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Archiv für Oktober 3rd, 2020

Merkel und Stralsund

Erstellt von DL-Redaktion am 3. Oktober 2020

Die Kanzlerin auf Pinguinbesuch

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Von Kay Steinke

Angela Merkels Wahlkampfbüro liegt inmitten von Stralsund. Man liebt sie, man hasst sie und man sonnt sich in ihrem Glanz. Aber was wird aus der Hansestadt, wenn ihre Kanzlerschaft vorbei ist?

Ob in der Kneipe „Zur Fähre“, im Restaurant „Hansekeller“ oder im Deutschen Meeresmuseum: In Stralsund kann man der Bundeskanzlerin ganz nah kommen. Die Hansestadt ist in den letzten 30 Jahren zur politischen Heimat für Angela Merkel (CDU) geworden. Dabei hat sie hier nie gewohnt. 1990 ist der damals noch unbekannten 36-jährigen Physikerin der vorpommersche Ostsee-Wahlkreis zugeteilt worden. Dass daraus trotzdem eine Erfolgsgeschichte wird, war damals nicht absehbar.

Das Vertrauen der Bevölkerung hat sich die gebürtige Hamburgerin hart erarbeitet. Trat Merkel bei Bundestagswahlen für ihre Union an, hat sie immer das Direktmandat geholt – mit und ohne Kanzlerinnen-Bonus. Seit 30 Jahren vertritt sie Stralsund, Rügen und Nordvorpommern im deutschen Bundestag. In dieser Zeit hat sie die mediale Aufmerksamkeit immer wieder auf Stralsund und das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern gelenkt.

Jetzt fragt man sich natürlich, wie es hier wird, wenn sie bald nicht mehr Kanzlerin ist? Nicht nur wegen der ganzen Aufmerksamkeit, auch, weil da noch ein Versprechen offen ist …

Keine Frage: Die Region verdankt Merkel viel. Gewaltige Bilder zum Beispiel. Eines zeigt, wie sie die neue Rügenbrücke einweiht, die zweite Verbindung zwischen dem Stralsunder Festland und der deutschen Insel – sie ist noch immer die größte Brücke in der Bundesrepublik. Weitere Bilder zeigen, wie Merkel ihren Pinguin Alexandra auf dem Ozeaneum füttert oder wie sie während eines bilateralen Treffens mit dem französischen Präsidenten François Hollande in eine Hafenkneipe einkehrt.

Vielen Schülern wird in Erinnerung bleiben, wie sie mit dem Astronauten Alexander Gerst über dessen Ausflug in den Weltraum philosophierten. Solche Momente wird es künftig seltener geben. Die Kanzlerin tritt 2021 von der politische Bühne ab. Damit endet nicht nur ihre Ära in Stralsund, sondern auch das unbezahlbare Standortmarketing.

Doch noch ist Merkel in ihrem Wahlkreis präsent. Zuletzt war sie Anfang September in Stralsund. Sie informierte sich über das lokale Pandemiegeschehen, über die erneute Schieflage des Werftstandortes und speiste vorab im Hansekeller. „Wir kennen uns seit 1995“, erzählt Restaurant-Inhaber Lars Strahl. Was auf den Tisch kam, sagt er nicht. Aber: „Sie ist bodenständig und mag die regionale Küche, etwa sauer eingelegten Hering.“

Hat Merkel im Hansekeller zu Tisch geladen, steht davor ihre schwarze Limousine. Menschen gehen vorbei, rätseln, ob Promis in der Stadt ist. Wenige Schritte weiter, in der Ossenreyerstraße 29, befindet sich ihr Wahlkreisbüro. Dezente Kameras überwachen diesen Ort und sie haben schon vieles aufgezeichnet. Ob die Kanzlerin in der Stadt ist oder nicht, hier setzen Aktivisten gern provokante Zeichen. Zuletzt machten mutmaßliche Coronagegner ihren Unmut laut. Im Mai inszenierten sie vor dem Haus ein Grab, mit Kerzen, Rosen und einem Grabsteinimitat. „Pressefreiheit, Meinungsfreiheit, Bewegungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Demokratie 1990–2020“ war die Aufschrift. Passend dazu war ein Mundschutz angebracht. Die Hinweistafel zum Büro war zerkratzt. Schaden: 50 Euro.

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Es geht ekelhafter: Im Mai 2016 wurde ein halber Schweinekopf mit beleidigender Aufschrift vor dem Merkel-Büro gefunden. Damals hetzten Unbekannte gegen die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin. Trotz umfangreicher Ermittlungen konnte der Fall nicht aufgeklärt werden. Pikant: Der Tierkopf entstammte einer „illegalen Hausschlachtung“.

Im Dezember 2010 protestierten Atomkraftgegner vor dem Büro. Sie rollten Atommüll-Fass-Attrappen vor das Haus. Damals rief das Anti-Atom-Bündnis Nord-Ost dazu auf, sich an Aktionen gegen einen Castortransport in das Zwischenlager in Lubmin bei Greifswald zu beteiligen.

Merkel-Verehrung und Kanzlerinnen-Protest, beides ist bei einem Besuch immer nah beieinander. So geschehen bei einer ihrer Visiten im Stralsunder Ozeaneum im Sommer 2019. Erst fütterte die Kanzlerin in Ruhe ihren Patenpinguin, den sie immer wieder besucht und mittlerweile so vertraut anspricht wie andere nur ihr Haustier. Dann ging es vom Dach des Naturkundemuseums in die Besuchermenge. Personenschützer bereiteten ihr und ihrer Entourage den Weg durch die Ausstellung zum Thema Unterwasserlärm. Zwischen tausenden Besuchern lauerten drinnen vereinzelte Merkel-Gegner, draußen hatten sich Greenpeace-Aktivisten positioniert. Die Kanzlerin lächelte den Protest weg.

