DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Archiv für Oktober 28th, 2019

R-R-G ohne Mehrheit

Erstellt von DL-Redaktion am 28. Oktober 2019

Warum die Linkspartei eine Minderheitsregierung anstrebt

2019-09-03 Bodo Ramelow by OlafKosinsky MG 0388.jpg

Koalition oder Tolerierung? Irgendwie muss die Linkspartei in Thüringen mit der CDU zusammenarbeiten. Strategen sehen Vorteile für die Minderheitsregierung.

Über Minderheitsregierungen spricht Bodo Ramelow schon länger positiv. Auch wenn er im Wahlkampf stets für Rot-Rot-Grün kämpfte, das Thema war für ihn – anders als die in Deutschland vorherrschende Meinung – „kein Schreckgespenst“. Im Deutschlandfunk-Interview sagte Ramelow im September, in nordischen Ländern sei eine solche Konstellation „ganz normal“.

Es sei zwar „anstrengend, mit wechselnden Mehrheiten zu regieren“, erklärte der Linken-Politiker einige Wochen zuvor dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Aber der damit verbundene „sanfte Zwang zum Kompromiss“ könne auch bereichernd wirken. „Ein Blick über die Landesgrenzen, etwa nach Dänemark, ist da hilfreich.“

Die Volksparteien verlören an Anziehung, der Abstand zwischen den Parteien werde geringer. „Die Minderheitsregierung wird auch bei uns früher oder später kommen, da ist es allemal besser, sich schon jetzt auf neue Regierungsformate einzustellen und für eine höhere gesellschaftliche Akzeptanz zu werben.“

Nun wird es womöglich ernst. Es scheint, als ob Thüringen nach der ersten linksgeführten Landesregierung nun ein weiteres demokratisches Experiment erleben könnte.

Die Mehrheit für Ramelows Linksbündnis aus Linken, SPD und Grünen ist seit Sonntag dahin. Und die Diskussionen in der Linken wie auch bei SPD und Grünen haben begonnen. Auch wenn die Linken-Landesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow der Form halber auf die bevorstehenden Beratungen der Parteigremien am Montagabend verweist und sich zu dem Projekt zunächst nicht äußern will.

In der der Analyse der Linken-nahen Rosa-Luxemburg-Stiftung zum Wahlausgang in Thüringen aber wird eine klare Empfehlung ausgesprochen. Autor Horst Kahrs, früher Leiter der Strategieabteilung im Karl-Liebknecht-Haus, der Linken-Parteizentrale, schreibt: „Mit der Wahl in Thüringen wird endgültig klar, dass Kenia-Koalitionen keine ausreichende Antwort auf die Umbrüche im Parteiensystem sind und über neue Konstellationen nachgedacht werden muss.“

Nach schwieriger Regierungsbildung – den Regierungsauftrag sieht er klar bei Ramelow – stehe eine „Konstellation bevor, die es so oder so noch nicht gegeben hat“, heißt es in dem sogenannten „Wahlnachtbericht“, der traditionell auch Grundlage für die Diskussion in den Parteigremien ist.

Vorteile gegenüber dunkelrot-schwarzer Koalition

Die Präferenz des Soziologen Kahrs ist klar. Eine Minderheitsregierung hat aus seiner Sicht klare Vorteile gegenüber einem formalen dunkelrot-schwarzen Regierungsbündnis: „In der Auseinandersetzung mit der AfD wären Minderheitsregierungen gegenüber lagerübergreifenden Mehrheitsregierungen das probatere Mittel: Sie würden die Unterschiede zwischen den Parteien links von der AfD erkennbarer machen und die demokratische Streitkultur beleben können.“

2017-08-30 Georg Maier Vereidigung by Olaf Kosinsky-7.jpg

Nur mit den AfD-Stimmen könnte eine solche Regierung gestürzt werden. Das könnte das Experiment stabilisieren. Zentraler Prüfstein einer Regierung sei immer die Verabschiedung eines Haushaltes, „hier könnte sich dann der demokratische Konsens gegen die AfD manifestieren“.
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Grafikquellen         :

Oben     —        Bodo Ramelow während der Regierungsmedienkonferenz am 3. September 2019 in der Thüringer Staatskanzlei in Erfurt

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EU-Krieg gegen Flüchtlinge

Erstellt von DL-Redaktion am 28. Oktober 2019

Als Italiener bei uns nur die «Tschinggen» waren

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Wie sich die Länder gleichen. Wie können redliche BürgerInnen anderes erwarten wenn  die Regierungen immer von dm gleichen Pack gestellt werden.  -CDU – von Adenauer bis Merkel .

Quelle      :     INFOsperber     CH.

Von   Beat Allenbach

Menschen aus Afrika und dem Mittleren Osten erfahren heute in der Schweiz dieselbe Ablehnung wie die Italiener in den 60er-Jahren.

