DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Archiv für April 2nd, 2020

Geld ist nicht knapp

Erstellt von DL-Redaktion am 2. April 2020

Faire Hilfen in der Pandemie

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Heil dir oh Siegerkranz – nimm was du kriegen kannst!

Kommentar von Ulrike Herrmann

In der Coronakrise wird oft ein „Lastenausgleich“ wie 1952 gefordert. Doch die Nachkriegszeit taugt nicht als Vorbild. Der Staat muss Schulden machen.

Die Coronakrise wird gern mit einem Krieg verglichen. Der Virus soll „bekämpft“ und „besiegt“ werden; US-Präsident Trump hat bereits Gesetze aus dem Koreakrieg bemüht, um den Autobauer General Motors zu zwingen, Beatmungsgeräte herzustellen.

Auch in Deutschland werden Erinnerungen an den Zweiten Weltkrieg wach, wenn es um die Frage geht, wie die Kosten der Coronakrise bewältigt werden könnten. Der Historiker Heinrich August Winkler fordert eine Vermögensabgabe, die den „Lastenausgleich“ von 1952 imitiert. Damals sollten die Opfer der Bombardierungen, der Vertreibung und der Währungsreform entschädigt werden. Die nötigen Milliarden wurden von jenen Bundesbürgern aufgebracht, die ihren Besitz im Krieg behalten hatten.

Ein Corona-Lastenausgleich hat in der Politik ebenfalls zahlreiche Anhänger. Die Linke fordert ihn explizit, während SPD-Chefin Saskia Esken es etwas anders formuliert hat: Sie stellt sich eine „einmalige Vermögensabgabe“ vor, um eine „faire Lastenverteilung“ zu erzielen.

Kein Zweifel, die Kosten der Coronakrise sind enorm. Trotzdem wären Anleihen bei der Nachkriegszeit wenig sinnvoll. An den Lastenausgleich von 1952 erinnert man sich heute zwar gern mit nostalgischer Rührseligkeit, doch faktisch handelte es sich weitgehend um Symbolpolitik.

Zunächst wirkte der Lastenausgleich durchaus radikal: Alle Vermögen über 5.000 D-Mark wurden mit einer Abgabe von 50 Prozent belegt. Trotzdem wurden die Vermögensbesitzer kaum belastet, denn die Zahlungen wurden über dreißig Jahre gestreckt, sodass allein schon die Inflation dafür sorgte, dass die Raten immer leichter aufzubringen und am Ende fast bedeutungslos waren. Zudem wurden Immobilien nach dem Einheitswert angesetzt – und nicht etwa nach dem Verkehrswert, der wesentlich höher lag.

Bis zum Ende des Projekts wurden etwa 150 Milliarden D-Mark aufgebracht, und damit war der Lastenausgleich zweifellos „die größte Vermögensabgabe der Geschichte“ in Deutschland. Doch zu einer Umverteilung zwischen den sozialen Schichten kam es nicht. Der Witz am Lastenausgleich war, dass Vermögende für andere Vermögende gezahlt haben. Die meisten Bundesbürger gingen weitgehend leer aus.

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Wie sich schon damals zeigte, ist die entscheidende Frage bei einem Lastenausgleich, welche Verluste er eigentlich kompensieren soll. Die SPD forderte nach dem Krieg, dass der einstige Besitz keine Rolle spielen und nur die Bedürftigkeit zählen sollte. Die CDU hingegen wollte das frühere Eigentum berücksichtigen und orientierte sich am erlittenen Schaden. Adenauers Koalition beschloss daher einen Lastenausgleich, der die alten Vermögensverhältnisse weitgehend restaurieren sollte.

Diese Debatte würde sich sofort wiederholen, wenn es einen Corona-Lastenausgleich gäbe. Denn die Epidemie macht keine Unterschiede zwischen Arm und Reich, fast jeder verliert. Auch große DAX-Konzerne büßen momentan bis zu 100 Prozent ihres Umsatzes ein. Die wenigen Coronagewinner sind an einer Hand abzuzählen: Supermärkte, Pharmakonzerne und Amazon.

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Oben    —       Karikatur

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Die Rückkehr der Zensur

Erstellt von DL-Redaktion am 2. April 2020

Über Meinungsfreiheit und Demokratie

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Quelle       :    untergrund-blättle CH.

Von Dietmar Füssel

Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht. Im Prinzip ist Meinungsfreiheit ein Grundrecht.

