DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Archiv für Februar 3rd, 2021

Der Deutsche Humor

Erstellt von DL-Redaktion am 3. Februar 2021

Sagt viel über die Obrigkeitshörigkeit aus

Der Untertan ( Filmplakat).jpg

Witze über sich selber wären sicher besser angebracht.

Ein Schlagloch von Jagoda Marinic

Warum macht das Unterhaltungsfernsehen so gern Witze auf Kosten von Minderheiten? Weil Deutsche nicht über sich selbst lachen können

in Witz über Deutsche könnte so lauten: Fragt ein Deutscher andere Deutsche: „Habt ihr schon einmal einen Rassisten gesehen?“ – „Nein.“ „Ich auch nicht.“ Im Land der Nazis und Henker tun aus Prinzip viele so, als wäre Rassismus schwer zu verstehen.

Auch Promis sind nie wirklich rassistisch, sie reden ja nur über ihre Empfindungen. Warum haben Leute überhaupt Empfindungen wegen des Namens einer Soße? Ach so, weil es gar nicht um die Soße geht, sondern darum, wer bestimmen darf, wie sie heißt. Vor allem, wenn diese Soße zufällig nach einer Minderheit benannt wurde. Zugegeben, das verspeisen von Minderheiten hat in der deutschen Sprache eine gewisse Tradition, aber wie kann man ernsthaft an Namen hängen, die Nazis für ihre Morde missbrauchten?

Es ist immer dasselbe: Am Montag noch wird feierlich der Holocaust-Gedenktag begangen. Zwei Tage später folgt die nächste ignorante Diskussion. Ich halte das inzwischen für Rache: Auf das demütige Gedenken muss was folgen. Leider wird bei dem, was folgt, die Dummheit meist noch transparenter als der Rassismus. Wie ein fettes Walross hat die Dummheit Platz genommen in den öffentlich-rechtlichen Sofas. Selbst der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma schreibt über die misslungene WDR-Sendung „Die letzte Instanz“: „Diese Sendung erweckt den Eindruck, sie wolle mit Antiziganismus und dümmlichen Auftritten Quote machen.“ Stell dir vor, deine Menschenwürde wird verletzt, aber du stehst als Betroffener gleichsam fassungslos vor der Dummheit, die schamlos zur Schau getragen wird.

Warum geht das deutsche Unterhaltungsfernsehen so oft davon aus, von allen deutschen Tugenden wäre ausgerechnet die Dummheit bei den Zuschauenden beliebt? Ich würde allen Teilnehmenden dieser Sendung unterstellen, gewusst zu haben, dass sie rassistischen Müll von sich geben. Aber mit solchen dümmlichen Fragen macht man hierzulande eben „dumme deutsche Unterhaltung“. Ein eigenes Genre hierzulande. Schon Harald Schmidt wusste das. Aber er hat die flachen Witze gegen Minderheiten so schelmisch vorgetragen, dass da noch die Möglichkeit des Spiels mit dem Ressentiment aufblitzte.

Warum muss der deutsche Humor heute ständig Witze über Minderheiten machen? Ach ja, weil Deutsche über sich selbst nicht lachen können. Schon gar nicht seit Loriot tot ist. Was offenbart uns die Art, wie in den deutschen Medien Witze über Minderheiten gemacht werden? Für weite Teile der Medien gehören Minderheiten noch nicht dazu. Nicht zum Club der Etablierten. Also macht man seine dummen Witze über jene, die noch nicht in den Chefetagen angekommen sind. Das Ganze ist wie Altkanzler Kohls Lieblingssatz als Comedy getarnt: „Deutschland ist kein Einwanderungsland.“ Will sagen: Wir bestimmen, was hier Gesetz ist. Oder eben Witz.

Inzwischen rufen Nachfahren von Einwanderern „Mit uns nicht!“ Schon beschimpfen sie einige als Sprachpolizei. Doch es geht nicht um Sprache, sondern um den alten Machtanspruch der Mehrheitsgesellschaft: „Wir lassen uns nicht vorschreiben, wie wir über Minderheiten sprechen.“ Eine äußerst demokratische Haltung, ja. In einer Demokratie lässt man sich aber auch nicht vorschreiben, wem man wann widerspricht und wie heftig. Die Nachfahren der einstigen Minderheiten wehren sich dagegen, ständig über rassistische Klischees repräsentiert zu werden. Der Versuch, kritische Minderheiten mit Vorwürfen des Totalitären beizukommen, ist selbst totalitär. Man will beleidigen dürfen, wen und wie man will. In einem öffentlich-rechtlichen Sender, der den Auftrag hat, Diversität angemessen zu repräsentieren, geht das aber nicht.

