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RENTENANGST

Archiv für Juni 26th, 2020

Mächtige Mentalitäten

Erstellt von DL-Redaktion am 26. Juni 2020

Von  Rassismus und kolonialer Blick“.

Togo 2014 (14445063422).jpg

Von Henning Melber

Die Gewaltstruktur des Kolonialismus wird bis heute verinnerlicht – auch von den ehemals Kolonisierten. Das postkoloniale Zeitalter ist noch nicht erreicht.

Der einzige Postkolonialismus, den ich kenne, ist das Postamt.“ Diese saloppe Bemerkung, so wird kolportiert, stammt von dem ugandischen Sozialwissenschaftler Mahmood Mamdani. Tatsächlich leben wir keinesfalls in nachkolonialen Zeiten. Während die direkte physische Fremdherrschaft mittlerweile auf wenige Territorien der Erde beschränkt ist, hat sich die koloniale Wirkmacht auf Mentalitäten, Normen, Wertsysteme und davon geleitete Verhaltensweisen und Legitimationsmuster verlegt. Rassismus und andere Formen von Ausgrenzung und Benachteiligung bleiben Bestandteile eines weltweiten Kolonialsystems.

Das Perfide daran ist, dass dies nicht nur für die Nachfahren der Kolonisatoren gilt, sondern auch für die der ehemals Kolonisierten. Nun wäre es schwierig, dies alles unter Colonial Studies zu subsumieren, die als Teildisziplin Formen direkter Fremdherrschaft zum Hauptgegenstand haben. So haben die Postcolonial Studies eine gesonderte Beschäftigung mit den kolonialen Folgen begründet; wohlgemerkt im Plural, denn „der Postkolonialismus“ ist eine ebenso krude Vereinfachung wie „der Kolonialismus“ und dient bestenfalls zur Umschreibung des kleinsten gemeinsamen Nenners.

Postcolonial Studies analysieren keinesfalls nur White Supremacy als Fortsetzung westlicher Dominanz und ihrer eurozentrischen Perspektiven. Das hat schon Frantz Fanon mit „Die Verdammten dieser Erde“ 1961 klargestellt. Auch Edward Saids Orientalism (1978) sowie die Studien von Ashis Nandy gehören zu den Grundlagenwerken. Nandys Analyse Indiens ist – doppeldeutig – mit The Intimate Enemy (1983) betitelt. Sie handelt von der Fortsetzung kolonialer Mimikry, ihrer Denk- und Verhaltensmuster und deren andauernder Wirkmacht.

Eigentlich sollte es eine Binsenweisheit sein, dass „der Postkolonialismus“ eine bunte Mischung unterschiedlicher Denkansätze und Perspektiven zu diversen Themen ist, die nicht prinzipiell gegen antisemitische Tendenzen gefeit sind. Doch um Differenzierungen ist es in politisch motivierten Polemiken meist eher schlecht bestellt. Dabei würde ein Blick auf die internen Diskussionen über Konzepte von Subaltern Studies, Agency oder Post-Development schon zum Verständnis genügen, dass unterschiedliche bis gegensätzliche Sichtweisen und Standpunkte – oftmals wenig zimperlich – verhandelt werden. Und dass es keineswegs so einfach mit Vereinfachungen ist.

Kolonial Sammelbild-Kamerun-Museum im Ritterhaus.jpg

Die Kritik an dem kamerunischen Historiker Achille Mbembe und „dem Postkolonialismus“ aber ist dessen ohnehin nicht gewahr oder gänzlich anders motiviert. Sie lenkt von den Blindstellen europäischer Gewaltgeschichte ab, indem sie die Forderungen nach ihrer Bearbeitung als tendenziell antisemitisch verunglimpft. Denjenigen, die dies fordern, wird vorgeworfen, sie würden den Holocaust verharmlosen, weil sie die Schoah auf ein Verbrechen unter vielen reduzierten. Dabei kommt es den Kritiker*innen kaum in den Sinn, das Holocaust-Trauma als Verantwortung zu begreifen, um im Sinne des Never Again gegen jede Form von Diskriminierung, Rassismus und Gewalt Position zu beziehen (was auch eine Kritik an Menschenrechtsverletzungen durch den Staat Israel verlangt). Nicht nur aus Empathie oder Solidarität mit den Betroffenen, sondern weil es gilt, das „Nie wieder“ als (Selbst-)Verpflichtung ernst zu nehmen. Genozidale Denk- und Handlungsweisen sind ja nicht durch exklusive Auseinandersetzung mit dem Holocaust bewältigt und ausgeräumt.

