Über den Parteien schwebend wie das Schwert über Damokles
Unabhängig? Aber natürlich nicht käuflich!
____________________________________________________________________
Erstellt von Redaktion am Donnerstag 28. März 2024
Das glaubst Du nicht!
Tagesschau im Manipulations-Marathon
Autor: Uli Gellermann vom 15.03.2024
Bei einigen Meldungen der Tagesschau traut man seinen Augen und Ohren nicht. Denn die Manipulation der Redaktion ist so offensichtlich, dass man nicht glauben mag, wie primitiv die Redakteure ihre Fälschungen in Szene setzen. So, als ob es den Damen und Herrn in Hamburg gleichgültig sei, ob ihre Zuschauer die Absicht merken oder nicht.
Abhören ist Job der Geheimdienste
Zwar muß die Tagesschau, wenn... weiter lesen...
Abgelegt unter Medien | Keine Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Donnerstag 28. März 2024
Scholz: Keine Koalition mit BSW
Bundeskanzler Scholz sieht keinerlei Grundlage für eine Zusammenarbeit
seiner SPD mit dem neuen Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW).
„Nein, das übersteigt meine Fantasie“, sagte der Kanzler der „Märkischen Allgemeinen Zeitung“.
Scholz wurde danach gefragt, ob er nach den Wahlen
in Sachsen, Thüringen und Brandenburg Landesregierungen mit Beteiligung von SPD und BSW für denkbar hält.
Es spreche überhaupt nichts für das BSW als Partner... weiter lesen...
Abgelegt unter Brandenburg, Kurz-Nachrichten, P.BSW, P.SPD, Sachsen, Thüringen | Keine Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Dienstag 26. März 2024
Ostermarsch 2024 in Frankfurt am Main, Offenbach a.M., Oberursel, Darmstadt – „Die Waffen nieder! Friedensfähig statt kriegstüchtig“
Termin: Montag, 1. April 2024 – 13:00
Ostermarsch 2024 in Frankfurt – „Die Waffen nieder! Friedensfähig statt kriegstüchtig“, verschiedene Auftaktveranstaltung(en) in:
Darmstadt,
Oberusel, und
Offenbach,
Frankfurt: 10.30 Uhr,
Bahnhof Frankfurt-Rödelheim; 11 Uhr,
Frankfurt-Eckenheim (US-Generalkonsulat, Gießener Straße);... weiter lesen...
Abgelegt unter APO, Friedenspolitik | Keine Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Montag 25. März 2024
Ostersamstag, 30.03.2024, 11.59 Uhr (eine Minute vor 12)
Start an der Johanneskirche Saarbrücken
13.00 Uhr Kundgebung Obertorstraße/Doppelbrunnen
Eine andere Welt ist nötig und möglich!
Deshalb: Macht mit beim Ostermarsch 2024!
Den Ostermarsch Saar 2024 unterstützen:
1) AG Frieden Trier,
2) Aktionsbündnis Stolpersteine/Frieden Völklingen,
3) Attac Saar und Untere Saar,
4) Comité du Mouvement de la Paix Lunéville,
5) Deutsche Kommunistische Partei Saarland,
6) Die... weiter lesen...
Abgelegt unter APO, Friedenspolitik | Keine Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Montag 25. März 2024
Corona-Protokolle bezeugen Verbrechen
Das RKI macht die Gesundheits-Mafia:
Justiz macht mit
Autor: Uli Gellermann – Datum: 24.03.2024
Es ist der beharrlichen Arbeit des Multipolar-Magazins zu verdanken, dass eine der vielen Schweinereien des RKI
(Robert Koch-Institut) öffentlich geworden ist. Die Kollegen des Magazins haben die Offenlegung der Corona-Protokolle mit einer Klage erzwungen. Aus den mehr als 1.000 Seiten der Protokolle des RKI-Krisenstabs geht klar hervor, dass dieser verlängerte... weiter lesen...
Abgelegt unter Gesundheitspolitik, Medien, Regierung | Keine Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Samstag 23. März 2024
Ostermarsch Saar 2024 – Bereit für den Frieden statt kriegstüchtig werden!
Ostersamstag, 30.03.2024, 11.59 Uhr (eine Minute vor 12)
Start an der Johanneskirche Saarbrücken
13.00 Uhr Kundgebung Obertorstraße/Doppelbrunnen
Es spricht: Paul Schobel
(Pfarrer, Gewerkschafter, Friedensaktivist aus Böblingen)
Musik: Manuel Sattler, saarländischer Liedermacher
Das FriedensNetz ruft, unterstützt von 25 saarländischen Organisationen, zum diesjährigen Ostermarsch auf. Motto ist diesmal: „Kriege... weiter lesen...
Abgelegt unter APO, DGB, Friedenspolitik, Kriegspolitik | 1 Kommentar »
Erstellt von Redaktion am Freitag 22. März 2024
Die Leichen der v. d. Leyen
Weitere fünf Jahre EU-Leyen-Diktat?
Autor: Uli Gellermann, Datum: 21.03.2024
Die Nachrichten sind voll von einem EU-Raubzug auf russisches Vermögen: Es geht um 200 Milliarden Euro, die „abgeschöpft“ werden sollen. Hinter dem neutralen Wort soll nackter Raub versteckt werden. Die EU bricht das Völkerrecht. Ideengeberin für die Plünderung war bereits im September 2022 die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen – in ihrem Russen-Hass ist der Frau... weiter lesen...
Abgelegt unter Europa, Militär-Politik | Keine Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Mittwoch 20. März 2024
Antimilitarismus
»Es soll um das ›Wie‹ des Friedens gehen« abhandengekommen#
Mecklenburg-Vorpommern:
Konferenz am Wochenende über Krieg, Frieden und Medien.
Ein Gespräch mit Henry Marek
Interview: Kristian Stemmler
Bernd Wüstneck/dpa-Zentralbild/dpa
Gegen den Krieg: Ostermarsch in Rostock (20.4.2019)
Henry Marek ist aktiv beim Schweriner Friedensbündnis
Sie gehören zu den Veranstaltern des »1. Nationalen Denkfests
der Aktiven – Friedenstaub(e)?« vom 22. bis 24. März im Ferienpark... weiter lesen...
Abgelegt unter APO, Friedenspolitik, Kriegspolitik | Keine Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Montag 18. März 2024
Aus: Ausgabe vom 19.03.2024, Seite 4 / Inland
Repression gegen Linke
Kaltgestellt nach Demoanmeldung
Betriebsrätin in Bremer Krankenhaus freigestellt nach Solidaritätskundgebung für Daniela Klette
Von Annuschka Eckhardt
Kundgebung_Solidarit_81399060.jpg
Carmen Jaspersen/dpa
Solidaritätskundgebung mit harten Konsequenzen (Vechta, 17.3.2024)
So schnell kann’s gehen: Vom Grundrecht Gebrauch gemacht und schon vom Dienst am Patienten freigestellt. Die Hysterie um die Festnahme des mutmaßlichen... weiter lesen...
Abgelegt unter APO, Gewerkschaften, Innere Sicherheit | Keine Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Sonntag 17. März 2024
Va banque spielen
Geheimnisse um TAURUS
Von Jörg Kronauer
Wolfgang Maria Weber/IMAGO
Ein 20minütiger Vortrag von Bundeswehr-General Carsten Breuer im Verteidigungsausschuss hat Nachwirkungen
Der Vorwurf wiegt schwer. Nein, nicht der Vorwurf, da habe jemand Geheimnisverrat begangen. Trifft es zu, was das Portal T-online am Freitag über den Auftritt von Bundeswehr-Generalinspekteur Carsten Breuer vor dem Verteidigungsausschuss des Bundestags am Montag vergangener Woche berichtet hat, dann stellen... weiter lesen...
Abgelegt unter Kriegspolitik, Militär-Politik, Regierung | Keine Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Samstag 16. März 2024
Ukraine-Krieg
Kriegsherr fordert Kriegswirtschaft
Frankreichs Staatschef Macron gibt den beinharten Gegner Putins: »Russland darf nicht gewinnen!«
Von Hansgeorg Hermann
Psaila Jean-Michel/ABACAPRESS/imago
Erhöht in der Ukraine wöchentlich den Einsatz:
Präsident Emmanuel Macron im französischen Fernsehen (14.3.2024)
Wer in den vergangenen Tagen angenommen hatte, Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron würde sich, um des Friedens willen, gegenüber dem russischen Präsidenten Wladimir Putin etwas... weiter lesen...
Abgelegt unter Europa, Kriegspolitik | Keine Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Freitag 15. März 2024
Kliniken fehlen 500 Millionen
Die Kliniken dringen bei Bundesgesundheitsminister Lauterbach auf rasche zusätzliche Finanzspritzen,
um weitere Insolvenzen und Einschnitte in der Versorgung abzuwenden.