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Grafikquellen       :

Oben       —         Penguin animation, 3D model of a cartoon penguin

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KI-Kapitalismus: Geister

Erstellt von DL-Redaktion am 3. Oktober 2020

Was es bedeutet, Geistesarbeiter-In im agilen Environments zu sein

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Quelle     :        Berliner-Gazette

Von Timo Daum

Die Werte und Prinzipien, die das “Manifest für Agile Softwareentwicklung” propagiert, modellieren Geistesarbeiter*innen, die in allen Lebenslagen intellektuellen Mehrwert generieren sollen. Dabei macht die totale Instrumentalisierung der geistigen Arbeit aus ihren Subjekten exakt in dem Augenblick Gespenster des Kapitals, wenn KI alle Prozesse zum reibungslosen Fließen bringt. Berliner Gazette-Autor Timo Daum unternimmt eine kritische Bestandsaufnahme.

Software wird heutzutage meist mit agilen Methoden entwickelt: Kleine, selbständige Teams produzieren in kurzen Zyklen (Sprints) funktionsfähige Prototypen. Agilität nimmt dabei Anleihen bei Lean Production und verknüpft sie mit best-practice Regeln aus der Software-Entwicklung. Seit vor bald zwanzig Jahren das Agile Manifest das Licht der Welt erblickte und in der Folgezeit zahlreiche Methoden entwickelt wurden, die deren Prinzipien in konkrete Managementpraktiken und Arbeitsorganisationsweisen ausbuchstabierten, haben sich diese weltweit als Standard für Software-Arbeit etabliert. Ihre Strahlkraft reicht aber weit darüber hinaus: In der „Kreativwirtschaft“, bei Banken und Versicherungen, in der Autoindustrie – überall, wo Software für Geschäftsmodelle und Wertschöpfung wichtiger wird, und in Unternehmen, die sich selbst – die Digitalkonzerne zum Vorbild nehmend – umstrukturieren und zu digitalen Service-Anbietern werden, nimmt ihr Einsatz zu.

Das agile Manifest

Im Februar des Jahres 2001 traf eine Gruppe von Leuten aus der Softwarebranche zusammen, dort entstand ihr Manifest für Agile Softwareentwicklung, das Gründungsdokument der agilen Bewegung. Gleich zu Anfang wird geradezu ein Kotau vor König Kunde gemacht: Er soll von Anfang an eingebunden werden, Änderungswünsche während der Laufzeit des Projekts sind nicht nur erlaubt, sondern willkommen. Üblicherweise alle zwei bis drei Wochen gilt es nun, ein lauffähiges Zwischenprodukt mit klar erkennbaren Entwicklungsschritten fertigzustellen und durch den Kunden evaluieren zu lassen.

Das Agile Manifest proklamiert enge Zusammenarbeit zwischen unterschiedlichen Disziplinen, besonders Techniker und Businessleute sollen miteinander reden. Dem Team kommt zentrale Bedeutung zu, sein Alltag soll durch persönliche Kommunikation und tägliches physisches Zusammentreffen geprägt sein. Es erhält große Freiheiten, seine Arbeit selbst zu organisieren, aufzuteilen und abzuarbeiten, das Management muss seinerseits dafür Sorge tragen, dass die Arbeitsbedingungen für die optimale Performance des Teams gewährleistet sind. Feedback zur Teamoptimierung ist wichtig, die langfristige Produktivität des Teams muss gewährleistet werden. Dazu gehören neue Rollendefinitionen bis hin zu passender Architektur: eher Werkstattcharakter, offene Räume und flexible Arbeitsplätze als geschlossene Einzelbüros. So etwas gab bis dato nicht.

Das agile Unternehmen

Nach einer Phase der Ausbreitung agiler Methoden “von unten”, die das Agile Manifest von 2001 eingeläutet hatte, versuchten Unternehmen in der Softwarebranche in einer Art zweiten Welle, die wir etwa ab 2010 verorten können, das Konzept der Agilität auf die gesamte Organisation auszuweiten. Dazu gehört zum einen, viele bereits agil arbeitende Teams miteinander zu vertakten bzw. zu synchronisieren, Stichwort: agility at scale. Vorreiter ist dabei neben anderen Microsoft: Seit 2011 implementiert der Softwarekonzern aus Redmond in seinen Entwicklungsabteilungen die Integration und Skalierung mehrerer Teams, die an demselben Projekt arbeiten. Eine neue Rolle kommt ebenfalls ins Spiel, der “agile Manager” ist für die zusätzlich nötigen Abstimmungen zwischen den Teams zuständig. Zu dessen Aufgaben gehört dem Wirtschaftsautor Steve Denning zufolge, das richtige “Gleichgewicht zwischen Ausrichtung und Autonomie” der Teams zu finden und zu “erkennen, dass das Team das Produkt ist”, so Denning in The Age of Agile).

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Das Ziel des insgesamt agilen Unternehmens wird ausgerufen, “in dem alles miteinander vernetzt ist, das hochgradig flexibel, aber doch ‘wie aus einem Guss’ funktioniert, in dem Wertschöpfungsketten global und über die Grenzen der Organisation hinweg ‘systemisch integriert’ werden und in dem Beschäftigte ’empowert’ werden und mit hoher Eigenverantwortung handeln”, so der Arbeitswissenschaftler Andreas Boes. In der agilen Organisation manifestiere sich, so drückt es der Kultur- und Managementtheoretiker Dirk Baecker aus, die “Philosophie eines agilen Managements, die zugleich auf einen hohen Grad der Vertaktung von Organisation und der Schaffung von Spiel- und Freiräumen setzt”.