Quelle        :         TAZ         >>>>>        weiterlesen

*********************************************************

Grafikquelle        :

Der Untertan; ein Filmplakat ausgestellt im Haus der Geschichte in Bonn

 

 

Abgelegt unter Deutschland, Flucht und Zuwanderung, International, Kultur, Mensch | Keine Kommentare »

Abläufe eines Strafprozess

Erstellt von DL-Redaktion am 3. Februar 2021

Nicht jeder wird gefragt. Aus Gründen

Hanseatisches Oberlandesgericht am Sievekingplatz 2 in Hamburg-Neustadt 1.jpg

Eine Kolumne von Thomas Fischer

Spektakuläre Strafprozesse finden in der medialen Öffentlichkeit fast nie unter rechtlichen Gesichtspunkten Aufmerksamkeit, sondern meist wegen Besonderheiten der Personen oder im Hinblick auf Beweisfragen. Da redet dann gern jeder mit.

Gestern, am 28. Januar 2021, ist im Verfahren vor dem Oberlandesgericht Frankfurt wegen Mordes an dem Politiker Walter Lübcke und eines Mordversuchs an einem irakischen Asylsuchenden das Urteil gegen die beiden Angeklagten ergangen: Der Angeklagte E. wurde wegen Mordes zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt und vom Vorwurf des versuchten Mordes freigesprochen; der Angeklagte H. wurde wegen unerlaubten Waffenbesitzes zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und sechs Monaten verurteilt, deren Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt wurde. Im Urteil gegen E. wurde die besondere Schwere der Schuld gemäß § 57a StGB festgestellt und ein Vorbehalt der Verhängung von Sicherungsverwahrung gemäß § 66a StGB angeordnet.

Kaum ist ein Tag vorbei, sind Zeitungen und Fernsehberichte, Foren und Chaträume schon wieder voll von Abertausenden »Würdigungen« des Urteils, von dem ja bislang nicht mehr bekannt ist als eine Pressemitteilung des Oberlandesgerichts und die kurze zusammenfassende mündliche Begründung durch den Senatsvorsitzenden, bei der nur die allerwenigsten anwesend waren, die sich dazu äußern. Das ist nicht verwunderlich und im Grundsatz auch nicht zu kritisieren, denn man kann von einer interessierten Öffentlichkeit nicht erwarten, eine Urteilsverkündung schweigend entgegenzunehmen und sich dann auf die eventuell Monate später erscheinenden umfangreichen schriftlichen Urteilsgründe zu freuen und bis dahin mit allen Bewertungen zurückzuhalten. Die Bürgerinnen und Bürger sind in ihrer Mehrzahl (zum Glück) keine Revisionsrichter, denen so eine Haltung geläufig und quasi in Fleisch und Blut übergegangen ist: Das Allererste, was man als (aktiver oder pensionierter) Revisionsrichter zu einem fremden Urteil sagt, ist stets und automatisch: Da kann man erst mal gar nichts sagen, bevor man nicht die Gründe kennt. Gemeint sind immer die schriftlichen Urteilsgründe. Sie werden im Strafprozess ganz regelmäßig erst nach der Verkündung geschrieben (siehe § 267 StPO) und geben dann die wesentlichen Erwägungen und Ergebnisse der Urteilsberatung wieder – in sehr geglätteter, formalisierter, meist zusammenfassender Form.

Allgemein

Es ist also in gewisser Hinsicht eine wohlfeile Überheblichkeit von »Profis«, den am Prozess und Prozessausgang interessierten Laien stets vorzuhalten, dass sie »die Akten nicht kennen« und insbesondere das Urteil nicht gelesen haben. In aller Regel können und dürfen sie es ja auch gar nicht lesen; nur die wenigsten erstinstanzlichen Urteile werden – in anonymisierter Form – veröffentlicht.

Etwas näherliegend ist schon der Vorhalt, dass, wer bei der Hauptverhandlung nicht dabei war, in aller Regel keine vernünftigen Aussagen über die Beweislage, die Beweisergebnisse und die Beweiswürdigung des Gerichts machen kann. Alles andere wäre ein Wunder: Stellen Sie sich beispielhaft vor, jede Woche würde in Ihrer Tageszeitung ein Bericht darüber erscheinen, was die Schüler einer Klasse des örtlichen Gymnasiums im Großen und Ganzen inhaltlich in ihren letzten Klassenarbeiten (Fächer: Deutsch, Mathe, Französisch, Latein, Sozialkunde, Chemie) geschrieben haben; Verfasser wären Journalisten, die keines der genannten Fächer und auch nicht Pädagogik studiert haben. Fänden Sie es angemessen, wenn Sie auf dieser Grundlage die Noten für die Klassenarbeiten sowie die Zeugnisnoten festsetzen würden, und zwar als Durchschnitt aller »Bewertungen« der Eltern? – Ich weiß: ein etwas fernliegend erscheinendes Beispiel. Aber nicht wirklich abwegig, wenn man es sich überlegt: Journalisten, die weder die Prozessakten kennen, noch – in aller Regel – Strafrecht (oder Rechtspsychologie, Kriminologie, Rechtsmedizin oder irgendeine andere verfahrensrelevante Wissenschaft) gelernt haben, schreiben aufgrund eines mehr oder minder intensiven »Eindrucks«, was ihnen an der Beweisaufnahme wichtig erschien, und bewerten dies aufgrund ihrer eigenen Einstellung. Das lesen wiederum Menschen, die noch wesentlich weniger Kenntnisse von all dem haben und sich mit der Sache oft nur wenige Minuten befassen. Wie sollte es da möglich sein, sich ein auch nur halbwegs vernünftiges, rationales, faktengestütztes Urteil zu bilden? Es ist nicht möglich.