Der Chef der Deutschen Krankenhausgesellschaft,
Gerald Gaß, sagte in Berlin: „Aktuell fehlen den Kliniken Monat für Monat 500 Millionen Euro.“
Im vergangenen Jahr sei es an 40 Standorten zu Insolvenzen gekommen. Mit sechs Insolvenzen im Januar deute sich an, dass 2024 der Negativrekord... weiter lesen...
Abgelegt unter Gesundheitspolitik, Kurz-Nachrichten | Keine Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Montag 11. März 2024
’Dune 2’ oder Hollywood propagiert dümmliches Heldentum: „Der ’Heilige Krieg’ beginnt!“
Von Dr. Nikolaus Götz, 11.03.2024
Den Menschen, deren Beschäftigung über das Gebiet ’realistische Projekte’ hinausgeht; den Trockenland-Ökologen, wo immer sie wirken werden oder zu welcher Zeit, ist dieser Versuch einer Voraussage in Anerkennung und Verehrung zugeeignet.
Frank Herbert, Der Wüstenplanet, München 1984, S.7
Natürlich kocht heute die amerikanische Filmproduktionsstätte Hollywood... weiter lesen...
Abgelegt unter Feuilleton, Kultur | Keine Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Samstag 9. März 2024
DIE LINKE: Zu sehr im Gewohnten verhaftet
28.02.2024 Linksparteidebatte Debatte TopNews
Von Edith Bartelmus-Scholich
Die Linkspartei befindet sich in einer existentiellen Krise. Noch ist der Bruch mit dem Wagenknecht-Flügel nicht völlig vollzogen, steht sie vor einem schwierigen Wahljahr mit zuerst der Wahl des Europäischen Parlaments im Juni und im September drei Landtagswahlen im Osten. Gleichzeitig muss sie sich erneuern.
Ernüchternde Zwischenbilanz
Die Abspaltung des sozialkonservativen... weiter lesen...
Abgelegt unter P. DIE LINKE, P.BSW | Keine Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Donnerstag 7. März 2024
Vortrag- Gesprächsrunde zum Thema:
Rechts-Links-Querdenker-Identitäre – Alles Faschisten, alles alte oder neue Nazis? Welt(un)ordnungs-Krise?
Überlegungen zu einer sachlichen Debatte und
zur Analyse des totalitären Charakters und
der Verbreitung des Faschismus in Staat und Gesellschaft
mit Prof. Dr. Bernhard Haupert.
Freitag, 8. März 2024 um 19.00 Uhr
Bernhard Haupert ist Professor für Soziologie,
Theorie Sozialer Arbeit und Methoden der empirischen Sozialforschung... weiter lesen...
Abgelegt unter Allgemein | Keine Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Mittwoch 6. März 2024
https://zeitung-gegen-den-krieg.de/Nr. 56
Zu den Ostermärschen 2024
in einer Zeit,
in der ambitionierte deutsche Großmachtpolitik mit
wirtschaftlichem Niedergang und sozialen Einschnitten einhergeht
in einer Zeit,
in der massenhaft gegen rechtsextreme Umtriebe demonstriert wird, aber die Rechtsverschiebung in der deutschen Politik ungebremst voran schreitet
in einer Zeit,
in der vor unseren Augen ein Genozid an den Palästinensern stattfindet
in einer Zeit,
in der ein Verhandlungsfrieden... weiter lesen...
Abgelegt unter APO, Friedenspolitik, Kriegspolitik | Keine Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Dienstag 5. März 2024
Von Karl-Heinz Dellwo
BKA/dpa
Die Fahndungsfotos und Alterssimulationen des Bundeskriminalamts von
Burkhard Garweg, Ernst-Volker Staub und Daniela Klette (v. l. n. r.)
Karl-Heinz Dellwo schloss sich 1975 der RAF an.
Er wurde 1977 verhaftet und
zu einer zweimal lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt.
Dellwo sagte sich vom bewaffneten Kampf los und
wurde 1995 aus der Haft entlassen.
Heute ist er Filmemacher und
gründete 2019 mit Gabriella Angheleddu in Hamburg
die »Galerie der abseitigen... weiter lesen...
Abgelegt unter Feuilleton | 3 Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Sonntag 3. März 2024
Autor: Uli Gellermann, Datum: 01.03.2024
Immer wieder arbeitet der Staatsfunk mit Fehlstellen
in den Meldungen der Tagesschau. Da kommt eine Meldung daher,
die so aussieht wie eine echte Information, doch sobald man sie näher anschaut,
fehlt etwas Wesentliches.
Durch dieses „Fehlen“ wird die scheinbar echte Information zur Leerstelle.
Die Redaktion der Tagesschau macht aber keine versehentlichen Fehler:
Sie läßt absichtlich wichtige Teile der Nachricht aus.
So wird die Information... weiter lesen...
Abgelegt unter Politik und Netz, Traurige Wahrheiten | 1 Kommentar »
Erstellt von Redaktion am Dienstag 27. Februar 2024
Von www.nie-wieder-krieg.org vom 27.2.2024
Die Initiative Nie wieder Krieg-Die Waffen nieder verurteilt aufs Schärfste den Vorstoß des
französischen Präsidenten Macron, Bodentruppen aus NATO Ländern im Ukrainekrieg einzusetzen.
Bei einer Konferenz zur Unterstützung der Ukraine in Paris, hatte Macron am 26. Februar gesagt:
„Es gibt heute keinen Konsens – offiziell beschlossen – für den Einsatz von Bodentruppen.
Aber nichts darf ausgeschlossen werden. Wir werden alles tun,... weiter lesen...
Abgelegt unter Allgemein | Keine Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Montag 26. Februar 2024
BSW: Keine Brandmauer zur AfD
Bei der Gründungsversammlung vom BSW Sachsen ließ
die Parteivorsitzende Wagenknecht eine mögliche Zusammenarbeit mit der AfD in Sachfragen offen.
Entscheidend sei für sie nur, „ob eine Forderung richtig oder falsch ist“, sagte sie.
Auch Kooperationen mit der CDU seien möglich.
Zwar werde die Partei nicht mit Extremisten wie Höcke zusammenarbeiten.
Die AfD-Bundesvorsitzende Weidel vertrete allerdings
„keine rechtsextremen Positionen, sondern... weiter lesen...
Abgelegt unter P.AfD, P.BSW | 4 Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Samstag 24. Februar 2024
Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit mit Sahra Wagenknecht.
orSontpeds9ahhma38 t.a24cgflSum11m2glg2dtu698c06umihg70f07hl ·
Auf Anfrage unserer BSW-Gruppen Vorsitzenden Sahra Wagenknecht geht hervor, dass
jeder dritte Arbeitnehmer nach 40 Jahren Arbeit
mit weniger als 1100 Euro im Monat auskommen müssen.
Demnach werden sieben Millionen
der aktuelle 22 Millionen Vollzeitbeschäftigen in Deutschland
eine Rente von weniger als 1100 Euro monatlich beziehen.
weiter lesen →
Abgelegt unter Kurz-Nachrichten, Rentenpolitik | 1 Kommentar »
Erstellt von Redaktion am Freitag 23. Februar 2024
https://zeitung-gegen-den-krieg.de/Nr. 56
Zu den Ostermärschen 2024
in einer Zeit, in der ambitionierte deutsche Großmachtpolitik mit wirtschaftlichem Niedergang und sozialen Einschnitten einhergeht
in einer Zeit, in der massenhaft gegen rechtsextreme Umtriebe demonstriert wird, aber die Rechtsverschiebung in der deutschen Politik ungebremst voran schreitet
in einer Zeit, in der vor unseren Augen ein Genozid an den Palästinensern stattfindet
in einer Zeit, in der ein Verhandlungsfrieden... weiter lesen...
Abgelegt unter Friedenspolitik | Keine Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Donnerstag 22. Februar 2024
Von Dr. Nikolaus Götz, Saarbrücken
Auf der Münchener Kriegsmesse des Jahres 2024 auch unter der verharmlosenden Benennung ’Sicherheitskonferenz’ bekannt, sprach denn auch der Bundeskanzler der BRD Olaf Scholz (SPD) vor einem ausgewählten Publikum aus Wirtschaft und Militär, wobei Regimekritiker, wie in anderen Nichtdemokratien auch, nicht zugelassen waren. Und ebendort beschwor der Kanzler aller Deutschen, dass wer den Frieden will, für Krieg rüsten müsste, denn: „Ohne Sicherheit... weiter lesen...
