Proteste gegen Corona-Schutzmaßnahmen

Von Sabine am Orde, Konrad Litschko und Erik Peter

Im Bundestag polemisiert die AfD gegen ein Gesetz. Auf der Straße ist von „Ermächtigungungsgesetz“ die Rede. Die Polizei setzt Wasserwerfer ein.

Drinnen, im Plenum des Bundestags, hat die Debatte über das neue Gesetz noch gar nicht begonnen, da soll draußen, auf der Straße nahe dem Brandenburger Tor, schon wieder alles vorbei gewesen sein. Einige Tausend Coronaverharmloser haben sich dort niedergelassen, als die Polizei ihren Protest um kurz vor 12 Uhr für beendet erklärt, weil die Teilnehmer weder Abstände gehalten noch Mund-Nasen-Schutz getragen hätten.

Pfiffe ertönen, Buhrufe. Zwei Wasserwerfer rollen heran, die PolizistInnen ziehen ihre Helme auf. Eine halbe Stunde später kommen die Großgeräte zum Einsatz – das hat es in Berlin seit vielen Jahren nicht mehr gegeben. Immer wieder schießen die Beamten Wasser über die Köpfe der Demonstranten, setzen Pfefferspray ein, versuchen die Menge zurückzudrängen. Die Protestierenden antworten mit vereinzelten Flaschen- und Böllerwürfen, einige gehen auf Polizisten los. Die Menge skandiert „Widerstand“ und „Schämt euch“. Und sie weicht nur minimal zurück. Diese Art von Auseinandersetzung setzt sich über Stunden bis in den frühen Abend fort. Die Polizei schätzt die Menge auf eine hohe vierstellige Zahl. Sie spricht von etwa 200 Festnahmen.

Es ist ein Showdown, der sich in den letzten Tagen abgezeichnet hat – und den die Corona­protestbewegung bewusst gesucht hat. Am Mittwochmittag verabschiedet der Bundestag das novellierte Infektionsschutzgesetz, ein Gesetz, mit dem die Coronaschutzmaßnahmen konkretisiert werden. Die Coronaprotestierenden aber machen daraus ein „Ermächtigungsgesetz“ und den Mittwoch zum „Tag der Entscheidung“ über eine „Gesundheitsdiktatur“. In Chatgruppen kursierten Aufrufe zu Gewalt und Blockaden, die Zeit des friedlichen Widerstands sei vorbei.

Und dann kommt es tatsächlich zu den Zusammenstößen mit der Polizei und dem Wasserwerfereinsatz. Der Protest in Berlin markiert damit eine neue Eskalationsstufe der seit Monaten währenden Proteste.

Alles vertreten: Bürgerliche, Reichsbürger, Neonazis

Bereits am Morgen hatten sich einige hundert Protestierende rund um den Bundestag eingefunden. Es sind bürgerlich daherkommende Menschen mit Luftballons, etliche von außerhalb angereist. Dazwischen bewegen sich aber auch Männer, die Fahnen tragen wie „Klagt nicht kämpft“. Reichsbürger, die einen „Friedensvertrag“ einfordern. Männer, die „Q-Army“-Pullover tragen. Und offen Rechtsextreme wie der NPD-Politiker Udo Voigt, Compact-Chef Jürgen Elsässer oder der „Volkslehrer“ Nikolai Nerling. Masken tragen nur die wenigsten, einige haben sich provokativ ein Netz vor den Mund gebunden, ein Mann einen Damenslip.

Die Polizei ist an diesem Tag vorbereitet. Rund um den Bundestag und die Reichstagswiese hat sie sich postiert und Gitter aufgestellt. Daneben reihen sich zu beiden Seiten die Polizeifahrzeuge. Schon um kurz nach acht Uhr morgens werden Tische aufgestellt, um Ingewahrsamnahmen bearbeiten zu können. Zwei Wasserwerfer rollen über die Straße des 17. Juni.

Für die Protestierenden gibt es kein Durchkommen. Am Vortag hatte das Bundesinnenministerium 12 Kundgebungen im „befriedeten Bezirk“ des Parlaments untersagt, die Polizei ein entschlossenes Vorgehen bei Verstößen angekündigt. Daran will man sich nun offensichtlich halten.

Am Morgen haben die ersten De­mons­trant*innen die Rückseite des Brandenburger Tors erreicht. Sie sind mit Bussen aus Bingen am Rhein oder dem Allgäu angereist. Prediger halten Ansprachen durch Megafone.

Als die Polizei mitteilt, dass sie sich auf einer nicht genehmigten Versammlung befinden, setzen sich einige. „Friede, Freiheit, keine Diktatur“, lautet ihr Ruf. Eine junge Frau umklammert ihr Holzkreuz und schließt die Augen, während aus ihrer Box Xavier Naidoo „Ich will frei sein“ singt. Ein kleiner unbehelmter Greiftrupp der Polizei sucht derweil nach Störern. Mit als Ersten führt sie den Holocaustleugner und Youtuber Nikolai Nerling ab.

