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Archiv für die 'Saarland' Kategorie

Die Saar Medusa in Bayern

Erstellt von DL-Redaktion am 23. August 2017

Münchener Abendzeitung im Interview
Sahra Wagenknecht: „Die SPD ist unglaubwürdig“

File:Hart aber Fair 21. März 2016 - Sahra Wagenknecht-8010.jpg

Neues aus der Silwinger Waschküche, in der Münchener „ Abendzeitung“. Ein Interview welches auch als Tritt in den verlängerten Rücken des Gregor Gysi gedeutet werden könnte, welcher noch am letzten Sonntag in Saarbrücken eine Wahlwerbung durchzog. Natürlich in Abwesenheit der Partei Dissidenten.

Habe immer geglaubt im Saarland reichte ein A.- Loch aus , den ganzen Laden von Links nach Rechts herüberzuziehen. Sehen wir dort vielleicht sogar ein Nest voll mit AdolfInen und Adolfs?

Eine Frau, welche schon in Niedersachsen zur Ministerin gekürt werden wollte, springt quasi in jedes Fahrzeug hinein, wo sich gerade eine Tür öffnet ?

Da ist der Gregor Gysi vielleicht im Eifer des Gefecht zu schnell von seinen Posten als Fraktionsführer zurückgetreten? Es würde schon interessieren wie oft er diesen Schritt bereut hat. Wurde es doch nur so möglich aus einen Pisspott einen Bräter zu machen. Ach ja, halte die SPD auch für Unglaubwürdig, so wie alle anderen Parteien auch, bin aber kein Parteimitglied mehr. Will und brauche auch keine Wahlen gewinnen, was viele GenossInnen im Land aber möchten. DL / IE

Das Interview führte Adrian Prechtel

Die Spitzenkandidatin der Linken spricht über Martin Schulz und seine Genossen, die Kanzlerin sowie über Soziales und Verteidigung.

Berlin – AZ-Interview mit Sahra Wagenknecht. Die 48-Jährige gebürtige Jenaerin löste im Oktober 2015 zusammen mit Dietmar Bartsch Gregor Gysi als Fraktionschef der Linken im Bundestag ab und stieg so zur Oppositionsführerin auf. Die AZ traf sie in Berlin zum Interview.

AZ: Frau Wagenknecht, Deutschland denkt über die Trekkinghose von Frau Merkel im Urlaub nach statt über einen Politwechsel. Es wäre doch eigentlich genügend faul im Staate.

SAHRA WAGENKNECHT: Viele Menschen haben die Hoffnung auf einen Wechsel aufgegeben. Denn auch die SPD steht ja für keine grundsätzlich andere Politik. Das ist ein Trauerspiel, denn die Regierungsbilanz von Frau Merkel ist durchaus nicht so, dass sie eine Fortsetzung verdient hätte: Wir haben ein tief gespaltenes Land, die Wirtschaft brummt, aber immer mehr Menschen arbeiten in unsicheren, schlecht bezahlten Jobs und haben Angst vor Altersarmut, Kinder lernen in maroden Schulen, viele Rentner werden um ihre Lebensleistung betrogen.

Außenpolitisch ist die Mehrheit der Deutschen aber überzeugt, dass Frau Merkel eine gute Figur abgibt.

Sie hat die gute Tradition der Entspannungspolitik verlassen und unsere Soldaten in weitere völkerrechtswidrige Kriege, etwa in Syrien, geschickt.

„Wir geben schon viel zu viel für Waffen aus“

Viele halten die Nato-Feindschaft der Linken für verantwortungslos, was Ihre Partei für viele nicht wählbar macht.

Natürlich brauchen wir ein Verteidigungsbündnis, aber die Nato hat sich in ein Interventionsbündnis verwandelt. Und sie ist ein Instrument amerikanischer Vorherrschaft. Spätestens seit Trump sollte jeder verstehen, dass das unsere Sicherheit gefährdet.

 Ausgerechnet Trump will ja da die Europäer da stärker in die Pflicht nehmen.

Wir brauchen keinen höheren Rüstungshaushalt. Wir geben schon viel zu viel für Waffen aus: 300 Milliarden Euro jährlich allein in Europa, um angeblich besser gewappnet zu sein – auch mit modernisierten Atomwaffen, die im Falle ihres Einsatzes Europa unbewohnbar machen würden. Das ist absurd. Wir brauchen Abrüstung und wieder ein besseres Verhältnis zu Russland.

Quelle   :     Abendzeitung-München >>>>> weiterlesen

Ein Nachtrag

2013 war die Situation gleich : 

Siehe  >>>>>  Kein Wahlkampf für Lutze 22. 08. 2013

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Gregor Gysi an der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 22. August 2017

als „Alt“ Star gefeiert und die Silwinger „Jung“ Kommunisten blieben zu Hause auf ihrem Sofa sitzen ?

Datei:Gregor Gysi Die Linke Wahlparty 2013 (DerHexer) 02.jpg

Immerhin, rund 300 Besucher  wollten ihn sehen und reden hören in dem Saarbrücker VHS – Zentrum, – einer Stadt wo sich die Linke für gewöhnlich selber eliminiert, bei  ihren Einsatz von großen und kleinen A.- Löchern welche sich nach dem Ende der Veranstaltung mit ihrer „Führerin Schramm zum gemeinsamen Essen und Umtrunk trafen ? Die Blumen, wie auf dem Foto sichtbar, brauchte Gregor dieses mal nicht unter die sprichwörtlichen Säue zu werfen, denn diese waren ja vorsorglich nicht erschienen.   DL/ IE

Autor Klostermann

Gysi: „Wir brauchen einen sozialen Schub“

Saarbrücken. () Der Präsident von Europas Linken und Ex-Fraktionschef im Bundestag Gregor Gysi hat gestern vor etwa 150 Veranstaltungsbesuchern im Saarbrücker VHS-Zentrum gefordert: „Wir brauchen in Deutschland einen sozialen Schub.“ Zum Auftakt des Bundestagswahlkampfs im Saarland hatte die Linkspartei den 69-jährigen charismatischen Redner aus Berlin eingeladen.

Quelle   :    Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

Dieses war aber wohl nur eine Vergnügungsreise für ihn. Hat er doch die Aufgabe im Osten der Republik für Prozente zu sorgen. Im Osten geht die  Angst um, dass die Linke dort nicht die Stimmen gewinnen kann, welche im Westen, aufgrund des desolaten Partei – Zustand verloren gehen. Angeblich braucht sie im Osten mehr als 20 % um im gesamten Land die 10 % Marke halten zu können. DL / IE

Die Linke will im Osten punkten

Dietmar Bartsch und Gregor Gysi präsentieren »Gerechtigkeitsplan«. Angleichung der Lebensverhältnisse bis 2019 verlangt

Die Linke möchte mal wieder so etwas wie eine sozialistische Einheitspartei werden. Gregor Gysi hatte seinen Genossen schon vor einer Woche ins Stammbuch geschrieben: »Wir müssen auch wieder die Partei der deutschen Einheit werden.« Das könne gelingen, wenn Die Linke wieder stärker die gravierende Benachteiligung der Ostdeutschen thematisiere, hatte er gegenüber den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland gesagt. »Wir waren da in den vergangenen Jahren nicht mehr kämpferisch genug«, kritisierte der frühere Fraktionschef im Bundestag und heutige Präsident der Europäischen Linken.

Am Montag machte Gysi gemeinsam mit Dietmar Bartsch, Linke-Spitzenkandidat zur Bundestagswahl, schon Nägel mit Köpfen: Die beiden Politiker präsentierten in Berlin einen »Gerechtigkeitsplan Ost« mit elf Punkten. Bis zum 30. Jahrestag des Anschlusses im Jahr 2020 müsse die im Artikel 72 des Grundgesetzes festgeschriebene Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse flächendeckend erreicht sein, forderte Gysi.

Er verwies darauf, dass aktuellen Erhebungen zufolge Ostdeutsche im Schnitt pro Jahr zwei Wochen länger arbeiten als Westdeutsche und dafür 20 Prozent weniger Lohn bekommen. Auch beim Mindestlohn in der Pflege seien Fachkräfte in den neuen Bundesländern noch immer benachteiligt – bei »absolut gleicher und gleichwertiger Arbeit«. Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag konstatierte, die Gerechtigkeitslücke zwischen alten und neuen Ländern werde von keiner der im Bundestag vertretenen Parteien außer der Linken im Bundestagswahlkampf thematisiert. Insbesondere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sei gerade angesichts ihrer ostdeutschen Herkunft »eine einzige Enttäuschung«. Noch im Jahr 2005 habe sie versprochen, in der damaligen Legislaturperiode die Rentenangleichung Ost zu vollenden. Nun habe die große Koalition diese erneut auf das Jahr 2025 verschoben, so Bartsch.

Quelle  :   Junge Welt >>>>> weiterlesen

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Saar-Linke streiten weiter

Erstellt von DL-Redaktion am 10. August 2017

Saar-Linke streiten weiter vor Gericht

Datei:Thomas Lutze Bildausschnitt.jpg

Ist das jetzt der berühmte „Bärendienst“ welcher A. Loch in seiner Funktion als Landesschriftführer  ausübt, wider besseren Wissens, oder spielt er nur den billigen Erfüllungsgehilfen seiner Unterbelichteten Auftraggeber? Wir haben allerdings nie zuvor gehört dass im Saarland auch nur ein Parteimitglied sowohl Reden,  geschweige denn Schreiben darf was der Linie der Diktatoren nicht gefällig ist.

Als Querulant soll Thomas Lutze das A. Loch hingestellt haben, ein Riesenkompliment welches den meisten A. Löchern dieser Erde niemals nachgerufen wird. Sind doch die Wichtigen immer bemüht sich als bunte Farbtupfer aus den Alltags – grau des Spießbürger – Lebens hervorzuheben. Das müsste doch der Traum eines jeden LINKEN sein, einmal A.- Loch und dann noch Querulant !

Wie sehr würde sich ein Trump oder auch Kim geehrt fühlen, einmal soviel an Aufmerksamkeiten auf sich zu ziehen wie ein kleines A. – Loch ! Und das dann noch aus dem und im kleinen Saarland. Die Bürgermeister werden bestimmt nicht für jedes A.- Loch den roten Teppich ausrollen, eine solche Ehre kommt nur den Riesen zuteil, nie den Zwergen, selbst wenn sie im Landtag sitzen und dort wilde Reden schwingen. DL / IE

Saar-Linke streiten weiter vor Gericht

Merzig/Saarbrücken. Der Landesschriftführer Loch klagt gegen den Landesschatzmeister und Bundestagsabgeordneten Lutze.

Von Dietmar Klostermann

() Der innerparteiliche Streit bei den Saar-Linken beschäftigt erneut die ordentlichen Gerichte. Wie der Landeschriftführer der Linken, Adolf Loch, gestern der SZ sagte, habe er Klage gegen seinen Landesvorstandskollegen Thomas Lutze beim Amtsgericht Saarbrücken erhoben. „Die Klage bezieht sich auf eine öffentliche Diffamierung von Lutze gegen mich“, erklärte der 57-jährige Frührentner aus Merzig-Schwemlingen. Lutze, Bundestagsabgeordneter aus Saarbrücken und Landesschatzmeister, habe ihn als „Querulanten“ hingestellt, erläuterte Loch den Grund der Klageeinreichung.

Quelle  :  Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Quelle Eigenes Werk
Urheber Okami-san

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Traditionsantiimperialismus

Erstellt von DL-Redaktion am 9. August 2017

Oder :  Link und konserativ

File:Sahra Wagenknecht Leipziger Buchmesse 2016.JPG

Ein paar Sätze welche genau  den Knackpunkt in der Linken trifft. Der Durchschnitts-Wähler wird sich immer fragen, warum soll ich die Linke wählen? Einzig darum damit sich einige Privilegiert-Fühlende mehr Sekt mit Kaviar und Hummer leisten können? Was habe ich von diesen, Typen welche an mir mit weit in den Nacken geworfenen Kopf auf den Marktplätzen oder wo auch immer eine Rede gehalten werden soll, vorbei marschieren, und  ohne nach links oder rechts zu einer Gemütsregung fähig sind.

Die gleichen Helden sehen die meisten in den Gewerkschaften und allen anderen Parteien. Wenn links sich nicht von allen  Anderen unterscheidet, – mit dieser Arroganz werden sie die BürgerInnen nicht erreichen, das schreckt eher ab. Persönlich habe ich als ehemaliger Kreis- Vorsitzender in der Linken, die meisten von diesen Figuren kennengelernt. Danke – das muss ich heute nicht mehr haben. Eine Partei der jegliche Kreativität fehlt und welche auch nicht bereit ist neue Ideen zu entwickeln, wird niemand brauchen.  DL/IE

Kommentar Wahlkampf der Linkspartei von Martin Reeh

Sahra Wagenknecht scheint FDP-Chef Lindners Krim-Aussagen gar nicht so schlecht zu finden. Dabei will sie nur ihre Stammklientel binden.

Deutschland ist ein konservatives Land. Eines, das festhält, was einmal errungen ist, und Schritte ins Ungewisse vermeidet. Wer das bestreitet, muss nur auf die Wahlumfragen blicken: Mit Ausnahme von FDP und AfD stehen alle Parteien wieder dort, wo sie am Wahlabend 2013 standen. Neue Wählerschichten können sie nicht erschließen.

Das gilt auch für die Linkspartei. Ihre Spitzenkandidatin, Sahra Wagenknecht, sprang jetzt FDP-Chef Lindner bei, der laut über eine Lockerung der Sanktionen gegen Russland wegen der Krim-Annexion nachgedacht hatte. Auf Facebook schrieb Wagenknecht vom „Nato-Eskalationskurs gegenüber Russland“, der zu einem „dritten Weltkrieg“ werden könne. Dieser Traditionsantiimperialismus hat einen klaren Zweck: die Stammklientel an die Partei zu binden. Er sichert der Linkspartei zwar den Sprung über die Fünfprozenthürde, schnürt sie aber von Zugewinnen ab.

 

Quelle  :  TAZ >>>>> weiterlesen

Ein Rückblick März 2013    :

Weltuntergang erst im Mai?

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Author Heike Huslage-Koch

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Sahra-Lindner Versteherin

Erstellt von DL-Redaktion am 8. August 2017

Beifall von Wagenknecht für Lindners Russland-Vorstoß

File:Sahra Wagenknecht-03.JPG

Hurra – Sie hat es wieder einmal geschafft den großen Kreisel der Meinungen in Bewegung zu setzten. Nach ihren Sympathie Bekundungen für Bild, – Maschmeyer, –  Ludwig Erhard und seiner CDU, folgten in lockerer Reihenfolge die AfD, um jetzt mit den falschen Dr. Lindler aus der FDP eine neue Sperspitze zu setzen. Liegt es an der Einigkeit unter den Trägern eines DR Titels, oder mag es andere Gründe geben ?

Schrieben wir doch am heutigen Tag noch einen Artikel über die schlechten Leistungen in der Opposition, wo es scheinbar aufgrund einiger Betonköpfe nicht gelingt, zumindest im Bundesrat Gemeinsamkeiten mit Grünen oder der SPD zum Wohle der Bevölkerung zu finden. Lindner ist oder war doch vor kurzen noch in Urlaub auf Mallorca. Sind ihm die Eingebungen im Ballermann gekommen?

Es ist auf alle Fälle immer wieder interessant wie Partei verwandte Geister zueinander finden. Und eine Lichtfigur wie Putin sicher einige Wendehälse unter selbsternannten Politikern in Bewegung zu setzen vermag. Nachdem die Linken mit Sozialismus Vorbildern aus Mittel- und Süd – Amerika voll vor die Wand gelaufen sind, werden nun Idole gesucht welche in den eigenen Reihen nicht aufzutreiben sind.. Da werden dann andere Figuren gesucht und Trump oder Kim in geistiger Reichweite warten schon auf entsprechende Ansprachen. Die Frage warum der Wähler bei solchen Versagern noch die Linke wählen sollte, muss sich wohl jeder selber beantworten.

Anerkennung der Krim
Beifall von Wagenknecht für Lindners Russland-Vorstoß

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat für seinen umstrittenen Vorstoß für eine Kurskorrektur im Umgang mit Russland Beifall von der Linken bekommen. dpa

Ihre Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, auch aus Gründen von Frieden und Sicherheit in Europa sei es dringlich, zu den Traditionen der Entspannungspolitik gegenüber Russland zurückzukehren. „Wenn die FDP sich auf diese außenpolitischen Traditionen besinnt, ist das begrüßenswert.“

Lindner hatte am Wochenende den Funke-Zeitungen gesagt, Sicherheit und Wohlstand in Europa hingen auch von den Beziehungen zu Moskau ab. „Um ein Tabu auszusprechen: Ich befürchte, dass man die Krim zunächst als dauerhaftes Provisorium ansehen muss.“

Quelle   :   Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

Kommentar FDP und Russland
Lindner gibt den Putin-Versteher

Kommentar von Barbara Oertel

Der FDP-Chef meint, die Krim müsse als dauerhaftes Provisorium angesehen werden. Den russischen Präsidenten dürfte das freuen.

Man hat im Wahlkampf ja schon so einiges gesehen. Aber was sich Christian Lindner unlängst leistete, ist an Dummheit kaum noch zu überbieten. Nicht zu innenpolitischen Belangen meinte der FDP-Chef Stellung nehmen zu müssen, sondern er arbeitete sich zur Abwechslung mal an der Russland-Politik ab. Und da waren interessante Töne zu vernehmen.

Man müsse die Krim bis auf weiteres als dauerhaftes Provisorium ansehen, dieser Konflikt müsse „eingekapselt“ werden. Und: Es gelte Angebote an Präsident Wladimir Putin zu machen, damit der seine Politik ohne Gesichtsverlust korrigieren könne.

Quelle  :   TAZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquellen  :

Oben  —   Wagenknecht  This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 4.0 International, 3.0 Unported, 2.5 Generic, 2.0 Generic and 1.0 Generic license.

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Author Gorinin

Unten —   Wendehälse

Transparent gegen Wendehälse bei einer Montagsdemonstration

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Linke-S. mit blauen Auge

Erstellt von DL-Redaktion am 6. August 2017

Bundestagswahl:
Und später zwei blaue Augen für die beiden Anstifter

Neujahrsempfang Linke Saarbrücken.jpg

Jetzt hat also auch die Ostermann – Zeitung –, das „FORUM Wochenmagazin“, die Spur des Skandal in der Linken Saar aufgenommen. Da auch Hier – der Thomas Lutze als Saar – Bundestagskandidat bestätigt wurde, scheint nun alles in „trockenen Tüchern“ zu sein. Natürlich wird auch von Verdächtigungen und Vorwürfen geschrieben, welche von einem A. – Loch sowie T.- Schlauberger vorgetragen wurden.

Da wir aber noch in einen Rechtsstaat leben, trotz vieler Manipulateuren von allen Seiten, konnte es nur eine Entlastung für Lutze geben. Denn allen gemachten Vorwürfen fehlte es an der notwendigen Beweiskraft. Vielleicht hatte der T. – Schlauberger dem A. – Loch zu viel braune Farbpartikel entzogen ?

Als große Überraschung stellt sich aber besonders heraus, dass nicht über Namen und die mutmaßliche  Drahtziehern spekuliert wird, obwohl gerade dieser Landesverband seit Jahren von Oskar Lafontaine und seiner Frau Sahra unter absoluter Kontrolle gehalten wird. Diese müssten doch am besten wissen, woher der linke Wind weht. Am 22. Juni 2013 berichteten wir über ähnliche Vorgänge.

„Linke Wahlmanipulation“

„DIE LINKE wirbt in BILD“

Bundestagswahl: Blaues Auge für Saar-Linke

Die Saar-Linken sind nochmal mit einem blauen Auge davongekommen. Trotz erheblicher Bedenken hat der Landeswahlausschuss neben den Listen von 14 anderen Parteien auch die der Linken zur Bundestagswahl zugelassen. Wegen vermeintlicher Manipulationen bei der Listen-Aufstellung hatten Mitglieder gefordert, die Partei müsse die Liste mit dem Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze an der Spitze zurückziehen. Ein Vorwurf: Lutze-Getreue sollen Parteimitgliedern bei der Stimmabgabe „geholfen“ haben. Erst zwei Tage vor der Entscheidung des Wahlausschusses hatte das Landgericht das Ansinnen von Landesschriftführer Adolf Loch und dem Ortsverbandschef von Saarbrücken-Malstatt Thomas Schaumburger zurückgewiesen, dies per einstweiliger Anordnung durchzusetzen.

Quelle   :   Forum – Das Wochenmagazin  >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle   :   Thomas Lutze auf einer Neujahrsempfangsansprache in Saarbrücken

 

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Linke warnen vor Nager

Erstellt von DL-Redaktion am 3. August 2017

Viele Beschwerden über Ratten

Da lasen wir heute eine Nachricht in der Saarbrücker-Zeitung, welche sich mit sehr unangenehmen Zeitgenossen beschäftigte – den Ratten. In Saarbrücken – Friedrichsthal sollen sie in letzter Zeit auffällig oft ihre Arbeit verrichtet haben. Ja sie sollen sich auch durch Papiere fressen und einen Wahlzettel so zerfleddern,dass hinterher die Ähnlichkeit mit einer „Eidesstattlichen Erklärung“ gesehen werden könnte.

Das haben bekanntlich einige Linke auch. Diese möchten wir nicht mit Ratten vergleichen, aber so einige auffällige Gemeinsamkeiten sehen wir schon. Gucken wir uns also das Kleine A.-Loch einmal etwas genauer an. Lief vielleicht ziemlich ziellos im Saarland umher, wie eine graue Maus. Da heben mit Sicherheit ein paar rote Kleckser das Selbstwertgefühl in zuvor ungeahnte Höhen.

So wird dann Mann im rasanten Tempo zum willigen Stiefelputzer bei Sahra und Oskar angenommen.. Und auch ein Chauffeur oder ein roter Teppichroller wird sicher immer gesucht. Wir wünschen für den weiteren Werdegang in der Partei ganz ehrlich viel Glück. Denn das wird immer gebraucht wenn aus einem Kleinen ein großes A.-Loch werden möchte.

DL/ Redaktion / IE

Friedrichsthal.  Seit geraumer Zeit werden der Stadtverwaltung Friedrichsthal vermehrt Beschwerden über das gehäufte Auftreten von Ratten gemeldet. Seitens der Stadtwerke werden turnusgemäß großangelegte Rattenbekämpfungsaktionen durchgeführt. Dazu werden im gesamten Stadtgebiet in den Schächten der Kanalisation Rattenköderblöcke ausgelegt. Die Stadtwerke legen dabei gesteigerten Wert darauf, dass die Umwelt so wenig wie möglich belastet wird, so die Stadtpressestelle weiter.

Quelle  :   Saarbrüvker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle     :        Blogsport

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Linke sollen Linke wählen

Erstellt von DL-Redaktion am 30. Juli 2017

Wahlausschuss lässt AfD und Linke in Rheinland-Pfalz zu

Nicht nur im Saarland, auch in RLP tanzten die Mäuse schon immer auf den Tischen. Das Foto, gewiss schon in die Jahre gekommen, fast so wie Omi und Opi im Zentrum, bei ihrer Vorbereitung zum Schleiertanz. Und natürlich, worum geht es meistens wenn der willige Nachwuchs eine Reise begleiten darf, zu den Saudis? Um Waffen natürlich. Und da passt ein  Linker, wie  Ulrich Alexander MdB, so möchten wir  sagen, wie die Kuh scheiße auf das Dach.

Fast schon normal, da auch Bierbaum, der schräge Saar Professor vielfach in RLP als Schlichter auftauchte und, wie man augenscheinlich sieht, sein Können in den Sand setzte. Aber nicht in den der Arabischen Wüste. So geht es also auch, wie üblich in RLP, Drüber und Drunter, auch ohne A.-Loch. Es wird für die benachbarten Länder ein schöne Wahl, bei der sie ihre Kandidaten wieder fröhlich an den Bäumen hängen sehen. Red. DL /IE

Mainz.  Die AfD und die Linken sind in Rheinland-Pfalz trotz Einwänden zur Bundestagswahl zugelassen. Der Landeswahlausschuss ließ am Freitag in Mainz die Wahlvorschläge von 14 Parteien zu und wies vier ab.

Ein AfD-Parteimitglied aus Trier hatte kritisiert, dass Bewerber bei der Aufstellung der Landesliste nur fünf Minuten für eine Vorstellung hatten und beim zweiten Listenplatz eine Bewerberin zurückzog, ohne dass der Drittplatzierte dafür vorgeschlagen wurde. Zudem hatte das Mitglied behauptet, dass nicht alle Abstimmer wahlberechtigt waren.

Vize-Landeswahlleiter Stephan Danzer sagte: „Wir halten diese Einwürfe nicht für stichhaltig.“ AfD-Landes- und Fraktionschef Uwe Junge erklärte: „Nach der Anfechtung unserer Landesliste durch eines unserer Mitglieder waren wir stets sicher, dass die eingebrachten Kritikpunkte ungerechtfertigt waren.“

Quelle  :  Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Fotoquellen  : Oh, wie schön ist Reisen, wenn der Steuerzahler das Ticket bezahlt ?

Verlinkung mit der Webseite von Katja Keul, MdB Die Grünen

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Laufen die Loser davon?

Erstellt von DL-Redaktion am 29. Juli 2017

Trotz Zweifeln – grünes Licht für Linke-Liste

 Wird  den Verlierern nun  das Laufen gelehrt ?

Wahlausschuss lässt Wahlliste der Linken für Bundestagswahl zu. Insgesamt treten im Saarland 15 Parteien an.

Von: Ute Kirch

Hauptsache, die Liste für die Bundestagswahl ist zugelassen, mögen sie sich bei der Linken gedacht haben. Doch so eindeutig war die Entscheidung des Landeswahlausschusses gestern im Innenministerium nicht. Landeswahlleiterin Monika Zöllner referierte über anderthalb Stunden über die Beschwerden von Linken-Mitgliedern, die die eigene Liste zu Fall bringen wollten. Obwohl ihrer Überzeugung nach „sehr große Zweifel“ daran bestehen, dass die Versammlung zur Aufstellung der Kandidatenliste für die Bundestagswahl am 7. Mai ordnungsgemäß durchgeführt und dabei das Gebot der geheimen Wahl eingehalten wurde, hat sie gestern für die Zulassung der Linken-Wahlliste votiert. Dem Urteil ihrer Vorprüfung schloss sich der Landeswahlausschuss einstimmig an.

Darum war es gegangen: Parteimitglieder hatten zwei Mitarbeitern des Spitzenkandidaten Thomas Lutze vorgeworfen, bei der Versammlung Mitglieder angewiesen zu haben, ihr Kreuz an der richtigen Stelle zu machen und sollen dies auch kontrolliert haben. Auch soll Geld an Mitglieder geflossen sein, die mit einem Bus zu der Veranstaltung in Klarenthal gefahren wurden. Dies bekundeten sie teils mit eidesstattlichen Versicherungen. Eine entsprechende Klage hatte das Landgericht am Mittwoch als unzulässig zurückgewiesen (wir berichteten).

Quelle  :  Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle  :   DL/  privat — CC BY-SA 3.0

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Saar-Parteiinterner Streit

Erstellt von DL-Redaktion am 28. Juli 2017

Saar-Linke darf bei Bundestagswahl antreten

Thomas Lutze Bildausschnitt.jpg

von  – dpa/lrs

Saarbrücken. Die Linke ist im Saarland trotz Einwänden von Parteimitgliedern zur Bundestagswahl zugelassen. Der Landeswahlausschuss ließ die Wahlvorschläge von allen 15 Parteien zu, die Landeslisten eingereicht hatten. Dies teilte die Landeswahlleitung am Freitag in Saarbrücken mit.

Bei der Linke tobt ein parteininterner Streit: Zwei Parteimitglieder hatten im Vorfeld versucht, die Liste für ungültig erklären zu lassen. Aus ihrer Sicht wurde bei der Aufstellung der Kandidaten am 7. Mai das Wahlgeheimnis verletzt.

Auch von DL gratulieren wir und wünschen viel Erfolg!

Quelle  :  Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle  :   Cut out of a photo i made on 23/04/2010. LAG Brauereikultur. MdB Thomas Lutze. Cut out because there was other people to see.

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Zwei Löcher und ihr Rest

Erstellt von DL-Redaktion am 28. Juli 2017

Keine Berufung gegen Linke-Liste

Bundesarchiv Bild 183-1988-0819-431, Berlin, Besuch Lafontaine, Spaziergang in Köpenick.jpg

Das waren Zeiten, da konnte man wenigstens noch mit Kinder sprechen
und den Rücken krümmen

So berixchtet denn heute auch die SZ, mit natürlich anderen Worten,  daß die schwarzen Löcher wohl von der Masse des GROSSEN aufgesaugt wurden und auf Tauchstation gegangen sind. Mit Anwalt im Gefolge. Es scheint die Zeit gekommen,  auf neue Anweisungen zu warten. DL /IE

Saarbrücken. Von: Ute Kirch

Zwei Linken-Mitglieder lassen ihre Anfechtung gegen die Landesliste ihrer Partei für die Bundestagswahl fallen. Ihr Anwalt, Hans-Georg Warken, sagte gestern: „Wir haben die Berufung zurückgenommen.“ Zuvor hatte das Saarländische Oberlandesgericht (OLG) erklärt, eine Berufung verspreche nach vorläufiger Einschätzung des zuständigen zweiten Zivilsenats „keine Aussicht auf Erfolg“. Zudem werde es keine Entscheidung vor der heutigen Sitzung des Landeswahlausschusses (10 Uhr) geben, der über die Zulassung der Listen zur Bundestagswahl entscheidet.

Quelle : Saarbrücker-Zeitung  >>>>>  weiterlesen

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Grafikquelle  :   For documentary purposes the German Federal Archive often retained the original image captions, which may be erroneous, biased, obsolete or politically extreme. ADN-ZB/Oberst/18.8.88/Berlin: Lafontaine-Besuch Der Ministerpräsident des Saarlandes und stellvertretende Vorsitzende der SPD, Oskar Lafontaine (M.), bei einem Spaziergang durch Köpenick. Dabei gab es auch ein Treffen mit sonnenbadenden Kindern. Rechts: Horst Stranz, Stadtbezirksbürgermeister von Köpenick

 

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Lafontaine will ihn nicht

Erstellt von DL-Redaktion am 27. Juli 2017

Oskar und Sahra vielleicht bald allein zu Haus
Ein Oskar für den vertracktesten Streit

Autor : Jörg Fischer

Zwei Genossen fechten Kandidatenliste der Partei zur Bundestagswahl an – und verlieren. Weiter gezankt wird trotzdem. Begonnen hat alles mit Lafontaine vor der Wahl 2013.

SAARBRÜCKEN taz | Rechtzeitig zur Bundestagswahl sind die internen Querelen bei den Saar-Linken wieder aufgeflammt. Die schwelen zwar seit Jahren, doch ist der Streit diesmal besonders brisant: Der Urnengang am 24. September hätte beinah ohne eine Landesliste der Partei um Oskar Lafontaine über die Bühne gehen können. Dann hätte auch der Bundestagsabgeordnete Thomas Lutze sein Mandat verloren.

Zwei Parteimitglieder haben die im Mai bei einer Mitgliederversammlung aufgestellte Landesliste angefochten. Diese sei rechtswidrig gewesen, Stimmen für Lutze und sein Lager seien von deren Anhängern mani­puliert worden. Die Landesschiedskommission hat die Vorwürfe als haltlos zurückgewiesen.

Jetzt riefen Landesschriftführer Adolf Loch und der Ortsverbandschef von Saarbrücken-Malstatt, Thomas Schaumburger, das Landgericht an, um per einstweilige Verfügung die Liste für ungültig erklären zu lassen. Am Mittwoch wurde die Causa im Saarbrücker Landgericht verhandelt.

Zum Auftakt der Verhandlung verwies der Vorsitzende Richter auf die mögliche Konsequenz für die Partei, die gegebenenfalls „faktisch von der Bundestagswahl ausgeschlossen“ würde. Denn eine Wiederholung der Listenaufstellung ist nicht möglich, weil die Einreichungsfrist am 17. Juli abgelaufen ist.

Interner Konflikt schwelt seit Jahren

Quelle  :  TAZ >>>>> weiterlesen

Lafontaine will ihn nicht

von Anna Lehmann

Thomas Lutze ragt heraus. Mit über zwei Metern ist er der längste Bundestagsabgeordnete, was den Nachteil hat, dass er auf Gruppenfotos in die letzte Reihe muss.

Dort hätte ihn Oskar Lafontaine, Chef der saarländischen Landtagsfraktion und heimlicher Alleinherrscher der Saarland-Linken, am liebsten auch politisch gesehen. Aber Lutze will sich nicht hinten anstellen. Zum zweiten Mal nach 2013 hat er sich bei der Landeslistenaufstellung für die Bundestagswahl vor die Lafontaine’schen Favoriten in die erste Reihe, nun ja, gestellt. Ob gemogelt, wird man sehen. Das Saarland ist klein, die Linke dort auch – und Platz 1 der einzige aussichtsreiche für ein Bundestagsmandat.

Im Bundestag sitzt Lutze seit 2009, zuletzt war er Obmann der Linksfraktion im Ausschuss für Wirtschaft und Energie. Lutze war fleißig: 171 Anträge und 140 kleine Anfragen reichte er in dieser Legislaturperiode ein, 40 Reden hielt er im Plenum oder gab sie zu Protokoll – damit gehört er in puncto Redebeiträge immerhin zu den Top 100 der 630 Abgeordneten.

Quelle :  TAZ  >>>>> weiterlen

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Lutzes Erfolg in 1. Runde

Erstellt von DL-Redaktion am 26. Juli 2017

„Lutze-Gegner“ werfen Gericht Feigheit vor
Herbe Niederlage für Lutze-Gegner

Ansprache Thomas Lutze Neujahrsfeier.jpg

Wie die Saarbrücker-Zeitung vor einigen Minuten berichtete, wurde die Klage aus den Linken Untergrund gegen Thomas Lutze vom Saarbrücker Landgericht abgewiesen.

Von: Ute Kirch

Saarbrücken. Das Landgericht hat eine Klage gegen die Bundestagsliste der Linken zurückgewiesen. Die Kläger gehen in Berufung. Spitzenkandidat Lutze fordert ihren Rauswurf.

Erleichterung bei der Saar-Linken und vereinzelter Applaus nach dem Urteilsspruch: Die Kandidatenliste der Linkspartei für die Bundestagswahl bleibt gültig. Das Landgericht Saarbrücken hat gestern in einem Eilverfahren Anträge zurückgewiesen, die die Partei verpflichten sollten, die eingereichte Liste wegen Verstößen gegen das Wahlgesetz zurückzunehmen.

Ortsverbands Saarbrücken-Malstatt, Thomas Schaumburger, hatten geklagt. Sie werfen zwei Mitarbeitern des Spitzenkandidaten Thomas Lutze vor, bei der Listenaufstellung am 7. Mai andere Mitglieder kontrolliert zu haben, wie diese die Stimmzettel ausfüllen. Hätten sie Recht bekommen, hätte dies dazu führen können, dass die Linke nicht bei der Bundestagswahl antreten kann. Die Einreichungsfrist war am 17. Juli verstrichen. Über die Zulassung der Linken und der übrigen Parteien entscheidet morgen der Landeswahlausschuss.

Die Kläger sowie die Gegenseite, vertreten durch Parteichefin Astrid Schramm und die beiden Vertrauensleute, die die Liste eingereicht hatten, wollten ihre Position mit mehreren eidesstattlichen Versicherungen von Mitgliedern untermauern. Doch über inhaltliche Fragen diskutierte die dritte Zivilkammer gar nicht erst. „Die Kammer möchte festhalten, dass sie keinerlei Positionierung vornimmt, ob die Vorwürfe richtig oder falsch sind“, betonte der Vorsitzende Richter Werner Reger.

Quelle  :  Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle  :   Neujahrsempfang der Saarbrücker Linken, Ansprache

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Linke-Wahlmanipulation?

Erstellt von DL-Redaktion am 26. Juli 2017

Gericht verhandelt heute über Linken-Bundestagsliste
an der Saar

,,La conception de l'Empire": Tomi Ungerers Plakat-Entwurf für das Festival, der 1989 einen Eklat auslöste.Foto: Festival

Lassen wir uns also überraschen wer die Hosen anbehalten darf. Wir werden an dieser Stelle  auch Lageberichte von vor Ort, dementsprechend in den Bericht einfügen und versichern an dieser Stelle noch einmal allen InformantenInnen unsere höchste Diskretion zu.

(red) Das Landgericht Saarbrücken verhandelt heute über den Antrag zweier Funktionäre der Saar-Linken, die Landesliste der Partei für die Bundestagswahl am 24. September für ungültig zu erklären. Sie haben wegen angeblicher Verstöße gegen das Wahlgeheimnis bei der Listenaufstellung am 7. Mai in Klarenthal einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung eingereicht. Hat dieser Antrag Erfolg, müsste die Saar-Linke ihre Liste zurückziehen. Eine neue könnte sie dann nicht aufstellen, weil die Einreichungsfrist bereits abgelaufen ist. Spitzenkandidat Thomas Lutze, gegen dessen Mitarbeiter sich die Vorwürfe richten, hält die Anschuldigungen seiner Gegner für haltlos und will sie mit Aussagen von mehr als 50 Zeugen widerlegen.

Quelle  : Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterverfolgen

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Grafikquelle  : Verlinkung mit der Saarbrücker-Zeitung

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Auf Radtour mit Sahra

Erstellt von DL-Redaktion am 23. Juli 2017

Immer Vollgas. Aber wohin?

