Scholz: Keine Koalition mit BSW
Bundeskanzler Scholz sieht keinerlei Grundlage für eine Zusammenarbeit
seiner SPD mit dem neuen Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW).

„Nein, das übersteigt meine Fantasie“, sagte der Kanzler der „Märkischen Allgemeinen Zeitung“.

Scholz wurde danach gefragt, ob er nach den Wahlen
in Sachsen, Thüringen und Brandenburg Landesregierungen mit Beteiligung von SPD und BSW für denkbar hält.

Es spreche überhaupt nichts für das BSW als Partner für eine Zusammenarbeit, sagte der Kanzler.

Quelle: 106 ntv text Do 28.3. 09:47:40

Die Leichen der v. d. Leyen
Weitere fünf Jahre EU-Leyen-Diktat?

Autor: Uli Gellermann, Datum: 21.03.2024

Die Nachrichten sind voll von einem EU-Raubzug auf russisches Vermögen: Es geht um 200 Milliarden Euro, die „abgeschöpft“ werden sollen. Hinter dem neutralen Wort soll nackter Raub versteckt werden. Die EU bricht das Völkerrecht. Ideengeberin für die Plünderung war bereits im September 2022 die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen – in ihrem Russen-Hass ist der Frau auch gewöhnlicher Diebstahl recht.

Vom Raub zum tödlichen Geschäft
Der EU-Raub soll in ein tödliches Geschäft umgewandelt werden: Von den Zinserträgen aus dem gestohlenen Geld will die EU jetzt Waffen und Munition für die Ukraine anschaffen. Das ist eine klassische Mafia-Aktion: Mit widerrechtlich angeeignetem Geld sollen Bomben und Granaten angeschafft werden, um den nächsten Raub militärisch abzusichern. Niemand sollte sich wundern, wenn die russische „Hauptverwaltung für die Bekämpfung der organisierten Kriminalität (GUBOP)“ Verantwortliche für diese kriminelle Aktion zur Fahndung ausschreiben ließe. Frau von der Leyen gehört nicht ins EU-Parlament, sondern hinter Gitter.

Impfdeal und kriminelle Energie
Die kriminelle Energie der von der Leyen wurde auch bei ihrem Impfdeal deutlich: Die Dame hat, an allen Gremien vorbei, beim Spritzstoffhersteller Pfizer für 35 Milliarden Euro Zeugs für den Arm bestellt. Einen Stoff, der bis heute nicht validiert ist und gegen ein Grippe-Virus helfen sollte, das aus Marketinggründen zum Killer aufgeblasen wurde. Die gefährlichen Folgen des Stoffs sind bekannt, werden aber bis heute nicht amtlich verfolgt.

Schlinge liegt um den Hals
Der Klage eines belgischen Lobbyisten gegen von der Leyen haben sich jetzt die EU-Staaten Polen und Ungarn angeschlossen. Sie wollen unter anderem wissen, wo der Mail-Verkehr zwischen der EU-Kommissionspräsidentin und der Firma Pfizer abgeblieben ist, und wer die Stellen in den COVID-19-Verträgen geschwärzt hat. Die Schlinge liegt um den Hals der Dame, es muß sich jetzt nur der politische Wille finden, um daran zu ziehen.

Mächtigste Frau der Welt
Wenn die Klage keinen Erfolg hat, müssen die Insassen der EU davon ausgehen, dass die von der Leyen weitere fünf Jahre an der Spitze der EU stehen wird: Der CDU-Bundesvorstand nominierte sie als Spitzenkandidatin für die Europawahl Anfang Juni. Und so wie Wahlen in der EU abgehen – niedrigste Wahlbeteiligung und gelenkte Medien – scheint die Wahl von v. d. Leyen gesichert zu sein. Dann kann das US-Magazin „Forbes“ sie erneut zur „mächtigsten Frau der Welt“ küren.

