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All die sozialen Fragen

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 16. August 2020

R2G oder Schwarz-Grün im Bund

2019-09-10 SPD Regionalkonferenz Olaf Scholz by OlafKosinsky MG 2566.jpg

Nicht Schröder wars – der Scholz gab Gas – bei Hartz  ?

Von Ulrike Winkelmann

Die SPD hat mit Scholz den ersten Move zum Wahlkampf gemacht, von links kam milde Unterstützung. Kann der grüne Traum von Schwarz-Grün noch aufgehen?

Dass der amtierende Bundesfinanzminister Olaf Scholz pannenfrei zum Kanzlerkandidaten der SPD gekürt werden konnte und dies auch nach fünf Tagen den Selbstzerstörungstrieb der Sozialdemokraten noch nicht aktiviert hat, kann natürlich als Erfolg durchgehen. Tatsächlich pampte etwa CSU-Chef Markus Söder, kein Mensch brauche jetzt schon Wahlkampf.

Linkenchefin Katja Kipping war besser gerüstet. Sie sagte zu Scholz’ Ausrufung: „Ich bin nicht die Zielgruppe.“ Sollte heißen: Die SPD darf mit diesem Ultra-Pragmatiker der Union gern Stimmen abjagen, solange er auch pragmatisch genug für eine rot-rot-grüne Koalition ist. Was Scholz immerhin nicht rundheraus verneinte.

In Kippings überraschender Milde tauchte ein Motiv auf, das bei den Grünen vor Jahren den gedanklichen Weg von Rot-Grün nach Schwarz-Grün zu ebnen half: Statt in einer „Projektkoalition“ gemeinsame Werte hochzuhalten (und dadurch nur Enttäuschungen zu produzieren), muss man sich in einer „Ergänzungskoalition“ bloß die Jobs aufteilen – jeder macht seins, quasi. Das wird der Linkenchefin in ihren Reihen noch Ärger machen.

Skulptur Wilhelmstraße 140 (Kreuz) SPD Würfel.jpg

Der Würfel fiel auf Holz, so wurde es der Scholz

Glückliche Grüne – sie müssen sich jetzt nur zurücklehnen, können den rot-rot-grünen Verrenkungen von SPD und Linkspartei zusehen und sich die Fingernägel lackieren, sollte man meinen.

Farbenspiel frei

Denn: An den Grünen führt zur Regierungsbildung nach der Wahl im kommenden Jahr sowieso kein Weg vorbei. Der Klimawandel schaufelt ihnen wie von selbst Aufmerksamkeit und Wähler*innenstimmen zu – die Grünen-Spitze muss bloß regelmäßig in die Kamera flöten, dass es „für Farbenspiele zu früh“ sei und den Grünen „Inhalte vor Koalitionsoptionen“ gingen.

Quelle        :        TAZ       >>>>>         weiterlesen

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Grafikquellen      :

Oben       —         Olaf Scholz bei der SPD Regionalkonferenz zur Wahl des SPD-Vorsitzes am 10. September 2019 in Nieder-Olm.

  • CC BY-SA 3.0 de
  • File:2019-09-10 SPD Regionalkonferenz Olaf Scholz by OlafKosinsky MG 2566.jpg
  • Created: 2019-09-10 18:54:29

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Unten       —       Sculpture, SPD Würfel, Wilhelmstraße 140, Berlin-Kreuzberg, Germany

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