Meinungsfreiheit ist immer noch ein Grundrecht – allerdings nur unter der Voraussetzung, dass die geäusserte Meinung nicht im Widerspruch zum Kanon der Wertvorstellungen einer breiten Bevölkerungsmehrheit steht. Unter dem Deckmantel der politischen Korrektheit hat die Zensur wieder Einzug gehalten in unsere Köpfe, in unsere Gesellschaft und mittlerweile auch schon wieder in unsere Rechtsprechung.

Um hier nicht missverstanden zu werden:

Es versteht sich wohl von selbst, dass ich keinerlei Sympathie für Rassisten, Antisemiten, Neonazis oder Schwulenhasser habe, und wenn ich mit rassistischen, antisemitischen oder homophoben Äusserungen konfrontiert werde, so werde ich ihnen entschieden entgegentreten. Wenn jedoch ein bekannter Schauspieler keine Rollen mehr erhält, weil er in einem Interview eingestanden hat, vor zwanzig Jahren einmal einen schwulenfeindlichen Witz erzählt zu haben, dann halte ich das für sehr, sehr bedenklich:

Als Schriftsteller schwarzhumoriger Geschichten bewege ich mich ständig am Rande der Geschmacklosigkeit. Das ist mir natürlich auch bewusst. Wenn allerdings die Gefahr besteht, mit einer einzigen missglückten Pointe womöglich meine ganze Karriere zu ruinieren und für den Rest meines Daseins ein Geächteter zu bleiben, dann werde ich wohl in Zukunft vorsichtshalber keine derartigen Geschichten mehr schreiben. Ich glaube, dass Selbstzensur in der Literatur von heute schon wieder eine sehr grosse Rolle spielt.

Dennoch gibt es Kollegen, die bei jeder sich bietenden Gelegenheit den Staat dazu auffordern, rechtliche Schritte gegen politisch unkorrekte Äusserungen oder Postings zu unternehmen.

Ich halte das für sehr gefährlich, und zwar deshalb, weil meinungsregulierende Paragraphen gegen jede von der vorgeschriebenen Norm abweichende Meinung anwendbar sind, wodurch beispielsweise Kritik an Regierungsmitgliedern sehr rasch zu einem strafrechtlich relevanten Tatbestand werden könnte.

Wenn aber die Zensur erst einmal einen Fuss in der Tür hat, dann wird sie auch eintreten, und erfahrungsgemäss werden wir vom schreibenden Gewerbe wieder ihre bevorzugten Opfer sein, sofern wir uns nicht darauf beschränken, die Schönheit blühender Blumenwiesen zu beschreiben. Meinungsfreiheit ist eine der kostbarsten Errungenschaften unserer Demokratie. Daher bin ich der festen Überzeugung, dass hundert oder sogar tausend Rassisten, Antisemiten, Neonazis und Schwulenhasser immer noch ein kleineres Übel sind als ein einziger Zensor.

Soweit nicht anders angegeben und keine Quellenangabe (Name einer Organisation oder Internet-Adresse) vorhanden ist, gilt für die Texte auf dieser Webseite eine Copyleft (Public Domain) Lizenz.

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Informationsstand der LF-Z (Local Fist, Abteilung für Zensur, ein Kunstprojekt) in Berlin
Source Own workBerlin,2010
Author Viola Knie

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Wie Corona demaskiert

Erstellt von DL-Redaktion am 2. April 2020

Gesellschaften in der Krise

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Wer so lebt – sollte über den Sinn seines Lebens gut nachdenken !

Eine Kolumne von Sascha Lobo

Corona schärft den Blick auf die Welt: In der weltweiten Krise treten die Schwächen und Absichten von Menschen, Gesellschaften und Systemen deutlicher denn je zutage. Diese Demaskierung kann erschüttern.

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Linke Strategiekonferenz

Erstellt von DL-Redaktion am 2. April 2020

LINKE Strategie in Kassel – vom 29.2. 1.3. 2020

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Quelle     :     Scharf  —  Links