Mit agility at scale realisieren die Unternehmen das Stafford Beersche Ideal des kybernetischen Unternehmens, die zweite Phase der Kybernetisierung, in dem nicht mehr nur die Prozesse und Teams, sondern die Organisation selbst nach den Erfordernissen der Maschinerie geformt sind. In der agilen Organisation kann die Einstellung des Unternehmens (im Deutschen schön doppeldeutig: Zustand, Werte der eingestellten Schalter, Regler und Variablen oder die persönliche Einstellung im Sinne von Haltung) nun selbst kybernetisch werden. Beer: “Wir überlassen nun das autonome Regelsystem seiner Aufgabe der Selbstregulierung”, woraufhin sich das Management seiner eigentlichen Aufgabe widmen kann, der “bewußten Steuerung des Gesamtunternehmens” so Beer im Jahr 1962.

Die agile Workforce

Frederick W. Taylor hatte Anfang des 20. Jahrhunderts die Disziplin des Scientific Managements entwickelt, die es sich zur Aufgabe gemacht hatte, sämtliche Arbeitsabläufe feinkörnig zu analysieren, zu rationalisieren und maximal zu beschleunigen. Hierfür ist die Stoppuhr berühmt-berüchtigtes Symbol geworden. Zurichtung, Taktung, Vermessung und Beschleunigung waren immer auch Mittel zur Beherrschung und Kontrolle der Belegschaften, wie der US-amerikanische Marxist Harry Braverman in seinen Untersuchungen der Arbeit im Taylorismus immer wieder betonte.

Denkbar weit entfernt von der heutigen agilen Arbeitswelt, so scheint es. Die Aufteilung in kleine Arbeitshäppchen (stories, tickets oder tasks) hat das Arbeiten zum Beispiel mit Scrum schon mal gemeinsam, unterstützt durch Software für das Tracking des digitalen Workflows. Die Arbeitswissenschaftlerin Ursula Huws bezeichnet diese Aufteilung in kleinste Arbeitsschritte, die digital getrackt werden und durch ständig eingeloggte Beschäftigte abgearbeitet werden als “triple logged labor” (dreifach geloggte Arbeit): Erstens ist die Arbeit in kleine Häppchen, in standardisierte Einheiten zerhackt (logged), zweitens sind die Beschäftigten jederzeit “eingeloggt” in digitale Arbeitsumgebungen und drittens werden alle ihre Aktivitäten protokolliert und für zukünftige Analysen aufgezeichnet: “Logged labor wird zur neuen Norm.”

Die agile workforce sieht sich mit neuen Anforderungen konfrontiert: Den Teammitgliedern wird durch die agilen Arbeitsmethoden zusätzlich affektive Arbeit aufgebürdet, sie müssen mit den technischen Herausforderungen und der sustainable pace des Teams klarkommen, und zusätzlich ein emotionales und affektives Change Management an sich selbst exerzieren. Moore resümiert: Hier finde eine Aneignung unbezahlter “affektiver Arbeit” statt. Von den Einzelnen wird erwartet, selbstständig, proaktiv und eigenverantwortlich mit den “neuen Maschinen” Schritt zu halten. “Agilität”, schreibt Phoebe Moore, “verlangt natürlich nach agilen Arbeiter*innen, agil in dem Sinne, dass sie auf ständige Veränderungen eingestellt und bereit sind, persönliche Veränderungen vorzunehmen; immer in Bewegung und mobil”.

Mit ihren Prinzipien – Selbststeuerung, Teamgeist, schnelle Iterationen, Kundenperspektive – erweisen sie sich als vortrefflich geeignetes work design model einer Industrie, die auf das „Einsaugen lebendiger Arbeit“ (Karl Marx) in seiner kognitiv-kreativen Variante, erlauben sie doch der kopfarbeitenden workforce das rechte Maß an kybernetischer Selbststeuerung.

Das agile Selbst

Dabei wird der Einzelne mit vielfältigen neuen Anforderungen konfrontiert, die ganze Last Bewältigung in der VUCA-Welt (volatiliy, uncertainty, complexity, ambiguity) aufgebürdet. Das agile Subjekt speist sich aus diese vielfältigen Tendenzen und stellt einen weiteren Schritt dar in Richtung einer Ausbeutung 2.0, in der der Einzelne zunehmend unternehmerisch denkt und handelt, Tendenzen in Richtung eines unternehmerisches Selbst (Ulrich Bröckling) oder der Form des Arbeitskraftunternehmer (Voß, Pongratz) finden sich wieder. Die Teams agieren dabei zunehmend im Sinne eines „unternehmerischen Wir“ (Martina Frenzel), das Management selbst wird unsichtbar, Organisationen werden „entbosst“ wird (Jacob Bøtter) bzw. die Funktionen des Managements werden in die Teams selbst hineinverlagert.

Parallel zum Teamempowerment hält das Big-Data-Paradigma in die Arbeitsprozesse Einzug durch ein ganzes Arsenal an Kontroll- und Überwachungstechniken. Auch tayloristische Methoden der Vermessung, Kontrolle und Leistungssteigerung finden sich in neuer Form in der schönen neuen Welt der kleinen Teams, der parzellierten Aufgaben und der regen Projekt-Kommunikation. Software fürs Aufgabentracking stellen Instrumente zur Überwachung der Arbeitsprozesse und der workforce dar, von denen Frederick Taylor nur träumen konnte.

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Das Paradox sich selbst managender Arbeiter*innen tritt ein, die sich in zwei Persönlichkeiten aufspalten, in Selbstunternehmer*innen einerseits und Selbst-Proletarier*innen andererseits, in Dompteure/sen und Dressierte Kreatur in einer Person. “Als aufgespaltene Persönlichkeiten”, analysiert Phoebe Moore dieses Phänomen, “mit einem inneren Manager, der einen inneren Arbeiter ausbeutet, werden die Arbeiter angehalten, ihre affektive Arbeit zu regulieren und zu quantifizieren, und damit Subjekte des und Beherrschte durch das Kapital zu bleiben.” Der Philosoph Slavoj Žižek beschreibt diese Spaltung der kreativen Teamarbeiter*innen ebenfalls: “Sie sind für den Erfolg des Unternehmens verantwortlich, während ihre Teamarbeit auch den Wettbewerb untereinander und mit anderen Gruppen mit sich bringt. Als Organisatoren des Arbeitsprozesses werden sie dafür bezahlt, eine Rolle zu spielen, die traditionell den Kapitalisten oblag. Dergestalt bekommen sie mit all den Sorgen und Verantwortlichkeiten des Managements, wobei sie doch immer nur bezahlte Arbeitnehmer mit unsicherer Zukunft bleiben, das Schlechteste aus beiden Welten ab.”

