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Archiv für Januar 17th, 2020

Auto heute – Bahn morgen ?

Erstellt von DL-Redaktion am 17. Januar 2020

Das Auto ist als Verkehrsmittel ungeschlagen

Datei:DBpza rdgost.jpg

Von Svenja Bergt

ürzlich vor dem Sitz eines mittelständischen Unternehmens im Berliner Zentrum: Drei Mitarbeiter:innen gehen zu ihrem mutmaßlichen Dienst-BMW, sie unterhalten sich über einen bevorstehenden Termin in München und die Frage, ob sie es pünktlich bis 18 Uhr schaffen werden. Es ist kurz vor 12 Uhr mittags, ein Wochentag. In einer halben Stunde würde der ICE ab Berlin Hauptbahnhof fahren – um 17.01 wären sie in München.

Es ist unwahrscheinlich, dass diese Information für die drei einen Unterschied gemacht hätte. Denn selbst wenn sie mit dem Auto im Stau stehen und erst mit Verspätung in München ankommen – alles andere wäre genau nach ihren Vorstellungen gelaufen. Im Auto ist es genauso kalt oder warm, so verraucht oder nach Wunderbaum riechend, so podcastbeschallt oder weihnachtsmusikverdudelt, wie sie es sich wünschten. Sie können genau dann Rast machen, wenn ihnen nach etwas zu essen ist, und wären nicht davon abhängig, ob die Mikrowelle im Bordbistro heute Lust auf Dienst hat. Und sie können sich über private und geschäftliche Dinge unterhalten, ohne Angst davor zu haben, dass fremde Ohren mithören und Firmeninterna nicht mehr ganz so intern sind.

Es gibt wunderbare Forschung rund um die Frage, warum öffentlicher Personennahverkehr nur so mittelbeliebt ist. Eines der zentralen Probleme aus Sicht des einzelnen Passagiers: die anderen Passagiere. Sie stinken und pöbeln und schmatzen, sie hören zu laut Musik und dazu die falsche, sie nehmen zu viel Raum ein, und wenn sie aussteigen wollen, drücken sie vorne mit dem aus Diebstahlschutzgründen auf den Bauch geschnallten Rucksack und schlagen sich parallel dazu eine Schneise mit dem Regenschirm.

Die anderen Passagiere, das ist etwas, das man nur gelindert bekommt, mit intelligentem Innendesign der Fahrzeuge. Eine Choreografie aus Sitzen, Trennwänden, Gängen und Haltestangen, die natürliche Abstandsfaktoren einbaut und das größtmögliche Gefühl eines eigenen, sicheren Bereichs vermittelt. Aber die Vorstände solcher Unternehmen interessiert das nicht primär, sie wollen lieber proppenvolle Busse und Züge und bevorzugen selbst den Dienst-Mercedes. Ja ist doch so.

Das Auto ist als Verkehrsmittel ungeschlagen. Aus individuell-egoistischer Sicht ist es das Bequemste, was derzeit möglich ist. Es gibt Menschen, die lagern einen Teil ihres Haushalts in den Kofferraum aus, immer das, was gerade keinen Platz in der Wohnung findet. Andere haben ständig die Sporttasche dabei, wieder andere einen fertig gepackten Koffer. Es könnte schließlich sein, dass es spontan nach Sevilla geht oder nach Paris. Oder zumindest nach Würzburg.

Citroën Jumpy 2007 silver vr TCE.jpg

Das Auto ist, bei allem Postmaterialismus, immer noch ein Freiheitsversprechen. Das zeigt schon das wachsende Segment von Wohnwagen und ausgebauten VW-Bussen. Wer das nicht glaubt, geht auf eine einschlägige Reisemesse. Oder auf Instagram, wo die Busse mit Meerblick im Sonnenuntergangslicht inszeniert werden. Das Auto ist die Antwort der industrialisierten Welt auf den selbst verursachten Dichtestress.

Diese ungeschlagene Position des Autos zu verstehen ist nicht gerade angenehm. Besonders nicht für Menschen, die davon ausgehen, dass überzeugte Autofahrer:innen mit einer Jahreskarte für die Bahn oder mit einem guten E-Bike schon umzustimmen sind. Aber es ist wichtig, die Spitzenposition anzuerkennen, wenn es darum geht, die dringend notwendige Verkehrswende anzugehen.