Von René Lindenau

In der Stadt der DOKUMENTA schrieb die Partei DIE LINKE mit ihrer Strategiekonferenz nun ein weiteres dokumentierbares Stück ihrer Geschichte. Jetzt kommt es darauf an, die Ergebnisse der interessanten und mitunter natürlich auch kontroversen Diskussionen des Konferenzwochenendes aufzuarbeiten, in die Partei hinein zu tragen und weiter daran zu arbeiten. Um es gleich zu sagen, so ein Format, wo weiter neue Debattenräume eröffnet werden, um Strategiebildung und Politikentwicklung zu betreiben und Ideen für deren Umsetzung zusammen zu tragen werden können, sollte es weiterhin geben. Und das nicht nur innerhalb der Bundespartei sondern auf all ihren Ebenen. Welche Bedeutung ein derartiger strategischer Gedankenaustausch hat, damit die Partei zukunftsfähig bleibt, das bewies Kassel. Die gemeinsame Suche nach Antworten und die Diskussion haben Freude gemacht und luden zum Weiterdenken ein. Zumal diese Suche nur ein fortwährender Prozess sein kann da stets neue Fragen auftauchen werden, wo die Bürger erwarten, dass wir – Partei – ergreifen. Ursächlich für die Wahlniederlagen vor der Kasseler Zeitrechnung im Vorjahr waren ja unser oft ungeklärtes Verhalten zu Europa, BGE, Regierungsbeteiligung.

Wir leben in einer Zeit der Dauerkrise und Zeitenwende, so begann Harald Wolf die Tagung, die unter dem Motto stand: „Das Land verändern: für einen sozial-ökologischen Systemwechsel“. Lediglich die Grünen scheinen Antworten zu haben während sich die AfD verfestigt hat und zum Stichwortgeber für den Rechtsterrorismus geworden ist. Spätestens die Finanz- und Wirtschaftskrise von 2008 habe gezeigt, dass das neoliberale System sich in einer Krise befindet. Wir haben es jedoch mit einer ökonomischen und ökologischen Doppelkrise zu tun, führte der frühere Berliner Wirtschaftssenator aus. Ferner machte er neben der Demokratie auch die Repräsentation als ein Krisensymptom aus. Allerdings war es ein Genosse Teilnehmer selbst, der in der Diskussion in (links) populistischer Weise (linke) Parlamentsarbeit pauschal in den Dreck zog und dazu aufforderte den parlamentsfixierten Parlamentsbetrieb zu schwächen. Die Mandatsträger sollten mit einem Facharbeiterlohn auskommen und den Rest gleich der ANTIFA überweisen. Wie mögen sich anwesende Parlamentarier da gefühlt haben? Wer den Parlamentarismus schlecht redet, unterminiert die Demokratie und macht sich mit den Nazis gemein. Es genügt, dass die AfD dies schon tut. Eine demokratische Linke sollte solchem Ansinnen stets entschieden widersprechen.

Die strategische Herausforderung der LINKEN zu den nächsten Bundestagswahlen ist vielleicht für lange Zeit die letzte Chance, um die Weichen für ein sozial-ökologischen Wandel zu stellen. Bei neuen linken Mehrheiten ginge es nach Meinung des Redners nicht nur um rechnerische Mehrheiten. Rot-Rot-Grüne Mehrheiten müssen auch gedacht werden – als ein gesellschaftliches Bündnis der gesellschaftlichen Mobilisierung (…). Unmittelbare Ziele; Stärkung des Öffentlichen, Investitionen, radikale Umverteilung, Stärkung der Demokratie.

Susanne Hennig – Wellsow, die Thüringer Landes – und Fraktionsvorsitzende mahnte die Partei mit Blick auf den (inzwischen) missglückten faschistischen Putsch, die Situation als große Chance zu begreifen. Es habe sich möglicherweise eine Tür für neue Mehrheiten in der Gesellschaft geöffnet und wir müssen jetzt auch Verantwortung annehmen. Mit Entschiedenheit, Bewegung, Haltung könne man wesentlich mehr erreichen als mit jeder Kampagne, Beschluss oder Parteitag. Die Zeit ist jetzt, für Haltung, Stabilität, Frieden, Wohlstand und Zukunft zu stehen. Demokratie müsse auch gelebt werden – ihre Lehre aus den Vorgängen um den 5.02.. Es ist an uns die demokratische Mauer gegen den Rechtsextremismus hoch zuziehen. DIE LINKE habe die Verantwortung die demokratische Republik als Arena des grundsätzlichen demokratischen Austausches zu erhalten. Des weiteren fragte die – Thüringer Spitze – das Plenum, wie sollen Menschen bei uns Orientierung finden, wenn wir die großen Fragen nicht beantworten. Wir müssen uns auch entscheiden, um Ergebnisse erzielen und um ein Angebot zu haben. Lasst uns Entscheidungen treffen. Auch in Regierung geht es um radikale Politik, das ginge für sie nicht ohne Bewegung. Verantwortung übernehmen heißt auch regieren zu wollen. Die Menschen wählen nicht dauerhaft Opposition.