Quelle       :          TAZ          >>>>>>          weiterlesen

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Grafikquellen       :

Oben     —      Deutscher Friedhof in Missahohé (Misahöhe), Togo

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Die Politik des Kapitals

Erstellt von DL-Redaktion am 26. Juni 2020

Reformismus: SP, Grüne und AL in Zürich

File:Hauptbahnhof Zürich Zurich Dach Walk.jpg

Quelle       :        untergrund-blättle   CH.

Von    mm

Mit linkem / alternativem Schafspelz getarnt, sind sowohl die Alternative Liste AL, die Grüne Partei, wie auch die SP in den verschiedenen Säulen des bürgerlichen Staats vertreten, sei es in der Exekutive (wie im Stadtrat), in der Legislative (wie im Gemeinderat) oder in der Judikative (wie auf RichterInnensesseln und in Staatsanwaltschaftsbüros).

Diese Vertretungen stützen und letigimieren diesen Staat, die drei Parteien sind somit durch und durch staatstragend. Da der bürgerliche Staat kein neutrales Konstrukt ist, sondern in erster Linie dem Zweck dient, den Kapitalismus aufrecht zu erhalten, liegt es erstens auf der Hand, dass diese Parteien jeweils der Logik des Kapitals entsprechend herrschen und zweitens, dass allen Versprechungen des «Marsch durch die Institution» zum Trotz sie keine ernstzunehmende Perspektive gegen den Kapitalismus darstellen können.

Immer dann, wenn sich die Widersprüche im Kapitalismus zuspitzen und an verschiedenen Orten Konflikte aufbrechen (wie im Migrationsregime oder im Kampf um die Stadt), sind reformistische Parteien mit von der Partie (Grüsse an Mario Fehr und Karin Rykart!) und positionieren sich dabei auf der feindlichen Seite der Barrikade. Wenn wir uns – zugegebenermassen mechanistisch – den Kapitalismus als Lokomotive vorstellen, liegt der hauptsächliche Beitrag der ReformistInnen wohl darin, die Weiterfahrt möglichst reibungslos und sanft zu gestalten (zumindest sind das ihre Versprechungen – die Praxis sieht oft holpriger aus). Uns reicht das nicht: Betrachten wir all das, was zur Weiterfahrt dieser Lokomotive notwendig ist (Ausbeutung, Unterdrückung, Krieg, Umweltzerstörung, Diskriminierung usw.), ist unsere Konsequenz, dass die Lokomotive zum entgleisen gebracht werden muss, mitsamt all jener, die darin sitzen.

Die Beispiele für die systemtragende Funktion des Reformismus (und damit sein Versagen, eine antikapitalistische Perspektive darzustellen) finden sich historisch und international wie Sand am Meer. Als Beispiel etwa Griechenland: Wir erinnern uns gut an die Farce der Syriza. Entstanden aus der Krise des EU-Kapitalismus, den darauffolgenden Troika-Diktaten und der daraufhin starken linken Bewegung auf der Strasse dagegen, entpuppte sich der Hoffnungsschimmer Syriza an der Macht als nichts anderes, als Rollenträger klassischer sozialdemokratischer Politik. Erstmal oben angekommen, geht es nur noch um den Machterhalt um jeden Preis. So partizipierte die «Alternative» nicht nur bei den Sparregimes, sondern kippte auch ein Volksentscheid gegen EU-Sparmassnahmen zugunsten der Kapitalfraktion. Syriza fungierte nicht als organisierender Brandbeschleuniger (sozial)revolutionärer Kämpfe, sondern als Löschdecke, um antagonistische Kämpfe zu befriedigen – wen wundert›s.

Wir können die Funktion des Reformismus auch aus einer lokaleren Perspektive beurteilen. Blicken wir auf die Spitzen der Polizei in Zürich in den vergangenen Jahrzehnten: Ob SP, Grüne Partei oder die Alternative Liste, alle stellten in den vergangenen Amtsperioden einzelne ihrer MitgliederInnen in den Dienst der Repression. Von reformistischer Seite hochgepriesene Ansätze zur angeblichen Umgestaltung – wohl eher Imageverbesserung – des Polizeikorps verschleiern höchstens die gesellschaftliche Funktion der Repression. Die Repression lässt sich nicht an einzelnen Ereignissen oder «Ausrutschern» einiger lumpiger Staatslakaien in Uniform messen, sondern muss als das gesehen werden, was sie ist: Eine Waffe zur Aufrechterhaltung der gesellschaftlichen Machtverhältnisse – eine Waffe in reformistischen Händen.