«Psst … sonst holt dich Schwarzenbach!», das war die Warnung der Mamma, als der kleine Concetto Vecchio in Lenzburg in den 1970er Jahren auf dem Heimweg vom Kindergarten laut buchstabierte, was er auf Plakaten sah. Inzwischen schreibt der in der Schweiz geborene Sizilianer für die italienische Tageszeitung «La Repubblica» über Innenpolitik. Seine Eltern waren 1985 mit dem damals 14-jährigen Sohn nach Sizilien zurückgekehrt. Im vergangenen Jahr reiste Concetto Vecchio in die Schweiz, um mehr zu erfahren über die Stimmung im Land, als James Schwarzenbach in den 1960er und 1970er Jahren mit seiner «Nationalen Aktion» die Schweiz vor «Überfremdung» schützen wollte. Concetto Vecchio recherchierte in Archiven und im Internet, sprach mit vielen Zeitzeugen und beschreibt im kürzlich erschienenen Buch «Cacciateli! Quando i migranti eravamo noi» («Jagt sie weg!» Als wir die Migranten waren»)* die Situation der italienischen Einwanderer in der Schweiz.

Fremdenhass in Italien

Heute ist Concetto Vecchio besorgt über die Feindschaft in Italien gegenüber den Einwanderern, die vor allem aus Konflikt- und Kriegsgebieten Afrikas, des Mittleren Ostens und Asiens stammen; manchmal ist sie auch gewalttätig. Vecchio ist empört über die Art und Weise, wie Matteo Salvini, bis vor kurzem Italiens Innenminister, gegen die Einwanderer hetzt, als wären alle Nichtsnutze oder Kriminelle. Der als Emigrant geborene Journalist will seine Landsleute daran erinnern, dass vor rund fünfzig Jahren «wir die Emigranten waren».

Es ist für uns schon etwas beschämend, im Buch «Cacciateli!» zu lesen, wie die Fremdarbeiter – damals waren es vorwiegend Italiener und Italienerinnen – in der Schweiz schlecht behandelt wurden. Die Saisonarbeiter lebten meistens in Baracken in prekären hygienischen Verhältnissen. Nach neun Monaten mussten sie heimkehren, ob sie im darauffolgenden Jahr wieder einen Arbeitsvertrag erhalten würden, war ungewiss. Wer eine Jahresaufenthaltsbewilligung besass, durfte für einige Jahre weder den Arbeitgeber noch den Beruf oder den Kanton wechseln. Und nicht zu vergessen: Es waren vielfach Mitarbeiter von Schweizer Firmen, die in den Dörfern des Südens bis nach Sizilien und Sardinien junge Männer und Frauen als billige Arbeitskräfte rekrutierten. Gewiss, viele Menschen waren froh, eine Arbeit und einen Lohn in der Schweiz zu erhalten, denn zu Hause in ihren Dörfern herrschte Armut, und wer eine Arbeit fand, musste meistens schwarz arbeiten, Beiträge an die Sozialversicherungen wurden nicht einbezahlt. Das alles ist im Buch des italienischen Journalisten nachzulesen.

«Schreib nicht schlecht über die Schweiz»

Bevor Concetto Vecchio sein Buch veröffentlichte, bat seine Mutter ihn, nicht schlecht über die Schweiz zu schreiben. Da sie darauf beharrte, fragte Vecchio seine Mutter, weshalb ihr das so wichtig sei. Ihre Antwort: «Jetzt, da ich  alt bin, bleibt mir von jener Zeit eine gute Erinnerung. Ich habe mich dort emanzipiert. Alles, was ich heute bin, habe ich in jenen Jahren gelernt. Wäre ich in meinem Dorf geblieben, hätte ich bloss eine dürftige Pension. Ist dir das klar, ja?» Danach meldete sich auch der Vater und sagte: «Deine Mutter hat recht, sie haben uns immer regelmässig bezahlt. Es ist uns gut gegangen.»

Heute sind die Italienerinnen und die Italiener in der Schweizer Gesellschaft gut integriert und geschätzt. Jene Personen, die heute auf Misstrauen und Ablehnung stossen, kommen aus Afrika, dem Mittleren Osten, aus Afghanistan und andern Staaten in Asien. Sie sind vor der Gewalt, den Attentaten, dem Krieg und dem Elend geflüchtet und stellen Gesuche um Asyl. Die meisten möchten arbeiten, aber viele finden keine Stelle, auch weil die Arbeitgeber den provisorischen Bewilligungen der Asylsuchenden nicht trauen.

Festung Europa

Für die Menschen, die nicht aus der EU stammen, ist es zudem kaum möglich, in die Schweiz einzureisen und eine Arbeitsbewilligung zu erhalten, sofern sie nicht hochqualifiziert sind. Zudem: Heute feindet nicht eine kleine Bewegung wie damals die «Nationale Aktion gegen die Überfremdung von Volk und Heimat» sowie James Schwarzenbach die massive Präsenz von Ausländern und Asylbewerbern an, sondern die wählerstärkste Partei des Landes, die SVP, sowie im Tessin die populäre Lega dei Ticinesi.

