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RENTENANGST

Archiv für September 14th, 2020

Europas Versagen

Erstellt von DL-Redaktion am 14. September 2020

Wofür Moria steht

Das Bild zeigt einige notdürftig zusammengezimmerte Hütten, einen Graben mit Müll sowie einige im Lager lebende Menschen.

Von Dominic Johnson

Läge Moria in Mali und nicht in Griechenland, wäre die EU schon längst aktiv. In Afrika gibt sich die EU hilfsbereiter als in Europa.

Wo sind die Flugzeuge? Wo sind die Armeen von Helfern, die mit Gütern des überlebensnotwendigen Bedarfs zu den Notleidenden eilen? Wo sind die UN-Profis mit ihren Zeltstädten und Registrierungssystemen? Wo sind die Evakuierungsflüge? In der Nacht zum Mittwoch brannte auf der griechischen Insel Lesbos das Flüchtlingslager Moria nieder. Fünf Tage später sitzen fast alle seiner Bewohner immer noch auf der Straße. Für ihr Obdach müssen sie selbst sorgen, Wasser und Brot sind Glückssache. Die lokale Bevölkerung sieht sie als gefährliche Virenträger, die Polizei hält sie mit Tränengas in Schach.

„Das ist jenseits von Worten“, berichtete im WDR-Fernsehen am Samstagabend eine erfahrene Reporterin. „Du gehst hier rein, hinter der Polizeikontrolle, du hörst keine Stimmen, und dann liegen die da alle. Nicht Hunderte. Tausende.“ Am Sonntag war nicht einmal das mehr möglich. Die Polizei hatte die Flüchtlinge abgeriegelt – von den Medien und von Hilfsorganisationen. Die Leute kollabieren vor Durst, auf einer Insel mit Tagestemperaturen von über 30 Grad, auf der es seit Mai nicht geregnet hat.

„Das ist nicht Europa“, behauptete die Reporterin. Doch. Das ist Europa. Genau das. Menschen verdursten auf der Straße, während europäische Politiker in europäischen Hauptstädten über eine „europäische Lösung“ faseln: 150 hier, 400 da, unbegleitete Minderjährige rausholen, vielleicht noch andere, aber nur vom griechischen Festland und nur wenn mehrere Länder mitmachen. Als Menschen kommen die Flüchtlinge bei diesen Diskussionen nicht vor. Ein totes Wildschwein in Brandenburg bringt die Behörden schneller zum Handeln.

12.600 Flüchtlinge lebten zuletzt in Moria. Europa gibt sich von diesen 12.600 Menschen überfordert, als seien es 12,6 Millionen. 12.600 – das war die Obergrenze der UN-Blauhelmmission in Mali, als sie 2013 entstand. Mali hatte für sie Platz, Mali rollte ihnen den roten Teppich aus wie zuvor den französischen Soldaten. Bundeswehrsoldaten, die in Mali im EU-Auftrag Ausbildung betreiben, wohnen im Luxushotel und erhalten zugleich Gefahrenzulagen.

Europa in Mali großzügig

In Mali gibt sich die EU großzügig, mit 350 Millionen Euro humanitärer Hilfe in den vergangenen acht Jahren. „Wann auch immer ein Konflikt eine Massenvertreibung von Menschen hervorruft, sind EU-finanzierte Hilfsorganisationen in Mali dazu ausgestattet, schnell zu reagieren und verletzliche Menschen mit Notunterkünften, Lebensmittelhilfe, Zugang zu sauberem Wasser und Gesundheitsversorgung, Schutz und dem Nötigsten zum Überleben zu versorgen“, prahlt die Mali-Seite der humanitären EU-Koordinierungsstelle ECHO. „Bedürftigen wird geholfen, sich im Laufe der Zeit gegen wiederholende Krisen zu wappnen, was sie für die Zukunft weniger verletzlich macht.“

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Moria steht auch für das Scheitern des europäischen Anspruchs auf moralische Führung in der Welt

Müsste man die 12.600 Menschen aus Moria also nach Mali schicken, damit die EU ihnen unter die Arme greift? Die Zahlen sprechen für sich. In Mali beantragten im Jahr 2018 nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR 9.918 Menschen Asyl, die meisten aus den Nachbarländern Niger und Burkina Faso, aber auch 330 aus Syrien, 22 aus Bangladesch und 5 aus der Türkei. Die Aufnahmequote, laut UNHCR: 100 Prozent.

Quelle         :           TAZ         >>>>>          weiterlesen

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Grafikquellen     :

Oben           —     Alltagsszene im Flüchtlingslager Moria (2020)

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Unten         —    Outskirts of Moria camp, Lesbos, on January 15th 2017.

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Genialität deutscher Firmen

Erstellt von DL-Redaktion am 14. September 2020

Welt brennt, Regierung hofft auf Wunder

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Eine Kolumne von Christian Stöcker

Im Westen der USA ist der Himmel orangebraun, Teile Afrikas stehen unter Wasser. Und was macht die Bundesregierung? Sie setzt auf Zauberei.

