blocks, verantwortlich für die Fairtrade-Towns-Kampagne in der Stadtverwaltung Essen.
Zitat Ende:
Quelle:
https://www.eine-welt-netz-nrw.de/seiten/211/

So auf der Suchmaschine zu lesen.
[PDF]Kandidatur für das Präsidium des Landesrates der LINKEN …www.dielinke-nrw.de/…/www.dielinke…/blocks_guenter_2012.pdf1977 – 1984. Studium. Lehramt. Sek. II be- rufliche. Fachrich- tung. Kandidatur für das Präsidium des Landesrates der LINKEN. NRW. Günter Blocks. 54 Jahre.

Der Inhalt sagt was anderes: Ausbildung zum Berufsschullehrer, da ist 1. nichts mehr von Studium Lehramt Sek. II zu lesen und 2. eine Ausbildung zu was auch immer ohne Abschluss verändert nichts. Ein ehemaliger Student ohne Abschluss ist ein Ungelernter, ein Hilfsarbeiter.

Lustig wird es hier:
http://www.abgeordnetenwatch.de/guenter_blocks-827…

Zitat:
Berufliche Qualifikation
Studium Wirtschaftswissenschaft, Geschichte, Germanistik; PR-Ausbildung am Deutschen Institut für Public Relations Berufliche Qualifikation
Zitat Ende:

Bis zu den tollen Tagen ist es noch ein Monat. Stimmen Sie sich ein. Lesen Sie mehr über eine besondere „Qualifikation“ hier.
PR-Ausbildung am Deutschen Institut für Public Relations
http://www.dipr.de/diprcms/index.php

Und dann Herr Blocks gibt es noch diesen sehr feinen, ein Jahr alten Kommentar, der sich auch mit Ihrer beruflichen Laufbahn beschäftigte. Den Sie aber wohl vergessen wollen.

Zitat:
1. Didi sagt:
Donnerstag 9. Januar 2014 um 17:31
Der Oberhausener Günter Blocks, der sich im Lokalkompass Bottrop, als Günter Blocks aus Bottrop, bezeichnet, hat eine neue Masche, um sich ins Gespräch zu bringen.
In seinen von ihm verfassten Artikeln wendet er nun die Interviewtechnikmasche an.
Kleines Beispiel hier:
Aus unserer Sicht ist das ein amüsanter Nebenkriegsschauplatz“, erklärt LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks und ergänzt: „
http://www.lokalkompass.de/bottrop/politik/dkp-sie…
Der Witz daran, die Leser merken es und schmunzeln über diesen Typen, der zu seinen Artikeln auch gleichzeitig seine Kommentare als Günter Blocks aus Bottrop,. Obwohl in Oberhausen wohnend, und ein Leninbild verbreitet.
In Bottrop, diesem liebenswerten, zu groß gewordenen 130000 Leute Dorf an der Emscher, ticken die Uhren manchmal etwas anders.
Typen wie Blocks, der zum Politikergeschlecht Koks von Kohle und zu Botthausen gehört, hatten eine gewisse Schonzeit.
Nun aber wird immer deutlicher, das Botthausen wird ständig stärker. Nur mag diese Botthausen Typen kaum Jemand.
Vereimern, (den allgemein üblichen Bottroperkraftausdruck für das Gemeinte, schreibe ich besser nicht, könnte falsch verstanden werden,) können wir uns alleine.
Dazu brauchen wir keinen gebürtigen Kölner, der in Oberhausen wohnt, im Rathaus in Essen arbeitet und von dem keiner weis, was der nun eigentlich von Beruf ist.
Mal ist er, Beruf: Ausbildung zum Berufschullehrer,
http://www.die-linke-bottrop.de/ueber_uns/vorstand…
Ausbildung zum, bedeutet noch lange nicht, das er Berufsschullehrer ist. Examen müssen bestanden werden, dann darf man sich auch Berufsschullehrer nennen. So aber hat man eine Ausbildung zum, und ist beruflich,…. nichts.
Oder wie hier zu lesen, hat er auf Lehramt studiert, aber Lehrer ist er deshalb immer noch nicht. Da fehlt dann doch noch einiges.
Kandidatur für das Präsidium des Landesrates der … – Die Linke NRW
http://www.dielinke-nrw.de/fileadmin/…nrw…/blocks_guenter_2012.pdf‎
1977 – 1984. Studium. Lehramt. Sek. II be- rufliche. Fachrich- tung. Kandidatur für das Präsidium des Landesrates der LINKEN. NRW. Günter Blocks. 54 Jahre.
Abgeordnetenwatch aber bringt den Hammer.:
Berufliche Qualifikation
Studium Wirtschaftswissenschaft, Geschichte, Germanistik; PR-Ausbildung am Deutschen Institut für Public Relations
http://www.abgeordnetenwatch.de/guenter_blocks-180…
Wobei die Ausbildung am Deutschen Institut für Public Relations natürlich die Krönung ist.
2 Seminare von einer Woche dauer werden zum Preis von 2250,00€ angeboten. Werden beide Seminare gebucht kostet diese Superausbildung dann nur noch 4300,00€.
http://www.dipr.de/diprcms/index.php
Aber was ist er denn nun von Beruf?
Als OB Kandidat 2009 war er Projektmanager.
Blocks Bernhard Günter Projektmanager Stadtentwicklung 1958 Köln, Oberhausen, Schillerstr. 20 DIE LINKE
http://www.bottrop.de/rathaus/downloads/amtliche/1…
……derzeit zuständig für die Aufgabenfelder Fair Trade und Umsetzung der Millenniums-Erklärung der Mitgliedsstädte des Deutschen Städtetags
Ich kann mich an kirchliche Objekte erinnern, da nannte man so etwas Dritte Welt Laden, und diese Läden wurden ehramtlich und nebenher geführt.
Wie auch immer. In Bottrop gilt Herr Blocks solange, als der Mann ohne erlernten Beruf, bis er mal einen amtlichen Berufsabschluss vorlegt.
Und darin unterscheiden sich Gerber und Blocks schon zum ersten Male.
Gerber redet nicht er hat.
Er hat eine abgeschlossene Ausbildung, er war Betriebsratvorsitzender im Siemens Handywerk und er hat die Abfindungen, von Siemens und einiges mehr für die EX Belegschaft erstritten.
Er ist auch noch tatsächlich Bottroper und kein Graf Koks von Kohle und Botthausen, der in Oberhausen wohnt und sich als Bottroper verkaufen will.
Was aber hat Herr Blocks, außer Worthülsen anzubieten? „ Nichts“
2014 ist nicht 2009, die Wähler sind lernfähig und lassen sich nicht zum zweiten Male einlullen.
Sieben lange Jahre gibt es die Linke NRW jetzt.
Ich frage mich: was hat diese Partei für NRW oder für Bottrop erreicht?
Und die Antwort ist wieder: Nichts, nichts.
Zitat Ende:
Quelle:
http://www.demokratisch-links.de/linke-dkp-streit-…

