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Archiv für Oktober 25th, 2021

Geschmeidige Nationalisten

Erstellt von DL-Redaktion am 25. Oktober 2021

„Serbische Welt“ und Balkankonflikt

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Von Erich Rathfelder

Das Projekt Großserbien wurde nie aufgegeben und ist nun als „Serbische Welt“ wieder aufgetaucht. Die EU muss jetzt handeln, bevor es zu spät ist.

Dem Europaabgeordneten Michael Gahler (CDU) riss vergangene Woche im Europaparlament die Hutschnur. Das Gremium diskutierte die Lage auf dem Balkan, ohne den weitreichenden und gefährlichen Konflikt in Bosnien und Herzegowina auch nur zu erwähnen. Gahler hat sich zu Recht aufgeregt.

Durch die serbischen Drohungen ist ein Szenario entstanden, das an die Zeit vor dem letzten Krieg erinnert

Was hindert eigentlich die europäische und auch deutsche Öffentlichkeit daran, sich mit dieser Entwicklung auseinanderzusetzen, die in einen Krieg münden könnte? Mit der Drohung, den von Serben beherrschten Landesteil von Bosnien und Herzegowina abzutrennen, ist ein Szenario entstanden, das in vielem an die Zeit vor dem letzten Krieg von 1992 bis 1995 erinnert.

Das Vorhaben der bosnisch-serbischen Führung ist nach Meinung Gahlers „illegal“ und hebelt das Friedensabkommen von Dayton 1995 aus. Das hat zwar auch die serbischen Eroberungen und die Verbrechen der ethnischen Säuberungen während des Krieges legitimiert und der serbischen Seite 48 Prozent des Landes zugesprochen. Es hat aber auch die Existenz des Gesamtstaates Bosnien und Herzegowina in seinen historischen Grenzen bestätigt und mit der bis heute währenden Anwesenheit von (symbolischen) Kontingenten von Eufor- und Nato-Truppen garantiert.

Wer Milorad Dodik, den starken Mann der bosnischen Serben, als nicht ernst zu nehmenden Politiker oder gar Spinner ansieht, macht einen Fehler. Denn Dodik folgt einer langfristig angelegten Agenda des serbischen Nationalismus. Das Projekt Großserbien, das vor 30 Jahren den damaligen serbischen Präsidenten Slobodan Milošević beflügelte und das zum Ziel hatte, alle Gebiete des ehemaligen Jugoslawien, wo Serben leben, in einem Staat zusammenzufassen, scheiterte zwar. Es wurde jedoch nie aufgegeben und ist jetzt im neuen Gewand von „Srpski Svet“, der serbischen Welt, wieder aufgetaucht.

Gezielte Provokationen

Die vom serbischen Präsidenten Alexandar Vucić ausgerufene „serbische Welt“ umfasst die Republika Srpska in Bosnien und Herzegowina, Montenegro und Kosovo. Und genau in diesen Gebieten werden nun gezielt Provokationen lanciert. So beispielsweise im Kosovo mit dem Aufmarsch serbischer Truppen an der Grenze, um die angeblich in Gefahr geratene serbische Minderheit zu schützen.

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Im Nato-Land Montenegro ist es gelungen, mit Hilfe der orthodoxen Kirche eine serbienfreundliche Regierung zu etablieren. Und in Bosnien und Herzegowina wird das Parlament der Republika Srpska diese Woche entscheiden, alle gemeinsamen Gesetze und Institutionen zu revidieren mit dem Ziel, die Republika Srpska zu einem unabhängigen Staat zu formen – der natürlich dann die Option offen hält, sich irgendwann mit Serbien zu vereinigen.

Man kann der serbischen Führung und den serbischen Nationalisten vieles vorwerfen, aber nicht, dass sie nicht geschmeidig ihre langfristigen Ziele verfolgen und dabei die gesamtpolitische Lage in Europa und der Welt vor Augen haben. Bei Gegenwind weicht sie zurück, ohne jedoch ihre langfristigen Ziele aus dem Auge zu verlieren. Wenn aber die EU in einer Krise und der Westen insgesamt außenpolitisch fast handlungsunfähig ist, kann sie austesten, wie weit sie gehen kann.

Hilflose Aufrufe aus Brüssel, nicht die Serben, sondern die Kosovoalbaner sollten sich mäßigen, spielt ihnen in die Hände. Die EU-Mission in Bosnien und Herzegowina, die den Forderungen der serbischen und kroatischen Nationalisten immer wieder entgegenkam, ist in ihren Augen ein Weichei. Dass Angela Merkel und Ursula von der Leyen bei ihren kürzlichen Besuchen in der Region Serbien als stabilisierenden Faktor in der Region ansahen, gehört zu den großen Fehleinschätzungen von europäischer Seite. Es wiederholt sich die Appeasementpolitik Europas gegenüber Milošević von vor 30 Jahren.

Schwäche des Westens

Quelle       :        TAZ.-online          >>>>>         weiterlesen

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Dmitri Trenin – Die Analyse

Erstellt von DL-Redaktion am 25. Oktober 2021

Russland zwischen China und den USA

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Quelle      :        INFOsperber CH.

Dmitri Trenin / 

Geopolitisch wird der asiatisch-pazifische Raum immer wichtiger. Russlands Politik im Osten wird damit umso schwieriger.

(Red.) Es gibt sie noch, die aufmerksamen und gut informierten Beobachter der geopolitischen Situation und Entwicklung, die ihre Analysen nicht in den Dienst der einen oder anderen Machtpolitik stellen. Zu ihnen gehört weit oben Dmitri Trenin, Direktor des aus den USA bezahlten Instituts «Carnegie Moscow Center». Seine neueste Analyse zur Verschiebung des Schwerpunktes der US-Aussen- und Militärpolitik vom Nahen Osten in den asiatisch-pazifischen Raum ist für europäische Schnellleser zwar etwas lang, für Interessierte aber umso informativer. – Dmitri Trenin hat Infosperber das Recht gegeben, seine neueste Analyse ins Deutsche zu übersetzen und auf der eigenen Plattform zu publizieren. (cm)

USA, Russland, China – eine unausgeglichene Dreierbeziehung

Die drei wichtigsten geopolitischen Akteure und führenden Militärmächte der Welt – die Vereinigten Staaten von Amerika, die Volksrepublik China und die Russische Föderation – stehen in einer komplexen Dreiecksbeziehung. Amerika befindet sich in einem Zustand der Konfrontation mit China und Russland; China und Russland sind strategische Partner; doch während die Vereinigten Staaten die NATO stärken, um sich Russland entgegenzustellen, und gleichzeitig ihre Beziehungen zu den Ländern des indopazifischen Raums ausbauen und intensivieren, um China in Schach zu halten, haben Peking und Moskau kein formelles Bündnis gegründet, um den USA und deren Verbündeten gemeinsam die Stirn zu bieten. Die Bipolarität zwischen den USA und China ist eingetreten, aber die Blockbildung findet nur auf einer Seite, im Westen, statt. Ist diese asymmetrische Konstellation von Dauer, oder wird die Welt ein Wiederaufleben der starren Blöcke erleben, die ein herausragendes Merkmal des Kalten Krieges waren?

Moskau sucht das Gleichgewicht

Die Hauptthese dieser Analyse lautet, dass in einer Welt, die zunehmend von der Rivalität zwischen den Supermächten USA und China geprägt ist, die USA eindeutig daran interessiert sind, eine zu grosse Annäherung zwischen China und Russland zu verhindern. China schätzt seine enge Partnerschaft mit Russland, ist aber als Einzelkämpfer weder bereit noch willens, ein Militärbündnis mit Russland einzugehen. Und Russland, ein wichtiger unabhängiger internationaler Akteur, aber keine Supermacht wie die beiden anderen, versucht dagegen, ein Gleichgewicht zu wahren, wenn auch nicht mit Äquidistanz gegenüber China und Amerika und deren Rivalität. Dieser Zustand innerhalb des geopolitischen und militärischen Dreiecks wird wahrscheinlich so lange anhalten, bis es zu einer grösseren Krise in den Beziehungen zwischen den USA und China kommt – zum Beispiel in der Taiwan-Frage –, die die beiden Länder an den Rand einer militärischen Konfrontation bringen und sie dazu veranlassen wird, ihre Bündnisse und Partnerschaften zu verstärken.

Im Moment fährt Moskau fort, seine Beziehungen zu Peking vorsichtig auszubauen und zu verstärken, während es gleichzeitig seine eigene Konfrontation mit den Vereinigten Staaten managen muss. Sich auf die Seite Washingtons gegen Peking zu stellen, wäre eine strategische Dummheit: China zu einem Gegner zu machen, hätte für Russland weitaus schlimmere strategische Folgen als die fortgesetzte Konfrontation mit den USA und mit all ihren Verbündeten. Sich in Friedenszeiten auf die Seite Pekings gegen Washington zu stellen, hiesse dagegen, einen grossen Teil der strategischen Souveränität Russlands aufzugeben und das Schicksal des Landes vom Ausgang einer Rivalität zwischen zwei anderen Mächten abhängig zu machen.

