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RENTENANGST

Archiv für August 5th, 2020

Einheimische Migranten?

Erstellt von DL-Redaktion am 5. August 2020

Aber: Schon die Frage ist verkehrt

Bundesarchiv Bild 183-1990-0509-421, Berlin, Rumänische Asylanten.jpg

Von Jens Schneider

Nach Ausschreitungen wie in Frankfurt oder Stuttgart wird die Frage nach der Herkunft der jungen Leute aufgeworfen. Aber: Schon die Frage ist verkehrt.

Waren die Attentäter von Halle und Hanau „schlecht integriert“? Oder die Kinderschänder von Lügde und Bergisch-Gladbach? Haben die Pegida-Mitläufer*innen „Integrationsprobleme“? Offenkundig haben diese Leute Defizite in Bezug auf Grundwerte dieser Gesellschaft, aber niemand spricht von „Integration“ – weil die Täter ja „Deutsche“ sind und sich daher die Frage der „Integration“ nicht stellt? Nun stellt man fest, dass bei den Ausschreitungen in Frankfurt am Main und in Stuttgart ein nicht geringer Teil der jungen Leute einen „Migrationshintergrund“ hat – und schon geht es reflexartig um „Integration“. Es bringt uns in der Erklärung der Vorgänge nicht weiter, offenbart aber, dass die gesellschaftliche Wahrnehmung von Polizei, Medien und Politik in der Integrationsdebatte der 1990er Jahre steckengeblieben ist.

Damals waren in der Tat noch die meisten jungen Erwachsenen „mit Migrationshintergrund“ selbst zugewandert und sie waren nur eine Minderheit unter den jungen Erwachsenen in ihrer Altersgruppe. Das ist heute völlig anders: Bei den unter 21-Jährigen in Frankfurt und Stuttgart (und vielen weiteren süddeutschen Städten) hat deutlich mehr als die Hälfte einen „Migrationshintergrund“, es wäre also allein schon demografisch seltsam, wenn sie bei den Feiern nicht oder kaum dabei gewesen wären. Ebenso reflexartig meint man „gewaltbereite Geflüchtete“ zu erkennen, dabei ist der weit überwiegende Teil dieser jungen Leute – achtzig bis neunzig Prozent! – in Deutschland geboren, sie haben möglicherweise nur ein Großelternteil, das aus dem Ausland nach Deutschland gekommen ist – was übrigens auch aus der Schweiz sein kann.

Die Zuschreibung „Migrationshintergrund“ erklärt sehr wenig, sie überbetont aber das „Andere“ und „Fremde“ in Bezug auf junge Menschen, die so einheimisch sind, dass man ihnen nicht erklären muss, wie das so läuft in Deutschland und in Hessen oder dem Schwabenlande. Und spricht die Tatsache, dass auch für diese Jugendlichen der Alkohol zum Ausgehen und Feiern dazugehört, nicht gerade für „gelungene Integration“ (zumindest in den Teil der „Leitkultur“, der eine gute Party vor allem an der Menge des konsumierten Alkohols misst)?

DBP 1994 1725 Miteinander Leben.jpg

Sie verstellt aber auch den Blick auf möglicherweise tatsächlich relevante Erklärungen für die Ereignisse von Stuttgart und Frankfurt: Für Menschen mit einem nichtdeutsch klingenden Namen und/oder „nichtweißen“ Aussehen sind „Othering“-Erlebnisse, in denen sie also als „anders“ und „fremd“ gekennzeichnet werden, zu jeder Zeit und überall möglich. Sie beginnen in der Schule und reichen von der Wohnungssuche über das Ausgehen (wie viele Diskotheken in Frankfurt und Stuttgart lassen prinzipiell keine „arabischen“ und „afrikanischen“ Gäste rein?) bis zur Bedrohung von Gesundheit und Leben – Hanau ist potenziell überall. Anders als früher erleben aber heute auch die nicht als „migrantisch“ etikettierten Jugendlichen diesen Rassismus mit: Es sind ihre Freunde, die in die Disko nicht eingelassen werden oder der Polizei ihre Papiere zeigen müssen, während sie danebenstehen und dies nicht erleiden müssen – einfach nur, weil sie anders aussehen. Es mag sein, dass Corona die Frustration noch erhöht hat – sicher ist, dass es viel Wut gibt und die Polizei kein gutes Standing hat unter jungen Menschen in größeren Städten.

Quelle       :           TAZ       >>>>>           weiterlesen

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Grafikquelle       :

Oben          —        For documentary purposes the German Federal Archive often retained the original image captions, which may be erroneous, biased, obsolete or politically extremeBerlin, Rumänische Asylanten Berlin: Rumänische Arbeiter Spärlich ist die Behausung – aber es ist eine erste Unterkunft für 600 Rumänische Bürger, die in der DDR Asyl suchen. Seit Monaten campierten sie auf dem Lichtenberger Bahnhof unter unmenschlichen Bedingungen und zum Leidwesen de Fahrgäste. Nun ist ein Teil der Frauen, Männer und Kinder in der ehemaligen NVA-Kaserne in Berlin Kaulsdorf untergekommen. Hier erhalten sie wenigstens eine Bleibe für die Nacht und drei kostenlose Mahlzeiten täglich. Sie kamen als Touristen, deren Ziel der Westen war, um sich dort eine Existenz fern von Hunger und Nöten aufzubauen. Dort schob man sie aber als unerwünscht ab. Nun sind sie wieder in Ostberlin – auf der Suche nach Arbeit und einem menschenwürdigerem Leben.

