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Bottrop – Blocks

Erstellt von IE am Donnerstag 19. Juni 2014

Bottrop: Keine Fraktion von DKP und Linke

Die Schleimspur des Günter Blocks

Zum scheitern einer gemeinsamen Fraktion mit der DKP im Stadtrat gibt DIE LINKE Bottrop folgende Presseerklärung heraus:

LINKE zum Scheitern der Gespräche zur Bildung einer gemeinsamen Fraktion:„DKP will keine VEREINIGTE LINKE“DKP hatte schon vor Verhandlungen Fakten geschaffen

Bei der Mitgliederversammlung am Montagabend haben die Mitglieder der Bottroper LINKEN die Ergebnisse der Verhandlung der LINKEN-Stadtratsmitglieder mit zwei Vertretern der DKP am gleichen Tage zur Kenntnis genommen: Es ging um die Bildung einer gemeinsamen Ratsfraktion. Dies scheiterte an der Haltung der DKP. DIE LINKE bedauert in diesem Zusammenhang, dass die DKP nicht zu einer Zusammenarbeit auf Augenhöhe im Lichte des Wahlergebnisses vom 25. Mai bereit ist. Dabei war die LINKE in Bottrop erstmals stärker als die DKP geworden.

Solch ein Bündnis hatte DIE LINKE noch am Wahlabend angeboten. Dabei hatte DIE LINKE eine gemeinsame Fraktion mit dem Namen „DIE VEREINIGTE LINKE“ unter dem Frakti-onsvorsitz von Christoph Ferdinand vorgeschlagen. Die Stell-vertretung hätte ein Mitglied der DKP übernehmen sollen.

„Leider war die DKP nicht zu solch einer Zusammenarbeit bereit. Dies ist insofern bedauerlich, da damit die Chance verspielt wird, einen deutlichen Gegenpol zur Kürzungspolitik im Rahmen des sogenannten Stärkungspaktes zu setzen. DIE LINKE und die DKP waren und sind die einzigen Parteien, die diesen Stärkungspakt mit seinen weitreichenden Folgen für die städtische Infrastruktur von Anfang an abgelehnt haben“, erklärt LINKEN-Ratsherr Ferdinand.

„Stattdessen wurden von Michael Gerber ultimative Forderungen erhoben, die nicht mit dem Ergebnis der Kommunalwahl in Einklang zu bringen sind“, stellt Ferdinand fest. So hatte Gerber in den Verhandlungen erklärt, eine Namensgebung für die Fraktion aus beiden Parteinamen und zwei gleichberechtigte Fraktionsvorsitzende – je einer pro Partei – seien „nicht verhandelbare Eckpunkte“. Ferdinand verweist darauf, dass sich solch ultimative Ansagen kaum mit einer Partnerschaft auf Augenhöhe vereinbaren lassen.

„Der Name der Fraktion kann aus unserer Sicht nicht aus zwei addierten Parteinamen bestehen. Fraktionen aus Ratsleuten konkurrierender Parteien dürfen sich schon aus rechtlichen Gründen nicht ausschließlich zur Erlangung von zusätzlichen Ausschusssitzen oder Finanzmitteln zusammenschließen. Sie brauchen gemeinsame politische Ziele. Dies soll unserer Auffassung nach in einem gemeinsamen Namen zum Ausdruck kommen“, so Ferdinand.

„Auch weitere Forderungen der DKP – etwa die Beibehaltung zweier getrennter Sitze für eine gemeinsame Fraktion oder ein Vetorecht der einzelnen Parteien gegen Beschlüsse der Gesamtfraktion – sind mit einer gemeinschaftlichen Politik im Rat nicht in Einklang zu bringen Dies würde die Fraktion real handlungsunfähig machen“, betont Ferdinand.

Wie der LINKEN erst unmittelbar vor den Verhandlungen mit der DKP bekannt geworden war, hatte die DKP bei der Stadt bereits vor dem Gesprächstermin mit der LINKEN die Bildung einer eigenen Ratsgruppe angezeigt. „Wenn schon vorab einseitig Fakten geschaffen werden, die einer Zusammenarbeit entgegenstehen, dann sind ernsthafte Zweifel erlaubt, ob der Gesprächspartner überhaupt ein Interesse an einer Einigung hat“, stellt Ferdinand abschließend fest.