Weltkrieg auf der Karriere-Liste
Schon lange will die kriegsgeile Frau eine „Armee der Europäer“ installieren. Sie ist besessen genug, um diese Armee gegen Russland marschieren zu lassen. Das Kommando in einem Weltkrieg fehlt der Dame noch auf ihrer Karriere-Liste. Das würde auch die dringend notwendige Strafverfolgung der korrupten Funktionärin stoppen.

Quelle: Autor: Uli Gellermann vom 21.03.2024
https://www.rationalgalerie.de/home/die-leichen-der-v-d-leyen

Va banque spielen
Geheimnisse um TAURUS

Von Jörg Kronauer

Wolfgang Maria Weber/IMAGO

Ein 20minütiger Vortrag von Bundeswehr-General Carsten Breuer im Verteidigungsausschuss hat Nachwirkungen

Der Vorwurf wiegt schwer. Nein, nicht der Vorwurf, da habe jemand Geheimnisverrat begangen. Trifft es zu, was das Portal T-online am Freitag über den Auftritt von Bundeswehr-Generalinspekteur Carsten Breuer vor dem Verteidigungsausschuss des Bundestags am Montag vergangener Woche berichtet hat, dann stellen sich ganz andere Fragen. Breuer habe erläutert, so hieß es bei T-online, die ukrainischen Streitkräfte könnten den TAURUS nur dann ohne eine aktive Beteiligung deutscher Militärs mit all seinen Fähigkeiten nutzen, wenn man ihnen zusammen mit den Raketen selbst auch die eigens für ihren Einsatz entwickelten hochkomplexen IT-Systeme liefere. Davon jedoch habe die Bundeswehr nur so wenige, dass sie blank dastehe, wenn sie der Ukraine welche übergebe. Was aber, so führte T-online den Gedanken fort, wenn man den TAURUS mitsamt den IT-Systemen liefere, die Ukraine aber trotzdem den Krieg verliere und die russischen Streitkräfte dann auf einmal an Polens Ostgrenze stünden? Dann werde es ernst – und der Bundeswehr fehle zugleich eine ihrer gefährlichsten Waffen: Deutschland sei nicht mehr hinlänglich abwehrbereit.

Man muss die zentrale Prämisse dieses Gedankengangs, Russland sei unter Umständen bereit, einen NATO-Staat anzugreifen, nicht teilen. Doch sie ist die Prämisse, mit der all die staatstragenden Parteien von SPD bis CSU tagein, tagaus hausieren gehen – und bunkerbrechende Hardlinerinnen wie Marie-Agnes Strack-Zimmermann natürlich allen voran. Wenn man nun allerdings äußert, die Gefahr eines russischen Angriffs sei überaus ernst, und zugleich fordert, den TAURUS zu liefern, entsteht Erklärungsbedarf. Denn man weiß ja spätestens seit dem für Berlin so peinlichen Luftwaffen-Leak, dass der TAURUS, wenn er nicht aus den erwähnten IT-Systemen gefüttert wird, annähernd so effizient ist wie ein Porsche auf einem Feldweg. Wollen Strack-Zimmermann, Anton Hofreiter und Konsorten die Hightechzerstörungspotentiale des teuren TAURUS sinnlos verschleudern, oder gehen sie bewusst das Risiko ein, dass Deutschland im Fall eines – aus ihrer Sicht ja tatsächlich denkbaren – russischen Angriffs mit empfindlich geschwächter Verteidigung dasteht?

Wäre dem so, dann leistete die Bundesrepublik sich zwei Regierungsparteien, die aktuell fordern, in militärischen Dingen va banque zu spielen, und dies nicht nur – das ist schlimm genug – mit der Ukraine, sondern auch mit dem eigenen Land. Auch wenn man, wie gesagt, die zentrale Prämisse nicht teilt – in der Logik des herrschenden Systems hätte der Fall das Zeug zum Skandal. Es hat wohl allen Grund, dass Strack-Zimmermann zur Hatz auf den Whistleblower bläst: Angriff ist in einer Logik wie der ihren ja stets die beste Verteidigung. Und dass man an Whistleblowern nach Möglichkeit ein hartes, abschreckendes Exempel statuiert, das hat im transatlantischen Westen ja schlechte Tradition.