Abgelegt unter Friedenspolitik, Kriegspolitik, Regierung | Keine Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Mittwoch 21. Februar 2024
Gesundheitswesen – Operation gelungen, Klinik tot
Von Ralf Wurzbacher
Pixabay.com/de; IMAGO-Images/Montage: jW
»Mindestens jede dritte, eigentlich jede zweite Klinik schließen« (Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach/SPD)
Wo man hinsieht: Agonie.
Neuruppin, Wertheim, Bremerhaven, Werra, Ettenheim. Landauf, landab kämpfen Menschen gegen die drohende Schließung ihrer örtlichen Klinik.
Am Dienstag schlug einmal mehr die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) Alarm.... weiter lesen...
Abgelegt unter Gesundheitspolitik, Gewerkschaften, Regierung, Sozialpolitik | Keine Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Mittwoch 21. Februar 2024
Berlin.
Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hält eine unabhängige Untersuchung zu den
Todesumständen des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny für geboten.
Die russische Führung solle diese zulassen, um zu klären,
woran Nawalny gestorben sei, sagte sie am Dienstag in Berlin.
Sowohl die Haft als auch die Haftbedingungen von Nawalny seien
gravierende Menschenrechtsverletzungen gewesen, sagte Wagenknecht.
Auch wenn man die Umstände des Todes noch nicht kenne, könne man sagen:... weiter lesen...
Abgelegt unter Justiz-Kommentare, Kriminelles, P.BSW, Regierung | Keine Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Sonntag 18. Februar 2024
Von Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. – Hechinger Str. 203 –
72072 Tübingen, Nr. 2/2023 – 28.8.2023 – ISSN: 1611-213X
IMI-STUDIE – Inhaltsverzeichnis
Einleitung
Ein Sondervermögen
für die chronisch kaputtgesparte Truppe?
Nebelkerzen und die Haushaltsplanung 2024
Schwarzes Rüstungsloch
Pistorius: Rüstung im Deutschland-Tempo
Verstetigung des Sondervermögens?
Rüstung durch Sozialabbau
Debatte eröffnet
Zeitenwende heißt Sozialabbau!
Die... weiter lesen...
Abgelegt unter Kriegspolitik, Regierung | 2 Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Freitag 16. Februar 2024
Von Dr. Nikolaus Götz, Saarbrücken, 15.02.2024
Die Lügen und der politische Wortbruch der konservativen Führungseliten in Politik wie Militär haben nach dem Mauerfall des Jahres 1989 in die so neu montierte heutige Konfrontation West-Ost geführt. Die von Willy Brandt und von Michael Gorbatschow gereichte Hand zur politischen Aussöhnung, der Überwindung der Blockkonfrontation wurde vertan. Das alte Land der Deutschen konnte sich noch friedlich wiedervereinigen. Jedoch wurde die eigentlich... weiter lesen...
Abgelegt unter Kriegspolitik, Regierung | Keine Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Freitag 16. Februar 2024
Von Saarländischer Arbeitskreis für Frieden und Menschenrechte
FriedensNetz Saar ruft auf zur Mahnwache am 24.02.24
ACHTUNG: Neuer Ort, neue Zeit!
14 Uhr, Europagalerie, Höhe Karl-Marx-Str., Saarbrücken
Das FriedensNetz unterstützt die bundesweite Initiative
„Stoppt das Töten in der Ukraine“ und führt am Samstag, 24.02.2024 um 14 Uhr vor der Europagalerie. Saarbrücken (Höhe Karl-Marx-Str.) eine Mahnwache durch.
Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit. Wir verurteilen den... weiter lesen...
Abgelegt unter Friedenspolitik, Kriegspolitik | Keine Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Mittwoch 14. Februar 2024
12. Februar 2024 um 9:08 Ein Artikel von: Tobias Riegel
Das Wochenende war geprägt von unverantwortlichem Trommeln
für weitere Eskalationen gegen Russland – neben Roderich Kiesewetter (CDU)
zitieren wir hier weitere Beispiele aus einer großen Koalition, die sich gegen die Vernunft richtet.
Bei dieser Meinungsmache gibt es zwei Stränge: Der eine verschärft den Militarismus,
der andere soll den EU-Bürgern die Kosten für diesen gefährlichen Kurs aufbürden.
Und die Medien? Bestenfalls... weiter lesen...
Abgelegt unter Kriegspolitik, P.CDU / CSU | Keine Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Dienstag 13. Februar 2024
Nach der Relativierung der NATO-Beistandspflicht
durch US-Präsidentschaftsanwärter Trump hat sich
der CDU-Verteidigungspolitiker Kiesewetter für eine
Verdreifachung des Bundeswehr-Sondervermögens ausgesprochen.
„Eine Erhöhung des Sondervermögens für die Bundeswehr würde
ich nicht ausschließen.
Es ist ja völlig klar, dass wir eher 300 statt 100 Mrd. benötigen,
damit die Bundeswehr kriegstüchtig wird“,
sagte Kiesewetter der „Süddeutschen“.
Quelle:... weiter lesen...
Abgelegt unter Kriegspolitik, Kurz-Nachrichten | Keine Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Dienstag 13. Februar 2024
Abgeordneter Pascal Meiser ist Verlierer der Wahlwiederholung,
Christine Buchholz verzichtet, Jörg Cezanne zieht in den Bundestag ein
Quelle:
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1179955.bundestagswahl-berliner-linke-gibt-trotz-zuwachses-ein-mandat-an-hessen-ab.html
weiter lesen →
Abgelegt unter Kurz-Nachrichten, P. DIE LINKE | 1 Kommentar »
Erstellt von Redaktion am Montag 12. Februar 2024
Im Browser öffnen
Extra-Newsletter | 11. Februar 2024
Wir brauchen Ihre Unterstützung! Unterschriftensammlung für die Zulassung zur Europawahl
Liebe Freundinnen und Freunde,
wir möchten Sie in diesem Extra-Newsletter über eine wichtige Unterstützungsaktion informieren. Von der Europawahl... weiter lesen...
Abgelegt unter P.BSW | Keine Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Sonntag 11. Februar 2024
Bezahlkarte
Mit links im Sinne der Geflüchteten?
Auch in den Bundesländern, in denen Die Linke regiert,
kommt die Bezahlkarte, obwohl die Partei
deren Einführung zuvor scharf kritisiert hatte
Die Linke-Vorsitzende Janine Wissler
ist eigentlich skeptisch gegenüber Bezahlkarten für Asylsuchende.
Trotzdem trägt ihre Partei deren Einführung mit.
Weiterlesen auf:
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1179851.bezahlkarte-mit-links-im-sinne-der-gefluechteten.html
weiter lesen →
Abgelegt unter Flucht und Zuwanderung, P. DIE LINKE | Keine Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Samstag 10. Februar 2024
Regierung vor Scherben ihrer Wirtschaftspolitik.
Streit um Hilfen für Unternehmen
Von Klaus Fischer
Britta Pedersen/dpa
Bedienen unterschiedliche Klientelen: Die Minister Christian Lindner und Robert Habeck
Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck hat seinen bisherigen Kurs mal eben in den Senkel gestellt.
Am vergangenen Wochenende erklärte der Grünen-Politiker in der Welt am Sonntag (WamS), dass es so wie bisher nicht weitergehen könne: »Auch ich sehe, dass... weiter lesen...
Abgelegt unter Regierung | Keine Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Samstag 10. Februar 2024
Sahra Wagenknecht schließt mit Blick auf die Wahlen in Ostdeutschland
eine Koalition ihrer Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) mit der Union nicht aus.
„Über Koalitionen werden wir nachden Wahlen entscheiden“,
sagte sie der Mediengruppe Bayern.
„Es muss sich spürbar etwas für die Menschen verbessern,
nur dann gehen wir in eine Regierung.
Aber darüber reden würden wir natürlich auch mit der Union.“ ... weiter lesen...
Abgelegt unter P.BSW | Keine Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Freitag 9. Februar 2024
’Leichte Mädels’ gibt es! Mit der Wortschöpfung ’leichte Sprache’ schleicht sich jedoch ’schwere’ Manipulation’ ein, wie es die Beilage ’Wehr-Pflicht’ in Das Parlament zeigt!
Von Dr. Nikolaus Götz, Saarbrücken
Zweiter Teil: von ’leichter’ Sprache zur schwerer Manipulation bei der ’Wehr-Pflicht’
Nach dem nur aus einem Wort bestehenden Titel ’Wehr-Pflicht’ der Beilage zu Das Parlament folgt als Eingrenzung des komplexen Themas die reduzierende Nachfrage:... weiter lesen...
Abgelegt unter Feuilleton, Kriegspolitik | Keine Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Donnerstag 8. Februar 2024
’Leichte Mädels’ gibt es! Mit der Wortschöpfung ’leichte Sprache’ schleicht sich jedoch ’schwere’ Manipulation’ ein, wie es die Beilage ’Wehr-Pflicht’ in Das Parlament zeigt!