Russland ist gezwungen, sich stark zu machen

Dieses Kalkül könnte sich in Krisenzeiten allerdings ändern, wenn die russische Führung zu dem Schluss käme, dass es zu einer strategischen Niederlage und möglicherweise zu einer Katastrophe führen würde, wenn man den Vereinigten Staaten gestatten würde, sich zunächst militärisch mit China auseinanderzusetzen und dann, falls sie erfolgreich wären, erhöhten Druck auf Russland auszuüben. Zum jetzigen Zeitpunkt gibt es zu viele unbekannte Faktoren, als dass man darüber spekulieren könnte, wie sich Moskau entscheiden wird. Man kann nur hoffen, dass die Lehren aus dem Ersten Weltkrieg, als das Russische Reich in den Konflikt zwischen Deutschland und Grossbritannien hineingezogen wurde und daran zugrunde ging, für die russische Führung des einundzwanzigsten Jahrhunderts nicht völlig vergessen sind. Um das lebenswichtige Gleichgewicht gegenüber den zunehmend antagonistischen Beziehungen zwischen Washington und Peking aufrechtzuerhalten, muss Russland seine nationale Machtbasis in einer Reihe von Bereichen, von der Wirtschaft über die Technologie bis hin zur Moral, aber erheblich stärken.

Mehrere bahnbrechende Entwicklungen im Jahr 2021 – die Gründung von AUKUS (das neue Bündnis zwischen Australia, United Kingdom und United States, siehe die blaue Box am Ende des Artikels, Red.), einer neuen, klar gegen China gerichteten Allianz unter Führung der USA, die Wiederbelebung des sogenannten Quad («Quadrilateral Security Dialogue», «Vierseitiger Sicherheitsdialog», siehe blaue Box, Red.), der neben den USA, Japan und Australien auch Indien miteinschliesst, und der überstürzte Rückzug der US-Streitkräfte aus Afghanistan – verdienen eine genauere Betrachtung im Hinblick darauf, wie diese sich auf Russlands Strategie im Hinblick auf die sich verschärfende chinesisch-amerikanische Rivalität auswirken könnten.

AUKUS und seine Folgen

Die Ankündigung eines Grossauftrags für ein atomgetriebenes U-Boot für Australien im September 2021, der Canberras langjährige Allianz mit Washington weiter festigt, wobei London nur eine Nebenrolle spielt, zeigt die Verschiebung des strategischen Schwerpunkts der USA in Richtung China in aller Deutlichkeit. Der neue Pakt wird es der australischen Marine ermöglichen, in den Gewässern des Südchinesischen Meeres, in der Strasse von Taiwan und auch darüber hinaus zu patrouillieren und so die von den USA geführte Eindämmung Chinas militärisch zu unterstützen. Künftig könnten australische U-Boote aber auch bis an die russische Pazifikküste heranfahren und sogar in die Arktis vordringen. Das neue AUKUS-Bündnis kann von Moskau also nicht ignoriert werden. Dies veranlasste den Sekretär des russischen Sicherheitsrates Nikolai Patruschew denn auch, das AUKUS-Bündnis als «antichinesischen und antirussischen Schritt» zu bezeichnen.

Es gibt jedoch einen grossen Unterschied zwischen den Auswirkungen von AUKUS auf China und auf Russland. Die australischen Atom-U-Boote werden das militärische Potenzial der USA, das gegen Russland gerichtet ist, nicht wesentlich stärken. Entscheidend dabei ist, dass Russland im Gegensatz zu China im Pazifik keine territorialen Ansprüche erhebt. Insgesamt sind die Beziehungen Moskaus zu praktisch allen Ländern der Region normal und in vielen Fällen freundschaftlich. Das Fehlen eines Friedensvertrags mit Japan nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs und die seit langem bestehenden japanischen Ansprüche auf die südlichen Kurilen-Inseln werden von Moskau und Tokio auf diplomatischem Wege angegangen.

Moskau bleibt neutral

Vor allem dort, wo die künftigen australischen Marinekapazitäten am wichtigsten sind – im Südchinesischen Meer –, vertritt Moskau eine neutrale Haltung zu den Seestreitigkeiten, an denen China und andere Anrainerstaaten beteiligt sind. Russland hat dort schon deshalb eine neutrale Position eingenommen, um eine diplomatische Lösung der konkurrierenden Gebietsansprüche zu unterstützen, die zwischen Peking und den entsprechenden ASEAN-Hauptstädten gefunden werden muss. Innerhalb der ASEAN, des Verbandes der südostasiatischen Staaten mit zehn Mitgliedsländern (siehe blaue Box unten, Red.), ist Vietnam, das China gegenüber misstrauisch ist, Moskaus strategischer Partner und ein traditioneller Waffenkunde. Russland ist auch bestrebt, seine Militärverkäufe an Indonesien und Malaysia auszuweiten. Obwohl Moskau es ablehnt, dass ausserregionale Akteure wie Washington, Canberra oder London im Südchinesischen Meer eine Rolle spielen, wird es sich in deren Marineoperationen mit Sicherheit nicht einmischen.

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Auch im Ostchinesischen Meer hat Russland im chinesisch-japanischen Streit um die von Japan kontrollierten Senkaku/Diaoyu-Inseln eine neutrale Haltung eingenommen. Peking verhält sich seinerseits ebenfalls neutral gegenüber den Südkurilen, die Russland gehören und von Japan beansprucht werden. Im Gegensatz dazu hat Moskau – selbst in den schlimmsten Jahren der chinesisch-sowjetischen Konfrontation – Taiwan immer als integralen Bestandteil der Volksrepublik China betrachtet und sieht die Beziehungen zwischen Peking und Taipeh als eine interne chinesische Angelegenheit. Dies bedeutet aber auch, dass Russland bei einem Konflikt, an dem nur Peking und Taipeh beteiligt sind, aller Wahrscheinlichkeit nach ebenfalls abseitsstehen wird. Ein grösserer militärischer Konflikt, in den die USA verwickelt wären und der zu einem umfassenden Krieg zwischen Amerika und China führen könnte, wäre allerdings eine andere Geschichte. Moskau würde es wahrscheinlich nicht zulassen, in chinesisch-amerikanische Feindseligkeiten hineingezogen zu werden, aber es würde die Einmischung der USA in Chinas innenpolitische Streitigkeiten vermutlich verurteilen und gleichzeitig ein baldiges Ende des Konflikts zwischen den Supermächten anstreben.

Die Gründung des AUKUS-Bündnisses zwischen den USA, UK und Australien, im Wesentlichen ein Marinebündnis, sollte Russland dazu veranlassen, seinen Marinekapazitäten und der Küstenverteidigung entlang seiner Pazifikküste vom Japanischen Meer bis zur Beringstrasse mehr Aufmerksamkeit zu schenken. Seine Pazifikflotte ist den US-Streitkräften in diesem Gebiet nicht gewachsen und müsste modernisiert werden. Russlands Hauptaufgabe im asiatisch-pazifischen Raum ist jedoch die eigene Landesverteidigung und nicht ein Machtspiel. Wie auch anderswo kann Russlands Verteidigungspolitik angesichts einer vorherrschenden Macht nur asymmetrisch sein. Was Russland betrifft, so stellt AUKUS nur eine geringe Veränderung der Situation dar: Sie darf zwar nicht ignoriert werden, aber sie ist kaum eine grosse Bedrohung.

Indien und die Vierergruppe

Der chinesisch-indische Grenzkonflikt im Himalaya im Jahr 2020 führte zu einer nachhaltigen Verschlechterung der historisch angespannten Beziehungen zwischen Neu-Delhi und Peking. Dies brachte Russland in die unangenehme Lage, dass seine beiden wichtigsten strategischen Partner nun tatsächlich aufeinander schiessen. In diesem Konflikt zwischen seinen beiden engen Freunden konnte Russland nicht Partei ergreifen, ohne seine gesamten Beziehungen zu einem der beiden wichtigsten Partner aufs Spiel zu setzen. Moskau berief sich zwar auf das trilaterale Konsultationsformat Russland-Indien-China und ermöglichte hochrangige Treffen zwischen indischen und chinesischen Ministern, die Russland besuchten. Mehr konnte Russland jedoch nicht tun, da beide Partner von Anfang an jegliche Vermittlung durch Dritte ablehnten.

Dennoch wurde Moskaus Neutralität von vielen in Neu-Delhi als Verrat und als Zeichen für Russlands wachsende Abhängigkeit von China als wichtigstem Partner interpretiert. Diese Sichtweise stärkte diejenigen in Indien, die eine Lockerung des historischen Engagements des Landes mit Russland (insbesondere im Bereich der Verteidigungszusammenarbeit) und eine schnellere und umfassendere Annäherung an die USA befürworten. Gleichzeitig bemühte sich die Regierung von Joe Biden in Washington um eine Wiederbelebung des ruhenden Quad-Kooperationsformats, das Indien mit Australien, Japan und den USA zusammenbringt. Im Jahr 2021 nahm Indien am virtuellen Quad-Gipfel teil, besuchte den G7-Gipfel im Vereinigten Königreich und nahm an dem von den USA einberufenen virtuellen Gipfel der Demokratien teil. Der indische Premierminister Narendra Modi besuchte die Vereinigten Staaten, um sich mit Präsident Biden zu treffen. Dennoch bleibt Indien Mitglied der «Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit» SOZ, sein Militär verwendet weiterhin viele Waffen und Ausrüstungen aus russischer Produktion, und die politischen Beziehungen zwischen Neu-Delhi und Moskau sind nach wie vor freundschaftlich.