Um kurz nach 10 Uhr sind bereits mehrere tausend DemonstrantInnen vor Ort. Auf Abstände achtet niemand, Masken werden höchstens sporadisch getragen. Zu den Christen, ImpfgegnerInnen und EsoterikerInnen gesellen sich immer mehr erkennbare Rechte. Vor dem Sowjetischen Ehrenmal sammeln sich Nazis in Szenekleidung.

Quelle       :            TAZ            >>>>>        weiterlesen  

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Oben       —       Großdemonstration “ Querdenken711 Berlin invites Europe “ zwischen Bahnhof Fridrichstraße und Torstraße / Hannoverschestraße am 29. August 2020 um 12 Uhr 48 . Dieser Protestaufzug wurde wiederrechtlich von der berliner Polizeiführung an der Torstraße gestoppt. Trotz einer Genemigung !!!

NSA beim Ausspionieren seiner EU-Nachbarländer

Quelle      :       Netzpolitik ORG.

Von   Serafin Dinges

Der Geheimdienstskandal in Dänemark weitet sich aus. Dass der Auslandsgeheimdienst FE illegal die eigenen Bürger-Innen ausspioniert hat, war bereits bekannt. Nun zeigt sich, dass auch dänische Ministerien und Rüstungsfirmen sowie Nachbarländer von der Kooperation mit dem US-Geheimdienst NSA betroffen sind.

Die US-amerikanische Geheimdienst NSA späht seit Jahren in Dänemark öffentliche Einrichtungen und private Firmen aus, auch Nachbarländer sind betroffen. Ermöglicht wurde die Informationssammlung durch eine Kollaboration zwischen der NSA und dem dänischen Auslandsgeheimdienst FE, der Daten für das Spionageprogramm XKeyscore liefern sollte. Die Aufdeckung ähnlicher Vorgänge in Deutschland führte vor einigen Jahren zum NSA-Untersuchungsausschuss.

Bereits 2015 hatte ein Whistleblower des FE versucht, die zuständige Aufsichtsbehörde TET (Tilsynet med Efterretningstjenesterne) über die Missstände aufmerksam zu machen. Laut der Beschwerde sind Teile der Kooperation zwischen FE und der NSA nach dänischem Recht illegal. Die Aufsichtsbehörde legte Ende August einen Bericht vor, woraufhin der Chef des Geheimdienstes suspendiert wurde. Eine Artikelreihe des öffentlich-rechtlichen Fernsehsenders DR legte jetzt weitere Informationen über das Ausmaß der Spionageaktion offen.

Ziel der Zusammenarbeit war es, in Dänemark Daten aus zentralen Internetleitungen zu sammeln und mit der NSA zu teilen. Im Gegenzug erhielt FE Zugriff auf die Software XKeyscore der NSA. Die Vorgänge ähneln der Zusammenarbeit der NSA mit anderen internationalen Geheimdiensten, auch in Deutschland.

Auch deutsche Ziele wurden erfasst

Die Aufdeckung der an die 40.000 Selektoren, anhand derer der BND im Auftrag der NSA Daten sammelte, ist in Deutschland und jetzt auch in Dänemark zentraler Bestandteil der Kritik. Über sie können Metadaten, aber auch Inhalte von Nachrichten, Anrufen und Chats anhand von E-Mail und IP-Adressen gezielt abgefangen werden. Die Spionagesoftware XKeyscore ermöglicht es im Anschluss, die große Menge abgefangener Internetdaten zu durchsuchen.

Laut DR nutzte die NSA ihren Zugang, um dänische Ministerien und die dänische Rüstungsfirma Terma auszuspionieren. Die engsten Nachbarn Dänemarks: Schweden, Frankreich, Deutschland, sowie Norwegen und die Niederlande wurden ebenfalls als Ziele erwähnt.

Nachdem der BND dahintergekommen war, dass die NSA mit seiner Hilfe im Rahmen der Operation Eikonal auch deutsche Unternehmen und Partnerländer ausspionierte, wurden in Deutschland bestimmte Suchkriterien mit einem Datenfiltersystem ausgeschlossen. Kai Biermann weist bei Zeit Online darauf hin, dass die Ähnlichkeit der Methoden in Dänemark und Deutschland für eine Art NSA-internen Ringtausch spricht: Der US-Geheimdienst dürfte Daten, die er in Deutschland nicht bekommen hat, einfach in Dänemark oder anderen Ländern abgegriffen haben und umgekehrt.

Ganzes Ausmaß noch unbekannt

Der Bericht der Aufsichtsbehörde TET ist erst der Anfang eines Prozesses, der in Dänemark sicher noch länger andauern wird. Unklar ist, wie die Whistleblower-Info von 2015 so lange folgenlos bleiben konnte. Die dänische Regierung wird sich außerdem damit auseinandersetzen müssen, welches Ausmaß die Überwachung sowohl nationaler Akteure als auch der Nachbarstaaten hatte.

