„Ich bewerfe die Polizei nicht mit Dreck, das macht sie selbst“

Von Carolina Schwarz

taz: Frau Baydar, bevor Sie im November 2019 in Mölln Ihre Rede zum Gedenken an die Opfer des Brandanschlags 1992 gehalten haben, gab es rechte Todesdrohungen gegen Sie. Jetzt bekommen Sie wieder welche: Gehört das mittlerweile zu Ihrem Alltag?

İdil Baydar: Schon vor meiner Rede in Mölln habe ich acht Todesdrohungen erhalten. Die Drohung, dass ich abgeknallt werde, wenn ich dort im November 2019 meine Rede halte, war die letzte der Reihe. Jetzt bekomme ich seit Monaten wieder Drohungen per SMS. Sie kommen von der Plattform 5 vor 12, worüber man anonym SMS verschicken kann. In meinem Fall sind sie nicht mit „NSU 2.0“ sondern immer mit „SS Obersturmbannführer“ unterzeichnet, wie auch schon damals. Und ja, das ist ein Teil meines Alltags.

Laut Medienberichten wurden Ihre persönlichen Daten von einem Rechner der hessischen Polizei abgerufen. Vertrauen Sie diesem Staatsorgan noch?

Was ich wirklich seltsam finde, ist, dass sich kein einziger Polizist bei mir meldet. Dass keiner sagt: Wir haben die Sache im Griff, machen Sie sich keine Sorgen, wir beschützen Sie. Ich fühle mich alleingelassen, meine Bedrohungslage scheint der Polizei egal zu sein. Stattdessen sind sie eher eingeschnappt, dass ich jetzt an die Öffentlichkeit gehe. Ich habe das Gefühl mit einer Polizei zu tun zu haben, die sich in einer Trotzphase befindet.

Wenn die Polizei sich nicht bei Ihnen gemeldet hat, wie haben Sie davon erfahren?

Auch ich musste das in der Presse lesen, dabei hätte ich es gerne von der Polizei erfahren.

Haben sich denn Menschen aus der Politik gemeldet?

Presse hat sich gemeldet, und Orkan Özdemir von der SPD. Aber sonst niemand. Auf den Anruf von Seehofer warte ich noch.

Ist das aktuelle polizeiliche Versagen ein spezifisch hessisches Problem?

Man sollte auf jeden Fall speziell dort einmal ermitteln, was vor sich geht. Aber wir wissen ja, dass die Polizei generell ein Problem mit Rechtsextremismus und Rassismus hat.

Sie beobachten das also schon länger?

Aus eigener migrantisierten Perspektive habe ich das Gefühl schon seit einiger Zeit. Spätestens seit dem NSU bin ich aufgeschreckt und mir wird bewusst, wie die Polizei arbeitet. Nämlich gegen die migrantische Geschichte: Bevor die Polizei überhaupt guckt, ob man Opfer einer Straftat geworden ist, wird man als migrantischer Mensch schon kriminalisiert. Wir werden in Tätersippenhaft genommen, das ist nicht Neues. Ich muss da an Oury Jalloh denken. Diesem Mann hat man alle Knochen gebrochen und ihn dann abgebrannt, damit man alle Beweise vertuschen kann. Das ist doch kein Einzelfall mehr. Was ist mit Amad Ahmad, der in seiner Zelle verbrannt ist? Das betrifft so viele Leute mittlerweile: Journalisten und migrantische Menschen, die auf Todeslisten stehen. Und man hat das Gefühl es passiert nichts, es gibt keine Aufklärung. Die Polizei versucht nur gute PR zu machen und wer es nicht macht, der bekommt auf die Fresse.

Was wünschen Sie sich denn konkret von der Polizei?

In erster Linie wünsche ich mir eine lückenlose Aufklärung der Dinge. Das kann nicht sein, dass man in Deutschland als Rechter in der Polizei ist und es keine Konsequenzen gibt. Man kann nicht das Grundgesetz schützen, wenn man dagegen ist. Ich wünsche mir, viel mehr Aufklärungswillen und dass sie ein echtes Signal setzen und sich nicht beleidigt in eine Ecke stellen, weil sie Vorwürfe bekommen. Denn mein Fall – und nicht nur der – zeigt, dass das die Realität ist und der kann man nicht aus dem Weg gehen. Jetzt muss Schluss sein mit „der böse Migrant“. Endlich mal ehrlich sein, statt dieses ständige Leugnen, Wegrennen und Beleidigt-sein.

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Oben       —        Hart aber fair, Sendung vom 25. Februar 2019. Frank Plasberg diskutiert das Thema: „Heimat Deutschland – nur für Deutsche oder offen für alle?“ Foto: Idil Baydar, Kabarettistin

Jahrelang dachten meine Tochter und ich unterschiedlich.

Von Fahimeh Farsaie

Nun wollen wir trotzdem beide auf die Straße gehen.

Alles begann mit einer einfachen Frage am Anfang des Monats: „Kommst du am Samstag zur Demo?“ Die Stimme meiner Tochter, Golbarg, die mich übers Glasfasernetz erreichte, klang metallisch.

„Zu welcher Demonstration?“, brauchte ich eigentlich nicht zu fragen. Ganz Deutschland ist seit dem öffentlichen und brutalen Tod des Schwarzen George Floyd bei einem Polizeieinsatz am 25. Mai in der US-Großstadt Minneapolis in Aufruhr. Selbst das furchterregende Coronavirus konnte die aufgebrachten Menschen nicht davon abhalten, an den Demonstrationen in vielen Großstädten Deutschlands teilzunehmen. Dass Golbarg auch mitlaufen wollte, hat mich überrascht. Sie ist etwa seit ihrem dritten Lebensjahr in Deutschland zu Hause und hat in den letzten vier Dekaden nie mit mir an irgendeinem antirassistischen Protest teilgenommen, obwohl es genug Anlässe gab.

Ich bin keine Demonstrantin

„Zu welcher Demonstration?“, fragte ich sie trotzdem, auf Farsi, um Zeit zu gewinnen, mir eine adäquate Antwort zu überlegen. Ihre irritierende Frage rief in mir plötzlich widersprüchliche Emotionen und Gedanken hervor. Vor allem spürte ich auf einmal den alten, in den 1990er-Jahren entstandenen Wunsch, einmal mit ihr ein Plakat mit der Aufschrift „Nazi raus“ auf einer Kundgebung zu tragen.

