Das nette chinesische Unternehmen

Von  Tilman Baumgärtel

Der US-Präsident führt einen Privatkrieg gegen das soziale Netzwerk TikTok wegen angeblicher Spionage. Wofür es die Nutzerdaten verwendet, ist unklar.

Bis zum 15. September soll die chinesische Unterhaltungs-App TikTok nach dem Willen des amerikanischen Präsidenten Trump an ein „nettes, amerikanisches Unternehmen“ verkauft werden. Das chinesische Unternehmen Bytedance, das Tiktok betreibt, verhandelt unter anderem mit Microsoft und Twitter, hat aber gleichzeitig gegen die Verkaufsauflage in den USA geklagt.

Auch die EU untersucht derzeit Tiktok, das vor allem bei Kindern und Teenagern beliebt ist. Und derzeit prüfen auch das Bundesgesundheitsministerium und die Landesregierung des Saarlands, ob sie den Kanal weiterhin nutzen wollen.

Das erscheint wie ganz schön viel Drama um eine Smartphone-App, die bis vor Kurzem vor allem als Superspreader für neue Tanzmoves und Teeniewitze bekannt war. Nun kann man sich zu Recht fragen, ob eine App, die ihre Nutzer mit einem ununterbrochenen Strom von Kurzvideos bombardiert, ein kultureller Fortschritt ist.

Tiktok wird aber nicht wegen der Verbreitung von Flachsinn international untersucht und geprüft. Die amerikanische Regierung wirft dem Unternehmen immerhin vor, dass die App die nationalen Sicherheitsinteressen der USA verletze. Donald Trump scheint aus taktischen Gründen während des US-Wahlkampfs geradezu einen Privatkrieg gegen Tiktok zu führen – eigentlich ungeheuerlich, dass sich ein amerikanischer Präsident so an einer Mobiltelefon-App abarbeitet.

Shadowban

Von anderer Seite wird die App dafür kritisiert, dass sie kontroverse Inhalte unterdrücken würde – besonders solche, die der chinesischen Regierung missfallen. Protestvideos aus Hongkong oder über den Genozid an den Uiguren würden von dem Unternehmen zwar nicht gelöscht, aber mit einem „Shadowban“ belegt – also den Nutzern selten angezeigt.

Die Belege für den ersten Vorwurf sind dürftig. Zwar meldete das Wall Street Journal in der vergangenen Woche, dass Tiktok in der Vergangenheit Daten seiner Nutzer gesammelt habe, mit denen man den Standort ihrer Handys orten kann. Tiktok hat das allerdings bereits im November 2019 eingestellt; ähnliche Daten werden auch von anderen sozialen Medien gesammelt. Generell basiert das Geschäftsmodell von allen großen Internetunternehmen darauf, so viele Daten wie möglich von ihren Nutzern zu speichern. Das macht es nicht besser, aber Tiktok scheint dabei nicht aggressiver als andere Unternehmen ­vorzugehen.

Dass China das Unternehmen zwingen könnte, Nutzerdaten weiterzugeben, hat Tiktok-Gründer Zhang Yiming bestritten, denn die lägen auf Servern in den USA und Singapur. Aber die chinesische Regierung agiert mittlerweile wie die Mafia, die bekanntlich „Methoden hat, dich zum Reden zu bringen“. Dieses Versprechen ist also wenig wert, und persönliche Informationen in der Hand dieser durchdigitalisierten Diktatur sind in der Tat eine albtraumhafte Vorstellung. Allerdings wissen wir seit den Snowden-Enthüllungen auch, dass amerikanische Geheimdienste schon lange international Userdaten aus den sozialen Medien abgreifen.

Ansonsten hat sich Tiktok in der Vergangenheit meist mustergültig verhalten und den Forderungen entsprochen, die an chinesische Internetunternehmen zu Recht herangetragen werden. Zunächst einmal ist die App keine Kopie von amerikanischen Internetgeschäftsmodellen, wie das bei vielen anderen chinesischen Unternehmen der Fall ist. Der Erfolg von Tiktok beruht auf einem komplett originären Konzept.

Weiterhin hat Tiktok von Anfang an versucht, auf der eigenen Plattform durch Moderation ein Mindestmaß an Ordnung sicherzustellen. Andere soziale Medien wie Facebook, Youtube oder Twitter empfanden das jahrelang als unnötig. Sie behaupteten wahlweise, dass dies ein Eingriff in die Meinungsfreiheit sei oder wegen der Masse an Nutzerinteraktion schlicht nicht möglich. Erst unter dem zunehmenden Druck der Öffentlichkeit begann man zähneknirschend und nachlässig damit, wenigstens einigen der übelsten Lügnern und Hetzern das Handwerk zu legen.