Quelle: Aus: Ausgabe vom 18.03.2024, Seite 8 / Ansichten Kommentar
https://www.jungewelt.de/artikel/471593.va-banque-spielen.html

Ukraine-Krieg
Kriegsherr fordert Kriegswirtschaft
Frankreichs Staatschef Macron gibt den beinharten Gegner Putins: »Russland darf nicht gewinnen!«

Von Hansgeorg Hermann

Psaila Jean-Michel/ABACAPRESS/imago

Erhöht in der Ukraine wöchentlich den Einsatz:
Präsident Emmanuel Macron im französischen Fernsehen (14.3.2024)

Wer in den vergangenen Tagen angenommen hatte, Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron würde sich, um des Friedens willen, gegenüber dem russischen Präsidenten Wladimir Putin etwas mäßigen und die eine oder andere seiner in den vergangenen Tagen und Wochen verbreiteten Drohungen abmildern, sah sich am Donnerstag abend eines Besseren belehrt. In einem halbstündigen Fernsehinterview, zu dem ihn die Sender TF 1 und France 2 um acht Uhr abends eingeladen hatten, wiederholte Macron sein inzwischen zum Mantra geronnenes Kriegsziel in der Ukraine: »Russland darf nicht gewinnen!« Ein Einsatz französischer Soldaten sei nicht auszuschließen: »Wir sind nicht sicher, es zu tun«, Frankreich müsse aber dem Kriegsverlauf entsprechende Entscheidungen treffen, »selbst wenn wir heute nicht in einer solchen Situation sind«. Über die »Sicherheit Frankreichs und die Europas« werde »in der Ukraine entschieden«, gab er den beiden Journalisten zu verstehen.

Der sich als beinharter »Kriegsherr« präsentierende Macron bedauerte nachdrücklich, wie die Pariser Tageszeitung Libération am Freitag staunte, dass sowohl die französische als auch die europäische Industrie viel zu spät auf »Kriegswirtschaft« umgeschaltet hätten. Frankreich werde das Produktionstempo für schwere Waffen nun erhöhen, kündigte der Präsident an. Für den Export in die Ukraine peile das Land die Fertigstellung von mindestens 75 weitreichenden Artilleriegeschützen des Typs »Caesar« an. Bisher hatte Frankreich 30 »Caesar« nach Kiew geschickt – Kostenpunkt bis zu 40 Millionen Euro pro Stück –, es aber nicht zuwege gebracht, den gegen Russlands Vormarsch eingesetzten Kampfeinheiten auch die benötigte Munition zu beschaffen. Macrons Idee, wie dem Mangel an schweren Granaten künftig begegnet werden soll: »Wir werden vor Ort, näher an der Front, produzieren.«

Was den Kriegsherrn Macron besonders zu stören scheint, wurde in dem Interview deutlich: Der Wille der Franzosen, ihm ohne weiteres in den Krieg zu folgen, habe nachgelassen. Die Ukraine ganz oben auf die politische Agenda zu setzen, sei sein Versuch, das »Niveau der Unterstützung für die Ukraine« wieder anzuheben, hieß es am Freitag in französischen Medien. Groß sei allerdings das Risiko, dass man sich im Volk fragen könnte, warum Frankreich Milliarden für einen Krieg im Osten auszugeben bereit sei, während gleichzeitig im eigenen Land den Sozialdiensten die Mittel gekürzt würden. Macrons Antwort an die zunehmend kriegsunwillige Bevölkerung: Jene, die behaupteten, »für den Frieden zu kämpfen«, hätten in Wirklichkeit »die Niederlage gewählt«.

