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Archiv für Dezember 15th, 2019

Klimakonferenz in Madrid

Erstellt von Redaktion am 15. Dezember 2019

Emotion gegen Emission

Front of the FridaysForFuture demonstration Berlin 29-03-2019 21.jpg

Aus Madrid Bernhard Pötter

Auf der Klimakonferenz COP25 in Madrid prallt die Wut der Jugend auf die Welt der Diplomatie. Die Demonstrant*innen halten sich nicht an die Regeln der UNO.

Am Mittwoch dieser Woche klingt António Guterres plötzlich wie Greta Thunberg. Auf der Klimakonferenz COP25 in Madrid sagt der UN-Generalsekretär: „Wir müssen 2020 liefern, was die Wissenschaft als Muss festgeschrieben hat, oder wir und alle folgenden Generationen werden einen unerträglichen Preis zahlen.“ Im Publikum gibt es höflichen Applaus. Vor dem Saal wird es laut: „Klimagerechtigkeit jetzt!“, skandieren einige Hundert BesucherInnen, vor allem aus Jugend- und Umweltgruppen.

Die Demonstration ist laut und chaotisch und nicht angemeldet, die UN-Security reagiert nervös. Auf teilweise rabiate Art drängen Polizisten und Wachleute die DemonstrantInnen ins Freie, kesseln sie ein, eskortieren sie vom Gelände. Erst nach einer nächtlichen Krisensitzung entscheidet die UNO: Alle dürfen wieder rein, wenn sie sich an die Regeln halten.

Doch die Jugend hält sich nicht an die Regeln der Klimadiplomatie, weder an die geschriebenen noch die ungeschriebenen. Schon lange ist keine COP mehr – vor und hinter den Kulissen – so stark von formell ohnmächtigen „Observers“ geprägt worden wie Ma­drid durch die „Youth for Future“: ein paar Hundert junge Leute, die für Millionen in aller Welt auftreten, die laut sind, direkt sprechen und mit Vorwürfen nicht sparen. Dabei geht es auf den COPs doch um Vorsicht, Allianzen und Kompromisse. Verhandler hassen Überraschungen. Nur eines hassen sie noch mehr: an ihre eigenen Beschlüsse, ihr eigenes schlechtes Gewissen und den Titel der Konferenz erinnert zu werden: „Tiempo de Actuar“ – Es ist Zeit, zu handeln.

Vanessa Nakate sitzt erschöpft auf dem grauen Teppichboden in Halle 8. Ihre Erfahrung klingt bitter: „Wir haben mit Delegierten geredet, aber sie geben gar keine richtige Antwort. Und alle Fragen gehen immer nur an Greta.“ Nakate kommt aus der Hauptstadt Ugandas, Kampala. Die 23-Jährige arbeitet zu Hause bei einer Solarfirma, sie wurde von Greenpeace eingeladen, weil sie Klimastreiks organisiert – aber in ganz kleinem Rahmen. „Wenn mehr als drei oder vier Leute demonstrieren, kommt die Polizei mit Tränengas“, sagt sie.

Der Klimawandel ist für sie Alltag: „Bei uns regnet es jetzt seit drei Monaten wie verrückt, Menschen sterben, Kinder ertrinken.“ Die Konferenz? „Alle tun hier so, als seien sie auf unserer Seite“, sagt Nakate. „Ob das stimmt, werden wir ja an den Entscheidungen sehen.“ Für viele seien sie „nur eine Gruppe von Teenagern, für die niemand fossile Brennstoffe aufgibt“. Am Schluss der Konferenz wehrt sich eine Gruppe von Fridays for Future gegen die Vereinnahmung durch die UN: „Wir sind nicht zu eurem Vergnügen hier!“

Die Jugend sieht sich machtlos

Luisa Neubauer von FFF, die auf der Konferenz mit Greta Thunberg auftrat, zieht ein ähnlich bitteres Fazit: „Wir hatten die Erwartung, dass sich nach diesem Jahr mit so vielen Demonstrationen etwas ändert. Aber wir sehen eher Rückschritte, etwa bei den Menschenrechten, nicht mal Stagnation. Es gibt hier weder Hoffnungsträger noch Führung. Wir haben nicht noch einmal 25 COPs, um endlich Fortschritte zu machen.“

 

Damit legen die „Fridays“ den Finger in die Wunde. Seit einer Generation gibt es COPs mit Zehntausenden TeilnehmerInnen. Die Wissenschaft liefert ein Horrorszenario nach dem nächsten. Es gibt ausgefeilte völkerrechtliche Verträge. Und immer mehr CO2-Emissionen.