Der Sozial- und Militärwissenschaftler Jens Ringsmose erklärt gegenüber DR, er wäre nicht gerne der politische Entscheidungsträger, der seinen Kollegen in Deutschland oder Schweden erklären muss, dass „wir leider herausgefunden haben, dass die Amerikaner unseren Zugang genutzt haben, um euch auszuspionieren“.

Nach Angaben des dänischen Senders sind längst nicht alle Kritikpunkte, die aus dem vierbändigen Bericht der Aufsichtsbehörde hervorgehen, öffentlich gemacht worden. Lars Findsen, der kürzlich suspendierte Chef des Geheimdienstes, zeigt sich dem gegenüber jedoch gelassen und begrüßt die in Aussicht stehenden Untersuchungen.

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Oben        —     Skagen Havn mit den historischen Fischlagerhäusern im Hintergrund (Juli 2008)

Wir haben ein Problem

Wer hatte jemals behauptet:
„Wir wollten unser „Werte Land“ nur ein wenig abkühlen?“

Eine Kolumne von Sibylle Berg

Wenn die reichsten Länder der Welt wegen Personalmangels kurz vor dem Kollaps stehen, dann ist klar: Das System ist kaputt.

Die Woche stand wieder im Zeichen des Aufmerksamkeitssyndroms, die Wahl in den USA, die weltweite Corona-Situation, die Morde in Frankreich und Wien. In der aufmerksamkeitsgetriebenen Zeit gibt es wenig Raum für Ruhe oder Nachdenken. Wer kann sich denn noch ein Denken leisten in einer Zeit, in der viele nur noch die Kraft haben zu agieren? In Monaten, die viele durchdrehen lassen vor Angst und Überforderung. Oder in denen sie einfach müde sind.

Die Menschen, die in Krankenhäusern und in der Pflege arbeiten, zum Beispiel. Sie wissen schon, die Leute, die man vergisst, solange man sie nicht braucht. Von denen erwartet wird, dass sie keine Fehler machen, Mut und Kraft spenden, freundlich sind, funktionieren und die Klappe halten. In der Schweiz – Sie wissen schon, die Schweiz, eines der reichsten Länder der Welt – entrüstete sich die Präsidentin der Gesundheitskommission Humbel über streikendes Pflegepersonal. „Das Pflegepersonal hat hingegen eine gesicherte Anstellung. Und so miserabel ist dessen Verdienst auch nicht.“

In Deutschland wurden die Schichten der Pflegenden verlängert.

Na, wird schon. Irgendwie werden sie den Winter durchhalten, denn sie haben wieder raue Zeiten vor sich. Die Intensivbetten werden knapper, in der Schweiz langen sie noch fünf Tage, ehe wieder das Zauberwort Triage Anwendung findet.

Was können Politiker*innen auch tun, wenn die Privatisierung der Krankenhäuser bald Standard wird?

Was kann man tun, wenn man als Volksvertreter nicht den Mut hat, sich gegen das System zu stellen, das als alternativlos gilt? Für die, die es per Erbschaft geschafft haben, über Kapitalbesitz zu verfügen, ist das System wunderbar. Private Krankenhäuser, der Chefarzt, aufmerksame Betreuung, und schon stehen Risikogruppen-Männer wie Donald Trump wieder fit auf der Bühne. Für die Mehrheit der Bevölkerungen, die 90 Prozent, heißt es einfach: Glück haben. Oder auch: selbst schuld, zu versagen in diesem alternativlosen System, das die meisten übermüdet und angstkrank gemacht hat. Mitleidlos und nur um das eigene Überleben kämpfend.

Quelle    :           Spiegel-online          >>>>>       weiterlesen

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Oben      —      Bundeskanzlerin Deutschland Federal Chancellor Germany

Frankfurt: Kritik an Polizeigewalt und Wasserwerfereinsatz

Quelle:    Scharf  —  Links

Von IL

Die Frankfurter Ortsgruppe der interventionistischen Linken (iL) kritisiert die Pseudo-Corona-Politik von OB Feldmann (SPD)  sowie den gestrigen Polizeieinsatz im Innenstadtbereich, um die Demonstration des rechtsradikalen Zusammenschlusses „Querdenken 69“ durchzusetzen.

Seit dem politischen Fiasko in Berlin und Leipzig, wo staatliche Behörden alles daran taten, um die Veranstaltungen der Querdenker zu ermöglichen, zeigen nun auch die Frankfurter Stellen, auf wessen Seite sie – wieder – stehen. Anlass der Kritik ist keineswegs die Durchführung politischer Veranstaltungen unter Coronabedingungen per se, sondern der anti-demokratische, menschenverachtende und die Gesundheitskrise aktiv beschleunigende Charakter dieser rechten Strukturen.