Keinen Hehl machte der Präsident daraus, dass sein vorerst nur verbal-martialischer Feldzug gegen den »Gegner, der zum Feind werden kann«, auch der Kampagne für die Europawahl am 9. Juni geschuldet ist. Seine Partei Renaissance, die zusammen mit der FDP-ähnlichen Bürgerpartei Mouvement démocrate in die Schlacht um Wählerstimmen zieht, liegt derzeit weit hinter der äußersten Rechten zurück. In den jüngsten Umfragen führt Marine Le Pens Bewegung Rassemblement National (RN) mit rund 31 Prozent der Wähler souverän das Feld an. Weit abgeschlagen mit rund 18 Prozent folgen Macron und seine Kandidaten, dahinter die Sozialdemokraten des Parti Socialiste (PS) mit zehn sowie die Grünen (EE-LV) und die linke France insoumise (LFI) mit jeweils acht Prozent, die ihrerseits die Kommunisten (PCF) mit nur drei Prozent hinter sich lassen.

In den Positionsgefechten um die »richtige Haltung« gegenüber Putin haben sich in den Augen der Bevölkerung jüngst wohl vor allem Grüne und Sozialdemokraten blamiert. Während sie in der Vorwoche den Präsidenten noch harsch für seine Pläne zum möglichen Einmarsch französischer Soldaten in die Ukraine angegangen hatten, knickten sie am Montag in der Nationalversammlung einmal mehr ein: Zusammen mit Macrons Renaissance und der bürgerlichen Rechten der Républicains (LR) stimmten sie für das Waffen- und Geldpaket zur Unterstützung Kiews. Ergebnis: 379 Voten für die Regierung gegen 99 Stimmen der LFI und des PCF bei geschlossener Enthaltung der Fraktion Marine Le Pens.

Quelle: Aus: Ausgabe vom 16.03.2024, Seite 7 / Ausland
https://www.jungewelt.de/artikel/471508.ukraine-krieg-kriegsherr-fordert-kriegswirtschaft.html

Mehrere Änderungen

Von dpa     –     07.02.2024 – 12:56 Uhr Lesedauer: 1 Min.

Abgeordnete im Plenarsaal des Saarländischen Landtages. (Quelle: Harald Tittel)

Niemand darf „aufgrund rassistischer Zuschreibungen“ benachteiligt oder bevorzugt werden –

so steht es nun in der Verfassung des Saarlandes. Auch noch weitere Änderungen gibt es.

Der saarländische Landtag hat am Mittwoch drei Verfassungsänderungen beschlossen.

Mit einer Änderung wird der Begriff „Rasse“

bei der Aufzählung von möglichen Gründen für Diskriminierung aus der Verfassung gestrichen.

Künftig heißt es in Artikel 12 stattdessen, dass niemand „aufgrund rassistischer Zuschreibungen“

benachteiligt oder bevorzugt werden darf.

Außerdem wurde das Prinzip der Nachhaltigkeit in die Verfassung aufgenommen.

Künftig soll es Aufgabe des Staates sein, nach dem Prinzip der Nachhaltigkeit zu handeln,

um die Interessen künftiger Generationen zu wahren.

Eine dritte Änderung schreibt „den Schutz und die Förderung des Staates“

für die Übernahme ehrenamtlicher Tätigkeit fest.

AfD stimmt gegen Änderung

Die Änderungen wurden gemeinsam von den Fraktionen der allein regierenden SPD und

der oppositionellen CDU beschlossen. Die AfD-Fraktion stimmte dagegen.

Abgeordnete von SPD und CDU kündigten an, dass die saarländische Verfassung

in Zukunft auch durch eine Antisemitismus-Klausel ergänzt werden soll.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Ulrich Commerçon bezeichnete eine Klausel gegen Antisemitismus

als „eine gemeinsame Verpflichtung an uns alle“: „Wir müssen sehen, dass wir das auch zügig hinkriegen.“

Verwendete Quellen

• Nachrichtenagentur dpa

Quelle:

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100338700/saarland-landtag-streicht-rasse-aus-der-verfassung-.html