Indien und Russland vor einer Weggabelung

Die Inder und die Russen stehen also vor einer neuen Herausforderung: Wie sollen sie ihre fast siebzigjährige Partnerschaft handhaben, wenn jeder Partner nun eng mit einem Land zusammenarbeitet, mit dem der andere Partner in eine aktive Konfrontation verwickelt ist? Wenn es ihnen gelingt, diese Herausforderung zu bewältigen, könnte eine nicht exklusive Beziehung entstehen, die zwar schwieriger zu handhaben ist, aber besser in die dynamischen Gegebenheiten des 21. Jahrhunderts hineinpasst. Dieses flexiblere Modell würde nicht nur die divergierenden Beziehungen Moskaus und Neu-Delhis zu den beiden Supermächten berücksichtigen, sondern auch ihre unterschiedlichen Sichtweisen in regionalen Fragen. Während Russland beispielsweise Pakistan als ein wichtiges Land für die Bewältigung des post-amerikanischen Afghanistans ansieht, betrachtet Neu-Delhi Islamabad als seinen Erzfeind auf dem Subkontinent und als Unterstützer des gegen Indien gerichteten Terrorismus.

Russlands Einwände gegen die Wiederbelebung der Quad beschränken sich nicht auf den Wettbewerb mit den Vereinigten Staaten um den indischen Rüstungsmarkt oder gar auf die umfassendere Frage des Status der Beziehungen Moskaus zu Neu-Delhi. Wie AUKUS sieht Russland auch die Quad als Beispiel für die US-Politik, in der indo-pazifischen Region eine politische, wirtschaftliche, technologische und militärische Architektur zu schaffen, die dem zentralen US-Ziel dient, mit China zu konkurrieren und Amerikas Vormachtstellung zu verteidigen. Diese von Washington entworfene Architektur und das ihr zugrunde liegende indo-pazifische Konzept ersetzen den früheren – und für Moskau viel angenehmeren – Mix aus inklusiveren Institutionen wie den ASEAN-zentrierten Treffen, den Konferenzen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftskooperation und jenen Ostasiengipfeln, denen sowohl China als auch Russland angehörten. Während Amerikas Partnerschaften, insbesondere mit Indien und Vietnam, sich nicht zu Allianzen entwickelt haben, wird Russland versuchen, den US-Bewegungen entgegenzuwirken, indem es aktiver auf seine Freunde in der Region zugeht.

Die USA verlagern den Schwerpunkt ihrer Machtpolitik

Das abrupte Ende der zwei Jahrzehnte währenden US-Militärpräsenz in Afghanistan im August 2021 und der unmittelbare Zusammenbruch des von den USA installierten Kabuler Regimes, dem unmittelbar die Übernahme des Landes durch die Taliban folgte, haben eine Ära der US-amerikanischen Aussen-, Verteidigungs- und Sicherheitspolitik, die am 11. September 2001 begann, definitiv beendet. Die von Präsident Biden getroffene Entscheidung über den vollständigen Rückzug des US-Militärs aus Afghanistan und das von Bidens Vorgänger Donald Trump im Herbst 2020 mit den Taliban geschlossene Rückzugsabkommen zielten klar darauf ab, den Schwerpunkt der geopolitischen und militärischen Bemühungen der USA weg vom Nahen Osten und dem Terrorismus und hin zum Grossmachtwettbewerb mit China zu verlagern.

Während Amerika die Aufgabe eines Verbündeten als wertvolles Propagandaargument im Informationskrieg nutzte, sah sich Moskau ebenso wie Peking unmittelbar mit der Notwendigkeit konfrontiert, seine nationalen Sicherheitsinteressen direkter zu verteidigen. Beide, Moskau und China, reagierten darauf, indem sie sich mit den Taliban-Herrschern, aber auch mit den Ländern Zentralasiens, mit Pakistan, mit dem Iran und – im Falle Russlands – mit Indien in der Region arrangierten. Gleichzeitig wies Moskau den Wunsch Washingtons zurück, Stützpunkte in Zentralasien – einschliesslich der russischen – zu nutzen, um die Entwicklungen in Afghanistan zu beobachten und darauf reagieren zu können. Russlands sicherheitspolitische Reaktion auf die Situation in Afghanistan bestand vor allem darin, seine eigene militärische Präsenz in Zentralasien zu verstärken, seine regionalen Verbündeten, insbesondere Tadschikistan und Kirgisistan, zu unterstützen und Manöver mit ihnen und dem benachbarten Usbekistan durchzuführen. Die Zusammenarbeit mit China erfolgte dagegen hauptsächlich auf politischer und diplomatischer Ebene.

Die «Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit» SOZ, die de facto gemeinsam von Moskau mit Peking geleitet wird und der neben den zentralasiatischen Ländern auch Indien und Pakistan angehören, diente bisher vor allem als Plattform für den Meinungsaustausch und die Information über die Schritte der beteiligten Länder. Im September 2021 leitete die SOZ nun den Prozess zur Aufnahme des Irans in die Organisation ein, was sowohl von Moskau als auch von Peking seit langem befürwortet wurde. Da es sich bei der SOZ nicht um ein Militärbündnis oder gar einen politischen Koordinierungsmechanismus handelt – das wäre bei einer so heterogenen Mitgliedschaft auch gar nicht möglich –, bedeutet der Beitritt des Irans also nicht die Bildung eines neuen Blocks von Ländern, die sich gegen die Vereinigten Staaten stellen. Dennoch ist der Beitritt des Irans zur SOZ zusammen mit dem Rückzug der USA aus Afghanistan ein weiterer Schritt zur geopolitischen Konsolidierung des asiatischen Kontinents, in dem China und Russland eine führende Rolle spielen.

Andere Krisenpunkte bleiben virulent

Unmittelbar nach dem Abzug der USA aus Afghanistan wurden Bedenken hinsichtlich der Sicherheit und des Fortbestands der beiden anderen exponierten Protegés der USA, Taiwan und Ukraine, laut. Washington bekräftigte deshalb unverzüglich seine Unterstützung von Kiew und Taipeh. Während die Spannungen in beiden Regionen aber hoch bleiben und im Fall Taipeh sogar sichtbar zunehmen, ist es höchst unwahrscheinlich, dass Moskau und Peking ihre Politik gegenüber der Ukraine bzw. gegenüber Taiwan koordinieren würden, um die USA aus dem Gleichgewicht zu bringen. Washington ist ein erhebliches Risiko eingegangen, indem es sich gleichzeitig mit Peking und Moskau anlegte. Beide, Peking und Moskau, wollen jedoch ihre strategische Flexibilität aufrechterhalten, indem sie jeweils nur ihre eigene Konfrontation mit den USA verfolgen.

Die Zukunft der amerikanisch-chinesischen Konfrontation und Russland 

Abgesehen von AUKUS, der Quad und Afghanistan bauen Russland und China ihre bilateralen Beziehungen weiter aus und entwickeln sie weiter. Die Beziehungen zwischen diesen beiden Mächten sind aber nicht das Ergebnis der Konfrontation der beiden Länder mit den USA. Sie entwickeln sich vielmehr auf der Grundlage gegenseitiger Interessen, gemeinsamer Weltanschauungen der beiden Führungen, der Komplementarität der beiden Volkswirtschaften und geopolitischer Erwägungen, angefangen schon bei der langen gemeinsamen Grenze. Das Verhältnis zwischen Wladimir Putin und Xi Jinping spielt eine wichtige Rolle, obwohl es nicht nur um die persönliche Chemie geht.

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Seit 2014, als nach der Ukraine-Krise erstmals westliche Sanktionen gegen Russland verhängt wurden, hat Russland seine Zusammenarbeit mit China verstärkt. Doch Peking nutzte die Gelegenheit nicht, um im wirtschaftlichen und finanziellen Bereich Russland enger an sich zu binden. Damals konzentrierten sich die Chinesen noch auf die Vorteile, die sie aus ihrer wirtschaftlichen und technologischen Verbindung mit den USA zogen. Die Dinge begannen sich erst ab 2017 zu ändern, als US-Präsident Trump die langjährige China-Politik Washingtons, die auf die Einbindung Chinas und die Absicherung gegen China ausgerichtet war, durch eine Politik der Eindämmung Chinas und der Konfrontation ersetzte. Präsident Biden setzte Trumps Politik der Konfrontation mit China nun nicht nur fort, sondern verschärfte sie sogar, unterstützt von einem starken überparteilichen Konsens innerhalb der US-Politik. Infolgedessen war China gezwungen, sich beim Transfer von Militärtechnologie stärker auf Russland zu verlassen.