Quelle        :        TAZ          >>>>>        weiterlesen

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Grafikquellen           :

Oben       —      

BeschreibungDBpza rdgost.jpg
Urheber RsVe     —  Quelle    :    Eigenes Werk

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 nicht portiert“ lizenziert.

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Unten       —        Citroën Jumpy 2007

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H. Wolf verlässt B-L-Politik.

Erstellt von DL-Redaktion am 17. Januar 2020

Den Linken –
Ex-Senator zieht mit der Familie nach Hamburg.

Wohnungspolitische Konferenz der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag am 17.18. Juni 2011 in Berlin (6).jpg

Von Jens Anker

Harald Wolf verlässt die Berliner Landespolitik. Der Linken-Ex-Senator zieht mit der Familie nach Hamburg.

Nach 29 Jahren in der Landespolitik ist nun Schluss. Der Linken-Politiker Harald Wolf verlässt das Abgeordnetenhaus und kehrt Berlin den Rücken zu. Am Dienstag habe er der Fraktion mitgeteilt, dass er sein Abgeordnetenhausmandat zum Monatsende niederlege, sagte ein Fraktionssprecher am Mittwoch auf Anfrage.

Wolf zieht es mit seiner Familie nach Hamburg. Die Abgeordnetenhaussitzung am 30. Januar wird seine letzte sein. „Ein guter Abschluss“, wie er den Fraktionskollegen sagte. An diesem Tag soll der umstrittene Mietendeckel endgültig verabschiedet werden. Die Linke, auch Harald Wolf, hatte lange dafür gekämpft.

Harald Wolf will sich mehr auf die Bundespolitik konzentrieren

Während Wolf die Landspolitik verlässt, will er sein Amt als Bundesschatzmeister und im Geschäftsführenden Bundesvorstand der Partei behalten. „Ich habe vor, mich mehr auf die Bundespolitik zu konzentrieren“, sagte Wolf dem „Neuen Deutschland“.

Wohnungspolitische Konferenz der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag am 17.18. Juni 2011 in Berlin (5).jpg

In Berlin blickt der ältere Bruder des Linken-Frakationschefs Udo Wolf auf eine bewegte politische Karriere zurück. Als Student der Politikwissenschaft an der FU startete der gebürtige Frankfurter ganz Linksaußen, als Mitarbeiter der trotzkistischen Zeitschrift „Comune!“ 1985 trat er der Alternativen Liste bei (heute Bündnis90/Die Grünen). Er gehörte bei den Koalitionsverhandlungen zur Verhandlungsgruppe der ersten rot-grünen Landesregierung 1989.

Quelle         :     Berliner-Morgenpost        >>>>>        weiterlesen

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Grafikquellen          :

Oben         —         Harald Wolf

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Unten       —        Dora Heyenn, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft (l.), und Harald Wolf, Senator für Wirtschaft, Technologie und Frauen, Berlin

 