Die orange-braunen Bilder aus Kalifornien und Oregon haben Sie ja sicher gesehen. Irgendjemand hat Drohnenaufnahmen des sepiaverfärbten, verdüsterten Himmels in San Francisco mit einem Ausschnitt aus dem dräuenden Soundtrack von Denis Villeneuves dystopischem Film „Blade Runner 2049“ unterlegt, denn der hat die gleiche Farbpalette. Das passt erschreckend gut.

In den sozialen Medien konnte man sich den menetekelhaften Bildern kaum entziehen, sogar Barack Obama twitterte ein paar und verband das mit einem Aufruf, zur Wahl zu gehen „als ob ihr Leben davon abhinge – denn das tut es“. Tatsächlich ist Donald Trump vermutlich die größte Gefahr für die Zukunft der Menschheit, die derzeit auf zwei Beinen unterwegs ist.

In Kalifornien toben gleich an mehreren Stellen gigantische Feuersbrünste. Genauer gesagt: Der größte, der dritt- und der viertgrößte kalifornische Buschbrand seit Beginn der Aufzeichnungen waren in dieser Woche gleichzeitig im Gange. Der zweitgrößte ereignete sich 2018.

Klar nachweisbare Zusammenhänge

Die meisten Menschen stellen den Zusammenhang zwischen einer immer heißer werdenden Erdatmosphäre und diesen Katastrophen mittlerweile automatisch her – nur bei Fox News, dem Sender also, dem Donald Trump bis zu acht Stunden seines Arbeitstages widmet, wurde der Zusammenhang einmal mehr bestritten.

Klimaforscher sehen das völlig anders. Es gibt mittlerweile sehr gute Belege für direkte Zusammenhänge zwischen all den Extremwetterkatastrophen und der Klimakrise. Es ist außerdem absolut unstrittig, dass diese Katastrophe durch die Klimakrise immer häufiger werden. Das hört jetzt nicht mehr auf. Es wird immer schlimmer.

Andere, Ärmere trifft es noch viel härter

Während das orange-braune Zwielicht der Westküste international für Aufsehen sorgte, blieben andere Extremwetterkatastrophen, die sich gleichzeitig ereignen, in den Industrienationen wieder einmal nahezu unbemerkt. In 12 afrikanischen Ländern gab es zum Beispiel starkregenbedingte Überflutungen, die dem Internationalen Roten Kreuz zufolge mindestens 1,1 Millionen Menschen unmittelbar betrafen. Waldbrände gibt es nicht nur in den USA, sondern beispielsweise auch in Brasilien, Argentinien, Bulgarien und Griechenland.

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Es wird, auch für die deutschen Verzögerer und Abwiegler angesichts dieser Bilder immer schwieriger, ihre Untätigkeit beim Klimaschutz aufrechtzuerhalten. Zumal die Industrienationen – Deutschland eingeschlossen – für den weit überwiegenden Teil der historischen CO₂-Emissionen verantwortlich sind.

Quelle       :      Spiegel-online       >>>>>         weiterlesen

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Grafikquellen      :

Oben      —      Sequoia Engine 45 cools off the edge of the burnout that the Springville Hotshots had just completed down a dozer line to Road 81 just north of the Mammoth Pools Trailer Park on the evening of September 10, 2020 as efforts continue to contain the Creek Fire on the Sierra National Forest.

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Neon-Nazi Ermittlung

Erstellt von DL-Redaktion am 14. September 2020

Ermittlungsverfahren gegen Kevin Giuliani

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Von Jimmy Bulanik

Gegenwärtig führt die Staatsanwaltschaft Kleve gegen den als gênant bekannten Neonazi, Kevin Guiliani aus dem Stadtteil Hoerstgen in Kamp – Lintfort ein Ermittlungsverfahren. Der Tatvorwurf lautet ein Vergehen nach § 140 StGB, der Billigung von Straftaten. Das öffentliche Aktenzeichen lautet: 503Js779/20. Der Oberstaatsanwalt Günter Neifer ist zuständig für die Staatsschutzdelikte.

Am 06. Juni 2020 erschien ein geschmackloses Video im Internet auf einem YouTube Kanal welcher sich „Tanzender Teufel“ firmiert. Darauf zu sehen ist eine Person im Kostüm Paulchen Panther. Dieses Figur bezieht sich auf das Bekennervideo des Rechtsterrorismus, „Nationalsozialistischer Untergrund“ im Kontext von international agierenden rechtsterroristischen Organisationseinheiten „Blood & Honor“, „Combat 18“.