Im Anschluss waren die Konferenzteilnehmer aufgefordert in kleinen Foren Station machen. Ich stieg in das „Veränderte Parteienspektrum: Erosion der SPD, Aufstieg der Grünen, etablierte AfD, welche Funktion hat DIE LINKE?“ ein. Im Podium saßen u.a. die Landesvorsitzenden von Thüringen und Sachsen; Susanne Hennig – Wellsow und Susanne Schaper. Die SPD bewege sich in Sachsen seit Jahren (bezüglich ihrer Wahlergebnisse) in der Nähe von einem guten Weißwein, aber auch von der LINKEN muss man das nach den letzten Landtagswahlen (ca. 10 Prozent) sagen, sage ich. Immerhin hat sie auch fast die Hälfte ihrer kommunalen Mandate verloren, was immer ein wichtiges Standbein der Partei war, um sich besser in die Gesellschaft zu verankern.Wir haben Kommunalpolitik in der jüngeren Vergangenheit nicht nur vernachlässigt, meines Erachtens, haben wir sie regelrecht amputiert und die Betroffene allein gelassen. Nicht neu – in „PEGIDA Land“ (R.L.) haben wir es mit einer konservativen Hegemonie zu tun, in dem sich die CDU schleichend der AfD annährt. Daher sei DIE LINKE die einzige Opposition. Aus der Thüringer Perspektive äußerte Genossin Wellsow, die Zerstörung der Parteienlandschaft wäre das Ergebnis der CDU und ihres Agierens. Damit wachse die Verantwortung der LINKEN, deren Attraktivität bestehe in ihrem Gebrauchswert, der erhöht werden müsse. Deutlich stellte sie klar, wir leben im Kapitalismus, ja. Aber mit klugen und warmen Worten kommen wir nicht weiter.

Am Abend des ersten Tages waren mehrere „Haltelinien“ aufgebaut wo die Genossen die Gelegenheit hatten in noch kleineren Gruppen sich über bestimmte Themen auszutauschen. Neben dem ländlichen Raum, der Kommunalpolitik, der Öffentlichkeitsarbeit ging es auch um die Demokratisierung der Partei. Ich blieb in der letztgenannten Runde hängen. Gefordert wurde Transparenz, diskutiert wurde über Amts – und Mandatszeitbegrenzung (womit ich pauschal (!) persönlich arge Schwierigkeiten habe), Basisbeteiligung,Verbesserung der innerparteilichen Kommunikation.

In der finalen Veranstaltung des ersten Tagungstages widmeten sich der Parteivorsitzende Bernd Riexinger und sein Vorstandskollege Raul Zelik dem „Green New Deal – (als) ein mögliches Zukunftsprojekt?“.Hier wurde deutlich, nicht wenige Mitdiskutanten hatten Schwierigkeiten dem New Deal in ihren „linkischen“ Worthaushalt einen Platz einzuräumen, sie sprachen lieber von Ökosozialismus. Bedauerlicherweise blieb von diesem Austausch bei vielen nur ein vermeintlicher Eklat hängen, der von BILD, Welt, aber auch von eigenen Genossen befeuert wurde. Im Grunde ging es um eine ironisch zugespitzte Bemerkung einer Genossin, die auch noch aus dem Zusammenhang gerissen wurde und eine nicht minder verunglückte Reaktion des Vorsitzenden. Es ging um die Energiewende und dort stieg sie mit den Worten in die Debatte ein;…Und auch wenn wir das eine Prozent der Reichen erschossen haben, ist es immer noch so, dass wir heizen wollen, wir wollen uns fortbewegen…naja ist doch so, wir müssen mal von der Meta Ebene runter kommen“. Darauf Riexinger lapidar: „Wir erschießen sie nicht, wir setzten sie für nützliche Arbeit ein“.

Am Folgetag stand für mich im Raum 4 des Kulturbahnhofs eine Debatte über „Wie sieht der Kampf um den alltäglichen Sozialismus vor Ort aus? Wie können wir die gesellschaftlichen Debatten um Eigentumsverhältnisse weiter forcieren?“ auf dem Fahrplan.Wegweisende Worte sprach das Parteivorstandsmitglied, Ali Al-Dalami. Die anwesenden Genossen berichteten von ihren Praxiserfahrungen vor allem in Ländern und Kommunen. Was solche Zusammenkünfte immer auszeichnet ist, dass man vom Tun der Mitglieder in anderen Regionen sowie von ihren Sorgen und Problemen erfährt. Im Idealfall lässt sich voneinander lernen und nach gemeinsamen Lösungen suchen.