„Die Frankfurter Polizei gefällt sich in ihrer Rolle als Beschützerin rechter Kreise“, befindet Esther Ruso von der iL. „Während gestern Anhänger:innen von QAnon durch unsere Straßen liefen, ermordete einer von ihnen aus rassistischen Motiven am 19. Februar in Hanau neun Menschen. Während die rassistische Polizei im Sommer unter dem Corona-Argument öffentliche Plätze räumte, räumt sie nun die demokratische Straße, um das durchzuboxen, wogegen sie vor wenigen Monaten noch vermeintlich vorging. Dieser mit Rechten verseuchte Sicherheitsköper ist ein Brandbeschleuniger der menschenverachtenden Gewalt in unserer Gesellschaft!“

Die politische Verantwortung dafür tragen Oberbürgermeister Peter Feldmann und die hessische Landesregierung. Die ganze Stadt weiß um die Überlastung der Gesundheitsämter in der aktuellen Corona- Hochphase. Die iL sieht in der Politik indes pure Sinnlosigkeit. Indem die Polizei den Aufmarsch der maskenlosen Rechten durchprügelt, wird so zu zusätzlichen Corona-Fällen beigetragen, die zu weiteren überlasteten Gesundheitsämtern führen. Mehr noch: in den letzten Wochen hat sich der OB propagandahaft in Szene gesetzt, indem er sich von Militärs und Polizist:innen umringt ablichten lässt, die die Ämter unterstützen sollen.

„Eine Politik, die durch die selbst herbeigeführte Intensivierung der Gesundheitskrise zur Legitimation ihrer selbst beizutragen versucht. Das ist Wahnsinn! Wahnsinn, weil es eine Politik ist, die sich im Kreis bewegt!“ urteilt Ruso weiter.

„Statt auf eine Militarisierung demokratischer Bereiche zu setzen, wäre es gesünder gewesen, die solidarische Stadtgesellschaft, also wir alle, die wir hier wohnen, tätig werden zu lassen. Wir brauchen nicht noch mehr rechtsradikale Durchsetzung unserer Lebensbereiche“, bemängelt Ruso abschließend.

Skandalträchtig ebenfalls das zum Tagesende ausgesprochene polizeiliche Demonstrationsverbot gegenüber den Antirassist:innen und Antifaschist:innen. Als Begründung dient der Staatsgewalt der Verweis auf die nicht eingehaltenen Infektionsschutzregeln der „Querdenker 69“. Erneut wird ein Schuh daraus: durch das widersprüchliche Handeln von Politik und Polizei, das rechten Strukturen in die Hände spielt, wird ein demokratisches Zusammenleben mit antirassistischer Grundhaltung zunehmend zunichte gemacht.

Urheberrecht

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Oben         —       Blockupy 2013: Sicherung der EZB

Grummeln im Bauch

von Ingo Arzt

Milliardengeschäft und Behörden unter Zeitdruck: Kann doch gar nicht sein, dass ein Impfstoff gegen Corona sicher ist, oder? Wie aus einem Gefühl Panik werden könnte

Angenommen, wenige Wochen, nachdem Impfungen gegen das Sars-CoV-2-Virus angelaufen sind, taucht dieses Video im Netz auf: ein kleines Kind, das Krämpfe hat, hohes Fieber, verzweifelte Eltern – und dann der Vorwurf: Wir wollten alles richtig machen, haben unsere Kleine gegen Corona impfen lassen, und jetzt das: Der Impfstoff macht sie kränker, als es das Virus je getan hätte. Das Video geht viral, wird millionenfach geteilt, und innerhalb kürzester Zeit müssen vom Impfstoffhersteller bis zur Kanzlerin alle eine verunsicherte Bevölkerung beruhigen.

Vor einem solchen Szenario warnte jüngst der TV-Moderator und Wissenschaftsjournalist Ranga Yogeshwar und berief sich auf prominente Beispiele: In Japan sorgte ein solches Video im Zusammenhang mit Impfungen gegen Gebärmutterhalskrebs dafür, dass das Vakzin dort praktisch nicht mehr verabreicht wird. In Schweden will sich die Hälfte der Bevölkerung nicht gegen Corona impfen lassen: Dort sind hunderte Fälle von Narkolepsie bekannt geworden, nachdem sich große Teile der Bevölkerung gegen die 2009 grassierende Schweine­grippe haben impfen lassen. Das in Deutschland für Arzneimittelsicherheit zuständige Paul-Ehrlich-Institut hält den Zusammenhang für „konsistent“.

Zwar wollen sich in Deutschland nach jüngsten Umfragen 60 bis 70 Prozent sicher oder wahrscheinlich einen Impfstoff gegen Corona injizieren lassen. Und dennoch ist da, ganz subjektiv, diese Grummeln im Bauch: Kann das sicher sein? So schnell einen Impfstoff zu entwickeln? Und dann ist da auch noch was mit mRNA drin, gentechnisch erzeugt, was auch immer das bedeutet.