In der Corona-Krise hat sich dies eindrucksvoll bestätigt, innerhalb kürzester Zeit wurden gewaltige Anpassungsprozesse auf den Schultern der agilen workforce abgeladen. Bei aller Projektbegeisterung, bei aller Freude über die Abdankung des alten mikromanagenden Chefs, bei aller Zustimmung zu neuen Rollen und neuer Kultur, wird doch die Belastung am digitalen Fließband , der Tretmühle der Tasks, Tickets, Meetings, immer stärker, begleitet von peer-group pressure und der immer drohenden Kritik: Klappt es nicht im Projekt? Dann wart ihr nicht agil genug! Der Burnout, die Staublunge des agilen Kapitalismus, wird zur ständigen Drohung und Auszeichnung zugleich. Ergebnis ist die “erschöpfte Organisation” (Sabine Pfeiffer).

Anm. d. Red.: Vom Autor ist jüngst das Buch Agiler Kapitalismus. Das Leben als Projekt. Mit einem Nachwort von Phoebe Moore bei der Edition Nautilus erschienen.

Copyright | Creative Commons-Lizenz

Dieses Werk ist unter einem Creative Commons Namensnennung-Keine kommerzielle Nutzung-Keine Bearbeitung 3.0 Unported Lizenzvertrag lizenziert.

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Grafikquellen          :

Oben          —     Admission is granted through application to the Office of Special Collections. Dates from Gustave Bourcard & James Goodfriend, Felix Buhot catalogue descriptif de son oeuvre grave (1979), p. 71, 113. Some prints dated in plate, or in pencil, by the artist. Forms part of Samuel Putnam Avery Collection. Gift of Samuel Putnam Avery, 1900. Impressions of B154, B167, B172 & B173 were formerly in the collection of Frederick Keppel & are inscribed to him by the artist. Holdings checked in departmental copy of Gustave Bourcard & James Goodfriend, F’elix Buhot catalogue descriptif de son oeuvre grav’e (1979) Includes a reduced lithographic reproduction of the 6th state of B164, inscribed to Frederick Keppel. Prints are in multiple states, sometimes including more than one impression of a given state with variations in ink, paper, etc. Includes counterproofs of B170, B172 and cancellation proof of B147. In some cases the paper was treated by the artist with turpentine, gasoline or kerosene, or one of these substances was mixed with the printing ink. Such printsare designated „epreuves a l’essence“. Preliminary states frequently include elaborate remarques or marginal sketches, which Buhot called „marges symphoniques“. S.P. Avery Collection. Some proofs include extensive notes in pencil by the artist. States specified by the artist do not always correspond to those described by bourcard & Goodfriend. Title devised by cataloger. Views of Paris, Folkestone, Gravesend, Rochester, Saint-Malo, and the Thames and Medway Rivers, including representations of geese, ghosts, owls, sheep , steamboats, swans, trains and umbrellas. In a number of prints, Buhot explores effects of rain, snow or wind. B127 depicts Bastille Day celebrations. B173 depicts a papal tiara executed by Froment-Meurice for Leo XIII. Citation/Reference: B.-G. 160(IV/VI).

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Der Verfassungsschutz

Erstellt von DL-Redaktion am 3. Oktober 2020

Rechtsextremismus beim NRW Verfassungsschutz

Von Jimmy Bulanik

Düsseldorf – Derzeit vier Personen des Landesamtes für Verfassungsschutz in Nordrhein – Westfalen stehen unter Verdacht, Rechtsextremisten zu sein. Auf Anfrage der Zeitung „Rheinischen Post“ teile  dies das Innenministerium Nordrhein – Westfalen mit. Die drei „Verfassungsschützer“ sollen im Internet auf Plattformen wie Chats Videos mit menschenverachtenden Inhalten versendet haben.

Drei der vier Personen haben in einer Organisationseinheit gearbeitet. Dies wirft Fragen auf. Auf welcher Seite steht das Personal des NRW Verfassungsschutzes ?

Dies erinnert an die bekannten Skandale rund um das Netzwerk Blood & Honor und dem daraus resultierenden Derivat „Nationalsozialistischer Untergrund“. Dortmund ist ein Tatort der Serie von Kapitalverbrechen wie Mord des Geflecht aus Netzwerken, „NSU“. Zum Nachteil des deutschen Unternehmers Mehmet Kubasik und dessen Familienangehörige. In Düsseldorf – Wehrhahn gab es einen Terroranschlag an der S – Bahn Haltestelle zum Nachteil von Aussiedlerinnen und Aussiedler aus der ehemaligen Sowjetunion.

Jeder Skandal innerhalb der Sicherheitsarchitektur beschädigt das Vertrauen

Dortmund, Aachen, Köln, Düsseldorf, Wuppertal, Hamm, Essen, Mönchengladbach sind im Bundesland Nordrhein – Westfalen Hochburgen des Rechtsextremismus. Gleichwohl dort über vierzig Jahren die SPD die politische Verantwortung in dem Bundesland inne hatte. Später in der Koalition aus SPD und Grüne.

Erinnerungen um die Skandale um ehemalige Rechtsextremisten als V – Leute wie Sebastian Seemann, Wolfgang Frenz, Johann Detlef Helfer werden aktiv. Herr Frenz hat sich selber geoutet weil der NRW „Verfassungsschutz“ Schulden bei ihrem V – Mann in der Funktion als Landesvorsitzenden der NPD NRW angehäuft hatte. Die Herrschaften Seemann und Helfer leben heute unter anderen Namen an anderen Orten als zuvor.

