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Antwort auf Facebook-Post

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 4. Juni 2020

Dokumentiert: Aus der Antikapitalistischen Linken

Bernd Riexinger bei der Bundestagswahl 2017 Wahlabend Die Linke (Martin Rulsch) 57.jpg

Quelle      :         AKL

Offener Brief von Sascha Staničić an Bernd Riexinger

Lieber Bernd,

ich habe mich über Deinen Facebook-Post vom 31.5. geärgert, in dem Du schreibst: „Der rassistische Mord an George Floyd ist Ergebnis jahrelanger, geistiger Hetze von Trump und anderen rechtsextremen und konservativen Republikanern. Ich kann den USA und der Welt nur wünschen, dass der Chefrassist im Weißen Haus im November abgewählt wird.“

Den Rassismus und den Mord an George Floyd ausschließlich auf Trump und die Republikaner zurückzuführen hat nichts, aber auch gar nichts, mit der Realität zu tun. George Floyd ist nur das jüngste von unsagbar vielen Opfern von rassistischem Polizei- und Staatsterror – Todesopfer, Opfer von Gewalt und ungerechtfertigten Verhaftungen und Verurteilungen. Sie waren und sind Opfer, egal ob der Präsident Trump oder anders heißt, egal ob er Republikaner oder Demokrat ist, egal ob die Stadt, der Bundesstaat oder die Polizeibehörden von Demokraten oder Republikanern geleitet werden.

Der Rassismus ist ein systemisches Problem. In den USA besonders ausgeprägt, aber nicht nur dort. Malcolm X sagte einmal „Es gibt keinen Kapitalismus ohne Rassismus“ und er war nicht einmal bewusster Sozialist.

Ich finde es falsch, dass Du angesichts einer Massenrevolte in den USA implizit Wahlunterstützung für die Demokraten zum Ausdruck bringst anstatt zu betonen, dass nur die gerade revoltierenden Arbeiter*innen und Jugendlichen wirkliche Veränderung werden erreichen können. Auch ich hoffe, dass Trump stürzt – jetzt könnte aber eine Bewegung entstehen, die dieses Ziel durch Massenmobilisierungen erreicht. Wenn diese Bewegung jedoch wieder in Unterstützung für die Demokraten kanalisiert wird, dann wird Trump erstens möglicherweise die Wahlen gewinnen und wenn nicht, wird sich trotzdem nichts grundlegendes ändern.

Du als Vorsitzender einer sozialistischen Partei könntest auf die Ursachen des Rassismus in den kapitalistischen Verhältnissen hinweisen. Du könntest Forderungen der Demonstrant*innen aufgreifen und unterstützen. Du könntest die Idee aufwerfen, eine neue, wirklich linke und die Arbeiter*innenklasse vertretende Partei zu schaffen. Du könntest darauf aufmerksam machen, dass es auch in Deutschland racial profiling und Polizeigewalt gegen Schwarze und Migrant*innen gibt. Du hättest auch einfach nur zur Solidarität mit der Bewegung in den USA aufrufen können. Alles wäre besser gewesen, als die Demokraten aus der Verantwortung zu entlassen.

Sozialistische Grüße

Sascha Staničić

Mitglied der Partei DIE LINKE, des AKL-Länderrats und Bundessprecher der Sozialistischen Organisation Solidarität (Sol)

akl - Antikapitalistische Linke

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Grafikquellen          :    Bernd Riexinger auf der Wahlparty der Linken zur Bundestagswahl 2017 in der Arena Berlin.

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