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Vom Rath-aus-Ravensburg

Erstellt von DL-Redaktion am 17. Januar 2020

Ein Mittel zur Steigerung des politischen Verstand

Ein Beitrag von Stefan Weinert, D – 88212 Ravensburg

Beipackzettel

Sehr geehrte Dame, sehr geehrter Herr,

Sie haben sich für POLLITTICCUM entschieden, wozu wir Sie herzlich beglückwünschen. Bitte nehmen Sie – wenn nicht anders verordnet – täglich eine Tablette vor dem Frühstück. Dieses Medikament  unterstützt und fördert Ihre Machtpotenz und lässt Sie mehr und mehr zum Politprofi werden. Allerdings hat POLLITTICCUM nur unterstützende Wirkung, weshalb Sie unbedingt Folgendes beachten sollten:
1. Geben Sie Fakten und Informationen nur in der Art und Weise heraus, dass Sie damit zwar Ihre politischen/wirtschaftlichen Zwecke erreichen, der Bürger (m/w) letztlich aber nicht wirklich umfänglich informiert ist (keine Integrität der Informationen).
2. Kommunizieren Sie Sachverhalt so, dass diese vom Bürger nicht nachprüfbar sind. Das geschieht am besten, in dem Sie stattdessen Wunschbilder propagieren, in denen Wahrheit und Phantasie geschickt vermischt werden.
3. Einem Erfolgszwang aufgrund Ihrer „Versprechungen“ entgehen Sie am besten damit, in dem Sie sich für den Fall „dass“, leicht eingängige Parolen  notieren, die von Ihnen ablenken. POLLITTICCUM hilft Ihnen, bei Ihren Täuschungsmanövern, nicht auch noch der Selbsttäuschung zu erliegen (klinisch getestet).
4. Denken Sie daran, dass unsere Demokratie immer mit Macht und Wahlerfolg gekoppelt ist. Wenn sie also wider die Vernunft handeln müssen, um zwar kurzfristigen Erfolg zu haben, sich aber gleichzeitig über die lang wirkenden Schäden bewusst sind, dann stellen Sie sich nachträglich ganz rational immer als „das kleinere Übel“ gegenüber den Konkurrenten dar.
5. Zwar hat die Demokratie die „Grafen und Fürsten“ abgeschafft, doch „tickt“ der Bürger immer noch im alten Denken. Er will den Politiker als das persönliche Ideal, und nicht als Objekt der Kritik. Demnach müssen Sie mit allen speziellen psychologischen Mitteln eine Regression auf die voraufklärerische fraglose Autorität herstellen.
6. Machen Sie sich unbedingt die unserer Gesellschaft innewohnende Ideale verbal und schriftlich fixiert zu Nutze – aber identifizieren Sie sich keinesfalls tiefgehend mit ihnen.
7. Seien Sie immer ein Positivist. Überzeichnen Sie das (Loben über den“Klee“), was sich gerade aktuell als die beste Lösung eines bestimmten Problems anbietet. Kommt es dann zu Veränderungen der Verhältnisse, die einer Revision Ihrer vorherigen Meinung bedürfen, dann verweisen Sie auf die nun „objektiv sich veränderten Verhältnisse.“ Damit entgehen Sie Ihrer eigenen Desavouierung und stellen im Gegenteil Ihre vorherigen Kritiker bloß.
In Summa: Es ist nicht Ihre Aufgabe, sich mit den Inhalten der eigenen Politik auf Gedeih und Verderb zu  identifizieren, sondern möglichst effektvoll
die eigene Person in jeder Lage retten zu können.
Achtung. Dieses Medikament und den  Beipackzettel vor dem Bürger (m/w) fern halten!
Ihr Stef-Art-Team
Empfohlene Literatur: „Die Unfähigkeit zu trauern“ – Alexander und Margarete Mitscherlich
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Grafikquelle        :    Privat   —    Stefan Weinert

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Putin und die Macht

Erstellt von DL-Redaktion am 17. Januar 2020

Kurze Notiz zu Putins strategischer Vorsorge

Vladimir Putin carrying his buddy Donald Trump.jpg

Das Hirn wird nicht so schwer sein.

Quelle          :      Scharf   —   Links

Von Kai Ehlers

Nachdem Wladimir Putin inzwischen als globaler Krisenmanager im internationalen Establishment angekommen ist, scheint er die Zeit für reif zu halten, für seinen Abgang 2024 vorzusorgen. Langfristige Vorsorge ist für den weiteren Bestand Russlands in der Tat extrem wichtig.

Schließlich darf nicht vergessen werden, dass das ‚System Putin‘ ein äußerst labiles war – und ist. Putin muss seinen bevorstehende Abgang, nach gut zwanzig Jahren an der Spitze des russischen Staates, klug und vorausschauend einleiten, wenn er das Erreichte nicht gefährden will.

Das Erreichte, das ist die Stabilisierung  der nach dem Ende der Sowjetunion gänzlich zerrütteten Staatlichkeit Russlands. Möglich wurde die Stabilisierung auf Basis des von Putin geschaffenen Konsenses von Kräften, die bei seinem Antritt als Präsident  im Jahr 2000 noch extrem auseinander trieben.

Bestandteile des Konsenses waren im Wesentlichen:

  • die nach den wilden Jahren der Privatisierung wieder an die soziale Verantwortlichkeit herangeführten Oligarchen,
  • die Stütze der Regierung durch „Silowiki“, Geheimdienste und Militär,
  • die Unterordnung der Regionalfürsten unter das Zentrum.