Datei:Wagenknecht, Sahra, 2013.JPG

Ja natürlich, immer der Nase nach, zusätzlich zeigt sie es an, nach Rechts, denn Links steht die Mauer der Misserfolge, – Die einer mageren Ausbeute bei den Wahlen. Mit zehn Prozent oder weniger und dieser Partei – da reicht es nimmer für eine Regierungskoalition. Aber das ist doch auch nicht das Wichtigste, zumindest für mich, mir reichen weitere vier Jahre Vollfinanzierung aus Steuergeldern im Bundestag aus. Danach habe ich Anspruch auf eine Rente welche um ein Vielfaches höher ist als die,  der ein  ganzes Leben hart arbeitenden WählerIn. Das wird sie natürlich so nicht sagen – aber vielleicht denken. Denkt sie selber nicht heute was Marx oder Goethe uns einst sagen wollten ?

Das ist der eigent6liche Grund für das Radfahrer. Dort lernen wir nicht nur Mauern, sondern auch Meinungen, welche uns in Form von Steinen auf einen ansonsten gut gepflasterten Weg als Hindernis geschmissen werden, zu Umfahren. Was zählt ist alleine das Sitzenbleiben auf diesen sehr hohen Ross.

Macht es Merkel nicht jeden Tag vor und zeigt wie es geht? Wenn es einmal wirklich eng werden sollte,  fliegt sie in Urlaub. Es findet sich immer jemand welcher es Richten wird. Bei Merkel ist es der Schreibende Bürohengst Tauber, oder auch die SPD, wobei der Täuberich auch nicht vor einer Wählerbeschimpfung halt macht. Und bei Sahra – sie hat im schlimmsten Fall noch einen rechten Wegweiser, – ihren Oskar, welcher dann wie eine Klette an ihren Hintern klebt. Redaktion DL/IE

Wer mit Sahra Wagenknecht eine Fahrradtour machen will, sollte wissen: Sie betreibt alles, was sie tut, mit kompromisslosem Ehrgeiz.

Sie steht vor der Tür ihres Hauses in Merzig-Silwingen, pünktlich zur vereinbarten Zeit, in Turnschuhen, Radlerhose, einem T-Shirt von Nike und mit einem Sturzhelm, den sie schon festgezurrt hat; sie könnte losfahren, aber ausgerechnet jetzt beginnt es zu regnen.

„Wollt ihr heute wirklich ’ne große Runde fahren?“, fragt Oskar Lafontaine. Sahra Wagenknecht ist irritiert. Sie hatte eben noch ihre Wetter-App konsultiert, und so, wie sie es beurteilen konnte, sollte es eigentlich trocken bleiben. Die Regenwahrscheinlichkeit lag bei 30 Prozent, und 30 Prozent ist für sie keine Größe, die man ernst nehmen muss.

Ihr Mann mustert den Himmel, der, wie er findet, schwer nach Gewitter aussieht. Er will eigentlich nicht, dass sie fährt. „Sie müssen wissen“, sagt er, „meine Frau hat Angst vor Gewittern.“ Er wühlt in seiner Hosentasche nach seinem iPhone, um seinerseits die Regenwahrscheinlichkeit zu überprüfen. Bei ihm steht: 80 Prozent.

Wagenknecht blickt um sich. Sie will es jetzt ganz genau wissen, so schnell will sie sich nicht geschlagen geben. Hat jemand noch eine andere App? Der Fotograf, der Wagenknecht für den SPIEGEL fotografieren soll, hat eine App mit minutengenau animiertem Regenradar. Er zeigt Wagenknecht, wie der blau eingefärbte Regen an Merzig-Silwingen vorbeizieht. Kein Regen mehr, kein Gewitter, ganz sicher, zu 100 Prozent. Das ist es, was sie braucht: Sicherheit, Perfektion. „Gut“, sagt Wagenknecht, „dann fahren wir los.“

Quelle  :  Der Spiegel >>>>> weiterlesen ?

 

Wie schnell sich politische Winde drehen? Blicken wir einmal zurück: Am 05. 03  2015 schrieben und lasen wir folgendes :

Der Wagenknecht Rücktritt

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Grafikquelle    :

Quelle Eigenes Werk
Urheber Wolkenkratzer
Ich, der Urheber dieses Werkes, veröffentliche es unter der folgenden Lizenz:
w:de:Creative Commons
Namensnennung Weitergabe unter gleichen Bedingungen
Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 nicht portiert“ lizenzie

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Linkes Chaos an der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 22. Juli 2017

Eine Bundestagswahl ohne die Linke?

BHPANAS.jpg

Da drängen sich natürlich Fragen auf, welche so nicht Öffentlich gestellt werden. Ein A. – Loch und ein T. – Schaumburger, vielleicht werden ja Beide demnächst zu einem B – Loch und T. Schaumschläger degradiert ? Seltsam ist aber vor allen Dingen das gerade die Zwei ansonsten „Vorzeige Figuren“ der saarländischen Linken auf Tauchstation gegangen sind.

Ist es nicht Auffällig das ausgerechnet Wagenknecht, der das Saarland laut „Bunter Blätter“, so ans Herz gewachsen ist, und darum in NRW ihren Wahlkreis unterhält? Steht nicht sonst der „Oberguru“, ihr Ehemann im Saarland über allen Dingen? Beiden geben zu jeder sich nur bietenden Gelegenheit, gefragt oder nicht, ihre Statements ab? Welche an und für sie kaum jemanden interessieren.

Aus der Suppenküche der Partei werden weitere Namen genannt, welche eventuell Nutznießer dieser Machenschaften werden könnten oder möchten? Warten wir ab wer zuerst zum Löschen erscheint, oder die Ölkanne bedient. Letztendlich ist es aber ein Neues, das altes Thema welches die ganze Partei belastet, von Beginn an. Hier hat sich etwas zusammen gefunden, was so gar nicht zusammenpasst, sie haben es nur noch nicht bemerkt – alle nicht. Es knüppelt nur immer wieder ein vermeintlich Stärkerer auf einen Schwächeren. Auf Ruinen kann kein Neubau entstehen ohne die alten Trümmer zuvor restlos abzuräumen. Redaktion DL/IE

Eine Bundestagswahl ohne die Linke?

Von: Daniel Kirch

Zwei Funktionäre wollen erreichen, dass die Partei im Saarland nicht antreten darf. Die Stimmung ist im Keller.

Unter dem Aktenzeichen 3O163/17 wird vor dem Landgericht am Mittwoch ein Antrag verhandelt, der das Ergebnis der Bundestagswahl im Saarland durcheinanderwirbeln könnte. Es geht um die Frage, ob die Partei Die Linke, die 2013 immerhin 10,0 Prozent holte, mit einer Landesliste zur Bundestagswahl antreten darf. Zwei Personen wollen das verhindern. Ihr Eilantrag ist darauf gerichtet, die Partei zu verpflichten, ihre Liste wegen Verstößen gegen das Bundeswahlgesetz zurückzuziehen. Fällt die Liste vor Gericht tatsächlich durch, wäre es das für die Linke: Eine Wiederholung der Listenaufstellung ist nicht möglich, weil die Einreichungsfrist am 17. Juli abgelaufen ist.

Das Kuriose und Brisante an dem Fall ist: Nicht irgendwelche Linken-Hasser haben vor Gericht beantragt, dass die Liste mit dem Spitzenkandidatin Thomas Lutze zurückgezogen werden muss. Sondern zwei Menschen, die es eigentlich gut mit der Partei meinen müssten: Adolf Loch, der Schriftführer der Saar-Linken, und Thomas Schaumburger, der vor wenigen Tagen im Amt bestätigte Vorsitzende des landesweit größten Ortsverbandes Saarbrücken-Malstatt.

Quelle :  Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

Hier noch einmal ein Rückblick wie  Werbung für die Linke – Partei aussieht :

Oskar & Sahra – Poppen wie Stars

erschienen am 27. März 2017 auf DL

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Grafikquelle  :    dieLinke Stadtratsfraktion Saarbrücken 05.02.2010; Birgit Huonker, Andreas Neumann, Astrid Schramm

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Sahra Wagenknecht

Erstellt von DL-Redaktion am 21. Juli 2017

„Ich habe durch unsere Liebe ein sehr schönes Leben“

von Anja Reichelt

Er hat ihr gezeigt, dass politischer Erfolg nicht alles ist. Sahra Wagenknecht schwärmt in einem Interview von ihrer Ehe mit Oskar Lafontaine.

Sie habe viel von ihrem Ehemann Oskar Lafontaine (73) gelernt, sagt Politikerin Sahra Wagenknecht (47, „Die Linke“) im Interview mit dem „Zeit“-Magazin. Er hatte ihr 2011 geraten, mehr auf andere zuzugehen und auch mit Leuten zu reden, die sie für Idioten halte. „Das muss man natürlich, wenn man politisch arbeitet“, erklärte sie. „Ich glaube aber, dass ich auch früher nicht arrogant oder überheblich war, eher schwierig aus Unbeholfenheit.“

Quelle  :  BUNTE. de  >>>>> weiterlesen

 

Die Saarbrücker-Zeitung berichtete gestern Mittag wie folgt  :

Sahra Wagenknecht: „Ich hätte gern ein Kind gehabt“

Berlin. Die im Saarland lebende Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht wäre gerne Mutter geworden. Von dpa/lrs

Quelle : Saarbrücker-Zeitung  >>>>> weiterlesen

Ebenfalls sicher eine scvhöne Erinnerung  die Satire auf DL  vom 09. 08. 2012 :

Sahra goes to Hollywood !

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Grafikquelle:   Rodena de, gem. AWDL – ohne inhaltliche Übernahme der Artikelinhalte – frei zur Nutzung bei Quellnennung)“

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Aktenschränke an der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 20. Juli 2017

Staatsschutz ermittelt bei den Linken

File:Zurückgelassener Aktenschrank im Kellerbereich.JPG

Könnte es so ausgesehen haben – wie in einem Silwinger Keller ?

Ei – Donnerlittchen, da ist aber was auseinander gebrochen. Wurden die Akten zu Umfangreich, da zu oft gewählt wurde? Und wenn dann die Chefin schon in Urlaub geht, sollte doch zumindest ein/e AufpasserIn bestellt werden, welche die Mitgliedsdaten überwacht. Wäre doch eine schöne Aufgabe für einen „Verwaltungsfachmann“;  für Fieg zum Beispiel, bevor er wieder in den Krieg gegen Mitglieder zieht.  Das zählen von Blätter hat er doch mittlerweile gelernt,  in Berlin – der BSK – Bundesschießkommission.  Zwei gesunde Hände wird er wohl behalten haben – um bis fünf zählen zu können. So als ehemaliger staatlicher Verwaltungstrottel.

Beitrittserklärungen wurden angeblich in diesen Schrank aufbewahrt, ich war immer der Vorstellung, man sammle an der Saar nur die Austrittserklärungen? Vielleicht sollte ich nicht so viel denken, -na ich werde einen Versuch starten.

Wurden dort vielleicht auch die Vermögensunterlagen von Oskar und Sahra aufbewahrt, den zwei Haupt – Aktionären in der Linken ? Da wäre es vielleicht logisch die Polizei einzuschalten. Dann war es auch nicht überraschend und der Schrank musste sich eines Tages öffnen, so voll beladen wird er gewesen sein. Denn die Luxus Linken – oder Rechten, je nach Blickwinkel, werden auch ohne je Verantwortung für die Bevölkerung getragen zu haben, gut für Ihre Zukunft vorgesorgt haben. Natürlich nicht über Lebensversicherungen. Diese schwatzen Politiker nur den Armen auf – um sich vor der späteren Verantwortung zu drücken.

Aber der westdeutsche Raum war immer schon ein besonderes Pflaster für Die Linke. Besonders im Saarland wurde schon schnell nach Gründung der Partei versucht verschiedene Früchte, auszusortieren. Das alles nur Ober- flächig gesehen wurde, scheint heute vergessen. Wir haben hier auf DL noch einen sehr interessanten Artikel gefunden, welchen wir wieder einmal in Erinnerung bringen möchten. „Risse im Lügengewebe„, so schrieben wir am 24. Mai 2012.  DL / IE

Offener Aktenschrank

Staatsschutz ermittelt bei den Linken

Saarbrücken. Ein unverschlossener Aktenschrank in der Geschäftsstelle der Saar-Linken beschäftigt derzeit die Staatsschutz-Abteilung der Polizei. Parteichefin Astrid Schramm bestätigte der SZ, dass sie die Polizei eingeschaltet hat. Sie habe vor ihrem Urlaub den Schrank, in dem Beitrittserklärungen lagern, verschlossen. Nach dem Urlaub sei der Schrank offen gewesen. Mehr wollte sie mit Blick auf das laufende Ermittlungsverfahren nicht sagen.

Von: Daniel Kirch

Ein unverschlossener Aktenschrank in der Geschäftsstelle der Saar-Linken beschäftigt derzeit die Staatsschutz-Abteilung der Polizei. Parteichefin Astrid Schramm bestätigte der SZ, dass sie die Polizei eingeschaltet hat. Sie habe vor ihrem Urlaub den Schrank, in dem Beitrittserklärungen lagern, verschlossen. Nach dem Urlaub sei der Schrank offen gewesen. Mehr wollte sie mit Blick auf das laufende Ermittlungsverfahren nicht sagen.

Quelle  :   Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle   :

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Das Linke Klo an der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 19. Juli 2017

Polit-Streit um kostenlose Toiletten an Raststätten

File:Sahra Wagenknecht-03.JPG

Frauen erledigen Ihre Geschäfte gerne im sitzen

Es hat sehr lange gebraucht, aber nun ist es geschafft. Wir haben einen Kommentator aus der Linken Szene welcher perfekt in der Fäkalsprache zu Hause ist und alles entsprechend beschimpft was nicht bei drei die rettenden Bäume erreicht hat. Hat er sich doch als heimlicher Geliebter von Sahra Wagenknecht geoutet deren animalischer Duftspur er nahezu blind ergeben folgt. Soll ja auch schon anderen Männern passiert sein, welche sich im gesetzten Alter doch mehr auf die Nase als auf die Hände und Augen verlassen müssen. Wenn der große Chef Oskar nun nur nicht Eifersüchtig wird, da ein (ernster) Rivale nun auch seine eigenen Marken setzt.

Vielleicht ist Hans Kiechle ja auch der Urheber dieser Saarländischen Aktion welche sich nun um die kostenlose Nutzung von Autobahntoiletten kümmern will. Ist es doch möglich da er seine Geschäfte nur auf diesen Toiletten verrichten kann ? Der Stuhl gehört in einen Öffentlichen Kackstuhl. Linken Experten soll es sogar möglich sein die Pisser (siehe Kommentar) an der Aufschlagwucht des Wasserstrahl wieder zu erkennen. Auf öffentlichen Bedürfnisanstalten erspart man sich auch die Arbeit die anfallende Gülle im eigenen Garten zu verteilen. Zumal, es bei solch großen Fremdeinflüssen auf das Riechorgan, auch eine aufgenommene Spur zu schnell verloren geht.

So wollen wir diesen großen Politiker aus dem Saarland ruhig weiter Kommentieren lassen. Möge sich jeder selber ein Urteil bilden wer denn nun ein Hass – Schreiber ist. Wir zählen mittlerweile rund 200.000 Kommentar aus den letzten neun Jahren auf dieser Seite wobei Hans Kiechle als absolute Ausnahme gesehen werden kann. Aber nicht umsonst weiß die Volksstimme ja auch: : „Liebe macht blind“. Red./IE

Bis zu einem Euro muss zahlen, wer in Deutschland Toiletten an Autobahnraststätten nutzt. Linke und Grüne halten dies für Abzocke.

Von Hagen Strauß

Die Sorgen von Urlaubern treibt auch Politiker um. Ein Zoff ist entbrannt um die Kosten für den Toilettengang auf Raststätten und Bahnhöfen. 70 Cent bis einen Euro müssen Urlauber zahlen. Linke und Grüne stören sich an den „Extraprofiten“ für den Klobesuch. Die Nutzung soll daher kostenfrei werden. „Wer kein Geld dabei hat oder sich die Gebühr von 70 Cent nicht leisten kann, wird gezwungen, seine Notdurft unter unwürdigen Bedingungen zu verrichten“, sagte der saarländische Linken-Abgeordnete Thomas Lutze. Dies führe zu mehr Verschmutzung, oft riechbar in Bahnhofsnähe. Es gebe keinen Grund, bei Autobahnraststätten nicht nach dem Gaststättenrecht zu verfahren. Dieses schreibt Gastronomen vor, eine kostenlose Toilette vorzuhalten. Auf Flughäfen seien die WCs schließlich auch gebührenfrei.

Quelle  :  Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Author Gorinin

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Offener Brief an Schramm

Erstellt von DL-Redaktion am 18. Juli 2017

Offener Brief an die Linke Landesvorsitzende Schramm

Dem kopflosen Begehen von Stufen folgt meistens ein tiefer Fall

Liebe Genossin Schramm,

in der Saarbrücker Zeitung vom 05. Juli* 2017 ist schwarz auf weiß nachzulesen: „Parteichefin Schramm sagte gestern nach einer juristischen Prüfung, man wolle die Vorwürfe durch gegenteilige Zeugenaussagen entkräften.“

Wir möchten daher von Dir wissen, welche Schritte Du wann unternommen hast, um die Vorwürfe von Adolf Loch zu entkräften und die demokratisch zustande gekommene Willensbildung auch aktiv umzusetzen.

Es wäre daher zur Einordnung auch hilfreich, wenn Du uns erklärst, in wie weit die fehlende Mitteilung bezüglich der Wahlanfechtung an den stellvertretenden Landesvorsitzenden Elmar Seiwert Deinerseits dazu beigetragen hat, die Vorwürfe zu entkräften. Auch würden wir gerne erfahren, wie es sich positiv auf das Verfahren ausgewirkt hat, dass Du den damaligen Landesgeschäftsführer Dr. Andreas Neumann nicht als Vertretung des Landesverbandes zugelassen hast. Darüber hinaus fragen wir uns, welche glaubwürdigen Zeugen Du in Italien zu finden geglaubt hast, während die Landesliste akut bedroht ist. Ansonsten müssen wir davon ausgehen, dass Deine Aussage gegenüber der Saarbrücker Zeitung nur leere Worthülsen waren.

Es würde uns freuen, wenn Du Deine Aktivitäten bei der Landeswahlleitung offenlegst, um eventuellen Gerüchten entgegenzutreten und die nötige Transparenz der Basis gegenüber zu wahren, die Du als Landesvorsitzende vertrittst. Wir erwarten Deine Antwort bis spätestens 25. Juli 2017.

Solidarische Grüße

AG Basisdemokratie

Albert

u.a

*https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/dicke-luft-bei-der-saar-linken_aid-2423621

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Grafikquelle :  Screenshot DL /  privat –  Saarbrücker-Zeitung – Foto: Becker&Bredel

 

 

 

 

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Linke Saar im tiefen Loch

Erstellt von DL-Redaktion am 6. Juli 2017

Es stinkt schon wieder an der Saar

Ähnliches Foto

Das Loch muss auch geschlossen werden

Schrieben die OrtsbauernführerInnen der Partei die Linke im Saarland vor einigen Jahren noch von wenigen Querulanten welche für dicke Luft sorgten, können wir heute doch einmal mehr den Spruch von den Fischen zitieren welche vom Kopf an zu stinken beginnen. Als Fazit gilt immer noch: Die Kritiker von damals leben auch heute noch und andere Mitglieder haben die Quelle des Gestank erkannt. Die angehobenen Gullydeckel in Silwingen.

Jetzt ist also der Geschäftsführer der Landespartei als Verursacher ausgemacht worden ? Von Astrid Schramm, einer gewählten Vorsitzenden hinter welcher sich die schon Zahnlosen Drahtzieher so schön verstecken können. In den Kommentaren lesen wir in den letzten Tagen des öfteren von einem „Schwarzen Loch“ welches als Staubsauger der Drahtzieher fungierend, für einen österreichischen Hersteller Werbung macht? DL / IE

Dicke Luft bei der Saar-Linken

von Daniel Kirch

Der Vorstand setzt den Geschäftsführer ab. Ärger gibt’s auch um die Bundestagsliste.

Drei Monate vor der Bundestagswahl beschäftigt sich die saarländische Linke wieder mit sich selbst. Der Landesvorstand sprach am Dienstagabend Landesgeschäftsführer Andreas Neumann mehrheitlich das Misstrauen aus. Dies wurde der SZ aus der Partei bestätigt. Am Ende der dreistündigen Vorstandssitzung soll Landeschefin Astrid Schramm auf einmal einen entsprechenden Antrag präsentiert haben. Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Neumann, so der Tenor, sei nicht mehr möglich. „Die konnten noch nie miteinander“, heißt es in der Partei.  Neumann darf nun vorerst nicht mehr die Mitgliederkartei verwalten und auch nicht mit der Bundespartei korrespondieren. Der Wadgasser gehört dem Lager um den Bundestagsabgeordneten Thomas Lutze an.

Ein Teil des Landesvorstandes nahm allerdings nicht an der Abstimmung teil und will nun das Schiedsgericht der Partei anrufen, weil Schramms Vorgehen satzungswidrig sei. Denn bei einem Misstrauensvotum handele es sich formell gesehen um eine Abwahl; eine solche müsse aber in der Tagesordnung zuvor angekündigt werden.

Quelle  :  Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle  :

  Karikaturquelle : Autor : Don-kun - Eigenes Werk 

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Ein Linkes Sommerfest

Erstellt von DL-Redaktion am 3. Juli 2017

„Warum lassen sich die Leute das alles gefallen?“

File:Hofbraeukeller 5906.JPG

Ja, genau dieses Fragen stellen wir uns auch, sehen die Probleme so wohl in der SPD als gleichfalls in der Linken, welche in ihren zick-zack – Kurs genauso wenig wählbar ist. Was bringt es dem Rentner, der Linken seine Stimme zu geben – denn ob diese nun 8 % oder letztendlich auch, greifen wir einmal hoch, 12 % bei Wahlen bekommt, nützt dem Volk gar nichts. Auch ob sie als dritt- oder stärkste Partei in der Opposition sitzt hat dem Wähler seit Bestehen der Linken nicht einen Cent ins Portemonnaie gespült. Im Gegenteil die Situation hat sich in den letzten Jahren drastisch verschlechtert, was ja auch die Statistiken wider geben. Trotzt der Linken – und die einzigen Nutznießer kämpfen um ihre Pfründe

Geht es doch Lafontaine an erster Stelle um die Rücknahme der SPD der Hartz IV Gesetzgebung, was im übrigen die Hauptursache für die Entstehung der Linken überhaupt ist. Ohne diese Gesetzgebung exzisierte die Linke nicht. Das ist auch der größte Wunsch vieler Ehemaliger welche die Partei lange wieder verlassen haben oder mussten. Dieser Wunsch wird aber Wunschdenken bleiben, da die Jobcenter mittlerweile an die 90.0000 MitarbeiterInnen beschäftigen welche anderswo keine Arbeit mehr bekommen würden. Hat doch die Regierung hier den letzten Schrott zusammengefegt für den weder in der Bundeswehr, dem Zoll oder auf anderen Plätzen ein Platz mehr frei wäre.

Das weiß jeder welcher je anderen Personen geholfen hat mit diesen Institutionen ARGEN zurechtzukommen. Natürlich wissen aber die PolitikerInnen das nicht, welche nur äußerst selten für Arbeiten ohne Bezahlung bereit sind. Das ganze Sommerfest ist also als reine Wahlwerbung zu sehen, auf der sich ein Jeder für freie Geträne von seiner besten Seite zeigt. Ich habe heute einmal einen Artikel aus dem

DL-Archiv des Jahres 2012 verlinkt. Dort wird der Schmutz aus den Parteien in ihren Umgang mit Mitgliedern gezeigt. Eine Sendung welche die kriminellen Energien in den Parteien aufzeigt. Als Video sehr Sehenswert !

Hier geht es über den Artikel zur Sendung unter den Titel:

„Die finstere Seite der Macht“

Oskar Lafontaine kämpft an der Seite seiner Frau Sahra Wagenknecht für ein gutes Wahlergebnis – wie am Wochenende in Burbach.

Kürzlich sah Oskar Lafontaine im Fernsehen den SPD-Bundesparteitag, es sprach gerade der ehemalige Kanzler Gerhard Schröder. „Irgendwie kenne ich den noch von früher, ich bin mal auf den reingefallen“, sagte Lafontaine am Samstag beim Sommerfest der Linksfraktion am Burbacher Weiher, einer Art politischer Aschermittwoch mitten im Sommer. „Aber dass die SPD immer noch auf den reinfällt, nachdem die Hälfte der Wähler und der Mitglieder weggelaufen ist, das übersteigt wirklich mein Fassungsvermögen.“ Wie „Kabarett“ sei es gewesen, dass Schröder vor dem Slogan „Zeit für Gerechtigkeit“ sprach. Das vollbesetzte Zelt johlte, Kritik an der SPD und an Schröder zieht bei den Linken noch immer.

Lafontaine hat Schröder die Agenda 2010 nicht verziehen. Jetzt, im Bundestagswahlkampf, hängt er sich mächtig rein, seine Ehefrau Sahra Wagenknecht  ist das Gesicht der Bundespartei. „Wir haben doch eine gute Spitzenkandidatin“, rief Lafontaine ins Zelt hinein, „die muss unterstützt werden!“

Quelle  :  Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle   :

Fotoquellen: Wikipedia

Party: -Author Henning Schlottmann (User:H-stt)

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Linke Blender an der Saar?

Erstellt von DL-Redaktion am 2. Juli 2017

Wahlliste der Linken angefochten – von ?

Ansprache Thomas Lutze Neujahrsfeier.jpg

Die Bundestagswahlliste der saarländischen Linken wird angefochten.

Parteischriftführer Loch und weitere Mitglieder kritisieren, dass nicht alle Parteimitglider geheim abstimmen konnten. Am Freitag will die Schiedskommission der Linken den Vorwurf prüfen und entscheiden, ob die Aufstellung wiederholt wird. Die Parteiführung wies die Vorwürfe als unberechtigt zurück. Spitzenkandidat Lutze sagte dem SR, die Anfechtung sei gegen ihn persönlich gerichtet. Seine Person sei „manchmal umstritten“. Das beziehe sich aber nicht auf die politische Ebene.

Lesen wir die Programmvorschau in dieser Medithek kommt die Vermutung auf, dass die Nachricht: „Linke – Bundestagswahlliste wird angefochten“ ,mit den Folgebericht:  „Zustand saarländischer Gewässer“, in direkte Verbindung gebracht werden kann. Die Frage muss also lauten: Wer kann ein Interesse daran haben, sowohl die Partei als auch die Gewässer durch intensives hineinpinkeln zu verunreinigen ?  Treiben wir also das Spiel weiter und fragen:  1- 2- 3 , wer schnappt den Ball ? DL / Red. IE

Quelle : Mediathek  >>>>> Hier ist der Weg

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Grafikquelle   :   Neujahrsempfang der Saarbrücker Linken, Ansprache

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Sahra Wagenknecht-Linke

Erstellt von DL-Redaktion am 26. Juni 2017

„Diese SPD braucht kein Mensch“
Richtig!
Aber diese Linke, so auch nicht.

File:Sahra Wagenknecht-01.jpg

Denn in den 10 Jahren ihres Bestehens wurde zwar eine große Menge Geld verpulvert. Geld der Steuerzahler für wenige Repräsentanten welches mit großen Hoffnungen in leere Versprechungen investiert wurden. Frau Wagenknecht sollte den WählerInnen vorab erklären wo Sie denn die Mehrheiten finden will, welche Sie zur Durchführung Ihrer Politik benötigt? Es reicht eben nicht jede Woche eine neue Erklärung in den Wind zu blasen und auf Parteitagen mit hoch erhobener Nase durch die Gänge zu rauschen. Linke zeigen solch arrogante Allüren sonst eher nicht, sondern bleiben dem Boden verbunden, auf welchen sie aufgewachsen sind.

Kleine Möchtegern Politiker laufen hier im Lande viel zu viele herum, egal ob nun weiblich oder männlich und wenn vom Volk keine Unterschiede ob ihrer Qualitäten sichtbar werden entscheiden sich Mehrheiten gerne für die kleinen „Arschlöcher“. Hier im Land wird unter Demokratie immer noch die bedingungslose Zustimmung zu den Parteien und weniger zu den Bürgern verlangt. Von einer Ideologie wo immer sie auch herkommen mag, können Menschen in diesen Zeiten eher nicht mehr leben. Zukunft ist vorne und nicht hinten.  Wenn es nach Sahra Wagenknecht geht, werden Mitglieder und Wähler weitere 50 oder 100 Jahre auf Besserung warten müssen.  Red. IE

Von Thomas Vitzthum

Sahra Wagenknecht rechnet mit dem potenziellen Koalitionspartner SPD ab. Von Martin Schulz ist sie desillusioniert. Der Kanzlerkandidat müsse sich denselben Vorwurf gefallen lassen, den er Angela Merkel macht.

DIE WELT: Die SPD hat ihr Wahlprogramm ohne Vermögenssteuer beschlossen. Was sagen Sie dazu?

Sahra Wagenknecht: Der Parteitag ist der Endpunkt einer großen Desillusionierung. Als Martin Schulz nominiert wurde, gab es bei vielen die Hoffnung, dass die SPD wieder eine sozialdemokratische Partei wird. Tatsächlich hat die Partei nun ein Wahlprogramm beschlossen, das sich noch ängstlicher vor den Wünschen der Konzernlobbyisten und Superreichen verbeugt als frühere Programme.

Dazu passt, dass die SPD sich noch nicht mal mehr traut, eine Besteuerung der Vermögen von Multimillionären und Milliardären zu fordern, die in den letzten Jahren dank staatlicher Umverteilungspolitik dramatisch gewachsen sind. Schulz hat Frau Merkel einen demobilisierenden Wahlkampf vorgeworfen. Er sollte sich an die eigene Nase fassen. Eine SPD, die nichts wesentlich anders machen will als die Union, braucht kein Mensch, und so mobilisiert man auch keine Wähler.

 DIE WELT: Die SPD will kleine und mittlere Einkommen entlasten, die höheren belasten. Ist das keine Vermögenssteuer?

Wagenknecht: Nein, das ist nicht das Gleiche. Die SPD entlastet mit ihrem Konzept die mittleren Einkommen kaum und die Großverdiener werden auch nur begrenzt zusätzlich zur Kasse gebeten. Hinzu kommt: Die Einkommenssteuer trifft Menschen, die in der Regel hart arbeiten. Die Vermögenssteuer sollte Riesenvermögen treffen, die sich niemand selbst erarbeiten kann und die vielfach auch schlicht geerbt wurden.

Quelle  : Die Welt >>>>> weiterlesen

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Source Own work
Author Gorinin

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Rote Striche an der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 24. Juni 2017

Wird für den BT Wahlkampf an der Saar
das Rotlicht wieder eingeschaltet

Das n#ächxte Foto sehen :   >>>> KLICK <<<<<

anschließend auf JETZT NICHT ! Im aufgehenden Fenster.

Mit überraschenden Erfrischungen an der Saar macht zur Zeit die Linke Szene auf ihren neuen Anwärter für einen Job im Bundestag aufmerksam. Wir von DL können nur hoffen das die derzeitigen Temperaturen die 30 ° Celsius nicht unterschreiten. Wünschen wir doch niemanden eine ernsthafte Erkältung. Besonders nicht wenn er zum erste mal in die Untiefen der Berliner Bundestagskloake hinabtaucht. Ist doch allseits bekannt das es schon einer gewissen Zeit bedarf, bevor der entleerte Kopf langsam wieder oben angekommen ist.

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Grafikquelle  :

Wikipedia – Author Ralfdix

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Kein Einfluss an der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 22. Juni 2017

Warum die Landesregierung bei ihrem Haushalt Glück hat

File:2008-02-16-Oskar Lafontaine 0122.JPG

Saarbrücken. Die Zinsen bleiben niedrig, die Steuereinnahmen sprudeln. Auch deshalb sinkt die Neuverschuldung stark. Doch was passiert, wenn sich das ändert?

Autor Daniel Kirch

Bevor im Jahr 2011 die Schuldenbremse in Kraft trat, machte die Landesregierung noch einmal kräftig Schulden und nahm 2010 fast eine Milliarde Euro an neuen Krediten auf – bei einem Haushaltsvolumen von vier Milliarden Euro. Im kommenden Jahr soll die Nettokreditaufnahme bei unter 50 Millionen Euro liegen. Die schwarze Null sei zum Greifen nah, freut sich die Landesregierung. Für 2019 kalkuliert sie gemäß der mittelfristigen Finanzplanung aus dem vergangenen Herbst sogar mit einem Überschuss von 82 Millionen Euro.

Selbst die Landesregierung räumt ein, dass dies nicht ausschließlich ihr Verdienst ist, sondern zu wesentlichen Teilen auf günstige Rahmenbedingungen zurückzuführen ist. Aus Sicht der Opposition hat die Landesregierung einfach nur Glück. „Natürlich ist es erfreulich, wenn die Haushaltslücke kleiner wird“, sagt Linken-Fraktionschef Oskar Lafontaine. „Dass dies aber in erster Linie den historisch niedrigen Zinsen und einer ungewöhnlich positiven Steuerentwicklung zu verdanken ist und weniger einem besonders glücklichen Regierungshandeln, ist der Landesregierung hoffentlich bewusst.“ In ihrer Finanzplanung räumt die Regierung selbst ein, „dass sich das Saarland nach wie vor in einer extrem schwierigen Haushaltslage befindet“.

In der Tat sind es die Posten Zinsen und Steuereinnahmen, die dem Land seit Jahren wenigstens ein bisschen Luft zum Atmen geben. Als die große Koalition 2012 ins Amt kam, plante sie für Zinsausgaben noch 532 Millionen Euro ein. Obwohl die Schuldenlast seither weiter gewachsen ist, musste sie 2016 nur noch 392 Millionen Euro für Zinsen aufwenden. International deuten die Zeichen wieder auf einen moderaten Anstieg des Zinsniveaus. Ein solches Risiko für den Landeshaushalt wäre nach Angaben der Landesregierung aber beherrschbar. Für die nächsten Jahre rechnet sie mit „leicht ansteigenden Zinssätzen“. Eingepreist ist ein Anstieg der Zinskosten auf rund 450 Millionen Euro im Jahr 2020.

Quelle  :   Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

Probleme welche sich wiederholen : 2015

Linkes Volksbegehren gegen zu hohe Dispozinsen

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Ist denn alles Schwindel ?

Erstellt von DL-Redaktion am 15. Juni 2017

Mensch Harald Schindel
Jetzt stoppt die CDU den Schwindel

Bildergebnis für Wikimedia Commons Bilder Oskar Lafontaine linke Saarbrücken

Was bleibt ist zu sehn – das Podest bleibt dort stehen

So ähnlich berichtet es jedenfalls die Saarbrücker – Zeitung am 13. 06. – also vor zwei Tagen! Dort  lesen wir also wie folgt :

CDU fordert Ablösung des Sicherheitsdezernenten

Saarbrücken. Die Diskussion um den noch ausstehenden Brandschutzbedarfsplan der Landeshauptstadt setzt „das i-Tüpfelchen auf eine lange Liste der Unzulänglichkeiten des Beigeordneten Harald Schindel (Linke)“, meint die CDU-Stadtratsfraktion. Deshalb hat ihr Vorsitzender Peter Strobel jetzt Oberbürgermeisterin Charlotte Britz angeschrieben und an sie appelliert, den Beigeordneten von seinen Aufgaben zu entbinden. Das teilt die CDU mit. Gerd Hirschmann, Sprecher der CDU-Fraktion im für die Feuerwehr zuständigen Ausschuss, unterstreicht: „Wo Dezernent Schindel die Verantwortung trägt, entstehen Baustellen. Von der politischen Führung einer Landeshauptstadt muss Professionalität erwartet werden.“ red

Quelle  :  Saarbrücker-Zeitung

Aber dieser Streit schwelt viel länger. So wurde bereits vor einigen Tagen von einem schwelenden Streit berichtet  welcher wieder auf geflammt ist. Und dieses bei einer Feuerwehr für den der Brandschutzbeauftragte die politische Verantwortung trägt. Zu allem Überfluss fängt nun der Vasall, die Gewerkschaft Verdi  zu meckern an, und das in einer Linken welche glaubte die Gewerkschaften im festen Griff zu halten. Aber wie sagt man so schön, kaum hat die Katze das Haus verlassen, tanzen die Mäuse auf den Tisch. Diese süßen kleinen, wie Oskar und Co. Alle mit neapolitanischen Gardemaß, so um die 1, 50 m gerade.

Brandschutz

Schwelender Streit flammt wieder auf

Saarbrücken. Gewerkschaft wirft Stadt Verzögerungen beim Brandschutzbedarfsplan vor. Dezernent Schindel weist Vorwürfe zurück.

von Frank Kohler

Er hat 152 Seiten und ist ein Streitfall mit sperrigem Namen. Der „Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplan der Landeshauptstadt“. Jetzt ist er fertig. Das sagen Sicherheitsdezernent Harald Schindel und Josef Schun, der Leiter des Amtes für Brand- und Zivilschutz auch Chef der Berufsfeuerwehr Saarbrücken ist.

Die Gewerkschaft Verdi findet, dieser Plan lasse schon viel zu lange auf sich warten. Sie greift deswegen die Stadtverwaltung an, allen voran Schindel und Schun. Schließlich habe der Gesetzgeber den saarländischen Gemeinden bereits 2007 das Erstellen eines Brandschutzbedarfsplan zur Pflicht gemacht.

