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RENTENANGST

Aufstand der Getäuschten!

Erstellt von Diogenes am Dienstag 16. August 2011

„Aufstand der Enttäuschten“
oder Aufstand der Getäuschten?

Da soll der Krösus A. Ulrich eingezogen sein ?

Ein Kommentar auf den Artikel mit MdB Senger-Schäfer in der Rhein-Zeitung.

Es ist ein Ausdruck bürgerlicher Beliebigkeit die Auseinandersetzungen in der Partei DIE LINKE als „Querelen“ zu definieren und dann das Wesentliche zu ignorieren. Querelen können als „eine auf konkurrierenden Interessen oder Bestrebungen beruhende Auseinandersetzung“ verstanden werden.

Machen wir den Versuch, sie nicht nur als subjektivistisches Klagen und Beschwerden klag- und streitsüchtiger Sonderlinge abzutun.

Ob nun einst unter dem Regime von MdB A. Ulrich oder unter MdB K. Senger-Schäfer, stets auf der Führungsetage auch dabei Genosse Ferner und Genossin Theisinger-Hinkel, das Mitglied zählte nur als Stimmgeber für die eigenen Ambitionen und Parteivorstellungen. Im Kern: Zuviel Empowerment der Mitglieder störte, Wettbewerb der Argumente und Fähigkeiten unerwünscht! Die Partei war ihnen stets eine Sache der Gremien, vorausgesetzt, sie konnten diese dominieren. Gezielte Geheimabsprachen und allgemeine Intransparenz der Willensbildungsprozesse in der Partei gehörten zum „guten Ton“. Die persönliche Loyalität stand höher im Kurs, als das Interesse an der Partei. Was lähmt also die Partei?

Beratungsresistenz, Lernunwilligkeit, fehlende Selbstreflexität. Diese Sptzenleute waren und sind autoritär, Mitglieder und politische Strömungen waren ihnen überwiegend Werkzeuge für ihre taktisch bestimmten Interessen. Freilich war und ist deren Handeln „eingebettet“ in die innerparteilichen Machtkämpfe der Bundespartei. In diesem Kämpfen geht es um den politischen Charakter der Partei, über die Ermutigung oder Entmutigung emanzipatorischer Entwicklungen.

Den hier genannten rheinlandpfälzischen Akteuren ist eines gemeinsam: Sie möchten ihre Kontrolle über die Partei und ihre politischen Karriere nicht verlieren. MdB Senger-Schäfer hat im Rahmen der Zurichtung des Kreisverbandes Ludwigshafen zum persönlichen Wahlclub bewiesen, dass ihr dafür nahezu jedes Mittel recht ist. Die Konkurrenz mit MdB A. Ulrich war auch ein Machtkampf bei der Verteilung zu knapper Ressourcen, um alle Günstlinge und politischen Gewährsleute für ihre persönliche Ergebenheit und Gefolgschaft zu belohnen. Noch scheint bei MdB Senger-Schäfer der Ernst der Krisenlage der Partei nicht angekommen zu sein. Auch sie muss endlich vor der Partei Verantwortung übernehmen. Den Mitgliedern der Linken in Rheinland-Pfalz wäre zu wünschen: Empört euch. Werdet aktiv für eine gründliche Erneuerung und Reanimierung der Landespartei. Trennt euch von falschen FührerInnen! Macht euch unabhängiger von den „Regierenden“. Eine Rechenschaft der Spitzenakteure vor der Mitgliedschaft zur Mitverantwortung für den krisenhaften Zustand der Partei steht nach wie vor aus.

Bernd Wittich Kreisverband Ludwigshafen
Emanzipatorische Linke RLP 16.08.2011

Das ist der Aufstand der Enttäuschten

Linke stehen mit dem Rücken an der Wand

Rheinland-Pfalz – Die rheinland-pfälzischen Linken stehen finanziell mit dem Rücken zur Wand. In der jüngsten Sitzung des Parteirats wurde erneut eine radikale Ausgabensperre verkündet.

Die Landespartei hat im zurückliegenden Wahlkampf erheblich mehr Geld ausgegeben, als sie an Einnahmen verzeichnete. Eine Gruppe von Linken-Politikern um den früheren Landesvorsitzenden und amtierenden Bundestagsabgeordneten Alexander Ulrich ist zudem der Auffassung, dass es „ein Controllingproblem“ gab. Ein Antragspaket, in dem Aufklärung eingefordert wird, passierte den Parteirat mit großer Mehrheit. Ein Teil der Punkte wurde allerdings als erledigt betrachtet, weil der Landesvorstand ohnehin bereits entsprechende Schritte eingeleitet hatte.

Zahlen und Fakten

Die rheinland-pfälzische Linkspartei hat derzeit 1633 Mitglieder. Zudem stellt sie drei Bundestagsabgeordnete und verfügt über 85 kommunale Mandate auf allen Ebenen. Traditionell etwas stärker ist die Linke im Süden von Rheinland-Pfalz, weil dort mehr große Unternehmen liegen, aber auch im Norden und der Mitte des Landes ist die Partei aktiv. Insgesamt verfügt sie über 30 Kreisverbände. Der stärkste liegt in Ludwigshafen. Als Landesvorsitzende amtieren derzeit Elke Theisinger-Hinkel und Wolfgang Ferner. Beide sind im November 2010 mit dem Ziel angetreten, die zerstrittene Partei zu einen. Bei der Landtagswahl im März verpassten die Linken mit einem Stimmenanteil von 3 Prozent klar den Einzug ins Parlament.

Quelle: Rhein-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle    Schloss Stolzenfels

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