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Venedig geht unter

Erstellt von DL-Redaktion am 5. August 2020

Der Massentourismus zerstört seine Ziele

File:Navire de croisière dans le canal de la Giudecca (Venise) (6156556391).jpg

Christopher de Bellaigue |

Wegen Corona liegt die Branche derzeit am Boden, doch wie vorher darf es nicht weitergehen

Von allem Unheil, das Touristen beim Ausbruch des Coronavirus erlebten, wirkte die Ansteckungsgefahr auf einem Kreuzfahrtschiff besonders dramatisch. Vergnügungspaläste verwandelten sich in kolossale Gefängnisse, auf denen sich zwischen übel riechenden Kabinen via WhatsApp Gerüchte über Infektionen an Bord verbreiteten. Während ein Hafen nach dem anderen ihnen die Landung verweigerte, waren die Touristen auf engstem Raum gefangen, gleichzeitig Opfer und möglicher Ansteckungsherd.

Zu Beginn wirkte die tödliche Falle auf See für viele noch wie der absurde Auswuchs eines chinesischen Problems. Das erste Schiff, auf dem es zu einem größeren Ausbruch kam, war die Diamond Princess. Bis Mitte Februar gab es 355 bestätigte Fälle an Bord, das Schiff wurde im Hafen der japanischen Stadt Yokohama unter Quarantäne gestellt. Zu diesem Zeitpunkt machten die positiv Getesteten auf dem Schiff mehr als die Hälfte der außerhalb Chinas bekannten Fälle aus. 14 von ihnen starben an dem Virus.

Unterdessen ist der Albtraum auf See nicht vorbei. Zwar durften die Passagiere von mehr als 30 betroffenen Kreuzfahrtschiffen an Land gehen, kamen in Krankenhäuser, Quarantäne-Hotels oder durften Charterflüge nach Hause nehmen. Aber geschätzte 100.000 Mitarbeiter blieben auf See gefangen. Einige waren in Quarantäne. Andere erhielten keine Erlaubnis, an Land zu gehen, bis ihre Chefs die Weiterreise organisiert hatten. Dieses zweite Drama führte zu einem Hungerstreik einer rumänischen Crew, die im Limbo vor der Küste von Florida gelandet war – und es führte zu einem Polizeieinsatz wegen Unruhen auf einem Schiff, das im Hafen von Cuxhaven in Quarantäne lag. Noch am 1. Juni forderten Besatzung und Mitarbeiter von mehr als 20 Kreuzfahrtschiffen in der Bucht von Manila, an Land gehen zu dürfen.

Kreuzfahrten sind zu einem Symbol der Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Tourismus geworden. Ein Sektor, der bis Januar nach eigenen Angaben 150 Milliarden Dollar wert war, entlässt Mitarbeiter, nimmt Schulden auf und lockt mit Preisnachlässen, um überhaupt zu überleben. Doch auch vor dieser Krise stand die Kreuzschifffahrt symptomatisch für die durch den Tourismus verursachten Schäden.

Als Branche ist der Tourismus besonders, weil er finanziellen Profit aus Werten zieht, die ihm nicht gehören – seien es eine Aussicht, ein Riff oder eine Kathedrale. Dabei tragen die wichtigsten Kreuzfahrtunternehmen der Welt – Carnival, Royal Caribbean und Norwegian – wenig zur Erhaltung der öffentlichen Güter bei, von denen sie leben. Zudem haben sie sich in Steuerparadiesen mit geringen Umwelt- und Arbeitsrechtsgesetzen angesiedelt – genauer: Panama, Liberia und Bermuda. Dadurch zahlen die großen drei, die drei Viertel des Marktes ausmachen, niedrige Steuern und vermeiden unliebsame Regulierungen, bringen Millionen von Menschen in malerische Anlaufhäfen, die den Ansturm kaum verkraften, während Luft und Meer verschmutzen und Küsten erodieren.

Was auf Kreuzfahrten zutrifft, lässt sich auf einen Großteil der Reisebranche übertragen. Seit Jahrzehnten versuchen einige wenige ökologisch eingestellte Reformer in der Branche, nachhaltigen Tourismus zu entwickeln, der langfristige Arbeitsplätze schafft und die Schäden gering hält. Aber die meisten Hotelgruppen, Reiseveranstalter und nationalen Tourismusbehörden – wie auch immer ihre offizielle Aussagen zum Thema Nachhaltigkeit im Tourismus lauten – setzen weiter auf Skaleneffekte.

Das bedeutet mehr Touristen, die weniger Geld zahlen, und es bedeutet wachsenden Druck auf die touristischen Attraktionen. Vor der Pandemie gingen Branchenexperten davon aus, dass internationale Reisen im Jahr 2020 um drei bis vier Prozent zunehmen würden. Prognostiziert wurde, dass Reisende aus China, die die größte und am schnellsten wachsende Gruppe im Welttourismus sind, 160 Millionen Auslandsreisen machen würden – 27 Prozent mehr als im Jahr 2015.

Corona hat uns ein erschreckendes und zugleich schönes Bild von einer Welt ohne Tourismus beschert. Wir sehen jetzt, was mit öffentlichen Gütern passiert, wenn sich an bestimmten Orten keine Massen tummeln. Die Küsten erleben eine Pause von der Erosion, die durch die Kreuzfahrtschiffe verursacht wird. Wanderer, die zu Hause festsitzen, können keinen Müll in den Bergen hinterlassen. Wenig könnte die Auswirkungen des Tourismus so gut illus-trieren wie die derzeitige Auszeit davon.

Gleichzeitig erschütterte das Coronavirus das blinde Vertrauen in den Tourismus. Es zeigte auf brutale Weise, was passiert, wenn eine Branche zusammenbricht, auf die sich eine ganze Gemeinschaft stützt und dabei andere Wirtschaftsbereiche vernachlässigt. Am 7. Mai prognostizierte die UN-Welttourismusorganisation, dass die Einkünfte aus dem internationalen Tourismus in diesem Jahr um 80 Prozent niedriger ausfallen könnten als im Vorjahr, als sie bei 1,7 Billionen US-Dollar lagen. Zudem könnten 120 Millionen Arbeitsplätze verloren gehen. Da der Tourismus auf der gleichen Mobilität basiert, die die Krankheit verbreitet, und daher mit den schärfsten und anhaltendsten Restriktionen leben muss, wird er wahrscheinlich mehr als jede andere Wirtschaftsaktivität leiden.

