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RENTENANGST

Basisdemokratische Linke

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 14. September 2009

Für eine pluralistische, basisdemokratische Linke

 

Essenz aus einem Diskussionsabend „Die Linke als Veranstaltung ihrer Eliten?“ am 4.9.09 in Neumünster

Im folgenden Artikel beschreibt Edith sehr genau die Probleme in der Linken.
Eine treffende Analyse, welche auch die Situation im KV WAF wiedergibt.
Ingo Engbert

Von Edith Bartelmus-Scholich

Auch in Schleswig-Holstein hatten mehrere Hundert Mitglieder aus WASG und PDS Mitte 2007 darauf gehofft, dass mit der Vereinigung der beiden Parteien eine von ihren Mitgliedern regierte Partei entstehen könnte. Zwei Jahre nach der Vereinigung ist jedoch Ernüchterung eingekehrt. In der Landespartei bestimmen Seilschaften, die eng mit dem Karl-Liebknecht-Haus in Berlin kooperieren. Politik wird kaum gemacht. Mehrere Hundert Mitglieder des linken und basisdemokratischen Flügels erwägen die Partei in den nächsten Wochen zu verlassen. Um mit der Autorin Ursachen für die Misere und Mittel gegen die „Obrigkeitsdemokratie“ zu diskutieren, trafen sich am 4.9.09 mehr als 30 Linke aus ganz Schleswig-Holstein, die noch nicht aufgegeben haben.

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Leserbrief von xxxxxxxxxx zum Artikel:

„Für eine pluralistische, basisdemokratische Linke“

13.09.09

Ediths intelligente und analytische Bestandsaufnahme innerhalb der Partei Die Linke schliesst mit dem Satz:
“ Ein neuer politischer Akteur ohne die angesprochenen Mängel der Partei DIE LINKE kann durchaus in einem solchen Prozess entstehen.“
Wolfgang Huste hat in seiner Stellungnahme daraus u.a. gefolgert, dass es eine „Linke neben oder links der Linken“ geben solle. Ich denke, das er das falsch interpretiert. Vielmehr sollte sich die Linke INNERHALB der Linke aus eigenen Kräften stärken und vermehren und möglichst mit einer starken und hörbaren Stimme sprechen. Dazu ruft meines Erachtens Edith in ihrem Artikel auf, dies unter Berücksichtigung und Miteinbeziehung der Stimmen, welche sie zu dem Thema in Neumünster gehört hat.

Neumünster ist überall. Von Flensburg bis Berchtesgarden. Viele Mitglieder fühlen sich gegängelt, desinformiert, bevormundet und „links“ liegen gelassen. Auch in meinem westfälischen Heimatverband Warendorf sehen nicht nur ich, die Zahl derer die es ebenso empfinden wächst stetig, das machtpolitische Faktoren über die eigentliche linke Politik gestellt werden. Ein jeder will seine Pfründe behalten, ein jeder will an den großen Honigtopf. Dies fängt in Kreisverbänden an und mündet in Landesvorständen. Wichtige Madaten und Positionen werden im Landesvorstand ausgelost. Zukünftige Positionen und Mandate werden für den Fall, das „man“ es jetzt nicht geschafft hat, versprochen. Erstaunlich auch, wieviele aktuelle BT-Mitglieder wieder auf sicheren Landeslisten, wie hier in NRW, stehen. Waren sie alle derart richtungsweisend und erfolgreich? Gibt es nichts „besseres“?

In unserem Fall ist der ehemalige Landesschatzmeister Rheinland-Pfalz überraschend Spitzenkandidat des Kreisverbandes geworden. Gestern noch glücklos in RH-PF, Heute mit Unterstützung aus dem NRW-LavO Mandatsträger im Kreistag Warendorf. Scharf-links hat oft und kritisch über ihn berichtet. Aber die Strukturen ändern sich nicht. Spezi-Tum und Seilschaften machen sich auch bei der LINKEN breit!

Ich stimme Edith ausdrücklich zu, das vieles, was wir hier beobachten, PDS-gesteuert zu sein scheint. Das politische Know-How und das intellektuelle Werkzeug hat die PDS ihren Spitzenfunktionären mit auf den weiteren politischen Weg gegeben. Dies wird nun eingesetzt. Auch gegen eigene, und vor allem, kritische Mitglieder und Mitbewerber. Wo unterscheiden wir uns noch von den etablierten Parteien? Sind wir nicht zwischenzeitlich eine von denen geworden? Macht-und Funktionsbesessen? Ist die Schiedsgerichtsbarkeit der Linken wirklich, wie ich vor Tagen mal las, Deutscher Meister der Parteien?

Strömungen werden zu Themen gemacht, wenn es darum geht innerparteiliche Differenzen erklären zu müssen. Strömungen kommt von Strom(Fluss). Alle Ströme münden letztendlich in ein großes Meer oder Gewässer und vereinigen sich dort zu einer Materie. Aber gerade dies geschieht bei der Linken in Deutschland nicht. Eine jede Strömung sucht sich ihr eigenes Meer.

Dies wird dazu führen, das ein Auseinanderbrechen der Partei nur noch eine Frage der Zeit sein wird. Nach den Bundestagswahlen sind wir klüger. Danach werden innerparteilich  Dämme brechen. Dies könnte aber auch durchaus als positiv angesehen werden! Bestenfalls würde es die Schiedsgerichte der Partei deutlich und spürbar entlasten helfen.

xxxxxxxxxxxxx

Quelle : scharf-links >>>>>> weiterlesen

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Fotoquelle :

ECE Projektmanagement G.m.b.H. & Co. KG.Holsten-Galerie Neumünster

Holsten-Galerie Neumünster

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