Von Dr. Nikolaus Götz, Saarbrücken
Erster Teil: die ’leichte Sprache’ ist keine Erleichterung
Eigentlich ist ’Das Parlament’ eine seriöse Zeitung, in der die im ’Deutschen Bundestag’ gehaltenen Reden aller Bundestagsabgeordneten wortwörtlich abgedruckt und sehr kostengünstig... weiter lesen...
Abgelegt unter Feuilleton, Kriegspolitik | Keine Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Mittwoch 7. Februar 2024
Autor: Uli Gellermann – Datum: 05.02.2024
Das „Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit“ ist schon im Namen als höchst gefühlig zu erkennen. Denn was „Vernunft“ oder „Gerechtigkeit“ sein mag, erschließt sich aus dem vorliegenden Parteiprogramm kaum. Die Zielgruppe, haben die von der Agentur, die das Programm beim Lunch in der Lounge formuliert hat, gesagt: die Zielgruppe braucht es süffig. Die Oma vom Creative-Director hat eine große Rolle bei der Programmfindung... weiter lesen...
Abgelegt unter P.BSW | Keine Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Mittwoch 7. Februar 2024
Mehrere Änderungen
Von dpa – 07.02.2024 – 12:56 Uhr Lesedauer: 1 Min.
Abgeordnete im Plenarsaal des Saarländischen Landtages. (Quelle: Harald Tittel)
Niemand darf „aufgrund rassistischer Zuschreibungen“ benachteiligt oder bevorzugt werden –
so steht es nun in der Verfassung des Saarlandes. Auch noch weitere Änderungen gibt es.
Der saarländische Landtag hat am Mittwoch drei Verfassungsänderungen beschlossen.
Mit einer Änderung wird der... weiter lesen...
Abgelegt unter Saarland | 1 Kommentar »
Erstellt von Redaktion am Dienstag 6. Februar 2024
Kommentar Von Sevim Dagdelen
Bei den Armen wird weiter gekürzt, doch für die Armee gibt’s weitere Milliarden
(Universität der Bundeswehr Hamburg, 24.1.2024)
Verteidigungsminister Boris Pistorius ist vor einem Jahr angetreten,
Bundeswehr und Gesellschaft »kriegstüchtig« zu machen.
Der im Bundestag verabschiedete Haushalt der Ampelregierung für das Jahr 2024
ist die in Geld gegossene Handlungsmaxime in Richtung Krieg.
Bildung, Bahn und Bau – überall kürzen SPD,... weiter lesen...
Abgelegt unter Kriegspolitik | Keine Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Sonntag 4. Februar 2024
Bundeshaushalt 2024 im Parlament verabschiedet:
Umverteilung und »NATO-Quote«
Von Alexander Reich
IMAGO/imagebroker u. IMAGO/Political-Moments/Montage: MIS/jW
Bringt mit dem Haushalt auch die Rentenkasse an die Börse: Finanzminister Lindner
In gelöster Stimmung ließ der Bundestag am Freitag die Haushaltswoche ausklingen.
Bei der abschließenden Beratung über den 476,8-Milliarden-Euro-Etat für 2024 ging es darum,
das Wort »Zirkuspädagoge« unterzubringen.
Für das... weiter lesen...
Abgelegt unter Finanzpolitik, Regierung | Keine Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Samstag 3. Februar 2024
Von Dr. Nikolaus Götz
Und die bunten Lämmer kamen pünktlich um 15 Uhr an die Ludwigskirche von Saarbrücken, um dem Geblöke der antretenden Redner aus den inzwischen gesammelten etablierten demokratischen Strukturen zuzuhören.
Während der Erstredner die 15 000 Teilnehmer mit seinem typischen Gewerkschafter Gebrüll begrüßte, die anwesende Polizei wie der Saarländische Rundfunk von etwa 10 000 versammelten Menschen sprachen, dachten andere Anwesende, dass nur etwa 5000 Leute hier am Saarbrücker... weiter lesen...
Abgelegt unter Friedenspolitik | 2 Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Samstag 3. Februar 2024
FOCUS: Mit Nazi-Geld diffamieren
Regierungs-Agitation gegen alternative Medien
Autor: Uli Gellermann – Datum: 31.01.2024
Der FOCUS, eine billige SPIEGEL-Kopie,
schwimmt mit seiner jüngsten Ausgabe auf der ‚Alle-sind-Rechts—Nur-wir-nicht“-Welle.
Unter der Überschrift „Hetze und Headlines“, werden alternative Medien wie die „Nachdenkseiten“, RT Deutsch und „apolut“ in eine rechtsextreme Schublade gesteckt. Eine inhaltliche Auseinandersetzung leisten... weiter lesen...
Abgelegt unter P.AfD | Keine Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Freitag 2. Februar 2024
von Redaktion Saarnews
26. Januar 2024 – Timo Ahr – DGB – Saarbrücken –
Das Aktionsbündnis „Bunt statt Braun Saarland“ ruft zu einer Großkundgebung auf,
um ein starkes Zeichen gegen Rechtsextremismus und
für eine vielfältige, demokratische Gesellschaft zu setzen.
Die Veranstaltung findet am Samstag, den 3. Februar 2024,
um 15 Uhr auf dem Ludwigsplatz in Saarbrücken statt.
Gemeinsam gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus
„Bunt statt Braun“ steht für... weiter lesen...
Abgelegt unter DGB, Friedenspolitik | 1 Kommentar »
Erstellt von Redaktion am Freitag 2. Februar 2024
Werte Leserschaft von Demokratisch-Links.
Seit dem 01.02.2024 steht Demokratisch-Links unter neuer Leitung.
Als eine von mehreren Maßnahmen zu notwendigen Veränderungen
haben wir eine Seite „Termine Saarland (SL)“ eingerichtet.
Durch Anklicken „Termine Saarland (SL)“ öffnet sich diese und Sie können sich
die Termin-Ankündigungen aus Politik und Gesellschaft im schönen Saarland ansehen.
Wer einen interessanten Termin im Blick hat und diesen seinen Mit-Menschen bekannt machen will,... weiter lesen...
Abgelegt unter Allgemein | 2 Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Freitag 2. Februar 2024
101.00 101 ntv text Fr 2.2. 09:04:48 ntv Nachrichten
Bei der Linken sind nach Parteiangaben im Januar
1110 neue Mitglieder online eingetreten.
Davon kamen 905 seit dem 10. Januar, als die Correctiv-Recherche
zu einem Treffen radikaler Rechter mit Politikern der AfD und der CDU sowie
Mitgliedern der Werteunion in Potsdam veröffentlicht wurde.
Erfasst sind darin nur Online-Eintritte,
nicht aber Eintritte auf anderem Wege oder Austritte.
Damit bleibt offen, wie viele Mitglieder im Saldo dazukamen.... weiter lesen...
Abgelegt unter Kurz-Nachrichten, P. DIE LINKE | Keine Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Donnerstag 1. Februar 2024
von Waltraud Andruet, pax christi Saar
Vor 79 Jahren, am 27. Januar 1945, erreichten Soldaten der sowjetischen Roten Armee die Stacheldrahtzäune des Vernichtungslagers Auschwitz.
Auf dem Areal fanden sie 7.000 völlig entkräftete, bis aufs Skelett abgemagerte KZ-Häftlinge vor. Der größte Teil der Baracken, Gaskammern und Krematorien war im Auftrag der Täter gesprengt worden. Deshalb ist dieser Tag der Befreiung zum Gedenktag nicht nur an die Shoa, sondern an die Millionen Opfer der Gewaltherrschaft... weiter lesen...
Abgelegt unter Flucht und Zuwanderung, Friedenspolitik | Keine Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Mittwoch 31. Januar 2024
Jeden ersten Mittwoch im Monat
von 17.00 bis 18.00 Uhr
Französische Straße (Pavillon), Saarlouis.
Der Krieg in der Ukraine, Terror und Krieg in Israel und Palästina, Tigray-Konflikt in Äthiopien, Krieg im Jemen, Bürgerkrieg im Syrien, Konflikt um Bergkarabach, Türkei-Kurdenkonflikt, Krieg im Ost-Kongo, Gewalt in Mali und im Niger usw.
Immer leiden und sterben Menschen
Immer wächst der Hass
Immer mehr Waffen überall
Der atomare Krieg wird bereits geprobt
Wir brauchen den Frieden
Für... weiter lesen...
Abgelegt unter Friedenspolitik | Keine Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Dienstag 30. Januar 2024
© Georg Korfmacher, Rotbuchenstr. 34, 81547 München, 089.90901863
Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München
Wer die Welt mit Scheuklappen sieht, schaut egozentrisch an der Realität vorbei und
zieht falsche Schlüsse mit oft verheerenden Folgen. Das gilt für viele Politiker, die
jahrzehntelang wohlwollend zuschauten, als Unternehmen gar nicht genug
Werkbänke in China finden konnten, um ihre Produkte dort gut und günstig
produzieren zu lassen. Heute aber diffamieren sie dieses Land als Feind... weiter lesen...