Die Landeshauptstadt erfülle bis heute diese Vorgaben nicht. Und inzwischen seien mehrere Abgabetermine verstrichen. Stefan Schorr vom Verdi-Fachbereich Gemeinden nennt es „ein Ding der Unmöglichkeit, wenn die Frage der Sicherheit in der Landeshauptstadt so mit Füßen getreten wird“. Und er fragt: „Was ist da bei der einzigen Berufsfeuerwehr im Saarland los? Die Führung scheint offensichtlich völlig überfordert! Auch der zuständige politische Dezernent kommt seiner Verantwortung nicht wirklich nach.“

Quelle  :  Saarbrücker – Zeitung >>>>> weiterlesen

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DIE LINKE : Die Gelähmten

Erstellt von DL-Redaktion am 10. Juni 2017

Kommentar zu 10 Jahren Linkspartei

File:Sahra-wagenknecht.jpg

Autor Stefan Reinecke

Ein Jahrzehnt nach ihrer Gründung ist die 8-Prozent-Partei erstarrt: in Empörungsroutinen und unterdrückten Flügelkämpfen.

Das Gesicht der Linkspartei ist Fraktionschefin Sahra Wagenknecht. Die Öffentlichkeit hat sich daran gewöhnt, die Partei auch. In der Flüchtlingsdebatte brachte Wagenknecht es fertig, ohne Anhang in der Partei und in krassem Widerspruch zum eigenen Programm Merkel von rechts anzugreifen.

Trotzdem bestimmt sie als unangefochtene Takt- und Stichwortgeberin die Agenda der Partei. Katja Kipping und Bernd Riexinger, die Parteispitze, haben es in fünf Jahren nicht geschafft, über das Moderieren hinaus eineigenes Machtzentrum zu etablieren.

Ko­fraktionschef Dietmar Bartsch, Kopf der Reformer, hat viel damit zu tun, die Scherben zu beseitigen, die bei Wagenknechts Egotrips mitunter zurückbleiben. Was die Linkspartei bei Wagenknecht durchwinkt, hätten sich noch nicht mal die Grünen von Joschka Fischer bieten lassen.

Warum ist das so? Jeder Versuch, der linken Frontfrau wirksam Kontra zu geben, würde den sorgsam stillgelegten Grundkonflikt sichtbar werden lassen. Will man eine linkspopulistische Protestpartei mit eingebautem Abstandhalter gegen die bundesdeutsche Demokratie sein – oder eine linkssozialdemokratische Reformpartei?

Stabilität geht vor – ein recht deutsches Verhaltensmuster

Derzeit verbrennt die Partei viel Energie damit, dieses Feuer auszutreten. Auch der sich endlos im Kreis drehende Streit, ob man mit SPD und Grünen eventuell regieren wollen würde, ist nur vor diesem Hintergrund verständlich. Regieren oder opponieren ist eben keine pragmatisch aushandelbare Entscheidung, sondern eine, bei der es um alles geht – das Selbstverständnis der Partei.

Quelle  :  TAZ >>>>> weiterlesen

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Saar-Linke Ensch Engel

Erstellt von DL-Redaktion am 8. Juni 2017

Linke: Völlig verfehlte Gesundheitspolitik

Bürgerbüro Thomas Lutze Saarlouis.jpg

Wadern. ( Entsetzlich nennt die Kreisvorsitzende der Linken, Dagmar Ensch-Engel, die Ankündigung der Marienhaus GmbH, das Waderner Krankenhaus zu schließen. „Vor einem guten Jahr wurde das Projekt Verbundkliniken Hochwald aus der Taufe gehoben. Nachdem nicht nur von der Linken, sondern eigentlich parteiübergreifend der Erhalt des Krankenhauses in Wadern gefordert wurde, zeichnete sich offensichtlich eine akzeptable Lösung ab,“ sagt Ensch-Engel, Mitglied des Landtages. red)

„Es war sogar die Rede von 37 Millionen Euro, die in die vier Standorte des Verbundkrankenhauses investiert werden sollten.“ Darüber hinaus habe es Überlegungen gegeben, den Verwaltungssitz in Wadern einzurichten.

Quelle   :  Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle  :  Yvonne Ploetz (MdB), Thomas Lutze (MdB), Dagmar Ensch-Engel (MdL)

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Auch Linke stimmen zu

Erstellt von DL-Redaktion am 3. Juni 2017

Die Linke warnt entschieden vor Zustimmung zur geplanten Reform der Bund-Länder-Finanzen

Wagenknecht, Sahra, 2013.JPG

Große Worte – ohne Taten,  – wie gewohnt leeres Geschwätz

Linken-Fraktionschefin Wagenknecht hat die geplante Reform der Bund-Länder-Finanzen für ihre Partei kategorisch abgelehnt.

Durch die von der Koalition angestrebten 13 Grundgesetzänderungen werde der Föderalismus untergraben, warnte sie in der abschließenden Bundestagsdebatte. Sie forderte insbesondere die SPD auf, die inbegriffenen öffentlich-privaten Partnerschaften auszuschließen. Sonst könnten diese ihren Wahlkampfslogan von der sozialen Gerechtigkeit – so wörtlich – in die Tonne treten.

Queller : Dlf 24  >>>>> weiterlesen

Auch Linke stimmen zu

Frühstückslektüre heute :  Von Malte Kreutzfeldt

BERLIN taz | Die umstrittene Überführung der deutschen Autobahnen in eine privatrechtliche Gesellschaft hat die letzte Hürde genommen: Am Freitag stimmte auch der Bundesrat zu, und zwar einstimmig. Damit haben nicht nur die Länder mit grüner Regierungsbeteiligung das Vorhaben gebilligt; auch die Linke, die das Vorhaben im Bundestag besonders scharf kritisiert hatte, verzichtete darauf, zumindest eine Enthaltung durchzusetzen. Grund ist, dass über die Autobahngesellschaft zusammen mit der Neuregelung der Bund-Länder-Finanzen abgestimmt wurde, auf die viele Länder finanziell angewiesen sind. Kritiker befürchten, dass es nun vermehrt zur Privatisierung von Autobahnen kommt. 

Quelle :  TAZ  >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle  :   Sahra Wagenknecht während einer Wahlkampfveranstaltung zur Bundestagswahl 2013 auf dem Friedensplatz in Bonn

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Das freie Leben der Linken

Erstellt von DL-Redaktion am 31. Mai 2017

Leben einer linken Familie um 1989

,,La conception de l'Empire": Tomi Ungerers Plakat-Entwurf für das Festival, der 1989 einen Eklat auslöste.Foto: Festival

Ja auch das haben wir heute gefunden, natürlich in der Saarbrücker – Zeitung. Eine wirklich schöne Karikatur aus dem Jahre 1989, ein Plakat-Entwurf des Tomi Ungerer. Einen Eklat soll es damals ausgelöst haben, was Mensch sich in dieser prüden Zeit sehr gut vorstellen kann.

War die sichtbar gealterte Figur des Napoleon vielleicht ein wenig zu kräftig gezeichnet oder fehlte dem in freudiger Erregung aktiven Rotkäppchen der obligatorische Frühstückskorb ?

Natürlich möchten wir auch auf das Saarbrücker Festival aufmerksam machen. Red. DL/IE

 

Saarbrücker Festival Perspectives

Der Streit machte sie nur stärker

 

Saarbrücken. Früher ein Festival der Avantgarde, heute eines für den Massen-Geschmack? Morgen starten die Saarbrücker Perspectives.

von Cathrin Elss-Seringhaus

Die Zukunft lässt sich im Rückspiegel nur schwer erkennen. Im Fall der Saarbrücker Perspectives gelingt das aber doch ganz gut. Zumindest was die vergangenen zehn Jahre angeht. Seit dieser Zeit leitet die Französin Sylvie Hamard das „deutsch-französische Festival der Bühnenkunst“. Just seit dieser Zeit schaukeln die Perspectives in ruhigen, ja gemütlichen Gewässern, nimmt man frühere kulturpolitische Stürme zum Maßstab. Nichts deutet auf einen Wetterumschwung hin.

Das kennen wir aus den vergangenen 40 Jahren anders. Du liebe Güte, wie wurde über die Perspectives gestritten! Nicht nur die Fraktionen im Saarbrücker Stadtrat bekamen sich in die Haare, die Kriegslinien verliefen im Zickzack-Kurs zwischen den Kulturdezernenten der Landeshauptstadt, der Staatstheater-Intendanz, der Landesregierung und dem Departement Moselle, das in die Finanzierung miteingestiegen war. Man rangelte um Einfluss, um Finanz- und Organisations-Konstruktionen, bemängelte zu wenig überregionale Medien-Aufmerksamkeit, produzierte Skandale, indem man das anzügliche Festivalplakat des Karikaturisten Tomi Ungerer verbot, verschliss annähernd ein Dutzend Festivalleiter. Die Besucherzahlen, obwohl meist bei sehr ordentlichen 10 000 Besuchern, wurden ständig bequengelt. Mal waren es zu viele, mal zu wenige Straßenspektakel, andere schrieen nach französischem Sprechtheater. Das trieb die Politik so lange, bis dem Festival 2006 das Totenglöcklein läutete. Wegen Irrelevanz – die Besucherzahlen waren auf 3500 abgesackt.

Quelle  :  Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesern

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Grafikquelle  : Verlinkung mit der Saarbrücker-Zeitung

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Stinkende Saar Fischköpfe

Erstellt von DL-Redaktion am 27. Mai 2017

Später Triumph für Völklinger Linke?

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Disziplinarverfahren gegen Lorig

Ja sie sind normal, Probleme zwischen Obrigkeiten und ihren Untergebenen Fußabtretern in diesem Land, der großen Werte. Sie  scheinen besonders dann zu tragen wenn beide Beteiligten der gleichen Gang angehören – dieses mal geht es die CDU an und die Situation gestaltet sich in Umgekehrter Richtung – von unten nach oben. Die Richtung spielt dabei aber noch die geringste Rolle, wenn wir den alten preußischen Korpsgeist erwähnen, in dem die eine Krähe der anderen mit Sicherheit kein Auge aushakt.

In solchen Situationen braucht der Beschuldigte Zeit, sehr viel Zeit sogar, um einige der aufgeworfenen Gräben zuzuschütten. Besonders dann wenn der Fisch bereits in Saarbrücken zu riechen ist. Lassen wir uns einmal überraschen was bei diesen Untersuchungen noch an das Tageslicht gefördert wird. DL – IE

Autori Doris Döpke

Völklingen. Vor gut zwei Jahren hat die Linken-Fraktion im Völklinger Stadtrat Innenminister Bouillon (CDU) aufgefordert, ein Disziplinarverfahren gegen Oberbürgermeister Lorig (CDU) einzuleiten. Jetzt ist es im Gange.

Die Mühlen der saarländischen Kommunalaufsicht mahlen langsam. Wo die Landes-Aufseher zu prüfen haben, tun sie das gründlich, ohne Eile. Aber nach knapp 26 Prüf-Monaten kamen sie am 4. April 2017 zum Ergebnis, dass es nun doch Zeit sei zum Handeln: Sie haben ein Disziplinarverfahren eröffnet gegen Völklingens Oberbürgermeister Klaus Lorig (CDU).

Den Anstoß dazu gab die Linken-Fraktion im Völklinger Stadtrat. Am 10. Februar 2015, als Meeresfischzucht-Desaster und Stadtwerke-Krise noch auf dem Höhepunkt waren, forderte sie in einem Brief, Innenminister Klaus Bouillon möge „unverzüglich“ ein Disziplinarverfahren gegen Lorig einleiten mit dem Ziel, „diesen aus seinem Wahlbeamtenverhältnis zu entfernen“. Lorig, so heißt es im Linken-Brief, habe „durch schwere Dienstvergehen jegliches Vertrauen endgültig verloren“. Und durch sein Tun und Lassen als Gesellschafter und Aufsichtsratsvorsitzender der Stadtwerke seien „der Mittelstadt Völklingen sowie deren Stadtwerken massive finanzielle Schäden entstanden“. Der Vorwurf: Lorig habe weit früher als Stadt- und Aufsichtsrat von den „katastrophalen Zuständen“ bei den Stadtwerken gewusst, sei aber untätig geblieben.

Die Kommunalaufsicht prüfte. Ließ Lorig Stellung nehmen. Prüfte weiter. Im Februar 2016, ein Jahr nach dem Linken-Brief, erklärte Ministeriumssprecherin Katrin Thomas auf SZ-Nachfrage, die Prüfung sei noch nicht abgeschlossen, man habe die Stadt um weitere Akten gebeten. Inzwischen, gut zwei Jahre nach dem Linken-Brief, läuft das Disziplinarverfahren. Jedoch, so Thomas, sei es derzeit „ausgesetzt wegen zivilrechtlicher Verfahren, die anhängig sind“.

Quelle :  Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle  :  Minister für Inneres und Sport des Saarlandes

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Oskar – Mann ohne Noten

Erstellt von DL-Redaktion am 25. Mai 2017

Die AfD beantragt – und die LINKE stimmt zu?

2. Parlamentariertag der LINKEN, 16.17.2.12 in Kiel (6886704733).jpg

Ein Dirigent welcher seine Noten vergessen hat

Ja, endlich fegt ein frischer Wind durch die Landtage und dieses wird so auch hoffentlich bald im Bundestag geschehen. Das ist im übrigen ein höchst demokratischer Vorgang, da er die „Unchristlichen sowie die FDP Demaskiert und alle anderen Partei zur Arbeit zwingen wird. Vorbei ist es durch Nichtsnutzigkeit sich das Geld der Steuerzahler in die Taschen zu schieben, und Demokratisch sind im übrigen alle anderen Parteien auch nicht, was sie vielfach unter Beweis stellten. So wurde doch zu guter Letzt noch der Bundesgrußonkel am runden Tisch aus gekungelt. Die Parteien erinnern eher an italienische Verhältnisse welche aus der Mafia an und wann über die Alpen schwappen. Bis Stuttgart sind sie ja bereits nach Norden vorgedrungen.

Das was heute geschieht habe ich bereit vor mehr als 10 Jahren vorausgesagt:: „ Wir brauchen endlich Parteien welche sich von der CDU abspalten, die SPD lebt sowie so schon nur noch als Verwesende. Auch der Großteil der Presse hängt doch schon am Marionetten Faden der CDU. Nur dort wer hier im Staat noch Geld zu verdienen ist hat die Wirtschaft das letzte Wort. Ach ja, genau wie die Grünen und Linken wird auch die AFD sehr schnell lernen wo es das fetteste Gras zu fressen gibt. Wer will sie daran hindern, Die Linken etwa, welche seit Jahren eher schlecht als Recht vor sich hin dümpeln? Die meisten Führungskräfte brauchten doch einen Blindenhund um links von rechts unterscheiden zu lernen.  DL / IE

Von Elsa Koester

Im saarländischen Landtag diskutiert Lafontaines Fraktion über ihren Umgang mit Anträgen von Rechtsaußen, die soziale Forderungen aufgreifen

Die AfD hat es geschafft: Sie sitzt inzwischen in 13 Landtagen und Bürgerschaften, hält Reden, Gegenreden, schreibt Anträge, formuliert Beschlusspunkte. Die rechtsradikale Partei ist im parlamentarischen Betrieb angekommen. Und auch wenn die Angst, die AfD könne bei der Bundestagswahl die 20 Prozent knacken, bei aktuellen Umfragewerten zwischen sieben und neun Prozent der Vergangenheit angehört, scheint ein Einzug in den Bundestag mehr als wahrscheinlich.

Seit August 2014 müssen sich nicht nur die LINKE, sondern auch Grüne, CDU und SPD in vielen Landtagen die Oppositionsarbeit mit den Rechtsaußen teilen. Aber wie arbeitet man als LINKE mit einer antidemokratischen, rassistischen, antisemitischen Partei zusammen? Am besten gar nicht, hieß mal ein Beschluss der demokratischen Parteien bezüglich der NPD. Zuerst in Mecklenburg-Vorpommern hatte man sich auf einen gemeinsamen Umgang geeinigt: Ein Antrag der NPD wird geschlossen abgelehnt, eine Antwort in der Debatte erfolgt im Namen aller immer nur von einer Fraktion. »Schweriner Modell« nennt sich dieser Umgang, den die LINKE gerne auf die AfD anwenden will – eigentlich. Der Parteivorstand fand in seinem Beschluss vom Februar 2016 unmissverständliche Worte: »Wir betreiben eine klare politische und organisatorische Abgrenzung gegenüber der AfD«, heißt es in dem Konsenspapier, »wir werden z.B. in Parlamenten – auch auf der kommunalen Ebene – keine gemeinsamen Anträge einreichen, wir werden konsequent gegen Anträge der AfD stimmen, keine gemeinsamen Erklärungen abgeben, keine Unterstützung in Personalangelegenheiten gewähren oder annehmen.«

Quelle  ND  >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle  :   2. Parlamentariertag der LINKEN, 16.17.2.12 in Kiel

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Lafontaine – Rehlinger

Erstellt von DL-Redaktion am 19. Mai 2017

Lafontaine: „Die SPD wird weiter absacken“

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Die große Geste in allen Parteie : „So hoch sprang einmal mein Hund“.

Wie der Fraktionschef der Saar-Linken und Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (SPD) über Rot-Rot, Martin Schulz und Investitionen denken.

Der Saartalk ist ein gemeinsames Format von Saarländischem Rundfunk und Saarbrücker Zeitung. Diesmal stellten sich Wirtschaftsministerin und Vize-Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) und Oskar Lafontaine, Fraktionsvorsitzender der Linken im Landtag, den Fragen von SR-Chefredakteur Norbert Klein und SZ-Chefredakteur Peter Stefan Herbst. SZ-Redakteur Johannes Schleuning hat das Gespräch in Auszügen dokumentiert.

Herbst: Bei der Landtagswahl erhielt Rot-Rot eine klare Absage. Weshalb ist Rot-Rot bei den Wählern so wenig beliebt?

LAFONTAINE Rot-Rot hat hier mehr Stimmen als die CDU, da wäre die CDU also noch unbeliebter. (…) Frau Kraft in NRW hat Rot-Rot immer ausgeschlossen. (…) Ich kann nur sagen, mit dieser Strategie landet die SPD immer in der großen Koalition – und wird weiter absacken. Ich sage das mal ganz klar als ehemaliger SPD-Vorsitzender.

Klein: Welche Kernbotschaft von Martin Schulz haben die Medien übersehen?

REHLINGER Ich glaube, dass er vor allem zwei große Themen gesetzt hat. Das ist, das Thema soziale Gerechtigkeit nochmal in den Fokus zu rücken . . .

Klein: Nicht sonderlich originell für einen Sozialdemokraten, oder sehe ich das falsch?

Quelle : Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle  :Bitte benutzen sie nach Möglichkeit als Bildbeschreibung:

Olaf Kosinsky / kosinsky.eu

in unmittelbarer Nähe beim Bild oder an einer Stelle in ihrer Publikation, wo dies üblich ist. Dabei muß der Zusammenhang zwischen Bild und Urhebernennung gewahrt bleiben

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Saar-Jo Leinen/Facebook

Erstellt von DL-Redaktion am 16. Mai 2017

SPD-Politiker platzt wegen Lafontaine der Kragen

File:Die Linke Weltpremiere Der junge Karl Marx Berlinale 2017.jpg

Da ist dem Jo Leinen wohl sprichwörtlich der Kragen geplatzt, wenn er das Ehepaar Lafontaine / Wagenknecht so barsch in die Parade fährt. Aber das dürfte ihm bei der Erfahrung, auch nicht unbekannt sein denn nirgendwo ist die Bissigkeit stärker ausgeprägt als gerade unter Politikern.

Sagen wir Bürger doch nicht umsonst : Pack schlägt sich – Pack verträgt sich.

So hieß es doch  früher schon:  „hast einen Opa, schick ihn nach Europa“. Und die Parteien nutzen die Möglichkeit auf diese Art ihre einstigen Mitstreiter von den Restrampen loszuwerden und mit einem Gnadenbrot gut versorgen zu können. Natürlich auf Kosten der Steuerzahler. So ziemlich jeder, welcher einmal glaubte diese Welt auch nur ein ganz klein wenig verbessern oder verändern zu können musste bald einsehen, gegen den Haufen Mist an Profi Politikern nicht an stinken zu können, und zog sich ganz schnell und ernüchtert wieder zurück. Die Erfahrung reicht den meisten für den Rest ihres Lebens. DL /IE

Jo Leinen (SPD), von 1985 bis 1994 saarländischer Umweltminister unter Oskar Lafontaine, geht mit seinem einstigen Regierungschef hart ins Gericht. Anlass ist die Kritik Lafontaines und dessen Frau Sahra Wagenknecht an der SPD, die in Nordrhein-Westfalen ein Bündnis mit den Linken ausgeschlossen hatte. Leinen, Mitglied des Europäischen Parlaments, schrieb gestern auf Facebook: „Die linken Kräfte in der BRD zu spalten, wie es das Ehepaar Lafontaine und Wagenknecht immer wieder tut, führt zu konservativen Mehrheiten oder großen Koalitionen. Was für ein hoher Preis für Egomanie und politische Selbstbefriedigung!“ Daniel Kirch

Quelle : Saarbrücker – Zeitung >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle  : Vertreter der Partei Die Linke bei der Weltpremiere von Der junge Karl Marx bei der Berlinale 2017: v.l.n.r. Oskar Lafontaine, Sahra Wagenknecht, Dietmar Bartsch, Katja Kipping, Petra Pau und Kristian Ronneburg

Author Maximilian Bühn / Own work
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Der Linke LV Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 8. Mai 2017

Sorge vor Spaltung der Linken

Bürgerbüro Thomas Lutze Saarlouis.jpg

Oh, wie so trügerisch……..?

Es war schon recht eindrucksvoll diese Mitgliederversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl, in der Saarbrücker Sporthalle „Klarenthal“, als vollkommen Neutraler zu beobachten – so aus den Hintergrund heraus – von einem der Katzentische.

Ebenfalls sehr eindrucksvoll zu sehen, wie sich die Verlierer doch sehr schnell zurückzogen haben (beim 2. Wahlgang über 160 Mitglieder weniger anwesend). Die nächste Aufgabe stand bereits auf der Warteliste. Das Kleine Spinnerte, brauchte wohl dringendst die  Unterstützung gegen Dietmar Bartsch? Hatte nicht gerade in Frankreich, genau wie im eigenen Land seit Jahren, das Elend die Not besiegt! Oder auch umgekehrt. Für die Gesellschaft ist es sicher einfacher einen doch relativ unbeweglichen Kartoffelsack in der Küche zu haben, als die roten Geier des Kommunismus schon über den Dächern kreisen zu sehen.

Da alles andere in der Saarbrücker – Zeitung sehr gut beschrieben wird, lasse ich nun diese zu Wort kommen: DL / IE

Autor : Daniel Kirch

Die Liste für die Bundestagswahl steht. Das Lager von Oskar Lafontaine ist enttäuscht.

Als die Stimmen ausgezählt waren und Thomas Lutze als Spitzenkandidat für die Bundestagswahl feststand, schüttelte Oskar Lafontaine dem Sieger kurz die Hand, verließ die Halle, setzte sich ans Steuer seines Kleinwagens und brauste davon. Lafontaine und Lutze sind, vorsichtig ausgedrückt, keine Freunde. Anders als 2013, als der Fraktionschef die frühere Tennisspielerin Claudia Kohde-Kilsch als Spitzenkandidatin installieren wollte und die Mitglieder dennoch Lutze wählten, verzichtete er diesmal auf eine Wahlempfehlung. Lutze hatte vor der Mitgliederversammlung geklagt, führende Köpfe im Landesverband hätten krampfhaft Gegenkandidaten gesucht, um ihn wegzubekommen – es blieb aber unklar, wen er damit meinte.

Das Ergebnis war am Ende recht eindeutig: Lutze bekam in der Klarenthaler Sporthalle 317 Stimmen, Dennis Bard, Mitarbeiter in Lafontaines Landtagsfraktion, 179 und die stellvertretende Landesvorsitzende und Ex-Landtagsabgeordnete Heike Kugler 56. Die Favoritenrolle Lutzes war schon am Applaus nach den Vorstellungsreden zu erkennen. Lutze hatte die Linke als „linke, sozialistische Alternative zum neoliberalen Einheitsbrei“ bezeichnet. In der Arbeits- und Sozialpolitik seien keine bloßen Korrekturen nötig, wie sie die SPD anstrebt, sondern „ein Politikwechsel, der sich gewaschen hat“. Als Ziel für die Bundestagswahl im Saarland formulierte er ein Ergebnis „deutlich im zweistelligen Bereich“. Vor vier Jahren hatte die Linke im Saarland 10,0 Prozent erhalten. Lafontaine hatte sich damals aus dem Wahlkampf im Saarland komplett herausgehalten, er wollte Lutze nicht unterstützen.

Quelle : Saarbrücker – Zeitung >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle :  Yvonne Ploetz (MdB), Thomas Lutze (MdB), Dagmar Ensch-Engel (MdL)

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Opposition ist shit

Erstellt von DL-Redaktion am 27. April 2017

Lafontaine für Minderheitskabinett

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Oskar Lafontaine in Facebook:

„Das System ist terroristisch“ sagt der Papst. „Sie, sind Mörder voller Hass… Wir sind frei, mitmenschlich, offen“, sagt die christliche Kanzlerin.

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Gasagt ist gerade auf Politiker bezogen, immer auch gesagt und manchmal haben sie sogar recht.  Sie wissen dass ihre Worte auch immer wieder zitiert werden, auch die angeblich christlichen. Obere Aufzeinungen wurden zugeschickt.

DL/IE

Während CDU und SPD an der nächsten Auflage der Großen Koalition basteln, setzt sich Linksfraktionschef Oskar Lafontaine für eine Minderheitsregierung ein. Grund dafür sei die Schwäche der Opposition im Landtag. „Wir können keine Landtagssitzung einberufen und auch keine Untersuchungsausschüsse auf den Weg bringen“, beklagte der Silwinger jetzt vor Journalisten in Saarbrücken. Linke und AfD haben zusammen nur zehn Sitze im 51-köpfigen Landtag, zu wenig, um die für U-Ausschüsse nötigen 25 Prozent zu erreichen. Im Landtag von 2012 bis 2017 waren zwei U-Ausschüsse damit beschäftigt, Licht in die Bauskandale um die Völklinger Fischzuchtanlage und den Erweiterungsbau des Saarland-Museums zu bringen. Auch das Verhalten der CDU/SPD-Landesregierung gegenüber dem RAG-Konzern bei den Auflagen zum Grubenwasseranstieg stand im Fokus eines U-Ausschusses.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Saar Linke vor Umbruch

Erstellt von DL-Redaktion am 23. April 2017

Saar-Linke steht vor großem Umbruch

Linke Party an der Saar – das war einmal, wie in den Märchen

Da habe ich in der letzten Woche einen Artikel – als Nachlese – zu den Wahlen im Saarland gelesen, welcher sich mit der nachlassenden Aufmerksamkeit um Oskar Lafontaine befasste. Ich weiß nicht, was der Anlass des Autoren Daniel Kirch war, sich um DIE LINKE zu bemühen, ich aber musste beim Lesen des Artikel an Laurence J. Peter, einem Professor aus Kanada denken, welcher sich mit der Hierarchie unter den Beschäftigten befasste. Diese These sorgte sodann als das „Peter System“ für große Aufregungen und war mit Grundlage der Schweitzer Gallup, oder auch der PISA Studien.

Das „Peter System“ besagt, ich zitiere aus der Wikipedia

„Peters These ist, dass jedes Mitglied einer ausreichend komplexen Hierarchie so lange befördert wird, bis es das Maß seiner absoluten Unfähigkeit erreicht hat, was in der Regel das persönliche Maximum der Karriere­leiter markiert und weitere Beförderungen ausbleiben lässt. Peter: „Nach einer gewissen Zeit wird jede Position von einem Mitarbeiter besetzt, der unfähig ist, seine Aufgabe zu erfüllen.“

Die einzige Einschränkung ist, dass die Hierarchie hoch genug sein, sprich: genügend Hierarchie-Stufen enthalten muss. In dem Buch von Peter und Hull werden viele Beispiele für Hierarchien in Wirtschaft und Verwaltung sowie die Unfähigkeit der dort Beschäftigten beschrieben. Seine konkreten Erfahrungen mit Hierarchien hat Peter hauptsächlich aus der kanadischen Schulverwaltung.

Weiterhin werden die Modelle der „geräuschlosen Sublimierung“ und der „seitlichen Arabeske“ beschrieben. Bei erstgenanntem Modell wird eine Beförderung eines als unfähig bekannten Angestellten nur deshalb durchgeführt, weil unter den anderen Mitarbeitern ein Anreiz ausgelöst werden soll, dass jeder auch befördert werden kann. Hierdurch wird eine Stabilisierung der Hierarchie erreicht. Bei Letzterem werden etwa Titel oder Abteilungen ohne Kompetenzen geschaffen, die es vorher nicht gab, um einen unfähigen Mitarbeiter quasi „auszulagern“.

Die Verteilung der Stufen der Inkompetenz stellt Peter anhand der Gaußschen Normalverteilung dar. Es stellt sich damit die Frage, wer in einer solchen Hierarchie die Arbeit leistet. Peter ist der Meinung, dass nicht alle zur gleichen Zeit ihre Stufe der Unfähigkeit erreichen. Durch die Mitarbeiter, die ihre höchste Stufe noch nicht erklommen haben, wird noch etwas geleistet: „Die Arbeit wird von den Mitarbeitern erledigt, die ihre Stufe der Inkompetenz noch nicht erreicht haben.“

Es schließt mit der These, dass man seine Energie vielleicht sinnvoller auf die Vermeidung einer Karriere verwenden sollte.“

Dieser kleine Artikel beschreibt auf die Schnelle das ganze Prinzip der weltweiten Politik und damit auch das des Oskar Lafontaine. Denn Oskar konnte nur so groß werden, da viele seiner Nachläufer auf ihren Niveau stehen blieben. Nehmen wir eine andre Person. Sehen wir Merkel welche fast alle, welche ihr das Wasser reichen konnten politisch ausgelöscht hat.

Zurück zum Artikel. Stellen wir fest, dass auch im Saarland kein adäquater Ersatz vorhanden ist, welcher Lafontaine ersetzen und für ähnliche Prozentsätze bei Wahlen sorgen könnte. Das ist aber ein Problem der heute 30 – 50 jährigen und weniger der Jugend. Denn selbst, wenn diese vorhanden wären oder beim Abzug von Oskar vorhanden sind, werden sie Jahre brauchen um von der Öffentlichkeit akzeptiert zu werden. Sie dürften auch erst ihr Wachstum beginnen, wenn Oskar gegangen wäre.

Die These muss anders lauten! Der, welcher sich selber Groß macht, oder machen lässt, zerstört damit gleichzeitig sein Umfeld. In unserer, ach so modernen Zeit werden Menschen erst Heilig oder Groß gehandelt, nachdem sie lange die Vertikale aufgesucht haben. So berauschen die Lehrer ihre Schüler mit Alexander und Peter den Großen und auch in den Geschichtsbüchern wird von glorreichen Kriegen geschrieben. Das Kriege immer nur Anlass zu Mord und Totschlag sind bleibt unerwähnt. Die Toten aus dem letzten Krieg werden zu Helden, gefallen für ihr Vaterland – so ein Schwachsinn. Nein, sie alle waren Mörder, Täter und Landbesetzer. Adenauer kann heute als einer der Größten gehandelt werden, da überwiegend nur Luschen folgten. Verschwiegen wir dabei gerne, dass dieser Mann, über welchen wir schon zu Jugendzeiten böse Witze machten, den Nazis wieder das Leben eingehaucht hat.

Sehe ich mir heute einen Parteitag -egal welch‘ einer Partei – auch immer an, sehe ich die gleichen Idioten, welche einst ihrem Führer nachrannten ohne den eigenen Verstand zu nutzen. Da redet ein Schwachkopf bei der SPD eineinhalb Stunden dummes Zeug, was er hätte auch in 15 Minuten sagen könnte. Aber er muss ja die Massen fanatisieren, welche ihm anschließend in glückseliger Besoffenheit feiern. Das ist in allen Parteien gleich und auch der Hauptgrund warum sich Jugendliche ekelnd von der Politik und ihren ausübenden Scharlatanen abwenden. Kommt alle einmal etwas herunter vom hohen Ross und sprecht mit der Jugend, dann bekommt ihr auch richtige Antworten.

DL / IE

von Daniel Kirch

Die Partei verdankt ihre Erfolge Oskar Lafontaine. Langsam muss sie überlegen, wie es 2022 ohne ihn weitergehen soll.

Die Linke hat bei der Landtagswahl 3,3 Prozentpunkte verloren, sie bleibt in der Opposition. Dass das Wahlergebnis ein Triumph für die CDU war und Rot-Rot eine Absage erteilt wurde, das sind für Oskar Lafontaine trotzdem „Fake News“. „Seit der Saarland-Wahl dreht der Mainstream-Journalismus am Rad“, zürnte Lafontaine auf Facebook. SPD und Linke hätten zusammen (42,4 Prozent) mehr Stimmen als die CDU (40,7).

An Oskar Lafontaine lag es sicher nicht, dass es zum rot-roten Regieren trotzdem nicht reicht. Seine Beliebtheitswerte sind im Vergleich zu früheren Wahlen gestiegen. Während er 2009 und 2012 auf einer Skala (-5 bis +5) der Forschungsgruppe Wahlen stets unter null landete, wurde er diesmal bei plus 0.6 notiert. Bestnoten erhielt er von Linken-Wählern (+3.7), aber auch die Anhänger der SPD (+1.3) bewerteten ihn ordentlich.

„Er hat bei dieser Landtagswahl nicht mehr so stark polarisiert“, sagt Matthias Jung, Chef der Forschungsgruppe Wahlen. „Das hat sehr viel damit zu tun, dass der Konflikt SPD/Linke, der im Saarland sehr emotional war, durch die Koalitionsbereitschaft von beiden Seiten abgebaut worden ist.“ Ein Teil der SPD-Wähler wollte sich trotzdem nicht mit Rot-Rot anfreunden – das zeigen Umfragen und die Erfahrungen von SPD-Wahlkämpfern, die am Wahlabend über das „Schreckgespenst“ Lafontaine schimpften.

Trotz der Verluste bleiben die 12,8 Prozent für die Linke für westdeutsche Verhältnisse ein Ausnahme-Ergebnis. „Dieser Erfolg ist ganz eindeutig mit der Person Oskar Lafontaine verbunden“, sagt Jung. Linken-Wahlkämpfer berichten: „An den Wahlkampfständen haben die Leute gesagt: Ich wähle de Oskar. Sie haben nicht gesagt: Ich wähle die Linke.“

Quelle : Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Attraktivitäten an der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 16. April 2017

Wie hässlich sind eigentlich Saarländer?

Diese Frage stellte gestern Matthias Zimmermann innerhalb seiner Glosse in der Saarbrücker-Zeitung. Dabei berief er sich auf einen Aushang in ST Wendel. ? Meine Meinung, Typ Mann, kein Adonis – eher rundlich ohne Übergrößen. Ich bin in Kontakt mit überwiegend freundlich, aufgeschlossenen Menschen aus dem Saarland. Möchte darum auf zwei bekannte Damen aus der Politk aufmerksam machen. Bei den PolitikernInnen liegen wir ja immer richtig . Sind diese doch so sehr auf sich selber konzentriert , dass sie ihre Außenwelt ehe nicht mehr wahrnehmen.

Oben — sehen wir also eine Dame welche sich ein bischen hinter diesem grünen Männchen verstckt , und vielleicht gerade da, ihr der Mann ein wenig im Weg war ein sehr lang nach unten verlaufendes Gesicht zeigt. Erinnert ein wenig an ein Fallrohr an den Dachrinnen ?

Unten — steht dagegen ein sehr resolutes Gesicht mit einem sehr frohen Ausdruck.  Die Dame scheint beste Eigenschaften zum blasen einer Posaune oder Flöte zu besitzen. Letztere vielleich sogar quer? Man hört, sie soll sogar schon einmal einen Chinesen verblasen haben ?

In dieser Glosse lesen wir also weiter folgendes :

Der Saarländische Rundfunk (SR) scheint panische Angst zu haben, Menschen vor die Linse zu bekommen, die den schönen Eindruck von unserem Bundesland trüben könnten. Oder wie sonst ist dieser Wurfzettel zu verstehen, der vor Dreharbeiten an einem Zaun zu entdecken war? Darauf stand: „Wir filmen heute die Schönheiten Ihres Ortes. Bitte bleiben Sie in Ihren Häusern. SR.“

Mag aber auch sein, dass sich jemand auf Kosten der Sendeanstalt einen Scherz erlaubt hat.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> Sehen- lesen – staunen- schmunzeln

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SPD auch an der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 14. April 2017

SPD = Sie plündern Deutschland

Nie war der Spruch zutreffender wie in der Gegenwart. Galt früher die Parteien CDU/FDP als nahezu Unersättlich,  hat heute die SPD den Rang „Eins“ eingenommen. Zumindest rein Äußerlich, quer durch alle Länder, wie auch im Bund.  Der  grandiose Aufstieg von Bettelmännern und – Frauen der Arbeiterklasse hinein in den Geldadel. Nahezu alltäglich gibt es über diese schier Unersättlichen von irgendwo zu berichten. Während es sich die Altfördern als „Berater“ bei den Banken häuslich eingerichtet haben, um Gesetze welche einmal von Ihnen selbst so beschlossen wurden, zu umgehen, – kassieren viele der heute in Politik oder den politisch abhängigen Verbänden tätigen sind, nebenbei ab. Schon im Jahr 2000 hatten wir darauf hingewiesen das in der Politik nur noch Geld und Macht ausschlaggebend sind.

