Burgfrieden in der Linken
Erstellt von Redaktion am Samstag 12. Januar 2019
Graf Oskar aus der Saarburg ließ die Brücke unten
Wollen sie wieder Einlass begehren?
Aus Berlin Martin Reeh und Anna Lehmann
Die Linkspartei vertagt ihre Konflikte. Wagenknecht unterstützt nun doch „Unteilbar“ – und fordert eine neue Arbeitslosenhilfe.
Die Linkspartei geht mit der Forderung nach einer Wiedereinführung der früheren Arbeitslosenhilfe in das Wahljahr 2019. Sie soll für alle gelten, die mehr als 20 Jahre in die sozialen Sicherungssysteme eingezahlt haben, sagte Fraktionschefin Sahra Wagenknecht zum Abschluss einer zweitägigen Klausurtagung in Berlin. „Wenn man 50 oder 55 Jahre alt ist, ist es nicht mehr so einfach, einen Job zu bekommen“, sagte sie.
Der neue Vorschlag soll helfen, auch in solchen Fällen den Lebensstandard einigermaßen zu halten. Die alte Arbeitslosenhilfe war mit Einführung der Hartz-IV-Gesetze unter Rot-Grün abgeschafft worden.
Bei der Tagung wurde der Wille der Linkspartei deutlich, die Grabenkämpfe um Flucht und Migration des vergangenen Jahres hinter sich zu lassen. 2019 wird in Bremen, Brandenburg, Sachsen und Thüringen gewählt, dazu kommen die Europawahlen. „Wir haben in Europa einen Kulturkampf von rechts. Wenn in einer solchen Situation die Linke meint, sich in Detailfragen zerstreiten zu müssen, nimmt sie ihre Verantwortung nicht wahr“, sagte Wagenknechts Ko-Fraktionschef Dietmar Bartsch.
Liebe Kinder soll ich euch eine Geschichte erzählen ?
„Es wahren einmal die lieben Sahra und Katja, und .. – – Ende“ !
Deshalb stimmte auch Wagenknecht einem Beschluss der Fraktion zu den „Unteilbar“-Demonstrationen zu, der die Aktionen unterstützt. Noch im letzten Jahr hatte sie den Aufruf zu der großen Demonstration gegen rechts in Berlin kritisiert, was für deutlichen Unmut in der Partei gesorgt hatte.
Europawahl im Mai
Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen
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Grafikquellen :
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Vertreter der Partei Die Linke bei der Weltpremiere von Der junge Karl Marx bei der Berlinale 2017: v.l.n.r. Oskar Lafontaine, Sahra Wagenknecht, Dietmar Bartsch, Katja Kipping, Petra Pau und Kristian Ronneburg