Auf dem Video benimmt sich eine Person mit der Körpergröße und Gestalt welche mit dem Neonazi Kevin Giuliani korreliert von der Modalität her, wie ein geiteskranker. Läuft mit einer Reichskriegsflagge durch den Kamp – Linforter Stadtteil Hoerstgen und posiert dort vor dem dortigen Ortsschild. Die Figur streicht über die Wand in den Farben, Schwarz – Weiß – Rot welche dem Neonazi Kevin Giuliani gehört über die Farbe weiß.

Zu sehen ist wie die Figur sich in in einem Objekt in einer Decke und Kissen mit dem Symbol der „Schwarzen Sonne“ schlafen legt. Die Figur zeigt sich mit einem Megaphone vor einer bemalten Wand. Darauf zu sehen ist das ein Mann welcher den nach oben ausgestreckten, rechten Arm eine Reichskriegsflagge hochhält.

Am 28. August 2020 fand basierend auf einem richterlichen Beschluss eine Hausdurchsuchung bei dem Neonazi Kevin Giuliani statt. Das auf dem Video zu sehende Paulchen Panther Kostüm wurde dabei als Beweismittel gefunden und konfisziert.

Kevin Giuliani genoss die Betreuung durch das Innenministerium des Landes Nordrhein – Westfalen, Abteilung Verfassungsschutz

Zu der Person Kevin Giuliani. Er gilt als minderbemittelt, dessen IQ eher im zweistelligen Bereich eingeschätzt werden darf. Seine Erscheinung wirkt sehr eindeutig nach einer Subkultur.

Ich selber habe diesen Neonazi mehrfach im Bundesland Nordrhein – Westfalen wie in Duisburg oder in Bielefeld auf Nazi Demonstrationen gesehen. Innerhalb der rechtsextremen Szene in Nordrhein – Westfalen wie bei den rechtsextremen Parteien „NPD“, „Die Rechte“ hat er den Status eines Aussätzigen. Diese Rechtsextremen Parteien mit ihren Funktionären distanzieren sich öffentlich von Kevin Giuliani.

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Kevin Giuliani ist in der Kamp – Lintforter Dorfstrasse immer wieder in Konflikt mit der Nachbarschaft wie dem Ehepaar J. oder M..

Die Ermittlungen dauern noch an. Dieses politische Strafverfahren werde ich am 16. Oktober 2020 bei dem zuständigen Oberstaatsanwalt, Günter Neifer weiter verfolgen. Bei der Justiz im Bundesland Nordrhein – Westfalen ist der Neonazi, Kevin Giuliani einschlägig bekannt. Dies darf bei der Justiz von deren Organen in der Rechtspflege bewertet werden.

Die fachliche Begutachtung des Neonazi Kevin Giuliani durch einen Amtsarzt der Disziplin Psychiatrie ist garantiert sinnig.

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Grafikquellen      :

Oben        —     Cloister Kamp, Kamp-Lintfort

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Aus den Regierungsschatten

Erstellt von DL-Redaktion am 14. September 2020

Zur Corona Debatte

Quelle       :   Scharf-Links

Von Max Brym

Der Funke Teil der Internationalistischen Marxistischen Tendenz meldet die traurige Nachricht-“Mit Trauer und Bestürzung haben wir erfahren, dass der Genosse Roque Ferreira in Brasilien am 4. September 2020 an den Folgen von COVID-19 gestorben ist. Er war führendes Mitglied der Esquerda Marxista (Marxistische Linke, IMT in Brasilien) sowie des Movimento Negro Socialista (Schwarze Sozialistische Bewegung, MNS) und vor allem als Eisenbahner ein Leben lang ein engagierter Kollege und Klassenkämpfer.“

Ein Bekannter von mir ist in Altötting vor einigen Monaten mit 40 ebenfalls an COVID-19 verstorben. Er war Nichtraucher und ziemlich sportlich. Die Querdenker Bewegung behauptet hingegen: „Corona ist eine harmlose Grippe“ Das ist grundfalsch. Sie beschweren sich über Bill Gates und eine angebliche „ Corona Diktatur“. Alle Fakten werden von diesen wild gewordenen Kleinbürgern ausgeblendet. Im Stil von Donald Trump wird der Tod von hunderttausenden von Menschen hingenommen. Diese Leute klagen über „ Maskenfaschismus“ Das ist surreal und gefährlich. Irrationales Denken ist in dieser Bewegung signifikant. Das ist ein guter Boden für Faschisten welche sich oft glänzend mit Esoterikern verstehen. Diese Bewegung versucht sich mit den realen Problemen des Kleinbürgertums gemein zu machen. Aber wirkliche soziale Antworten gibt es nicht. Eine Antwort kann nur eine revolutionäre Linke auf dem Boden des Marxismus geben.