Civilians caught between Mali terrorists, troops - المدنيون محاصرون بين الإرهابيين والجيش في مالي - Des civils pris entre les terroristes et l'armée au Mali (8492052285).jpg

In den letzten Jahrzehnten sind ausländerfeindliche Bewegungen in allen europäischen Ländern erstarkt. Mit dem Schliessen der EU-Aussengrenzen ist die Festung Europa entstanden. Viel weniger junge Leute, Familien mit Kindern, schwangere Frauen und alte Menschen erreichen Europa. In den Jahren 2015 und 2016 war das noch anders: Im Flüchtlingslager Idomeni an der Grenze zwischen Griechenland und Nordmazedonien waren mehrere tausend Menschen zusammengepfercht, die nur einen dringenden Wunsch hatten: Die Grenze zu überqueren und nach Norden zu wandern auf der Suche nach einem neuen Leben, einem Land, wo es einen Rechtsstaat gibt, wo nicht Willkür und Verfolgung droht. Sie flohen vor dem Krieg, vor Gewalt – mit einem absoluten Überlebenswillen, wie wir ihn nicht mehr kennen. In einem bewegenden Gedicht beschreibt das die Griechin Niki Giannari, ein erklärender und weiterführender Text stammt von Georges Didi-Huberman.**

Menschenrechte werden missachtet

Der Autor unterstreicht den Widerspruch, wie Touristen, Geschäftsleute und Studenten die Grenzen freudig und ungehindert überschreiten, und Grenzen für andere ein unüberwindbares Hindernis sind, nämlich für jene Unglücklichen, die ihr Haus verlassen mussten, die von vielen als gefährliche Elemente, als Eindringlinge bezeichnet werden. In ihrem Gedicht schämt sich die junge Griechin für dieses ungastliche Europa.

Der Konvention von Genf, welche das Recht garantiert, um Asyl nachzusuchen – nicht Asyl zu erhalten – wird allzu oft nicht Folge geleistet. Verrät Europa nicht seine Werte, welche die Staaten nach dem verheerenden Zweiten Weltkrieg sich in der Europäischen Menschenrechtskonvention gegeben haben? Überdies ist es unzulässig, das Verbot für Rettungsschiffe zu rechtfertigen, in italienischen Häfen anlegen zu dürfen – viele Menschen ertrinken zu lassen, deren Boote Schiffbruch erleiden, bevor sie mit den Flüchtlingen die italienische Küste erreicht haben.

* Concetto Vecchio: Cacciateli! Quando i migranti eravamo noi. Edizioni Feltrinelli.

** Georges Didi-Huberman, Niki Giannari: Passare a ogni costo. Edizioni Casagrande, Bellinzona.

Themenbezogene Interessen (-bindung) der Autorin/des Autors

Keine.

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Grafikquellen      :

Oben      —      Kurden auf der Flucht   – in den Bergen

Kurdish refugees travel by truck between their mountain campsites and tent cities established by U.S. military personnel. Such facilities are being established as part of Operation Provide Comfort, an Allied effort to aid the refugees who fled the forces of Saddam Hussein in northern Iraq.

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Andere Lebensgewohnheiten

Erstellt von DL-Redaktion am 28. Oktober 2019

Wie das Internet vegan macht

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Eine Kolumne von

Tote durch Listerien in Wurst, unhaltbare Zustände in Schweineställen, protestierende Bauern fühlen sich auf Tierleid reduziert. Die Fleischwirtschaft hat massive Probleme – und der Veganismus das Netz auf seiner Seite.

Was führt dazu, dass sich Menschen entscheiden, vegan oder vegetarisch zu leben? Dürfte man nur ein Wort für die Antwort verwenden, es müsste „Internet“ lauten. Wenn man vegan Lebende direkt fragt, erhält man meist Antworten, die mit „Tierleid“ zu tun haben. Tierleid allerdings soll gerüchteweise auch schon im 20. Jahrhundert existiert haben, als Veganer noch als bedeutungslose Ernährungssekte betrachtet und verachtet wurden. In den letzten Jahren hat sich eindeutig etwas verändert. Warum also hat etwa die wohl einflussreichste Wirtschaftszeitschrift der Welt, der „Economist“, 2019 als das Jahr bezeichnet, in dem Veganismus Mainstream wird?

Der Protest der Bauern ist zumindest insofern berechtigt, als sie auch durch eine bigotte Konsumentenhaltung in eine Zwangslage geraten sind. In Umfragen behauptet zwar fast die Hälfte der Bundesbürger, sie würde zugunsten des Tierwohls mehr für Fleisch bezahlen. In dem Moment aber, wo aus Bürgern Kunden werden, kaufen sie billig.