37

Simone Gawantka aus Bottrop | 08.01.2015 | 22:42

Stimmt, es gibt in ganz Deutschland keine öffentlichen Freibäder, die ohne Defizit betrieben werden. Leider sterben viele dieser Freibäder aus, da die Defizite nicht tragbar sind und so sieht es auch für Bottrop aus.

Öffentlicher Nahverkehr ist trotz Defizite unverzichtbar, da es viele Menschen gibt, die darauf angewiesen sind. Stadtbibliotheken sind unverzichtbar, haben sich schon teilweise auch auf digitale Medien eingestellt, bieten PC-Plätze und modernisieren, denken um, indem sie Thementage für Kindergärten, Weiterbildungen, Lesezirkel bieten. Öffentliche Schulen und Universitäten sind wichtig für die Bildung und wie wir am Beispiel Bottrop sehen, haben wir eine sehr schöne und begehrte Hochschule errichtet.

All diese Einrichtungen sind für die Öffentlichkeit wichtig, unterliegen keiner Wetterprognose.

Jedoch kann man all diese Einrichtungen nicht mit dem Freibad gleichsetzen, das vom Wetter und dem Willen der Bürger abhängig ist, es aufzusuchen.

Die Leute, die für den Erhalt stimmen, sollten das nicht nur durch ein Kreuzchen auf dem Zettel unterstützen, denn das nutzt dem Bad nichts, wichtig sind Kunden, Erträge und Spenden, um das Bad attraktiver zu machen.

Eine Initiative Stenkhoffbad von Befürwortern, Ideen sammeln, Spenden sammeln, eine Eigeninitiativer Interessierter starten, das wäre neben der Abstimmung zum Erhalt wichtig.
Es nützt nichts, wenn ein Beschluss zum Fortbestand auf dem Papier erreicht wird, man muss auch erreichen, daß das Interesse am Bad besteht und es sollte nicht ein Kreuzchen aus purer Nostalgie gemacht werden, denn das nützt weder den Bad-Angestellten was, noch der Zukunft.
Das Bad zittert sich dann von Jahr zu Jahr und eines Tages ist es soweit und es wird geschlossen, bis dahin haben sie zwar auf, aber trotzdem weniger Besucher, da kaum einer hin geht. Auch wenn der letzte Sommer verregnet war, denke ich, das viele Jugendliche lieber zu den nahe gelegenen Seen oder Spassbädern gehen.