Neonazis, Antisemiten und Spinnern wie dem selbst ernannten „Volkslehrer“ Nikolai Nerling in Deutschland oder dem Identitären-Quatschkopf Martin Sellner in Österreich wurde bei Youtube erst der Kanal weggenommen, als sie über die Plattform ihr Publikum gefunden hatten. Schwurbelkoch Attila Hildmann ist sogar bis heute regelmäßig bei Youtube aktiv.

Das Sündenregister ist kurz

In den USA konnten die Russen über Facebook und andere soziale Medien 2016 Einfluss auf die Präsidentschaftswahlen nehmen. In den Philippinen trug die Plattform zum Wahlsieg des diktatorischen Staatschefs Rodrigo Duterte bei. In Myanmar führten auf Facebook gestreute Propagandalügen zur gewaltsamen Vertreibung der Rohingya nach Bangladesch. Im Vergleich dazu ist das Sündenregister von Tiktok kurz.

Quelle        :         TAZ        >>>>>        weiterlesen

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Grafikquellen        :

Oben     —     Tiktok

In den USA
kann es jederzeit zu einer Explosion kommen

Quelle       :         INFOsperber CH.

Von Red. / 11. Aug 2020 – 

Präsident Trump hat strenge Auflagen für Ammoniumnitrat aufgeweicht. Wie in Beirut kam es in Texas zu schweren Explosionen.

des PV der LINKEN vom 15.08.2020

Quelle     :     AKL  

Von Lucy Redler und Thies Gleiss, Mitglieder des Bundessprecher *innenrates der Antikapitalistischen Linken im PV.

Linke Positionen zur Digitalisierung und Regierungsdebatte

Zwei Wochen vor der ersten Präsenzsitzung nach Ausbruch der Covid-19-Pandemie tagte der Parteivorstand der LINKEN noch einmal als Videokonferenz. Es nahmen bis zu 21 der gewählten PV-Mitglieder teil.

Alle Beschlüsse und Vorlagen sind auf der Website der LINKEN in Kürze nachzulesen: https://www.die-linke.de/partei/parteistruktur/parteivorstand/2018-2020/beschluesse/

Bestätigung der Festlegungen der letzten Sitzung und aktuelle Beschlüsse

Da die letzte PV-Videokonferenz aufgrund hoher sommerlicher Abwesenheit nicht beschlussfähig war, wurden alle dort mit großer Mehrheit als Meinungsbild getroffenen Festlegungen noch einmal formal beschlossen. Siehe dazu unseren Bericht von der Video-Konferenz vom 24.07.2020. (https://www.antikapitalistische-linke.de/?p=3736)

Zusätzlich wurden drei neue aktuelle Beschlüsse gefasst:

– Die LINKE wird, wie jedes Jahr, die Gegenmobilisierung zu dem rechten „Marsch für das Leben“ am 19. September 2020 in Berlin materiell unterstützen und ruft dazu auf, sich daran zu beteiligen. Der Antrag von Betti Gutperl wurde einstimmig angenommen.

– Die LINKE solidarisiert sich mit den Protesten und Streiks für freie demokratische Wahlen und die Freilassung der politischen Gefangenen in Belarus. Ein Antrag dazu von Jörg Schindler wurde mit Änderungsanträgen von Lucy Redler und Thies Gleiss angenommen.

– Die LINKE solidarisiert sich mit der „Bewegung der Landlosen“ (MST) in Brasilien, die aktuell von Vertreibungen aus langjährig besetzten Landgütern bedroht ist. Ein Antrag von Thies Gleiss „Keine Räumung des ‚Quilombo Campo Grande‘ wurde einstimmig beschlossen.

Die Positionen der LINKEN zur Digitalisierung

Dazu waren als Gäste die netzpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, Anke Domscheit-Berg sowie Mitglieder der BAG Netzpolitik anwesend. Ein Papier von Katja Kipping, Katalin Gennburg und Martin Schirdewan lag als Informationsvorlage vor („Digitale Teilhabe für alle statt digitaler Spaltung – Positionen für eine soziale Digitalisierung“)

In der langen und offenen Debatte gab es breite Einigkeit darüber, dass die Nutzung der Digitalisierung für linke und fortschrittliche Ziele letztlich nur dann möglich ist, wenn die großen digitalen Konzerne entmachtet werden. Auch bei der Nutzung der digitalen Möglichkeiten ist ein Prozess der Wiederaneignung für die Nutzerinnen und Nutzer sowie den darin Beschäftigten erforderlich. Die gegenwärtige Digitalisierungspolitik der Regierungen und der sie tragenden Parteien schafft es nicht, die soziale Spaltung bei der Nutzung der digitalen Möglichkeiten aufzuheben, sondern sie wird teilweise sogar vertieft. Die Corona-Krise, mit Home-Office, Home-Schooling, Online-Konferenzen und vielen anderen Aspekten, hat die digitale soziale Spaltung verstärkt und vor allem offenkundig gemacht.