Die Jugend sieht sich machtlos. Die Verhandler sehen das anders. „Die Stimmung in den Sitzungen hat sich verändert, die Leute hören mehr zu“, sagt einer. Jochen Flasbarth, Staatssekretär im Umweltministerium, spricht vom Druck der Demonstranten, warnt aber vor Illusionen, dass es auf dieser COP große Entscheidungen geben könne. Die jungen Leute müssten aufpassen, sich nicht in „Frustschleifen“ zu verlieren.

Quelle       :         TAZ          >>>>>         weiterlesen

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Grafikquellen         :

Oben      —       Fronttransparent der FridaysForFuture Demonstration am 29. März 2019 in Berlin.

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Unten       —     Neubauer beim Klimastreik in Berlin im November 2019

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Berlin Busters Social Club:

Erstellt von Redaktion am 15. Dezember 2019

Zwischen treffsicherer Kritik und dumpfen Parolen

File:RERO 2008.jpg

Quelle      :     untergrund-blättle CH.

Von    Sabrina Pohlmann kritisch-lesen.de

 Unerhört! Adbusting gegen die Gesamtscheisse. Werbung nervt. Aktivist*innen treten der Reklame-Allmacht im öffentlichen Raum mit Adbusting entgegen und reflektieren ihre Aktionsform in einem erfrischenden Werk.

Adbusting ist das Verändern von Werbung im öffentlichen Raum. Meistens werden grosse Plakate gering manipuliert, sodass eine Verfremdung der Botschaft stattfindet. Welche Potentiale hat diese Aktionsform? Kann sie wirksame Gesellschaftskritik sein? Diesen Fragen stellen sich einige Aktivist*innen, die gemeinsam die Broschüre „Unerhört! Adbusting gegen die Gesamtscheisse“ herausgegeben haben. Die Antwort lautet ausgesprochen reflektiert „Jein“. Gleichzeitig liefern sie mit ihrer Broschüre einen interessanten Beitrag, der zeigt, wie andere Aktivist*innen ihre Aktionen zusammenfassen und hinterfragen könnten: Zugänglich für alle Interessierten, offen für Kritik, dabei aber doch mit dem Selbstbewusstsein, dass die eigene Arbeit wertvoll ist.

Durch dieses Buch zu blättern, ist wie ein Gespräch mit einer altgedienten Aktivistin, die einiges zum Thema gelesen hat und ihr eigenes Tun seit Jahren reflektiert: Leicht unstrukturiert, aber immer anregend, ohne sich zu sehr auf eine Theorielinie zu versteifen und offen für Anregungen wird hier durch das Thema geführt. Gut so! Das Kollektiv spielt den Charme des linken Kleinverlags voll aus: Innovatives Format, ein kleiner fotokopierter Zusatzguide, der per Hand eingeklebt wurde und in dem erklärt wird, wie man Werbevitrinen öffnet. Dazu kommt ein angenehm unakademischer Sprachgebrauch.

Es sollte mehr solcher Bücher geben, die irgendwo zwischen praktisch orientierter Theorie und theoretisch orientierter Praxis verortet sind und so neue Gesprächsräume eröffnen. Die Herangehensweise, zwischen praktischen Beispielen und deren Erklärung hin- und herzuwandern, ist produktiv, gerade weil sie keine abgeschlossenen Thesen präsentiert und die Autor*innen auf starre Textstrukturen verzichten.

Ein verlorener Kampf?

Die Diskussion ist ausgesprochen komplex, ohne dabei abgehoben zu werden: Seitenhiebe auf Adorno treffen Gesetzestexte, treffen Verweise auf Blogs, treffen eigene Überlegungen. Insgesamt ergeben sich viele spannende Ansätze, die vielleicht an der einen oder anderen Stelle noch weiter ausreifen und begründet werden müssten. Dass es sich hier niemand einfach macht, ist natürlich begrüssenswert, aber eben auch: unbefriedigend, weil die aufgeworfene Frage, ob Adbusting denn nun gegen die Gesamtscheisse hilft oder nicht, letztlich offen bleibt und wahrscheinlich nie endgültig beantwortet werden kann.

Im Vergleich zu den Texten sind die vorgestellten Praxisbeispiele jedoch ein wenig zu simpel und konterkarieren teilweise die selbstkritische Reflexion auf Textebene. Die Adbustings sind bisweilen gefährlich nah an der Verkürzung, die im Anfangsteil des Buches noch treffend kritisiert wird. Einige der Slogans klingen eher nach Punks aus den 1970ern als nach 2019. „Lieber um Bier battlen als Kriege anzetteln“, heisst es da an einer Stelle.