1.041

Günter Blocks aus Bottrop | 09.01.2015 | 00:34

Hallo Herr Weissmann,

ich möchte mal Ihr Gedächtnis ein wenig auffrischen:

Unter dem ohnehin schon hanebüchenen Beitrag http://www.lokalkompass.de/bottrop/politik/wird-di… schießen Sie mit 14 aggressiv-dümmlichen Kommentaren den Vogel ab:
In 3 Ihrer Kommentare wurden beleidigende Passagen durch die Lokalkompass-Redaktion gelöscht – und zwar ausschließlich in Kommentaren von Ihnen.
Damit dürften Sie in diesem Medium der Rekordhalter sein.

Der allerletzte Kommentar kam dann von der Lokalkompass-Redaktion:
„Achtung: Weitere Beiträge unter diesem Thread werden gelöscht, sollte die Diskussion nicht mehr unseren Leitlinien entsprechen …“

Dies nur zur beispielhaften Erläuterung meiner Aussage von gestern:
„Der Stil Ihrer Beiträge ist auf gleichbleibend unterirdischem Niveau – egal, ob Sie sich an der LINKEN oder an Ihren Pegida-nahen bzw. militaristischen Freunden auf Lokalkompass abarbeiten.“

70

Klaus Weissmann aus Gladbeck | 09.01.2015 | 11:28

Herr Blocks,
und wieder versuchen Sie Eindruck zu schinden. Ich bin tatsächlich einmal, und nicht wie Sie behaupten dreimal editiert worden. Zählen können Sie also auch nicht, und weiter?
Klaus Weissmann aus Gladbeck | 08.08.2014 | 15:35
Verehrter Peter Gross,

{hier wurde von der Redaktion editiert wg Verstoß gegen unseren Verhaltenskodex}
Lokalkompass .de aus Panorama | 13.08.2014 | 14:37

http://www.lokalkompass.de/bottrop/politik/wird-di…

Auch Ihr dümmliches Geschwätz wie:
Ihren Pegida-nahen bzw. militaristischen Freunden auf Lokalkompass abarbeiten.“
ändert nichts an der Tatsache das Sie meine Behauptungen über Ihren beruflichen Status nicht widerlegen können.
Wenn diese mir persönlich unbekannten Leute, die zufällig teilweise meine Meinung zu Ihrer Partei in Bottrop und Ihren Geschreibsel haben, meine Freunde wären, dann würde ich bei Problemen, mit denen ein oder mehrere Bier trinken und unsere eventuellen Probleme mit Ihnen besprechen. So geht es unter zivilisierten Menschen zu.

Es ist wohl ein gewaltiger Unterschied zwischen editiert werden und täuschende Behauptungen.
Sie versuchen verzweifelt von dem Thema, Ihre berufliche Laufbahn, abzulenken.

Sie, mein verehrter Herr Blocks, sind beruflich exakt das, was in meinen Kommentar, vom 08.01.2015 | 18:16   beschrieben wurde.

Widerlegen Sie meine Behauptungen und ich spende 50,00€ an den Förderverein Stenkhoffbad.

Dieses Ansinnen dürfte für schwierig werden. Denn die von mir gemachten und verlinkten Angaben stammen, bis auf diesen https://www.eine-welt-netz-nrw.de/seiten/211/ von Ihnen.

Bei Ihnen liegen entweder die Nerven blank, oder Sie wollen durch diesen Satz die Leser vereimern.
Sie schreiben. Zitat:
In 3 Ihrer Kommentare wurden beleidigende Passagen durch die Lokalkompass-Redaktion gelöscht – und zwar ausschließlich in Kommentaren von Ihnen.
Zitat Ende:

Wenn es so wäre, hätte dieses mit dem aktuellen Thema was zu tun?

Ich wurde einmal editiert, mehr ist nicht und dieses Editieren fand logischerweise in einem meiner Kommentare statt.
Löschungen in von anderen Kommentatoren geschriebenen Kommentaren wären logischerweise nicht meine gelöschten Kommentare.
Wenn drei Kommentare gelöscht worden wären, mein verehrter Herr Blocks, dann wären es folgerichtig, ausschließlich meine Kommentare gewesen. Das löschen von anderen Kommentaren hätte keine Sinn gegeben.
Haben Sie mich verstanden?

Sie kritisieren Stil und Niveau, ich kritisiere und beweise falsche, von Ihnen zu Ihrer Person gemachten Behauptungen. Behauptungen auf die Sie nicht eingehen, von den Sie, mit Kommentaren wie diesem vom 09.01.2015 | 00:34  , ablenken möchten.

Erkennen Sie den Unterschied, mein Herr?

1.041

Günter Blocks aus Bottrop | 10.01.2015 | 00:53

Hallo Herr Weissmann,
es ist schon ausgesprochen amüsant, dass Sie offenbar davon ausgehen, dass ich Ihnen verpflichtet wäre, Ihnen meine Zeugnisse vorzulegen?
Haben Sie auch schon mal beispielsweise Michael Gerber oder Bernd Tischler nach deren Zeugnissen gefragt?