Impfgegner werden es tatsächlich leicht haben, aus diesem Bauchgefühl Panik zu machen, sollte eine Tatsache nicht klar benannt werden: Alle Impfstoffe haben Nebenwirkungen. Aus dieser Tatsache lässt sich schließen, dass auch Corona-Impfstoffe Nebenwirkungen haben werden.

Und aus der Tatsache, dass vermutlich 56 Millionen Bundesbürger ein solches Vakzin erhalten werden, also 70 Prozent, die nötig sind, um die Pandemie zu stoppen, folgt, dass auch sehr seltene, schwere Nebenwirkungen denkbar sind. Auch wenn sich das ­bisher nicht abzeichnet: Bion­tech berichtete am Mittwoch lediglich von Erschöpfung und Kopfschmerzen bei 2 bis 4 Prozent der Proband*innen.

Jeder der Impfstoffe ist zwar, bis zur endgültigen Zulassung, an rund 40.000 Menschen erprobt – von 12 bis 85 Jahren, inklusive Risikopatient*innen mit Vorerkrankungen wie Hepatitis C oder HIV. Aber wenn schwere Nebenwirkungen bei nur einer von einer Million Personen auftreten, dann liegt die Wahrscheinlichkeit, das in den Tests zu entdecken, bei knapp unter 4 Prozent.

Kurzum, für ein Video, wie das von Yogeshwar befürchtete, kann es Material geben. Wie eben bei jedem Impfstoff: So führt das PEI, das Paul-Ehrlich-Institut, eine öffentlich zugängliche Datenbank, in der sämtliche seit dem Jahr 2000 in Deutschland nach einer Impfung gemeldeten Komplika­tio­nen erfasst sind: Durchfall, Übelkeit, Fieber, Erbrechen, Ausschlag. Eine Zeitlang hat das PEI sogar sämtliche Einzelfälle anonymisiert veröffentlicht, die Folge: Impfgegner*innen zogen sich die Datensätze runter und stellte sie auf ihre Webseiten, wo man heute noch durchscrollen kann – es wirkt auf den ersten Blick schockierend, sich durch zehntausende Fälle zu klicken. Was da nicht steht: Dass das PEI schreibt, man wisse nicht, ob die Komplikationen vom Impfstoff herrührten, sie stünden lediglich in einem zeitlichen Zusammenhang.

Quelle        :         TAZ         >>>>>           weiterlesen

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Oben      —         A Japanese Encephalitis vaccination is now mandatory for active-duty Airmen stationed to or traveling for 30 days or more in the Republic of Korea or Japan. While the likelihood of contracting the disease is low, the Air Force Surgeon General mandated the vaccine as part of their continuing efforts to protect and defend Airmen and their families from public health threats. (U.S. Air Force photo by Tech. Sgt. James Stewart/Released)

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Ach wie gut das niemand weiß, wo überall  die Deutschen Fahnen wehen. Deutsche Soldaten sind natürlich Ehrenmänner und zählen nicht als Mörder und Lumpen in Uniform, sondern werden als Helden verehrt, ganz besonders dann, sobald sie die Friedhöfe schmücken.  Schon Mitte der 60-ger Jahre lautete nach meiner Zwangsverpflichtung die Parole : „Die Deutschen haben die Aufgabe den Feind solange aufzuhalten (Kanonenfutter) bis die vereinigten Streitkräfte vor Ort eingetroffen sind.“

Australische Elite-Soldaten begingen Kriegsverbrechen in Afghanistan

1.) UNTERSUCHUNGSBERICHT

Vorwürfe, die australischen Armee habe während ihrer Stationierung in Afghanistan Kriegsverbrechen begingen, gab es schon lange. Sieben Jahre nach Truppenabzug liegt nun ein Bericht vor, der auch von einem verstörenden Initiationsritual berichtet.  Australiens Armee hat mutmaßliche Kriegsverbrechen durch australische Elite-Soldaten in Afghanistan eingeräumt. Eine mehrjährige Untersuchung habe glaubwürdige Beweise dafür geliefert, dass Angehörige einer Eliteeinheit mindestens 39 afghanische Zivilisten und Gefangene „unrechtmäßig getötet“ hätten, sagte der Chef der australischen Verteidigungsstreitkräfte, Angus Campbell, am Donnerstag in Canberra. Einige Streitkräfte hätten „das Gesetz in die eigene Hand genommen“, sagte Campbell. „Gesetze wurden gebrochen, Geschichten zurechtgelegt, Lügen erzählt und Gefangene getötet.“ Der Untersuchungsbericht habe eine „beschämende Bilanz“ enthüllt. So seien etwa Neuankömmlinge gezwungen worden, einen Gefangenen zu töten, um sich Respekt in der Truppe zu verschaffen. 25 Soldaten seien an den insgesamt 23 aufgedeckten Vorfällen beteiligt gewesen, sagte Campbell. Er warf ihnen vor, durch ihr Handeln ihr Regiment, die Armee und ganz Australien „beschmutzt“ zu haben.