Putin schaffte es, das Land in dieser Konstellation ruhig zu halten, solange die Erinnerung an die chaotischen Jahre des Zusammenbruchs  die Bevölkerung noch gefangen hielt. Inzwischen sind die Jahre des Wiederaufbaus vorbei, sind junge Kräfte nachgewachsen, die auf Ablösung der autoritären Strukturen und auf Teilhabe an der Macht sowie an den Reichtümern des Landes drängen.

Vor diesem Hintergrund erscheint die von Putin angekündigte Verfassungsreform, die dem Parlament und dem Föderationsrat mehr Einfluss einräumen soll,  zusammen mit dem Auswechseln der Regierung bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung der Präsidialstruktur und der Aufwertung des bisher kaum in Erscheinung getretenen und über allen anderen Strukturen schwebenden Staatsrates, als der Versuch den Konsens der zurückliegenden Jahre über die Klippe der kommenden Wachablösung hinaus zu steuern.

Die Annahme, der Rücktritt der Regierung, insonderheit des Ministerpräsidenten Dmitri Medwedews geschähe vor allem zur Ablenkung von aktuellen sozialen und wirtschaftlichen Problemen, scheint naheliegend, greift aber in dieser Gewichtung mit Sicherheit zu kurz.  Im Vordergrund der Vorschläge Putins steht zweifellos die Vorsorge für die Aufrechterhaltung der langfristigen Stabilität des Landes.  Da ist Medwedews Abgang gewissermaßen ein Kollateralschaden, zumal er in den Nationalen Sicherheitsrat an der Seite Putins hochgelobt wird.

Vermieden werden müssen aus Putins Sicht  zwei mögliche Extreme. Das eine Extrem bestünde in der Ablösung Putins durch einen Nachfolger aus den Reihen der „Silowiki“, der sich außenpolitisch aus der Rolle Russlands als Krisenmanager zurückzöge und innenpolitisch den labilen Konsens, insbesondere mit der nach sozialen Reformen und wirtschaftlicher Verbesserung verlangenden Bevölkerung aufkündigte. Das andere wäre eine Schwächung des Zentrums, mit daraus folgenden zentrifugalen ‚Diadochenkämpfen‘. Die könnten nicht nur den Zusammenhalt im Lande schwächen, in sie  könnte auch von außen interveniert werden.

Beide Varianten würden Russland in seiner immer noch schwierigen ökonomischen Situation, seiner grundsätzlichen Angreifbarkeit als Vielvölkerorganismus und seiner Eingespanntheit in die großen globalen Wandlungsprozesse der Gegenwart in die Gefahr eines Rückfalls auf den Stand vor dem Jahr 2000, also vor Antritt Putins als Stabilisator und globaler Krisenmanager bringen. Klar gesprochen, es würde Russland in die Gefahr bringen, doch noch zur Kolonie zu werden – inzwischen nicht mehr allein des ‚Westens‘, sondern dann möglicherweise auch des erstarkenden China.

Alle Spekulationen, Putin wolle vor allem seine eigene Macht über 2024 hinaus festigen, gehen an den Besonderheiten des nachsowjetisch-russischen Vielvölkerorganismus, der vom Konsens lebt, vorbei.  Putins Vorschläge mögen vorübergehend auch seine Position stärken, zugleich stellen sie aber Weichen für die Einbeziehung neuer Kräfte in den bisherigen Konsens. Die Vorschläge haben eindeutig das Ziel, den Zusammenhalt dieses russländischen Organismus auch nach Putins Abgang zu wahren. Putin will keinen Zerfall der mühsam errungenen  Stabilität hinterlassen. Ob das gelingt, wird die Zeit zeigen.

Richtig ist sicher auch, dass Putin nach seinem Abgang als ‚guter Zar‘ in der Erinnerung seiner Landsleute weiterleben möchte. Aber wer wollte ihm das verdenken.

Kai Ehlers, www.kai-ehlers.de

Urheberrecht
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Grafikquellen         :        Is Vladimir Putin helping Donald Trump win the race for President of the United States? This caricature of Donald Trump was adapted from Creative Commons licensed images from Michael Vadon’s flickr photostream. This caricature of Vladimir Putin was adapted from a Creative Commons licensed photo from the Russian Presidential Press and Information Office available via Wikimedia. This background was adapted from a Creative Commons licensed photo from Jeff Ruane’s Flickr photostream. The Russian symbol was adapted from a photo in the public domain available via Wikimedia. This bodies were adapted from a Creative Commons licensed photo from The U.S. Army’s Flickr photostream.