Umgekehrt stellt sich übrigens die Frage:
Wer ist dieser Lokalkompass-Troll „Klaus Weissmann aus Gladbeck“ wirklich?

Sie hatten mir ja zuletzt mal mit Ihrem Anwalt gedroht:
Darauf hatte ich mich aus 2 Gründen gefreut:
1. weil Sie dann Ihre wirkliche Identität hätten offen legen müssen und
2. weil Sie dann für Ihren ständig verbreiteten aggressiv-dümmlichen Unfug mal richtig Geld hätten blechen müssen: für Ihren und für meinen Anwalt und ggf. auch noch für die Gerichtskosten.

Ich bleibe dabei:
Ihr Auftreten in etlichen Lokalkompass-Ausgaben – nicht nur in Bottrop – ist absolut unterirdisch: http://www.lokalkompass.de/gladbeck/profile/klaus-…

70

Klaus Weissmann aus Gladbeck | 10.01.2015 | 06:25

Hallo Herr Blocks,
wann und wo habe ich mit einem Anwalt „gedroht“?
Nun aber mal Butter bei die Fische.

Von Gerber oder Tischler Zeugnisse?, warum? Die Tätigkeiten der Beiden sind in Bottrop bekannt. Was mit Ihnen ist, ist oben nachlesbar.

6

Klaus Weissmann aus Gladbeck | 10.01.2015 | 13:41

Hallo Herr Blocks,
das Leben beschränkt sich nicht nur auf das Warten auf Antworten.
Sollten Sie meine Frage: “Wann und wo habe ich mit einem Anwalt „gedroht“ nicht beantworten, garantieren ich Ihnen, sobald eine neue Veröffentlichung von Ihnen irgendwo erscheint werden Sie dieses lesen können.

Hallo Herr Blocks,

wann werde ich endlich eine Antwort auf meine Frage, die sich auf Ihren vor Unsinn triefenden Kommentar vom 10.01.2015 00:53 bezieht, beantworten.
Zitat:
Günter Blocks aus Bottrop | 10.01.2015 | 00:53
Hallo Herr Weissmann,
es ist schon ausgesprochen amüsant, dass Sie offenbar davon ausgehen, dass ich Ihnen verpflichtet wäre, Ihnen meine Zeugnisse vorzulegen?
Haben Sie auch schon mal beispielsweise Michael Gerber oder Bernd Tischler nach deren Zeugnissen gefragt?

Umgekehrt stellt sich übrigens die Frage:
Wer ist dieser Lokalkompass-Troll „Klaus Weissmann aus Gladbeck“ wirklich?

Sie hatten mir ja zuletzt mal mit Ihrem Anwalt gedroht:
Darauf hatte ich mich aus 2 Gründen gefreut:
1. weil Sie dann Ihre wirkliche Identität hätten offen legen müssen und
2. weil Sie dann für Ihren ständig verbreiteten aggressiv-dümmlichen Unfug mal richtig Geld hätten blechen müssen: für Ihren und für meinen Anwalt und ggf. auch noch für die Gerichtskosten.

Klaus Weissmann aus Gladbeck | 10.01.2015 | 06:25
Hallo Herr Blocks,
wann und wo habe ich mit einem Anwalt „gedroht“?
Nun aber mal Butter bei die Fische.
Zitat Ende:
Quelle:
http://www.lokalkompass.de/bottrop/politik/linken-…

Nun hatte sich Günter Blocks jede Menge Arbeit mit seinem Machwerk gemacht, und WAZ reagiert am 07.01.15 mit einer Satire.

Linken-Vertreter fürchtet neue Freibad-Debatte

http://www.derwesten.de/staedte/bottrop/linken-vertreter-fuerchtet-neue-freibad-debatte-id10208173.html

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Fotoquellen:

Oben Wikipedia / Gemeinfrei

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Neues von der LSK aus der Linken RLP

Erstellt von IE am 10. Januar 2015

So sieht die Öffentlichkeit die Kinderkrippe der Linken

Ich weiß natürlich  nicht wie es um die Befindlichkeiten meiner MitbürgerInnen bestellt ist, aber wenn ich etwas von den Schiedskommissionen aus der Linken höre fallen mir sofort  Begriffe wie Diktatur, Stasi, Stalinismus, Gefälligkeitsanwälte, Manipulationen und vorsätzlich durchgeführte politische Betrügereien, im Dienst von Landes- oder Bundesvorstand wieder ein. Kann man nichts dran machen, ist einfach so. Die Partei stellt sich wie eine öffentlichen Toilette dar, auf der die Klobürste am stärksten riecht.