Die Corona Pandemie als realer Faktor ist der Brandbeschleuniger der organischen Krise, sowie der Überproduktionskrise des kapitalistischen Wirtschaftssystems. Es mus daher darum gehen den Kapitalismus radikal in Frage zu stellen. Die Pandemie betrifft in erster Linie die Menschen in engen Wohnungen, in der Fleischindustrie oder in Asylbewerberheimen. Es geht darum zu fordern: Großflächige hygienisch saubere Wohnungen für alle. Abstandregelungen und Gesundheitskontrolle in der Produktion. Das letzte Wort dazu müssen die Beschäftigten haben. Schuldenerlass für alle vom Imperialismus abhängigen Staaten. Gelder weltweit für das öffentliche Gesundheitssystem. Kein Kurzarbeitergeld sondern voller Lohnausgleich durch die Kapitalisten. Die Pandemie kann nur die Arbeiterklasse bekämpft werden. In Italien wurde der Stopp der Produktion im Industriedreieck Genua,Turin und Mailand, durch Streiks der Arbeiter erzwungen. In Albanien einem Corona Hotspot kämpfen die Menschen in Tirana gegen die gesundheitsgefährdende Arbeit in den Call Centern.

Die Revolutionäre und der bürgerliche Staat

Bis Anfang März erklärte Minister Spahn und der bayerische Ministerpräsident Söder den Virus als „ chinesisches Phänomen“. Erst nach Bergamo (Massenbegräbnisse in Norditalien) und der Party in Ischgl (Austria) kam der Staat seiner Aufgabe als „ ideeller Gesamtkapitalist“ im März panisch nach. Der Lockdown wurde verkündet. Aber es fehlten Masken. Ja selbst Masken für medizinisches Personal fehlte. Viel zu spät gab es Masken. Im Oktober wird es eine Insolvenzwelle geben. Der Staat als Staat der herrschenden Klasse, stützte Monopole mit Milliarden. Das untere Kleinbürgertum geht fast leer aus und Massenentlassungen, eine Krise wie in den zwanziger Jahren stehen bevor.

Zettel „Wollt ihr die totale Hygiene?“.jpg

Die Kleinbürger und die Arbeiter benötigen ein Programm welches die Herrschaft der Bourgeoisie überwindet. Dieses Programm findet sich nicht bei „Querdenkern“ und Esoterikern. Nebenbei benutzt der Staat die „Maskenverweigerung“ als Vorwand um eine autoritär bonapartistische Diktatur ala Brasilien oder USA vorzubereiten. Die verwirrten Kleinbürger, die Querdenker liefern mit ihrer Haltung zur Maske -“ irrational“- dazu den bequemen Vorwand. Es geht darum die Arbeiterklasse für Gesundheit und soziale Rechte zu mobilisieren. Nötig ist auch ein Sozialprogramm für kleine Selbständige. Ergo Aussetzung der Pacht oder für die Reisenden staatliche Zuschüsse in der Höhe des Umsatzes von 2019. Soziale Forderungen werden von den „ Querdenkern“ nicht gestellt. Ihr Freiheitsbegriff ist abstrakt und egomanisch.

Urheberrecht

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Grafikquellen     :

Oben        —         Satirische spanische Darstellung Ende September 1918: der Soldado de Nápoles liest in der Zeitung vom gutartigen Charakter der Krankheit und gleichzeitig, dass der Platz auf den Friedhöfen ausgeht

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Unten        —           FlyerSiesta – Eigenes Werk

•CC BY-SA 4.0
•File:Zettel „Wollt ihr die totale Hygiene?“.jpg
•Erstellt: 5. April 2020

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DIE * WOCHE

Erstellt von DL-Redaktion am 14. September 2020

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/1/1b/Die-Woche.png?uselang=de

Kolumne von Friedrich Küppersbusch

Nawalny versauert den Nordstream-Deal, die US-Westküste brennt und Boris Johnson ist keine taz. Was soll man zu Seehofer noch sagen? Und ob ein Giftanschlag die Macht der Pipeline bricht, ist auch eher fraglich.

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht in der vergangenen Woche?

Friedrich Küppersbusch: Entwicklungshilfeminister Müller kündigt Rückzug für 21 an.

Und was wird besser in dieser?

Entwicklungshilfeminister Müller redet ein Jahr lang frei von der Leber weg.

Nach dem Brand in Moria und den Reaktionen aus dem Innenministerium – wen können Sie sich als Nachfolger von Horst Seehofer vorstellen?

Einen europäischen Innenminister.

Ist es sinnvoll, die Vergiftung von Nawalny mit der Erdgas-Pipeline Nordstream 2 zu vermischen? Und wird es Putin überhaupt wehtun, wenn die EU den Hahn zudreht und aussteigt?