Weitere Arbeitsgruppen befassten sich an diesem Tage mit Strategien gegen Rechts, mit sozialistischer Klimapolitik und mit einer sozialistischen Mitgliederpartei (jeweils kurz gefasst).

Ein Achtungszeichen setzten Katja Kipping, Bodo Ramelow und Amira Mohamed Ali mit ihren Beiträgen zu der Frage: „Wie können wir die Verhältnisse nach links schieben? Wie können wir soziale Mehrheiten erkämpfen?“ Für Kipping hieße Macht wirklich was durchsetzten zu wollen. Als Beispiele nannte sie den Mietendeckel in Berlin und das die linke Sozialsenatorin per Macht, welches das Amt ihr gab dafür sorgte, dass Flüchtlinge nicht länger in Turnhallen, sondern in festen Unterkünften Aufnahme fanden. Ferner sprach sie sich für eine Partei in Bewegung aus. Jetzt wo sich die Krise des Neoliberalismus verschärfe, braucht es linke Antworten.

Die noch unbekannte Genossin Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Amira Mohamed Ali, benannte den Weg, der Daueroppostion oder nur bei absoluter Mehrheit in Regierungen zu gehen, als falsch..Man dürfe nicht um jeden Preis in Regierungen gehen, die Haltelinien des Erfurter Programms müssten stehen. Normal wäre, dass wir nicht zu 100 Prozent mit unserem Programm durch kämen, aber die Richtung müsste stimmen und Verbesserungen müssten spürbar sein.

Der erste linke Ministerpräsident, Bodo Ramelow begann auch damit: Regieren ist kein Selbstzweck“. und zählte einige Dinge auf, die er mit seinem Thüringer Kabinett umgesetzt habe bzw. weiter zu tun plant. Dabei hob er die Betragsfreiheit für die Kita und das längere gemeinsame Lernen hervor. Zuvor machte er jedoch darauf aufmerksam, Thüringen ist ein konservatives Land, auch wenn ein Linker der Regierungschef sei. Später forderte Ramelow dazu auf, wir sollten mehr das buchstabieren, was wir wollen und nicht das, wogegen wir sind. Mohamed Ali äußerte, die Leute hätten zu wenig klare Vorstellungen von uns. Unsere Sprache, die wir nutzen, werde oft nicht verstanden. Wir sollten mehr auf Begriffe zurück greifen, die man nicht erst googeln muss.

Im Abschlussplenum hatten die gesetzten Redner Gelegenheit, ihre „Vorschläge für die Zukunft“ zu unterbreiten. Das taten sie auch: Klug, pointiert, praxisorientiert. Wir sind eigentlich eine Partei mit wunderbaren Zielen und die auch Erfolge vorweisen kann. Wenn DIE LINKE nur besser ihre Ressourcen nutzen würde! Da waren Katalin Geenburg die über den Berliner Mietendeckel referierte. Wie wir in Bayern mehr Mitglieder gewinnen, einbinden und halten, darüber sprach ihr Landesprecher Ates Gürpinar. In einem weiteren Beitrag ging eine Vertreterin des Feministischen Kollektivs der Frage nach, wie Frauen zu aktivieren wären. Zur Einbindung migrantischer Communities machte Jules El-Khatib seine Ausführungen.

Das letzte Wort hatte der Vorsitzende B. Riexinger. Einleitend meinte er bezogen auf das „großartige Abschlussplenum“, wer solche Leute in der Partei habe brauche keine Angst um ihre Zukunft haben. Ferner warnte er die Partei davor, nie die Anschlussfähigkeit zur tatsächlichen Politik zu verlieren. Als schon heute strategische Fragen machte er Pflege und Mieten aus. Als Ziel nannte der Vorsitzende einen emanzipatorischen Sozialismus.

Und dafür dürften noch einige strategische Vorarbeiten und praktische Erfahrungen notwendig sein.

Die Kasseler Strategiekonferenz konnte also nur ein Anfang sein.

Cottbus, 31.03. 2020 René Lindenau

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Oben        —     Parteitag der Linkspartei in Bonn. 2. Tagung des 6. Parteitages der Partei DIE LINKE, 22. und 23. Februar 2019, Bonn.