Denn zu Beginn jener Dekade erlebte Deutschland eine Welle rechtsextremer Gewalt, die sich gegen die Nichtdeutschen richtete. Wie im Westen wuchs auch in Ostdeutschland eine rechte Subkultur: Hoyerswerda, Hünxe und Rostock waren zuerst der Schauplatz nackter Brutalität gegen anders aussehende Menschen. In Rostock klatschten Nachbarn und Schaulustige Beifall, als die Unterkunft der Nichtdeutschen in Brand gesetzt wurde. Die Polizei hinderte die Täter nicht daran. Bei Brandanschlägen Rechtsradikaler auf Wohnhäuser türkischer Familien starben 1992 in Mölln und 1993 in Solingen zehn Menschen. Wiederholt griffen Rechtsextreme ausländisch aussehende Menschen auf offener Straße an. Auch die Terroristen des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) ermordeten neun Menschen mit Migrationshintergrund und eine Polizistin in diesem Zeitraum. Zahlreiche Demonstrationen gegen Rassismus und Rechtsextremismus fanden deshalb statt. Auch ich habe an ihnen teilgenommen. Meine Tochter, zu dieser Zeit gerade am Beginn ihrer Teenagerjahre, blieb zu Hause: „Ich bin Schülerin von Beruf, nicht Demonstrantin, und muss meine Hausaufgaben machen. Außerdem haben wir genug darüber in der Klasse diskutiert!“, argumentierte sie damals.

„Komm, das ist doch klar: gegen Rassismus“, antwortete meine Tochter nun grantig auf Farsi. „Fang bitte aber jetzt nicht an, über Rassismus zu diskutieren, okay?“, fügte sie auf Deutsch hinzu. Okay.

Rassismus ist seit Jahren kein Gesprächsthema mehr zwischen uns. Es belastete lange unsere Mutter-Tochter-Beziehung massiv. Daher haben wir uns entschieden, unsere Ansichten und Argumente in einem Brief festzuhalten und das Thema als „erledigt“ zu betrachten. Danach hatten wir weniger Konfliktstoff.

Dass wir als zwei nichtdeutsche Frauen iranischer Abstammung über Rassismus unterschiedlicher Auffassung waren und sind, läge an unseren ungleichen Biografien, schrieb Golbarg in ihrer schriftlichen Mitteilung. Sie sei meine Tochter, die ich als acht Monate altes Baby unmittelbar nach der iranischen Revolution 1979 in eine Teheraner Moschee mitgeschleppt hatte, „um den Umgang mit Waffen zu lernen“. Die Gefahr, dass Saddam Hussein mit amerikanischer Hilfe den Iran erobern würde, war nicht gering. Daher hatte ich mich einer von der islamischen Regierung angebotenen militärischen Ausbildung für die Bevölkerung angeschlossen, um uns „verteidigen zu können“ (der Freitag, 18. April 2003). Sie habe aber eine andere Lebensgeschichte und daher andere Assoziationen. Sie sei in Deutschland aufgewachsen, in die Schule gegangen, genoss allerlei Freiheiten, konnte einen akademischen Titel erwerben und diverse Berufs- und Lebenserfahrungen im In- und Ausland sammeln.

„Ich erinnere mich an keine rassistische Situation in der Schule, in der ich nur wegen meiner Herkunft oder Kultur benachteiligt worden bin. Aber meine Gesamtschule war sowieso alternativ eingestellt“.

Diese Alternativschule war eine Gesamtschule mit Inklusion und gymnasialer Oberstufe (Abitur), die ich nach langer Recherche über die Schulformen in Deutschland ausgesucht hatte. Wenn es nach der „dringenden Empfehlung“ ihrer Grundschullehrerin gegangen wäre, hätte Golbarg eine Haupt- oder Realschule besucht, obwohl sie ihrer Leistungen nach auch für das Gymnasium geeignet war. Der Grund der nachdrücklichen Empfehlung: „Golbarg fühlt sich oft überfordert! Das liegt bei ausländischen Kindern meistens an ihren Lebensumständen.“ Damals war mir nicht bewusst, dass solche „Empfehlungen“ nicht die Ausnahme, sondern die Regel ausmachen und den strukturellen Rassismus in dieser Gesellschaft unterstützen. Aus dem gleichen Grund haben aktuell laut dem Statistischen Bundesamt noch etwa 70 Prozent aller Menschen ohne Schulabschluss in Deutschland einen Migrationshintergrund. Das deutet nicht auf ein „individuelles“ Problem hin, sondern verweist auf ein gravierendes Defizit im deutschen Bildungssystem. Die People of Color, also (deutsche) Schwarze, Menschen mit Migrationshintergrund oder „neue Deutsche“, (also Menschen, die Migranten genannt werden, obwohl schon ihre Eltern hier geboren wurden) sind solch institutionellem Rassismus ausgesetzt. „48 Prozent der Menschen in Deutschland, deren Äußeres auf eine Migrationsgeschichte hinweist, sagen, dass sie sich diskriminiert fühlen“, zitierte ich den Sachverständigenrat für Integration und Migration in meinem Brief.

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Oben     —      CSD Berlin 2018

LUFTFAHRT IN TURBULENZEN

von Philippe Descamps

Der Airbus-Konzern hat die Streichung von 15 000 Arbeits­plätzen angekündigt. Dass der Flugzeugbauer europaweit ein Drittel seiner Belegschaft abbauen will, ist eines von vielen Krisensymptomen einer Branche, die nicht nur auf die Corona­pandemie, sondern auch auf den Klimawandel reagieren muss.

Beachten Sie die Bodenmarkierungen, waschen Sie sich regelmäßig die Hände, halten Sie Abstand, oder tragen Sie eine Maske! Im Werk Villemur-sur-Tarn von Safran Electrical & Power hat sich die Belegschaft längst an die neuen Regeln gewöhnt. Hier werden nämlich Flugzeuge verkabelt: Mit der Montage und Verknüpfung von Zehntausenden Metalldrähten entsteht sozusagen das Rückenmark jeder einzelnen Maschine. Diese komplexe Feinarbeit erfordert Spezialisten, die weder aus dem Homeoffice arbeiten können noch durch Maschinen ersetzbar sind.

