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Archiv für die 'Schleswig-Holstein' Kategorie

Ach, die Grünen. Pffff!

Erstellt von DL-Redaktion am 6. April 2017

Die eine Frage

Die kleinen Rothaarigen werden doch auch nicht älter !

Autor : Peter Unfried

Wie schlimm steht es um die Bundesgrünen wirklich? Am Ende entscheidet sich deren Zukunft in Schleswig-Holstein: Robert Habeck muss die Wahl gewinnen.

Man kann die Frage für albern, selbstgefällig und infam-strategisch halten, „wozu“ es die Grünen „eigentlich“ noch brauche. Und häufig wird sie auch in diesen Modi gestellt. Gern auch aus persönlicher Beleidigtheit oder medial-kultureller Gelangtweiltheit heraus („Ach, die. Pffff.“). Aber da genau dieses Gefühl die Medienrealität mitprägt, ist es andererseits in seiner Ignoranz eben doch hochpolitisch.

Oft sind es dieselben Kritiker, die sesselpupsend beklagen, die Grünen seien „saturiert“, total angepasst und wollten brutal alles verbieten, machten nicht genug Öko, sondern nur noch Gerechtigkeit oder nur noch Öko und überhaupt keine Gerechtigkeit.

Und jeder Superchecker, der einem monatelang erzählt hat, dass Parteichef Cem Özdemir der richtige Spitzenkandidat für diese Zeit sei, knurrt nun, dass sie Schleswig-Holsteins in der „Urwahl“ um 75 Stimmen unterlegenen Vize-Ministerpräsidenten Robert Habeck hätten nehmen müssen, das sei ihm „völlig klar“. Ja, jetzt schon.

Grundsätzlich prangere ich diese Einteilung in „neue Gesichter“ und „alte Gesichter“ als nicht human an. Wie soll Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt mit dem Vorwurf umgehen, sie trage ein altes Gesicht zur Wahl? Nur weil sie superjung supererfolgreich war. Ein anderer Kandidat sieht aus wie der letzte Überlebende des SPD-Ortsverbandes Würzelbürz. Und dieses Gesicht soll neu und superhip sein?

Geistiger Kurzschluss

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle : Jörg Nickel. Referent für Presse- Öffentlichkeitsarbeit, Büdnis 90/Die Grünen (Schleswig-Holstein)de.wikipedia.org/received via e-mail

Dr. Robert Habeck

  • CC BY-SA 3.0Hinweise zur Weiternutzung
  • File:Robert habeck.jpg
  • Hochgeladen: 11. Juli 2006

 

 

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Die Flucht, eine Reise

Erstellt von DL-Redaktion am 24. Dezember 2015

Protokoll Flucht nach dem 2. Weltkrieg

Die Flucht, eine Reise

Die große Puppe, die Tiefflieger und das gelbe Bonbon. Die Mutter unseres Autors erinnert sich an ihre Flucht im Krieg. War das nicht ähnlich wie heute?

von Gereon Asmuth

„Meine Puppe Erika, die war so groß.“ Meine Mutter hält die Hand in Höhe ihrer Schulter. „Also vielleicht war die auch gar nicht so groß.“ Sie muss lachen. „Die hatte blonde Haare und Zöpfe, blaue Augen natürlich, das hatten die Puppen damals. Die verschwand immer kurz vor Weihnachten. Omama sagte, das Christkind hat die abgeholt. Und an Heiligabend saß sie in neuen Klamotten unter dem Weihnachtsbaum.“

Ma strahlt, vielleicht wie die Siebenjährige, die sie damals war. Im Frühjahr 1945. „Das war mir ein ziemlicher Schmerz, dass ich die Puppe dalassen musste. Ich seh sie da immer noch.“ Sie schluckt. „Uh, da muss ich jetzt noch wieder weinen.“

Es ist ein Sonntagmorgen, sie ist gerade 78 geworden, wir sitzen im Wohnzimmer und reden. Ein Gespräch, wie wir es noch nie geführt haben. Auch über die Flüchtlinge, die jetzt jeden Abend in den Nachrichten zu sehen sind. „Kommen dir da Erinnerungen an deine eigene Flucht“, habe ich gefragt. Sie hat nie viel davon erzählt. Ich wusste kaum mehr, als dass sie mit ihrer Mutter, meiner Omama, und ihrer ein paar Monate alten Schwester, meiner Tante Eva, per Zug von Eberswalde nach Westen geflohen ist. „Ja“, hat Ma gesagt und in ihrer Erinnerung gekramt.

„Was hat Omama gesagt, warum ihr gehen müsst“, frage ich. „Weiß ich nicht“, antwortet Ma, wie auf fast alle meine Fragen in der nächsten Stunde. Und legt gleich nach, wie ebenfalls bei fast allen Fragen. „Die Russen kommen. Ich weiß, dass ich das alles komisch fand. Aber ich hab das mehr oder weniger über mich ergehen lassen. Du machst dir da nicht viele Gedanken.“

„Wie seid ihr zum Bahnhof gekommen?“ „Zu Fuß. Mit zwei, drei Schichten Klamotten übereinander. Meinen Tornister hatte ich auf. Und dann immer am Kinderwagen anfassen, damit ich nicht verloren gehe. Da hatte ich schon ein Schild vor dem Bauch hängen.“ „Was stand da drauf?“ „Pffft, tja, ich denke, Mutti hat die Heimatadresse, das Geburtsdatum …, ansonsten war ja nichts möglich, weil sie auch nicht wusste, wohin, nur nach Westen.“

„Mutti immer heulend, ich neben dem Kinderwagen“

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Fotograf Abraham Pisarek (1901–1983) –/– nventarnummer df_pk_0000126_032

Institution Deutsche Fotothek –/– CC BY-SA 3.0 de

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Aus dem Wachkoma

Erstellt von DL-Redaktion am 27. Juni 2015

Wachkomapatientin:

Nach fünf Jahren zurückgekämpft

Ihre Tochter war bereits fünf Jahre alt, als Carola Thimm aus dem Wachkoma erwachte. Über ihr Leben in diesem Dämmerzustand schrieb sie ein Buch.

Fünf Jahre lang wusste sie nicht, dass sie eine gesunde Tochter zur Welt gebracht hatte. Sie wusste auch nicht , dass ihr Vater in der Zwischenzeit verstorben war. Sie dachte viel mehr, dass er ihretwegen verärgert war und deshalb nicht mehr an ihr Bett treten wollte. Sie hatte auch keine Ahnung, dass sie im Wachkoma lag. „Weil ich gar nicht gewusst habe, was ein Wachkoma ist“, erzählt Carola Thimm heute .

Blackout

Sie war gerade einmal 36 Jahre alt und glücklich – weil im fünften Monat schwanger, – als sie zum dritten Mal in 13 Jahren ein Aneurysma erlitt. Ganz plötzlich, während des Walkens. Thimm schildert die dramatischen Minuten: „Meine Atmung beschleunigt sich. Irgendwie ist mir plötzlich schlecht, mein Herzschlag hämmert in meinem Kopf. Schnell und gierig atme ich die frische Luft ein, pumpe sie in meine Lunge. Trotzdem habe ich den Eindruck, dass der Sauerstoff nicht ausreicht. Ein stechender Schmerz jagt durch meinen Kopf. In der Ferne sehe ich einen Spaziergänger auf einem der Felder, über mir zieht ein Bussard seine Kreis am wolkenlosen Frühlingshimmel. Sein Schrei, der spitz in meinen Ohren klingt, ist das Letzte, was ich wahrnehme – dann ist plötzlich alles schwarz, Blackout, nichts mehr. Ein blinder Fleck in meiner Erinnerung.“ Spaziergänger finden die ohnmächtige Frau.

Quelle: Kurier >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Blick in eine Intensivstation. – Urheber Norbert Kaiser

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Einmal Linke und zurück

Erstellt von IE am 20. April 2015

Das ist schon etwas für Genießer wenn Raju Sharma nun aus dem Nähkästchen spricht, denn offen gesagt bestätigt er mit seinen Offenlegungen ja nur, was Insider seit vielen Jahren melden und auch von Jedermann/Frau nach gelesen werden kann. Keine Geheimnisse also, aber ein „auf die Schulter klopfen“ für jeden Kritiker. Genau diese Aussagen, über Parteiausschlüsse durch ehemalige Stasi Mitarbeiter und Gerichtsverhandlungen sind ja auch der Presse seit langen bekannt und werden relativ unbenutzt liegengelassen. Warum nur, zu wessen Vorteil?

Diese beschriebene Odyssee haben viele Ehemalige hinter sich, eignen sich aber für die Öffentlichen Medien eher weniger, da diese nicht über den Prominentenstatus eines ehemaligen  Bundestagsabgeordneten und Schatzmeister verfügen. Das die Partei in zwei Gruppen gespalten ist, – wir schreiben über viel mehr „Grüppchen/Sekten“ – ist so neu auch nicht und derjenige welcher mit Liedern über Kipping Aufsehen erregen möchte, müsste schon Diether Dehm heißen um in einer antikapitalistischen Partei ein einträgliches Einkommen erzielen zu können. Ja anrüchige Lieder, fordert sie durch Manipulationen und Mauscheleien nicht gerade da zu auf? Nur wer selbst nicht furzt – braucht sich die Nase nicht zuhalten.

Nein und hier widerspreche ich energisch, eine  antikapitalistisch, feministisch und Gewerkschaftsabhängige Einstellung reichen bei weitem nicht aus die Partei nüchtern zu ertragen. Viel wichtiger ist es die linke, geballte Faust rechtzeitig in die Höhe zu bekommen um damit anzuzeigen wie wenig in einer fest geschlossenen Faust zu verbergen ist. Ist es doch der beste Hinweis auf ein Ding welches in dieser Partei unerwünscht, da Dieses bei den meisten in die Spitze gewählten, ehe nicht vorhanden ist.

Das wurde wahrscheinlich Raju zum Verhängnis, er war wohl zu neugierig und wusste darum zu viel. Auch die Aussage dass die Kriegspolitik einst zu einem Parteiwechsel animiert habe, kann ich persönlich nicht nachvollziehen, denn dann hätte sich der Weg zurück erledigt. Kriege führt besonders die Linke sehr leidenschaftlich, insbesondere wenn es um innerparteiliche Auseinandersetzungen geht, wo die Anführer meist, wie auch international aus dem Verborgenen hetzen und ihre blinden Anwälte vorschicken. Wie in der Mafia, nur das die verbalen Geschosse seelische Verletzungen hinterlassen sollen.

Falsche Mitgliederzahlen nehmen die Leser von DL nur noch schmunzelnd zur Kenntnis und Satzungsbrüche, – selbst über Brüche des Grundgesetzes lachen Mitglieder schon – , wenn diese von einen Hohlkopf wie den Familienrichter aus Duisburg oder selbsternannten Anwälten durch die verschiedenen Schiedskommissionen gewunken werden. So ist es durchaus richtig das Redlichkeit  und Ehrlichkeit schlechte Voraussetzungen sind, Mitglied in der Linken zu werden.

Ja auch auf den Unterschied zwischen Politik und Wirtschaft deutet  Sharma indirekt hin, wenn er sagt dass seine Probleme mit der Übernahme des Postens als Schatzmeister begannen. Ist doch der Umgang mit öffentlichen Geldern von der Politik immer schon innerhalb von Rechenschaftsberichten mit vielen XXXX versehen worden. Da wird ein ehemaliger Marxist aus der Stasi wohl viel mehr Erfahrungen nachweisen können.

Das der Griff nach der Parteikasse sicher nicht zufällig aus einem kleinen Land erfolgte versteht sich von selbst, stimmten doch die meisten der anwesenden Schafe auf dem Landesparteitag 2013 in Dillingen einer Entlastung des Alt-Vorstandes mit angeblich 180.000 Euro Miesen mit einem lauten Mähhhh zu, ein Lapsus welcher aber nicht nur auf das Oskar – Ländchen zutrifft. Da kam die benötigte Spritze bestimmt erst später, ich bin mir aber sicher – sie kam. Denn so heißt es doch auch in der Werbung: „Guten Freunden gibt man doch ein Küsschen“. Wenn auch nur aus anständiger Distanz heraus: – und dann ein finanzielles, denn ansonsten heißt es: Vorsicht – Beissgefahr.

Einmal Linke und zurück

„Inhaltliche Arbeit egal“: Ex-Abgeordneter erzählt über Chaos in Linkspartei

Die Politik-Karriere von Raju Sharma ist kurios. Nach vielen Jahren in der SPD trat er schließlich aus und wechselte zur Linkspartei. Nach anfänglichen Erfolgen wird seine Zeit in der Partei immer mehr zur Odyssee. Nun blickt er zurück und berichtet über pikante Details aus dem Parteileben.

* Ehemaliges Parteimitglied gibt Einblicke in Linkspartei

* Partei in zwei Lager gespalten

* Ihm wurde vorgeworfen, anrüchige Lieder über Katja Kipping gesungen zu haben

Quelle: FOCUS >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Robert Bajela

Der Urheber gestattet jedermann jede Form der Nutzung, unter der Bedingung der angemessenen Nennung seiner Urheberschaft.

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Kipping bläst zur neuen Säuberung

Erstellt von IE am 10. März 2015

Das Chamäleon der LINKEN

Wenn den Ankündigungen der heutigen Presse geglaubt werden kann, scheint jetzt eine neue Säuberungswelle auf die Partei DIE LINKE zuzurollen. Wobei, dieser Anschein soll wohl für die Öffentlichkeit so herüberkommen, nicht die Partei, sondern mehr die Parteifirma Fevac im Mittelpunkt des Kippschen Interesses liegt. Ja richtig, es ist wieder einmal Kipping, welche als Nimmersatt an der Futterkrippe  am lautesten grunzt.