Trotzdem besteht das Bedürfnis danach und ist oft übergroß und drängend. Im Strafrecht und seiner öffentlichen Darstellung und Verwirklichung spielen ja »symbolische«, öffentlichkeitswirksame, auf allgemeine Wirkungen abzielende Effekte eine große Rolle, und Verbrechen sind in aller Regel Ereignisse, die geeignet sind, die Menschen emotional stark zu betreffen und zu beschäftigen. Ihre Aufdeckung, »Aufarbeitung«, Aburteilung weckt Ängste, Projektionen, Hoffnungen, Gefühle. Daher darf man sich nicht wundern und beschweren, wenn genau dieser Effekt eintritt und sich öffentlich Bahn bricht.

Auf der anderen Seite aber stehen die Rationalität und die Erfordernisse und Grundlagen einer rechtsstaatlich verfassten Gesellschaft. Sie sehen vor, dass über die Schuld oder Unschuld die Gerichte entscheiden (siehe Art. 92 GG: »Die rechtsprechende Gewalt ist den Richtern anvertraut«), nicht »das Volk« oder gar diejenigen, die sich je nach Laune dazu erklären. Die Richter machen das übrigens nicht, weil sie es von Natur aus besser könnten. Das ergibt sich ja schon logisch daraus, dass es – als Schöffe oder ehrenamtlicher Richter – eben doch jeder kann. Die Richterstellung ist eine Frage der Legitimität, nicht der Fachkenntnisse. Letztere sind schon erforderlich, sie sind aber zusätzliche, berufsspezifische Anforderungen. Es gibt einen »Rechtsstab«, Rechtskundige, Richter, weil sich das Recht einer komplexen Gesellschaft anders nicht gleichmäßig und halbwegs willkürfrei regeln lässt. Bedenken Sie: Wenn Sie morgen aufgerufen würden, sich in der Stadthalle zu treffen, um einen Fall des Kapitalanlagebetrugs zu verhandeln und zu entscheiden, und wenn das allen immerzu geschähe und Sie mit Ihrer Nachbarschaft auch noch alle fremden Familienstreitigkeiten, Scheidungen, Trunkenheitstaten und Tausende andere Rechtsfälle, wäre das Ergebnis: blankes Chaos, schlimmer als jeder Dauer-Lockdown; nach spätestens vier Wochen würden Tod und Mordschlag ausbrechen.

Weil das so ist und eigentlich auch jedem einleuchtet, wenn er/sie nicht mal wieder auf dem Trip »Ich weiß von Natur aus, was richtig und gerecht ist« unterwegs ist oder zur Fraktion der »Alles eine Frage der Logik«-Schematiker gehört, muss der Bürger permanent sozusagen Kompromisse mit sich selbst machen. Das ist das Anstrengende an der bürgerlichen Demokratie und am Rechtsstaat: Man muss mit Zuständigkeiten, den eigenen Grenzen, den Zuständigkeiten anderer und damit leben, dass gesellschaftlicher Friede sehr entscheidend auf Vertrauen beruht, das in sozialen Institutionen symbolisiert wird.

Konkreter

Konkreter: Man darf (weil man innerlich »muss«) durchaus meinen, in diesem oder jenem Prozess habe man die »Wahrheit« ganz sicher erkannt. Und man darf auch enttäuscht sein, weil andere – unter Umständen auch das zuständige Gericht – es nicht so hingekriegt haben, wie es nach eigener Ansicht richtig wäre. Aber dann muss man stets einen Schritt zurücktreten und sagen: Die machen das, weil sie zuständig, weil ihnen die Aufgabe »anvertraut« ist, und nicht mir. Und man muss sich klarmachen, dass dieselben Richter noch über hundert andere Fälle entscheiden, von denen man selbst keine Ahnung hätte und bei denen man selbst sehr häufig »daneben« läge.