Gegenstand unterschiedlicher Meinung war, ob und wie eine Vergesellschaftung oder Verstaatlichung großer Konzerne wie Facebook sinnvoll oder durchsetzbar ist. Einige Genoss*innen wie auch wir, aber auch der Parteivorsitzende Bernd Riexinger, sind der Meinung, dass dies eine notwendige Voraussetzung ist, um eine demokratische Nutzung und Kontrolle zu ermöglichen. Andere wiederum argumentieren, dass eine Verstaatlichung solcher Konzerne nicht sinnvoll sei, da man kein Interesse daran haben könne, dass der US-Staat dann die Daten kontrolliere und es zudem nicht nur um Daten von US-Bürger*innen, sondern um internationale Nutzer-Daten (im Falle von Facebook 2,3 Milliarden) gehe. Diese argumentierten eher für eine Aneignung/Vergesellschaftung der Daten anstatt solcher Konzerne und für eine stärkere Regulierung.

Die Debatte, wie eine demokratische Kontrolle der User*innen und Beschäftigten und ihrer Gewerkschaften international im Falle der Überführung eines großen Datenkonzerns wie Facebook in öffentliches Eigentum aussehen kann, sollte weitergeführt und vertieft werden.

Ein Aspekt, der in der Vorlage und den mündlichen Einleitungen zu kurz behandelt wird, ist die Digitalisierung in der Produktion auf allen Ebenen der kapitalistischen Gesellschaft. Überwachung, Leistungskontrolle und strukturelle Veränderung von Verfahren und Abläufen sind seit Jahren große Problemfelder in der betrieblichen und gewerkschaftlichen Arbeit, die sich in der letzten Zeit zu einer „Transformationskrise“ verdichtet haben.

Thies Gleiss wies in der Debatte darauf hin, dass gerade in diesem Bereich deutlich wird, dass eine Mitgestaltung nach sozialen Gesichtspunkten bei der Digitalisierung nicht ausreicht. In zahlreichen Fällen muss auch die Verweigerung und Verhinderung im Mittelpunkt stehen, um kollektive Interessensvertretung der von der Digitalisierung Betroffenen aufzugreifen. Zahlreiche Dienstleistungen, Plattformen und Geschäftsmodelle, die auf prekäre Beschäftigungsverhältnisse, Vereinzelung und Zersplitterung kollektiver gesellschaftlicher Bedürfnisse, Abbau von solidarischen Beziehungen sowie extremer Ausbeutung und Selbstausbeutung beruhen, sind aus linker Sicht schlicht abzulehnen.

Heute wird auch deutlich, dass die staatliche Überwachung, gegen die seit Jahren auch in Deutschland große Mobilisierungen stattfanden und stattfinden, von einer privaten Überwachung und gezielten Verhaltens-Manipulation durch digitale Konzerne ergänzt und überragt wird, die auch mit kollektiven Verweigerungsaktionen bekämpft werden müssen.

Die Debatte über dieses alle Bereiche ergreifende Thema wird fortgesetzt werden müssen.

Die Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz und die angeblichen Chancen auf „neue linke Mehrheiten“

Obwohl es in den vergangenen Wochen gerade in der LINKEN, vor allem bei den von „neuen linken Mehrheiten“ erzählenden Kräften, nicht wenige Stimmen gab, die hofften, die SPD würde nach den neuen Vorsitzenden von Partei und Fraktion auch ein neues Gesicht als Kanzlerkandidat oder -kandidatin präsentieren, konnte die Berufung von Olaf Scholz als Kanzlerkandidat nicht wirklich überraschen. Aber zum zentralen Thema in der Aussprache über die aktuelle politische Lage auf der Parteivorstandssitzung der LINKEN hat es diese Personalie trotzdem geschafft.

Wie zu erwarten gingen die Meinungen dazu im PV erheblich auseinander. Und auch die Partei ist, das haben die letzten Tage schon gezeigt, in eine neue „Regierungsdebatte“ geraten, die sie auseinanderreißen könnte – diese Sorge wurde strömungsübergreifend geäußert.

Lucy Redler betonte, dass die von einigen führenden LINKE-Mitgliedern (zuletzt in einem Diskussionsbeitrag des sogenannten „Erweiterten Reformer*innenlager“) aufgestellte These, es ginge heute um die zentrale Frage „Verhinderung einer CDU-Regierung“, zu der sich neue progressive Mehrheiten versammeln würden, völlig wirklichkeitsfremd ist. SPD und GRÜNE sind vollständig in das Regierungsgeschehen in Bund und Ländern einbezogen und maßgebliche Verantwortliche für die Politik der Krisenverwaltung des Kapitalismus. Es ist immer noch richtiger und wegweisender, von einem CDU-GRÜNE-SPD-FDP-Einheitsbrei zu sprechen, obwohl die Unterschiede innerhalb dieser Flügel bürgerlicher Politik zuweilen wichtig werden können, als von einem „Hauptfeind CDU“.