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Die politischen Versager kleben in ihren Sesseln

Auch obliegt dem Innenministerium des Landes Nordrhein – Westfalen unzuverlässiges Personal innerhalb der NRW Polizei, deren Netzwerke zu entdecken und aus dem Dienst zu entfernen. Dies müssen Themen sein für die Bundestagswahl 2021 als auch der Landtagswahl Nordrhein – Westfalen im Jahr 2022. Die Menschen im Bundesland NRW haben Ungewissheit wer innerhalb der Sicherheitsarchitektur zuverlässig ist oder nicht.

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Oben       —       Neonazi-Demonstration am 2. April 2005 in München

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Wie ein Zauberwürfel

Erstellt von DL-Redaktion am 3. Oktober 2020

F(l)ix mal die Sachen verdreht

Quelle        :      Scharf   —   Links

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Die Sache ist schon verflixt! Da gibt es ein IT-Unternehmen, das sich in wenigen Jahren nur durch Anbieten und Vermarkten einer Internet-Platform zum markt-beherrschenden Reisebusunter – nehmen in Deutschland hochgeboxt hat. Was wie eine clevere Erfolgsgeschichte aussieht und auch so verkauft wird, ist ein Musterbeispiel von total liberalem Turbo-Kapitalismus. Zum besseren Verständnis: Flixbus gehört kein einziger der etwa 1000 Busse, die quer durch Deutschland und Europa fahren. Rund 250 mittelständische Busunternehmen sind bei strengsten Auflagen Vertragspartner von Flixbus. Grün ist nur die alles verbindende Farbe.

Mit einem Marktanteil von etwa 90% beherrscht Flixbus den Markt total, erworben auch durch eine brutale Niedrigpreispolitik, die für zahlreiche Busunternehmen schlicht das Aus bedeutet hat. Kartellrechtlich ist das höchst bedenklich, weil es praktisch keinen Wettbewerb mehr gibt. Das führt z.B. dazu, dass sich Flixbus besonders auf nationalen Strecken mit Haltestellen jede Verspätung leisten kann. Und der Kunde ist machtlos, die Busfahrer arbeiten oft länger als erlaubt. Aber das kitzelt die Verwaltung in München wenig, sie organisiert ja nur den Betrieb und wickelt die Buchungen/Zahlungen ab. Und die Kartellbehörden schweigen!

Aber Frechheit siegt, wenn der arglose Kunde nicht aufpasst oder eben nur auf den billigen Preis schaut. Während Flixbus eindeutig den Wettbewerb auf dem Busmarkt zu seinen Gunsten ausgelöscht hat, wirft es jetzt tolldreist der Deutschen Bahn vor, dass diese den Wettbewerb zerstören will. Wie das? „Unsere große Befürchtung ist, dass sehr viel Geld direkt zur Deutschen Bahn fließt und dieses dann wettbewerbs-verzerrend eingesetzt wird. Das ist wie ein Blankoscheck“, sagte Schwämmlein [GF von Flixbus] der Süddeutschen Zeitung. Und noch dreister: „Die Deutsche Bahn will unter dem Deckmantel von Corona den Wettbewerb zerstören.“

Da verkennt Flixbus nicht nur, dass DB und Flixbus völlig andere Unternehmens-strukturen und -verantwortungen haben, nämlich die DB gegenüber der Gesellschaft und Flixbus gegenüber seinen Investoren, übersieht es geflissentlich auch, dass und wie es selbst den Wettbewerb zerstört hat. Dummheit und Stolz wachsen wieder einmal auf demselben Holz. Gerade in Corona-Zeiten haben Corona-Hilfen eine Funktion, die mit rein betriebswirtschaftlichen oder Wettbewerbsregeln nicht immer vereinbar sind. Schließlich hat auch Flixbus von Kurzarbeitergeld profitiert und somit das Geld der Investoren geschont. Wer aber damit prahlt, Dienste nur anzubietet, wo und wenn sie gefragt sind, sollte tunlichst schweigen und sich nicht mit solchen Unternehmen vergleichen oder diese gar angreifen, die Dienste für die Gesellschaft unabhängig von der Nachfrage vorhalten müssen.

Wenn Flixbus auch keinen einzigen Bus selbst betreibt, macht es sich um seine Busunternehmer und somit seine „Betriebsmittel“ natürlich berechtigte Sorge, „ob die meist mittelständischen Busunternehmen in Deutschland diese Krise verkraften werden. Wenn in den kommenden sechs Monaten keine Hilfe kommt, stehen viele vor dem Aus“. Warum dann schilt Flixbus die DB für etwas, was es selbst so sehnlichst erhofft?

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Grafikquelle         :      Zauberwürfel mit teilweise gedrehter Seite

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Tag der politischen Einheit

Erstellt von DL-Redaktion am 3. Oktober 2020

„Freie Presse können die ja gar nicht“

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Das Interview mit Mandy Tröger führte Steffen Grimberg

Wie war die Haltung der Westverlage zum Osten? Warum entstand nach der Wende keine gesamtdeutsche Presselandschaft? Diese Fragen erforscht Mandy Tröger

taz am wochenende: Frau Tröger, nach der Maueröffnung wollte die DDR-Regierung eine freie Medienlandschaft. Also gleiche Bedingungen für alte und neue Titel aus dem Osten und Blätter aus dem Westen. In Ihrem Buch heißt es aber, die Entwürfe für diese neue DDR-Medienordnung „gründeten auf den Interessen und der Logik westdeutscher Verlage“. Was ist da schief gegangen? War es wirklich ein abgekartetes Spiel?