Abgelegt unter Asien | Keine Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Dienstag 30. Januar 2024
Von Nico Popp
IMAGO/Jacob Schröter
Angeschmiert: Wahlplakat mit dem Konterfei des AfD-Kandidaten Uwe Thrum (Schleiz, 28.1.2024)
Erneut hat die Thüringer AfD ein kommunales Spitzenamt knapp verpasst. Wie schon im September vergangenen Jahres in Nordhausen, als der Oberbürgermeisterkandidat der Höcke-Partei zunächst wie der sichere Sieger aussah und dann doch noch abgefangen wurde, unterlag nun auch der AfD-Bewerber für den Landratsposten im Saale-Orla-Kreis, Uwe Thrum, in einer Stichwahl. Thrum... weiter lesen...
Abgelegt unter P.AfD | 5 Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Sonntag 28. Januar 2024
Die Linke hat sich für die Prüfung eines AfD-Verbots ausgesprochen –
wirbt zugleich jedoch für Sofortmaßnahmen gegen die Partei.
Ein Verbot „muss auch,
inklusive des Verbots einzelner Landesverbände, sorgfältig geprüft und
bei Vorliegen der Voraussetzungen auch eingeleitet werden“,
heißt es in einem Beschluss des Parteivorstandes.
Als Sofortmaßnahmen schlägt die Linke vor,
dass die AfD und die ihr nahestehende Desiderius-Erasmus-Stiftung
nicht mehr mit öffentlichen Mitteln gefördert werden sollten.
Quelle:
... weiter lesen...
Abgelegt unter Kurz-Nachrichten, P. DIE LINKE | 3 Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Samstag 27. Januar 2024
Beim ersten Bundesparteitag des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW)
hat die Vorsitzende ihre Mitstreiter dazu aufgerufen, an einem Strang zu ziehen.
Die Parteimitglieder seien sehr unterschiedlich.
Die Partei werde nur erfolgreich sein,
wenn man diese „Unterschiedlichkeit als Gewinn“ begreife.
Wagenknecht weiter: „Wir sind keine Linke 2.0.
Das muss auch für unseren Umgang miteinander gelten.
Lasst uns eine Partei des Miteinanders werden und... weiter lesen...
Abgelegt unter Kurz-Nachrichten, P.BSW | 1 Kommentar »
Erstellt von Redaktion am Samstag 27. Januar 2024
Das Berliner Kriegskabinett: auf Beutezug
Tagesschau & Co. fragen nicht, warum Deutschland den Krieg in der Ukraine verlängert –
Die Absichten hinter Merkels Friedensverrat gelten fort und sollen den Wähler nicht
erschüttern
Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Mal ehrlich: Wussten Sie, dass Großbritannien, obwohl auf Seiten der Sieger, noch im
Dezember 2006 Kriegskredite aus der Zeit des II. Weltkriegs an die USA zurückzahlte?1
Kriege werden – eine Binsenweisheit... weiter lesen...
Abgelegt unter Kriegspolitik, Regierung | 1 Kommentar »
Erstellt von Redaktion am Freitag 26. Januar 2024
https://www.jungewelt.de/artikel/467996.immer-weiter.html
Aus: Ausgabe vom 26.01.2024, Seite 8 / Ansichten
Kommentar
Immer weiter
Deutsche Kriegsplanung
Von Arnold Schölzel
Ralf Rottmann/IMAGO/Funke Foto Services
Da wäre einer gerne Panzerkommandant: Verteidigungsminister Pistorius auf Truppenbesuch in Augustdorf (1.2.2023)
Die »Zeitenwende« rumort im Oberstübchen des deutschen politischen Personals und gewann in der vergangenen Woche neue Konturen. Am Freitag erklärte Kriegsminister Boris... weiter lesen...
Abgelegt unter Kriegspolitik, Regierung | Keine Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Freitag 26. Januar 2024
https://www.jungewelt.de/artikel/467964.militarismus-und-krieg-der-feind-im-osten.html
Aus: Ausgabe vom 26.01.2024, Seite 1 / Titel
Militarismus und Krieg
Der Feind im Osten
Geheimer »Operationsplan Deutschland« der Bundeswehr sieht das Land als NATO-Drehscheibe im Krieg gegen Russland
Von Jörg Kronauer
picture alliance / Flashpic
Ja, wo ist denn der Russe? Verteidigungsminister Boris Pistorius (r.)
beim Truppenbesuch (Rheinbach, 31.7.2023)
Deutschland bekommt erstmals seit dem Ende des Kalten... weiter lesen...
Abgelegt unter Kriegspolitik, Regierung | Keine Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Mittwoch 24. Januar 2024
Guten Morgen, Ihr Sorgen!
Ab heute sind wieder normale Umgangsformen angesagt.
Pöbeleien, Gossenjargon und Beleidigungen finden hier keinen Platz mehr.
Wir freuen uns auf konstruktive inhaltliche Beiträge und lebhafte Diskussionen.
– Das Redaktionsteam aus Hessen –
weiter lesen →
Abgelegt unter Allgemein | 1 Kommentar »
Erstellt von Redaktion am Montag 8. Januar 2024
übernommen von t-online
Das Virus wirkt
Vielerorts wirkt das Land trotz der winterlichen Temperaturen wie aufgeheizt. Ängste vor Wohlstandsverlust und vor Konflikten im Ausland, Misstrauen in die Lösungskompetenz von Eliten und bei vielen Menschen auch ein tief sitzender Ärger über die Regierenden gleich welcher Couleur vermengen sich zu einem toxischen gesellschaftlichen Virus.
Bei manchen Leuten löst dieses Virus Verunsicherung aus, bei vielen Apathie, bei einigen auch Aggression. Wer... weiter lesen...
Abgelegt unter Allgemein | Keine Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Samstag 6. Januar 2024
von zeit-online übernommen:
Werteunion:
Maaßen schließt Zusammenarbeit von geplanter Partei mit AfD nicht aus
Der Chef der Werteunion will nach einer Abspaltung von der CDU „mit allen reden“. Neben der AfD benenne auch Sahra Wagenknecht Deutschlands Probleme „frank und frei“.
Der Vorsitzende der Werteunion, Hans-Georg Maaßen, hat eine Zusammenarbeit seiner geplanten neuen Partei mit der AfD nicht ausgeschlossen. In einem Interview mit Welt TV sagte der frühere Verfassungsschutz-Chef... weiter lesen...
Abgelegt unter P.AfD | 3 Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Samstag 6. Januar 2024
von t-online übernommen:
Wegners Liebesbeziehung mit Senatorin
Das muss Konsequenzen haben
Berlins Regierender Bürgermeister und Senatorin Katharina Günther-Wünsch sind ein Paar. Dadurch wird das Privatleben von Kai Wegner zum Politikum. Denn diese Beziehung wird Folgen haben.
Berlins Regierender Bürgermeister hat eine neue Lebensgefährtin. Das alleine ist erst einmal keinen Kommentar wert. Denn das Liebesleben des Kai Wegner ist seine reine Privatsache. Anders stellt sich die Gemengelage dar,... weiter lesen...
Abgelegt unter Allgemein | Keine Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Samstag 6. Januar 2024
Radikalisierung auf Telegram
Reichsbürger unterwandern Bauernproteste
von telekom übernommen:
Vor dem Höhepunkt der Bauernproteste wächst die Sorge, dass die Landwirte die Kontrolle über ihre Aktionen verlieren. Reichsbürger arbeiten daran gezielt.
Auch danach laufen die Bilder auf allen Kanälen. Zu sehen ist ein Mob wütender Menschen, der auf die Fähre des Urlaubsrückkehrers Robert Habeck will. Die Polizei kann die Menschen nur mühsam davon abhalten, noch zum ablegenden Schiff mit dem... weiter lesen...
Abgelegt unter Allgemein | Keine Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Samstag 23. Dezember 2023
Für Euer Interesse und Euer Vertrauen bedanken wir uns ganz herzlich.
Wir wünschen Euch ein besinnliches Weihnachtsfest im Kreise Eurer Liebsten
DL-Redaktion
Ab 27. Dezember 2023 sind wir wieder da
weiter lesen →
Abgelegt unter Allgemein | 1 Kommentar »
Erstellt von Redaktion am Samstag 16. Dezember 2023
übernommen von Berliner Zeitung
Linke-Politiker erklärt mitten in der Nacht seinen Rücktritt
Von Stefan Peter
Der Hass auf Israel ist bei den Linken weitverbreitet. Ein besonders extremes Beispiel liefert dafür jetzt ein Politiker aus Berlin. Mit Konsequenzen, mitten in der Nacht zum Freitag.