Die Unzufriedenheit mit der „Großen Koalition“ und selbst ein vorgezogener Austritt aus ihr sind noch keine Linkswende der SPD. Die Personalie Olaf Scholz, der die SPD nicht führen sollte, aber jetzt zum Kanzler der Republik ausgerufen wird, unterstreicht dies, wenn auch etwas bizarr. Scholz betont, wie eine weitere Genossin ausführte, dass eine „linke“ Regierung sich zur NATO bekennen, eine seriöse Finanzpolitik betreiben (worunter er etwas anderes versteht als wir) und dass die Wirtschaft laufen müsse. Kein Wort von Umverteilung von oben nach unten, sozial-ökologischem Umbau der Wirtschaft oder geschweige denn einem Stopp von Rüstungsexporten oder Kriegspolitik.

SPD und GRÜNE sind prokapitalistische Parteien, auch wenn sie immer wieder vor Wahlen links blinken. Wenn sie zu bestimmten Zugeständnissen bereit sind, dann nur aufgrund des Druckes gesellschaftlicher Bewegungen. Auch in den Ländern, wo die LINKE mitregiert, ist dies so, worauf in der Debatte nicht nur wir hinwiesen. Diese „Bereitschaft“ benötigt deshalb vor allem einen wirklichen und starken antikapitalistischen Pol in der Gesellschaft und natürlich als Opposition zum grundlegenden System. Diesen Pol aufzubauen, das ist Aufgabe der LINKEN. Deshalb wäre es derzeit eine zentrale Aufgabe, sich auf die anstehenden Tarifrunden vorzubereiten, Energie in den Aufbau von Solidaritätskomitees zu stecken und die Proteste um die Gesundheitsministerkonferenz Ende September zu einem Erfolg zu machen.

Thies Gleiss setzte sich in seinen Debattenbeiträgen mit der immer wieder vorgetragenen These auseinander, die LINKE würde stagnieren und die große Mehrheit der Wähler*innen und Mitglieder würden erwarten, dass die Partei sich an Regierungen beteiligen solle.

Die LINKE steht heute bei Umfragen zwischen sieben und elf Prozent, ein Zehntel der Wahlbevölkerung. Das ist, Thies zufolge, angesichts der sozialen Stabilität des Kapitalismus für eine anti-kapitalistische und sozialistische Partei eher viel als wenig. Mehr werden wir nur dadurch, dass die gesellschaftliche Ablehnung des kapitalistischen Systems zunimmt. Das passiert nicht automatisch durch eine noch tiefere Krise, eine solche kann auch Demoralisierung und Rechtstrends stärken, sondern durch selbstbewusstes Handeln in Streiks, Protestbewegungen, kollektivem Widerstand und durch praktisches Erfahren, dass ein alternatives, solidarisches Zusammenleben möglich ist. Eine Abkürzung für diesen Prozess der Mehrwerdung gibt es nicht. Die Alternative, mehr zu werden durch Anpassung an die kapitalistischen Parteien, klingt verlockend, ist aber tödlich.

Die Anhänger*innen der LINKEN wollen natürlich, dass die Linke regiert oder auch nur mitregiert. Aber der Maßstab dabei ist nicht die eine oder andere Kleinstreform, die durch parlamentarische Oppositionsarbeit auch oder sogar besser erreicht werden kann, sondern die Öffnung eines gesellschaftlichen Prozesses in Richtung eines anderen Gesellschaftssystems. Eine solche Richtungsänderung gegen den Kapitalismus ist mit SPD und schon gar mit den GRÜNEN nicht zu bekommen. Eine Spekulation, dass die SPD oder die GRÜNEN sich vielleicht grundlegend ändern würden, wenn die LINKE nur anständig um sie wirbt, ist so realistisch wie die Annahme, Facebook würde mit unseren Daten verantwortungsvoll umgehen.

Es kann ja der Versuch gemacht werden, Olaf Scholz und seine SPD dafür zu gewinnen, sich öffentlich für eine deutliche Erhöhung der Tarife im öffentlich Dienst, die gerade neu ausgehandelt werden, auszusprechen; oder für die Vier-Tage-Woche bei vollem Lohnausgleich, für die sich Katja Kipping (und jetzt auch die IG Metall) stark gemacht hat; oder für einen gemeinsamen Block auf den Demonstrationen zum schnelleren Kohleausstieg, gegen die neuen Polizeigesetzte, für den kompletten Verzicht auf Rüstungsexporte und vieles mehr. Wir wissen, wie der Test ausgeht.