Russland ist kein Vasall Chinas

Die Beziehungen zwischen China und Russland sind zwar eng, aber nicht so eng, wie es zwischen Grossmächten üblich ist. Die COVID-19-Pandemie hat gezeigt, dass für jedes Land das nationale Interesse am wichtigsten ist. Beide Seiten schlossen umgehend ihre gemeinsame Grenze; Flüge wurden ausgesetzt; Informationen wurden zwischen den Partnern nur in begrenztem Umfang ausgetauscht. Gleichzeitig wurde der Dialog auf höchster Ebene zwischen dem Kreml und Zhongnanhai fortgesetzt, wenn auch in einem anderen Format. Der Handel hat zwischenzeitlich das Niveau von vor der Pandemie wieder erreicht und die Streitkräfte beider Länder praktizieren weiterhin keine Zusammenarbeit. Der chinesisch-russische Vertrag von 2001 über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit wurde um weitere fünf Jahre verlängert.

Trotz der Neigung der westlichen Medien, Russland als Chinas Juniorpartner oder Vasall zu bezeichnen, sind die Beziehungen weiterhin weitgehend ausgeglichen. Obwohl Russland wirtschaftlich viel kleiner ist, ist es nicht Chinas Gefolgsmann geworden und wird es auch nicht werden. Die Unabhängigkeit von ausländischer Vormundschaft oder Führung ist Teil von Russlands DNA. Russland ist seit langem in wirtschaftlicher, technologischer und finanzieller Hinsicht von den führenden europäischen Ländern abhängig, was jedoch nie zu einer übermässigen politischen Abhängigkeit geführt hat. Darüber hinaus verfügt Russland über eine Reihe von ausgleichenden Faktoren – natürliche Ressourcen, von Wasser bis zu fruchtbaren Böden, fortschrittliche Militärtechnologie und grosse Erfahrung als Grossmacht –, die es in die Gleichung mit seinem grösseren, aber nicht höherrangigen Partner China einbringt.

Russland behält kühlen Kopf

Indem Moskau in der Rivalität zwischen den USA und China bisher einen kühlen Kopf bewahrt hat, könnte es sich eine Scheibe von Pekings eigenem Spielbuch abgeschaut haben. Als 2014 die Krise zwischen Russland und den USA über die Ukraine ausbrach, schloss sich China nicht denjenigen an, die den Kreml der Aggression und Annexion beschuldigten, aber es stellte sich auch nicht vollständig auf die Seite Russlands. China schloss sich zwar nicht den Wirtschafts- und Finanzsanktionen an, die die USA und ihre Verbündeten gegen Russland verhängten, aber russische Geschäftsleute beklagten sich darüber, dass chinesische Banken sich weigerten, ihnen Kredite zu gewähren, ohne sich auch nur die Mühe zu machen, nachzusehen, ob ihre Unternehmen vom Westen sanktioniert worden waren. China erkannte die Eingliederung der Krim in die Russische Föderation natürlich nicht an, da es Abchasien und Südossetien weiterhin als Teil Georgiens betrachtete. Damals schimpften verschiedene chinesische Wissenschaftler in privaten Gesprächen mit russischen Experten vorsichtig über Moskau, weil es nicht in der Lage sei, normale Beziehungen zu seinen postsowjetischen Nachbarn aufzubauen. Sie waren stolz auf ihren eigenen Umgang mit ausländischen Partnern, einschliesslich der USA. Seither hat sich auf russischer Seite nicht viel geändert, auf chinesischer Seite aber sehr wohl.

Auf längere Sicht ist das derzeitige Gleichgewicht in den chinesisch-russischen Beziehungen jedoch kaum stabil. China stellt Russland wirtschaftlich in den Schatten und bietet eine echte Alternative zu westlichen Technologien und Finanzmitteln, die in Russland immer weniger verfügbar sind oder zunehmend als unzuverlässig und unsicher gelten. Die wirtschaftliche Entwicklung im eigenen Land, einschliesslich der Energiewende als Folge des Klimawandels, und die technologische Umgestaltung stehen auf der Agenda des Kremls ganz oben – noch vor der militärischen Macht und dem politischen Zusammenhalt, den wichtigsten Errungenschaften der Ära Putin. Sie sind die Schlüsselfaktoren, die die internationale Position Russlands im 21. Jahrhundert bestimmen werden. In den nächsten Jahrzehnten werden der Status und die Rolle Russlands im Weltgeschehen weit weniger von seinen Militärs und Diplomaten abhängen als vielmehr vom Erfolg oder Misserfolg seiner innenpolitischen Transformation.

Das sind die Bündnisse und Verhandlungsplattformen im asiatisch-pazifischen Raum

ASEAN: «Association of Southeast Asian Nations», Vereinigung der Südostasiatischen Länder. Das ursprüngliche Ziel des Verbandes war die Verbesserung der wirtschaftlichen, politischen und sozialen Zusammenarbeit. Später erweiterte sich das Betätigungsfeld um Sicherheits-, Kultur- und Umweltfragen. Im September 2009 beschlossen die Staats- und Regierungschefs der Mitglieder, einen gemeinsamen Wirtschaftsraum nach dem Vorbild der EU zu schaffen. Die zehn Mitglied-Länder sind (alphabetisch): Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam.

SOZ: «Shanghai Cooperation Organisation», Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit. Diese Organisation befasst sich vor allem mit der sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit. Ihr gehören (alphabetisch) China, Indien, Kasachstan, Kirgistan, Pakistan, Russland, Tadschikistan und Usbekistan an. Damit vertritt sie ungefähr 40 Prozent der Weltbevölkerung.

QUAD: «Quadrilateral Security Dialogue», «Vierseitiger Sicherheitsdialog», eine Gesprächsplattform der vier Länder USA, Japan, Australien und Indien.

AUKUS: Militärbündnis der drei Länder Australien, United Kingdom und USA. Hauptziel ist die Unterstützung Australiens bei der Entwicklung und Inbetriebnahme von Atom-getriebenen Unterseebooten zur Aufrechterhaltung der US-Vorherrschaft im asiatisch-pazifischen Raum gegenüber dem Vorherrschaftsanspruch von China. Das neue Militärbündnis wurde im September 2021 bekannt und hat auch in Europa, speziell in Frankreich, Irritation ausgelöst.

Diese Analyse von Dmitri Trenin erschien zuerst in englischer Sprache auf der Website des «Carnegie Moscow Center». Die Übersetzung ins Deutsche besorgte Christian Müller.

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Unten        —     Перед началом саммита Шанхайской организации сотрудничества. С Председателем КНР Си Цзиньпином.

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US-Kulturimperialismus:

Erstellt von DL-Redaktion am 25. Oktober 2021

Der nukleare Holocaust als volkspädagogischer Nervenkitzel

Nuclear Blast Animation Rising Mushroom Cloud.gif

Quelle:    Scharf  —  Links

Von Johannes Schillo

Der US-amerikanische Horror beglückt die ganze Welt – nicht nur praktisch, mit militärischen Überfällen, Drohnenmorden oder CIA-Folterknechten, sondern auch kulturell. Seit bald 200 Jahren, von Edgar Allan Poe bis zu Stephen King, dem 2015 von Präsident Obama die „National Medal of Arts“, die wichtigste staatliche Auszeichnung für amerikanische Kunstschaffende, verliehen wurde, sind die künstlerische Ausgestaltung von Shock and Awe, die Ausmalung monströser, dämonischer Kräfte und die gefühlsechten Schilderungen von Todeskämpfen Domäne der USA. Zwar gibt es im Unterhaltungsgewerbe auch anderswo einschlägige Könner – vom japanischen „Battle Royal“ bis zum südkoreanischen „Squid Game“ – und Serienkiller auf der Pirsch begleiten oder Dystopien entwerfen kann heute noch das letzte Filmstudio in Hintertupfingen.

Aber Maßstab-setzend ist immer noch der Kulturimperialismus von god‘s own country. Das zeigte sich jetzt wieder, als im Sommer 2021 Stephen Kings letzter Roman „Billy Summers“ weltweit die Bestseller-Listen eroberte, sie in Deutschland gleich nach Erscheinen der deutschen Übersetzung, wie in Großbritannien und den USA, anführte und „international hochgelobt“ wurde (buchreport, 23.8.21). Kings Opus über einen US-Scharfschützen, der im Irak-Krieg wütet und nach seiner Rückkehr als Mafiakiller Karriere macht, sei „eins seiner besten überhaupt“, stellte die deutsche Literaturkritik fest (General-Anzeiger, 9.8.2021), mit dem Fazit: „Wer diesen Roman über einen Auftragskiller nicht liest, bringt sich möglicher Weise um einen geglückten Sommer.“

Ob sich hier wirklich Glücksmomente finden lassen, sei dahin gestellt. Aber immerhin ist King ein guter Schreiber, der erzählen kann – im Unterschied zu pensionierten Präsidenten oder Generälen, die mit Hilfe käuflicher Schmierfinken ihre düsteren Visionen zu Papier bringen. Diese Machwerke geben allerdings einige Auskunft über die politische Wucht, die der weltweiten Teilhabe an Horrorgefühlen zugrunde liegt und die ihnen den besonderen Kick verleiht. Zu den aktuellen Standards hier einige Hinweise.