So auch wiedereinmal in RLP wo geschickt der Landesparteitag Mitte Dezember letzten Jahres abgewartet wurde, (wir berichteten darüber) auf dem die Klo Frauen und Männer bestätigt wurden. Jetzt heißt es folglich wieder: „Feuer frei, mit allen was die Rohre hergeben“. In dieser Friedenspartei, wo Bürgerkriege aus innerparteilicher Kulanz nicht mit internationalen Auseinandersetzungen verglichen werden. Aus der Sicht der Partei gilt das Vorgehen Ihrer Beauftragten als Friedensmission.

So ist dann unterdessen auch der Presse aufgefallen, wie es denn in der Linken so tickt, wenn denn schon einmal etwas nach draußen dringt. Gerne nehmen wir denn auch heute die öffentlich geführte Kritik von Facebook auf, wo wir so dann folgendes lesen:

.

.

Die sogenannte „Lügenpresse“ deckt Ungereimtheiten und frappierende Widersprüche im Bescheid der Landesschiedskommission auf.

Mehrfach rieb ich mir am heutigen Morgen die Augen, als ich wie üblich am Kaffeetisch „Die Rheinpfalz“ las.

Nach dem ich am Mittwoch einer größeren Zahl von Genossinnen und Genossen den Spruch der Landesschiedskommission zur Kreismitgliederversammlung Kusel vom 1.11.14 zukommen ließ, berichtet heute die Rheinpfalz über erstaunliche Gegensätzlichkeiten der LSK RLP zu früheren Aussagen der Partei im Bezug auf die Vorkommnisse im Vorfeld und bei der Kreismitgliederversammlung.

Da sich meine Informationen, welche mir immer wieder von einzelnen Genossinnen und Genossen zur Verfügung gestellt werden, vollkommen mit den abgedruckten Informationen der Rheinpfalz decken, gibt es keinen Grund den Ausführungen in dem Zeitungsartikel zu misstrauen.

Lest euch die Berichterstattung einmal in aller Ruhe durch und fragt euch einmal, wie Mitglieder des Landesverbandes und des jetzigen Kreisverbandes Bürgerinnen und Bürger in Gemeinde- und Verbandsgemeinderäten und im Kreistag vertreten wollen? Denn es sind zum überwiegenden Teil die Mandatsträger, welche die Zustände, die hier von der Presse aufgedeckt werden mit tragen und hoch halten. Unglaubliche Abgründe selbst in einem Schiedsgremium tun sich auf.

Mir jedenfalls hat die Rheinpfalz eine erhebliche Arbeit abgenommen. Diesen Presseartikel werde ich so an die Bundesschiedskommission geben und mit Ihm, ohne weitere große Erklärungen, die Entscheidung der LSK angreifen.

Sollte sich die Fehlerhaftigkeit der Ablehnung meines Widerspruches bei der BSK herausstellen, was bei der offenkundigen und öffentlichen Sachlage nicht anders sein kann, bleibt den Mitgliedern der LSK nur der Austritt aus der Partei. Wer allseits bekannte Fakten so verdreht, wie es hier anscheinend geschehen und nun auch noch öffentlich ist, kann keiner demokratischen Partei angehören.
Ausschlussanträge gegen die am Spruch der LSK mitwirkenden Gremiumsmitglieder wird mit genau dieser Begründung gestellt.

Es wird immer schlimmer und von Lügenpresse, keine Spur.

J.  L. : Es ist schon nicht mehr zu glauben. In der Linken RLP nichts neues. Nach meiner unmaßgeblichen Meinung hat sich in der LSK nichts geändert! Von Rechtsprechung keine Spur, hier wird Recht gebeugt! Sollten dort, wie in der Vergangenheit, auch Rechtsanwälte beteiligt sein, kann einem um das ganze Rechtssystem der ganzen BRD nur Angst und Bange werden. Das was hier praktiziert wird, kann ich nur als korrupt bezeichnen. Das ist für eine sozialistische Partei nicht tragbar. Das erinnert an stalinistische Zeiten. Recht ist nur was die Führung will! Das geht bis zu den beiden Bundesvorsitzenden!

R. D. :Oh wie ist das schön. Heute kommt dann ein Brief, dass die BSK die Angelegenheit an die LSK überwiesen habe.
Wohl gemerkt, Eilantrag vom 5.11.14.
Wäre der Anlass nicht so traurig, es wäre zum Lachen.

F.  H. : Hahahahahaaaaa, der Zirkus kommt mir doch sehr bekannt vor…….

A. C. : R.D.
Zum Begriff Rechtsbeugung:
Parteischiedsgerichte nach §§ 10, 14 PartG sind keine Schiedsgerichte im Sinne der ZPO und des StGB. Die Parteirichter haben wie Vorstände Narrenfreiheit und sind höchstens ihrem Ruf verpflichtet. Der korrekte Begriff lautet vielmehr „Rechtsverweigerung“.
Argumentatives Unvermögen lässt sich ganz gut mit Arroganz kompensieren, wenn man am längeren Hebel sitzt. Über das unbekümmerte Selbstbewusstsein mancher Parteirichter kann ich eigentlich nur noch staunen. Die bayrische Schiko und die Bundesschiko der „Linkspartei“ kann man getrost in die Tonne kloppen.