Der Betrieb läuft seit dem 20. März im „Virusmodus“. Wie Alain Sauret, der CEO von Safran Electrical & Power, erläutert, ist die Produktion der globalen Luftfahrtindustrie schlagartig um 50 Prozent eingebrochen: „Ich habe den 11. September und den Golfkrieg erlebt, aber noch nie einen derart starken und rapiden Rückgang.“ Bei der Airbus-Produktion ist die Lage besonders kompliziert, weil die Wertschöpfungskette extrem eng verbunden ist. Wenn eine Fluggesellschaft die Abnahme der bestellten Maschinen verzögert, fährt Airbus seinen Arbeitstakt herunter. „Dann müssen wir ebenfalls unseren Rhythmus verlangsamen. Und dieser Effekt verstärkt sich noch bei den vorgeschalteten Zulieferern und Subunternehmern.“

Der Safran-Gesamtkonzern erzielte 2019 einen Umsatz von 24 Milliarden Euro. Wie die Zahlen in diesem Jahr ausfallen, möchte sich Konzernchef Philippe Petitcolin gar nicht vorstellen. Die Zukunft sei völlig unsicher: „Ich kann nicht einmal sagen, welchen Umsatz wir im Juli machen werden.“

Mit mehr als 300 000 direkten Arbeitsplätzen ist die Luftfahrtindustrie Frankreichs wichtigste Exportbranche. Diese Schlüsselindustrie gerät nun ins Wanken. Besonders betroffen ist die Region Okzitanien, wo fast die Hälfte der französischen Produktion angesiedelt ist. Die Branche beschäftigt weniger Menschen als die Landwirtschaft und der Tourismus, liegt jedoch hinsichtlich Umsatz, Außenhandelsvolumen und Forschung mit weitem Abstand auf Platz eins.

In den vergangenen 20 Jahren hat die Luftfahrtindustrie maßgeblich dazu beigetragen, dass Okzitanien als einzige französische Region einen Netto­zuwachs an industriellen Arbeitsplätzen verzeichnen konnte. Warum die aktuelle Situation so kritisch ist, erklärt André Benhamou, ehemals Geschäftsführer von Liebherr-Aerospace & Transportation: Viele Zulieferer von Airbus hätten sich verschuldet, um den beschleunigten Produktionsrhythmus mitmachen zu können. Aber jetzt würden die angeschafften Maschinen mangels Aufträgen gar nicht anlaufen.

Der Schlag traf die meisten Unternehmen der Branche aus heiterem Himmel. Die Luftfahrt erlebt zurzeit den schlimmsten Einbruch ihrer Geschichte. Im April 2020 sanken die Erträge der Fluggesellschaften weltweit um 94 Prozent.¹ Frühere internationale Krisen hatten den Flugverkehr kaum tangiert, er verdoppelte sich vielmehr etwa alle 14 Jahre, bis er 2018 auf 4,3 Milliarden Passagiere anstieg.² Die weltweite Flugzeugflotte wuchs von 1986 bis 2018 von 9700 auf 30 300 Maschinen.

Das hatte vor allem mit dem Aufschwung des Tourismus und insbesondere der Fernreisen zu tun. 2018 transportierten allein die Billigflieger 1,3 Milliarden Passagiere. Dazu fiel dem Ryanair-Chef Michael O’Leary der zynische Spruch ein: „Mein Job ist es, einen Markt zu schaffen, der es ermöglicht, Menschen an Orte zu befördern, von denen sie vorher noch nie gehört haben.“

Leere oder geschlossene Hotels, verwaiste Abflughallen, verlassene Parkplätze: Vier Wochen nach Aufhebung des Lockdowns ist auf dem Flughafen Toulouse-Blagnac nach wie vor tote Hose. In der Nähe der Testpisten, von wo aus die Caravelle, die Concorde und der A380 ihre Jungfernflüge starteten, haben sich neben dem Weltmarktgiganten Airbus viele Zulieferer angesiedelt. Der A380, das im April 2005 lancierte größte Verkehrsflugzeug der Welt, hat inzwischen wegen der Trendwende in der Luftfahrt eine Bruchlandung erlitten: Ab 2021 wird der A380 nicht mehr produziert.

Ein Modell des A380 ziert noch das Büro des Geschäftsführers von ­Soge­­clair, einem Anbieter von Technologielösungen für die Luft- und Raumfahrtindustrie. Philippe Robardey bringt die Sorgen der ganzen Branche auf den Punkt: „Entscheidend sind die Passagiere. Wir müssen Mittel und Wege finden, um ihnen mehr Sicherheit zu bieten und gute Hygienebedingungen zu garantieren. Viele Leute haben einfach Angst.“

Airbus, dessen Produktion um ein Drittel heruntergefahren ist, beantwortet unsere Fragen per E-Mail: „Auf Grundlage der aktuellen Analysen und unter der Voraussetzung, dass es keine zweite Welle gibt, erwarten wir frühestens in drei und spätestens in fünf Jahren, dass der Luftverkehr wieder sein Vorkrisenniveau erreicht.“

Über der ganzen Region kreisen wegen des zu erwartenden Firmensterbens bereits die Geier. Robardey berichtet: „Seit eineinhalb Monaten rufen bei mir Chinesen, Türken und Amerikaner an. Sie sind bereit zu investieren, um die Kontrolle zu übernehmen.“ Falls sie in der Lage seien, die jetzige Durststrecke zu finanzieren, könnten sie Technologien, die ihnen den Ausbau ihrer industriellen Kapazitäten erleichterten, „zu Spottpreisen einkaufen“.

Das Virus reist per Flugzeug

Eine Studie der Denkfabrik New Economics Foundation, die von einer britischen Gewerkschaft in Auftrag gegeben wurde, geht davon aus, dass ohne Staatshilfen in der britischen Luftfahrtindustrie kurzfristig 124 000 Stellen wegfallen könnten. Das wären „mehr Arbeitsplätze als während des stärksten Einbruchs der Kohleindus­trie (1980–1981)“.³ In Frankreich sieht Wirtschaftsminister Bruno Le Maire kurzfristig 100 000 Stellen in Gefahr. Mehrere Fluggesellschaften könnten von der Bildfläche verschwinden. Trotz staatlicher Unterstützung in Höhe von 7 Milliarden Euro sollen bei Air France und seinen Tochterunternehmen 7500 Arbeitsplätze gestrichen werden. Airbus-Chef Guillaume Faury hatte schon am 19. Juni „bittere Entscheidungen“ angekündigt, um „die Zukunft des Unternehmens zu sichern“.