Letztlich gilt gerade für die „Einheitsbewahrer*innen“ der Partei: Die LINKE ist historisch eine Antwort und organisatorische Alternative auf diese Realität bei SPD und GRÜNEN. Wer diese Entstehungsgeschichte der LINKEN und die Bedürfnisse ihrer Partei- und Wähler*innen-Basis für ein schlichtes Märchen von einer neuen SPD preisgibt, verprellt unsere Anhänger*innen.

Die Monate bis zur nächsten Bundestagswahl, so viel steht fest, werden für die LINKE eine aufregende Zeit. Die Antikapitalistische Linke hat bereits im Zusammenhang der Kasseler Strategiekonferenz vom Februar 2020 erklärt, dass nicht alle großen Fragen auf Dauer ausgeklammert werden dürfen, nur „um die Einheit der LINKEN“ zu wahren. Die abstrakte Frage „Willst du regieren?“ gehört ausdrücklich nicht dazu, die Frage, ob wir im Herbst 2021 mit der konkreten SPD und den GRÜNEN eine gemeinsame Regierung bilden sollen oder gar heute schon einen gemeinsamen Wahlkampf dafür eröffnen, aber sehr wohl.

Thies Gleiss, Lucy Redler, Köln, Berlin, 16.08.2020.

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Grafikquellen     :

Oben       —        TANDBERG T3 Telepresence high definition conference room; c. 2008

Urheber      –    Namensnennung: TANDBERG Corporation

Der Urheberrechtsinhaber dieser Datei, TANDBERG Corporation, erlaubt es jedem, diese für jeden Zweck zu benutzen, vorausgesetzt, dass der Urheberrechtsinhaber ordnungsgemäß genannt wird. Weiterverbreitung, Abänderungen, kommerzielle Nutzung sowie jede andere Verwendung sind gestattet.

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Unten        —       Übernahme von AKL     – Danke !

Überraschungs-Humanismus?

Quelle        :     Scharf   —   Links

Kommentar von Georg Korfmacher, München
Formularbeginn

Haben schon viele Verständnisschwierigkeiten mit dem Humanismus an sich, gibt es jetzt auch noch eine ganz neue Doktrin: den Überraschungs-Humanismus. Ausgedacht hat sich den der Bankmanager und Finanzethiker Ettore Gotti Tedeschi, seines Zeichens ebenso päpstlicher Berater wie dubioser Banker.

In der typischen Art eines Verschwörungstheoretikers nutzt er die aktuelle Pandemie, um hinterfotzig seinen Verdacht zu äußern, „dass jemand den Kompass in der Hand hält und sehr genau weiß, wohin wir geführt werden sollen.“ Es gibt demnach eine geheime Macht mit geheimen Plänen, die gezielt die Corona-Pandemie nutzt, um uns alle im Sinne geheimer, menschenfeindlicher Ziele zu lenken. Und diese dunkle Macht ist für den katholikalen Finanzethiker der Humanismus mit einem langen „Marsch Richtung Heidentum“.

Geradezu obszön qualifiziert Tedeschi die weltweit gegen Corona ergriffenen Maßnahmen als ein Damoklesschwert über der Menschheit. Dieser Vergleich ist  ebenso abstrus wie die Zitierung von Aristoteles zur Stützung seiner Thesen. Da möchte man eher Karl Marx mit seiner Qualifizierung der Religion als „das Opium des Volkes“ folgen.

„Wegen der mysteriösen Pandemie und der nicht minder mysteriösen staatlichen und kirchlichen Reaktion“ seien wir nach Tedeschi ohnmächtig und orientierungslos und so der Macht mit dem Kompass in der Hand ausgeliefert. Dabei ginge es „von der Handbremse bei der Geburtenrate bis zur Reduzierung einer überschüssigen Bevölkerung“ weltweit. „Sind die Corona-Maßnahmen und die durch sie ausgelöste Krise der Einstieg zu einem globalen neuen Humanismus?“, fragt sich der Wirrkopf bei dümmlicher Verwechslung von Ursache und Wirkung bzw. Pervertierung des Vorrangs des Menschenwohls vor dem Erfolg einer profitgetriebenen Wirtschaft. So sieht er ökonomisches, soziales, politisches und moralisches Chaos und versteigt sich zu der Behauptung einer „heidnischen Ökologie als universale Weltreligion“. Digital und Grün seien die strategischen Grundlagen der zukünftigen Welt, wobei der Umweltschutz unter den Menschen als Krebsgeschwür für die Natur leide. Noch wildere Verschwörungstheorien kann man sich kaum vorstellen. Gerade die großen Industrienationen wie China, Südkorea, Japan und Deutschland haben doch bei der Pandemiebekämpfung tatsächlich dem Wohl der Menschen den Vorrang gegeben.