Bemüht, den angeblich fortschrittlichen Charakter des Parteiprogramms und deren Mitglieder immer wieder zu betonen, lassen doch sämtliche Protagonisten spätestens dann die Masken fallen, wenn Wahlerfolge erzielt wurden. Zu bequem scheinen die Sessel im bürgerlichen Staat. Es entsteht eine Symbiose mit der bürgerlichen Demokratie, welche die ReformistInnen genauso zur Legitimation braucht, wie umgekehrt. Da darf dann gerne mal A gesagt, aber B getan werden. Nehmen wir als Beispiel etwa das Thema Freiräume und besetzte Häuser. Sämtliche der drei von uns besuchten Parteien werden nicht müde darin zu betonen, wie wichtig jene für die Stadt und deren Bevölkerung seien. Ein Ausgleich zu Konsum, Eigentum, zu einer durch und durch kapitalisierten Gesellschaft, sagen sie. Man sammelt Unterschriften, verfasst Medienmitteilungen, gibt Interviews mit ernsten und besorgten Minen. Aber wer sass auf dem Sessel des Polizeivorstands, als die Binz fiel, als das Labitzke der Mobimo wich oder das Juch-Areal den LKWs?

Theater District, New York, NY, USA - panoramio (10).jpg

Ähnliches bei all jenen Momenten, in denen antikapitalistischer Widerstand mit all seinen Formen auf die Strasse getragen wurde. Die Devise hier lautet, Demonstrationen ja, aber bitte im geordneten, gesetzestreuen Rahmen. An der Fassade des Kapitalismus soll und darf nicht gebröckelt werden. Die alte Leier einzelner ParteimitgliederInnen, die Bulleneinsätze oder die PolizeivorsteherIn kritisieren – dabei nie müde zu erwähnen, was dann die «Chaoten» auch alles falschgemacht haben – liest sich als eigennützige Klugscheisserei mit maximal kurzer medienwirksamer Eigenwerbung ohne langfristig am Bestehenden was ändern zu wollen.

Was die reformistischen Parteien also hauptsächlich von jener bürgerlicher Ausprägung unterscheidet, ist nicht ihr Handeln, sondern lediglich ist die Tatsache, dass zweitere den Trick mit dem Schafspelz gar nicht erst nötig haben. Die Fronten sind klar, sie stehen offen zu ihrer kapitalliebenden und menschenfeindlichen Politik (erinnert sei an das überschäumende Engagement von FDP und SVP, endlich die Restriktionen der Covid-Pandemie zugunsten des Profits aufzuheben) und meiden daher naturgemäss den Kontakt zur revolutionären Bewegung. Das erleichtert es, die Dinge – das heisst, den Trennstrich zwischen ihnen und uns – klar zu sehen.

Ganz anders aber die AdressatInnen unserer heutigen Farbangriffe: Es wiederholen sich Vorfälle, in denen sich ReformistInnen in Positionen zu schieben versuchen, in welchen sie für die antikapitalistische Bewegung reden wollen, als VerhandlungspartnerInnen auftreten wollen. Es wird somit versucht, ein Dialog zwischen uns und den verschiedenen politischen Institutionen der kapitalistischen Barbarei herzustellen, was bestenfalls uns noch dazu bringt, ganz nach ihren Regeln zu spielen.

Soweit nicht anders angegeben und keine Quellenangabe (Name einer Organisation oder Internet-Adresse) vorhanden ist, gilt für die Texte auf dieser Webseite eine Copyleft (Public Domain) Lizenz.

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Grafikquellen    :

Oben      —       Ein Rooftopper balanciert auf dem tieferen Dach des Hauptbahnhofs in Zürich, Schweiz.

Author FreeclimbZurich   —     Source    :     Own work
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Unten        —          Theater District, New York, NY, USA

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Über Rassismus zu Corona

Erstellt von DL-Redaktion am 26. Juni 2020

Keine Stigmatisierung!

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Von Jimmy Bulanik

Die Zeit unter der Pandemie Problematik ist für alle eine Herausforderung. Die Muster mit denen in der Vergangenheit Menschen mit ausländischer Familienhistorie im negativen Sinne behandelt werden waren und bleiben falsch. Das gleiche gilt jetzt für alle wie beispielsweise Menschen aus Nordrhein – Westfalen, Münster, Ostwestfalen – Lippe.

