DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Angedacht für EmaLi RLP

Erstellt von Diogenes am Mittwoch 22. Juni 2011

RÜCKTRITTE – NEIN
KONKRETE VERANTWORTUNGÜBERNAHME – JA

DIE LINKE  mit einem 300 Tage Reformprogramm solidarische LINKEplus

1. ) Jedes Landesvorstandsmitglied, jede gewählte Funktionärin, jede MandatsträgerIn und jedes Gremium der Partei im Lande übernimmt konkrete, überprüfbare Veantwortung für die innerparteiliche und die gesellschaftspolitische Entwicklung in der Wahlperiode. Grundlage der Bewewrtung sind dafür das Programm, die Satzung und die Beschlüsse der Bundes- und Landespartei und die innerparteilichen und gesellschaftlichen Ergebnisse der Tätigkeit der Partei, sowie die Zufriedenheit der Mitglieder und der WählerInnen mit der Tätigkeit der Partei.

Dass heißt: Stärken und Schwächen, politische Fehler und die Mißachtung der Grundsätze linker Politik in der Vergangenheit werden konkret benannt.

Konkret bedeutet: Verursacher, Ursachen und Folgen werden untersucht, benannt und anerkannt.

Konkret bedeutet: Es werden Veränderungsvorschläge gemacht, es wird persönliche und kollektive Verantwortung für meßbare, prüfbare Handlungsveränderungen übernommen.

2. ) Jedes Landesvorstandsmitglied, jede gewählte Funktionärin, jede MandatsträgerIn und jedes Gremium der Partei im Lande erarbeitet sich ein überprüfbares 300 Tage Reformprogramm „Solidarische Linke“.

Das Ziel des Reformprogramms ist
eine konstruktive solidarisch-kritische Selbstreflexion und Selbstveränderung (Selbstbefreiung aus den Logiken der Konkurrenz, des hemmungslosen Individualismus und der innerparteilichen Kämpfe um die jeweils eigene Vorherrschaft).

Das Ziel des Reformprogramms ist
die Öffnung der Parteientwicklung in Richtung mehr Emanzipation, hin zu einer demokratischen Mitmachpartei, zu einer lernenden Partei, zu einer Partei des innerparteilichen und gesellschaftlichen Diskurses, der Dialog- und Bündnisfähigkeit.

Das Ziel des Reformprogramms ist
die Entwicklung und Stärkung der Einsicht, dass die innerparteiliche Entwicklung und die Stärkung der gesellschaftspolitische Wirksamkeit zwei untrennbar miteinander verbundene politischen Aufgaben sind. Innerparteiliche Aufmerksamkeit ist keine überflüssige „Selbstbeschäftigung“.
Neue und gefestigte politische Strukturen entstehen nur aus und im engagierten, kompetenten  Handeln der Mitglieder.
Mitglieder- und Bürgerverbundenheit sind nur durch Dialog und Beteiligungsmöglichkeiten zu erreichen. Mitgliederbeteiligung braucht die Förderung des ehrenamtlichen Engagements

3. ) Innerhalb und nach den 300 Tagen wird geprüft, ob und wie  jedes Landesvorstandsmitglied, jede gewählte Funktionärin, jede MandatsträgerIn und jedes Gremium der Partei seine übernommenen VERPFLICHTUNGEN verantwortungsbewußt und erfolgreich umgesetzt hat. Dann sind auch personalpolitische Konsequenzen (Förderung, Benennung der Kandidaturen für Mandate und Leitungsfunktionen usw.) unumgänglich gemeinsam zu ziehen.

Bernd Wittich
Mitglied Sprecherrat EmaLi

Erarbeitet für EmaLi Rheinland-Pfalz                Ludwigshafen, 21. Juni 2011

IE

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