Das ist zwar nicht falsch, aber auch keine überzeugende Kritik an der Bundeswehr, die vorübergehende Passant*innen vielleicht überzeugen könnte. Müsste da nicht noch viel mehr gehen, als neue Parolen über die alten Parolen zu schreiben? Spielt man damit nicht letztlich das Spiel auch nur mit und setzt dem Diskurs eine weitere Ebene an Bedeutungslosigkeit hinzu? Geht es nicht genau darum, diese bestechend einfachen Aussagen nicht mehr in die Welt zu setzen? Im Text wird dann aber genau dieses Spannungsverhältnis wieder aufgegriffen und beschrieben, und der dialektische Kreis dreht sich weiter.

Aktionsform von gestern?

Letztlich wird die mögliche Wirksamkeit natürlich auch durch die geringen Mittel begrenzt: Es ist für eine kleine Gruppe schwer, den Budgets grosser Marketingabteilungen etwas entgegenzusetzen. Auch die kreativsten Adbuster*innen dürften da manchmal eben nicht weiterkommen und scheinen sich dieses Zwiespalts ununterbrochen bewusst zu sein. Bei so viel Zweifeln trotzdem weiterzumachen und die eigenen wunden Punkte öffentlich zu machen, ist widerständige Praxis im besten Sinne, die Diskussionen führt, ohne sich davon lähmen zu lassen.

Zum Schluss bleibt vor allem eine Frage offen: Ist Werbung auf Plakaten überhaupt noch relevant oder ist sie nicht längst in die sozialen Netzwerke weitergezogen? Was ist mit den Algorithmen, dem Suchmaschinenmarketing, den gesponserten Posts im halbprivaten Raum der sozialen Netzwerke? Der Kapitalismus und die Gesamtscheisse sind längst auch digital geworden, da scheint es angemessen, digitale(re) Aktionsformen zu entwickeln.

Berlin Busters Social Club: Unerhört! Adbusting gegen die Gesamtscheisse. Veränderte Werbung als Gesellschaftskritik? Selbstverlag Berlin Busters Social Club, Berlin 2019.

Dieser Artikel steht unter einer Creative Commons (CC BY-NC-ND 3.0) Lizenz.

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Grafikquelle        :     Adbusting in Parisan an der rue Saint-Maur. /     Collage en 2008 de l’oeuvre de RERO sur Le M.U.R. au croisement de la rue Oberkampf et de la rue Saint-Maur (Paris 11ème).

Autor    —    Jean Faucheur (CC BY-SA 3.0 unported

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Wahlen in Großbritannien

Erstellt von Redaktion am 15. Dezember 2019

Es hilft alles nichts …

File:Jeremy Corbyn, Leader of the Labour Party UK.jpg

Gary Younge | The Guardian    im der Freirag

Für die Partei Jeremy Corbyns gibt es nach dieser Wahl auch tröstliche Erkenntnisse. Gut, es sind nicht viele. Aber zurück in Ed-Miliband-Zeiten wird der Weg kaum führen.

Das verändert alles. Die vierte landesweite Abstimmung innerhalb von vier Jahren hat die Blockade des Parlaments gebrochen – mit verheerenden Folgen. Das Ergebnis der Labour Party in ihren traditionellen Hochburgen – ein einziger Kollaps. All die demographischen, geografischen und sozialen Bindungen, die dieses Bündnis zusammenhielten, haben sich aufgelöst. Ob sie je wieder eine Ganzes bilden werden, muss sich erst noch zeigen. Großbritannien hat die seit Jahrzehnten rechteste Regierung gewählt und einem unübertreffbar prinzipienlosen Spitzenkandidaten eine so große Mehrheit gegeben, dass es ein Jahrzehnt dauern könnte, ihn wieder loszuwerden. Die vergangene Nacht war schlimm. Das Schlimmste aber kommt erst noch.