Internationale Charakterunterschiede zwischen Trump, Putin, Kim, Orban, Erdogan,  Juncker, oder auch Merkel, um nur einmal ein paar Namen zu nennen, gibt es doch nur durch die nationale Sicht einer zum Teil sympathisierenden Presse und nicht mehr. Was noch gestern verurteilt wurde ist heute gut und willig oder billig.  So sind sie nahezu alle gleich in der Verachtung von Menschenrechten und nur noch an sich selbst interessiert. Jetzt also auch scheinbar in Homburg, an der Saar. Ein relativer Partei „Winzling“ als Oberbürgermeister? Ja auch diese riechen das Geld, habe ich doch schon einmal geschrieben, dass es wichtig ist durch einen Stadtrat in den Aufsichtsrat einer Stadt- Sparkasse zu gelangen, da genau dort das Geld, nichtb im Stadtrat – nur darauf wartet mitgenommen zu werden. DL/IE

Fahnder filzen Homburger Rathauschef

63.126 Euro fürs Lufttaxi: EU-Kommissionspräsident Juncker fliegt teuer

Von  Michael Jungmann

Verdacht der Untreue zum Nachteil der Kreisstadt – Büro und Privathaus von Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind durchsucht.

Damit hat Rüdiger Schneidewind (48), seit 2014 Oberbürgermeister der Kreis- und Universitätsstadt Homburg, nicht gerechnet. „Ich war überrascht“, sagte der SPD-Mann am Mittwoch, kurz nachdem sich Staatsanwalt Peter Thome und die Fahnder des Dezernates „Besondere Ermittlungen und Korruption“ von dem Rathauschef wieder verabschiedet haben. Die Ermittler offenbarten Schneidewind, so seine eigenen Angaben, dass gegen ihn wegen Verdachts der Untreue zum Nachteil der Stadt Homburg ermittelt wird. Sie präsentierten einen richterlichen Durchsuchungsbeschluss und schritten in der Chefetage des Rathauses und in Schneidewinds Privatwohnung zur Tat. Dokumente wurden beschlagnahmt und auf dem Dienst-PC gespeicherte Daten kopiert. „Ich verhalte mich kooperativ und unterstütze die Ermittler“, sagte der Oberbürgermeister, der den Saarbrücker Rechtsanwalt Joachim Giring als Verteidiger engagiert hat. Schneidewind legt Wert auf die Feststellung, dass es nicht um den Vorwurf der persönlichen Bereicherung gehe. Er betont vielmehr: „Mein Ansinnen war es, Schaden von der Stadt abzuwenden.“ Daran, sein Amt bis zur Klärung der Vorwürfe ruhen zu lassen, denkt der Oberbürgermeister derzeit nicht. Für ihn gelte wie für alle die Unschuldsvermutung, sagt er.

Hintergrund der Razzia gegen den OB ist dessen Verhalten in der so genannten Detektiv- oder Spitzelaffäre rund um den städtischen Baubetriebshof. Für rund 330 000 Euro hatte Schneidewind Ende 2015 ohne den Segen des Stadtrates Düsseldorfer Detektive engagiert, die städtische Mitarbeiter über Wochen observierten. Seit Anfang des Jahres interessiert sich die Staatsanwaltschaft für Hintergründe und Kosten des Detektiveinsatzes. Zudem wurde gegen den Verwaltungschef ein Disziplinarverfahren eingeleitet.

Quelle : Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Endlich Vollbeschäftigung

Erstellt von DL-Redaktion am 12. April 2017

Die Arbeitsmoral des Peter Altmaier

File:Peter Altmaier CDU Parteitag 2014 by Olaf Kosinsky-6.jpg

Die Fäuste kennen wir schon von Merkel – auf der Fußballtribüne

Peter Altmaier gibt es jetzt doppelt: Der eine führt das Kanzleramt, der andere schreibt das CDU-Programm für den Wahlkampf. Wie will er das schaffen?

Autor Tobia Schulze

Franz Josef Strauß, Gott hab ihn selig, fehlt eben doch. Sein später Nachfolger Andreas Scheuer hat uns in dieser Woche mal wieder schmerzhaft daran erinnert. „Für ein top Zukunftsprogramm brauchen wir alle mit an Bord“, jubelte der CSU-Generalsekretär, nachdem ihn die Nachricht erreicht hatte, dass Kanzleramtschef Peter Altmaier demnächst in nebenberuflicher Tätigkeit das Wahlprogramm der CDU verfassen wird. Was für ein Quark: So viel Nachsicht mit der Schwesterpartei hätte es unter Strauß nicht gegeben.

Für die Lex Altmaier gibt es in der CDU ja quasi einen Präzedenzfall. Er heißt Heiner Geißler. Ähnlich wie Altmaier heute war der Schwabe schon ab 1982 in einer Doppelrolle unterwegs, als CDU-Generalsekretär und Bundesfamilienminister erledigte er zwei Vollzeitjobs auf einmal. Nie zuvor und nie danach schickte die Partei einen Generalsekretär ins Kabinett, und das mit gutem Grund.

Zunächst hatte sich nur die Opposition an Geißlers Doppelbelastung gestört. Im Bundestag fragte die SPD die Regierung ein halbes Jahr nach Amtsantritt, „an wieviel Arbeitstagen Bundesminister Dr. Geißler, (Monatsgehalt einschließlich Diäten über 20 000 DM) neben seinem Fulltime-Job als Generalsekretär der CDU ganztägig in seinem Bundesministerium gearbeitet“ habe. Eine Antwort bekamen die Sozialdemokraten nicht, dafür stieg nun die Presse auf das Thema ein.

Der Minister sehe sein Regierungsamt „nur als ‚Teilzeitjob‘ an“, schrieb der Spiegel. So habe Geißler einmal den chinesischen Gesundheitsminister in Bonn empfangen, diesen samt Delegation aber schon nach einer halben Stunde wieder stehen lassen, weil der CDU-Parteitag ihn Köln nicht ohne ihn starten konnte. Ministerialbeamte fühlten sich derweil zu „Hilfsarbeitern der CDU-Zentrale degradiert“, weil sie Post bearbeiten sollten, die ausdrücklich an den Generalsekretär Geißler adressiert war. Das Ergebnis: Unterm Strich habe das Ministerium innerhalb der Bundesregierung „gewiß nicht die erste Geige“ gespielt. Eher die Triangel.

Schlechter Eindruck bei den Wählern

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

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Description Peter Altmaier aus dem CDU Bundesparteitag Dezember 2014 in Köln
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Olaf Kosinsky / Wikipedia

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Linke Saar: LL. zur Btwahl

Erstellt von DL-Redaktion am 4. April 2017

Mitgliederversammlung zur Aufstellung der Landesliste zur Bundestagswahl

Ort und Zeit NN

Der Dirigent soll schon am Wirken sein ….

Das war schon eine interessante Nachricht, welche gestern über Facebook verbreitet wurde. Mama Hu hätte den Auftrag erhalten als Kandidatin gegen Thomas Lutze anzutreten, bei den anstehenden Bundestagswahlen. Solch einen Fall würden sicher viele SaarländerInnen in die Ablage unter „moderne Teufelsaustreibungen“ einordnen, – ablegen um nach den Wahlen sich erneut damit befassen. Dann wären es keine Fake News, sondern Fakt News ! So oder so !

Aber abwarten, das ist für kleine Schreiber wie wir uns nennen, nicht das Ding. Sind wir doch, im Gegensatz zu den meisten PolitikerInnen noch bestrebt diese Welt zu verbessern und berichten so wie wir die Umgebung  zu sehen glauben. So wie wir Mama Hu, Thomas Lutze und vor allen Dingen die Seil-Schläger im Hintergrund sehen und kennengelernt haben..

Es erschien ein Kommentar an beschriebener Stelle, welcher schon kurz darauf wieder verschwunden war. Dieser berichtete von dem was ihm zugetragen wurde. Vermutlich bekam er/sie kalte Füße und löschte ihn nach kurzer Zeit wieder. Wir werden jetzt also genau beobachten wie sich die Lage weiter entwickelt.

DL/IE

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Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Okami-san

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Der Vetter aus Silwingen ?

Erstellt von DL-Redaktion am 3. April 2017

Oder aus Dings-da ?

Vetternwirtschaft bei AfD-Abstimmung oder der Linken ?

Sohn des Landeschefs neuer Bundestagskandidat

Sulzbach – Der Herausforderer erhält viel Applaus, doch der Sohn des Landeschefs wird letztlich zum Bundestagskandidaten der Saar-AfD gewählt.

Kampfabstimmung gestern in der Sulzbacher „Aula“ um Platz 1 auf der Landesliste: Der Saarbrücker Rechtsanwalt Christian Wirth (53) tritt gegen den gleichaltrigen Dörr-Sohn Michel an.

Gescheitert! Mit 31 zu 45 Stimmen unterliegt er dem Lehrer, der an einer Schule in Blieskastel unterrichtet.

Quelle : BILD >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle :

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Autor Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Unten — Wikipedia – Urheber Hendrike 21:23, 28 August 2006 (UTC)

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Homburg – Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 1. April 2017

SPD und CDU –
besorgt über das starke Abschneiden der AfD

File:Fuchs im Hühnerstall flämisch.jpg

So sind sie eben, die Füchse und ihre Hühner im Stall. Oder die AFD und die SPD.  Ein Fuchs welcher sich über  Paul, das arme wehrlose Huhn hermacht. Wobei unsere Hühner ja auch sinnbildlich mit den Politikern verglichen werden können. Insbondre nach den Wahlen in den darauf folgenden Nachlesen. Kaum  hat das Huhn, Paul eben ein Korn gefunden in seiner Glaskugel, fängt es zu scharren an und findet für gewöhnlich Weitere.

Ich persönlich frage mich immer, warum man nicht vor den Wahlen genau wahrnehmen möchte, was  nach den Wahlen so alles an Wissenswerten verbreitet wird. Geben doch die Parteien immer reichlich Steuergelder aus für ihre sich selbst bekennende Experten. Hatte „Paul das Huhn“ politische Hilfsarbeiter als Wahrsager beschäftigt ?  Sagen die Zahlen nicht mehr als Worte ? Da steht das  Plus einem Minus der SPD gegenüber. Der jähe Absturz eines Senkrechtstarters Martin welcher mit Sicherheit einmal sehr unsanft landen wird.  

DL/IE

Ulrike Stumm,Thorsten Wolf,

Politiker aus Stadt und Kreis haben nach der Landtagswahl ihre Ergebnisse eingeordnet. Eine große Rolle spielten die Bedenken der Wähler vor Rot-Rot.

 Wieso, weshalb, warum? So beginnen nicht nur Sendungen oder Bücher für Kinder, mit diesen Fragen schlagen sich auch die Politiker der saarländischen Parteien auf allen Ebenen herum – im Positiven wie im Negativen.

Enttäuschung war am Wahlabend das Wort, das bei der SPD angesichts ihres Abschneidens schnell fiel. Stefan Pauluhn, Vorsitzender der SPD-Fraktion im saarländischen Landtag und Kreisvorsitzender der SPD Saarpfalz, lieferte Erklärungen. Viele Menschen hätten starke Bedenken gehabt vor einem Bündnis der Sozialdemokraten mit der Linkspartei. Dies habe er im gesamten Saarpfalz-Kreis so beobachtet. Die Faktoren „abschreckender Oskar Lafontaine“ und Zustimmung für Annegret Kramp-Karrenbauer hätten den Ausschlag gegeben. Zudem seien Stimmen aus der Gruppe der bisherigen Nichtwähler überwiegend an die CDU gegangen.

Sorgen macht sich Pauluhn wegen der AfD, die im Kreis mit 7,3 Prozent über dem Landesschnitt (6,2) lag, in Homburg (8,7) ihr bestes Ergebnis aller Saar-Kommunen einfuhr. In Reinheim, Heimatgemeinde des AfD-Kandidaten und künftigen Landtagsmitgliedes Lutz Hecker lag sie sogar bei über elf Prozent. Pauluhns Prognose: Er habe viele Parteien kommen und gehen sehen. „Ich bin noch jung genug, um auch die AfD wieder gehen zu sehen.“

Kirkels Bürgermeister Frank John (SPD) führte zwei Gründe dafür an, dass selbst in seiner bislang eher SPD-dominierten Gemeinde die CDU die Wahl für sich entscheiden konnte – und bestätigte damit die Einschätzung Pauluhns. „Die CDU hat ihren Wahlkampf sehr auf die Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer fokussiert.“ Diese habe persönlich bei den Wählern positiv punkten können. Auch er machte in zahlreichen Gesprächen mit Bürgern vor der Wahl Ängste vor einer rot-roten Regierung aus.

Homburgs SPD-Fraktionschef Gerhard Wagner gestand, dass er bei allem Realismus im Vorfeld nicht mit einem so großen Abstand zwischen CDU und SPD gerechnet habe. „Erfreulich ist, dass die Grünen draußen sind“, machte er deutlich. Zufriedenstellend sei das Ergebnis der SPD zwar nicht, aber auch „kein Weltuntergang“. „Irgendwelche Dinge in Homburg“ hätten sich jedenfalls nicht auf die Landtagswahl ausgewirkt. „Wir liegen im Trend“, so Wagner zu den 27,6 Prozent für die SPD in der Stadt (Landesweit: 29,6) . Die Linken hätten ebenfalls verloren. Was auch ihm Sorgen bereitet: das starke Abschneiden der AfD gerade in Homburg.

Barbara Spaniol, Fraktionssprecherin im Stadtrat und Homburger Landtagsabgeordnete, hatte bereits am Wahlabend darauf verwiesen, dass die Linken im Saarland deutlich über dem Bundestrend liegen und viermal stärker seien als in Rheinland-Pfalz oder Baden-Württemberg. „Das haben wir Oskar Lafontaine zu verdanken“, so Spaniol.

Quelle : Saarbrücker – Zeitung >>>>> weiterlesen

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Fotoquellen :

Oben —

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Description Fuchs im Hühnerstall. Flämische Schule. Öl auf Lwd. 80 x 117 cm
Date 17th or 18th century
Source Images from Neumeister Kunstauktionen
Author Anonymous

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Was sagt die Saar – Wahl

Erstellt von DL-Redaktion am 31. März 2017

Der Ausgang der Landtagswahl im Saarland

-am 26. März hat viele überrascht und insbesondere die Freundinnen und Freunde rot-roter bzw. rot-rot-grüner Koalitionen in LINKE und SPD enttäuscht. Wie so oft nach Wahlen reden sich die ParteienvertreterInnen die Realität nun schön. Dabei ist die Realität nicht schön, aber komplex.

Von Sascha Staničić

Das Wahlergebnis kann als ein Votum für die Fortsetzung einer Großen Koalition an der Saar interpretiert werden. Eine Stärkung der CDU bei gestiegener Wahlbeteiligung lässt diesen Schluss zu. Daraus – und aus den sechs Prozent für die AfD – einen Rechtsruck im politischen Bewusstsein der Bevölkerung abzuleiten, ginge aber zu weit.

Sicher hat die AfD wieder eine größere Zahl von vormaligen NichtwählerInnen mobilisieren können und mit über sechs Prozent ein Ergebnis erzielt, das zwar niedriger ist, als die Ergebnisse bei den letzten Landtagswahlen, aber angesichts des besonderen – offen rechtsextremen – Charakters der Saar-AfD ein Hinweis auf das gefestigte Wählerpotenzial der Rechtspopulisten ist. Andererseits hat ausgerechnet die CDU viele NichtwählerInnen mobilisieren können. Es ist nicht naheliegend, dass  dies mit einer besonderen Begeisterung für die CDU-Politik oder Ministerpräsidentin Kramp-Karrenberger zusammen hängt, eher damit, dass die AfD auch ihre GegnerInnen an die Wahlurne mobilisiert und diese – aus Angst vor Instabilität – in großer Zahl auf „stabile Verhältnisse“ setzen, wovon dann eben die führende Regierungspartei profitiert.

Wobei die Voraussetzung dafür ist, dass es, wie Umfragen bestätigen, ein Empfinden bei einem großen Teil der Bevölkerung gibt, dass die eigene wirtschaftliche Lage nicht schlecht ist. An der einzigen Front, wo speziell im Saarland eine soziale Auseinandersetzung sich zuspitzte – bei den Krankenhaus-Streiks für mehr Personal und Gesundheitsschutz – hat die Landesregierung in einem geschickten Manöver kurz vor der Wahl Schritte auf die streikenden Beschäftigten und ihre Gewerkschaft ver.di zugemacht und sogar eine gemeinsame Demonstration von ver.di und Krankenhaus-Arbeitgebern unterstützt. ver.di muss sich die Frage gefallen lassen, ob solche gemeinsamen Demonstrationsaufrufe nicht einer Wahlkampfhilfe für die regierende CDU gleich kam.

Schulz-Effekt?

Angesichts des bundesweiten Hypes um den neuen SPD-Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten Schulz wirkt die Stagnation der SPD an der Saar überraschend. Das ist sicherlich ein Hinweis darauf, dass an der Substanz des so genannten „Schulz-Effektes“ zu zweifeln ist, sollte aber nicht überbewertet werden. Es gibt unter weitaus größeren Schichten der Bevölkerung eine tiefe Unzufriedenheit mit der Merkel-Regierung, als es sie mit der saarländischen Landesregierung gab. Die entscheidende Frage wird eher sein, ob Schulz und die SPD noch ein weiteres halbes Jahr immer größere Seifenblasen produzieren können, ohne dass diese platzen. Sprich: ob mehr Menschen klar wird, dass hinter dem Gerede von sozialer Gerechtigkeit keine wirklichen Vorhaben für Veränderungen stehen.

DIE LINKE

Das Ergebnis für DIE LINKE ist nicht „sensationell“, wie es der Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch in einem offensichtlichen Zustand von Realitätsverlust nannte, sondern enttäuschend und eine Warnung. Trotz gestiegener Wahlbeteiligung hat die Partei absolute Stimmen verloren und seit 2009 ihren Stimmanteil von 21,3 auf nun 12,9 Prozent reduziert (was einem Verlust von 45.000 Stimmen gleich kommt). Offensichtlich hat der ganz auf einen rot-roten Regierungswechsel ausgerichtete Wahlkampf unter der Führung Oskar Lafontaines keinen mobilisierenden Effekt unter WählerInnen gehabt. Mehr noch: der Versuch, durch die Forderung nach schneller Abschiebung abgelehnter AsylbewerberInnen und einer Begrenzung der Einwanderung von Geflüchteten, die AfD zu schwächen, misslang. Außer der CDU verlor keine Partei so viele Stimmen an die AfD, wie DIE LINKE, nämlich 4.000.

Statt daraus nun die Schlussfolgerung zu ziehen, dass DIE LINKE nur auf Basis eines eigenständigen Wahlkampfs, der die eigenen Forderungen in den Mittelpunkt stellt und sich deutlich von den Parteien des prokapitalistischen Establishments abgrenzt, gestärkt werden kann – und dadurch aus den immerhin noch dreißig Prozent NichtwählerInnen mehr Stimmen mobilisieren könnte – werfen verschiedene VertreterInnen der Parteiführung nun der SPD vor, sich nicht ausreichend zu Rot-Rot bekannt zu haben. Das ist absurd. Niemand hat CDU gewählt, der oder die eigentlich eine rot-rote Regierung wollte. Niemand hat nicht DIE LINKE oder SPD gewählt, der oder die eine rot-rote Regierung wollte. Aber so mancher fühlte sich offensichtlich durch diese Option nicht motiviert überhaupt wählen zu gehen.

So wird die Nachlese der Saarland-Wahl nun von Teilen der Parteiführung und des rechten Flügels genutzt, um Stimmung dafür zu machen, sich einer rot-rot-grünen Koalition nicht zu verschließen. Doch alle Erfahrungen zeigen: Solche Koalitionen mit pro-kapitalistischen Parteien bringen DIE LINKE der Erreichung ihrer Ziele nicht näher, sondern schaden der Partei und dem Aufbau einer starken sozialistischen Bewegung in der Bundesrepublik.

Sascha Staničić ist Bundessprecher der SAV und AKL-Delegierter zum LINKE-Bundesparteitag.

Quelle :  akl - Antikapitalistische Linke

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Hängenlassen an der Saar

Erstellt von DL-Redaktion am 30. März 2017

Parteien müssen ihre Plakate jetzt zügig entfernen

Bundesarchiv Bild 102-00685, Volksbegehren zur Fürstenenteignung.jpg
Ich glaube die Fürsten waren früher mehr um das Volk besorgt ?

Ach nein, die leidigen Wahlplakate würde ich höher hängen und diese dann dort belassen. Erinnern sie doch den Wähler tagtäglich daran wie sehr sie auch nach den letzten Wahlen einmal mehr belogen wurden. Auch könnten, die zu sehenden Personen selber einmal beobachten, wie vergänglich auch sie persönlich sind, wenn sie wie hier Wind und Wetter ausgesetzt sind. Sie würden das Geld der Steuerzahler mehr achten, wenn sie in ihren teuren Luxus Sesseln doch letztendlich ziemlich Nutzlos so vor sich hin Pupsen.

Sie summieren sich dann doch zu einer beachtlichen Summe, nicht nur die Plakate welch3e jetzt auf ihre Entsorgung warten. So werden sicher auch viele Personen schweigend entsorgt, welche den Erwartungen der Groß kotze nicht entsprechen konnten, in den letzten Jahren. Menschen welche auch eigene Vorstellungen äußerten und nicht nur die schmutzigen Schuhe ihrer Sonntagssprechblasen absondernden reinigen wollten. Die Personen welche gewogen aber zu leicht empfunden wurden, da ihre Bosse zu oft anderer Ansicht waren?

Das die städtischen Behörden nun keine Bußgelder gegen eigene Kumpel erheben versteht sich von selbst, so werden die Spiele unter Krähen nun einmal ausgetragen. So kehrt dann bald wieder Ruhe ein und es geht weiter wie immer. Frau Spaniol besucht wohl wieder die Baumärkte und Frau Ensch-Engel geht weiter beim Chinesen essen. Und wir – freuen uns auf die nächsten Wahlen oder auf den Regen welcher Plakatgesichter in die Länge zieht.

Redaktion DL/IE

Die Landtagswahl ist vorbei, doch an einigen Straßenecken lächeln einem die Kandidaten noch von den Wahlplakaten entgegen.

Aber nicht mehr lange. Die Parteien müssen ihre Plakate jetzt zügig abnehmen. Wie lange sie dafür Zeit haben, ist von Ort zu Ort unterschiedlich: In Neunkirchen etwa läuft die Frist am 8. April ab, in Völklingen bereits am 1. April. In St. Wendel haben die Parteien acht Tage Zeit, ihre Plakate verschwinden zu lassen. Tun sie das nicht, entfernt die Stadt die Wahlwerbung selbst und stellt es ihnen in Rechnung. Theoretisch könne die Stadt sogar ein Bußgeld verhängen, sagt Sprecher Volker Schmidt. Das sei aber noch nie vorgekommen. „Es kann ja sein, dass eine Partei ein Plakat übersieht, dann weisen wir sie darauf hin.“ In Saarbrücken hatten die Parteien sogar nur 48 Stunden Zeit, um die Überreste des Wahlkampfs zu tilgen.

Tatsächlich haben die Parteien ihre ehrenamtlichen Helfer schon losgeschickt – und die haben viel zu tun: Die CDU hatte laut Sprecher Marc Speicher im gesamten Saarland 11 000 Plakate aufgehängt, die jetzt entfernt und bei Recyclingfirmen abgegeben werden. Bei der SPD waren es landesweit fast 500 Großflächenplakate und etliche kleinere, die die Ortsverbände jetzt abhängen.

Quelle: Saarbrücker – Zeitung >>>>> weiterlesen

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Fotoquellen :

Oben –Bundesarchiv, Bild 102-00685 / CC-BY-SA 3.0

  • CC BY-SA 3.0 de
  • File:Bundesarchiv Bild 102-00685, Volksbegehren zur Fürstenenteignung.jpg
  • Erstellt: 1. Januar 1926
  • Unten ––  Red. DL/Saar – privat  /Aufnahme vom Fernseher – licensed under  C C Attribution-ShareAlike 3.0 Unported License.

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    Opposition in der Krise

    Erstellt von DL-Redaktion am 29. März 2017

    Die Große Koalition und das Versagen der Linken

    VON CHRISTOPH SEILS

    Die Wahl im Saarland zeigt: Die Opposition aus Grünen und Linken ist ein Trauerspiel. Dabei müsste sie nach den Gesetzen der Demokratie von einer Großen Koalition auf Landes- und Bundesebene profitieren. Warum das Versagen schlecht für das ganze Land ist

    Zu den bemerkenswerten Ergebnissen der Landtagswahl im Saarland gehört das Versagen der Opposition, der linken Opposition muss man konkreter sagen. Drei Parteien bildeten in den vergangenen fünf Jahren die politischen Widersacher der Großen Koalition im Landtag von Saarbrücken. Grüne, Linke und Piraten. Und was haben Sie daraus gemacht? Nichts!

    Alle drei Oppositionsparteien verloren an Zustimmung. Die Piraten wurden pulverisiert, von 36.000 Wählern 2012 blieben nur noch 4.000. Die Linken verloren 9.000 Stimmen, die Grünen 3.000. Und dies trotz einer um acht Prozentpunkte gestiegenen Wahlbeteiligung, obwohl am Sonntag knapp 60.000 Wähler mehr an die Wahlurne gegangen waren als fünf Jahre zuvor. Die CDU hingegen konnte 48.000 Wähler hinzugewinnen und die SPD 11.000. Zusammen gewannen die beiden Regierungsparteien fast doppelt so viele Stimmen hinzu wie die Protestpartei AfD.

    Opposition müsste profitieren

    Verkehrte Welt in Saarbrücken. Denn zu den ehernen Gesetzen der Parteiendemokratie gehört es eigentlich, dass sich eine Regierung mit der Zeit abnutzt, im Regierungsalltag aufreibt, die Unzufriedenheit wächst. Dass die Zustimmung zu den Regierungsparteien abnimmt und die Oppositionsparteien davon profitieren. Und auch wenn die Kernwählerschaft stabil bleibt, bröckelt es in der Regel an den Außen, bei den Rand- und Wechselwählern. Und da nicht nur in Saarbrücken, sondern auch in Berlin eine Große Koalition regiert, Landtagswahlen immer auch von bundespolitischen Stimmungen beeinflusst werden, hätte auch die Unzufriedenheit über die Politik der Großen Koalition in Berlin die Opposition im Saarland verstärken müssen. Hat sie aber nicht.

    Natürlich kann es daran liegen, dass die Unzufriedenheit der Wähler eine Erfindung der Medien ist, dass die Zufriedenheit mit der Regierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Sigmar Gabriel insgesamt weiter hoch ist. Ist die Flüchtlingskrise vergessen? Der Stillstand in der Innenpolitik? Die Dauerkrise der Europäischen Union? Kann es sein, dass die Wähler in ihrer großen Mehrzahl Veränderung fürchten? Sind sie im Grunde zufrieden damit, dass eine „schwäbische Hausfrau“ das Kanzleramt regiert und ihr im Kabinett ein Betriebsrat ihr zu Seite steht?

    Oppositionsparteien haben ein Personalproblem

    Quelle : Cicero >>>>> weiterlesen

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    Fotoquelle :

    Saarschleife: Niesefrosch aus der deutschsprachigen Wikipedia, CC BY-SA 3.0, Link; Rehlinger: SPD Saar; Kramp-Karrenbauer: CDU Saar; Lafontaine: Linke Saar; Zusammenstellung Roggenkamp

    Aktuell

     

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    Wahlnachlese Saarlouis

    Erstellt von DL-Redaktion am 29. März 2017

    Höchste Hochburg der CDU ist Lebach

    Datei:Studierendenkonferenz Krise Bildung Zukunft - Nicole Gohlke und Oskar Lafontaine (3).jpg

    Das waren noch Zeiten

    Saarlouis war doch einmal der Heimatkreis des Oskar Lafontain. Der KV zählte an die 1000 ? Mitglieder. Warum und wohin sind sie gelaufen ? Der Niedergang einer Partei erschließt sich im Stillen, ohne laute Begleitmusik. Die Menschen stimmen heute mehr mit den Füssen ab, in dem sie nach einer Kehrtwendung ihrer Wege gehen. Was ist die Demokratie wert, wenn rund 650, meist Irre  in Berlin Glauben über die wichtigsten Fragen des Lebens einsam entscheiden zu können? Die wahren Eliten  des Volkes haben sich lange außerhalb der Parteien zusammengeschlossen und sehen diesen Untergang in gelassener Ruhe entgegen.

    Vielleicht erleben wir ja Alle noch das demnächst einfache Putzfrauen oder -Männer in die Aufsichträte großer Konzerne gewählt werden. Womit ich nichts gegen die Putzfrauen sagen will. Sauberkeit muss schließlich sein, nur in der Politik scheinbar nicht.

    Redaktion DL/IE

    Von  Mathias Winters

    Die Theelstadt sticht bei der Landtagswahl vom Sonntag mehrfach hervor. Die SPD liegt in allen 13 Städten und Gemeinden hinter der CDU.

    „Überraschend“. Das war am Sonntagabend einer der meist gehörten Kommentare zum Ergebnis der Landtagswahl. Vor allem, wenn es um die Deutlichkeit ging. SPD auf Augenhöhe mit der CDU? Rot-rote Option? Keine Spur davon, insbesondere, weil die CDU deutlich über den Umfragewerten der letzten Wochen vor der Wahl lag.

    41,7 Prozent und damit noch mal einen Prozentpunkt mehr als im ganzen Land hat die CDU im Landkreis Saarlouis gewonnen. Und wie vor fünf Jahren verteidigt Lebach seinen Rang als Hochburg der Christdemokraten: 48,7 Prozent – da fehlt nach fünfeinhalb Punkten plus gegenüber 2012 kaum noch etwas zur absoluten Mehrheit. Am schlechtesten, das heißt hier aber besser: am wenigsten gut, schneidet die Partei in Rehlingen-Siersburg ab, liegt mit 37,6 Prozent aber immer noch über den Umfragen im Vorfeld der Wahl und, was den Triumph im Landkreis Saarlouis perfekt macht: Sie schafft es hier wie in allen drei Städten und zehn Gemeinden, vor der SPD zu landen.

    Die Genossen verlieren prozentual in neun der 13 Kommunen gegenüber 2012, am heftigsten 7,8 Punkte in Schwalbach, wo sie auf 26,4 Prozent abstürzen. In Lebach reicht es nicht einmal zu einem Viertel der Stimmen (24,5 %). In Nalbach gewinnt die SPD knapp drei Punkte und schafft hier wie sonst nur noch in Rehlingen-Siersburg (Höchstergebnis mit 36,9), Schmelz und Überherrn mehr als 30 Prozent.

    Quelle : Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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    Fotoquelle : Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung 2.0 generisch“ (US-amerikanisch) lizenziert.

    Diese Datei wurde ursprünglich bei Flickr.com hochgeladen. Sie wurde mit Hilfe von Flickr upload bot durch FishInWater (Diskussion) hierher übertragen. Zu diesem Zeitpunkt – 11:37, 29 December 2011 (UTC) – war sie bei Flickr unter der unten stehenden Lizenz freigegeben.
    Quelle Flickr: Studierendenkonferenz »Krise.Bildung.Zukunft.« am 11. Dezember 2011 in Berlin
    Urheber Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

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    Oskars wilde Rochaden

    Erstellt von DL-Redaktion am 28. März 2017

    Lafontaine: „Ich bin ein politisches Tier“

    So schreien verzweifelt Verlierer ihren Frust hinaus und erkenne das Tier in sich, welches sie dann auch gerne von sich zeigen möchten.  So der auch nach den Wahlen klein gebliebene Möchtegern- Große – über seine Person. So könnten wir doch folgern: Lafontaine ist ein krummer Hund und Sahre seine Schmusekatze ? Dazu gelernt haben wir also auf alle Fälle das Vergleiche zwischen Mensch und Tier nicht nur im „Dritten Reich“ gang und gäbe waren, sondern es auch in der Linken –  zumindest im Saarland -absolut normal sind.

    Jetzt folgt also das große Lecken der Wunden, ob dieser Niederlage. Denn als Gewinner können sich einzig die Leute der CDU bezeichnen und Schulz wird, sollte er denn einen Strich unter das Ergebnis dieser Wahlen ziehen, die Erkenntnis gewinnen mit seinen Alt-Abzockern wie Schröder und Steinbrück im Ranzen belastet, um hier nur derer Zwei zu nennen, auch auf Bundesebene keinen Blumentopf gewinnen kann. Der Bürger wird gelernt haben, bei einer Wahl zwischen der Pest und Cholera, am besten an der Krankheit festzuhalten welche er glaubt unter Kontrolle bekommen zu können.

    In Bezug auf die Linke ergeben sich gewisse Ähnlichkeiten zur SPD, denn auch die ehemaligen Mitglieder werden nicht zurückgewonnen werden können, da wie bei Schulz auch aus Richtung der Linken Parteispitze keinerlei Vorschläge zu einer Problem Beseitigung erarbeitet und angeboten wurde. So ist es ausschließlich die Arroganz der Handelnden zu glauben, nun Wahlunterstützungen zu erhalten.

    Von  Daniel Kirch

    Sein Traum von einer rot-roten Regierung im Saarland ist abermals zerplatzt, doch der 73-Jährige will weiter im Landtag mitmischen.

    Oskar Lafontaines Selbstbewusstsein hat unter den Stimmenverlusten bei der Landtagswahl am Sonntag augenscheinlich kein bisschen gelitten. „Außergewöhnlich“ nannte er gestern die 12,9 Prozent seiner Partei, das sei das Vierfache dessen, was die Linke zuletzt bei Wahlen in anderen westdeutschen Bundesländern erreicht habe. Er räumte zwar ein, dass der Amtsbonus von Annegret Kramp-Karrenbauer „durchaus beachtlich“ gewesen sei, die CDU habe sieben Prozentpunkte über dem Bundestrend gelegen. Aber früher habe es Ministerpräsidenten gegeben, die 15 Prozent Amtsbonus gehabt hätten. „Meine Bescheidenheit verbietet mir, Namen zu nennen“, sagte Lafontaine.

    Man kann nur erahnen, wie enttäuscht der 73-Jährige über das Wahlergebnis sein muss. Bei seinem letzten Anlauf wollte er eine Koalition mit der SPD zimmern, die CDU nach 18 Jahren von der Macht verdrängen. Das hatte er schon in den Jahren 2009 und 2012 versucht, erst machten die Grünen nicht mit, dann die SPD nicht. Diesmal sollte es klappen, es wäre der krönende Abschluss einer Politiker-Karriere gewesen, die 1974 als Bürgermeister der Landeshauptstadt begann. Hat er überhaupt noch Lust auf fünf weitere Jahre in der Opposition, bis er sich 2022 endgültig aus dem Landtag verabschiedet? „Ich bin ein politisches Tier, das sollte Ihnen eigentlich nicht entgangen sein“, sagt er.

    Quelle: Saarbrücker _ Zeitung >>>>> weiterlesen

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    Fotoquelle:

    ObenU.S. Air Force Photo by Josh Pluegerhttp://www.offutt.af.mil/shared/media/photodb/photos/070417-F-7797P-001.JPG

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    „Was wir erhofft haben,“

    Erstellt von DL-Redaktion am 27. März 2017

    ist ausgeblieben, sagte Bierbaum aus der Saar- Linken

    DIE LINKE Bundesparteitag 10. Mai 2014-21.jpg

    Ach ja, was bleibt denn auch anderes übrig ? Wichtig sind doch letztendlich nur die vom Steuerzahler viel zu weich gepolsterten Sessel in den  Land-. oder auch Bundes-tag.  Darauf wegen Unfähigkeit oder aus Altersgründen zu verzichten, kann natürlich weder als persönlicher Grund noch aus parteilicher Räson geltend gemacht werden. .Sagen wir doch schon immer : Besser den Spatz in der Hand – als die Taube auf dem Dach, auf wenn sie schon von der Sonne fast braun gebraten ist ! Das was wir in den letzten zehn Jahren bundesweit nicht geschafft haben, können wir auch so weiter machen.

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    Saar-Linke will sich auf Oppositionsarbeit konzentrieren

    «Was wir erhofft haben, ist ausgeblieben», sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Saar-Linken, Heinz Bierbaum, der Deutschen Presse-Agentur. Für eine rot-rote Mehrheit hätten aber nur zwei Mandate gefehlt. «Nun sind wir weiter die einzige Oppositionspartei, dieser Aufgabe müssen wir gerecht werden.» Zur neu in den Landtag einziehenden AfD sagte Bierbaum, diese sei im Saarland zwar besonders weit rechts. Die Linke werde aber gelassen mit ihr umgehen.

    Quelle : Die Welt >>>>> weiterlesen

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    Nur die „einfachen“ Wähler oder Wählerinnen haben diese Selbstdarstellungen lange durchschaut und wandern in Scharen ab. In vielen Ländern Westdeutschlands hat sich Die Linke doch bis auf frühere Rumpfformation der PDS zurückgebildet. Zumal es ja auch dieser Opposition nie gelungen ist den rechten Rand innerhalb der Gesellschaft einzufangen. Genau dieses beschreibt ein ehemaliger Linker in seinen ganz persönlichen Brief, welcher uns vor einigen Tagen ins Postfach flatterte.:

    Redaktion DL/IE

    Fuck you, Linkspartei!

    File:2012-10-19-2964-Seehofer-Merkel.jpg

    Und tschüss die Oma geht nun

    Ich will wieder in den Spiegel schauen können
    – Realsatire / eine Schmähschrift –

    Liebe Partei DIE LINKE,

    mit diesem Schreiben verlasse ich euch und erkläre mit sofortiger Wirkung meinen Austritt aus der Partei – nach über 12 Jahren teils sehr intensiver Mitgliedschaft. Die Zeit mit euch seit dem 21.10.2004 hat mich geprägt, mich zu einem besseren Menschen gemacht und politisch extrem weitergebildet. Die Mitgliedschaft in der Linksjugend [’solid] bleibt bis auf weiteres bestehen und aktiv. Der euch vorliegende Brief ist öffentlich zugänglich.