Jetzt also sollen den ehemaligen Stasi Schergen die wärmenden Federbetten des Partei eigenen Kapital Imperium entzogen werden. Ein Schlussstrich unter die Karrieren der Ex Spitzel Ruth Kampa alias IM „Ruth Reimann“ und Joachim Pfillipp alias IM „Achim“ beide Anwälte. Nach Außen hin also Säuberung, wobei aber zumindest eine Person nur gegen eine Andere getauscht werden soll. Ist Ihr, der Kipping das wärmende Federbett des Neuen vielleicht angenehmer?

Wobei das Säubern sich scheinbar als ihre besondere Spezialität zu erweisen scheint. Wurden die groben Kleinarbeiten in den unteren Gefilden der Partei zunächst noch der Ruth Kampa in einträglicher Gemeinsamkeit mit dem Familienrichter Hendrik Thome in der Schiedskommission überlassen, nimmt sie nun nach und nach selber das Heft in ihre Hand. Aber hier einmal Hand aus Herz: Ist es nicht eine besonders nachhaltige Strategie wenn eine Stasi Spitzenfrau mit einem West.- Richter in gemeinsamer Arbeit eine Parteisäuberung durchzieht, was so von der Presse nie wahrgenommen werden wollte? Sollte hier vielleicht doch von „Lügenpresse“ oder nur von einer „verschweigenden Presse“ die Rede sein?

War es nicht schon ein Hinweis wie schnell eine Katharina Schwabedissen  aus NRW in Vergessenheit geriet, nachdem Kipping ihr Ziel endlich erreicht hatte? Nein, ein Blick zurück auf die zuvor gespielte Verbundenheit war war hier wohl genau so Überflüssig wie der auf den abgekanzelten Bundesschatzmeister. Leichen säumen Ihren Weg hatten wir einmal geschrieben und so wird aus einem schmalen Trampelpfad langsam eine Straße.

Vielleicht aber ist das wärmende Federbett als einziges Argument nicht ausreichend beschrieben sondern es wird die Hoffnung gehegt die beiden Händen auch tiefer in die Kasse dieser Firma zu bekommen. So als immer wieder zu beobachtender Sozialismus der Besitzenden, – mir gehört alles. Sollte Steffen Bockhahn einmal seine Betrachtungsweise in diese Richtung ändern wird Ihm bestimmt auch das entsprechende Licht aufgehen. Denn Politiker welche das Gemeinwohl an der Ersten Stelle sehen, davon träumen doch nur noch die wenigsten.

Vollkommen unverständlich sind mir solche Handlungsweisen innerhalb einer sich „LINKE“ nennenden Partei. Wenn sich gewählte Vorstände in einer angeblich der Basis zugewandten Partei nicht solcher Einzeleskapaden erwehren können oder wollen, macht dieses die Überflüssigkeit einer solchen Partei überdeutlich. Da kann Mensch nur stolz darauf sein, einer solchen Institution nicht mehr anzugehören.

Auch die moderne Gesellschaft macht sich Ihre Götter selber und aus einem Stinkstiefel wird nicht ohne die entsprechende Unterstützung eine strahlende Mutti. Warten wir also auf die nächsten Überraschungen welche mit Sicherheit schon unterwegs sind. Vielleicht spielt der Wagenknecht Rücktritt von Ihren Ambitionen auch hier hinein? Die Leichenberge am Straßenrand der Partei werden rasch anwachsen.

Kipping will Ex-Stasi-Kader aus Parteifirma werfen

Linke-Chefin Kipping will alte Stasi-Kader in der Parteifirma Fevac absägen, die pikanterweise stark kapitalistische Züge trägt. Doch die Ex-Spitzel gelten als Gefolgsleute von Fraktionschef Gysi.

Katja Kipping gilt als das sympathischste Gesicht der Linken: stets auf Ausgleich bedacht, wenig verbohrt und ausgesprochen flexibel. In der Partei jedoch haftet der Bundesvorsitzenden auch ein ganz anderer Ruf an.

Ihr wird nachgesagt, sie regiere die Linke mit eiserner Hand, diszipliniere Genossen und scheue keine Intrige. „Mal gilt man als machtlos, mal als machtgeil – vielleicht liegt die Wahrheit in der Mitte“, meint die 37-Jährige Dresdnerin dazu.

Derzeit demonstriert die Linke-Chefin wieder einmal, welch gewiefte Machtpolitikerin sie ist. Kipping nimmt sich der Kronjuwelen der Partei an. Aufgeräumt werden soll bei der Fevac, der zentralen Firmenholding der Partei. Die Vorsitzende will sie von ehemaligen Stasi-Kadern befreien. Ende 2014 hatte die „Welt am Sonntag“ aufgedeckt, dass dort auch 25 Jahre nach dem Mauerfall noch immer etliche Ex-Stasi-Mitarbeiter an zentralen Stellen die Weichen stellen.

Quelle: Die Welt >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Urheber  Blömke/Kosinsky/Tschöpe

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Raju Sharma wechselt in die SPD

Erstellt von IE am 9. Januar 2015

Es gehört schon eine besonders große Geschicklichkeit in der Politik dazu aus ehemaligen Freunden, Feinde zumachen. Vielleicht ist es aber auch nur eine besondere Eigenschaft der Linken Führungsspitze den berühmten Elefanten im Porzellanladen zu spielen. Aus der Linken sei er schon im Oktober ausgetreten, nun soll also auch der Wiedereintritt in die SPD erfolgen. Das lesen wir über Raju Sharma im Neuen Deutschland.

Aber so neu ist die Situation in dieser Partei ja nicht und so kamen die letzten Nachrichten für Insider gewiss nicht überraschend. Dabei ist der Wechsel zwischen den Parteien gewiss nichts besonderes mehr, haben sich schließlich alle so miteinander angepasst das Unterschiede kaum noch ersichtlich sind. Die Frage ob der Parteizugehörigkeit scheint immer  mehr zu einer Auswahl zwischen einem finanziellen Angebot und benötigter Nachfrage zu werden.

Interessant nur, dass die Linke ihre guten Leute nicht zusammenhalten kann. Diese lassen mehr und mehr einen hilflosen Haufen Dilettanten zurück. Die Parteimehrheit scheint sich nahezu Widerspruchslos einer Allianz aus ehemaligen Stasi Schergen und und hilflos plärrenden Blagen zu ergeben welche ihre Manipulationsfähigkeiten offen ausspielen.

Die Manipulationen auf den Parteitag 2014 hatten wir seinerzeit bereits Schonungslos offengelegt. In den Artikel „Intrige bei der Linken“ vom  20. 05. 2014  fassten wir die Vorfälle vom Bundesparteitag noch einmal im Rückblick zusammen. Hier auch noch einmal ein Artikel aus der RP als Ergänzung und Einschätzung der Presse. In „Linke verspricht Klärung“ vom 13. Juni 2014 ist auch das No – Go Papier enthalten.

So sind vermutlich alle Vorsätze, sich für 2017 auf eine Rot, Rot, Grüne Regierungskoalition vorzubereiten sinnlos, da sehr wahrscheinlich die Partei nach den nächsten Wahlen nicht mehr im Bundestag sitzen wird. Zumindest nicht in einer Stärke um als Partner mit anderen Parteien noch eine Mehrheit stellen zu können.

Sharmas neuer Job

Ex-Bundesschatzmeister der Linkspartei ist nun Büroleiter von Schleswig-Holsteins

Ministerpräsident Albig / Jurist will wieder in die SPD eintreten

Es war im vergangenen August, da twitterte Raju Sharma ein Foto von einem Brief, auf dem sein Name mit einer Adresse und dem Zusatz »Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen« zu lesen war. Der Kommentar des früheren Bundesschatzmeisters der Linkspartei: »Tststs … bei so gravierenden Veränderungen muss es doch andere Informationswege geben als schnöde Lobbyistenpost«.

Von wem das damalige Schreiben stammte, ist dem Autor nicht bekannt. Dass sich in Sharmas Leben etwas verändert hat, macht nun aber aktuell ein paar kleine Schlagzeilen: Der frühere Bundestagsabgeordnete will laut »Hamburger Morgenpost« wieder Mitglied der SPD werden, aus der Linken sei er schon im Oktober ausgetreten. Bekannt wurde diese Entscheidung des 50-Jährigen, weil er einen neuen Job hat: Seit Anfang des Jahres ist der Jurist Büroleiter von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig, ebenfalls ein Sozialdemokrat.

Quelle: Neues Deutschland >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Screenshot: von TAZ / durch DL – Foto Jens Jeske

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Das große Mobbing oder die Ehre der SPD

Erstellt von IE am 16. September 2014

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Sie ist schon etwas ausgelutscht, die finnische Werbung aus der Sauna, wo es um das Patent eines Kräuterbonbon geht, aber wie wir sehen, Patentrechte könnten auf fast alle Begebenheiten geltend gemacht werden. So fragen auch wir im folgenden Fall: „Wer hat es erfunden“ ? Die SPD und natürlich eine Arbeiterpartei !!!

Wo wurde es imitiert? In der Linken und beim Lesen dieser Buchvorstellung werden sicherlich viele der Ehemaligen Ihren Namen für den der Autorin Susanne Gaschke einsetzen können. Bestimmt lassen sich auch die Täter ohne allzu vieles Nachdenken  mit Namen aus der Partei die Linke austauschen. Ein Spiel aus dem politischen Leben welches sicher in allen Parteien so durchgeführt wird.

Da es so ist, wie es ist, erstaunt die immer wieder gestellte Frage: Warum nicht mehr junge Menschen in die Parteien drängen doch einigermaßen, da auch den meisten Journalisten bekannt ist wie Politik funktioniert. Auch Sie halten sich doch überwiegend diesem Klüngel fern und Sie haben sicherlich gute Gründe dafür.

Einigermaßen erstaunlich dass hier ein „Alt SPD ler“ ein Buch vorstellt, welches einen politischen Familien Clan nicht gerade zur Ehre reichen dürfte. Muss doch der äußere Schein gewahrt bleiben. Dafür gebührt Michael Naumann ein ganz besonderer Dank. Obwohl, die verblendeten Parteienfanatiker dieses wohl eher als eigene Nestbeschmutzung verurteilen werden.

Aber gerade so etwas braucht die Politik heute dringender denn je, sollte dieses System auf Dauer aufrecht gehalten werden. Wenn Politik nicht einen Weg zur Ehrlichkeit findet, und viele der handelnden Personen nicht mit einer besseren Bildung ausgerüstet werden, wird das ganze in einem Desaster enden.

Das große Mobbing oder die Ehre der SPD

PARTEIEN Hinter den Deichen eines stockkonservativen Landes – Publizist und SPD-Politiker Michael Naumann über „Volles Risiko“, das heute erscheinende Buch der früheren Kieler Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke

VON MICHAEL NAUMANN

Susanne Gaschke war eine erfolgreiche, temperamentvolle und glänzend formulierende Redakteurin der Zeit. Vorübergehend war ich ihr Chefredakteur. Im Jahr 2012 entschloss sie sich, als SPD-Kandidatin für das Amt der Oberbürgermeisterin ihrer Heimatstadt Kiel anzutreten. Einen ähnlichen Exkurs in die Kommunalpolitik, wenngleich weniger erfolgreich, hatte dieser Autor auch einmal riskiert.

Susanne Gaschke war eine „Quereinsteigerin“, die sich in das fein austarierte Karriere- und Machtgefüge einer Partei wagte, die auf eine eindrucksvolle, selbstmörderische Regionalgeschichte in Schleswig-Holstein zurückblicken kann. Ihr strahlender Held Björn Engholm, immerhin Vorsitzender der Gesamtpartei, musste im Kielwasser der Barschel-Affäre 1993 zurücktreten. Er hatte Parlament und Öffentlichkeit belogen. Seine Nachfolgerin im Amt des Ministerpräsidenten, Heide Simonis, wurde in vierfach missglückter Wahl im Parlament von den eigenen Abgeordneten gemeuchelt. Susanne Gaschke, seit ihrer Jugend Mitglied der Partei, wusste also, worauf sie sich einließ. Mehr noch, ihr Mann Hans Peter Barthels, ist Bundestagsabgeordneter der SPD. Beide zählen zum eher „rechten“ Flügel der Sozialdemokraten.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia –  Torrausch in der Wikipedia auf Deutsch

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Linkes Tabula rasa in Lübeck

Erstellt von IE am 2. April 2014

Applaus, Applaus das Spiel ist aus!

Ach ist das schön nicht mehr Mitglied dieser Partei zu sein, Mitglied eines unorganisierten sich selbst politisch bezeichnenden Sauhaufen. Wobei, ruhig war es doch auch im Landesverband von Schleswig Holstein noch nie. Die Querelen aus der Startzeit wurden nur unter den Teppich gekehrt. Gerade so wie in anderen Westdeutschen-Landesverbänden der LINKEN auch. Ist es nicht merkwürdig das bei Politikern das Gedächtnis nur dann einsetzt wenn es ihnen zum Vorteil gereicht.

Ja natürlich, heute kommen alte Streitereien wieder nach oben, da in der Partei noch immer geglaubt wird, dass geschehenes Unrecht im Laufe der Zeit vergessen wird. Man möchte der Führung hier sagen: Glaubt und träumt eure Hoffnung weiter, da diese bekanntlich als allerletztes stirbt. Noch nach der Partei! Wer nicht selber aufräumt wird aufgeräumt werden, von der Gesellschaft.

