Augen links – auf Gysi
Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 11. Oktober 2013
Die Wahl von Gregor Gysi zur alleinigen Fraktionsführung der Linken im Bundestag war vielleicht die Klügste und am weites reichende Entscheidung um eine Linke Partei weiter voranzubringen. Sehr wahrscheinlich sogar die Rettung dieser Partei vor einen drohenden Untergang. So entschied sich die Fraktion gegen ein Abrutschen in eine extreme Außenseiterrolle und für den Versuch einer gesellschaftlichen Veränderung, welche nur über einen sehr langen Zeitraum realistisch erscheint. Den Weg der kleinen Schritte, in die Gesellschaft hinein.
Das dieser Entscheid kein Beschluss gegen eine gemischte Doppelspitze war, sondern wohl eher eine Entscheidung gegen die einzig zur Wahl stehende Person Sahra Wagenknecht haben dabei einige, überwiegend aus NRW kommende Abgeordnete scheinbar nicht begriffen. Sie sahen sich noch nicht einmal in der Lage eine Alternative zu ihrer Auswahl anzubieten.
Sie haben noch nicht begriffen das Auftritte von Wachsfiguren in Talkshows nicht mehr ausreichen Politik lebendig unter die Menschen zu bringen. Die Menschen möchten mitreden und sich nicht von Dummschwätzern mittels TV die Ohren durchblasen lassen. Sie haben auch nicht begriffen das eine Person welche im Osten als Verräterin gebrandmarkt ist und bei Demonstrationen wie in Frankfurt auf der ruhigen Straßenseite flaniert, anstatt sich unter die Protestierenden zu mischen, gerade in einer Linken Partei außen vor sein muss. Will sie aus dieser Schublade des Jet-Set mit Jenny Elbertzhagen, Boris Becker und Lothar Matthäus wieder herauskommen braucht es eine vollkommen andere Außendarstellung in der Öffentlichkeit, wobei zu vermuten ist, dass es dafür bereits viel zu spät ist.
So lesen wir denn heute folgenden Kommentar:
Regieren oder recht haben
Mittwoch war ein guter Tag für die Linkspartei: Das Bundesverfassungsgericht hat die hysterische Überwachung durch den Verfassungsschutz zumindest begrenzt. Und Gregor Gysi führt die Fraktion erst mal weiter allein. Sahra Wagenknechts Versuch, sich als Kovorsitzende und damit als Gysis Nachfolgerin zu etablieren, ist gescheitert. Zum Glück. Denn Wagenknecht macht zwar in Talkshows eine gute Figur, würde die Fraktion aber wohl in die hermetisch abgeriegelte politische Selbstisolation führen.
Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen
Zumal mit einer ruhenden Mitgliedschaft bei der Kommunistischen Plattform, für Wagenknecht in diesem Land über viele Generationen hinweg ehe kein Blumentopf zu gewinnen ist. Eine Kommunistische Partei erhielt in diesen Land bei Wahlen noch nicht einmal ein Prozent der Wählerstimmen. Das sind einfach Fakten über die Diskutiert werden können, ändern wird es die Sachlage aber nichts.
So ist Sahra Wagenknecht als reine Trittbrettfahrerin in der Linken zu betrachten, welche die Partei dazu benutzt als Kommunistin, entgegen ihren eigenen Doktrinen ihr privates Kapital zu mehren. Ob dieses denn für die Partei auf Dauer nicht zu einer Rechnung mit dem X wird? Genau darum wurde wohl innerhalb der Klausurtagung auch zugunsten von Gysi entschieden.
Am Mittwoch entschied dann auch das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe zugunsten von Bodo Ramelow. Dieser darf vom Verfassungsschutz nicht weiter ausspioniert werden. Gut für ihn ist es doch an und für sich unredlich alle Mitglieder einer Partei unter einen Generalverdacht zu stellen. Nur heißt es aber letztendlich nicht auch: Sage mir mit wem du gehst und ich sage dir wer du bist? Es gehört auch zu den Aufgaben einer Partei, – politische Bildung innerhalb der Bevölkerung zu fördern -, daran aufklärerisch zu arbeiten.