Vincent Salles, Mechaniker im Wartungszentrum von Air France in Toulouse-Blagnac und Co-Generalsekretär des Gewerkschaftsverbands CGT bei der Fluggesellschaft, beschreibt die Furcht einflößenden Bedingungen, unter denen das Bordpersonal beim Rückführen von Touristen arbeiten musste: „Die Flugzeuge waren vollgestopft. Es gab keine Masken für die Passagiere und nur wenige fürs Personal und keinerlei Kontrollen, weder beim Abflug noch bei der Ankunft. Am Zielflughafen drückte man den Leuten lediglich eine Informationsbroschüre in die Hand.“

Heute befürchtet Salles, dass die Fluggesellschaften die Abstandsregeln in den Maschinen verhindern könnten. Mit dem Druckmittel Staatshilfen hätte man dafür sorgen können, das Vertrauen der Passagiere durch ein Maximum an Vorsichtsmaßnahmen zu stärken. Etwa indem der Staat die Differenz bis zum Erreichen der kostendeckenden Flugauslastung übernimmt, die bei 75 Prozent liegt.

Das Flugzeug scheint eine wichtige Rolle bei der Ausbreitung von Epidemien zu spielen. Ein französisch-amerikanisches Forscherteam hat bereits beim Analysieren der Ausbreitung des Sars-Virus von 2003 befunden, dass die „Mobilität der Menschen und das Reisen mit Verkehrsflugzeugen die wichtigsten Kanäle für die Ausbreitung neu auftretender Krankheiten sind“.⁴ ­Daraus folgt, dass diese „Verkehrsmatrix“ die Grundlage für das Überwachungs- und Gesundheitsmanagement sein muss. Nur weil viele Staaten zu Beginn dieses Jahres keine ernsthaften Kon­trol­len an den Flughäfen eingeführt haben, mussten sie ihre Flotten stilllegen.

Wenn die Coronakrise irgendwann vorbei sein wird, steht die Branche vor dem nächsten Problem – der Klima­krise. „Ein Flugzeug verbraucht heute pro Passagier nur drei Liter Kerosin auf 100 Kilometer“, versichert ­Philippe ­Robardey. Man kann die Rechnung auch anders aufmachen: Für einen Passagier in der Businessclass werden rund 100 Liter Kerosin pro Stunde verbrannt und ungleich mehr Kohlendioxid emittiert als bei einer Zugfahrt.

Der 2018 aus dem Schwedischen übernommene Begriff Flugscham (flygskam) bezieht sich auf die Klimaschädlichkeit des Luftverkehrs, den lediglich eine Minderheit der Weltbevölkerung nutzt. In Frankreich haben sich die gesamten Emissionen von Treib­haus­gasen seit 1990 um 19 Prozent reduziert, allein im Flugverkehr jedoch mehr als verdoppelt. Infolge der in großer Höhe erzeugten Kondensstreifen und Wolken sorgt die Kerosinverbrennung insbesondere nachts für einen zusätzlichen Treibhauseffekt.

Der Airbus-Konzern bekennt sich formell zu seiner Verantwortung in Sachen Klimawandel. Das Unternehmen macht sich das Programm der Air Transport Action Group zu eigen, an dem alle Branchenriesen teilnehmen. Es setzt auf neue Technologien, effiziente Infrastrukturen, „nachhaltige“ Treibstoffe und marktgerechte Maßnahmen wie den CO2-Emissionshandel.

Auch Philippe Petitcolin von Safran beruft sich auf die Ziele der Interna­tio­nalen Zivilluftfahrtorganisation, die bis 2050 eine Senkung des CO2-Ausstoßes um 50 Prozent gegenüber dem Jahr 2005 vorsehen. Das bedeute unter der Annahme eines weiterhin steigenden Verkehrsaufkommens, „dass das Emissionsniveau der Flugzeuge 2050 rund 90 Prozent niedriger sein muss als heute“.

Die Geschichte der Luftfahrt ist eine Folge bahnbrechender Erfindungen, an denen viele Ingenieure beteiligt waren, die im 1909 gegründeten französischen Luft- und Raumfahrtinstitut (Institut supérieur de l’aéronautique et de l’espace, ISAE-­Supaéro) ausgebildet wurden. Das dem Verteidigungsministerium zugeordnete Institut ist nach wie vor die größte Ausbildungsstätte für Luft- und Raumfahrttechnik in Europa. Seine Anlagen stehen in Rangueil, einem Vorort von Toulouse, am Ufer des Canal du Midi in unmittelbarer Nähe der staatlichen Hochschule für zivile Luftfahrt (École nationale de l’aviation civile, ENAC). Von dort kam die schärfste Antwort auf die Phrasen von Politikern und Industriellen.

Während des Lockdowns erarbeiteten rund 30 frühere Studierende des Instituts, die sich in der Gruppe Supaéro-Décarbo für einen umweltfreundlicheren Luftverkehr einsetzen, einen mit vielen Belegen dokumentierten Report, der zu einem eindeutigen Fazit kommt: „Der Luftverkehr ist eine der wenigen Branchen, für die es weder kurz- noch mittelfristig eine,koh­len­stoff­freie‘ tech­no­logische Alternative gibt. Dieser Bereich wird daher dem unvermeidlichen Übergang zu einer kohlenstoffarmen Wirtschaft zum Opfer fallen. Das wird früher oder später zahlreiche Arbeitsplätze, Arbeitsbereiche und Unternehmen treffen. Ein Hinausschieben dieses Zeitpunkts wird den Schock nur noch verstärken.“ ⁵

In dem Supaéro-Bericht sind alle technischen Möglichkeiten zur Reduzierung der klimaschädlichen Effekte der Luftfahrt aufgelistet: Elektrifizierung des Fuhrparks am Boden, Ersatz von Flugzeugen mit Turbostrahltriebwerken durch Propellerflugzeuge auf Regionalfluglinien, Einschränkung des Treibstofftransports und Optimierung der Flugrouten. Doch die Rechnung gehe dennoch nicht auf, erklärt Pascal Schmidt, Ingenieur für Informatik und Robotik: „Die Analyse zeigt, was die Technik beitragen kann und wo ihre Grenzen liegen. Und dabei wird deutlich, dass anhaltendes Wachstum nicht funktionieren kann.“