J.  L. : Danke für die Aufklärung! Ihrem Ruf verpflichtet passt da natürlich. Das aber Rechtsanwälte sich für so was hergeben ist für mich unfassbar. Der Ruf der RLP Schiedskommission ist seit Jahren der Beste, wie die der Partei!

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Fotoquelle: Beide – Facebook – ein „Klick“ auf ddie Abbildung reicht.

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Ein Gartenzaun Märchen von der Saar

Erstellt von IE am 8. Januar 2015

Das war natürlich eine Meldung welche einer Katastrophe gleichkommt die hier als Kommentar heute einging, nein nicht für uns hier, aber für DIE LINKE im Saarland:

„Gerade im Saartext gelesen: Linke Saar hat 13 Prozent ihrer Mitglieder im Jahr 2014 verloren, und das ist die offizielle Zahl. Wie viele Mitglieder sind es tatsächlich, abzüglich der Datei- und Karteileichen?“

Dass es in der Partei sehr unruhig ist unterstreicht auch ein Anruf welcher mich zwischen den Jahren erreichte. Eine sehr aufgeregte Stimme versuchte mir etwas über 30 cm zu erklären. Er wusste etwas von einem Nachbarn in Wallerfangen zu berichten  und brachte immer wieder dieses Längenmaß in das Gespräch ein.

Ich stellte dann aber, da er sich Zwischenzeitlich auch wieder beruhigt hatte fest, dass ich da wohl etwas vollkommen missverstanden hatte. Er erwähnte nun eine Garage, welche wohl nach ca. 40 Jahren in seiner Nachbarschaft entfernt werden müsse, da ein Cleverle festgestellt habe dass dort eine entsprechende Baugenehmigung fehle.

Dieser Mann, so erklärte man mir, wäre selber rund 50 Jahre alt und habe wohl die letzten 40 Jahre damit verbracht diesen Tatbestand zu erforschen. Ich fragte also nach, vielleicht ein wenig naiv: „Hat der denn keine andere Arbeit“? Das weiß ich nicht wurde mir berichtet, – alle erzählen dass es eine Person sei welche Morgens aus dem Haus ging um des Abends wieder einzutrudeln. Wohin, und was er dort mache sei unbekannt. Nähere Kontakt unterhalte er aber offensichtlich zu seiner Nachbarschaft nicht.

So ließe sich an und für sich nur der Job eines Politiker umschreiben. Macht nichts und steht den fleißigen BürgerInnen im Weg. Hält sich selber für den Nabel der Welt und verdient sein Geld als Drückeberger. Zündelt hier und dort, um so seinen Unsinn unter die Menschheit zu verbreiten. Sorgt beständig für neue Streitereien welche vielfach in Kriege enden. Nutzbar vielleicht noch auf diesen unvollendeten Flughafen Berlin oder der Elbphilharmonie in Hamburg, zwei Arme und Beine als Pumpenschwengel für eine Rauchabzugsanlage. Ansonsten erahnen wir was gelernt werden sollte, aber wohl kaum verstanden wurde.

Wie es scheint war sich vielleicht der Erbauer mit seinen Nachbar früher einig gewesen? Heute steht dieses Häuschen vielleicht ein wenig zu weit rechts für den Betrachter?

Also um 30 cm soll es dort gegangen sein, – eine Ziegelsteinlänge welche zwischen Krieg und Frieden in der Nachbarschaft entscheidend war? Früher, zu den Zeiten der Fürsten so möchte man glauben wäre so etwas vielleicht noch friedlich zu lösen gewesen, aber heute werden alle Mittel und Wege in Bewegung gesetzt um auch noch den kleinsten Vorteil für sich verbuchen zu können. Es ist kalt geworden im Land, was mit Sicherheit nicht nur an einer voll versagenden Regierung liegt, sondern auch an einer dilletantisch reagierenden Opposition mit den vielen nur wild umherirrenden Idioten.

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Fotoquelle – Wikpedia: Urheber Abderitestatos

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Schindel will Busse ohne Ticket

Erstellt von IE am 31. Dezember 2014

Alle Jahre wieder heißt ein uraltes Weihnachtslied und die Messe ward praktisch gelesen als ein Linker den Stein der Weisen in das sich zum Jahresende beruhigte Wasser warf und es wieder zum aufspritzen brachte: „Busse ohne Fahrscheine braucht Saarbrücken“ !