Politainment in der Trump-Ära

2018 erschien der Politthriller „The president is missing“, von Ex-Präsident Bill Clinton gemeinsam verfasst mit dem Erfolgsautor James Patterson, dem laut Spiegel (Nr. 25, 2010) „erfolgreichsten Schriftsteller der Welt“. Er erregte sofort breitestes Aufsehen und eroberte die Bestsellerlisten; die deutsche Ausgabe folgte auf dem Fuß (https://www.magazin-auswege.de/data/2018/06/Schillo_Clinton-Patt-1.pdf). Das wurde im Feuilleton als Buchereignis des Jahres gefeiert und natürlich als interessante demokratische Abrechnung mit der US-Politik gewertet.

Bemerkenswert ist das Buch nicht wegen seiner literarischen Qualitäten. Die sind sehr bescheiden. Tempo vorlegen kann Patterson, der übrigens eine regelrechte Romanfabrik kommandiert und die verschiedensten Kollaborationen routiniert vom Band laufen lässt. Clintons Gattin Hillary hat sich jetzt aber für ein ähnlich gelagertes Projekt, den Krimi „State of Terror“, die Mithilfe der Autorin Louise Penny geholt, die angeblich mehr feinfühlige Literatur produziert.

Wenn man sich bei Clintons „President is missing“ durch die einleitenden 100 Seiten, die das Innenleben des Weißen Hauses aufblättern, durchgekämpft hat, geht es Schlag auf Schlag, streng nach den Regeln des Pageturners – nur einige Male unterbrochen durch clintoneske Polit-Räsonnements, bis der Bösewicht schließlich totgeklopft und Amerika bzw. die Welt gerettet ist.

Weltkatastrophe als Unterhaltungsangebot

Jenseits der Frage nach den Unterhaltungsqualitäten, die das Feuilleton vorrangig beschäftigte, ist das Buch das erschreckende Dokument eines politischen Weltbilds. Es sollte, wie Clinton im Spiegel-Gespräch (Nr. 24, 2018) äußerte, die Niederlage der demokratischen Partei, speziell des Clintonschen Familienbetriebs, verarbeiten – und ist in der Hinsicht natürlich eine programmatische Anti-Trump-Schrift. Es konfrontiert einen fiktiven demokratischen Präsidenten namens Duncan, einen lupenreinen, selbstlosen Patrioten, mit einem machtgeilen republikanischen Politfunktionär, der ein Impeachment-Verfahren auf den Weg bringen will, um eigene Karriereabsichten zu realisieren. Die Konstruktion ist etwas verwinkelt (siehe das heikle Thema Amtsenthebung!), in der außenpolitischen Haltung des fiktiven Präsidenten aber klar das Gegenbild Trumps: Duncan ist ein Routinier der Diplomatie und konsultiert in der Krisenlage die westlichen Bündnispartner – besonders hervorgehoben werden Israel und Deutschland –, hat auch kein Interesse, wie Trump seinerzeit unterstellt wurde, der russischen Führung entgegenzukommen.

Das ist die brachiale Quintessenz des Romans: Der ideale Präsident führt sein Land bis an den Rand des Weltkriegs, zeigt Kriegsbereitschaft, die bis zum Einsatz des atomaren Potenzials geht, und konfrontiert die russische Seite mit der Aussicht, dass die USA die diplomatischen Beziehungen abbrechen. Der Romanheld bringt also eine Verschärfung der weltpolitischen Konfrontation Amerikas mit seinen Rivalen ins Spiel – eine Zuspitzung, die im Prinzip den kalten Krieg in einen heißen überführt, der, so die Konstruktion des Romans, durch die russische Seite bereits begonnen wurde. Und das ist eine Zuspitzung, der gegenüber der historische Kalte Krieg der 1950er- und 1960er-Jahre fast idyllisch erscheint, denn damals erlangte (Rüstungs-)Diplomatie zunehmend Bedeutung und Wertschätzung, ja galt seit Kennedy als unverzichtbare Versicherung dagegen, dass der nukleare Endkampf über die Welt hereinbricht. Gesprächskanäle, siehe das legendäre Rote Telefon, sollten gerade eröffnet und nicht gekappt werden.

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Es ist schon bemerkenswert, was das Trump-kritische Lager zu bieten hat: Ein gnadenloses antirussisches Feindbild, das alle geheimdienstlichen, terroristischen, rüstungspolitischen Machenschaften und Krisenszenarien der Gegenseite anlastet, verbunden mit der Bereitschaft, diese Feindschaft konsequent auszutragen. So endet jedenfalls der Krimi-Plot, um dann ein letztes Kapitel, bestehend aus einer Grundsatzrede des fiktiven Präsidenten, nachzuliefern, mit der Clinton, wie er im „Spiegel“-Interview erläuterte, seine eigene Botschaft dem Publikum nahebringen will: „Das ist es, was ich versuche, dem Land mitzuteilen. Wir müssen es wieder schaffen zusammenzufinden. Das ist doch verrückt, dieses ewige Streiten!“

Das Stimmungsbild aus dem anderen, besseren Amerika, auf das die „liberalen“ westlichen Kräfte und die „guten“ Europäer setzten, ist also eine einzige Grusel-Story, deren Unterhaltungswert in der härtesten Dosis Nationalerziehung besteht: Die Nation muss endlich wieder zur Einheit finden, und dazu verhilft ihr nicht die Überwindung ihrer gesellschaftlichen Gegensätze, sondern die Einsicht in die Notwendigkeit, gegen den Feind zusammenzustehen. Und dass die amerikanische Nation keinen Rivalen hochkommen lassen darf – diese Variante des „America first!“, die die Bündnistreue der Alliierten in Dienst nimmt, ist das Unterhaltungsangebot für die Amerikaner (und sonstigen Weltbürger), die Trump für eine Fehlbesetzung halten.

Von Trump zu Biden

Im Sommer 2021 erschien „2034 – A novel of the next world war“ (New York, Penguin, daraus die Zitate), verfasst vom hochdekorierten US-Admiral James Stavridis, der u.a. von 2009 bis 2013 NATO-Oberkommandierender in Europa war und sich für sein Buch Hilfe beim Romanautor und Ex-Marine Elliot Ackerman holtePolitisch ist Stavridis nicht klar einzuordnen. „He was considered as a potential vice-presidential running mate by the Hillary Clinton campaign in 2016 and as a possible Secretary of State by President-elect Donald Trump in the fall of 2016“, schreibt Wikipedia. In seinem „chillingly authentic geopolitical thriller“ (Verlagswerbung) umgeht er eine direkte politische Festlegung, da das US-Präsidentenamt 2034 von einer unabhängigen Politikerin besetzt ist. Die beiden großen Parteien Republikaner und Demokraten sind nämlich – ebenso wie der Zusammenhalt in der NATO – Historie und die Militärs bzw. die aus dem Militär stammenden Politikberater stellen die eigentlichen Akteure dar.

Damit ist auch schon die entscheidende Botschaft des Buchs benannt: Es lebt von der Sorge, dass die USA ihre weltbeherrschende Stellung verlieren könnten. Das Buch ist als Warnung geschrieben, dass mangelnder Zusammenhalt in einem Staat oder einem Bündnis den Keim zum Untergang enthalten. Dafür werden diverse soldatische Erfahrungen aus aktuellen Konflikten, aber auch die 2500 Jahre alten Weisheiten eines Thukydides über den Peloponnesischen Krieges herangezogen: „the empire rots from within“ (223). Insofern bebildert das Buch die Lehre aus dem Trump-Erbe, das Biden verwaltet: Zusammenhalt – multinational wie national – unter einer starken Führung ist unerlässlich (wie dann bei seinem Amtsantritt in alle Welt mit martialischer Rhetorik ausposaunt https://www.heise.de/tp/features/Von-Religion-und-Verschwoerungsglauben-5045344.html).

„America first!“ kommt dabei in einer Negativform vor. Wenn sich die USA nicht im Land (wo unterschiedliche ethnische Herkünfte die Gemeinsamkeit der amerikanischen Nation in den Hintergrund rücken könnten) zusammenschließen, wenn sie sich auswärts nicht in klarer Front aufstellen und wenn sie die Stärke der Gegner nicht ernst nehmen, fallen sie möglicher Weise als abgemeldete Nation hinter China, hinter Indien… zurück.

Das politische Versagen wird aber nicht wie bei Clinton weiter ausgeführt, indem etwa vorbildliche Politikergestalten gegen den opportunistischen Abschaum oder gelungene Ideen für ein neues Politik-Management der Weltherrschaft aufgeboten würden. Die NATO und damit Europa spielen in dem Buch überhaupt keine Rolle, Japan oder Israel auch nicht, dafür aber dessen Gegenspieler Iran. Wie bei Clinton sind dann die Russen wieder die eigentlichen Bösewichter. Die Chinesen, die mit den Amis in den Dritten Weltkrieg schlittern, sind eher durch Fehleinschätzungen ihrer eigenen (Cyber-)Macht und des Kampfeswillens der US-Soldaten geblendet. „Schlafwandelnde“ Politiker eben, wie man sie aus der modernen Aufbereitung des Ersten Weltkriegs kennt.