Mit dem zunehmenden Einfluss des Tourismus auf die Welt ist die globale Wirtschaft von ihm abhängig geworden. Noch vor sechs Monaten war ein derartiges Einfrieren von Auslandsreisen unvorstellbar. Jetzt beschert es uns die Gelegenheit, uns diesem destruktiven Kreislauf zu entziehen und anders an die Dinge heranzugehen.

Viel Geld, wenig lokaler Ertrag
Der Unternehmer Lelei Lelaulu bezeichnete den Tourismus im Jahr 2007 als „den größten freiwilligen Geldtransfer von den Reichen zu den Armen in der Geschichte“. Selbst wenn viel „versickert“, weil ein Großteil des Touristengeldes nicht im Zielland bleibt, sondern an ausländische Reiseveranstalter, Fluggesellschaften und Hotelketten geht, ist nicht zu leugnen, dass Australier in Bali, Amerikaner in Cancún und Chinesen in Bangkok viel Geld gelassen haben.

Ende Januar brach die Zahl der chinesischen Touristen nach Europa ein. Damals erhielt die Gründerin der US-Reiseagentur Indagare Melissa Biggs Bradley Anrufe von italienischen Kollegen, die warnten: „Rom ist leer. Du kannst dir nicht vorstellen, wie katastrophal das wird.“ In den frühen Tagen der Krise zogen Branchenanalysten beruhigende Vergleichsfälle heran. Im Jahr 2009 war die Zahl der internationalen Touristen wegen der globalen Finanzkrise um vier Prozent zurückgegangen. Aber im Folgejahr kam die Branche mit einem Wachstum von 6,7 Prozent erfolgreich zurück. Nach einer Reihe terroristischer Angriffe in der Türkei 2016 blieben die Touristen ebenfalls weg, aber zu Spaniens Vorteil, wo die Touristenzahl an der Costa Blanca stieg.

Schnell war klar, dass solche Vergleiche nur wenig helfen, eine globale Krankheit ohne Heilmittel zu verstehen. Ende März musste die Research-Firma Bernstein den Investoren gegenüber einräumen, dass ihre düstere Prognose für die Hotelbranche noch viel zu positiv gewesen war: „Noch vor zwei Wochen stuften wir einen Gewinnrückgang um 80 Prozent als ‚höchst unwahrscheinlich’ ein. Jetzt ist das die Basisannahme. Wie naiv wir waren!“ Und zu diesem Zeitpunkt hatte die Zimmerauslastung in Spanien und Italien den Tiefstand von fünf Prozent noch nicht erreicht.

Dem Vorwurf der Verschmutzung des Planeten begegnet die Tourismusindustrie regelmäßig mit einem ökonomischen Argument: Einer von zehn Arbeitsplätzen auf der Welt hängt von ihm ab. Auch Regierungen sehen Tourismus tendenziell positiv, weil er schon im Vorfeld der Eröffnung eines Hotels neue Arbeitsplätze schafft – und viel ausländisches Geld ins Land bringt.

Der Tourismus macht 15 Prozent des spanischen und rund 13 Prozent des italienischen BIPs aus. Aber so schmerzhaft der Verlust für die meisten diversifizierten Wirtschaften in Südeuropa ist, so lebensbedrohlich ist er für touristische Gebiete wie die Malediven, wo der Tourismus rund ein Drittel des BIP ausmacht, oder aufstrebende Tourismusziele wie Georgien, wo sich die Besucherzahlen im vergangenen Jahrzehnt vervierfacht haben.

Jamaika bringt der Tourismus normalerweise mehr als 50 Prozent der ausländischen Devisen. Im April beklagte der jamaikanische Tourismus-Minister Edmund Bartlett „null Einreisen am Flughafen Montego Bay, null Einreisen am Flughafen von Kingston und null Gäste in den Hotels. Zusätzlich sind 300.000 Menschen in der Transportbranche ohne Arbeit. Außerdem können Bauern, die für den Tourismus produzieren, ihre Produkte nicht verkaufen, wenn die Touristenattraktionen fehlen.“

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Der Tourismus bringt also zwar viel Geld, wird aber andererseits häufig mit der Verzerrung der lokalen Entwicklung erkauft. Bauern verkaufen ihr Land an Hotelketten. Dann erleben sie, dass Produkte, die sie früher angebaut haben, für sie unerschwinglich werden. Wasser wird zum Golfplatz umgeleitet, während die Anwohner unter Wassermangel leiden. Die Straße wird bis zum Themenpark asphaltiert, nicht bis zur Schule. Die Abhängigkeit vom Tourismus mit ihrer Unterordnung der Wirtschaft unter einen mächtigen und unberechenbaren externen Motor ähnelt der Abhängigkeit von Entwicklungshilfe, die ich als Reporter nach der Invasion von 2001 in Afghanistan beobachtete. In beiden Fällen ist die schlimmste Gefahr die Möglichkeit des plötzlichen Wegbrechens.

Biggs Bradley nannte als Beispiel für derart bedrohte Orte die Inseln im Pazifik, die durch Tauchreise-Veranstalter beliebt wurden. „Erschlossen wurden sie durch den enormen Anstieg an neuen Flugrouten in den vergangenen Jahren“, sagte sie. Jetzt kommen die Flugzeuge nicht mehr. Zurück bleiben: Schulden und Arbeitslosigkeit.

Auch die Reiseagentur Traffic Travel von Tsotne Japaridze, die Abenteuerurlaub in Georgien, Aserbaidschan und Armenien organisiert, ist durch das Virus in eine existenzielle Notlage geraten – ebenso wie viele, die an ihr daran hängen. Japaridze hat drei festangestellte Mitarbeiter und beschäftigt während der Sommersaison weitere 15 Fremdenführer und Fahrer. Er organisiert Gruppenreisen durch rund 30 Weingüter, Pensionen und private Unterkünfte. Sein Unternehmen sorgte so für Einkommen, von dem hunderte Menschen lebten. Als die Krise hereinbrach, schickte Japaridze seine Angestellten in unbezahlten Urlaub. „Es war eine schwierige Entscheidung, aber ich hatte keine Wahl“, sagte er. Während der Tourismus lahm liegt, ist die Nachfrage nach Dienstleistungen gestiegen, durch die Kunden zu Hause bleiben können. Einer seiner früheren Tour-Guides, der Gruppen durch die schöne georgische Region Svaneti geführt hatte, fährt jetzt Essen mit seinem Motorrad aus.