Welt-online

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So ist das Leben: Empfängt nicht ein Jeder von uns die Gäste – welche er sich in sein Haus einlädt ? Gilt dieses nicht im besonderen für die Regierungen welche mit treiben ihrer Meute noch nicht einmal mehr zwischen Wölfen und Hunden unterscheiden können, – oder wollen ?

Hunderte Festnahmen – verletzte Beamte

2.) Bilanz der Proteste in Berlin

Der Bundestag konkretisiert das Infektionsschutzgesetz – in der Nähe protestieren Tausende gegen die Corona-Politik von Bund und Ländern. Nur mithilfe von Wasserwerfern können die Beamten die gegen alle Auflagen verstoßenden Demo auflösen. Bei der Demonstration gegen Corona-Auflagen und das Infektionsschutzgesetz in Berlin hat die Polizei bis zum Abend 365 Menschen vorübergehend festgehalten. Freiheitsbeschränkungen und Freiheitsentziehungen seien häufig wegen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz erfolgt, twitterte die Polizei am Abend. Es gab aber auch den Verdacht auf Landfriedensbruch. Bei zwei Verdächtigen prüfe ein Richter, ob sie in Untersuchungshaft kommen. Bislang sind der Polizei zehn verletzte Beamte bekannt. Darunter sei eine Polizistin, die einen Tritt gegen den Kopf bekommen habe, als sie ihren Helm abnahm, sagte ein Sprecher. Sie sei in ein Krankenhaus gekommen. Einem anderen Kollegen sei die Schulter ausgekugelt worden. Der „Tagesspiegel“ will noch von einem Fall wissen, in dem sich ein Beamter die Hand gebrochen habe. „Ich will klar sagen, dass ich nicht mehr bereit bin, so etwas zu akzeptieren in Berlin, was wir hier sehen“, sagte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller in der RBB-„Abendschau“. Einerseits würden Tausende ohne Rücksicht auf jeglichen Schutz demonstrieren, andererseits gehe es in der Pandemie um das Offenhalten von Schulen und die Existenz von vielen Unternehmerinnen und Unternehmern.

ntv-online

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Das „Fahrende-Gewerbe“ wurde  bis zum heutigen Tag von der  Politik nicht verstanden! Dafür sitzen einfach zu viele leere Köpfe als Platzhalter der Clan-Parteien in den Parlamenten. Schon in den 60-ger Jahren wurde damit begonnen die Lagervorräte der Industrie auf die Parkplätze der Autobahnen zu verlagern. „Just in Time“ lautete das Schlagwort, welches den Betrieben nicht nur mehr Produktionsfläche ermöglichte. Die DB – Bahn konnte ihren Ansprüchen nicht gerecht werden und so irren in der Politik noch heute die gleichen Scheuerlappen hilflos umher.

Ergebnisse des Autogipfels

3.) Geld für die Falschen

Beim Autogipfel zwischen der Branche und der Politik blieb die Weichenstellung falsch. Die Anreize für umweltschonende Technik reichen nicht. Die Bundesregierung investiert mal wieder Milliarden in die Autobranche, und wie so oft ist das keine gute Investition. Das Ergebnis des jüngsten Autogipfels zwischen VertreterInnen der Branche und der Politik: Es wird viel zu viel Geld in die falschen Autos gesteckt. Vorgesehen ist etwa ein Austauschprogramm für Lkw – was die EU-Kommission übrigens für die europäische Ebene abgelehnt hat. Hierzulande wird es eine Abwrackprämie für Laster geben, wenn ein neues Fahrzeug angeschafft wird. Geld gibt es auch für neue konventionelle Fahrzeuge. Zwar werden mit Strom oder Wasserstoff betriebene Lkw stärker gefördert, aber die Weichenstellung bleibt falsch. Für Hersteller und für Käufer ist der Anreiz nicht groß genug, tatsächlich auf eine umweltschonende Technik umzusatteln. Das verzögert die Antriebswende: Unternehmen, die sich jetzt mit Hilfe der Prämie neue Diesel-Lkw kaufen, werden in den nächsten Jahren nicht auf andere Antriebe oder gar Verkehrsmittel umsteigen.

TAZ-online

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Wie haben die Kinder früher schon gesungen: „Hei wide bum der Plumpsack geht herum.“ Wer sucht sich seine Gesprächspartner-Innen nicht selber aus? Gutes Geld will manchmal schwer verdient, oder auch erschwindelt werden!