Und wie bei Clinton geht es um die Einsicht in die Notwendigkeit, gegen den Feind zusammenzustehen. Das aber mit verschärfter Eskalationsbereitschaft, passend zu Bidens Präsidentschaft, die die US-Strategie konsequent fortführt. Das Szenario, das Stavridis bietet, basiert dabei auf militärischer Expertise, die man aber auch aus der Zeitung kennt. Der Konflikt beginnt im Pazifik, bei den umstrittenen Spratley-Inseln, wobei die USA als eine Nation dargestellt werden, die die Bedeutung der „cyber capability“ verschlafen hat und die dann der Eskalation-Logik, die sie in ihren Strategiepapieren festgeschrieben hat, schematisch folgt.

Hier bietet der Roman Realismus härtesten Kalibers, der den Leser das Gruseln lehrt. Spannend ist das allerdings nicht, die Erzählung ist – wie bei Patterson – recht holzschnittartig gearbeitet. Gegen Schluss, wenn von Ferne der nukleare Holocaust grüßt, kommt etwas Spannung auf, die dann aber zugunsten soldatischer Helden-Porträts ins Nationalistisch-Sentimentale umgebogen wird.

Soldatentum im Atomzeitalter

Das ist die eigentliche Härte des Romans: Der Blickwinkel des Militärhandwerks wird an die globalen Konflikte angelegt. Hier hat man den US-Standard in Kriegsdingen, der sich jetzt auch bei der Rückkehr „unserer Soldaten und Soldatinnen“ aus Afghanistan bemerkbar macht: Der Einsatz adelt den Auftrag. Dass Leute bereit sind, sehenden Auges in den Tod zu gehen und Millionen Menschen dabei mitzunehmen, soll einem diese Figuren nicht fragwürdig erscheinen lassen, sondern als humane Gestalten, die sogar nachts von den Verwüstungen träumen, die sie anrichten, und sich dann allerlei einfallen lassen müssen, um wieder zur Ruhe zu kommen.

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Dabei ist auch der Brutalismus des Stils bemerkenswert. Bis auf die taktisch-nukleare Ebene eskaliert das geschilderte Kriegsgeschehen, getreu der US-Doktrin, dass Amerika im Fall des Falles zuerst Atomwaffen einsetzt (siehe die Infos zu Defender Europe https://www.heise.de/tp/features/Deutschland-muss-mehr-Verantwortung-uebernehmen-4678336.html). Wie die legendäre „cyber capability“ zählen diese Massenvernichtungswaffen, die früher einmal als Kriegsverhinderungspotenzial – weil nur zur Abschreckung verwendbar – dargestellt wurden, nun selbstverständlich als Kriegsmittel. Die stilistische Brutalität des Romans gipfelt darin, dass die Vernichtung von zig Millionen Menschen beiläufig, gewissermaßen im Vor- und Rückblick, erwähnt wird, während ein einziger Tötungsakt hautnah geschildert und ausgewalzt wird: Es ist die Szene, in der ein iranischer (!) Offizier mit bloßen Händen und aus purem Sadismus ein Eichhörnchen erwürgt. Eine unfassbar brutale Stelle. Sollte der Roman verfilmt werden, kann man dies den Zuschauern keinesfalls zumuten!

Die Feindbilder, die der Roman ausmalt (imperialistische Russen, überhebliche Chinesen, fanatische Perser), sind aber sekundär, sie werden sogar in einem – fast – versöhnlichen Schluss als Varianten des „universal soldier“ (so der berühmte Protestsong von Donovan) vorgeführt. Entscheidend ist, wie die Selbstverständlichkeit des Befehlsgehorsams bis hin zur Herbeiführung der atomaren Apokalypse als edles Menschentum gezeichnet wird. Dass es süß und ehrenvoll ist, fürs Vaterland sterben, wusste auch schon ein Horaz. Dass dasselbe aber auch für die Einleitung des Weltuntergangs gilt, ist neu.

Stavridis kann man dabei nicht als direkten Kriegshetzer einstufen. Er warnt: Wenn die Dinge weiter schief laufen (mangelhafte eigene Aufrüstung, mangelhaftes Containment gegenüber Rivalen), könnte es noch so weit kommen! Auch ist ihm bewusst, dass die USA mit ihrer Weltherrschaft lauter Missgunst auf dem Globus praktizieren. Entsprechende Vorwürfe werden beiläufig abgespult. Aber das Fazit lautet: Für all das muss ein besseres Handling her, das Militär steht jedenfalls bereit und kann ein einwandfreies Potenzial aus amerikanischen Patrioten aufbieten. Hier moniert Stavridis nur gewisse Fehlentwicklungen. Wie Ernst Jünger vermisst er den Kampf als inneres Erlebnis, wo man von Mann zu Mann kämpft und das Weiße im Auge des Feindes sieht. Techniker treten an die Stelle von Soldaten, „the cult of technology … has crippeld us“ (192), heißt die wiederholte Klage.

Aber das Gegenbild wird mit dem US-Piloten Wedge gezeichnet. Der Teufelskerl liebt den Geruch von jet fuel, fliegt sein Flugzeug mit vollem Körpereinsatz ohne Bord-Computer und ist überhaupt der eigentliche Held des Roman. Er ist bereit, bis zum Weltuntergang zu gehen bzw. zu fliegen, den eigenen Tod natürlich inbegriffen. „He‘d always accepted that it was a dirty business… This didn‘t feel like a suicide. It felt necessary. Like an act of creative destruction.“ (278) Sein Tod darf natürlich nicht – so viel Feindbildpflege muss sein – mit Selbstmordattentaten muslimischer Fanatiker gleichgesetzt werden. Seine Todesbereitschaft ist das pure nationale Hochgefühl! In seinem Griff nach dem roten Knopf materialisiert sich der Wille der amerikanischen Nation und kommt eine soldatische Haltung zu ihrer Vollendung.

Diese Idealisierung von Kriegsbereitschaft im Volk, die durchaus Zweifel an den Führungsqualitäten der Politik zulässt, ist die passende Volkserziehung in den Vorkriegszeiten, die die Amerikaner mit ihren Kampfansagen in der Großmacht-Konkurrenz eingeläutet haben. Auf die soldatische Bereitschaft, sich gegenüber Chinesen und Russen aufstellen zu lassen, darf sich keine Kritik richten. Die Truppe hält schließlich ihren Kopf hin – für uns alle! In diesem Sinne hat sich jetzt auch der Militärhistoriker Michael Wolffsohn zur Rückkehr „unserer“ Afghanistan-Veteranen geäußert: „Die Diskussion um den Afghanistan-Einsatz trägt tragischerweise dazu bei, dass die Distanz zwischen Gesellschaft und Bundeswehr noch größer wird. Das ist ungerecht gegenüber den Soldaten.“ (Spiegel, Nr. 42, 2021) Kritik muss sich zurückhalten, eben wegen „unserer“ Soldaten.

Die Süddeutsche Zeitung, die seinerzeit Clintons Buch schwach fand, sieht in „2034“ ein (auch literarisch) gelungenes Lehrstück, das gerade die deutschen Soldaten auf der Bundeswehr-Fregatte „Bayern“, die zu den Spratley-Inseln unterwegs ist, lesen sollten. Von Stavridis könnte Deutschland einiges lernen, meint das Blatt. Ganz ungerührt wird das Expertentum des Admirals gelobt, aber auch mitgeteilt, „dass seine noch in der US-Armee aktiven Ex-Kollegen ihm nach der Lektüre gesagt hätten, er würde quasi nur in einem Punkt irren: dem Handlungsdatum des Plots, 13 Jahre in der Zukunft: ‚Es könnte morgen passieren‘, hätten sie gesagt“ (SZ, 12.8.21).

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Das Deutsche Kampfgeschwafel 

Ob Stavridis‘ Buch ins Deutsche übersetzt wird, ist noch nicht klar. Dass die NATO und die deutsche Bündnistreue komplett ausgeklammert werden* – und das auch noch von einem ehemaligen NATO-Oberbefehlshaber! –, macht hiesigen Lesern natürlich die Einfühlung schwer. Wo „wir“ uns doch gerade bis zur Ukraine, bis zum „russischen Vorgarten“ (um Stavridis‘ Metapher zu benutzen), aufstellen! Und wo der Bundespräsident zum diesjährigen Jubiläum des „Unternehmens Barbarossa“, des deutschen Überfalls auf Sowjetrussland, erklärte, dass es ein derartiges Einzelgängertum nicht mehr geben werde, sondern nur noch treue Einbindung ins Bündnis und in die US-Interpretation des Völkerrechts.