Mandy Tröger: Das zwar nicht, aber eine Art logische Konsequenz. Denn es gab ja den enormen Reformdruck von unten, von den Menschen, die 1989/90 auf die Straße gingen. Da war eine der zentralen Forderungen: freie Presse, Meinungsfreiheit. Dazu gehört natürlich auch, dass alle Westzeitungen haben wollten, an die man vorher kaum herankam. Parallel zu diesen Reforminitiativen im Osten haben früh die westdeutsche Politik und vor allem die westdeutsche Wirtschaft ihre Interessen ausgespielt. Und die DDR-Regierung musste darauf reagieren …

Als der entschieden schwächere Partner …

Es gab schon früh, im Dezember 1989, ein Abkommen zwischen dem neuen DDR-Regierungschef Hans Modrow und BRD-Bundeskanzler Helmut Kohl, in dem ein deutsch-deutscher Presseaustausch beschlossen wurde. Dabei wurden die komplett unterschiedlichen Bedingungen in der DDR und der BRD aber außer Acht gelassen: Hochprofitable Verlage im Westen und eine komplett unterversorgte Presselandschaft im Osten. Mit der Öffnung der Mauer fand da natürlich ein einseitiger Import in den Osten statt, der den Westverlagen in die Hände spielte.

Weil diese die bestehenden Monopolstrukturen und die kriselnde Planwirtschaft zu ihrem Vorteil nutzen konnten: Die neuen Zeitungen im Osten bekamen ja nicht mal genügend Papier zugeteilt.

Das ganze war noch vielschichtiger. Da gab es mindestens drei Dimensionen: Einmal den simplen Import von westdeutschen Titeln in die DDR. Dann die ersten „Zeitungshochzeiten“ lange vor der offiziellen Privatisierung durch die Treuhand. Und die Vertriebsstrukturen: In der DDR hatte die Post das Monopol auf Zeitungszustellung, aber auch was den Verkauf am Kiosk anging. All das hat finanzstarken Verlagen aus der BRD geholfen.

Zumal von einem „Presseaustausch“ keine Rede sein kann. Es haben ja keine DDR-Titel die westdeutschen Zeitungsregale geflutet …

Das war schon Thema bei einer deutsch-deutschen Medientagung am 8. Februar 1990. Da wurde von ostdeutscher Seite klar gesagt, dass das so nicht funktionieren kann und dass man Unterstützung brauche bei Druck oder Werbung. Das Bundesinnenministerium hat auch Hilfe versprochen. Da ist aber nie etwas passiert. Insofern war das von Anfang an illusorisch.

Welche Rolle spielten hier die Großverlage Bauer, Burda, Springer und Gruner + Jahr?

Eine ganz entscheidende. Sie wollten zunächst ein Joint Venture mit der DDR-Post für den Zeitungsvertrieb aufbauen. Das ist ironischerweise am Widerstand mittelständischer Verleger aus dem Westen gescheitert, die für ihre Blätter Nachteile befürchteten. Daraufhin haben die vier Verlage ihr eigenes Ding gemacht und ihre Blätter ab Anfang März 1990 über Bäckereien und Geschäfte verkauft. Das war in der DDR eine rechtliche Grauzone, gemessen an der Gesetzeslage im Westen war es aber illegal. Denn es handelte sich vor allem um einen Exklusivvertrieb für westliche Titel, während die alten und neuen Titel aus der DDR bis zuletzt hauptsächlich am maroden Postzeitungsvertrieb hingen.

Welche Folgen hatte das?

Das Bundeskartellamt hat nach der Vereinigung geurteilt, dass das marktschädigend war und dieses Verlagskartell zerschlagen. Da war das Kind aber schon im Brunnen. Vor allem die neu gegründeten Blätter steckten in solchen finanziellen Schwierigkeiten, dass sie sich davon nicht mehr erholen konnten. Von den 1990 rund 120 neu gegründeten Titeln waren schon Ende 1992 keine 50 mehr übrig. Überlebt haben bis heute fast keine.

Welche Rolle spielte hier das Bundesinnenministerium? Der Bund ist und war ja gar nicht für Medien- oder Pressepolitik zuständig.

Das BMI hat sich nach außen immer rausgehalten und gesagt: „Was Westverlage in der DDR machen, da haben wir keinen Einfluss drauf.“ Aber natürlich gab es klare Interessen mit Blick auf die ersten freien Volkskammerwahlen im März 1990. Das BMI hat schon im Februar 1990 Gespräche mit den BRD-Verlegerverbänden geführt, um früh Westpresse in den Osten zu kriegen. Das hatte natürlich mit parteipolitischen Interessen aus der BRD zu tun. Mit den Ostverlagen haben die nie gesprochen.

Das heißt: Alles, was der DDR-Medienminister Müller oder der „runde Tisch“ an Veränderungen wollte, war von vornherein illusorisch?

Medienminister Müller hat das damals schon sehr gut verstanden und in seinem Ministertagebuch festgehalten. Er hat zum Beispiel klar gesehen, was passiert, wenn die starken SED-Bezirkszeitungen mit großen Westverlagen zusammengehen. Schnell wurde auch klar, dass der Westen das geplante umfassende Mediengesetz nicht wollte. Da sollte es um Dinge wie „innere Pressefreiheit“ gehen, was für die Verleger ja bis heute ein rotes Tuch ist. Alles, was aus der Diktaturerfahrung der DDR absolut Sinn machte, wie man Medien und Journalismus neu denken muss, fiel durchs Raster. Ziel der BRD war es, die Westverhältnisse und -strukturen nicht durch neue Konzepte zu gefährden. Das Westsystem sollte vielmehr eins zu eins im Osten übernommen werden – so kam es dann ja auch, bis hin zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk.

Was waren denn die absurdesten Auswüchse?

Quelle        :         TAZ        >>>>>       weiterlesen

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Grafikquelle       :       Druckerei der „Neuen Zeit“ (Union-Verlag), gelegen an der Berliner Mauer in der Zimmerstraße in Berlin 1986.

