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Austritt an der Saar !

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 17. Dezember 2010

An den Landesvorstand
DIE LINKE Landesverband Saar

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wir stellen das Ehrengeleit

Kopie an den Gemeindeverband Nalbach

Ehemaliger Landessprecher für Menschen mit Behinderung
Gründer und ehemaliger Vorsitzende der LAG Menschen mit Behinderungen deren Angehörige
ehemaliges Mitglied des Kreisvorstandes Saarlouis
ehemaliges Mitglied des Landesausschuss Landesverband Saar
ehemaliger stellvertretender Vorsitzender des Gemeindeverbands Nalbach
Zuletzt kommissarischer Vorsitzende des Gemeindeverbands Nalbach


Josef Nalbach
DiefferStr. 92
66809 Nalbach

Nalbach, 9. November 2010

Hiermit erkläre ich mit sofortiger Wirkung meinen Austritt aus der Partei DIE LINKE.

Die Umstände und der Verlauf der Kreismitgliederversammlung des Kreisverbands Saarlouis der am 31.10.2010 stattfand, machen diesen Schritt für mich unumkehrbar.

Die Chronologie der Ereignisse :

Unmittelbar nach der Kreismitgliederversammlung in Schwalbach-Hülzweiler lud ich zur außerordentlichen Mitgliederversammlung des Gemeindeverbands Nalbach ein.

Top 3 der Tagesordnung

Bericht des kommissarischen Vorsitzenden Josef Nalbach zum Kreisparteitag,  der am Sonntag, 31. Oktober 2010 in Schwalbach-Hülzweiler stattfand, und die daraus zu ziehenden Konsequenzen.

Verehrte Genossinnen und Genossen, der Kreisvorstand Saarlouis hatte, vertreten durch den Geschäftsführer Christian Bonner, uns per Post zur Kreismitgliederversammlung, für den 31.10.2010 in Schwalbach-Hülzweiler eingeladen.  Ebenfalls erhielt jedes Mitglied fristgerecht postalisch die eingegangenen Anträge zugesandt.

Aus dem Gemeindeverband Nalbach haben an dieser Kreismitgliederversammlung drei Personen teilgenommen. Dies waren unser Kassenwart Werner Kneip, das Vorstands und Kreisausschussmitglied Anke Schmitt und ich.

Der Versammlungsbeginn war auf 14:30 Uhr festgesetzt, tatsächlich eröffnete Kreisvorsitzender Wolfgang Schumacher so gegen 15: 00 Uhr die Versammlung.

In seiner Begrüßungsansprache erwähnte er nicht den Einladungsgrund dieser Kreismitgliederversammlung, er verschwieg, dass die Wahl der Delegierten die am 21.3.2010 in Ensdorf stattfand, (die als Pappkartonwahlen in die Geschichte des Kreisverbands Saarlouis eingehen wird) nicht den Regeln des Parteiengesetzes und der Satzung unserer Partei entsprachen und deshalb die Delegierten neu gewählt werden müssen.

Dass es so ist, hat die Bundesschiedskommission mit Sitz in Berlin, ebenfalls und zwar mit sieben zu eins Stimmen bestätigt.

Nach einigen wenigen Begrüßungsfloskeln rief er zur Wahl des Präsidiums auf. Das Präsidium wurde auf vier Kandidaten festgesetzt, vorgeschlagen und gewählt wurden unter anderen Kreisgeschäftsführer Christian Bonner und Werner Trapp,  Werner Trapp übernahm den Vorsitz.

Genosse Meiser stellte den Antrag die Tagesordnung zu ändern (wurde abgelehnt)

Genosse Kallenborn, einer der Antragsteller, verlangte lauthals seine Stimmkarte, er sei schließlich Parteimitglied und bezahle regelmäßig seinen Beitrag

Der Präsidiumsvorsitzende Werner Trapp eröffnete, der Landesvorstand habe in seiner letzten Sitzung ihm mehrheitlich wegen Partei schädigendem Verhalten die Mitgliederrechte aberkannt, die rechtliche Basis für diesen Schritt wurde der Paragraph 10 des Parteiengesetzes herangezogen.

Gilbert Kallenborn bat ums Wort, der Präsidiumsvorsitzende argumentierte, er könne ihm das Wort nicht erteilen, machte aber den Vorschlag die anwesenden Parteimitglieder zu befragen, ob ja oder nein Rederecht für Kallenborn, die Mitglieder lehnten per Akklamation mehrheitlich ab.

Somit hatte der Antragsteller Gilbert Kallenborn keine Möglichkeit den Mitgliedern seinen Antrag zu erläutern, sie von seinem Wahrheitsgehalt zu überzeugen, ein objektives Verfahren war somit ausgeschlossen.

Mit dieser Erkenntnis konfrontiert und mit dem Satz, mit Parteimitglieder die einem Antragsteller, der seinen Antrag fristgerecht eingereicht hat das Rederecht zu verweigern, möchte ich in Zukunft nicht mehr  zusammen arbeiten.

15.00 Uhr verließen Anke Schmitt, Werner Kneip und ich die Versammlung.

In der darauf folgenden  persönlichen Erklärung thematisierte ich den Entzug der Mitgliederrechte des Genossen Kallenborn durch den Landesvorstand, ich empfinde für einen Landesvorstand der in Mehrheit zu solchen menschenrechtsverletzenden Mitteln greift, meinerseits nur noch Abscheu, wobei ich ausdrücklich diejenigen die sich bei der Abstimmung enthielten nicht ausnehme, nur ein  N e i n hätte sie entlastet.

Verehrte Genossinnen und Genossen, es ist für mich unmöglich in einer solchen Partei Mitglied zu sein.

Mit sofortiger Wirkung trete ich als kommissarischer Vorsitzender des Gemeindeverbands Nalbach zurück.

Soweit meine persönliche Erklärung.

Meine abschließende Bewertung:

Ein unfähiger Kreisvorstand wird im Amt gehalten

Opfer werden zu Täter stilisiert

die Demokraten in der Partei bleiben auf der Strecke.

Josef Nalbach

IE

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Grafikquelle  :   Wikipedia- Urheber Staff Sgt. D. Myles Cullen (USAF)

Diese Datei ist ein Werk eines Angestellten der U.S. Air Force, das im Verlauf seiner offiziellen Arbeit erstellt wurde. Als ein Werk der Regierung der Vereinigten Staaten ist diese Datei gemeinfrei.

2 Kommentare zu “Austritt an der Saar !”

  1. NoLinsler sagt:

    Lieber Josef,

    Du hast die richtige Entscheidung getroffen.

    Die Hoffnung stirbt zuletzt, meine habe ich vorgestern zu Grabe getragen.

  2. aldibe sagt:

    Austritt ist an der Saar die einzige richtige Antwort

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