Anfang 2019 wird ein Feldversuch bekannt, bei dem Edeka in 18 Filialen drei Kategorien Fleisch nebeneinander anbot: teures Biofleisch, mittelpreisiges Tierwohl-Fleisch und konventionelles Billigfleisch. Fast drei Viertel der Kunden entscheiden gegen Bio und Tierwohl. Trotz riesiger Hinweisschilder.

Die Politik stützt diese Bigotterie auch aus historischen Gründen, die Geschichte der EU ist untrennbar mit einer europäischen Agrargemeinschaft verbunden. Bis heute bestehen rund 40 Prozent des EU-Haushalts aus einigermaßen intransparent ausgeschütteten, landwirtschaftlichen Subventionen, fast 60 Milliarden Euro im Jahr, allergrößtenteils für konventionelle Landwirtschaft. So wird – neben anderen, eher positiven Wirkungen – ein wenig nachhaltiges System aufrechterhalten und zur gnadenlosen, kurzfristigen Effizienz gezwungen.

Musterbeispiel für die Wirkung des Netzes

Diese Hintergründe sind für die Ausbreitung des Veganismus essentiell. Die These: Das Internet funktioniert als Bewusstwerdungsmaschine. Egal, für welches Thema man sich interessiert, man findet nähere Informationen, emotionale Inszenierungen und vor allem Gleichgesinnte. In der Welle des Veganismus sehe ich ein positives Musterbeispiel für die Wirkung des Netzes auf die Gesellschaft. Wir werden uns der Folgen unseres bisher als normal empfundenen Lebensstils bewusst – oder wenigstens bewusster.

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Wer sich auch nur eine halbe Stunde näher mit der heutigen industriellen Massentierhaltung beschäftigt, zum Beispiel angeregt von den aktuellen Nachrichten, beginnt zu ahnen: Die Probleme und Horrormeldungen sind die direkte Folge des heute leider vorherrschenden Systems Massenfleisch, in dem Viehprodukte viel zu billig sind, Menschen und Tiere ausgebeutet werden und Tierleid im Wortsinn eingepreist ist.

Dieses System basiert auf Gedankenlosigkeit der Vielen, die entweder nicht nachdenken wollen oder können, was es bedeutet, wenn 2019 ein Kilo Schwein den Produzenten im Großhandel kaum zwei Euro einbringt. Gedankenlosigkeit der Kunden ist ohnehin eine der Superkräfte des Kapitalismus des 20. Jahrhunderts, die nur langsam zurückgedrängt wird. Das Netz aber bietet alle Möglichkeiten, der eigenen Gedankenlosigkeit aktiv zu begegnen, etwa was Massentierhaltung angeht.

Die soziale Frage wirkt ungelöst

Ein fälschlich Bismarck untergeschobenes Zitat lautet: „Je weniger die Leute davon wissen, wie Würste und Gesetze gemacht werden, desto besser schlafen sie.“ Wer bei der Herstellung von durchschnittlichen Würsten nachschaut und nur einen Funken Empathie in sich trägt, stellt sich anhand der Fakten, Bilder, Zusammenhänge fast automatisch die Frage nach der eigenen Verantwortung – mit allen positiven und manchmal schwierigen Konsequenzen einer offensiv gelebten Weltverbesserungsabsicht.

Vor allem die soziale Frage, die mit hohen Fleischpreisen einhergeht, erscheint im Kontext des Veganismus ungelöst und wird zu oft gerade von denen ignoriert, die sich ohnehin weniger finanzielle Sorgen machen müssen.

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Der Weg der Bewusstwerdung via Internet führt allerdings oft über Horrorbilder und entsprechende Inszenierungen, die an Manipulation grenzen können. Für die Welthochburg des Veganismus, Israel, lässt sich die Wirkung des Internets und speziell von YouTube gut einschätzen. Es gibt zu Veganismus viele Statistiken unterschiedlicher Qualität, einigermaßen gesichert ist, dass dort inzwischen mehr als fünf Prozent der Bevölkerung vegan leben (in Deutschland rund ein bis anderthalb Prozent).

Soziale Medien sind Gefühlsmedien

Quelle         :      Spiegel-online        >>>>>           weiterlesen

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Grafikquellen          :

Oben           —       Beim Chinesen        —       Verschiedene Tofu Produkte       —     Various tofu products in a market in Haikou City, Hainan Province, China.

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2.von Oben        —       Buffet Angebot in Taiwan         –  Chinese Buddhist Cuisine. Vegetarian restaurant buffet, Taipei.

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Unten          —    Sascha Lobo; 10 Jahre Wikipedia; Party am 15.01.2011 in Berlin.