Wie sich die Situationen doch gleichen: Zum Schluss kommen wieder einmal die Schiedskommissionen aus Land und Bund zu ihren Einsatz.  Das war schon zu Bundeswehrzeiten in den 60ger Jahren so: Die größten Trottel durften hinterher latschen. Besetzt mit überwiegend juristischen Querköpfen welche das Recht zu linken versuchen und in ihrer Denkweite über Parteiausschlüsse nicht hin ausdenken können. Sie treten nicht als Vermittler, sondern als besserwisserische Richter auf in dem sie überwiegend die Aufträge ihrer Vorstände erfüllen, um so für Folgeaufträge zu sorgen.

Wobei, beim Lesen des Artikel fühlt man sich in eine Achterbahn versetzt wo der Magen zu rebellieren droht. Ist ja schließlich die in dieser Partei altbekannte Vorgehensweise der Rechtsbeugung. Dieses mal  fühlen sich Plakatkleber bemüßigt das Eigentum politischer Mitbewerber zu zerstören. Nennen wir es eine Ideologieverbrennung welche dann noch, von blinden Fanatikern, der Artikel schreibt von Funktionären, fotografiert und verbreitet wird.

Von der Vorzeigetruppe der Linken, gleich in die geistige Rangstufe unter den Schiedskommissionen platziert, die  „Augen zu, linke Faust hoch“ und trallala Einheiztruppe. Das bringt die Gemütslage richtig in Wallung und erklärt gleichzeitig den Stil linker Politik. Es passt einfach wieder einmal alles zusammen in einer Partei in der praktisch jedes Mitglied zu den hochsensiblen Mitgliederdaten Zugang bekommen kann. Weiter so, bravo!

Wie heißt es am Schluss des gut geschriebenen Artikel, welcher auf die gesamte Partei bezogen werden könnte:

Eigentlich ist es Zeit für Mediation und Therapie, doch eine solch große Couch für so viele Beteiligte dürfte nur schwer zu finden sein. Eines ist sicher: Bei so einem Streit gibt es am Ende nur Verlierer!

Von brennenden Plakaten und schmutziger Wäsche

Lübecks LINKE zerlegt sich selbst – landesweite Folgen drohen

Seit Monaten gibt es ernsten Streit im Lübecker Kreisverband der LINKEN, immerhin der zweitgrößte in Schleswig-Holstein. Nun könnte sich der Konflikt auf die Landespartei ausweiten.

Rund 140 Lübecker LINKE sind in Aufruhr: Der seit Monaten schwelende Konflikt im Lübecker Kreisverband um die Verbrennung eines Wahlplakates eskaliert. Jetzt drohen gar landesweite Folgen für die Partei. Längst reicht es nicht mehr, an die Vernunft zu appellieren – die unterschiedlichen Positionen sind zementiert. Selbst die Justiz war und ist involviert.

Der Ursprung der Querelen liegt fast ein Jahr zurück. Im Kommunalwahlkampf eignen sich Lübecker Aktivisten der LINKEN ein Plakat der gleichfalls kandidierenden Wählergruppierung Freie Unabhängige Lübecker (FUL) an. Dem Diebstahl folgt das Anzünden der vier Euro teuren Pappe, was von Funktionären der LINKEN fotografisch festgehalten und über soziale Medien verbreitet wird. In einem Land, in dem Bücher verbrannt wurden, ist die Aktion kaum zu entschuldigen. Die Tat wird öffentlich und ist seitdem Gegenstand eines parteiinternen Konflikts.

Quelle: Neues Deutschland >>>>> weiterlesen

Fotoquelle: Wikipedia – Author Evan-Amos

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Das Ende in Kiel

Erstellt von IE am 30. Oktober 2013

Das war dann wohl das Ende der politischen Laufbahn der ehemaligen Zeit – Journalistin Susanne Gaschke als SPD-Oberbürgermeisterin in Kiel. Sie hat wohl den Unterschied zwischen der journalistischen Arbeit als Broterwerb und das Wühlen im politischen Schlamm begriffen und gab auf. Über das warum und wofür der Einen oder auch anderen Seite möchten wir nicht urteilen, da sind wir zu weit außen vor.

Nur alles in allem kann wohl festgestellt werden dass sich  die Niederungen der Politik kaum mit  einen „normalen“ Berufsleben vergleichen lassen, was dann auch erklärt warum Frau Gaschke scheitern musste und das allgemeine Niveau in den Parteien immer weiter nach unten rutscht. Kaum ein, auch nur durchschnittlich in seinen Beruf erfolgreicher Mensch ist mehr bereit sich für so ein  Geschacher zur Verfügung zu stellen.

Aus eigener, gemachter Erfahrung kann festgestellt werden dass sich kaum ein größerer Tummelplatz für gescheiterte Existenzen finden lässt als gerade in der Politik was sich dann ja auch auf die Gesellschaft negativ auswirkt.

Hier der sehr interessante Versuch einer Betrachtung von Stefan Reinecke in der heutigen TAZ:

Die Genese einer Kränkung

Am Ende sah die frühere Kieler Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke nur noch Feinde. Die Opposition, die Medien, die eigene Partei, die SPD.

Aber nicht nur Missgünstige haben die kurze Politkarriere der Ex-Zeit-Redakteurin beendet – sie ist dem politischen System und dessen „kleinlichen Ritualen“ zum Opfer gefallen. Den Garaus haben ihr „testosterongesteuerte Politik- und Medientypen gemacht“, so Gaschke in ihrer Rücktrittsrede. Wenn sie schon geht, dann als eine, die recht hatte. Viel Feind, viele Ehr.

Wir haben uns die Ex-Politikerin Gaschke als Opfer einer übelwilligen Lokalpresse vorzustellen, eines erstarrten politischen Betriebes, der Machtelite der schleswig-holsteinischen SPD, und eines von Männern beherrschten Geschäfts, das eigenwillige Frauen erbarmungslos zur Strecke bringt. Diese großformatige Erklärung steht in gewissem Gegensatz zu dem, worum es ging: eine fragwürdige Entscheidung in einem Steuerstreit in einer mittleren deutschen Großstadt. Das passiert jeden zweiten Tag.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Die Linke jetzt mit Spaß?

Erstellt von IE am 31. Mai 2013

Könnte das der große Wandel für die LINKE bedeuten? Endlich weg von diesen Image einer kleinen Arbeiterpartei, hin zu einer Spaßpartei! So jedenfalls deuten es die Linken in Lübeck nach den Kommunalwahlen vom letzten Wochenende an. Das Wort wird sehr gewichtig sein innerhalb der Partei, denn immerhin wurde in der Stadt des Marzipan mit 3,9 Prozent das beste Ergebnis innerhalb des Landes SH erreicht.

Fraglich und noch nicht beantwortet ist aber die Frage ob sich denn „DIE PARTEI“ auf so eine Zusammenarbeit überhaupt wird einlassen können. Läge nicht vielleicht der Spaßfaktor innerhalb der LINKEN auffällig niedrig, weit unter den Level der „DIE PARTEI“? Begeben sich Linke nicht doch allzu häufig in den Keller um dort dann einmal so richtig ablachen zu können.

In aller Öffentlichkeit solche Schlagzeilen über andere Blaustrümpfe als sich selber zu lesen, wie:

>>>>> HIER >>>>>

Das wäre doch mit Sicherheit für die Abteilung der Nadelstreifenmafia innerhalb der DIE LINKE eine nicht mehr vertretbare Zumutung. So etwas in einer anderen Partei und dort nicht mitspielen zu dürfen? Nicht drehen und ziehen zu können, an den Hebeln und Knöpfen welche die Welt bedeuten? Dann wäre noch weniger die Möglichkeit gegeben für linke Doktoren oder auch Professoren ihre Gesichter in der Öffentlichkeit zu zeigen, wären sie doch fast ausgegrenzt.

Wenn schon, denn schon, muss doch zumindest der Anspruch erhoben werden auch Bunga, Bunga mäßig entsprechend mitmischen zu können. Geradeso wie wir es an den folgenden Beispielen sehen. Wofür brauchen wir Linke ein Cattenom, wenn wir in der glücklichen Lage sind, selber über genügend Kräfte zwecks Eigenspaltung zu verfügen.

Linke strebt Zusammenarbeit mit Die Partei an

Eine Woche nach der Wahl tritt die Lübecker Linke am kommenden Sonntag zu einem Parteitag zusammen, um über das Ergebnis der Bürgerschaftswahl zu beraten.

„Leider ist das Ergebnis nicht nach unseren Hoffnungen und Erwartungen ausgegangen, auch wenn wir das stärkste Linke Ergebnis alles Städte in Schleswig-Holstein erzielt und unser Minimalziel des Fraktions-Status erreicht haben. Wir werden nun an die kritische Auswertung des Ergebnisses gehen und die Weichen für die kommenden fünf Jahre stellen. Ich bin mir sicher, dass wir aus diese Neupositionierung gestärkt hervorgehen werden“, so Ragnar Lüttke, der den Wahlkampf der Lübecker Linken geleitet hatte.

Darüber hinaus müssten weitere Weichen für die Arbeit der Linken in Stadt und Bund gestellt werden. So liegt dem Parteitag ein Antrag auf Aufnahme von Kooperationsgesprächen mit „Die Partei“ vor mit dem Ziel der Bildung einer Fraktionsgemeinschaft. „Bastian Langbehn hat signalisiert, dass er für ernsthafte Arbeit in der Bürgerschaft zur Verfügung steht. Da die Linke viele Themen im Wahlkampf angesprochen hat, welche die Interessen der jungen Wähler von Die Partei ansprechen, sind Gespräche über eine Zusammenarbeit nur logisch“, so Ragnar Lüttke.

Quelle: Die Linke Lübeck >>>>> weiterlesen

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Wahl – Nachschlag zu SH

Erstellt von IE am 28. Mai 2013

Speziell für die Linken Wahlsieger

in Schleswig-Holstein hier einmal die Linke Siegeshymne:

[youtube -03F669bHe4]

Es geht aufwärts: DIE LINKE erreicht 2,9 Prozent

(BPP) Nachdem bitteren Tiefschlag bei der letzten Landtagswahl im Jahr 2012 freut sich DIE LINKE offensichtlich wieder Vertrauen zurückgewonnen zu haben.

„Die verlorene Landtagswahl im letzten Jahr war für die Partei bitter und tat auch ganz persönlich weh. Wir nehmen nun zur Kenntnis, dass wir in der Lage sind das Vertrauen der Menschen langsam zurückzugewinnen.“, so der Landessprecher Jens Schulz.

Nachdem DIE LINKE 2012  mit 2,2 Prozent ihre Sitze im Landtag räumen musste, kommt die Partei nun bei der Kommunalwahl auf 2,9 Prozent. Das ist innerhalb eines Jahr ein Zugewinn von 0,7 Prozent.

„Offensichtlich war es richtig, unsere Kampagne dicht an den Alltagssorgen der Menschen auszurichten. Diesen Weg werden wir in Schleswig-Holstein weiter gehen, damit wir 2017 auch wieder über die 5% Marke kommen“, so Landessprecher Jens Schulz abschließend.

Marco Höne
DIE LINKE Schleswig-Holstein
Landesgeschäftsführer
Tel.: 04 31- 73 77 01
Fax: 04 31- 73 77 04
www.die-linke-sh.de

So lesen wir es auf dem Bundespresseportal.

Wobei hier festgestellt werden muss das aber nur 2,5 % erreicht wurden. Ehrlichkeit gibt es hier also noch nicht einmal bei Presserklärungen. Wer solche Gewinnertypen in den eigenen Reihen hat, wird nie wieder zu den Verlierern gehören, auch wenn er gar nicht antritt.

Bei einer Wahlbeteiligung von nur 46,7 Prozent waren an und für sich die Nichtwähler die großen Gewinner dieser Wahlen. Wobei der neue CDU-Vorsitzende und Politik-Erklären Böge sein Problem mit der mangelnden Bereitschaft zur Mitarbeit erklärte. „Wir haben offenkundig das Problem, dass sich die Menschen immer weniger für Politik interessieren.“ Es gebe ein Defizit in politischer Bildung.

Mit der letzten Aussage trifft er allerdings den Nagel auf den Kopf. Ja es gibt ein Defizit in der politischen Bildung! Denn den Politikern fehlt es überwiegend genau daran. Wer hört denn solchen Lügnern, Betrügern usw. noch freiwillig zu. Eine solche Wahl von Seiten der LINKEN noch als einen Sieg zu verkaufen? Solche Leute vergraulen auch noch die letzten Wähler.

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Schleswig-Holstein-Wahlen

Erstellt von IE am 27. Mai 2013

Ja, die Mühlen, sie mahlen, langsam aber unaufhaltsam und das ist gut so. Gestern fand in Schleswig-Holstein die nächste Trauerfeier statt, für die Linke. Der Anlass? Kommunalwahlen dort vor  Ort und zur Wahl stellten sich die Vertreter der Parteien für die Orts- und Kreisräte. Die Basis auf den Dörfern und in den Städten, welche normal jerdermann/frau in der Nachbarschaft bekannt seien sollten.

Die Partei die Linke schrumpfte auf 2,5 Prozent, ein Minus von 4,4 Prozent. Was heißt, die Menschen haben die Scharlatanerie im Westen begriffen und wählen selbst den „lieben“ Nachbarn von nebenan nicht mehr. Wie mag das erst dann zu den Bundestagswahlen aussehen, wo über die Wahl linker Millionäre entschieden wird? Die Hoeneß und Maschmeyer unter einen anderen Namen, verkleidet in sozialistischen Gewändern? Und von der Basis macht keiner mit.

Kaufen sich diese doch, die Assoziation ist schon auffällig, wenn es einmal an der Zeit sein sollte gleich Maschmeyer, ebenfalls von ihren „Vergehen“ frei ! So wie es hier und auch schon beim „Schottern“ zu lesen war und ist:

Verfahren gegen Maschmeyer nach Millionenzahlung

eingestellt

Mit der Zahlung einer Geldauflage in Höhe von 2,9 Millionen Euro ein Ermittlungsverfahren hat der AWD-Gründer Carsten Maschmeyer ein Ermittlungsverfahren abgewendet.