„Es ist blanker menschenverachtender Hohn, dass hierzulande weiterhin überall israelische Flaggen hängen“, hatte Moheb Shafaqyar (30) getwittert. „Vor Rathäusern, Parteizentralen, Staatsorganen.... weiter lesen...
Abgelegt unter Allgemein | 14 Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Sonntag 10. Dezember 2023
von t-online übernommen:
Debakel in Berlin
Kandidatin fällt durch und weint: Grüne brechen Parteitag ab
Der Parteitag wurde am Samstag überraschend abgebrochen: Die Stimmung bei den Berliner Grünen ist angespannt.
Nachdem bei den Wahlen zum Landesvorsitz die einzige Kandidatin Tanja Prinz durchgefallen war, haben die Berliner Grünen am Samstag überraschend den Parteitag abgebrochen. Die 44-Jährige aus dem Kreisverband Tempelhof-Schöneberg erhielt bei der Landesdelegiertenkonferenz in Berlin-Moabit... weiter lesen...
Abgelegt unter Allgemein | Keine Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Sonntag 10. Dezember 2023
von t-online übernommen:
Parteitag
Ukraine-Unterstützer wird unter Jubel aus SPD-Vorstand gewählt
Eine Szene vom SPD-Bundesparteitag sorgt im Internet für Aufsehen, einige kommentieren sie als „beschämend“ oder „armselig“. Doch was ist passiert?
Michael Roth, Bundestagsabgeordneter und seit 2021 Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, ist nicht mehr im Parteivorstand der SPD. Er ist in der Vergangenheit besonders mit seiner vehementen Unterstützung und seinen Forderungen... weiter lesen...
Abgelegt unter P.SPD | 1 Kommentar »
Erstellt von Redaktion am Sonntag 10. Dezember 2023
übernommen von t-online
Riskiert er jetzt alles
In der FDP läuft ein Mitgliederentscheid über den Verbleib in der Koalition, die Stimmung in der Partei kippt: Verlassen die Liberalen bald die Regierung?
Bis zum 17. Oktober dieses Jahres führte Matthias Nölke ein ruhiges Leben in Kassel. Er saß früher mal für die FDP im Bundestag, 2020 war das, doch dann wurde er abgewählt. Seitdem ist er Kommunalpolitiker in seiner Heimatstadt. Er kümmert sich um Wirtschaftsanträge als Stadtkämmerer,... weiter lesen...
Abgelegt unter P.FDP | Keine Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Samstag 9. Dezember 2023
übernommen von:
Kreisvorstand DIE LINKE Mannheim
https://kommunalinfo-mannheim.de/2023/12/08/die-linke-mannheim-stellt-die-kandidatinnenliste-fuer-die-kommunalwahl-2024-auf/
DIE LINKE Mannheim stellt die Kandidat*innenliste für die Kommunalwahl 2024 auf
VON · 8. DEZEMBER 2023
DIE LINKE Mannheim geht selbstbewusst in die Wahlen 2024
Am 25. November hielt DIE LINKE Mannheim ihre Wahlversammlung für die Kommunalwahl 2024 im Trommelpalast in Käfertal ab. Die Mannheimer Genossinnen und Genossen... weiter lesen...
Abgelegt unter Allgemein | Keine Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Montag 27. November 2023
Experte über Ampelkoalition
übernommen von t-online
„Deutschland erlebt eine handfeste Krise“
Kriege und Krisen erschüttern den Globus, Deutschland müsste sich dringend besser wappnen. Doch ein Urteil aus Karlsruhe zerrüttet die Pläne der Ampelkoalition. Was nun zu tun wäre, erklärt Historiker Adam Tooze.
Die Machtverhältnisse auf der Welt sind im Umbruch, zahlreiche Krisen überlappen sich. Daher ist es höchste Zeit, dass sich Deutschland auf diese Herausforderungen einstellt:... weiter lesen...
Abgelegt unter Allgemein | 7 Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Montag 27. November 2023
Krieg in Nahost
übernommen von: gmx.net
Darum ist die Feuerpause in Gaza ein „unwillkommenes Ereignis“ für Israels Armee
Für die freikommenden Geiseln und die notleidende Zivilbevölkerung des Gazastreifens ist das Abkommen zwischen Israel und der Hamas ein Segen – für Israels Militär bedeutet es dagegen einen Rückschlag.
„Aus militärischer Sicht ist es ein äußerst unwillkommenes Ereignis“, fasst der Militärhistoriker Danny Orbach von der Hebräischen Universität... weiter lesen...
Abgelegt unter Allgemein | 1 Kommentar »
Erstellt von Redaktion am Sonntag 19. November 2023
von t-online übernommen:
Wagenknecht will der AfD Konkurrenz machen
Rechtsextreme sollen keinen Zugang zum Bündnis von Wagenknecht bekommen. Ihr Ziel sei es dennoch, sogenannte „Protestwähler“ der AfD zu überzeugen.
Die frühere Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht will für ihr neues Bündnis gezielt um Wählerinnen und Wähler der AfD werben. „Ich wünsche mir, dass wir viele Wähler, die aus Protest für die AfD gestimmt haben, davon überzeugen können, dass unsere... weiter lesen...
Abgelegt unter Allgemein | 289 Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Sonntag 19. November 2023
von t-online übernommen:
Auf offener Bühne
Linken-Kandidat sorgt bei Wahl für Eklat
Bijan Tavassoli ist bereits in der Vergangenheit mit verschiedenen Aktionen aufgefallen. Am Samstag hat er nun auf dem Parteitag der Linken erneut für Aufsehen gesorgt.
Bei der Wahl von Linken-Chef Martin Schirdewan zum Spitzenkandidaten für die Europawahl ist es am Samstagabend zu einem Eklat auf dem Bundesparteitag der Linken gekommen. Bevor Schirdewan in Augsburg mit knapp 86,9 Prozent der Stimmen gewählt... weiter lesen...
Abgelegt unter Allgemein | 7 Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Mittwoch 8. November 2023
Linke-Fraktion will Auflösung einleiten
übernommen von FAZ:
Nach dem Parteiaustritt von Wagenknecht und neun weiteren Abgeordneten hat die Fraktion ihre Auflösung beschlossen. Zuvor hatte es sehr unterschiedliche Meinungen dazu gegeben.
Die Linksfraktion im Bundestag will nächste Woche ihre Auflösung beschließen. Dies teilte Fraktionschef Dietmar Bartsch am Dienstagabend nach einer Fraktionssitzung in Berlin mit. Hintergrund ist der Bruch mit Sahra Wagenknecht und neun weiteren Abgeordneten.
Wir... weiter lesen...
Abgelegt unter Allgemein | 69 Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Samstag 4. November 2023
Nach Wagenknechts Ankündigung
Ex-Landeschef Bülow tritt aus Linkspartei in RLP aus
übernommen von: swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz
Der ehemalige Landesvorsitzende der rheinland-pfälzischen Linken, Jochen Bülow, ist aus der Partei ausgetreten. Dem SWR sagte der Politiker aus Neuwied, die Linke sei nicht mehr die Partei, in die er einmal eingetreten sei.
Die Linke kümmere sich nicht mehr genug um die Menschen, die zu kurz kämen: Rentner, Beschäftigte, Azubis oder Studenten. Er unterstütze... weiter lesen...
Abgelegt unter Allgemein | 9 Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Dienstag 31. Oktober 2023
übernommen von FAZ
PALÄSTINENSISCHER VERTRETER
„Gaza ist jetzt die Hölle auf Erden“
Das Blutvergießen im Gazastreifen geht weiter. Eine Waffenruhe angesichts vieler toter Zivilisten lehnt Israels Regierungschef Netanjahu ab. Vor dem UN-Sicherheitsrat wählen beide Seiten drastische Worte. Der Überblick.
während Israels Bodentruppen verstärkt im Gazastreifen gegen die islamistische Hamas vorrücken, hat der palästinensische Vertreter bei den Vereinten Nationen mit drastischen Worten... weiter lesen...
Abgelegt unter Allgemein | 1 Kommentar »
Erstellt von Redaktion am Samstag 28. Oktober 2023
übernommen von:
Umfrage: EU ist Verlierer im Wirtschaftskrieg
Oktober 2023
Die EU behauptet immer noch, dass die Wirtschafts-Sanktionen gegen Russland wirken und keinen Schaden in Europa anrichten. Doch das scheint die Bürger nicht mehr zu überzeugen.
Nach einer neuen Umfrage glauben nur 26 Prozent der 30.000 Befragten, dass die EU ein Gewinner sei. 56 Prozent sehen sie eher als Verlierer. In keinem der beteiligten europäischen Länder wurden die Sanktionen überwiegend positiv bewertet.