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Zu – „Räte, Netz, Partei“

Erstellt von DL-Redaktion am 28. Oktober 2019

DIE LINKE: „Eine Debatte findet nicht statt“

DIE LINKE Bundesparteitag 10. Mai 2014-2.jpg

Quelle      :        Scharf  —  Links

Von Helge Buttkereit

Zu Peter Nowak „Räte, Netz, Partei“ im Neuen Deutschland vom 19. Oktober 2019, S. 21 (1)

Der Zustand der Linken ist erbärmlich. Die linken Parteien befinden sich seit Jahren freien Fall, nach der SPD ist nun auch die Linkspartei in der Existenzkrise. Die außerparlamentarische Linke ist kaum vernehmbar, wenn überhaupt in Form von Verteidigungs- oder Abwehrkämpfen gegen Repressionen oder gegen Rechts. Eine Besserung ist nicht in Sicht, zumal nicht an die Wurzel der Probleme vorgedrungen, die eigene Geschichte kritisch aufgearbeitet und daraus konkrete Schlussfolgerungen gezogen werden. Die Linke in der Krise müsste selbstkritische, radikale Organisationsdebatten führen, wo doch ihre Organisationen am Boden liegen. Tut sie aber nicht.

Wenn dann ein Autor nicht nur eine fast vergessene Organisation der westdeutschen Linken wieder ins Bewusstsein rückt, ihre Aktualität herausarbeitet und gleichzeitig auf nicht einmal zwanzig Seite eine fundierte Organisationsgeschichte des Proletariats liefert, dann wäre zumindest eine Beschäftigung mit dem Inhalt des Buches, eine kritische Auseinandersetzung mit den Argumenten angebracht. Peter Nowak hingegen hat eine an einigen Stellen falsche und ansonsten oberflächliche Rezension vorgelegt. Auf das Ziel des rezensierten Autors, einen Beitrag zur Organisationsdebatte zu leisten, geht er nicht einmal ein, geschweige denn, dass er in diese einsteigt.

Das besagte neue Buch von Carsten Prien unter dem Titel „Rätepartei“ ist eine historisch-materialistische Kritik des Sozialistischen Büros (SB) und reicht weit darüber hinaus. Das SB war in den 1970er Jahren die wichtigste Organisation der undogmatischen Linken in der Bundesrepublik, an der sich viele bekannte Köpfe wie beispielsweise Elmar Altvater, Arno Klönne oder Wolfgang Streeck beteiligten. Rudi Dutschke als einer der wichtigsten Vertreter dieser Strömung schon in der Studentenbewegung der 1960er Jahre war ebenfalls Teil des SB. Er wollte ausgehend von dessen Struktur eine „Rätepartei“ aufbauen. Es ging darum, die lockere, tendenziell unverbindliche und letztlich doch wieder von der Zentrale namens Arbeitsausschuss gesteuerte Organisation in eine „Partei neuen Typs“ umzuwandeln. Diese „Rätepartei“ sollte basisdemokratisch strukturiert sein, ausgehend von den „Arbeitsfeldern“, in denen sich bereits das SB organisierte. Mit „Arbeitsfeldern“ werden die Orte beschrieben, an denen die  Parteimitglieder in der Produktions- aber auch in der Reproduktionssphäre tätig sind. Davon ausgehend entwickelt sich im Organisationsmodell eine Parteiorganisation in Form einer Rätestruktur, die einen neuen Typ von Partei darstellte, würde sie Wirklichkeit.

Wer konkrete Stadtteil- oder Betriebsorganisationen kennt, wie Peter Nowak, für den sollte eine solche Organisationsform und auch ihre modellhafte Darstellung nicht abstrakt oder theoretisch, wie er schreibt, sondern im Aufbau zumindest erst einmal logisch erscheinen.

Denn die Arbeitsfelder sind ja praktisch vorhanden und eben an einigen Orten sogar schon organisiert, ohne ihre eigene Organisationsform weiter zu treiben. Dies zeigt sich schon in der ewigen Diskussion um die Priorität von Partei und Bewegung. Eine konkrete Aufhebung der beiden Vereinseitigungen in eine neue Organisation, wie sie Dutschke und viele andere mit ihm in den 1970er Jahren diskutierten, scheint heute undenkbar zu sein. Warum eigentlich?

Anstatt sich diese Fragen zu stellen, wird Nowak unsachlich. Warum er Prien mit ironischem Unterton als „selbsterklärten theoretischen Nachlassverwalter Dutschkes“ tituliert, bleibt in seinem Text ebenso unklar wie so vieles andere. Denn ein solcher sein zu wollen, hat Carsten Prien an keiner Stelle erklärt. Nowak führt diese Beschreibung hier ein, die allerdings sehr wohl eine sachliche Grundlage hat. Carsten Prien hat in seinem Buch „Dutschkismus“ eine kurze wie prägnante Darstellung von Rudi Dutschkes politischer Theorie vorgelegt und stellt in seinem neuen Buch nun ausgehend von Dutschke eine Diskussion dar, die es in der Krise der Linken mehr denn je verdient, rezipiert zu werden.