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Stadtgespräch aus Hanau

Erstellt von DL-Redaktion am 2. April 2020

Deutsches Oxymoron

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Gestern noch, am 01. April  hätten wir im „Brüder – Grimm“ Stil schreiben können : Wie bei dem Ferkel – so sieht es in der Regierung unter dem Sofa aus. Heute schreiben wir von den Hempels.

Von  Volkan Agar

Wenige Wochen nach dem Anschlag in Hanau stellt sich eine Frage, die zynisch ist: War der Täter Rechtsextremist?

Kann eine Tat rechtsextremistisch motiviert sein, ohne dass der Täter selbst Rechtsextremist ist? In Deutschland offensichtlich schon.

Dabei war nach Hanau doch „dieses Mal“ alles ganz anders? Dieses Mal erbarmten sich hochrangige Staatsrepräsentanten zu einer Trauerfeier am Ort der Tat; statt von „Beileidstourismus“ zu sprechen wie Helmut Kohl nach Mölln 1992. Nein, Innenminister Horst Seehofer nannte die Tat beim Namen („rassistisch motivierter Terroranschlag“), sprach später mit Bezug auf diesen rechten Terror von einer „Blutspur“.

Alles besser geworden also? Wir wären nicht in Deutschland, wenn eine eigentlich selbstverständliche Feststellung nicht doch noch einmal diskutiert würde: Am Freitag berichtete tagesschau.de über den Einblick des Rechercheverbunds NDR, WDR, SZ in einen entstehenden BKA-Abschlussbericht zum Hanauer Anschlag. Darin hieß es: „Tobias R. habe zwar eine rassistische Tat verübt, aber sei kein Anhänger einer rechtsextremistischen Ideologie gewesen, so die Analyse des BKA.“ Der Täter habe seine Opfer ausgewählt, „um größtmögliche Aufmerksamkeit“ für seine Verschwörungstheorien zu bekommen.

Die Einschätzung des BKA basiere auf Auswertungen von Dokumenten, Daten auf Computer und Handy sowie Zeugenaussagen. Ähnlich berichtete am Samstag die SZ. Nicht nur Angehörige reagierten auf diese Berichte irritiert. Wollte das Bundeskriminalamt tatsächlich infrage stellen, was sein Oberchef Seehofer und andere zuvor festgestellt hatten?

Doch nicht alles anders

Über drei Tage nach der Berichterstattung verbreitete das BKA auf Twitter ein Statement ihres Präsidenten Holger Münch: „Das BKA bewertet die Tat als eindeutig rechtsextremistisch“, hieß es. „Die Tatbegehung beruhte auf rassistischen Motiven.“ In der Zwischenzeit hatte die Bild-Zeitung aber bereits einen Artikel mit „Kein rassistisches Motiv bei den Morden in Hanau“ überschrieben, parlamentarische und außerparlamentarische Rechtsextreme hatten die ersten Berichte auch in ihrem Sinne gedeutet.

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Seehofers Stiefel ?

„Dieses Mal“ ist also doch nicht alles anders gelaufen – dabei hatten sich Seehofer und Co. solche Mühe gegeben.

Haben die Kollegen vom Rechercheverbund Fehler gemacht? Oder hat das BKA den Bericht geändert? Weder noch, scheint die richtige Antwort zu sein: Am Abend nach dem BKA-Statement berichtete der ARD-Faktenfinder von einer „Verwirrung um Täter-Analyse“; stellte fest, dass die Kollegen nicht falsch berichtet hatten, aber „teilweise irreführend zitiert worden“ seien.

Quelle        :         TAZ           >>>>>        weiterlesen

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Oben     —       City sign HANAU am Main

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Unten         —      Ханау – родина сказочников братьев Гримм.

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DL – Tagesticker 02.04.2020

Erstellt von DL-Redaktion am 2. April 2020

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Und von der Leyen aus Europa, fegt ihren Dreck mit unter das Sofa.

Italien im Populisten-rausch

1.) Und Matteo Salvini freut sich

In der Corona-Krise hat die EU zu spät reagiert. In Italien leistet sie so Populisten Vorschub und ebnet Russland und China den Weg. Das Land könnte Europa verlorengehen. Italien ist nicht nur das europäische Land, das vom Coronavirus am härtesten getroffen wird. Es ist auch zum Schauplatz einer geopolitischen Auseinandersetzung geworden. China schickt Ärzte und medizinisches Schutzmaterial, Russland entsendet auf biologische Kriegsführung spezialisierte Soldaten, die EU hebt den Stabilitätspakt auf, diskutiert über finanzielle Hilfen und sendet Material. Es ist dies ein Kampf um die Herzen und Köpfe der Italiener und Italienerinnen.