Fassungslos erstarrt man bei der Behauptung dieses Verschwörungsquacksalbers, dass nach dem neuen Überraschungs-Humanismus „bald einige Menschen nicht nur eliminiert werden können, sondern gemäß Verfassung und Moralgesetz zu eliminieren sein werden“. Und das alles veröffentlicht in einer erzkatholischen Publikation! Dieser Verschwörungsideologe übersieht ganz offenbar, dass er selbst im Dienst einer geheimen Macht mit geheimen Plänen steht, denn des Allmächtigen Wege sind unergründlich. Jede Religion ist eine menschengemachte Ideologie mit Heilsversprechen und Androhung ewiger Verdammnis dann, wenn man der Ideologie nicht folgt. Es ist schon erstaunlich, welche wirren Hirngespinste der Finanzethiker, Wirtschaftswissenschaftler und ehemalige Präsident der Vatikanbank da von sich gibt. Von Humanismus – in welcher Form auch immer – hat dieser Geleerte keine Ahnung. Noch dümmer  kann man eine Verschwörungstheorie als Lügenmärchen kaum darstellen – und noch einfacher enttarnen.

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Oben      —       Die Aula magna des Mailänder Campus

Von der „Roten Null“ zur Revolution

Durch die Woche mit Robert Misik

Die Wirtschaft muss umschwenken, sagt sogar der konservative „Economist“. Olaf Scholz, der Pragmatiker, ist dafür der richtige Kandidat.

Wenn sich die Fakten ändern, ändere ich meine Meinung. Was würden Sie denn tun?“, sagte John Maynard Keynes einmal.

Vieles spricht dafür, dass wir einem tiefgehenden Paradigmenwechsel beiwohnen. „Free Money“ proklamierte der Economist unlängst auf seinem Titelblatt. Und im Innenteil dieses Quasi­zentralorgans der herrschenden Klassen war zu lesen: „Ein massiver Paradigmenwechsel findet im Wirtschaftsdenken statt, von jener Art, wie er höchstens einmal pro Generation vorkommt.“

Diesmal sei alles anders als nach der Finanzkrise 2008. Damals gab es schnell ein Zurück zu den neoliberalen Konzepten, auch, weil aus der Bankenkrise eine Staatsschuldenkrise wurde und daher die Propaganda verfing, der Staat müsse sparen und „unsolide Staaten“ müssten „bestraft“ werden. Nach Corona wird alles anders sein: Die Staaten steuern die Wirtschaft, retten Konjunktur und Arbeitsplätze, während der private Sektor noch lange vor sich hin dümpelt. Aber dank nie­dri­ger Zinssätze und einer unbegrenzten Menge billiger Kredite werden Regierungen mit Investi­tions­programmen für viele Jahre den Takt an­geben.

Wen müssen Staatsschuldenstände kümmern, wenn die Regierungen die Kredite zu Negativzinsen quasi geschenkt bekommen? Bessere Spitäler, höhere Renten, ordentliche Löhne, gigantische Klimainvestitionen, Wohlstand für die einfachen Leute – alles möglich. Genauer: Alles notwendig. Aufgabe von Premiers und Finanzminister*innen ist nicht mehr, „fiskalische Disziplin“ zu verkörpern, sondern zu verhindern, dass – beispielsweise – die Eurozone in einer chronischen Depression versinkt.

Wumms

Das bemerkenswerte an diesem Economist-Schwerpunkt war: Die konservativen Macher dieses Londoner Wochenblatts begrüßen die neue Zeit. Eine Revolution.

Oder, um es mit Olaf Scholz zu sagen: „Wumms.“

Früher bewegten sich Sozis traditionell nach rechts, um „wählbar“ zu werden. Olaf Scholz musste sich markant nach links bewegen, um Spitzenkandidat seiner Partei zu werden und sich die Chance auf das Kanzleramt zu sichern. Aus dem knausrigen Schwarze-Null-Scholz wurde die Zentralfigur des Keynesianismus in Europa. Das allein zeigt, wie sehr sich der Zeitgeist in der Wirtschafts- und Sozialpolitik verschoben hat.

Never waste a good crisis

Quelle      :      TAZ       >>>>>         weiterlesen

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Oben       —        Roter Faden in Hannover mit beschriftetem Aufkleber als Test für einen möglichen Ersatz des auf das Pflaster gemalten roten Strichs

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Wenn es angeblichen Weisungsbeauftragten unter  den Uniformen zu warm wird, sucht der Knopfkopf verzweifelt nach Ausdehnungsmöglichkeiten für das Hirn.