Als Ergebnis der ablehnenden Haltung der DKP hat DIE LINKE nach dem Scheitern der Gespräche ihrerseits am Dienstag die Bildung einer eigenen Ratsgruppe bei der Stadt angezeigt. Zum Vorsitzenden wurde erneut Ferdinand gewählt.

Quelle: DIE LINKE Bottrop

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Fotoquelle: Wikipedia

  • Description: Alpincenter Bottrop vom Tetraeder aus fotografiert
  • Source: photo taken by me, August 2004
  • Photographer: Baikonur

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 nicht portiert“ lizenziert.

9 Kommentare zu “Bottrop – Blocks”

  1. Helmut W. sagt:

    In der Linken haben genügend „Kommunisten“ eine neue Heimat gefunden. Eine „vereinte Linke“ ist da so überflüssig „wie die Eier des Himmel-Gaucklers“.

  2. Didi sagt:

    Nach den Erfahrungen vor der Kommunalwahl konnte die DKP Bottrop keine Fraktion mit der Linkspartei bilden.
    Die Stimmverluste der DKP können der, von Ferdinand, gegen den OB Tischler, eingereichten Dienstaufsichtsbeschwerde zugeschrieben werden.
    Die Folge für Tischler war: Ein Bombenergebnis 66,1%.
    Im Vergleich: Gerber DKP 3,2%, Blocks DIE LINKE 3,2%.

    Den Bockmist, den die Linken bezüglich des Bürgerbescheid Flugplatz verzapft haben, durfte die DKP mit ausbaden.

    Vielleicht sollte Herr Gerber, DKP, sich seine „Partner“ vorher ansehen.

    Wobei, von einem der vermeintlichen Partner, Günter Blocks, seid der Kommunalwahl nichts mehr zu lesen, sehen oder hören ist. Dieser PR geile Mann ist wie vom Erdboden verschwunden.

    Vielleicht bastelt er nach seinen überzeugenden /Nicht)Erfolgen der letzten Jahre in Bottrop, in einem stillen Kämmerlein, auch nur an eine neue Parteikarriere. Zu einer beruflichen Karriere hat er ja bekanntlich nicht gereicht.
    Mit der Parteikarriere ist es aber so eine Sache, diese hat er auch nicht, hinbekommen.
    Vielleicht wird es noch eine, unter den noch zu wählenden Landesvorsitzenden Ralf Michalowsy.

  3. ex commandante OWL sagt:

    Sekten unter sich. Besser so als zusammen.

  4. Gudrun Liebl sagt:

    Was unterscheidet die DKP von der KPD, die verboten wurde?
    Das Papier, auf dem das Programm steht!!!

    Solange die LINKE mit den „Kommunisten“ liebäugelt – egal wo – müssen sie sich eben vorwerfen lassen, dass sie auch nichts anderes vorhaben als die freiheitlich demokratische Grundordnung abzuschaffen.
    Innerparteilich tut sie das ja schon lange – siehe „Analyse der Gegenkräfte“, „Erpressung der Delegierten“ und vieles andere…

  5. Didi sagt:

    Ist doch immer wieder das gleiche Theater mit Blocks und Co. Sobald eine Gegendarstellung erfolgt, sieht die Sache, nicht nur etwas, anders aus.

    Die DKP veröffentlichte heute diese Gegendarstellung.
    Wieso erinnert mich diese Aktion an die geplatzten Koalitionsverhandlungen nach den NRW Landtagswahlen 2010?