„Dank der absoluten moralischen Distanz des heutigen deutschen Wir zum Damaligen, ist alles politische Tun des heutigen deutschen Wir im Verbund mit der NATO, einschliesslich kriegsvorbereitender Aufrüstung und Grossmanöver in unmittelbarer Nähe der russischen Grenze und Einflussgebiete je schon mit dem Siegel des Guten und des unerschütterlich guten Gewissens versehen.“ (https://www.untergrund-blättle.ch/politik/deutschland/mit-recht-krieg-unternehmen-barbarossa-6492.html) So werden ja demnächst auch sicher einige „unserer“ Afghanistan-Veteranen zur Feder greifen, um deutsches Soldatenethos im 21. Jahrhundert mit rasanten Stories und blutvollen Porträts zu bebildern…

Pro patria mori…

Zurück zu Stephen King. Sein Thriller „Billy Summers“ ist auch eine Kriegsheimkehrer-Erzählung, übrigens kein besonders gelungener Roman. Die Bauteile kennt man alle (der eiskalte und einsame Samurai, von seinen Auftraggebern verraten, der Profi-Killer und das Mädchen etc.). Der Schlussteil ist dann wieder eine der langgezogenen Todesmelodien, mit denen King so oft seine zunächst auf Suspense angelegten Romane abschließt, d.h. vermurkst. Im Irak schießt Romanheld Billy als Sniper auf „Muj“ und „Haj“, wie sie ihm vor die Flinte gesetzt werden, also auf namenlose Islamisten, die wie Schießscheiben im Computerspiel auftauchen und erledigt werden. Zurück in den USA verpasst er – wie Scorseses „Taxi Driver“ – den Anschluss ans zivile Leben und wird kriminell.

Jetzt erst entsteht der Gewissenskonflikt zwischen „Bad“ und „Good“ beim Töten. Da Billy zuhause eigenmächtig vorgeht, verwirkt er sein Lebensrecht. Er ist nicht der Held aus einem Guss wie der Massenvernichter Wedge bei Stavridis. Aber ein Held ist er trotzdem – und ein sympathischer Kerl sowieso.

Hier hat man also den Pluralismus der US-Unterhaltung, die auf alle Länder ausstrahlt – auf die, die an der US-Weltordnung mitwirken (wollen), und die, die ihr zum Opfer fallen. Den Völkern der Welt muss eins klar werden: Kriegs- und Todesbereitschaft verdienen jeden Respekt. Das kann man mal als offene Feier soldatischen Heldentums vortragen, mal mit einer Träne im Knopfloch. Und das Publikum darf auswählen! Hauptsache, es kommt keine Distanz zwischen Gesellschaft und Militär auf…

Anmerkung

* Der SZ-Autor vermutet, diese irre Konstruktion, die über die politischen Gegebenheiten, aber auch über die militärische Wucht des europäischen Schlachtfeld-Aufbaus komplett hinweggeht, sei auf die Abfassung des Buchs unterm Trump-Regime zurückzuführen. Hier habe der Eindruck, der amtierende US-Präsident zerstöre die NATO, Pate gestanden. Das ist wenig glaubhaft bei einem Roman, der zum Sommer 2021 herauskam, und bei Autoren, die sich noch die verrücktesten Kapriolen (Indien steigt zur bestimmenden Weltmacht auf etc.) leisten. Da wären auch mehr Klagen über den Niedergang des größten Kriegsbündnisses der Welt zu erwarten gewesen. Wie dem auch sei, an erster Stelle war wohl für die Autoren ausschlaggebend, dass Weltherrschaft, -krieg und -untergang schlicht und ergreifend US-amerikanische Angelegenheiten sind. Alle Bündnisfragen sind zweitrangig. Präsident Biden hat es ja fast zeitgleich beim US-Abzug aus Afghanistan vorgeführt. So gesehen ist das Buch in jeder Hinsicht auf der Höhe der Zeit.

Eine erste Fassung des Textes ist bei Telepolis am 23. Oktober 2021 erschienen.

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DIE * WOCHE

Erstellt von DL-Redaktion am 25. Oktober 2021

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

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Kolumne von Friedrich Küppersbusch

Tipps zu „Bild“ und anderen Quälereien: Döpfner enteignen, Rechte rauswerfen, Wehrpflicht wieder einführen, Union schockieren. Und nach der „Bild“ könnte sich die US-Presse als Nächstes der katholischen Kirche widmen.

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht vergangene Woche?

Friedrich Küppersbusch: Alles bis MHD 25.10.

Und was wird besser in dieser?

EU sieht das nicht mehr so eng.

SPD, FDP und Grüne haben mit den Koalitionsverhandlungen begonnen und versprechen eine Regierungsbildung bis Nikolaus. Was wird im Stiefel stecken?

Der Rekord für Merkel. Adenauer übertraf sie bereits, am 17. Dezember hätte sie Kohls 5.869 Tage im Amt eingeholt. Da die Ampelnden noch Mitglieder oder Parteitage befragen werden, kann’s klappen. Sonst: Neujahrsansprache erstmals in Doppelmoderation.

Julian Reichelts „Fördern, Vögeln, Feuern“-Herrschaft bei der Bild ist vorbei. Dank der Recherchen eines Investigativ-Teams – deren Veröffentlichung zunächst vom Verleger Dirk Ippen gekippt wurde. Wie steht es denn nun um die Pressefreiheit in Deutschland?

Ein Geniestreich des hippen Ippen. Hätte er’s in seiner Leine-Deister-Zeitung oder auch Frankfurter Rundschau veröffentlicht: schön, aber – who cares? Erst durch die Omerta unter Paten irrlichterte die Story weiter in die New York Times. Dort droht maximaler Radau etwa auch bei US-Investoren und Politico-Publikum. Offenbar wusste Chef Ippen ein halbes Jahr lang nicht, was seine Rechercheurinnen da trieben – so geht Pressefreiheit. Apropos Helden: Jürgen Habermas antwortete auf die Frage, was „68“ denn gebracht habe: „Rita Süßmuth“. Heute wissen wir: Der Einzige, der je „Springer enteignet“ hat, ist Matthias Döpfner. Bisher 22 Prozent und die Stimmrechte von Friede Springer obendrauf. Enkeltrick oder: Dutschke, nimm dies! Und bei Bild geht’s zu, wie sich kleine Bild-Redakteure die Kommune1 immer zusammenfantasiert haben. An der Spitze all dessen vertritt Döpfner Auffassungen, die aus anderem Munde als extrem bis extremistisch gälten. Die Antwort: „Pressefreiheit existiert, ab 1 Mrd. € Privatvermögen“ ist unbefriedigend.

Welchen deutschen Problemen sollte in den USA noch nachgegangen werden, damit sich hierzulande was ändert?

Springer reagiert ja nicht auf das Thema Machtmissbrauch, sonst wäre alles schon im März passiert. Sie reagieren auf die Bedrohung von wirtschaftlichen Interessen. Dafür ist „Dieselgate“ ein schönes Beispiel, die Nummer begann schließlich in den USA. Und „Diözese Köln“ ein abschreckendes, das interessiert drüben kein Schwein.

Zwei ehemalige Bundeswehrsoldaten wurden wegen Terrorverdachts festgenommen. Mutmaßlich wollten sie eine Söldnertruppe aufbauen, um in den Krieg im Jemen einzugreifen. Was geht in solchen Menschen vor?

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DL – Tagesticker 25.10.2021

Erstellt von DL-Redaktion am 25. Oktober 2021

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Ist es nicht beruhigend für den IMI, dass dort nicht die Strichjugend mit Kreuz, auf außer bayerischen Pfaden aufgegriffen wurde?

Rechtsextreme mit Machete an polnischer Grenze aufgegriffen

1.) „Der Dritte Weg“

Mehrere Rechtsextreme wollten in der Nacht an der deutsch-polnischen Grenze mutmaßlich gegen Migranten vorgehen. Die Polizei stellte Waffen sicher. Die Polizei hat an der deutsch-polnischen Grenze rund 50 mutmaßliche Rechtsextremisten aufgespürt. Die Personen seien dem Umfeld der rechtsextremen Splitterpartei Der Dritte Weg zuzurechnen und offensichtlich dem Aufruf der Partei zu einem sogenannten Grenzgang gefolgt, teilte die Polizei mit. Die Partei wollte mit der Aktion im Raum Guben in Brandenburg gegen Migranten an der Grenze vorgehen. Bei der Überprüfung der aufgegriffenen Personen stellte die Polizei demzufolge Pfeffersprays, ein Bajonett, eine Machete und Schlagstöcke sicher. Gegen die Eigentümer der beschlagnahmten Gegenstände seien Strafverfahren eingeleitet worden, unter anderem auch wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen. Die größte Personengruppe, etwa 30 Menschen, sei bereits vor Mitternacht beim Dorf Groß Gastrose angetroffen worden. Außerdem habe man am Neißedamm einige Personen aufgespürt sowie vereinzelt im Stadtgebiet von Guben. Sie hätten allesamt Platzverweise für die Grenzregion um Guben im Landkreis Spree-Neiße erhalten. Die Teilnehmer stammen den Angaben zufolge aus Brandenburg, Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und Bayern.