Wir haben es immer und überall mit Menschen zu tun. Auch Menschen aus Heinsberg, Warendorf, Gütersloh haben ihre unveräußerliche Würde. Sie sind unschuldig respektive des Fehlverhalten Dritter.

Deshalb ist dazu aufzurufen das Menschen aus Heinsberg im Rheinland, Raum Münster Gütersloh in Ostwestfalen – Lippe nicht mit den selben rassistischen Methoden stigmatisiert werden. Ihr Eigentum wie Kraftfahrzeuge werden mittels zerkratzen physisch beschädigt. Die Menschen aus Nordrhein – Westfalen wie Heinsberg, Warendorf, Gütersloh werden von Angesicht zu Angesicht zurückgewiesen.

Das Menschen mit ausländischer Abstammung diese Erfahrungen ungefragt erleben müssen ist bereits schlimm genug. Jetzt nach Rassismus gegenüber farbigen, jüdischen, muslimische Menschen, Personen mit gleichgeschlechtlicher Orientierung auf Menschen der Mehrheitsgesellschaft anzuwenden ist strikt abzulehnen. Es gibt keinen guten Rassismus.

Der Mensch war, ist und bleibt universell

Es gibt keine legitime Stigmatisierung. Für alle gilt nach dem Artikel 1 des Grundgesetzes, Die Würde des Menschen ist unantastbar. Liebe Menschen aus Heinsberg, Warendorf, Gütersloh, ich stelle mich vor euch, ihr gehört zu uns.

Auch ihr seid egalitär ein Teil von Nordrhein – Westfalen. Ihr habt wie alle ob Einwanderinnen und Einwanderer, geflüchtete Menschen oder von augenscheinlicher Herkunft ohne Ansehen der Person gerecht behandelt zu werden. Widerspricht friedlich mit Verstand und Witz den Mustern des Rassismus.

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Liebe Leute außerhalb von NRW. Seid, bleibt gerecht. Behandelt die Menschen aus NRW dafür wie sie sind und nicht für den Ort ihrer Residenz.

Was gerecht ist, muss gerecht bleiben. Denn Schweigen bedeutet Zustimmung. Ich, Jimmy Bulanik widerspreche aktiv der ungerechten Behandlung von Menschen.

Nordrhein – Westfalen, Heinsberg, Warendorf, Gütersloh Lives Matters !

Nützliche Links im Internet:

Konstantin Wecker und Hannes Wader – Sage Nein !
https://www.youtube.com/watch?v=IwSnUfvf9Zk

Cynthia Nickschas und Dominik Plannger – Es rührt sich was in mir
https://www.youtube.com/watch?v=x2Cf-3YwTHc

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Grafikquellen        —

Oben      —        Mural on Jones Avenue, Toronto, Canada yes it does

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Unten       —       Nazis for Palestine? NO WAY!

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Corona und Tönnies

Erstellt von DL-Redaktion am 26. Juni 2020

Jeder haftet für seine Taten

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Quelle       :    Scharf  —  Links

Kommentar von Georg Korfmacher, München

Was da in der größten Schlachterei Europas passiert ist, ist schlicht spektakulär. Spektakulär wegen des Vorfalls an sich, aber vor allem wegen seiner eindeutigen Ursache. Der Vorfall in Rheda-Wiedenbrück zeigt sehr deutlich die Schwächen zu schneller Lockerungen der Corona-Sicherheitsmaßnahmen. Die eindeutige Ursache ist an sich seit Jahren in Wirtschaft und Politik bekannt und kontrovers diskutiert, aber anstatt sich des eigenen Verstandes zur Besserung zu bedienen, muss ein Viruswinzling die Sache gnadenlos aufdecken und eine endgültige Lösung erzwingen.