    Zitat:
    Die DKP zum Scheitern der Gespräche mit der Linkspartei
    Kommentieren
    20. Juni 2014. DKP Bottrop. Jörg Wingold. DKP-Kreisvorsitzender
    “”Die DKP war ohne große Erwartungen in ein Sondierungsgespräch mit der Partei Die Linke gegangen, nachdem bereits am Wahlabend die Äußerungen des Kreisvorsitzenden der Linkspartei, Günter Blocks, wenig Konstruktives erwarten ließen. Diese Erwartungen haben sich nun bestätigt.
    Die DKP bestand im Gespräch mit der Partei Die Linke auf folgenden Punkten:
    Gleichberechtigung der beiden Ratsgruppen in der Fraktion ohne Führungsanspruch einer der beiden Seiten,
    Nennung beider Parteien im Namen der gemeinsamen Fraktion,
    zwei gleichberechtigte Fraktionssprecher,
    Vetorecht bei strittigen Themen,
    Rotation in den Fachausschüssen, wechselseitige Reden im Rat,
    in der Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion werden die Standpunkte der gemeinsamen Fraktion vertreten, in den Verlautbarungen der Parteien können diese selbstverständlich eigene Meinungen vertreten, die nicht Konsens sind.
    Die Vertreter der Partei Die Linke lehnten im Sondierungsgespräch die meisten der von der DKP genannten Punkte rundweg ab, sie bestanden auf ihrem bereits bekannten Alleinvertretungsanspruch als „Die Linke“ und Einvernahme der DKP. Die Linkspartei beharrte darauf, die gemeinsame Fraktion „DIE VEREINIGTE LINKE“ nennen zu wollen und von vornherein ein Mitglied der Linkspartei als alleinigen Vorsitzenden der Fraktion zu benennen.
    Zu einer Diskussion über politische Gemeinsamkeiten ist es im Gespräch mit der Partei Die Linke nur am Rande gekommen, als deren Vertreter die Haltung der DKP zur Sekundarschule ebenso ablehnten, wie die Haltung der DKP zum „Gläsernen Rathaus“ – also der Veröffentlichung von Vorgängen im Rat und in Ausschüssen.
    Eine gemeinsame Fraktion von DKP und der Linkspartei wird es im Rat der Stadt Bottrop nicht geben. Im Kreisvorstand der DKP besteht Einigkeit, dass eine gleichberechtigte Ratsfraktion der beiden Ratsgruppen von der Linkspartei politisch nicht gewollt ist.”
    Zitat Ende:

    Quelle:
    http://www.bottblog.de/

  6. GlaBotKi sagt:

    Worüber in Bottrop gestritten wird in Zahlen:

    Die „stärkste“ Linke Kraft ist in Bottrop DIE LINKE. Bei der Kommunalwahl bekam sie 1833 Stimmen = 4,1%, macht ein Minus von 0,5%.
    Die DKP wurde von 1779 Wählern gewählt = 4,0%, macht ein Minus von 1,6%

    Die von beiden Parteien bekämpfte SPD bekam 21371 Stimmen = 47,7%, macht ein Plus von 5,5%.

    Von den 54 Ratsstimmen bekam die SPD 26, DIE LINKE 4 und die DKP ebenfalls 4 Stimmen.

    Beide sogenannte linke Parteien haben Verluste einstecken müssen.
    Wobei die DKP Bottrop als leidtragende Partei, gesehen werden muss.

    Die Dummheit der Linkspartei mit der Dienstaufsichtsbeschwerde hat den linken Kräften geschadet , der SPD aber zu Stimmgewinnen verholfen.

    Was die einen in Jahrzehnten aufgebaut haben, wurde durch eine unsinnige und unbegründete Zusammenarbeit, von politisch unsensiblen und unfähigen Typen mit dem Allerwertesten umgekippt.
    Die Bürgerinitiativen Stenkhoffbad und Flugplatz Schwarze Heide hätte die DKP auch ohne die Linken, und ohne Schaden zu nehmen, durchgesetzt.
    3506 von 6155 Unterschriften sammelte die DKP zum Bürgerentscheid Schwarze Heide alleine. Der Rest stammte von 2649 Stimmen, also nicht einmal die Hälfte der gesammelten Stimmen sammelten die Grünen, Linkspartei, ÖDP und Piraten.