Zeit-online

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Schließ dein Maul und halt die Schnauze – sagte doch einst Adolf Krause. Alles schon vergessen – dann haltet mal die  Fressen – Regierung ! Wer liest denn schon das „Fachmagazin der Experten – Lancet ?“

Braucht Deutschland auch eine Mundschutzpflicht?

2.) Was dafür spricht

Ab kommendem Montag gibt es sie in Österreich, bald auch in Jena: Die Mundschutzpflicht. Bundesweit soll sie zwar erstmal nicht kommen – auch, weil gute Mundschutze medizinischem Personal vorbehalten sein sollten. Was wir dennoch alle tun können.  Jedes Land gibt andere Empfehlungen, was das Maskentragen in der Öffentlichkeit angeht. Während Deutschland sagt, es gibt keinen Beweis, dass das  Tragen von Masken das Risiko einer gesunden Person vermindert, an Corona zu erkranken, empfiehlt China nahezu allen, OP-Masken in der Öffentlichkeit, zum Beispiel im Supermarkt, zu nutzen. Singapur rät Menschen mit Symptomen die Masken zu tragen, um andere zu schützen und Hong Kong erklärt, dass Menschen vor allem in öffentlichen Verkehrsmitteln oder an gut besuchten Plätzen eine solche Maske tragen sollten, wie das Fachmagazin „Lancet“ kürzlich berichtete.

Focus

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Früher schickte der kleine „Kurz“ seine Gesellschaft in die Parks um die „Tauben zu vergiften“. Heuet droht Trump den Iran mit seinen politischen Selbstmord?

«Heimliche Attacke»

3.) Trump warnt Iran vor Angriff auf US-Truppen im Irak

US-Präsident Donald Trump hat den Iran vor einem Angriff auf US-Truppen oder -Ziele im Irak gewarnt. Der Iran oder seine Verbündeten planten eine «heimliche Attacke», schrieb Trump auf Twitter – ohne konkret zu sagen, auf welche Informationen er sich bezog. «Sollte das passieren, wird der Iran wirklich einen sehr hohen Preis zahlen!», drohte Trump. Zugleich erklärte der Präsident bei einem Auftritt im Weißen Haus, Teheran könne schnell einen Deal mit den USA schließen, wenn sich die dortige Führung bewege. Er reagierte damit auch auf die Frage nach einer möglichen Aufhebung von Sanktionen gegen den Iran, der derzeit schwer von der Corona-Krise getroffen ist.

Münstersche-Zeitung

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Es bedarf wohl immer erst fremder Menschen, welche von sehr, sehr weit in ein  ihnen zuvor unbekanntes Land überlirfen, um hier die Freiheiten abzubauen.

Maßnahmen in Corona-Krise

4.) „Extreme Eingriffe in die Freiheit aller“

Das Coronavirus kann tödlich sein, ein Gegenmittel gibt es bislang nicht. Doch die verhängten Beschränkungen werden immer mehr infrage gestellt. Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, warnt vor einem Eingriff in die Grundrechte. Er sehe die Gefahr einer „Erosion des Rechtsstaats“, sollten sich die „extremen Eingriffe in die Freiheit aller“ noch lange hinziehen, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“.

Wenn sich das über eine längere Zeit hinzieht, dann hat der liberale Rechtsstaat abgedankt.
Hans-Jürgen Papier, Ex-Präsident des Bundesverfassungsgerichts

Derzeit hält er die Einschränkung der Bewegungsfreiheit aber für rechtmäßig. Politik und Verwaltung müssten nur immer wieder prüfen, ob die Maßnahmen gelockert werden könnten.

ZDF

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Da will sich doch ein Präsident informieret geben und wissen, welche Typen von Experten sich im Namen der Regierung hier im Lande tummeln und sich dementsprechend als Lobbyisten bezahlen lassen ? Der Berliner sagt dazu : „Nachtigall ick hör dir trapsen „

Bayern

5.)Bundespräsident ruft bei Psychologin in Würzburg an

(dpa) Die Würzburger Diplompsychologin Ruth Belzner hat kürzlich einen Anruf aus dem Berliner Schloss Bellevue erhalten. Am anderen Ende der Leitung: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Das Staatsoberhaupt erkundigte sich, was sie und ihre Mitarbeiter in der Corona-Krise am Telefon so zu hören bekämen. Denn Belzner leitet die Telefonseelsorge in Würzburg. «Corona ist als Hintergrundrauschen immer dabei. Angstgefühle, Unsicherheiten, Zukunftsängste, die Menschen sowieso schon haben, verstärken sich natürlich durch die augenblickliche Situation», berichtete Belzner. Eigentlich wollte der Bundespräsident gerade weit weg sein. Eine Reise nach Mexiko und Costa Rica stand in dieser Woche in seinem Terminkalender.