Poor Performer

Die Linke muss nun den Raum finden, um zu trauern und gleichzeitig nachzudenken. Es geht nicht um uns. Es geht um eine Gesellschaft voller Hoffnung, wie wir sie schaffen wollen, um die Menschen, mit denen zusammen wir sie schaffen wollen, und um die Dystopie, die die Tories gerade Realität werden lassen. Wir werden so lange nicht in der Lage sein, wieder zu gewinnen, bis wir herausgefunden haben, warum wir verloren haben. Die derzeit geläufigen, einfachsten Antworten darauf, machen allesamt keinen Sinn: Alles Jeremy Corbyn, dem Brexit, den Medien, dem Labour-Wahlprogramm oder taktischem Unvermögen zuzuschreiben, heißt doch nur zu leugnen, dass die Gemengelage komplexer ist. Natürlich spielte der Brexit eine schwerwiegende Rolle. Labour hatte drei Jahre Zeit, um ein kohärentes Angebot zu unterbreiten, um dem Tory-Getöse entgegenzutreten – und scheiterte. Da die Partei die größten Verluste in Regionen erlitt, die 2016 mehrheitlich für den EU-Ausstieg gestimmt hatten, ist es ohne jeden Sinn, jetzt zu argumentieren, Labour hätte sich völlig eindeutig für den Verbleib in der EU und ein zweites Referendum aussprechen sollen. Genau das haben ja die Liberaldemokraten getan, es hat ihnen nichts geholfen.

Labour wusste, dass der Brexit dominieren würde, und versuchte, die Debatte hin zu Fragen der öffentlichen Daseinsvorsorge und der Ökolgie zu drehen. Auch das ging nicht auf. Das Problem war nicht das Labour-Wahlprogramm, das Manifest. Die Pläne zu Verstaatlichung, öffentlichen Investitionen und Vermögensumverteilung waren populär, realisierbar und hätten Großbritannien zugleich nicht zu einem radikal anderen Ort gemacht als viele andere Orte in Europa. Aber wenn man etwas so Ehrgeiziges versprechen will, muss man die Menschen zunächst politisch darauf vorbereiten und sie davon überzeugen, dass man tatsächlich in der Lage ist, all das umzusetzen. Nichts davon ist der Partei gelungen, sie versprach jeden Tag noch mehr Dinge, demonstrierte dabei einen Mangel an Kommunikationsdisziplin, der sich leicht als in eine Metapher für einen absehbaren Mangel an Haushaltsdisziplin gegen Labour wenden ließ.

Corbyn war zutiefst unbeliebt. An den Haustüren konnten die meisten nicht wirklich erklären, warum sie ihn nicht mögen. Einige fanden ihn entweder zu linksdrehend, antisemitisch oder hielten ihn für einen Freund von Terroristen. Offensichtlich haben etliche Medien, die bei dieser Wahl abermals ein miserables Bild abgaben, viel damit zu tun. Wie soll man jemanden mögen, wenn man nie etwas Gutes über ihn hört? Die rechtsdominierte gedruckte Presse rahmte zu oft die Narrative für Fernsehen und Radio vor, es entstand so ein sich immer weiterdrehende Schleife.

Corbyns Rücktritt

Aber diese Medien haben nicht alles frei erfunden. Corbyn war ein poor performer. Immer wieder hatte er die Chance, Boris Johnson wegen dessen Lügen und Doppelzüngigkeit zu stellen. Aber er weigerte sich, dies entschlossen genug zu tun. Er würde sagen, das sei nicht sein Stil. Aber sein eigener Stil funktionierte nicht. Seine Weigerung, sich bei der jüdischen Gemeinde für Antisemitismus zu entschuldigen, als er von Andrew Neil interviewt wurde, verblüffte – nicht zuletzt, weil er sich schon mehrmals entschuldigt hatte – und dies danach dann wieder tat, bei Phillip Schofield. Und diese Medien gehen nicht erst seit heute auf einen Labour-Chef los. Sie griffen auch Gordon Brown, Edward Miliband und Neil Kinnock an – wenn auch nie so heftig – und die Frau oder der Mann, die oder der in Zukunft die Partei führen wird, muss sich ebenso darauf gefasst machen.

File:Jeremy Corbyn, Leader of the Labour Party, UK (5), Labour Roots event.jpg

Diejenigen, die denken, dass der Linksruck von Labour nur eine Corbyn-Sache ist, haben diesen Linksruck nie verstanden. Jeremy Corbyns Aufstieg ging in einer Zeit von Krieg und Austerität vor sich, einer Zeit, in der sich allenthalben in der westlichen Welt sozialdemokratische Parteien zerlegten und mit den Armen ruderten. Nicht Corbyns Wahl zum Parteichef hat die Krise der Labour-Partei ausgelöst, sie war vielmehr das Ergebnis dieser Krise, die sich durch dieses Wahlergebnis jetzt noch weiter verschärft. Corbyns starkes Abschneiden bei den Unterhauswahlen 2017 ist der Grund dafür, dass wir auf dem Brexit-Abstiegspfad nicht schon weiter vorangeschritten sind, dafür dass die Tories versprochen haben, die Staatsausgaben zu erhöhen und ihre Sparpolitik zu beenden.