Richtig ist ferner, dass Prien die Diskussionen im SB parteiisch darstellt, wie Nowak es ihm vorhält. Parteiisch aber ist Carsten Prien wiederum für die Sache selbst, die revolutionäre Partei, deren Geschichte er darstellt und in deren Tradition er sowohl Dutschkes Parteigründungsversuche der 1970er als auch seine eigene Arbeit stellt.

Dabei geht es ihm um die revolutionäre Partei, die zur Selbsterkenntnis kommt, so schreibt er in „Rätepartei“, „dass die proletarische Selbstorganisation nicht Mittel zu irgendeinem ihr äußerlichen Zweck ist, sondern die aus der bürgerlichen Gesellschaft selbst erwachsene historische Prozessgestalt hin zu einer ,freien Assoziation‘ geschichtlich selbstbewusster und selbsttätiger Individuen“.

DIE LINKE Bundesparteitag 10-11 Mai 2014 -116.jpg

Diese historische Erkenntnis, gewonnen aus einer Analyse der Geschichte der Arbeiterbewegung, gilt es heute zu vertiefen und in einer Organisationsdebatte in konkrete praktische Schritte zu überführen.

Dabei ist sachliche Kritik sowohl an historischen Personen wie an Organisationen nötig, wie sie Carsten Prien auch übt. An keiner Stelle „stempelt“ oder „watscht“ er ab. Priens Kritik hat immer eine sachliche Grundlage, die Nowak entweder nicht zur Kenntnis nimmt oder aber bewusst unterschlägt. So ist beispielsweise die von ihm zitierte Kritik Carsten Priens an Peter Brückner im Buch mit einer erläuternden Fußnote untermauert. Brückner an dieser Stelle aufgrund anderer (an dieser Stelle nicht zu diskutierenden) Tätigkeiten in Schutz zu nehmen, ist unsachlich. Schlicht falsch ist die Angabe, im Anhang des Buches sei ein Briefwechsel zwischen Negt und Dutschke abgedruckt. Richtig ist: Hier sind drei wichtige Originaltexte der beiden Protagonisten der Organisationsdebatte der 1970er abgedruckt.

Es ist schade, dass Peter Nowak neben solchen einfachen Fakten auch die theoretische Tiefe des Buches von Carsten Prien nicht erfasst hat.

„Rätepartei“ könnte (eine) Grundlage für die notwendige Organisationsdebatte der Linken heute sein. Leider zeigt auch Nowaks Rezension, dass diese Debatte (noch) nicht stattfindet.

(1) https://peter-nowak-journalist.de/2019/10/18/raete-netz-partei/)

Helge Buttkereit ist wie Carsten Prien Mitarbeiter des Hans-Jürgen-Krahl-Instituts e.V. Der Text liegt auch der Tageszeitung Neues Deutschland vor, die allerdings nur kurze Leserbriefe abdrucken will.

Urheberrecht
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Oben         —         Bundesparteitag DIE LINKE Mai 2014 in Berlin, Velodrom

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Unten        —           Bundesparteitag DIE LINKE Mai 2014 in Berlin, Velodrom:

Autor     —        Blömke/Kosinsky/Tschöpe

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DIE * WOCHE

Erstellt von DL-Redaktion am 28. Oktober 2019

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/1/1b/Die-Woche.png?uselang=de

Kolumne von Friedrich Küppersbusch

Thüringen, Dessau, Washington.  Jens Spahn hilft bei Grippe. Mike Mohring macht nicht die Ypsilanti, der Facebookchef wird gegrillt und die Borussenfans haben Spaß jenseits des Derbys.

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht vergangene Woche?

Friedrich Küppersbusch: Kabinettsmitglieder treten mit Anregungen für Kampfeinsätze hervor.

Und was wird besser in dieser?

Jemand weckt Merkel.

Thüringens CDU-Chef, Mike Mohring, erklärte noch vor der Wahl, Björn Höcke von der AfD sei ein Nazi, mit dem er nicht zusammenarbeiten würde. Wie steht’s mit der Mindesthaltbarkeitsdauer solcher Aussagen?

Von Höcke ist Läuterung nicht zu erwarten. Und Mohring sänke zum Ypsilanti der CDU, wenn er sein Nein zu Koalitionen mit Linken oder AfD nicht hielte. Damit will er die CDU als Partei der Mitte positionieren, was ausweislich der verzwergten SPD in Thüringen teils gelingt. Teils isses schade, weil uns das Experiment Linke-CDU entgeht. Einen demokratischeren Sozialisten als Ramelow wird auch die CDU so schnell nicht finden.

Die Ermittlungen um den Tod von Oury Jalloh 2005 in einer Dessauer Polizeizelle sind wohl endgültig eingestellt. Soll man die Toten also ruhen lassen?