Ganz konkret

Im Verfahren gegen E. und H. vor dem OLG Frankfurt hat das Gericht einen angeklagten Mordversuch des E. an einem Flüchtling und eine Beteiligung des H. an dem Mord an Walter Lübcke für nicht bewiesen angesehen. Das ist zunächst einmal eine Tatsache, die zu keinerlei Aufregung Anlass gibt. Dass irgendwelche Menschen, Prozessbeobachter, Journalisten meinen oder behaupten, sie selbst hätten das anders entschieden, ist möglich, aber ohne Belang. Es gibt Hunderttausende, die immerzu behaupten, sie hätten irgendetwas Bedeutendes anders gemacht, gedacht oder entschieden, wenn man sie gefragt und gelassen hätte. Hat man aber nicht, und zwar aus Gründen. Im Übrigen kann ich jedem super-»mutigen« Ferndiagnoserichter nur empfehlen, sich einmal – zum Beispiel als Schöffe – tatsächlich in die Situation der Verantwortung zu begeben. Da werden, das kann ich Ihnen versichern, ganz große Helden oft sehr kleine Zwerglein.

Quelle     :        Spiegel-online       >>>>>       weiterlesen

*********************************************************

Grafikquellen     :

Oben        —     Das Hanseatische Oberlandesgericht am Sievekingplatz in der Hamburger Neustadt wurde von 1907 bis 1912 nach Plänen von Lundt & Kallmorgen als oberstes Gericht für HamburgBremen und Lübeck erbaut. Heute ist beherbergt es neben dem OLG Hamburg auch das Hamburgische Verfassungsgericht. Das Gebäude ist der Mittelpunkt des Justizforums, zu dem auch noch das Straf- und das Ziviljustizgebäude gehören.

Abgelegt unter Deutschland, Hessen, Innere Sicherheit, Justiz-Kommentare | Keine Kommentare »

Ein kleines Textbuch

Erstellt von DL-Redaktion am 3. Februar 2021

Humanismus im Kurs oder als Büchlein?

Quelle       :      Scharf  —   Links

Von Georg Korfmacher, München

Auf ein und derselben website bewirbt humanistisch!net, das PR-Portal der Humanistischen Vereinigung K.d.ö.R. (HV), einen 6-Wochen-Online-Kurs mit Abschluss als geprüfter Humanist für 49 €, ebenso wie ein Büchlein für 9,50 € mit dem Hinweis: „Wir brauchten ein Buch über Humanismus als aktive Lebenseinstellung“. Was nun? Warum braucht man ein Büchlein, wenn man schon einen Kurs mit hochwertigem, qualifizierten Zertifikat hat? Oder füllt das Büchlein eine Lücke, die man im Kurs übersehen hat? „The Little Book of Humanism“ schaffte es immerhin auf Anhieb in die Top 10 der Sunday Times.

Es handelt sich bei „The Little Book of Humanism“ also um ein kleines Buch oder Büchlein. Alice Roberts und Andrew Copson scheinen da „eine gelungene und inspirierende Meditation veröffentlicht [zu haben], die Interessierten als kompakter Einstieg in die humanistische Ideen- und Gedankenwelt dienen soll“. Aha, da ist wohl der Unterschied zum eigenen Kurs. Roberts, Präsidentin von Humanists UK,  und Copson, Präsident der Humanists Internationa, bieten nur einen  Einstieg, während der Kurs der HV nach spezieller Abschlussprüfung zum geprüften Humanisten mit hochwertigem Zertifikat führt und somit zur Gewissheit, dass man nach 6 Wochen ein Humanist ist. Wer hätte sich so etwas vorstellen können?

Im Interview zum Büchlein und Verweisen blitzen hie und da einfache ebenso wie überraschende Gedanken auf, wie z.B. auf den Protestantismus. Dieser soll vorgemacht haben, „dass eine Weltanschauung nie nur klug und durchdacht sein muss, sondern sich auch gut anfühlen muss. Dass der säkulare Humanismus eine Weltanschauung in diesem Sinne sein kann, belegt dieses Bändchen wie kaum ein Vorgängerprodukt.“ Humanismus also doch mit Religion als Vorbild?

Ganz und gar nicht gelegen kann der HV eine Feststellung der Autoren sein: „Kritisch zu denken und skeptisch zu sein, ist die Grundlage der humanistischen Ideen.“ Dazu zitieren sie Harold Blackham mit der Aussage, dass es für Humanisten keine Autorität gibt, die  über jeden Zweifel erhaben ist und als Standard verwendet werden kann. Da muss die HV sich schon die Frage nach ihrer Autorität/Legitimation für die Ausgabe eines Zertifikats als geprüfter Humanist gefallen lassen. Das Dilemma der HV: im Humanismus gibt es keine Autorität oder Legitimation, die Eigenschaft Humanist durch ein Zertifikat nach Prüfung festzustellen. Wer sich solches anmaßt, hat Humanismus scheinbar nicht richtig verstanden, zumal auch die Humanists International auf ihrer website ganz klar sagt, dass sich jeder als Humanist betrachten kann, der mit dem auf ihrer website vorgetragenen Gedankengut im Wesentlichen einig geht. Also ohne Prüfung mit Zertifikat zum geprüften Humanisten, ohne Zulassungsprozeduren, ohne Rituale und ohne Verbandszugehörigkeit! Humanisten sind Humanisten, sobald sie sich autonom und eigenverantwortlich dazu entschieden haben. Sie pfeifen auf ein Zertifikat für ihre Geisteshaltung!

Also, dann doch lieber das Büchlein. Nicht nur weil es deutlich billiger ist als der HV-Kurs, sondern weil man es auf dem eigenen Erkenntnisweg immer wieder zur Hand nehmen kann, um sich an das Wesentliche im Humanismus zu erinnern. Ein geprüfter Humanist ist obsolet noch bevor er auf das Zertifikat stolz sein kann.

Urheberrecht
Die unter www.scharf-links.de angebotenen Inhalte und Informationen stehen unter einer deutschen Creative Commons Lizenz. Diese Lizenz gestattet es jedem, zu ausschließlich nicht-kommerziellen Zwecken die Inhalte und Informationen von www.scharf-links.de zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich zugänglich zu machen. Hierbei müssen die Autoren und die Quelle genannt werden. Urhebervermerke dürfen nicht verändert werden.  Einzelheiten zur Lizenz in allgemeinverständlicher Form finden sich auf der Seite von Creative Commons http://de.creativecommons.org/was-ist-cc/.

——————————————————————-

Grafikquellen      :   Der junge Massimiliano Sforza trifft Maximilian I. Abbildung aus dem Livre de JésusCastello Sforzesco, Biblioteca Trivulziana, Mailand

Abgelegt unter Bildung, Bücher, Deutschland, Kultur | Keine Kommentare »

Zutritt nur für Gesunde

Erstellt von DL-Redaktion am 3. Februar 2021

Die Gefahren des digitalen Impfpasses

Von Adrian Lobe

Was passiert, wenn Gesundheit ausweispflichtig wird? Warum der digitale Impfpass zu einer verstärkten Biologisierung der Gesellschaft führen könnte.

In den Schränken und Schubladen der Bürger lagert ein Dokument, dem man lange Zeit kaum Beachtung schenkte: der Impfpass. Wenn man nicht gerade seine Standard­impfungen auffrischen ließ, staubte das gelbe Büchlein munter vor sich hin. Niemand wäre auf die Idee gekommen, sich mit diesem Dokument auszuweisen.

In der Pandemie wird Kranksein plötzlich abgestempelt und sozial geächtet

Warum auch? Man hat ja einen Personalausweis. Allenfalls bei der Einreise in ein westafrikanisches Land oder in Mittel- oder Südamerika, wo die Gelbfieberschutzimpfung vorgeschrieben ist, musste man das Heft vorzeigen (wobei die Zöllner häufig gar nicht nachfragten). Doch das könnte sich bald ändern. Seit Wochen tobt ein Streit, ob man künftig bei der Einreise neben seinem Reise- auch seinen Impfpass vorzeigen muss.

Die australische Fluglinie Qantas hat bereits angekündigt, nur noch Passagiere mit einem Impfnachweis zu befördern. Tech-Konzerne wie Microsoft, Oracle und Salesforce basteln an einem digitalen Impfpass. Und in Los Angeles County können sich Bürger, die sich gegen Covid-19 geimpft haben, ein elektronisches Impfzertifikat auf ihr iPhone laden. Nicht nur bei der Einreise am Flughafen, auch in Cafés und Restaurants könnte der Impfpass bald obligatorisch werden.

Dass man ein ärztliches Zeugnis, dessen Geschichte ins 19. Jahrhundert zurückreicht, digitalisiert, ist nur konsequent, schließlich steht seit Beginn des Jahres allen Versicherten die elektronische Patientenakte (ePA) zur Verfügung. Bei aller Kritik an Datenschutz und Datensicherheit kann es durchaus sinnvoll sein, dass ein Arzt im Notfall auf Patientendaten zugreifen kann. Man muss nicht mühsam das gelbe Impfbuch suchen – die Information ist elektronisch abrufbar.

Doch so praktisch die Digitalisierung des Impfpasses erscheint, so sehr verstört der Gedanke, dass sich Bürger an allen möglichen Orten künftig mit ihrer Gesundheit legitimieren müssen. Es macht schon einen Unterschied, ob man den Impfpass nur beim Arzt vorzeigt oder auch in einem Café. Je mehr Organisationen einen Impfnachweis verlangen, desto mehr bekommt dieses Zertifikat den Charakter eines Passierscheins.