Ganz... weiter lesen...
Abgelegt unter Allgemein | 1 Kommentar »
Erstellt von Redaktion am Montag 9. Oktober 2023
Die Redaktion verzichtet bewusst auf Text und Link-Hinweise auf Artikel in der großen Medienlandschaft.
DL Redaktion
weiter lesen →
Abgelegt unter P. DIE LINKE | 338 Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Samstag 7. Oktober 2023
Orban will nicht für Ukraine zahlen
übernommen von: LOST IN EUROPE
6. Oktober 2023
Im Streit über einen Nachschlag für das laufende, billionenschwere EU-Budget stellt sich Ungarn quer: Regierungschef Orban will nicht für die Ukraine zahlen.
Man werde in keinem Fall einer unüberlegten Budgeterweiterung zustimmen, sagte Orban beim informellen EU-Gipfel in Granada. Ungarn wolle einen Waffenstillstand und Frieden. Zusätzliche Waffenlieferungen würden das Töten verlängern, argumentierte er.
Ungarn... weiter lesen...
Abgelegt unter Allgemein | 15 Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Montag 2. Oktober 2023
Das Zittern der Linken vor dem Wahltag – und vor Wagenknechts Schritt danach
In Hessen droht der Linken das nächste Wahldebakel: Nach 15 Jahren könnte sie aus dem Landtag fliegen. Im Endspurt muss Urgestein Gregor Gysi ran. Er attackiert die Grünen und das parteiinterne „Klima des Denunzierens“. Doch die Angst schwingt mit, dass nach dem Wahlabend alles schlimmer wird.
Jan Schalauske trägt Rot, er gibt sich zuversichtlich. Der 42-Jährige steht in Marburgs malerischer Altstadt, der Herbst... weiter lesen...
Abgelegt unter Hessen | 11 Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Sonntag 1. Oktober 2023
Wagenknecht: Grüne „Übergriffigkeit“ erinnert viele im Osten an DDR
Sahra Wagenknecht fordert kurz vor dem Feiertag ein Umdenken in Bezug auf den 3. Oktober. Den Anlass nutzt sie zudem, um erneut gegen die Grünen zu wettern.
Vor dem 3. Oktober plädiert die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht für eine Neubewertung des Tags der Deutschen Einheit. „Natürlich gibt es immer noch beträchtliche Unterschiede zwischen Ost und West, die gibt es aber auch zwischen anderen Landesteilen“,... weiter lesen...
Abgelegt unter Allgemein | Keine Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Sonntag 1. Oktober 2023
Dieser Beitrag wurde von Apollo-News übernommen.
Apollo News-Recherchen zeigen: Mail-Protokolle, die Scholz schwer belasten könnten, werden seit Wochen vom grünen NRW-Justizminister mit absurden Argumenten herausgezögert. Gleichzeitig entmachtet er persönlich die wichtigste Ermittlerin. Jetzt verstrickt er sich in Widersprüche.
Es sind Protokolle, bei denen es für Olaf Scholz um alles gehen könnte: Umfassende Daten und Mail-Verläufe in der Cum-Ex-Affäre, die die Staatsanwaltschaft Köln... weiter lesen...
Abgelegt unter Allgemein | Keine Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Donnerstag 21. September 2023
Streit über Selenskyjs Äußerungen – Polen will keine Waffen mehr liefern
Das polnische Außenministerium hat am Mittwoch nach Äußerungen Selenskyjs bei der UN-Generaldebatte den ukrainischen Botschafter einbestellt. Grund sind die Spannungen wegen des polnischen Importverbots für ukrainisches Getreide. Mehr im Live-Ticker.
Zwischen Polen und der Ukraine eskaliert ein Streit wegen des polnischen Importverbots für ukrainisches Getreide: Polen will fortan keine Waffen mehr an die Ukraine liefern,... weiter lesen...
Abgelegt unter Allgemein | 2 Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Donnerstag 21. September 2023
Aggressive Kriegstreiberei:
Was ist mit Deutschlands Polit-Elite los? – Weltwoche Daily DE
Quelle:
https://www.youtube.com/watch?v=A6MrJSPmnsM
weiter lesen →
Abgelegt unter Allgemein | Keine Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Donnerstag 21. September 2023
Von Jörg Kronauer
Kann man sich lauthals zum Kampf gegen Hunger und Armut bekennen und gleichzeitig Hunderte Millionen Menschen von ihrer Versorgung abschneiden? Na klar! Die westlichen Staaten aka »Wertegemeinschaft« machen es vor. Deutschland zum Beispiel. Wohlfeile Töne, auch das eine oder andere Milliönchen hat die Bundesregierung immer wieder zur Hand, wenn sie sich damit als globale Wohltäterin aufspielen kann. Gleichzeitig geht sie mit harten Sanktionen gegen missliebige Staaten vor;... weiter lesen...
Abgelegt unter Allgemein | Keine Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Montag 18. September 2023
Scholz und der größte Steuerraub der deutschen Geschichte
Der Warburg-Banker Christian Olearius sitzt ab heute wegen Steuerbetrugs auf der Anklagebank. Doch auch für Kanzler Scholz kann der Prozess zum Problem werden. Vielleicht muss er sogar vor Gericht aussagen.
Es ist der größte Steuerraub in der Geschichte der Bundesrepublik. Um eine zweistellige Milliardensumme haben Banker und Großinvestoren mithilfe dubioser Finanztricks den Staat und damit den Steuerzahler betrogen. Einer der kriminellen... weiter lesen...
Abgelegt unter Allgemein | 1 Kommentar »
Erstellt von Redaktion am Montag 11. September 2023
Von der Leyens Privatflüge, Stoltenbergs Geständnis
Die EU-Kommission gerät wegen der Nutzung von Privatjets unter Druck. Das Europaparlament will wissen, wie oft Kommissionschefin Ursula von der Leyen und ihre 26 Kommissare die teuren und klimaschädlichen Charterflüge nutzen.
Doch eine Anfrage der Linken-Fraktion hängt seit Monaten unbeantwortet in der Luft. Nun droht ein Eklat.
Flüge in Privatjets sorgen in Brüssel immer wieder für Schlagzeilen. Im April hatte „Politico“ enthüllt,... weiter lesen...
Abgelegt unter Allgemein | 3 Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Donnerstag 7. September 2023
Von Manfred Henle
Ein Essay über die Nutzlosen und Nützlichen – Seenotrettung und Menschlichkeit (Teil 1)
Beinahe gleichzeitig ereigneten sich im vergangenen Juni zwei Schiffsunglücke, die von der Öffentlichkeit als Schiffstragödien wahrgenommen wurden.
Zwei Schiffstragödien und der Massstab der Seenotrettung
Artikel 98 Pflicht zur Hilfeleistung
(1) Jeder Staat verpflichtet den Kapitän eines seine Flagge führenden Schiffes, soweit der Kapitän ohne ernste Gefährdung des Schiffes, der... weiter lesen...
Abgelegt unter Allgemein | Keine Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Donnerstag 7. September 2023
Söder stürzt in neuer Umfrage ab – AfD jetzt zweitstärkste Kraft
Schlechte Umfragen für Markus Söder: Der CSU-Chef tourt pausenlos durchs Land – doch an seiner Beliebtheit scheint das nichts zu ändern.
Dafür gewinnt die AfD dazu.
Gut einen Monat vor der Landtagswahl in Bayern kommt die CSU von Ministerpräsident Markus Söder in den Umfragen weiter nicht in Schwung: In der neuesten Umfrage von Civey, im Auftrag von „Augsburger Allgemeine“ und „Spiegel“ büßt sie... weiter lesen...
Abgelegt unter Bayern | Keine Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Montag 4. September 2023
Wenn der Vorhang fällt
Möglich, dass die Linkspartei abtritt von der politischen Bühne. Einige ihrer bekanntesten Köpfe verlassen die erste Reihe. Sind sie gescheitert?
Die Linkspartei taumelt seit Monaten durch die schlimmste Krise ihrer Geschichte. Vielleicht löst sich ihre Bundestagsfraktion auf – es wäre das erste Mal seit 1949, dass eine Fraktion sich spaltet.
Fraktionschef Dietmar Bartsch, der bisher als Garant der allerdings recht bleiernen Stabilität galt, will nicht mehr. Dass Bartsch,... weiter lesen...
Abgelegt unter Allgemein | 1 Kommentar »
Erstellt von Redaktion am Sonntag 3. September 2023
Leiter der Gedenkstätte Buchenwald zeigt Hans-Georg Maaßen an
Ein Schnappschuss von einem Sommerfest sorgt weiter für Wirbel. Ex-Verfassungsschützer Hans-Georg Maaßen versah einen Artikel über das Foto online mit einem Kommentar – den der Leiter einer KZ-Gedenkstätte als Volksverhetzung wertet. Er erstattete Anzeige.