Ähnlich argumentiert auch Nicolas ­Gourdain, Professor für Strömungs­mechanik: „Diese Branche war immer darauf aus, ihre physikalischen Grenzen zu verschieben. Bisher wollte man immer nur weiter und schneller fliegen und mit immer mehr Passagieren. Jetzt müssen wir ein neues Kapitel aufschlagen.“ Dem hält Safran-Chef ­Petitcolin entgegen: „Das Bestreben, weniger und umweltfreundlicher zu fliegen, ist etwas sehr Europäisches.“ In den USA und in Südamerika könne man gar nicht anders reisen, als zu fliegen. ­Zudem verfüge man 2020 noch nicht über die Lösungen von 2035. Petitcolin geht davon aus, dass sich mit der Zeit immer breitere Gesellschaftsschichten Fern­reisen leisten können. Deshalb hält er die Wachstumsprognosen für die nächsten 20 Jahre weiterhin für aktuell.

Quelle       :         Le Monde diplomatique       >>>>>       weiterlesen

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Oben     —     Offices of Airbus Defence and Space at 404 Avenida de Aragón (avenue) in Madrid (Spain).

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2.) von Oben         —       An Iberia Airbus A340-600 photographed in flight

 NEUE WEHRPFLICHTDEBATTE

Quelle         :     Scharf  —  Links

Von Horst Hilse

„Oliv ist so praktisch, oliv ist so schön, hast du oliv an, kann dich keiner mehr sehn“

https://www.youtube.com/watch?v=pG26QSYGtp8

Die Spitzen von SPD und CDU haben sich anscheinend die Empfehlung des ehemaligen Bundeswehroffiziers Otto Walkes zunutze gemacht und trainieren fleissig den “ Tarnmodus.“

Desaster des Neoliberalismus

Nicht erst die Coronapolitik der Bundesregierung hat die seit 35 Jahren von der Politik betriebenen Zerstörungen im Gesundheits- und Pflegebereich etwas offensichtlicher in den Wahrnehmungs- fokus von Medien gerückt. Bereits vor dem Auftreten des Virus hatte eine Debatte über den maroden Zustand der Systeme der Daseinsfürsorge begonnen.

„Daseinsvorsorge“ bezeichnet die staatliche Aufgabe, Güter und Leistungen bereitzustellen, die für ein menschliches Dasein notwendig sind. Dies umfasst in der gegenwärtigen Phase des Kapitalismus u. a. auch die netzgebundene Daseinsfürsorge wie Energie- und Wasserversorgung, Verkehrsleistungen, Telekommunikation, Rundfunk, Straßenreinigung sowie Abwasser- und Müllentsorgung.

Verfassungsrechtlich im Sozialstaatsprinzip nach Art. 20 Abs. 1 Grundgesetz (GG) verankert, konkretisiert sich die Daseinsfürsorge u.a. in den Gemeindeordnungen der Bundesländer.

„Corona“ verdeutlichte, dass eine weitere Belastung des Gesundheitssystems schnell eine Überlastung und einen Zusammenbruch bewirken kann: Es fehlte an Masken, technischen Einrichtungen und vor allem an Personal. Alten- und Pflegeheime, Krankenhäuser und Gesundheitsämter konnten den Schutzmassnahmen der Hygiene nicht nachkommen. Überall fehlte es vor allem an Personal.

Militärhilfe gegen die Folgen neoliberaler Politik

Im „Weissbuch der Bundeswehr“von 2016 heisst es dazu vorausschauend: „Bereits das lokale und begrenzte Auftreten besonders ansteckender Erreger kann Strukturen überfordern und den Zusammenbruch medizinischer Versorgung oder staatlicher Ordnung bewirken. Regionale Desta- bilisierung kann die Folge sein. Gleichzeitig besteht das Risiko der regionalen oder globalen Verbreitung von Erregern. … Unser Gesundheitssystem kann in solchen Fällen vor immense Herausforderungen gestellt werden, die mit erheblichen wirtschaftlichen Folgekosten einhergehen.“

Die Einrichtung eines einjährigen „Freiwilligendienstes“ war von der Verteidigungsministerin bereits am 5. Juli „angedacht“ worden, bevor nun die SPD Wehrbeauftragte Högl nach ihren ersten Amtswochen diese Ide um die Wiedereinführung der „Allgemeinen Wehrpflicht“ erweiterte.

Denn auch die Armee braucht dringend Personalverstärkung, seit sich die Bundeswehr offen dazu bekennt, „Weltpolitik“ zu betreiben. Mit der Ausweitung dieser Debatte werden auch alle Widersprüche sichtbar, die in den deutschen Militärvorstellungen derzeit aufeinanderprallen. Das kann jedoch an dieser Stelle nicht weiter vertieft werden und ist einer ausführlichen Debatte vorbehalten.

Bekämpfen wir solche Pläne

– Auch wenn sich der evangelische Militärbischof S. Rink als einer der ersten Unterstützer outet und es begrüßt, dass auch Frauen in die Wehrpläne einbezogen werden, – auch wenn eine Mehrheit der Deutschen mit 57% laut Umfrage ( dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH) für die Wiedereinführung der Allgemeinen Wehrpflich plädiert, wäre dies ein großer Rückschritt.

Die leidvolle Kette der systematischen Brutalisierung von Generationen deutscher Männer (seit den Schlesischen Kriegen 1740 und 1763 ) wurde mit der Aussetzung der Wehrpflicht 2011 durchbrochen. Das brutalisierte männliche Machogehabe wurde abgeschwächt und auf die üblichen kapitalismuskonformen Konkurrenzkämpfe ( hierarchisierte Hahnenkämpfe) reduziert. Die Erziehungsfunktion des Militärs für die Klassenjugend (Schule der Nation) erodierte. Das Männerbild veränderte sich langsam. Auf den Straßen tauchten immer häufiger Männer mit Kinderwagen und Babytragen am Körper auf. Auch Männerschmuck und Schminke traten seit 2011 zunehmend in Erscheinung. Grade in Deutschland mit seinen brutalisierten Verhaltensmustern ist dieser gesellschaftliche Fortschritt in den Zeiten allgemeiner gesellschaftlicher Regression zu verteidigen.