AWD-Gründer Carsten Maschmeyer hat mit der Zahlung einer Geldauflage in Höhe von 2,9 Millionen Euro ein Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Hannover abgewendet. Es habe der Verdacht bestanden, dass Maschmeyer gegen das Wertpapierhandelsgesetz verstoßen habe, sagte ein Sprecher.

Quelle: mz >>>>> weiterlesen

Da passt es gut das „DIE PARTEI“ mit Martin Sonneborn einen Bürgerschaftssitz in Lübeck erreichte. Das wären dann, mit dem Sitz von Dirk Scholl im Stadtrat von Saarlouis schon einmal zwei Sitze. Vielleicht auch eine Wahlalternative zu der LINKEN in Saarlouis? Zumindest ein wenig mehr Humor wäre damit angesagt.

Die Wahlbeteiligung fiel mit 46,7 Prozent auf einen historischen Tiefstand. 2008 hatte sie 49,4 Prozent betragen. Das Landesergebnis bezieht sich auf die Gemeindewahl in den kreisfreien Städten und die Kreiswahl in den Kreisen. Das liege an der mangelnden Bildung ließ der Spitzenkandidat der CDU verlauten, ob er denn wohl hier die Bildung der Politiker ansprach?

Siehe ein Video mit Klaus Ernst

>>>>> HIER <<<<<

Obwohl er mit seiner Aussage richtig liegt, zerstört er gleichermaßen mit der Art seiner Darstellung. Das passt einfach nicht, er sollte zuerst auf sich selber zeigen.

Davon bekamen wir erst gestern noch ein paar Sahnestückchen zum Kaffee serviert. Aber so ist das letztendlich wenn ein Musiker glaubt musikalische Töne gleichermaßen in die Politik einbringen zu können. Das Ergebnis hört sich dort eher schrill und störend an. Die Komposition passt nicht. Darum, Schuster bleib bei deinen Leisten.

Kommunalwahl: SPD und Grüne legen

in Schleswig-Holstein zu

Ein Jahr nach dem Machtwechsel in Schleswig-Holstein haben die Regierungsparteien SPD und Grüne bei den Kommunalwahlen weniger stark zugelegt als von ihnen erhofft. Zwar verbesserten sie am Sonntag ihr Ergebnis in den Kreisen und kreisfreien Städten, insgesamt blieben sie aber hinter der für sie siegreichen Landtagswahl zurück. Dagegen behauptete die CDU ihre Position als stärkste Kraft.
Die Ergebnisse des vorläufigen amtlichen Endergebnisses im Überblick:

Die CDU kommt auf 38,9 Prozent, 0,3 Prozentpunkte mehr als bei der Kommunalwahl 2008.

Die SPD von Ministerpräsident Torsten Albig legt um 3,2 Punkte auf 29,8 Prozent zu.

Noch etwas weiter können sich die Grünen steigern, sie erreichen 13,7 Prozent – ein Plus von 3,4.

Die FDP erleidet mit einem Minus von 4,0 Punkten erhebliche Einbußen und kommt auf 5 Prozent.

Der Südschleswigsche Wählerverband als dritte Regierungspartei bleibt mit 2,9 Prozent annähernd gleich stark (minus 0,1).

Die erstmals bei einer Kommunalwahl angetretenen Piraten erreichen 1,6 Prozent.

Die Linke schrumpft auf 2,5 Prozent (minus 4,4).

Quelle: Spiegel >>>>> weiterlesen

Fotoquelle: Wikipedia

Author Aeggy

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Die gleichen Wölfe im neuen Schafspelz?

Erstellt von IE am 25. Februar 2013

nette Tierchen

Darüber hatten wir vor rund eineinhalb Jahren schon einige Male berichtet, über die Firma Prinovis. Damals in Nürnberg unter anderen am 29. 07. 2011 mit den Artikel „Ein Wolf im Schafspelz“. Es sind zwar einige links unterdessen nicht mehr aufrufbar, warum entzieht sich unseren Kenntnissen, aber die damals gemachten Aussagen sind voll nachvollziehbar.

Seinerzeit in Nürnberg, heute in Itzehoe in Norddeutschland, die Argumentationen haben sich nicht verändert, wenn Personal abgebaut werden soll. Letztendlich aber geht es auch hier um die Profitgier von Bertelsmann, gestern wie heute, denn Prinovis ist eine ihrer Tochterfirmen.

Damals noch schrieb die Sueddeutsche  wie folgt:

„Sind die Linken nicht für eine 30-Stunden-Woche? In Nürnberg offenbar nicht. Dort möchte die Druckerei Prinovis durchsetzen, dass ihre Mitarbeiter für weniger Geld mehr arbeiten sollen. Notfalls drohen Kündigungen – und dabei hilft ein Vize-Chef der Linken. Gewerkschafter halten ihn für einen Arbeiterverräter.“

Sein Name Prof. Heinz Bierbaum mit Mandat im Landtag an der Saar. Es ist sehr ruhig geworden um ihn, nach dem ihn trotz Unterstützung von Lafontaine der Griff nach der Bundeskasse der Linkspartei auf dem letzten Bundesparteitag in Göttingen verwehrt wurde. Ob er auch in Itzehoe als Söldner in Diensten von Bertelsmann steht, konnten wir bislang nicht in Erfahrung bringen. Die Erfahrung aus der Wirtschaft zeigt aber, dass gute Leistungen für gewöhnlich mit Folgeaufträge belohnt werden.

In heutiger Zeit verwundert es also gar nicht wenn auch Professoren schon einmal von dem ollen Goethe etwas gehört haben sollen wobei gerade dieser Gattung Mensch ein Spruch sehr gut in Erinnerung geblieben scheint:  „Am Gelde hängt, zum Gelde drängt doch alles“.  Ja auch, oder besonders die Linken.

Im Neuen-Deutschland lesen wir dazu folgendes:

»Spiegel«-Druckerei vor dem Aus

Tausende protestieren gegen Schließung von Prinovis im strukturschwachen Itzehoe


»Eine Stadt steht auf« – unter diesem Motto erlebte Itzehoe am Samstag eine seiner größten Demonstrationen der letzten Jahrzehnte. Der Protest richtete sich gegen die geplante Schließung der Tiefdruckerei zum Sommer nächsten Jahres. Rund 1200 Angestellte bangen um ihren Job.

Symbolisch läuteten in der gesamten Region für fünf Minuten die Kirchenglocken – ein Sturmgeläut wie in alten Zeiten, wenn es galt, auf Unwetter hinzuweisen oder zu reagieren. Propst Thomas Bergemann kritisierte, dass den Beschäftigten von der Konzernspitze in den vergangenen Jahren erst Opfer in Form von Verzicht auf Urlaubs- und Weihnachtsgeld zur Arbeitsplatzsicherung abgerungen wurden, um sie dann alle zu entlassen. Die Betroffenen sollen sich jetzt bloß nicht mit Almosen abspeisen lassen, mahnt er insbesondere in Richtung der Verantwortlichen bei der Druckerei Prinovis, die sich im Besitz von Bertelsmann und der Axel Springer AG befindet.

Quelle: Neues Deutschland >>>>> weiterlesen

[youtube yNIB73Ub5LU]

Fotoquelle: Wikipedia

Source Own work
Author Georg Mittenecker

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Der Bürger zahlt alles

Erstellt von IE am 8. November 2012

[youtube vWdLoF5gKqM]

War es vielleicht der beste und zugleich auch treffenste Schlachtruf welcher seit vielen Jahren kreiert wurde? „Lügenpack“ schrien die Protestierenden den Politikern welche sich in Stuttgart zeigten entgegen. Das dieser Ruf die einzig richtige Antwort auf die heutige Amigo Politik ist, beweisen sie den Wahlbürgern jeden Tag aufs Neue.

Die ungezählten tagtäglichen Skandale sind ein Hinweis darauf wie weit sich diese Nieten in Nadelstreifen bereits von der Gesellschaft entfernt haben und in ihren Cliquen untereinander verbunden sind. Über alle Parteien hinweg von Rechts bis nach Links.

Gestern noch üppige Honorarzahlungen von je 25.000 Euro für das nur allzu dumme Geschwätz der Abzocker Steinbrück und Gauck ausgegeben, folgt heute die obligatorische Tariferhöhung der Stadtwerke in Bochum. Die dort als Aufsichtsrat vertretende Clique geniert sich nicht Gelder für Dinge auszugeben, welche nicht ihren Versorgungsaufträgen entsprechen.

Da werden dann im Saarland schon einmal 30.000 Euro für Geburtstagsfeiern, hier 50.000 Euro als Plapper Honorare und an anderer Stelle einige tausend Euro für den Puff ausgegeben. Das Schweigen der Lämmer, sie zahlen. So ist das in dieser Bananenrepublik. Auf Sizilien sprechen wir von der Mafia und hier von Politik.

Stadtwerke Bochum rechtfertigen geplante Strompreiserhöhung

Die geplante Energiepreis-Erhöhung der wegen üppiger Honorar-Zahlungen unter Druck geratenen Stadtwerke Bochum hat scharfe Reaktionen im Landtag ausgelöst. FDP-Fraktionsvize Ralf Witzel legte den Stadtwerken nahe, die Tariferhöhung für ihre Kunden auszusetzen. „Mein Rat wäre, die Entscheidung über die Preiserhöhung zurückzustellen“, sagte er der WAZ-Mediengruppe. Die Stadtwerke hatten zuvor auf Anfrage bestätigt, dass der Aufsichtsrat kommende Woche höhere Tarife für Gas, Wasser, Strom und Fernwärme genehmigen soll.

Mit der Zustimmung werde gerechnet.

Ein Stadtwerkesprecher rechtfertigte die Preiserhöhung: Es gehe darum, die Kosten unter anderem für die gestiegene Umlage nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz auszugleichen. Er betonte, dass lediglich eine Erhöhung des Strompreises geplant sei und bestritt, dass auch auch Gas, Wasser und Fernwärme teurer werden sollen.

Quelle: WAZ >>>>> weiterlesen

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Im Westen nichts Neues

Erstellt von IE am 19. Mai 2012

möchte man beim Lesen immer gleicher Nachrichten aus der Linkspartei sagen. So verlässt in Schleswig-Holstein ein Fraktionschef die Partei und in Bayer wird eine Regionalkonferenz abgesagt.

Aus fadenscheinigen Anlass wurde ein Grund gesucht und da es vermutlich viele eifrige Sucher gab, auch gefunden. Die haben mal wieder die Hosen voll da sie befürchten müssen das es bei dem Thema Personal wieder zu erneuten Auseinandersetzungen kommen könnte. Besonders Klaus Ernst und seine Kumpanen könnte wiedereinmal die Gemüter in der Diskussion erhitzen.

So hat es sich mittlerweile auch bis weit über den Weißwurst – Äquator hinaus herumgesprochen das in Bayerns Linken nicht nur mit faulen Eiern geschmissen wird. Nein, die Beschwerdeführerinnen behaupten sogar dass welche dort sitzen. Ja, sogar in der Landesführung. Sie würden von vielen auch nicht gesehen, und nur auf den Geruch hin könnte man schlecht reagieren.

So freuen sich denn heute schon viele auf den Bundes – Parteitag in Göttingen wo sich bestimmt die Gelegenheit ergeben wird zu zeigen wie Basisdemokratie aussieht. Mit großen Interesse wird beobachtet ob F. Schmalzbauer wieder an die politische Front beordert wird um unliebsame GenossenInnen von Kampfkandidaturen abzuhalten.

Aus dem hohen Norden des Westens, Schleswig-Holstein kommt dagegen die Nachricht vom Austritt des Fraktionsvorsitzenden aus den Kreistag von Bad Oldesloe. Als Einzelfall nicht weiter bemerkenswert, aber als Austritt Nummer 100 oder ist es schon der 130 ste aus einen Stadt oder Kreistag im Westen der Republik eine Nachricht mit einer gewissen Brisanz.

Heiko Winckel – Rienhoffs Rückzug aus dem selben für den 31. Mai angekündigt kam natürlich überraschend. So schreibt das Hamburger – Abendblatt folgendes:

„Ich hatte schon länger Schwierigkeiten damit, den Mist vertreten zu müssen, den etwa Gesine Lötzsch mit kruden Kommunismus-Sprüchen von sich gegeben hat“, sagt Winckel-Rienhoff. „Der Auslöser für meinen Rückzug war dann aber, dass die nordrhein-westfälische Linke gemeinsam mit CDU und FDP die rot-grüne Minderheitskoalition gestürzt hat.“ Darin zeige sich ein Hang zur Totalopposition und zur Verweigerung, den er nicht länger mittragen wolle, so der 60-Jährige.

„Die Linke stagniert politisch, und die Mitgliederzahlen und Wählerstimmen sind rückläufig, da die Linke keine umsetzbare politische Perspektive vermittelt“, sagt Winckel-Rienhoff. „Auch dass in den ostdeutschen Bundesländern weiterhin so viele ehemalige Stasi-Leute aktiv sind, stört mich“, fügt er hinzu.“

Die Nachrückerin in den Kreistag Silke Mahrt hat schon den großen Verlust bedauert, nimmt das Mandat aber trotzdem an und ist sich sicher das der Rückzieher keine große Lücke hinterlassen wird. Wir von DL stellen uns dagegen doch die Frage wie viele Lücken man in absehbarer Zeit noch schließen muss?  Die LINKE erreichte bei den Landtagswahlen vor einigen Wochen 2,5 %.
Eine Quittung für zu viele Lücken?