Quelle         :      Der Freitag          >>>>>           weiterlesen

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Grafikquellen         :

Oben     —         Jeremy Corbyn, Leader of the Labour Party (UK), speaking at the 2018 Local Elections Launch in Trafford, Greater Manchester.

Author Sophie Brown        /     Source      Own work
attribution share alike This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 4.0 International license.

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Unten    —         Jeremy Corbyn Leader of the Labour Party after speaking at a „Labour Roots“ event, Bolton, 17th August 2019, listening to other speakers

This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 4.0 International license.

Author Sophie Brown

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Ein Umzug Wien – Zürich

Erstellt von Redaktion am 15. Dezember 2019

O du perfektes Zürich, wie sehr ich dich verachte

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Von  

Unsere Autorin kam von Wien in die größte Schweizer Stadt. Doch ihre neue Heimat trieb sie fast in den Wahnsinn.

Vor einem Jahr bin ich in die Provinz gezogen, ohne darauf gefasst zu sein. Als ich meine Kartons packte, habe ich nicht gewusst, dass ich urbanes Gebiet verlasse. In meiner Vorstellung würde ich lediglich von einer Stadt in die nächste ziehen: von Wien nach Zürich.

Nun muss man vorausschicken, dass einem Umzug von Österreich in die Schweiz nichts Exotisches innewohnt. Es ist der Transfer von einem Alpennest ins nächste, von dem man ahnt, dass es noch enger, noch homogener und noch konservativer sein wird.

Ein Upgrade ist höchstens finanziell zu erwarten. Seelisch, emotional oder intellektuell ist Holzklasse angesagt. Wie zu Hause.

Trotzdem, jeder Migrant reist mit einem Set an Erwartungen, und selbst die größte Pessimistin hat in ihrem Kopf eine kleine Schublade mit der Aufschrift: Hoffnung, positiv überrascht zu werden. Denn die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt.

Bis sie nach Zürich kommt.

Da stirbt sie freiwillig.

Zürich ist ein surrealer Ort. So surreal, dass man sich nicht einmal sicher ist, überhaupt da gewesen zu sein.

Andere Städte umschmeicheln, fesseln oder treten dich. Zürich nicht.

Zürich tut nichts.

Zürich ist nur eines: perfekt.

Als wäre die Stadt ein Filmset, in dem alles genau arrangiert wurde. Von der Empörung bis zum Exzess – präsentiert in kleinen Portionen, die niemandem aufstoßen und fein aufeinander abgestimmt sind. Inmitten einer geruchlosen funktionstüchtigen Infrastruktur, wo sich nur der hochnebelgraue Himmel nicht an das Skript zu halten scheint.

Gelegentlich schaut man in diesen Himmel und wartet wie Jim Carrey in der Truman Show darauf, dass sich früher oder später in dieser ach so perfekten Welt von Bankern, Hipstern und Nutten ein Scheinwerfer löst und einem bestätigt, was man insgeheim schon immer vermutet hat: Das hier ist eine Attrappe. Blutleer und ohne Charakter. Nicht wert, geliebt, gehasst oder auch nur verspottet zu werden.

Dabei hätte Zürich so viel Potenzial. Ein so reicher Ort, der so viele Millionäre und Milliardäre beherbergt, kann es sich doch leisten, bei uns Fremden ein bisschen Neid heraufzubeschwören. Wo ist der Protz? Die pervers raumeinnehmende Architektur? Die absurden Experimente, die nur der absolute Luxus möglich macht? Die Luftschlösser, die hier Wirklichkeit werden? Ein bisschen barockes Lebensgefühl? Aber nein! Hier muss das Auge streng Diät halten. Bloß nicht der Natur Konkurrenz machen. Ein Berg könnte sich in den Schlaf weinen, wenn ein Architekt es sich in den Kopf gesetzt hätte, in Zürich tatsächlich etwas Großes zu schaffen. Ausgerechnet der Schornstein des Triemli-Spitals bricht diese ästhetische Anorexie: Er gleicht einer gigantischen Meerjungfrauenflosse.