Jens-Christian Wagner, Leiter der KZ-Gedenkstätte Buchenwald, hat laut einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ) Anzeige gegen den früheren Verfassungsschutzpräsidenten... weiter lesen...
Abgelegt unter Allgemein | Keine Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Sonntag 3. September 2023
„Muss mehr tun“ – Linke Demokraten warnen Biden
In knapp einem Jahr wird in den USA der neue Präsident gewählt. Joe Biden tritt wieder für die Demokraten an. Doch die Angst vor einer Niederlage wächst.
Washington, D.C. – Joe Biden durfte sich im Wahlkampf in den USA bereits früh über die Unterstützung vieler progressiven Gruppen freuen. Wichtig ist für ihn vor allem, dass er die führenden Liberalen im Kongress für seine Kampagne gewinnen konnte. Die Gefahr, dass er in den... weiter lesen...
Abgelegt unter Allgemein | Keine Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Donnerstag 31. August 2023
Antisemitismus-Vorwürfe
Bundesregierung fordert Aufklärung im Fall Aiwanger
Die Bundesregierung hat sich im Fall Aiwanger entsetzt gezeigt. Es dürfte nichts vertuscht werden, machte Kanzler Scholz deutlich. Aiwanger selbst versicherte vor Journalisten, er sei „kein Antisemit“ und „kein Extremist“.
Die Spitzen der Bundesregierung haben am Rande ihrer Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg in der Affäre um ein antisemitisches Flugblatt aus der Schulzeit von Bayerns Wirtschaftsminister... weiter lesen...
Abgelegt unter Allgemein | 13 Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Montag 28. August 2023
NRW-Linke will Demirel und Rackete in Brüssel sehen
Partei stellt sich auf Zeit nach Wagenknecht ein
Wie schwer es die Linke hat, war am vergangenen Samstag in Kamen zu sehen. Die nordrhein-westfälische Linke hatte zum Landesrat eingeladen.
Es wäre leicht zu schreiben, dass die Partei in einem desolaten Zustand ist. Die Mitgliederzahl ist stark rückläufig, das Geld droht knapp zu werden, eine Arbeitsgruppe soll eingerichtet werden und Einsparpotenziale prüfen, und am Nachmittag musste der Landesrat... weiter lesen...
Abgelegt unter Allgemein | 1 Kommentar »
Erstellt von Redaktion am Samstag 26. August 2023
Kann nun jede/jeder jährlich die Entscheidung treffen, was mann/frau sein möchte?
Die Ausgangslage
Bislang gilt in Deutschland das sogenannte Transsexuellengesetz aus dem Jahr 1980. Die Kritik daran: Es sieht vor, dass Betroffene Vornamen und Geschlecht erst nach psychologischen Gutachten und einer gerichtlichen Entscheidung offiziell ändern dürfen. Dabei müssen sie sich oft sehr intime Fragen gefallen lassen. Viele trans Personen empfinden das Verfahren als demütigend. Das Verfahren ist zudem... weiter lesen...
Abgelegt unter Allgemein | 23 Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Mittwoch 23. August 2023
Polen wendet sich gegen Ukrainische Flüchtlinge
In Polen ist ein riesiger Skandal ausgebrochen.
Die Behörden des Landes haben begonnen, Flüchtlingen aus der Ukraine massiv Sozialleistungen zu verweigern. Lokale Nationalisten wehren sich gegen die Ukrainisierung Polens und erinnern an die Verbrechen der Banderisten während des Zweiten Weltkriegs. Warschau legt ukrainischen Agrarprodukten Steine in den Weg und wirft Kiew schwarze Undankbarkeit vor.
Welche schwarze Katze ist zwischen den Präsidenten... weiter lesen...
Abgelegt unter Allgemein | 36 Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Mittwoch 23. August 2023
Wahl zum Europaparlament
Nach einem Bericht über Falsch-Angaben in den Lebensläufen von AfD-Kandidaten für die Europawahl will der AfD-Bundesvorstand nun alle Biografien überprüfen. Das betrifft auch einen Kandidaten aus Sachsen-Anhalt.
Bausemer: Berufsausbildung, die keine ist
Wie das Nachrichtenportal „t-online“ berichtet, hat Bausemer eine Berufsausbildung angegeben, die er nicht absolviert hat. In einem Formular, das alle Kandidaten ausfüllen mussten, gab er eine „Journalistische... weiter lesen...
Abgelegt unter P.AfD | 1 Kommentar »
Erstellt von Redaktion am Mittwoch 23. August 2023
Lindner rechnet Armut klein
Finanzminister brüskiert Sozialverbände, Opposition und Wissenschaft
Von Susanne Knütter
So spricht einer, der genug Geld hat. Am Dienstag wiederholte Christian Lindner seine Ansichten zur »angemessenen« Förderung armer Kinder. Er sei nicht überzeugt, dass »einfach mehr Geld an die Eltern zu geben zwingend die Chancen von Kindern und Jugendlichen verbessert«, sagte der FDP-Chef dem Bayerischen Rundfunk. Notwendig sei aus seiner Sicht weniger einer Kindergrundsicherung,... weiter lesen...
Abgelegt unter P.FDP | 10 Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Dienstag 22. August 2023
Zwischen Gerhard Schröder und Oskar Lafontaine passte einst auch kein Blatt Papier.
Dauerstreit der Ampel
Es begann mit einem Harmonie-Selfie, doch das ist längst Geschichte. Die Ampelkoalitionäre streiten wie die Kesselflicker, und das permanent. Dabei sind es vor allem zwei, die nicht miteinander können.
Dieses Foto verfolgt die Ampelkoalition wie ein Zombie. Es zeigt das Dreierbündnis in einem Zustand, der damals sehr lebendig wirkte, aber nicht lange überlebte. Aus dem Zauber des Anfangs... weiter lesen...
Abgelegt unter Allgemein | 3 Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Montag 21. August 2023
BLEIBT DER BARTSCHISMUS?
von Thies Gleiss
Es ist schon eine Posse der Geschichte, dass einzig in der „tageszeitung“, diesem ehemals spannenden Projekt linker Zeitungsmacherei, das selbst eine politische Entwicklung von radikaler Systemopposition, Geldsammlungen für Waffen von Befreiungsorganisationen, egalitärer Redaktionsverfassung, Einheitslohn und den berühmten „Säzzerkommentaren“ hin zu einer liberalen Mainstreamzeitung und Sprachrohr der GRÜNEN durchgemacht hat, ein angemessener... weiter lesen...
Abgelegt unter P. DIE LINKE | 1 Kommentar »
Erstellt von Redaktion am Montag 21. August 2023
Von Gastautorin Dagmar Jestrzemski
Um angeblich „grünen“ Wasserstoff zu produzieren, ruinieren globale Konzerne Natur- und Kulturland in Mexiko mit riesigen Windkraftparks und Solaranlagen – Doch der Widerstand feierte erste Erfolge.
Mitte Juli gaben die „Tagesschau“ und der Sender NDRInfo bekannt, dass im Zuge von Mexikos Strategie für sogenannten grünen Wasserstoff ein erstes Projekt in Vorbereitung sei. Wieder einmal sind Deutschland und ein deutsches Unternehmen mit im Spiel. Das... weiter lesen...
Abgelegt unter Allgemein | Keine Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Samstag 19. August 2023
Lothar Bisky als Mensch und Politiker
Eine Fotoausstellung in Potsdam zeigt den Vorsitzenden bei der Gründung der Linkspartei und tanzend mit seiner Frau
Lothar Bisky mit nachdenklich gerunzelter Stirn, besorgtem Gesichtsausdruck bei einem PDS-Parteitag 1998 in Rostock, sitzend neben der späteren Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau. Oder 1996 Seite an Seite mit der Schauspielerin Käthe Reichel vor der russischen Botschaft in Berlin, um gegen das militärische Vorgehen in Tschetschenien... weiter lesen...
Abgelegt unter P. DIE LINKE | Keine Kommentare »
Erstellt von Redaktion am Freitag 18. August 2023
Grüne in Ampelkoalition
Lassen sie es knallen?
Nach dem Veto von Familienministerin Paus gegen ein geplantes Gesetz von Christian Lindner rumort es in der Ampelkoalition: Bremsen die Grünen künftig die Regierung aus? Die Angst vor einer „zweiten FDP“ ist groß.
Die politische Attacke erreichte Lisa Paus über die Medien und sie erreichte sie schriftlich.
Christian Lindner, der Bundesfinanzminister, sagte am Donnerstag der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“: „Es ist... weiter lesen...
Abgelegt unter Allgemein | Keine Kommentare »