Quelle: Hamburger – Abendblatt >>>>>weiterlesen

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S-H Wahlen: Nachgelesen

Erstellt von IE am 7. Mai 2012

Es ergibt sich folgendes vorläufige Endergebnis:

CDU          30,8 %
SPD           30,4 %
FDP             8,2 %
Grüne        13,2 %
SSW            4,5 %
Piraten         8,2 %
Linke           2,2 %

Da hat also auch ein Gregor Gysi mit seinen Einsatz am Freitag auf zwei Großkundgebungen nichts mehr retten können. Die LINKEN zeigten das sie nicht Schwimmen können und soffen ab ! Die ganzen Versuche des gesundbeten vor den Wahlen konnte keine Wirkung zeigen und wies nach, das Sektierer und Spinner bei nüchternen Vorgängen wie Wahlen auf Dauer keine Change haben.

Die Protestwähler sind der Partei abhanden gekommen da sie in all den Jahren zuvor durch sie keinerlei Unterstützung bekamen. Durch leere Reden lassen sich zwar die Geldbeutel der Redner füllen, nicht aber die Mägen der Zuhörer. Diese fühlten sich verraten und zogen ein Häuschen weiter zu den Piraten.

Der Wähler hat lange vor den Politikern bemerkt das die von Lafontaine ausgerufene Partei Isolation niemanden voranbringt. Wie sagte Kubicki (FDP) nach Bestätigung des Wahlergebnis für seine Partei: „Die Menschen lieben Typen, die sie identifizieren können.“ Kann man sich besser ausdrücken ? Solche Typen fehlen der Linken komplett.

Anstatt sich nun auf die Fehlersuche zu begeben und solch eine vernichtende Niederlage einzugestehen, was zumindest Selbsterkenntnis und Ehrlichkeit bestätigen würde, tönen hohle Köpfe aus Bayern Stroh dumme Parolen durch die Gegend wie:

Die Landessprecherin der LINKEN. Bayern, Eva Bulling-Schröter (MdB):

Bei aller Enttäuschung – das Ergebnis ist für die LINKE besser als die Umfragen. Es war nicht einfach für die Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer der LINKEN, dem Umfrage-Sperrfeuer standzuhalten. Aber es hat sich gelohnt, dass sie bis zuletzt alle Kraft einsetzten, für eine wirtschaftlich und sozial gerechtere Politik zu kämpfen. Unsere Themen Mindestlohn, gute Löhne für gute Arbeit, Regulierung der Banken und gerechte Besteuerung sind richtig gesetzt. Wir in Bayern danken allen Genossinnen und Genossen für ihren Einsatz, der Mut macht für die künftigen Wahlen.

Der Landessprecher der LINKEN. Bayern, Xaver Merk, erklärt:

Das Ergebnis unserer Partei ist nicht nur Folge der schlechten Wahlbeteiligung, sondern auch zwei Irrtümern der Wählerinnen und Wähler geschuldet. Irrtum 1 ist, mit einer sozialdemokratisch geführten Landesregierung werde es sozial gerecht zugehen in Schleswig-Holstein, und Irrtum 2 ist, dass die Piraten eine ernsthafte politische Alternative bieten – sie sind lediglich ein Auffangbecken für Protestwähler, die von der bisherigen Landespolitik enttäuscht wurden. Unsere Inhalte werden wir deshalb auch in Nordrhein-Westfalen ebenso offensiv und beharrlich vertreten wie in Schleswig-Holstein. Wir in Bayern sind sicher, dass die Irrtümer sich schnell aufklären und wir 2013 in den bayerischen Landtag einziehen.

Soviel dumme Primitivität will eine moderne Partei präsentieren ? Das ist Wählerverhöhnung erster Güte und spiegelt das geistige Niveau in dieser Partei wieder. Das sind keine Parteirepräsentanten sondern dumpfe Idioten welche noch nicht einmal nach dem zehnten anrennen vor eine Wand bemerken das diese härter als der Kopf ist.

Bei Erzielung solcher Ergebnisse bleibt letztendlich nur noch eine Frage offen: Ist das der Beginn des Auszuges der LINKEN aus den Parlamenten in Westdeutschland? Wir sagen ja !

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Der Niedergang…

Erstellt von UP. am 6. Mai 2012

…der Partei DIE LINKE setzt sich fort!
Deutliche Zeichen aus Schleswig-Holstein

DIE LINKE

ist mit schlappen 2,2 %

draussen!

 
 

Und die PIRATEN sind mit 8,2 % drin

 
 

—————————————

 
 

Vorläufiges Endergebnis
auf

tagesschau.de

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Der große Machtwechsel ?

Erstellt von IE am 16. April 2012

Das war vielleicht ein Schock heute morgen, beim ersten Blick auf die Schlagzeilen der Presse: „Piraten sind nicht Regierungsfähig“. „Piraten an die Macht“ oder „Reiten auf der Erfolgswelle“ usw., usw.. Nach einem genaueren Blick liest man weiter: „CDU, FDP, SPD, GRÜNE und LINKE fangen zu weinen an und kritisieren die Wähler. Ich habe dann natürlich gleich eine Kerze als Ausdruck meiner Anteilnahme angezündet.

Laut jüngsten Umfragen sollen sowohl in  Schleswig-Holstein als auch NRW Rot-Grüne Regierungsbildungen erschwert werden da die Piraten zu stark werden. So sieht das Info Institut in NRW für die SPD 40 %, die CDU 29 % und die GRÜNEN 10 % voraus. Laut der Umfrage erreichen die Piraten 11 % während die FDP und die LINKEN mit 3 % auf der Strecke bleiben. Wie sagt man so schön: „Jeder erntet das was er sät.“

Für Schleswig-Holstein nennt Infratest für die CDU und SPD 32 % sowie den GRÜNEN 12 %. Die Piraten erreichen hier 11 % und die FDP bleibt mit 4 % und Die LINKEN mit 3 % außen vor.

So durchleiden die GRÜNEN ihre Schmerzen und beschweren sich, das die Piraten kaum eine Angriffsfläche bieten und die SPD wirft den Piraten vor, einen Politikwechsel im Norden der Republik unmöglich zu machen. Auch Boris Palmer der grüne Oberbürgermeister von Tübingen sagt den Piraten ein zerstören des funktionierenden Staatswesen (wo gibt es denn nach Schröder und Merkel so etwas noch?) nach und die naive Verhaltensweise der Piraten rege ihn mächtig auf.

Wunderbar möchte man zu allen dieses Äußerungen nur sagen. Vielleicht gelingt es endlich einer Partei die selbsternannten Scheindemokraten von  ihren selbstverliebten egozentrischen Trip  abzubringen und diesen aus angeblicher Staatsraison handelnden Volkstretern das Fürchten zu lehren.

Allein an diesen Ausdrucksformen lässt sich erahnen mit wie viel Dummheit, gepaart mit großer Ahnungslosigkeit, die Linkspartei bereits gewonnenes Terrain verschleudert hat, da außer einer dumpfen Ideologie, welche in diesem Land niemand anzunehmen bereit ist, für den Bürger nichts übrigbleibt. Der Wähler hat lange bemerkt das eine Partei mit einem kleinen Programm mit welchen man bescheiden Auftritt immer noch ehrlicher herüberkommt als all die mit den vielen Versprechungen welche nach den Wahlen nicht einlösbar sind.

Was haben all die Linken Abgeordneten im Bundestag, den Landtagen oder in den kommunalen Räten bislang für den Wähler gebracht? Bis auf einige Ausnahmen nichts als heiße und dazu noch kostenträchtige Luft. Lust Reisen auf Kosten der Steuerzahler in alle Welt, während der Hartz 4 Empfänger weiterhin Schwierigkeiten hat wenigstens halb gefüllte Hände an den Mund zu bekommen.

Eine Partei welche nur im Osten ihre Fähigkeit zu Kompromissen unter Beweis gestellt hat während im Westen dank klerikal anmutenden Kleinkriegen ein Miteinander unmöglich geworden ist. Das wollen die Menschen nicht, das akzeptieren sie nicht, dass wählen sie folglich nicht. Die LINKE ist im Westen der Republik heute so weit von der Bevölkerung entfernt wie es der Osten zu Zeiten der DDR von der Demokratie war. So einfach ist das.

So haben die Piraten am Wochenende in Dortmund ihr Wahlprogramm für die Landtagswahlen in NRW  verabschiedet. Das Hauptaugenmerk in diesem Vollprogramm soll dabei auf die Bereiche der Innen- und Bildungspolitik gerichtet sein. Sie bekennen sich unter anderen gegen die verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung und eine Ausweitung der Videoüberwachung. Bekannte Schwerpunkte der Kriminalität sollen stattdessen verstärkt von Polizisten kontrolliert werden, welche sich entsprechend Kenntlich zu machen haben.

Besonders hervorzuheben auch die Position des Arbeitskreises Drogen. Dieser will nicht nur den Konsum sondern auch den Anbau von Cannabis freigeben. Damit entfallen die Gewinne für die organisierte Kriminalität ist aus den Kreisen zu hören. Vielleicht ist diese Position auch nur eine Einladung an die vielen vermutlich verkoksten Sektierer in der LINKEN um auch diesen einen Wechsel zu erleichtern?

Der Kommentar zum Tag:

Piraten an die Macht


Jetzt fangen sie also an zu weinen. Natürlich nicht öffentlich. Dennoch ist offensichtlich: SPD, Grüne und Linkspartei, alle, die bisher um die Stimmen der linken Wählerschaft buhlten, haben ein dickes Problem: Die Piraten-Partei begeistert ihre bisherigen Anhänger. Viel schlimmer noch: Die etablierten Linken haben nicht den Hauch einer Idee, wie sie mit dem surrealen Aufstieg der Piraten umgehen sollen.

Mehr als Nörgelei fällt ihnen nicht ein. Sie geißeln die Piraten, weil die einen kaum messbaren Frauenanteil haben. Stimmt! Dumm nur, wenn das selbst Piratinnen egal ist. Sie kritisieren, dass die Neupolitiker sich inhaltlich nicht festlegen. Stimmt auch! Dumm nur, wenn die Piraten genau damit die von klassischer Politik genervten Menschen begeistern. Und sie jammern, dass der Piraten-Erfolg eine mögliche rot-grüne Mehrheit verhindert. Stimmt erst recht! Aber nur, wenn sich die linken Parteien mal wieder weigern, miteinander zu arbeiten.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Rücktritt – Gesine Lötzsch

Erstellt von IE am 11. April 2012

Es ist schon ungewöhnlich des Nachts um 23:16 Uhr seinen Rücktritt vom Amt der Parteivorsitzenden per E-Mail bekanntzugeben und es ist nur normal das solcherart Entscheidungen dann mit einer entsprechenden Skepsis aufgenommen werden. Skepsis vor allen Dingen dann, wenn eine Vorsitzende in der eigenen Partei so umstritten war wie Gesine Lötzsch in der Partei DIE LINKE.

Mitten im Wahlkampf von zwei wichtigen Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und NRW, wahrlich keine aktive Hilfe um das Stimmungsparameter innerhalb der Partei merklich anzuheben.

Wurde nicht gestern erst die Forderung aus NRW über eine Verstaatlichung des Autobauers Opel in der Presse durch die Landesvorsitzende Katharina Schwabedissen publik gemacht? Eigentlich ganz im Sinne der nun zurückgetretenen Gesine Lötzsch und muss man hier Schelm sein um solch einen Vorgang zu verstehen oder zu interpretieren?

Bei den Landtagswahlen in NRW und Schleswig-Holstein geht es für die Partei schon um das sprichwörtliche Überleben, da sie befürchten muss dass sowohl allzu viele Mitglieder als auch Wähler zu der unideologischen Piratenpartei hinüber wechseln werden.

So wäre es durchaus denkbar dass der Zar von der Saar bereits an Stühlen sägt um so Platz für sich selber oder seiner Freundin zu schaffen. Nur allzu laut und zu oft ist der Ruf nach einem starken Führer aus den verschiedensten  Randgruppen der Partei zu hören. Hatte dieser doch noch in der letzten Karnevalsession als Napoleon auf seinen Anspruch hingewiesen. Zudem sickerte schon vor einigen Tagen durch, dass über die zukünftige Spitze der Partei bereits im kleinen Kreis entschieden wäre. Da helfen dann auch alle verzweifelten Dementis des Bertelsmann Zuarbeiters Bierbaum nicht.

Lötzsch setzt mit ihren Rücktritt indirekt die Partei unter Zugzwang. Die Wahlkämpfe in NRW und Schleswig-Holstein werden zu Nebenschauplätze degradiert da sich die öffentliche Debatte mehr um die neu zu wählende Parteispitze drehen wird. Es wird sich nun als Bumerang erweisen eine lang notwendige Entscheidung auf die lange Bank geschoben zu haben.

Es wäre auch allzu Oberflächlich das Wohl und Wehe der Partei auf eine einzelne Person festzumachen. Auf die meisten der innerparteilichen negativ Vorkommnissen innerhalb der Westländer hatte Gesine Lötzsch mit Sicherheit nicht den allergrößten Einfluss, musste aber hier als Vorsitzende den Kopf dafür hinhalten. Genau so wird das auswechseln der Parteispitze nicht über die weitere Zukunft der Partei entscheiden. Dazu bräuchte es schon größerer Umwälzungen was diese dann aber selber herausfinden sollten.