Hungern, ja, das können sie in Zürich. Auch ich beginne mich daran zu gewöhnen. Finde nichts mehr dabei an niedrigen Decken und unverschnörkelten Hauseingängen, und wie wahre Magersüchtige halte ich das krankhaft Abgespeckte für normal. Nur gelegentlich falle ich in alte Muster zurück. Im Volkshaus etwa. Hier stille ich meine Sehnsucht nach der authentisch abgewetzten Ledergarnitur. Und hier lohnt es sich sogar, sich wieder einmal nach der Decke zu strecken; hoch genug wäre sie zur Abwechslung. Hin und wieder kann ich mich sogar ein bisschen sattsehen, etwa wenn ich mittags im Phuket Thai Food in der Schöneggstraße zu meinem Panang Curry monarchistisches Staatsfernsehen schaue und den lebensbejahenden Kitsch bewundere, den die strenge Hausherrin liebevoll an der Kasse arrangiert hat.

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Modisch habe ich, wie alle Fremden in der Stadt, meine Garderobe auf die allgemeine Uniform umgestellt: den monochromen Gore-Tex-Chic. Nur hie und da laufe ich Gefahr, flamboyante Rückfälle zu erleiden. Zum Beispiel wenn ich im Caritas-Shop über Chanel-Taschen und Diane-von-Fürstenberg-Kleider stolpere. Auch macht mein Herz einen Sprung, wenn ich Frauen am Bürkliplatz-Flohmarkt dabei beobachte, wie sie mit dem Gedanken spielen, die asymmetrisch geschnittene Schleifchenbluse zu probieren, und sich dann doch für das gestärkte weiße Hemd entscheiden.

Es herrscht antiseptische Dankbarkeit

Quelle        :         Zeit-online         >>>>>         weiterlesen

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Grafikquellen       :

Oben         —     Wien    —      Vienna – view from the north tower of the St. Stephen’s cathedral

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Macron überzeugt nicht

Erstellt von Redaktion am 15. Dezember 2019

Streit um Macrons Rentenreform

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Aus Frankreich von Rudolf Balmer

Im Streit um Frankreichs Rentensystem geht es vor allem um den Kampf gegen soziale Ungleichheit. Der Widerstand ist dringend notwendig.

Reform bedeutete früher Fortschritt. Unbemerkt hat sich das ins Gegenteil verkehrt. Wenn die französische Staatsführung Reformen ankündigt, gehen die Gewerkschaften defensiv in Deckung, weil sie mit einer sozialen Regression rechnen. Wer ein bisschen leichtfertig sagt, Frankreich sei wegen seiner widerspenstigen BewohnerInnen schlicht „nicht reformierbar“, übersieht, dass die Menschen aus leidiger Erfahrung gelernt haben.

Was Emmanuel Macrons Regierung nun im Namen der „Gleichheit“ und der Abschaffung von „Privilegien“ vorschlägt, würde neue Ungleichheiten und viele Frustrationen schaffen. Die echten Privilegien der Oberschicht aber blieben unangetastet. Ist etwa die Tatsache, dass ein Lokführer wegen seiner häufigen Nachteinsätze und Präsenz an den Wochenenden ab 52 in Rente gehen kann (nicht muss), ein überzeugender Grund, für alle ungeachtet ihrer speziellen Arbeitsbedingungen identische Regeln anzuwenden?

Die Demagogie in der Argumentation ist allzu offensichtlich und das pauschale Misstrauen in der Politik zu tief verankert. Die Staatsführung, die in einer Pressemappe mit Fall­beispielen behauptet, von dieser Reform würden „alle“ profitieren, hofft dennoch, dass ihr die Betroffenen aufs Wort glauben, es werde keine Verschlechterungen geben. In Schweden hat die Einführung eines vergleichbaren Punktesystems zur Rentenberechnung dazu geführt, dass sich die Altersarmut verdoppelt hat.

Wären nicht doch „französische Verhältnisse besser als deutsche Zustände“, wie Oskar Lafontaine in anderem Kontext sinnierte? Ein europäischer Vergleich von Organisation und Finanzierung der Altersvorsorge erweckt leicht den Eindruck, dass die französischen Erwerbstätigen sich bezüglich Rentenalter und -bezügen selbst mit der geplanten Reform wirklich nicht zu beklagen hätten.

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Wenige Länder wenden einen derart hohen Anteil ihres Bruttoinlandsprodukts (in Frankreich 14 Prozent) für die Finanzierung des Ruhestands auf, in wenigen Ländern liegt das gesetzliche Rentenalter bisher bei 62, und dass bestimmte Kategorien im öffentlichen Dienst wie der Bahn, der Polizei oder der Metro noch viel früher in den Ruhestand gehen dürfen, war bisher normal. Das ist Teil der „sozialen Errungenschaften“, kein „Privileg“, sondern der Erfolg jahrzehntelanger Kämpfe der Arbeiterbewegung, wie Mutterschaftsurlaub oder Mindestlohn.

