DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Bremer Votum zur Koalition

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 22. Juli 2019

Bremer Linke schaffen die 50-Prozent-Hürde

2019-05-26 Wahlabend Bremen by Sandro Halank–078.jpg

Bis zum Montagnachmittag haben die Mitglieder der Bremer Linken Zeit, über den Koalitionsvertrag zu entscheiden. Die notwendige Beteiligung von 50 Prozent ist bereits erreicht.

Zumindest an einem Mangel an Beteiligung der Mitglieder der Bremer Linkspartei wird die neue rot-grün-rote Koalition nicht scheitern. Beim Mitgliederentscheid hat sich, das steht seit Freitag nach dem Eingang der Tagespost in der Landesgeschäftsstelle fest, mehr als die Hälfte der rund 620 Genossen beteiligt. Damit ist das nötige Quorum, also die nötige Zahl der Stimmen von 50 Prozent erreicht, die Entscheidung ist laut Satzung also gültig. „Wir freuen uns, dass sich trotz der Ferienzeit so viele Mitglieder beteiligen“, sagte Andreas Hein-Foge, Landesgeschäftsführer der Linken. Er rechne damit, dass auch am Sonnabend und Montag noch einige Umschläge ausgeliefert beziehungsweise persönlich abgegeben oder in den Briefkasten geworfen werden. Das ist bis genau 16.30 Uhr am Montag möglich.

Letzte Hürde vor der Wahl des Senats

Die Befragung aller Mitglieder der Linken ist die letzte formale Hürde vor der Wahl des Senats am 15. August, die der Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und Linken nehmen muss. Die Linken waren die einzige der drei Parteien, die über die künftige Regierung nicht nur zwei Parteitage, sondern eben auch alle Mitglieder des Landesverbands abstimmen lässt. „Im Vorstand stand diese Entscheidung nie infrage“, sagt Hein-Foge. „Für uns ist es eine politische Selbstverständlichkeit, so viele Menschen wie möglich in wichtige Entscheidungen einzubeziehen.“

Quelle      :           Weser-Kurier         >>>>>           weiterlesen

———————————————————————-

Grafikquelle       :        Election night Bürgerschaft of Bremen 2019: Kristina Vogt (Die Linke)

Kommentar schreiben

XHTML: Sie können diese Tags benutzen: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong>