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Archiv für Januar 9th, 2021

DL – Tagesticker 09.01.2021

Erstellt von DL-Redaktion am 9. Januar 2021

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Der Notnagel  Nagel „German-Angst“ soll wohl einmal mehr die Gesellschaft zur Räson zwingen? Für wie lange wohl noch ? Auch in der modernen Welt zählt immer noch der Schlachtruf: „Und ist das Volk nicht gewillt, sich den selbsternannte Machthabern zu Unterwerfen bringen sie die Uniformierten in die Spur der Gewalt. In Schland läuft alle wie auch tausende von Jahren zuvor. „Nach den Kommenden Wochen“ darf sich das Volk den nächsten Diktator wählen ?

Merkel bezeichnet kommende Wochen als „die wohl schwierigsten der Pandemie“

1.) CORONAVIRUS

Bundeskanzlerin Angela Merkel stellt die Bevölkerung in ihrer wöchentlichen Videobotschaft auf schwierige Wochen ein und mahnt Besonnenheit sowie Rücksicht aufeinander an. Außerdem kündigt sie an, dass das Tempo beim Impfen zunehmen werde. Die kommenden Wochen in der Corona-Krise sind nach Einschätzung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) „die wohl schwierigsten der Pandemie“. Zugleich sieht sie die berechtigte Hoffnung auf Besserung. „Je konsequenter wir heute sind, desto schneller werden wir den Zustand der Kontrolle wiederherstellen können, desto kürzer wird die Zeit sein, in der wir mit solchen Einschränkungen leben müssen“, sagte Merkel in ihrer am Samstag veröffentlichten wöchentlichen Videobotschaft. „Besonnenheit in diesen schweren Januar-Wochen und Rücksicht aufeinander werden sich auszahlen.“ Hoffnung auf Besserung mache der Impfstart. Das Tempo beim Impfen werde zunehmen, sagte Merkel. „Wir werden Monat für Monat mehr Menschen und schließlich jedem, der das möchte, ein Impfangebot machen können – und ich hoffe, möglichst viele werden es dann auch annehmen.“ Zur europäischen Beschaffung des Impfstoffs sagte die Kanzlerin: „Ich bin fest überzeugt, dass es gut war, auf den europäischen Weg zu setzen. Ein Virus, das uns alle trifft, lässt sich von keinem Land allein besiegen. Kein Land, auch Deutschland nicht, wäre sicher vor dem Virus, wenn seine Freunde und Nachbarn es nicht wären.“

Welt-online

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Zeigt die „Corona – Krise nicht eindeutig auf die Laienbesetzung in der Regierung hin ? Große Fresse, ohne jegliche Substanz an Wissen, macht sie aus der Bevölkerung ihr willigen Spielzeug ?

Jetzt verspielt die Politik auch noch ihr größtes Pfund

2.) Verhängnisvolle Ansteckungskette

Immer neue Regeln, immer neue Widersprüche, immer neue Ausnahmen: So geben die Regierenden weder Halt noch Hoffnung. Seit bald einem Jahr beschäftigt sich die Welt mit Corona, und die Sehnsucht nach Normalität wächst ins Unermessliche. Der Daueralarm ermüdet, alles wirkt volatil: die Erkenntnisse über das Virus und den Verlauf der Krankheit, die Hoffnung auf ein Ende der Gefahr durch Immunisierung, die Kurven der Statistiker. Konstant sind nur die ernsten Gesichter derer, die neue Zahlen interpretieren oder neue Verordnungen zu erklären versuchen. Wer im Netz nach den Corona-Auftritten von Merkel oder Müller sucht und nicht auf das Datum achtet, kommt leicht durcheinander: War das jetzt der aktuelle Appell? Der vor acht Wochen? Der aus dem Frühling? Die Politik wirkt immer ratloser – und zieht sich in der Flut schlechter Nachrichten zurück an den einzigen Ort, der ihr sicher erscheint: auf einen wachsenden Berg voller Verordnungen, Regeln, Ausnahmen und Gesetze. Die Politik hält sich an Paragrafen fest, wie ein Ertrinkender einen Halm umklammert. Doch den Menschen, die sie erreichen wollen, gibt das keinen Halt. Immer neue Widersprüche führen zu immer neuen Ausnahmen – und die zu neuen Widersprüchen. Sinn und Ziel der Regeln geraten so immer mehr aus dem Blick, die Regel selbst wird zum Zweck und zum Symbol der Verzweiflung.

Tagesspiegel-online

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Dringt nicht aus jeden Schweinstall immer der gleiche Geruch ? Es sind doch immer wieder die gleichen Besetzer aus den gleichen Clan-Familien, welche sich alle aus den gleichen Trögen der Gesellschaft bedienen.  Nichts gelernt und Strunzdumm geblieben, versuchen Politiker sich durch ihr Leben zu schmarotzen. Die Westfalen wussten es schon immer und erkannten ihre Schweine am Gang.

Corona in der EU

3.) Zoff um Impfstoff

Die EU legt bei Bestellungen von Vakzinen nach. Dass sich Berlin ein größeres Kontingent sichert, sorgt bei kleineren Ländern für Unmut. Die EU hat im Kampf gegen das Coronavirus einen Gang höher geschaltet. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte am Freitag in Brüssel eine neue Bestellung beim Impfstoff-Konsortium von Biontech und Pfizer an. Man habe 300 Millionen weitere Impfdosen geordert und damit die bisherige Bestellung verdoppelt, sagte von der Leyen. Zudem genehmigte die EU eine bessere Nutzung des Biontech-Präparats. Mit einer Ampulle sollen ab sofort sechs statt fünf Impfungen möglich sein, sodass 20 Prozent mehr Menschen geschützt werden könnten. Dies teilte die Arzneimittelbehörde EMA mit. Trotz dieser „guten Nachrichten“ (von der Leyen) hält die Kritik an der Impfstrategie an. Der Impfstoff werde nicht schnell genug ausgeliefert und die Impfungen liefen angesichts der sich zuspitzenden Corona­krise zu schleppend an, heißt es in vielen EU-Ländern. Besonders laut war der Ärger zunächst in Deutschland. Aber auch in Belgien, Frankreich und den Niederlanden gibt es massive Kritik an der Strategie, die in Brüssel koordiniert, aber auf nationaler Ebene umgesetzt wird. Der Start sei etwas holprig gewesen, räumte von der Leyen ein. Das sei „immer so“ bei neuen Großprojekten wie der Impfstoffbeschaffung, die Brüssel zum ersten Mal organisiert hatte. Sie sei jedoch „der tiefen Überzeugung, dass dieser europäische Weg richtig ist“, sagte die CDU-Politikerin, die sich eng mit Kanzlerin Angela Merkel abstimmt.

TAZ-online

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So ganz ohne Gewalt – wie auch immer diese Aussehen mag,  wird sich keine Regierung der Welt freiwillig die Macht entziehen lassen. Verstand muss immer von Oben kommen und wenn von dort seit vielen Jahren nur mit den Mitteln der Gewalt regiert wird, welche  dann auch noch von ihren „nächsten“ Verbündeten in Eu wohlwollend abgenickt wird, sind die Empörungen jetzt mehr als Fadenscheinig.  Einmal zeigte Politik ihr wahres Gesicht.

INTERNATIONALE PRESSESCHAU ZUM STURM AUFS KAPITOL

4.) „Eine Gewalttat, die den Kern der US-Demokratie erschüttert“

Es war ein rein formeller Akt. Joe Biden sollte offiziell als nächster Präsident bestätigt werden. Doch die Anhänger Donald Trumps hatten andere Pläne. Sie stürmten kurzerhand das Kapitol. Die Bilder gingen um die Welt. Eine internationale Presseschau. The New York Times: „Der von Trump angestachelte Mob“ Wie viele andere US-Medien auch, bezeichnet die New York Times die Demonstranten, die gestern das Kapitol stürmten, als „Pro-Trump Mob“. „Die Belagerung war der Höhepunkt einer wochenlangen Kampagne von Mr. Trump. Ein Mob von Loyalisten, die vom Präsident dazu gedrängt wurden, stürmte das Kapitol und besetzte es“. Weiter nennt die Zeitung die Vorgänge „eine Gewalttat, die den Kern der amerikanischen Demokratie erschütterte.“ Doch es gebe politisch auch eine positive Seite: „Einer der am meisten polarisierenden Momente der Nation hatte ein unerwartetes Fenster der Solidarität ergeben. Republikaner und Demokraten waren sich einig, die Gewalt zu verurteilen.“ Vertreter beider Parteien verurteilten die Besetzung des Kapitols scharf.  The Washington Post: „Präsident Trump sollte abgesetzt werden“ Die Washington Post fordert auch personelle Konsequenzen aus dem Angriff auf das Kapitol. „Präsident Trumps Weigerung, seine Wahlniederlage zu akzeptieren und seine unerbittliche Aufstachelung seiner Unterstützer führte zu einem Angriff auf das US-Kapitol durch einen gewalttätigen Mob.“  Das Blatt kommt zum Schluss, dass die Verantwortung für diesen Akt der Aufwiegelung komplett beim Präsidenten Donald Trump liege. Die Forderung der Zeitung: „Er sollte abgesetzt werden.“ Tatsächlich wird eine frühzeitige Amtsenthebung Trumps derzeit diskutiert. Ob sie jedoch so kurz vor dem regulären Ende seiner Legislatur noch zustande kommt, dürfte angezweifelt werden. Fox News: „Terroristischer Akt von unamerikanischen Anarchisten“

Cicero-online

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Ist nicht ein Jeder für sein eigenes Tun verantwortlich ? So auch die Politiker-Innen welche mit ihren Tun sich selber ein Armutszeugnis ausstellen.   Da könnte ich mich auch von einen Theologen über seine Religion aufklären lassen.

Die Politik gibt Milliarden für Beraterverträge aus – der Nutzen ist fraglich

5.) Ratschläge vom Kapital

Die US-Investmentgesellschaft Blackrock residiert in der belgischen Hauptstadt Brüssel in einer noblen Gegend. In direkter Nachbarschaft befinden sich die Botschaften Südafrikas, Kanadas und Australiens. Noch wichtiger dürfte für die Vertreter von Blackrock aber sein, dass auch der Weg zur EU-Kommission nicht weit ist. Die sitzt im Berlaymont-Gebäude, das sich im so genannten Europaviertel befindet. Die Bande, welche die Lobbyisten des größten Investmentfonds der Welt mit der Kommission geschlossen haben, sind offenbar eng. Im März vergangenen Jahres hatte die Exekutive der Europäischen Union den Vermögensverwalter aus den USA damit beauftragt, eine Studie über die Integration von umweltpolitischen und sozialen Faktoren in den aufsichtsrechtlichen Rahmen für den EU-Bankensektor durchzuführen. Für diese Studie hatte es noch acht weitere Bewerber gegeben, die von der Kommission aussortiert worden waren. Nachdem Nichtregierungsorganisationen und Teile des EU-Parlaments gegen diese Entscheidung protestiert hatten, erhielt die EU-Kommission Ende November eine Rüge. Die europäische Ombudsfrau Emily O’Reilly sah das Risiko eines Interessenkonflikts. Darüber hinaus ist es widersprüchlich, dass ausgerechnet Blackrock künftig Vorschläge dazu machen soll, wie man Banken in Europa dazu bringen kann, stärker als bisher in nachhaltige Energien zu investieren statt in Kohle, Gas und Öl. Das belegt auch ein Bericht, den 18 Nichtregierungsorganisationen vor wenigen Wochen veröffentlicht haben. Darin werden zwölf für Klima- und Umweltschutz besonders verheerende Kohle-, Öl- und Gas-Projekte beleuchtet, die zurzeit geplant oder erweitert werden. Es geht unter anderem um Gasförderung in Mosambik, Bohrungen im Permischen Becken in den USA sowie die Kohleexpansion in den Philippinen. Blackrock ist demnach der Hauptinvestor der Kohle-, Öl- und Gasunternehmen aus dem Bericht und hält Anleihen und Aktien im Wert von 110 Milliarden US-Dollar.

ND-online

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»Lipa war auch vorher schon ein Unort«

6.) FESTUNG EUROPA

Hunderte Geflüchtete aus abgebranntem bosnischen Lager schlafen im Winter im Freien. Ein Gespräch mit Karl Kopp.

Im Nordwesten Bosnien-Herzegowinas sind Hunderte Geflüchtete aus dem Flüchtlingscamp Lipa nahe der Stadt Bihac winterlicher Kälte ausgesetzt, seit ihr Lager im Dezember abbrannte. Wie bewerten Sie das?

Lipa ist wie Moria – das ebenfalls abgebrannte Lager auf der griechischen Insel Lesbos – ein Symbol einer desaströsen europäischen Flüchtlingspolitik. Nach groben Schätzungen leben, oder sollte man besser sagen, vegetieren 1.500 bis 2.000 Flüchtlinge in dem abgebrannten Areal und drum herum. Knapp 900 sollen jetzt in beheizbaren Armeezelten unterkommen. Hunderte Flüchtlinge und Migranten müssen jedoch bei Minustemperaturen weiterhin im Freien schlafen. Sie kämpfen gegen den Kältetod an. Lipa war auch vorher schon ein Unort. Es gab keine Infrastruktur in dem Lager, die den Menschen auch nur ein Minimum an Menschenwürde ließ, keine funktionierende Strom- und Wasserversorgung. Die Internationale Organisation für Migration, IOM, wollte es deshalb räumen.

Ist die Eskalation in Lipa nicht die logische Konsequenz der Abschottungspolitik der EU?

Ganz klar. Sie wirft ein Schlaglicht auf die europäische Flüchtlingspolitik. Im Frühjahr 2016 setzten die Hardliner die Schließung der sogenannten Balkanroute durch. Zeitgleich wurde der Flüchtlingsdeal mit der Türkei geschlossen, der die griechischen Inseln zu Freiluftgefängnissen gemacht hat. Vorher konnten die Flüchtlinge über diese Route, vereinfacht gesagt, von Griechenland nach Zentraleuropa durchlaufen. Nach der brachialen Schließung der »Balkanroute« gibt es seitdem Kaskaden von Menschenrechtsverletzungen – Gewalt, Entrechtung und völkerrechtswidrige Zurückweisungen – entlang dieser Route. Das ist eine menschenrechtsfreie Zone, geschaffen von der Europäischen Union.

Was heißt das konkret?

JungWelt

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Verhungernde Lokaljournalisten und Schweigen zur besten Sendezeit

7.) Der Hackerangriff auf die Funke-Mediengruppe

Die Funke-Mediengruppe (bekannt aus Rundfunke und Fernsehen) ist Ziel eines Hackerangriffs geworden, deswegen erscheinen ihre Titel momentan in reduziertem Umfang. TITANIC hat alle (126936034) Produkte der Gruppe gesichtet, um den Lesern die wichtigsten Änderungen präsentieren zu können. Für Das Goldene Blatt – die Bravo für die Frau ab 60 – ist die Reduzierung eine Erleichterung, wie die Pressesprecherin des Heftes erzählt: „Ich soll von den Redakteuren ein großes Dankeschön an die Hacker ausrichten! Es entlastet sie ungemein, sich weniger Artikel ausdenken zu müssen. Deswegen sind sie mittlerweile sogar froh, dass das Passwort zum Redaktionssystem ‚Krieg den Palästen!123‘ geknackt wurde.“ Die Ausdünnung des Magazins hat aber auch negative Konsequenzen: Die Geburtenraten des europäischen Adels sinken drastisch. Der Grund: Die Barone und Ladys sind nicht mehr so unter Druck, sich fortzupflanzen, wenn die deutsche Zeitschrift nicht jede Woche erlogene Schwangerschaften verkündet. Um die neu gewonnene Freizeit angemessen zu nutzen, trifft sich das Blaue Blut nun regelmäßig zu den schönsten Orgien. Der Nachwuchs wurde im Waisenhaus abgegeben, das bekommt ja gerade eh niemand mit. Auch die Radiosender der Mediengruppe sind von dem Hackerangriff betroffen und müssen nun 80% ihrer Sendezeit Musik ausstrahlen. Vor der Attacke lag diese Zahl bei 95%. Da die Hacker jedoch große Teile der Musikdatenbanken verschlüsselt haben, konnte Ed Sheerans „Shape Of You“ seit Stunden nicht mehr gespielt werden. Das Ergebnis: Peinliches Schweigen zur besten Sendezeit, hektisch gefolgt von diesem anderen Ed-Sheeran-Song.

Titanic-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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