DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Alexander + Sahra im Boot

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 11. Oktober 2018

Aufstand vor der Bayern-Wahl

Sie wollen die Grenzen schließen

Von Christian Jakob, Berlin

Der Protest am Samstag in Berlin könnte zum Höhepunkt der Demos gegen den Rechtsruck werden. 40.000 Menschen werden zur „unteilbar-Demo“ am Samstag in Ber.in erwartet, seit Wochen läuft bei Twitter ein Nominirungs-Pingpong, um möglichst viele Menschern auf die Straße zu bringen.  Sahra Wagenknecht (Linke) und Alexander Gauland  (AfD) kommen nicht.  Die Linkspartei ist bei der Mobilisierung gespalten. (So die heutige Druckausgabe).

Man kann es so auslegen, wie Sahra Wagenknecht, aber eben nur, wenn man den Streit auf die Spitze treiben will. „Wir lassen nicht zu, dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden“, heißt es im Aufruf zur „#unteilbar“-Demo am Samstag in Berlin, zu der die VeranstalterInnen 40.000 Menschen erwarten. Der Aufruf endet mit den Formulierungen „Solidarität kennt keine Grenzen“ sowie „Für das Recht auf Schutz und Asyl – Gegen die Abschottung Europas!“.

Fast 9.000 Personen und Organisationen haben im Internet unterschrieben, seit Wochen läuft bei Twitter ein Nominierungs-Pingpong, um möglichst viele Menschen am Vortag der Bayern-Wahl auf die Straße zu bringen. Es könnte der Höhepunkt einer ganzen Reihe von Großdemonstrationen gegen den Rechtsruck in den letzten vier Monaten werden. Natürlich geht es um die Politik Seehofers, es geht um das Mittelmeer ,und es geht um die soziale Frage.

Aber heißt das gleich „offene Grenzen für alle“?

Das behauptet die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht – und grätscht damit mitten in die heiße Phase der #unteilbar-Mobilisierung, die auch von ihrer eigenen Partei betrieben wird.

Schon der Aufruf sei problematisch, so Wagenknecht bei einer Diskussionsveranstaltung der Linken am Dienstag, – weil „die Position ‚offene Grenzen für alle‘ als einzige bestimmende Position“ auftauche. Damit grenze man Leute aus, die gegen offene Grenzen, aber dennoch gegen Rassismus seien. Tatsächlich findet sich die Forderung nach „offenen Grenzen für alle“ gar nicht in dem Aufruf.

„Unzulässige“ Deutung

Beim #unteilbar-Bündnis war man sich zuerst unsicher, ob man überhaupt reagieren wollte. „Wir werden uns jetzt sicher nicht groß auf Wagenknecht einlassen“, sagte ein Vertreter des Bündnisses am Mittwochmorgen. Etwas später äußerte #unteilbar-Sprecherin Anna Spangenberg sich dann doch – und wies Wagenknechts Deutung zurück: „Dass wir für offene Grenzen sind, steht mit keinem Wort im Aufruf“, sagte sie. Das sei Wagenknechts „sehr eigene“ und „unzulässige“ Deutung. #unteilbar sei ein großes Bündnis, entsprechend sei in dieser Frage eine Diskussion geführt worden und an deren Ende stehe die Formulierung des Aufrufs: Sozialstaat und Migration nicht gegeneinander ausspielen, keine Abschottung – nicht mehr, nicht weniger. „Und dazu können wir uns alle bekennen“, sagte Spangenberg.

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Sahra Wagenknecht zu #unteilbar

Aufstehen bleibt lieber sitzen

DIE LINKE Bundesparteitag 10-11 Mai 2014 -120.jpg

Der Kopf ist so leer und darum so schwer ??

Von Anna Lehmann

Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht äußert sich kritisch zur #unteilbar-Demo, während ihre Partei den Protest unterstützt. Ein gewagter Spagat.

Zahlreiche Organisationen mobilisieren zur Großdemonstration #unteilbar am Samstag in Berlin, vom Mieterbund über die Diakonie bis hin zu Gewerkschaften. Ausgerechnet die neu gegründete Bewegung „Aufstehen“ aber fehlt auf der Liste der UnterstützerInnen. Die Initiatorin von „Aufstehen“, Sahra Wagenknecht, bestätigte am Dienstag Abend noch einmal diese Enthaltung. „Wir sind nicht formal dabei, es wird sicherlich Leute von uns geben, die da hingehen“, sagte Wagenknecht auf einer Podiumsdiskussion in Berlin Lichtenberg. Sie selbst wird nicht dazugehören.

Sie fände es zwar richtig, dass viele Menschen gegen Rassismus und die Rechtsentwicklung auf die Straße gingen, gleichzeitig kritisierte Wagenknecht aber den Aufruf des Bündnisses: Weil in der Tendenz die Position „Offene Grenzen für alle“ als die bestimmende Position dargestellt werde. „Wenn wir über offene Grenzen für alle reden, dann ist das eine Forderung, die die meisten Menschen als irreal und völlig weltfremd empfinden, und sie haben recht damit“, bekräftigte Wagenknecht am Ende der Veranstaltung.

Quelle    :       TAZ          >>>>>         weiterlesen

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#unteilbar-Großdemo in Berlin

Unteilbar bunt

Nicht verzagen – Zwerge haben viel zu sagen !

Von Erik Peter und Plutonia Plarre

Gegen die Spaltung der Gesellschaft wollen am Samstag Zehntausende demonstrieren. Das Bündnis ist so breit wie selten zuvor. Acht Protokolle.

Am Samstag, 12 Uhr am Alexanderplatz, folgt die nächste große Manifestation gegen den gesellschaftlichen Rechtsruck. Das Motto der Demo: „Unteilbar. Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung!“ Das Bündnis ist so groß und bunt wie selten. Die taz hat sich bei VertreterInnen der großen Demoblöcke umgehört.

Antirassistischer Block

Läuft an der Demospitze. Ini­tiiert von der Seebrücke-Bewegung, unterstützt vom Welcome-United-Bündnis und antirassistischen und migrantischen Initiativen.

Wo brennt’s? An Europas Außengrenzen, wo Seenotrettung kriminalisiert und damit der Tod Tausender in Kauf genommen wird. Auch in Deutschland wird die Situation für Flüchtlinge und Migranten immer angespannter. Zwischen Chemnitz, der isolierenden Lagerunterbringung und Abschiebungen nach Afghanistan gibt es eine gemeinsame Kontinuität: Rassismus. Wir halten dagegen: Egal was Horst sagt, die Migration ist die Mutter aller Gesellschaften.

Wir bringen mit: Viel Rückenwind. Zehntausende sind in diesem Sinne zuletzt auf die Straße gegangen. Wir kommen in Orange mit Regenschirmen, Rettungswesten, Fahnen.

Anton Haffner, Seebrücke

Der JuristInnen Block

Quelle     :          TAZ       >>>>>       weiterlesen

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Grafikquellen   .

Oben    —       Screenshot YOUTUBE / DL privat

Schwesterlich in einer Unterhaltung

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2.) von Oben   —       Bundesparteitag DIE LINKE Mai 2014 in Berlin, Velodrom: Sahra Wagenknecht

Autor    /     Blömke/Kosinsky/Tschöpe

  • CC BY-SA 3.0 de
  • File:DIE LINKE Bundesparteitag 10-11 Mai 2014 -120.jpg
  • Erstellt: 21. Mai 2014

 

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Unten     —          Lafontaine Fotomontage:

Die Fotomontage stammt aus der Projektwerkstatt


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