Ein Nachteil der Abhängigkeit vom Tourismus besteht freilich darin, dass die Touristen ausbleiben können. Stärker verbreitet ist dagegen das Problem des Touristen-Ansturms auf Reiseziele, die so etwas nicht verkraften. Zum Höhepunkt der Pandemie in Norditalien sprach ich via Zoom mit Jane da Mosto von der NGO „Siamo Qui Venezia“, die will, dass der berüchtigste Touristenort der Welt lebenswert bleibt.

Während sie Gemüse fürs Abendessen schnippelte, erzählte da Mosto vom zwiespältigen Gefühl, einerseits die Apokalypse in italienischen Krankenhäusern und andererseits die Ruhe beim Blick aus ihrem Fenster zu sehen. Die Brücken sind leer, während im Canal Grande Seepferdchen schwimmen und Verkäufer von phallus-förmigen Nudeln durch Lieferanten abgelöst sind, die den Einwohnern der Stadt per Boot hausgemachte Tortellini bringen.

Als da Mosto aus dem Bild verschwand, um sich um ihre Kartoffeln zu kümmern, nahm ihr 19-jähriger Sohn Pierangelo ihren Platz ein. Seit dem ersten Tag hinter dem Lenkrad des Bootes seines Vaters ist das Wasser sein Leben. Er arbeitet als Schreiner und restauriert die berühmten kiellosen Boote der Stadt. Außerdem zeigt er Touristen auf einem Elektroboot „Venedig aus einer venezianischen Perspektive“.

Pierangelo ist einer der Bewohner der Stadt, die die Bedeutung des Tourismus einräumen, aber sich wünschen, dass sich sein Griff lockert. Mit Freunden – Designern, Studierenden, Schreinerkollegen – hat er über ein mögliches Leben nach dem Virus diskutiert. Weniger Touristen bedeuten weniger Geld und die Notwendigkeit, diesen Ausfall durch Geschäfte mit Venezianern ausgleichen zu müssen. Wie er sich fühlt, wenn er auf dem Giudecca-Kanal entlanggleitet und hinter sich ein Kreuzfahrtschiff aufragen sieht? „Klein“, lächelt Pierangelo. „Sehr klein.“

Ohne den Tourismus wäre ein Großteil von Venedigs gotischem Charme schon seit Jahren abgebröckelt oder durch Neubauten ersetzt. Gleichzeitig wurden Investoren in Hotels, Restaurants und Boote immer mächtiger, für sie ist Venedig nichts weiter als ein Geschäftsmodell. Bis heute nicht vergessen haben die Venezianer, wie am 15. Juli 1989 die internationale Musikindustrie das Kommando in der Stadt übernahm. 200.000 Menschen aus ganz Europa drängten auf die Piazza San Marco, dem spirituellen und ästhetischen Zentrum der Stadt, um das kostenlose Pink-Floyd-Welttour-Abschlusskonzert mitzuerleben, manche auch von Booten auf dem Wasser aus.

Panik schiebende Stadträte stritten fast bis zu den Eröffnungsklängen des ersten Songs Shine On You Crazy Diamond darüber, ob das Konzert wirklich stattfinden sollte. Schließlich stimmten Pink Floyd zu, die Dezibelzahlen zu senken und weniger Lieder zu spielen, während die Geschäftsleute rund um den Platz warmes Bier zum dreifachen Preis an jene Fans verkauften, die zu spät bemerkten, dass die Behörden keine einzige Toilette bereitgestellt hatten. Am folgenden Morgen waren die berühmten alten Steinplatten von Bierdosen, Zigarettenstummeln und Urinlachen übersät.

Quelle        :     Der Freitag          >>>>>        weiterlesen

Der Freitag ist Syndication-Partner der britischen Tageszeitung The Guardian

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Grafikquellen        :

Oben       —       Navire de croisière dans le canal de la Giudecca (Venise)

Author dalbera from Paris, France

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2.) von Oben        —     Wüste Gobi

Bayanzag

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Der Fall Sarrazin

Erstellt von DL-Redaktion am 5. August 2020

Wie die SPD ihren Rassismus besiegte

File:2013 Thilo Sarrazin-9436 (9812611903).jpg

Quelle       :        untergrund-blättle. CH.

von      Bafta / lcm

In der SPD ist man stolz. Hochrangige Funktionär*innen selbst des konservativen Parteiflügels feierten sich auf Twitter, tausende griffen zum Like-Button, denn endlich ist Thilo Sarrazin nicht mehr in der SPD.

10 Jahre nach seinem Buch „Deutschland schafft sich ab“, 30 Jahre nach der Treuhand, 46 Jahre nach seiner Dissertation, in der er schreibt, die Sklaverei in den Südstaaten habe den N****sklaven die nötige Produktivität verschafft. Er stimme mit den Grundwerten der Partei nicht überein, hat man nun beschlossen.

 Hut ab für die schnelle Reaktion!

 Doch die Krux an der Sache ist: Sarrazin ist nicht der berühmt-berüchtigte „Einzelfall“ eines Ausnahmerassisten und Sozialchauvinisten, er ist ein stinknormaler Liberaler, der seine eigene Ideologie konsequent zu Ende gedacht hat. Zwischen seinem Rassismus und seiner Wirtschaftspolitik besteht ein Wesenszusammenhang. Jede Kapitalismus braucht Rassismus, um Rechte zu untergraben und Überausbeutung ideologisch zu legitimieren, es ist ein Stabilisator für die gesellschaftlichen Verhältnisse, die Klassengesellschaft.