    Zwischen Anspruch und Wirklichkeit

    Es reicht! Mir fallen nur beschissene Landesverbände ein. Ihr seid abgesehen von einigen positiven Ausnahmen und abgesehen von Teilen des Parteiprogramms in der Gesamtheit einfach nicht links. Ihr kriegt es nicht auf die Reihe, Leuten wie Oskar Lafontaine, Sahra Wagenknecht oder Diether Dehm aufgrund rückwärtsgewandter Inhalte die Tür zu zeigen. Eure Landtagsfraktion in Brandenburg geht tatsächlich durch die Falltür, nicht befinden zu wollen, dass Afghanistan unsicher ist.

    Ramelow begründet Abschiebungen mit Sachzwängen, in Berlin hat ein Teil von euch ja schon als PDS bewiesen, wie man im öffentlichen Dienst Stellen abbaut und Gehälter kürzt – um gleichzeitig streikenden ÖD-Angestellten Solidaritätsbekundungen zu schicken. Wäret ihr euch an deren Stelle nicht verarscht vorgekommen? Bei der Fußball-WM in Brasilien habt ihr über ein WM-Tippspiel Mitgliederwerbung betrieben, statt an der Seite von Menschenrechtsorganisationen Menschenrechtsverletzungen beim Stadienbau anzuprangern, was man von vermeintlichen Weltverbesser*innen nicht nur hätte erwarten können, sondern was deren verdammte Pflicht ist.

    Lafontaine bleibt? Fein, dann geh eben ich

    Quelle : Scheiße >>>>> weiterlesen

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    Fotoquelle :

    Heinz Bierbaum: Achtung: Dieses Bild ist nicht gemeinfrei. Es ist zwar frei benutzbar aber gesetzlich geschützt. Note: this image is not in the Public Domain. It is free to use but protected by law. Bitte benutzen sie nach Möglichkeit als Bildbeschreibung: Blömke/Kosinsky/Tschöpe in unmittelbarer Nähe beim Bild oder an einer Stelle in ihrer Publikation, wo dies üblich ist. Dabei muß der Zusammenhang zwischen Bild und Urhebernennung gewahrt bleiben. I prefer the following credit: Blömke/Kosinsky/Tschöpe near to the photo or at a location that is common in your publication but preserving the association between image and credit. Bitte lesen sie den vollen Lizenztext gründlich, bevor sie das Bild nutzen! Wenn sie Fragen zu den Lizenzvereinbarungen haben oder weniger restriktive kommerzielle Lizenzen wünschen, kontaktieren sie mich per Mail: kosinsky@web.de Please review the full license requirements carefully before using this image. If you would like to clarify the terms of the license or negotiate less restrictive commercial licensing outside of the bounds of Licenses, please contact me by email: kosinsky@web.de Own work

     

    Merkel-Seehofer:

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    So sehen Saar-„Loser“ aus

    Erstellt von DL-Redaktion am 27. März 2017

    Der Traum von Rot-Rot ist geplatzt
    und es hat Peng gemacht

     Von  Nora Ernst, 

    Auf der Wahlparty der Linken folgt auf die erste Hochrechnung die Ernüchterung.

    Kurz vor Schließung der Wahllokale knistert bei der Wahlparty der Linken in der Saarbrücker Kneipe „Jules Verne“ vor Aufregung die Luft – besteht doch die realistische Chance auf Rot-Rot. Doch die erste Hochrechnung bringt die Ernüchterung. Als klar wird, dass die CDU überraschend stark abschneidet, entfährt einigen Linken-Mitgliedern ein entsetztes „Nein!“. Das Ergebnis für die Linke selbst – 12,9 Prozent – wird mit verhaltenem Jubel quittiert. Die Hoffnung auf Rot-Rot war groß. Das Saarland wäre das erste westdeutsche Bundesland mit einer rot-roten Regierung gewesen und hätte damit auch ein klares Signal für die Bundestagswahl ausgesendet.

    Als SPD-Landeschef Heiko Maas auf der Leinwand auftaucht und erklärt, dass es wohl auf eine große Koalition hinauslaufen werde, werden erboste Buh-Rufe laut. Bei seiner Analyse, dass es vielleicht an „der Person Lafontaine“ gelegen haben könnte, dass es für Rot-Rot nicht gereicht hat, schlägt der Ärger in Wut um. „Ohne ihn wärst du gar nix!“, schreit ein Mann dem Bildschirm entgegen. Auch die bisherige Landtagsabgeordnete Birgit Huonker hält von solchen Schuldzuweisungen wenig: „Das mit Oskar Lafontaine ist Kappes.“ Der Linken-Fraktionschef habe einen tollen Wahlkampf gemacht und dazu beigetragen, die AfD „klein zu halten“.

    Quelle : Saarbrücker – Zeitung >>>>> weiterlesen

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    Fotoquelle: Red. DL/Saar – privat  /Aufnahme vom Fernseher – licensed under  C C Attribution-ShareAlike 3.0 Unported License.

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    Saar : Tag der Abrechnung

    Erstellt von DL-Redaktion am 26. März 2017

    Lafontaines Poker um die Macht

    von Timo Frasch, Saarbrücken

    Oskar Lafontaine tritt mit 73 Jahren im Saarland am Sonntag wieder als Spitzenkandidat der Linkspartei an. Was treibt den Politiker an, der für seine frühere Partei SPD und Martin Schulz zum Machtjoker werden könnte?

    Oskar Lafontaine war für das Saarland immer viel zu groß, aber für die Weltgeschichte dann doch zu klein: So lautet die gängigste Deutung seiner politischen Karriere. Zuletzt war sie von Annegret Kramp-Karrenbauer zu hören. Die saarländische Ministerpräsidentin von der CDU rühmte am politischen Aschermittwoch ihren Erfolg bei den Bund-Länder-Finanzverhandlungen: „Wir haben damit alle widerlegt, die ganzen Weltökonomen, die wir im Landtag haben.“ Gemeint war: Lafontaine. Wenig später sagte Kramp-Karrenbauer: „Es gibt wahrscheinlich auf der Welt nur zwei Menschen, für die das Prädikat unfehlbar zutrifft. Das ist der Papst, und das ist Oskar Lafontaine.“ Aber von den beiden glaube nur einer wirklich an die eigene Unfehlbarkeit – und das sei nicht der Papst.

    Lafontaine war SPD-Bundesvorsitzender, Kanzlerkandidat, Bundesfinanzminister, Ministerpräsident. Er müsste sich derlei Spott aus dem Gemeindesaalbau Schwalbach nicht mehr antun. Er könnte sich ins Privatleben zurückziehen, Bücher schreiben – seine haben sich im Vergleich zu den meisten anderen Politikerbüchern wenigstens gut verkauft. Stattdessen tritt er am 26. März, im Alter von 73 Jahren, im Saarland abermals als Spitzenkandidat der Linkspartei an. Warum?

     Rot-Rot oder Rot-Rot-Grün möglich

    Lafontaine selbst sagt dazu in seinem Saarbrücker Landtagsbüro: „Solange ich zur Wahl stehe, gibt es keine Probleme mit der Fünfprozenthürde.“ Das hört sich nach typisch Lafontaine an, stimmt aber auch. In den jüngsten Umfragen liegt seine Partei zwischen zwölf und dreizehn Prozent. Die SPD profitiert vom Schulz-Hype – so sehr, dass sogar eine große Koalition unter ihrer Führung realistisch scheint. Aber eben auch Rot-Rot-Grün und Rot-Rot, zumal Lafontaines Verhältnis zur saarländischen SPD-Spitzenkandidatin unbelastet ist.

    Anke Rehlinger war gerade 22 Jahre alt, als er im März 1999 als SPD-Vorsitzender und Finanzminister zurücktrat. Ein halbes Jahr danach erlebte die saarländische SPD ein Debakel in der Landtagswahl und verlor die absolute Mehrheit an die CDU. Nicht nur bei den Sozialdemokraten glauben nun viele, dass Lafontaine seiner Karriere vielleicht ein schlüssiges Ende geben will, indem er der SPD zurück an die Macht verhilft. Vom Saarland könnte so ein Signal für ein Linksbündnis in Berlin ausgehen – und Lafontaine hätte noch einmal für Furore gesorgt. Er selbst wird zwar nicht müde, die angeblichen Sünden der Sozialdemokratie zu geißeln: Hartz IV, Interventionskriege. Er sagt aber immerhin: „Mit Anke Rehlinger komme ich gut zurecht.“

    Nach Krebserkrankung wieder fit

    Weggefährten Lafontaines haben auf die Frage nach dem Warum aber noch andere Antworten. Die meisten sagen: „Was soll er sonst machen?“ Auch Lafontaine selbst habe das schon so formuliert, berichtet ein Landtagsabgeordneter. Andererseits erweckt Lafontaine nicht den Eindruck, dass er nichts mit sich anzufangen wüsste. Körperlich ist er nach einer überstandenen Krebserkrankung wieder so fit, dass er mit seiner Frau Sahra Wagenknecht, der Linke-Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl, ausgedehnte Fahrradtouren unternehmen kann.

    Quelle : FAZ >>>>> weiterlesen

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    Fotoquelle : Autor — Gunther HißlerEgen Wark

    • CC BY-SA 3.0Hinweise zur Weiternutzung
    • File:OskarLafontaine 2005.jpg
    • Erstellt: 1. September 2005

     

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    Linken-Wahlkampf-Filiale

    Erstellt von DL-Redaktion am 25. März 2017

    Oskar & Sahra – Poppen wie Stars

    Datei:Logo BILD.svg

    Nicht ganz so, beschreibt es die BILD Zeitung heute. Aber als eine Satire könnten – oder haben wir heute gelesen oder gelernt wie Politk verkauft wird. Genauso, jetzt aber ohne Satire, lesen wir über die neuen Schloss Gespenster weiter:

    Oskar, Oskar“-Rufe im Schloss. Ein strah­len­der Lin­ken-Spit­zen­kan­di­dat La­fon­tai­ne (73) beim Wahl­kampf-Fi­na­le. Über 500 An­hän­ger fei­ern ihn wie einen Pop­star. Er will die erste Rot-Rot-Re­gie­rung in einem west­li­chen Bun­des­land schmie­den.

    An sei­ner Seite: Das linke Ber­li­ner Spit­zen-Per­so­nal – Ehe­frau Sahra Wa­gen­knecht (47) und Diet­mar Bartsch (58), beide Frak­ti­ons­chefs.

    Also, der Riese aus Berlin mit seinen beiden Zwergen aus dem Saarland welche die Wege bereiten sollen für den heiligen Martin, welcher für seine SPD Blase nahezu 40 Jahre den Speis im Maurerkübel  anrührte, welcher für den Bau von Gesetzes-Ruinen hier im Lande so dringend benötigt wurde.  Jetzt muss ich auch aufhören, ich vermische ja nicht nur neuen Mörtel, sondern auch Satire und Ernst miteinander.

    Quelle : BILD >>>>> weiterlesen-sehen und staunen

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    „Little Merkel gehört abgewählt“

    Die Politprominenz der Linken wettert bei der Abschlusskundgebung in Saarbrücken gegen Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer und die Agenda 2010.

    Sahra Wagenknecht hat gestern Nachmittag erst noch einen Kaffee auf dem St. Johanner Markt in Saarbrücken getrunken. Ihr Nippen an dem Heißgetränk wurde sorgfältig aufgezeichnet von einem Kamerateam für eine Dokumentation von Reinhold Beckmann. Wenig später heizte die Linken-Fraktionschefin im Bundestag dann rund 300 Besuchern bei der Abschlusskundgebung der Saar-Linken im VHS-Zentrum am Schloss ein. „Der Schulz“ rede ja viel von sozialer Gerechtigkeit, „aber gerechter wird dieses Land nicht durch blumige Reden“, rief die 47-Jährige mit Blick auf den SPD-Kanzlerkandidaten. „Natürlich wünsche ich mir, dass die SPD zu ihrem sozialen Programm zurück findet“, so Wagenknecht. „Aber das klappt nur, wenn sie von links unter Druck gesetzt wird.“ So habe die Agenda 2010 „nicht etwa kleine Fehler“, die die SPD nun korrigieren wolle, sondern die Reform des Arbeits- und Sozialsystems der Schröder-Regierung selbst sei der Fehler – und müsse weg.
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    Fotoqullen

    Oben BILD — Dieses Werk enthält Material, welches möglicherweise unter Markenrechte (Trademark) in einem oder mehreren Ländern fällt. Bitte versichere dich vor der Benutzung des Werkes, dass du nach den gesetzlichen Bestimmungen, die für die Umstände deiner beabsichtigten Verwendung gelten, das Recht dazu hast. Du bist ausschließlich selbst dafür verantwortlich, dass du das Markenrecht eines anderen nicht verletzt. Siehe auch den allgemeinen Haftungsausschluss. Die Verwendung dieser Marke weist weder auf eine Bestätigung des Rechteinhabers durch Wikimedia Commons oder der Wikimedia Foundation hin, noch umgekehrt.

    Urheber Der ursprünglich hochladende Benutzer war Gaspard in der Wikipedia auf Deutsch
    Unten : Grafikquelle: Redaktion DL / UP

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    Wahlen im Saarland

    Erstellt von DL-Redaktion am 24. März 2017

    Oskar sein Revier

    Die Linkspartei hat ihren Wahlkampf auf eine einzige Person zugeschnitten: Oskar Lafontaine

    Die Linke Weltpremiere Der junge Karl Marx Berlinale 2017.jpg

    Der saarländische Fraktionschef ist in seiner Partei unumstritten. Alle sind ihm dankbar, dass er noch einmal für die Linke in den Wahlkampf zieht.

    Aus Ottweiler : Anna Lehmann

    Oskar Lafontaine sagt ab. Um 8.28 Uhr am Samstagvormittag verschickt sein Sprecher eine SMS. „Wegen des Regens ist Straßenwahlkampf heute nicht sehr sinnvoll. Deshalb wird Oskar Lafontaine leider nicht nach Ottweiler kommen können.“

    Im saarländischen Ottweiler hat die Linkspartei auf dem Rathausplatz einen Pavillon aufgebaut. Nebenan stellen die CDU orangene, die Grünen grüne und die SPD rote Schirme auf. Unter der „Die Linke“-Plane steht Ralf Georgi in schwarzer „Die Linke“-Regenjacke und telefoniert. „Ja, ja. Klar, 20 Minuten reichen.“ Er nimmt das Handy vom Ohr und lacht. Lafontaine kommt doch noch. „Die Leute kommen extra wegen Oskar vorbei.“

    Oskar der Große. Oskar der Gnädige. Wie keine andere Partei hat die saarländische Linkspartei ihren Wahlkampf auf eine einzige Person zugeschnitten: Oskar Lafontaine. Sein Konterfei prangt auf allen Plakaten. Mal gewitzt: „Ein Oskar für das Saarland“. Mal staatsmännisch: „Oskar Lafontaine: Erfahren, glaubwürdig, durchsetzungsstark.“

    Wie ein Junkie an der Nadel, so hängt die saarländische Linke an Oskar Lafontaine. Und sie hat derzeit kein Rezept, wie sie ohne ihn klarkommen soll. Doch die Frage stellt sich: denn Lafontaine wird 74 in diesem Jahr, der derzeitige Wahlkampf könnte sein letztes großes Gefecht sein. Am Sonntag wird hier ein neuer Landtag gewählt. Knapp eine Million Menschen leben im kleinsten Bundesland, das nicht mal ein Prozent der bundesdeutschen Fläche einnimmt. Das Saarland wirkt wie eine größere Kleinstadt. Und alle kennen Lafontaine.

    Oskar Lafontaine war Oberbürgermeister von Saarbrücken und Ministerpräsident, er rettete die Saarstahl AG und führte die Saar-SPD zur absoluten Mehrheit, er war Finanzminister und wäre fast Bundeskanzler geworden. 1999 warf er alles hin und startete sechs Jahre später mit der Linkspartei noch einmal politisch durch. Mit ihm kommt die Linke im Saarland auf Wahlergebnisse, die sie nur in ihren Hochburgen im Osten erreicht. Auch wenn die Umfragen derzeit nur noch 13 Prozent voraussagen – das Saarland bleibt eine Supernova im westdeutschen Linkspartei-Universum.

    „Wir waren alle erleichtert, dass er noch einmal antritt“, sagt Thomas Lutze. Lutze ist der einzige saarländische Bundestagsabgeordnete. Lafontaine versuchte den Ostimport aus Sachsen bei der Listenaufstellung für die Bundestagswahl 2013 kaltzustellen, doch Lutze setzte sich gegen die Lafontain e ’sche Favoritin durch. Heute managt Lutze Lafontaines Wahlkampf. 2013 sei Geschichte sagt er, man habe sich ausgesprochen. Was wichtiger ist: „Etwa jede zweite Stimme bei der Wahl verdanken wir Lafontaine.“

    Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

    Anmerkung : Über alle Differenzen hinweg wünschen wir der Sahra eine baldige Genesung. Möge der Handschuh nicht so hart gewesen sein.

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    Fotoquelle:  Autor – Maximilian Bühn, CC-BY-SA 4.0

     

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    „Ich hasste Deutschland,

    Erstellt von DL-Redaktion am 22. März 2017

    – ich wäre zerbrochen“

    Von Gunnar Meinhardt

    Armin Hary war der erste Mensch, der die 100 Meter in 10,0 Sekunden lief. Doch zum deutschen Nationalhelden taugte der Rebell nicht. Im Gegenteil. Vom olympischen Gedanken hält er bis heute nichts.

    Armin Erich Hary[1] (* 22. März 1937 in Quierschied) ist ein ehemaliger deutscher Leichtathlet. In seiner Laufbahn wurde er jeweils zweimal Olympiasieger und Europameister. Als erstem Sprinter gelang es ihm 1958, die 100 Meter in handgestoppten 10,0 s (auf der Aschenbahn) zu laufen. Hary ist damit der bislang letzte Deutsche als auch Europäer, der den 100-Meter-Weltrekord gehalten hat. 2011 wurde er in die Hall of Fame des deutschen Sports aufgenommen.

    Auszug : Wikipedia

    Er wurde bewundert, vergöttert und missverstanden. Armin Hary war ein Rebell seiner Zeit, er selbst behauptet, ein revolutionärer Autodidakt gewesen zu sein, der deshalb ständig im Clinch mit den Funktionären lag. Auf jedem Fall rannte der junge Bursche aus dem Saarland zu seiner Zeit schneller als jeder andere. Als erster Mensch sprintete er 100 Meter in glatten zehn Sekunden. Und bis heute ist er der einzige deutsche Olympiasieger über diese Strecke. Am Mittwoch wird der im niederbayerischen Adlhausen lebende Ex-Weltrekordhalter 80 Jahre alt.

    Die Welt: Herr Hary, wie schnell ist der einst „schnellste Mensch der Welt“ heute noch unterwegs?

    Armin Hary: Ohne Hast und Eile. Leider kann ich kein Tennis und Golf mehr spielen. Deshalb gebe ich mich aber nicht auf. Wenn es das Wetter zulässt, fahre ich vier- bis fünfmal die Woche mit dem E-Bike bis zu 40 Kilometer übers Land. Wissen Sie, wofür ich meine Olympiasiege eintauschen würde?

    Die Welt: Na?

    Harry: Gegen meine Gesundheit und mein Alter. Ich habe nichts gegen das Altwerden, aber ich möchte gesund bleiben. Ich will 100 werden, das muss ich schaffen. Oder schaue ich etwa krank aus?

     Die Welt: Nein, Sie sehen blendend aus.

    Harry: Es wird auch allerhöchste Zeit, dass Sie das sagen (lacht).

    Die Welt: Probleme scheinen Sie keine mehr zu haben, ganz im Gegensatz zu Ihrer sportlichen Zeit.

    Harry: Sie meinen die ständigen Auseinandersetzungen mit Funktionären, die mich nie machen ließen, wie ich es wollte?

    Die Welt: Weshalb Sie 1959 wenige Monate nach Ihrem 100-Meter-Sieg bei den Europameisterschaften in Stockholm in einer Nacht-und-Nebel-Aktion nach Kalifornien verschwanden.

    Harry: Ich hasste damals Deutschland, das kann sich keiner vorstellen. Weniger die Menschen, als vielmehr das Umfeld, in dem ich mich bewegen musste. In Deutschland wäre ich zerbrochen. Meine Idee, Olympiasieger zu werden oder einmal der schnellste Mann der Welt zu sein, hätten mir die Funktionäre kaputt gemacht. Ich habe mich gerne eingeordnet, konnte mich aber nicht unterordnen. Stramm zu stehen, war mir zuwider. Ich habe mich selbst trainiert und hatte damit Erfolg. Wenn ich nicht an den Olympiaausscheidungen für die gesamtdeutsche Mannschaft hätte teilnehmen müssen, wäre ich Anfang 1960 bestimmt nicht mehr zurückgekommen.

    Die Welt: Sind Sie ein Sturkopf?

    Quelle : Die Welt >>>>> weiterlesen

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    Fotoquelle :  Men 100 m final 1960 Olympics. Left-right Armin Hary, Peter Radford, Enrique Figuerola, Ray Norton, Frank Budd, Dave Sime

    Autor : Unknownhttp://www.leolimpiadiditalia.it/hary—shavlakadze.html

    • Public Domain
    • File:Men 100m final 1960 Olympics.jpg
    • Created: 1 January 1960

     

    „Die Leichtathletik prickelt nicht mehr“

    Von  Ralf Jarkowski

    Armin Hary feiert heute seinen 80. Geburtstag. Der „blonde Blitz“ vermisst echte Typen in seinem Sport.

    Für den Fotografen holt der Mann mit den weißen Haaren sogar noch mal die 57 Jahre alten Gold-Spikes raus. Doch für die Leichtathletik hat Armin Hary inzwischen kaum noch etwas übrig. „Das ist nicht mehr mein Ding, weil ich keine Typen mehr sehe. Es prickelt nicht mehr“, sagt einstige Sonnyboy, der 1960 mit einem kuriosen 100-Meter-Weltrekord Sportgeschichte schreibt. Mit zwei olympischen Goldmedaillen krönt der Bergmannssohn aus Quierschied noch im gleichen Jahr in Rom seine kurze, aber spektakuläre Sportkarriere. Heute feiert Armin Hary im niederbayerischen Adlhausen seinen 80. Geburtstag.
    Der „blonde Blitz“ lässt es mittlerweile ruhiger angehen, er spielt nicht mal mehr Golf, hat sich ein E-Bike zugelegt. Hary ist mit sich und der Welt im Reinen, er lebt in der Gegenwart, freut sich auf die Zukunft, die alten Sachen sollen im Keller bleiben. Nur bei den antiken Spikes, da hat er mal eine Ausnahme gemacht.

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    Saarland — REFORMER ?

    Erstellt von DL-Redaktion am 21. März 2017

    Kleine Parteien unerwünscht ?

    Datei:Saarschleife.jpg

     

    Am 26. März 2017, bei der Wahl zum Saarländischen Landtag, haben Sie mit uns zusammen, der Partei DIE REFORMER, die Chance, bestehende verkrustete, politische Strukturen zu verändern.

    Viele von Ihnen werden sich jetzt natürlich fragen, wer diese Partei überhaupt ist.

    DIE REFORMER ?

    Die Frage ist mehr als berechtigt, schließlich sollte man ja wissen um was es geht bzw. wer diejenigen sind, die da gewählt werden wollen.

    Nachstehend eine kleine Information, warum Sie wohl noch nichts von uns gehört haben.

    Es ist schon mehr als erstaunlich, mit welcher Ignoranz und Arroganz von Teilen der „Schreibenden Zunft“ der Bevölkerung jetzt schon seit Wochen klar gemacht wird, dass es lediglich 7 Parteien gibt, die bei der Wahl die erforderlichen 5% und mehr erhalten können. Die „Anderen“ hätten ja ohnehin keine Chance.

    Ob nun bewusst oder unbewusst, so hat es doch den Anschein.

    Kann man da nicht schon fast von manipulativen Informationspraktiken sprechen?

    So oder ähnlich steht die Frage im Raum, der Schwabe würde wohl das Wort „Geschmäckle“ erwähnen…

    Da alle anderen zur Wahl zugelassenen Parteien durch Teile der „Schreibenden Zunft“ praktisch keine Erwähnung finden, auch die Partei DIE REFORMER nicht, glaubt man vermutlich zu wissen, und die ersten Wahlumfragen sollen das ja auch bestätigen, wie das von gewissen Strategen ersehnte Wahlergebnis sein wird.

    Es ist bemerkenswert, wie durch Nichtinformation der Bevölkerung vorenthalten wird, dass es neben CDU, SPD, Linke, Grüne, Piraten, AfD und FDP auch noch „Andere“ gibt, die vielleicht doch im Kampf um die Wählergunst erheblich berücksichtigt werden könnten.

    Falls man vermeiden möchte, extremen Parteien eine Plattform zu geben, was ja nun eine hehre Absicht wäre, fallen dennoch alle anderen Parteien dieser „gut gemeinten Nichtinformation“ zum Opfer. Immerhin stehen 16 (in Worten: sechzehn) Parteien zur Wahl.

    Aber ist nicht gerade das Beschaffen und Verbreiten von Informationen Hauptbestandteil des Journalismus?

    Sollte das Auswahlkriterium gewesen sein, nur die Parteien Erwähnung finden zu lassen, die schon im Landtag sind, warum nennt man dann FDP und die AfD? Sie sind nicht im Landtag, liebe Teile der „Schreibenden Zunft“.

    Möglicherweise sind nicht alle Aussagen zu den saarländischen Themen, die von den jeweiligen Parteien getroffen wurden, journalistisch verwertbar.

    Aber im Wahl-O-Mat kann man doch klar und deutlich lesen, was sich die jeweiligen Parteien zum Ziel gesetzt haben. Wenn es dem Wahl-O-Mat recht ist, sollte es den besagten Teilen der „Schreibenden Zunft“ doch billig sein…

    Auch bei SR-online findet man die Statements der jeweiligen Parteien zu lesen.

    Das Studierendenparlament der Universität des Saarlandes hat einen Wahl-O-Maten mit speziellen Fragen in eigener Sache erstellt, um Entscheidungshilfen zur Wahl geben und die Parteien einordnen zu können. Wieder gilt: wenn es den Studierenden im Think Tank unseres Landes recht ist, sollte es besagten Teilen der „Schreibenden Zunft“ doch billig sein.

    Das Thema Parteienlandschaft wird universitär bearbeitet, Journalismus ist ein Studiengang. Wie verhält sich das nochmal mit der Überparteilichkeit, der wertungsneutralen Weitergabe von Informationen und der sachlichen Auseinandersetzung mit aktuellem Zeitgeschehen?

    Und was sind denn die interessanteren News?

    Altbekannte Parteien zu erwähnen oder neue, aufstrebende Gruppierungen in einer Art Showcase zu präsentieren, so dass der Bürger erkennen kann, dass Politikverdrossenheit und Wahlverweigerung Stillstand bedeuten? Demokratie lebt vom Diskurs, liebe „Schreibende Zunft“. Die „vierte Gewalt“ dient der Aufklärung, sie soll dem Bürger zeigen, dass es sich für ihn lohnt, politisch aktiv zu werden und unsere Zukunft mitzugestalten. Sie dient sicher nicht dazu, bestehende Strukturen zu erhalten und Wahlkampf einseitig zu unterstützen. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt…

    Wir, DIE REFORMER, gehören zu den „Anderen“.

    Vermutlich deshalb, weil wir schon im Oktober 2016 in unserem Programm für die Landtagswahlen unseren Finger so heftig in gewisse thematische Wunden gelegt haben, dass es bei manchen politisch und medial Verantwortlichen unerklärliche, anhaltende und traumatische Zustände hervorgerufen hat.

    Um unsere Wahlzulassung zu erhalten, war die Unterstützung von 900 Wählerinnen und Wählern erforderlich. Wir haben mehr Unterstützungsunterschriften erhalten, wollen es aber bei dieser Zahl belassen.

    Bei diesen Unterschriftsbeschaffungsaktionen konnten wir mit Freude feststellen, dass die in unserem Programm-Flyer aufgeführten Themen fast ausnahmslos „den Nagel auf den Kopf“ treffen.

    Aufgrund dieser Erfahrungen und vieler weiterer positiver Rückmeldungen ist es durchaus denkbar, dass uns die Wähler als eine echte, nicht rechte, Wahlalternative zu den bisher ständig genannten Parteien sehen.

    So können wir dann auch für die „Etablierten“ eine politische Konkurrenz werden, die man nicht einfach mit Polemik als „Ränderpartei“ verunglimpfen und abtun kann.

    Jetzt stelle man sich vor, die „Schreibende Zunft“ würde unsere Inhalte abdrucken und die

    Wähler/-innen würden inhaltlich überzeugt. Hätte man dann vielleicht ein plötzliches Problem, weil langjährig eingefahrene Partei- und Politversorgungsstrukturen ernsthaft gefährdet sind? Es hat den Anschein, als sollte dies mit den entsprechenden Möglichkeiten unter allen Umständen verhindert werden. Es lebe die „Filzokratie“.

    Wir können uns kaum vorstellen, dass sich die „Schreibende Zunft“ solcherlei Ansinnen andient, stellt sie doch, wie oben bereits erwähnt, die „vierte Gewalt“ im Lande dar.

    Es bleibt nur zu hoffen, dass der politische Souverän unser Bestreben unterstützt.

    Sie alle, die Wählerinnen und Wähler im Saarland, sind dieser Souverän.

    Nur Sie können diesem zügellosen Treiben ein Ende setzen und dieser Politik, von der sich sehr viele von Ihnen sicherlich weder angesprochen noch vertreten fühlen, letztlich die rote Karte zeigen.

    Wer weiteres zur „Filzokratie“ wissen möchte, kann sich unter www.saarlandinside.de zusätzlich informieren.

    Diese Informationen können dann vielleicht entscheidend dazu beitragen, dass am 26. März 2017 durch die saarländische Bevölkerung ein klares Zeichen gesetzt wird und dann tatsächlich die Chance zur Veränderung gegeben ist.

    Ihre Stimme zählt, Ihr Wahlauftrag ist unsere Verpflichtung.

    Wählen Sie DIE REFORMER. Wir denken anders!

    Vielen Dank.

     

     DIE REFORMER                                                          

     saarland@die-reformer.de

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    Fotoquelle:

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    Namensnennung: Niesefrosch aus der deutschsprachigen Wikipedia

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    Lachfons Samthandschuhe

    Erstellt von DL-Redaktion am 20. März 2017

    Landtagswahl im Saarland

    https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/b/b8/Bundesarchiv_Bild_183-1988-0818-405%2C_Hubertusstock%2C_Honecker%2C_Lafontaine.jpg

    Ach Erich, Erich,Erich – ich hab doch nur aus Liebe zu Dir
    – Angela mit genommen

    von Timo Frasch, Saarbrücken

    Der Spitzenkandidat der Linkspartei Oskar Lafontaine hatte früher mehr Strahlkraft – und dient doch als Hoffnungsträger. Eine Verhaltensanalyse über einen abgeklärten Politprofi.

    hren bisherigen Höhepunkt erreichte die Linkspartei im Saarland 2009: 21,3 Prozent in der damaligen Landtagswahl. 2012 waren es 16,1, nun, vor der Wahl am kommenden Sonntag liegt die Partei in den Umfragen zwischen 12 und 13 Prozent. Man könnte das einerseits so interpretieren, dass die Strahlkraft ihres Spitzenkandidaten Oskar Lafontaine womöglich nachgelassen hat. Andererseits ist der 73 Jahre alte frühere saarländische Ministerpräsident nach wie vor der Garant dafür, dass sich die Partei in seiner Heimat keine Sorgen machen muss, über die Fünfprozenthürde zu kommen.

    Voraussetzungen für eine linke, gewerkschaftlich orientierte Partei. Der Niedergang des Bergbaus und der Existenzkampf der Stahlindustrie steckt den Leuten in den Knochen und in den Köpfen. Hinzu kommt das Gefühl geographischer wie politischer Randständigkeit, das durch die Beschwörungen, im Herzen Europas zu liegen, mal mehr, mal weniger kompensiert wird. Auch Lafontaine selbst passt in diese Landschaft. Der Sohn einer Kriegerwitwe wird nach wie vor von vielen Saarländern als einer der Ihren wahrgenommen, nicht zuletzt, weil er als einstiger SPD-Bundesvorsitzender, Kanzlerkandidat, Bundesfinanzminister über sie hinausgewachsen ist. Selbst der saarländische Innenminister von der CDU, Klaus Bouillon, hat Lafontaine gegenüber dieser Zeitung mal als „Granate“ bezeichnet. Es gebe keinen, der das Saarland bekannter gemacht hat als er.

     Fallengelassen „wie eine heiße Kartoffel“

    In gewissem Kontrast dazu stehen die Mühen der Ebene im saarländischen Landtag. Lafontaine ist dort Vorsitzender einer achtköpfigen Fraktion, die Kärrnerarbeit überließ er in den vergangenen Jahren aber weitgehend seinen Kollegen, insbesondere dem Parlamentarischen Geschäftsführer Heinz Bierbaum. Der Soziologe und Fachhochschulprofessor genießt Ansehen über die Parteigrenzen hinweg, steht nun aber nicht mehr zur Wahl. Lafontaine konzentrierte sich derweil auf seine Redeauftritte. Sie beleben nach wie vor die Debatten. Allerdings nimmt er das jeweils aufgerufene Thema gern zum Anlass, um über das große Ganze zu dozieren oder den anderen Abgeordneten klarzumachen, dass zu seiner Zeit als Ministerpräsident alles viel besser gelaufen sei.

    In der Fraktion wie auch in seiner Partei verliefen die vergangenen Jahre durchaus nicht konfliktfrei. Lafontaines Verhältnis zur Vorsitzenden des Landesverbands, Astrid Schramm, die auch Mitglied der Landtagsfraktion ist, gilt als bestenfalls distanziert. 2013 scheiterte er mit seinem Versuch, Claudia Kohde-Kilsch als Bundestagskandidatin durchzudrücken. Der ehemaligen saarländischen Profi-Tennisspielerin verweigerte die Partei zuletzt auch einen Platz auf der Saarbrücker Wahlkreisliste für die Landtagswahl. Sie klagte daraufhin, man habe sie fallengelassen „wie eine heiße Kartoffel“.

    Mit knapp 87 Prozent auf Listenplatz zwei

    Quelle : FAZ >>>>> weiterlesen

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    Fotoquelle : Hubertusstock, Honecker, Lafontaine

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    Flag of Germany.svg
    Namensnennung: Bundesarchiv, Bild 183-1988-0818-405 / Franke, Klaus / CC-BY-SA 3.0

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    Sahra W. : Rot-Rot-Grün

    Erstellt von DL-Redaktion am 19. März 2017

    gibt es nur ohne Hartz IV

    1752aOlivia Jones.JPG

    Sahra in ca. 20 Jahren ? Sollte sie noch wachsen!

    Linksfraktionschefin benennt Forderungen für Regierungswechsel im Bund / Juso-Chefin Uekermann: Aufbruchstimmung für einen echten Politikwechsel nutzen

    Die Spitzenkandidatin der LINKEN, Sahra Wagenknecht, hat der SPD und ihrem Spitzenkandidaten Martin Schulz Bedingungen für eine rot-rot-grüne Regierung nach der Bundestagswahl gestellt. »Hartz IV heißt Absturz in die Armut, und die Angst davor hat prekäre Jobs und niedrige Löhne wesentlich befördert«, sagte Wagenknecht der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. »Wer das nicht verändert, kann dieses Land nicht gerechter machen. Deshalb ist das für die LINKE auf jeden Fall eine Bedingung.«

    Auf die Frage, ob die LINKE von ihrem strikten Nein zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr abrücken würde, sagte Wagenknecht: »Deutschland sollte sich für Frieden und Entspannung einsetzen und darf daher nicht Interventionskriege und Aufrüstung vorantreiben.«

    Wagenknecht warf Schulz vor, das Versprechen einer sozialeren Politik mit nichts untersetzt zu haben. »Das Hoch für Schulz beruht auf dem Prinzip Hoffnung.« Am Sonntag wird der frühere EU-Parlamentspräsident auf einem Sonderparteitag in Berlin an die SPD-Spitze gewählt. Mit Schulz als Herausforderer von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte die SPD in den letzten Wochen in den Umfragen zuletzt stark zugelegt.

    Nach allen Umfragen dürfte es nach der Wahl am 24. September weder für Schwarz-Gelb noch für Schwarz-Grün reichen. Seit der Nominierung von Schulz zum Kanzlerkandidaten liefern sich die Sozialdemokraten ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der CDU/CSU. Neben einer großen Koalition käme nach aktuellen Umfragen nur ein Dreierbündnis infrage.

    Der designierte SPD-Chef und Kanzlerkandidat Schulz wies allerdings die Forderung der Jusos zurück, eine Fortsetzung der großen Koalition nach der Bundestagswahl auszuschließen. »Wer mit uns koalieren will, ist herzlich eingeladen, nach der Wahl auf uns zuzukommen. Einzig ein Bündnis mit der AfD schließe ich aus«, sagte Schulz der in Düsseldorf erscheinenden »Rheinischen Post« (Freitag).

    Die Vorsitzende der SPD-Nachwuchsorganisation, Juso-Chefin Johanna Uekermann, hatte von Schulz ein klares Nein zur Fortsetzung der großen Koalition nach der Bundestagswahl verlangt. »Er sollte die Aufbruchstimmung für einen echten Politikwechsel nutzen – am liebsten natürlich in einer rot-rot-grünen Koalition«, hatte sie der Deutschen Presse-Agentur gesagt. Agenturen/nd

    Quelle: ND >>>>> weiterlesen

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    Fotoquelle:  Foto: Udo Grimberg, Lizenz: Creative Commons by-sa-3.0 de

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    Prognose-Saarland-Wahl

    Erstellt von DL-Redaktion am 17. März 2017

    Wird Lafontaine zum Juniorpartner?