Merkel trifft auf ihren wichtigsten Antagonisten

4.) EU

Im Ringen um das wohl letzte große europäische Projekt ihrer Kanzlerschaft bekommt sie es noch einmal mit dem Ungarn Orbán zu tun. Beide hatten denselben Förderer. Doch politisch haben sie sich weit auseinandergelebt. Am kommenden Sonntag vor 15 Jahren wurde Angela Merkel als Bundeskanzlerin vereidigt. Unter den Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union ist niemand sonst so lange an der Macht. Einer allerdings war es schon vor ihr: Viktor Orbán, der 1998 erstmals zum ungarischen Ministerpräsidenten gewählt wurde, ehe er zwischen 2002 und 2010 aussetzen musste. Merkel, 66, und Orban, 57, sind mithin die dienstältesten Regierungschefs der EU. Sie kennen sich gut. Und was sie persönlich sogar aneinander schätzen, ist die Ehrlichkeit im persönlichen Gespräch. Merkel und Orbán schenken sich nichts, aber sie tun es in aller Offenheit. Die Kanzlerin und den Ministerpräsidenten verbindet noch mehr – nicht zuletzt das, was sie trennt. In Helmut Kohl hatten beide denselben Förderer. Der Kanzler in seinem 16. Amtsjahr empfing den jungen Kollegen aus Budapest schon bald nach dessen Wahl im Mai 1998. Merkel war damals noch Umweltministerin. Doch die Interpretation von Kohls europapolitischem Erbe könnte zwischen Merkel und Orbán kaum unterschiedlicher ausfallen. Orbáns Autoritarismus und Merkels Flüchtlingspolitik – mit keinem anderen EU-Kollegen lag die Kanzlerin immer wieder so weit auseinander wie mit dem Ministerpräsidenten.

Sueddeutsche-Zeitung-online

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Vielleicht ist gerade dieses die entscheidende Frage warum sich die Opposition in diesem Land, Mundtot machen ließ?

Reform des Infektionsschutzgesetzes passiert Bundestag und Bundesrat

5.) Parlamente müssen gefragt werden

Mit einem in Teilen neu geschriebenen Gesetz zum Schutz der Bevölkerung in einer »epidemischen Lage von nationaler Tragweite« wollte die Bundesregierung zu mehr Bundeseinheitlichkeit und Rechtsklarheit gelangen. Um den Entwurf, der nach der ersten Lesung am 6. November noch verändert wurde, gab es am Mittwoch im Bundestag einen heftigen Schlagabtausch. Seitens der Opposition wurde unter anderem das Tempo kritisiert, mit dem die Regierung vorging: So hatte das aktualisierte Papier etwa den Gesundheitsausschuss am Montag dieser Woche erst eine Stunde vor Sitzungsbeginn erreicht. Daraufhin hatten Politiker von FDP, Bündnis 90/Die Grünen und der Linken mit ihren Fraktionen eine Verschiebung des Termins im Ausschuss gefordert. Konkret wurde in das in diesem Jahr bereits zweimal geänderte Gesetz, das im Kern 20 Jahre alt ist, ein neuer Paragraf 28a eingefügt. Darin werden »besondere Schutzmaßnahmen« gegen die Corona-Verbreitung geregelt. Die Liste der insgesamt 15 Maßnahmen umfasst Kontaktbeschränkungen, Abstandsgebote oder die Maskenpflicht im öffentlichen Raum, weiter Beschränkungen von Veranstaltungen oder die Schließung von Geschäften. Bislang wurden diese Maßnahmen in den Bundesländern auf Basis einer Generalklausel in Kraft gesetzt. Derartige Klauseln sind für unvorhergesehene Lagen vorgesehen. Nach Monaten der Pandemie wird das als Rechtsgrundlage aber immer weniger von Gerichten akzeptiert. Ein konkretes Gesetz wurde immer notwendiger. Das erklärt teils die Eile, mit der die neuen Regeln durch Bundestag und Bundesrat gebracht wurden.

ND-online

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Siehe einer an. Das Saarland lebt nicht allein von ihren Krampen, Hänschen oder den Silwinger Zwergen. Es kann sogar auf  einen König hinweisen.

Corona-Maßnahmen in Gemeinden

6.) „Das ist doch völlig absurd“

Saarlands Dienstältester Bürgermeister schlägt in einem Brief an die Kanzlerin Alarm und fordert eine andere Corona-Strategie. Doch sein Hilferuf wurde ignoriert.

ZEIT ONLINE: Herr König, als Dienstältester Bürgermeister des Saarlandes haben Sie Ihrer Parteifreundin, Bundeskanzlerin Angela Merkel, einen Brandbrief geschrieben, in dem Sie schwerwiegende Defizite im Kampf gegen Corona anprangern. Wo sehen Sie das größte?

Armin König: Das zentrale Instrument der Pandemiebekämpfung, die Nachverfolgung, funktioniert nicht. Das liegt nicht nur an der drastischen Zunahme an Covid-19-Fällen, sondern auch an vollkommen unnötigen bürokratischen Hürden. So gibt es offenbar die Vorgabe, dass alle, die in den Gesundheitsämtern die Kontakte der Infizierten nachverfolgen, die Spezialsoftware des Robert Koch-Instituts benutzen sollen. Eine solche Regelung schließt aber aus, dass sich kleinere Gemeinden wie Illingen mit lokalen Telefonketten an der Nachverfolgung beteiligen können. Damit könnte man den gefährdeten Personenkreis viel schneller und zielsicherer erfassen.