  7. primavera sagt:

    In Bottrop war die DKP ja schon in den 70ern „erfolgreich“. Welche Rolle mögen dabei die Geldspenden der SED gespielt haben? Die dafür nötigen Devisen hat diese u.a. durch Zwangsarbeit von politischen Häftlingen von Westkonzernen eingestrichen, die gerne Arbeitsplätze aus dem Hochlohnland BRD in das Billiglohnland DDR verlagerten. Die DKP hat dann lauthals die Arbeitsplatzvernichtung durch die profitgierigen Westkonzerne bezetert.

  8. Didi sagt:

    Ein Beispiel wie Parteien sich in Bottrop einigen können ist der Weg der FDP und der Piraten.

    Wobei zu erwähnen ist, die Ratsfrau der Piraten Frau Schmeer, hatte im vergangenen Jahr, mit Günter Blocks, Die Linke Bottrop, für die Aktion Bürgerbegehren Stenkhoffbad, noch einen Preis von Gysi entgegengenommen. An sich binden konnte, die damals noch parteilose, Frau Schmeer die Linke Bottrop aber nicht.

    Nun aber beginnt etwas, was in Bottrop meist dicke Folgen hat.
    Bottroper werden ironisch.
    So schreibt ein Kommentator auf der WAZ Bottrop Seite:

    Zitat:
    Wer hätte es gedacht: In einem nach meiner Meinung sehr guten Kommentar findet sich als Kernaussage dieser Satz.

    Zitat:
    Die von beiden Parteien bekämpfte SPD bekam 21371 Stimmen = 47,7%, macht ein Plus von 5,5%.
    Zitat Ende:
    Quelle:
    http://www.demokratisch-links.de/bottrop-keine-fraktion-von-dkp-und-linke

    Die besagten Parteien dürfen sich bei diesen Folgen ruhig zurücklehnen und streiten.
    Der lachende Dritte sagt danke.

    Also bitte, bitte weiter machen.
    Zitat Ende:
    Quelle:
    http://www.derwesten.de/staedte/bottrop/keine-gemeinsame-fraktion-von-linken-und-dkp-in-bottrop-id9495107.html

    Und so machen es Parteien die alleine zu schwach sind, aber ihren Wählerauftrag ernst nehmen.
    Zitat:
    FDP und Piratenpartei haben eine gemeinsame Ratsgruppe gegründet. „Nach der für uns bitteren Wahlschlappe war es motivierend zu entdecken, wie viele gemeinsame Ansatzpunkte FDP und Piraten in ihren kommunalpolitischen Programmen haben“, erklärt FDP-Ratsherr Oliver Mies, der künftig gemeinsam mit Piraten-Ratsfrau Gabriele Schmeer liberal – sozial – bürgernah als LSB-Ratsgruppe (FDP/Piraten) seine politische Arbeit angehen wird.
    Zitat Ende:
    Quelle:
    http://www.lokalkompass.de/bottrop/politik/neuer-rat-nimmt-seine-arbeit-auf-d446743.html

  9. SchmidtchenSchleicher sagt:

    Die KPF sitzt im Karl Liebknecht-Haus.

    Ein Grund mehr, die Linke für unwählbar zu erklären.

    Über dieselbe Adresse können Sie

    – die gedruckte Ausgabe der „Mitteilungen“ unter Angabe Ihrer Postadresse online bestellen (Betreff: „Mitteilungen bestellen“).

    – uns auch folgenden Text mailen: „Ich möchte die Mitteilungen verschenken! Dafür überweise ich mindestens 20,- Euro auf das Konto (siehe oben) und bitte, nach dem Spendeneingang eine Geschenkurkunde und die nächsten 12 gedruckten Ausgaben an folgende Anschrift zuzustellen: … “
    (Betreff: „Mitteilungen verschenken“ – Vergessen Sie bitte nicht, die Spender- und die Empfängeradresse anzugeben.)

    Kommunistische Plattform der Partei DIE LINKE
    Karl-Liebknecht-Haus, D-10178 Berlin, Germany
    kpf@die-linke.de
    http://www.die-linke.de/kpf

    http://www.scharf-links.de/90.0.html?&tx_ttnews%5Btt_news%5D=45445&tx_ttnews%5BbackPid%5D=56&cHash=39171f446b

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