 Sarrazin war kein Fremdkörper in der SPD, schliesslich ist sie die Partei, die Hartz IV einführte und den grössten Niedriglohnsektor Europas schuf.

 Ich muss sagen, besonders perfide finde ich, dass unter Anderem sein antimuslimischer Rassismus als Begründung für seinen Ausschluss aufgeführt wird. Das vor dem Hintergrund, dass sich Deutschland auf Antrag des damaligen Bundeskanzlers Schröder am imperialistische Krieg in Afghanistan beteiligte und bis heute beteiligt. Der antimuslimische Rassismus und die Rhetorik des Kulturkampfes zwischen Okzident und Orient in westlichen Staaten floriert vor dem Hintergrund eben dieser imperialistischen Kriege.

 Und nicht zuletzt der frühere SPD-Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln Heinz Buschkowsky tourte durch die deutschen Talkshows mit sarrazinesken Thesen über die Probleme der Integration der Migrant*innen in Neukölln. Die Shishabar-Razzien und die Kriminalisierung migrantischer Geschäfte im Kontext der rassistischen Clandebatte wird von seinem SPD-Nachfolger Hikel unbeirrt weiterbetrieben. Sie haben damit unter anderen Tatorte vormarkiert, die Menschen wie der Attentäter von Hanau zum Anlass genommen haben, um eben einen Schritt weiter zu gehen.

 Sarrazins Rauswurf findet dazu zufällig auch vor den Hintergrund der #NOlaf Kampagne statt, bei der linke Sozialdemokrat*innen ihre Kritik an Olaf „Polizeigewalt hat es nie gegeben“ Scholz üben und ihn als möglichen Bundeskanzlerkandidaten zurückweisen. Auf diesen Hashtag wurde von der (linken) Parteiführung mit heftiger Zurückweisung an der Ablehnung des rechten Kollegen reagiert. Der viel beschworene „Linksruck“ in der SPD ist eben doch eine Farce, die keine substanzielle Veränderung bringt, sonst gäbe es mindestens verbale Distanzierung von dem Mann der 2001 als Hamburger Innensenator die zwangsweise Verabreichung von Brechmitteln gegen mutmassliche Drogendealer einführte und sich auch nach dem Tod von Achidi John weiter zu dieser Praxis bekannte.

 Die SPD empört sich über Menschen wie Sarrazin, weil er die Praxis der SPD explizit in Worte fasst. Aber die faktische Abschaffung des Asylrechts, das europäische Grenzregime, rassistische Polizeikontrollen, die nicht selten in tödlicher Gewalt enden, Hartz IV-Sanktionen, die Werkverträge die Ausbeutungsbedingungen wie die in der Fleischindustrie möglich machen sind – alles Produkt der Politik der SPD.

 Herzlichen Glückwunsch liebe SPD, ihr könnt eure Menschenverachtung, euren Rassismus, euren Armenhass jetzt auf die Praxis reduzieren, ohne den lästigen imageschädigenden Diskurs um Sarrazins offensichtlichen Rassismus.

Soweit nicht anders angegeben und keine Quellenangabe (Name einer Organisation oder Internet-Adresse) vorhanden ist, gilt für die Texte auf dieser Webseite eine Copyleft (Public Domain) Lizenz.

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Source Thilo Sarrazin-9436
Author Franz Johann Morgenbesser from Vienna, Austria

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Blei: Kinder klagen an

Erstellt von DL-Redaktion am 5. August 2020

800 Million Kinder klagen an

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Quelle        :     Scharf  —   Links

Kommentar von Georg Korfmacher, München

An sich kennen wir das Problem seit der Römischen Antike, aber immer wieder gehen wir darüber ebenso arrogant wie ignorant hinweg: Blei. Und wieder leidet eins von drei Kindern weltweit unter einer gesundheitsbedrohenden Bleibelastung (Unicef).  Heute sind aber weniger verbleite Wasserrohre die Bedrohung, sondern High-Tech-Produkte insbesondere in den Bereichen Batterien und Elektronik.

Mit großem Pomp und Trara wird die Elektromobilität propagiert und gefördert, jedoch keiner spricht von den Folgelasten dieser hochgepriesenen Technik. Nur 78 von 193 UN-Mitgliedsstaaten kennen mehr oder weniger verbindliche Regeln für e-Schrott, und die werden nicht immer konsequent umgesetzt. Das Umweltbundesamt stellt gar kleinlaut fest, dass „das Recycling mit möglichst hoher Prozesseffizienz angestrebt“ wird. Kein Wunder also, dass die Quote der Neuzulassungen von e-Mobilen trotz gigantischer Zuschüsse nur unter 4% liegt.

Wenn Menschen in der Dritten Welt mit Hammer und Meißel Batterien aller Art traktieren, um an das darin enthaltene Blei zu kommen, muss das zu Schäden für die Gesundheit insbesondere der Kinder führen, die im Umfeld solcher Arbeiten spielen und leben. Aber auch unkontrolliertes „Recycling“ bei uns führt zu skandalösen Verunreinigungen von Luft, Boden und Wasser. Und jetzt wird bei Berlin unter Vernichtung von Wald und Natur eine neues e-Mobil-Werk gebaut, dessen Besitzer es für eine gute Idee hält, den Mars für ein erdähnliches Klima mit Atombomben zu beschießen, um so die Polkappen dort zum Schmelzen zu bringen. Unternehmern mit einer solchen Einstellung darf man nicht die unkontrollierte Nutzung neuester Technologien überlassen. Art. 151 (1) der Bayerische Verfassung z.B. setzt da ganz andere Maßstäbe: „Die gesamte wirtschaftliche Tätigkeit dient dem Gemeinwohl, insbesonders der Gewährleistung eines menschenwürdigen Daseins für alle…“ Egozentrische bis verantwortungslose Unternehmerfantasien haben da keinen Platz. Es darf also nicht sein, dass ein vielfach auf den Markt gebrachtes Produkt bei seiner Entsorgung dem Gemeinwohl schweren Schaden zufügen kann bzw. bei der Konzeption eines solchen Produktes seine schadenlose Nutzung und Entsorgung nicht berücksichtigt sind.