© Georg Korfmacher, Rotbuchenstr. 34, 81547 München, 089.90901863

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Wer die Welt mit Scheuklappen sieht, schaut egozentrisch an der Realität vorbei und
zieht falsche Schlüsse mit oft verheerenden Folgen. Das gilt für viele Politiker, die
jahrzehntelang wohlwollend zuschauten, als Unternehmen gar nicht genug
Werkbänke in China finden konnten, um ihre Produkte dort gut und günstig
produzieren zu lassen. Heute aber diffamieren sie dieses Land als Feind Nr. 1 ohne
auch nur einen einzigen Beleg für diese Verleumdung vorzubringen. Wie arrogant bis
sträflich dumm müssen unsere ‚Volksvertreter‘ noch werden, bis sie unser Land und
seine Kultur total an die Wand fahren? Den griechischen Lehrsatz „panta rhei“ (alles
fließt) haben wir zwar in der Schule gelernt, aber unsere Politiker haben die
weltpolitischen Entwicklungen offenbar verschlafen. Wies man seinerzeit Hersteller
bei ihrer Suche nach einer Werkbank in China auf einige Sonderheiten der
chinesischen Kultur hin, beschieden insbesondere US-Wirtschaftler barsch, dass sie
das nicht interessiere: Die sollen tun, was ich sage und wenn sie das nicht wollen,
nehme ich eben eine andere Firma! Nur, in kürzester Zeit arbeiteten die Werkbänkler
besser als die gemachten Vorgaben, bzw. sie lernten überaus schnell, was ihnen
bislang eher vorenthalten war. Die Zeit der Corona-Pandemie war für alle Länder ein
harter Schlag und ist es immer noch. Aber trotz Ukraine-Krieg brummt die
chinesische Wirtschaft wieder, während sich westliche Länder mit grotesk
komplizierten Gesetzen gegeneinander und gegenüber China abgrenzen wollen. Die
einstige Werkbank ist aber längst zur Lehrwerkstatt mutiert und zwar nicht nur
technisch, sondern auch wirtschaftlich.
Trotz der überwältigenden Erfolge in Duisburg, Piräus und Djibuti wird die neue
Seidenstraße entweder immer noch belächelt oder als böse, imperialistische
Machenschaft Chinas verzerrt. Nach nur 10 Jahren ’Neue Seidenstraße’ und mit
bereits über 200 involvierten Staaten reiben sich westliche ‚Experten‘ jetzt verdutzt
die Augen, dass dieses Projekt heute die Weltwirtschaft prägt, und das auch noch
ohne jeglichen militärischen und/oder politischen Druck. Weil aber nicht sein kann,
was nicht sein darf, ist Deutschland nicht dabei. Da müssten Politiker und
Wirtschaftsbosse ja umdenken, sich partnerschaftlich und zum Wohl aller verhalten,
an eine gemeinsame Zukunft denken, sich nicht in innere Staatsangelegenheiten
einmischen und vielleicht sogar die eigene wertebasierte Ordnung hintanstellen!
Solange die Wirtschaft bis zur Pandemie von 2020 gut lief, war das alles nicht so
wichtig, Hauptsache gut und günstig für die eigenen Profite.
Es ist schon erstaunlich, dass die Menschen in unserem christlich geprägten
Abendland so wenig an diejenigen denken, deren Arbeit wir doch unseren Wohlstand
verdanken. Dabei wäre ein vernünftiger Umgang mit unserem wirtschaftlich
wichtigsten Partnerland China doch ganz einfach, wenn man sich nur an die in der
Bibel als christliche Weisheit vorgegebene Goldene Regel halten würde. In China
würde man damit offene Türen einrennen, denn 500 Jahre vor dem Evangelisten
Matthäus hat der chinesische Philosoph Konfuzius schon sehr eindrucksvoll
vorgeschlagen: „Mute anderen nicht zu, was Du Dir selbst nicht wünschst!“ China
drängt sich nicht auf, sondern bietet an und setzt zum gemeinsamen Wohl um. So ist
China auf vielen Gebieten eine erfolgreiche Lehrwerkstatt für die übrigen Staaten der
Welt geworden. Und unsere Experten im Westen schauen nur blöd zu.