Das wäre eine Sanktion. So wie Trump Sanktionen gegen ihm missliebige Regimes in Venezuela und Iran verhängt hat. Seither dürfen die kein Öl mehr liefern. Stattdessen – beziehen die USA nun Rekordmengen von Öl aus: Russland. Na sdorowje. Und schimpfen, dass Russland mit dem Geld Venezuela und Iran unterstützt. Waidmannsheil, Knie erlegt. Trumps Sanktionen bewirken hier, statt ein Schurkenland zu treffen, dreie mit Dollars zu versorgen. – Deutschland bezieht rund ein Drittel seines Erdgasbedarfs aus Russland und, weniger beachtet, inzwischen 40 % seines Öls. Beim Gas könnte man Norwegen und Holland bevorzugen, beim Öl steht eine bunte Liste Verbrecherregimes zur Auswahl. Wäre also schön, wenn man Menschenrechte durch die Pipeline zurückpumpen könnte; klappt aber nicht immer so spektakulär wie bei der Ostpolitik der 70er und 80er. Warten wir einfach ab, bis Trump den Russen vorwirft, sich von ihrem irren Großkunden Deutschland abhängig zu machen.

Roter Nebel über San Francisco, die gesamte US-Westküste steht in Flammen, Tausende Menschen fliehen vor den Bränden: Ist das nun das Warnsignal zur Erdüberhitzung, das selbst Trump nicht mehr ignorieren kann?

50 Dollar auf „linke Feuerwehr ist schuld“.

Nach der Festnahme von Maria Kolesnikowa – muss die EU nun harte Maßnahmen beschließen oder ist Taktieren weiterhin die beste Strategie?

Die beste Strategie ist, Putin als Paten Lukaschenkos zu verhaften und die Kiste so sauber an die Wand zu fahren wie in Syrien, Ukraine, sonst wo. Minsk liegt keine 300 km von der russischen Grenze; wie duldsam stellt man sich Moskau in dem Spiel vor? Umgekehrt: Gelänge es, das russische Regime für eine zukunftsweisende Neuwahl zu gewinnen, hätte man einen Hauch von Modell für die anderen Konflikte.

Brexit: Johnson droht mal wieder mit No-Deal-Ausstieg. Interessiert Sie das noch?

Quelle     :      TAZ        >>>>>          weiterlesen

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Grafikquelle       :        Bearbeitung durch User:Denis_Apel – Lizenz “Creative Commons“ „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen“

Urheber Unbekanntwikidata:Q4233718

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DL – Tagesticker 14.09.2020

Erstellt von DL-Redaktion am 14. September 2020

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Ein respektvolles Schweigen den rund 50 % Nichtwählern gegenüber, wurde den Politiker-Innen  wahrlich nicht in die Wiege gelegt.  Spieglein, Spieglein an der Wand – wer klatscht am längsten in diesen Land. Die  Gemeinden und Städte ließen  – als  Hinterbänkler in ihren Parteien – die Wasserträger der Berliner Großfürsten wählen, auf das diese sich weiter in Corona frönen können?

Laschet verzichtet auf vornehmes Schweigen

1.) Kommunalwahlen in NRW

Der Erfolg bei den Kommunalwahlen stärkt dem NRW-Ministerpräsidenten den Rücken für seine bundespolitischen Ambitionen. Den Konkurrenten um den CDU-Vorsitz bleibt leises Mosern und Stänkern. Man tut Armin Laschet wohl eher nicht Unrecht mit der Vermutung, dass er schon am Sonntagabend der Gegenwart sanft entschwebte in Richtung noch weit höherer Ziele. „Dass der Kurs der Mitte richtig ist, das versteht jetzt möglicherweise auch jeder in der CDU“, sagte Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident, und vermutlich hatte er dabei schon den CDU-Bundesparteitag im Dezember im Auge. Dort strebt Laschet das Amt des CDU-Vorsitzenden an und konkurriert dabei mit dem Konservativen Friedrich Merz und dem Außenpolitiker Norbert Röttgen. Offenkundig wollte Laschet sagen: Schaut her, Jongens, hier unten an der Basis gewinnt man eine Wahl, und vielleicht sogar das Bundeskanzleramt. Der Schattenfavorit Markus Söder von der CSU soll hier ausnahmsweise unerörtert bleiben – am Sonntag ging es um das Herz des alten Westens. Zumindest hat der CDU-Sieg bei den Kommunalwahlen in NRW Armin Laschet den Rücken gestärkt, auch für seine bundespolitischen Ambitionen. Die Christdemokraten wurden trotz geringer Verluste mit 34,3 Prozent wie bei den Kommunalwahlen 2014 stärkste Partei. Die Grünen gewannen sehr deutlich hinzu, vor allem in den Großstädten, sie liegen laut vorläufigem Landesergebnis bei 20 Prozent, eine Steigerung gegenüber 2014 um fast ein Drittel. Lokale Bündnisse mit der CDU wie auch die mathematische Logik ließen die politischen Auguren raunen, ein schwarz-grünes Bündnis werde nun auch im Bund wahrscheinlicher; und man müsste sich wirklich viel Mühe geben, dem zu widersprechen.