Harald Schindel, Linker „Sozialdezernent“ aus Saarbrücken holte diese sich in schöner Regelmäßigkeit wiederholende Forderung aus seiner untersten Schreibtischschublade nach oben. Sagt manch einer nun, Harald Schindel – welch ein Schwindel? Im gleichen Moment zieht er aber auch schon wieder die Handbremse in dem er einräumt das seine Forderung keine „Schnapsidee“ sei. Wie beruhigend und wer hätte denn wohl auch an derartiges gedacht. Es ist aber trotzdem schön wenn es einem in den Mund gelegt wird. Saarländer denken in solchen Fällen, wie mir immer wieder vermittelt wird, eher an eine Rotwein Idee aus einen ganz bestimmten Keller.

Aber wer hat von all diesen Segnungen nicht schon einmal geträumt? Einkaufen ohne Geld. Musikinstrumente für alle Kinder, Urlaubsreisen in alle Welt, besonders für Kinder wie ehemals die Landverschickung. Kiptrix in Berlin warten ja wöchentlich mit neuen Forderungen auf um den BürgerInnen einen „Real existierenden Sozialismus“ schmackhaft zu machen. Jetzt sind die Wellen also auch an die Ufer der Saar angeschlagen.

Jaaaaaaaaaaa und entsprechende Experten aus der Partei DIE LINKE sollen für das nächste Jahr geladen werden, um den saarländischen Bürgern diese „Wein“ Idee zu versüßen. Entweder mit Zucker oder Süßstoff. Spätestens jetzt fängt natürlich jeder SaarländerIn zu grübeln an, wer denn solch ein Experte sein könnte. Sind die Experten der Partei nicht ausschließlich damit ausgelastet den Steinzeitkommunismus wieder einmal neu zu erfinden und laufen so zwischen Karl Marx und Rosa Luxemburg im Kreis umher?

Wobei noch nicht einmal deren Vorstellungen innerhalb der Partei entsprochen werden kann. Diese Leute sollen nun also erklären dass ein Euro nur einmal ausgegeben werden kann und auch 100 Cent Stücke keinen Mehrwert bringen. Das ein Bus vorne einfach und hinten für gewöhnlich Zwillings bereift ist?

Es ist schon interessant zu lesen wozu so ein Sozialdezernent denn eigentlich benötigt wird. In Berlin wurde so eine Positionen auch schon einmal als Resterampe bezeichnet.

Trotz alledem wünschen wir aber allen Lesern einen „Guten Rutsch“. Auch, oder besonders ohne Bus.

Schindel will Busse ohne Fahrscheine

Saarbrücker Sozialdezernent (Linke) unternimmt Vorstoß

– Bislang kaum Unterstützer

Bus fahren, ohne einen Fahrschein zu lösen – das soll im Großraum Saarbrücken möglich sein. Das fordert jedenfalls der Linken-Politiker und Saarbrücker Sozialdezernent Harald Schindel. Im Kommunalwahlkampf im Frühjahr hatte Schindel – wie die Piratenpartei auf Landesebene auch – den fahrscheinlosen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zum Thema gemacht.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Photo Dharma from Penang, Malaysia

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Blocksche Jingle Bells aus Bottrop

Erstellt von Gast-Autor am 22. Dezember 2014

Obwohl nur die eigene Ideologie zählt versuchen sich immer wieder Außenseiter der Linken an das Weihnachtsfest anzudocken. Ein kleines Kind und eine Krippe haben sie aber nicht in Ihrem Angebot. Stattdessen versucht uns die Sozialistisch-Kommunistische – Funktionärsebene aber immer wieder von der Harmlosigkeit Ihrer verkoksten Ideen zu überzeugen. Vielleicht erwarten ausgerechnet diejenigen Geschenke zurück welche ansonsten nur heiße Luft in ihrem Angebot haben? Hier also der neueste Artikel unseres Berichterstatters aus dem Ruhrpott:

Auch in der Vorweihnachtszeit findet Günter Blocks, KV Chefchen die Linke Bottrop, keine Ruhe. Er muss um jeden Preis aktiv werden, sich präsentieren und eine geballte Ladung Unsinn unters Volk bringen.

So schrieb er sich dann auch mit den folgenden Artikel ins Herz der Beschäftigten des Einzelhandel.

Süße Grüße für einen freien Sonntag –

Weihnachtsaktion der Bottroper LINKEN.

Mit ihrer Weihnachtsaktion macht die Bottroper LINKE auf die Belastungen der Beschäftigten im Einzelhandel durch ausufernde Sonntagsöffnungen aufmerksam. Am Samstag klären die Sozialisten ab 11 Uhr am Pferdemarkt mit kleinen, süßen Präsenten über die Extra-Belastungen für Verkäuferinnen und Verkäufer durch die massiv ausgeweiteten Sonntagsöffnungen im Bottroper Einzelhandel auf.