Quelle         :      TAZ        >>>>>           weiterlesen

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Grafikquellen        :

Oben         —         Char „Macron, ta fête commence !“ à la manifestation du 5 mai 2018 „La fête à Macron“.

  • CC BY-SA 4.0
  • File:La fête à Macron – Macron, ta fête commence ! 04.JPG
  • Created: 2018-05-05 16:37:02

 

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Unten          —       The young activist Greta Thunberg has filed a complaint against France with the UN Committee on the Rights of the Child. Macron did not appreciate it and made him understand. Will he offer him a trip to Poland as he did with young French people who were demonstrating for the climate? Translation – Title (blue): Macron and Greta Thunberg – Macron : Come on go to Poland https://gocactu.com/macron-et-greta-thunberg/

  • CC BY 3.0
  • File:Emmanuel Macron et Greta Thunberg – direction la Pologne.jpg
  • Created: ‎25‎ ‎November‎ ‎2019

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DL – Tagesticker 15.12.2019

Erstellt von Redaktion am 15. Dezember 2019

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Hört ihr das rasseln der Spesen – als wäre nie etwas gewesen.  Was wird denn von Personen erwartet, welche in ihren eigenen Ländern, von den eigenen Leuten aus ihren Parteien, in der heimischen Politik, auf die Restrampe geschoben wurden, da sie einer Vertrauenserwartung nicht nachkommen konnten?  Weit –  weit weg. Ab in die UNO oder einen anderen dieser esoterisch – ähnelnden Haufen, dem ein Bleistifthalter, welcher zum Generalsekretär geadelt wird, und die Würde aus einer politischen Tiefgarage verteidigen soll. Einer Institution welcher man aufgrund der Besetzung schon der Vorsicht halber, ihre  Zähne gezogen hat ?

Klimakonferenz in Madrid

1.) Erschöpfung statt Hoffnung

36 Stunden nach der Deadline ringen sie immer noch: Beim Klimagipfel in Madrid lagen die Positionen so weit auseinander, dass von der Abschlusserklärung kaum mehr etwas zu erwarten ist. Manche Unterhändler können schlicht nicht mehr. Noch immer hat die Uno-Klimakonferenz in Madrid keinen Abschluss gefunden. Die Positionen einzelner Länder liegen so weit auseinander, dass es mittlerweile schon als Erfolg gelten muss, wenn überhaupt eine gemeinsame Erklärung zustande kommt, wie verwässert sie auch sei.

Spiegel-online

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So endet alles in der Politk. Dort wo der Eine nicht geben, weil es sich der Andere nehmen möchte. Dann heißt es nur: „Ich, ich, ich – was willst du armer Wicht. „

Handelsstreit :

2.) Nach Washington setzt auch Peking neue Zölle aus

Nach den Vereinigten Staaten hat auch China die angedrohte Zollrunde gestoppt. Die für diesen Sonntag geplanten Zölle auf einige amerikanische Güter würden ausgesetzt, teilte das chinesische Finanzministerium mit. China hoffe, gleichberechtigt und in gegenseitigem Respekt mit den Vereinigten Staaten zusammenzuarbeiten, um die Bedenken beider Seiten auszuräumen, hieß es in der Mitteilung, die über Online-Seiten der Behörden sowie in staatlichen Medien veröffentlicht wurde. Man wolle die Handelsbeziehungen der beiden Länder festigen. Washington hatte bereits am Samstag erklärt, die neue Zollrunde auf unbestimmte Zeit auszusetzen.

FAZ

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Nennen wir es beim Namen: „Wir brauchen frische, saubere Vertreter in der Sache und keine dreckigen Schleimer – Innen“.

„Extinction Rebellion“

3.) Carola Rackete ruft zu zivilem Ungehorsam auf – für den Klimaschutz

Die Klimaaktivistin Carola Rackete ruft zu zivilem Ungehorsam der Bürger auf, um die Politik zu mehr Ehrgeiz im Kampf gegen die drohende Klimakatastrophe zu bewegen. Dies sei unbedingt notwendig, weil im Moment viele politische Entscheidungen mit „katastrophalen Folgen“ getroffen würden, sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonntag). „Wir sind die letzte Generation, die noch etwas tun kann. Für zukünftige Generationen wird es zu spät sein, um den Klimawandel als existenzielle Krise noch aufzuhalten.“

Welt

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Wäre es so abwegig wenn der Zweck hier die Mittel heiligt ? In schöner Landschaft. Es fiel hier im Land auch schon mal der Ausdruck von warmen Abbrüchen.