Sueddeutsche-Zeitung

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Gestern: Mit einer Maske vor den Wahllokalen Schlange stehend, zeigten die Wähler wie viel  sie unter Merkels Regie aus derer ehemaligen Ausbildung übernommen  haben.  Das nächste mal folgt die Fortsetzung: Antreten als Pflicht in Handschellen vor den dann digitalisierten  Wahlkabinen und aus den Hintergrund malt eine Computer – Hand das Kreutz auf einen Bildschirm. So sieht das Werte-Land in Zukunft aus. Die verbliebenen Randgruppen wie die Linken und  die FDP machen auf Strömungsschwimmer-Innen.

Wahlanalyse zu NRW

2.) Fünf Lehren aus der NRW-Kommunalwahl

Armin Laschet macht einen Schritt Richtung CDU-Vorsitz und -Kanzlerkandidatur, die Grünen legen zu, aber für Platz zwei reicht es nicht. Und die SPD? Wenn in Deutschlands bevölkerungsreichstem Bundesland 14 Millionen Bürgerinnen und Bürger zur Kommunalwahl aufgerufen sind, ist das immer auch ein wichtiger Termin im bundespolitischen Kalender aller Parteien – umso mehr ein Jahr vor der Bundestagswahl. Schon klar: Vor Ort sind Persönlichkeiten wichtiger, Parteien und Programme weniger. Viele Städte werden ihre Bürgermeister erst in einer Stichwahl bestimmen. Regionale Bündnisse und parteilose Kandidaten stehen zur Abstimmung, die Ergebnisse dürfen nicht überbewertet werden. Aber wenn es sich um die erste Wahl seit Ausbruch der Corona-Pandemie und der schwersten Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten handelt, dann bietet der Blick auf Nordrhein-Westfalen schon einen wichtigen Gemütsindikator für den Rest der Republik. Fünf Lehren aus NRW: Armin Laschet wartet so lang, bis der Sieg zu ihm kommt. Es ist eine nette Spielerei im polit-medialen Betrieb, aus den Namen des Spitzenpersonals Verben zu bilden, die dann eben jene charakteristische Art, Politik zu machen, fassen sollen. „Sich durchmerkeln“ würde im Duden wohl umschrieben mit: auf Sicht fahren, mit kleinen unaufgeregten Schritten durch die Krise. Zu Beginn der Corona-Krise tönte es aus Bayern: „Södern statt zögern.“ Selbsterklärend. Am Kommunalwahlabend machte eine neue Wortschöpfung die Runde mit dem Bezugspunkt Ministerpräsident und CDU-Landeschef Armin Laschet – „sich zum Sieg lascheten“. Soll heißen: so euphoriebefreit wie irgend möglich gewinnen. So war das schon, als Armin Laschet 2010 bei den Mitgliedern der NRW-CDU gegen Norbert Röttgen unterlag und nicht Landeschef wurde. Nachdem dieser dann die Landtagswahl 2012 vergeigte, war Laschet aber immer noch da – und wurde mit müden 78 Prozent ohne Gegenkandidat auf einem Sonderparteitag neuer Landeschef. Und als dann Hannelore Krafts SPD bei der Landtagswahl 2017 einbrach (auch, weil ihr grüner Koalitionspartner schwächelte), stieg Laschet eben auf in die Staatskanzlei.

Zeit- online

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Und im Land der vermutlich zukünftigen neuen Linken Vorsitzenden findet die klare Niederlage für ihre Partei kaum Beachtung ? Sie mucken immer in die rechte Richtung, haben aber ihren wahren Gegner nie erkannt und folgen einer staatlich vorgegebenen Strömung ?

Wahl in NRW: CDU siegt vor SPD – AfD und FPD kommen unter die Räder

3.) Ergebnisse – KOMMUNALWAHLEN 2020

Die CDU hat die Kommunalwahlen in NRW für sich entschieden. Armin Laschet fühlt sich bestätigt, Saskia Esken ist enttäuscht und die Grünen feiern einen Rekord.  Nach den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen hat der Vorsitzende der Jungen Union davor gewarnt, angesichts des relativ guten Abschneidens der CDU falsche Schlüsse für die Vorsitzendenwahl zu ziehen. Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) mache „als Krisenmanager in NRW einen guten Job“, sagte Tilman Kuban den Zeitungen der Funke Mediengruppe. «Für die Frage, wer Vorsitzender der CDU Deutschlands oder Kanzlerkandidat der Union wird, hat diese Wahl aus meiner Sicht aber nur eine begrenzte Aussagekraft.» Bei Kommunalwahlen wähle man vor allem die Person, die auf dem Wahlzettel stehe.  Das vorläufige Landesergebnis der Kommunalwahl NRW steht fest: Danach hat die CDU in den Kommunalparlamenten 34,3 Prozent erreicht. Die SPD kam demnach auf 24,3 Prozent der Stimmen, wie das Innenministerium am Montagmorgen in Düsseldorf mitteilte. Die Grünen erreichten im bevölkerungsreichsten Bundesland 20,0 Prozent, die FDP kam auf 5,6 Prozent, die AfD auf 5,0 Prozent und die Linke auf 3,8 Prozent.