Person wird Corona-Test verweigert – dann eskaliert es

1.) Ausraster am Flughafen

Übler Ausraster: Die Corona-Teststelle am Berliner Flughafen Tegel ist am Sonntag, 16.August, nach einem Zwischenfall vorzeitig geschlossen worden. Es habe einen tätlichen Angriff auf einen Mitarbeiter der Teststelle gegeben, teilte Charité-Vorstand Ulrich Frei jetzt mit.Zuvor sei einer Person ein Test verweigert worden, weil sie keinen Anspruch auf das kostenfreie Angebot gehabt habe. „Die Situation eskalierte leider“, erläuterte Frei. Die Teststelle sei deshalb um 18 Uhr geschlossen worden, drei Stunden früher als üblich.

Express

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Auf dieser Erde wird gerade mit politischer Zielstrebigkeit gezündelt, da Macht gegebenen Dummköpfen  der Frieden zu ruhig erscheint und so versucht mit Ge- und Ver-boten Wähler-Innen zu dirigieren? Das kann nicht gut Enden !

Belarus:

2.) Es wird einsam um Lukaschenko

Sie sind auf den Unabhängigkeitsplatz in Minsk gekommen, um für den Machthaber zu jubeln. „Für Lukaschenko!“ rufen ein paar Tausend Menschen am Sonntag. „Für Lukaschenko“: Das war das Motto der Demonstration, die der bejubelte Präsident von Belarus persönlich bestellt hatte. Und dann steht er plötzlich vor ihnen: Er möge Kundgebungen nicht, ruft Alexander Lukaschenko ihnen zu, „aber es ist nicht mein Fehler, dass ich euch hierherrufen musste“. Er ruft seine Unterstützer auf, ihn und das Land zu verteidigen. Wenn er zerstört werde, sagt der Machthaber, sei dies der Anfang vom Ende für Belarus. Eine Wiederholung der Wahlen lehnt er ab. „Ich lasse nicht zu, dass unser Land aufgegeben wird, selbst wenn ich tot bin“, sagt er. Es war eine verzweifelte Rede. Nach einer Woche heftiger Proteste wollte Alexander Lukaschenko zeigen, dass eine Mehrheit der Belarussen hinter ihm stehe. Er hat Getreue aus den Regionen anreisen lassen, viele waren Mitarbeiter staatlicher Unternehmen und vermutlich nicht alle freiwillig gekommen. In der Mehrheit waren sie auch an diesem Sonntag nicht.

Sueddeutsche-Zeitung

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Von den Grundschulen wird berichtet, das deren Schüler-Innen am meisten von einander abschreiben ? Sollten Politiker-Innen auf dieser Stufe stehen geblieben sein? Hier  Merkelt und Scholzt es doch verdächtig.

Sozialwissenschaftler zum Lockdown:

3.) Regierungen guckten voneinander ab

Forscher haben untersucht, warum die OECD-Staaten im Frühjahr restriktive Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie ergriffen haben. Warum haben Regierungen zu Beginn der Pandemie im Frühjahr Maßnahmen wie Schulschließungen, Reisebeschränkungen oder Versammlungsverbote ergriffen, die die Freiheit ihrer Bürgerinnen und Bürger stark einschränkten? Wovon hingen ihre jeweiligen Entscheidungen ab? Diesen Fragen ist nun eine Forschergruppe von Sozialwissenschaftlern aus Schweden und der Schweiz nachgegangen.
Ihre Ergebnisse veröffentlichten sie Mitte August in der Fachzeitschrift Proceedings of the National Academy of Sciences (PNAS). Den Studienautoren unter Federführung von Abiel Sebhatu ging es also nicht um die Wirksamkeit der sogenannten nichtpharmakologischen Interventionen. Vielmehr analysierten sie per Datenanalyse und Modellierung, was die Länder der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) zu ihrer restriktiven Politik veranlasst hat.

TAZ

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Die SPD baut nicht nur auf Scholz – Jetzt läuft auch noch der Speichel, das Holz zu erweichen ?

Finanzverwaltung nennt Bedingungen für Kauf der Rigaer 94

4.) Bewegung im Streit um Linksextremisten-Hochburg

Die Berliner Senatsverwaltung für Finanzen nennt erstmals klare Bedingungen für die von Innensenator Andreas Geisel (SPD) mehrfach geäußerte Idee, das teilbesetzte Haus in der Rigaer Straße 94 aufzukaufen – und so die Lage rund um die Hochburg von gewalttätigen Linksextremisten zu befrieden. Markus Bernau, der Anwalt des bislang anonymen Eigentümers, zeigte sich nun zuversichtlich mit Blick auf mögliche Verhandlungen mit dem Senat. Obendrein gibt es Bewegung bei der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, die Anwälte nun als rechtmäßige Vertreter des Eigentümers anzuerkennen. Für die von Senator Matthias Kollatz (SPD) geführte Finanzverwaltung steht zunächst auch nicht die Vertretungsvollmacht der Anwälte für den Eigentümer im Vordergrund, die bislang strittig war. Innensenator Andreas Geisel (SPD), der selbst einen Ankauf ins Spiel gebracht hat, „um Recht und Ordnung durchzusetzen“, nahm in einem Beitrag für den Tagesspiegel dagegen erneut Bezug auf die Urteile.