Lizenz Beschreibung Creative Commons (CC BY-NC-SA 2.0)

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DL – Tagesticker 03.10.2020

Erstellt von DL-Redaktion am 3. Oktober 2020

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Da waren einmal: ! Ja, so ähnlich fangen alle Märchen an. Auch das von dem bösen Wolf. Die Länder durften wir als DDR und BRD benennen. Heute, -und so Enden Märchen meistens-,  existieren wenigstens vier Länder : Nord – Süd und Ost – West. Niemals nach dem Krieg waren diese Länder so zerstritten wie Heute ! Von den vielen, vielen, einzelnen Untergruppierungen wollen wir erst gar nicht Schreiben. Stattdessen haben wir wieder eine Einheitspartei ohne jegliche Opposition und müssen uns  neuerdings Verschwörungstheorien von politischen Schamanen um die Ohren schlagen lassen. Das war mein Wort zum Tag und ich überlasse alles weitere den Anführer-Innen dieser politischen Clans in Berlin.

Was sich aus dem rasanten Umbruch lernen lässt

1.) Bilanz von 30 Jahren deutscher Einheit

Die Einheit war ein Geschenk, doch ging sie für viele zu schnell. Zu lernen ist: Geschichte muss neu erzählt werden. Und: Europa ist mehr als der Westen. Es war nicht alles schlecht. Auch nicht an der deutschen Einheit. Denn weltpolitisch ist sie nach wie vor ein Wunder und ein wunderbares Geschenk. Ein historisches Momentum für ein Land, das nach dem Krieg in zwei Staaten halbiert wurde und mit der friedlichen Revolution auf den Straßen von Ost-Berlin und Ostdeutschland die einmalige Chance bekam, wieder zueinanderzufinden.30 Jahre später findet noch nicht jede und jeder alles gelungen, sind soziale, politische und emotionale Unterschiede erkennbar, spürbar. Spuren der Teilung und der hastigen Vereinigung finden sich weniger auf den sanierten Plätzen der Städte und Dörfer als vielmehr in den Köpfen und Herzen der Menschen, die über ihre Geschichte nicht einfach hinweglaufen können und wollen. Und wie wäre das: wenn das vereinte Land Ost und West als Bereicherung einer immer vielfältigeren Gesellschaft ansieht? Wie Nord und Süd auch. Die deutsche Einheit brauchte nach dem Mauerfall weniger als ein Jahr, um am 3. Oktober 1990 vor dem Reichstag im endlich wieder ungeteilten Berlin besiegelt zu werden. Die Partylaune war damals schon gedämpft; Markstein der kollektiven Erinnerung bleibt bis heute der Wahnsinn des Mauerfalls. Zwischen beiden historischen Momenten lagen 328 rasante Tage, die den Menschen den Atem verschlugen, sie mitrissen in ein neues Leben. Risse sind noch immer spürbar.

Tagesspiegel

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Bitte tragt dafür Sorge, mich auch rechtzeitig zu Informieren. Ich werde dann hinter meinen Haus im Park, eine Corona-Party inszenieren. Wie heißt es doch so schön: „Wenn Zwei sich streiten – Freut sich der Dritte !“

US-Präsident Trump begibt sich in ein Militärkrankenhaus

2.) NACH CORONA-INFEKTION

Donald Trump zeigt leichte Symptome und soll vorsorglich einige Tage im Krankenhaus bleiben. In einer kurzen Videobotschaft sagt er dennoch, es gehe ihm sehr gut.  Nach seiner Infektion mit dem Coronavirus ist US-Präsident Donald Trump ins Walter-Reed-Militärkrankenhaus in Bethesda nördlich von Washington gebracht worden. Das Weiße Haus teilte am Freitag mit, Trump werde die nächsten Tage von Büroräumen des Präsidenten in dem Krankenhaus arbeiten. Es handele sich um eine Vorsichtsmaßnahme auf Empfehlung der Ärzte. Trump konnte aus eigener Kraft vom Weißen Haus aus zum Helikopter, der ihn ins Krankenhaus brachte, laufen und hatte eine Maske getragen. Vor seinem Abflug ins Krankenhaus hat eine kurze Videobotschaft im Weißen Haus aufgenommen. „Ich denke, es geht mir sehr gut“, sagte Trump in dem am Freitag bei Twitter veröffentlichten, 18 Sekunden langen Video. Er gehe aber trotzdem zur Sicherheit ins Krankenhaus. Der First Lady Melania gehe es „sehr gut“.

Handelsblatt

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Moderne Tierhaltung ! Auch Menschen welche hinter Gittern gesperrt werden, damit Politiker ihre Narreteien ungestört durchziehen können, geben sich eher mit kleinen Bissen zufrieden.  Als  Dank singen wir dann von den Balkonen: „Oh wie wohl ist`s mir am Morgen, kannst mir deine Corona borgen? Vom Kölner-Dom antwortet der schwarze Pitter: „Bim – bam, Bim-bam !“

Ostdeutsche bei Einkommen und Arbeit inzwischen zufriedener

3.) Umfrage – Das letzte Wissen

Wegzug vor allem der jungen Leute, eine höhere Arbeitslosigkeit im Osten und das Wiedererstarken rechter Bewegungen: Auch nach drei Jahrzehnten im wiedervereinigten Deutschland scheinen viele Probleme aktuell wie eh und je. Dennoch hat sich einer neuen Umfrage zufolge die Zufriedenheit sowohl auf dem Gebiet der ehemaligen Bundesrepublik als auch auf dem der DDR zum Teil deutlich erhöht. Insbesondere mit Blick auf das Einkommen sind die Bürger vor allem in den ostdeutschen Bundesländern glücklicher als noch vor 30 Jahren. Das zeigt die Auswertung zweier repräsentativer Umfragen aus den Jahren 1991 und 2020, die der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) vorgenommen hat und die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Dabei sollten die Befragten zu unterschiedlichen Aspekten ihre Zufriedenheit auf einer Skala von 1 bis 5 angeben. Den Befragten wurden zu beiden Zeitpunkten dieselben Fragen vorgelegt. Auffällig ist vor allem die unterschiedliche Entwicklung der Zufriedenheit beim Einkommen. In Ostdeutschland äußerte sich vor rund 30 Jahren lediglich jeder fünfte Befragte zufrieden oder sogar sehr zufrieden mit seiner finanziellen Situation. In diesem Jahr waren es nahezu die Hälfte der Teilnehmer aus ostdeutschen Bundesländern. In Westdeutschland wiederum geht der Trend in die andere Richtung: 1991 waren rund 60 Prozent der Befragten zufrieden oder sehr zufrieden. 2020 äußerten sich nur noch 55 Prozent entsprechend.