FR

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Wie hatte schon die damals noch sehr junge Chefin der Vorwerk aus Wuppertal in einen Interview gesagt: Als Chef kann oben auch ein Hund sitzen – entscheidend ist das die Produktion von Fachkräften geführt  wird. Mit anderen Worten auf die Politik umgelegt : Chef = Hund ! Die Untergebenen der Regierung = beliebige Rüden ?  Seehofer macht den Untergang sichtbar ?

Verlogenheit beim Flüchtlingsthema­

4.) Würdeloses Gefeilsche

Deutschlands Flüchtlingspolitik ist beschämend: Man nennt eine Zahl, gibt sich mitfühlend – und weiß, dass Innenminister Seehofer sowieso Nein sagen wird. Deutschland und die EU hängen in Sachen Flüchtlinge und Asyl in einem nie endenden Murmeltiertag fest. Weil eine gemeinsame, die Probleme wirklich an­gehende Politik aufgrund nationaler Egoismen nicht zustande kommt, geht das Gefeilsche um die Aufnahme von Menschen in Not immer wieder von vorne los. So war es nach dem Flüchtlingssommer 2015, als Horst Seehofer, damals noch CSU-Chef, unbedingt eine „Obergrenze“ von 200.000 Flüchtlingen für Deutschland wollte. Als ob sich die Zubilligung von (Menschen-)Rechten zahlenmäßig beziffern ließe. So ist es nach jeder geglückten Seenotrettung im Mittelmeer: In der Regel vergehen Tage und Wochen, bis die Menschen an Land dürfen, weil sich erst ein paar Länder gnädig bereit erklären müssen, sie aufzunehmen. Jetzt hat der Basar wieder geöffnet: 100 bis 150 Geflüchtete meint Bundesinnenminister Seehofer nach der Zerstörung des Flüchtlingslagers Moria aufnehmen zu können – natürlich nur, wenn andere EU-Länder mitziehen. „Beschämend“, kommentierte Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) die Zahl ganz richtig – allerdings bietet auch Berlin mit seinem geplanten Landesaufnahmeprogramm, dem Seehofer weiter die Zustimmung verweigert, bislang nur bis zu 300 Plätze an. Dabei stehen in der Hauptstadt seit Monaten rund 2.000 Plätze in Flüchtlingsheimen leer, weil die europäische Abschottung so gut funktioniert.

TAZ

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Nicht erst in der Not frisst der rote Teufel auch Fliegen. Wohlwissend sich niemals mit eigenen Flügeln  erheben zu können, da gebotene Möglichkeiten allzu  Fahrlässig vertan werden ? Wer nie gelernt hat sich auf das eigene Rückgrat stützen zu können, wird den Kriechgang nie verlassen !

Bei politischem Willen ist Koalition ohne Union möglich

5.) Bartsch: Rot-Rot-Grün

Auch SPD-Linke hält an Ziel eines rot-rot-grünen Regierungsbündnisses fest.  Eine rot-rot-grüne Koalition im Bund würde nach Ansicht des Co-Vorsitzenden der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, nicht an der Linkspartei scheitern. »Wenn ein politischer Wille da ist, wenn die Wählerinnen und Wähler so entscheiden und es Mehrheiten jenseits der Union gibt, dann sehe ich auch Möglichkeiten für ein Mitte-Links-Bündnis«, sagte Bartsch am Sonntag in Kaiserslautern am Rande eines Landesparteitages der rheinland-pfälzischen Linken der Deutschen Presse-Agentur. Im Bundestagswahlkampf werde die soziale Frage »eine zentrale Frage der Wahlauseinandersetzung« sein. »Selbstverständlich sind wir regierungsfähig, wir sind auch regierungswillig«, sagte Bartsch. »Aber klar: Wir brauchen dafür grundlegende politische Veränderung. Und selbstverständlich auch auf außenpolitischem Gebiet.« Vor allem die Ablehnung der Nato durch die Linkspartei und das Nein zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr gelten als Hindernisse für eine mögliche Koalition mit SPD und Grünen.

ND

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Eine/r macht immer und überall die Lichter aus.