Resilienz und Ausbeutung? – Nein Danke !

Wer das militärische Abenteuer sucht, kann auch heute bereits freiwillig bei der Bundeswehr einsteigen. Trotz aller Propagandamassnahmen (Aufwändige Plakatwerbung, Werbung in Arbeitsämtern und Schulen) zieht die Idee bei der Jugend kaum.Im Gegenteil es formierten sich Proteste gegen diese Kampagnen. Es ist nicht zufällig, dass bei der ZDF Umfrage die Ablehnung einer Dienstpflicht bei den Wählern der Grünen( jüngste Wahlklientel) als einziger Partei überwog. Die Idee für einen erneuerten Freiwilligendienst ist eine Nebelkerze, denn das eigentliche Ziel der Verteidigungsministerin (CDU) ist die Einführung eines allgemeinen Pflichtjahres, eines verpflichtendes Dienstjahres an der Gesellschaft. Genau das hat Högl (SPD) nun offen angesprochen.

Patrick Keller, der Redenschreiber für Frau von der Leyen und Vorstand im BAKS (Bundesarbeitskonferenz Sicherheit) formuliert deutlicher:

„Derzeit werden im Verteidigungsministerium Pläne konkretisiert, wie dieser Baustein unter dem Titel „Dein Jahr für Deutschland“ gestaltet werden könnte. Gedacht ist an eine sechsmonatige militärische Grundausbildung, an die sich sechs Monate Dienst nahe des jeweiligen Heimatortes anschließen, vergleichbar mit den Aufgaben der Reserve. Solch eine Lösung würde die Verankerung der Bundeswehr in der Mitte der Gesellschaft stärken…. Bürgerinnen und Bürger bekämen einen Einblick in den Alltag der Bundeswehr, es wäre eine Chance für mehr Verständnis und Vertrauen. Auch steht zu erwarten, dass manche(r) sich nach dem Deutschlandjahr für eine weitere Karriere bei der Bundeswehr entscheidet. Von solcherlei erprobten Bewerbern kann die Bundeswehr nur profitieren. Nicht zuletzt ließen sich die Absolventen des Deutschlandjahres gut in die neu gefasste Strategie der Reserve einfügen. Gegenwärtig läuft in Bayern ein Pilotprojekt für ein Landesregiment der Reserve, das der Landes- und Bündnisverteidigung sowie dem Heimatschutz dient.“ …. https://www.baks.bund.de/de

Darum geht es: „Die Mitte der Gesellschaft „, „Verständnis und Vertrauen“ und damit letzlich die Stärkung der Widerstandskraft der Gesellschaften gegen unerwünschte Einflüsse (Resilienz)

Die Stärkung der Resilienz ist als Zielsetzung im “ Weissbuch der Bundeswehr 2016″ explizit aufgeführt. “ Arbeit ermöglicht soziale Teilhabe, gesellschaftliche Integration und Selbstbestätigung und ist damit ein wesentlicher Kitt für den Zusammenhalt der Gesellschaft. Integration in die Erwerbsarbeit verleiht dem Leben der Menschen innere und äußere Struktur. Probleme bei der Erwerbsintegration und die frühe Erfahrung von Arbeitslosigkeit sowie die daraus häufig erwachsende Perspektivlosigkeit können Nährboden für Gewalt und Radikalisierung sein. Die Arbeitsmarktintegration junger Menschen ist daher eng mit Gewaltprävention verbunden und ein Schlüsselfaktor auch für unsere Sicherheit….. Die immensen gesellschaftlichen Kosten der Jugendarbeitslosigkeit und die aus ihr erwachsenden Gefährdungen für die öffentliche Sicherheit erfordern es umso mehr, alle gesellschaftlichen und politischen Kräfte zu mobilisieren, um diesen möglichst präventiv entgegenwirken zu können.“

Die Banane ist wichtiger als der Putzlappen oder eine Uniform

Dass derzeit die „Generation Corona“ die Krise ausbaden muss, macht den jetzigen Zeitpunkt des politischen Vorstoßes verständlich.Gemäß Ver.di haben 40% aller Studierenden ihren Nebenjob verloren und 41 % aller jungen Beschäftigten arbeiten bereits dauerhaft befristet.

Ausserdem gibt es einen immensen Bedarf an Arbeitskräften zu möglichst kostengünstigen Bedingungen in den Systemen der Daseinsvorsorge, deren militärischer Schutz ja seit einigen Jahrzehnten zum Ziel der Bundeswehr gehört ( Verteidigungspolitische Richtlinien). Der Vorstoß für die weitere Militarisierung wird dadurch verständlich.

Wir müssen uns überlegen, wie wir diesen Planungen entgegentreten können, die die Klassenjugend militarisiert und zur billigen Arbeitsreserve der Militärführung degradiert.

Urheberrecht

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Oben       —     Autor   Lupus in Saxonia / Wikimedia Commons (CC BY-SA 4.0)

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2. von Oben     —       Three Big Soldiers

Diesmal ein Zeichen der Fürsorge

Ein Schlagloch von Georg Seeßlen

Sie gibt Schutz, dient dem Verbergen, ist Kunstwerk, Drohung, Bestrafung und maskiert das Defekte. Warum das Tragen einer Maske hochsymbolisch ist.

Als Präsident Trump scherzend darauf verwies, er fühle sich mit einer Mund- und Nasenmaske zum Schutz gegen die Übertragung des Corona-Virus „wie der Lone Ranger“, da war dem Popkultur-Nerd klar: Davon versteht er also auch nichts. Denn bekanntlich – ähem!- trägt der Lone Ranger eine Augenmaske, die genau das offen lässt, was eine Corona-Maske bedeckt. Einer der Helden, die mit ihrer Maske gelegentlich auch die untere Gesichtshälfte verbergen, ist Zorro, der aber wohl wegen seiner hispanischen Kultur für einen Trump-Scherz nicht in Frage kommt.