„Wenn neue Beweise auftauchen“ könne das Verfahren jederzeit wieder aufgenommen werden – wobei es sich bisher dadurch auszeichnet, dass alte Beweise abtauchen. Akten verschwanden, aussagebereite Polizisten wurden nicht vernommen. Zwei weitere Todesfälle im selben Polizeirevier, einer in derselben Zelle, wurden amtlich schubladenbestattet. Der Satz „nach behördlicher Auffassung verbrannte sich Jalloh ohne weitere Hilfsmittel auf der Matratze, an die er gefesselt war“ im Radio klingt wie eine Live-Schalte in ein Orwell-Universum. Das Oberlandesgericht Naumburg hat die Chance vertan, den Rückhalt für den Rechtsstaat zu stärken.

Alexandria Ocasio-Cortez bringt Facebook-Chef Mark Zuckerberg bei einer Kongressanhörung mächtig ins Schwitzen. Wird die Demokratin die Übernahme der Weltherrschaft durch den Plattformkapitalismus aufhalten?

„AOC“ wird erst mal alle Präsidentschaftsbewerber der Demokraten alt aussehen lassen – nachdem sie Zuckerberg gekonnt durch die 5-Minuten-Terrine zog. Sie selbst tritt nicht gegen Trump an, weil „ich das große Geld nicht mit mehr Geld herausfordern kann“. In den 360 Sekunden, die der US-Kongress ihr ließ, entrang sie Zuckerberg Statements wie „Ich weiß nicht, wann Cambridge Analytica Face­book-Daten zu missbrauchen begann“.

Auch wisse er nicht, ob Wahlkämpfer Fake News und Nutzer Lügen posten könnten. Voriges Jahr onkelte Zuckerberg 70 Minuten durchs Europaparlament, davon gingen für Selfies, gelahrte Co-Referate, Goethe-Zitate und Pathos gefühlte 71 Minuten drauf. Hinweis: Die politischen Gremien weltweit sind kleiner als die Unternehmen, die sie zu kontrollieren trachten. Vielen Amerikanern mag AOCs Furiosum ein Grillspaß zwischendurch gewesen sein; Wirkmacht entfaltete so etwas vor den Vereinten Nationen.

Die frühere „Seawatch“-Kapitänin Carola Rackete stellt in der kommenden Woche ihr Buch „Handeln statt hoffen: Aufruf an die letzte Generation“ vor. Ist das apokalyptisch oder apokryph?

Quelle            :         TAZ         >>>>>            weiterlesen

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Urheber Unbekanntwikidata:Q4233718

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DL – Tagesticker 28.10.2019

Erstellt von DL-Redaktion am 28. Oktober 2019

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Der tiefe Fall für Porsche Fahrer und eine Bankrott-Erklärung der SPD ? Aus einer roten Null wird trotz Mitglieder-Votum keine Eins !

Wahlschlappe in Thüringen

1.) Oh! Eine Grünen-Niederlage!

In Thüringen konnten die Grünen nicht vom positiven Bundestrend profitieren. Die Enttäuschung am Wahlabend ist groß. Denn die Partei würde gerne weiterregieren in Erfurt. Doch das dürfte kompliziert werden.  Eine Stimme für Grün, das sei eine Entscheidung „für eine Politik der Hoffnung und des Mutes“, hatte der ja nicht mehr selbst twitternde Robert Habeck am Vorabend der Wahl über den Kurznachrichtendienst verkünden lassen. Am Wahlabend klang der Grünen-Chef dann gänzlich anders, als er nach Erklärungen für das schwache Abschneiden seiner Partei suchte.

Welt

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Ach ja, die Typen waren in Vergessenheit geraten! War es nicht wie dunnemals? Die großen Partei – Versteher erklären aus weich gepolsterten Sesseln wie Demokatie nicht funktionieren kann? Hat nicht ein/e  Jede/r genau das bekommen, was die anderen sich zuvor erarbeitet haben ?

TV-Kritik „Anne Will“ zur Thüringen-Wahl  

2.) „Totale Auskehr der Demokratie“

Das Wahlergebnis in Thüringen lässt manche jubeln, das gesamtpolitische Gros steht aber ratlos da. Anne Will versuchte, den Erfolg von AfD und Linken in der Gesamtschau zu 30 Jahren Einheit einzuordnen.

Die Gäste

  • Sahra Wagenknecht (Die Linke), Fraktionsvorsitzende im Bundestag
  • Ines Geipel, Publizistin
  • Reiner Haseloff (CDU), Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt
  • Georg Pazderski (AfD), stellvertretender Bundessprecher
  • Oliver Decker, Rechtsextremismus-Experte und Demokratieforscher
  • Cornelius Pollmer, Ostdeutschland-Korrespondent der Süddeutschen Zeitung

T-online

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Früher erzählten unsere Großväter / – Mütter noch von Anstand, Ethik und Moral – auch aus der Politik. Heute regieren Trump, Putin, Kim, Erdogan und Merkel die Welt und spielen in Verwunderung, wenn sich Unmenschen nur noch über Schlechtigkeiten freuen ? Steht uns Menschen, durch eine unfähige Politik,  die Wandlung zu einen unbewohnbaren Planeten  bevor?