Tagesspiegel

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Ja, ja, der Peer! Mit seinen großen Greifer flossen war er ein treu, verlässlicher  Parteigenosse.

Zweimal war »R2G« in der Mehrheit. Was hätte daraus werden können?

5.) Jenseits der Fahrradkette

Peer Steinbrück – in der langen Reihe gescheiterter SPD-Kanzlerkandidaten fast vergessen – hat eine kulturgeschichtliche Fußnote hinterlassen: den Halbsatz »hätte, hätte, Fahrradkette«. Die volkstümliche Absage an das Denken im Konjunktiv Plusquamperfekt kam gut an im Hauptstadtjournalismus, der sich für das Volk hält: Politik ist Machen statt Hadern. Wunschdenken ist kindisch, zumal im Nachhinein. Also immer schön »nach vorne schauen«! In der Politik liegt dieses Mantra nahe, zumal bei Misserfolgen: Es umschifft jede »Fehlerdiskussion«, indem es Alternativen noch nachträglich versteckt. Und genau deswegen ist jenes Hadern interessant. Was wäre etwa möglich gewesen, wenn die beiden Legislaturperioden, in denen SPD, Grüne und PDS/Linkspartei die Bundestagsmehrheit hatten, genutzt worden wären – und wie hätte es dazu kommen können? Es gab einen Moment am 18. September 2005, als dieses Fenster offen schien: als der merkwürdig euphorisierte Gerhard Schröder in der »Elefantenrunde« eine konsternierte Angela Merkel anpaulte, sie würde niemals »Kanzler« werden.

ND

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Wo bleibt hier der Applaus ? Unter Spahn und Merkel wurde nur noch schlecht gewerkelt. Und was kommt nu – wo drückt der Schuh?

Aufstand in Werteunion –

6.) Landesvorstände treten aus

Führende Werteunion-Mitglieder haben die Nase voll: Die Thüringer Landesspitze ist zurück- und ausgetreten, andere Landesvorstände stehen offenbar davor. Eine Personalie hat die Entwicklung beschleunigt. Prominente Mitglieder der Werteunion verlassen den Verein und planen, konservative Kräfte in der Union wieder stärker innerhalb von CDU und CSU zu sammeln. Die Linie der selbsternannten „Konservativen Basisbewegung in der Union“ werde dominiert von „Krawallmachern, die kein gutes Haar an der CDU lassen“, sagte Christian Sitter, bisher Vorsitzender der Werteunion Thüringen. „Es geht dort gar nicht mehr darum, inhaltliche Veränderungen zu erreichen.“ Sitter und seine Stellvertreterin Angela Wanner haben ihre Ämter niedergelegt und den Austritt aus dem Verein erklärt, wie sie t-online.de sagten. Offenbar wird sich unter anderem auch der Vorsitzende des großen Landesverbands Baden-Württemberg, Holger Kappel, anschließen. Kappel war für eine Bestätigung zunächst nicht zu erreichen. Sitter und Wanner bestätigten, auch andere Landesvorstände wollten den Kurs nicht mehr mittragen.

T.-online

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Weil Besitzer im Internet las, Maske sei ein Maulkorb:

7.) Kampfhund verletzt 15 Menschen

Ein Irrtum mit fatalen Folgen hat heute in Hannover zu mehr als einem Dutzend Verletzten geführt: Weil ein Hundehalter nach ausführlicher Internetlektüre dachte, dass es sich beim Mund-Nasen-Schutz um einen Maulkorb handelt, fiel sein Kampfhund fünfzehn Leute an, die er teils schwer verletzte. „Woher soll ich denn ahnen, dass ein Hund wie mein Basko ganz einfach durch so eine Maske durchbeißen kann!“, klagt Dominik Pekel, während er zusieht, wie sein Pitbull vom Veterinäramt abgeholt wird. „Hätte ich das gewusst, hätte ich sie ihm natürlich nie angezogen!“ Die Schuld gibt der 41-Jährige dem Internet. „Da stand ganz klar, dass Masken Maulkörbe sind. Und weil Baskos alter Maulkorb sowieso kaputt war, dachte ich, ich spare eine Menge Geld, wenn ich ihm einfach eine von diesen Papiermasken anziehe. Die kosten ja so gut wie nichts. Naja, jetzt weiß ich auch, wieso. Aber Basko hat das nicht verdient.“

Postillon

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Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Grafikquellen          :        DL / privat – Wikimedia