Das Vorstandsmitglied der Linken René Heilig schreibt dazu in einen Kommentar im „Neuen Deutschland“ unter den Titel:
Ein Ramelow-Urteil macht noch keinen Rechtsstaat
Pau wollte auch Einsicht in die sogenannte Sachakte haben. Vor einer Woche kam die Ablehnung. Auf 40 Seiten wird begründet, warum man ihr die Einsicht in ihre ureigenen Angelegenheiten verwehrt. Es gebe allein beim Kölner Bundesamt für Verfassungsschutz 400 Sachakten, in denen der Name Petra Pau auftaucht. Sie alle zu sichten, sei unverhältnismäßig, denn dann könnte ein Sachbearbeiter zwölf Wochen lang nichts anderes mehr tun.
Im Karlsruher Beschluss wird deutlich, welche Gliederungen der Partei noch immer unter antidemokratischem Verdacht stehen: die Kommunistische Plattform, das Marxistischen Forum und die Jugendorganisation Solid. Vollständig ist die Aufzählung sicher nicht. Zudem wird die Partei in verschiedenen Bundesländern auch verschieden bewertet.
Was geschieht, so warnt die Juristin und Bundestagsabgeordnete der Linkspartei Halina Wawzyniak, wenn ein Abgeordneter sich zu diesen »extremistischen« Gruppen hingezogen fühlt oder bei deren Veranstaltungen auftritt?!
Quelle: Neues Deutschland >>>>> weiterlesen
Fotoquelle: Gregor Gysi / Die Linke
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Freitag 11. Oktober 2013 um 12:50 PM
… zumindestens ist der Unterhaltungswert größer …….
Aber die Linksfraktion ist ja jetzt mit 27,2% Wählerstimmen-verlust drittstärkste Partei georden. Bei den Grünen reichen schon 20,4% Wählerstimmenverlust zum Rücktritt. Wer ist denn jetzt eigentlich dafür „verantwortlich“ ?
Schneewitchen ? Oder die Sieben Zwerge ?
Freitag 11. Oktober 2013 um 2:03 PM
m.E. „Josephine und Kaiser Napoleon von der Saar“ 😉
Freitag 11. Oktober 2013 um 2:33 PM
Gregor Gysi
am Mittwoch
Ich freue mich natürlich über meine erneute Wahl zum Fraktionsvorsitzenden. Gleichzeitig weiß ich aber auch, dass DIE LINKE im Bundestag vor größeren Herausforderungen steht. Wir werden es wahrscheinlich mit einer erdrückenden Regierungsmehrheit von Union und SPD zu tun bekommen, deren Politik nicht von sozialdemokratischen Wahlversprechen, sondern weiterhin von der sozial wenig ambitionierten Kanzlerin Merkel geprägt sein wird. Jede und jeder unserer 64 LINKE-Abgeordneten wird in den kommenden vier Jahren ihre und seine gesamte Kompetenz einbringen müssen, damit wir den Bürgerinnen und Bürger die Fehler der Bundesregierung aufzeigen und in jedem Fall klare Alternativen darlegen können.
Viel Erfolg Gregor Gysi!
Freitag 11. Oktober 2013 um 4:54 PM
… mit der Klausur ging das ja schon „munter“ los:
meist nur 62 von 64 Abgeordneten anwesend (siehe Protokoll).
„Zum Ende“ ist die Anwesenheit meist schlechter (sagt der Lehrer).
Freitag 11. Oktober 2013 um 5:23 PM
@ 4 siehe Protokoll (Hinweis/Link fehlt). Bitte nachreichen.
Freitag 11. Oktober 2013 um 5:49 PM
Im Karlsruher Beschluss wird deutlich, welche Gliederungen der Partei noch immer unter antidemokratischem Verdacht stehen: die Kommunistische Plattform
Da haben wir es doch. Kommunistische Plattform.
Die Ikone der Kommunistischen Plattform scheint nicht unter Beobachtung zu stehen?