In unserem ach so hoch entwickelten Land sollte es unerträglich und unzulässig sein, dass sich Millionäre und Großbetriebe ihrer Verantwortung durch trickreiche Verträge entziehen können, während jeder Andere für seine Taten rigoros zur Verantwortung gezogen wird. Besonders eklatant ist das durch das Corona-Virus eindeutig offengelegte Beispiel in der Fleischindustrie. Hier wird für die wesentlichste und verantwortlichste Arbeit für unsere Ernährungsgesundheit kein hauseigenes Fachpersonal eingesetzt, sondern hausfremde und billige Subunternehmen mit für diese Arbeit im Wesentlichen nicht qualifiziertem Personal von irgendwo und weitgehend ohne deutsche Sprachkenntnisse, verbrämt in Werk- und/oder Leiharbeitsverträge. Das zeugt nicht nur vom Fehlen jeglicher Berufsethik, sondern auch von widerlicher Verachtung der Menschen, die im eigenen Betrieb arbeiten. Die Machenschaften der Subunternehmen können nur als moderne Sklaverei bezeichnet werden, der sich die Unternehmer durch bewusste Duldung mitschuldig machen. Allen Zusicherungen und Lobpreisungen des Herrn C. Tönnies zum Trotz sind die Zustände in seinen Betrieben eher noch schlimmer als bei Westfleisch, Wiesenhof und ähnlichen Großschlachtereien. Da hilft auch kein Hinweis auf den Marktdruck oder gar den freien Markt. Den Markt ordentlich zu bedienen, ist eine Frage des Geschäftsmodells. Und ist das gewählte Geschäftsmodell nicht gesellschaftsfähig, muss es verboten werden oder untergehen.

Jetzt müssen knapp 650.000 Menschen in zwei Landkreisen unter einer von Menschen verursachten Epidemie mit erheblichen Bewegungseinschränkungen leiden. Ordentliche Schlachtbetrieben kommen in Verruf, und der zuständige Landesminister Laumann muss Dolmetscher rekrutieren, um den betroffenen Arbeitern die Situation zu erklären und Hilfe zuzusichern. Es darf nicht sein, dass der Staat extrem hohe Kosten für die Verantwortungslosigkeit und Profitgier eines Unternehmermilliardärs auf sich nehmen muss! Ganz zu schweigen von den Kosten und widrigen Umständen für die Einwohner der Landkreise.

Alle Schutz- und Abwehrmaßnahmen helfen im Übrigen gar nichts, wenn das Übel nicht mit der Wurzel ausgerissen wird. Beschwichtigungen und politisches Geschwurbel sind nur Zeichen von Inkompetenz, verwirren die Menschen und arten im Handumdrehen in Verschwörungsmythen aus.

Datei:Toennies Fleisch.jpg

Schlussendlich haben es aber auch wir alle in der Hand, diesen unmenschlichen Umtrieben durch bewussten Einkauf ein Ende zu setzten. Jeder ist für seine Taten verantwortlich, zumal nunmehr wohl wissend, dass das billige Fleisch auf dem Teller nur durch Sklavenarbeit und Profitgier dort liegt. Das kann und darf keinen kalt lassen, zumal es wieder einmal und besonders die Schwächeren trifft.

Urheberrecht
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Grafikquellen      :

Oben       —      DFB-Pokal 2018/19, 1. Hauptrunde: 1. FC Schweinfurt 05 gegen FC Schalke 04 0:2 (0:1)

This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported license.
Attribution: Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC BY-SA 3.0

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Unten          —        Rheda-Wiedenbrück, Tönnies Fleischwerk im Stadtteil Rheda. Aufgenommen am 14. Januar 2006 von Daidalus.

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 nicht portiert“ lizenziert.

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DER ROTE FADEN

Erstellt von DL-Redaktion am 26. Juni 2020

Seehofer und der Weltgeist

Roter Faden Hannover rote Zusatzmarkierung.jpg

Durch die Woche führt Ulrich Gutmair

Wer Rassismus Fremdenfeindlichkeit nennt, reproduziert, was er angeblich neutral beschreiben will. Sogar der Innenminister hat dazugelernt.

Es gibt geschichtsträchtige Momente, die unspektakulär sind. Geschichtsträchtig sind sie, wenn vor aller Augen und Ohren deutlich wird, dass sich etwas radikal geändert hat, dass es nicht mehr so ist, wie vorher. Unspektakulär sind solche Momente, wenn sie nicht als symbolträchtige, bildmächtige Taten daherkommen, sondern als bescheidene Gesten oder gar als einziges Wort.

Als Horst Seehofer nach dem rassistischen Mordanschlag nach Hanau reiste, sagte er: „Rassismus ist Gift. Gift, das Verwirrung in den Köpfen auslöst und dafür sorgt, dass das Böse hervortritt.“ Horst Seehofer – ein Innenminister von der CSU!