    File:Oskar Lafontaine (5531856156).jpg

    Ja, wenn er vom hohen Podest herunterkommt ohne auf einen Stuhl zu steigen

    von Timo Frasch, Saarbrücken

    Kommende Woche steht die Landtagswahl im Saarland an: Für die SPD wird es der erste Test im Wahljahr – Umfragen sagen ein knappes Rennen voraus. Auch neue Bündnisse scheinen möglich.

    Neun Tage vor der Landtagswahl im Saarland muss die CDU von Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer zittern, ist aber nicht ohne Hoffnung. Neue Umfragen sehen die Partei mehr oder weniger knapp vor der SPD: 37 zu 32 bei der Forschungsgruppe Wahlen, 35 zu 34 bei Infratest dimap. Im Vergleich zu einer Mitte/Ende Januar erhobenen Umfrage von Infratest bedeutet Letzteres einen Verlust von drei Prozentpunkten für die CDU und einen Gewinn von acht für die SPD. Gegenwärtig würde es bei Infratest für eine rot-rote Koalition mit Oskar Lafontaines Linkspartei reichen – sie kommt dort auf 13 Prozent. Nach den Zahlen der Forschungsgruppe liefe es auf ein Patt zwischen Rot-Rot sowie CDU und AfD (7) hinaus, eine Regierungsbildung könnte dann schwierig werden, zumal die CDU nicht mit der AfD koalieren wird.

    Hauptverantwortlich für die Verschiebungen in den vergangenen Wochen dürfte die Ankündigung der SPD gewesen sein, Martin Schulz ins Rennen um die Kanzlerschaft zu schicken. Dafür spricht vor allem die zeitliche Koinzidenz mit den steigenden Umfragewerten der Sozialdemokraten, aber auch, dass die deutliche Mehrheit der befragten Bürger bei Infratest gesagt hat, sie fänden die Bundespolitik für ihre Entscheidung wichtig oder sehr wichtig.

    „Der Fluch der guten Tat“

    Auch die saarländische SPD-Spitzenkandidatin Anke Rehlinger, Wirtschaftsministerin in der großen Koalition, hat ihren Anteil am Aufschwung. Ihr ist es zuletzt gelungen, der CDU ihre Themen aufzudrängen. Das konnte man am Donnerstagabend in der Elefantenrunde des Saarländischen Rundfunks sehen. Alle Felder, bei denen Kramp-Karrenbauer mit ihren CDU-Ministern beachtliche Erfolge vorweisen kann, spielten bestenfalls eine untergeordnete Rolle. Das Management der Flüchtlingskrise? Wäre übergangen worden, wenn nicht der AfD-Kandidat Rudolf Müller versucht hätte, die Frage für seine Zwecke zu nutzen. Auch für die Haushaltskonsolidierung, verbunden mit mehr finanziellen Spielräumen in der Zukunft, konnte die Ministerpräsidentin nicht das Interesse wecken, das es verdient gehabt hätte. Bei der CDU nennen sie das „den Fluch der guten Tat“.

    Umfrage zur Landtagswahl im Saarland

    Quelle : FAZ >>>>> weiterlesen

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    Fotoquelle : Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung 2.0 generisch“ (US-amerikanisch) lizenziert.

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    Autor Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

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    Wahlhilfe im Saarland –

    Erstellt von DL-Redaktion am 17. März 2017

    – durch öffentlich-rechtlichen Sender?

    RadioSaarbruecken1948.jpg

    SR hat Piraten, kleinere Parteien  und Wählergruppen nicht eingeladen bzw. zugelassen.

    Am Donnerstagabend haben sich die Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Linken, Grünen, FDP und AfD in der Elefantenrunde im SR-Fernsehen ein Stelldichein gegeben. Während beim Thema soziale Gerechtigkeit vernünftig diskutiert und Argumente vorgestellt wurden, kochten die Emotionen bei der Bildungsdebatte hoch.

    Zu Beginn der Sendung wurden die Spitzenkandidaten der zur Landtagswahl antretenden Parteien mit einem aktuellen Saarlandtrend konfrontiert. Danach liegen CDU und SPD fast gleichauf, die Linken würden drittstärkste Kraft im Landtag. Auch die AfD würde in den Landtag einziehen, Grüne und FDP würden an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern.

    Mit der aktuellen Umfrage konfrontiert, bekräftigte die amtierende Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer, Ziel der CDU sei es, weiter stärkste Kraft im Saarland zu bleiben. Wer eine rot-rote Koalition verhindern wolle, der müsse CDU wählen. SPD-Spitzenkandidatin Anke Rehlinger wertete unterdessen die Zahlen des aktuellen Saarlandtrends positiv. Der wachsende Zuspruch für die Sozialdemokraten zeige, dass die SPD erhebliches Potenzial ausschöpfen könne. Zudem profitiere man vom Rückenwind durch Kanzlerkandidat Martin Schulz und die Bundes-SPD.

    Quelle: SR : >>>>> weiterlesen

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    Dokumentenquelle : Autor – F.J. ReichertEigenes Werk

     

    • CC0
    • File:RadioSaarbruecken1948.jpg
    • Erstellt: 1. Januar 1948
    •  Veranstaltungsplakat 21.03.1948 Radio Saarbrücken, „Klingende Heimat“, Wiebelskirchen singt, erzählt und musiziert.

     

     

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    Gefangen in der Saarschleife

    Erstellt von DL-Redaktion am 16. März 2017

    Demnächst wird der saarländische Landtag gewählt.

    Wegen einiger Besonderheiten des Bundeslands ist der Wahlausgang schwer vorherzusagen.

    von Roland Röder

    Um etwas von der Tristesse zu vermitteln, die im Saarland herrscht, genügt die Erinnerung an die Landtagswahl 2012. Damals forderte die Partei »Die Partei« im Wahlkampf die Begradigung der Saarschleife. Fünf Jahre später ist das saarländische Wahrzeichen immer noch eine Schleife und die Partei »Die Partei« gibt es in dem Bundesland nicht mehr.

    Am 26. März soll im Saarland ein neuer Landtag gewählt werden. Die große Frage ist, ob die Koalition aus CDU und SPD mit der Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) weiterregieren kann oder ob es für ein Regierungsbündnis von SPD, Linkspartei und Grünen reicht, in welchem Fall die derzeitige Wirtschafts­ministerin Anke Rehlinger (SPD) Ministerpräsidentin würde. Während die Saar-CDU traditionell sozialer als die Bundespartei ist und Kramp-Karrenbauer sich häufig aus der saarländischen Tagespolitik heraushält, hat die im Saarland traditionell starke SPD das Problem, dass es eine zweite sozialdemokratische Partei gibt. 2012 errang »Die Linke« mit Oskar Lafontaine als Spitzenkandidat 16 Prozent der Stimmen, die SPD 30 und die CDU 35 Prozent, Die Grünen erhielten fünf Prozent, die Piratenpartei sieben.

    Der erneute Einzug der Piratenpartei in den Landtag ist unwahrscheinlich. Die AfD kann dafür mit einem fast zweistelligen Ergebnis rechnen. Der Landesverband steht noch weiter rechts als die Bundespartei. Ihr Spitzenkandidat Rudolf Müller handelt mit Geld, das in Konzentrationslagern verwendet wurde, und mit nationalsozialistischen Orden. Der Landesvorsitzende Josef Dörr kokettiert mit seiner Nähe zur NPD und zu anderen ultrarechten Gruppen. Trotz erheblicher personeller Zerwürfnisse in den zurückliegenden zwei Jahren dürfte der Einzug in den Landtag für die AfD kein Problem sein.

    Sie hat damit der NPD den Rang abgelaufen, obwohl diese im Saarland immer noch eine beachtliche Präsenz zeigt, da ranghohe Funktionäre der Bundespartei dort leben. Peter Richter hat eine Anwaltskanzlei in Saarbrücken und ist der Öffentlichkeit vor allem als »der Anwalt der NPD« im Verbotsverfahren bekannt. Frank Franz aus Völklingen ist ihr Bundesvorsitzender. Der Saarbrücker Stadtrat Peter Marx war bis 2014 Generalsekretär der NPD. Die »Antifa Saar« legt regelmäßig die Ergebnisse ihrer Recherchen zur saarländischen NPD vor und ruft derzeit zu Protesten gegen deren Bundesparteitag am 11. März im Saarbrücker Schloss auf. Für den Wahlausgang dürfte die NPD von geringer Relevanz sein.

    Ob es für eine rot-rot-grüne Koalition reicht, hängt entscheidend von den Grünen ab. Ihr Einzug in den Landtag ist auch diesmal unsicher. Dabei haben sie im Vergleich zu den grünen Fraktionen in anderen Landesparlamenten keine schlechte Arbeit geleistet. Doch die grüne Wahlklientel und das Ökobürgertum ist im Saarland deutlich schwächer ausgeprägt als anderswo.

    Quelle  Jungle World >>>>> weiterlesen

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    Fotoquelle : Privat Plakatfoto Redaktion DL  –  CC BY-SA 3.0

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    Demo gegen Parteitag

    Erstellt von DL-Redaktion am 12. März 2017

    Demo gegen NPD / Mehrere 1000 Teilnehmer

    Da ziehen doch tatsächlich gut Beschirmte schwarz, rote  Horden auf !

    Mehrere tausend Menschen haben in Saarbrücken gegen den Bundesparteitag der NPD demonstriert.

    Die Polizei zählte rund 4000 Teilnehmer, die Veranstalter sprachen von bis zu 5000 Menschen.

    Neben Vertretern der Landesregierung nahmen auch Gewerkschaften, Vereine und Verbände daran teil.

    Nach Angaben der Polizei verliefen die Proteste friedlich.

    Die NPD will heute ihren Bundesvorstand neu wählen.

    Die Presse wurde vom Bundesparteitag ausgeschlossen.

    Es ist der erste NPD-Bundesparteitag nach dem gescheiterten Verbotsverfahren.

    Quelle : Nachrichtensendungen

    4000 Saarländer demonstrieren gegen Rechtsextremismus

    Von  Hélène Maillasson

    Die NPD veranstaltet im Saarbrücker Schloss ihren Bundesparteitag – und bekommt heftigen Gegenwind zu spüren.

    Junge, Alte, Männer, Frauen, manch einer mit Rollator, viele mit Kinderwagen: Bei strahlendem Sonnenschein und unterstützt von den mitreißenden Klängen der Percussion-Gruppe „Samba O’Leck“ haben am Samstag 4000 Menschen gegen den Bundesparteitag der NPD im Saarbrücken Schloss demonstriert. Von der CDU bis zu den Linken waren alle politische Parteien des Saarlandes äußerst prominent vertreten. Fast das gesamte Kabinett zog mit vom Tbilisser Platz bis zum Schloss, darunter auch Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und ihre Herausforderin Anke Rehlinger (SPD). Allen war es wichtig, unter dem Motto „Bunt statt Braun“ ein Zeichen gegen Rassismus und Rechtsextremismus zu setzen.

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    Fotoquelle: Autor – SSGT F. Lee CorkranDefenseimagery.mil, VIRIN DF-ST-91-03542

    • Gemeinfrei
    • File:KohlModrowMomperBrandenburgerTor.jpg
    • Helmut Kohl (bei der Feier zum Mauerfall 1989, mit dem DDR-Ministerratsvorsitzenden Hans Modrow)
    • Wie sich die Zeiten ändern – Heute würde man die Mauern lieber wieder aufbauen!!
    • Zitieren wir zum Schluss Heinrich Böll : Denke ich an Deutschland in der Nacht……….
    • „ich hab ne Fahne mitgebracht !!“

     

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    Die Reserve der Kanzlerin

    Erstellt von DL-Redaktion am 12. März 2017

    Die stille Reserve der Kanzlerin

    File:Annegret Kramp-Karrenbauer.png

    Annegret Kramp-Karrenbauer führt das Saarland nüchtern und effektiv. Reicht das für eine Wiederwahl?

    Im Flugzeug trifft sie manchmal Sahra Wagenknecht, w enn Annegret Kramp-­Karrenbauer nach Berlin oder Saarbrücken fliegt. Beide wohnen im Saarland, beide haben zu tun in der Hauptstadt. Kramp-Karrenbauer muss zur Präsidiumssitzung in die CDU-Zentrale, Wagenknecht in den Bundestag, ihre Fraktion zu­sammenhalten. „Bei den kleineren Maschinen sehen wir uns immer“, erzählt Annegret Kramp-Karrenbauer. Die Mundwinkel der Ministerpräsidentin zucken amüsiert. Die Pointe: In den größeren Maschinen können sie und Wagenknecht sich nicht treffen. Wagenknecht fliegt Business. Annegret Kramp-Karrenbauer nicht. Nie.

    Diese Geschichte beschreibt recht gut das Amtsverständnis der Annegret Kramp-Karrenbauer, im Saarland AKK genannt. Effektiv, uneitel, „von großer Gelassenheit“, wie der ­Cicero 2014 schrieb. Damals ging es um die Nachfolge im Kanzleramt, Kramp-Karrenbauer galt als „Merkels Nummer eins“. Auch weil sich der Stil der beiden Politikerinnen verblüffend ähnelte.

    Knapp drei Jahre später geht es einzig um den Machterhalt – an der Saar und an der Spree. Kramp-Karrenbauer will am 26. März wieder Ministerpräsidentin werden, Merkel im September Bundeskanzlerin. Aber jetzt haben beide Frauen das gleiche Problem. Sie könnten die Wahlkampfopfer von Martin Schulz werden.

    Seit der Würselener aufgetaucht ist, trennen im Saarland CDU und SPD nur noch drei ­Prozentpunkte, im Bund nur noch einer. Verliert in zwei ­Wochen Kramp-­Karrenbauers CDU das Saarland, könnte sich ein Virus auf den Weg machen: das Saarland Ende März, Schleswig-Holstein und ­Nordrhein-Westfalen im Mai, die Bundestagswahl im September.

    Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

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    Fotoquelle : This file is made available under the Creative Commons CC0 1.0 Universal Public Domain Dedication.

    Source Konrad.-Adenauer-Stiftung / Plakatarchiv
    Author CDU Saar / KAS KAS/ACDP 10-011:1905 CC-BY-SA 3.0 DE

     

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    Verkrachte L. Parteispitze

    Erstellt von DL-Redaktion am 10. März 2017

    Geheime – Umfrage
    beendet Machtkampf bei den Linken

    DIESE Umfrage sollte nie das Licht der Welt erblicken – liegt BILD aber exklusiv vor!

    Die Parteispitze der Linken aus Katja Kipping (39) und Bernd Riexinger (61) wollte den Machtkampf mit der Fraktionsspitze aus Sahra Wagenknecht (47) und Dietmar Bartsch (58) mit einer Meinungsumfrage gewinnen und so beenden: „Wer ist am bekanntesten und macht die beste politische Arbeit?“. Doch der Schuss ging wohl nach hinten los …

    Grund: Wagenknecht und Bartsch schlagen Kipping und Riexinger in der vertraulichen Emnid-Umfrage (Datenbasis: 2020 Befragte, 1. bis 8. Februar) um Längen!

    Ergebnisse werden natürlich auch Veröffentlicht  und es scheint sich einmal mehr zu Bewahrheiten: Wer in der Balz am lautesten piept und sich als der buntester Vogel zeigt, schwimmt normalen Menschen immer eine oder zwei Nasenlängen voraus.

    Red. DL/IE

    Quelle :  BILD zeigt die Ergebnisse: >>>>> weiterlesen

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    Die entsprechende Grafik wurde aus der  Wikipedi entfernt. !!!!

    Fotoquelle: Oben  –  Wikipedia – Urheber Hendrike 21:23, 28 August 2006 (UTC)

    Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 2.5 generisch“ (US-amerikanisch) lizenziert.

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    Unten:   Fotoquelle:  / Blogsport

     

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    Rot-Rot im Saarland möglich

    Erstellt von DL-Redaktion am 7. März 2017

    Neue Umfrage: Rot-Rot im Saarland möglich

    Gut zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl im Saarland hat die SPD einer Umfrage zufolge deutlich in der Wählergunst zugelegt.

    Nach dem im Auftrag der „Bild“-Zeitung vom Institut Insa erstellten Wahltrend kommen die Sozialdemokraten nun auf 33 Prozent. Erstmals wäre eine rot-rote Koalition im Saarland rechnerisch möglich.

    Die SPD erzielt neun Prozentpunkte mehr als bei der letzten Insa-Umfrage Anfang Januar.

    Die CDU legt nur um einen Punkt auf 36 Prozent zu.

    Die Linke büßt vier Prozentpunkte ein und erreicht noch zwölf Prozent.

    Damit wären laut Insa im Landtag sowohl die Fortsetzung der großen Koalition als auch ein Regierungsbündnis von SPD und Linke möglich. Allerdings wäre die Mehrheit für Rot-Rot knapp (45 Prozent). Ein schwarz-rotes Bündnis käme dagegen auf 69 Prozent der Stimmen.

    Quelle : SR >>>>> weiterlesen

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    Fotoquelle : Urheber – Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC-BY-SA 3.0

    Michael Müller (SPD), Klaus Lederer (Die Linke) und Ramona Püp (Grüne); von rechts nach links

     

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    DIE LINKE. OV Neunkirchen

    Erstellt von DL-Redaktion am 4. März 2017

    Neunkirchen – Saar

    Das Heringsessen des OV Neunkirchen am 3. März 2017 war eine Klasse für sich. Schirmherr war der saarländische Bundestagsabgeordnete Thomas Lutze gewesen. Reden hielten neben Thomas Lutze (MdB) auch Oskar Lafontaine (MdL) und Martin Bach, Vorsitzender des Borussia VfB e. V. Neunkirchen/Saar.

    Die Liste weiterer MdLs, Landesvorstandsmitglieder und kommunaler Vertreter*innen aufzuzählen wäre eine Aufgabe für sich. Doch bei diesem traditionellen Essen ist es eigentlich die Normalität. Neben den Ehrengästen fanden sich 117 Mitglieder und Gäste ein, um gemeinsam einen urgemütlichen Abend im Robinsondorf zu verbringen.

    Foto

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    Fotoquelle : Blick auf den Neunkircher Markt (Stummplatz, Saarpark-Center)

    Autor : Sascha BrückSascha Brück

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    CDU Wirbel an der Saar

    Erstellt von DL-Redaktion am 3. März 2017

    Wirbel um CDU-Wahlplakat mit Polizisten

    File:KAS-Ausbildungsförderung-Bild-35991-1.jpg

    Nein Nicht dieses – so fingen viele Märchen an

    Ja, so simpel kann Politik sein ! Der Adel unterhält sich mit seinen Untergebenen und schon ist die Suppe, welche in einem großen Bottich gekocht wurde, vom Karren verteilt : Verkauft und plakatiert wird das Ganze dann im Wahlkampf  unter den Motto : „Bouillon von der Karre“ ! Gebt Ihr, das Volk uns Eure Stimme, – dafür erhaltet ihr heiße Suppe in kalter Jahreszeit.

    Es geht so einfach und das Volk wird verstehen. Aber die Geschichte fängt ( für Linke) jetzt erst an. Könntet ihr euch überhaupt vorstellen, strengt Eure Köpfe einmal ein wenig an, das dieses „Traumpaar“ aus Silwingen sich erniedrigen könnte um als selbst ernannte Kümmerer in Saarbrücken Obdachlose und Bettler zu versorgen ? Euer Luxus Pärchen aus der Deutschen High Society ? Die allerletzten LINKEN Ihrer Art um dann auch noch alles aus eigener Tasche zu bezahlen?  Unter Politiker, gleich welcher Couleur auch immer, schlicht unvorstellbar! Denn die Abzocker des Bürgers bekommen den Hals nie voll.

    Redaktion DL/IE

    Eine Millionen für Jeden – hört sich besser an !

    Von Johannes Schleining

    Die Landeswahlleitung hat die Beschwerde eines Bürgers über ein Wahlplakat der CDU Saar zurückgewiesen. Auf dem Plakat sind Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer und Innenminister Klaus Bouillon (beide CDU) im Gespräch mit einem Polizisten zu sehen. Darunter steht: „Wir gehen auf Nummer sicher.“ In dem Beschwerdeschreiben wird bemängelt, dass mit dem „Wir“ im Text auch „die Polizei als Teil der CDU gemeint“ sein könnte. Insofern missbrauchten die CDU-Landesvorsitzende Kramp-Karrenbauer und Innenminister Bouillon als Dienstherr die Polizei zu Wahlwerbe-Zwecken und verstießen gegen das so genannte Neutralitätsgebot staatlicher Organe.

    Eine Einschätzung, die die Landeswahlleitung jedoch nicht teilt. Auf dem Wahlplakat seien keine „konkrete Amts- oder Dienstbezeichnungen“ des Beamten angegeben, begründete dies der stellvertretende Landeswahlleiter Andreas Bittner auf SZ-Anfrage. „Allein das Abbild eines Teils des Rückens eines uniformierten Polizisten erscheint nicht geeignet, eine werbende Beeinflussung anzunehmen“, erklärte Bittner.

    Quelle : Saarbrücker – Zeitung >>>>> weiterlesen

    Siehe Pressefoto in der Zeitung

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    Fotoquellen :

    Oben – 

    Author CDU
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    Archiv für Christlich-Demokratische Politik (ACDP)

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    Unten –

    Wahlplakat: Wikipedia –  Urheber Cherubino

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    Der Terminator Schulz

    Erstellt von DL-Redaktion am 1. März 2017

    MARTIN SCHULZ – DER TERMINATOR VON ROT-ROT-GRÜN

    und seine willigen Gehilfen

     

    Ein Kommentar von Thies Gleiss.

    Das Überraschungsei aus Brüssel verwirrt immer noch den politischen Verstand so mancher Beobachterin und manchen Beobachters.
    Ich kläre mal auf:
     
    1. Martin Schulz ist kein Linker. Weder im absoluten Sinn, dass er sich der politischen Linken in Deutschland zugehörig fühlt noch im relativen Sinn, dass er von dieser Linken als einer der ihren betrachtet wird. Martin Schulz ist Repräsentant der Nach-2004-SPD: Auf die Agenda 2010 geeicht und prinzipienloser Machtpolitiker aus der Schule Schröders. Selbst die überschaubare Versammlung, die sich „SPD-Linke“ nennt, ist von der plötzlichen Heimsuchung der Partei durch diesen doppelzüngigen Schwätzer und Technokraten aus Brüssel überrascht worden. Sogar Gabriel galt in diesen Kreisen als die „linkere“ Variante. Die Fakten-Checker von links und rechts sind ja schon fleißig dabei, diese nüchterne Verortung des Messias Martin zu belegen.
    2. Martin Schulz ist zunächst Nicht-Merkel. Nach zwölf Jahren will ein wachsender Teil der Bevölkerung die Kanzlerin nicht mehr sehen. Das ist nicht zu verwechseln mit „Wechselstimmung“. Merkels bereits schon verkündetes Wahlkampfmotto „Ihr kennt mich doch“ hat genau so lange in den Umfragen gewirkt, bis jemand um die Ecke kam, der nicht wie Steinmeier, Steinbrück, Gabriel einen Wahlkampfslogan „Ich, der bessere Merkel“ vor sich hertrug, sondern kühn behauptete „Ich nicht von hier, ich bin der Neue aus dem Off“.
     
    3. Die SPD leidet immer noch unter Hartz IV und Agenda 2010. Wohl war, aber sie leidet anders als die meisten BeobachterInnen von links und rechts behaupten. Die SPD von heute besteht zur Hälfte aus Mitgliedern, die erst nach 2004 in die Partei eingetreten sind, also in die von Schröder und der Agenda 2010 verwüstete Partei. Diese neue Parteibasis und der neue Parteimittelbau halten die Agenda-Politik (vielleicht mit ein paar „Aktualisierungen“ und „Modernisierungen“) für moderne linke Politik. Noch bis Jahresanfang traten die Menschen, die noch die alte SPD haben wollten, aus dem Laden aus. Erst nach der Trump-Wahl und mit der Eröffnung des Wahljahres 2017 und der Schulz-Nominierung traten mehr neue Mitglieder ein als alte aus (aktuell gibt es einen positiven Saldo von knapp 30.000 Mitgliedern). Das ist kein Zufluss von linken Kräften. Gleichzeitig blieb die oberste Führungsriege, die für Hartz IV und den ganzen Scheiß verantwortlich ist, die alte.
    Das führte zum aktuellen Leiden der SPD: Sie wird in allen Analysen der bürgerlichen Medien als die eigentliche Gewinnerin der Großen Koalition dargestellt. Ihre Projekte (Mindestlohn, Rentenreförmchen, Elterngeld etc.) waren erfolgreich, die der CDU/CSU eher nicht. Trotzdem stürzte die SPD unter Minister Gabriel immer weiter ab. Sie wird weiterhin für ihre Verbrechen unter Schröder bestraft und für ihre „Korrekturen“ oder Weiterentwicklungen daran in der Großen Koalition nicht belohnt. Das muss schmerzen.
     
    4. Mit Martin Schulz ist das Minimum an personellem Wechsel an der Spitze der SPD vollzogen, das notwendig war, um der „erfolgreichen Politik der SPD in der Großen Koalition“ eine personelle Spitze aufzusetzen. So bitter es ist: Die Menschen haben das offenkundig geglaubt. Keine Wechselstimmung also, sondern das glatte Gegenteil: Mit Schulz ist die Orientierung der SPD auf eine Große Koalition, in der sie das Sagen hat, glaubwürdig geworden. Martin Schulz kann dabei auf eine wachsende Unterstützung aus den Reihen der konservativen Gewerkschaftsbürokratie bauen, die stets vorrangig an stabilen Regierungen interessiert ist, die ihr viele Gelegenheiten des Mitmachens bieten.
    Ein Zuwachs von 8 – 10 Prozentpunkten in den Umfragen ist keine Revolution und würde immer noch das drittschlechteste der Wahlergebnis der SPD bedeuten, zum Auslösen eines kleinen Hypes hat er doch gereicht – die Medien tragen dazu heftig bei.
     
    5. Martin Schulz wird „Rot-Rot-Grün“ wahrscheinlich beerdigen – dafür spricht viel. Seine zentrale Formel „Politik für die hart arbeitenden Menschen, die sich an die Regeln halten“ ist eine offene Kampfansage an alle Prekarisierten und vom „geordneten Arbeitsmarkt“ Ausgeschlossenen. Diese Formel ist nicht nur von Bill Clinton geklaut, sondern auch eine rechte Verhunzung der SPD-Positionen, die das Schrödersche „Es gibt keine linke oder rechte, sondern nur moderne Politik“ nach rechts auflöst. Sie ist das Credo der bestehenden und einer kommenden Großen Koalition und diese Formel ist im Übrigen auch kompatibel mit dem Geseire der AfD.
     
    6. Die lustige Gemeinschaft der FreundInnen von R2G hat ihren Traum bisher in parlamentarischen Spieleabenden mit illustren Gastreferenten bei Rotwein mit Brezeln ausgelebt. Der Spaß ist jetzt vorbei. „Rot-Rot-Grün“ wird nun wieder auf die klassische Art ausgehandelt: Der neue Hauptmann der SPD gibt vor und legt fest, wo es lang geht und Grüne und vor allem DIE LINKE dürfen sich daran abarbeiten, in wie weit sie der SPD folgen oder nicht. Das ist speziell für DIE LINKE eine endlose Frustration, die mit großer Wahrscheinlichkeit �zu Verbissenheit und „Ich-ess-die-Suppe-nicht-Haltungen“ beim sogenannten Reformerflügel der Partei (andere sagen den Rechten in der LINKEN) und bei Fragen minderer Bedeutung führen wird. Zum Clash in den großen Streitfragen wird es gar nicht erst kommen, es bricht schon lange vorher.
     
    7. Martin Schulz macht jetzt seinen Feldzug unter dem Titel „Mehr soziale Gerechtigkeit“. Sehr tief wird er dabei nicht graben dürfen, denn seine Mitstreiter in der SPD-Führung, allen voran die Frauen Nahles und Schwesig, werden ihm in die Parade grätschen, sollte er zu intensiv verkünden, dass Deutschland unter der Großen Koalition so schrecklich ungerecht war. Es bleibt also bei kleinsten Versprechen, die insgesamt wenig und der Kapitalseite so gut wie gar nichts kosten werden.
    Aber die LINKE sollte durchaus wünschen, dass Schulz für diese Themen noch längere Zeit trommelt, dann könnte sie ganz gut mit und lauter in der Sache trommeln.
    Die CDU/CSU hat sich entschieden, einen Wahlkampf zum Thema „Innere Sicherheit“ zu veranstalten. Sie setzt die SPD mächtig unter Druck, dem zu folgen, weil sie weiß, dass die SPD dann sicher verlieren wird. Ein Martin Schulz ist kein Garant dafür, dass die SPD in diese Falle nicht tritt. Wenn die ersten Rufe ertönen, die SPD wäre ein vaterlandsloser Gesell, der sich Sicherheit und Rüstung widersetzt, dann werden der Schulz und sein Laden sehr schnell wieder die Hacken zusammen schlagen.
    Quelle:  http://www.antikapitalistische-linke.de/wp-content/uploads/2014/01/cropped-header2.png
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    Wagenknecht hofft auf Rot-Rot im Saarland

    Erstellt von DL-Redaktion am 27. Februar 2017

    Linksfraktionschefin will höhere Ausgaben für Bildung und Soziales im kleinsten Bundesland
    Politikerin hält an Äußerungen
    zur Flüchtlingspolitik fest

    Vier Wochen vor der Landtagswahl im Saarland hofft die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, auf einen Machtwechsel.

    »Wir würden uns wünschen, dass Rot-Rot eine Mehrheit bekommt«, erklärte Wagenknecht in der »Saarbrücker Zeitung«. In dem Bundesland wären dann höhere Ausgaben für Bildung und Soziales möglich – und weniger Windkraft: »Es muss nicht auf Teufel komm raus auf jedem Hügel im Saarland ein Windrad stehen.«

    Würde dagegen Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) die Wahl gewinnen, hätte dies nach Auffassung der Linkspolitikerin eine Signalwirkung für den Bund: »Das wäre sicher ein großer Dämpfer für die allgemeine Schulz-Euphorie.« Die Linke freue sich über den sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten Martin Schulz, obwohl er meistens »sehr, sehr vage« bleibe. Sie würde sich wünschen, »dass die SPD wieder eine sozialdemokratische Partei« wird, so Wagenknecht weiter, die mit dem Spitzenkandidaten der saarländischen LINKEN, Oskar Lafontaine, verheiratet ist.

    Quelle: ND >>>>> weiterlesen

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    Fotoquelle: Wikipedia –Attribution: Bundesarchiv, Bild 183-1989-1113-050 / CC-BY-SA

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    Kaiser „Napoleon von der Saar“ und sein Hofstaat

    Erstellt von DL-Redaktion am 26. Februar 2017

    Politischer Aschermittwoch mit Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine

    Hellau – so  steh ich hier, als arme Sau,

    sauf und fress aus fremden Trögen,

    es kostet ja nicht mein Vermögen.

    am 01.03.2017

    Wallerfangen, Festhalle Walderfingia, 18 Uhr.

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    Fotoquelle: DL –  Screenshot / CC BY-SA 3.0

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    Wahlsieger Schulz

    Erstellt von DL-Redaktion am 25. Februar 2017

    Nichts – Sie lassen es zu, dass sich  Ihre beiden Lollys aus Silwingen,
    näher an die Frontlinie der Sozialschwachen schieben !

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    Eine ARD-Momentaufnahme gibt Hinweise
    Was macht die Linkspartei daraus?

    Autor: Uli Gellermann

    Durch alle Kanäle läuft zur Zeit der „ARD-Deutschland-Trend“ und der sieht den Kanzlerkandidaten der SPD als Sieger im Vergleich zur amtierenden Kanzlerin: 50 Prozent der Befragten hätten bei einer Direktwahl lieber Martin Schulz als Kanzler. Nur 34 Prozent möchten noch ein paar Jahre Merkel absitzen. Noch schöner für die SPD erscheint die Antwort auf die Frage, wer denn die nächste Regierung führen soll: Sagen doch 50 Prozent, das mache die SPD besser als die CDU, der diese führende Rolle nur noch von 39 Prozent zugetraut wird. Das sagt natürlich nur wenig über das reale Wahlverhalten der Deutschen im September, am Tag der Bundestagswahl. Aber es ist die interessante Momentaufnahmen einer Wechselstimmung.

    Gern wird die Qualität der Befragungsergebnisse bezweifelt. Aber die Ergebnisse weichen – das ist zum Beispiel bei den Wahlprognosen sichtbar – nur wenig von den tatsächlichen Stimmungen ab. Die Manipulation liegt in den Fragen: Welche werden nicht gestellt? Und wie werden sie gestellt? Zum Beispiel ist eine Frage wie „Soll Deutschland sich an einem Krieg in der Ukraine beteiligen?“ nie gestellt worden obwohl die Gefahr groß war. Und eine Frage nach dem Bundeswehr-Einsatz in Mali stellte bisher auch keiner. Auch so eine simple Frage wie „Sollen deutsche Soldaten in Afghanistan fürs Brunnenbohren sterben?“ wurde sicherheitshalber nie erhoben. Aber die Fragen zu Schulz-Merkel bieten kaum Möglichkeiten der Fälschung.

    Interessant im aktuellen Deutschland-Trend ist ein scheinbares Nebenthema: 65 Prozent der Befragten halten es für richtig, wenn Arbeitslose – wie von Schulz bei einer SPD-Konferenz vorgeschlagen – länger Arbeitslosengeld I bekommen, damit sie nicht in Hartz IV landen. Sogar 67 Prozent finden es auch richtig, dass zeitlich befristete Arbeitsverträge nur noch bei sachlichen Gründen möglich sein sollen. Diese unpräzisen Vorschläge von Schulz sind jene Morgenluft, die dem SPD-Kanzlerkandidaten den Aufwind verschaffen. Die Wünsche der Deutschen werden in den Hartz-Vier-Umfrage-Ergebnissen deutlicher als in den anderen Antworten: Sie wünschen sich einen Wechsel zwecks „sozialer Gerechtigkeit“.

    Was macht die größte Oppositionspartei im Bundestag aus dieser spannenden Momentaufnahme? Nimmt Die LINKE die SPD beim Wort? Und sei es auch nur, um die Ernsthaftigkeit der Sozialdemokratie öffentlich zu testen. Jetzt wäre der Moment, um eine Wechselstimmung in parlamentarische Münze umzuwechseln: Ein Gesetzesantrag zur Revision der asozialen Agenda 2010 muss jetzt auf den Tisch des Bundestages. Nicht auf den Wahltag warten! Welche Stimmungen dann herrschen, ist nicht vorhersehbar. Jetzt ist der Moment die wenigen Vorteile einer parlamentarischen Präsenz für politische Bewegung zu nutzen: In aller Öffentlichkeit, die nur ein Parlament und seine angeschlossenen Lautsprecher bieten, eine soziale Forderung zu stellen, die, siehe Umfrage, tatsächlich die Massen bewegt. Mach was draus, LINKE.


    Fotoquelle / Blogsport

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    Neues von den Saar-Kümmerern

    Erstellt von DL-Redaktion am 24. Februar 2017

    „Die SPD entdeckt Sozialpolitik erst im Wahlkampf“ So lautete gestern die Aussage der saarländischen Wendehälsin Wagenknecht innerhalb eines Interview von welchen wir berichteten. Es vergeht also nicht ein Tag, an dem nicht Widersprüchliches aus der Linken Partei verbreitet wird. Gerade so, wie es der Darm einer Parteiposaune am frühen Morgen gerade ausscheidet?

     Redaktion DL / IE

    Friedrichsthal: Stadtrat lehnt Widerspruch ab

    Die Stadt wird gegen die Regionalverbandsumlage keine rechtlichen Schritten einleiten. Das beschloss der Stadtrat am Mittwochabend mit 15 zu 13 Stimmen. Die Haltung der Koalition, die weder einen Widerspruch noch eine Klage befürwortete, begründeten Jörn Walter (SPD) und Jürgen Trenz (Linke) mit den hohen Sozialausgaben des Regionalverbandes.

    95 Prozent dessen Budgets seien bestimmt von verpflichtenden Ausgaben für Sozialleistungen. Außerdem wurde der Haushalt des Regionalverbandes schon vor der Stadtratssitzung vom Landesverwaltungsamt (LaVa) genehmigt.

    CDU, Linke hatten im Rathausfestsaal dafür plädiert, „gerade jetzt“ einen Widerspruch gegen die Steigerung der Umlage zu erheben. (Bericht folgt)

    Quelle : Saarbrücker – Zeitung >>>>> Informationen

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    Was aber hat das alles mit einem toten Hund mit der LINKEN an der Saar gemein welcher wieder augetaut ist? Darüber darf dann der Wähler selber entscheiden.

    Toter Hund ist aufgetaucht

    Vor gut zwei Wochen ist ein Hund im Eis am Bostalsee eingebrochen; das Tier war direkt unterm Eis verschwunden. Jetzt taut das Eis; und der tote Hund ist aufgetaucht.

    Quelle : Saarbrücker – Zeitung >>>>> weiterlesen

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    Fotoquelle / Blogsport

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    Wagenknecht und der rechte Rand

    Erstellt von DL-Redaktion am 23. Februar 2017

    Niemand macht es Grünen und Sozialdemokraten so schwer, sich der Linkspartei zu nähern, wie Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht. Was treibt sie?

    Von Constanze von Bullion, Berlin

    Sie regt auf, sie spitzt zu, sie gilt als wandelndes Sperrwerk auf dem Weg zu einem rot-rot-grünen Bündnis: die linke Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht. Niemand in der Berliner Politik macht es Grünen und Sozialdemokraten so schwer, die Linkspartei ein bisschen lieb zu haben – und das, obwohl mit der Martin-Schulz-SPD die Möglichkeit für Rot-Rot-Grün zum ersten Mal seit Langem wieder denkbar erscheint. Aber auch Wagenknechts eigene Leute treibt die 47-jährige Fraktionschefin regelmäßig zur Verzweiflung. Vor allem mit einem Manöver, das Parteifreunde wahlweise mutig oder rassistisch nennen, „Müll“, „Scheiße“, „eine Katastrophe“.