Zeit-online

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Die Vögel hatten wohl aus den Gesprächen ihrer politischen Besucher zu spät entnommen das diese der russischen Sprache besser als der Englischen zugetan waren ! Da lässt sich schon mal das wir mit dem Ihr verwechseln !

Eine Liebeserklärung

4.) Die Papageien von Lincolnshire

Fünf pöbelnde Vögel störten den öffentlichen Fröden… Pardon… Frieden in einem britischen Wildpark. Nun müssen sie sich in getrennten Volieren weiterbeschweren. „Verpiss dich, du Fucking Bastard!“ – vielleicht nicht ganz die Begrüßung, die man beim Zoobesuch erwartet. Entsprechend konsterniert reagierten Besucher des Lincolnshire Wildlife Park in England, zumal sie den Verbalaggressor nicht einmal ausmachen konnten. Es folgte lautes Lachen aus vier heiseren Kehlen. Billy, Tyson, Elsie, Jade und Eric heißen die Pöbler – und sind Graupapageien, sprachlich hochbegabte Vögel aus Afrika. Umgangssprache ist eben immer auch eine Frage des Umgangs, den man pflegt, und so lernten sie, was in ihrem Umfeld geplappert wird. Offenbar schimpft man gern im Nordosten Englands. Die Tiere kamen unabhängig voneinander von privaten Vorbesitzern in den Zoo, der auch als Auffangstation für nicht mehr gewollte Heimtiere dient. In der gemeinsamen Quarantäne stachelten sie sich gegenseitig an. Schließlich zogen fünf Graupapageien, die fluchten wie die Rohrspatzen, in eine Voliere im Park, wo sie anfingen, die Besucher zu beschimpfen und sich scheckig darüber zu lachen.

TAZ-online

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Na. wer wohl hier wen zähmen wird?  Der Boris ist doch an das Leben in Freiheit von  Geburt an gewohnt und brauchte nicht erst eine aufgebrochenen Mauer überwinden, um das Sagen zu können , was immer er wollte. Es kann doch für die Bürger-Innen der EU nur von Vorteil sein, wenn die Marschbefehle aus der EU auch mal auf Widerstand stoßen. Vor allen dann, wenn echte Provis der Insel den Amateuren des Festland gegen über stehen ?

Bei der Zähmung des widerspenstigen Brexit-Boris ist Merkel besonders gefordert

5.) Exzentrisch ohne Linie

Norwegen hat es nun geschafft, sich mit dem britischen Premierminister Boris Johnson bezüglich eines Fischereiabkommens zu einigen. Eine Einigung wäre auch wünschenswert für die Brexit-Abschlussverhandlungen. Selbst den europäischen Gerichtshof will Johnson jetzt nicht mehr anerkennen. Mitte der 10-er Jahre dieses Jahrhunderts lieferten sich die norwegische Hauptstadt Oslo und die britische Kapitale London einen Wettlauf um die zweifelhafte Ehre, als teuerste Stadt der Welt zu gelten. London zog schließlich davon, obwohl die Lebensmittelpreise am Oslo-Fjord fast doppelt so hoch sind wie an der Themse. Letztlich gaben aber die astronomischen Mietpreise in London den Ausschlag. Beide Städte haben einiges gemeinsam, unter anderem das ungemütliche Wetter. Vielleicht fällt es deshalb den Norwegern leichter als der EU, nach dem Brexit mit den Briten umzugehen.

Focus-online

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Wenn Oskar Lafontaine das Gesicht der Linken ist – wie mag denn dann erst einmal der Arsch aussehen ? Denkt denn darüber jemals einer  nach ?

Oskar Lafontaine

6.) Ein Schlag ins Gesicht

Jana Frielinghaus über den gemeinsamen Auftritt von Oskar Lafontaine mit dem Rassisten Thilo Sarrazin. – Was Oskar Lafontaine jetzt in München sagte, wiederholt er seit Jahren: Flüchtlinge, die nach Deutschland kämen, seien eine enorme Belastung für die Sozialkassen, was armen Einheimischen nicht zu »vermitteln« sei – als sei es ihnen vor 2015 mit Hartz-IV-Sanktionen und Co. besser gegangen. Wieder spielte Lafontaine so verschiedene unter dem globalen Kapitalismus leidende Gruppen gegeneinander aus und behauptete ein Entweder-Oder: Als schade beispielsweise Armen in Afrika, wer hierzulande Schutzbedürftige unterstützt, die die Grenzen der Festung Europa überwinden konnten. Demagogie dieser Art empört viele Linke seit Jahr und Tag.

ND-online

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heute-show vom 2. Oktober 2020

7.) Nachrichtensatire mit Oliver Welke

Oliver Welke berichtet über das US-TV-Duell, das Einheits-Jubiläum, den Südwesten, einen bedeutenden Moment in der Mediengeschichte, Atomstrom und die Endlagersuche. Heute in Welkes Team: Dennis Knossalla, Friedrich Küppersbusch, Matthias Matschke und Till Reiners.

ZDF

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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Grafikquellen          :

Oben     —   DL / privat – Wikimedia

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