Das gilt selbstverständlich auch für die Berge von jährlich wachsendem e-Schrott aller Art, von dem allenfalls 20% ordentlich recycelt werden. Das ist schlichtweg ein böswilliger, menschengemachter globaler Skandal. Beim heutigen Stand der Technik sind wir in der Lage, Produkte zu bauen, die eine lange Lebensdauer haben, reparierbar und sogar wiederverwendbar sind. Eine sorglose Wegwerfpraxis zur Ankurbelung nur immer wieder neuen Konsums um des Konsums willen, müssen wir radikal beenden, wenn wir Gesundheit und Leben der Menschen nicht aufs Spiel setzen wollen. Natürlich müssen solche Eigenschaften ordentlich eingepreist und von denen bezahlt werden, die diese Produkte nutzen.

Heute klagen 800 Million Kinder mit ihren manifesten Gesundheitsschädigungen diesen Skandal an. Hersteller und Verbraucher müssen auch nur bei dem geringsten Maß an Menschlichkeit darauf hören und e-Produkte nur auf den Markt bringen bzw. kaufen, wenn sie konsequent gemeinwohlorientiert durchdacht und gebaut sind.

Urheberrecht
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Grafikquelle       :         Illustration for Safety signs and signals: The Health and Safety (Safety Signs and Signals) Regulations 1996
Toxic material

Source Safety signs and signals. The Health and Safety (Safety Signs and Signals) Regulations 1996
Author Health and Safety Executive

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Blamage in Bamako

Erstellt von DL-Redaktion am 5. August 2020

Bundeswehr stützt antidemokratische Staatsführung

Ein Schlagloch von Charlotte Wiedemann

In Mali ist das Desaster europäischer Politik komplett. Entwicklungshilfe und Bundeswehr stützen eine antidemokratische Staatsführung.

Eine Regierung lässt auf eine unbewaffnete Opposition schießen, verhaftet ihre Sprecher, schickt gegen Jugendliche, die Barrikaden bauen, eine Anti-Terror-Einheit auf die Straßen der Hauptstadt. Zurück bleibt ein Dutzend Tote, ein Vielfaches an Verletzten.

Hieße der Schauplatz Iran, wären die Reaktionen im Westen eindeutig. Doch dies ist Bamako, Mali: besagte Regierung finanziell wie militärisch von der Europäischen Union unterstützt, die Anti-Terror-Einheit von EU-Kräften ausgebildet. Statt eines Aufschreis stummes Händeringen, auch Medienberichte verlieren sich lieber im Vokabular des Diffusen – „blutige Unruhen“, als sei die Täterschaft aufseiten der Unruhe, nicht aufseiten der Macht.

Wer klaren Auges auf die Geschehnisse blickt, sieht in Mali ein umfassendes Desaster westlicher Politik. Dem militärischen und politischen Scheitern des Anti-Terror-Kampfs folgt nach sieben Jahren Intervention nun ein moralischer Offenbarungseid. Eine von Entwicklungshilfe gepäppelte Staatsführung schießt auf ihre Bürger, und die sogenannten Geberländer rufen nicht mal einen Botschafter heim.

Dabei weiß jeder, der in Mali tätig ist, dass der Staatspräsident, dessen Rücktritt die Bewegung auf der Straße verlangt, tatsächlich eine Katas­trophe ist für sein Land. Ibrahim Boubacar Keïta wird nicht nur Bereicherung und Verfassungsbruch vorgeworfen, sondern er hat Mali lethargisch und eigensüchtig immer tiefer in eine verheerende Krise gleiten lassen, in der nun die Ärmsten, Hirten und Bauern, einander bekämpfen, weil der Staat sie mit ihren Problemen völlig alleine lässt.

Der Fisch stinkt am Kopf, sagt die Opposition, Mali lässt sich nicht retten mit diesem Präsidenten. Wenn sie unter sich sind, nicken die Vertreter Europas, aber irgendwie brauchen sie den Präsidenten, hängt doch das ganze Systeme sogenannter Hilfe an einer gefügigen malischen Staatsführung – der UN-Einsatz inklusiv Bundeswehr, unzählbare Projekte, Verträge, Auslandsgehälter. Das Hilfe-System gefährdet sich niemals selbst. Und darum blinkt über dem Präsidenten Keïta jetzt der alte Kissinger-Spruch: He’s a bastard, but he is our bastard.

File:Andreja Mali in military uniform.jpg

Wir brauchen keine Terrorristen – die schulen wir selber !

Tatsächlich hat Keïta einen französischen Pass, in Paris sein Vermögen, seine Ärzte. Der feiste Sohn Karim, auf zentrale Posten gehievt, damit die Pfründen in der Familie bleiben, verstörte die konservativen Malier zuletzt durch Videos, die ihn auf einer Mittelmeer-Jacht mit knapp bekleideten Frauen zeigen.

Bereits vor drei Jahren zeigte eine militante Jugendbewegung dem Präsidenten die rote Karte; nun verstärkte der Lockdown wegen Covid-19 den schwelenden Zorn. „Dieses Regime ist ­Malis Corona­virus“, stand auf einem Schild. Gleichwohl war der jüngste Auslöser der Proteste sehr konkret: Parlamentsabgeordnete sollen durch Wahlbetrug an ihre lukrativen Sitze gekommen sein, das Verfassungsgericht war dabei zu Diensten, mutmaßlich gekauft vom Präsidenten. Solche Machenschaften anzuklagen, inmitten von Armut und Krise, scheint nobel. Doch manche hiesigen Medien ziehen es vor, den prodemokratischen Aufstand in einer islamophoben Wendung zur radikal-religiösen Gefahr zu stilisieren, angeheizt von einem „neuen Khomeini“.