    Gemeint sind Wagenknechts Äußerungen zu Flüchtlingen, die denen der AfD immer ähnlicher zu werden scheinen. Mal wirft sie der Bundeskanzlerin vor, für Hunderttausende aus dem Nahen Osten Herz und Schatulle zu öffnen, die Armen im eigenen Land aber zu vergessen. Mal lobt Wagenknecht Donald Trump, warnt vor Kontrollverlust an deutschen Grenzen oder rechnet den Wählern vor, wie teuer Kriegsflüchtlinge die Kassiererin an der Aldi-Kasse kommen könnten.

    Quelle: Süddeutsche – Zeitung >>>> weiterlesen

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    Fotoquelle: Blogsport

     

     

     

     

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    SPD will Managergehälter begrenzen

    Erstellt von DL-Redaktion am 23. Februar 2017

    So sehen wir heute die SPD – Die Reste  rollen sie aus dem Werkstor ?

    SPD bestürzt über Managergehälter

    So lautete heute morgen die Überschrift in der Tageszeitung. Genau so zynisch sollte es wohl auch gemeint sein. Denn wo sind sie geblieben die SPD-ler, welche sich auf Kosten ihrer Wähler und Mitglieder über viel Jahre hin die Taschen abgefüllt haben und noch im gleichen Sinne weiter Wirtschaften? Wie hätte Oliver Kahn jetzt gesagt. Ich zitiere: “ Sie haben nicht einmal die Eier aus der Partei auszutreten“. Auf Schröder, Steinbrück, Steinmeier ( ein nicht Demokratisch gewählter Präsident)? Folgen wir weiter Oliver Kahn: Zitat -“ Ein kastrierter Mann“.  Dabei hatten doch alle geglaubt, daß Schluß mit Abzovcke gewesen wäre, nachdem Schröder seine Pulle geleert hatte. Das also sind „Deutsche Werte“ und dien PolitikerInnen wundern sich wenn heute nur noch von Betrug gesprochen, und leider zu selten geschrieben wird.

    Sitzen nicht heute prozentual gesehen, weit mehr Kriminelle in den Parlamenten dieses Landes als an den Rändern der Bevölkerung.? Und jetzt kommt also der Martin und macht genau das, was er in Europa verschlafen hat. Die Bevölkerung sollte einem uralten Geschäftsritus folgen welches lautet: Erst liefern – dann folgt der Zahltag !

    Redaktion DL/IE

    Kein Neid auf exzessive Boni

    Autor : Stefan Reinecke

    Die SPD will weniger Steuervorteile für Firmen, deren Chefs viel verdienen. Aktionäre sollten einen Abstand zum Durchschnittsgehalt festlegen.

    Die SPD will im Eiltempo eine Regelung für Managergehälter beschließen. Fraktionschef Thomas Oppermann und Finanzexperte Carsten Schneider haben am Mittwoch einen Gesetzentwurf mit drei Kernpunkten vorgelegt: Erstens sollen Aktiengesellschaften künftig nur Gehälter bis 500.000 Euro als Kosten von der Steuer absetzen können. Das würde bedeuten, dass die Unternehmen entweder Managergehälter kürzen – oder alles, was über 500.000 Euro liegt, aus ihren Gewinnen zahlen. Sie könnten diesen Teil dann nicht mehr steuerlich als Ausgabe geltend machen.

    Auch Ruhebezüge über 76.200 Euro im Jahr sollen die Firmen nicht mehr steuerlich als Ausgaben absetzen können. Unklar bleibt zunächst, wie viel das dem Staat an Mehreinnahmen bringen würde. Es gehe nicht in erster Linie um eine Erhöhung des Steueraufkommens, sondern um die Begrenzung der exzessiven Gehälter, sagte Schneider.

    Oppermann erinnerte daran, dass Manager in den 80er Jahren noch das 15- bis 20-Fache des durchschnittlichen Einkommens verdient haben. Heute erhielten sie teilweise das 50- oder sogar 100-Fache dessen, was Arbeitnehmer ihrer Firmen bekommen.

    Zweitens sollen die Hauptversammlungen der Aktiengesellschaften verbindlich beschließen müssen, wie hoch die Managergehälter im Verhältnis zum Durchschnittseinkommen der Arbeitnehmer sein dürfen. Eine generelle Obergrenze für Einkommen, wie sie die Linkspartei fordert, lehnt die SPD ab. Das sei „verfassungsrechtlich nicht möglich“, weil es in die Vertragsfreiheit und Tarifautonomie eingreife.

    Boni machen fast die Hälfte der Gehälter aus

    Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

    War ja auch nicht anders zu Erwarten. Auf den Lichtgestalten der SPD in schwarezen Anzügen, muss sich auch die immer priviligiert fühlende rote Sahra melden und Ihren, von den Flüchtlingen nach der Ausweisung, hinterlassenen Senf (bräulich-gelb) auf die von Ihrem Mann gebratenen braunen Würstchen geben.  Wir auf DL lernen aber gerne dazu und lesen über die große Erfahrung der roten Spix als Führungskraft in Sachen Betriebsführung. Denn diese sollte man/frau schon mitbringen bevor einmal mehr, Blindfgänger gezündet werden. Ist doch die persönlich, zoziale Lebenseinstellung sattsam bekannt. Wer sich selber in ein Glashaus gesetzt hat, sollte nicht mit Steinen werfen.

    Redaktion DL/ IE

    „Die SPD entdeckt Sozialpolitik erst im Wahlkampf“

    Interview: Malte Kreutzfeldt

     

    Vom Vorschlag der SPD hält Sahra Wagenknecht nicht viel. Dennoch wächst ihr Optimismus im Hinblick auf Rot-Rot-Grün

    taz: Frau Wagenknecht, auch die SPD will jetzt gegen überhöhte Managergehälter vorgehen. Ist das Problem damit gelöst?

    Sahra Wagenknecht  Leider nein. Denn die SPD will ja nicht die Höhe begrenzen, sondern nur die steuerliche Absetzbarkeit. Alle Erfahrung spricht dagegen, dass das große Unternehmen mit Milliardenumsätzen davon abhalten wird, ihre Vorstände in Geld zu baden. Wer das denkt, hat von den Größenordnungen der Kalkulation in einem Konzern keine Ahnung. Das ist ein mutloses und weitgehend unwirksames Gesetz. So wird das nichts mit der von Martin Schulz versprochenen sozialen Gerechtigkeit.

    Was wäre Ihre Alternative?

    Die Vergütung der Manager sollte gesetzlich in eine feste Relation zu den Löhnen im Unternehmen gesetzt werden. Dann gäbe es ein neues Anreizsystem: Manager würden nicht belohnt, wenn der Aktienkurs steigt, sondern wenn die Löhne steigen. Die Linke fordert, dass ein Manager höchsten 20-mal so viel verdienen sollte wie die unterste Lohngruppe.

    In einem Unternehmen, das am unteren Ende nur Mindestlohn zahlt, ergäbe das Managergehälter von unter 400.000 Euro. Wäre eine solche Beschränkung überhaupt zulässig?

    Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

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    Fotoquelle: Autor: BundesstefanEigenes Werk

    • CC BY-SA 3.0
    • File:VW Plattenwagen.jpg
    • Erstellt: 7. Februar 2013

     

     

     

     

     

     

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    Linke begrüßt den Schul (z)-Effekt

    Erstellt von DL-Redaktion am 20. Februar 2017

    Klappe halten – (Fahne schwenken) und gewinnen

    Oh, ja ! Die personifizierte Dummheit ist schon immer mit zu großen Schuhen zwischen den anderen Parteien umher gehüpft. Selbstatändiges  Laufen konnten diese Wechselspiele auch kaum genannt werden – in dieser Achterbahn der verbreiteten Standpunkte. Da gab es zum Beispiel diesen Vorsitzenden der bundesweiten Schießkommission Hendrik Thome, welcher in seinen Urteilssprüchen  nicht einmal zwischen Rechtsstaat, Pressefreiheit und Parteidiktat zu unterscheiden wusste! Ein durch seine Tat (unbewusst ?,  manipuliert)  sich selbst als Idiot hingestellter Vertreter seines Berufsstandes ?

    Von einem  Berliner Landgericht wurde so eine Tat,  im vergleichbaren Fall auch schon mal als reiner Willkürakt bezeichnet.  Derweil nicht nur die Muppets als Vorsitzende in Berlin diesem Treiben keinen Widerstand entgegen setzen wollten? Deren Weg ist das Ziel und Dieses wurde zu damaliger Zeit noch auf verschlungenen Pfaden in den Sozialismus und Kommunismus gesucht ?

    So wie auch Heute, wo die saarländischen Wetterfahnen aus Silwingen täglich einen Wirbelsturm, aus der von der Partei beschlossenen – Gegenrichtung  anzeigt. Man legt offen,  noch nicht einmal die Windrichtung prüfen zu wollen, aus der der Sturm gerade herkommt. Ist dieses ein Linkes Zeichen für eine gelebte Mehrheits-Meinung ?

    Jetzt also soll die SPD diese Merkeilkartoffel ins geistige Feuer stoßen? Durch die Taten eines Europäischen Versagers? Martin Schulz welcher in all den Jahren in den Spuren seiner „Oberen“ Parteigänger ohne hörbaren  Widerspruch gelaufen ist? Das ist „Linke Politik“ : Von Merkel wird eine klare Kante gefordert, derweil dem  Grinsekater der SPD in völliger  Ergebenheit gefolgt wird? Redaktion : DL / IE

    Klappe halten – und gewinnen

    Seit die SPD in Umfragen gewinnt, verliert die Linke. Doch die Parteiführung bleibt gelassen – ihr Kalkül ist ein anderes.

    Autorin : Anna Lehmann

    So viel Optimismus hat Dietmar Bartsch lange nicht verbreitet. „Die Chancen auf ein Mitte-links-Bündnis haben sich seit Schulz‘ Nominierung verzehnfacht“, erklärte der Frak­tions­vorsitzende der Linkspartei letzte Woche beim Pressefrühstück – „von 0,1 Prozent sind sie auf 1 Prozent gestiegen“. Bartsch beißt herzhaft in sein Brötchen.

    Jenseits aller Ironie meinen Bartsch und seine Linkspartei es jedoch ernst. Seit Martin Schulz (SPD) zum Herausforderer Angela Merkels (CDU) wurde, scheint eine rot-rot-grüne Bundesregierung nicht mehr nur ein Hirngespinst. Die innerparteilich teils heftig umstrittenenen Treffen von Linken-Abgeordneten mit Grünen und SPD­lern würden jetzt nicht mehr belächelt, sagt Schatzmeister Thomas Nord, einer der federführenden Abgeordneten dieser Treffen auf Fraktionsebene. „Eine Mitte-links-Kombination ist nun eine ernsthafte Regierungsoption und spielt in der realen Politik eine Rolle, wie die Reaktionen aus der Union zeigen. Für uns ist das positiv.“

    Die Begeisterung in der Linkspartei mutet auf den ersten Blick seltsam an. Seit die SPD Martin Schulz als ihren Kanzlerkandidaten nominiert hat, gewinnt sie in Umfragen dazu. Mit 33 Prozent im Sonntagstrend hat sie gar die Union um einen Prozentpunkt übertroffen. Leidtragende des Höhenfluge sind die Grünen mit 7 und die Linke mit 8 Prozent.

    Das verursache keine hektischen Flecken bei ihm, erklärt Bartsch. Man werde diese Wähler zurückgewinnen. Etwas abwägender äußert sich Parteichef Bernd Riexinger: „Wenn Schulz die SPD mehr nach links rückt, birgt das für uns natürlich auch die Gefahr, dass unzufriedene SPD-Wähler wieder zurück zur SPD gehen.“ Das Verlustpotenzial sieht er jedoch im 2-Prozent-Bereich.

    Aus der Geschichte lernen

    Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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    Fotoquelle: Wikipedia – Blömke/Kosinsky/Tschöpe

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    Oskar Lafontaine fordert konsequentere Abschiebungen und bezeichnet Flüchtlinge als „Lohn- und Mietkonkurrenz“

    Erstellt von DL-Redaktion am 17. Februar 2017

    Nun will offenbar auch die Linke einen schärferen Kurs in der Flüchtlingspolitik einschlagen.In einem Interview mit der „Welt“ sagte Oskar Lafontaine, der Staat müsse „darüber entscheiden können, wen er aufnimmt. Das ist nun mal die Grundlage staatlicher Ordnung“.

    Der frühere Chef der Partei Die Linke, Oskar Lafontaine, hat sich für eine konsequentere Steuerung der Zuwanderung ausgesprochen. Der Staat müsse darüber entscheiden können, wen er aufnimmt, sagte er in einem Interview mit der Welt. Die Steuerung der Zuwanderung bezeichnete Lafontaine als „Grundlage staatlicher Ordnung“.

    Auch zum Thema Abschiebungen positionierte sich der Fraktionsvorsitzende der saarländischen Linken deutlich: „Wer illegal über die Grenze gekommen ist, der sollte ein Angebot bekommen, freiwillig zurückzugehen. Wenn er dieses Angebot nicht annimmt, bleibt nur die Abschiebung.“ Damit ging Oskar Lafontaine auf Distanz zu vielen Parteikollegen, die sich gegen Abschiebungen nach Afghanistan oder nordafrikanische Staaten einsetzen.

    Quelle: Neo Journal >>>>> Weiter gehts:

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    Lafontaine Fotomontage:

    Die Fotomontage stammt aus der Projektwerkstatt


    Virtuelle Projektwerkstatt von SeitenHieb Verlag steht unter einer Creative Commons

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    Neue Meldung aus Silwingen !

    Erstellt von DL-Redaktion am 17. Februar 2017

    Acht Stimmen – Platz 20 in Silwingen! Von wieviel Silvinger Wahlberechtigten? Hoch gerechnet auf  ca.40 Millionen Wahlberechtigfte  Bundesweit. Ergeben den wievielten Platz auf  einer  Beliebtheitskala Bundesweit  ?

    Redaktion DL/ IE

    Lafontaine zieht nicht in den Silwinger Ortsrat ein

    Die vier Plätze im Rat von Silwingen sind wieder besetzt. Lafontaine gehört nicht zu den Nachrückern.
    Es wird nun doch nichts mit dem möglichen Ortsratssitz für Linken-Star Oskar Lafontaine in seinem Wohnort Silwingen: Durch den kolletkiven Rücktritt von vier Ortsratsmitgliedern, darunter der Ortsvorsteher Georg Axt und sein Stellvertreter Markus Ory, war es denkbar gewesen, dass in dem Ort auch Oskar Lafontaine in den Ortsrat einzieht (die SZ berichtete).

    Denn in Silwingen hatte es bei der letzten Kommunalwahl 2014 eine offene Kandidatenliste gegeben, auf die jeder Einwohner des Ortes eingetragen und gewählt werden konnte. Lafontaine hatte seinerzeit acht Stimmen erhalten und war damit auf Rang 20 der Wahlliste gelandet.

    Quelle : Saarbrücker – Zeitung >>>>> weiterlesen

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    Die Fotomontage stammt aus der Projektwerkstatt


    Virtuelle Projektwerkstatt von SeitenHieb Verlag steht unter einer Creative Commons

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    Unsere Meldung des Tages

    Erstellt von DL-Redaktion am 16. Februar 2017

    Bildergebnis für Hymnenstreit Wikimedia Commons Karikaturen

     

    Der Streit der Sänger — Rot gegen Scharz-Rot-Gelb
    Dirigentin: Drohnen Uschi / demnächst im Theater BRD

    Petitin 69525

    Nationalhymne – Einführung der ehemaligen DDR-Hymne (ersten beiden Strophen) mit dem Text der aktuellen Nationalhymne (dritte Strophe) vom 18.01.2017

    Text der Petition

    Mit der Petition wird die Einführung der ehemaligen DDR-Hymne „Auferstanden aus Ruinen“ mit dem Text der ersten beiden Strophen und der dritten Strophe des „Deutschlandliedes“ (aktuelle Nationalhymne) gefordert.

    Begründung

    Die jetzige Nationalhymne klingt schleppend, gerade zu einschläfernd und ist – wie ich finde – gerade im Hinblick des Verbotes der ersten Strophe eher negativ weiter lesen.

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    Fotoquellen:

    Oben – RotFotoquelle: Wikipedia- Urheber Staff Sgt. D. Myles Cullen (USAF)

    Diese Datei ist ein Werk eines Angestellten der U.S. Air Force, das im Verlauf seiner offiziellen Arbeit erstellt wurde. Als ein Werk der Regierung der Vereinigten Staaten ist diese Datei gemeinfrei.

    Unten – Schwarz- Rot – Gelb

    Fallschirmjäger der Saarlandbrigade während einer Parade in Paris, Juli 2007

    Fallschirmjäger im Großen Dienstanzug mit bordeauxrotem Barett und grüner Waffenfarbe. Vorne die Fahnenabordnung mit Truppenfahnen der Bundeswehr.

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    Aus einem Reisetagebuch

    Erstellt von DL-Redaktion am 14. Februar 2017

    Einmal Saarland – zweimal Saarland

    Reporterin taz.meinland : LAILA OUDRAY,

    Einmal quer durch Deutschland, einmal quer durch alle Wetterlagen. Frühlingshafter Sonnenschein und Schneelandschaften zogen an unserem Fenster im Zug vorbei, als wir ins Saarland fuhren. Für uns gab es dabei zwei Missionen: die Veranstaltung mit Oskar Lafontaine am Donnerstag, den 26. Januar, und das Treffen mit Gerd Matthias Bost, dem Leiter der Behindertenwerkstatt „Saarwork“ am Tag darauf.

    Während der sieben Stunden, die wir im Zug verbrachten, um von Berlin nach Saarbrücken zu fahren, bereiteten wir selbstverständlich unsere Termine vor. Doch das WLAN funktionierte nicht, also schauten wir viel aus dem Fenster. Es ist faszinierend, wie vielfältig die Landschaft in Deutschland ist. Einfach mal raus gucken und merken: das ist meinland.

    Doch wie schön die Aussicht auch ist, der Weg ist nicht immer das Ziel und wir waren froh endlich in Saarbrücken angekommen zu sein. Hier ging es Schlag auf Schlag weiter: im Hotel einchecken, eine Kleinigkeit essen, dann ab zur Congresshalle Saarbrücken, um die Podiumsdiskussion mit Oskar Lafontaine vorzubereiten. Wir bauten unseren Stand auf und besprachen uns mit den Mitarbeitern der Halle vor Ort über den Ablauf.

    Von Saarbrücken nach Neunkirchen

    Quelle: taz.blogs >>>>> weiterlesen

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    Fotoquelle : — Lafontaine: Urheber ItuCC BY-SA 3.0

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    Silwinger Glamour-Paar in Berlin

    Erstellt von DL-Redaktion am 13. Februar 2017

    Fehlende Unterstützung

    Wagenknecht und Lafontaine strapazieren die Linke

    Kürzlich betraten sie, was selten vorkommt, zu zweit die Berliner Bühne. Er trug einen gedeckten Anzug und sie eines dieser engen, meist einfarbigen Kleider. Während er mit den Augen den Saal abtastete, um zu sehen, wer wo steht und in welche Richtung sich die beiden nun bewegen können und in welche besser nicht, wirkte sie glücklich und auch stolz. Die Beziehung zu ihm, das konnte man bei dieser wie bei anderen Gelegenheiten gut erkennen, macht sie offenbar stärker – noch stärker als sie ohnehin schon ist.

    Lafontaine und Wagenknecht brauchen sich

    Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht entschlossen sich beim Jahresauftakt der Linken im Palais der Berliner Kulturbrauerei, in Richtung der Bühne zu laufen – zu einem der Stehtische. Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn hielt eine kurze Eröffnungsrede. Unterdessen trat zunächst Parteichef Bernd Riexinger an den Stehtisch, gefolgt von seiner Co-Vorsitzenden Katja Kipping. Auch wenn die Mienen etwas angestrengt aussahen, haben sich die vier tatsächlich und durchaus auch etwas länger unterhalten. Sie können ja nicht ohne einander.

    Wagenknecht und Bartsch müssen sich gedulden

    Tags darauf stellten Kipping und Riexinger mit Wagenknecht und ihrem Co-Vorsitzenden Dietmar Bartsch das Wahlprogramm der Linken vor. Lafontaine nahm unter den Journalisten Platz. Allerdings war es da mit der Harmonie bereits wieder vorbei. Denn die Parteivorsitzenden redeten demonstrativ lange, sehr lange. Wagenknecht und Bartsch hingegen mussten warten. Und als sie an der Reihe waren, entstand der Eindruck, eigentlich sei schon alles gesagt.

    Es war die Rache der Parteivorsitzenden dafür, dass die Fraktionsvorsitzenden sie bei der Entscheidung über die Spitzenkandidatur zur Seite gedrängt hatten. Schließlich hatte Kipping nach der Kandidatenkür im Dezember vor dem Redaktionsgebäude des Neuen Deutschland gestanden und getan, was sie nur in besonderen Situationen tut: Sie rauchte. Die Sache hatte Nerven gekostet.

    Lafontaine hält an seinem Baby fest

    Seither ist schon wieder ein Monat vergangen. Neuerdings gibt es einen gewissen Burgfrieden zwischen dem Paar aus dem Saarland, das die Linke in ihrer Richtung zu lenken versucht, und Teilen der Partei und ihrer Spitze, die dies nicht wollen.

    Lafontaine, darüber herrscht Einigkeit, redet vom Saarland aus immer noch ein gewichtiges Wörtchen mit in der Linken, die nicht zuletzt sein Baby ist – auch wenn er 2012 nicht erneut den Parteivorsitz übernahm und stattdessen Riexinger ins Rennen schickte.

    Bitte durchklicken / der Artikel geht über drei Seiten

    Quelle: Berliner – Zeitung >>>>> weiterlesen

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    Fotoquelle / Blogsport

     

     

     

    – Quelle: http://www.berliner-zeitung.de/25726852 ©2017

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    Für eine neue Linke oder:

    Erstellt von DL-Redaktion am 11. Februar 2017

    Das Ende des progressiven Neoliberalismus

    Datei:Arbeitsdienst.jpg

    „Schurken die die Welt beherrschen“ , -möchten? –

    Wer entdeckt Merkel und Lafontaine unter den Marschierenden ? -Melden !

    von Nancy Fraser

    Die Wahl Donald Trumps ist einer von vielen dramatischen Akten politischen Aufruhrs, die zusammengenommen einen Kollaps der neoliberalen Hegemonie anzeigen. Zu diesen Akten zählen das Brexit-Votum in Großbritannien, die Zurückweisung der Renzi-Reformen in Italien, die Kampagne zur Nominierung von Bernie Sanders als Präsidentschaftskandidat der US-Demokraten und der zunehmende Rückhalt für den Front National in Frankreich. Die Reihe ließe sich fortsetzen. So sehr sie sich weltanschaulich und in ihren Zielen unterscheiden mögen, haben diese Meutereien des Wahlvolks doch eines miteinander gemein: In allen Fällen handelt es sich um Absagen an die wirtschafts- und finanzgesteuerte Globalisierung, den Neoliberalismus und die politischen Establishments, die beides förderten. Jedes Mal haben wir es mit einem Nein der Wähler zur tödlichen Kombination von Austeritätspolitik, Freihandel, ausbeuterischen Kredit- und Verschuldungspraktiken sowie den prekären, schlecht bezahlten Arbeitsverhältnissen zu tun, die den finanzialisierten Kapitalismus unserer Tage kennzeichnen. Ihre Stimmen sind so etwas wie das subjektive politische Gegenstück zur objektiven Strukturkrise, in der diese Form des Kapitalismus steckt.

    Bis vor kurzem allerdings bestand die Antwort auf die Krise vor allem in sozialem Protest – lebhaft, ja dramatisch, gewiss, aber letztlich doch randständig. Die politischen Systeme hingegen schienen relativ immun und – zumindest in den mächtigsten Staaten der kapitalistischen Kernzone wie den USA, Großbritannien und Deutschland – weiter unter der Kontrolle von Parteifunktionären und etablierten Eliten zu sein. Jetzt aber erfassen Wahlschockwellen alle Welt, bis in die Zitadellen des globalen Finanzwesens hinein. Wer Trump wählte, für den Brexit oder gegen die Renzi-Reformen stimmte, hat sich gegen seine politischen Herren erhoben. Indem die Wähler den Parteiestablishments die kalte Schulter zeigten, wiesen sie die Arrangements zurück, die seit nunmehr dreißig Jahren ihre Lebensbedingungen zerstören. Überraschend ist nicht, dass sie das taten, sondern vielmehr, wie spät diese Erhebung kommt.

    Trump verdankt seinen Sieg allerdings nicht allein einer Revolte gegen das globale Finanzwesen. Was seine Wähler verwarfen, war nicht einfach der Neoliberalismus im Allgemeinen, sondern der progressive Neoliberalismus. In manchen Ohren mag das nach einem Oxymoron klingen. Tatsächlich aber handelt es sich um eine real existierende, wenngleich perverse politische Konfiguration, in welcher der Schlüssel zum Verständnis des US-Wahlausgangs liegt – und vielleicht auch mancher Entwicklungen andernorts. In seiner US-amerikanischen Form ist der progressive Neoliberalismus eine Allianz zwischen einerseits tonangebenden Strömungen der neuen sozialen Bewegungen (Feminismus, Antirassismus, Multikulturalismus und den Verfechtern von LGBTQ-Rechten) und andererseits kommerziellen, oft dienstleistungsbasierten Sektoren von hohem Symbolgehalt (Wall Street, Silicon Valley und Hollywood). Hier stehen progressive Kräfte faktisch im Bündnis mit den Kräften des kognitiven Kapitals, insbesondere der Finanzialisierung. Erstere borgen dabei, ob unbewusst oder auch nicht, den Letzteren ihr Charisma. Grundsätzlich für ganz unterschiedliche Zwecke nutzbare Ideale wie Vielfalt und Empowerment dienen jetzt der Verklärung politischer Entwicklungen, die zur Zerstörung des produzierenden Sektors und der Lebensverhältnisse der Mittelschicht geführt haben, an denen die darin Beschäftigten einst teilhaben konnten.

    Der progressive Neoliberalismus hat sich in den Vereinigten Staaten seit grob gesagt drei Jahrzehnten herausgebildet und die Wahl Bill Clintons im Jahr 1992 bedeutete so etwas wie seine Ratifizierung. Clinton war der eigentliche Architekt und Bannerträger der „New Democrats“, des US-Gegenstücks zu Tony Blairs „New Labour“. Anstelle der New-Deal-Koalition aus gewerkschaftlich organisierten Industriearbeitern, Afroamerikanern und städtischen Mittelschichten bildete er ein neues Bündnis aus Unternehmern, Vorortbewohnern, neuen sozialen Bewegungen und jungen Leuten. Sie alle bewiesen ihre Fortschrittlichkeit, indem sie auf Vielfalt, Multikulturalismus und Frauenrechte schworen. Ungeachtet seiner Förderung progressiver Ideen und Kräfte dieser Art, hofierte Clintons Regierung die Wall Street. Während sie die US-Wirtschaft so Goldman Sachs überantwortete, deregulierte sie das Bankensystem und handelte jene Freihandelsabkommen aus, die zu beschleunigter Deindustrialisierung führten. Was links liegen gelassen wurde, war der „Rostgürtel“ – einst die Bastion der sozialen Demokratie des New Deal und heute die Region, die Donald Trump zu seiner Mehrheit im Electoral College verhalf. Neben neueren Industriegebieten im Süden wurde vor allem diese Region besonders hart getroffen, als sich im Lauf der letzten beiden Jahrzehnte die Finanzialisierung durchsetzte und dann völlig aus dem Ruder lief. Clintons Politik, die seine Nachfolger – Barack Obama inbegriffen – übernahmen und fortschrieben, verschlechterte die Lebensverhältnisse aller arbeitenden Menschen, besonders aber derer, die in der Industrieproduktion beschäftigt waren. Der Clintonismus trägt, kurz gesagt, eine erhebliche Verantwortung für die Schwächung der Gewerkschaften, den Niedergang der Reallöhne, die zunehmende Prekarisierung der Arbeit und das Aufkommen des „Doppelverdiener-Haushalts“ anstelle des obsolet gewordenen Familienlohns, den vordem der werktätige „Ernährer“ nach Hause brachte.

    Der Angriff auf die soziale Sicherheit erfolgte also hinter einer täuschenden Fassade, die das von den neuen sozialen Bewegungen geborgte Charisma schaffen half. So wird beispielsweise der Doppelverdiener-Haushalt als ein Triumph des Feminismus präsentiert, doch die Realität hinter dem Trugbild besteht aus Lohndruck, geringerer Arbeitsplatzsicherheit, sinkenden Lebensstandards, einem steilen Anstieg der Lohnarbeitsstunden pro Haushalt, der Verschärfung des Zweischicht- zum immer häufiger praktizierten Drei- oder Vierschichtsystem, einer wachsenden Zahl alleinlebender und alleinerziehender Frauen sowie den verzweifelten Bemühungen, Sorgearbeit auf andere abzuwälzen, insbesondere auf arme, rassistisch diskriminierte und/oder immigrierte Frauen. Darüber hinaus herrschte in den USA während all der Jahre, in denen die Industrieproduktion einbrach, ein dröhnender Dauerdiskurs über „Vielfalt“, „Frauen-Empowerment“ und „den Kampf gegen Diskriminierung“. Fortschritt wurde zunehmend mit meritokratischen Ansprüchen statt mit fortschreitender Gleichheit identifiziert. Zum Maßstab der Emanzipation avancierte dadurch der Aufstieg von „talentierten“ Frauen, Minderheiten, Schwulen und Lesben in der kommerziellen Winner-take-all-Hierarchie – und nicht mehr deren Abschaffung. Diese linksliberal-individualistischen Fortschrittsvorstellungen traten nach und nach an die Stelle der weiterreichenden, antihierarchischen, egalitären, klassenbewussten und antikapitalistischen Auffassungen von Emanzipation, die in den 1960er und 1970er Jahren floriert hatten. Mit der Schwächung der Neuen Linken verschwand deren Grundsatzkritik an der Struktur der kapitalistischen Gesellschaft, und die landestypische liberal-individualistische Geisteshaltung setzte sich erneut durch. Damit schrumpften die Ansprüche „progressiver“ Kreise und selbst deklarierter „Linker“ unmerklich zusammen. Was den Handel jedoch erst perfekt machte, war das Zusammentreffen dieser Entwicklung mit dem aufkommenden Neoliberalismus. Eine Partei, die die kapitalistische Ökonomie liberalisieren wollte, fand ihren Traumpartner in einem meritokratischen und unternehmerfreundlichen Feminismus, der sich auf das Durchbrechen „gläserner Decken“ konzentrierte.

    Bernie Sanders oder: Die verpasste Chance

    Quelle : Blätter >>>>> weiterlesen

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    Fotoquelle : Arbeitsdienst -(heute Jobcenter? )

    Urheber Father of de:user:Philipendula. Philipendula has herited the rights on this image.

    Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 nicht portiert“ lizenziert.

     

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    Lafontaine wehrt sich …

    Erstellt von DL-Redaktion am 10. Februar 2017

     Das waren noch Zeiten, als der Helm passte

    File:Bundesarchiv Bild 183-1990-0919-018, Brandenburg, Oskar Lafontaine, Werksbesuch.jpg

    Heute, – fiel er bis auf die Schultern hinunter !

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    Antwort auf Lafontaine:

    Das Neue Deutschland fälscht korrekt

    Wir reagieren auf eine Kritik des LINKE-
    an der journalistischen Arbeit dieser Zeitung

    Es kommt nicht alle Tage vor, dass man als Fälscher bezeichnet wird. Selbst im Zeitalter grassierender Lügenpresse-Vorwürfe nicht.

    Dem »neuen deutschland« ist allerdings gelungen, sich das Fälscher-Verdikt einzufangen – und zwar vom saarländischen LINKE-Fraktionschef Oskar Lafontaine.

    Anlass seiner Verärgerung ist die nd-Berichterstattung vom 6. Februar über ein Interview, das er der »Welt« gegeben hat und in dem es maßgeblich um Flüchtlingspolitik geht. »Wer illegal über die Grenze gekommen ist, der sollte ein Angebot bekommen, freiwillig zurückzugehen«, sagt Lafontaine auf die Frage, was mit Menschen geschehen soll, die weder vor Krieg noch vor Verfolgung fliehen. »Wenn er dieses Angebot nicht annimmt, bleibt nur die Abschiebung.«

    Das wurde im »nd«, wie einiges andere aus dem Interview, korrekt zitiert und in die ebenso korrekte Unterzeile »Ehemaliger LINKE-Vorsitzender plädiert für die Rückführung illegal eingereister Asylbewerber« gegossen. Denn ein Asylbewerber ist jemand, der Asyl beantragt – ob es am Ende bewilligt wird oder nicht. Und übrigens: Wie sollen viele Asylbewerber anders einreisen als illegal?

    Lafontaine gefällt aber nicht, dass dieser Punkt thematisiert wird. Deshalb ließ er seinen Pressesprecher eine herablassende Polemik unterschreiben, die nun auf Lafontaines Facebook-Seite steht und seinen gut 50 000 Facebook-Anhängern sowie der restlichen Weltöffentlichkeit zugänglich ist.

    Querlle : Neues – Deutschland >>>>> weiterlesen

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    Fotiquelle:

    This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Germany license.
    Flag of Germany.svg
    Attribution: Bundesarchiv, Bild 183-1990-0919-018 / CC-BY-SA 3.0

     

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    Nazi-Orden in der nächsten Instanz

    Erstellt von DL-Redaktion am 8. Februar 2017

    Auf diesen Artikel bin ich in der Saarbrücker – Zeitung gestoßen und denke, dass er auch für unsere Leser sehr interessant sein könnte. Ich selber stand auch schon mit einem Anwalt aus dem Saarland vor Gericht. Ich wurde aufgefordert einige Kommentare von meiner Internet-Zeitung zu entfernen, dessen ich mich aber verweigert habe. Mir ist damals von Bekannten zugetragen worden, dass ich meinen Prozess, welcher in Köln bis vor das Oberlandesgericht ging, im Saarland nicht gewonnen hätte, da dort mächtige Hände in das Spiel eingegriffen hätten. Daran muss ich denken, als ich den Bericht über Gilbert las. Redaktion/IE

    Der Fall um Verkauf von Orden der NSDAP landet

    vor dem Verfassungsgerichtshof.

    Im Frühjahr vergangenen Jahres schlenderte Gilbert Kallenborn über den Flohmarkt in Saarlouis. An einem der Stände traute er dann seinen Augen kaum. „Da lagen Verdienstorden der NSDAP mit Hakenkreuzen, die nur notdürftig mit Aufklebern kaschiert waren“, sagte Kallenborn der SZ. Der saarländische Jude sah darin einen klaren Verstoß gegen das Strafgesetzbuch. Wer Kennzeichen einer ehemaligen NS-Organisation verbreitet, kann mit bis zu drei Jahren Haft oder Geldstrafe bestraft werden. Kallenborn wandte sich mit Eilanträgen an das Verwaltungsgericht und das Oberverwaltungsgericht, um dem Verbreiten der Nazi-Orden Einhalt zu gebieten. „Ich fühle mich dadurch zudem in meiner Menschenwürde verletzt“, betonte Kallenborn, der inzwischen nach Sachsen-Anhalt verzogen ist. Doch die beiden Saarlouiser Gerichte folgten seinen Anträgen nicht.

    Quelle: Saarbrücker – Zeitung >>>>> weiterlesen

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    Fotoquelle:

    Wikipedia – Urheber Deval Kulshrestha

    Diese Datei ist unter der Creative Commons-Lizenz Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Unported lizenziert.

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    DIE LINKE: Bundesparteitag der NPD im Schloss – unerträglich!

    Erstellt von DL-Redaktion am 7. Februar 2017

    Von DIE LINKE. Regionalverband Saarbrücken

    01.02.17 Antifaschismus, Saarland, News

    Als „unerträglich“ hat DIE LINKE. im Regionalverband den angekündigten Bundesparteitag der NPD im Saarbrücker Schloss bewertet, so Fraktionsvorsitzender Jürgen Trenz.

    Die NPD sei eine Partei die laut Bundesverfassungsgericht ein „auf die Beseitigung der bestehenden freiheitlichen demokratischen Grundordnung gerichtetes Konzept“ vertritt. Das eine solche Partei einen Ort des Gedenkens der NS-Opfer entwürdigen könne, dürfe nicht kampflos hingenommen werden.

    Im Gegensatz zu 2015 sei der verfassungsfeindliche Charakter der NPD mittlerweile offiziell bestätigt.

    Damit, so DIE LINKE, sei eine neue rechtliche Situation entstanden die sehr wohl die Ablehnung der Vermietung des Schlosses begründen könne.

    Die Verwaltung des Regionalverbandes müsse noch einmal in sich gehen und die Vermietung des Festsaales an die NPD zurückziehen.

    DIE LINKE im Netz: www.dielinke-regionalverband.de

    Statt sich darüber aufzuregen, sollte man
    das Ganze ins Lächerliche ziehen.

    So zum Beispiel

    Dieses Foto hatten wir der Linken in Saarbrücken
    zur Kundenpflege gewidmet – aber nur mit der LINKEN Hand!