Der Zeitpunkt von Lötzsch‘ Rücktritt ist brisant

Wenn das Private politisch wird

Politische Rücktritte finden in diesem Land normalerweise nicht um 23.16 Uhr statt. Und sie werden eigentlich auch nicht per Email verbreitet. Am Dienstagabend hat Gesine Lötzsch mit dieser Regel gebrochen: „Nach reiflicher Überlegung“, erklärte sie zu später Stunde, habe sie sich entschieden, „auf Grund der Erkrankung meines Mannes“ das Amt als Vorsitzende der Linkspartei niederzulegen. Die Gesundheit ihres 30 älteren Ehepartners Ronald, wie Lötzsch Sprachwissenschaftler, lasse „eine häufige Abwesenheit von meinem Wohnort Berlin nicht mehr zu“. Die Linken-Politikerin wolle sich in Zukunft auf ihre Bundestagsmandat konzentrieren.

Lötzschs Schritt verdient zuallererst einmal Respekt. Rücksicht auf erkrankte Familienangehörige steht in der Liste der politischen Rücktrittsgründe bisher nicht sehr weit oben. Und wenn Politiker nicht wegen schwerer Fehler oder als Unterlegene in Machtkämpfen ihr Amt niederlegen, sondern aus Gründen, die auf gleiche Weise genauso tiefe Einschnitte in die Biografien von „Normalbürgern“ hinterlassen, kommt einem die Distanz zwischen dem Souverän und seinen parteipolitischen Vertretern für den Moment etwas weniger groß vor.

Zumal in Zeiten, in denen viel über die Vereinbarkeit von privater Fürsorge und beruflicher Karriere diskutiert wird; übrigens auch und gerade auf der politischen Bühne: Erst vor ein paar Tagen erntete die SPD-Vizevorsitzende Manuela Schwesig breite Zustimmung unter Kollegen für ihre Kritik, dass Spitzenjobs in Parteien „nicht familienfreundlich“ seien.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Die LINKE hoch im Norden

Erstellt von IE am 10. April 2012

Da lesen wir also gleiches auch wieder im Wahlkampf von Schleswig-Holstein. Die immer wiederkehrende Argumentation wenn das nachlassende Interesse für DIE LINKE registriert wird:

„Die für Parteifunktionäre charmanteste Erklärung: In ländlichen Flächenländern im Westen leben nicht viele potenzielle Wähler, die Stammwählerschaft ist klein. Der Einzug in den Landtag 2009 war deshalb nicht selbstverständlich. Dazu kommt, dass Protestwähler zu den gehypten Piraten wandern. Ein Klientel, um das die Linke immer auch geworben hat.“

Was für eine tolle Entschuldigung für eine Partei sobald sie bemerkt das die Zustimmung in der Bevölkerung nicht so ist wie sie es sich selber immer schön malen. Die Lockmittel, sprich das Programm ziehen nicht, in einer sich immer mehr öffnenden Gesellschaft. Die Bürger lassen sich nicht mehr an die „lange Leine“ legen, so wie sich das einige Parteifunktionäre erhoffen. Ach ja, auch Mecklenburg-Vorpommern ist ländlich strukturiert, mit Sicherheit weit mehr als die Länder in West-Deutschland.

Die Wähler heute lassen sich nicht mehr von einer schönen Verpackung blenden und lesen und hören sehr wohl was rund um ihnen herum Parteipolitisch abläuft. Der Bürger im Norden des Landes ist heute besser denn je zuvor darüber informiert was im Süden oder anderen Teilen des Landes abläuft. Natürlich heißt es dann in der Nachbarschaft sehr schnell: „ Wat der Heini macht Politik mit den Kommunisten ?“.

Es ist auch nicht die Schuld der Bevölkerung wenn sich Parteien in die Isolation begeben. Eine jede Stimme für eine Minderheit ist eine verschenkte Stimme für jemanden welcher in diesem Land wirklich etwas verändern möchte. So beachten die meisten Wähler die vor den Wahlen gemachten Versprechungen erst gar nicht mehr, da sie genau wissen das diese ehe nicht eingehalten werden.

Das größte Hindernis die LINKE als gestalterisches, politisches Element in diesen Land zu sehen liegt aber an der tiefen inneren Zerstrittenheit der Partei. Diese Tatsache ist nahezu tagtäglich in vielen Veröffentlichungen nachzulesen. So lassen sich die vielen nicht nur politischen Schweinereien heute nicht mehr so einfach unter den Teppich kehren.

Eine später ausgerufene Entschuldigung wie: „Das habe ich nicht gewusst“, ist heute kaum noch akzeptabel und viele werden sich hüten eine Partei zu unterstützen in der ihnen persönlich jederzeit gleiches passieren kann wie vielen Anderen vor ihnen. Es ist wahrlich nicht angenehm in aller Öffentlichkeit von kriminellen Typen entsprechend Denunziert zu werden.

So lesen wir denn heute dass die Partei in Schleswig-Holstein anscheinend ihre Problem hinter sich gelassen hat. Probleme welche in anderen Bundesländer noch oder schon wieder voll zu Gange sind? Das scheint aber nur eine allzu oberflächliche Betrachtung zu sein wie es zwischen den Zeilen des Artikel zu lesen ist. Mag es vielleicht nur daran liegen das es in Schleswig-Holstein weniger Zivilcourage gibt? Das glauben wir allerdings so nicht, sondern stellen nur fest, das es eben anders wo Kritiker gibt welche sich von solch einen Parteiklüngel nicht manipulieren lassen. Hier also zu den Artikel und anschließenden Kommentar:

„Doch trotz aller Probleme hat sich die Linke in Schleswig-Holstein, die noch vor einigen Jahren als eines der größten Problemkinder der Bundespartei galt, sich im Ganzen positiv entwickelt. Die Zeiten, in denen Kader der mittleren Ebene einander verklagten und öffentlich kübelweise Schmutz übereinander vergossen, scheinen vorbei. Die Linke fuhr gute Kommunalwahl-Ergebnisse ein und sitzt in zahlreichen Ortsparlamenten. Bei einem Programm-Parteitag in Elmshorn im November fanden für Linken-Verhältnisse geordnete Debatten statt, anders als bei früheren Veranstaltungen, die gern damit begannen, dass Kreisverbände sich gegenseitig ihre Legitimation absprachen.

Nur bei den Personalfragen bleibt es offenbar schwierig: Der Platz des ausgeschiedenen Landesvorsitzenden – bei den Linken Sprecher genannt – Björn Radtke blieb unbesetzt, Jezweski, der sich im vergangenen Juni beworben hatte, erhielt keine Mehrheit. So steht Jannine Menger-Hamilton, hauptberuflich Pressesprecherin der Landtagsfraktion, weiter allein an der Spitze des Vorstands.“

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

Das Umfragetief ist nicht nur selbst verschuldet

Eine Fraktion ohne Wirkung

Die Linke versucht, sich in Schleswig-Holstein mit großen Versprechen unwiderstehlich zu machen: Sie will mehr Geld für Bildung, mehr Geld für Soziales, mehr sichere Jobs im öffentlichen Dienst. Ihr Problem: Die Lockmittel ziehen nicht. Die Linkspartei dümpelt in Umfragen bei drei bis vier Prozent – das ist FDP-Niveau. Das ist nicht nur selbst verschuldet, aber auch.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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NRW Linke bei 4 %

Erstellt von IE am 21. März 2012

Stern-Umfrage: 50 Prozent für Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen – Kraft deutlich beliebter als Röttgen – Piraten eher im Parlament als Linke und FDP

Hamburg (ots) – Bei der Neuwahl des Landtages von Nordrhein-Westfalen am 13. Mai könnten die Sozialdemokraten mit einen deutlichen Stimmenzuwachs rechnen. In einer Umfrage für das Hamburger Magazin stern erreicht die SPD 39 Prozent. Dies wäre im Vergleich zur Wahl vor zwei Jahren ein Plus von 4,5 Punkten. Die Grünen wären mit 11 Prozent etwas schwächer als vor zwei Jahren. Damals hatten sie mit 12,1 Prozent ihr bislang bestes Ergebnis erzielt. Mit zusammen 50 Prozent hätte die bisherige rot-grüne Minderheitsregierung somit eine stabile Mehrheit im Landtag.

Die Piratenpartei könnte am 13. Mai einen weiteren Erfolg verbuchen: Sie liegt derzeit bei 6 Prozent und würde damit erstmals im Düsseldorfer Parlament Platz nehmen.

CDU, FDP und Linke stehen in der Gunst der nordrhein-westfälischen Wähler zurzeit schlechter da als vor zwei Jahren. Die CDU kommt in der Umfrage auf 33 Prozent. Im Mai 2010 war sie mit 34,6 Prozent noch stärkste Partei geworden. Die Linke wäre mit 4 Prozent nicht mehr im Landtag vertreten. Sie war vor zwei Jahren mit 5,6 Prozent erstmals ins Parlament eingezogen. Um ihre Sitze im Landtag bangen muss auch die FDP: Sie verfehlt mit 4 Prozent knapp die Fünf-Prozent-Hürde. Vor zwei Jahren hatte sie 6,7 Prozent geholt.

Die Umfrage wurde von Mittwoch bis Freitag voriger Woche vom Forsa-Institut durchgeführt. Nach der Ankündigung, dass Ex-Generalsekretär Christian Lindner Spitzenkandidat der Liberalen wird, kletterte der Wert der FDP von drei auf vier Prozent. Für „sonstige Parteien“ ergeben sich 3 Prozent.

Die SPD hat ihren Vertrauensschub bei den Wählern offenkundig vor allem der Popularität ihrer Spitzenkandidatin und ehemaligen Regierungschefin Hannelore Kraft zu verdanken. Bei einer Direktwahl des Ministerpräsidenten würden sich 56 Prozent der Wähler in Nordrhein-Westfalen für Kraft entscheiden. Für ihren CDU-Herausforderer Norbert Röttgen würden nur 26 Prozent stimmen.

Als wichtigstes Wahlkampfthema sehen die Bürger an Rhein und Ruhr die Bildungs- und Schulpolitik an. 36 Prozent von ihnen gaben dies in der stern-Umfrage als drängendstes Problem des Landes an. An zweiter Stelle steht die Lage am Arbeitsmarkt (33 Prozent der Nennungen). 30 Prozent bezeichneten die Finanznot des Landes und der Kommunen als wichtigstes Problem.

Datenbasis: 1003 repräsentativ ausgesuchte wahlberechtigte Bürger in Nordrhein-Westfalen vom 15. bis 17. März 2012, statistische Fehlertoleranz: +/- 3 Prozentpunkte. Institut: Forsa. Auftraggeber: stern.

Die Vorabmeldung ist nur mit der Quellenangabe stern frei.

Sahra Wagenknecht über den Wahlkampf

„Gegen Merkels üble Politik“

Sahra Wagenknecht, Vizechefin der Linkspartei, über „Druck von links“, neoliberale Politik und die Frage, wie schlimm eine Niederlage in Schleswig-Holstein wäre.

taz: Frau Wagenknecht, warum geht es der Linkspartei im Westen so mies?

Sahra Wagenknecht: Ganz so ist es nicht. Im Saarland liegen wir in Umfragen, wie vor der Wahl 2009, bei 16 Prozent. Ich gebe zu, in anderen Bundesländern könnten die Werte besser sein.

Haben Sie Fehler gemacht?

Wir haben uns zwei Jahre lang viele überflüssige Debatten geleistet, uns übers Personal rumgestritten, so verspielt man Vertrauen. Aber seit wir wieder stärker auf politische Inhalte setzen, ist auch die Zustimmung wieder gestiegen.

In Schleswig-Holstein und NRW kann die Linkspartei erst mal wieder aus den Parlamenten fliegen.

Ich gehe fest davon aus, dass wir in NRW wieder in den Landtag kommen. Das wollen wir auch in Schleswig-Holstein erreichen. Ohne Druck von links wird die Politik hemmungslos unsozial, selbst wenn SPD und Grüne die Regierung stellen.

Wie schlimm wäre eine Niederlage in Kiel?

Die Grünen waren im Osten lange Zeit in kaum einem Landtag vertreten – sie sind deshalb nicht untergegangen. Aber wir wollen natürlich den Wiedereinzug in Kiel und werden alles dafür tun, denn die Linke wird dort dringend gebraucht.

Also weiter so?

Nein, nicht so wie in den letzten zwei Jahren. Wir müssen wie vor 2009 pointiert auf die soziale Frage setzen.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Eine LINKE Skandalnudel

Erstellt von IE am 25. Februar 2012

Es gibt sie immer wieder, die Typen welche versuchen aus ihrer politischen Einstellung einen, wenn auch nur verbalen, Krieg zu entfachen. Eine Auseinandersetzung in der es wie auch im Fall Gauck eigentlich um das berühmte Nichts geht. Die Position des Bundespräsidenten ist die eines Nickvaters welcher mit seiner Gewichtigkeit glatt in die Handtasche der Merkel passen würde.

Gestritten wird also wieder einmal um des Kaisers Bart, oder der Zeit angepasst, um Merkels Bart, was so auch wieder nicht richtig ist da Merkel Frau ist, behaupte ich mal. Ein Streit aus politischen Kalkül, geführt von Ideologisch geleiteten Hitzköpfen. Ein solcher scheint Diether Dehm zu sein, Mitglied der LINKEN und als Vorzeige Salon Sozialist im Vorstand der Bundespartei sitzend.

Dieser schreibt am 20. Februar 2012 auf einer LINKEN Parteiseite folgendes:

„Von Wulff zu Gauck – vom Schnäppchen – zum Menschenjäger

Wer „der Wirtschaft Freiheit nehmen will“, ist für Gauck „geschichtsvergessen“. Stadtviertel sieht er mit allzuviel Zuwanderern und „allzuwenig Altdeutschen“.