Quelle        :      TAZ         >>>>>        weiterlesen

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Grafikquellen        :

Oben      —   Eurokorps, Straßburg, 31. Januar 2013.

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Unten      —         Andreja Mali in military uniform.

Source http://www.slovenskavojska.si/odnosi-z-javnostjo/olimpijci-slovenske-vojske/
Author MORS

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DL – Tagesticker 05.08.2020

Erstellt von DL-Redaktion am 5. August 2020

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Sicher wird in den nächsten Tagen einmal mehr das bekannte Staatslied der politischen Gangsterbanden zu hören sein: „Und dann will es keiner gewesen sein, denn niemand hat es gesehen .“

Gelagerter Sprengstoff dürfte die Explosion ausgelöst haben

1.) 73 Tote und 2.750 Verletzte bei schwerer Explosion in Beirut

In der libanesischen Hauptstadt Beirut hat sich am Dienstag eine gewaltige Explosion mit Dutzenden Toten und mehreren Tausend Verletzten ereignet. Die Ursache der Detonationen im Hafengebiet ist noch unklar, die Sicherheitsbehörden vermuteten veraltetes explosives Material als Auslöser. Hinweise auf einen Anschlag oder einen politischen Hintergrund gab es zunächst nicht. Mindestens 73 Menschen seien getötet und weitere 2750 verwundet worden, sagte Gesundheitsminister Hassan Hamad am späten Dienstagabend. Die Krankenhäuser in Beirut waren stark überlastet. Bürger wurden aufgerufen, Blut zu spenden. Über der Stadt stieg am frühen Abend eine riesige Rauchwolke auf. Durch die Wucht der Explosion am Hafen der Küstenstadt gingen Fenster zu Bruch, Straßen waren mit Trümmern und Glasscherben übersät. Große Teile des Hafens wurden vollständig zerstört.Augenzeugen sprachen von Leichen auf den Straßen und Menschen, die unter Trümmern verborgen seien. Die Armee half, Verletzte in Krankenhäuser zu bringen. Bürger wurden aufgerufen, Blut zu spenden.

Südtirol-News

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Jetzt wird das verrückte Triumphierat um Scheuer unter Beweis stellen auch mit Wasser umgehen zu können. Verkehr null – Schwimmen null ?

Hochwasser überflutet Straßen von Passau:

2.) Pegel wird weiter steigen

Im Süden und Osten Bayerns sind zahlreiche Flüsse angeschwollen. An der Donau in Passau könnte die höchste Hochwasser-Meldestufe erreicht werden. Nach tagelangen heftigen Regenfällen dürfte sich am Mittwoch in Passau die Situation zuspitzen: An der Donau könnte die höchste Hochwasser-Meldestufe erreicht werden. In der niederbayerischen Dreiflüssestadt ist das keine Seltenheit. Im Süden des Freistaates rechnen Wetter-Experten damit, dass sich die Lage langsam entspannt. Dort sorgte der Dauerregen am Dienstag für überflutete Straßen und Keller. Feuerwehr und Technisches Hilfswerk rückten Hunderte Male zu Einsätzen aus. Donau in Passau: Bis Mittwoch wird mit weiteren Überschwemmungen gerechnet. Der bayerische Hochwassernachrichtendienst (HND) rechnete bis Mittwoch mit weiteren Überschwemmungen – vor allem in Passau. Der Inn-Zufluss sollte dort für einen starken Anstieg sorgen, hieß es. In den vergangenen Tagen lag die Donau in Passau stabil unter fünf Metern, am Mittwoch könnte der Pegel mehr als acht Meter anzeigen.

Augsburger-Allgemeine

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Eine Sternschnuppe reichte in der Politik schon öfter aus, die ganze Fäkaliengrube in Berlin trocken zu legen. Aber nur für einige Tage. Finanzmanipulierer stinken als Gruftis, hinterher  um so stärker.

Kevin Kühnert strebt in den Bundestag:

3.) Hoffnungsschimmer für die SPD

Der Noch-Juso-Chef ist eloquent und schlagfertig. Für viele Sozialdemokraten scheint er eine Option für die Zeit nach Olaf Scholz zu sein.  Kevin Kühnerts Ankündigung ist keine Überraschung. Schon seit einiger Zeit ist bekannt, dass es ihn in den Bundestag zieht. Das ändert allerdings nichts daran, dass das für die gebeutelte SPD eine gute Nachricht ist. Seine Kandidatur ist ein logischer Schritt in der politischen Karriere des 31-Jährigen – und ein kleiner Hoffnungsschimmer für die Partei, die in den Umfragen zwischen 14 und 16 Prozent vor sich hin dümpelt. Kühnert ist ohne Zweifel eines der größten Talente in der bundesdeutschen Parteienlandschaft: klug, eloquent und schlagfertig. Vor allem jedoch ist er eine Projektionsfläche für all jene, die von einer SPD träumen, die mehr ist als Juniorpartnerin der Union. Für die kommende Bundestagswahl wird das aber noch nicht reichen, um der Partei einen größeren Aufschwung zu verschaffen. Dafür befindet sich die SPD nach wie vor in einem zu problematischen Zustand. Dass sie sich in einer schwierigen Übergangsphase befindet, lässt sich exemplarisch an ihrem Berliner Landesverband illustrieren. Denn dort strebt ja nicht nur Nachwuchshoffnung Kühnert ein Bundestagsmandat an, sondern auch noch der unbeliebte derzeitige Regierende Bürgermeister Michael Müller – als Altersruhesitz, um den Weg für Franziska Giffey frei zu machen.

TAZ

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Geht das nicht zu aller erst  die Rentner an ? Wie viele Mitmenschen müsste denn ein Rentner in die Grube schieben, zum Erhalt einer höheren Rente ? Und wäre er danach noch genießender Nutzer? Wohl an gemerkelt oder an gegaukelt  hier ist nicht die Rede von knallhart spekulierenden Politikern !