    Diplom-Psychologe
    Lothar Schnitzler
    Lebacher Str. xx
    66113 Saarbrücken-Malsta
    Geschäftstelle

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    Neue Silwinger Meldung

    Erstellt von DL-Redaktion am 6. Februar 2017

    Linkes Traumpaar in Rechten Schuhen

    Oskar Lafontaine 2011 (cropped).jpg

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     Markus Soeder (cropped).jpg

    Oskar Lafontaine fordert

     konsequentere Abschiebungen

    Da wundern sich die Parteien, wenn sie niemand mehr wählen wird ? So kann nur die Empfehlung ausgegeben werden, gleich dem  Original seine Stimme zu geben. Wo doch  alle nur  in einer  Spur der USA trampeln ? Warum sollten  sich nicht auch die Wähler disem Gleichschritt  anpassen? Das ist eine schöne Fotoreihe – nun können sie sich prügeln wer die Mitte besetzen soll.

    Redaktin/ IE

    Die Linke müsse darüber nachdenken, warum viele Arbeiter und Arbeitslose die AfD wählen, sagt Oskar Lafontaine. Er will die Lohn- und Mietkonkurrenz thematisieren.

    Der frühere Chef der Partei Die Linke, Oskar Lafontaine, hat sich für eine konsequentere Steuerung der Zuwanderung ausgesprochen. Der Staat müsse darüber entscheiden können, wen er aufnimmt, sagte er in einem Interview mit der Welt. Die Steuerung der Zuwanderung bezeichnete Lafontaine als „Grundlage staatlicher Ordnung“.

    Auch im Streit um Abschiebungen positionierte sich der Fraktionsvorsitzende der saarländischen Linken deutlich. „Wer illegal über die Grenze gekommen ist, der sollte ein Angebot bekommen, freiwillig zurückzugehen. Wenn er dieses Angebot nicht annimmt, bleibt nur die Abschiebung“, sagte Lafontaine. Damit ging der Oppositionsführer im saarländischen Landtag auf Distanz zu vielen Parteikollegen, die sich gegen Abschiebungen nach Afghanistan oder nordafrikanische Staaten einsetzen.

     Auch die Vorsitzende der Bundestagsfraktion und Lafontaines Ehefrau Sahra Wagenknecht nahm in Vergangenheit in der Flüchtlingsfrage eine umstrittene Haltung ein: In einem Interview mit dem Stern sagte sie, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit ihrer „unkontrollierten Grenzöffnung“ islamistischen Terror in Deutschland erst ermöglicht hätte. Sie wurde daraufhin von großen Teilen der eigenen Partei kritisiert. Schon im Juli 2016 stieß Wagenknecht auf Kritik, weil sie sagte, dass die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen mit erheblichen Problemen verbunden sei.

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    Fotoquellen:
    WagenknechtFoto: Sven Teschke / 

    Lafontaine – Urheber –

    Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

     

    • CC BY 2.0
    • File:Oskar Lafontaine 2011 (cropped).jpg
    • Erstellt: 11. Dezember 2011

     

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    Unsere Meldung des Tages kommt aus Silwingen

    Erstellt von DL-Redaktion am 4. Februar 2017

    Silwingen – Saarland

    Die zuvor hier ausgestellte Fotomontage wurde durch Fremdeinwirkung

    zurückgezogen und nun durch eine neue Montage ersetzt !

    Ja, manchmal werden auch in der LINKEN – politische Träume wahr !

    Da muss dann aber auch gestattet werden –  Gegenfragen zu stellen ? Räumt DIE  LINKE nun Ihre,   zumindest im Saarland, Restrampe ab? Sollte im „Hohen Alter“ wirklich die Erkenntniss reifen, dass manch Einer zwar sehr tief sinken, aber trotzdem von ganz unten noch einmal starten kann, ohne sich Gedemütigt fühlen zu müssen? Flugzeuge machen das jeden Tag. Aber die enscheidende Frage wird letztendlich sein, ob denn Beide, auch in Silwingen so richtig integriet sind, besser als Bundesweit? Wir werden uns umhören und Gegebenfalls berichten.

    Redaktion/IE

    Sitzt Oskar Lafontaine bald im Ortsrat?

    Werden Oskar Lafontaine oder Sarah Wagenknecht, Galionsfiguren der Linkspartei, bald in den Ortsrat ihres aktuellen Wohnortes Silwingen einziehen? Möglich ist dies jedenfalls seit ein paar Tagen. Dass hat mit außergewöhnlichen Vorgängen und einer kommunalrechtlichen Besonderheit in dem Merziger Stadtteil zu tun.

    Der Reihe nach: Im Anschluss an die jüngste Sitzung des Silwinger Ortsrates Mitte vergangener Woche gab es einen Paukenschlag: Ortsvorsteher Georg Axt trat mit sofortiger Wirkung von seinem Amt zurück – begleitet von fast der Hälfte des Gremiums. Neben Georg stellten auch Phillip Axt (sein Enkel), Silvia Axt (seine Schwiegertochter) und Markus Ory (sein bisheriger Stellvertreter) ihre Ämter zur Verfügung.

    Hintergrund ist ein seit Jahrzehnten schwelender Grundstückskonflikt. Dem Ortsvorsteher, der dieses Amt mit einer fünfjährigen Unterbrechung seit 1989 ausübt, war es seit Jahren ein Dorn im Auge, dass ein Anlieger des Kinderspielplatzes im Ort per Duldungsvertrag mit der Stadt über den Zufahrtsweg zum Spielplatz fahren durfte, um auf sein Grundstück zu gelangen. Diesen Vertrag hätte Axt gerne aufheben lassen, erläuterte der 75-Jährige auf Anfrage der SZ, und hatte deshalb im Ortsrat einen entsprechenden Antrag eingereicht. Doch das Gremium folgte seinem Ansinnen nicht, die Abstimmung endete mit einem Patt – damit galt die Initiative des Ortsvorstehers als abgelehnt. Entnervt von den jahrelangen Auseinandersetzungen in dieser Angelegenheit, warf Axt hin: „Von solch einem Hühnerhaufen will ich nicht der Vorsteher sein.“

    Quelle : Saartbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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    Die Verirrungen von Sahra Wagenknecht

    Erstellt von DL-Redaktion am 3. Februar 2017

    Von Antidemokratischen Huckepack – Reitern

    Red/IE

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    Undemokratische Inthronisierung.

    Von Thies Gleiss

    Das Jahr 2017 wird in Deutschland durch eine Reihe von Parlamentswahlen und die Bundespräsidentenwahl geprägt. Bei Umfragewerten von unter 40% für eine «Rot-Rot-Grüne»-Regierungsoption und nur noch 20% für die SPD ist ein schillernd als «R2G» bezeichneter Regierungswechsel seit geraumer Zeit außer Sichtweite.

    Doch insbesondere in den Parlamentsfraktionen im Bund und in den Ländern träumt die LINKE unbeirrt weiter davon. Nichts scheint sie zu verunsichern, nicht einmal der skandalöse Umgang mit ihrem Personal in Berlin (siehe S.4). Es gibt allerdings auch so gut wie keine gesellschaftliche Bewegung für «Rot-Rot-Grün». Es ist deshalb an der Zeit, dass die LINKE auch aus Wahlkampfgründen und nicht nur als grundsätzliches Bekenntnis laut und deutlich sagt: Schluss mit diesen R2G-Quatsch, die LINKE ist die Opposition, und das ist gut so. Ein solcher öffentlicher Beschluss würde deutlich mehr Linie und Stimmung in die Wahlkampfvorbereitungen bringen. Vermutlich würde das sogar die wenigen R2G-Fans außerhalb der parlamentarischen Schicht von Berufspolitikern mehr in Wallung bringen als alle bunten Abende im Reichstag zusammen.

    Ohne Not hat die LINKE sich zudem einer massiven Erpressung der Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch gebeugt und die beiden Oberparlamentarier als «Spitzenkandidaten» berufen. Diese Inthronisierung Anfang Dezember ist ein skandalöser Bruch mit der innerparteilichen Demokratie. Es wurde noch nicht einmal formal abgewartet, bis der zuständige Landesverband NRW Sahra Wagenknecht überhaupt zur Kandidatin gewählt hat. Das ist einer der vielen kleinen Bausteine, die jeder für sich gerne als Lappalie abgetan werden, aber in der Summe mehr zu dem verhängnisvollen Image der LINKEN beitragen, eine stinknormale Partei wie alle anderen zu sein, als programmatische Irrtümer und politische Fehlentscheidungen.

    Sahra Wagenknecht hat den Ruf, eine kompromisslose Repräsentantin des linken Programms zu sein. Aber jetzt als «Spitzenkandidatin» hat sie sich ohne Not freiwillig in das Feuer der Mainstreampresse begeben. Jeder kleine Satz von ihr wird zerpflückt, verdreht und diffamiert. Die Leitwerte der Mainstreampresse – Antikommunismus, freie Marktwirtschaft und Deutschlands Rolle als Militärmacht – werden gegen sie in Stellung gebracht, mit dem durchsichtigen Ziel, nicht die Spitzenkandidatin, sondern die linke Partei insgesamt zu treffen. Selbstverständlich muss Sahra Wagenknecht vor diesen Angriffen in Schutz genommen werden, auch wenn solche Solidarität zuweilen schwer fällt.

    Aber die Selbstisolierung und freiwillig gewählte Abgehobenheit von Sahra Wagenknecht von der Partei trägt leider viel dazu bei, dass diese Angriffe möglich sind und Spuren hinterlassen. Zu allem Überfluss hat Wagenknecht als private Absicherung ein Projekt gestartet, das eine Ohrfeige für einen wirklichen Aufbau einer linken Partei ist: ihr Lobhudel-Internetformat «Team Sahra». Darin werden die Menschen geradezu entpolitisiert und zu Claqueuren der Kandidatin degradiert. Es ist kein Versehen, sondern war zu erwarten, dass diese Plattform ein Tummelplatz rechter Idioten wurde, der ununterbrochen den Unsinn verbreitet: «Sahra ist toll, aber ihre Partei ist Scheiße» – und noch Schlimmeres.

    Unglücklicherweise macht es Sahra Wagenknecht auch in einer inhaltlichen Frage ihren Angreifern sehr leicht. Sie irrt in der Frage der Geflüchteten-Politik. Sie steht damit im Widerspruch zur kollektiven Debatte und politischen Praxis der LINKEN und ihrem beschlossenen Programm. Sie übernimmt in der Geflüchteten-Frage leider grundsätzliche und grundsätzlich falsche Positionen der herrschenden Meinung. Sie spricht von einem Flüchtlingsproblem, weil Hunderttausende Menschen vor Freihandel, Krieg und Umweltzerstörung – also vor Verhältnissen, die der Kapitalismus angerichtet hat – in die reichen Länder Europas fliehen. «Füchtlingsproblem» – was für eine Verdrehung von Ursache und Wirkung! Man stelle sich vor, ein großer Konzern schmeißt Tausende von Beschäftigten raus und eine linke Partei spricht vom «Entlassenen-Problem»!

    Wer sich einmal damit abgefunden hat, dass die Geflüchteten das Problem sind, hat kaum noch Chancen, sich den Folgerungen zu entziehen: Es sind «zu viele», ihre Bewegung muss «kontrolliert» und ihr Zugang «begrenzt» werden. Es gibt «Kapazitätsgrenzen». Doch Wagenknecht setzt noch einen drauf: Die Ängste der Menschen vor zu vielen Flüchtlingen, vor Stadtteilen, in denen nicht mehr Deutsch gesprochen wird, vor der Zunahme der Kriminalität durch die Geflüchteten seien berechtigt. Spätestens hier beginnt der nicht hinnehmbare Wechsel in der politischen Praxis, der Sahra Wagenknecht an die Seite der AfD und der rechten Kräfte bringt, ob sie es will oder nicht. Linke stehen an der Seite der Geflüchteten und nicht bei denen, die sich Hass und Angst einreden lassen. Linke weisen nach – und das ist heute ein Kinderspiel –, dass in Deutschland genügend Geld vorhanden ist, alle Geflüchteten human und ausreichend versorgt aufzunehmen. Linke versuchen, die Geflüchteten in einen gemeinsamen politischen Kampf gegen den Kapitalismus einzubeziehen. So wie es ein gemeinsames Interesse zwischen Entlassenen in einem Konzern und den verbliebenen Beschäftigten gibt, so gibt es auch ein gemeinsames Interesse der Opfer des Kapitalismus in Deutschland und in anderen Teilen der Welt.

    Und es ist immer noch nicht zu Ende mit den traurigen Konsequenzen bei Sahra Wagenknecht: Sie hält es für ein Versagen der Regierung Merkel, dass so viele Menschen hierher flüchten. Dabei ist das Gegenteil richtig: Bis auf die kurze Zeitspanne 2015, als Tausende von Geflüchteten die Polizeiketten auf dem Balkan umrannten und das Dublin-Abkommen praktisch außer Kraft setzten – ein Vorgang, über den sich Linke freuen sollten, weil die Alternative das Massensterben im Mittelmeer ist –, hat der bürgerliche Staat viel zu gut und grausam funktioniert. Die Konsequenz von Sahra Wagenknecht, mehr Polizei und mehr Kontrollen durch den Staat zu fordern, ist der Gipfel der falschen politischen Orientierung.

    Für diese Irrtümer ist Sahra Wagenknecht leider nicht in Schutz zu nehmen. Sie hat sich als Spitzenkandidatin verselbständigt. Es gibt hier nur den dringenden Appell, dass sie ihre politischen Fehleinschätzungen ganz schnell korrigiern und sich hinter das Programm der LINKEN stellen möge.

    Quelle :   akl - Antikapitalistische Linke

    Der Artikel auf Seite der  AKL stand heute Morgen noch so, wie oben übernommen, und wurde nach der Übernahme neu geschrieben. Es muss wohl mächtig Dampf in der Partei gegeben haben. Der Artikel wurde auch vom 1.02. auf den 2.02. neu datiert. Peinlich sich so bloßzustellen. Danke und weiter so, denn damit schließt Ihr Euch lückenlos den politischen Betrügern in der Partei, Günter Blocks, Ingrid Remmers, Ute Müller und diesen Familienrichter aus Duisburg, und ehemaligen Vorsitzenden der Bundes-Schiedskommission, Hendrik Thome mit seiner ehemaligen Stasieschnepfe Rutg Kampa  an !  20 Jahre für  „Guck und Horch“, ist ja schon etwas mehr. Hier noch einmal das Partei-Ausschlussverfahren dieses Ignoranten eines  Rechtstaates!

    Der  AKL-Link  wurde von mir auf den neuen Artikel gelegt.

    Redaktion/IE

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    Fotoquelle: Fotoquelle:  / Blogsport

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    Die rassifizierte Linke

    Erstellt von DL-Redaktion am 31. Januar 2017

    Antirassismus will die Frage nach Herkunft und Hautfarbe überwinden. Identitätspolitik aber macht sie zum Hauptbezugspunkt

     

    Autor: Christian Jakob

    Vor einiger Zeit tauchte bei einem antirassistischen Camp in Bulgarien eine Gruppe auf, die sich dem Kampf gegen die „weißen Formen von Herrschaft“ verschrieben hatte. Sie war aus Berlin angereist, um auf dem Camp einen Raum zu errichten, in dem Nichtweiße unter sich sein und unbehelligt diskutieren konnten. Sie steckten einen Teil der Wiese mit Absperrband ab. In der Mitte: ein Tisch mit Büchern zu Critical Whiteness. Als ich diesen anschaute, fragte mich eine Frau, ob ich eine Person of Color sei – am Äußeren, so erfuhr ich, sei dies nicht zwingend erkennbar. Falls nein, möge ich gehen.

    Der Antirassismus ist dazu angetreten, zweierlei zu überwinden: die Frage nach der Hautfarbe und die nach der Staatsangehörigkeit. Erstere soll geächtet sein, weil sie diskriminiert. Und die zweite überflüssig, weil gleiche Rechte verwirklicht sein sollen. Die gesellschaftliche Identität soll sich von Hautfarbe und Nationalität lösen. Sie soll offen, plural, vielleicht gar fluid sein – das Gegenteil des völkischen Programms, dessen Renaissance gerade zu beobachten ist. Das ist die Utopie des Antirassismus.

    Die Form der Identitätspolitik aber lebt von der Abgrenzung. Sie steht für eine Rerassifizie rung, die von vielen Linken mit Begeisterung aufgenommen wird. Das paradoxe Programm lautet: Die Unterschiede groß machen, um Rassismus zu bekämpfen. Was der weißen Mehrheitsgesellschaft als „Othering“ – sozialer Ausschluss durch die Markierung als „anders“ – vorgeworfen wird, wird von Critical Whiteness als Identitätskern des nichtweißen politischen Subjekts hergenommen.

    Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

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    Fotoquellen – Oben / Thilo Sarrazin im Juli 2009

    Die Fotomontage stammt aus der Projektwerkstatt


    Virtuelle Projektwerkstatt von SeitenHieb Verlag steht unter einer Creative Commons

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    Der Rote Faden – durch die Woche

    Erstellt von DL-Redaktion am 28. Januar 2017

    Vielleicht muss wieder mehr geführt werden

    Selbst den Toten  Willy Brandt,

    „nageln“ Schröder, Steinbrück an die Wände ihrer Bank

    und auch der greise Lafontaine – machtt`s den Beiden zu bequem !

    von Nina Apin

    Dass Sigmar Gabriel seine Rücktrittsbombe am Diens­tag ausgerechnet durch eine Stern-Titelgeschichte platzen ließ, rührte mich als Printmedienschaffende schon ein wenig. Prin t ’s not dead, selbst in Zeiten, in denen fast alle sich dem Nachrichtenschnellschleudergang von Twitter unterworfen zu haben scheinen! Für diesen letzten Gruß an die untergehende Zeitschriftenwelt der BRD (ich erinnere mich noch an die Montage, an denen ich versuchte, noch vor meinem Vater am Briefkasten zu sein, um als erste den neuen Spiegel rauszufischen – Munition für die Diskussionen in der Raucherecke) war mir der Unberechenbare aus Goslar fast sympathisch.

    Als auf dem Nachhauseweg eine SMS von zu Hause kam, dass „endlich der Dicke weg“ sei, setzte ich innerlich zu einer Gabriel-Verteidigung an. Warum ihn wegen seiner Körperform verhöhnen, wenn man ihn wegen seiner Rüstungspolitik oder seiner Kohlefreundlichkeit auch fachlich kritisieren könnte?

    Weil wir noch Joghurt brauchten, stieg ich erst mal am Hansaplatz aus. In dem modernistischen Hochhausquartier hat zwischen Läden und Imbissen der SPD-Abgeordnete Thomas Isenberg sein Wahlkreisbüro. Über Berlin-Mitte hinaus bekannt geworden ist der Gesundheitspolitiker dadurch, dass er Mitarbeitern einer Hilfsorganisation verbot, einmal die Woche auf dem Supermarktparkplatz warmes Essen an Obdachlose auszuteilen. Isenbergs Begründung: Die vielen Menschen, in der Mehrzahl aus Osteuropa stammende, die im angrenzenden Tiergarten campieren, seien eine Belastung für Gewerbetreibende und AnwohnerInnen.

    Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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    Fotoquelle :

    Author de:Benutzer:Wolpertinger (technical work)
    Permission
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    PD
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    • File:Willy-brandt-und-richard-nixon 1-588×398.jpg
    • Erstellt: 29. Dezember 1971

     

     

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    LTW 2017: Saarländer mehrheitlich für Große Koalition

    Erstellt von DL-Redaktion am 26. Januar 2017

    https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/d/de/Landtag_des_Saarlandes_in_Saarbr%C3%BCcken.jpg

    Die große Mehrheit der Saarländer wünscht sich eine Fortführung der Großen Koalition. Es ist das einzige Bündnis, das die Saarländer überwiegend positiv bewerten.

    60 Prozent der Saarländer finden, dass eine CDU- und SPD-geführte Regierung eine gute oder sogar sehr gute Lösung für das Saarland wäre. Einen Regierungswechsel lehnt die Mehrheit der Befragten ab. Ein Bündnis aus SPD, Grünen und Linken bewerten nur 24 Prozent der Wähler positiv, 71 Prozent schätzen es als schlecht oder zumindest weniger gut für das Saarland ein. Auch in einer schwarz-grünen Landesregierung sieht nur jeder Vierte eine gute Option.

    Quelle: SR >>>>> weiterlesen

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    Fotoquelle: Autor – Wolfgang Pehlemann

    • CC BY-SA 3.0 deHinweise zur Weiternutzung
    • File:Landtag des Saarlandes in Saarbrücken.jpg
    • Erstellt: 1. Januar 2007

     

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    Die Linke vermisst das sozialdemokratische Element

    Erstellt von DL-Redaktion am 26. Januar 2017

    Mit Martin Schulz neue Chancen für Rot-Rot-Grün? So richtig glaubt die Linke nicht daran. Und Sahra Wagenknecht macht selbst Probleme.

    von

    „Ich will da jetzt nicht Türen zuschlagen, bevor er überhaupt gewählt ist“, sagt Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht über den designierten SPD-Kanzlerkandidaten und Parteivorsitzenden Martin Schulz. „Aber ausgeprägt optimistisch bin ich jetzt nicht.“

    Es ist Mittwoch, Tag eins nach der für viele überraschenden Personalrochade bei den Sozialdemokraten – und die Linkspartei macht sich wenig Hoffnung, dass es mit dem bisherigen Europapolitiker Schulz leichter wird, eine rot-rot-grüne Regierung zu bilden, nachdem sich bereits der bisherige SPD-Parteichef Sigmar Gabriel in dieser Frage nie so richtig festlegen ließ.

    Linke-Bundeschefin Katja Kipping sagt: „Ob Martin Schulz ein Zeichen für einen fortschrittlichen Politikwechsel wird, ist unbestimmt.“ Und der Bundesgeschäftsführer der Linkspartei, Matthias Höhn, kommentiert: „Gabriel oder Schulz, das mag für manche spannend sein.“ Entscheidend sei aber, welche Inhalte die SPD in den nächsten Jahren umsetzen wolle. „Und das ist nach wie vor völlig unklar.

    Quelle: Tagesspiegel >>>>>weiterlesen

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    Fotoquelle: Blogsport

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    Unsere Meldung des Tages

    Erstellt von DL-Redaktion am 25. Januar 2017

    Lafontaine: Für Rot-Rot-Grün an der Saar

    gibt es „echte Möglichkeit“

    Und wo sollen die Wähler herkommen ?

    Da mußt Du noch viiiel lauter Schreien !

    Jeder Wähler schreibt einen Kommentar – das wäre es doch !

    Wir zählen mit !

    Die Chancen auf eine künftig rot-rot-grüne Regierung im Saarland stehen nach Ansicht von Linke-Fraktionschef Oskar Lafontaine gut. Der Deutschen Presse-Agentur in Saarbrücken verriet er, warum.

     „Es gibt eine echte Möglichkeit. Ich würde sagen, es gibt eine Chance von 50 zu 50“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Saarbrücken. Verfehlten FDP oder Grüne oder beide bei der Landtagswahl am 26. März den Einzug in den Landtag, sei auch eine Koalition von SPD und Linke („Rot-Rot“) denkbar. „Das ist eine Möglichkeit, der wir noch größere Sympathien entgegen bringen“, sagte Lafontaine, der als Spitzenkandidat für die Linke ins Rennen geht.

    Quelle : Saaerbrücker Zeitung >>>>> weiterlesem

    Fotoquelle :

    Lafontaine: Urheber ItuCC BY-SA 3.0

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    LINKE: Schulz ist kein Neuanfang für die SPD

    Erstellt von DL-Redaktion am 25. Januar 2017

    Parteilinke »wie eine Eins« hinter Kanzlerkandidat / LINKE äußert Zweifel, ob mit Personalwechsel inhaltliche Kursänderung einhergeht

     

    Die DL – Redaktion bietet eine Wahlalternative :

    Oskar und seinen rot – schwarzer  Pumuckl

    nach einem Rückwechsel in die SPD

    Im politischen Berlin reagierten Vertreter der Parteien überrascht auf die Entscheidung von Sigmar Gabriel, nicht als Kanzlerkandidat für die SPD anzutreten als auch auf den Parteivorsitz abzugeben. Beide Posten sollen nach seinen Vorstellungen von Martin Schulz übernommen werden.

    Skeptische Tönen waren aus der Linkspartei zu hören. Die Parteivorsitzende Katja Kipping sagte am Dienstagnachmittag: »Ob Martin Schulz ein Zeichen für einen fortschrittlichen Politikwechsel wird, ist unbestimmt.« Erst die konkrete Arbeit werde zeigen, wohin die SPD mit Schulz an der Spitze geht: »Für mich wird es sich daran zeigen, ob er bereit ist, die Reichen zu besteuern, die solidarische Mitte zu stärken, die Armut wirksam zu bekämpfen und Europa nicht zu einer Militärmacht auszubauen.«

    »Ich habe so meine Zweifel«, so Kipping. Ähnlich äußerte sich LINKEN-Fraktionsvize Klaus Ernst. Der bisherige SPD-Chef habe zwar viel Anlass zur Kritik gegeben und »seiner Partei nichts geschenkt«, so Ernst gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Wer allerdings glaubt, mit dem früheren EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz »geht für die SPD die Sonne auf, der wird irren«. »Schulz hat bewiesen, dass er ein großes Herz für große Koalitionen hat«, sagte Ernst. »Doch diese Richtung wird für die SPD ein weiterer Abstieg sein.«

    Quelle: ND >>>>> weiterlesen

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    Fotoquelle: Fotoquelle:  / Blogsport

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    Die Linke in Saarlouis ohne OB-Kandidat?

    Erstellt von DL-Redaktion am 24. Januar 2017

    Saarlouis:

    Vier Bewerber für Oberbürgermeisterwahl

    Blick von der Außenseite durchs Tor

    Am 26. März wird in Saarlouis ein neuer Oberbürgermeister gewählt.

    Autor: Patrick Wiermer

    Gesucht wird ein Nachfolger für Roland Henz.
    Am Montag hat der Wahlausschuss der Stadt Saarlouis getagt und insgesamt vier Kandidaten zugelassen.

    Für die CDU tritt Marion Jost an. Die 58-Jährige ist bereits seit drei Jahren Bürgermeisterin der Festungsstadt. Jost kandidierte bereits 2012 für das höchste Amt der Stadt, scheiterte damals aber an Amtsinhaber Roland Henz.

    Für die Grünen geht Claudia Beck ins Rennen. Die 42-Jährige ist Juristin, außerdem stellvertretende Landesvorsitzende der Grünen.

    Quelle: SR. de >>>>> weiterlesen

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    Fotoquelle: published by the Free Software Foundation;

    • CC BY-SA 3.0
    • File:Saarlouis01.jpg
    • Hochgeladen: 26. März 2005

     

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    Die LINKE ist mehr als Wagenknecht

    Erstellt von DL-Redaktion am 16. Januar 2017

    Hier wurde jemand an die Leine gelegt !

     Debatte über Äußerungen von Sahra Wagenknecht zur Flüchtlings- und Sicherheitspolitik in Deutschland

    von Florian Wilde

    Die umstrittenen Äußerungen der LINKE-Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht zur Inneren Sicherheit und zur Flüchtlingspolitik führten bei nicht wenigen antirassistischen Aktivisten zu Bekundungen, die LINKE nicht mehr zu wählen oder aus ihr auszutreten. Insbesondere in der jetzigen politischen Situation ist es aber unverantwortlich, mit dem ganzen Projekt einer linken Partei zu brechen, weil einem eine einzelne – fraglos: herausgehobene – Person mit ihren Positionen nicht passt. Eine ganze Partei mit einer einzigen Person gleichzusetzen, ist kein besonders emanzipatorischer Ansatz, sondern reproduziert personalisierte bürgerliche Politikvorstellungen.

    Jedoch ist die Art, in der Wagenknecht versucht, um Menschen zu kämpfen, die auf dem Weg zur AfD sind, falsch. Denn sie greift den Diskurs der Rechten opportunistisch auf, statt Rassismus offensiv entgegenzutreten. Ihre Äußerungen zum »Gastrecht« und zu »Kapazitätsgrenzen«, zu einer Mitschuld der von Bundeskanzlerin Angela Merkel verweigerten Grenzschließung am Anschlag von Berlin oder für mehr Polizei weisen Ähnlichkeiten mit Argumenten auf, wie man sie bei der AfD (und fast im gesamten politischen Establishment) findet.

    Quelle : ND >>>>> weiterlesen

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    Fotoquelle: Wikipedia – Author Leemclaughlin
    This file is licensed under the Creative Commons Attribution 3.0 Unported license.

    Das sind im übrigen Schauspieler welche sich dort präsentieren.

     

     

     

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    Linke will Besserverdiener schröpfen

    Erstellt von DL-Redaktion am 15. Januar 2017

    Die Linke macht auf Klaus Ernst

    Reichensteuer

    Eine Reichensteuer von bis zu 75 Prozent und offene Grenzen – das nimmt sich die Linke im Bundestagswahlkampf vor. Interne Querelen zur Flüchtlingsfrage versucht die Parteispitze zu überspielen.

    Mehr Abgaben und Steuern für „Reiche“ und Entlastungen für die „große Masse“ der Bevölkerung – die Linke will im Wahlkampf für einen grundlegenden Politikwechsel werben.

    Es sei Zeit für soziale Gerechtigkeit und einen grundlegenden Bruch mit der Politik der vergangenen 25 Jahre, sagte Parteichef Bernd Riexinger am Samstag bei der Vorstellung des Entwurfs für ein Wahlprogramm der Linken.

    Die größte Oppositionspartei wolle im Bundestagswahlkampf 2017 ein „wirkliches Angebot“ für soziale Gerechtigkeit unterbreiten. „Das ist ein durchfinanziertes Programm“, sagte Riexinger, der das Programm zusammen mit Co-Parteichefin Katja Kipping sowie den Spitzenkandidaten Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch vorstellte. Nach den internen Querelen über die Flüchtlingspolitik vermied die Parteispitze erneute Differenzen in der Öffentlichkeit.

    Auf mögliche Koalitionen will sich die Linke nicht festlegen. Es werde weder einen Oppositions-, noch einen Regierungswahlkampf geben, betonte Kipping. Es gehe um die Ziele der Linken. Bartsch zufolge hat die Linke eine Chance, einen Beitrag zu einem Politikwechsel zu leisten – „egal in welcher Konstellation“.

    Partei will AfD-Wähler gewinnen

    Quelle : Der Spiegel >>>>> weiterlesen

    http://www.spiegel.de/poliDie Linke macht Klau8s WDtik/deutschland/bundestagswahlkampf-linke-will-besserverdiener-schroepfen-a-1130030.htm

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    Der rote Faden – durch die Woche

    Erstellt von DL-Redaktion am 14. Januar 2017

    File:DIE LINKE Bundesparteitag 10. Mai 2014-61.jpg

    Wagenknecht der Wagen bricht,

    ohne Räder rollt er nicht.

    Wer große Ziele will erreichen,

    greift auch mal kräftig in die Speichen.

    Nicht lautes Blubbern hilft der Linken,

    nicht rechtes fahren und links blinken.

    Links heißt auch selbst als Vorbild leben,

    auf das kein Fremder braucht sich schämen!

    Redaktion: IE


    Hey, psst – ham Sie mal ’n

    Narrativ für die Linke übrig?

    Autor : Robert Misik

    Als rational denkende, vernunftbegabte Menschen würden wir – also Sie und ich – uns ja nie von simplen, betörenden Storys beeinflussen lassen. Denken wir jedenfalls. Das ist gewissermaßen unser Selbstbild. Man könnte auch sagen: die simple, betörende Story, die wir uns über uns selbst erzählen. Aber wir wissen auch, dass das so nicht stimmt. Nicht nur die Werbeindustrie lebt davon, sondern auch die Politik.

    Die Konservativen erzählen die Geschichte von der fleißigen, sparsamen schwäbischen Hausfrau, die nicht mehr ausgibt, als sie einnimmt. Eine ökonomische und auch moralische Allegorie ist das: Diese Hausfrau ist verantwortungsbewusst, sie liegt niemandem auf der Tasche. Nie würde sie ihr Haushaltsgeld für eine Flasche Rum ausgeben und sich einen hinter die Binde kippen.

    Der Rechtspopulismus ist ohnehin eine mythenbasierte Politik. Der kleine Mann gegen die korrupten Eliten. Unten gegen oben. David gegen Goliath. Auch mache Demagoginnen, die sich links tarnen, wie Sahra Wagenknecht, versuchen dieses Muster nachzuspielen mit der Story: Sie belügen euch, aber das Volk lässt sich nicht mehr belügen, und ich erzähle euch die Wahrheit. Etwa: Wenn Assad Fassbomben wirft und die Russen Bombenteppiche über Aleppo legen, dann sind trotzdem irgendwie immer die Yankees schuld.

    Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

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    Fotoquelle: Urheber –  Blömke/Kosinsky/Tschöpe

    • CC BY-SA 3.0 de
    • File:DIE LINKE Bundesparteitag 10. Mai 2014-61.jpg
    • Erstellt: 10. Mai 2014

     

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    Mitteldeutsche Linke-Frauen attackieren Wagenknecht

    Erstellt von DL-Redaktion am 13. Januar 2017

    Sahra Wagenknecht Die Linke Wahlparty 2013 (DerHexer) 02.jpg

    Sahra Wagenknecht, Fraktionschefin der Linken im Bundestag, attackiert Merkel für ihr „Wir schaffen das“, bezeichnet Flüchtlinge und Zuwanderung als Sicherheitsproblem und kündigt an, potenzielle AfD-Wähler für die Linke gewinnen zu wollen. Ein Kurs, der vielen Parteigenossen nicht schmecken dürfte. Dennoch hält sich der Rest der Parteispitze zurück. Umso deutlicher grenzen sich nun vor allem jüngere Mandatsträgerinnen ab. Und die kommen auch aus Mitteldeutschland.

    „Nicht meine Vorsitzende“ – mit diesem Twitter-Hashtag kommentierte die Thüringer Landtagsabgeordnete Katharina König im Sommer Wagenknechts Äußerungen in der Flüchtlingsdebatte.

    Bis heute übt König immer wieder öffentliche Kritik an ihrer Pateigenossin: „Ich denke wir müssen das machen, gerade wenn es an Grundwerte geht, für die ich stehe und für die viele in der Linkspartei stehen.“

    „Rechte Floskeln bringen nichts“

    …weiterlesen

    Fluch und Segen zugleich

    Quelle : MDR >>>>> weiterlesen

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    Fotoquelle :Feier der Partei Die Linke in der Berliner Kulturbrauerei. Sahra Wagenknecht.

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    …dafür stehen Oskar Lafontaine und DIE LINKE

    Erstellt von DL-Redaktion am 13. Januar 2017

    Dafür stehen Oskar Lafontaine und DIE LINKE

    Klage Ansagen für unser Land …

    Liebe Bürgerinnen und Bürger

    DIE LINKE setzt der neoliberalen Spar- und Kürzungspolitik der anderen Parteien soziale Alternativen entgegen. Hierfür müssen die grundsätzlichen Voraussetzungen auf Bundes- und europäischer Ebene geschaffen werden. Wir wollen uns aus dem Saarland heraus dafür stark machen, dass dies gelingen kann. Neben unserer täglichen Arbeit im Landtag und in den Kommunalparlamenten des Saarlandes ist die Unterstützung außerparlamentarischer Initiativen, von Verbänden, Vereinen, Gewerkschaften, von Antirassismus- und Friedensarbeit nicht-kirchlicher und kirchlicher Organisationen sowie freien Trägern ein Grundanliegen linker Politik. Die Regierenden der Großen Koalition in Saarbrücken und Berlin verstehen nur die eine Sprache: Den Druck von der Straße. Unser Nachbarland Frankreich macht es vor: Sozialabbau und Kürzungspolitik sind nicht gottgegeben oder unabänderlich. Sozialabbau und Kürzungspolitik sind asozial und undemokratisch. DIE LINKE tritt für die Interessen derer ein, die in unserer Gesellschaft an den Rand gedrängt werden.

    Quelle : dielinke-saar.de

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    Fotoquelle: Wikipedia – Urheber blu-news.org

    Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 2.0 generisch“ (US-amerikanisch) lizenziert

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    Saar-Piratin Jasmin Freigang-

    Erstellt von DL-Redaktion am 7. Januar 2017

    Zu klein für die Polizei – oder zu groß im Kopf ?

    Die Piraten-Abgeordnete Jasmin Freigang will Polizistin werden. Der Polizeiarzt musterte sie als zu klein aus, Richter ordneten an, dass sie an weiteren Tests teilnehmen durfte.

    Aus Sicht des Innenministeriums fehlt der Abgeordneten Jasmin Freigang die Größe für die Polizei. Die Piratin hat sich als Kommissaranwärterin beworben, erreichte beim Arzt die geforderte Mindestgröße nicht. Erst nach einer Klage wurde sie zu weiteren Tests geladen.

    Mit 27 Jahren ist Jasmin Freigang die jüngste Abgeordnete des saarländischen Landtags. Als Jasmin Maurer wurde die junge Piratin aus Riegelsberg 2012 in das Parlament gewählt.

    Bevor der Wähler möglicherweise ihre politische Karriere bei der Wahl im März beendet und den Piraten die rote Karte zeigt, hat die Vizefraktionschefin und Schatzmeisterin der deutschen Hamstervereinigung selbst neue Zukunftspläne geschmiedet. Freigang will die Farben wechseln, vom einst orangenen Dress der Piraten in die blaue Uniform der saarländischen Polizei . Sie hat sich als Kommissaranwärterin beworben, wurde aber schon beim Polizeiarzt ausgemustert. Dessen Diagnose: Zu klein. Immerhin war für Frauen eine Mindestgröße von 1,62 m gefordert. Demnach wäre die Piratin schon nicht mehr zum schriftlichen Aufnahmetest zugelassen worden. Freigang selbst beteuert, bei eigener Messung und der eines anderen Arztes seien Ergebnisse von 161,5 Zentimetern (abends) und 163 Zentimetern morgens erreicht worden.

    Quelle : SOL >>>>> weiterlesen

    Fotoquelle : RichardMcCoyEigenes Werk

     

     

     

     

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