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Armut per Gesetz-für Europa ?

Erstellt von IE am Dienstag 14. Mai 2013

„Uns droht Troika für alle“

File:Troika akron.jpg

Das hatten wir doch schon einmal: „Alle Übel gehen von Deutschland aus“ oder „Am deutschen Wesen wir die Welt genesen“. Werfen wir einen Blick auf Europa stellen wir fest dass zumindest unsere Politiker aus deutscher Vergangenheit nichts gelernt haben. Nun sollen also nicht nur die Südländer ihre Löhne kürzen, sondern auch die anderen Länder.

Der deutsche Weg in die Hartz 4 Armut macht Schule und Europa folgt bei Fuß. Können wir uns denn überhaupt noch daran erinnern wie diese Gesetzgebung bei uns eingeführt wurde, welches uns von Schröder unter den schönen Namen „Agenda 2000“ auf diktiert wurde? Helga Spindler berichtet nun ausführlich über den Basta Weg von Gerhard Schröder:

Uni Duisburg: Die Ghostwriter der Hartz Kommission >>>>> HIER <<<<<

„Uns droht Troika für alle“

taz: Herr Schulten, Sie warnen, wir bekommen bald „Troika für alle“. In allen 27 EU-Ländern drohten seitens der EU-Kommission Eingriffe in die Tarifsysteme und Höhe der Löhne. Wie kommen Sie darauf?

Thorsten Schulten: Zuerst einmal muss man festhalten, dass die Lohnpolitik für die EU-Kommission die zentrale Rolle spielt, um die Schulden- und Wettbewerbskrise Europas, die die Kommission ausmacht, zu bekämpfen. Indem man die Löhne im öffentlichen Dienst einfriert oder senkt, will man die Haushalte der Krisenländern konsolidieren. Und über Lohnsenkungen insgesamt, auch in der Privatwirtschaft, sollen die Länder wettbewerbsfähiger werden.

Bisher hat die Troika aber nur den Krisenländern per Memorandum vorgeschrieben, was sie tun müssen, um Kredite zu erhalten.

Jenseits der Memoranden gibt es aber das sogenannte Europäische Semester. Das ist ein Zyklus, in dem die EU-Kommission allen Ländern jährlich neu empfiehlt, wie sie ihre Wirtschaftspolitik enger koordinieren sollten. Sowohl die aktuellen Vorstellungen von Kommissionspräsident José Manuel Barroso und von Ratspräsident Herman van Rompuy als auch von Angela Merkel zielen darauf, diese Vorschläge verbindlich zu machen. Merkel hat auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos klar gesagt: alle Mitgliedstaaten sollen sich zu Strukturreformen à la Europäisches Semester verpflichten.

Was soll reformiert werden?

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle    :     Troika of Moscow stud performing at Vologda racecourse.

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Source Own work
Author Лена

3 Kommentare zu “Armut per Gesetz-für Europa ?”

  1. Ichbins sagt:

    in einer BAG H4 Gruppe bei Facebook postete Werner Schulten dies:
    Bernd Riexinger gestern in Berlin: „Es ist nicht vermittelbar, dass ausgerechnet die Ärmsten immer die höchsten Forderungen stellen.“ Seine Erklärung, warum die in Göttingen beschlossene Mindestsicherung nicht ins Wahlprogramm darf.
    Seine Schlussfolgerung: Die Gruppenvertreter der Erwerbslosen und prekär Beschäftigten müssen sich stärker für einen Schulterschluss mit Gewerkschaften und abhängig Beschäftigten einsetzen.

    Also das hält man in der Linken teilweise von den Transferempfängern und schwenkt schon um um mit den Neos zu liebäugeln.. Gewerkschafter vergessen ja auch ganz gerne ihre Leute wenn sie gewisse Positionen erreicht haben und kuscheln mit der Lobby

  2. Oliver Kleis sagt:

    …seit ich in meiner Partei bin, kann ich die Gewerkschafter immer weniger leiden;-)

  3. Gilbert Kallenborn sagt:

    Der einzige glaubhafte Gewerkschaftler beim BPT Göttingen DIE LINKE war derjenige aus München, der offen seinen Gewissenszwist darlegte, einmal gutverdienende Metaller zu vertreten -die aber für die Rüstungsindustrie arbeiten, auch und gerade schwerster Waffen, womit die BRD /die Rüstungslobby / Milliarden verdient. Und die Regierung schmiert.
    Von Riexinger war nicht einmal ansatzweise die Rolle der Gewerkschaften in der boomenden Rüstungsinsdustrie dargelegt worden.

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