Halina Wawzyniak hat den Durchblick – wie immer. Kompliment!
Freitag 11. Oktober 2013 um 6:03 PM
Als Außenstehender hängt einem diese Nummer mit der Wagenknecht zum Hals heraus. „Die ist durch und durch Kommunistin“.
Freitag 11. Oktober 2013 um 7:52 PM
Hier das Protokoll:
http://linksfraktion.de/nachrichten/linke-neuen-fraktionsvorstand-gewaehlt/
@5 Ich hoffe, der Fuchs kann rechnen
Samstag 12. Oktober 2013 um 8:29 AM
Die Beobachtung war so intensiv, dass sich die Behörde außerstande sieht, Pau Akteneinsicht zu gewähren. Ein Sachbearbeiter, ließ das Amt über seinen Rechtsanwalt ausrichten, benötige zur Aufbereitung der 400 digitalisierten Aktenstücke 6o Arbeitstage, was unverhältnismäßig, also unzumutbar sei.
Mit anderen Worten: Je mehr Informationen der Verfassungsschutz über eine Person zusammenträgt, desto geringer ist deren Aussicht, Akteneinsicht zu bekommen.
http://www.berliner-zeitung.de/meinung/kommentar-zum-verfassungsschutz-und-petra-pau-die-verrueckteste-behoerde-der-republik,10808020,24596304.html
Samstag 12. Oktober 2013 um 8:37 AM
„Den Weg der kleinen Schritte, in die Gesellschaft hinein.“
Das hat bei den Grünen dazu geführt, dass sie zu dem wurden, was sie heute sind. Kriegs- und Hartz IV-Befürworter….
Samstag 12. Oktober 2013 um 8:41 AM
# 8
10.10. postete Regenbogenhexe den Link zum Protokoll.
Sofort fiel mir auf, dass nicht ein einziges Mal!!! 64 Stimmen abgegeben wurden 😉
Samstag 12. Oktober 2013 um 10:19 AM
Die Beobachtung stellt demnach einen Eingriff in das freie Mandat dar. Er unterliegt strengen Anforderungen an die Verhältnismäßigkeit.
http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg13-060.html
Samstag 12. Oktober 2013 um 11:06 AM
# 10
Das ist richtig, aber hast du auch eine linke Alternative anzubieten? Oder braucht deine Alternative keine Mehrheiten?
Samstag 12. Oktober 2013 um 6:25 PM
Hier einmal die Abstimmungsergebnisse der Fraktionsklausur etwas anders dargestellt (und sortiert). Die „neue“ Fraktion besteht aus 64 MdBs.
KandidatIn abgegeben ja nein Enthaltung
Fraktionsvorsitzender
Gysi 62 50 8 4
Parlamentarische Geschäftsführerin
Sitte 62 52 6 4
Vizepräsidentin des Bundestages
Pau 62 52 7 3
Stellvertretende/r Fraktiontionsvorsitzende
Wagenknecht 62 41 16 5
Zimmermann 61 36 17 8
Golze 61 40 13 8
Möhring 61 38 13 10
Bartsch 60 41 16 3
Ernst 60 41 ? ?
Korte 60 46 12 2
Gehrcke 60 42 13 5
Lay 58 42 11 5
Sonntag 13. Oktober 2013 um 10:04 PM
Wer glänzte bei den Wahlen durch Abwesenheit oder waren zwei Abgeordnete erst gar nicht erschienen?
@ 1 Schneewittche und ihr Traumprinz sind dafür verantwortlich.
Montag 14. Oktober 2013 um 6:13 PM
Gibt es auch Teilzeit -Abgeordnete?
Dienstag 15. Oktober 2013 um 4:43 AM
In der Fraktionssitzung scheint ja der bayrische Bär gesteppt zu haben.
Es geht das Gerücht um, dass der Bär damit gedroht hat, die WASG wieder aufleben zu lassen, wenn er nicht als stellvertretender Fraktionsvorsitzender gewählt wird.
Was dem Limburger Käse billig ist, kann dem Bär doch allemal billig sein.