Dass mit der Immunisierung auch eine Biologisierung von Gemeinschaft einhergeht, ist ein Trend, der schon seit einigen Monaten zu beobachten ist. Die Mitarbeiter der Fast-Food-Kette Subway in einer Filiale in Los Angeles werden täglich von einer Fieber- und Gesichtserkennung gescreent, um keine Infektion einzuschleppen. Immer mehr Unternehmen setzen auf Wärmebildkameras oder Stirnthermometer, um die Gesundheit ihrer Mitarbeiter und Kunden zu checken. Wer Fieber hat, muss draußen bleiben.

Bio-Macht des Staates

Wenn jetzt aber dieser Biologismus durch Impfpässe amtlich beglaubigt wird, wird gewissermaßen die „Geschäftsgrundlage“ der demokratischen Gesellschaft verändert: Die Zugehörigkeit zum – biologisch definierten – „Volkskörper“ hängt nicht mehr allein von wohl erworbenen Rechten ab, sondern von der körperlichen Integrität des Einzelnen. Es macht die Impfzentren zu Passbehörden. Der französische Philosoph Michel Foucault sprach in seinen Vorlesungen von einer „Verstaatlichung des Biologischen“, einer „Bio-Macht“ des Staates, die die Körper regiert.

Abgesehen von der Masernimpfpflicht für Kinder und Erzieher war die Gesundheit für die Teilhabe am öffentlichen Leben vor Corona eher zweitrangig. Man konnte mit Fußpilz ins Schwimmbad gehen, vergrippt in einem Konzertsaal sitzen oder todkrank in einen Flieger steigen, solange man nicht völlig abgerissen aussah und ein gültiges Ticket vorzeigen konnte. Man zog sich allenfalls böse Blicke des Nachbarn zu, wenn man das Husten nicht in den Griff bekam.

Und ja: Vielleicht war diese Unbedarftheit auch fahrlässig, weil sich so Viren munter in der Welt verteilen konnten. Doch jetzt, während der Pandemie, wo an jeder Ecke der virologische Feind lauert, wird Gesundheit plötzlich ausweispflichtig, schlimmer noch: wird Kranksein abgestempelt und sozial geächtet.

Der französische Schriftsteller Bernard-Henri Lévy schreibt in seinem Essay „Ce virus qui rend fou“, dass der „contrat social“ (Gesellschaftsvertrag) durch einen „contrat vital“ (Gesundheitsvertrag) ersetzt werde: Statt wie bisher einen Teil seiner Einzelinteressen zugunsten des Allgemeininteresses abzutreten, tauscht der Bürger seine Freiheit gegen eine „Anti­virusgarantie“ ein – und akzeptiert damit den Übergang vom Sozial- zum Überwachungsstaat.

Wie schnell wir bereit sind, diesen Sozialvertrag aufzukündigen, beweist die Debatte um Sonderrechte für Coronageimpfte: In der Hoffnung, das „alte Leben“ zurückgewinnen, wird faktisch eine soziale Selektion betrieben: hier die Geimpften, dort die Ungeimpften.

Gleiches gleich behandeln

Quelle        :            TAZ        >>>>>         weiterlesen

*********************************************************

Grafikquelle      :       Internationaler Impfausweis

Abgelegt unter Deutschland, Gesundheitspolitik, Mensch, Regierung | Keine Kommentare »

DL – Tagesticker 03.02.2021

Erstellt von DL-Redaktion am 3. Februar 2021

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

*********************************************************

Ach ja, hat er nicht bemerkt das er selbst im Dannenröder Forst trotzt allen Widerstand letztendlich nichts erreichen konnte ? Wem es nicht gelingt die Macht von ihren Uniformierten Beschützern zu trennen, wir in diesen Land, mit einer so großen Kriegserfahrung nicht erreichen.

DER MOMENT

1.) … in dem ich zum Öko wurde

Braucht Umweltschutz radikale Formen? Nein, sagt unser Autor und berichtet in der Kolumne „Der Moment“ von seinem eigenen Wandel zum Öko – inklusive Greifzange, Handschuhe und Müllsack. Ein alter Studienfreund sitzt irgendwo da draußen im Wald, als er mir schreibt, dass er neue Barrikaden baue, Kletterworkshops besuche und weitere Besetzungen vorbereite. Der alte Bekannte, nennen wir ihn Uwe, ist Umweltaktivist. Einer von der harten Sorte – erst im Dannenröder Forst, mittlerweile in Lützerath. Er will dort den Abriss des Dorfes verhindern, dessen Boden zur Braunkohlegewinnung dienen soll. Vor Monaten sah ich ein Bild, wie Uwe im „Danni“ vom Spezialeinsatzkommando festgenommen wurde. Er kam zurück. Er meint es richtig ernst. Uwe will das Klima retten. Wer will heute nicht das Klima retten? Die traurige Antwort ist: viel zu viele. Das mit dem Umweltschutz, der Biodiversität, dem Klimawandel ist recht komplex. Da gibt es viele anspruchsvolle Zusammenhänge, von denen ich verhältnismäßig wenig verstehe. Ökosysteme und Klimawandel im Detail zum Beispiel, daran forschen exzellente Wissenschaftler. Aber das „big picture“ kenne ich. Und das sagt mir, dass es viele einfache Entscheidungen im Leben gibt, die auf die Klimabilanz und die Umwelt einwirken. Zum Öko bin ich trotzdem nicht von jetzt auf gleich, sondern in mehreren Phasen geworden. Ich gestehe: Bevor das anfing, bin ich um die Welt gereist, auf allen Kontinenten unterwegs gewesen. Ich fühlte mich wie ein Entdecker, der nach Monaten im Busch mit Abenteuergeschichten im Gepäck nach Hause zurückkehrte. Im Gepäck hatte ich aber auch einen großen CO2-Abdruck, über den ich mir lange keine Gedanken gemacht habe. Verzicht ist wie ein Gewinn.