Welt

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Hier klärt der Staatsfunk auf ? Vielleicht sind am Ende der Kriese alle Schlauer als zuvor, da dann die Gesellschaft nicht mehr in die Panik getrieben werden kann. Nur für so ziemlich alle Presseanstalten sind die großen Gestüte und Pferdehöfe der politischen Hochstapler natürlich wie ein irres Haifischbecken. Schön wäre es aber wenn wir dann gemeinsam die politischen Lügner, Betrüger und somit Kriminellen in die Wüste jagen könnten ?

Verschwörungstheorien

6.) Böse Mächte und trojanische Pferde

Inmitten der Corona-Krise blühen Verschwörungstheorien – vermeintliche Expertenaussagen sollen beweisen, dass etwas anderes hinter der Pandemie steckt. Das ARD-Magazin Monitor hat einige Thesen hinterfragt. Auf den ersten Blick wirkt es seriös, mit großer Expertise ausgestattet und angesichts der aktuellen Corona-Krise auch beruhigend: Ärzte und andere Fachleute versichern, es sei alles nicht so schlimm, wie es scheint. Die Artikel und Interviews von Wolfgang Wodarg beispielsweise werden im Netz hunderttausendfach geklickt. Im Kern ist seine Aussage, dass es Coronaviren schon immer gab. Das neue Virus sei nicht gefährlicher als übliche Grippeerreger. Der Internist Claus Köhnlein etwa erklärt, er könne keine neue Erkrankung am Horizont erkennen. Nähme man den Test weg, würde man auch keine verstärkte Mortalität oder Erkrankungshäufigkeit mehr feststellen können. Der Homöopath Rolf Kron vertritt in einem am 10. März veröffentlichten Video gar die Ansicht, dass “diese Corona-Geschichte jetzt Ende März wieder völlig ausklingen” würde.

ARD

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7.) Powersätze für den ersten April

  • „Mit dem Eimer Eiswasser über der Tür hätte ich nicht gerechnet, das ist ja lustig!“
  • „Guck mal, vor dem Fenster fliegt eine Biene, April, April.“
  • „Im ersten Moment hatte ich es dir sogar noch geglaubt, aber als der Löwe mir den Bauch aufschlitzte, dachte ich nur: Oh, oh, das ist wahrscheinlich doch kein Hologramm, vielleicht nicht mal ein Aprilscherz!“
  • „Die Lage ist unter Kontrolle, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, April, April.“
  • „Was kostet es denn bei der Post, sich in den April schicken zu lassen? Also wenn ich am, sagen wir, 31. das Paket besteige und so abschicken lasse, dass ich am zwoten frühestens wieder vor meiner Tür stehe? Ich habe nämlich Angst, in den April geschickt zu werden, verstehen Sie?“
  • „Haha, Schlangen an meinem Arbeitsplatz, ihr seid mir ganz schöne Schlingel! Moment mal, ich bin doch Schlangenzüchter …“
  • „Es klingt wie ein Aprilscherz, doch so hat es sich im Westen der USA tatsächlich zugetragen, April, April!“
  • „Für mich einen Aperol Spritz.“ – „April ist leider aus, Aperol, Aperol.“
  • „Guten Tag, Herr Osterhase, Sie wollen mich sicher vergackeiern heute. Aber nicht mit mir, du räudiger Keksnager! Lass die Eierbütte da! Und jetzt tanz vor meiner Flinte, nichtswürdiger Flurschädling, bamm, bamm, bamm! Praaaank, April … oh.“
  • „Kinder, packt eure Sachen, wir fahren ans Meer! Nein, Moment, das sind ja die Nachbarn neben uns! April, April! Die fahren gar nicht, wir fahren! Aber ihr Kinder müsst leider doch zu Hause bleiben. April, April! Ihr fahrt sechs Wochen allein, das stimmt jetzt aber wirklich.“

Titanic

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Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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