Masken also. Stets scheinen sie neben einer praktischen auch eine symbolische Bedeutung zu haben, und das macht sie ein wenig unheimlich. Sie verbergen Identitäten; sie stehen in mysteriöser Verbindung mit Tod, Verrat und Revolte. Sie sind Teil einer „Verkleidung“, überschreiten den Bereich, den wir „Wirklichkeit“ nennen. Darum ist das Tragen von Masken auch strengen Regelungen unterworfen. Und genau deshalb sind Masken auch ein großes Faszinosum.

1. Dient die Maske dem Schutz, wie Zahnärzte, Punktschweißer, Chemielaboranten, Viehtreiber und Motorradrennfahrerinnen erzählen können. Zunächst geht es um den eigenen Schutz. Aber schon die OP-Maske des Chirurgen bedeutet auch eine Umkehr der Schutzfunktion. Es ist ein zivilisatorischer Fortschritt, dass wir Masken auch überziehen können, um unsere Mitmenschen vor uns zu schützen. Es soll, fern im Osten, Gesellschaften geben, in denen solches Verhalten auch bei weniger desaströsen Erkrankungen Teil des normalen Verhaltenscodes ist. Umgekehrt gibt es in den Gesellschaften des Westens nicht wenige, denen eine solche Rücksichtnahme als „Eingriff in die persönliche Freiheit“ gilt. Aber vielleicht hat die Aversion gegen die Maske tiefere Ursachen?

2. Dient die Maske dem Verbergen. Nicht nur einsame Rächer tragen sie, sondern auch Banditen, Raubmörder, Mitglieder verbotener Organisationen, Geheimgesellschaften, oder Orgienteilnehmer.

3. Ist die Maske ein theatralischer Ausdruck. Was in Alltag, Arbeit und Politik verborgen bleiben muss, die Wünsche und Hoffnungen, Ängste und Projektionen, finden in der Maske einen Ausdruck; Schicksal, Struktur und „Persona“ finden eine neue Sprache. Die Maske sagt, dass der Mensch nicht genau das ist, was er ist. Es ist schließlich

4. Die Maske eine Form der Transzendenz. In der Maske tritt man in Unter- und Überwelt ein, tanzt mit den Dämonen, lässt Jenseitiges in sich ein. An- und Ablegen der Maske ist ein ritueller Übergang.

5. Aber kann die Maske auch als eine Form der Bestrafung, der entwürdigenden öffentlichen Darstellung dienen. So mag der Mensch gänzlich in ihr gefangen sein, wie der „Mann in der eisernen Maske“ oder die armen Frauen in den Hexenmasken. Dem Spott preisgegeben wie der dumme Schüler mit der Eselsmaske. Die Maske ist ein wichtiges Instrument der Karikatur und der Satire. Im Maskenspiel sollen die politischen Verhältnisse und ihre Protagonisten zur Kenntlichkeit verzerrt werden.

6. Die Maske ist ein Kunstwerk. Oder wenigstens kann sie Teil der Mode werden. Darin versucht sie listenreich ihre eigene Bestimmung zu unterwandern, und statt zu verbergen, drückt sie das Verborgene nur noch stärker aus. Viele Menschen versuchen aus einer „Corona-Maske“, die als notwendig akzeptiert wird, ein „Acessoire“ zu machen, mit dem man sich darstellen und unterscheiden kann.

Quelle        :        TAZ      >>>>>         weiterlesen

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Grafikquellen       :

Oben      —        hypnotoad

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Unten        —            新工會「醫管局員工陣線」公布將參與罷工人數及未來行動

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Früher oder später taucht ein jeder dieser politischen Drecksäcke aus den Fluten der Berliner Fäkaliengrube wieder an der Oberfläche auf um dort weiter zu machen, wo er einst geendet hat. !!

Karl-Theodor zu Guttenberg warb bei der Kanzlerin

1.) Umstrittene US-Firma Augustus Intelligence

In der Lobby-Affäre um Philipp Amthor tritt jetzt auch der ehemalige Verteidigungsminister in den Blick. Er soll der Kanzlerin geschrieben haben.Der ehemalige Wirtschafts- und Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg (CSU) soll versucht haben, das Interesse von Bundeskanzlerin Angela Merkel für die umstrittene US-Firma August Intelligence zu wecken. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf Anfrage des Linken-Abgeordneten Fabio de Masi.Demnach soll Guttenberg am 3. September 2019 eine E-Mail an die Kanzlerin geschrieben haben, in der er auf die beiden Gründer des Unternehmens verwies, „offenbar mit dem Ziel eines Gesprächs“, wie die Bundesregierung in der Antwort ausgeführt haben soll. Führender Kopf des Startups ist der 33-jährige Deutsche Wolfgang Haupt, Mitbegründer ist Pascal Haupt.

Tagesspiegel

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Und wo bleibt die Deutsche Akrobatin mit ihren Werten ? Sie bläst in Bayrische Alphörner !

Streit um Hongkong:

2.) Trump verhängt Sanktionen gegen China

Die Spannungen zwischen den USA und China drohen sich weiter zu verschärfen. Donald Trump unterzeichnet ein Gesetz, um diejenigen zu bestrafen, „die Hongkongs Freiheit auslöschen“. Im Streit um die Autonomie Hongkongs hat US-Präsident Donald Trump ein Sanktionsgesetz gegen China unterzeichnet. Damit solle China für „repressive Aktionen“ gegen die Menschen in Hongkong zur Rechenschaft gezogen werden, sagte Trump am Dienstagabend (Ortszeit) bei einer Pressekonferenz im Rosengarten des Weißen Hauses. Das Gesetz gebe der Regierung wirksame neue Werkzeuge, um gegen Personen und Institutionen vorzugehen, „die Hongkongs Freiheit auslöschen“. Das Repräsentantenhaus und der Senat hatten das Hongkong-Autonomiegesetz zu Monatsbeginn ohne Gegenstimmen verabschiedet.  China hatte Ende vergangenen Monats das umstrittene Gesetz zum Schutz der nationalen Sicherheit in Hongkong erlassen. Es richtet sich gegen Aktivitäten, die von Peking als subversiv, separatistisch oder terroristisch angesehen werden. Auch soll es „heimliche Absprachen“ von Aktivisten mit Kräften im Ausland bestrafen.

Stern-online

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Wer setzt wem die Königskrone auf ?