ZEIT ONLINE: Haben Sie denn Ihren zuständigen Gesundheitsämtern eine solche Unterstützung angeboten?

König: Selbstverständlich. Zuständig für uns ist das Gesundheitsamt des Landkreises Neunkirchen. Dort hieß es erst, das sei nicht vorgesehen. Dann hat man sich auf die Bundeswehr und Dritte gestützt. Anderen Bürgermeistern ging es mit Gesundheitsämtern genauso. Wir könnten in den Gemeinden kleine Krisenstäbe einrichten, bei denen alle Erkenntnisse über die einzelnen Kontaktcluster zusammenlaufen würden. Das wäre effizienter als die aktuelle Regelung.

ZEIT ONLINE: Was ist die konkrete Folge dieser Regelung?

König: Dass die Quarantäneanordnung in zahllosen Fällen viel zu spät erfolgt. Wir in den Gemeinden haben die Ortskenntnis, kennen die Familien und damit die sozialen Hintergründe. Für uns vor Ort ist es viel einfacher, die Menschen zu identifizieren, die in Quarantäne müssten, als dies jenen Helfern wie etwa Bundeswehrsoldaten möglich ist, die aushilfsweise die von den Bürgern weiter entfernten Gesundheitsämter unterstützen. Dort ist der bürokratische Aufwand zur Datenerfassung viel zu hoch und damit fehlerhaft. Unsere lokale Fachkenntnis wird hingegen gar nicht erst abgefragt – mit der Konsequenz, dass infektiöse Patienten zu Tausenden ihr normales Leben weiterleben. Bis sie erfasst sind, haben sie viele andere Menschen angesteckt. Nicht selten bekommen die Ordnungsämter in den Kommunen Quarantäneanordnungen, wenn die Quarantänezeit schon abgelaufen ist. Das ist doch völlig absurd.

Zeit-online

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7.) Ratgeber zum zweiten Online-Semester

Liebe Studentinnen und Studenten!

Diejenigen von euch, die eh nur den ganzen Tag „an der Matratze horchen“, haben es wahrscheinlich noch nicht mitbekommen, deswegen hier noch mal schriftlich: Dieses Semester ist alles anders. Und dieses Mal handelt es sich nicht um die Lüge, die ihr euch Halbjahr für Halbjahr wieder selbst erzählt, sondern um die Konsequenzen einer globalen Pandemie. Was heißt das? Wie betrifft euch das? Und könnt ihr mich überhaupt hören, eure Bilder sind alle eingefroren, hallo? Titanic hat die wichtigsten Ratschläge rund ums Onlinesemester gesammelt.
Seminare und Vorlesungen
Seminare und Vorlesungen, Hochschulsport und in der Mensa essen, dieses Semester findet alles im Internet statt. Außer die Labore, weil die Naturwissenschaftler wieder mal denken, sie wären was Besseres. Alle anderen müssen dafür nicht mit fleischfressenden Bakterien arbeiten, das ist auch was wert. Für diejenigen, die von den Onlineseminaren betroffen sind (NaWis können sich jetzt wieder auf ihre tollen Karriere- und Aufstiegschancen konzentrieren, danke), gelten einige Regeln: So muss zum Beispiel am Ende jeder Sitzung in die Kamera gewinkt werden, damit die Dozenten überprüfen können, ob man die letzten sehr zähen 90 Minuten auch überlebt hat. Die Glücklichen, die ihre Kamera nicht anmachen müssen, weil ihr narzisstischer Prof sich gern mit seinem Spiegelbild unterhält, sind dazu verpflichtet, alle 10 Minuten ins Mikro zu rascheln, um ihre Anwesenheit zu bestätigen. Viele Lehrende fordern auch, dass sich alle schon 5 Minuten vor Beginn des Seminars einwählen, damit man sich noch 300 Sekunden stumm anstarren kann. So soll das unverwechselbare Neues-Seminar-Feeling gewährleistet werden. Ist man an eine pfiffige und junge Lehrperson geraten, kann es im Verlauf des Seminars sogar zu Gruppenarbeit kommen! Dabei ist es wichtig, dass alle Mitglieder der Gruppe sich erst einen Moment anstarren, um dann gleichzeitig anzufangen zu reden. Durch diese Synchronisation wird das Gruppengefühl so sehr gestärkt, dass man nicht mehr nach den Handynummern fragen muss, sondern die Infos zum Referat in Zukunft einfach telepathisch austauschen kann.

Kontakt mit den Profs

Titanic-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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Anregungen nehmen wir gerne entgegen

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Oben     —   DL / privat – Wikimedia