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Ein Blick auf die Probleme

Erstellt von DL-Redaktion am 17. Januar 2020

Dschungelcamp ist gut fürs Klima

IBES Logo Neu.jpgVon Paul

Wegen der Buschbrände in Australien wollen einige am liebsten das RTL-Dschungelcamp absagen. Dabei hilft es, den Blick auf die Probleme zu lenken.

Rund um den Jahreswechsel ereignet sich das stets gleiche Schauspiel im deutschen Boulevard: Zunächst wird gerätselt, welche D-Promis dieses Mal ins RTL-Dschungelcamp ziehen. So lange, bis RTL die Namen der zwölf KandidatInnen offiziell bekannt gibt. Im Anschluss werden laue Geschichten aus deren Vergangenheit hervorgekramt („Ich habe echt ein Badehosenproblem“), es wird über Gagen spekuliert (100.000 Euro für Sonja Kirchberger?) und nach möglichen Konfliktfeldern zwischen den KandidatInnen gesucht („Ist der erste Zickenkrieg schon vorprogrammiert?“). Und dann, ab Januar, kennt der Boulevard eigentlich kaum ein anderes Thema mehr als „Ich bin ein Star, holt mich hier raus“, wie das Dschungelcamp offiziell heißt.

Am Freitag ist nun die Show gestartet. Doch in diesem Jahr ging es im Vorfeld nicht nur um Badehosen und Zickenkrieg, sondern auch um politisch Relevantes: Thema waren die Buschfeuer, die seit Monaten in Australien wüten und bereits Hunderte Millionen Tiere und zwei Dutzend Menschen das Leben gekostet haben – darf das Dschungelcamp überhaupt in Australien stattfinden?

Ja, sagt RTL. Die Brände seien mehrere hundert Kilometer entfernt vom Camp. Für viele Mitarbeiter vor Ort sei die Show eine wichtige Einnahmequelle. Man werde Sicherheitsvorkehrungen treffen.

Nein, findet dagegen unter anderem SPD-Politiker Karl Lauterbach. Der Bild-Zeitung sagte er: „Ich finde es angemessen, während dieser Brände die Sendung Dschungelcamp, die ich persönlich aber auch grundsätzlich entbehren könnte, dort nicht weiter zu drehen.“ Das Ganze erinnere ihn an einen Tanz auf dem Vulkan. Neben Lauterbach hat die Bild Anfang der Woche noch etliche andere Hinterbänkler aus fast allen Parteien zu kritischen Statements überredet – und zusätzlich eine Horde von Ex-DschungelteilnehmerInnen zu Wort kommen lassen.

Auch bei Twitter empören sich etliche UserInnen. „An Zynismus kaum zu überbieten“, heißt es dort. Aus Pietätsgründen, so der Tenor, sollte die Show dieses Jahr abgesagt werden. Nicht wenige Twitterer schließen sich Boykottaufrufen an.

Aber wer hätte etwas davon, wenn RTL die Show nun tatsächlich absagen würde? Die Feuer würden weiter wüten, Menschen ihre Häuser verlieren, Millionen Tiere ihr Leben. Und die Welt würde sich weiterdrehen.

Und überhaupt: Australien ist ein Kontinent, nur etwas kleiner als Europa. Dürfte man dann angesichts der Lage in Europa, wo noch immer regelmäßig Geflüchtete im Mittelmeer ums Leben kommen, es politische Morde gibt, Krieg in der Ukraine und Waldbrände in Portugal, überhaupt noch Unterhaltungsshows in Dänemark oder in Österreich drehen?

Trotzdem schreibt nun selbst Raul Richter, der einst durch die RTL-Vorabendserie „Gute Zeiten, schlechte Zeichen“ bekannt wurde und nun als Teilnehmer in den Dschungel geht, bei Instagram, wie paradox es sei, ausgerechnet jetzt in Australien eine Unterhaltungsshow zu machen – und rechtfertigt zugleich seine Teilnahme: „Wir haben alle Verträge unterschrieben und sind verpflichtet, diese einzuhalten.“ Er ruft zu Spenden auf und kündigt an, einen Teil seiner Gage zu spenden und das Thema „Klimawandel und Co.“ in der Sendung anzusprechen.