FAZ-online

*********************************************************

Welch vernünftiger Bürger-In sieht sich so eine Seifen-Oper denn noch an? Würde sie die reine Wahrheit sagen, währe Mutti vielleicht morgen nicht mehr Kanzlerin und von ihren Partei-Clan ausgeschaltet worden? Aber wer sich den Staats-Funk kauft, hat auch das Recht, „wider den Tierischen Ernst“ zu labern !

Eine wichtige Mitteilung und Botschaft

2.) Merkel in ARD-»Farbe bekennen«

In diesem Text über den Auftritt der Bundeskanzlerin in der ARD-Sondersendung »Farbe bekennen« läuft im Großen und Ganzen nichts schief. Sie müssen nur durchhalten. Sie erwarten jetzt vielleicht einen politischen Kommentar zum Auftritt der Bundeskanzlerin in der ARD-Sondersendung »Farbe bekennen«, aber ich sage gleich, für mich wird es ein Merkeltext. Damit man das nicht überhöht. Aber ein sehr wichtiger. Ich kann für mich sagen, ich habe einiges gelernt, auch alle anderen haben etwas gelernt. Was haben wir gelernt? Wir haben die Kanzlerin sprechen gehört, diejenige, die die Corona-Politik macht, gestern auch schon mal, da gemeinsam mit dem bayerischen Ministerpräsidenten und dem Berliner Bürgermeister. Und insgesamt ist es ja schon auch eine Riesenleistung, dass wir ein Jahr nach dem Ausbruch der Pandemie mehrere gewählte Politiker haben, die sich um die Linderung der Corona-Pandemie bemühen, und die Politikvertreter haben uns gesagt, wie sie sozusagen auf höchster Intensität arbeiten mit sehr hohem Risiko, denn da sind viele Komponenten in so einer Corona-Politik, und alles muss Hand in Hand gehen. Und deshalb müssen auch wir von der journalistischen Seite uns jetzt auch anpassen, wir können keine starre Berichterstattung machen, sondern wir müssen sie modellieren. Aber da sind wir uns einig, wir wollen das Maximum an effektiver Corona-Politikberichterstattung leisten. Wir haben jetzt ein Gerüst für diesen Merkeltext, an dem wir uns orientieren können. Und für manche dauert der vielleicht jetzt schon recht lange, aber ich glaube, das liegt auch in der Natur der Sache. Wir wissen, dass selbst, wenn hier kein einziger neuer Gedanke formuliert wird, dass dann bis zum Ende dieses Textes, also ganz unten, jeder ein Angebot bekommt, auf andere Texte zu klicken. Wir haben die Artikel auch geordnet, die da unten zu finden sein werden: Erst die jüngeren, die eng mit dem Thema zu tun haben. Und aus diesem Gerüst können wir uns jetzt einen dynamischen Plan erarbeiten, Sie, liebe Leserinnen und Leser, und ich. Gemeinsam.

Spiegel-online

*********************************************************

Die Eine zeigte ihre Verlegenheitsraute während die andere ihr Jackett kraulte als Sinnbild des Untergang der Europäischen Idee ? Was Trump existierte wurde schon unter den Typen bekannt. Germany First !