15 Verletzte bei Explosion in Blankenburg in Sachsen-Anhalt :

4.) Wohnblocks vermutlich mehrere Wochen unbewohnbar

Nach der Explosion in einem Mehrfamilienhaus in Blankenburg im Harz ist der tödlich Verletzte identifiziert worden. Nun stehe fest, dass es der 78 Jahre alte Mieter der Wohnung ist, in der es zur Explosion kam, teilte die Polizei am Samstag mit. Die Ursache für das Unglück werde weiterhin untersucht. Derzeit gehe man weiterhin davon aus, dass Gasflaschen zur Explosion führten. In der Wohnung seien auch passende Geräte zum Heizen gefunden worden. Bei der Explosion in dem Wohnblock am Freitag wurden auch 15 Menschen verletzt. Eine Verletzte befinde sich weiterhin in sehr kritischem Zustand, sagte Blankenburgs Bürgermeister Heiko Breithaupt (CDU) am Samstag der dpa. Er rief Betroffene und Angehörige auf, sich bei Fragen zu melden. Kontaktdaten gebe es auf der Webseite der Stadt.

Tagesspiegel

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Genau so spielt sich die Arbeit in den Parteien ab. Hier spiegelt ein sehr schönes Beispiel wieder, wie eine Minderheit versucht, im Nachhinein die Mehrheit zu erringen. Wer das nicht erlebt hat – war nie aktives Mitglied in solch einen Schmieren – Theater.

Mail-Account ohne Erlaubnis durchsucht?

5.) Schwere Anschuldigungen gegen Saskia Esken – Ex-Kollege schreitet ein

Nur kurze Zeit nach ihrer Wahl in die neue SPD-Doppelspitze werden schwere Vorwürfe gegen Saskia Esken laut. Eine ehemalige Mitarbeiterin packt aus.

    • Saskia Esken will mit ihrer Erfahrung aus der Vorstandsarbeit im Landeselternbeirat Baden-Württemberg für ihre Führungsrolle in der SPD gut qualifiziert sein.
    • Ehemalige Mitarbeiter des Elternbeirats erheben jetzt schwere Vorwürfe gegen die neue SPD-Vorsitzende.
    • Am Ende hat das Arbeitsgericht entschieden.

Nach den schweren Vorwürfen gegen SPD-Chefin Saskia Esken, springt der 63-Jährigen nun ein ehemaliger Kollege zur Seite. Carsten Rees, der gemeinsam mit Esken im Vorstand des Landeselternbeirat (LEB) Baden-Württemberg saß, schilderte die Situation, die der SPD-Chefin zur Last gelegt wird, gegenüber welt.de gänzlich anders.

FR

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Was – du kommst aus „Kenia“ ? Denn bist du jetzt, Einer von Adenauers noch lebenden CDU – Partei – Inventar.

Sachsen-Anhalt:

6.) CDU-Spitze verteidigt Kreispolitiker mit Neonazi-Tattoo

Nach Rechtsextremismus-Vorwürfen gegen CDU-Kreispolitiker Robert Möritz hat sich Sachsen-Anhalts CDU-Generalsekretär Sven Schulze hinter Möritz gestellt. Am Freitag war bekannt geworden, dass Möritz 2011 als Ordner an einer Neonazi-Demonstration beteiligt war, das unter Rechtsextremen beliebte Motiv der sogenannten Schwarzen Sonne als Tattoo trägt und Mitglied im Verein Uniter ist. Der Kreisverband traf sich daraufhin zu einer Sondersitzung, befragte Möritz und entschied sich einstimmig gegen personelle Konsequenzen.

Zeit-online

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Absolute Mehrheit

7.) Das kann Johnson jetzt alles tun

  • ins Unterhaus kacken
  • dem Antisemitismus (wieder) eine Chance geben
  • Irland annektieren
  • der Queen den Hut übers Gesicht ziehen
  • Campino die Staatsbürgerschaft entziehen
  • die Arbeiterklasse für sich gewinnen – durch einen Besuch der Dart-WM
  • Corbyn exekutieren

 

 Titanic

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Hinweise und Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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Grafikquellen      :     DL / privat – Wikimedia  Commons – cc-by-sa-3-0

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