 Genau das ist der zentrale Punkt. Man mag die Sendung wahlweise für irrelevant, volksverdummend oder furchtbar halten, muss aber anerkennen, dass das Dschungelcamp zu den am meisten gesehenen Fernsehsendungen in Deutschland zählt.
Knapp sechs Millionen Menschen werden auch dieses Jahr wieder jeden Abend einschalten, etwa so viele, wie die 20-Uhr-Ausgabe der „Tagesschau“ in der ARD erreicht – und doppelt so viel wie politische Talkshows. In der werberelevanten Zielgruppe der 14- bis 49-Jährigen erreicht die Show regelmäßig einen Marktanteil von mehr als 40 Prozent.
 Quelle      :            TAZ         >>>>>          weiterlesen
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Grafikquelle

Oben       —         Logo des TV-Dschungelcamps „Ich bin ein Star – Holt mich hier raus!“

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DL – Tagesticker 17.01.2020

Erstellt von DL-Redaktion am 17. Januar 2020

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Jetzt könnte doch die große Zeit des Spahn beginnen ! Er brauchte nur sein Herz und die Leber vergeben und das Thema über den strittigen, politisch erfundenen Hirntot könnte zu den Akten gelegt werden. Es sitzen genügend Ministeranwärtet im Wartesaal welche auf ihren Aufruf warten

Organspende: Bundestag beschließt moderate Reform

1.) Widerspruchslösung gescheitert 

Wie können mehr Menschen dazu gebracht werden, ihre Organe spenden? Eine radikale Umstellung fällt im Bundestag durch, die bisherige Regel wird behutsam erweitert.  Mit regelmäßigen Abfragen und der Einrichtung eines Online-Registers soll die Zahl der Organspender in Deutschland gesteigert werden. Der Bundestag stimmte am Donnerstag mehrheitlich für einen Entwurf einer Abgeordnetengruppe um Grünen-Chefin Annalena Baerbock. Er sieht vor, dass Bürger künftig bei Behörden und Ärzten für Organspende sensibilisiert werden und ihre Spendebereitschaft in einem Online-Register festhalten können. Für den Entwurf stimmten 432 Abgeordnete, 200 stimmten dagegen. 37 enthielten sich.

FR

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Warum denn traurig sein? Vielleicht erhöht die Langsamkeit die Qualität ? Das schenllste Auto ist nicht immer als erstes im Ziel !

Handelsstreit mit den USA

2.)  Chinas Wirtschaft wächst so langsam wie seit fast 30 Jahren nicht mehr

Chinas Wirtschaft ist 2019 so langsam wie seit fast 30 Jahren nicht mehr gewachsen. Nach 6,6 Prozent im Jahr 2018 legte die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt im vergangenen Jahr nur noch um 6,1 Prozent zu. Das erklärte das Pekinger Statistikamt am Freitag. Hintergrund sind der Handelsstreit mit den USA und eine allgemein schwächere Konjunktur. Immerhin: Zum Jahresende zeigte sich den Angaben zufolge eine leichte Stabilisierung. Wie schon im dritten Quartal verzeichnete Chinas Wirtschaft im Zeitraum von Oktober bis Dezember ein Plus von 6,0 Prozent. Im ersten Quartal waren 6,4 und im zweiten 6,2 Prozent erreicht worden.

Spiegel-online

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Das klingt nach militärischen Versagen. Die Schützen Arsch im letzten Glied. Einer kann dort nicht marschieren und der Andere hält den Gleichschritt nicht ein. So lösen nur Deppen ihre Probleme in der Gesellschaft!

Große Koalition

3.) Spahn bremst Heil beim Grundrentenentwurf aus

 Vor fast einem Jahr legte Sozialminister Hubertus Heil (SPD) sein erstes Konzept für die Grundrente vor. Das dreiseitige Papier war der Auftakt einer monatelangen Fehde mit der Union, die in Heils Vorschlägen die Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag kaum noch wiedererkannte. Das Streitthema gefährdete im Herbst ernsthaft den Fortbestand der Großen Koalition, schließlich einigten sich die Regierungsparteien im November auf einen Kompromiss. Diesen Kompromiss hat Heil nun in einem überarbeiteten Gesetzentwurf umgesetzt, zumindest sieht man das in seinem Ministerium so. Auch das Kanzleramt sieht den Auftrag ausreichend erfüllt, am Donnerstag schickte Heil den Entwurf dann in die Ressortabstimmung. Doch in der Union brodelt es.