Kritik an der EU-Kommissionschefin

3.) Wider die Merkeleyen

Ursula von der Leyen verweigert sich der internationalen Presse. Auch von Schuldzuweisungen will die EU-Kommissionschefin nichts hören. Erst wurden „Brüssel“ und „die EU“ zur Zielscheibe, nun steht die Kommissionschefin am Pranger: Wegen der schleppenden Lieferung von Corona-Impfstoff wird sogar der Ruf nach dem Rücktritt von Ursula von der Leyen laut. Zeitungen in Großbritannien, Frankreich und Luxemburg werfen der CDU-Politikerin Inkompetenz und Deutschlastigkeit vor. Tatsächlich geriert sich die Vertraute von Bundeskanzlerin Angela Merkel allzu oft so, als sei sie immer noch eine deutsche Ministerin. Den letzten Beweis lieferte ihr ZDF-Interview am vergangenen Sonntag. Während ganz Europa auf Erklärungen für das Debakel um AstraZeneca wartete, wandte sich von der Leyen ausschließlich an das deutsche Publikum. Das war ein ungeschickter Fehltritt, mit dem sie sich einen Shitstorm frustrierter EU-Korrespondenten einhandelte. Seit Monaten werden die mehr als 1.000 akkreditierten Journalisten mit Erfolgsmeldungen abgespeist. Mitten in der schlimmsten Krise der EU bleiben kritische Fragen unbeantwortet. Kein Wunder, dass da vielen der Kragen platzt.

TAZ-online

*********************************************************

Auch das ziehen von Lobby-Strippen in der Politik will gelernt sein. Es ist gewiss etwas ganz anderes, als im Jugendlichen Alter angefaulte „Birnen“ anzuhimmeln.

Foodwatch verklagt Agrarministerin Klöckner

4.) Geheime Lobbytreffen

Verbraucherschützer verlangen von Ministerin, alle »dienstlichen Kontakte« mit »externen Dritten« transparent zu machen. Berlin. Die Organisation Foodwatch hat Klage gegen Bundesernährungsministerin Julia Klöckner (CDU) eingereicht, weil diese nach Angaben der Verbraucherschützer ihre Treffen mit Lobbyisten nicht offenlegen will. Das geht aus einer Mitteilung hervor, die Foodwatch am Dienstag öffentlich gemacht hat. Das Ministerium bestätigte am Nachmittag der Deutschen Presse-Agentur den Eingang der Klage. Zunächst hatte die »Süddeutsche Zeitung« (SZ) darüber berichtet. Mit der Klage beim Verwaltungsgericht Köln wollen die Verbraucherschützer dem Bericht zufolge erreichen, dass die Ministerin alle »dienstlichen Kontakte« mit »externen Dritten« transparent macht. Die Öffentlichkeit habe ein Recht, das zu erfahren, sagte Foodwatch-Vertreterin Rauna Bindewald. Foodwatch hatte nach eigenen Angaben im März 2020 beim Ministerium einen Antrag auf Offenlegung der Lobbytermine Klöckners nach dem Informationsfreiheitsgesetz gestellt. Diesen habe das Ministerium im August 2020 abgelehnt und in der Begründung unter anderem »Sicherheitsgründe« angeführt. Aus Informationen zu Lobbytreffen könnten »Bewegungsprofile abgeleitet« werden, hieß es demnach.

ND-online

*********************************************************

Über dieses Thema habe ich  gestern Kommentiert und baue hier weiter aus : Die Wissenschaft müsste die Wahrheit bekennen, damit die vollkommen enthemmte Politik endlich Aufträge erteilt, zum Jagen des Virus und nicht seine Unfähigkeit durch das Jagen von Menschen unter Beweis stellen muss. Ich persönlich werde mich nicht mit der Chemischen Keule -Sprich Impfung“ volltanken lassen.

Wie Deutschland schon im März zur fast Corona freien Zone werden kann

5.) Weg aus dem Lockdown-Teufelskreis

Mitte Februar könnte die Inzidenz unter die 50er-Marke sinken. Dennoch fordern Wissenschaftler eine Verlängerung der harten Maßnahmen. Sie haben gute Gründe. Seit ein paar Tagen zeichnet sich ab, worauf die Menschen in Deutschland seit Wochen hoffen: Die zweite Welle der Corona-Pandemie scheint ihren Scheitelpunkt überschritten zu haben. Die Zahlen von Neuinfektionen gehen zurück, jede Woche um etwa 18 Prozent. Es ist eine Entwicklung, die den starken Einschränkungen des alltäglichen Lebens gedankt ist. Schulen und Kitas sind bis auf die Notbetreuung geschlossen, die meisten Geschäfte sind zu und private Aktivitäten auf einen engen Personenkreis beschränkt. Überall dort, wo es geht, arbeiten die meisten Menschen daheim. Noch bis zum 14. Februar soll dieser Lockdown bundesweit andauern. Ab dann, so die Prognose, könnten die Neuinfektionen wieder bei unter 50 Fällen pro 100.000 Einwohner liegen. Und dann? Es wäre nicht das erste Mal, dass die Zahlen von Neuinfektionen in dieser Pandemie nach einem starken Anstieg abgeflaut sind.

Tagesspiegel-online

*********************************************************

Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

*********************************************************

Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu Verbreiten  sollten sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tuen haben.  Danke !

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

——————————————————————————————————————

Grafikquellen          :

Oben     —   DL / privat – Wikimedia

Abgelegt unter Allgemein | Keine Kommentare »