Ich will ihm nicht Unrecht tun, vielleicht hat er auch schon vorher von Rassismus gesprochen. Festhalten kann man aber, dass es in den bürgerlichen Parteien und in den Redaktionen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks viele, viele Jahrzehnte gedauert hat, bis man sich durchringen konnte, von Rassismus statt von Fremdenfeindlichkeit zu sprechen. Entweder konnte oder wollte man nicht begreifen, was alle anderen längst wussten. Fremdenfeindlichkeit ist eine anthropologische Konstante.

Das Fremde zieht uns an, aber es flößt uns auch Angst ein. Wer Rassismus aber „Fremdenfeindlichkeit“ nennt, reproduziert, was er angeblich neutral beschreiben will: Die Markierung des Mitmenschen als Anderen, als Fremden. Rassismus ist keine Fremdenangst oder -feindlichkeit, sondern eine Ideologie der Überlegenheit und Form von Gewalt, die sich mal „nur“ in Worten, mal in Terror und Mord ausdrückt.

Weil es keine Menschenrassen gibt, war es nur eine Frage der Zeit, wann der Gebrauch des Wortes Rasse im Grundgesetz einer kritischen Überprüfung unterzogen werden würde. In dieser Woche war es so weit. Aminata Touré, grüne Vizepräsidentin des Landtags von Schleswig-Holstein, und Robert Habeck, der Bundesvorsitzende der Grünen, schrieben in einem Gastbeitrag in der taz, es sei Zeit, Rassismus zu verlernen: „Ein starkes Zeichen dafür wäre, den Begriff ‚Rasse‘ aus dem Grundgesetz zu streichen. Er manifestiert eine Unterteilung von Menschen in Kategorien, die dem Anspruch und Geist unseres Grundgesetzes, ‚Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich‘, widersprechen.“

Die Forderung von Touré und Habeck ist politisch richtig, aber philosophisch nicht ganz korrekt argumentiert, weil das Grundgesetz in Artikel 3 den Begriff „Rasse“ ja paradoxerweise in einem antirassistischen Geist nutzt: „Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.“

Streichen des Begriffs „Rasse“ kommt zu spät

Quelle         :        TAZ         >>>>>          weiterlesen

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Grafikquellen      :

Oben       —             Roter Faden in Hannover mit beschriftetem Aufkleber als Test für einen möglichen Ersatz des auf das Pflaster gemalten roten Strichs

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DL – Tagesticker 26.06.2020

Erstellt von DL-Redaktion am 26. Juni 2020

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Alles hat ein Ende, nur die Wurst hat Zwei ? Sogar  in den USA ? Da kann nur empfohlen  werden vor dem Verzehr die Pelle zu entsorgen !

Vier Monate vor der Präsidentschaftswahl ist Trump am Tiefpunkt

USA UND IHR PRÄSIDENT

Die Rezession, der Rekordanstieg bei Corona-Neuinfektionen und miese Umfragewerte setzen US-Präsident Donald Trump erheblich unter Druck. Das Image des unbesiegbaren Helden scheint dahin – doch der Ausgang der Wahl ist weiterhin offen. Gut vier Monate vor der Präsidentschaftswahl sind für Donald Trump dunkle Wolken aufgezogen. Trump erlebt, politisch betrachtet, heftige Unwetter, wie es sie während seiner Amtszeit noch nicht gegeben hat. Die Covid-Epidemie hat in den USA die weltweit meisten Todesopfer und Infektionen verursacht. Am Mittwoch gab es mit über neuen 36.000 Infektionen einen Rekord. Monatelang kämpfte die mächtigste Wirtschaft der Welt mit dem gesundheitlichen Management der Krise. Die Defizite des Gesundheitssystems sind erkennbarer denn je. Während es der EU weitgehend gelungen ist, die Infektionen einzudämmen, verharren die USA auf hohem Niveau.

Welt

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Neue, tödliche Polizeigewalt erschüttert die USA