SPD mit schlechtestem Ergebnis bei Kommunalwahl in NRW

6.) NORDRHEIN-WESTFALEN

Die SPD hat bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen 7,1 Prozentpunkte an Stimmen verloren. Auch die CDU büßt ein, bleibt aber stärkste Kraft. Die Grünen legen zu. Die CDU hat die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen trotz leichter Verluste klar gewonnen. Ministerpräsident Armin Laschet hat damit Rückenwind für seine Kandidatur für den CDU-Vorsitz erhalten. Der Wahlerfolg seiner Partei sei Anerkennung für den „Weg von Maß und Mitte in der Pandemie“, sagte Laschet. Einen Sieg der CDU „in dieser Größenordnung“ hätten viele nicht erwartet in einem Land, das 50 Jahre von der SPD regiert worden sei. Der NRW-Ministerpräsident hatte für seinen Kurs in der Corona-Krise viel Kritik einstecken müssen.  Bei den Wahlen zu den Stadträten und Kreistagen kamen die Christdemokraten laut vorläufigem Landesergebnis auf 34,3 Prozent der Stimmen. Sie blieben damit um 3,2 Prozentpunkte hinter ihrem Ergebnis von 2014 zurück. Zweitstärkste Kraft wurden mit 24,3 Prozent die Sozialdemokraten, was 7,1 Prozentpunkten weniger als vor sechs Jahren entspricht. Es war das schlechteste Ergebnis bei einer NRW-Kommunalwahl. Die Grünen konnten ihren Stimmenanteil um 8,3 Prozentpunkte auf 20,0 Prozent steigern und erreichten damit ihr bestes Ergebnis bei einer Kommunalwahl in NRW.

Augsburger-Allgemeine

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„Die Testergebnisse kommen morgen, ich bin ein positiver Mensch…“

7.)  – Reiserückkehrer berichten

„Wenn jemand eine Reise tut, so kann er sich unterwegs mit SARS-CoV-2 infizieren und muss deshalb bei der Rückkehr auf das Virus getestet werden und gegebenenfalls in Quarantäne. Der berühmte Satz des leider Gottes bereits 1815 an Schnupfen verstorbenen Dichters Matthias Claudius-Therme ist in aller Munde, allein: Niemand spricht ihn aus, wegen der Aerosole. Aber die Gedanken sind frei, auch unter Merkel. Ich fliege morgen von München nach Ingolstadt. Ein Inlandsflug, gewiss. Aber ich habe Zugangst, verfüge über ein laminiertes Attest. Die Maske trage ich mit Gleichmut und Zivilcourage, melde entsprechende Verstöße konsequent der zuständigen Behörde. Ich habe eine mit Ventil, so schütze ich nur mich selbst, nicht aber meine Umwelt. Würden alle so vorgehen, wäre niemand in Gefahr. Ich reise gerne und oft in fremde Kulturen und kehre stets ebenso gerne wieder zurück, bin als Reiserückkehrer sozusagen ein Wiederholungstäter, hier das zugehörige Augenzwinkern. Der Maghreb hat viel zu bieten, aber daheim in Pullach sind die Straßen gekehrt. Hier stimmt die Infrastruktur, ein geiles Gefühl. Die Mentalität ist auch vorhanden, die hast du im Mezzogiorno nicht unter jedem Olivenbaum. Wie Kimmich 90 Minuten marschiert, ist Weltklasse. Die Testergebnisse kommen morgen, ich bin ein positiver Mensch, der negative Ergebnisse erwartet, ein Paradox mit Augenzwinkern, nicht wahr?“
Florian Feisthuber aus Pullach im Isartal
„Ich komme zurück von einer langen Reise. Mein Weg ist noch nicht zu Ende, aber manchmal ist es einfach Zeit, innezuhalten und wahrzunehmen, wie die Erde zu uns spricht. Ich lausche ihrem Herzschlag, rieche ihren angenehm fauligen Atem. Die Natur ist der Kreislauf allen Lebens. Ich hatte auf der Reise manchmal Kreislaufbeschwerden, bin dann geradeaus meinen Weg weitergegangen und es wurde besser. Ich war nicht allein auf meiner Reise, war mit meiner Seele verbunden, das war ein großes Geschenk. Ich bekam es am Tag vor Reiseantritt zum Geburtstag, da lag es unterm Weihnachtsbaum, ich habe ja am Tag der heiligen Wintersonnenwende das gleißend helle Licht der Welt erblickt. Es war ein langer Weg des Lernens und des Loslassens und der Entsagung und des Trauerns und der Liebe und der Erfüllung und der überwundenen Ängste und der spannenden Begegnungen und der teuren Tarife. Am Ende hat es mich 2,5 Millionen Sterntaler gekostet, aber so ein spiritueller Meister muss ja auch seine Miete zahlen und den Zweitwagen und das College für die Kinder. Jetzt bin ich wieder auf einer Reise, und zwar von Terminal A zu Terminal Y im Frankfurter Flughafen. Dort sollen alle Rückkehrer auf das Virus getestet werden. Ich selbst brauche eigentlich keinen Test, bin ja durch den Anti-Corona-Tee von Götz Werner ausreichend immunisiert. Aber so ein Rachenabstrich ist ja ein Stück weit auch eine Achtsamkeitsübung, das empfinde ich als unheimlich spannend. Und der Staat bezahlt’s. Danke, Merkel, du heilige Devi, du bist wie Durga!“
Adelheid Lakshmidt aus Kronberg im Taunus

Titanic

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