Quelle: Lokalkompass >>>>> weiterlesen

Bitte beachten: Nach Ansicht der Linkspartei Bottrop gilt somit: Im Einzelhandel Bottrop, guter Lohn nur für die Verkäuferinnen. Den Unsinn den er mit seinem Machwerk (Plakat) verbreitete, widerlegte ein Leser umgehend.

Dieser in Köln zur Schule gegangene Günter Blocks, selbst über alle Dinge Erhaben, hat scheinbar immer noch nicht kapiert, dass er da durch dass er, als Beweis für seine Behauptungen, alte Eigene aber inhaltslosen Kommentare aufruft, die Geduld der Ruhrpottler überstrapaziert.

Wer, nachdem seine Behauptungen mal wieder zerpflückt wurden dann, ohne die Teilnahme belegen zu können, auf die Idee kommt, DGB, ver.di und DIE LINKE Mitstreiter zu benennen, der bekommt irgendwann Ärger.

Dieser Ärger kommt nun auf den Mann, der sich in einem Kommentar mittlerweile selbst als DIE LINKE sieht, aber richtig dicke zu. So schrieb er in dem von Ihnen verlinkten Artikel – ebenso wie in diesem Artikel hier – ausdrücklich: „Deshalb wollen die SOZIALISTEN nun die Folgen des Geheim-Abkommens im Rat zum Thema machen.“

(Mir stellt sich die Frage wo dieser Satz in dem Artikel oder Kommentar stehen soll)
Weiter schreibt er:

„Und Antikommunisten wie Sie haben traditionell in dieser Republik gerne mal auch Sozialisten wie Viktor Agartz im Knast verschwinden lassen, wenn sie über die Macht zu solcherart Vorgehen verfügten:“ >>HIER<<

Diese auf den Kommentator bezogene Feststellung war denn dann des Guten doch wohl zu viel. Dieser Mensch der als Angestellter, in dieser von ihm verachtende Republik, einen der überflüssigsten Jobs der Nation,- er ist bei der Stadtverwaltung Essen zuständig für fair Trade Kaffee, hat, greift diesen Staat an, unterstellt diesem Land, Antikommunisten hätten einen Sozialisten im Knast verschwinden lassen.

Was nun geschrieben wurde, kam mehr als überraschend. Der von Blocks Angegriffene kontert nach Ruhrgebietsart knüppelhart. Dem wahrscheinlich überraschten Herrn Günter Blocks wird mitgeteilt:

„Vielleicht ist es an der Zeit, nicht nur dem Psychologischen Dienst und dem Personalbüro der Stadt Essen, einige Artikel und Kommentare zuzusenden.

Mir langt es mit Ihnen, mit Ihren Behauptungen und Feststellungen. Wo sind die zu Ihren Behauptungen gehörenden Beweise? Heiße Luft, mehr ist da nicht, mehr kommt nicht. Ihr Kommentar, vom 19.12.2014 | 19:32, hat mal wieder nichts aber überhaupt gar nichts  mit dem Thema zu tun.

Es ist

a: eines der dümmlischsten Ablenkungsmanöver, das ich je gelesen habe.
Und
b: dieser Satz wird von meinem Rechtsanwalt überprüft werden.

Und Antikommunisten wie Sie haben traditionell in dieser Republik gerne mal auch Sozialisten wie Viktor Agartz im Knast verschwinden lassen, wenn sie über die Macht zu solcherart Vorgehen verfügten.“

Und dann kommt der Satz mit dem er sich selbst zu Mister DIE LINKE ernennt.

…gemessen an Ihrer liebenswerten Art – nicht nur der LINKEN gegenüber – auszuteilen, sind Sie offenbar arg schwach im Nehmen.

Das muss einem doch gesagt werden. Wenn Günter Blocks namentlich angesprochen wird, dann wird nicht er, sondern DIE LINKE insgesamt angesprochen. Als nächstes kommt von dem ehemaligen Schüler des Apostelgymnasium zu Köln, der Hammer. Der Mister DIE LINKE, der nach Lage Kommunist oder Sozialist ist, sieht sich denn auch berufen die Gebote für seine Getreuen LINKEN zu erweitern.

So schreibt er denn auch:

Dabei lautet doch das 11. Gebot: „Wer austeilt, der muss auch einstecken können!“ 😉

Mir bleibt da nur noch, den Lesern eine schöne Weihnacht und ein gesundes, erfolgreiches Jahr zu wünschen.

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Plakatquelle: Facebook – Verlinkung

Abgelegt unter Berlin, Debatte, Kommunalpolitik, Nordrhein-Westfalen, P. DIE LINKE, Positionen, Sozialpolitik, Überregional | 1 Kommentar »