2.) 27-jähriger Latino stirbt in Tucson

Der Vorfall ereignete sich bereits am 21. April: Ein junger Latino kommt bei einem brutalen Einsatz ums Leben. Der Polizeichef bietet seinen Rücktritt an. In den USA ist ein neuer Fall von brutaler Polizeigewalt bekannt geworden. Dabei kam bereits vor rund zwei Monaten in Tucson im US-Bundesstaat Arizona der 27-jährige Latino Carlos Ingram Lopez ums Leben, wie erst jetzt bekannt wurde. Der Polizeichef von Tucson, Chris Magnus, bot am Mittwoch (Ortszeit) seinen Rücktritt an. Dies berichten mehrere Medien, darunter die „New York Times“. Auch Lopez sagt der Polizei: „I can’t breathe“ Magnus äußerte sich bei einer Pressekonferenz, bei der ein Video veröffentlicht wurde, das zeigt, wie Lopez, der offenbar in einem labilen, verwirrten Zustand ist, bei dem Polizeieinsatz am 21. April stirbt. Das Video, das von den Körperkameras der Polizeibeamten aufgenommen wurde, belegt, dass Lopez vor seinem Tod mit Handschellen gefesselt wird. Wiederholt bittet er in Englisch und Spanisch um Wasser und nach seiner Großmutter. An einer Stelle sagt er dann: „I can’t breathe“ (Ich kann nicht atmen), wie auch die Daily Mail“ online berichtet.

Tagesspiegel

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http://www.ndr.de/kultur/geschichte/chronologie/talare2_v-vierspaltig.jpg

Des Teufels Generalin gab die Richtlinie vor ? Bis zur Wiederholung  der 68ger müssen wohl noch einige Jahre vergehen. Bleibt also bis dahin nur die Moral aus der Kolumne : Selbst Deutsche Müllhalden nehmen die Uniformen noch nicht zur Entsorgung auf.

Endlich gefunden:

3.) Zeit für eine Entscheidung

Der Bundesinnenminister geht nun doch nicht juristisch gegen die taz vor. Stattdessen will Seehofer mit der Chefredaktion ein Gespräch führen. Die wüsste auch schon, wo.  Am Donnerstagmorgen hat das tagelange Warten ein Ende. Um 9.43 Uhr veröffentlicht das Bundesinnenministerium eine Erklärung des Ministers „zu der Diskussion um die Kolumne,All cops are berufsunfähig‘ in der Zeitung die tageszeitung (taz) vom 15. Juni 2020“. Auf zwei Seiten erklärt Horst Seehofer, dass er nun doch keine Strafanzeige gegen die taz stellen werde. Stattdessen wolle er mit der taz-Chefredaktion über die heftig umstrittene Kolumne von Autor_in Hengameh Yaghoobifarah sprechen und sich zudem an den Presserat wenden. Der Bundesinnenminister hatte zunächst via Bild-Zeitung vom Montag angekündigt, gegen die taz Strafanzeige zu stellen. Er stellte einen Zusammenhang her zwischen den Gewaltausbrüchen in Stuttgart vom vergangenen Wochenende und der taz-Kolumne, sagte er dem Blatt. Nach Intervention von Bundeskanzlerin Angela Merkel war Seehofer dann erst einmal von der tagespolitischen Bildfläche verschwunden. Am Mittwochnachmittag schließlich stellte er auf einer Pressekonferenz mit dem österreichischen Innenminister eine zeitnahe Erklärung in Aussicht. Die Entscheidung erfordere „große Sorgfalt“, der Vorfall sei „keine Petitesse“.

TAZ

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Durften hier vielleicht einige Laien aus den Parteien, die Profis der Finanz-Jongleure kontrollieren ? Wenn der DAX die Aktionäre frisst ?

Jetzt verdienen Zocker mit Wirecard-Pleite Millionen

4.) Finanzaufsicht griff nicht ein Viele schauten weg

Es passierte in nur einer Woche: Wirecard ist vom deutschen Shooting-Star in die Pleite gerutscht. Den Verdacht, dass der Münchner Konzern betrügt, gab es allerdings schon lange. Prüfer und Staatsanwälte verschlossen ihre Augen. Opfer sind viele Kleinanleger, die großen Gewinner Hedgefonds. Der Absturz der Wirecard-Aktie seit vergangenem Mittwoch ist für die meisten Anleger jetzt ein Desaster. Mittlerweile hat die Aktie 97 Prozent ihres Wertes verloren, im Zuge der Insolvenz könnte sie sogar auf 0 Euro fallen. Sicher ist damit auch, dass der Konzern des Dax wieder verlassen muss, was bei entsprechenden ETFs eine Verkaufswelle nach sich zieht.

Focus

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Hatte nicht schon der Fußballtrainer Trapattoni gewusst wann seine „Vollen Flaschen“ leer waren ? Für solche Erkenntnisse verplempern Politiker-Innen einfach zu viel an Zeit ! Ein Hohlkopf kommt selten allein.