Zeit-online

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Wer hatte nicht geglaubt das Lauterbach als Erwachsener keine Schule mehr besuchen müsste? Was würde er wohl sagen wenn die Kinder ihm Vorschriften machen würden? Die FFF Institution ist hier wohl ausgenommen, da der Klimawandel nichts mit Corona gemeinsam hat, zu minderst für die Wirtschaft und Regierungspolitik – bislang nicht ? Aber so sind Politiker-Innen nun einmal : „Immer nur Fordern ohne selber auch nur das geringste  zur Problemlösung beitragen zu wollen.“ Wobei wohl Corona nur als die Ursache einer noch ausstehenden Lösung ist?“ Aber die Suche kostet und Corona bringt Geld ? 

Lauterbach fordert einheitliche Strategie für Corona-Tests

2.) INFEKTIONEN BEI KINDERN „Mehr Ausbrüche in Schulen“

Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach warnt vor deutlich mehr Corona-Infektionen bei Kindern im Herbst. Er fordert daher mehrmalige Tests pro Woche an Schulen. SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach befürchtet, dass die Zahlen von mit Corona infizierten Kindern in Richtung Winter deutlich steigen werden. „Wir werden nach den Herbstferien deutlich mehr Ausbrüche in den Schulen erleben, weil die Kinder nicht mehr lange lüften können“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Bereits vor den Herbstferien hatte es Streit um das Corona-Testheft von Schulkindern gegeben. Ab Montag (25.10.2021) gelten zum Schulstart in Hessen aber verschärfte Regeln, unter anderem mit drei Corona-Tests pro Woche für ungeimpfte Kinder in den ersten zwei Wochen. Lauterbach spricht sich aber gezielt für eine bundesweit einheitliche Test-Strategie aus. „Dreimal in der Woche testen, das wäre mein Vorschlag, morgens mit Antigen-Tests, weil diese die vorherrschende Delta-Variante sehr zuverlässig erfassen. Dazu fünf Testtage hintereinander für Kontaktpersonen von Infizierten.“ Lauterbach warnt vor Corona-Infektionen bei Kindern – einheitliche Test-Strategie an Schulen

FR-online

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Das die Internationale Politik schon lange nicht mehr in der Lage scheint, die Probleme der Gesellschaften lösen zu können, oder gar zu wollen, wissen wir seit Schröders Zeiten auch in Deutschland. Er war es der offen zum Ausdruck brachte, sich nicht mit Gedöns befassen zu wollen. An dessen statt führte er Hartz 4 ein welches die Verachtung ganzer Gesellschaftsschichten offen legte. Eine bürokratische Entwürdigung des Menschsein welche bis auf den heutigen Tag sein Gültigkeit hat und von der SPD getragen wird.

Verdrängt durch die Mittelklasse

3.) Gentrifizierung in den USA

Früher lebten in der US-Hauptstadt Washington, D.C., viele Arbeiterklassenfamilien und Schwarze. Zuzügler treiben sie aus ihren Stadtteilen. Die Menschen beschäftigt überall auf der Erde die Frage, wo sie leben wollen. Für viele Bewohner von Washington, D. C. ist diese Frage ziemlich real: Zwar klopfen die Taliban nicht an der Tür. Niemand muss in einem Haufen Schutt leben, der einmal ein Haus war, niemand muss hier nach einer Flut oder einem Hurrikan einen halben Meter hohe Schichten von Dreck und Schlamm aus seinem Haus wegräumen, das nur durch Glück stehen geblieben ist. Und doch ist die Frage, wo wir uns niederlassen, auch in D. C. eine fundamentale Frage angesichts einer globalen Pandemie, der Kriege, der Zerstörung der Natur und perverser wirtschaftlicher Systeme, die in ihren Ausmaßen immer heftiger geworden sind – eine fundamentale Angelegenheit besonders für die, die nicht die finanziellen Möglichkeiten haben, wegzuziehen. Aber für Millionen von Menschen auf dem Planeten ist es am Ende der einzige Ausweg: wegziehen. In Washington sind die Häuserpreise in den vergangenen Jahren rasant angestiegen. In einer Gegend, die ich sehr gut kenne, konnte ein Haus vor weniger als zwanzig Jahren für weniger als 300.000 Dollar gekauft werden. Jetzt werden Häuser an der Straße für 800.000 Dollar und mehr verkauft. In dieser Gegend lebten seit 100 Jahren weiße Arbeiterklassen-Familien mit italienischen, kroatischen und irischen Wurzeln.

TAZ-online

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Ist es nicht auffällig das Erdogan die Keule direkt nach dem Besuch der Teutschen Kanzlerin schwingt ? Und noch seltsamer, dass Niemand fragt warum ? War der Schirm welcher von Mutti dort stehen gelassen wurde, zu anrüchig? So lässt nicht nur die Aktion von Erdogan Fragen offen – auch bei der „Frau von Welt“ bleiben Fragen offen“. Das Kavala – Problem ist nicht neu, sondern wartet schon einige Jahre auf eine Lösung! Geister welche sich eine Werte-Demokratie sucht, wie Putin oder Erdogan, wird man nicht mehr los ?

Westliche Botschafter in der Türkei „unerwünscht“

4.) Die Unberechenbarkeit Erdogans wird bedrohlich

Unklar ist, auf wen der türkische Präsident noch hört. Davon hängt ab, wie groß der Flurschaden wird. Die Türkei zahlt den Preis für die Umstellung auf ein politisches System, in dem alles auf den Mann an der Spitze zugeschnitten ist. Die Ankündigung von Präsident Erdogan, die Botschafter von zehn wichtigen westlichen Partnerstaaten aus dem Land zu werfen, dient nicht türkischen Interessen. Vielmehr schadet sie der Wirtschaft und dem Ansehen der Türkei – aber sie soll Erdogan aus der innenpolitischen Klemme helfen. Seine Regierung hat die wegen der Pandemie ohnehin angeschlagene türkische Wirtschaft mit fragwürdigen Entscheidungen in die Krise getrieben und verliert anderthalb Jahre vor den nächsten Wahlen an Unterstützung bei den Wählern. Jetzt soll das Ausland dafür verantwortlich gemacht werden. Erdogan stellt die Botschafter-Krise als unausweichlich hin: Die zehn Botschafter hätten sich mit ihrem Appell in innere türkische Angelegenheiten eingemischt und damit eine entschiedene Antwort provoziert. Doch Erdogans Reaktion auf die Forderung der Diplomaten nach Freilassung des Bürgerrechtlers Osman Kavala war eine politische Entscheidung – er hätte den Einwurf der Botschafter auch ignorieren können. Schließlich war es nicht das erste Mal in den letzten vier Jahren, dass sich europäische oder amerikanische Länder für Kavala einsetzten.

Tagesspiegel-online

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Gab es je andere Aussagen von Wahlverlierern wie Riexinger, obwohl viele Jahre Zeit vorhanden war die Wahlversprechen, zumindest zu versuchen – einzulösen? Auch als Gelegenheiten geboten wurde, zu einer rot-rot-grün Regierung, wurden die Möglichkeiten verpasst. Sicher – nicht nur eine Schuld der Linken und trotz alledem wurde aus hohlen Versprechungen keine Lehren gezogen. Grundsätzlich gilt: Ich kann vor Wahlen nur versprechen – was ich hinterher auch einhalten kann. Ansonsten halte ich den Mund!

Alles andere als ein Routinetermin

5.) Politik Linkspartei

Die fast halbierte Linke-Bundestagsfraktion wählt ihre Vorsitzenden. Die werden als Konfliktmanager gebraucht. Wenn an diesem Montag die neue, stark geschrumpfte Linke-Bundestagsfraktion zusammenkommt, steht einiges zur Debatte. Es ist die zweite Zusammenkunft seit der Bundestagswahl Ende September, bei der die Linke 30 ihrer bis dahin 69 Mandate verlor. Gerade noch so mit dem vollwertigen Fraktionsstatus davongekommen, geht es nun um eine inhaltliche und personelle Standortbestimmung. Bei der ersten Sitzung Ende September, wenige Tage nach der Bundestagswahl, habe man vier Stunden lang »kontrovers, aber sachlich und nachdenklich« über die Gründe diskutiert, die zu dem katastrophalen Wahlergebnis von nur 4,9 Prozent führten, hieß es danach. Personalentscheidungen traf die Fraktion noch nicht, die bisherigen Fraktionsvorsitzenden Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch amtieren bisher weiter, und es sind bislang auch kaum Personalspekulationen nach außen gedrungen. Das mag einerseits dafür sprechen, dass allen der Ernst der Lage bewusst ist; andererseits müssen sich die Kräfteverhältnisse in der neuen Fraktion erst einmal sortieren. Klar ist jedenfalls, dass das so genannte Hufeisenmodell stark in der Kritik steht – jene Machtkonstellation in der Fraktion, die den Reformerflügel um Bartsch und den Flügel um Sahra Wagenknecht durch Ämterteilung befriedete, von der sich etliche Abgeordnete aber nicht vertreten fühlten.

ND-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu Verbreiten  sollten Sie sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tuen haben.  Danke !

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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