Wie billig waren dagegen die teuren Freunde Christian Wulffs: Den SPD-Neorassisten Sarrazin bewundert Gauck als „mutig“! Und so wurde er von BILD gefeatured und erwartungsgemäß von den Hartz-IV-Parteiführern durchgenickt. Und kaum einer hat, wie Gauck, die Jagd auf Andersdenkende so professionell zum Geschäftsmodell gebaut.

Den neuen Herren & Treuhänderinnen nach der Wende hatte sich der Pfarrer empfohlen mit Hasspredigten wie „Als damals Sechzehnjähriger hätte ich am liebsten eine Waffe in die Hand genommen, wäre nach Budapest gefahren, um dort gegen die russischen Verbrecher zu kämpfen.“ (Joachim Gauck, Die Stasi-Akten, S. 44)

Deutsche Bank-Retter, Irankriegs-Presse und SPD-Führung – über Gauck wächst zusammen, was zusammengehört. „Die Würde des Menschen“ wird unter diesem Haufen noch unertastbarer.

Quelle: DIE LINKE >>>>> weiterlesen

Diether Dehm ist sowohl Europa- und Mittelstands- politischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE mit DR. Titel, also eine Person welche für die Kontakte zum Mittelstand Sorge tragen sollte. Wie viel Mittelständler sind Mitglieder der Partei oder wählen sie. Glaubt denn wirklich jemand dass sich der Mittelstand kruden Hetzern anschließen wird?

Bernd Wittich schreibt zu diesen Aussagen folgenden Kommentar:

MdB Diether Dehm – eine Stellungnahme aus dem kalten Krieg, aus wohlverstandenen Eigeninteresse, aber die Rhetorik Dehms ist maßlos und falsch! DIE LINKE hat ihren Schnitzler wieder! Billige Hetze statt differenzierte Auseinandersetzung.

Dieser Meinung schließen wir uns ohne Wenn und Aber an.

Diether Dehm ist aber nicht ganz unbekannt in dieser Hetzer Szene. So berichteten wir bereit am 1. Juli 2010 in dem Artikel „Linke Total-Entgleisung“ über seinen Vergleich zwischen Gauck-Wulff mit Stalin – Hitler.

Ein Jahr später, am 08. 07. 2011 folgte prompt das nächste Dehm Highlight und in einer Pressemitteilung forderte DIE LINKE MV/Sachsen-Anhalt den Rücktritt von Diether Dehm. Auch darüber ein ausführlicher Bericht unter „Zoff bei den LINKEN“<

Wieder nur einen Monat später am 04. 08. 2011 berichteten wir in „Die Akte Diether Dehm“ über den nächsten Fall und die Frage welche sich hier eigentlich stellt ist doch folgende: Wie viele öffentliche Skandale können sich Mitglieder aus der Führungsetage der Partei erlauben, bevor ihnen der Stuhl vor die Tür gesetzt wird. Oder ist eine Mitgliedschaft in dieser Partei vom Umfang des Bankkontos abhängig ? Jeder Skandal wird mit einer Mille verrechnet? Wo und wer schadet hier einer Partei?

Der Wähler in Schleswig-Holstein oder im Saarland sollte schon zweimal

hinsehen wo er bei den kommenden Landtagswahlen sein Kreuz macht!

Zu folgenden Zitaten aus der Zeitung DIE RHEINPFALZ Nr. 44 vom 21. Februar 2012 zitiert Bernd Wittich wie folgt und hinterfragt die MdB Senger-Schäfer aus Ludwigshafen:

KSS: „Gauck steht für die Bevorzugung individueller Freiheit gegenüber sozialer Gerechtigkeit.“

Wofür steht DIE LINKE? Für die Bevorzugung sozialer Gerechtigkeit gegenüber individueller Freiheit? Wofür steht Gauck? Nicht für politische Freiheitsrechte, deren Anerkennung die Grundlage für die Wirkungsmöglichkeit der Partei DIE LINKE ist?

Marx/Engels: „An die Stelle der alten bürgerlichen Gesellschaft mit ihren Klassen und Klassengegensätzen tritt eine Assoziation, worin die freie Entwicklung eines jeden die Bedingung für die freie Entwicklung aller ist.“

Zur Erinnerung, Gauck soll Präsident einer bürgerlichen Gesellschaft werden!

KSS: „Grundlegende Veränderungen sind von ihm nicht zu erwarten.“

Was soll bitte ein Präsident der Bundesrepublik grundlegend ändern? Und wenn etwas grundlegend zu ändern ist, wieso durch den Präsidenten?

KSS: „Er wird für die Armen und Ausgeschlossenen in dieser Gesellschaft nicht genügend tun.“

Die Internationale: „Es rettet uns kein höh’res Wesen kein Gott, kein Kaiser, noch Tribun Uns aus dem Elend zu erlösen können wir nur selber tun! Leeres Wort: des Armen Rechte!“

KSS: „Die Linken bei der Kandidatensuche auszuschließen, sei undemokratisch.“

Wozu bräuchte die Linke „ihren Präsidenten“ und wozu will sie sich an der Suche beteiligen? Liegen nicht so die Machtverhältnisse viel klarer zu Tage? Ich bin Merkel und den anderen Beteiligten für deren Klarheit  dankbar, es geht um ihren Präsidenten und den bestimmen sie für ihre Meherheit selbst. Wozu klagt also DIE LINKE, dass sie den Präsidenten nicht ihre Stimme geben kann?

Fazit: Welche Gesellschaftsvorstellungen, welche Vorstellungen von linker Politik stecken hinter den Stellungnahmen von MdB Senger-Schäfer und anderer Linker? Unter dem Gesichtspunkt von Emanzipation stellt sich die Frage, wozu braucht es einen Präsidenten, eine politisch-moralische Autorität?

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Das Polit – Barometer

Erstellt von IE am 18. Februar 2012

Wie von Infratest dimap im Auftrag des NDR 1 Welle Nord und NDR Schleswig Holstein Magazin ermittelt liegen die die CDU und SPD wenn am Sonntag Wahlen wären gleichauf. Der FDP und den LINKEN bliebe der Einzug in den Landtag verwehrt.

Demnach erhielten die beide großen Parteien, CDU und SPD jeweils 33 Prozent. Die Grünen als drittstärkste Partei liegen im Moment bei 16 Prozent. Die FDP verbleibt bei 3 Prozent und verpasste damit den Einzug in das Parlament. Auch die Linke wäre mit aktuell ebenfalls 3 Prozent nicht mehr im Landtag vertreten. Der Südschleswigsche Wählerverband (SSW), welcher von der Fünf-Prozent-Klausel ausgenommen ist, liegt ebenfalls unverändert bei 3 Prozent. Mit den zur Zeit erreichten 5 Prozent der Stimmen wären die Piraten erstmals im Landtag vertreten.

Auf die Frage nach dem gewünschten Regierungsbündnis nach der Landtagswahl im Mai sprachen sich 28 Prozent der Befragten für eine Koalition aus SPD und Grünen aus. Das sind 4 Prozentpunkte weniger als im September. 22 Prozent bevorzugen eine große Koalition aus CDU und SPD – das sind 5 Prozentpunkte mehr als noch vor fünf Monaten. Nur 6 Prozent der Befragten wollen ein Bündnis aus CDU und Grünen. Die Fortsetzung der aktuellen Koalition aus CDU und FDP wünschen sich 9 Prozent.

In Schleswig-Holstein regiert eine Koalition aus CDU und FDP. Die vorzeitige Neuwahl des Landtags war wegen eines Urteils des Landesverfassungsgerichts zum Wahlrecht nötig geworden. Regulär wäre erst 2014 abgestimmt worden. Sowohl CDU als auch SPD wollen als stärkste Partei die neue Regierung bilden. Die SPD hat sich klar für die Grünen als Wunschkoalitionspartner ausgesprochen, die CDU hat sich bislang nicht festgelegt. Eine große Koalition gilt wegen des belasteten Verhältnisses der beiden großen Parteien als eher unwahrscheinliche Option.

Gemessen an den Wahlergebnissen von 2009 legte die SPD in der Umfrage um 7,6 Prozentpunkte zu, die CDU um 1,5 Punkte. Die Grünen gewannen 3,6 Punkte; die FDP verlor 11,9. Die Linke fiel von sechs auf drei Prozent. Der SSW büßte 1,3 Punkte ein.

Der Urnengang in Schleswig-Holstein ist einer von zwei Landtagswahlen in diesem Jahr und gilt deshalb auch auf Bundesebene als wichtiger Test für die politische Stimmung im Land. Bereits am 25. März wird im Saarland gewählt.

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News aus DIE LINKE

Erstellt von IE am 29. Januar 2012

Im Folgenden drei neue Meldungen aus der Presse welche die Partei DIE LINKE betrifft. So wurde in Neumünster / Schleswig-Holstein die Landesliste für die Landtagswahlen aufgestellt, eine Prozedur welche der Partei im Saarland noch bevorsteht.

Statt Landesliste fährt Ernst schon einmal Lafontaine über das Maul und kündigt ein Koalitionsangebot an die SPD an. Hat Klaus Ernst vielleicht die Seiten gewechselt und steht jetzt den Realos bei? Als Wendehals ist er ja bestens bekannt.

Thomas Oppermann (SPD) teilt dagegen mit, dass Lafontaine auch in seiner zweiten Partei politisch gescheitert ist und sagt ein Waterloo bei den Landtagswahlen im Saarland voraus.

Nord-Linke stellt Liste zur Landtagswahl auf

Antje Jansen führt die Liste der Linken für die Landtagswahl an. Sie wurde in Neumünster gewählt. Um die weiteren Plätze hat es eine Kampfabstimmung gegeben.

Von miesen Umfragewerten lässt sich schleswig-Holsteins Linke nicht schrecken. Drei Prozent geben Demoskopen der Partei derzeit. Sechs Prozent sollen es bei der Landtagswahl am 6. Mai werden. Ein Parteitag in Neumünster hat dazu am Samstag die personellen Weichen gestellt.

Als Spitzenkandidatin tritt die Fraktionsvorsitzende der Linken im Landtag, Antje Jansen, an. Die 61-Jährige, die zugleich die Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft führt, erhielt 70 von 92 abgegebenen Stimmen. Einen Gegenkandidaten hatte die Lübeckerin nicht.

Mit Kritik für die Spitze empfohlen

Mit Kritik an der politischen Konkurrenz hatte sich Jansen für den Platz eins empfohlen. Die vom Parlament gegen die Stimmen der Linken beschlossene Schuldenbremse lehnte sie ab. Auch den Grünen, deren Landesvorsitzende sie einmal war, warf sie vor, „eine knallharte Sparpolitik“ zu betreiben. Ohne die Linke werde es keine Politik der sozialen Gerechtigkeit und der ökologischen Erneuerung geben.

Quelle: SHZ >>>>> weiterlesen

Linke macht SPD Koalitionsangebote für Saarland und Bund

(ots) – Trotz Ablehnung aus der SPD wirbt die Linke jetzt offensiv für die Option rot-roter Koalitionen mit den Sozialdemokraten nach der Landtagswahl im März im Saarland und 2013 im Bund. „Wir werden der SPD im Saarland ein Angebot machen, das sie nicht ablehnen kann“, sagte Linke-Parteichef Klaus Ernst den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Montagausgaben). Die Linke werde mit einem „Konzept der sozialen Haushaltssanierung“ ins Rennen gehen, das Ja zum Schuldenabbau und Nein zum Sozialabbau sage, fügte Ernst hinzu. „Dann muss die SPD entscheiden, ob sie die Millionäre belasten will oder die Bürger.“ Bislang hat die SPD eine rot-rote Koalition an der Saar vor allem mit dem Argument abgelehnt, mit der Linken sei die Haushaltssanierung des Landes nicht zu machen. Ernst mahnte die SPD, mit ihrer Festlegung auf eine Große Koalition an der Saar werde sie „eine Bruchlandung“ erleiden.

Auch mit Blick auf die Bundestagswahl warnte Ernst die SPD vor „Ausschließeritis“. „Wenn die SPD ihre politischen Versprechen ernst nimmt, wird sie einsehen: Ohne uns geht es nicht.“ Alle Umfragen sprächen dafür, dass Schwarz-Gelb im Bund abgewählt werde und Rot-Grün keine Mehrheit bekomme. „Ich kann die SPD nur warnen: Wer links blinkt und rechts abbiegt, wird zum Geisterfahrer und endet als politischer Bruchpilot“, fügte Ernst hinzu.

SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte vor wenigen Tagen ein Bündnis mit der Linken nach der Bundestagswahl erneut ausgeschlossen. Der Kurs wird auch Thema bei der SPD-Vorstandsklausur sein, die am Sonntag in Potsdam beginnt.

Quelle: Presseportal >>>>> weiterlesen

SPD: Oskar Lafontaine auch in der zweiten Partei gescheitert

(ots) – Nach Ansicht des parlamentarischen Geschäftsführers der SPD, Thomas Oppermann, ist „Lafontaine jetzt auch in der zweiten Partei politisch gescheitert.“ Das sagte Oppermann im Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Samstagsausgabe). Oskar Lafontaine, der im Saarland als Spitzenkandidat der Linken antreten will, habe sich verrannt. „Die Linke hat bei der letzten Wahl im Saarland 21 Prozent bekommen. Jetzt wird er höchstens die Hälfte schaffen. Lafontaine steht vor seinem Waterloo“, so der SPD-Politiker Oppermann.. Lafontaine versuche sich an die SPD zu klammern und auf Rot-Rot an der Saar zu setzen, „aber unser Spitzenkandidat Heiko Maas macht das nicht mit, denn die Linke ist im Saarland nicht fähig und nicht willens, Regierungsverantwortung zu übernehmen“.

