Berliner LINKE im Duell
Erstellt von Redaktion am Sonntag 31. Juli 2011
Linke will SPD duellieren
Klaus Lederer, Vorsitzender der DIE LINKE Berlin hat in einen Brief an die Intendantin des RBB Dagmar Reim, seinen Unmut über die Nichtberücksichtigung des Berliner Spitzenkandidaten Harald Wolf geäußert. In einen Artikel auf der Internetseite des Landesverband Berlin DIE LINKE, wird der Fernsehsender RBB zur Einhaltung des RBB Staatsvertrages aufgefordert.
Hier die Presserklärung des Landesvorstand:
»Ich fordere den rbb auf, die Entstehung des Sendekonzepts für die Vorwahlberichterstattung offenzulegen«, erklärt Klaus Lederer, Landesvorsitzender DIE LINKE. Berlin. »Sollten sich Presseberichte bewahrheiten, dass es ›Verhandlungen‹ zwischen rbb sowie SPD, CDU und Grünen über die Programmgestaltung gegeben hat, ist die Begründung des rbb, die Nichtberücksichtigung von Harald Wolf folge nur journalistischen Kriterien, nicht haltbar.«
Lederer weiter: »In einem Brief an Intendantin Dagmar Reim habe ich zum Ausdruck gebracht, dass DIE LINKE. Berlin die bisher bekannten Pläne zur Gestaltung der Informationspolitik bis zur Abgeordnetenhauswahl für nicht akzeptabel hält. Wir fordern, dass das RBB-Fernsehen den staatsvertraglichen Programmauftrag des Senders einhält, ausgewogen und angemessen zu berichten und der Vielfalt der bestehenden Meinungen Ausdruck zu verleihen.
DIE LINKE. Berlin will insbesondere wissen, welche nachvollziehbaren, rechtlich haltbaren und belastbaren Kriterien das RBB-Fernsehen entworfen und zugrunde gelegt hat, um dem verfassungsmäßigen Anspruch auf Gleichbehandlung aller Parteien nach Art. 21 i. V. m. Art. 5 Grundgesetz Rechnung zu tragen. Wie soll sichergestellt werden, dass die vierte große Parlamentspartei bei der Vorwahlberichterstattung angemessen und fair berücksichtigt wird und Raum für die Darstellung ihrer politischen Konzepte erhält? Wie wird insbesondere der massive mediale Vorteil ausgeglichen, der SPD, Grünen und CDU mit der hervorgehobenen Platzierung im Rahmen eines »Fersehduells« an hervorgehobenem Sendeplatz, unmittelbar vor der Wahl und mit entsprechendem öffentlichen Fokus eingeräumt wird?«
Quelle: DIE LINKE Landesverband Berlin
Ein Kommentar zum Fernsehduell
Linke will SPD duellieren
Endlich gehts mal zur Sache. Kurz vorm Start des offiziellen Plakatwahlkampfs bringt der RBB die Linke in Rage. Nur mit der grünen Herausfordererin Renate Künast und dem schwarzen Herausforderer Frank Henkel will der öffentlich-rechtliche Fernsehsender den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) ins TV-Duell schicken. Harald Wolf, der bislang glücklose Spitzenkandidat der Linken, ginge demnach leer aus. Für den linken Landeschef Klaus Lederer ist das gar ein „politischer Skandal“.
Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen
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