Hengameh Yaghoobifarah:

5.) Ein Innenminister als Gefahr

Horst Seehofers jüngste Eskalation endete wie die davor: mit einer Blamage. Das darf aber nicht überdecken, dass dieses Manöver ein Angriff auf die Pressefreiheit war. Horst Seehofer ist also wieder runtergekommen vom Baum. Und jetzt steht er da und alle mühen sich sehr, es nicht zu peinlich für ihn aussehen zu lassen. Der Presserat und der Deutsche Journalisten-Verband loben seine Entscheidung, keine Strafanzeige gegen Hengameh Yaghoobifarah zu stellen. Auch aus der Regierung wird vermutlich kein kritisches Wort über Seehofer kommen. Das Risiko, dass er in einem neuen Anfall von Selbstüberschätzung irgendetwas Irrationales tut, ist vermutlich einfach zu hoch. Es ist ein wenig wie 2016: Damals, als er drohte, die Bundesregierung, die er als CSU-Chef selbst mittrug, zu verklagen, weil sie für eine „Herrschaft des Unrechts“ stehe. Oder wie 2018, als er gegen den Willen der Kanzlerin Zurückweisungen von Geflüchteten an den Grenzen durchsetzen wollte und deswegen für ein paar Tage ernsthaft im Raum stand, dass CDU und CSU sich trennen.

Zeit-online

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Das stimmt aber nur als Aussage, dass sich Weltweit zu viel Idioten als Politiker-Innen ausgeben, welche sich an die Statuen ihrer Vorgänger-Innen anlehnend, einen schönen  Tag in Luxus leben, obgleich sie nicht einmal zwei Sätze Fehlerfrei reden können ! Ohne Geschichten wären sie nichts und sie benötigen die Statuen zur eigenen Erbauung.

Protestierende, die Statuen stürzen, sind „in gewisser Weise Terroristen“

6.) Rassismus-Debatte in den USA: Trump:

Das US-Repräsentantenhaus verabschiedet einen Gesetzentwurf gegen Polizeigewalt. Und Colorado ordnet neue Ermittlungen in einem Fall an, der an den von George Floyd erinnert. US-Präsident Donald Trump hat den Sturz von Statuen bei Protesten gegen Rassismus und Polizeigewalt in den USA in Zusammenhang mit Terrorismus gebracht. Trump drohte Demonstrierenden, die versuchten, Statuen historischer Figuren in den USA zu Fall zu bringen, im Gespräch mit dem ihm politisch wohlgesonnenen Sender Fox News mit schwerwiegenden Konsequenzen. „Jede Nacht werden wir härter und härter vorgehen“, sagte Trump. „Und irgendwann wird es Vergeltung geben.“ Diese Demonstranten seien Vandalen und Anstifter – und „in gewisser Weise Terroristen“. Die Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt nach der Tötung des Afroamerikaners George Floyd haben in den USA eine Debatte über die Erinnerungskultur des Landes angestoßen. In verschiedenen Landesteilen brachten Demonstrierende seitdem Statuen historischer Figuren zu Fall, die in Verbindung mit Rassismus gebracht werden. In Washington waren Demonstranten am Montagabend beim Versuch gescheitert, eine Statue des siebten Präsidenten Andrew Jackson zu stürzen.

Sueddeutsche-Zeitung

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Erschreckende Studie:

7.) Immer mehr Politiker können offenbar von einem Job alleine nicht leben

Darf eine Gesellschaft ihre Schwächsten so im Stich lassen? Immer mehr Politiker können offenbar von ihrem Hauptberuf alleine nicht mehr leben und müssen daher entwürdigende Zweitjobs in der Wirtschaft annehmen. Das ergab eine Erhebung des Instituts Opinion Control. „Es ist schockierend, welche Verhältnisse wir in der Politikbranche angetroffen haben“, erklärt Opinion-Control-Chef Heinz Geiwasser. „Offenbar reichen die 10.083,47 Euro, die ein Bundestagsabgeordneter monatlich bezieht, für viele nicht annähernd, um über die Runden kommen.“ Deshalb seien immer mehr Politiker dazu gezwungen, nebenberuflich für dubiose Startups Lobbyarbeit zu verrichten, gegen Honorar Reden zu halten, als Anwalt zu arbeiten oder in den Aufsichtsräten verschiedener Firmen zu sitzen. Nicht wenige brauchen sogar gleich mehrere Nebenjobs, um sich über Wasser halten zu können.

Postillon

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Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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Grafikquellen        :

Oben      —   DL / privat – Wikimedia

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Unten        —    Kulturgeschichte II

Die BRD bis zur Wiedervereinigung

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