US-Aktion gegen IS-Führer Baghdadi

3.) Triumph trotz Trump

IS-Anführer Abu Bakr al-Baghdadi ist tot – und Donald Trump bejubelt den Erfolg. Dabei wirft der Einsatz Fragen auf: Welche Rolle etwa spielte Russland? Und warum verrät der US-Präsident heikle Details des Zugriffs? Der Tod von Abu Bakr al-Baghdadi reißt bei Marsha Mueller alte Wunden auf. Ihre Tochter, die US-Entwicklungshelferin Kayla Mueller, war 2013 von Baghdadis Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) entführt worden. Nach 18 Monaten Geiselhaft starb sie unter ungeklärten Umständen, ihre Leiche wurde bis heute nicht gefunden.

Spiegel-online

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Hatten die Ost-Wähler vielleicht Mohring mit einen CSU Mooren verwechselt ? Hatte doch einst noch der Hermann als Seehofer – Versteher getönt: „Nur Roberta Blanco ist ein guter Neger“

AfD-Erfolg in Thüringen :

4.) Höcke geht gestärkt in den Machtkampf

Der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke kann nach dem Wahlerfolg aufatmen. In der Bundespartei hat er nun gute Chancen im Kampf um noch mehr Einfluss für sich und den rechtsnationalen Flügel.  Thüringens AfD-Vorsitzender Björn Höcke hat sich viel erhofft von dieser Landtagswahl. Nach den Ergebnissen in Brandenburg und Sachsen, wo die Partei Anfang September mit 23,5 und 27,5 Prozent jeweils zweitstärkste Kraft wurde, hat Höcke das nun auch in Thüringen erreicht. Zwar sind es nicht ein Viertel der Wählerstimmen wie der Partei noch im Sommer prognostiziert wurden, doch ist die Steigerung ihres Wahlergebnisses um 13 Prozentpunkte im Vergleich zu 2014 ein Erfolg für die AfD.

FAZ

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Hier ist die bessere Überschrift: „Bewusstloser Schiri zeigt Fussballer die rote Karte“! Vielleicht hat der Spieler in diesen Schiri einen bekannten Politiker erkannt?

Eklat bei Fußballspiel –

5.) Spieler schlägt Schiri bewusstlos!

Immer wieder werden Schiedsrichter im Amateurfußball attackiert. Im Internet ist jetzt ein Video aufgetaucht, welches einen Gewaltausbruch zeigt. Der Clip aus der 11. Liga macht einfach nur fassungslos. Der Gewaltausbruch passierte beim Spiel der 11. Liga (C-Liga Dieburg, Hessen) zwischen dem FSV Münster und dem TV Semd. Zu sehen ist, wie der junge Schiedsrichter Nils C. dem angeblich 28-jährigen Münster-Spieler mit der Rückennummer 12 (laut Spielberichtsbogen Hayri G.) beim Stand von 0:2 die Gelb-Rote Karte zeigt. Daraufhin dreht der Spieler durch, verpasst dem 22-jährigen Unparteiischen mit rechts einen brutalen Faustschlag ins Gesicht.

BZ

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Röttgen (CDU) rechnet mit Maas (SPD) ab

„Ein peinlicher Momentdeutscher Außenpolitik“

Ja, so fallen auch die politischen Äpfel nicht soooo weit vom Stamm. Wird nicht immer wieder ein konfuser Idiot als Ziehvater von Heikolein ins Gespräch eingebracht ?

Bundesaußenminister bügelt AKK-Vorstoß für Syrien-Einsatz ab und sucht Schulterschluss mit Erdogans Minister.  Zoff in der GroKo um den Kurs in der Außenpolitik! Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen (54, CDU) hat den Auftritt von Außenminister Heiko Maas (53, SPD) in der Türkei scharf kritisiert.

► „Das ist ein peinlicher Moment deutscher Außenpolitik“, sagte Röttgen den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Die Türkei unternimmt eine völkerrechtswidrige Invasion in Syrien und der deutsche Außenminister reist in die Türkei, um sich bestätigen zu lassen, dass eine internationale Sicherheitszone unter UN-Mandat statt türkischer Besatzung keine gute Idee sei.“

 Bild

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 Was halten Sie von Wirtschaftsminister Altmaiers Plänen,

7.) einen Weltraumbahnhof in Deutschland zu errichten?

TAAAAAAAA! tatatataa… dadadadadadadadadadadadaaa.. TA TA TA… Wir schreiben das Jahr 2019. Der imperiale Wirtschaftsminister Darth Altmaier plant den Bau eines gigantischen Weltraumbahnhofs, um die Macht Deutschlands im All zu festigen. Die Galaxis hält den Atem an. Und Sie? In dieser Woche möchte der Chewbaccillon (unterstützt durch Space Control) von Ihnen wissen:

Postillon

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Hinweise und Anregungen nehmen wir gerne entgegen

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