NRW plant 150-Euro-Bußgeld bei

 4.) Verstoß gegen Maskenpflicht

Schon beim ersten Verstoß werde ein sofortiges Bußgeld fällig, kündigt Landesverkehrsminister Hendrik Wüst an. Die Maskenpflicht gilt für Fahrgäste in Bussen und Bahnen. Schon beim ersten Verstoß werde ein sofortiges Bußgeld fällig, kündigt Landesverkehrsminister Hendrik Wüst an. Die Maskenpflicht gilt für Fahrgäste in Bussen und Bahnen. Fahrgäste in Bussen, S-Bahnen oder Straßenbahnen in Nordrhein-Westfalen, die keinen Atemschutz tragen, müssen künftig 150 Euro an Bußgeld zahlen. Schon beim ersten Verstoß gegen die Maskenpflicht werde ein sofortiges Bußgeld fällig, kündigte Landesverkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) in der Düsseldorfer Rheinischen Post an.

Zeit-online

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Heißt es nicht immer: „Die Hoffnung stirbt zu Letzt ?“ Müsste nicht ein eiserne Besen voran gehen ? Oder reichte es schon aus, ein paar der Kuckuckseier aus den Nest zu werfen, um eine neue Wohlgefälligkeit zu erreichen ? Gegangen ja, aber noch nicht weg. Sie lassen sich immer noch durchfüttern !

Reformerlager fordert eine Richtungsentscheidung auf dem Erfurter Bundesparteitag im Herbst

5.) Linkspartei stellt die Strategiefrage

Auf dem kommenden Bundesparteitag der Linken, der vom 30. Oktober bis 1. November in Erfurt geplant ist, dürften wegweisende Entscheidungen getroffen werden. Zum einen ist noch fraglich, ob dann die beiden derzeitigen Bundesvorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger erneut für weitere zwei Jahre an der Spitze der Linken kandidieren. Die Satzung der Partei sieht vor, dass die Vorsitzenden nach acht Jahren eigentlich nicht mehr kandidieren sollten. Auch bei inhaltlichen Fragen dürfte es während des Treffens in der Thüringer Landeshauptstadt hoch hergehen. Einige Politiker, die dem Reformerflügel der Linken zugerechnet werden, haben nun ein Positionspapier verfasst, in dem sie fordern, dass die Frage, ob die Partei zu einem Politikwechsel bereit ist und mitgestalten will, im Leitantrag zur Abstimmung gestellt wird. Unterzeichnet haben unter anderem der Parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion, Jan Korte, sowie seine Fraktionskollegen Birke Bull-Bischoff, Matthias Höhn und Stefan Liebich. Es finden sich auch die Namen von Politikern, die in ihren Bundesländern bereits mit Sozialdemokraten und Grünen regieren oder Teil einer Landesregierung waren. Die bekanntesten unter ihnen sind Berlins Kultursenator Klaus Lederer, die Bremer Wirtschaftssenatorin Kristina Vogt und Ralf Christoffers, früher Wirtschaftsminister in Brandenburg.

ND

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Marschierte nicht ganz besonders Süddeutschland schon immer den angebräunten Fahnen hinterher, derweil sich der Norddeutsche eher den bunten Farben der Internationalität hingab ?

UMFRAGE ZU ANTI-CORONA-MASSNAHMEN

6.) Genug Vertrauen in die Regierung?

Nach einer Umfrage der Uni Heidelberg wollen sich nur weniger als vier Prozent der Bundesbürger nie oder nur selten an die Corona-Regeln halten. Boykottiert werden Sicherheitsmaßnahmen vor allem von Menschen, die kein Vertrauen in die Regierung haben. Ob Maskenpflicht, Abstand halten oder Kontaktbeschränkungen – mehr als 80 Prozent der Bundesbürger sind der Meinung, sie hielten sich immer oder zumindest meistens an die Corona-Regeln von Bund und Ländern. Das hat eine aktuelle Umfrage der Universität Heidelberg ergeben. Ihre Initiatoren wollten herausfinden, von welchen Faktoren es abhängt, ob sich Menschen an Spielregeln halten oder nicht.  Vor dem Hintergrund der Anti-Corona-Demo in Berlin dürfte das Ergebnis der Studie viele überraschen. Schließlich wurde die Demo von der Polizei aufgelöst, weil sich die Teilnehmer – Tausende Menschen aus ganz Deutschland – über die Vorsichtsmaßnahmen bewusst hinwegsetzen. Fest steht jedoch: Die Bereitschaft, sich an die Regeln zu halten, ist von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich. In Bayern oder in Baden-Württemberg ist sie ausgeprägter als im Rest der Republik. 72 Prozent der Befragten wollen angeblich auch mit der vorübergehenden Beschränkung der Grundrechte kein Problem haben. Nur eine verschwindend kleine Minderheit von unter vier Prozent räumten ein, sie seien den Corona-Regeln selten oder nie gefolgt.

Cicero

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„Demonstranten waren alle schwanger mit Fünfziglingen“

7.) Corona-Demo-Veranstalter verteidigt Teilnehmerzahlen

Wie viele Menschen waren am Samstag wirklich auf der Corona-Demo in Berlin? Während die Polizei von rund 20.000 Teilnehmern spricht, behaupten die Veranstalter der Demo, dass mindestens 1,3 Millionen vor Ort waren. Nun erklären sie, wie sie zu der Zahl kamen: Demnach waren alle Demonstranten mit Fünfziglingen schwanger, die somit auch zu den Anwesenden hinzuzuzählen sind. „Was die Polizei bei ihrer sogenannten ‚Schätzung‘ einfach so unterschlagen hat, ist, dass jeder einzelne von uns in freudiger Erwartung ist und schon bald je 50 Kinder zur Welt bringen wird“, erklärt Veranstalter Mirko Vogel, während er mit der Hand zärtlich über seinen durchaus stattlichen Bauch streicht. „Das passt dem Merkel-Regime natürlich nicht in den Kram und wird deshalb verschwiegen.“

Postillon

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