Kabinettssitzung

3.) Merkel beim Sonnenkönig

Die Teilnahme der Kanzlerin an einer bayerischen Kabinettssitzung überraschte und schuf Gelegenheit zu Spekulationen. Was tut man, wenn man ein wenig Bundeskabinettsluft schnuppern will? Normalerweise nichts, denn wer solch verquere Wünsche hat, lässt es sich besser nicht anmerken. Doch bei Markus Söder ist das anders. Die Bundesregierung ist nicht außerhalb seiner Gedankenwelt, auch wenn der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef stets betont, sein Platz sei in Bayern. In den letzten Monaten hat er Coronakrisenpolitik gemacht, und das war Bundespolitik pur. Söder holte sich die Bundesregierung am Dienstag kurzerhand nach Hause, zumindest ihren entscheidenden Teil. Die Bundeskanzlerin hatte er zu einer Sitzung des bayerischen Kabinetts eingeladen. Und die habe keinen Moment gezögert, hieß es. Sofort schossen die Spekulationen ins bayerische Kraut: Handelte es sich hier um eine Art Ritterschlag für Söder in der bevorstehenden Entscheidung über die Kandidatur der Union zur Kanzlerschaft? Sie habe sich äußerste Zurückhaltung auferlegt, wehrte Angela Merkel alle Fragen am Rande des Treffens ab. »Deshalb werde ich dazu in keiner Weise und in keinem Umfeld etwas kommentieren.« Und natürlich werde sie die Einladung anderer Ministerpräsidenten ebenfalls wahrnehmen.

ND

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So sehen die Ergebnisse aus, wenn sich in den Ministerin der Länder und des Bundes, die Partei-Laien um die besten Plätze buhlen.

Geflüchtete in Griechenland:

4.) Gewolltes Elend auf den Inseln

Viele Kommunen wollen Geflüchtete aufnehmen, dürfen aber nicht, weil Bundesinnenminister Seehofer blockt. Das Grundrecht auf Asyl ist gefährdet. Es könnte so einfach sein. Tausende Geflüchtete, die in den Elendslagern auf den griechischen Inseln ausharren, könnten von deutschen Kommunen aufgenommen werden. Städte und Gemeinden hierzulande sind dazu bereit und auch Aufnahmekapazitäten sind reichlich vorhanden, denn die meisten Unterkünfte sind nicht einmal annähernd ausgelastet. Aber das Bundesinnenministerium mauert. Es mauert und mauert. Es stimmt zwar, dass es im Juni schon mal ein kleines Zugeständnis gab: 928 Schutzsuchende dürfen von Seehofers Gnaden nun aus den griechischen Elendslagern nach Deutschland kommen. Aber ansonsten bewegt sich wenig in puncto Aufnahme von Geflüchteten von den griechischen Inseln. 30.000 Menschen müssen dort unter den widrigsten Bedingungen ausharren, darunter mehrere Tausend mit Familienangehörigen in Deutschland.

TAZ

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Ob Blackbox oder BlackRock – wenn der März kommt, haben Millionäre oder Superreiche immer Bock. 

Vermögensverteilung :

5.) Das obere Prozent

Bisher waren die Vermögen der reichsten Deutschen eine Blackbox. Forscher haben sie nun geöffnet. Ihre Daten zeigen: Die Vermögen sind ungleicher verteilt als gedacht. In dieser Woche werden Ökonomen ein Rätsel lösen, von dem man nicht annehmen würde, dass es bisher eines war. Das Rätsel lautet: Wer sind die Millionäre und Superreichen in Deutschland? Und wie viel besitzen sie genau? Bislang gab es zu beiden Fragen zwar viele Schätzungen und Anekdoten. Genau wusste es aber niemand, weil viele große Vermögen statistisch nicht erfasst werden und Millionäre seltener bereit waren, sich befragen zu lassen. Diese Wissenslücke soll jetzt geschlossen werden. Am Mittwoch wird ein Team um Markus Grabka, Carsten Schröder und Johannes König eine Studie im Auftrag des Arbeitsministeriums vorlegen, die eine neue Verteilungsdebatte auslösen könnte. In drei Jahren Recherche haben die Ökonominnen und Ökonomen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) die Vermögensverhältnisse am oberen Rand der Bevölkerung zusammengetragen. Es ist die erste Untersuchung der Vermögensmillionäre in Deutschland, die auf einer Zufallsstichprobe basiert – und nicht wie bisher auf Schätzungen oder journalistisch recherchierten Reichenlisten von Forbes oder dem manager magazin. Die Studie liegt ZEIT ONLINE vor.

Zeit-online

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Schattenspiele aus der Politik ? Der Gärtner geht, auf das der Bock in aller Ruhe das Grünzeug fressen kann?

Hessens Landespolizeipräsident Udo Münch tritt zurück

6.) Wegen Affäre um Drohmails

Die Affäre um Drohmails, die von hessischen Polizeicomputern verschickt worden sein sollen, hat Konsequenzen. Der Landespolizeichef hat um Versetzung in den einstweiligen Ruhestand gebeten. Der hessische Landespolizeipräsident Udo Münch ist im Zusammenhang mit der Affäre um Drohmails und ein mögliches rechtes Netzwerk in der Polizei zurückgetreten. Münch sei frühzeitig darüber informiert worden, dass Drohmails an die Linkenpolitikerin Janine Wissler in Verbindung mit einer Abfrage an einem Polizeicomputer stehen könnten, berichtet der „Wiesbadener Kurier“. Münch soll sich vorwerfen, diese Information nicht weitergegeben zu haben. Der Rechner, von dem die unberechtigte Abfrage ausgegangen sein soll, habe in einem Polizeirevier in Wiesbaden gestanden, heißt es in dem Zeitungsbericht. Welcher Polizist die Daten von Wissler abgefragt habe, sei unklar. Im März sei Münch in einer Videokonferenz von einer unerlaubten Abfrage berichtet worden, sagte Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Der Polizeipräsident habe das Gesprächsprotokoll und den Sachverhalt nicht bewusst wahrgenommen. Aus diesem Grund sei er nicht informiert worden, sagte Beuth. Er sei sich mit Münch einig, „dass eine derart herausragende Information – sowohl für die Ermittlungen als auch für die politische Bewertung dieser Drohungen, unmittelbar hätte erfolgen müssen“.

Spiegel-online

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7.) Prominente Stimmen zu Manuel Neuers kroatischer Gesangseinlage