Quelle: Presseportal >>>>> weiterlesen

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Abzocke-Vorwurf

Erstellt von DL-Redaktion am 24. März 2010

AWO Neumünster rechtfertigt Ein-Euro-Praxis

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/5/50/Ein-Euro-Job_BGE_Berlin_2013.jpg

Schon zuvor habe ich in einigen Artikeln auf die verheerenden Zustände in verschieden Wohltätigkeitsorgarnisationen hingewiesen und die Frage nach den Nutzen dieser Organisationen oder Stiftungen für die Bevölkerung gestellt. Die heutigen Recherchen belegen wieder einmal den Vorwurf, dass es auch in diesen Verbänden vermutlich überwiegend um die Befriedung von Eigeninteressen geht. IE

Von Jörg Pfuhl, NDR Info
Die Arbeiterwohlfahrt in Neumünster.
Die AWO Neumünster soll Ein-Euro-Jobbern 1,25 Euro pro Stunde gezahlt, aber ein Vielfaches eingenommen haben.

Sogenannte 1-Euro-Jobs sind eigentlich dazu gedacht, Arbeitslose langsam wieder in reguläre Arbeit zu bringen. Ob das gelingt, ist umstritten. Nun zeigt ein Fall im schleswig-holsteinischen Neumünster fast exemplarisch das Problem: Die gemeinnützige Arbeiterwohlfahrt dort schickt Hartz-IV-Empfänger als Ein-Euro-Jobber zu hilfsbedürftigen Senioren – und kassiert von den Senioren dann acht Euro die Stunde. Nach der Berichterstattung von NDR Info hat sich die AWO am Montagnachmittag verteidigt.

Der Geschäftsführer der AWO Schleswig-Holstein, Volker Andresen, erklärte auf einer Pressekonferenz in Neumünster: „Die AWO – aber ich denke auch andere zumindest freigemeinnützige Träger – können mit solchen Maßnahmen kein Geld verdienen.“

Zunächst „ganz glücklich gewesen“

Zu der „Maßnahme“, von der der AWO-Geschäftsführer spricht, gehörte auch Marianne Kalus*. Die alleinerziehende Mutter zweier Kinder hatte dem NDR berichtet, dass sie als Hartz-IV-Empfängerin von der Arbeitsagentur an die AWO Neumünster vermittelt wurde. Sie sei ganz glücklich gewesen, als die AWO einen Ein-Euro-Job für sie hatte. Sie sollte hilfsbedürftigen Senioren zur Hand gehen. „Als ich dann hörte, dass es im Haushalt ist, war ich noch glücklicher“, sagte Kalus. „Ich musste in die Haushalte gehen, jeden Tag zu jemand anderem, musste putzen und manchmal auch einkaufen mit den Kunden.“

Quelle : NDR >>>>> Weiterlesen
Siehe auch : Presse-Highlight

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Source Basic Income Demonstration in Berlin

Author stanjourdan from Paris, France

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Lohndumping des Staates

Erstellt von DL-Redaktion am 3. März 2010

Lohndumping im Auftrag des Staates.

Bushaltstelle beim und Eingang vom Einkaufszentrum am Hafermarkt im Mai 2014 (Flensburg).JPG

Ein immer brisanter werdendes Thema in heutiger Zeit. Das sich dabei der Staat, welcher ja an und für sich im Auftrag „seiner“ Bürger dem Wohlstand derselben zu mehren verpflichtet ist, besonders als Lohndrücker hervortut ist ein großer Skandal. Selbst in den Arbeitsämtern hat dieses System Einzug gehalten, werden doch Neueinstellungen überwiegend über Einjahresverträge vorgenommen. Wer wundert sich da noch über die zunehmende Menge der Gerichtsklagen  welche mit Einführung der Hartz Gesetzgebung über die Behörden hereingebrochen sind. Hat man es doch heute neben der allgemein üblichen Behördenarroganz auch noch mit vielen Unwissenden zu tun.
Ingo Engbert

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Bericht von Jens Berger

Jeder zehnte Hartz-IV-Aufstocker arbeitet im öffentlichen Dienst. Nicht Lidl und Co., sondern der Staat ist der größte Lohndrücker im Lande.

Die Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst sind am Wochenende ohne ein wirklich befriedigendes Ergebnis für die Beschäftigten beendet worden. 1,15% Lohnsteigerung pro Jahr entsprechen noch nicht einmal dem Inflationsausgleich und sind de facto eine Reallohnkürzung. Doch viele Beschäftigte im öffentlichen Sektor wären bereits zufrieden, wenn sie überhaupt im Rahmen eines der Tarifverträge beschäftigt werden, die sich an den Löhnen im Öffentlichen Dienst orientieren.

[…]

Es sind bittere Zahlen, die das Finanzministerium auf eine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken nennt, die auch Telepolis vorliegt. Im öffentlichen Sektor sind 131.722 Menschen beschäftigt, die so geringe Löhne erhalten, dass sie zusätzliche Leistungen aus dem Hartz-IV-Topf beziehen müssen. Jeder zehnte Hartz-IV-Aufstocker ist somit direkt oder indirekt im Öffentlichen Dienst tätig.

Quelle : Weiterlesen >>>> TELEPOLIS

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-Fotoquelle : Soenke RahnEigenes Werk

 

  • CC-BY-SA 4.0
  • File:Bushaltstelle beim und Eingang vom Einkaufszentrum am Hafermarkt im (Flensburg).JPG

 

 

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Basisdemokratische Linke

Erstellt von DL-Redaktion am 14. September 2009

Für eine pluralistische, basisdemokratische Linke

 

Essenz aus einem Diskussionsabend „Die Linke als Veranstaltung ihrer Eliten?“ am 4.9.09 in Neumünster

Im folgenden Artikel beschreibt Edith sehr genau die Probleme in der Linken.
Eine treffende Analyse, welche auch die Situation im KV WAF wiedergibt.
Ingo Engbert

Von Edith Bartelmus-Scholich

Auch in Schleswig-Holstein hatten mehrere Hundert Mitglieder aus WASG und PDS Mitte 2007 darauf gehofft, dass mit der Vereinigung der beiden Parteien eine von ihren Mitgliedern regierte Partei entstehen könnte. Zwei Jahre nach der Vereinigung ist jedoch Ernüchterung eingekehrt. In der Landespartei bestimmen Seilschaften, die eng mit dem Karl-Liebknecht-Haus in Berlin kooperieren. Politik wird kaum gemacht. Mehrere Hundert Mitglieder des linken und basisdemokratischen Flügels erwägen die Partei in den nächsten Wochen zu verlassen. Um mit der Autorin Ursachen für die Misere und Mittel gegen die „Obrigkeitsdemokratie“ zu diskutieren, trafen sich am 4.9.09 mehr als 30 Linke aus ganz Schleswig-Holstein, die noch nicht aufgegeben haben.

Quelle :  scharf-links >>>>> weiterlesen

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Leserbrief von xxxxxxxxxx zum Artikel:

„Für eine pluralistische, basisdemokratische Linke“

13.09.09

Ediths intelligente und analytische Bestandsaufnahme innerhalb der Partei Die Linke schliesst mit dem Satz:
“ Ein neuer politischer Akteur ohne die angesprochenen Mängel der Partei DIE LINKE kann durchaus in einem solchen Prozess entstehen.“
Wolfgang Huste hat in seiner Stellungnahme daraus u.a. gefolgert, dass es eine „Linke neben oder links der Linken“ geben solle. Ich denke, das er das falsch interpretiert. Vielmehr sollte sich die Linke INNERHALB der Linke aus eigenen Kräften stärken und vermehren und möglichst mit einer starken und hörbaren Stimme sprechen. Dazu ruft meines Erachtens Edith in ihrem Artikel auf, dies unter Berücksichtigung und Miteinbeziehung der Stimmen, welche sie zu dem Thema in Neumünster gehört hat.

Neumünster ist überall. Von Flensburg bis Berchtesgarden. Viele Mitglieder fühlen sich gegängelt, desinformiert, bevormundet und „links“ liegen gelassen. Auch in meinem westfälischen Heimatverband Warendorf sehen nicht nur ich, die Zahl derer die es ebenso empfinden wächst stetig, das machtpolitische Faktoren über die eigentliche linke Politik gestellt werden. Ein jeder will seine Pfründe behalten, ein jeder will an den großen Honigtopf. Dies fängt in Kreisverbänden an und mündet in Landesvorständen. Wichtige Madaten und Positionen werden im Landesvorstand ausgelost. Zukünftige Positionen und Mandate werden für den Fall, das „man“ es jetzt nicht geschafft hat, versprochen. Erstaunlich auch, wieviele aktuelle BT-Mitglieder wieder auf sicheren Landeslisten, wie hier in NRW, stehen. Waren sie alle derart richtungsweisend und erfolgreich? Gibt es nichts „besseres“?

In unserem Fall ist der ehemalige Landesschatzmeister Rheinland-Pfalz überraschend Spitzenkandidat des Kreisverbandes geworden. Gestern noch glücklos in RH-PF, Heute mit Unterstützung aus dem NRW-LavO Mandatsträger im Kreistag Warendorf. Scharf-links hat oft und kritisch über ihn berichtet. Aber die Strukturen ändern sich nicht. Spezi-Tum und Seilschaften machen sich auch bei der LINKEN breit!

Ich stimme Edith ausdrücklich zu, das vieles, was wir hier beobachten, PDS-gesteuert zu sein scheint. Das politische Know-How und das intellektuelle Werkzeug hat die PDS ihren Spitzenfunktionären mit auf den weiteren politischen Weg gegeben. Dies wird nun eingesetzt. Auch gegen eigene, und vor allem, kritische Mitglieder und Mitbewerber. Wo unterscheiden wir uns noch von den etablierten Parteien? Sind wir nicht zwischenzeitlich eine von denen geworden? Macht-und Funktionsbesessen? Ist die Schiedsgerichtsbarkeit der Linken wirklich, wie ich vor Tagen mal las, Deutscher Meister der Parteien?

Strömungen werden zu Themen gemacht, wenn es darum geht innerparteiliche Differenzen erklären zu müssen. Strömungen kommt von Strom(Fluss). Alle Ströme münden letztendlich in ein großes Meer oder Gewässer und vereinigen sich dort zu einer Materie. Aber gerade dies geschieht bei der Linken in Deutschland nicht. Eine jede Strömung sucht sich ihr eigenes Meer.

Dies wird dazu führen, das ein Auseinanderbrechen der Partei nur noch eine Frage der Zeit sein wird. Nach den Bundestagswahlen sind wir klüger. Danach werden innerparteilich  Dämme brechen. Dies könnte aber auch durchaus als positiv angesehen werden! Bestenfalls würde es die Schiedsgerichte der Partei deutlich und spürbar entlasten helfen.

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Quelle : scharf-links >>>>>> weiterlesen

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Fotoquelle :

ECE Projektmanagement G.m.b.H. & Co. KG.Holsten-Galerie Neumünster

Holsten-Galerie Neumünster

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Kritik unerwünscht

Erstellt von UP. am 12. August 2009

Für das Recht unbequem zu sein

Freie Fahrt für Schüler..jpg

Es zieht sich wie ein roter Faden durch die Partei: Kritik, die Grundlage demokratischen Handelns, ist unerwünscht! Kritiker werden reihenweise vor die Schiedskommissionen gezerrt und bis hinunter in die Ortsverbände werden kritische Strukturen durch Kaderdenken etablierter Alt-DKP-ler, Alt-PDS-ler und entsprechenden wendehälsischen Opportunisten verdrängt, die zumeist der SL (Sozialistische Linke), einer Strömung innerhalb der Linken, zuzurechnen sind oder zumindest nahestehen. Die nennen das ‚Demokratie‘. Wir nennen es Machtübernahme mit unlauteren Mitteln, nämlich mit Rufmord und falschen Anschuldigungen, Diffamierungen und weiterführenden Hetzereien.

Und die Presse im Kreis Warendorf – die kohlrabenschwarze – macht mit, indem sie diesen Minderheiten, die mit Recht die verwerflichen Arbeitsweisen der genannten Karrieristen an den Pranger stellen, nicht zu Wort kommen lässt und zusätzlich noch ohne weitere Rückfragen verunglimpfte. Die Spitze macht es vor und der Kreisverband macht es nach. Das ist wahrlich der verkehrte Weg.

Die Ausführungen zum Ende des Artikels von Edith bringen es auf den Punkt:

[zitat] Unabhängig davon sollte sich eine linke Partei, die diesem Anspruch gerecht werden will, keinen Führungszirkel leisten, der zuerst ohne breite Debatte und demokratischen Prozess in der gesamten Partei neue Instrumente und Methoden einführt und auf Kritik mit Machtmitteln – wiederum an allen demokratisch legitimierten Organen der Partei vorbei – reagiert. [zitat-ende]
UP.

Für das Recht unbequem zu sein – in ‚linksaktiv‘ und überall

Im Superwahljahr 2009 beschreitet die Partei DIE LINKE neue Wege. Unabhängig von den lokalen Parteistrukturen und zentral aus dem Karl-Liebknecht-Haus gesteuert soll in den Wahlkämpfen eine Sympathisanten-Welle in sozialen Bewegungen, Vereinen und Nachbarschaften Stimmung für die Wahl der LINKEN machen. Abgeschaut hat der Parteiapparat diese Methode in den USA bei Barack Obama. Zur Vernetzung der ‚Linksaktiven’ wurde zwischenzeitlich die Community ‚linksaktiv’ eingerichtet. Dort kommunizieren derzeit ca. 2000 Linke, bei Weitem nicht nur Mitglieder der Partei DIE LINKE – und bis vor einer Woche auch Peter Heyckendorf – wer kennt ihn nicht …?!

Quelle: Scharf-links >>>>weiterlesen

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Fotoquelle : Christian Alexander TietgenEigenes Werk

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