Handelsblatt

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Ist es nicht erstaunlich dass ein Mohr in der CDU seine Meinung äußern darf ? Was werden wohl die weißen und braunen Ketzer dazu sagen ?

Thüringen

4.) Mohring verteidigt Unterstützung von Minderheitsregierung

Thüringens CDU-Chef Mike Mohring hat eine mögliche projektbezogene Unterstützung der von der Linkspartei geführten Minderheitsregierung in dem Bundesland verteidigt. «Ich erwarte grundsätzliches Verständnis für das, was wir machen», sagte Mohring der «Rheinischen Post» (Freitag) kurz vor Beginn einer Klausur der CDU-Spitze in Hamburg. «Ich lese und höre jede Wortmeldung. Wir entscheiden aber hier vor Ort, wie diese Abgrenzung im Detail umzusetzen ist.» Mohring hatte einer Minderheitsregierung von Linken, SPD und Grünen bei bestimmten, für Thüringen wichtigen Projekten Unterstützung im Landtag in Aussicht gestellt. Dies dürfte auch Thema bei der zweitägigen Klausur in Hamburg werden

Welt

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Ist nicht jeder politische Kompromiss ein Beschiss auf das Volk, welches so oder so die Kosten der schlafenden Verursacher zu tragen hat. Ist es nicht furchtbar mitansehen zu müssen, dass selbst in einer angeblich freien Demokratie, die Völker ihre Rechte so gut wie nie ohne Gewalt erreichen können ? Wo sind denn die Idioten mit welchen die Bürger reden sollen und welche sich vorab, für ihre Versäumnisse schuldig bekennen?

Kohlekompromiss:

5.) Der große Ausstieg

Jahrelang haben Politiker, Verbände und Unternehmen verhandelt, allein der Bericht der sogenannten Kohlekommission füllte fast 280 Seiten. Das zeigt, wie kompliziert der Ausstieg aus der Kohle ist und wie viele Interessen berücksichtigt werden müssen. Nun haben Bund und Länder eine Einigung erzielt. Billig ist der Kompromiss nicht: Mehr als 40 Milliarden werden im Zuge des Ausstiegs verteilt. Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Sueddeutsche-Zeitung

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Wie sonst kann ein Chef besser seine plumpe  Naivität zeigen und sich tacktisch so dumm verhalten ? Der jungen Frau scheint er geistig Haushoch unterlegen zu sein.

Luisa Neubauer im Interview:

6.) „Das ist mein Vorwurf an den Siemens-Chef“

Siemens steht im Kreuzfeuer der Kritik, nicht zuletzt durch „Fridays for Future“- Aktivistin Luisa Neubauer. Warum die Aufregung? Ein Gespräch über Verantwortung, eine klimaneutrale EU und das „Unwort des Jahres“. Der Industriekonzern Siemens hält trotz heftiger Kritik von Umweltverbänden an einem Auftrag für eine Kohlemine in Australien fest. Vorstandschef Joe Kaeser schrieb am Sonntagabend auf Twitter „Wir müssen unsere vertraglichen Verpflichtungen erfüllen“. Zudem würde die Mine auch ohne Siemens-Technik gebaut, hieß es in einer Erklärung.

Stern-online

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Kann das denn wahr – bei Jens glüht  der Spahn

Bundesverband der Organhändler begrüßt

7.) Ablehnung von Widerspruchslösung

Mit 379 zu 292 Stimmen hat sich der Bundestag heute gegen die sogenannte Widerspruchslösung, nach der jeder Mensch bis auf Widerruf als Organspender gelten soll, ausgesprochen. Der Bundesverband der Organhändler (BdO) hat diese Entscheidung jetzt ausdrücklich gelobt. „Da hat die Politik sehr klug entschieden“, erklärt BdO-Chef René Kornmüller, der gerade einem Opfer eine Niere entnommen hat. „Und das muss man auch mal loben. Da stand ja unser gesamtes Geschäftsmodell auf dem Spiel.“

Postillon

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Hinweise und Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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Grafikquellen      : DL / privat – Wikimedia  Commons – cc-by-sa-3-0.

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